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Zurück ins fossile ZeitalterReiches Rückwärtsrolle muss stoppen

Nick Reimer

Kommentar von

Nick Reimer

Die SPD darf sich der Lobbyministerin Katherina Reiche nicht beugen. Sie muss ihr grünes Erbe, das Erneuerbare-Energien-Gesetz, weiter verteidigen.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche Foto: Lisi Niesner/reuters

W as heute oft vergessen wird: Einen wesentlichen Anteil daran, dass die Welt vielleicht doch gerettet werden kann, trägt die SPD. Ja, es waren auch bündnisgrüne Politiker und sogar solche mit CDU-Parteibuch, die im Jahr 2000 das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG) mit auf den Weg gebracht hatten. Initiiert aber wurde es vom SPD-Abgeordneten Hermann Scheer: Das Parlament, nicht ein Ministerium, brachte ein Gesetz auf den Weg, das den Ausbau der Erneuerbaren revolutionierte.

Dank der Massennachfrage entwickelte sich eine technologische Lernkurve, Sonnenkraftwerke kosten heute nur noch zehn Prozent so viel wie vor der Einführung des EEG. Bei Windkraft, Biomasse oder Solarthermie ist es ähnlich.

Nur deshalb gibt es noch eine Chance auf eine Begrenzung des Klimawandels auf der Erde: Nach Datenlage der „Internationalen Energie Agentur“ wurden im letzten Jahr mehr als 90 Prozent aller neuen Kraftwerke weltweit mit erneuerbarer Technik aufgebaut, die Photovoltaik war dabei der größte Einzelposten. Ohne EEG, ohne technologische Lernkurve, ohne SPD wären all die neuen Stromfabriken fossil gebaut worden, viellleicht die gefährlichen Kippelemente im Erdsystem längst erreicht.

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Dass solch eine Erfolgsgeschichte in nur einem Vierteljahrhundert Gegenkräfte hervorruft, ist logisch. Katherina Reiche (CDU) darf sich Bundeswirtschaftsministerin nennen, ist aber in Wahrheit eine Lobbyistin, die Friedrich Merz ans Steuerpult stellte. Und die ehemalige Eon-Managerin macht nun Sachen, die der Eon-Wirtschaft gefallen, wie ihre Gesetzgebung, beispielsweise der Netzausbauplan, zeigt: So wird der Ausbau der Erneuerbaren abgewürgt und das fossile Zeitalter beispielsweise mit neuen Gaskraftwerken verlängert.

Noch ist es nicht soweit: Sachverwalter der Weltenrettung ist Fraktionschef Matthias Miersch, der früher die Energiepolitik der SPD koordinierte. Sachverwalterin ist auch Nina Scheer, die Tochter des EEG-Vaters Hermann. Schwer vorstellbar, dass die SPD Reiches Rückwärtsrolle zustimmen wird und damit ihr historisches Erbe gefährdet.

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Nick Reimer
Seit 1998 bei der taz (mit Unterbrechungen), zunächst als Korrespondent in Dresden, dann als Wirtschaftsredakteur mit Schwerpunkt Energie, Klima und Landwirtschaft, heute Autor im Zukunftsressort.
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35 Kommentare

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  • Vielleicht sollte man die Angelegenheit mal nüchtern betrachten: Die Grünen haben bei der letzten Bundestagswahl gerade mal 11% eingefahren und sitzen in der Opposition. Da ist es schwierig, die Richtlinien der Politik bestimmen zu wollen, egal auf welchem Gebiet.

  • Katharina die Reiche wird sich nicht mit Rückblicken aufhalten lassen . Die Frau braucht ein echtes Angebot, einen neuen Deal, der sie herausfordert. Dafür bräuchten die Bundes-Genossen in Berlin aber erst mal wieder Visionäre statt Verwalter. Doch wo sollen die altgedienten Funktionäre noch solche (Partei-) Freunde finden?

  • Zu hoffen wäre es. Es gibt dabei schon zwei SPD-Traditionen. Die von Schröder, Müller, Clement, die obsolet-fossile. Und die progressive von z.B. Scheer senior und junior.

