Alles schlimm finden bringt nichts: Was hilft gegen Populisten?
Manche Drecksäcke wollen gern die emanzipatorisch-liberaldemokratische Entwicklung der BRD abschreiben. Den Gefallen sollte man ihnen nicht tun.
![Wahlhelfer*innen beim Auszählen der Stimmen für die Oberbuergermeisterwahl in Nordhausen Wahlhelfer*innen beim Auszählen der Stimmen für die Oberbuergermeisterwahl in Nordhausen](/picture/6562092/624/33736847-1.jpeg)
Die AFD abwählen statt jammern Foto:
imago
Der Katastrophismus ist eine beliebte Kultur, die speziell von manchen Haltungslinken gern gepflegt wird. Ein AfD-Landrat löst bei ihnen Weimar-Vergleiche und Schoß-ist-fruchtbar-noch-Gerede aus oder bringt den Evergreen in die heavy rotation zurück, dass „die Deutschen“ Faschismus einfach im Blut hätten, was ja ironischerweise eine Variante von Blut-und-Boden-Ideologie ist.
Ich will damit nicht sagen, dass es keine Gründe gäbe, sich Sorgen zu machen – im Gegenteil. Gerade deshalb suche ich eine Herangehensweise, die die steigende Nachfrage nach populistischen Parteien, Slogans und Figuren (AfD, Aiwanger, Wagenknecht) sowie rechts- und linksautoritären Pseudolösungen ernst nimmt und medial und politisch bearbeitet, statt aus intellektueller Schwäche zum Multiplikator der Destruktion zu werden.
Dafür darf man die emanzipatorisch-liberaldemokratische Entwicklung der Bundesrepublik seit 1945 nicht vorauseilend abschreiben, nur weil irgendwelche Drecksäcke das gern hätten. Es wird aber auch nicht helfen, Haltung zu beschwören, auf Antifa-Demos zu gehen oder gar „die Mitte“ weit nach rechts zu schieben oder gleich zu nazifizieren. Mit Letzterem reduziert man nämlich Nazis nicht, sondern produziert sie.
Etwas weniger dramatisiert kann man von einer zunehmenden Bockigkeit sprechen in Teilen bisher unauffälliger Milieus, hervorgerufen durch den Schock des Verlusts der gewohnten „Normalität“ und die Schwierigkeiten von Regierung, Opposition und Mediengesellschaft, damit umzugehen.
Grüne-sind-schuld-Fantasy
Daraus entwickelt sich Zustimmung für Sündenbock-Rhetorik und an Problemlösungen komplett desinteressierter Politik – von Trump, Le Pen, Meloni über AfD zu Aiwanger. Das wiederum hat zur Folge, dass Protagonisten der liberaldemokratisch-europäischen CDU/CSU (Söder, Merz) derzeit zu Hybriden geworden sind, die mit einer inhaltlich und stilistisch erbärmlichen Grüne-sind-schuld-Fantasy das Werte- und Politikfundament dementieren, auf dem die Partei aufgebaut ist.
Warum nimmt die Union nicht den Wettbewerb um das moderne Bürgertum auf, das der Motor und Resonanzraum der Habeck-, Kretschmann- und Al-Wazir-Grünen geworden ist? Offenbar hat sie das nicht drauf. Und (warum) lässt sich das konservativ-liberale Bürgertum in Bayern diesen unwürdigen Politik-Klamauk von Markus Söder bieten und seine politische Ankettung an den Populisten Aiwanger und dessen Anti-Zukunftspolitik? Der Classic-Linke wird sagen: Weil die halt alle rechts sind und schlimm.
Das hilft nicht und ist nicht auf der Höhe der Problemlage des sozialökologischen Jahrhunderts. Rechtsradikale AfD-Politiker sind Feinde der Demokratie, weshalb wir uns vor ihnen mit den Mitteln des Staates und unserer Verfassung gnadenlos schützen müssen. Die große Mehrheit der Gesellschaft aber sind keine Feinde der Demokratie, sondern Leute, die miteinander auskommen müssen und können.
Das Gemeinwesen schützen
Die erste Voraussetzung dafür ist, das zu wollen und auf einer gemeinsamen Basis Kompromisse zu schließen, auch wenn das zunächst weniger Wirtschafts- und Klimapolitik heißt, als physikalisch und zukunftsökonomisch notwendig wäre.
Da nun nicht nur traditionell Deutschland- und EU-skeptische Linke, sondern Rechtspopulisten, FDP-Kundschaft und Teile der inhaltlich taumelnden Union angefangen haben, die Bundesrepublik schlimm zu finden, ist es die Aufgabe der sozialökologischen Kräfte, das Gemeinwesen aus dem Zentrum heraus zu schützen, zusammenzuhalten und zukunftsfähig zu machen.
It’s a tough job, but somebody’s got to do it.
Leser*innenkommentare
Fenn
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Winnetaz
Es ist ein weit verbreitetes Missverständnis am linken Rand, dass manche Parteien der Mitte keine "Freunde der Demokratie" wären oder dass sie nicht zum "Grundkonsens der Demokraten" stehen.
Bei der CDU/CSU und auch bei den Freien Wählern gibt es keinerlei Bestrebungen, diesen Grundkonsens aufzukündigen. Das ist wirklich fundamental anders gelagert als bei der AfD.
Das beste Merkmal für den Grundkonsens ist die friedliche, geordnete Abgabe von Macht, wenn man abgewählt wurde. Das hat bei den Parteien der Mitte bisher immer ohne Murren funktioniert. Das Drama, das Trump nach seiner Abwahl veranstaltet hat, ist ein gutes Negativbeispiel, wie sich Leute verhalten, den den demokratischen Grundkonsens nicht verinnerlicht haben.
Demokratie bedeutet, auf friedlichem und fairem Weg um Mehrheiten zu werben. Wenn man die Mehrheit nicht für sich gewinnen kann, muss man sich fragen, wie man noch besser argumentieren kann - und nicht, ob man stattdessen eine Revolution anzettelt.
