[Re]: Und noch blöder ist, das es Autobahnen in so ziemlich jedem europäischen Land gibt, ganz ohne jeden Mythos.

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[Re]: So einfach ist es aber nicht. Wenn es danach geht kann jede Minderheitsregierung jedweden Antrag der Opposition ablehnen und sich sicher sein, das dieser dann niemals beschlussfähig ist, weil es ohne AfD Stimmen keine Mehrheit dafür gibt. Das ist dann aber keine konstruktive Sachpolitik mehr, sondern nur noch politische Taktiererei. Darüber hinaus fällt das auch komplett negativ auf die Regierung zurück, denn diese hätte ja dem Antrag der Opposition vorbehaltlos zustimmen können - dann wären ebenfalls keine Stimmen der AfD notwendig gewesen.

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[Re]: Warum soll sie nicht gewollt sein? Die deutsche Chemie- und Pharmaindustrie ist die viertgrößte der Welt und die größte Europas. sowie mit einem Umsatz von 261 Milliarden Euro die drittgrößte Industriebranche in Deutschland. So etwas wischt man nicht mal so eben weg.

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[Re]: Was Sie da sagen ist hinreichend bekannt (wenn man nicht gerade komplett verblendet durchs Leben läuft), nur leider ist seit einigen Jahren in diesem Staat politischer Konsens, Eigenverantwortung möglichst zu negieren und den Staat für alles verantwortlich zu machen. Im Idealfall in dem Sinne, das für alles und jedes Geld zur Verfügung gestellt werden muss.

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[Re]: Von welcher Flüchtlingssituation sprechen Sie?

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[Re]: Irgendwann hat alles mal ein Ende.

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[Re]: Ich weiß nicht welchen Artikel des Grundgesetzes Sie meinen aus dem das sinngemäß hervor geht, aber wenn, bezieht er sich natürlich nur auf die Verhältnisse in Deutschland.

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[Re]: Demokratie bedeutet zunächst einmal "Volksherrschaft". In welcher Form diese auf die Politik Einfluss nehmen kann bestimmen die jeweiligen Verfassungen. Von irgendwelchen "selbstauferlegten Grenzen" ist aber nirgendwo die Rede. Fazit: sie interpretieren in den Begriff etwas hinein, was nur Ihrer Wunschvorstellung entspricht.

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[Re]: "Es ist eben nicht so, daß nur die Regierung adressiert wird, nein : die ganze automobilbekloppte deutsche Normalität bekommt eine vor den Latz. Und das ist gut so, zwingend. Denn diese "Normalität" ist tötlich. 60, 70 Jahre Indoktrination haben die Leute hörig gemacht für das automobile Leben."

Ihre verengte Sichtweise ist belustigend. Es gibt weltweit ca. 1,4 Mrd KfZ und deren Nutzer. Meinen Sie auch nur eines dieser Fahrzeuge wird weniger genutzt nur weil irgendwelche LG-Aktivistis sich in D auf die Straßen kleben?

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[Re]: Indem man Werktätige auf dem Weg zu ihrer Arbeit blockiert?

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[Re]: Bitte nicht übersehen, dass, wenn Sie von einer Mehrheit sprechen, diese global betrachten müssen. Wir sprechen also von Milliarden Menschen, die Sie überzeugen müssten, ihren Wohlstand aufzugeben. Viel Spaß.

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[Re]: Ich habe nicht geschrieben das sie darauf zurück zu führen ist, sondern das sie dadurch verschärft wird. Bitte lesen Sie meine Einlassungen richtig.

Klar sollte doch aber sein, daß eine Zuwanderung wie in den letzten 10 Jahren Spuren auch auf dem Wohnungsmarkt hinterlässt, mit allen seinen Folgen.

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[Re]: Nein, das maße ich mir nicht an. Dasselbe empfehle ich Ihnen. Ich habe lediglich eine Tatsache beschrieben.

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[Re]: Aber auch da gibt es Grenzen:

"Grundsätzlich handeln Gegendemonstranten und -demonstrantinnen solange rechtmäßig, wie sie einen Demonstrationszug nicht unmöglich machen, sondern nur erschweren. Letzteres kann vorliegen, wenn ein Demonstrationszug auf die andere Straßenseite ausweichen oder einen Umweg nehmen muss. An Grenzen der Rechtsmäßigkeit geraten solche Erschwerungen allerdings, wo sie die – dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verpflichtete – Polizei daran hindern, überhaupt das Demonstrationsrecht der auf solche Weise Bekämpften zu gewährleisten."

www.kas.de/de/web/...onsblockaden-legal

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[Re]: Beides ist wichtig. Aber schwangere Frauen entscheiden nunmal nicht mehr alleine nur für ihr Leben / ihren Körper. Dieser Aspekt kommt bei dieser Diskussion viel zu kurz.

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[Re]: War früher so, da durfte man erst ab dem 21. Lebensjahr wählen.

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[Re]: Nein, es besteht sogar ein absoluter Mangel, da es in bestimmten Städten einfach so gut wie keinen Leerstand gibt, sogar bei den hochpreisigen Wohnungen. Ein "Umschichten" löst das Problem also nicht, denn wenn die Nachfrage höher als das Angebot ist bleibt es ein Lotteriespiel.

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[Re]: Sagen wir so: der Kapitalismus ist die Gesellschaftsform, die den Bedürfnissen der meisten Menschen am nächsten kommt.

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[Re]: Es gibt natürlich auch ganz banale Probleme, die sich durch ständigen Zuzug verschärfen, z.B. das der Wohnungsknappheit. Das kann auch eine "gleichere" Gesellschaft nicht so einfach lösen.

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[Re]: Aber nur nach dem Jugendstrafrecht. Und voll geschäftsfähig ist man in dem Alter auch noch nicht.

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[Re]: Also um das Recht des ungeborenen Lebens schonmal nicht. Gut dass das klargestellt wurde.

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[Re]: Nicht solche aus der Zukunft. :D Immerhin sprechen wir hier von einer Perspektive in den Jahren 2035 - 2040.

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[Re]: Stimmt. Aber etwas besser mit.

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[Re]: Nö, aber die chemische Industrie ist auch nicht allein darauf zu reduzieren und entwickelt sich auch weiter. Mit einem Umsatz von 261 Milliarden Euro ist sie aber die drittgrößte Industriebranche in Deutschland. Das kann man nicht mal so eben wegwischen.

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[Re]: Und sie meinen die würden nicht u.U. auch die AfD wählen? :D

Aber mal ernsthaft: wenn die Politik schon meint, das 16 jährige mündig genug sind um die Tragweite ihrer Wahlentscheidung abschätzen zu können, wäre es nur konsequent auch die volle Strafmündigkeit mit 16 Jahren zu erhalten als auch die volle Geschäftsfähigkeit und dem Recht, Verträge aller Art abschließen zu dürfen. Nur Rosinenpickerei wie es hier betrieben wird ist überaus schal.

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"Dieser Einschnitt wäre nicht das Ende der Chemieindustrie, aber die betroffenen Firmen müssten Deutschland verlassen und dort produzieren, wo sich mehr Ökostrom herstellen lässt. Als Standort würde sich beispielsweise Namibia anbieten, das mehr Sonnenschein und Wind aufweist."

Ja, oder aber sich in Ländern niederlasse die Strom weiterhin nicht nachhaltig sondern in rauen Mengen auf klassische Art herstellen, z.B. in Russland oder China.

Natürlich könnte man aber auch langfristig Ökostrom importieren, um den Standort D nicht zu schwächen.

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[Re]: Was für ein Boykott? Und was ist eine "TERF"?

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[Re]: Ziemlich einfältige Ansicht. Die Klimakrise wird von diversen Staaten befeuert, insbesondere von solchen die nach eigenem Bekunden gar kein kapitalistiches Gesellschaftsmodell haben. Wenn also in irgendeiner Form "radikal" vorgehen will (was ich nicht gutheiße) sollte man solche Unternehmen versuchen lahmzulegen, die die meisten CO2 Emissionen haben - und das global betrachtet.

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[Re]: Die Wirtschaft besteht letztendlich aus der Bevökerung, ist von dieser nicht zu trennen, da die hergestellten Güter und Dienstleistungen von ihr selbst produziert und konsumiert werden. Je mehr Freiheiten man Menschen lässt desto produktiver ist i.d.R. auch die Wirtschaft und damit wieder die gesellschaftliche Entwicklung. Das es Regeln braucht ist klar, aber je mehr man die Freiheiten einschnürt desto unproduktiver wird die Wirtschaft und desto restriktiver der Staat. Hier die richtige Balance zu finden ist zweifelsohne nicht einfach, das stimmt. Was es aber eben braucht ist ein gesamtgesellschaftlicher Konsens und keine Staats- und Gesellschaftsidee als Kopfgeburt von einer Elite.

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[Re]: Es geht bei diesem Beschluss um die Senkung der Grunderwerbssteuer, diese wird nur einmalig bei Kauf einer Immobilie oder Grundstück fällig und betrifft mögliche Mieter nicht, da sie nicht auf die Mieter umgelegt werden kann (im Gegensatz zur jährlich zu zahlenden Grundsteuer).

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[Re]: Nö, das hat mit dem Kapitalismus nichts zu tun. Wenn es um Raubbau und dem achtlosen Umgang mit der Natur ging, waren die Menschen immer sehr erfinderisch, egal in welcher Gesellschaftsform.

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[Re]: Sie irren - einige Gesellschaftsformen sind quasi am Reißbrett entstanden und quasi nach Lehrbuch umgesetzt worden. Der Sozialismus z.B. nach Marx. Ich habe überhaupt nichts gegen neue Ideen, nur müssen diese eben aus der Bevölkerung heraus entstehen bzw. diese mitnehmen. Kopfgeburten hingegen haben noch nie einen Mehrwert erzielt.

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[Re]: Das stimmt, die haben halt nur einen Großteil ihrer eigenen Bevölkerung umgebracht. Ist aber super für die CO 2 Bilanz, das stimmt.

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[Re]: Nö, die brauchte da gar nichts kriminalisieren. Das hat die LG schon ganz alleine geschafft.

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[Re]: Wenn es danach geht dürfte die CDU überhaupt keine Anträge mehr einbringen, weil man befürchten müsste das diese nur mit Stimmen der AfD beschlussfähig sind. Ein solches Verhalten würde der Demokratie viel mehr schaden.

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[Re]: Weil in der Vergangenheit diverse andere Gesellschaftsformen ausprobiert wurden die dem Planeten auch nicht besser getan haben, aber deutlich weniger demokratisch ausgeprägt waren (vom geringeren Wohlstand der betroffenen Bevölkerungen mal abgesehen).

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[Re]: Naja, die Frage ist wovon leben dann diese jungen Leute auf Dauer? Abgesehen davon ist das eine leere Drohung, denn wenn diese Menschen die anfallende Arbeit nicht machen, werden es andere tun und damit Beiträge zahlen.