  • Die Lobbyisten der Industrie-, Wirtschafts- & Kapitalstrukturen sollten mal ganz fix ihre Griffel von UNSERER Bundeswirtschaftsministerin lassen, Frau Katharina Reiche ist die Ministerin der Bevölkerung !

    • @Alex_der_Wunderer:

      Hä? Satire oder was?

  • Neue Gaskraftwerke zu bauen, IST das grüne Erbe. Reiche setzt die Politik ihres Vorgängers Habeck fort.

    • @Budzylein:

      Habeck hat diese Speicher für NOTFÄLLE gebaut, etwa bei "Dunkelflaute" und so wenig wie möglich/nötig. Reiche macht sie hingegen zur GRUNDLAGE des Verbrauchs und arbeitet damit konsequent gegen die EE. Das ist ein gewaltiger Unterschied!!

    • @Budzylein:

      Bei Robert Habeck als Wirtschaftsminister wurden im Zuge der "Brückentechnologie" 15 neue staatlich subventionierte Reservekraftwerke bei der EU beantragt und genehmigt, Katharina Reiche wollte 30 bauen und hat noch 5 mehr von der EU genehmigt gekriegt wie Habeck. Abwürgen tut sie parallel den Ausbau der Infrastruktur für Wind/PV-Strom und Batteriespeichermöglichkeiten. Für die 15 hätte mensch mittlerweile schon mindestens die Genehmigungen am Start haben müssen. So ist da noch ned ma was angelaufen, also werden so gegen 2030 eventuell die ersten Dinger laufen und haben dann ne Berechtigung von 15 Jahren. An die Story, daß die mal mit Wasserstoff laufen, glaubt auch in der CDU wohl nur noch ne Minderheit.

    • @Budzylein:

      Gaskraftwerke waren die scheinbar einfachste Lösung damals als Ergänzung zu Erneuerbaren, sie sind anders als etwa Atom oder Kohle recht gut hoch- und runterfahrbar.



      Nach Putins Lieferstopp und nach der exponentiellen Verbesserung bei Batterien und anderen, dezentraleren Ansätzen lässt sich heute ganz anders drangehen. Reiche ist schon ein Rückschritt, ein teurer zumal.

    • @Budzylein:

      Eine etwas unterkomplexe Sicht auf die Vorgänge im Öl- und Gasministerium.

      Es geht um weit mehr, als nur Gaskraftwerke zu bauen.

  • Wenn die erneuerbare Energie so billig ist, wieso braucht sie dann noch staatliche Unterstützung?

    • @Stephan Heibges:

      EEG Kosten, Kapazitätsreserve, Netzreserve, Netzsubventionen, Redispatchkosten und weitere Investitionen in Erneuerbare Energie - jährlich 36 Milliarden.



      Einkauf Fossile Energie und Subventionen für diesselbe - 150 Milliarden.

      *Alles klar??*

    • @Stephan Heibges:

      Wenn fossile Energie so toll ist, wieo braucht man dafür noch Unterstützung und Lobbyschmiererei?

      • @Perkele:

        Vielleicht besteht die Gefahr, dass mit der Zeit immer mehr die Fakten erkennen, sie akzeptieren und die fossilen Energien nicht mehr ganz so toll finden.



        Aber Merz geht ja schon den nächsten Schritt. Wenn die Erneuerbaren gecancelt sind, gehts verstärkt an den entspannten Lebendsabend.

    • @Stephan Heibges:

      Sie ist dann billig, wenn sie fließt, vor allem, wenn sie genau dann keiner haben will. Die nötigen Puffer und Reserven sind nicht ihr Problem und wenn die viel Geld kosten, dann sind *andere* Energien teuer. q.e.d.

  • Sicher spielte Hermann Scheer eine Rolle dabei, er war ein guter Multiplikator und erfolgreicher Werbefachmann. Die Idee zum EEG stammt aber nicht von ihm sondern vom Aachener Modell und dieses geht auf Wolf von Fabeck zurück.