Uranus
@Winnetaz Nene, Sie sehen das völlig falsch. Der Run der Trump-Anhanger*innen war der wahre demokratische Widerstand. Und womöglich wird der Demokrat Merz bald mit seinem Mitdemokrat*innen aus der AFD koalieren. Die paar Faschos, äh , Demokrat*innen wird er schon in den Griff kriegen. Eigentlich aber würden die Berufsrevolutionär*innen in CDU und CSU die Koalition im vorhinein unterbinden ... /Sarkasmus
Kaboom
Tja ... vielleicht sollte man sich mal mit einer Nebenbaustelle beschäftigen. Der Frage nämlich, warum nicht wenige Leute sich selbst politisch als "Mitte" oder "liberalkonservativ" sehen, aber beim Wahl-o-mat NPD und AfD unter den 5 Parteien mit der höchsten Übereinstimmung haben
Uranus
@Kaboom Na, die sind doch "das Volk"! ;-S
Okay, auch wenn Sie die Frage wohl nicht an die Kommentarspalte richten, dennoch meine Überlegungen dazu:
# Position aufgrund des schleichende Prozess der Normalisierung Rechter Positionen übernommen, die jene als "normal" sehen
# Selbstbetrug,
# geringe politische Bildung,
# Selbstangabe "Mitte" als Strategie der Rechten gegen "Stigmatisierung" durch Nazi-Gegner*innen ...
Alex_der_Wunderer
@Kaboom ..." Mitte " von Mittelschicht ?
- obere Mittelschicht ?
- mittlere Mittelschicht ?
- untere Mittelschicht ?
...wie definiert ?
- nach Einkommen ?
- nach Vermögen ?
- geerbt,
- erheiratet,
- gewonnen...
oder gar Aufgrund des Bildungsnivau ?
Tom Tailor
@Kaboom Könnte daran liegen, das die eigenen Positionen früher von den Parteien "der Mitte" getragen wurden, heute aber nur noch von Parteien am Rand.
Kaboom
@Tom Tailor Nö, das ist schlicht rechte Desinformation. Sicherlich gab es in der Union bis Merkel immer den rechten Rand, aber mehrheitsfähig war das nie
Uranus
@Tom Tailor Wirklich? Was sagten denn Parteien "der Mitte", das der Fascho Bernd Höcke heute sagt?
Tom Tailor
@Uranus Sie brauchen es nicht an bestimmten Personen fest machen. Es reicht das Parteiprogramm der CDU/CSU aus den 70er/80er Jahren zu lesen und mit dem der AfD zu vergleichen. Oder, wenn es denn unbedingt Personen sein sollen: Lauschen Sie den Reden von Dregger, Zimmermann, Geißler & Co. Nichts galt damals als faschistoid.
Kaboom
@Tom Tailor Rechte Agitprop, was Sie hier betreiben. Zitieren Sie doch mal ein paar der von Ihnen behaupteten angeblichen Übereinstimmungen.
Uranus
@Tom Tailor Sicher würde ich nationalistische und rassistische Aussagen annehmen. Aber auch sowas wie "Alles für Deutschland" aus dem Munde einer CDU-Führungsperson?
Tom Tailor
@Uranus In diesem Zusammenhang würde ich mir an Ihrer Stelle z.B: mal die Vita von Heinrich Lummer durchlesen.
de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_Lummer
Worauf ich aber hinaus möchte: noch vor 30 Jahren hatte die "national-konservative" Klientel in der CDU eine Heimat. Das ist nun nicht mehr so. Einige führende Politiker der AfD waren ja früher sogar selbst Mitglied der CDU, und diese war immer eine Partei der "Mitte".
Kaboom
@Tom Tailor Die Union hatte früher ganz offiziell die Strategie, dass es rechts neben ihr keine demokratisch legitimierte Partei geben sollte. Selbstverständlich beinhaltete das zwangsläufig die Integration von Personen vom rechten Rand in die Parteien. Eine völlig andere Frage ist allerdings der Einfluss dieser Leute auf die Ausrichtung der Partei. Man sich diesen Einfluss beim Wahlverhalten eben dieses rechten Randes in der CDU im Kontext des 2+4-Vertrages exemplarisch ansehen. Die unionsgeführte Bundesregierung und die weitaus überwiegende Mehrheit der Unionsfraktion stimmte der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze zu. Und der rechte Rand in der Union eben nicht.
Uranus
@Tom Tailor Okay. Ich weiß, dass "einige" Rechte vormals u.a. bei der CDU waren. Womöglich sind wir auf unterschiedliches aus. Das problematische an dem Narrativ, das Sie hier ja auch hinschrieben, ist eine Normalisierung und Verharmlosung rechter Positionen dadurch, dass diese damit präsentiert werden, zuvor von einer "Volkspartei", der CDU, vertreten worden seien, also doch "ganz normal" seien.
Tom Tailor
@Uranus Da liegen Sie falsch: "rechte national-konservative" Positionen waren schon immer "normal" und nie problematisch, solange sie in einer Partei der Mitte eingebettet waren. Das Problem ist erst dadurch existent, das führende Politiker vom "rechten Rand" aus der CDU hinaus gedrängt wurden und nun eine eigene Partei haben, die zunehmend erfolgreicher wird. Womit wir wieder beim Anfangsthema sind: viele Wähler haben ihre politische Meinung nie geändert, finden ihre Mandatsträger aber inzwischen in anderen Parteien.
Uranus
@Tom Tailor Die AFD würde ich nicht mehr dem konservativen Spektrum zuordnen. Vorsicht vor deren schlechten Tarnung als bürgerliche Partei!
Tom Tailor
@Uranus Deswegen schrieb ich auch von bestimmten Mandatsträgern, nicht von der Partei als Ganzes. Richtig ist aber, das bestimmte politische Positionen von der CDU/CSU früher mitgetragen wurden, was heute de fakto nicht mehr so ist.
Kriebs
"[...] oder gar „die Mitte“ weit nach rechts zu schieben oder gleich zu nazifizieren. Mit Letzterem reduziert man nämlich Nazis nicht, sondern produziert sie."
--> Einfach mal ein großes Danke, dass auch in der taz eine Stimme diese mal ausspricht bzw. aufschreibt.
Sowohl der eine oder andere Autor als auch Kommentarist sollte sich diese Sätze gut durchlesen und diese verstehen.
Kaboom
@Kriebs Seltsam. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung die Sozen wählt (so wie früher in NRW), dann waren die Leute (nach allgemeinem Dafürhalten) Sozen, und das Land war rot. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung die CSU wählt (so wie früher in Bayern), dann waren die Leute (nach allgemeinem Dafürhalten) "Schwatte", und das Land war schwarz.
Aber wenn ein großer Teil der Bevölkerung rechtsradikal wählt, dann sind ist das Land nicht braun, und die Wähler sind nicht rechtsradikal. Da scheint mir irgendwie an der Logik was nicht zu stimmen. Erklären Sie mal.