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[Re]: Irgendwann wird es auch in diesem Segment einen funktionierenden Gebrauchtwagenmarkt geben (so wie jetzt bei den Verbrennern). Dann wird das E-Auto auch für den "Durchschnittsbürger" erschwinglich. (By the way: ich selbst habe mir auch in meinem ganzen Leben noch nie einen Neuwagen gekauft).

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[Re]: Die deutsche Automobilindustrie baut keine Kleinwagen? Das wäre mir neu. Aber es geht hier um etwas ganz anderes: der chinesische Staat subventioniert massiv die chinesischen Exporte, d.h. die Preise der chinesischen E-Autos entsprechen nicht annähernd den tatsächlichen Produktionskosten. Daran können die deutschen Hersteller rein gar nichts ändern und zurecht geht die EU gegen diese Art der Wettbewerbsverzerrung vor.

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[Re]: "Die" Steuerbürger haben doch genau diese Regierung gewählt, damit die von Ihnen angesprochenen Maßnahmen realisiert werden. Ich gehe ja auch nicht in einen Laden um etwas zu kaufen und trete dann in einen "Bezahlstreik".

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[Re]: Innerhalb der Stadt brauchen tatsächlich wohl nicht so viele Menschen ein Auto. Dafür wird es bei einem guten ÖPNV allerdings auch kaum genutzt. Wofür es hingegen gebraucht wird sind Strecken von der Stadt in andere Städte oder eben in die "Pampa". Und an diesem Bedarf können auch die Städte rein gar nichts ändern.

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[Re]: Umso besser. Dass ist doch genau das was für das Klima gut ist, oder nicht?

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[Re]: Nichts dagegen. Allerdings geht es hier ja um Frankreich, und ich wette das dort in den Schulen keine christlichen Kreuze an den Wänden hängen.

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""Systematisch ist es dem Bildungsminister gelungen, Musliminnen vom Bildungserwerb auszuschließen."

Falsch. Das ist keine pauschale Maßnahme gegen Musliminnen, denn es gibt sehr viel mehr muslimische Schülerinnen die keine Abaya tragen.

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[Re]: "

Sicherheitsverwahrung für notorische Straftäter gehört abgeschafft. Wenn sie nach Verbüßung ihre Strafe wieder straffällig werden, fahren sie halt wieder ein."

Das hängt sehr davon ab um welche Straftaten es sich handelt. Mörder und Vergewaltiger mit einer ungünstigen Sozialprognose möchte ich nicht auf die Gesellschaft wieder losgelassen sehen.

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[Re]: Naja - es gibt sicher Menschen, vor denen eine Gesellschaft (dauerhaft) geschützt werden muss.

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[Re]: Wer sind denn "die Leute"?

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[Re]: Um Motorräder fahren zu dürfen muss man erstmal die richtige Führerschein-Klasse haben. Darüber hinaus ist Motorrad-fahren auch nicht dasselbe wie im Auto unterwegs zu sein und auch einiges gefährlicher.

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[Re]: Sie halten Luft aus Autoreifen zu lassen für eine "kreative Aktion"?

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[Re]: Vielleicht haben Sie einen im Freundes- oder Bekanntenkreis und fragen ihn einfach.

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[Re]: Solange es weltweit gesehen ca. 1,4 Mrd KFZ gibt, wie diese von Ihnen formulierte Politik sicher niemals für D eine Konsensposition werden. Abgesehen davon sollen Parteien auch gerade keine Konsenspositionen, sondern Meinungsvielfalt abbilden. Dazu gehören auch solche, die keinem "übergeordnetem" Ziel folgen.

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[Re]: "Der Autowahnsinn könnte auch von allen (mal ganz wohlwollend gesprochen) demokratischen Parteien prinzipiell, wenn auch im Detail unterschiedlich, angegangen werden. Dann blieben nur noch Anti-Demokraten über, die vielleicht ein paar Prozentpunkte mehr bekämen, aber man käme in puncto Klimaschutz auf dem einen oder anderen Wege weiter. Und die Mehrheit der Leute würde sich schon dran gewöhnen. "

Vielleicht. Vielleicht auch nicht, und diese Mehrheit organisiert sich über die Parteienlandschaft neu bzw. unterstützt eine andere Partei, die nicht Ihre Idealvorstellung der "gelenkten Demokratie" mitgehen will. Ich empfinde es immer wieder als überraschend, wenn einerseits Pluralität gefordert wird, diese aber sehr schnell ein Ende findet, wenn es um vermeintlich höhere Ziele geht oder die politische Richtung nicht mehr stimmt.

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[Re]: Ich hingegen schon, nutze es i.d.R. aber nur an den Wochenenden oder um in den Urlaub zu fahren. Für den täglichen Weg zur Arbeit fahre ich aber lieber mit den Öffentlichen.

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[Re]: "Jetzt hätte ich gern noch gewusst wieviel diese jungen Leute auch Auto fahren."

Ich vermute mal: viele. Ich arbeite in Hamburg in einer Online-Marketing Agentur und bin altersmäßig eher das Ende der Fahnenstange, die meisten Kollegen sind zwischen 20 - 25 Jahre jung. Viele von denen besitzen ein Auto und nutzen es regelmäßig, einige wenige haben noch keinen Führerschein aber arbeiten daran. Dabei spielt es gar keine Rolle das der Weg vom und zum Arbeitsplatz ganz einfach auch mit Öffis zurück gelegt werden kann. Ein Auto zu haben ist immer noch für viele eine Selbstverständlichkeit.

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[Re]: Ein Gurt bzw. Airbag schützt die eigene Sicherheit des Autofahrers. Eine Kennzeichnungs- bzw. Versicherungspflicht schützt andere Verkehrsteilnehmer bzw. entschädigt diese. Alles hat seine Daseinsberechtigung.

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[Re]: "mit irgendeinem gesellschaftsrat wird unsre demokratie nicht beschädigt, eher ihr geholfen."

Das kann man so pauschal nicht sagen. Solange so ein Gesellschaftsrat nur Vorschläge macht, stellt dieser kein Problem dar. Aber sobald die Regierung die Vorschläge zwingend umsetzen muss, ist Schluß mit lustig.

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[Re]: Es gibt auch in gentrifizierten Stadtvierteln Spätis.

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[Re]: Was ist denn ein "überzeugter Bayer"?

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[Re]: Die Frage ist natürlich, was unter einer "offenen Demokratie" zu verstehen ist. Eine solche, die alle Meinungen und Mehrheiten akzeptiert oder lieber eine, die nur einem bestimmten Mainstream folgen darf?

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[Re]: Macht ja nix, ich gebe gerne Nachhilfe :D. Denken Sie einfach mal darüber nach, wieviele Erben und reiche Familien es gegeben hat, die in den letzten 20 Jahren insolvent gegangen sind, einfach weil sich die Konsumverhaltensweisen geändert haben (z.B. beim Einzel- und Versandhandel).

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[Re]: Da haben Sie prinzipiell recht, nichts desto weniger ist eine Währung so stark wir das Vertrauen, das der Markt in sie setzt. Deutschland trägt maßgeblich dazu bei, dass der Euro überaus stabil und die Eurozone zum Investieren einlädt. Was der Euro ohne Deutschland wert wäre, steht hingegen auf einem anderen Blatt, eigene Druckerpresse hin oder her. Und ich wiederhole das Argument, dass die Verschuldung an das BIP gekoppelt ist, welches dadurch einem Wachstumszwang unterliegt. Ihre Idealvorstellung, dass die Verschuldung der Eurozone dadurch "ungefährlich" ist, solange man Herr der eigenen Währung ist, kommt dann ins Wanken, wenn die Verschuldung überhand nimmt und mit einem gleichzeitigem Degrowth der EU einher geht.

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[Re]: Diese "Schieflage" gibt es in weiten Teilen der Welt, aber offenbar haben nur wenige Menschen ein Problem damit. Es ist ja niemand gezwungen einen BMW zu kaufen, also liegt der Reichtum der Familie Klatten in den Konsumverhaltensweisen der Menschheit. Wenn Sie also dieses "Problem" lösen wollen, sollten Sie dort anfangen.

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[Re]: Welche Rolle spielt es wieviele Dividenden eine Familie Klatten erhält? Diese werden versteuert und aus den Steuern, die auf Dividenden erhoben werden, kann u.a. wieder das Bürgergeld gezahlt werden.

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[Re]: "Also erstmal sollte die Regierung grundsätzlich dafür sorgen, gesetzlich, dass Arbeitgeber Löhne zahlen die grundsätzlich ein vernünftiges Leben bedeuten und dass Löhne innerhalb von Unternehmen alle gleich erhöht werden und dass die obersten Gehälter am Ende trotzdem nicht mehr als das 5-fache von den untersten Gehältern ist. "

Der Gesetzgeber soll privaten Unternehmen vorschreiben wie sie ihre Lohnstrukturen und Gehaltsstufen zu organisieren haben? Ernsthaft jetzt??

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[Re]: Das liegt vor allem an der japanischen Besonderheit, dass die Staatsschulden größtenteils in der eigenen Bevölkerung liegen. Japan hat relativ wenige externe Gläubiger, die meisten Staatsanleihen werden von der heimischen Bevölkerung gekauft. Und die ist ohnehin sehr auf Gemeinwohl fixiert und erwarten keine hohe Verzinsung. Zudem läuft die Wirtschaft in Japan auch noch recht gut.

Das es auch ganz anders kommen kann, zeigt aber das Beispiel Argentinien, das sich vor einiger Zeit als Zahlungsunfähig erklärt hat und damit die Währung in einen freien Fall stürzte.

Wir unterstellen dass die Verschuldung dann nicht schlimm ist, wenn sie einen bestimmten Prozentsatz zum BIP nicht übersteigt und die Wirtschaft weiterhin wächst. Aber das wird auf Dauer möglicherweise nicht so sein. Eine wachsende Verschuldung bei gleichzeitigem Degrowth kann auch der deutschen Wirtschaft das Genick brechen. Insofern ist es ratsam, mit dem Thema Verschuldung nicht allzu leichtfertig umzugehen.

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[Re]: Was für eine "Klassenzugehörigkeit"?

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[Re]: Also im Übermaß führt beides zur Insolvenz. Soviel anders ist das nicht.

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[Re]: Kinder sind definitv kein "Quatsch".

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[Re]: Insbesondere weil Mensch sich üblicherweise nur sterilisieren lässt ;-)

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[Re]: Mutter zu werden ist weder ein gesellschaftlicher Zwang noch eine Rolle: es ist ein ganz natürlicher Vorgang, der überall auf der Welt gleichermaßen vorkommt. Sogar im Tierreich ;-)

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[Re]: Ein "Geschäftsmodell", das auf sozialer Gleichheit beruht. In keiner kapitalistischen Gesellschaft ist diese sozial gleich.

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[Re]: Vielleicht ist das ja die Zukunft die deren Wähler gerne wollen. Warum sollte das ein Fehler sein?

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[Re]: Welche kapitalistische Gesellschaft hat diese nicht?

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[Re]: "Ja, es war eine dunkelbraune Zeit in den 80ern."

