Profil-Einstellungen
Hier könnten Ihre Kommentare stehen
Herzlich willkommen.
Auch Sie haben eine Stimme und auch die soll gehört und gelesen werden.
Hier werden alle Kommentare gesammelt, die Sie verfassen. Außerdem können Sie Kontaktmöglichkeiten hinterlegen und sich präsentieren.
Wir freuen uns, wenn Sie die taz.kommune mit Ihren klugen Gedanken bereichern.
Viel Freude beim Lesen & Schreiben.
meine Kommentare
11.05.2023 , 18:51 Uhr
Wenn es einen Zusammenhang zwischen Beobachtung und (zu verhindernder) Radikalisierung gibt, dann wohl eher einen, bei dem die Beobachtung, der ja von Gesetzes wegen eine "Meldung" vorausgeht, die Radikalisierung verstärkt, statt dass sie sie verhindert.
zum Beitrag11.05.2023 , 18:43 Uhr
>Mehrere Jahre wurde das Whistblower-Gesetz von der Ampel-Koalition verschleppt. > Fast zweieinhalb Jahre Verspätung
wie kann das sein? Vor zweieinhalb Jahren, im November 2020, gab es doch noch keine Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP. Damals regierte eine gewisse Frau Merkel, noch bis Dezember 2021.
zum Beitrag11.05.2023 , 18:40 Uhr
>Auch ihre Zukunft liegt nun in Händen der Rundfunkräte: „Sendung mit dem Elefanten“ Foto: WDR
Diese Fotozeile ist sehr ehrlich, wenn auch wohl ungewollt. Denn die Zukunft dieser Figuren lag schon immer in den Händen der Rundfunkräte, denn dafür, also für Entscheidungen über Programminhalte, sind Rundfunkräte da. Aber so zu denken, reden und schreiben, als wäre die Zukunft dieser Figuren unabhängig von den Rundfunkräten garantiert, lässt tief blicken, wie es bei den Sendern bisher tatsächlich zuging.
zum Beitrag11.05.2023 , 18:18 Uhr
> Czajas Bruder Sebastian, ein aktuell nicht weiter wichtiger FDP-Politiker, der ebenfalls stets mehr Autobahnen fordert, ist mit einer Frau verheiratet, die nach eigenen Angaben Referentin für Länderangelegenheiten ist – bei der Autobahn GmbH.
>Was die Raserliebhaberei der Czajas mit der Causa Graichen zu tun hat? Nichts.
Aber es gibt sehr wohl einen Zusammenhang zwischen der Autobahn GmbH und Habeck. Der in Aussicht genommene neue Chef der Autobahn GmbH, Stefan Birkner (FDP), ist Habecks Schwippschwager (die Ehefrauen sind Schwestern).
zum Beitrag27.04.2023 , 20:00 Uhr
Es soll sogar Leute geben, die das Wort nicht benutzen, ohne dass Angst vor Strafe der Grund ist. Dass das mehr werden, ist viel wichtiger, als hier Drohungen auszustoßen.
zum Beitrag27.04.2023 , 19:54 Uhr
>gibt es mittlerweile in den Streitkräften über hundert Kämpfende, die sich offen als LGBTQ+ outen.
Wie outet man sich denn als all das zusammen? Doch wohl eher, um mal in diesem amerikanischen Buchstaben-Jargon zu bleiben, als L oder als G oder als B und so weiter. Als + vielleicht auch, obwohl dieses Zeichen hinter dem namenvon Soldaten ja eher was anderes bedeutet, was viel zu selten thematisiert wird in diesem Zusammenhang.
zum Beitrag15.04.2023 , 15:22 Uhr
Theoretisch vielleicht. Aus dem Wahlprogramm der Grünen 1980: www.boell.de/sites...Bundestagswahl.pdf
Erst: "Eine ökologische Energiepolitik wird die heutige "Energieerzeugung durch Verbrennung", mit großen Energieverlusten (z. B. Abwärme) und nachhaltigen Umweltschädigungen, ersetzen durch die "Energienutzung aus umweltfreundlichen, erneuerbaren dezentral organisierten Energiequellen" (Sonne, Wind, Wasser, Biogas usw.). Ökologische Energiepolitik strebt also eine Stabilisierung des Energieverbrauches im Rahmen der Umweltverträglichkeit an."
Aber dann kommt's:
"Kurz- und mittelfristig kann dies erreicht werden durch sparsamen Umgang mit den vorhandenen Energieträgern, Verbesserung der Wirkungsgrade bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe und bei der Umwandlung in verschiedene Nutz energieformen, durch dezentrale, ver brauchsangepaßte Energieerzeugung (Kraft-Wärme-Kopplung), sowie durch eine allgemein verbesserte Wärmeisola tion."
zum Beitrag14.04.2023 , 21:06 Uhr
Selbst hier in der taz stand, nein steht noch heute aktuell lesbar, dass die deutsche Energieversorgung im Winter 2022/23 nicht gesichert sei: >taz.de/Energiekrise/!t5872932/
Und das will man es vorher gewusst haben?
zum Beitrag14.04.2023 , 20:43 Uhr
>verkörpert eine Art Großbürgertum im Verfallsstadium, noch dumpfer, hässlicher und bösartiger, als es zu befürchten war.
Aber würde dieses Bürgertum wirklich andere Leute pauschal als "Faschos" bezeichnen? Das ist doch eher die Bezeichnung von der Gegenseite für Ersteres.
zum Beitrag14.04.2023 , 20:12 Uhr
Je mehr persönliche Bedürfnisse der Täter eine Rolle gespeilt haben und je unpolitischer des Motiv, umso besser kann man doch davon ausgehen, das die veröffentlichten Dokumente echt sind?
zum Beitrag14.04.2023 , 19:51 Uhr
Wie viel Einfluss hat denn ein Vorstandsvorsitzender, der seit zwanzig Jahren nicht mehr der Redaktion angehört und solche vulgären, aggressiven und zugleich fehlerstrotzenden Mails verschickt, überhaupt auf die redaktionelle Arbeit? Ist da nicht eher ein abgedrifteter Chef, der vor allem als Feindbild taugt?
Und was für abgedrehte Verleger gibt es sonst noch in der Medienbranche? Oder rüpelhafte Hausanwälte, die viel Einfluss auf die Redaktion haben?
zum Beitrag14.04.2023 , 19:42 Uhr
>Geheimnisverrat aus Angeberei
Woher will man das wissen? Es ist doch noch gar nicht aufgeklärt. Und wenn es wirklich ein politisches oder gar nachrichtendienstliches Motiv gäbe, würde es sicher von allen involvierten Seiten nach Kräften vertuscht.
Mit Überschriften wie dieser.
zum Beitrag14.04.2023 , 19:37 Uhr
Die Äußerungen von Döpfner sind schin sehr bezeichnend. Aber warum ist es der taz so wichtig, dass eine Person, die dem Ansehen des Springer-Verlags schadet, durch eine ersetzt wird, die ihm weniger schadet? Würde sie sich gern von ihm übernehmen lassen und stellt Bedingungen?
zum Beitrag14.04.2023 , 19:11 Uhr
>zur Begründung eines Parteiantrags gesagt, mit dem nach den Vornamen vermeintlicher Randalierer gefragt wurde.
Man hätte die Jugendlichen vorher, bevor es Ausschreitungen gab, in einer Studie befragen sollen, ob und ggf. warum sie die deutsche Polizei hassen. Dann hätten esicher manche Medienschaffenden, die heute Rassismusvorwürfe erheben, gar nicht deutlich genug darauf hinweisen können, dass überproportional viele der Jugendlichen Migrationshintergrund hätten und die "deutsche" Polizei als Feindbild sehen, schlechte Erfahrungen gemacht hätte, rassisitsch als Fremde gelesen würden etc. - und dass diese Missstände verhindern müssen, und dass es sonst eines Tages kracht, weil die Diskriminierten aufbegehren etc. ...
Nun haben sie es getan - und nach Meinung des Autors soll es nun so aussehen, als hätten sie keinerlei Merkmale, wegen denen sie irgendwie diskriminiert worden sein könnten.
zum Beitrag14.04.2023 , 19:02 Uhr
>Der Kampf für nachhaltige Energien ist noch lange, lange nicht am Ende.
Und wie lange wurde damals, in der aufregenden, unvergesslichen Zeit, als wir alle am Bauzaun usw. demonstrierend standen, mit dem Argument gekämpft, es gäbe doch, als Alternativen, die atomfreien, also guten Kohlekraftwerke ...
zum Beitrag14.04.2023 , 18:48 Uhr
Was für eine Überschrift!
