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Nun, sie ist konsequent mit dem Parteiaustritt und nimmt der Linken Wind aus den Segeln.
Eine Organisation, die den Namen eines einzelnen Menschen trägt, das alleine ist schon ein Personenkult, der nicht mit einer modernen Gesellschaft oder gar einer Demokratie vereinbar ist.
Wenn die Linke einen langen Atem behält kann sie gestärkt daraus hervorgehen. Wagenknecht wird viele Mitglieder und Wähler mitnehmen. Aber ob die neue Partei, vor allem wenn das Ganze eine Ein-Frau-Veranstaltung wird, auf Dauer die Linke verdrängen oder ersetzen kann muss sich erst noch zeigen. Vor allem wenn man aus verschiedenen politischen Milieus Leute anzieht, sind die inneren Widersprüche immens. AfD-Wutbürger neben traditionell Linken, wie soll das auf Dauer gut gehen, sind diese Leute ja ohnehin meist dauernd auf Krawall gebürstet. Ein ähnliches Projekt, die 5-Sterne-Bewegung in Italien, scheint gescheitert zu sein. Warum sollte es hier anders sein? Wagenknecht ist sehr begabt in der Außendarstellung, wie die die neue Partei führt und managt wird sich noch herausstellen.
Ich denke es gibt hier zwei verschiedene Themen:
1. Das Linke Spektrum kultiviert Ideen und Ideale, die sich untereinander unterscheiden. Trotzkisten und Anarchisten und Jusos können nicht einfach so in einem Verband bleiben.
Dafür hat die PDS/ Linkspartei recht lange durchgehalten und sehr wohl eine Kultur des einander verstehens und aushaltens entwickelt. 20 Jahre.
2. In der Arbeiterklasse/ unter Proletariern ist das Verhältnis zur Politik vor allem durch Distanz geprägt: "das steht mir nicht zu", "Das ist halt so", es wird delegiert an "Die da oben".
Es gibt wenige Themen, die Arbeiter zur Aktion bringen.
Alles in den politischen Bühnen wird von Gebildeten verhandelt. und seien sie auch so ignorant wie RD.Precht.
3. Es braucht wenn schon dann kontinuierliche Basisarbeit in den Arbeiter- und Migrantenstadtteilen. Beratungsstellen, die zu Aktionen motivieren, mobilisieren. face to face.
Komischer Kommentar. Wie kann eine Sarah Wagenknecht, mit ihren Positionen zur Klima- und Asylpolitik in einer linken Partei bleiben, die sich in diesem Sinne positionieren möchte?
Es geht einfach nicht. Sarah Wagenknecht vertritt eine Politik zwischen AfD und SED. Eine wählbare Linke kann sich auf diese Positionen nicht einlassen.
@mwanamke Es gibt genug Menschen die genau danach suchen und es für links halten. Z.b. alle die Putin für einen Kämpfer für die Rechte der von der USA unterdrückten Völker halten.
Zudem unterschätzen sie, dass die Migrationsfrage von sehr vielen als DAS zentrale Thema angesehen wird...zumal wenn man den Klimawandel für eine antirussische Propaganda-Konstruktion hält
@mwanamke Die Behauptung, dass Sarah Wagenknecht eine Politik zwischen AfD und SED vertritt bedeutet nichts weniger als dass die Linkspartei eben das all die Jahre vertreten hat. Schließlich war SW Fraktionsvorsitzende der LP.
Die Linkspartei wäre deswegen all die Jahre keine "wählbare Linke" gewesen. Warum also nun so plötzlich?
@mwanamke Die Linke achtet doch die ganzen Jahre darauf, die Alt-SEDler als Wähler nicht zu vergrätzen.
Das betrifft auch die Asylpolitik.
Deshalb war Wagenknecht in der Partei ja so wichtig.
Keine Ahnung, wieso die Pläne und Wünsche von Frau Wagenknecht hier so viel Aufmerksamkeit bekommen. Das ist doch alles Kindergeburtstag am Rande.
Klarstellung:
Die Linke verliert mehr und mehr n Wählern, gibt die Schuld dafür aber Dritten wie z.B. Wagenknecht.
Das Problem der Linke ist die Linke selbst, ihr praktisches tun findet keine Wähler mehr.
Sie wird nicht 1% dazu gewinnen, indem sie andere für ihr Versagen an den Pranger stellt.
@Rudi Hamm Und das gilt auch für alle anderen. Ich kritisiere dieses ewige Whataboutism. Es sollten sich alle Parteien zunächst mal an die eigene Nase fassen und in den dunklen Keller gehen. Danach eine kalte Dusche. Soll helfen.
Glaubt ihr echt, dass die Wagenknecht-Partei Stimmen der AfD wegnimmt? Und warum soll eine linke Partei Stimmen von Nazis wollen? Was, wenn die AfD stattdessen Stimmen gewinnt?
Was es braucht ist eine antiautoritäre Linke, die Demokratie mit Anarchie und Sozialismus verbindet. Noch keine Partei hat dies ernsthaft versucht.
@Troll Eulenspiegel Natürlich nicht, denn Sozialismus und Demokratie sind unvereinbar.
@Tom Tailor Seltsamerweise findet sich in allen Programmen der SPD bis auf einem der demokratische Sozialismus als Ziel.
@Tom Tailor Eine Demokratie kann sehr wohl auch sozialistisch sein. Artikel 15 im Grundgesetz erlaubt die Sozialisierung ganzer Wirtschaftszweige. Artikel 14, die Sozialpflichtigkeit des Eigentums. Siehe dazu die Diskussionen über die Enteignung von Wohnungskonzernen. Es ist ja wohl eher der neoliberale Kapitalismus der nicht konform mit Demokratien ist.
@Andreas J Was Sie meinen sind sozialistische Maßnahmen innerhalb einer kapitalistisch geprägten Demokratie. Der Sozialismus als regierendes System ist hingegen nicht demokratiefähig.
@Tom Tailor Es gibt auch demokratischen Sozialismus. War Teil des Godesberger Programms der SPD 1959.
@Tom Tailor Warum sollte das der Fall sein? Immerhin bezieht sich das eine auf das politische, das andere auf das wirtschaftliche System. Und eigentlich ist auch die Annahme, dass Demokratie und Kapitalismus eine gewissermaßen natürliche Kombination wären nicht wirklich plausibel, haben doch die Besitz- und Entscheidungsverhältnisse in der ökonomischen Sphäre mehr mit aristokratischen, als mit demokratischen Strukturen gemein. Würde man aber die demokratischen Standards die wir in der Politik als vollkommen selbstverständlich erwarten auf die Wirtschaft ausdehnen, wäre das Resultat wohl sehr nah am Sozialismus.