Farang
"...bringt den Evergreen in die heavy rotation zurück, dass „die Deutschen“ Faschismus einfach im Blut hätten"
Fand ich schon immer totalen Nonsens. Faschismus ist für mich gar kein greifbarer Begriff, definiert wird und wurde er stets und ausschließlich von seinen politischen Gegnern. Was bei den/uns Deutschen einfach zeitgleich hinzu kam war der Wahnsinn um die systematische Ermordung in den Konzentrationslagern. Viele verbinden und reduzieren heute Faschismus auf genau dieses Einzelmerkmal. Das es aber für derlei Wahnsinn gar keinen Faschismus als Staatsform braucht, das haben zeitgleich und ein bisschen später Stalin und Mao mehr als eindrucksvoll bewiesen - die, jeder für sich, deutlich mehr Menschen - und im Fall von Stalin - größtenteils auch systematisch ermorden ließen/zu Tode schindeten. Massenmord aus politischem Antrieb kann links so gut wie rechts - das wird in unserem Land bei Debatten gerne übergangen.
Um die Frage des Artikels aufzugreifen - was wirklich hilft gegen Populisten wird wohl von Land zu Land unterschiedlich sein. In Deutschland dürfte wirtschaftliche Stabilität ein großer Faktor sein. Der Deutsche definiert sich ja über "seine" Wirtschaft, das war auch hier in der taz erst neulich wieder zu lesen. Sozialer Abstieg und Verlustängste sind der schlimmste Schrecken in unserem Land. Deshalb fällt das neuerliche Mantra "die Grünen sind an allem schuld" auch auf so fruchtbaren Boden - denn mit den Grünen verbindet man Ernährungsumstellung, Energiewende, Industriewende - kurzum "alles was uns groß gemacht" (Kohle, Stahl, Auto, Eigenheim, Wurstbrot) ist plötzlich schei...💩 und die Umstellungen werden unglaublich teuer werden - das weiß jeder, das sieht jeder (zumindest peu a peu) auch ein, aber die Grünen sagen es UND sagen auch gleich noch wer das bezahlen soll, nämlich, wer auch sonst, wir Bürger.
->Verlustangst ->Panik ->Ablehnung.
Der Bote war schon immer der Idiot - wie dieser Gedankenzirkel zu durchbrechen ist...🤷♂️🤷♂️🤷♂️
Elf
Aha, "Drecksäcke" also. Ist das der Beitrag der taz zur Förderung einer zivilisierten Streitkultur? Wer sich über Hetzkampagnen gegen Grüne beklagt, sollte vielleicht selbst verbal etwas abrüsten.
Rudi Hamm
@Elf Stimmt!
Wer seine Gegner derart Respektlos anspricht darf sich ob des immer rauer werdenden Tones nicht wundern.
Alex_der_Wunderer
@Elf ...andere Bezeichnung für " Drecksäcke " wäre Ihrem Vokabular nach ???
Rudolf Fissner
Warum wird von der Klimabewegung kein Wohnungsbau gefordert mit nur 20 qm Wohnfläche pro Person statt der aktuellen 45qm
Je 40qm für 10 Milliarden Menschen, das wäre eine Fläche von der Größe der USA!
Rudolf Fissner
"Grüne-sind-schuld-Fantasy"
Soweit ich das aus den Artikeln und Kommentaren der taz gelernt habe ist die FDP Schuld an wirklich allem. 🤪
Noch vor der CDU-Opposition!
Kaboom
@Rudolf Fissner Stimmt ja auch. Wer hat denn den Referentenentwurf, der den Start des Aufschwunges der AfD bedeutete, mit der Behauptung, es handele sich um einen Gesetzentwurf an Springer durchgesteckt? Genau. Das waren die Taliberalen.
Jim Hawkins
", ist es die Aufgabe der sozialökologischen Kräfte, das Gemeinwesen aus dem Zentrum heraus zu schützen, zusammenzuhalten und zukunftsfähig zu machen."
Mit der heißen Luft könnte man bequem mehrere Heißluftballons starten.
YeahYeah
@Jim Hawkins 🤭 Man muss nur noch mehr Geld in die NGOs stecken, dann wird das schon.
31841 (Profil gelöscht)
Gast
@Jim Hawkins ... in die kommunale Wärmeplanung integrieren, wäre nachhaltiger.
Rudolf Fissner
@Jim Hawkins Ob der Linkspopulismus wohl auch dazu zählt? Und dürfen die Seeheimer da mitspielen, oder die Christsozialen?
Klabauta
"Da nun nicht nur traditionell Deutschland- und EU-skeptische Linke, sondern Rechtspopulisten, FDP-Kundschaft und Teile der inhaltlich taumelnden Union angefangen haben, die Bundesrepublik schlimm zu finden, ist es die Aufgabe der sozialökologischen Kräfte, das Gemeinwesen aus dem Zentrum heraus zu schützen, zusammenzuhalten und zukunftsfähig zu machen."
Die Antwort, wie die "sozialökologischen Kräfte" (Wer genau ist das?) das tun sollen, diese Antwort bleibt der Autor leider einmal mehr schuldig. Seine Forderung, Kompromisse zu schließen, finde ich ein bisschen wolkig. Wie sollen diese aussehen? Das 1,5-Grad-Ziel auf 2,5 Grad hochsetzen, damit "die Mitte" sich nicht in ihrem Lebensstil bedroht sieht und deshalb trotzig die AfD, CDUFDP oder eine noch nicht existierende Wagenknecht-Partei wählt?
Ich schätze, Herrn Unfrieds Antwort darauf wird sein, das eben sei Verhandlungssache. Was er dabei außer Acht lässt ist, dass Populisten immer einen Aufreger finden werden, über den sich "die Mitte" empören kann, einfach deshalb, weil Populisten (und damit meine ich auch große Teile von CDU und FDP, die einen regelrechten Kulturkampf gegen jede Veränderung führen) davon leben, Angst, Neid und andere niedere Instinkte zu schüren.
Wie bedingungslose Kompromissfähigkeit aussieht, können wir ja derzeit an den Grünen studieren: Sich immer und immer wieder über den Tisch ziehen lassen um den Preis vollkommener Gesichtslosigkeit. Das Ergebnis ist hier nachzulesen:
tracker.ariadneprojekt.de/
31841 (Profil gelöscht)
Gast
>> ... ist es die Aufgabe der sozialökologischen Kräfte, das Gemeinwesen aus dem Zentrum heraus zu schützen, zusammenzuhalten und zukunftsfähig zu machen.
Chris McZott
Richtige Gedanken.
Populismus machen ja auch immer nur die anderen...während man selbst natürlich berechtige Mehrheitsinteressen vertritt.
Winnetaz
@Chris McZott Das Hauptmerkmal von Populisten sind scheinbar einfache "Lösungen".
Die rechten Populisten sagen z.B. in der Migrationsfrage: Wir machen "einfach" alle Grenzen dicht - obwohl das in der Praxis gar nicht geht ohne die Welt in ein Gefängnis mit vielen Zäunen zu verwandeln. Eine schreckliche Vorstellung.