"Maloche bis 64 verfassungskonform"
Und wer danach nicht in Rente geht, handelt verfassungswidrig. Ja, das sollte man mal einführen, auch bei uns.
zum Beitrag17.03.2023 , 22:24 Uhr
>Weniger Schmutz aus großen Höfen
Emissionen und Schadstoffe, um die es her geht (laut Text "zum Beispiel durch Stickoxide, Ammoniak, Quecksilber, Methan und Kohlendioxid“) in der Überschrift als "Schmutz" zu bezeichnen, ist das nicht eher der Duktus, in dem man Kinderbücher schreibt?
zum Beitrag17.03.2023 , 21:48 Uhr
Aber wenn die Bundestagswahl 2021 in Wahllokalen in Steglitz-Zehlendorf wiederholt wird /und so hat es der Bundestag beschlossen; es steht nur noch nicht fest, ob es nur in diesen oder doch in allen gemacht wird), steht auf dem Stimmzettel wieder dieselbe Wahlkresikandidatin der AfD: Birgit Malsack-Winkemann. Denn daran kann nichts mehr geändert werden gegenüber der Hauptwahl. Ob es auch Wahlplakate geben wird? Oder ruft die AfD dazu auf, sie nicht zu wählen?
zum Beitrag17.03.2023 , 21:25 Uhr
>Beziehung zwischen Mensch und Tier
> Auf der Rückseite des Buches habe ich alle Namen der Tiere aufgelistet, die ich fotografiert habe. Es war mir wichtig, dass sie für sich selbst stehen
> In Deutschland habe ich verschiedene Lebenshöfe besucht, wo Tiere vor dem Tod gerettet werden, und dabei Julie kennengelernt. Sie war damals 19, lebte in der Stadt und hat eine Wiese für Kühe gepachtet,
Im letzten Satz glaubt man bis zu den letzten vier Worten angesichts der vorherigen Einstimmung, dass Julie selbst eher ein Tier wäre - und dann ist sie doch ein Mensch.
Inspirierend zu lesen. Dass dies Missverständnis nicht vorher durch Erklärung vermieden, zeigt, dass es dann doch nicht so weit her ist mit der Vermenschlichung der Tiere, und das ist auch gut so.
zum Beitrag17.03.2023 , 21:18 Uhr
Das Problem ist aber, dass die Automatik wegfällt, mit der bisher Wahlkreissieger ins Parlament kommen, weswegen die CSU die Grundmandatsklausel bisher nicht für den einzug in den Budestag brauchte, sondern nur dafür, auh an der verteilung der Zweitstimmen teilzuhaben.
Wenn sie nach dem neuen Wahlrecht als Einzelpartei anträte (also nicht von der CDU mitgezogen würde) und unter 5 Prozent fiele (damit könnte sie immer noch stärkste Partei sein, siehe das 2021-Ergebnis von auch nur 5,2 Prozent) , dann würde sie keine/n einzige/n Abgeordnete/n stellen. Bayern wäre nur im Bundestag nur mit Abgeordneten von SPD, Grünen, FDP und AfD vertreten, auch wenn (s.o.) diese Parteien alle schwächer als sie wären. Das wäre schon sehr fragwürdig und würde das Prinzip der Direktwahl vor dem Wahlvolk geradzu lächerlich machen.
Es wird sicher nicht so kommen; die CSU würde sich sicher irgendeine Verbindung mit der CDU einfallen lassen, um es zu verhindern
zum Beitrag17.03.2023 , 21:07 Uhr
>Achtung, Link in die Gegenwart eins: Heute hat die Stadt mit rund 20 Prozent wieder die zweithöchste Armutsquote der Republik.
Damals hatte sie sicher nicht eine der höchsten Quoten der Republik, weil es gerade keine Republik gab. Das war ja der Grund der Proteste.
zum Beitrag27.02.2023 , 15:19 Uhr
>Bald soll die Einbürgerung leichter gemacht werden. In Berlin greift das allerdings erst mal nicht. Derzeit werden neue Anträge nicht einmal bearbeitet.
Etwas soll künftig verbessert werden. Und das soll "allerdings" nicht greifen, weil es bisher noch nicht verbessert ist? Was für eine Logik ist das denn?
zum Beitrag27.02.2023 , 14:41 Uhr
Interessant wäre auch zu erfahren, in welcher Ära denn (später, früher?) Kaufhäuser nicht nach den Bedürfnisssen der Menschen designt worden sein sollen - und wie diese aussehen.
Im vorliegenden Fall wäre aber vor allem mal zu fragen, ob die bekämpften Signa-Pläne denn überhaupt noch so dolle Chancen auf Verwirklichung haben; diese Liste hier www.rtl.de/cms/gal...stand-5026104.html , zugebenermaßen nicht die allerneuste in dieser ungewissen Angelegenheit, lässt fragen, ob hier demnächst überhaupt noch ein gentrifizierungsfgefährdenendes Karstadt-Kaufhaus existieren wird.
zum Beitrag15.02.2023 , 23:47 Uhr
>Klosterfelde ist gegen eine Flüchtlingsunterkunft, doch dort formiert sich Widerstand.
Wogegen?
zum Beitrag15.01.2023 , 18:27 Uhr
Interessantes Thema Aber die interessanteste Frage fehlt: wer denn den Wahlkreis vertreten soll, in dem das überhängende und nun doch nicht zuzuteilende Mandat auftritt. Und ob das, was dann geschehen soll, verfassungsrechtlcih unbendenklich ist. Wenn der überall in den Onlinmedien gleiche dpa-Ticker dazu nichts aussagt, kann man sich die Berichterstattung zu diesem Zeitpunkt eigentlich auch sparen.
zum Beitrag15.01.2023 , 17:52 Uhr
>Warum das aber, rund 570 Kilometer von Rotem Rathaus und Abgeordnetenhaus entfernt, Auswirkungen auf das Stimmverhalten bei der hiesigen Wahlwiederholung am 12. Februar haben soll, lässt sich vernunftmäßig nicht erklären.
Stimmt, das lässt sich kaum erklären. Aber dass es so wäre behauptet auch kaum jemand ernsthaft - zumindest außerhalb der Berlinredaktion der taz.
zum Beitrag15.01.2023 , 17:50 Uhr
>Union und FDP hatten in ihren frühen Jahren aber auch ziemlich viele Alt-Nazis in ihren Reihen, sind demnach also auch NSDAP-Nachfolgeparteien.
Was für ein abwegiger Vergleich. In dieser weiten Betrachtung sind alle Parteien, die 1945 nach dem Verbot der NSDAP in das politische Vakuum gestoßen sind und sich als politische Parteien formiert haben und Vernwatortung übernommen haben, Nachfolger der NSDAP gewesen und haben statt ihr regiert. Und wleche war das im Osten doch gleich?
Die heutige Die Linke ist jedoch in einer ganz anderen Weise als Nachfolgerin der SED anzusehen, hier hat es ja nicht mal eine Auflösung gegeben, weder bei der Umbenennung im Dezember 1989 (in SED-PDS) noch im Januar 1990 (in PDS) noch 2007 (in Die Linke), sondern nur Namensänderungen, die letzte formell verbunden mit der Integration der WASG..
Dieses Dummenfang-Argument von der "NSDAP-Nachfolgepartei" ist wirklich ärgerlich, weil es so manipultiv ist und trotzdem immer wieder geäußert wird - und weil es im Grunde auch den Sieg der Allierten über die NSDAP und deren Zerschlagung leugnet.
zum Beitrag15.01.2023 , 17:39 Uhr
>Die Ukraine wäre mit unseren Panzern besser dran als ohne sie. Damit würden sie die Aggressoren schneller vertreiben können, folglich also das Leid für Zivilbevölkerung und Soldaten verkürzen.
Wenn sich das so vorhersagen ließe, hätte es in allen Situationen, in denen Drittstaaten in einen Krieg zwischen zwei Ländern eingegegriffen haben, ebenfalls bewahrheiten müssen - denn genau diese Prognose wird von Befürwortern des Eingreifens absolut immer vorher als Begründung abgegeben.
Wie kann man nur heute noch glauben, dass sie sich wirklich erfüllen würde, und das auch noch gegenüber einer Atommacht
zum Beitrag15.01.2023 , 17:34 Uhr
>Und kommt doch noch der Punkt, an dem der Luftraum über der Ukraine geschützt werden muss?
>Letzteres könnte den ohnehin wackelig gezimmerten Rahmen der Nato-Nicht-Kriegsbeteiligung sehr strapazieren. Der Ukraine an militärischer Unterstützung zu geben, was machbar und sinnvoll ist, ist richtig. Jegliche Diskussion über Bedenken und mögliche Risiken zu unterbinden ist falsch.
Verstehe ich den wzeiten Absatz richtigerweise so, dass die Autorin nicht einmal einen von der Nato gegen Russland geführten Luftkrieg ausschließen mag, sondern nur das Verbot einer Diskussion darüber? Bei einer ehemaligen Tagesspiegel-Washington-Korrespondentin würde mich das nicht einmal überraschen.
zum Beitrag15.01.2023 , 17:24 Uhr
>Ich bitte Sie, es ging doch schon damit los, dass sie weder im Innenministerium einen wertschätzenden Aus- noch im Verteidigungsministerium einen ordentlichen Einstand gegeben hat.
Wozu hätte sie das im Innenministerium tun sollen? Sie war dort niemals tätig. www.bmvg.de/de/min...ine-lambrecht/vita
zum Beitrag23.12.2022 , 16:52 Uhr
>„Victoria Randem ist nicht als Pamina besetzt worden, weil sie eine Person of Color ist, sondern aufgrund ihres künstlerischen Könnens.“
Wieso schreibt die Pressestelle denn von Pamina und nicht wie die Autorin, die das Stück ja sorgfältig analysiert hat, konsequent Tamina? Hat die Pressestellung echt keine Ahnung, wie die Figur ihrer eigenen Oper heißt?
zum Beitrag23.12.2022 , 16:35 Uhr
Tolles Foto. Da denkt man gleich, mit dem Schrott wären alte Farräder gemeint, wie sie überall in Berlin herumstehen - oder alte Baugerüste, an denen längst nicht mehr gearbeitet wird
zum Beitrag23.12.2022 , 16:32 Uhr
> Doch er blieb dabei; zum 31. November 2018 sollte ich die Wohnung herausgeben. Ich habe mich dann an einen Rechtsanwalt gewandt.