@Ingo Bernable Da liegen Sie nicht ganz richtig. Die Demokratie zeichnet sich den höchsten Grad an individueller Freiheit aus, dazu gehört insbesondere auch die Wahl, frei wirtschaften zu dürfen, sich Eigentum und Produktionsmittel anzueignen oder es aber sein zu lassen. Der Sozialismus kennt diese Wahl nicht, er funktioniert nur in einer Richtung: entweder alle wirtschaften nach dem selben Modell, oder keiner. Darum wurden in der Vergangenheit in den real existierenden sozialistischen Staaten auch alle Versuche, ein "konterrevolutionäres" Verhalten an den Tag zu legen, hart bestraft. Die Demokratie fand nur auf dem Papier statt, fand ihre Grenzen aber an Mauer und Stacheldraht. Wirkliche Demokratie schließt die Wahl des (individuellen) wirtschaftlichen Systems immer mit ein, sonst ist es keine.
@Tom Tailor Dieses Argument funktioniert nur unter der Annahme, dass was privat an Eigentum erwirtschaftet werden darf vollkommen unbeschränkt sein darf. Und ich denke darüber kann man durchaus vollkommen berechtigt debattieren, immerhin gelten andere Freiheitsrechte ja auch nicht vollkommen unbeschränkt. Ich denke also nicht, dass eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel zwingend nur unter den Bedingungen einer Diktatur denkbar ist.
Und die freie Wahl des wirtschaftlichen Systems in einer kapitalistischen Demokratie scheint mir sehr weit hergeholt. Einfach mal Leute fragen die zum Mindestlohn buckeln müssen wieviel freie Wahl ihres Wirtschaftssystems die haben.
@Ingo Bernable "Dieses Argument funktioniert nur unter der Annahme, dass was privat an Eigentum erwirtschaftet werden darf vollkommen unbeschränkt sein darf. Und ich denke darüber kann man durchaus vollkommen berechtigt debattieren, immerhin gelten andere Freiheitsrechte ja auch nicht vollkommen unbeschränkt."
Darf man, und ich bin halt der Meinung, dass dieses eines der Rechte ist, welches eine Demokratie auszeichnet. Im Idealfall dient das uneingeschränkte Privateigentum ja auch noch der Allgemeinheit.
"Ich denke also nicht, dass eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel zwingend nur unter den Bedingungen einer Diktatur denkbar ist."
Wenn Sie diese Vergesellschaftung auf alle möglichen Branchen ausdehnen, das ist das nur unter einer Diktatur denkbar. Bei einzelnen Branchen wie z.B. Energie, Verkehr und Gesundheit, ist dies hingegen problemlos darstellbar.
"Und die freie Wahl des wirtschaftlichen Systems in einer kapitalistischen Demokratie scheint mir sehr weit hergeholt. Einfach mal Leute fragen die zum Mindestlohn buckeln müssen wieviel freie Wahl ihres Wirtschaftssystems die haben."
Es ist nur dann weit hergeholt, wenn Sie ausschließlich in diesem Personenkreis Befragungen durchführen. Für alle anderen stellt sich die Situation hingegen ganz anders dar und ist in vielen Fällen eine realistische Option, mich selbst eingeschlossen.
@Ingo Bernable Weil eine Demokratische Entscheidung auch Anti-Sozialistisch getroffen werden kann. Daher funktioniert es schlichtweg nicht.
Im Grund haben wir einen Sozialismus durch die Demokratie, nur die wurde demokratisch abgewählt in einen Kapitalismus.
Sozialismus funktioniert nur aus einer Diktatur heraus, weshalb auch jede Sozialisitische Nation zu einer Diktatur wurde. Weil Sozialismus in einer Diktatur abgewählt werden kann!
@Walterismus Das scheint mir in sich widersprüchlich. Ein demokratische Entscheidung müsste ja grundsätzlich genauso anti-kapitalistisch getroffen werden können, nur passiert das faktisch eben . Und wenn wir ja eigentlich "einen Sozialismus durch die Demokratie" haben und Sozialismus zwingend die Diktatur impliziert wie konnte dann dieser Sozialismus demokratisch abgewählt werden?
@Ingo Bernable Im Moment wählt sich weltweit die Demokratie selbst ab, Staat für Staat. Nur eben nicht in Richtung Sozialismus. Die Politik Treibenden setzen dem nichts entgegen, die Kapitalisten auch nicht.
@Ingo Bernable Eine Entscheidung kann auch Antikapitalistisch getroffen werden. Das passiert hunderte Male pro Jahr. Zb Einführung eines Mindestlohns.
Der Kapitalismus gewinnt nur regelmäßig, weil ihm egal ist wie die Welt aussieht und alles was Gesellschaftlich als Wertvoll angesehen wird mit Kapital aufgepumpt wird. Der Kapitalismus lässt dabei komplett freie Hand, was Wertvoll ist.
Der Sozialismus wurde Demokratisch abgewählt, bzw eben nicht gewählt. Mit der Gründung der BRD wurde freie Hand gelassen für welche Gesellschaftsform sich entschieden wird. Die Entscheidungen sind alle im Sinne des Kapitalismus getroffen worden.
Man kann Sozialismus als Staatsform nicht wählen, aber man kann in einer Demokratie sämtliche Aspekte eines Sozialismus zur Wahl stellen. In der Regel wählen die Menschen aber eben nicht die Sozialistischen Standpunkte sondern den Kapitalmehrenden Standpunkt.
Und weil der Mensch eben in der Regel nach dem Kapital strebt, würden in einem ausgerufenen Sozialismus die sozialistischen Positionen nach und nach abgewählt werden. Um eine Abwahl von Sozialistischen Standpunkten verhindern zu können bedarf es der Diktatur, welche dieses verbietet.
Sozialismus funktioniert daher nur in einer Diktatur.
@Tom Tailor Interessant, dass anscheinend Kapitalismus und Demokratie vereinbar sind. Nur hat diese Beziehung der Welt irgendeinen Nutzen hervorgebracht? Bis heute leiden Menschen, besonders im globalen Süden.
Vielleicht einfach das Unvereinbare vereinbar machen. Nicht nach Vorbildern von Mao oder Pol Pot. Sondern nach Vorbildern aus Mittel- und Südamerika oder Afrika aus der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
@Troll Eulenspiegel Mir fallen aus diesen Regionen ehrlich gesagt gar keine vorbildhaften Staaten oder politischen Systeme ein, die annähernd ein so hohes wirtschaftliches Niveau für die Breite ihrer Bevölkerungen erwirtschaftet haben, wie es solche aus dem globalen Norden sind.