    In der Zeit haben wir viel diskutiert. Er verwies auf den Preisverfall der Mikroelektronik und ich auf die fehlende Verkleinerbarkeit von Solarzellen. Ich hielt den Preisverfall durch Nachfrage und Massenfertigung für unmöglich. Einig waren wir wir uns aber von Anfang an, einen Versuch sei es wert. Er behielt recht und ich lag völlig falsch.



    Nie aber hätte er gewollt, daß seine von Anfang an als befristet und auslaufend konzipierte Anschubfinanzierung sich zur Dauersubvention verfestigt. Einen fairen Unternehmergewinn hatte er den Pionieren zu recht immer zugestanden, aber keine goldene Subventionsnase auf die heute ohne sie gegebene Rentabilität obendrauf.

    • @Axel Berger:

      Danke für die Anekdote.

      Die Dauersubvention kann ansonsten auch dadurch enden, dass Fossilbrennstoffe mal Vollkosten zahlen, einschließlich externer Schäden.



      Wer dann noch Energie raushaut wie das Krümelmonster die Krümel, muss dann auch mal die Konsequenzen selbst tragen.

    • @Axel Berger:

      Ich hatte gelegentlich mit Wolf von Fabeck zu tun. Sehr angenehmer Mensch und bis ins hohe Alter beeindruckend engagiert.



      Was mir heute aber zu schaffen macht, leider habe ich ihn darauf nie angesprochen: Wie konnten er und auch Scheer, Fell und alle anderen das Problem übersehen, dass es zusätzlich zu den Erneuerbaren Energiespeicher oder/und einen angepassten Verbrauch braucht?



      Rein technisch waren die Probleme, die wir heute haben, doch eigentlich absehbar.

      • @Eric Manneschmidt:

        Wolf von Fabeck war ein hochkompetenter und vor allem ehrlicher Ingenieur. Als Saisonspeicher schienen ihm nur chemische Speicher, er favorisierte Methanol, großtechnisch verfügbar. Also rechnete er mit 75 % Speicherverlust und nahm an, es müßte das vierfache des Verbrauchs an Erzeugung aufgebaut werden -- mittlere Jahresleistung natürlich, nicht Nennleistung.



        Er nannte auch offen die Kosten dafür unter Annahme optimistischer aber nicht unmöglicher weiterer Preissenkung. Ihm schien das notwendig und angemessen, ich sah und sehe das anders. Darüber dachten wir verschieden, über technische Tatsachen und Gegebenheiten nie.



        Er akzeptierte auch stets meine technischen Angaben zur Kernenergie und deren Sicherheit. Ein Restrisiko und eine grundsätzliche Störfallmöglichkeit bleibt immer. Ich hielt und halte die für akzeptabel und angemessen, er nicht. Unsere politischen Wertentscheidungen haben wir stets gegenseitig akzeptiert, über Sachfragen wurden wir einig.



        Ein wunderbarer Mensch und großer Verlust. Solche wie er wurden und werden gebraucht.

  • Wenn die Architekten des EEG heute an der Regierung wären, stünden sie vor denselben Problemen wie Habeck und Reiche, und könnten auch nicht anders als Erdgaskraftwerke bauen. Das wäre schön unfair wenn die SPD die Probleme einer wetterabhängigen extrem schwankenden Stromproduktion einfach weiter ignorieren würde, und Reiche auch noch dafür angreift, dass sie das Problem lösen muss und gar nicht anders kann.

    • @Descartes:

      Batterien werden so schnell billiger, auch ohne Atomkraft wird man auf absehbare Zeit fossilfrei durch Dunkelflauten kommen. Zur Not drosseln wir unnötige Stromfresser wie KI-Datacenters (gut, die sollten wir sowieso verbieten), oder auch andere Industrieanlagen, die dadurch keinen Schaden nehmen. Wären wir nicht in dieser institutionellen Höllenlandschaft aus finanziellen Eigeninteressen, könnte man sich da sicherlich einfacher einigen - aber wo ein Wille da ein Weg.