Du meine Güte, in welchem Nest sind Sie denn aufgewachsen? Die 80er, die waren Rock, Punk und Pop, Michael Jackson bis Madonna oder Sigue Sigue Sputnik. Erster Videorecorder, Fernseher oder Computer, vom C64 zum Atari oder Amiga. 80er waren M-TV und Disco aber auch Brokdorf bis Wackersdorf. Von brauner Kultur keine Spur, dafür gab es auch viel zu viel zu entdecken. Sind Sie irgendwo in den 50er Jahren hängen geblieben?

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[Re]: Ein einzelner Staat kann multinationale Konzerne auch gar nicht enteignen.

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[Re]: "Wenn Queerfeministen sagen, der oder die sind problematisch, dann hat das einen wahren Kern, den man nicht zu hinterfragen hat."

Hat "man" das nicht? Selber denken ist verpönt und die Unschuldsvermutung gilt nicht mehr? Grundsätzlich ist alles zu hinterfragen.

" Sonst kann man gleich den Feminismus oder #metoo hinterfragen."

Einen Blankoscheck bekommen diese Bewegungen jedenfalls nicht ausgestellt, denn niemand ist fehlerfrei.

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[Re]: Werde ich meinem Arbeitgeber mal vorschlagen ^^

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[Re]: Oh, das ist mit Sicherheit eine überaus wichtige und überfällige Initiative. Vielleicht verschwindet bei der Umbenennung die radioaktive Belastung gleich mit ^^

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[Re]: Problem ist natürlich, dass Neubau so teuer ist, dass es sich für Privatinvestoren nicht lohnt Sozialwohnungen zu bauen. Da müsste schon die öffentliche Hand ran.

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[Re]: Das nennt man wohl dann ein "Ypsilanti-Syndrom".

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[Re]: So wirds wohl sein :D

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[Re]: Nicht immer und nicht überall. Und klar steht das Auto für Mobilität pur.

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[Re]: Das hieße die Marktwirtschaft und Tarifautonomie außer Kraft zu setzen. Für den Standort Deutschland innerhalb eines globalen Wettbewerbs ist das sicher keine gute Idee.

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[Re]: Für was steht ein Auto denn sonst?

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[Re]: Nachvollziehbar. Einige Entwicklungen haben sich geradezu verselbständigt und die sozialen Medien leisten einen weiteren gewichtigen Teil, das die Gesellschaft komplett multipolar geworden ist. Viele leben nur noch in ihrer eigenen Blase und selbst ich, der immer noch ganz weit vorne ist wenn es um technische Entwicklungen geht (schon berufsbedingt), teile lange nicht mehr jeden Trend, der gerade irgendwoher gekrochen kommt.

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[Re]: Hier irren Sie. Was Ihr beschriebenes Szenario betrifft wirken in den modernen Industriegesellschaften ALLE Generationen gleichermaßen daran mit, nicht nur die Politiker. Und selbst bei der jungen Generation gibt es keinen Konsens für eine einvernehmliche Politik, die allen Interessen gerecht werden soll.

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[Re]: Solche Hagelschauer hats da unten im Süden des öfteren. Ich kann mich an das Jahr 1986 erinnern, da war es ebenso.

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[Re]: Das war zu allen Zeiten so und ich kann mich gut an meine Jugend erinnern, als ich das Gefühl hatte das die Älteren sich nicht im Geringsten für die Befindlichkeiten der jungen Leute interessierten, was sich auch auf die Politik ausgewirkt hat. Die damalige Politikerriege in den Regierungsparteien war im Schnitt 50+, die Erwartungshaltung von meinesgleichen war entsprechend gering. Die Idee eine Wahlrechtsänderung durchzuführen ist mir trotzdem nie gekommen, ich wusste das die Zeit kommen würde in der meine Generation an den Schaltzellen der Macht sitzt. Für die nachfolgenden Kohorten gilt dies ebenso.

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[Re]: Upps, das sollte ein allgemeines Statement werden und keine Antwort an @ŠARRU-KĪNU

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[Re]: "Das bedeutet, dass Kinder keinen Zugang zu dem Wissen haben, das sie brauchen, um ihre Unterdrückung zu verstehen. Das kommt bei politisch unterdrückten Gruppen häufig vor."

Vielleicht sind Kinder auch einfach nur Kinder und interessieren sich nicht für ihre (vermeintliche) Unterdrückung. Schonmal daran gedacht?

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[Re]: Vielleicht. Vielleich wählen ebendiese Eltern mit ihren Zusatzstimmen aber auch die AfD. Hilft das auch?

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[Re]: Man kann sich auch weiterhin einfach nur der Installation dieser App verweigern :D

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[Re]: "Wenn die erwartbaren Gewinne die Höhe der Finanzierungskosten übersteigen ist es ein gutes Geschäft."

Und wenn nicht? Wer zahlt die Schulden dann auf absehbare Zeit zurück?

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[Re]: Wir können die Demokratie auch gleich ganz abschaffen und noch solche Menschen "wählen" lassen, die absolut konform mit dem Führer, großen Denker oder Zentralkommitee sind. Suchen Sie sich was aus.

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[Re]: Was ist daran lächerlich?

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[Re]: Welche Politik meinen Sie? Es gibt global gesehen ca. 1,4 Milliarden KfZ. Ob deren Besitzer wohl alles extremistisch Wählende sind?

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[Re]: Noch mehr als Treibstoff wird Gas und Öl in der Petrochemie gebraucht, und das wird sich in absehbarer Zeit auch nicht ändern. Warum sollte ein Konzern, der Güter fördert die in globalen Wirtschaft gebraucht werden, sein Geschäftsmodell ändern?

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"Laut den Antworten der Innenverwaltung an Eralp gingen zudem seit Anfang 2022 fünf Beschwerden nach dem LADG beim LEA direkt ein, zudem gab es 50 Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die Behörde. Letztere hätten meist die langen Wartezeiten für einen Termin beziehungsweise die Nichterreichbarkeit der Behörde betroffen, so die Innenverwaltung."

Und was soll eine "Diversity-Schulung" daran ändern?

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[Re]: Da haben Sie recht, und wie auch ich bereits ergänzt habe, könnte eine Stadtbahn die fehlende Ost-West Verbindung in Hamburg sinnvoll schließen. Aber da sprechen wir eben von Ergänzungen. Was aber gar keinen Sinn macht ist, die Stadtbahn als Alternative zur U5 anzupreisen und enge Verkehrsknotenpunkte wie z.B. den Winterhuder Marktplatz (Thema dieses Artikels) noch weiter zu verengen.

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[Re]: Ich bin mir nicht sicher ob Ihnen bewusst ist was das Besondere an einer Kreuzfahrt ist, aber üblicherweise der Komfort, auf einem schwimmenden Hotel Strecken zu überwinden, die kein Zug fahren könnte.

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[Re]: Vor allem wenn man mit der U-Bahn von Amsterdam direkt bis nach Berlin, New York oder Tokio fahren will. So im Kreuzfahrt-Style eben.

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[Re]: Welcher Urlaub hat denn nichts irgendwie mit Konsum zu tun?

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[Re]: Ihre Einlassung ergibt nur dann Sinn, wenn Sie unterstellen dass der Gutverdiener sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat. Aber unterstellen wir den Fall, das es sich um einen Selbständigen/Freiberufler handelt, der sein ganzes Geld zu Erwerbszeiten verjuxt und keine Rücklagen angespart hat, welche Rentenerwartung hat dieser Mensch?

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[Re]: Eine Kreurfahrt mir dem Nahverkehr zu bewerkstelligen, dürfte eine Herausforderung sein.

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[Re]: Geschmackssache. Ich zumindest fühle mich in dieser Gesellschaft nicht ungerecht behandelt.

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[Re]: Genau, nur über den Verwendungszweck der Güter die zurück gelassen werden hat der Erblasser zu entscheiden, nicht der Staat.

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[Re]: Sagen wir mal so: wenn die neue U5 realisiert ist, wird das Streckennetz so dicht sein, das es keine zusätzliche Stadtbahn mehr benötigt. Die einzig sinnvolle Streckenführung für eine Stadtbahn wäre die fehlende Ost-West Verbindung.

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[Re]: Da müssten Sie konkreter werden und genau benennen welche Korridore Sie meinen. Das gegenwärtig U-Bahn-Netz ist auf jeden Fall zu Stoßzeiten bereits überlastet und es braucht dringend Erweiterungen. Der geplante Streckenverlauf der U5 deckt wichtige Versorgungslücken ab und wird dazu beitragen, das mehr Fahrgäste schneller zu den wichtigen Knotenpunkten kommen, so dass das bestehende Bus- und U-Bahnnetz deutlich entlastet wird.

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[Re]: Nicht pauschal. Demonstrationen können erlaubt oder verboten werden.

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[Re]: Wie hoch ist denn der Anteil des chinesischen Exports, den D kauft? Und wieviel produzieren wir für China? Oder meinen Sie die Chinesen fahren nicht auch gerne Mercedes, BMW oder Audi?

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[Re]: Das ist kein Geheimnis, genauso wie die Arbeitsteilung zu enormen Gewinnsteigerungen geführt hat. Das ist aber solange kein Problem, als die Gewinne entsprechend besteuert werden.

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[Re]: Lese ich aus Ihrem Kommentar etwa heraus, dass Sie sich in Deutschland solche politischen Verhältnisse wie in China wünschen?

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[Re]: "Grundsätzlich halte ich das Umlagefinanzierte Rentensystem für das klügste. Das Ist keine Ironie."

Ist es auch. Aber es funktioniert halt nur so lange gut, als immer genug Beitragszahler für die Rentner der Zukunft bereit stehen. Und daran krankt halt das ganze System mit den entsprechenden Folgen: geringere Rentenerhöhungen, längere Lebensarbeitszeit, immer höhere Rentenversicherungsbeiträge. Und das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht.

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[Re]: "Dass immer mehr Menschen nicht mehr gerne arbeiten, kann ich verstehen. Da arbeitet man sich dann blöd für den Profit anderer, während man jung und gesund ist und am Ende ist man doch nur ein Sozialfall. "

Also das sehe ich nun doch deutlich differenzierter. Fachkräfte werden händeringend gesucht und auch entsprechend gut bezahlt. Natürlich bleibt für die Firma ein Profit hängen, aber es liegt auch an einem selbst seine Arbeitskraft teuer genug zu verkaufen, um später kein Sozialfall zu werden.

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[Re]: Ich fürchte dem Klima sind pro Kopf Emissionen egal. Wenn man was bewirken will muss man klotzen und nicht kleckern. Also ran an die grossen co2 Emittenten, da ist China schon genau die richtige Adresse.

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[Re]: Sie kennen den Streckenplan der U5? Die 40.000 Fahrgäste pro Tag werden damit locker erreicht.

Natürlich wird nicht jede überlastete Buslinie damit ersetzt, aber zumindest solche, die bislang die Strecken abfahren, die die U5 bedienen wird (bei gleichzeitigem Vorteil, dass die bestehende Straßenführung erhalten bleibt).