@Tom Tailor Als Normalverdiener ist es völlig unmöglich, sich heute noch Eigentum "anzueignen", wie sie es so schön formulieren. Leider liegen sie damit daher grundfalsch, aber das wollen sie in ihrer Bewunderung für die ach so "demokratische" freie Wirtschaft sicherlich nicht einsehen. Wesentliche Auszüge aus dem GG wurden benannt, nur sind die mit dem Neoliberalismus wenig bis gar nicht vereinbar
Ein großer Teil des Wagenknecht-Lagers stammt bekanntlich aus der WASG, darunter nicht zuletzt ihr Ehemann. Und die WASG ist in großen Teilen eine Abspaltung von der SPD, an der sie sich ja bis heute mit dem Gedanken der Rache für Hartz IV abarbeitet. Dass diese Betonköpfe, deren Verhältnis zum Rest der Linken, den eher pragmatischen und konservativen Ossis, Gregor Gysi schon vor Jahren als „Hass“ charakterisierte, zum Spaltpilz auch der Linken geworden sind, war eigentlich absehbar.
@Suryo Moment mal, ich bin auch aus der WASG zu den Linken gekommen und empfinde mich als Jurist durchaus pragmatisch. Wenn ich wirklich einmal Hass empfunden haben sollte, dann war es auf die Anbiederung Wagenknechts an den autoritär regierten Aggressor Russland, die ich als schweren Verrat an unseren Menschenrechten und allen linken Überzeugungen empfunden habe.
Die Linke wollte doch Wagenknecht & Co. nicht aushalten, deren Ansichten nicht akzeptieren, sie nicht einbinden, sondern sie kaltstellen, sie loswerden. Das haben sie geschafft. Die Folge: Eine neue Partei oder wenigstens der Versuch.
@Frankenjunge Wagenknecht kann man nicht "einbinden". Dazu nimmt sie sich und ihre Meinung viel zu wichtig: Entweder man tut, was sie vorgibt, oder sie schießt quer - ohne Rücksicht auf Verluste.
@Normalo Wobei Sie damit die gefühlt die einzige ist, welche die Jobbezeichnung als Abgeordnete ernst nimmt.
"Ein/e Abgeordnete/r ist nur seinem/ihrem eigenen Gewissen verpflichtet"
@Walterismus Ihr Gewissen hat sie freilich wohl stärker in Talkshows und zu ihrem Verleger getrieben als ins Parlament... ;-)
Aber davon abgesehen ist sie dann eben genau die One-Woman-Show, die die Linkspartei nicht gebrauchen kann, weil sie die Partei schädigt. Hätte ein Realo weniger ein Direktmandat geholt, wäre es auch letztes Mal schon Essig mit dem ach so heldenhaft wahrgenommenen Mandat gewesen, das ihr die Partei spendieren durfte. Kann sie machen, "einbindbar" wird sie dadurch aber kein bißchen.
@Walterismus Prima!
@Normalo Das ist falsch und ein Vorurteil. Wagenknecht hat lange, zu lange versucht, dass sie eingebunden wird. Es wurde alles getan, damit eben Wagenknecht & Co. nicht mehr vertreten sind. Die Aussage ist doch glasklar: Die Zukunft der Partei Die Linke wird eine OHNE Wagenknecht sein. Damit hat Die Linke sich verabschiedet.
@Frankenjunge Da verwechseln Sie aber gewaltig Aktion und Reaktion (bzw. "eingebunden werden" und "den Ton angeben"). Die Partei hat ihr doch jede Menge Querschüsse durchgehen lassen müssen, weil sie so schön die Marktplätze füllt, lange bevor die Fraktionsmehrheit allmählich dann doch die Nase voll hatte. Entweder man ist in der Lage, Mehrheitsentscheide zu akzeptieren, oder die Mehrheit wird halt irgendwann widerspenstig.
@Frankenjunge Das sehe ich genau so.
Warten wir ab. Ich erwarte, dass die Partei Die Linke imVergleich zu der neuen Partei deutlich weniger Menschen anspricht.
@Rolf B. Kann sein. Nur koalieren wird mit ihr niemand.
Ist dieser Dialektikfetisch eigentlich was typisch deutsches? - Fühlt sich jedenfalls so an. Und was ist das denn überhaupt für ein Maßstab?
Eine AfD kann sich mit Israel solidarisieren aber auch geschlossen den bayrischen Landtag verlassen wenn Charlotte Knobloch eine Rede hält. Haben die gar kein Problem mit.
Ja, ich weiß - wir sorgen uns alle darum was für eine Welt wir Jürgen Habermas mal hinterlassen werden aber ich bin bereit für ein bisschen Geradlinigkeit und Verlässlichkeit - das Hauen und Stechen bleibt uns ja unbenommen.
Ich hoffe das beste - also, dass die AfD Wähler verliert und sowohl die Linke als auch Wagenknecht genug Stimmen bekommen um in den Bundestag zu kommen.
Es könnte allerdings bei den Direktmandaten schwer werden, jetzt noch als linker Kandidat genug Stimmen zu bekommen...
Zur Dialektik: Wagenknechts Positionen sind mMn net wirklich ein Fischen am rechten Rand gewesen, sondern viel eher ne andere Sicht auf gewisse Themen, aber immer noch links. Sie ist gegen Identitätspolitik, stimmte aber für die Homoehe. Sie sieht Migration skeptisch, aber nicht weil sie gegen Flüchtlinge ist, sondern weil die armen Flüchtlinge gar net erst ihr Land verlassen können und von uns im Stich gelassen werden. Tja, es ist wie es ist, die Linke und Wagenknecht sollten getrennte Wege gehen. Nicht, weil sie net zusammen passen, nein, schliesslich passen sie zusammen, sondern einfach weil es nur Missverständnisse und Streitereien gibt
@Karim Abidi "sondern weil die armen Flüchtlinge gar net erst ihr Land verlassen können"
Die mit großem Abstand meisten Menschen kommen derzeit aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan. Die Flucht von dort dürfte wohl sehr viel eher durch die Angst um das eigene Leben als durch materielle Erwägungen motiviert sein. Aber selbst dort wo materielle Not, die übrigens durchaus ebenfalls tödlich sein kann, dazu führt, dass Großfamilien ihre Ersparnisse zusammenlegen um wenigstens einem Familienmitglied dem sie die höchsten Überlebenschancen ausrechnen die Flucht ermöglichen, scheint es mir doch eher perfide als sozial einem solchen Akt der Verzweiflung die Legitimität abzusprechen weil es ja auch noch Menschen gibt die noch ärmer sind. Wenn man dann zugleich nur die radikale Abschottung gegen erstere fordert ohne konkrete Vorschläge für eine substantielle Besserstellung der global Allerärmsten zu machen ist es zudem wenig glaubhaft.