Komisches Datum. der November hat nur 30 Tage. Hätte man ja mal nachfragen können.
zum Beitrag11.12.2022 , 17:33 Uhr
>Wie kam die AFD an die Macht ?
Ja, das ist so eine Frage, die sich kaum ernsthaft beantworten lässt. Die AfD ist doch gar nicht an der Macht, oder habe ich das was verpasst?
zum Beitrag11.12.2022 , 14:33 Uhr
Es geht nicht darum, das lächerlich zu machen, sondern dass der Nahverkehr deshlab unattraktiv ist. Natürlich ist es im Auto schöner, wo es nicht nach ungewaschenen Leuten stinkt und man seine eigene Musik hören kann. Diese emotionalen Unterschiede zu leugnen ist albern, ebenso sind Infektionsrisiko und Sicherheitsrisiken objektiv messbar, mit der Relativierung durch die Vergleichsfälle Arbeitsplatz und Supermarkt rämen Sie das ja selbst ein). Da beim ÖPNV die Alternative Auto immer besteht, kann der ÖPNV nur attraktiver sein, wenn es dort ebenso angenehm ist wie im Auto. Anders kriegen Sie die Leute freiwillig nicht rein. (Anders ginge es höchstens mit Zwang; dazu müssten Sie die Demokratie abschaffen, was aber zum Glück nicht infrage kommt.),
zum Beitrag11.12.2022 , 14:21 Uhr
zu wenig Masken
zu wenig Widerspruch bei wasguckstdu
zu wenig Platz, wenn ein Bettler den Durchlass durch die gedrängt im Wagen stehenden Fahrgastmengen erzwingt
zu wenig Platz, um müllverschmierte Pfandflaschen woanders als auf den Sitzpolstern zu sortieren
zu wenig Spenden für Bettelmusikanten, sodass diese leider immter lauter und aufdrinlicher dudeln müssen
zum Beitrag11.12.2022 , 14:14 Uhr
Viel wichtiger wäre es,
sich mal zu zu überlegen, was passiert, wenn in Berlin die Bundestagswahl wiederholt wird;; davon werden in jedem Fall auch 30 Wahlkreise in Steglitz-Zehlendorf betroffen, in dem vom Bundestag beschlossenen Antrag sind die aufgeführt, und hinter diese dort aufgezählten Wahllokale, in denen es nachweisbar Unregelmäßigkeiten geben hat, wird man sicher nicht zurückgehen, sobald man sich für irgendeine Wiederholung der BTW entschieden hat. Bei einer Vollwiederholung wird es noch ernster.
Es steht nämlich im Wahlkreis079, Steglitz-Zehlendorf B. Malsack-Winkemann als Direktkandidatin zur Wahl. die Kandidaten drüfen ja gegenüber 2021 nicht verändert werden, jedenfalls nicht, bevor ihre Wählbarkeit durch ein Gerichtsurteil beseitigt ist. JedeR bei der Nachwahl berechtigte AfD-Anhänger/in, aber auch jeder Spaßvogel wird sie ankreuzen können. Und die AfD wird berechtigt sein, Wahlkampfplakate mit ihrem Gesicht aufzuhängen.
Und unabhängig davon: Auch auf der Landesliste der AfD steht Malsack-Winkemann, auf Platz 5: Sie kann also grundsätzlich, auch ohne eine Wahlwiederholung, in den Bundestag nachrücken, bisher sind die Personen auf den Listenplätzen 1 bis 3 in den Bundestag eingezogen, da ist es bis Platz 5 nicht weit.
Auch das könnte man alles mal recherchieren, auch wenn es schwierig ist, weil der Bundeswahlleiter aufgrund einer Datenschutzbestimmung in § 86 Abs 3. Bundeswahlordnung ein halbes Jahr nach der Wahl sämtliche Kandidatenlisten durch Löschung der Namen in der Onlinefassung unbrauchbar machen muss (was übrigens eine demokratietechnisch bedenkliche Intransparenz bei allen Bundestagsfraktionen schafft).
zum Beitrag11.12.2022 , 13:59 Uhr
Tolle Idee. Statt in Zyklen von 365/366 Tagen zu denken lieber in Zyklen von 29/30 Tagen. Da hat man öfter mal das gEfhühl eines Neuanfangs und muss auch nicht in so langen Abständen denken. Leider ideal für Leute, die sich vor der Zukunft fürchten und die sie deshalb lieber auch verdrängen. Eskapismus nennt man das wohl.
zum Beitrag10.12.2022 , 01:00 Uhr
Dutschke ebenso wie die Opfer von Mölln oder Solingen hatten keine Straftaten begangen. Vor allem keine, die den Staat, konkret das Paralemtn als Gesetzgeber erpressen wollen und Personen dazu in strafbarer Weise nötigen. Sie haben auch keine Bilder beschädigt, vorsätzlich Notrufe missbraucht und dies durch eine apologetische Berichterstattung von Medien als eindrucksvolle Demo vermarkten lassen. Und sie haben auch nicht all das für eine politische Kampagne als notwendig erklärt und Zitate wie "Shit happens" bei Todesfällen gebracht.
Insbesondere den Opfern von Mölln und Solingen hier indirekt eine ähnliche eigene Verantwortung für den Hass, den ihre Mörder besaßen, zu unterstellen ist schäbig. Dass die taz so etwas abdruckt, hätte ich nie für möglich gehalten.
zum Beitrag10.12.2022 , 00:50 Uhr
Antworten und gleichsetzen
"Klima-Aktivisten = Klimaschutz" ist schon anmaßend, aber "Bürgerliche = "rechter Terror" ist schon scharf. Und "Terrorismus = rechter Terror" ist auch gefährlich, weil die verbreitete Aufsummierung individueller rechtsextremer Straftaten aus drei Jahrzehnten etwas anderes ist als der echte rechte Terrorismus, den den Bestand des demokratischen Staates angreift.
zum Beitrag10.12.2022 , 00:25 Uhr
Meinen Sie die hier genannte? www.verfassungssch...arteien/index.html
zum Beitrag10.12.2022 , 00:17 Uhr
Nichts von dem, was Sie hier darstellen, ist Aufgabe des Grundgesetzes. Es legt erstens nicht fest, wer die Bösen sind, bietet auch keine Anleitungen dafür an, wie man es festelgt. Und es legt vor zweitens auch nicht fest, wie Privatpersonen die so definierten Bösen sanktionieren sollen. Wer meint, es wäre anders, hat in Artikel 18 und Artikel 21 Abs.2 den letzten Satz und vor allem bei Artikel 20 Abs 4 den letzten Halbsatz übersehen. Die sind aber in einer Demokratie die wichtigsten, weil sie diese Artikel gegen Missbrauch sichern.
zum Beitrag08.12.2022 , 23:20 Uhr
>. 50 Leute und mehr glauben an die wahnsinnigsten Fantasien von einem Staatsstreich in Deutschland.
Wer glaubt denn an diese Fantasie? Doch wohl die, die ernsthaft meinen, dass sich so eine Fantaise realisieren lässte. Und das sind wohl viel mehr als 50: nämlich auch all die vielen, die angstvoll behaupten, dass dieses durchgeknallte Projekt ernsthaft hätte klappen können.
zum Beitrag04.12.2022 , 19:09 Uhr
Volle Zustimmung.
Aber solche Texte findet man in der taz wohl nur noch auf der Wahrheit.
zum Beitrag04.12.2022 , 18:54 Uhr
>Dem Senat bliebe also deutlich mehr Zeit, um die Argumentation für die Broschüre zu schreiben und die Druckaufträge zu erteilen und müsste den Volksentscheid nicht auf einen eigenen Termin verschieben, an dem das Scheitern am Beteiligungsquorum – einer erforderlichen Zustimmung von 25 Prozent der Wahlberechtigten – droht.
Eine für einen Juristen eigenartige Argumentation, dass das Scheitern am Quorum "droht". oder hat der Autor das nur selbst so parteilich formuliert? Tatsächlich ist der Senat natürlich nicht verpflichtet, den Erfolg des Begehrens herbeizuführen und sein Handeln danach auszurichten.
zum Beitrag04.12.2022 , 18:50 Uhr
> Am 7. November, eine Woche vor Ende der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren, hatte der Senat einen Druckauftrag ausgeschrieben, der alle Unterlagen für die Wahlen von Abgeordnetenhaus, Bezirksparlamenten und im Falle einer entsprechenden Anordnung für den Deutschen Bundestag beinhaltet, nicht aber für einen Volksentscheid.
Und er soll nach der Meinung der Aktivisten und der taz verpflichtet gewesen sein, einen Druckauftrag auszuschreiben für einen Volksentschied, von dem noch gar nicht klar war, ob er stattfindet? Was für eine Umweltbelastng wäre das denn, im Zweifel das ganze Papaier umsonst zu bedrucken.
zum Beitrag04.12.2022 , 18:42 Uhr
>Noch nie hat ein Volksbegehren auf den letzten Metern derart an Fahrt aufgenommen. Vier Tage vor Fristende meldete die Initiative Klimaneustart gerade mal 180.000 Unterschriften – das wären, wie wir seit Dienstag wissen, fast 70.000 zu wenig gewesen.