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[Re]: Werbeeinnahmen bringen halt Geld in die Stadtkasse. Man muss sich ja nicht davon verführen lassen - bei mir klappt das ganz gut.

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[Re]: Oh Mann. In welchem Hafen der Welt werden wohl keine Drogen oder andere illegale Güter umgeschlagen? Wollen Sie alle Häfen schließen, nur weil die Unterwelt diese als Möglichkeit für sich entdeckt hat, dort ihren Geschäften nachzugehen?

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[Re]: Der Hamburger Hafen liegt zweifelsohne weit im Landesinnern, hat aber trotzdem eine immense Bedeutung für den Handel. Denn von Hamburg aus können Waren viel schneller nach ganz Europa verteilt werden als von jedem Küstenhafen. Darum ist nach wie vor von zentraler Bedeutung und nicht ohne Grund der drittgrößte Hafen in Europa.

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[Re]: "Katastrophen sind immer menschengemacht, nicht "natürlich"."

Ist das so? Was ist mit Erdbeben, Tsunamis, Vulkanausbrüchen, Meteroiteneinschlägen? Alles menschengemacht?

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[Re]: Ich denke wenn Menschen händeringend in "gesellschaftlich sinnvollen Branchen" gesucht und gebraucht werden, stellt sich die Frage, warum ebendiese Menschen dort nicht arbeiten, sondern lieber "umweltschädliche Monster" bauen. Na?

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[Re]: Ich habe eher den Eindruck, dass die Statbahn ein ideologisches Projekt ist. Noch einmal: die nötige Infrastruktur für die U-bahn wurde schon in den 60er Jahren geschaffen und kann nun (verspätet) darauf realisiert werden, während das Projekt Straßenbahn endgültig aus den Planungen verbannt wurde. Natürlich wäre eine Stadtbahn billiger, aber wie schon richtig erkannt, kann die U-Bahn viel mehr Menschen bewegen (bei einer weiterhin wachsenden Stadt ein sehr wichtiges Argument) und die zentralen Verkehrsknotenpunkte anfahren die jetzt schon überlastet sind, ohne bestehende Verkehrswege zu beeinträchtigen. Der CO Fußabdruck ist dabei vernachlässigbar, es geht hier um das Gesamtkonzept ÖPNV in einer Großstadt. Da ist die Stadtbahn nicht mehr zeitgemäß.

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[Re]: Die Stadt Hamburg hat das Problem, dass der Schnellbahnausbau nicht mit der Entwicklung der Stadt mitgehalten hat bzw. "zu früh" in Angriff genommen wurde, als das reine Stadtgebiet noch deutlich kleiner war. Dadurch gibt es die besondere Situation, dass einige Gebiete überversorgt sind und andere Stadtgebiete komplett ohne nahen Schnellbahnanschluss auskommen müssen. Die neue U5 (deren Streckenplan übrigens schon in den 60er Jahren ausgearbeitet wurde) wird nun endlich wichtige Lücken schließen und die bereits damals mitgebaute (aber bis heute ungenutzte) Infrastruktur mit Leben erfüllen. Eine neue Stadtbahn braucht es hingegen gar nicht, da ein dichtes Busnetz die Strecken abfährt, die die Stadtbahn bedienen sollte. Insofern ist es nur konsequent, dass die bisherigen ÖPNV-Konzepte ausgebaut und Experimente in bereits lange stillgelegten Verkehrsmitteln vermieden werden.

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[Re]: Nicht korrekt. Das Geld welches das Unternehmen an seine Arbeitnehmer zahlt, ist unversteuert.

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[Re]: Wie kommen Sie auf die Idee, dass mit den Sparplänen in marode Aktienunternehmen investiert werden soll?

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[Re]: Die Ost-West Verbindung fehlt aber tatsächlich, um von einer Seite der Stadt zur anderen zu kommen muss man immer durch die Innenstadt durch. Insofern wäre eine Stadtbahn über den Winterhuder Marktplatz eine weitere (überflüssige) Trasse.

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[Re]: Super, jetzt diskriminieren Menschen allein nur dadurch dass sie sind was sie seit Geburt sind. Na Bravo.

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[Re]: Natürlich ist die Chip-Industrie international, das bedeutet aber nicht zwingend das es auch die Belegschaft im neu errichteten Standort sein wird.

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[Re]: Es geht nicht darum was wichtiger ist sondern was politisch darstellbar ist. Wir haben in Europa zum größten Teil gefestigte Demokratien, und diese sind ein hohes Gut. Es liegt an Ihnen Vorschläge zu machen, wie wir unsere Lebensqualität und unser politisches System in Einklang bringen. Alles andere ist Populismus.

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[Re]: Was wäre Ihr Vorschlag? Die Demokratie absetzen und einen neuen "Führer" einsetzen, der per Notstand regiert? Finde den Fehler ;-)

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[Re]: Diese Regierung abzuwatschen bedeutet, die Opposition an die Regierung zu bringen. Wollen Sie das?

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[Re]: Den Denkfehler begehen Sie. Gerade weil nicht mehr ausgegeben werden kann als Beitragseinnahmen generiert werden, ist ja die Umlagerente vor dem Kollaps. Was aber nicht passieren wird ist, das Rentenansprüche von morgen mit dem lapidaren Hinweis gekürzt werden, das die Einnahmen fehlen Natürlich muss der Staat dann auf anderem Wege die Renten aufstocken, zur Not mit Steuermitteln. Und darum schrieb ich: die Umlagerente funktioniert nur dann, wenn das Verhältnis von Beitragszahlern zu Rentnern stimmt, sonst zahlt einer drauf. Und genau diese Situation wird sich verschärfen, wenn die "Baby Boomer" in Rente gehen. Also werden entweder die Rentenversicherungsbeiträge weiter erhöht werden oder die Steuern, um die Ansprüche zu bedienen. Oder aber es muss mehr in der Privatvorsorge passieren. Womit wir wieder bei der "Aktienrente" wären. Die Rentner hingegen werden weiter in voller Höhe ihr Geld bekommen, denn - auch das ist relevant - sie werden bald die bevölkerungsstärkste Gruppe in Deutschland sein, was sich auch in Wahlergebnissen widerspiegeln wird.

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[Re]: Bei mir ist es genau anders herum: ich habe in meinem bisherigen Erwerbsleben so viel wie möglich an die Seite geschafft, damit meine Kinder möglichst gute Startbedingungen haben. Hätte ich keine Kinder, täte ich das Geld sinnlos verprassen.

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[Re]: Diese Pauschalaussage ist Unsinn. Zocken bedeutet auf kurzfristige Kursschwankungen sein Geld zu setzen. Langfristig in Aktien zu investieren bedeutet, vom Wachstum des Unternehmens, an dem man beteiligt ist, zu partizipieren.

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[Re]: Habe ich irgendetwas von "Zockerei" geschrieben? Oder ist das nur ihre eigene Klischeevorstellung von "privater Vorsorge"?

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[Re]: Private Altersvorsorge bedeutet zunächst einmal nur, dass das Geld nicht in die gesetzliche Rentenversicherung fließt. Ob damit nun ein Versicherungsvertrag abgschlossen wird, eine Förderrente, ein Aktiensparplan oder das eigene Haus finanziert wird, ist vollkommen egal. Entscheidend ist nur, dass es der Altervorsorge dient, und die kann ruhig staatlich gefördert werden.

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[Re]: Hinreichend viel Geld in die Rentenkasse zu bekommen, bedeutet ausreichend Beitragszahler zu haben. Höhere Löhne lösen das Problem nicht, da höhere Löhne automatisch höhere Renten bedeuten, für die wiederrum ausreichen Beitragszahler in der Zukunft bereit stehen müssen.

Die Crux an der gesetzlichen Rentenversicherung ist der Generationenvertrag, der zunehmend seine Grundlage verliert.

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[Re]: Ich favorisiere einen Mix aus gesetzlicher und betrieblicher Rente sowie privater Altersvorsorge, die auch steuerlich gefördert werden kann.

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[Re]: Auch höhere Löhne lösen nicht das Problem der fehlenden Beitragszahler. Seit Einführung der Rente sind diese im Verhältnis von 50 Prozent weggebrochen.

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[Re]: Die Steigerung der Produktivität ändert erstmal nix an der wegfallenden Anzahl von Beitragszahlern. Die gesetzliche Rente wurde auf einem Verhältnis von 1:4 aufgebaut (4 Beitragszahler finanzieren einen Rentner). Jetzt sind wir bei einem Verhältnis von 1:2 angekommen, bei abnehmender Tendenz. Die fehlenden Beitragseinnahmen sind bereits spürbar: deutlich höhere Rentenversicherungsbeiträge, geringere Rente, die Schwankungsreserve existiert de fakto nicht mehr. Wie eine Steigerung der Produktivität diesen negativen Trend aufhalten soll, erschließt sich mir nicht.

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"Viel besser ist das Adenauer-Modell, wonach die Beschäftigten für die Rentner zahlen, ohne dass irgendwo Geld gebunkert wird."

Klar ist das besser, funktioniert aber eben nur bei einer intakten demografischen Entwicklung der Bevölkerung. Mit der ist es bekanntermaßen schon lange vorbei und das dicke Ende kommt erst noch, wenn die "Baby-Boomer" in Rente gehen.

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[Re]: Am Ende geht es doch nur um Wiederwahl und Posten. So ein Mist mit der Demokratie aber auch.

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[Re]: Was denn für "Präventivschläge"???

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[Re]: Tja, mit dem Thema Wohlstand-Reduzierung lässt sich keine Wahl gewinnen.

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[Re]: In Österreich hat die FPÖ regiert und offenbar ist dort weder die Demokratie oder der österreichische Verfassung zu Schaden gekommen. Denn offensichtlich wurde die FPÖ ja auch wieder abgewählt und den Staat Österreich gibt es immer noch. Man kann also auch den Teufel an die Wand malen.

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[Re]: Was für "Herausforderungen" denn? Und inwieweit sind diese andere als solche vor 30 oder 40 Jahren?

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[Re]: In Anbetracht der Tatsache, daß die meisten jungen Leute sich mit technischen Geräten umgeben, deren Herstellung auf Ausbeutung und Zerstörung von Mensch und Natur beruhen, und auch sonst eher einem eher gegozentrischem Lebenswandel frönen, halte ich Ihre Aussage mindestens für kühn :D

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[Re]: "Wer Immobilieneigentum hat sitzt damit idR auf einem mindestens sechsstelligen Vermögen..."

Das wüsste ich aber. Solange die Immobilien in der Finanzierung sind, ist von Vermögen keine Spur. Tatsächlich sind die liquiden Mittel in dieser Phase sogar eher knapp.

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[Re]: Was ist denn "sinnfreier Kapitalismus"

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[Re]: Und wenn die "Boomer" in Rente gehen, wird sich erst recht beweisen wie sehr das angeblich "reiche Deutschland" auf tönernen Füßen steht.

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[Re]: Sowohl als auch. Aber es ist ja nicht nur die Produktion, die bei geringerem Konsum in die Knie gehen würde. Als unmittelbare Folge wäre auch der nachfolgende Dienstleistungssektor betroffen. Händler, Logistik, Planung, Infrastruktur, Transport und Versand etc.