@Ingo Bernable Genau so ist es!
Auch würde ich ganz gerne mal von der Frau W. erfahren, was ihre Ideen so sind, wie die wirklich armen Bewohner der fraglichen Länder von uns zu unterstützen wären.
@mwanamke Ich weiß nicht, ob es Wagenknechts Ideen sind.
Aber Alternativen gibt es.
Zum einen kann man Kontingente aufnehmen.
Das macht Kanada, aber auch andere Staaten. Finnland, die USA, …
In Flüchtlingslagern werden dann die Leute z. B. nach Bedürftigkeit durch Uno-Leute oder von deutschen Behörden oder NGOs ausgesucht und bekommen ein Flugticket nach Deutschland.
Da geht dann auch die ganze Familie, nicht nur einer.
Das hätte auch den Vorteil, dass mehr die Leute kommen, die man sich in Deutschland als Flüchtlinge so vorstellt.
Zum anderen werden die Flüchtlinge vor Ort massiv unterstützt.
Das ist natürlich nicht überall möglich.
In Pakistan hätte man für die Afghanen mehr machen können.
In vielen nordafrikanischen Ländern auch.
Wer nicht nach Deutschland kommt, hat aktuell keine Lobby und wird übersehen.
Das wäre grundsätzlich kompatinel mit dem, was Wagenknecht so von sich gibt.
Bei der Dialektik kommt es darauf an wie mit den Widersprüchen umgegangen wird, ob der Widerspruch in der Synthese aufgelöst wird oder man ihn im Sinne einer negativen Dialektik stehen lässt und entlang des Widerspruchs weiter argumentiert.
Richtig ist die Diagnose, dass die Linke sich unfähig zeigt bestimmte Widersprüche auszuhalten. Nur scheinen mir manche Widersprüche innerhalb der Gegenwartslinken auch nicht dazu angetan, dass man sie einfach aushält.
Zwischen dem Universalismus, für den die politische Linke lange stand, und dem kulturrelativistischen Partikularismus der Postkolonialen, lässt sich nicht vermitteln. Ersterer fordert Solidarität mit den Frauen im Iran, letzterer hält Kritik am Hijab per se für rassistisch. Ähnlich verhält es sich mit individuellen Freiheitsrechten und liberaler Demokratie: weite Teile der Postmodernen halten es für Eurozentrismus eine Demokratisierung des Iran zu fordern. Raum für Kompromisse ist da nicht.
Es ließen sich hier zahlreiche Beispiele für Konflikte innerhalb der politischen Linken anführen, die sich nicht einfach schlichten lassen und die auch nicht einfach so stehengelassen werden können. Die Linkspartei zeichnet es allerdings aus, dass sie sich davor scheut Konflikte überhaupt nur zu adressieren.
Zu diesen Konflikten zählen auch die Haltung zu den Russlandaffinen, zum Antisemitismus, und überhaupt die Duldung von Verschwörungstheoretikern. Man hat doch all die Jahre geduldet, dass einige Abgeordnete ziemlich krudes Zeug verbreitet haben.
Eine sozialistische Partei, die auch Putins Imperialismus verabscheut, die jeden Antisemitismus konsequent bekämpft, die den Querdenkern entgegentritt, würde ich wählen. Eine Sammlungsbewegung, die selbst das noch unter dem Label „links“ subsumieren möchte, wähle ich ganz sicher nicht.
@Taugenichts taugenichts? Da taugen Sie aber ganz schön viel! Solche Standpunkte sind doch ganz einfach zu formulieren.
@Taugenichts “Ersterer fordert Solidarität mit den Frauen im Iran, letzterer hält Kritik am Hijab per se für rassistisch.”
Womit dann ja schon geklärt ist, wer hier (politisch wie moralisch) auf der “richtigen” Seite steht und die universale “Wahrheit” bzw. die Hoheit über die Wirklichkeitsdeutung für sich beanspruchen darf?
Könnte es nicht sein, dass die (linke) Unfähigkeit, mit dialektischem Denken umzugehen, zu Scheinalternativen und Simplifizierungen gesellschaftlicher Realität führt, die dann wiederum falsche politische Frontstellungen implizieren?
Ich z.B. verurteile das politische System und die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufs Entschiedenste, wende mich aber mit gleicher Entschiedenheit gegen Rassismus und Islamophobie bierzulande, übrigens auch gegen Antisemitismus. Ich verurteile den russischen Imperialismus und die Aggression gegen die Ukraine, setze mich jedoch zugleich für Frieden und diplomatische Lösungen ein.
Gemäß Ihrer Logik - zumindest wie Sie es im Kommentar formulieren - passt das jedoch alles nicht zusammen. Denn die von Ihnen favorisierte Partei existiert natürlich nicht. Ich dagegen nenne es gelebte Dialektik.😉
@Abdurchdiemitte Sehr schön pariert, danke!
@Abdurchdiemitte In Hinblick auf das von mir gewählte Beispiel ist es eigentlich recht simpel: es gibt eine emanzipatorische Kritik am Hijab und es gibt rassistisch motivierte Ablehnung. Diesen Unterschied machen die allermeisten Postkolonialen jedoch nicht, für sie ist jede Kritik am Hijab rassistisch. Das ist eine in der politischen Linken sehr weit verbreitete Auffassung.
Jener Unterschied wird auch zB in dem Bericht des „Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit“ nicht gemacht. Folgt man der diesem Bericht zugrundeliegenden Ratio, dann ist jedwede Islamkritik muslimfeindlich. Begründet wird das in den einschlägigen Diskursen mit dem von mir oben angesprochenen kulturrelativistischem Partikularismus.
Ansonsten steckt in keinem der von Ihnen angeführten Beispiele irgendein Widerspruch, ganz davon abgesehen, dass ich Ihre Anliegen teile. Allerdings gibt es etwa in Hinblick auf den Imperialismus Putins tatsächlich eine „richtige Seite“ und von einer linken Partei würde ich erwarten, dass sie in der Lage ist sich auf diese zu stellen.
@Taugenichts Ich stelle fest, dass ich wohl den “falschen” politischen Umgang habe, denn ich kenne keinen Linken in meinem persönlichen Umfeld, der das Tragen des Hijab irgendwie befürworten oder rechtfertigen würde. Ich kenne übrigens auch einige muslimische Frauen - die sich durchaus als gläubige Muslima sehen -, die es kategorisch ablehnen, den Hijab zu tragen und dies auch bei anderen Muslima kritisieren.