Vielleicht ja ein Zeichen dafür, dass da was faul ist. Unterschriften kann man ja auch fälschen, insbesondere wenn man aus älteren Volksbegehren zu anderen Anliegen noch die Bögen als Vorlagen hat.
Und können in den gesetzlich vorgegebenen drei Tagen zwischen dem Ende der einzelnen bezirklichen Überprüfungen der Listen und der Bekanntgabe durch den Ladeswahlleiter diejenigen Doubletten, die erst im Vergleich zwischen verschiedenen Bezirken auffallen, zuverlässig gefunden werden?
Nachfragen wird wohl erlaubt sein.
zum Beitrag04.12.2022 , 18:36 Uhr
> Global gesehen wenig; als Symbol und als deutschland- oder sogar europaweites Vorbild ist eine radikalere Klimapolitik allerdings sinnvoll.
Ich stelle mir gerade vor, wie Verantwortliche in London oder Paris hören, dass sie sich an dem kleinen Berlin mit seiner kiezlastigen Aktivistenszene, den ganzen BER-Witzen und Länderfinanzausgleichsproblemen ein Beispiel nehmen sollen. Das wird ganz bestimmt ein Lacher.
zum Beitrag04.12.2022 , 18:11 Uhr
>Den sie bei fast jedem Termin unverdrossen „Herr ÖTZ-dem-IER“ nennen, obwohl er „ÖSS-demir“ heißt.
Recht hat er. Sogar bei der Vereidigung als Bundesminsiter hat Parlaentspäsidentin Bärbel Bas in so falshc ausgespsrochen, da muss man sich echt fremdschämen als progressiver Bürger.
Aber wie viele Journalisten sprechen ihn ebenfalls so aus? Hören wir doch mal bei ARD und ZDF genau hin - und nicht nur bei ihm, sondern auch wenn es um Necla Kelek oder Deniz Yücel geht, um Samy Khedira oder auch nur um Mariupol oder Jamaika.
zum Beitrag04.12.2022 , 17:44 Uhr
Wenn die ganze Arbeit, ein Behindertenparlament einzurichten, tatsächlich dazu führt, dass man dieses eine Gesicht noch öfter sieht als bislang schon,dann war die ganze Arbeit ungefähr so ergiebig wie die Einführung von Volksbegehren. Auch da sieht und liest man seitdem immer wieder dieselben Personennamen, deren Ansichten und Rhetorik, gerade auch in der wie immer eilfertig für sie trommelnden taz, vor allem ihrem Berlinteil.
zum Beitrag04.12.2022 , 17:31 Uhr
>Mehdorn hatte die Glashalle des neuen Berliner Hauptbahnhofs von gmp um eine empfindliche Länge gekappt, das geplante Gittergewölbe über den Untergrundgleisen gecancelt, der Bau war um seine erhabene Ästhetik beraubt.
Ungefähr so wie das "berauben" ohne Genitiv sich auch irgendwie beraubt liest, sehen auch die Bahnsteige aus: Der Kenner, der schon was drüber gelesen hat, merkt's und stört sich dran, den meisten aber fällt es gar nicht auf.
zum Beitrag04.12.2022 , 17:18 Uhr
>Die Kommission muss endlich ihre Arbeit aufnehmen, damit Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden kann“, fordert Reichinnek die Koalition auf und weist daraufhin, dass auch noch nicht feststehe, wer an der Kommission teilnehmen wird.
Würde er gestrichen, wäre jeder Schwangerschaftsabbruch legal, auch der gegen den Willen der Schwangeren, denn auch dieser ist gegenwärtig von § 218 erfasst. Ohne ihn fiele die Tat gegen den Willen der Schwangeren höchstens unter andere Tatbestände wie Körperverletzung. Ob das ein feministischer Erfolg wäre, mag jederR selbst beurteilen
zum Beitrag04.12.2022 , 16:51 Uhr
Wann hatte sie denn 25 Prozent?
Das waren doch nur Umfragen, in denen sich viele derer, die später doch das kleinere Übel CDU oder SPD wählen, noch gar nicht festlegen, vielleicht nicht mal an der Umfrage teilnehmen, weil sie gerenvt sind oder danach keine Werbeanrufe bekommen wollen ...
Auf jden fall sollte sich langsm aml herumgesprochen aben, dass die Umfragen die Grünen immer überschätzen, siehe auch www.wahlrecht.de/u...gen/laender.htm#mv
zum Beitrag04.12.2022 , 16:42 Uhr
> Was lernen wir aus dem Kriegsjahr?
Pathetischer könnte er fragen: "Was ist ein Jahr der Zeitenwende?"
Und dann auch gleich weiter im Panikmodus der "Letzen Generation":
"Was ist da ein Gesetz, das hemmen will?"
Vorsicht!
zum Beitrag21.11.2022 , 20:16 Uhr
Ja, Annalena Baerbock hat etwas sehr Wichtiges gesagt.
Man muss immer daran denken:
"Was sind die Folgen für mein Nachbarland oder ein Land, das Hunderttausende von Kilometern entfernt liegt?"
zum Beitrag21.11.2022 , 19:58 Uhr
Wieso soll das, was Sie hier schildern, die Verletzung religiöser Gefühle relatvieren?
zum Beitrag21.11.2022 , 19:52 Uhr
nicht nur dort, in fast allen Bundesländenr ist das so.
Und in fast alen Bundesländern außer dem Saarand kann jederR bei kommunalen Wahlen die von den Parteien aufgestellten Listen verändern, einzelnen Personen durch zusätzliche Stimmen hochwählen, Namen von der Liste streichen, welche hinzufügen, Personenstimmen an KandidatInnen mehrerer Perteien geben ...
Nur in Berlin gibt es all das nicht.
Da muss man sich nicht wundern, dass hier das Personal so schlecht ist.
zum Beitrag21.11.2022 , 19:47 Uhr
Wenn das Fernsehprogram fünfmal die Woche noch erscheint und nur am Wochenende nicht,,
was soll dann dieser Abgesang?
zum Beitrag21.11.2022 , 19:27 Uhr
>Darüber gibt es in der taz gerade eine Debatte. Und ich bin dankbar, in einer Redaktion zu arbeiten, in der viele kluge Menschen kluge Dinge schreiben oder im Bundestalk erzählen, dem Podcast der taz. Ich versuche hier eine sehr verkürzte Zusammenfassung der kontroversen Debatte:
Wäre es nicht noch klüger, diese gesellschaftlich hochrelevante Debatte nicht ausschließlich anhand Debattenbeiträgen dreier KollegInnen aus dem eigenen Betrieb zu führen?
zum Beitrag21.11.2022 , 19:16 Uhr
Den Termin der Bundestagswahl hätte man bei der Planung des Marathons selbstverständlich berücksichtigen müssen. Seit 1998 haben alle Bundestagswahlen in der zweiten Septemberhälfte stattgefunden, bis auf 2005 (wo es evtl. an der vorzietigen Bundestagsauflösung nach Schröders Vertrauensfrage lag, dass schon der 18.9. genommen wurde?) immer in einem Zeitraum zwischen dem 22. und dem 28. 9. Und die meisten BT-Wahltermine von 1949 bis 1994 lagen auch im Bereich September/Oktober.
Wer also für den 26.9. des Bundestagswahljahres 2021 einen Marathon durch die Bundeshauptstadt plant, stellt sich entweder gar keine Frage, ob an dem Termin schon ws anderes läuft, weswegen er nicht in Frage kommt, oder weiß ganz genau, was er tut - weil er/sie den Matathon offenbar wichtiger findet als die unbehinderte Wahl einer Volksvertretung.
zum Beitrag11.11.2022 , 18:45 Uhr
>Ihr Kollege, der Brandenburger Minister für Infrastruktur und Landesentwicklung, Guido Beermann (CDU), fehlte dagegen. Er eröffnete den fertiggestellten Anschluss des Berliners Rings an die A 24 und wurde von seinem Staatssekretär Rainer Genilke vertreten.
Der Belriner Ring ist doch schon seit den frühern 80er-Jahren an die A24 (damals natürlich noch Autobahn Berlin-Rostock) angeschlossen; wieso wird das jetzt erst eröffent und dann auch noch von einem CDU-Politiker statt von einem der Partei, die damals regiert und gebaut hat?
zum Beitrag11.11.2022 , 18:42 Uhr
>In den vergangenen Jahrzehnten ist die Altersgrenze für die „Boomer“ und all jene, die ab 1964 geboren worden sind,
wie definiert die Autorin denn "Boomer", wenn sie die nach 1964 Geborenen danach extra erwähnt? Die sind doch der geburtenstärkste Jahrgang überhaupt in der BRD gewesen.
zum Beitrag11.11.2022 , 18:08 Uhr
>Mehr Verbrenner als Paris erlaubt
Wie viel Paris ist denn erlaubt?
Zu viel Paris ist sicher nicht gut.
zum Beitrag05.11.2022 , 16:00 Uhr
>Theoretisch gäbe es noch die Alternativen, dass der Westen jegliche Unterstützung der Ukraine sofort einstellt und sie somit zur Kapitulation zwingt (was aktuell Putins Ziel zu sein scheint). Mit dem Ergebnis, dass dann alle ukrainische Städte dieselben Schicksale wie Butscha, Isjum, Mariupol usw. ereilt.