Die linken Populisten entgegnen: "Einfach" open borders für alle! - dann haben wir eine heilere, gerechtere Welt! - obwohl das in der Praxis direkt in Chaos und Anarchie führen würde. Ebenfalls nicht zuende gedacht.
Wer sich nicht die Mühe macht, etwas länger nachzudenken und zu differenzieren, der ist ein Populist.
Rolf B.
@Winnetaz Populist ist ein Kampfbegriff, der mittlerweile beliebig und dementsprechend nichtssagend benutzt wird. Insbesondere dann, wenn die Argumente ausgehen.
Normalo
@Rolf B. 1. Würden Sie auch zugestehen können, dass das das exakt genauso z. B. für den Begriff "neoliberal" gilt?
2. Keine Silbe von dem, was Sie schreiben, hat auch nur den geringsten Bezug zu der sehr plausiblen inhaltlichen Definition, die @Winnetaz geliefert hat. Entweder Sie können seine These widerlegen, oder Sie offenbaren damit ein weiteres, dem Populismus eigenes Kommuniaktionsvehikel: Konzetration auf die angeblich feindselige Form der Auseinandersetzung zur Konstruktion einer Opferrolle STATT Argumenten.
Hugo
@Winnetaz Welcher "linke Populist" fordert denn "open borders"? Zeichnet es ned grade den Populismus aus, Leute in ihrer Furcht zu verstärken und/oder sich als Gruppe über die anderen zu stellen?!?
Chaos ist im Übrigen das aktuelle Geschehen an geschlossenen Grenzen, Anarchie ist was ganz anderes, will aber auch kein Populist, weil Macht =/= Anarchie ;) .
Uranus
@Hugo Ja, uff, da wurden mal wieder die Begrifflichkeiten durcheinander geworfen. :-/
Normalo
@Hugo Kommt immer auf die Klientel an. Die urbanen Wohlstandslinken, denen die Sahristenfraktion so zu schaffen macht, haben im Zweifel mehr Angst davor, als Fremdenfeinde zu gelten, als von unkontrollierter Immigration in ihren Privilegien eingeschränkt zu werden. Und eine radikal-gutmenschelnde "Everyone welcome"-Position ist doch einfach supi, um sich als moralisch überlegen abzugrenzen und den Rest des Meinungsspektrums als faschistoid-nationalistisch zu entlarven.
Chris McZott
@Winnetaz Sehe ich ähnlich. Mir fehlt ein bischen die Reflexion bei bestimmten TAZ-Autoren.
Rufe nach Enteignungen, Reichensteuer etc. sind auch Populismus...
Uranus
@Chris McZott Inwiefern wären jene Rufe Populismus?
Dietmar Rauter
Kann es sein, dass hier Ursachen für tatsächlich vorhandene Probleme und Schwächen, die von Drecksäcken angesprochen werden und Fragen zurücklassen, nicht verstanden und verdrängt werden? Wir leben doch einen falschen Traum, wenn wir heute erkennen müssen, dass die Gesellschaft so überaltert ist, dass die Jüngeren nicht in der Lage sind, die Renten aufzubringen und der eigentlich erwirtschaftete Reichtum in den Händen weniger geblieben ist, aber letztlich von der aus der Schieflage der Verteilung durch die selbstverschuldete Inflation aufgefressen wird. Gibt diese gern schön geredete Lage, die Viele im Stillen spüren, nicht Berechtigt Anlass am Kurs der Politik und der sie tragenden traditionellen Parteien, da erscheint mir der Beitrag hier schon etwas kurzsichtig und depressiv!
Rudolf Fissner
"Warum nimmt die Union nicht den Wettbewerb um das moderne Bürgertum auf, das der Motor und Resonanzraum der Habeck-, Kretschmann- und Al-Wazir-Grünen geworden ist? "
Hmm.
Die CDU soll Grüne als Hauptgegner begreifen? 🤔
Encantado
@Rudolf Fissner Ich verstehe ja, wo's herkommt, aber...
...wer demokratischen Wettbewerb nur als Kampf mit Gegnern sieht, könnte über sein Demokratieverständnis nachdenken.
Uns Uwe
"Die große Mehrheit der Gesellschaft aber sind keine Feinde der Demokratie, sondern Leute, die miteinander auskommen müssen und können."
Die CSU besteht auch nicht aus Feinden der Demokratie, sondern aus Leuten, die mit der Aiwanger-Partei auskommen muss und kann - und auch will, möchte man noch hinzufügen.
Da ist die Gemeinschaft mit der AfD sicher nicht mehr weit, wenn man so gut miteinander auskommt in Deutschland.
Nur ist so ein Verständnis von Gemeinsinn wohl alles andere als "emanzipatorisch".
Gucken wir doch den Dingen mal ins Gesicht, Peter Unfried. Es rotten sich immer die zusammen, die zusammen gehören und schon hat man mindestens zwei verschiedene Haufen. Wie daraus ein gemeinsames Projekt entstehen kann, das müssen Sie dem geneigten Leser, der nicht zur "Haltungslinken" gehört, vielleicht mal etwas besser erklären, als in diesem Artikel.
Zebulon
@Uns Uwe Das sehe ich genauso !
rero
@Uns Uwe Ihr "Die kommen mit denen aus, dann kommen sie bestimmt auch mit denen aus..." ist ein bisschen dünn.
Herr Unfried meint, Freunde der Demokratie gehören zusammen.
Zu einem Haufen.
Das Projekt heißt "Bundesrepublik Deutschland als freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat".
Dass man innerhalb dieses Haufens einer Meinung sein muss, hat er nicht gesagt.
Muss man ja auch nicht.
Ja, gucken wir mal den Dingen ins Gesicht:
Wenn es nicht klappt, dass die Freunde der Demokratie sich zu einem großen Haufen zusammenrotten- um in Ihrer Metapher zu bleiben -, fährt das Projekt in 20 oder 30 Jahren gegen die Wand.
Dann wird uns rückblickend die Aiwanger-Partei als links und philosemitisch erscheinen.
Uns Uwe
@rero "Wenn es nicht klappt, dass die Freunde der Demokratie sich zu einem großen Haufen zusammenrotten- um in Ihrer Metapher zu bleiben -, fährt das Projekt in 20 oder 30 Jahren gegen die Wand."
Solche "Wenn ... dann"-Erwägungen sind leider überflüssig, weshalb ich ja gerade empfohlen habe, der Realität ins gesicht zu sehen. Und die sieht nun mal so aus, dass die angeblich demokratische CSU mit undemokratischen Parteien gemeinsame Sache macht; man sieht das auch an der Merz-CDU.