Hingegen kenne ich einige Rechte - jawohl, ich gebe mich nicht ausschließlich mit Linken ab -, die den Hijab als Symbol der Unterdrückung von Frauen ablehnen. Bohrt man jedoch nach, stellt sich schnell heraus, dass allgemein islamophobe Einstellungen dahinter stehen. Bohrt man noch tiefer nach, sind diese islamfeindlichen Ressentiments oft mit verschwörungstheoretischen Vorstellungen wie der vom “Great Reset” (“Umvolkung”) verbunden. Diese Vorstellungen sind in der Bevölkerung aus meiner Erfahrung durchaus weiter verbreitet als eine linke, emanzipatorische Islam-/Religionskritik. Es kommt also immer auf die jeweilige Kontextualisierung der vorgebrachten Kritik an und da bekomme ich bei so manchen “Islamkritikern” regelmäßig Bauchschmerzen.
Natürlich würde ich anderen taz-Foristen so etwas nie unterstellen, aber - wann immer es um Islam-/Religionskritik geht - sie schon fragen, ob ihnen eigentlich immer bewusst ist, in wessen Horn sie da gerade tuten.
Ich weiß nicht, ist meine Meinung jetzt kulturrelativistischer Partikularismus?
@Taugenichts Was sagt ein Berliner Junghegelianer im KitKatClub?
"Tschulljung, wo gehts hier zum Dialektisch?"
SCNR - Ihren Ausführungen habe ich nämlich nichts Substanzielles hinzuzufügen... und gewiss keine Antithese!
@Ajuga Die Un-Linken kennen keine Konflikte, die kennen nur „Sündenbock-Rhetorik“ (© @Martin Rees):
taz.de/Merz-und-So...bb_message_4616676
Der „Dialektisch“ trifft sich natürlich hier im taz-Forum. Freibier für Alle.
@95820 (Profil gelöscht) “Da simmer dabei. Das ist priima.“
www.youtube.com/wa...cyBpc3QgcHJpbWE%3D
Ausriß “Da simmer dabei! Dat is prima! VIVA COLONIA!
Wir lieben das Leben, die Liebe und die Lust
Wir glauben an den lieben Gott und han auch immer Durst
Da simmer dabei! Dat is prima! VIVA COLONIA!
Wir lieben das Leben, die Liebe und die Lust
Wir glauben an den lieben Gott und han auch immer Durst
Mir lävve hück - nit morje, su schnell verjeiht die Zick
L.M.A.A. ihr Sorje mir lävve der Aureblick
...und der is jenau jetz'!“
kurz - Lieber krakeelig am Dialektisch!
Als Merzenbecherbraun - locker vom Hocker! Woll
@Ajuga …me too: Mbg/L - K&Co. Grüppler -
Dialektik: “Wenn die Mehrheit von 4 die Abweichlerminderheit von 7 ausschließt! Gelle
& - Gründung die Linke -
In Köln-Kalk (wollte mal Gysi erleben)!
Däh! Da standens wie weiland Marburg im Walfisch etc - unverbrüchlich am Tresen - etwas gebeugter ergrauter -
Aber am Babbeln Schwaden Sabbeln wie nix Gutes! Hörbar rieselte der Kalk! Gysi ließ mir was zu lange auf sich warten => schmunzelnd verließ ich diese Stätte des Grauens.
Erleichtert Radelnd - vonne Schäl Sick;)) Nach Türkisch Sektor Köln Ihrrrenfeld!
&! Höörens un Luurens all
“Schäl Sick (rheinisch für „scheele/falsche Seite“), in Köln selten Schälsick geschrieben, ist ein im Rheinland heute noch geläufiger Ausdruck für die aus Sicht des Betrachters andere, das heißt „schlechte“ oder auch „falsche Seite“ des Rheins.“ Newahr.
Na aber Si’cher dat. Dat wüßt ich ever. Da mähtste nix.
Voll Normal! Ey.
unterm——wie passend - wa!
“Der Ausdruck Schäl Sick kommt vom kölschen Wort schäle für „blinzeln“, verwandt mit „schielen“ oder „scheel anblicken“. In früheren Zeiten, als es noch keine Dampfschifffahrt gab, wurden Kähne, sogenannte Treidelschiffe, von Pferden flussaufwärts gezogen (getreidelt). Die Tiere wurden dabei vom Sonnenlicht reflektierenden Wasser geblendet, sodass sie das andere Ufer nur „erblinzeln“ konnten. Um die Pferde vor Augenschäden durch die Sonneneinstrahlung zu schützen, legte man den Tieren auf der dem Wasser zugewandten Seite Scheuklappen !! an, wodurch diese die andere Rheinseite gar nicht mehr sehen konnten. Diese immer wieder gerne aufgegriffene Entstehungsgeschichte ist allerdings umstritten. Zum einen ist nicht nachgewiesen, dass Pferde von grellem Sonnenlicht geblendet werden, und zum anderen wäre davon nicht nur einseitig ein Auge betroffen, aus dem sich eine scheele Seite ableiten ließe. Allerdings wurde am Rhein im fraglichen Bereich linksrheinisch auf dem sogenannten Leinpfad getreidelt, so dass das „scheele“ Auge immer das linke Pferdeauge war.“
Nur so ein Gedanke:
An anderer Stelle heißt es: "Konkurrenz belebt das Geschäft".
Wie wäre es also wenn zwei Linke Parteien in Wettstreit um die besten und sozialsten LÖSUNGEN gingen..(also ohne dabei ins Populistische abzugleiten).?
Keine Ahnung ob die Akteure das wollen oder dazu fähig wären..
..aber allein der Gedanke ist schon irgendwie optimistisch und inspirierend..finde ich..
@Wunderwelt Sie nennen es "Konkurrenz", Andere nennen es "Sektiererei". Betrachte ich das dann doch SEHR überschaubare Wählerpotenzial der einen wie der anderen Spielart der "besten linken Lösung von allen", tendiere ich zu letzterem: Letztlich machen sich die Konkurrenten mit ihrem Anspruch, dass es nur so geht, wie sie sich das denken, gegenüber einer pluralistischen Gesellschaft anschlussunfähig und begraben sich in ihrer jeweiligen Blase.
@Wunderwelt Ein Zitat der pösen Kapitalisten als Problemlöser für die Linke - das entbehrt nicht einer gewissen Ironie ;-)
@Emmo Realpolitisch habe Sie da vermutlich recht.
Aber ist es wirklich so, dass linke Parteien diesem ehernen Gesetz grundsätzlich abgeneigt sind.? denn wenn ja, hätte die Linke ein strukturelles Problem.