Die wurden ja durch Kampfhandlungen zerstört. Meinen Sie ernsthaft, im Fall einer sofortigen Kapitulation würden sie trotzdem zerstört: Wozu sollten die Russen das tun?
zum Beitrag05.11.2022 , 15:58 Uhr
>Gemäß Baerbock gibt es auch aktuell (abseits der Öffentlichkeit) weiterhin Versuche, mit Russland zu reden.
>Offensichtlich hat auch das bisher nichts gebracht.
Dass Gespräche laufen, wissen Sie nur von der einen Quelle Baerbock, aber dass sie nichts gebracht hätten, finden Sie offensichtlich.
Wer weiß denn schon, was noch alles Schlimmeres passiert wäre, wenn es diese Gespräche nicht gegeben hätte? Ich würde mir da kein Urteil zutrauen, Sie offenbar schon - na wenn schon.
zum Beitrag05.11.2022 , 15:53 Uhr
>Und wer (außer Putin) hat das gefordert?
Eine bekannte Politikerin hat immerhin gefordert, "Russland" zu "ruinieren", das läuft wohl auf dasselbe hinaus.
zum Beitrag05.11.2022 , 15:49 Uhr
>Würde Putin einem Waffenstillstand oder Friedensverhandlungen anstreben, solange er die Möglichkeit sieht, seine Kriegsziele mit Waffen und Gewalt zu erreichen? Nein!
Woher wollen Sie das wissen? Haben Sie ihn gefragt?
zum Beitrag05.11.2022 , 15:45 Uhr
> Erst viele Jahre später ist mal jemand auf die Idee gekommen, sich diese Flugblätter in der Berliner Staatsbibliothek wirklich anzusehen.
Man könnte mal bei der Stabi nachfragen, ob die wirklich überhaupt nicht angesehen wurden in all den Jahren - oder doch, etwa von Einzelpersonen, die dann aber nicht den Mumm hatten, das öffentlich zu verbreiten und den "Stern" damit anzupissen. Wer hätte sich da nicht alles empört.
Es geht hier schließlich auch um Elitenkontinutiät in der Medienbranche.
zum Beitrag05.11.2022 , 15:38 Uhr
>Doch die Attacke zeigt: Nicht mal im Ausland sind Exiliraner sicher.
Was heißt hier "nicht mal"? Wie könnten sie denn im Inland sicher sein, da wären sie ja Iraner und keine Exiliraner
zum Beitrag05.11.2022 , 15:37 Uhr
>Wie bei Merz mischt sich auch bei ihnen immer wieder der Tritt nach unten mit dem rassistischen Narrativ der vermeintlichen „Einwanderung in die Sozialsysteme“. Eine Erzählung, die schon in den 1990er Jahren Flüchtlingsheime und Migrantenwohnungen in Brand gesteckt hat.
Glaub ich ja nicht. Die kollektiv begangenen Anschläge wurden ja hauptsächlich im Osten begangen. Und dort wusste man in den 90er Jahren noch sehr gut, dass man selbst in das Sozialsystem der BRD eingewandert war.
zum Beitrag05.11.2022 , 14:44 Uhr
>Die wahren gefährlichen Radikalen seien nicht Klimaaktivisten, sondern jene Länder, die die Produktion von fossilen Brennstoffen ausbauen.
Wissen Sie denn, wenn Sie das hier zitieren, welche Länder das sind?
zum Beitrag05.11.2022 , 14:36 Uhr
>Die CO2-Emissionen werden durch die 10 reichsten Prozent der Bevölkerung verursacht
Die anderen atmen wohl keines aus? Und fahren/fliegen nie in Urlaub, bestellen nicht bei Amazon Dinge, die mit dem Auto geliefert werden, nutzen nicht das Internet, das so viel Strom verbraucht, zum Agitieren, und, und, und?
zum Beitrag05.11.2022 , 14:33 Uhr
Welche Minderheitenrechte sind denn im konkreten Fall gefährdet?
Da ich schon ahne, was für eine Antwort kommt: Wenn es so kurz vor knapp wäre wie behauptet, wären mittelfristig alle betroffen, die nicht gerade schon im Pflegeheim sind, und das ist die übergroße Mehrheit.
zum Beitrag04.11.2022 , 20:15 Uhr
> Denn es ist dieser Normalzustand und nicht die Proteste, von dem die tatsächliche Gefahr ausgeht.
Da ist sie wieder: die Suggestion, die Proteste würden helfen, das Klima zu schützen, und es müsse deshalb abgewogen werden zwischen Folgen des einen und des anderen. Das tun sie aber nicht. Also gibt es keine Rechtfertigung für sie.
>Anstatt diese anzugehen, fordert „Klimakanzler“ Scholz, die Proteste zu beenden.
Mit dieser Forderung wird die von den "Aktivisten" betriebene Erpressung der Bundesregierung geradezu unterstützt, Motto: nachgeben, dann hören die Täter auch auf. Wer die Erpressung einer Regierung in dieser Weise unterstützt, macht aus der untauglich versuchten erst eine richtige Erpressung und gehört im Grunde selbst bestraft.
zum Beitrag04.11.2022 , 16:47 Uhr
Schon lustig, wie sich die Zeiten ändern. Solche Rtikle giit es schon lange in der taz: gute einheimische Protestler im Münster*innenland gegen gefährliches Uran für böse Kriege.
Früher ging es gegen die böse Nato, heute jedoch für die gute Nato und gegen das böse Russland.
Aber die Diktion des Artikel und die Protagonisten sind immer noch dieselbem.
zum Beitrag04.11.2022 , 16:40 Uhr
>Yasmin Fahimi scheint für mich "Deutsche", aber wie definieren die Autorinnen der Studie Migrationshintergrund?
Y. Fahimi ist in Hannover geboren als Kind einer Deutschen. Ihr iranischer Vater ist vor ihrer Geburt gestorben. Falls er zu Lebzeiten nie nach Deutschland zugewandert ist (könnte man sich bei eine binationalen Ehe in den 60er Jahren durchaus vorstellen) , hätte sie zumindest nach den älteren Definitionen des Staitistsichen Bundesamts keinen Migratiuonshintergrund, weil kein Elternteil nichtdeutsch geboren und migriert ist.
zum Beitrag04.11.2022 , 16:31 Uhr
>Dazu wurden 2.748 „Elitenbiografien“ herangezogen
> Etwa 24 Prozent der Führungspositionen werden durch Frauen besetzt. Die Studien-Autor:innen konnten keine trans, inter oder nichtbinären Personen identifizieren.
Wie viele hätten es denn sein müssen von den 2.748 Personen? Und wie wurde danach gefragt?
zum Beitrag04.11.2022 , 16:26 Uhr
>Die populärste Entlastungsmaßnahme der Ampelregierung hat gezeigt, was geht
Für wen von den Millioonen, die Angst vor nicht bezahlbaren Energierechnungen haben, ist denn das die "populärste" Entlastungsmaßnahme? Ist, wenn man hier überhaupt von populär sprechen kann, die Aussicht auf einen Preiserlass ("bremse", "deckel" und wie diese blöden Metaphern alle heißen) nicht eher hoffnungsstiftend. Billigticket als "populärste" Maßnahme, das ist wohl eher der Horizont einer medialen Berliner Blase, die in ihre angesagten Altbauwohnungen im Winter hauptsächlich zu dem Zweck verlässt, mit Nahverkehrszügen durchs gesamte Bundesgebiet zu zuckeln. Andere
zum Beitrag04.11.2022 , 16:19 Uhr
>So sind nach dem Karstadt-Umbau am Hermannplatz über die Hälfte der Geschossfläche für Büros vorgesehen.
Da könnte man sicher streiten, ob das schlimm ist oder nicht sogar dazu beiträgt, dass anderswo in Kreuzkölln weniger wohnraum zu Büros zweckentfremdet wird.
Aber egal: So schlimm wird es jetzt wohl aber nicht kommen. Die Filiale Hermannplatz wird jetzt wohl eher wegen der Insolvenz dichtgemacht werden und dann wird Benko an dem so entwerteten Hermannplatz gar nichts mehr bauen, und er wird veröden und verslummen.
zum Beitrag04.11.2022 , 16:15 Uhr
Eine Woche vor dem Rollout ihrer neuen Wochenendausgabe ... ... besinnt sich die taz auf ihre Wurzeln und entdeckt ihr ältestes und ärgstes Feindbild wieder neu: die Iso-Haft.
zum Beitrag04.11.2022 , 16:13 Uhr
>Sie muss selbst tätig werden und einen politischen Weg aus der Sackgasse suchen, die in diesem Fall darin besteht, nicht den Anschein zu erwecken, dass man erpressbar sei. >Es ist an der Zeit, zu einem Dialog zu finden.
Genau mit diesem Dialog (und mit wem anders als mit den aktuellen "Aktivisten" wird er denn gefordert, wenn es ein "Dialog" sein soll) würde man zeigen, dass man erpressbar ist, denn genau diesen Dialog wolen sie ja erzwingen.
Nein, Klimapolitik muss sein, aber daran dürfen diese Protestgruppen nicht beteiligt werden. Und die, die hier schreien, es sei doch so nötig, die Proteste weiterzuführen, auch nicht, denn sie sind ja in der Logik, dass die Erpressung Erfolg (!) versprechend und daher im Sinne der Menschheit gerechtfertigt sei, gefangen und tragen so die erpresserische Haltung mit.
zum Beitrag28.07.2022 , 20:25 Uhr
>Vor allem, da nicht mal finanziell ausgeglichen wurde.
