Abschaffung der Demokratie: Was ist Faschismus?
Faschistische Bewegungen leben von einem Nebel unterschwelliger Einstellungen, einem Kult der Härte und einer Freude an der Gemeinheit.
D ie USA, das Trump-Regime, ICE und die Maga-Irren – ist das schon Faschismus? Sind auch die rabiaten Rechtsparteien in Europa faschistisch, die sich jedenfalls teilweise vom Rechtspopulismus über den Rechtsextremismus immer weiter radikalisieren? Die Frage wird von immer mehr Forschern mit Ja beantwortet. Die flott und vorschnell vorgetragene Gegenmeinung lautet, dass Demokratie und Rechtsstaat ja nicht ausgeschaltet seien, noch nicht einmal in den USA und schon gar nicht in Europa, wo die meisten der beanstandeten Parteien ja in der Opposition oder irgendwelchen Koalitionen sind.
Das ist natürlich ein äußerst dünnes Argument, da alle Faschisten der Weltgeschichte in der Demokratie operierten, bis sie sie abgeschafft haben. Dass ein Faschist in der Opposition kein Faschist ist, wäre eine krause These.
Die Abschaffung von Demokratie, Pluralismus, Menschenrechten und Rechtsstaat geht auch nicht schlagartig vor sich, sondern war in allen historischen Phasen ein mehr oder weniger schleichender Prozess, sogar in Nazideutschland, für das der vertriebene Jurist Ernst Fraenkel in einer legendären Studie den Begriff des „Doppelstaates“ prägte. Noch weit in die späten dreißiger Jahre war der Rechtsstaat durch die Diktatur nicht vollends zertrümmert. Gesetzlosigkeit und Willkür und Rechtsstaat bestanden nebeneinander. Gerichtsentscheidungen, die den Nazis nicht passten, konnten bloß nicht mehr durchgesetzt werden. Denn die Richter haben keine Militärs, die sie losschicken können, die Macht dagegen hat ihre Gestapo, SA, SS, ICE usw.
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Es ist also zu billig, den Begriff des Faschismus nur für den totalitären Endausbau eines Terrorregimes zu gebrauchen, aber nicht für die Schritte, die zu ihm führen. Faschismus beginnt nicht mit Auschwitz, er endet damit.
Nicht nur der Faschismus, auch die Faschisten selbst sind gar nicht so leicht zu definieren. Faschistische Bewegungen zeichnen sich durch eine Reihe von Charakteristika aus: Führerkult, paranoide Weltbilder, die permanent geschürt werden, ein absolutes Schwarz-Weiß-Denken, antagonistische Feindbilder, vor allem von Minderheiten, aber auch gegen innere Feinde. Aggression, die unablässig aufgepeitscht wird. Maximale negative Emotionalisierung, um eine Anhängerschaft in eine erregte und wütende Masse zu verwandeln. Die Anhängerschaft wird zur Bewegung erklärt und die Partei zur „Antipartei“, die gegen die „Systemparteien“ steht.
Ein Großteil dieser Charakteristika wird von den rechtsextremen Bewegungen in ihrer Spirale der Selbstradikalisierung zweifelsfrei erfüllt.
Über diese Charakteristika hinaus wird es schwierig, da der Faschismus keine eigene Doktrin hat, wenn man vom (Ethno-)Nationalismus absieht. Der Kollege Robert Pausch hat eben in der Zeit darauf hingewiesen: „Rechte können zugleich Antisemiten und Israelfreunde sein, zugleich Pazifisten und Militaristen, zugleich neoliberal und sozialistisch. Während die Linken permanent unter Scheinheiligkeitsverdacht stehen, hatten die Rechten dieses Problem bislang nicht. Eben weil Konsistenz für sie offenkundig keine Kategorie zu sein schien – und sie auch nie daran gemessen wurden.“
Gegenwärtig schlagen die Ultrarechten, weitgehend unbemerkt von der größeren Öffentlichkeit, wechselseitig aufeinander ein: Die einen sind plötzlich Amerika-Fans und träumen von einer imperialen „Großraumordnung“ im Sinne ihres Idols Carl Schmitt, die anderen können vom hergebrachten rechten Antiamerikanismus nicht so schnell desertieren und umschalten, und dass Deutschland außerdem ein kolonisierter Satrape irgendeiner Hegemoniemacht sein soll, bringen sie mit nationalistischer Gigantomanie auch nicht so leicht unter einen Hut.
Die krassen Inkonsistenzen des Faschismus sind aber gar nicht dessen Schwäche. Etwaige Empfehlungen, auf diese Widersprüche den Finger zu legen, gehen womöglich an der Sache vorbei.
Denn eines ist, sowohl historisch als auch gegenwärtig, das eigentlich Interessante: Dass Faschismus ohne klare Doktrin und ohne fixe Prinzipien auskommt, war immer die Stärke des Faschismus und erklärt teilweise sogar seinen Erfolg. Er operiert geschmeidig unter sich wandelnden Umständen und ist, wie das der US-Faschismusforscher Robert O. Paxton einmal in unübertroffener Eleganz formulierte, ein „Nebel von unterschwelligen Einstellungen“. Eine Stimmung, eine Haltung, die wiederum von Stimmungen genährt wird, die ihr günstig ist. Kult der Härte, Freude an der Gemeinheit und dem Fiesen, der Sadismus und das Herumgeopfer derer, die sich stets zu kurz gekommen fühlen, destruktive Fantasien und die Ausmalung allerlei Grausamkeiten, die man jenen antun möchte, die man für die eigene Unbill verantwortlich macht.
Das ist das Grundrauschen, über dem sich dann jede Meinung zu jedem beliebigen Problem erheben kann – oder auch die Gegenmeinung. Kein einziger Denker, so Paxton, hat je ein philosophisches System des Faschismus entwickelt. Er benötigt es nicht, weil er von „mobilisierenden Leidenschaften“ getragen ist.
Das Theatralische des Faschismus, das Posenhafte von Anführern und Agitatoren hat darin ihre Ursache: Sie können jede Meinung einnehmen, die gerade beim Publikum den größten Erfolg verspricht, solange sie diese mit der faschistischen Emotionalität zu verweben vermögen. Sie sind daher, mehr noch als normale Politiker, Schauspieler des Politischen. Sie können problemlos heute dies, morgen das Gegenteil sagen, und grinsen dabei noch höhnisch ob ihrer altväterlichen Gegner, für die innere Konsistenz wichtiger ist als für sie.
Deswegen auch die Dichte der exzentrischen Showmänner im faschistischen Führungspersonal von Geschichte und Gegenwart. Noch der verbreitete Irrtum, die Faschisten zu unterschätzen, mag darin seine Ursache haben, da man ihnen ansieht, dass sie das, was sie sagen, ja oft nicht ernst nehmen und selbst wissen, dass es haarsträubender Unsinn ist. Aber das ist ein gefährlicher Fehler, denn die Bösartigkeit ist echt, nur die Opfer sind austauschbar, je nachdem, wer gerade am besten passt. Man muss sie ernst, aber nicht wörtlich nehmen.
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