DAS ist die Realität und DAS ist die Art von miteinander-gut-auskommen zwischen CDU/CSU und Freie Wähler/AfD.
Wo Peter Unfried da seinen Glauben an eine "emanzipatorische" Gesellschaft hernimmt, das weiß wahrscheinlich noch nicht mal er selbst.
Insgesamt sind seine Ausführungen deshalb in sich widersprüchlich und leider von Illusionen geprägt.
rero
@Uns Uwe Die CSU regierte lange genug in Bayern.
Wenn sie eine im Kern undemokratische Agenda haben würde, wäre das in Bayern schon deutlich zu spüren.
Ist es aber nicht.
(Zu Amigos neigen Parteien, die zu langer an der Macht, leider massiv. War in NRW mit der SPD nicht anders. Ist aber nicht das Problen einer demokratiefeindlichen Agenda.)
Um dem Aiwanger-Club antidemokratische Attitüden vorzuwerfen, gibt es wenig Grundlagen.
Das ist die Realität.
Von "vorgeblichen Demokraten" zu schwadronieren, ist genau das, was bereits der Querdenker-Wagenknecht-AfD-"Haufen" tut.
Wenn Sie meinen, dass der Ihre Realität widerspiegelt, ist das Ihre Sache.
Uns Uwe
@rero "Wenn sie eine im Kern undemokratische Agenda haben würde, wäre das in Bayern schon deutlich zu spüren."
Es gibt Krankheiten, die man nicht spürt und die trotzdem lange Zeit im Körper unerkannt schwelen können. Bei der Frage der Demokratie kann man sich nicht auf das Gefühl verlassen.
Nicht zufällig ist die CSU durch F-J Strauß geprägt, der sowohl die südafrikanische Apartheid als auch den Chilenischen Faschismus unterstützt hat.
Wenn überhaupt, dann hat die CSU sowas wie eine extrem-neoliberale Agenda (Merkel nannte das "marktkonforme Demokratie"), die dazu führte, dass Bayern zu einem Wirtschaftswunderland wurde, allerdings nur in Oberbayern, während Niederbayern extrem strukturschach und verarmt daher kommt.
Berüchtigt ist CSU für reaktionäre Polizeigesetze sowie für eine generell antiökologische und unsoziale Politik, so wie es ja auch für ihre Schwesterpartei CDU der Fall ist.
Wenn sich das für Sie "demokratisch" anfühlt, dann sollten Sie sich vielleicht mal Gedanken über die Bedeutung von Demokratie machen.
Und wenn Sie zu allem Überfluss auch noch AfD und Wagenknecht in einen Topf werfen, dann haben Sie womöglich ein Hufeisen in Ihrem Kopf. Es gibt nämlich eine Pseudokritik von rechts, aber es gibt eben auch eine substanziellere Kritik an tatsächlich fehlender Demokratie von links und das sollte man nicht verwechseln.
rero
@Uns Uwe Och, zu Demokratietheorien hatte ich mal im Studium ein sehr gutes Seminar.
Deshalb weiß ich auch, dass neoliberale Ökonomie oder "reaktionäre" Polizeigesetze durchaus kompatibel mit einem demokratischen Staatssystem sind.
Die gute alte Hufeisentheorie.
Ob die die AfDler auch im Kopf hatten, als sie Wagenknecht applaudiert haben?
Uns Uwe
@rero "Och, zu Demokratietheorien hatte ich mal im Studium ein sehr gutes Seminar.
Deshalb weiß ich auch, dass neoliberale Ökonomie oder "reaktionäre" Polizeigesetze durchaus kompatibel mit einem demokratischen Staatssystem sind."
Ach so, Sie haben also gelernt, dass auch ein repressiver Staat ein demokratischer Staat sein kann und das in einem "sehr guten Seminar"?
Dann sagen Sie doch gleich, dass auch eine Diktatur eine Demokratie sein kann, denn darauf läuft es bei Ihnen hinaus.
Was die AfD und Wagenknecht betrifft: Ich kritisiere Wagenknecht dafür, dass sie zu sehr in nationalen Kategorien denkt, aber das tun alle anderen etablierten Parteien auch. Trotzdem muss man schon die qualiativen Unterschiede zur AfD sehen. Die AfD spendiert der CDU/CSU sicherlich öfter Beifall als Wagenknecht oder gar der LINKEN. Man kann das ja ganz gut an der aktuellen Merz-Debatte sehen oder auch an dem Aiwanger-Vorfall. Hier sind offenbar die politischen Sympathie gegenseitig.
Und eine Partei, die regelmäßig Inhalte der AfD abkupfert, die ist nun mal nicht demokratisch, auch wenn sie sich so nennt. Nicht überall, wo "Demokratie" drauf steht, ist auch Demokratie drin.
rero
@Uns Uwe "Ach so, Sie haben also gelernt, dass auch ein repressiver Staat ein demokratischer Staat sein kann und das in einem "sehr guten Seminar"?"
Natürlich habe ich das gelernt. :-)
Genau darum haben liberale Demokratien Abwehrrechte gegen den Staat für ihre Bürger.
Weil Demokratie verdammt repressiv sein kann.
Aber ich verstehe jetzt Ihren Standpunkt besser.
Er fußt auf einem sehr persönlichen Verständnis von Demokratie.
Uns Uwe
@rero "Aber ich verstehe jetzt Ihren Standpunkt besser. Er fußt auf einem sehr persönlichen Verständnis von Demokratie."
Mein Verständnis von Demokratie fußt sicherlich auf solchen Theorien, die über eine oberflächliche schulische Staatsbürgerkunde oder Lexikon-Gliederungspunkte hinaus gehen.
Zum Ausklang unserer Debatte möchte ich auf zwei taz-Artikel zum Thema verweisen, und zwar zum einen auf:
taz.de/Willy-Brand...ie-wagen/!5634946/
und auf:
taz.de/Repressione...neration/!5934396/
Aus dem zweiten Artikel möchte ich eine zu unserer Diskussion passende Stelle zitieren:
"Aslan [- die Polizeidozentin - U.] twitterte vergangenen Samstag: „Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten, weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität, sondern die von vielen Menschen in diesem Land. #Polizeiproblem.“ Es folgte ein rechter Shitstorm, angefeuert nicht nur durch einzelne Medien und die Polizeigewerkschaft GdP, sondern auch durch Politiker_innen der AfD und CDU."
AfD und CDU wieder mal Hand in Hand.
Was die Demokratie betrifft: Ja, die Gesellschaften auf diesem Planeten müssen mehr Demokratie wagen und eine Demokratie, die sich nicht weiterentwickelt, fällt zurück.