So pauschal zu behaupten, dass überhaupt nichts gezahlt worden wäre, ist aber auch nicht richtig: www.archivportal-d...e/wiedergutmachung Klicken Sie mal auf die Links zu den Komplexen "Entschädigung" und "Rückerstattung". ... Was sollen hier solche reißerischen Übertreibungen, dass gar keine Wiedergutmachung versucht worden wäre und gar kein Unrechtsbewusstsein existiert hätte?
zum Beitrag28.07.2022 , 20:11 Uhr
>Erneut antisemitische Bilder in Kassel
Wieso erneut? Sie waren doch die ganze Zeit da! Die ungeschickte Verkürzung der Aussage, dient die vieleicht auch der Entlastung, indem man nicht zuguibt, dass sie die ganze Zeit da waren?
zum Beitrag28.07.2022 , 19:26 Uhr
> in den Köpfen vieler Deutscher sind Balten, Ukrainer und Polen bis heute keine richtigen Völker mit legitimen Interessen >Geist von Motolov und Ribbentropp
Was haben denn Moltov und Ribbentrop über die Ukraine gesagt? Sie haben sich doch 1939 geeinigt, den überwiegend ukrainisch bevölkerten Ostteil der Republik Polen (Wolhynine; östl. Galizien mit Lemberg/Lwów/Lwiw) an die Sowjetrepublik Ukraine anzugliedern, haben also den heutigen Territorialbestand der Ukraine überhaupt erst hergestell, unter Berfung auf ethnische Grenzen. Und das soll eine Verachtung der Ukraine als Volk sein??
zum Beitrag27.07.2022 , 21:22 Uhr
>Wenn ich es richtig im Kopf habe, sind ca. 30% der Deutschen der Meinung, ihre Vorfahren hätten Widerstand geleistet oder jüdischen Menschen geholfen. In der Realität ist der Anteil der Menschen, die das wirklich taten, unter einem Prozent.
Da aber inwischen 80 Jahre vergangen sind und sich die damals lebenden Leute durch die Bank um 3 Generationen mit durchschnittlich 2 Kindern pro Frau fortgepflanzt haben, müsste der Anteil von Leuten mit mindestens 1 Vorfahr/in, der/die die zu den guten 1 Prozent gehört hat, schon gewachsen sein. Der Anteil derer, unter deren Vorfahren mindestens 1 schlimmer Nazis war, aber natürlich auch ...
zum Beitrag27.07.2022 , 21:14 Uhr
Diversität
>Fotozeile: Eine der frisch gewählten Abgeordneten: Fatima Payman im Parlament in Canberra
Als Einzige keine Coronamaske tragen, da gibt es aber bessere Möglichkeiten, diverse Kleidung auszudrücken.
zum Beitrag27.07.2022 , 21:11 Uhr
>Wie wurde eigentlich die DDR zu Fall gebracht?
Durch Frau Kohl, die die Vertreibung aus Leipzig nie verwunden hat und auf Revanche aus war und ihren Mann, der als Pfälzer sonst keinen Bezug zu dem Thema hatte, darauf angesetzt hat, mit dem Zaundurchschneiden genau im Sommer 1989 am Neusiedler See, als die ganzen Ostler da waren, usw., usf,
zum Beitrag27.07.2022 , 21:08 Uhr
Was wollen Sie damit sagen?
Tatsächlich ging es bei dem Komnflikt darum, dass im Falle einer festgestellten Nichtigkeit des Abkommens ab dem zeitpunkt der Unterzeichungn 1938 die darauf aufbauende Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit an die Sudentendeutschen ungültig gewesen wäre, sodass diese bis 1945 oder noch länger als tschechoslowakische Bürger zu betrachten gewesen wären. Damit hätte die Bundesrepublik sie erst einmal einbürgern müssen; was hätte das für ein Durcheinander gegeben. Darum ging es, nicht darum, Hitler recht zu geben. Und Sie wissen schon, wer 1973 Bundeskanzler war?
zum Beitrag27.07.2022 , 21:01 Uhr
>wenn wir die Ukraine wären, was würden Sie dann vorschlagen??
Nicht in die Nato gehen, auf die Krim verzichten, Russischverbot (sogar in mehrheitlich russichsprachigen Gebieten!) aufheben. Und, und, und ...
zum Beitrag27.07.2022 , 20:58 Uhr
Da haben Sie recht. Diejenigen, die meinen, dass Deutschland sich in einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine einmischen müsse deutsche Freiheitswerte auch in der Ukraine verteidigt werden müssen, ticken wohl wirklich so. Diese Sorte Deutschen schreiben permanent den Russen vor, "wie sie sich moralisch zu verhalten haben" (um mal Ihre Worte zu benutzen).
zum Beitrag27.07.2022 , 20:18 Uhr
>Seit Januar ist er Verlagsleiter der Genossenschaft der Tageszeitung „nd“.
Dass ein Volksbegehren-Aktivist so unverhohlen der Regierungspartei Die Linke steht, hat mich denn ja doch überrascht.
zum Beitrag27.07.2022 , 20:12 Uhr
> wie unverschämt muss man sein, um als gebildeter Deutscher zu fragen: Wann hat Krieg etwas Gutes über die Menschheit gebracht?
Man tut so, als wüsste man nicht, wie es ist, wenn faschistische Herrscher ihre Machtansprüche mit Gewalt durchsetzen.
Soll denn der Krieg, denn der faschistische Herrscher Hitler angefangen hat, Ihrer Meinung nach ein Beleg dafür sein, dass der Krieg etwas Gutes über die Menschheit gebracht hat? Oder wollen Sie sagen, dass in Wahrheit die Alliierten ihn angefangen ätten? Ziemlich wirr das alles - aber wohl mit Bedacht.
zum Beitrag27.07.2022 , 20:08 Uhr
>Ein wissenschaftlich fragwürdiger Vortrag und Proteste dagegen sollten kein Thema sein, dass die Republik wochenlang beschäftigt.
Dann führ doch eine Stasi ein, die diese Diskussionen verbietet. Genau das willst du doch.
zum Beitrag27.07.2022 , 20:03 Uhr
>In der Ukraine ist am Donnerstag Nationalfeiertag.
Ach ja?
www.spiegel.de/aus...-a574-2686f00623c2
oder www.rbb24.de/polit...-solidaritaet.html
Was stimmt denn nun?
zum Beitrag27.07.2022 , 19:54 Uhr
Die schlimmen Weißen Frauen aber auch
de.wikipedia.org/wiki/Wei%C3%9Fe_Frau
zum Beitrag27.07.2022 , 19:48 Uhr
>Briti Beneke wies darauf hin, dass nur eine Mehrheitsentscheidung des Bundestags den 17. Bauabschnitt aus dem verbindlichen Bundesverkehrswegeplan entfernen kann.
Stimmt das denn? Das Projekt steht unter folgnder Bezeichnung im Bundesverkehrswegeplan bzw. dem Fernstraßenausbaugesetz:
www.bmvi.de/Shared...ob=publicationFile
"427 BE A 100 AD Neukölln Storkower Str. N 4/6 Laufend und fest disponiert". Mehr steht da nicht.
Da könnte man doch, statt aussichtslos den Bundestag um eine Gesetzesänderung zu bitten, einfach per BVV-Beschluss die Storkower Straße durch Straßenumbenennung bis Treptow verlängern, und dann per Berliner Planung das "laufende" Projekt so umplanen, dass es nur noch bis zu diesem Teil der Storkower Straße reicht..
zum Beitrag27.07.2022 , 19:38 Uhr
>Aber was ist mit dem Brandenburger Tor, das zuletzt öfter in den ukrainischen Nationalfarben Blau-Gelb angestrahlt war und in der Regie der Staatskanzlei liegt?
Das wird, wenn die Ukraine endlich gesiegt hat, angestrahlt mit einer Nato-Fahne und den Worten: "Welch eine Wendung durch Gottes Führung!"
zum Beitrag27.07.2022 , 19:34 Uhr
Da haben Sie vollkommen recht, dass hier zwei Gruppen vermischt werden. Es könnte aber sein, dass die taz es ganz normal oder auch sprachlenkend politisch wichtig findet, den Begriff der "Russlanddeutschen" auf alle Personen in Deutschland mit russischem Migrationshintergrund anzuwenden und so die Unterscheidung der beiden Gruppen zu verhindern, was eine sinnvolle Analyse natürlich stark beeinträchtigt.
zum Beitrag27.07.2022 , 19:28 Uhr
>Der Bürgermeister von Mariupol sagt das mehr Menschen in Mariupol umgebracht worden als von den Nazis. Wir haben es mit einem faschistischem Regim zu tun....
Anstatt mit diesem einen Zitat einen Faschismusvorwurf zu begründen, könnte man lieber mal überlegen, ob das bei einer Stadt, die 1941 nur halb so viele Einwohner hatte wie 2022, überhaupt viel aussagen könnte.
Und was hat er eigentlich genau gesagt? Dass die heutigen Einwohner, die vor dem Krieg da waren und jetzt nicht mehr da sind, alle ermordet wurden (also niemand auswärts überlebt hat)? Dass alle Toten oder ein großer Teil von ihnen Opfer von Handlungen seien, wie sie die Nazis begangen haben, als sie dort 10.000 Juden ermordet haben?