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[Re]: Blödsinn pur. Zum einen ist es für eine Volkswirtschaft nicht gut, wenn ihr Geld entzogen wird, z.B. durch verminderten Konsum. Zum anderen bedeutet geringerer Konsum eine geringere Produktion und damit eine geringere Anzahl an benötigten Arbeitskräften. Höhere Arbeitslösigkeit bedeutet für die Betroffenen eine höhere Wahrscheinlichkeit Altersarmut zu erleiden.

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[Re]: Das ist der gleiche dumme Spruch wie "wenn Wahlen etwas ändern könnten wären sie verboten". Einfach Nonsens.

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[Re]: Wenn der Konsum zurück geht wird die Altersarmut zunehmen, nicht umgekehrt.

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[Re]: Tut sie ja nicht

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[Re]: "Erziehen sollen die nicht, aber den Leuten mal klarmachen, was der Stand ist. Diese Pflicht haben sie, die geschworen haben, Schaden "vom dt. Volke abzuwenden".

Korrekt. Aber wir eben dieser Schaden aussehen könnte, da haben die Menschen eben ganz unterschiedliche Vorstellungen. Ich persönlich wähle auch nur die Partei/Politiker, die meine Interessen vertreten und versprechen Schaden von mir abzuwenden. Eine übergeordnete allumfassende Bedrohung, die alle Menschen gleichermassen betrifft und die alle anderen Interessen in den Hintergrund drückt, die darüber hinaus nur in D von einer einzigen Partei zu lösen ist, gibt es nicht.

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[Re]: Kurzfristig: gar nicht. Mittelfristig vielleicht, wenn sich die Verhaltensweisen ändern. Was aber eine einfache Wahrheit bleibt: gegen eine Mehrheit kann man dauerhaft keine Politik machen. Jedenfalls nicht in einer Demokratie.

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[Re]: Grundsätzlich kommt keine Partei ohne Mehrheiten aus. Die Politik soll daher nicht erziehen, sondern Lösungen anbieten.

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[Re]: Also soll im Zweifel lieber nichts beschlossen werden, weil dadurch der AfD eine Gestaltungsmacht eingeräumt wird?

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[Re]: Na Hauptsache andere Verbote. Ist doch schön wenn man die vermeintlich Reichen einfach mal schön ärgern kann :D

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[Re]: "Kapitalismus lohnt dann nicht mehr, er zerstört aber bis zum Schluß !"

Im Gegensatz zum Sozialismus bzw. Kommunismus: der zerstört alles am Anfang alles und lohnt sich zum Schluß nicht mehr.

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[Re]: Welche Schuhe?

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[Re]: Das habe ich mir in all den Wahlperioden auch immer gewünscht - seit 40 Jahren. Auf die Idee, mich auf die Straße zu kleben weil sie es nicht in meinem Sinne tut, bin ich trotzdem nie gekommen.

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[Re]: Korrekt, aber das Festkleben auf Straßen hat mit einer sachlichen, verantwortungsbewussten Position auch nichts zu tun.

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[Re]: Und die LINKE nur deshalb, weil sie Vertreter der unteren 0,1% sind?

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[Re]: Mit seinen eigenen (!) Büchern kann man machen was man will, und darum geht es hier. Das hat nichts mit dem historischen Kontext der Bücherverbrennung im 3. Reich zu tun. Und ja, natürlich kann das dann eine Form des legitimen Protests sein.

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[Re]: Also in Frankreich ist es schon lange usus, das man französische Wörter den englischen vorzieht bzw. bei Anglizismen französische Pendents schafft. Hat das war mit rechts oder Nazi zu tun? Nö, einfach nur mit gelebter Sprachkultur.

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[Re]: Eben, das ist ja das Problem.

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[Re]: "Ja genau diese Person ist zeitgemäß für linke Werte des 21. Jahrhunderts."

Vielleicht ist diese Person "zeitgemäß" für "linke Werte", aber sicher nicht für die Linkspartei, die ihre Wurzeln in der Arbeiterschaft hat und darüber hinaus auch nicht Antikapitalistisch ist.

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[Re]: Oh ja, das bringt bestimmt etwas ^^

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[Re]: Kaum. Denn unsere Klimapolitik spielt global gesehen für das Klima eine vernachlässigbare Rolle.

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[Re]: In welcher Form wird durch Wohnungsgesellschaften das Grundrecht auf Wohnen mit Füßen getreten?

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[Re]: Oha. Damit schaffen Sie sich aber eine Menge Feinde in derselben Szene, die einerseits über mangelnden Wohnraum und hohe Mieten jammern, andererseits aber jegliche Verdichtung von Wohnraum bzw. weitere Bodenversiegelungen zur Schaffung desselbigen vehement ablehnen. Stichwort: Klimawandel.

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[Re]: Wobei man fairerweise ergänzen sollte, das die Kenntnis von Schrift und Mathematik die Grundlage jeder Hochkultur war und bis heute ist.

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[Re]: Ob Recht oder Unrecht - Kritik ist immer erlaubt.

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[Re]: Bitte Ironie als sólche kennzeichnen :D :D :D

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[Re]: Die 70er waren zweifelsohne in vielerlei Hinsicht einfacher und kuscheliger, die Welt war aber auch eine andere. Die einfachen Zeiten Westen = gut, Osten = böse mit nichts dazwischen gibt es nicht mehr. Die Gesellschaft hat sich deutlich weiter entwickelt und es ist normal geworden, Informationen, Waren und Dienstleistungen von überall aus der Welt per Mausklick ins eigene Wohnzimmer zu bekommen. Eine derartige Weiterentwicklung der globalen Gesellschaften ins 70er Jahre Flair der Abgeschottenheit halte ich für ausgeschlossen.

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[Re]: "Sie meinen also niemand baut Vermögen für sich selbst auf und alle denken immer nur daran, was passiert, wenn sie sterben? ;-)"

Zu kurz gesprungen. Natürlich baut man sich kurzfristig ein Unternehmen oder Vermögen für sich selbst aus. Dann aber irgendwann auch mit dem Gedanken, dies in der eigenen Familie möglichst zu 100 Prozent weiter reichen zu können. Stichwort: die eigenen Kinder sollen es einmal besser haben als man selbst.

Ein Erbschaftssteuer von 100 Prozent würde m.E. nur dazu führen, das ein potentieller Erblasser entweder sein Vermögen zu Lebzeiten ins Ausland transferiert, oder seine Firmen zerschlägt und alles verprasst, um dem Staat nichts übrig zu lassen.

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[Re]: "Es ist eben nicht doppelt besteuert, wenn das Geld den Besitzer wechselt."

Doch wird es. Es ist nämlich ein Unterschied, ob unversteuertes Geld den Besitzer wechselt oder versteuertes Geld.

"Wenn die Arbeitgeberin ihrem Arbeitgeber Geld gibt, zahlt man Steuern.

Wenn die Eltern ihren Kindern Geld geben (und vererben ist ja nichts anderes), zahlt man auch Steuern."

Sehen Sie, das meine ich. Wenn der Arbeitgeber seinen Angestellten Lohn zahlt, tut er dies aus dem Bruttogewinn, also aus den noch unversteuerten Einnahmen. Die gezahlten Löhne kann er vom Bruttoertrag abziehen, zahlt also nur auf den verbleinden Rest Steuern.

Der Erblasser "verschenkt" sein Vermögen aus versteuerten Einnahmen, also aus dem was nach Steuern übrig blieb und gespart wurde. Und einen Steuerabzug kann er posthum nicht mehr geltend machen ;-)

Die Tatsache das Geld den Besitzer wechselt ist an sich noch kein Besteuerungsgrund.

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[Re]: Umerziehung..... eine gerne genommene Phrase aus dem tiefsten Kommunismus. Das kommt bestimmt gut an 😁

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[Re]: Ja eh. Und was soll das mit der Altersdiskriminietung? Bei uns im Büro sind die meisten U-25, kommunizieren aber auch nicht anders als welche die Ü-50 sind.

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[Re]: "Nichts unterscheidet sie vom Grillfest in sächsischen Schrebergärten, von der Strandbar auf Sylt oder einem Volkswagen 6-Zylinder VR6."

Ist das nur Deutschland pur? Oder ist das nicht Menschsein pur, etwas worüber sich viele Menschen überall auf der Welt gleichermaßen freuen würden? Und was daran Arschloch-Land? Sorry, zu kurz gesprungen.

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[Re]: Da liegen Sie falsch. Es gibt zwar ein theoretisches weltweites Recht auf Bewegungsfreiheit (wenn man über Einreisebeschränkungen, notwendige Reisepapiere etc. mal hinweg sieht), aber kein (automatisches) Recht auf dauerhafte Niederlassung am Ort seiner Wünsche.

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[Re]: Die Musik kann man trotzdem gut finden und die politischen Entellungen von interpreten interessiert mich generell nicht.

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[Re]: Tja, auch das gehört zur Demokratie: nicht wählen zu gehen oder Parteien vom Rand zu wählen. Solange sie zugelassen sind, spricht nichts dagegen. Ob nun AFD, LINKE, PBC oder das restliche Parteiengemenge: es gibt halt Menschen, für die ändert sich nichts, egal wer regiert.

Und by the way: auch hier im Forum wird häufig genug die Meinung vertreten, "würden Wahlen etwas ändern wären sie verboten". Also immer schön an die eigene Nase fassen.

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[Re]: Sagen wir mal so: den Protestwählern ist es egal, denn schlimmer als unter der bisherigen Politik kann es für sie nicht kommen.

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[Re]: Das denke ich nicht :D

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[Re]: "Ich bin auch mal gespannt was die Eintreibung von Vermögenssteuer bei den Alleinerziehenden alles so an Verbesserungen im Alltag einbringt."

Gar keine.

"Allein schon das Tempolimit würde ja bedeuten, dass Du Dich auf der "Autobahn" gar nicht so stressen musst, dass das Gehirn in so einer Anspannung gerät, sondern Du kannst ja entspannter rollen."

Kann ich so aus eigener Erfahrung nicht bestätigen. Gerade in Ländern wie Österreich oder Holland bilden sich häufig unfassbare Kolonnen von Autos, die mit etwas über 100 km/H vor sich hinschleichen. Nix mit Entspannung, eher Stress pur, der Verkehr ist unglaublich dicht. Da freue ich mich jedesmal wenn ich in D fahre und die Geschwindkeitsgebote aufgehoben sind. Man merkt richtig wie sich der Verkehr entzerrt, weil diejenigen, die schnell fahren wollen, sich zügig entfernen und mehr Platz für "Otto Normalautofahrer" bleibt.

"Die fetten Jahre sind vorbei."

Die einen sagen so, die anderen sagen so ;-)

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[Re]: Es geht nicht nur ums wollen - es darf häufig einfach nicht. Bebauungspläne, Milieu- und Denkmalschutzverordnungen lassen keine willkürliche Abriss- und Neubaupläne zu. Und wer will heutzutage noch in Plattenbausiedlungen leben?