      Es ist ja nicht so, als ob Dunkelflauten von einer halben Woche oder länger in irgendeiner Weise häufig vorkommen würden. Ein Klacks gegen die Produktionsstopps bei VW, weil bspw. Chips mal wieder aus sind.



      Nein, neue Gaskraftwerke brauchen wir wirklich nicht. Die Gaslobby kriegt halt nur sehr viel Geld, um sich irgendwelche Narrative zu überlegen, die den fossilen Status quo doch noch zementieren können. Und ja, auch Habeck hat sich beschwatzen lassen. Die hinreichenden Lösungen kann man auch Grünen Klimaministern madig machen, und stattdessen auf die Kröte Gasausbau pochen. Nur dass das halt absolut unnachhaltige Scheiße ist, und nur geschieht weil amerikanische Frackingfirmen sich ne goldene Nase dabei verdienen.

      • @Marvienkäfer:

        "Nein, neue Gaskraftwerke brauchen wir wirklich nicht. Die Gaslobby kriegt halt nur sehr viel Geld, um sich irgendwelche Narrative zu überlegen, die den fossilen Status quo doch noch zementieren können."

        Ob das wirklich so ist?



        Haben Sie mal ausgerechnet, wie viele Batterieblöcke notwendig wären, auch wenn man mal nur von der Hälfte der voraussichtlich benötigten Gaskraftwerken ausgeht?

        Ohne Gas wird es leider nicht gehen, da kann man die Erneuerbaren noch so pushen. Übrigens läuft der Ausbau noch immer auf Hochtouren, Photovoltaik und auch Speicher sind so günstig wie nie, auch dank der noch immer laufenden 19% Subvention.

  • Ja, das ist mittlerweile die letzte Hoffnung, das die CSDU nicht schon wieder Milliarden Steuergelder in den Sandsetzt und wir Bürger müssen zahlen. Die Verurscher - die Minister - kommen ohne jeden Nachteil aus der Nummer raus und werden mit etwas Glück nach oben wegbefördert. Es liegt jetzt an der SPD dieser Staatszerstörung ein Ende zu setzen und nicht noch einmal uns Steuerzahler ein CDSU Debakel wie Maskendeal, Mautmilliarden, u.a. durchcgehen zu lassen.



    Gaskraftwerke braucht wirklich nur die EON und RWE. wir Bürger brauchenn Energieunabhängigkeit bei gleichzeitig niedrigstem Strompreis, und das geht nur mit Erneuerbaren.



    Entlasst endlich diese Wirtschaftsministerin der Konzerne und entzieht unserem Kanzler das Vertrauen. Er hat diese Lage grundsätzlich zu verantworten, denn er hat Frau Reiche auf Ihren Posten berufen. AMchen wir endlich schluß mit dieser Lobbypolitk bevor die AfD übernimmt, beflügelt durch den Frust der Bürger.

    • @Sonnenhaus:

      Dunkel und windstill ist es ja nie, und wenn springen eben andere Staaten ein. So können wir ja die Welt retten.

    • @Sonnenhaus:

      "Gaskraftwerke braucht wirklich nur die EON und RWE."



      Augen zu und rein in die Dunkelflaute...

    • @Sonnenhaus:

      Jammerschade, dass Frust bei so vielen Menschen das Denen ausschaltet.



      Sollte es dazu kommen, übernehmen andere Lobbies, und das wird noch weniger lustig.

    • @Sonnenhaus:

      Was sollte er denn machen, wenn die Erneuerbaren durch jahrzehntelanges Verhindern nicht reichten?



      Immer noch besser als Atommüll!!

    • @Sonnenhaus:

      Gaskraftwerke wollte auch Robert Habeck.

      • @Stephan Heibges:

        Robert Habeck wollte auch Solarenergie und Windkraft.

      • @Stephan Heibges:

        Auf Druck der energieunfähigen bayrischen Regierung, die die Erneuerbaren und Südlink zugleich verschlafen hatte.



        Heute wissen wir um Putins und auch Trumps Unzuverlässigkeit sicher, und um den absehbaren Fortschritt anderer Optionen.



        Ohne Gaskraftwerke wird es vorerst nicht gehen, zu viel absehbar totes Kapital aber bitte auch nicht!