Mit so was würde man die Untaten der Nazis relativieren, aber wer hier das Schlüsselwort "Deportationen" ins Feld wirft, weiß das wohl selbst ...
zum Beitrag26.07.2022 , 20:20 Uhr
>ist Chefredakteurin des ukrainischen Nachrichtendienstes USI.online.
Gibt es in Deutschland eigentlich auch Nachrichtendienste, die von einer Chefredaktion geleitet werden? Hat der BND eine?
zum Beitrag26.07.2022 , 20:18 Uhr
Und wie viel Energie ...
... wird Tag für Tag und vor allem Nacht für Nacht bei der Internet-Nutzung verbraucht?
zum Beitrag26.07.2022 , 20:01 Uhr
>Dem revolutionären Charakter wird sie nicht gerecht, doch die Protokolle sind interessant.
Die Linke, die das ganze Volksbegehren angezettelt hat, sitzt doch im Senat; was soll denn da revolutionär sein? Und interessant findet diese tägliche Dauerberichterstattung des taz-Lokalteils wohl auch kaum jemand, sonst sähen die IVW-Zahlen des taz-Berlin-Teils nicht so aus, wie sie aussehen auf www.ivw.de.
zum Beitrag26.07.2022 , 19:56 Uhr
>Du sollst Dich vor Russland fürchten und deshalb unterwerfen.
Die Meinung, dass man sich vor Russland fürchten müsse, liest man hierzulande eigentlich eher von Leuten, die behaupten, dass dieses Russland bestimmt noch mehr Länder als die Ukraine angreifen wolle, und die deswegen nach mehr Waffen für die Ukraine und nach mehr Krieg schreien. Das sind die wahren Angstmacher. Und wenn Russland an dieser Angst interessiert ist, wie Sie behaupten, helfen diese Leute sogar Russland bei diesem Bestreben.
zum Beitrag19.07.2022 , 20:15 Uhr
> . Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung wurde eine Reform vereinbart, die den Paragrafen 46 im Strafgesetzbuch betrifft, der die Grundlage der Strafzumessung definiert. Handelt ein*e Täter*in aus rassistischen oder antisemitischen Motiven, wirkt das strafverschärfend. Nun soll der Paragraf um „geschlechtsspezifische“ und „gegen die sexuelle Orientierung gerichtete“ Motive ergänzt werden.
Als ob da bisher nur das Genannte drinstünde.
Siehe www.gesetze-im-int....de/stgb/__46.html Abs. 2 lautet:
(2) Bei der Zumessung wägt das Gericht die Umstände, die für und gegen den Täter sprechen, gegeneinander ab. Dabei kommen namentlich in Betracht:
die Beweggründe und die Ziele des Täters, besonders auch rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische oder sonstige menschenverachtende, die Gesinnung, die aus der Tat spricht, und der bei der Tat aufgewendete Wille, das Maß der Pflichtwidrigkeit, die Art der Ausführung und die verschuldeten Auswirkungen der Tat, das Vorleben des Täters, seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie sein Verhalten nach der Tat, besonders sein Bemühen, den Schaden wiedergutzumachen, sowie das Bemühen des Täters, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen."
Ganz so unzulänglich und eindimensional ist das bisher Formulierte also gar nicht. Ob es wirklich was bringt, hier noch mehr reinzupacken, was so alles unter "menschenverachtend" fällt, könnte man mal kritisch diskutieren.
zum Beitrag19.07.2022 , 19:58 Uhr
Als Gattin des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl und Tochter des Bundestags-Alterspräsidentin Wolfgang Schäuble ist die Interviewte nicht unbedingt die Allerbeste, um den Vorwurf der Staatsnähe der ARD überzeugend zu entkräften. Unabhängige Medien sehen ja wohl anders aus.
zum Beitrag19.07.2022 , 19:53 Uhr
>Das ist eine ernst gemeinte Frage an alle hier: was schlagen Sie den Klimaaktivisten vor...was sollen sie tun um den absoluten Stillstand bei der CO2- Reduktion im Verkehrssektor zu brechen und dieses Segment der Klimakatastrophe zu beseitigen.??
Gar nichts. Es kommt nämlich nicht auf sie an. Die Weltrettung hängt nicht an ihnen, auch wenn sie diese Erkenntnis in ihrer Eitelkeit nicht ertragen.
Das Klimaproblem ist längst verstanden, und die aktivistischen Aktionen schaffen nur Hass.
zum Beitrag05.07.2022 , 20:21 Uhr
"Die BVG verabschiedet sich vom Wurm und wendet sich Menschen zu"
Und welchen Körperteil wenden dieser den dargestellten Menschen zu?
zum Beitrag05.07.2022 , 20:05 Uhr
"Wie geht es ihnen mit dem Machtverlust?"
Ist denn der Wechsel von der Landes- in die Bundespolitik, in eine Regierungsfunktion, überhaupt ein Machtverlust?
zum Beitrag05.07.2022 , 19:42 Uhr
>Ich kenne migrantisch/postmigrantisch, aber keine Community.
Und ich bin schwul und kenne auch keine, vor allem keine Community, die wirklich alle Homos umfassen würde und nicht im Wirklichkeit nur "die Szene". Aber viele Leute, die gönnerhaft meinen, ich würde zu einer LGTBIQ-Community gehören - oder gar zu einer LGTBIQ-Bewegung
zum Beitrag05.07.2022 , 19:37 Uhr
"Vermehrt"
"Vermehrt blockieren jetzt auch Wissenschaftler:innen Autobahnen, um mehr Klimaschutz zu fordern. Sieben Forscher:innen solidarisierten sich "
Von 0 auf 7, was für eine "Vermehrung" ... "jetzt auch". Ist das nicht ein bisschen billig bei einstelligen Zahlen?
zum Beitrag01.07.2022 , 19:51 Uhr
Das sind immer die schönsten Pressebilder, romatischer Anblick und dann so was:
"In diesem Hause geschah die grausige Bluttat."
Toll, dass auch die taz so was bringt, sogar mit einer eingegrenztem Aufnahmezeitpunkt. Und dann noch dieser Ortsname mit dem eyecatchenden vermeintlichen Buchstabendreher ...
zum Beitrag01.07.2022 , 19:46 Uhr
"Aber was in Brandenburg brannte, das war meist kein Wald. Es waren Forste, also Plantagen, industrielle Anlagen zur Produktion von Holz."
Und was durch eine Störung der Meeresströmungen in ein Randmeer eindringt und prominent verendet, ist oft gar kein Fisch, sondern ein Säugetier, weil der Walfisch kein Fisch ...
Wie man in den Wald ruft, so schallt es heraus. Auch wenn es genaugenommen ein Forst ist.
zum Beitrag01.07.2022 , 19:39 Uhr
"Und wieder einmal ist die Ukraine für deutsche Promis nur Objekt von Verhandlungen".
Wann soll das denn schon einmal so gewesen sein? Und was sollte die Ukraine für deutsche Promis Ihrer Meinung nach sein? Müssen die darüber überhaupt eine Meinung haben? Und wieso sollen diese Leute "im Putinschen Sinne" eine Drohkulisse" aufbauen? Das würde er doch glaubwürdiger selbst tun.
Meinen Sie ernsthaft, die Gefahr einer atomaren Eskalation werde in der Öffentlichkeit oder Politik danach beurteilt, ob deutsche Unterschriftensammler sie grundlos "aufbauen"?
zum Beitrag01.07.2022 , 19:32 Uhr
Und wenn es sich nach seinem Niedergang radikalisiert? Noch nie drüber nachgedacht, dass das sein könnte?
zum Beitrag01.07.2022 , 19:28 Uhr
"Wäre Schwarz-Grün also auch eine Option für den Bund?"
Die einfachste Antwort auf die Frage wäre, dass es im Bundestag mit 197 (Union) und 118 (Grüne), also 315 von 736 MItgliedern keine Mehrheit gäbe.
Aber dann wäre der Artikel schnell zu Ende.
Vielleicht wurde auch einfach mal wieder vergessen, wie schwach die Grünen bei der Bundestagswahl wirklich waren (14,8 Prozent der Zweitstimmen) und dass die Umfragen, in denen sie aus milieuspezifischen Gründen stets überschätzt werden, einen falschen Eindruck von den Mehrheitsverhältnissen erwecken - die doch aber selbst bei einer plötzlich zustande kommenden Neuwahl wieder zutage treten würden.
zum Beitrag01.07.2022 , 19:18 Uhr
"Bühne für Verschwörer"
Gemeint ist offenbar ein Anhänger einer Verschwörungstheorie. Dass dieser selbst ein "Verschwörer" sei, also Teil einer Verschwörung, behauptet nun selbst, es gäbe da eine Verschwörung, stellt also selbst eine Verschwörungstheorie dar.
zum Beitrag01.07.2022 , 19:12 Uhr
Wer ist "Das Volk" aus der Überschrift, das hier Druck macht?
Ach so, da steht#s ja schon: "Berlins erster Klimabürger:innenrat", ein "aus 100 Bürgerinnen und Bürgern bestehende[s] Gremium"
zum Beitrag01.07.2022 , 18:49 Uhr
*Wie können sich die Grünen bei all ihren Regierungsbeteiligungen Machtzentren bewahren, die die Freiheit haben, so radikal zu denken, wie es die Probleme unserer Zeit verlangen?"