Man stelle sich einfach mal vor, zwei Linke Parteien würden laut aber sachlich und respektvoll vor aller Augen miteinander streiten. Das würde doch mit einiger Sicherheit zu einer großen Menge an Aufmerksamkeit führen (im Moment ist diese "Segment" ja eher vom der Rechtsaußenspektrum besetzt)..
Große Aufmerksamkeit hieße dann aber auch großes Interesse und wenn die (2mal) Linke es geschickt anstellten, könnten sie damit auch sehr viel mehr Wähler für ihre Themen begeistern und vlt. sogar zweimal die 5% Hürde überspringen.
Ich glaube tatsächlich immer mehr: dieser positive (sich gegenseitig herausfordernde und motivierende) Konkurrenzgedanke ist es, der in der DNA der Linken fehlt.
Das könnte ein strukturelles Problem der Linken sein - auch im Internationalen Maßstab ..
@Emmo Ja gut, in der Politik stimmt das doch. Im freien Markt geht Konkurrenz mit billiger Produktion und dadurch mit Ausbeutung und Umweltzerstörung einher, in der Politik geht Konkurrenz lediglich mit Populismus einher und Linkspopulismus ist net gefährlich
"Am Ende klauen sich beide Parteien bei Wahlen womöglich nur entscheidende Stimmen, so dass es bald in keinem Parlament mehr eine Partei links von SPD und Grünen gibt."
Das mag in einzelnen Bundesländern vorkommen, aber das Potential für SW's populistische Partei liegt doch eher bei AfD und teilweise den Freien Wählern. Ich sehe es als eine Befreiung für die Linke an, Sahra wird nach wenigen Jahren ihre Partei zu Tode gespalten haben und dann könnte die Linke dazugewinnen.
@Dorian Müller Im September bei cicero.de online s.u. fand ich
-zu den Schnittmengen, der Konkurrenz, den Alternativen und der avisierten neuen Rolle einer Partei, die das besondere Angebot an diejenigen bereitstellen wird, die beispielsweise 'die Grünen nicht wählen wollen' und auch nicht in der Regierung sehen wollen:
"In Umfragen steht die noch zu gründende neue Partei jedenfalls schon recht gut da. Demoskopen geben ihr bis zu 25 Prozent im Bund und über 40 Prozent in den ostdeutschen Ländern. Solche Zahlen sind freilich mit Vorsicht zu genießen. Eine Partei, die es noch gar nicht gibt und deren Programm ebenso wenig jemand kennt wie die führenden Personen neben Wagenknecht, ist eine Projektionsfläche für vieles.
(...)
Wagenknechts politisches Angebot unterscheidet sich deutlich von dem anderer Parteien. Es kombiniert sozialistische, nationale und konservative Elemente. Da ist für viele etwas drin, die die Grünen strikt ablehnen und sich nicht damit abfinden wollen, dass eine Stimme für CDU, SPD oder FDP im Zweifelsfall den Grünen zugutekommt."
Irgendwie hat das etwas von Widerstand und Widerspruch, aber das verwundert bei dem Vorlauf zur in Aussicht gestellten Gründung in diesen Zeiten in der politischen Landschaft nicht wirklich.
www.cicero.de/inne...i-linke-afd-weimar
/
Spekuliert wird viel, aber auch recherchiert.
Aktuell bei berliner-zeitung.de
"Medienbericht: So viele Deutsche würden Wagenknecht-Partei wählen
Am Montag will Sahra Wagenknecht die Pläne für ihre neue Partei vorstellen. Sie könnte bei Wahlen äußerst erfolgreich sein, wie eine aktuelle Umfrage zeigt."
Beim erwarteten Programm bin ich mal sehr gespannt auf die Ideen zur Abschaffung der Marktwirtschaft, zur Wahrung der Freiheit und zur Reduzierung von Verboten, das alles im Kontext einer Grundgesetz-konformen Ausrichtung.
@Dorian Müller Wie kann Wagenknecht eine Partei zu Tode spalten, welche um ihre Positionen herum gegründet wird?
Das klingt wie Marx der eine Marxistische Partei spalten würde.
Passiert so nicht
Die Antwort auf die Frage "Wie vermehrt sich die Linke?" lautete doch schon immer "Durch Teilung!". Das geht halt aus wie im Leben des Brian. Nun haben wir unsere Versionen "Judäischen Volkssfront" und der "Volkssfront von Judäa".
@hechtmaus Was wäre denn ihr Vorschlag wie die widerstreitenden Positionen sinnvoll zu integrieren wären? Und wer würde eine solche Partei die für und gegen Russland, für und gegen eine humane Asylpolitik, für und gegen die Berücksichtigung "skurriler Minderheiten", für und gegen ... ist eigentlich wählen?
@Ingo Bernable Bin absolut bei Ihnen - die Linke muss sich auf zunächst (!) einige wenige Themen, und damit auch Anspruchsgruppen, konzentrieren. Alles für alle und zwar sofort funktioniert nicht. Denn in der Praxis müssen Prioritäten gesetzt werden. Sobald das aber passiert, geht das innerparteiliche Hauen und Stechen los.
Anders gesagt: sequentiell statt parallel, sonst wird jedes linke Projekt scheitern.
Es ist richtig, dass in der Vergangenheit eine linke, sozialistische Politik immer an ihren eigenen Grabenkämpfen scheiterte.
Hatte man jetzt noch eine Sahra Wagenknecht in seinen Reihen, bekam man noch eine große Prise Narzismus, Populismus, Egozentrik und was weiss ich noch, mit hinzu.
Jetzt wäre m.E genau die richtige Zeit, dass die LINKE auch die eigenen Fehler analysiert, alles entrümpelt und auf den Tisch legt, und in einem offenen Austausch diese Dinge aufarbeitet, um evtl. so einen Neuanfang zu gestalten.
@Klaus Waldhans Sie könnte damit anfangen, sich klarzumachen, dass Wagenknecht mit ihrem Narzissmus bei weitem nicht die einzige ist. Sie sticht nur deshalb damit so heraus, weil SIE ihn tatsächlich auf die Straße bringen kann.
Die Linke müsste sich vor allem einmal neu gründen, um ihre SED -Vergangenheit loszuwerden.
Und als nächstes müsste sie einmal verstehen und erklären können, warum ein Staat im Grunde keine Fiskalregeln und keine Schuldenbremse braucht: er muss nämlich kein Geld einnehmen, um es ausgeben zu können. Er hat über seine Zentralbank das Währungsmonopol inne und gibt deshalb alles Geld aus indem er es selbst erzeugt. Folgerichtig stellen Steuereinnahmen nur eine Vernichtung von Geld dar.