        • @Janix:

          Erneuerbare verschlafen ??



          Bayern hat, mit Abstand, die meiste installierte Menge an PV-Anlagen/Leistung Deutschlandweit, Bayern hatte 2025 den, mit Abstand, meisten Zubau bei PV-Anlagen/Leistung Deutschlandweit, da haben alle anderen Bundesländer tiefer geschlafen als Bayern. Wenn Sie sich in Deutschland nicht so auskennen, Bayern ist Südlich, hier scheint mehr Sonne dafür gibt es wenig Wind, darum mehr PV und weniger Windräder.

  • Bei der SPD war es nicht nur der viel zu früh verstorbene Hermann Scheer, sondern auch der Nachhaltigkeitsvisionär Ernst Ulrich von Weizsäcker im Bereich des Inhaltlichen und vor allem auch Peter Struck, der damalige Fraktionsvorsitzende, der maßgeblich gemeinsam mit Hermann die Strategie entwickelt hatte, die Maßnahmen zur Einführung eines EEG's durch die Fraktion zu bringen.



    Die Art und Weise sollte heute wieder Vorbild sein:



    Innovative und kluge Politik so vorzubereiten, dass sie im Bundestag eine Mehrheit findet, ohne dass die Ideen vorher schon öffentlichwirksam zerlegt und abgeschossen werden.



    Gerade im Bereich der Umwelt- und Energiepolitik fehlt nach den wegweisenden 2000er Jahren Konsistenz und Nachhaltigkeit.



    Zum Nachteil der Umwelt und einer zukunftsfreundlichen Industrie.



    Die regelmäßige Fossilpirouette, gepaart mit jetzt wieder Atomüberschlägen, sowie fehlender europäischer Einheit führt nur in eine Richtung:



    In die industrielle Bedeutungslosigkeit.

  • Das ist leider sehr leicht vorstellbar, dass die rückgratlose, meta-opportunistische Rest-spd diesen Welterfolg kaputt macht.



    Time will tell.



    Nach uns die Sündflut.

  • Weil unsere Strompreisbörse keine richtige Börse ist (Preise werden nicht Echtzeit sondern über Zeiträume im Durchschnitt ermittelt), ist der netzdienliche Betrieb von Akkus nicht der Betriebsweg mit dem man die Systeme schnellstmöglich abbezahlt.



    Die Lösung wäre wäre eine Anpassung der Strompreisbörse (weg vom Merit Order System) hin zu einer realistischen Preisermittlung die auch die Kosten für den Weg von der Anlage zum Verbraucher einkalkuliert.



    Allerdings wäre eben diese Anpassung der Todesstoß für alle neuen Projekte volatiler Kraftwerke (Wind und PV) die ohne Akku oder anderen Zwischenspeicher betrieben werden sollen.

    Ein weiteres Problem wäre die Dimension des Vorhabens. So viele Akkus wie benötigt können wir in so kurzer Zeit wie erforderlich gar nicht beschaffen und wären komplett abhängig von chinesischen Fabriken, die mit Sklaverei-ähnlichen Bedingungen neue Minen weltweit eröffnen müssen um den Rohstoffbedarf zu decken.

    Die Gas-Kraftwerke sind eine teure Übergangslösung für die Zwischenzeit, aber für uns nach dem Nuklear-Ausstieg die aktuell einzige realistische Option für Versorgungssicherheit.

    Dieser TAZ Artikel beachtet leider wieder nur die Stromgestehungskosten

    • @Jans vom Eck:

      Ich bin zwar keineswegs sicher, dass Gaskraftwerke die einzige Lösungsmöglichkeit sind, aber danke dass Sie den Finger in die Wunde legen: Die ganze Energiewende krankte von vornherein an dem Problem der Volatilität bzw. dem Mangel an Speichern bei dem gleichzeitigen Anspruch, rund um die Uhr Strom nutzen zu können.



      Das scheint nach wie vor ein großer blinder Fleck zu sein, der Reiche und Co. den sehr in die Karten spielt.