Neben der Beteiligung an einer Regierung ein von ihr unabhängiges "Machtzentrum" zu verlangen lässt einen eigenartigen Begriff von "Macht" erkennen... das wäre dann ja ein Zentrum, was im Unterschied zu der Regierung wirklich Macht hat - oder Macht über die Regierung hat. Beides wäre wohl kaum demokratisch legitimiert.
Und was soll ein "radikales Denken" sein, das von den "Problemen unserer Zeit" verlangt wird? Entweder ist radikales Denken immer erlaubt - oder man gibt sich mit einem solchen zeitbezogenen apodiktischen Begründung ("verlangt") selbst die Ermächtigung zu einer Radikalität oder Radikalisierung, die sich aktuell bewusst über die Grenzen dessen, was normalerweise gedacht werden darf, hinwegsetzt. Auch das klingt ziemlich gefährlich.
zum Beitrag19.05.2022 , 19:48 Uhr
>Von zentraler Bedeutung ist auch, dass die europäische Sicherheitsordnung intakt bleibt und nicht zu einem Zustand wie vor dem Zweiten Weltkrieg zurückkehrt, als starke Staaten den schwachen straflos Vorschriften machen konnten.
Waren denn alle Staaten, die vor dem Zweiten Weltkrieg stark waren und anderen was vorschreiben konnten, deshalb ein Problem? Über den eigenen, immerhin ein riseiges Kolonialreich. würde der Autor das wohl nicht so sagen. Und will er heute echt keine starken Staaten haben? Also geht es wohl doch in Wirkchkeit damals nur um NS-Deutschland - und vielleicht noch um Italien- heute aber um Russland; und diese beiden Fälle sind eben bei genauerer Betrachtung nicht gleichzusetzen.
zum Beitrag19.05.2022 , 19:38 Uhr
>Einige Tierrechtler, sagt Historiker Kindler in Potsdam, hätten auch Parallelen zwischen dem Schlachten der Tiere und der Herrschaft der Festlandrussen über die großteils indigene Inselbevölkerung gezogen.
Selbst ein Text zum Thema Robbenjagd kommt heutzutage in der taz nicht ohne die Andeutung aus, dass es wohl doch an der den Russen eigenen Gewaltneigung und Schlechtigkeit liege, was doch in Wahrheit jeder Mensch in arktischen Gebieten tun würde, wenn er Hunger hat oder friert.
zum Beitrag19.05.2022 , 19:27 Uhr
> Damit sie trotzdem nicht weitermachen können wie bisher, ist Protest wie am 19. Mai nötig.
Glaubt irgendjemand, dass der Protest am 19. Mai dazu führt, dass es weniger Sexualstraftaten gibt? Nicht dass da jemand protestieren geht und sich nachher wundert, dass es rein gar nichts genutzt hat, weil die Ursachen eben doch woanders liegen als in zu wenig Demos.
zum Beitrag19.05.2022 , 19:23 Uhr
>"Auch das von der Partei A... verwendete Symbol der Wolfsangel gilt als Erkennungszeichen der Rechtsradikalen. Es war zu Zeiten des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet worden. Doch die Organisation hat sich seit ihrer Gründung 2014 gewandelt. Zu dieser Auffassung kommt auch A...-Kritiker X von der Amadeu Antonio Stiftung ..."
Würde die taz so etwas schreiben, oder wäre sie da doch misstrauischer? Warum dann also nicht hier?
zum Beitrag19.05.2022 , 19:16 Uhr
Vielleicht weil es in Koblenz kein Bundesverwaltungsamt gibt. Das sitzt in Köln und hat auch nicht etwa eine Außenstelle in Koblenz
zum Beitrag19.05.2022 , 19:14 Uhr
>Die Vorstellung, wie kurz die Gästeliste bei Schröders Beerdigung sein wird, hat etwas Beklemmendes.
Da meint aber einer, die Zukunft vorhersagen zu können. Und Schöder ist immerhin Jahrgang 1944, der macht es noch ein bisschen. Wer weiß, ob es dann, wenn er mal beerdigt wird, noch die Grünen gibt oder zumindest jemanden, der sie für eine pazifistische Partei hält
zum Beitrag30.04.2022 , 14:09 Uhr
"Triggerwarnung: Dieser Text wird „Querdenker:innen“ verstören.*
Wie sollte er denn? Dazu müssten sie ihn 1. lesen, und zwat vollständig, und 2. etwas erwarten, was sie nicht verstören würde. Wieso sollte das der Fall sein? Was ist das für eine Erwartung, dass taz.de von "QuerdenkerInnen", die beim Lesen nicht verstört, also dann logischerweise bestätigt werden wollen, gelesen wird? Wäre ein Text des von Tagesspiegel und taz bekannten Autors für "QuerdenkerInnen" nicht eher dann wirklich verstörend, wenn er sich auf ihre Seite schlagen würde?
zum Beitrag30.04.2022 , 13:55 Uhr
Mittlerer Abschnitt, mit "Tramschienen", also Straßenbahngleisen.
Das ist doch der Abschnitt nörldich der Danzige/Eberswalder Straße. Sollte man den nicht erst einmal von einer Bundesstraße (B96a) zur Gemeindestraße des Landes Berlin abstufen? Das wäre doch rechtlich einfacher.
zum Beitrag30.04.2022 , 13:46 Uhr
>Putin wird uns als Kriegspartei deklarieren, wenn er es will. Es gibt kein Tun oder Unterlassen unsererseits, das daran was ändern könnte.
Im Grunde der gleiche verantwortungslose Fatalismus wie in dem Spießerspruch: "Die da oben tun ja doch, was sie wollen."
Jahrelang wurde davor gewarnt, dass eine faktische Ausdehnung des westlichen Bündnisses bis in die Ukraine die Russen (nicht nur den einen Politiker!) zu Gegenmaßnahmen provozieren würde. Und jetzt, wo sich diese Warnungen vollauf bestätigt haben, heißt es, der Putin ist eh verückt und man kann leiderleider gar nichts tun. Was für ein Unsinn.
zum Beitrag30.04.2022 , 13:16 Uhr
Und man könnte auch einfach mal nach Potsdam fahren und gucken, wie weit der Garnisonkirchturm inzwischen ist. Den noch abreißen zu wollen und das zu fordern ist genauso unrealistisch.
Gruß nach Augsburg!
zum Beitrag04.04.2022 , 18:00 Uhr
> Man verharmlost keinen Holocaust, wenn man die Spiegelung von Hitlers Verhalten bemerkt
Warum lassen Sie ihn dann in Ihrer Aufzählung der angeblichen "Spiegelungen" weg, wo er doch das wesentliche von Hitlers Verbrechen ausmacht? Und wie viele Länder hat Putin denn schon annektiert? Bei Hitler waren es schon vor dem Krieg zwei. Auch dieser Unterschied scheint Ihnen nicht so wichtig zu sein
zum Beitrag31.03.2022 , 23:18 Uhr
"Klimaschutz jungen Menschen wichtig ... Über die Klimabewegung sind sie sich jedoch uneinig."
Die jungen Menschen sind nicht alle einer Meinung. So ein Skandal aber auch!
Ironie aus.
Das Erstaunen darüber lässt tief blicken.
zum Beitrag12.03.2022 , 15:09 Uhr
"antislawischen Ressentiments, die älter sind als meine Erinnerungen aus der Schulzeit, älter als Putin und definitiv älter als die Vorstellung von der Ukraine als Teil Europas."
Wann soll denn die Ukraine nicht als Teil Europas gegolten haben? Als das gilt sie doch schon seit mindestens zweitausend Jahren, schon im Weltbild des Ptolemäus gehörte sie dazu. Und damals soll es schon antislawische Ressentiments gegeben haben?
zum Beitrag22.08.2021 , 14:13 Uhr
"Die Zahl der Nichtwähler:innen steigt"
Stimmt das überhaupt? 2013 lag sie bei der BTW bei 28,5 Pozent, 2017 dann bei 23,8 Prozent. Hat jemand neuere Zahlen?
zum Beitrag22.08.2021 , 14:11 Uhr
>Was fehle, sagt Knapp, seien Arbeitskräfte. Tatsächlich lebten im Jahr 2018 54.902 Menschen weniger im Landkreis Vorpommern-Rügen als noch 1990
Was der Einwohnerrückgang im Vergleich zum Stand vor 30 Jahren mit dem heutigen Arbeitskräftebedarf zu tun haben soll, kann ja mal jemand erklären, der von Volkswirtschaft mehr Ahnung hat.
zum Beitrag22.08.2021 , 14:07 Uhr
>„Lasst uns auch einen Moment ehrlich sein“, fordert Söder.
Dieser Satz ist wirklich toll!
zum Beitrag22.08.2021 , 13:53 Uhr
"Wer Veränderung will, darf nicht CDU, FDP oder AfD wählen, sagt der Experte Aram Ziai."
Die AfD würde also keine Veränderung wollen, also gar keine andere Zuwanderungspolitik machen als die jetzige Große Koalition? Interessante Behauptung für taz-Verhältnisse. Und soll das heißen, dass AfD-Wählen auch nichts verschlechtern würde? Das kann doch wohl nicht ernst gemeint sein!
zum Beitrag