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[Re]: Absolut. Bauen wir weiter unbegrenzt Wohnungen und stellen weiterhin unbegrenzt Fördermittel und Ressourcen bereut.

Äh... war da was mit Degrowth wegen Klimawandel? Ach egal.

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[Re]: Außerhalb der TAZ berichtet doch eh kein nennenswertes Medium darüber.

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[Re]: Wer soll die aussprechen ohne Gefahr zu laufen abgewählt zu werden? Mal abgesehen davon das es global gesehen keine solchen geben wird.

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[Re]: Ach Gottchen. Die Jüngeren sind IMMER in der Minderheit, seit Generationen. Und immer haben sie an der älteren Generation etwas herumzukritteln, die es angeblich "verbockt" haben. Ich nehme mich da übrigens nicht aus, hatte in den frühen 80er Jahren die selbe Denke.

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[Re]: Die Jüngeren sind es, die einen Lebensstil pflegen der weit über den Hinaus geht, den die Boomer in ihren Jugendjahren hatten.

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[Re]: "Oder kurz: Gewalt gegen Neonazis ist doch etwas komplett Anderes als gegen z.B. Geflüchtete!"

Nein ist es nicht. Gewalt ist Gewalt und immer abzulehnen.

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[Re]: Länger aber eben tot.

Die Anzahl der gegenwärtigen Sprecher sollte ebenfalls eine Rolle spielen, mit welcher Sprache es sich global am besten kommunizieren lässt.

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[Re]: Es hat sich doch bereits eine Lingua Franca global durchgesetzt: Englisch. Wozu also eine kopfkonstruierte künstliche Sprache neu installieren?

Darüber hinaus haben Sprachen mit Nationalismus auch nichts zu tun. Sprachen sind Kulturgüter und damit per se erhaltenswert - nicht mehr, nicht weniger und absolut unpolitisch.

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[Re]: Oha, dissen wir jetzt schon Gemüse weil es kulturell in D schon länger verankert ist?

Sie irren übrigens: Spargel ist auch bei der jüngeren Generation beliebt. Es ist halt eine Frage des Kulturkreises, nicht des Alters.

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[Re]: "Mit der Einführung eines Tempolimits wird sich unser ganzes (kollektives) Denken und Selbstverständnis ändern.. "

Das denke ich nicht.

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[Re]: Dazu braucht es zuvorderst eine funktionierende Bahn-Infrastruktur. Allein das ist ein Mammut-Unterfangen.

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[Re]: Wurde im Sozialismus versucht, hat sich aber nicht durchgesetzt - weltweit.

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[Re]: Könnte u.a. an der Schuldenbremse liegen. Haben Sie sich mal den Verschuldungsgrad Belgiens angesehen und mit dem von D verglichen?

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[Re]: Hängt von der Strecke ab. 1 - 2 Stunden Zeitersparnis sind schon drin.

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[Re]: Sie wissen genau dass meine Aussage mit dem Strand nur beispielhaft gemeint war. Sie gilt im Umkehrschluss genau so wenn ich Ski-Urlaub im Allgäu machen möchte.

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[Re]: Die Bahn ersetzt niemals das Auto, solange grundsätzliche Probleme dieses Unternehmens nicht gelöst werden. Die Zuggeschwindigkeit versus Auto ist dabei vernachlässigbar. Ich nutze das Auto ja auch nicht deswegen, weil es schneller als die Bahn fährt.

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[Re]: Das Problem vieler Linken besteht darin, dass sie nicht Chancen-, sondern Ergebnisgleichheit fordern. So funktioniert es aber nicht.

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"Laut den Au­to­r:in­nen führt schnelles Fahren eher zu mehr Fahrten, weil das sogenannte Reisezeitbudget gleich bleibt."

Diese Aussage ist so pauschal absurd. Wenn ich z.B. in den Urlaub fahre und ich dank schnellerer Fahrweise eher am Ziel bin, fahre ich danach ja nicht erneut irgendwohin weil ich noch Zeit habe, sondern nutze die gesparte Zeit um z.B. länger am Strand zu liegen.

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[Re]: "Ich hab keine Statistik parat, aber gefühlt würde ich sagen: Unterm Strich ist keiner, der über 130 fährt, deutlich schneller am Ziel - irgendein Stau bremst da früher oder später..."

Dem ist so, dies gilt aber füür LKW-Kolonnen ebenso ;-)

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[Re]: Geht mir ganz ähnlich, mit einer Ausnahme: sofern ich spät abends oder sogar nachts unterwegs bin, hole ich aus meinem Auto deutlich mehr raus. Macht sich auch in der Reiszeit bemerkbar.

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[Re]: Sicher. Nur ob die besser ist, sei dahingestellt.

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[Re]: Die Systemfrage wird immer wieder mal gestellt,, nur haben andere Systeme, die in der Vergangenheit mal getestet wurden, ebenfalls keine Lösung angeboten. In vielen Fällen war das Ergebnis sogar schlechter.

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[Re]: 1.) Das TAZ Forum ist nicht exklusiv für Mitglieder einer linken Blase im Netz, sondern steht allen Menschen gleich welcher politischen Richtung zur Verfügung.

2.) Ein Forum das nicht ausschließlich Meinungskonforme Einlassungen veröffentlicht ist weitaus interessanter als ein solches, in denen sich die Teilnehmer nur gegenseitig auf die Schulter klopfen.

3.) Eine Meinung kann man sich aus vielseitigen Quellen bilden, auch persönliche Erfahrungen tragen dazu bei ;-)

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[Re]: Es wäre sogar noch schlimmer: wenn D als einziges Land radikal seine Wirtschaft runterfährt und den Lebensstandard massiv einschränkt, wird dies eher abschreckend auf andere Länder wirken. Zu glauben, wir könnten damit in irgendeiner Form ein grünes Vorbild für den Rest der Welt werden, ist blanke Illusion.

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[Re]: Einmal mehr bin ich froh, dass es nicht nach Ihrer Meinung geht :D

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[Re]: Ich weiß ja nicht welche Privilegien Sie meinen, aber die Mittelschicht hat im Schnitt ein Einkommen von 3600 € im Monat und die mit Abstand höchste Steuer- und Abgabenlast.

Was wollen Sie denn da noch umverteilen???

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[Re]: "Wenige Minuten" sind 4-5. Für 1,5 Kilometer braucht man ca. 20. Die würde ich auch nicht zu Fuß gehen wollen.

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[Re]: Solche, die seine Musik mögen?

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[Re]: Als Auto- sowie gelegentlicher Bahnfahrer kenne ich den Unterschied und bevorzuge i.d.R. das Auto.

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[Re]: Das ist aber nur eine Sicht der Dinge. Die andere ist, dass eben der CO2 Ausstoß global zurück gehen muss. Es braucht also eine positiv besetzte Vorreiter Position. Diese wird D aber niemals abgeben, wenn wir hier auf K(r)ampf unseren Wohlstand opfern. Andere Länder werden nur mitziehen, wenn es D gelingt, die CO2 Ziele einzuhalten UND gleichzeitig die Energiewende ohne Wohlstandsverlust durchzuführen.

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[Re]: Laut Fr. Herrmann korreliert dies aber eng miteinander. Einschränkungen bei Mobilität, Tourismus, Konsum und Lifestyle sind de fakto ein massiver Rollback in der Lebensweise für die meisten Bürger moderner Industriestaaten.

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[Re]: Mal abseits vom Internet: eine Lebensweise für Otto-Normalbürger auf den Stand von 1978 zu fordern IST reaktionär.

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[Re]: Die konkreten Vorstellungen von Frau Hermann in allen Ehren, aber das ist weder in D und schon gar nicht global mehrheitsfähig oder umsetzbar. Gerade die Schwellenländer werden niemals wieder zurück gehen in ihrer industriellen Entwicklung sondern versuchen sich an unser Niveau anzupassen. Und andere Industrieländer werden niemals radikalen Klimaschutz praktizieren, wenn das Ergebnis desselbigen auf einen Zustand aus der Vision von Frau Hermann hinaus läuft.

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[Re]: "Reaktionär ist man wenn man nicht nur konservativ ist, sondern die Vergangenheit wieder herstellen möchte."

Sie meinen so wie Frau Herrmann wieder einen Lebensstandard für die Massen wie in den 70er Jahren herstellen möchte?

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[Re]: Ich wusste gar nicht das Frau Herrmann und ihre Vorstellungen vom Leben repräsentativ für die Bevölkerung in Deutschland oder sogar die ganze Welt ist.

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[Re]: Sie sollten gleich das ganze Leben incl. Internetnutzung verbieten, denn das verursacht auch immense CO2 Emissionen.

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[Re]: "Weil bisher mehrheitlich schädigend gegandelt worden ist, muss/darf es so weitergehen? Also auch in Zynismus, Ignoranz verfallen und jede*r macht dann für sich - egal welche Folgen und Konsequenzen? "

Wenn es die Gesetze und Vorschriften sowie die Regeln des zwischenmenschlichen Miteinanders hergeben - genau so.

"Da ist sogar die Rechtsprechung weiter. Laut Bundesverfassungsgericht sind Lebensgrundlagen zu schützen/zu erhalten."

Ja, aber in welchem Umfang das zu geschehen hat, darüber schweigt sich das BVG aus, das ist nämlich Auftrag der jeweiligen Regierung. Und dieselbe hat noch viele weitere Aufträge, zuvorderst aber vor allem den Wohlstand der eigenen Bevölkerung zu schützen und zu mehren. Dafür hat sie das Wählermandat erhalten. Für Deindustriealisierung, Wohlstandsabbau, Einschränkungen von Freiheiten sowie persönlichen Konsum-Limitierungen gibt es hingegen keines.

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[Re]: "Es gibt Situationen, in denen dieses Prinzip keine Berechtigung mehr hat."

Dieses Urteil zu fällen steht aber weder Ihnen noch der LG zu, die ohnehin kein Manda

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[Re]: Sie sagen es: Sie lassen sich einspannen. Nur der große Rest eben nicht.

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[Re]: "Die unglaubliche Gewalt, die von jedem Auto ausgeht, ist für Dich wohl normal."

Ich akzeptiere sie als Bestandteil unserer modernen Zivilisation, und wie bei jeder technischen Entwicklung gibt es auch Schattenseiten und Opfer. Offensichtlich ist aber eine große Mehrheit der Bevölkerung bereit diese Opfer in Kauf zu nehmen, es gibt eben keine 100prozentige Sicherheit im Leben.

"Milliarden Autos bedeutet eben Zerstörung anderer Lebewesen, Verschlechterung der Lebensbedingungen insgesamt für den Profit und den Ego-Kapitalismus, eine ebenfalls autodestruktive Lebensweise."

Auch damit hat eine übergroße Mehrheit der Menschen nun gar kein Problem; im Gegenteil: alle Versuche die in die andere Richtung liefen haben sich nicht durchgesetzt. Wenn Sie selbst gerne ein anderes Lebensmodell als bereichernder empfinden ist das Ihr gutes Recht, aber sie sollten anderen Mitmenschen zugestehen einem anderen Lebensentwurf zu frönen und sie nicht belehren.