Es braucht in allen Bereichen viel mehr Mitbestimmung, eine lebendige Debattenkultur, Menschen- und Minderheitenrechte und gleiche Rechte sowie Abschaffung des Lobbyismus von Wirtschaft, Bürokratie und Militär.
Dafür aber treten weder die rechten noch die christlich-mittigen Parteien ein.
Dr. McSchreck
@rero gut erklärt, das nannte ich mal "Grundkonsens der Demokraten".
31841 (Profil gelöscht)
Gast
@Dr. McSchreck Worin bestand denn der Grundkonsens, nicht das Mäntelchen, das ihm umgehängt wurde?
Kultivierte Ignoranz gegenüber der Erkenntnis, wohin Ausbeutung von Mensch und Natur nur führen können.
Auch dieser Krug kommt nur so lange zum Wasser, bis die Bruchstellen auseinanderklaffen.
Dr. McSchreck
@31841 (Profil gelöscht) ...zum Beispiel in der Ablehnung von Gewalt, in der Erkenntnis, dass Gegner keine Feinde sein müssen, dass man vielleicht manchmal Recht hat, aber die anderen die Mehrheit und das zu akzeptieren ist u.v.a. mehr.
BluesBrothers
@rero Ich hätte ja gedacht, dem Großteil der "Freunde der Demokratie" ginge es primär um die Diäten und Posten in der Wirtschaft, dafür finden die sich zusammen, sonst für wenig.
rero
@BluesBrothers Wer wirklich Geld verdienen will, geht nicht in die Politik, denke ich.
Für das Geld, was man als Kanzler bekommt, steht ein Ackermann morgens nicht mal auf.
Encantado
@rero "Wer wirklich Geld verdienen will, geht nicht in die Politik, denke ich."
Das ist auch eine Frage der Möglichkeiten. Aber wir kommen vom Thema ab.
Suchender
Richtig, Kompromisse ist das Zauberwort. Eine linke Regierung muß auch immer einen Teil der rechten Bevölkerung mitnehmen und umgekehrt, sonst funktioniert es nicht. Aber ist die Linke bereit für Kompromisse bei der Klimapolitik, bei der Migrationspolitik oder bei der Genderpolitik? Wäre es z.B. bei dem neuen Selbstbestimmungsgesetz nicht möglich gewesen, zumindest eine Beratungspflicht für Betroffene einzuführen oder den Geschlechtswechsel auf alle drei Jahre zu beschränken?
Zebulon
@Suchender Ja genau ! Schließen Sie einfach mit dem Planeten einen Kompromiss. Haha ... guter Plan, das.
Und Geschlechtswechsel nur alle drei Jahre ? Nun sind Sie aber kleinlich ...
Ich glaube, Sie sind nicht wirklich ein Suchender, zumindest nicht, was die Agenda betrifft.
Suchender
@Zebulon Dem Planeten sind wir egal. Der weiß, Homo Sapiens ist lästig wie eine Grippe, geht aber vorbei.
Ich glaube die notwendige Klimapolitik um drastische Folgen zu verhindern ist mit demokratischen Mitteln nicht zu erreichen. So tickt der Mensch, würde sonst irgendjemand rauchen oder Alkohol trinken?
schnarchnase
@Suchender Guter Witz und schlecht desinformiert mal wieder. Wohl kaum eine medizinische Behandlung ist mit derartig hohen ideologischen Hürden versehen wie die Geschlechtsangleichung. Es wurde lediglich die Namens und Personenstandsänderung entstaubt. Also Papier. Schall und Rauch...
Suchender
@schnarchnase Diese "entstaubte" und "ledigliche" Änderung des Geschlechtseintrag im Personalausweis ohne jegliche Hürde ist aber nun mal nach meiner Ansicht nach der großen Mehrheit der Bevölkerung nicht vermittelbar. Niemand der bei Verstand ist will das alte diskriminierende Transsexuellengesetz zurück aber man muß auch die Bevölkerung mitnehmen.
schnarchnase
@Suchender Welche Quellen haben Sie denn dass sie so sicher sind daas das einer großen Mehrheit der Bevölkerung unvermittelbar sei? Und nochmal: warum sollte das in einer Demokratie eine Rolle spielen? Stichtwort Minderheitenschutz. Dazu kommt ja dass von Transfeinden dann im gleichen Atemzug behauptet wird wie klein und unwichtig diese Minderheit sei und es Wichtigeres gäbe. Ja was denn nun?
Zebulon
Hier wurden zwar einige der aktuellen Probleme und Fehlentwicklungen benannt, aber der Duktus des Textes läßt mich Taz-lesend rätseln, ob es auch in der eher aufgeklärten Presse Populisten gibt, die den Problemen mit Geschwätz lediglich ein Mäntelchen umhängt, anstatt dazu fähig und willens zu sein, den Kampf gegen rechts mit der Feder aufzunehmen.
Ich meine schon. Leider.
Lindenberg
Wie schön, dass Herr Unseld gegen Haltungslinke wettert, die sich gegen den Faschismus stemmen, z. B. in und um Burg in Brandenburg (siehe Gymnasium) oder im Osten von Sachsen.
Die Grünen bekamen in diesen ländlichen Regionen kaum einen Fuß auf den Boden, was sich in Zeiten des Populismus rächt.
Besonders, wenn man wie Herr Unseld die heile Welt eines sozialen grünen Kapitalismus predigt, obwohl eben dieser Kapitalismus eigentlich Kern der Analyse und der Kritik sein müsste, denn Anti-Faschismus ohne eine kritische Analyse des globalen Kapitals ist laut Horkheimer (Altlinker!) nicht viel wert.
Wie es gelingen könnte, dass in Millisekunden um den Erdball vagabundiemde riesige Kapital (Stichwort Ungleichverteilung von Vermögen) in gerechtere Bahnen zu lenken, dazu haben die erodierenden Volksparteien nicht viel zu sagen, überlassen es der AFD, gegen das globale Kapital mit antisemitischen Unterton zu wettern.
In Halle wohnen auf der einen Seite des Flusses die sozial Abgehängten in einem riesigen Plattenbauviertel, während auf der anderen Seite des Flusses diejenigen in Gründerzeitwohungen leben, denen es besser geht, darunter viele Wähler der Grünen.
Jugendbanden mit migrantischen Hintergrund aus dem Plattenbauviertel zogen regelmäßig Gymnasiasten und andere Kinder und Jugendliche in Hunderten von Fällen ab, eine Sondereinheit der Polizei sorgte schließlich für Ruhe.
Eine Bürgerwehr patroliert, während die AFD hetzt und den Attentäter von Halle motivierte.