Mit dieser Strategie könnte sie sicher wieder viele Wähler wieder zurückholen.
@Wolfgang Amadeus "Und als nächstes müsste sie einmal verstehen und erklären können..."
Ja, dann braucht der Staat keine Steuern mehr. Er finanziert sich dadurch, dass er das Geld durch ständiges Mausklicken immer mehr entwertet, durch laufende Inflation. Die dadurch, dass sie Lohn und Ersparnisse ständig vernichtet, genau so wirkt wie eine Einkommen- und Ersparnissteuer.
Wenn Die Linke endgültig unwählbar werden will, sollte sie auf diesen Zug aufspringen.
@sollndas Der alte Irrtum mehr Fiatgeld= Inflation...
Fiatgeld har keinen inneren Wert wie z.B. Gold. Nur ein innerer Wert sinkt, wenn die Menge steigt.
Wenn der Staat zusätzliches Geld ausgibt, werden bis dahin freie Ressourcen nachgefragt, wodurch mit der Geldmenge auch die Gütermenge steigt, also KEINE Inflation!
@Wolfgang Amadeus Die Linke ist heute extrem westdeutsch und ziemlich jung - ne SED Vergangenheit haben die Wenigsten ihrer Mitglieder.
Zur Zentralbank: das würde nur klappen, wenn wir den Euro verlassen. Tatsächlich ist das ja ein Argument von linken Eurokritikern
@Karim Abidi "Zur Zentralbank: das würde nur klappen, wenn wir den Euro verlassen."
Das würde mit dem Euro genauso gut funktionieren. Es gibt nichts, was dagegen spricht.
@Wolfgang Amadeus "Folgerichtig stellen Steuereinnahmen nur eine Vernichtung von Geld dar."
Das stimmte zB für die DDR-Mark, den CSA-Dollar, oder den ukrainischen Kupon-Karbowanez.
Aber bei frei konvertierbaren Währungen ist es (leider oder zum Glück, je nachdem welche ökonomische Theorie man vertritt) nicht ganz so einfach, denn dieses "Geld" ist eben nicht nur Geld, sondern als Kapital und Währung zugleich eine international gehandelte Ware - und zwar eine Ware, deren Wert nicht *intrinsisch* ist wie der Wert eines Hühnereis (350 Kilojoule, 5 Gramm Fett, 6 Gramm Eiweiß, usw), eines japanischen Koku (genug Reis um 1 Erwachsenen 1 Jahr lang zu sättigen), oder eines Wagenhebers (die Energieersparnis verglichen mit dem Anheben eines PKW mit unverstärkter Muskelkraft), sondern von der Wahrnehmung der antizipierten "Stärke" der das jeweilige Geld emittierenden Volkswirtschaft relativ zur antizipierten "Stärke" konkurrierender Volkswirtschaften abhängig ist.
"Die Linke müsste sich vor allem einmal neu gründen, um ihre SED -Vergangenheit loszuwerden."
Was davon noch übrig ist, wird Wagenknecht abgreifen.
Im Übrigen hat die CDU ihre NS-Vergangenheit auch einfach dem Fortgang der Zeit anheimfallen lassen, ohne dass es darum ein Buhei gab (ausgenommen ein paar Jahre Ende der 1960er): Leute altern, Leute sterben, Leute nehmen ihre Ideologie mit ins Grab.
Und der Gerontenballast, den die Linkspartei 1 Generation nach Ende der SED noch hat, ist entweder politisch inaktiv, oder steht, wie gesagt, "längst zerfallen zu Ruinen und dem Gestern zugewandt" im Wagenknecht-Lager.
@Wolfgang Amadeus Indem die Zentralbank die EZB ist und eine Europäische Zentralbank ist? Die EU entscheidet wie viel Geld gedruckt wird und nicht Bundesregierung.
Zweitens ist unmengen Geld drucken keine Lösung und Schwachsinn wodurch die Wirtschaft einbricht und es allen schlechter geht. Das nennt man dann Hyperinflation. Das Geld ist dann schneller entwertet, als man es nachdrucken kann.
Geld ist nur etwas Wert, wenn es einen Gegenwert hat, an den Geld gekoppelt ist.
Mit solchen Vorschlägen wäre die Linke nicht Politikfähig!
@Walterismus "Die EU entscheidet wie viel Geld gedruckt wird und nicht Bundesregierung."
Die Bundesregierung kann innerhalb der geltenden Fiskal-und Schuldenregeln zusätzliches Geld drucken, indem sie Staatsanleihen verkauft und z.B. auch über die "Finanziellen Transaktionen" an der Schuldenbremse vorbei (z.B. Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn).
"Zweitens ist unmengen Geld drucken keine Lösung und Schwachsinn wodurch die Wirtschaft einbricht und es allen schlechter geht"
Sorry, das ist ökonomischer Bullshit. Mehr Geld im Umlauf erhöht die Einnahmen und somit das BIP. Eine Erhöhung des Bürgergeldes und des Grundfreibetrages z.B. lässt alle besser dastehen, Verbraucher und Unternehmer.
"Das nennt man dann Hyperinflation. Das Geld ist dann schneller entwertet, als man es nachdrucken kann."
Gelddrucken war bisher immer nur eine Folge von Hyperinflationen, keine Ursache. Diese sind andere, z.B. Kriege, Missernten oder Embargos:
www.geldfuerdiewel...gen-buch-inflation
"Geld ist nur etwas Wert, wenn es einen Gegenwert hat, an den Geld gekoppelt ist."
Ähm, Staatsausgaben sind immer an einen Gegenwert gekoppelt.
@Walterismus "Geld ist nur etwas Wert, wenn es einen Gegenwert hat, an den Geld gekoppelt ist."
So ist es. Der Gegenwert von Fiatgeld ist das Warenangebot, das der Geldmenge gegenübersteht. Wenn man dann zusätzliches Geld druckt... *facepalm*
@sollndas Schmunzel, dann werden freie Ressourcen nachgefragt, wodurch sich die Gütermenge entsprechend erhöht. Das Preisniveau bleibt also gleich:
BIP =
Geldmenge * Geldumlaufgeschwindigkeit =
Preisniveau* Gütermenge
Soweit verstanden?
@Wolfgang Amadeus "...dann werden freie Ressourcen nachgefragt..."
Welche "freien Ressourcen"? Schwirren die irgendwie in der Gegend herum, wie die "Freie Energie" [1] bei den Esoterikern? Sorry, die Ressourcen sind entsprechend dem Stand der Produktivkräfte begrenzt. Sie können allenfalls umverteilt werden.
"BIP = ... = Preisniveau* Gütermenge"
Genial. Man muss nur das Preisniveau bei gleichbleibender Gütermenge erhöhen, schon wächst das BIP.