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[Re]: Falls Sie es noch nicht erfasst haben: dem Klima sind Pro-Kopf CO2 Emissionen egal. Entscheidend ist, dass die absolute Menge drastisch reduziert wird, und da sind andere Staaten eben viel mehr im Zugzwang.

Darüber hinaus wird sich kein Staat der Welt Deutschland zum Vorbild machen, wenn wir hier bewusst unsere Wirtschaft ruinieren und den Lebensstandard halbieren, nur um global gesehen minimale Einsparungen zu erzwingen.

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[Re]: Sofern man denn ein Opfer ist. Trifft ja lange nicht auf jeden zu.

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[Re]: Was sollen die denn leisten??? Die haben der Regierung ihr Mandat gegeben und finanzieren mit Steuern die Umsetzung des Regierungsauftrages. Des Rest des Tages dürfte Otto-Normalverbraucher wohl damit beschäftigt sein seinen Lebensunterhalt zu verdienen.

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[Re]: "Wieso ist die generelle Reaktion auf die Klebeaktionen nicht, Druck auf Politik, Wirtschaft, Medien auszuüben, klimapolitisch mal die Seite zu wechseln, anstatt sich an den Leuten abzuarbeiten, die die Botschaft nochmal zum Mitschreiben überbringen, dass das hier kein Thema ist, das man wie gewohnt aussitzen kann. "

Ganz einfach: weil sich niemand gerne von Störenfrieden vor seinen Karren spannen lässt.

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[Re]: Sie irren. Gewählt wurden diese drei Parteien von diversen Menschen der unterschiedlichsten Klientel. Und gerade die FDP hat viele Jungwähler gewonnen die nicht gerade auf der Klimaschutzschiene stehen. Also muss Politik für alle gemacht werden.

By the way: weder die Politik im allgemeinen und schon gar nicht die Regierung im speziellen lässt sich erpressen, und nichts anderes sind diese Blockaden. Wer mit Gewalt meint seinen Forderungen Nachdruck verleihen zu müssen, erreicht überhaupt nichts.

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[Re]: Jedenfalls nicht im 9€ Ticket und dem geforderten Tempolimit.

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[Re]: Das ist doch schon das Label der Linkspartei ;D

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[Re]: Damit u.U. auch. Aber eben in erster Linie mit Mobilität. Die wenigen Menschen die sich ein KfZ in die Garage stellen nur damit es schön aussieht, können Sie an zwei Händen abzählen.

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[Re]: Das ist doch ein triftiger Grund.

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[Re]: Jedes Kfz hat etwas mit Mobilität zu tun. Womit denn sonst?

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[Re]: Und Sie meinen das ist der richtige Weg? Man muss eine Stadt/Regierung einfach nur lange genug nötigen, erpressen oder anderweitig unter Druck setzen bis sie nachgibt?

Wenn diese Art von "Politik" Schule macht und jedwede Interessensgruppe auf diese Weise ihre Anliegen durchsetzt, sind wir vom Rechtsstaat meilenweit entfernt und knüpfen wieder an Zeiten an, die wir zum Glück lange hinter uns gelassen haben.

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[Re]: Das ist korrekt, darf aber eben nicht mit Wohlstandsverlust einher gehen. Denn dann ist Deutschland kein Beispiel mehr an dem sich andere Länder orientieren würden und als Konsequenz auf Klimaschutz verzichten.

Die LG stellt Forderungen, das ist ihr Recht. Doch die Politik muss Lösungen finden Klimaschutz UND Wohlstandserhalt unter einen Hut zu bringen. Das dies weder mit dem Holzhammer noch über Nacht zu erreichen ist, sollte allen klar sein.

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[Re]: "Weil es jenseits von juristischer Paragraphenreiterei auch noch so Dinge wie ethische und physikalische Notwendigkeiten gibt;"

Das mag sein, aber diese gelten nicht für die "Klimakleber".

"während ich im Zweifel Legitimät für wichtiger als Legalität halte."

Ähnlich argumentierte die RAF oder die Nazis. Meinen Sie wirklich der Zweck heuligt die Mittel?

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[Re]: Artikel 20 GG:

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

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[Re]: Wer sagt das sie ihn ignorieren? Sie sind nur geteilter Meinung ob man dabei kiffen sollte oder lieber nicht.

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[Re]: "Also ist nur ein Super-GAU der durch einen Tsunami ausgelöst wird ein Problem, einer mit einer anderen Ursache aber akzeptabel und unproblematisch?"

Nein, aber bei sorgfältiger Planung wäre ein solches Unglück nie passiert. Der Standort eines AKW ist immer sicherheitsrelevant.

"Das ist zwar richtig, umgekehrt sind aber eben durchaus auch Störfälle denkbar die nur mit einem Druckwasserreaktor, aber nicht mit einen graphitmoderierten Reaktor möglich sind."

Es geht nicht um die Frage ob Druckwasser- oder Graphitmoderiert, sondern um den Umstand das in Teschernobyl bewusst alle Sicherheitssysteme abgeschaltet wurden, um einen gefährlichen Testbestrieb in Nachlaufzeit zu simulieren. Eine solche händische Abschaltung aller automatischen Sicherheitsschaltungen ist in deutschen AKW nicht möglich.

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[Re]: Energie einsparen wird schwierig: ich habe jetzt just in ein paar Growboxen investiert um die Legalisierung von Cannabis gebührend auszunutzen. Die Dinger sind im Dauerbetrieb doch recht stromintensiv.

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[Re]: "In Tschernobyl gab es auch keinen Tsunami, in Harrisburg auch nicht, ebenfalls nicht bei der Kernschmelze in Lucens, auch an der beinahe Katastrophe in Forsmark war keine Tsunami beteiligt, ..."

Ja, aber all diese Störfälle spielten damals für die Entscheidung aus der Atomkraft auszusteigen sowohl in der Bevölkerung als auch bei Merkel keine Rolle.

Und das Unglück von Tschernobyl ist eh mit keinem anderen Störfall zu vergleichen und wäre in dieser Form in D gar nicht möglich gewesen.

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[Re]: Ach naja, unsere Politik wird doch tagtäglich von Nicht-Experten bestimmt.

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[Re]: Vielleicht ist es den Deutschen auch nur wieder ins Gedächtnis gekommen, dass es D keine A-Kraftwerke an Küsten in Tsunamiregionen gibt ;-)

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[Re]: Da der ONPV eben nicht marktwirtschaftlich betrieben wird, erhöht eine stärkere Nachfrage nicht automatisch das Angebot. Diverse Pendler können ein Lied davon singen.

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[Re]: "Man kann ja gerne die Methoden der Letzten Generation als 'nicht zielführend' bezeichnen, aber die LG macht wenigstens etwas, während Politiker nur über den Klimawandel "schwafeln"."

Etwas "zu machen" was kontraproduktiv ist, ist schlimmer als gar nichts zu machen.

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[Re]: Nein, aber die Weiterentwicklung/Umwidmung bestehender Objekte verhindern.

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[Re]: Eine überaus ignorante Einstellung ;-)

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[Re]: Alkohol am Steuer wird auch mit Führerscheinentzug bestraft. Auch Kriminalisierung?

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[Re]: "Mit Grundbedürfnissen hat der Wohnungsbauirrsinn daher schon lange nicht mehr zu tun. Was es bracht sind Größenbeschränkungen für Neubauwohnungen und mehr Hochhäuser, ggfs. auch auf Kosten bestehender Wohnungen."

Lustig, genau so wurde im "realexistierenden Sozialismus (DDR)" gewirtschaftet. Mit dem Ergebnis das bestehende Altbaubestände gezielt vernachlässigt und Plattenbauten hoch gezogen wurden. Eine solche Fehlentwicklung halten sie für ansprechend?

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[Re]: Bürogebäude sind von der Nutzungsart her derart anders entwickelt, dass sich daraus im Nachhinein keine Wohnungen gestalten lassen. Da hilft nur Abriss und Neubau.

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[Re]: Das geben die Bebauungspläne nicht mehr. Angesehen davon, dass Sie nicht beliebig Gebäude, die von der Bauart auf eine bestimmte Anzahl Stockwerke konzipiert wurden, nachträglich in die Höhe entwickeln können.

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[Re]: In den 80er Jahren, als ich jung war, haben wir ähnlich argumentiert angesichts der drohenden nuklearen Katastrophe. Und siehe da, uns gibt es immer noch.

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[Re]: Das alte Problem: wo denn bauen?

In den begehrten Lagen gibt es kaum freie Flächen für Neubau, in der Peripherie gibt es mehr als genug freien Wohnraum, nur dort will niemand hin,

Hinzu kommt: je mehr Menschen in gefragten Metropolen Wohnungen finden umso begehrter wird die Stadt. Ergo: noch mehr Menschen drängen in die Großstädte und das Problem entsteht von neuem. Ein Teufelskreis.

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[Re]: Sagen wir so: brauchen tu ich es nicht, aber es gibt mehr als genug Situationen wo es einfach praktischer, schneller und ja, auch bequemer ist. In einigen Fällen ist es sogar die einzige Möglichkeit, um ans Ziel zu gelangen.

Damit meine ich allerdings nicht den Weg von und zur Arbeit, dafür nutze ich die Öffis. In dieser Beziehung ist man in einer Großstadt natürlich gut bedient.

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[Re]: Ja, aber die Entscheidung ein Auto anzuschaffen ist grundsätzlicher Art und nicht weil die eine oder andere Straße jetzt fertig gestellt wurde.

War bei mir ja auch nicht anders, als ich mir ein KfZ zugelegt habe.

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[Re]: Es geht ja nicht nur um E-Autos und Individualverkehr. Deutschland ist als mittig in Europa liegender Staat DIE Durchgangsstrecke für innereuropäischen Lastverkehr. Natürlich braucht es ein gut ausgebautes und dem Verkehr angemessenes Straßennetz.

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[Re]: Gibt es doch schon.

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[Re]: "75% wollen am Verbrenner festhalten...."

Was heißt wollen? Es ist gegenwärtig eine ökonomische Notwendigkeit. E-Autos sind teuer, haben kurze Reichweite, lange Ladezeiten und sind noch lange nicht überall aufladbar.

Darüber hinaus gibt es noch keinen vernünftigen Gebrauchtwagenmarkt in dieser Klasse.

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[Re]: Natürlich gibt es in China deutlich weniger Freiheiten als hierzulande. Im Gegensatz zu Ihnen erkenne ich darin aber nichts Positives.

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[Re]: Wer soll die denn "verordnen"???

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[Re]: Die im Zweifel wieder eine GroKo sein wird.

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[Re]: Stimmt nicht. Ich habe viele Jahre meines Lebens ohne Auto gelebt und nun seit 10 Jahren wieder mit. Die Lebensqualität IST de fakto mit Auto deutlich höher als ohne, auch in den Städten, selbst wenn es nur am Wochenende genutzt wird.