Wie das einstmals größte Plattenbauviertel der DDR zu einem integrativen attraktiven Ort werden könnte, wird zwar diskutiert, bleibt aber angesichts der klammen Finanzlage (Kapital) der Stadt eine Utopie. Der zuständige grüne Stadtrat erging sich bei einer Diskussion zur Zukunft des Viertels in PR-Phrasen.
taz.de/Leben-zwisc...attenbau/!5865122/
www.mdr.de/nachric...ei-kritik-100.html
Niemals
@Lindenberg Vielen Dank für das Beispiel und die Hinweise auf die Wurzeln faschistischer Tendenzen.
Einen "sozialen grünen Kapitalismus" kann es perspektivisch ja nicht geben, da sich "sozial" und Kapital im Prinzip ausschließen. Ziel ist ja Gewinnmaximierung und nicht Brötchen für alle. Das führen die Grünen selbst in Umweltfragen exemplarisch vor. LNG-Terminals dienen wohl kaum einem nachhaltig besserem Leben der gesamten Bevölkerung.
Ingo Bernable
"auch wenn das zunächst weniger Wirtschafts- und Klimapolitik heißt, als physikalisch und zukunftsökonomisch notwendig wäre."
Wenn man weniger als notwendig tun will, kann man es auch ganz bleiben lassen weil das zwangsläufig bedeutet, dass es nicht reichen wird. Und selbst wenn man das lediglich als temporäre Maßnamen betreiben möchte, also etwa eine Aussetzung von CO2-Abgaben, Senkung von Steuern auf Öl und Benzin bis die AfD unter der 5%-Marke verschwindet (falls sich denn überhaupt solche Effekte einstellen sollten), würde das dann ja bedeuten, dass man dann in einigen Jahren um so radikaler umsteuern muss um die Rückkehr auf einen wenigstens noch 2°-kompatiblen Pfad zu schaffen und es spricht eher wenig dafür, dass das dann zu einer weniger populistischen Reaktion führen dürfte wenn bereits ein GEG mit über 20 Jahren Übergangsfrist ausreicht um eine solche hervorzurufen.
Volker Racho
@Ingo Bernable "Wenn man weniger als notwendig tun will, kann man es auch ganz bleiben lassen weil das zwangsläufig bedeutet, dass es nicht reichen wird."
Das ist kompletter Unfug. Zwischen Solarpunk Utopie und Totaler Klima-Apokalypse gibt es ein sehr sehr großes Spektrum. Je bisschen das wir mehr tuen verhindert menschliches Leid, jedes bisschen was wir weniger tun resultiert ganz direkt in mehr Leid und Umweltzerstörung.
Mit solcher schwarz/weiß Rhetorik helfen sie dem Klimaschutz kein Stück und sind mitverantwortlich für vermeidbares Leid.
Ingo Bernable
@Volker Racho Das Notwendige(!) markiert bereits die Schwelle zum absoluten Minimum. Unterhalb davon gibt es keine graduellen Spielräume mehr. Und die Frage ob es gelingt die Klimakatastrophe auf ein noch beherrschbares Maß zu beschränken oder nicht ist letztlich eben doch eine deren Antwort schwarz/weiß ausfallen wird.
Suchender
@Ingo Bernable Nun, manchmal kommt man mit der Salamitaktik weiter als den Leuten direkt die ganze Wurst wegzunehmen.
Zebulon
@Suchender Da sind andere aber schon deutlich weiter : wir empfehlen die neuartige Möhrentaktik !
Und natürlich beten ;-)
Uranus
@Suchender Jein, es gibt ja einen zeitlichen Rahmen, bedingt durch Naturgesetze (Belastungsgrenzen der Ökosysteme Klimakipppunkte), innerhalb dessen Maßnahmen greifen müssen. Für ellenlanges Klein-klein hätte viel früher begonnen werden müssen. Nun braucht es in kurzer Zeit große Schritte.
Rudolf Fissner
@Uranus Ohne die soziale Absicherung einer Bevölkerung, die eh schon zu den 10% der weltweit reichsten gehört, wird es wohl nicht gehen. Wie sollten da große Schritte aussehen?
Normalo
@Uranus Nichts ist in der Realität so schwarz-weiß. Ja, wir werden die 1,5 Grad reißen. Aber nein, das ist nicht das Ende der Welt. Und wie klein auch immer die Nische sein wird, die die Menschheit sich zum Überleben lässt, es lohnt sich, sie so groß wie möglich zu gestalten. Und DABEI ist pragmatische Optimierung gefragt, nicht das Abschreiben Aller, die nicht voll mitziehen. Die verschwinden durch das Abschreiben nämlich nicht einfach, und ohne sie irgendwie - und sei es nur partiell - an Bord zu kriegen, passiert garnichts. Sich auf den Gehren "Ganz oder Garnicht"-Standpunkt zu stellen schafft nur ein moralisches Podest, auf dem man dann - giftend und geifernd über all Jene, die nicht auch drauf sind - mit denen untergeht.
Uranus
@Normalo Bereits jetzt sind in einigen Regionen für Menschen die Lebensbedingungen lebensfeindlich. Menschen fliehen zurecht aus diesen Regionen. Bei zunehmender Erhitzung wird sich das zuspitzen. Ich glaube, Sie wie auch viele andere unterschätzen exponentielle Verschärfungen und Dynamiken der komplexen Natur und die resultierenden Folgen für Menschen und Gesellschaften. Die naturwissenschaftliche Erforschung der reellen Entwicklungen bestätigt laufend die schlimmsten Prognosen/Modelle/Szenarien und sie finden neue Details heraus.[1] Bereits hierzulande, in den vormals "milden Breiten" mussten Bäuer*innen wegen Futtermangel aufgrund der Dürre Tiere schlachten.[2] INGO BERNABLE äußerte sich ja bereits ähnlich. Sicher, die Erde wird nicht untergehen. Die menschliche Welt, unzählige Pflanzen und Tiere, wie wir sie kennen allerdings schon. Und es ist bereits jetzt "keineswegs angenehm". Es sterben jetzt bereits Menschen und es werden immer schneller mehr werden.
Mir ist es lange Zeit nicht um ganz oder gar nicht gegangen, sondern um das Notwendige und das Auf-der-sicheren-Seite-stehen. Das Ziel Verhinderung der Krisen ist aber offenbar nicht mehr erreichbar. Jetzt geht es um das Verlangsamen. Aber auch hierzu müsste wesentlich mehr passieren sowohl strukturell als auch persönlich. Und NEIN, das hat nichts mit Moral zu tun sondern mit Interessen. Klar, das im Rückblick und Anblick der Handlungen in Politik, Wirtschaft und der vielen Menschen im Alltag nicht gerade Freude aufkommt, so stark wie sich wirksamen Maßnahmen verweigert worden ist und immer noch verweigert wird. Selbst Sie meinten bspw. vor einer Weile noch gegen minimale Maßnahmen von Tempolimits anargumentieren zu müssen. Die Lächerlichkeit vieler Menschen hat viele Seiten.