Ich würde vorschlagen, den Begriff "Wert" einzuführen, etwa so:
BIP = Wert der Gütermenge
Preisniveau = (Preis der Gütermenge)/(Wert der Gütermenge)
Setzen Sie das mal in Ihre Gleichung ein, und schauen, was dabei herauskommt...
[1] de.wikipedia.org/w...seudowissenschaft)
@Wolfgang Amadeus Die Formel stimmt ja hinten und vorne nicht.
Freie Ressourcen nachzufragen ist das eine, aber womit bezahlen? Mehr Geld drucken führt eben nicht zu einem mehr oder gleichbleibenden Wert des Geldes.
Ein Produkt was unendlich vorhanden ist, dafür zahlt keiner Geld. Deshalb wird von der EZB auch darauf geachtet, dass der Euro international möglichst stark ist.
Das ist 1. Semester Makroökonomie und wirklich wissenschaftlich und Logisch hinreichend bewiesen.
Ich wünsche Frau S.W. viel Erfolg.
Alles aber auch wirklich alles ist begrüssenswert was der AfD die Stimmen wegnimmt.
Dass die Parteienlandschaft durchgewirbelt wird ist auch nicht schlecht.
Vielleicht besinnen sich diese wieder auf die Erwartungen iherer Wähler.
@M. Dilsburg Man kann der AfD nicht Stimmen wegnehmen, ohne ihre Inhalte zu übernehmen.
Warum soll Wagenknecht das gelingen, was der personell und finanziell um Längen besser ("professioneller" wäre eine Beleidigung für alle Profis) aufgestellten CDU/CSU nicht gelang?
@Ajuga Weil die Union einen Berg "Altlasten" aus der Merkelära hat, die diese Menschen nicht vergessen und auch nicht vergeben haben. (2015, Corona, Atomausstieg...)
Deswegen setzten die ja diese Hoffnungen in Merz, der damit antrat, mit eben dieser Merkelära radikal zu brechen und alles rückabzuwickeln. Nur hat er das dann nicht getan und die Leute sind daher nicht zur Union zurück gekommen, sondern zur AfD rüber.
@Ajuga Ein beachtlicher Teil der AfD Wähler besteht aus Protestwählern, die könnte Wagenknecht sehr wohl ansprechen und abholen
@Karim Abidi Vorallem besteht ein beachtlicher Teil der AfD im Osten aus ehemaligen Linke-Wählern.
Was man unter West-Linken oft nicht wahrhaben will: die DDR wird unter anderem auch so bei Ostrentnern verklärt, weil es dort kaum Ausländer gab und klassisch deutsch "Zucht und Ordnung" (starke Polizei, fähiges Militär) herrschte.
Die Taliban kodifizieren ihre Gesellschaftspolitik in einem Gesetz. Es betrifft vor allem Frauen: So sollen sie selbst zu Hause nicht laut sprechen.
Sahra Wagenknechts neue Partei: Bankrott der Dialektik
Die Spaltung kommt zur Unzeit. Statt möglichst viele Menschen mit ihrer Politik mitzunehmen, scheitert die Linke mal wieder an inneren Widersprüchen.
Wenn alles auf eine Person ausgerichtet ist, gibt es keine Widersprüche mehr Foto: Funke Foto Services/imago
Die Dialektik, das Jonglieren mit Widersprüchen, möchte man meinen, ist das Metier der Linken. Widersprüche, so lernen es Philosophie-Student*innen, werden besser nicht negiert, sie werden produktiv genutzt. Doch indem Sahra Wagenknecht nun ernst macht und eine eigene Partei gründet, zeigt die Linke, dass sie mit ihren eigenen Widersprüchen nicht umgehen kann, sondern an ihnen zugrunde geht. Es ist für alle eine Bankrotterklärung.
Für viele in der Linkspartei mag Wagenknechts Parteigründung eine Erlösung sein. Zu sehr haben sie und ihre Jünger*innen sich in den letzten Jahren vom linken Grundkonsens verabschiedet, als dass es noch gemeinsam hätte weitergehen können. Zu sehr fischte Wagenknecht seit Jahren migrationspolitisch am rechten Rand, zu sehr schwurbelte sie in der Coronakrise, zu sehr gerierten sie und ihre Anhänger*innen sich seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine als Putin-Versteher*innen. Doch mal weg von Wagenknecht und ihren Positionen: Was bedeutet die Gründung ihrer Partei? Die Antwort: Die Linke ist keine Meisterin der Dialektik, sondern des Spaltens. Mindestens so lang wie die Geschichte ihrer Zusammenschlüsse ist die Geschichte ihrer Zerwürfnisse. Wagenknechts Schritt ist da nur die nächste Etappe.
Dass die Linke nun auseinandergeht, dass sie es nicht geschafft hat, wie andere Parteien unterschiedliche Positionen auszuhalten, gemeinsam vielstimmig zu sprechen, um möglichst viele Milieus anzusprechen, ist ein Problem für die gesamte Gesellschaft. Denn die Spaltung kommt zur Unzeit: Die AfD liegt in Umfragen bei 20 Prozent, die Menschen spüren weiterhin die Folgen der Corona- und Energiepreiskrise, während der Klimawandel mit dem Vorschlaghammer an die Tür klopft.
Alle Widersprüche beseitigt
Für all diese Krisen bräuchte es progressive Lösungen, für die die Linke steht. Doch weil diese sich gerade pulverisiert, ist die Bundesregierung nur von Rechts unter Druck. Wie gefährlich das ist, zeigt die jüngste Asylrechtsdebatte, in der auch noch die letzten Reste Humanismus geschleift wurden.
Ob sich eine Linke ohne Wagenknecht erfolgreicher gegen diesen Rechtsruck stemmen kann, muss sie erst noch zeigen. Auch bei Wagenknecht ist fraglich, ob sie halten kann, was Umfragen versprechen. Am Ende klauen sich beide Parteien bei Wahlen womöglich nur entscheidende Stimmen, sodass es bald in keinem Parlament mehr eine Partei links von SPD und Grünen gibt.
Eins muss ein Bündnis Sahra Wagenknecht allerdings nicht fürchten: an den eigenen Widersprüchen unterzugehen. Denn wenn alles auf eine Person ausgerichtet ist, gibt es keine Widersprüche mehr. Doch ob das dann noch eine linke Partei ist, steht auf einem anderen Blatt.
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Alternative für Deutschland (AfD)
Kommentar von
Simon Poelchau
Redakteur
ist für Ökonomie im taz-Ressort Wirtschaft und Umwelt zuständig.
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