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[Re]: Könnte daran liegen dass Deutschland ziemlich zentral in Europa liegt und damit als Transitland für den innereuropäischen Lastenverkehr immense Bedeutung hat. Und irgendwie müssen die Güter auch in die Städte kommen. Und nein, die Bahn kann das Güteraufkommen nicht einmal ansatzweise stemmen.

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[Re]: Verstehe ich Sie richtig: Sie stören sich daran, dass es heute KEINE Staus und Verkehrsprobleme gab???

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[Re]: Am deutschen Wesen soll halt die Welt genesen ;-)

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[Re]: Dürfen die das Ihrer Meinung nach nicht?

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[Re]: Da haben Sie recht. Alle 10 Jahre trifft es besser.

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[Re]: Volksabstimmungen können auch aus Sicht des Veranstalters nicht erwünschte Ergebnisse bringen. Und dann?

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[Re]: Das E-Auto wird sicher die Zukunft sein, die Vorteile dieses Modells haben sich mir aber nach wie vor nicht erschlossen.

Bleibe daher erstmal beim Verbrenner.

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[Re]: Aber vielleicht nicht mehr mit 62 ;-)

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[Re]: Nein, muss er nicht. Die Legitimation des Staates Deutschland ergibt sich aus diversen völkerrechtlich bindenden Verträgen und dem gewählten Parlament. Den Erhalt der Lebensgrundlage der in D lebenden Menschen allein über Klimaschutz zu definieren greift aus diesem Grund viel zu kurz. Die deutsche Regierung muss allen Bevölkerungsschichten etwas bieten und hat insbesondere dem Versprechen, den Wohlstand zu erhalten, primäre Relevanz einräumen. Wer andere Prioritäten umgesetzt haben möchte muss ein anderes Parlament wählen, anders funktioniert Demokratie nicht.

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[Re]: Und mein Zitat bezog sich auf Ihre Äusserung, das dieser angeblich vom Parlament missachtet wird, einer "Argumentation", die auch gerne vom ganz rechten Rand kommt. Denn den sogenannten "Volkswillen" kann man immer gerne so interpretieren, wie es die eigene Meinung zulässt.

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[Re]: "Aber "die Bürger"*innen haben sich eben nicht nur für das Auto entschieden, sondern auch für den Klimaschutz, dafür, dass die Politik die langfristige Bewohnbarkeit des Planeten gewährleisten soll, aber gefälligst ohne, dass damit irgendwelche Belastungen, Einschrängungen oder Änderungen von Gewohnheiten verbunden sein sollen"

Genau so ist es. Und - oh Wunder - genau dafür haben die politischen Parteien geworben: für Klimaschutz und Erhalt des sozialen Status gleichermaßen.

"Ich denke eigentlich nicht, dass man eine derartige Entscheidung die darauf hinausläuft den Kuchen gleichermaßen essen und behalten zu wollen als Resultat demokratischer Willensbildung ernst nehmen kann."

Eine andere als diese ist in diesem Staat nicht vorgesehen.

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[Re]: Den haben Sie doch höchstselbst ins Spiel gebracht :D. Ich zitiere:

"Weil Parlamente kurz - oder mittelfristig Entscheidungen ohne den Volkswillen treffen. "

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[Re]: Ach je - ich fordere auch gerne mal was und bekomme es nicht unbedingt erfüllt. Soll damit jedesmal eine gesellschaftliche Debatte oder ein Generationskonflikt losgetreten werden? Klar kann "man" gerne mal unbequem sein, ein Recht auf zuhören erwächst daraus aber nicht.

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[Re]: Das mit dem "Volkswillen" ist so eine Sache. Wer bestimmt denn wie dieser sein soll? Mit einer solchen Unterstellung, dem fehlenden Volkswillen", wird auch gerne aus dem ganz rechten Lager "argumentiert". Unsere repräsentative Demokratie hat ohne Frage Schwächen, ist mir aber immer noch tausensmal lieber als ein von irgendwelchen Leuten eingesetzter Rat oder Gremium, das meint in meinem Sinne entscheiden zu dürfen.

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[Re]: Dann bin ich beruhigt :D

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[Re]: "Nur weil jemand die größte fraktion bildet, muss das nicht heißen, das man den bürgermeister stellt."

Muss es nicht, aber sollte es. Wenn sich in irgendeiner Form ein Wählerwille erkennen lässt dann daran, dass die stärkste Fraktion zumindest an der Regierung mitbeteiligt sein sollte.

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[Re]: Sehen Sie, gerne geschehen ;-)

Ich lebe auch zum Glück nicht in Berlin und gut gelaunt bin ich immer :D

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[Re]: Genau so wenig wie "die" Wähler RRG oder SG gewählt haben. Bürger wählen Parteien keine Koalitionen und die Partei mit den meisten Stimmen wird üblicherweise mit der Regierungsbildung beauftragt. "Den" Wählerwillen gibt es daher nicht, da können Sie so sauer sein wie sie wollen.

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[Re]: Wer zumindest in diesem Bereich keine Kompetenz besitzt und nicht zu den "Machern" gehört, konnte man in den letzten Jahren gut sehen.

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[Re]: Da liegen Sie falsch. Um RRG abzuwählen braucht es keine absolute Mehrheit für die CDU, sondern nur eine Option für die Regierungsbildung. Die hat sie erhalten. Sie können den Wählerwillen letztendlich in jede Richtung deuten, wo Koalitionen möglich sind, ergo auch eine rot-schwarze. Damit wäre RRG abgewählt und das ist ebenfalls etwas, was Sie dem Wähler unterstellen können, gewünscht zu haben.

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[Re]: In der Tat. Bei einer Firma, in der offenbar nicht nach Tarif sondern nach individuellem Verhandlungsergebnis entlohnt wird eine Diskriminierung mit dem "Gender Pay Gap" zu begründen, mutet merkwürdig an.

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[Re]: "Wie gesagt es gibt demokratisch legitimierte Beschlüsse zum Klimaschutz. "

Genau so wie es demokratisch legitimierte Beschlüsse gibt die lauten, das der Wohlstand der Menschen in D auch zukünftig nicht sinken darf bzw. die "Energiewende" sozial verträglich ausgestaltet werden muss. Radikale Maßnahmen sind also explizit nicht vorgesehen.

"Wenn man sich dennoch ihrer Sichtweise anschließen sollte, kann man allerdings eigentlich nur noch zu dem Schluss kommen, dass die Demokratie ein existentielles Risiko und damit abzulehnen ist."

Ernsthaft Ihre Meinung??

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[Re]: "Mit Ausnahme der AfD bekennen sich alle(!) Parteien zm Klimaschutz und zur 1,5°-Grenze."

Und dieselben Parteien bekennen sich ebenfalls dafür verantwortlich, den Bürgern dieses Staates weiterhin ein komfortables Leben zu ermöglichen, in Wohlstand und möglichst ohne Einschränkungen.

Und jetzt?

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[Re]: "Die Partei mit den meisten Stimmen repräsentiert dann nicht mehr unbedingt die Mehrheit - sie hat unter Umständen einfach nur in ihrem Politsektor am wenigsten Konkurrenz "

Richtig - oder einfach: sie kann Wähler aus unterschiedlichsten Milieus an sich binden. Das nennt man dann Volkspartei. Wie auch immer: eine absolute Mehrheit repräsentiert heutzutage wohl kaum noch eine Partei, genau darum soll ja auch diejenige Partei mit den meisten Stimmen unter zu Hilfenahme von Koalitionspartnern die Regierung bilden.

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[Re]: Eine Mehrheit ergibt sich aus möglichen Koalitionsgesprächen, nicht aus Hochrechnungen von Stimmen. Üblicherweise wird die Partei mit den meisten Stimmen mit einer Regierungsbildung beauftragt und muss sich, sofern sie nicht ausreichend eigene Stimmen dafür hat, Koalitionspartner suchen. Man wird sehen wen sie dafür gewinnt und welche Kompromisse geschlossen werden. Daher ist auch Schwarz-Grün möglich.

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[Re]: Der CDU das Synonym der "Klientelpartei" zuzuschreiben hat schon Chuzpe. Sie ist wohl die letzte "Volkspartei", die unterschiedlichste Meinungen und Strömungen unter einen Hut bekommt. Klientelparteien sind eher Klein- und Kleinstparteien, die nur ihre Nische bedienen. Zu diesen gehört wohl langfristig nun auch die SPD.

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[Re]: Die CDU gegen den Rest der Welt? Da schmeicheln sie dieser Volkspartei aber sehr. Mal ernsthaft: man kann den Wählerwillen mit jeder denkbaren Koalition begründen, wird der Sache damit aber nicht gerecht. Entscheidend ist wieviel Stimmen die einzelnen Parteien bekommen haben, und daraus kann dann später eine Mehrheit durch machbare Koalitionen gebildet werden. Üblicherweise wird damit aber die Partei beauftragt, die die meisten Stimmen bekommen hat, und das ist die CDU. Wenn sie also irgendwo einen Wählerwillen verorten wollen, dann in dem Wunsch nach einem Politikwechsel.

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[Re]: Das Problem ist, dass demokratisch viel gleichzeitig beschlossen wird, teilweise auch Sachen die sich diametral gegenüber stehen. Beispiel: das 1,5 Grad Klimaziel wurde in Paris beschlossen, in Berlin wurden Beschlüsse gefasst die die Menschen in D finanziell entlasten und den Konsum von klimschädlichen Emissionen weiter befeuern. Die deutsche Regierung hat sich ferner das Ziel gesetzt, dass es der Bevölkerung in D wirtschaftlich nicht schlechter gehen darf, denn dafür hätte sie kein demokratisches Mandat. Also, wie soll sich die Regierung verhalten?

Das Einhalten von Klimazielen lehnt per so wohl niemand ab. Geht es dabei aber an den eigenen Wohlstand, sieht das schon ganz anders aus. Beidem muss aber eine gewählte Regierung gerecht werden.

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[Re]: " Genau, dann hilft nur noch Widerstand. Der Demokratie ist längst Genüge getan! Sie hat versagt. Und versagt täglich aufs Neue."

Und die Alternative zur Demokratie soll nun was sein?

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[Re]: Insbesondere dreht sich die Welt nicht um Deutschland. In den allermeisten Ländern dieser Welt ist eine Diskussion wie diese jenseits jeglicher Lebenswirklichkeit.

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[Re]: Im Privatbereich ist das ja auch kein Problem, hier geht es aber um Anordnungen in Behörden.

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[Re]: Womit wir beim Problem der Bebauungspläne währen. So einfach ist es nicht mit dem "verdichten": zum einen muss die Bausubstanz eine Neu- oder Andersnutzung hergeben, des weiteren dürfen auch nicht ohne weiteres Stockwerke "aufgebaut" werden, da das Stadtbild nicht beeinträchtigt werden darf. Und dann sind da auch noch die jeweiligen Eigentümer zu befragen, die einer Nutzungsänderung bzw. Umgestaltung ihrer Immobilie zustimmen müssen. Alles in allem langwierige Prozesse mit unklarem Ausgang...

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