Niederlagenserie der AfD im Osten: Sie ist besiegbar
Die AfD stellt sich als unbesiegbar dar, besonders im Osten. Doch Kommunalwahlen verliert sie reihenweise. Was sich daraus lernen lässt.
Angesichts ihrer hohen Umfragewerte freute sich die AfD auf eine „blaue Welle“ bei den Kommunalwahlen – und ihre Gegner fürchten einen „braunen Domino-Effekt“. Doch ein Blick auf die Zahlen zeigt: Ein Automatismus ist der blaue Durchmarsch in den Kommunen keineswegs – im Gegenteil. In diesem Frühjahr häuften sich die Meldungen über Stichwahlen in ostdeutschen Städten und Landkreisen, bei denen die AfD am Ende keinen Sieg davontragen konnte.
Dann hagelte es Niederlagen: Wismar, Schwerin, Ueckermünde, Anklam – die rechtsextreme Partei verlor bis Juni alle Bürgermeister- und Landratswahlen in diesem Jahr in dem ostdeutschen Küstenland. Auch in den anderen Ostbundesländern, in Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Sachsen und Thüringen, trat die AfD in diesem Jahr zu Wahlen für Bürgermeister- und Landratsposten an. Gewinnen konnten AfD-Kandidaten nur sehr selten.
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Eine taz-Recherche zeigt, warum. Wurde es bei Abstimmungen über Bürgermeister oder Landräte konkret, entschieden sich die Wählenden für Erfahrung und Kompetenz statt für die Neulinge der AfD. Gewählt wurden dann die demokratischen Amtsinhaber*innen oder Kandidierende, die Verwaltungserfahrung haben oder aus dem örtlichen Wirtschafts- und Vereinsleben bekannt waren. Viele der AfD-Kandidierenden waren dagegen lokal wenig vernetzt, politisch relativ unerfahren, einige mit dubioser Vergangenheit. Ein weiterer Faktor: Kam es zu Stichwahlen, unterstützten Kandidierende, die im ersten Wahlgang unterlagen, oft ihre demokratischen Konkurrenten – die AfD aber erhielt offene Wahlempfehlungen nicht.
Die kommunale Niederlagenserie der rechtsextremen Partei scheint überraschend, widerspricht sie doch einigen Trends. Bei den jüngsten Landtags- und Bundestagswahlen wurde die AfD in den meisten ostdeutschen Wahlkreisen stärkste Kraft. In vielen Gemeinde- und Stadträten im Osten stellt sie mittlerweile die größten Fraktionen. Und gerade erst erreichte die AfD in Sachsen-Anhalt in einer Umfrage einen Rekordwert, 41 Prozent.Doch die Mehrheit lehnt die AfD weiter ab.
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Eine Garantie, dass die Niederlagenserie der AfD anhält, gibt es auch nicht. Doch auch wenn die AfD gern anderes behauptet, zeigt die taz-Auswertung: Sie ist besiegbar. Diese Erkenntnis macht vor allem der Zivilgesellschaft vor Ort Hoffnung. Hört man sich um unter jenen, die sich in Ostdeutschland in den Parlamenten, Jugendklubs, auf der Straße oder in der Kulturszene für die Demokratie engagieren, dann sind es vor allem diese Kommunalwahlergebnisse, die ihnen jetzt Mut machen. Neue Bündnisse entstünden, heißt es da, um sie bei den Landtagswahlen vielleicht doch noch zu stoppen, die „blaue Welle“.
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