[1] Time is up: Messungen Stand Herbst 2023
www.youtube.com/watch?v=voKWD8HXlw4
[2] www.focus.de/wisse...en_id_9791637.html
Ingo Bernable
@Normalo Die Grenze der Anpassungsfähigkeit liegt bei rund 2°, dass jenseits davon vielleicht doch noch ein paar letzte Menschen auf dem zivilisatorischen Niveau des Neolithikums zwischen den Trümmern der industriellen Welt ums Überleben kämpfen ist nun wirklich kein Ziel das irgendwen motivieren könnte.
Rudolf Fissner
@Ingo Bernable "vielleicht doch noch ein paar letzte Menschen auf dem zivilisatorischen Niveau des Neolithikums "
Ihnen ist aber schon klar, dass wir erst einmal auf 10 Milliarden Menschen auf der Welt zu steuern? Welche Wissenschaft hat ihnen "ein paar letzte Menschen" ins Ohr geflüstert?
Normalo
@Ingo Bernable Dann schlage ich ein Einfachticket nach Basel vor, Herr Bernable - ODER Sie kommen mit einem Konzept rüber, das nicht nur Forderungen an den Rest der Welt stellt, sondern auch Lösungen bietet, wie man besagten Rest davon überzeugt, bei der Erfüllung mitzuziehen. Das mantrahafte Wiederholen von "Das Ende ist nah, wir müssen JETZT Alles auf Links drehen!"-Botschaften springt an DER Stelle nämlich nachweislich massiv zu kurz.
Ingo Bernable
@Normalo "wie man besagten Rest davon überzeugt, bei der Erfüllung mitzuziehen"
Ich würde schon davon ausgehen, dass auch der Rest der Welt ein Interesse daran haben dürfte diese bewohnbar zu halten, warum sonst ist etwa das Pariser Klimaschutzabkommen zustande gekommen. Und während hier immer noch argumentiert wird als sei das Interesse am eigenen Überleben lediglich eine deutsche Marotte sind bereits heute andere Regionen der Welt jeden Tag weitaus härter betroffen als wir.
Normalo
@Ingo Bernable Da sind sehr viele Konjunktive drin. Das ist das Problem. Ihre ganze Äußerung liest sich für mich als "Eigentlich MÜSSTE es doch ein Selbstläufer sein."
Newsflash: Ist es nicht. Und davon dass es das theoretisch aber sein müsste, wird es auf Erden kein tausendstel Grad kühler.
Menschen haben die lästige Angewohnheit, selbst zu entscheiden, was ihnen wirklich wichtig ist, wovor sie Angst haben und wessen Ratschläge/ Anweisungen sie befolgen. Aktuell finden vielleicht genügend Menschen Klimaschutz und globale Obergrenzen völlig richtig, aber dass das auf individueller Ebene AUCH zu Einschränkungen führen muss, möchten die meisten von ihnen lieber nur wahrhaben, soweit es ANDERE Menschen betrifft. Natürlich ist das aus Sicht einer strikten Prioritätensetzung auf den Klimaschutz hoffnungslos inkonsequent, aber genau diese Prioritätensetzung ist eben auch nicht so weit verbreitet, wie sie es aus Ihrer Sicht sein "müsste": EIGENTLICH wollen die allermeisten Menschen lieber möglichst so weitermachen wie bisher.
Bevor wir darüber jetzt in die nächste Demokratie-Diskussion geraten: Es gibt KEINE Staatsform, die der "falschen" individuellen Prioritätensetzung effektiv eine oktroyierte, kollektive entgegenzusetzen vermag. Alle Versuche, das zu tun (zumindest mit Europäern und anderen vom hier kultivierten Individualismus mitgeprägten Zeitgenossen), scheitern entweder an der Dickfelligkeit der andersmeinenden Individuen oder müssen ihnen für ihren Gehorsam so viele Zugeständnisse machen, dass am Ende nicht mehr viel von der "konsequent richtigen" Linie übrig bleibt. Der ist graue Theorie, die - wie gesagt - GARNICHTS kühlt.
Ingo Bernable
@Normalo Wenn die Menschen tatsächlich so entscheiden, sollte man diese Entscheidung eben auch explizit machen, also etwa mit einem Paris 2.0-Abkommen in dem man festhält, dass man dem enthemmten Konsum selbst um den Preis des eigenen Untergangs Priorität einräumt und die Klimaschutzbemühungen international einstellt. Dann wissen alle woran sie sind und auch diejenigen die den Erhalt eines bewohnbaren Planeten befürworten hätten damit die Chance sich noch ein paar schöne letzte Jahre zu machen, statt immerzu auf die immense Lücke zwischen Worten und Taten hinweisen zu müssen.
Normalo
@Ingo Bernable Die Flinte ins Korn zu werfen, halte ich für verfrüht. Wie gesagt hilft es ja durchaus, den Druck, den die Physik zunehmend von ganz allein aufbaut, auch politisch abzubilden. Dass irgendwann JEDER auch mal B sagen muss, wenn er A gesagt hat, mag ein unangenehmer und damit zäher Ereknntnisprozess sein. Aber der Menschheit ist immer noch MEHR damit gedient, ihn bestmöglich zu unterstützen, als schlicht zu resignieren - oder eben die "Schuldigen" zu dämonisieren -, weil das B nicht gleichzeitig mit dem A kommt.
Philippo1000
Das ist ein sehr treffender Artikel!
Wir brauchen Zusammenarbeit statt Spaltung.
Daraus folgt natürlich auch, dass wir keine Spalter brauchen.
Es ist neu, dass der Autor des Artikels diese neben der AfD auch bei der CDU/CSU entdeckt.
Die Mehrheit der bayerischen Grünen wollte vor 4 Wochen, laut Umfrage, am liebsten noch mit dem Markus koalieren. Lösungsorientiert ist dieses Verhalten
leider nicht.Es sei denn, Die Lösung lautet, das Fähnchen nach dem Wind zu drehen.
Abgesehen von Bayern merken allmählich auch die Grünen in NRW und Schleswig Holstein, dass eine Zusammenarbeit mit der CDU zwar Posten, jedoch keine Macht bedeutet. Wer sich als Mehrheitsbringer verkauft, darf inhaltlich nicht zu viel erwarten.
Das gilt natürlich auch für Hessen.
Es ist schon interessant, wie vor der Wahl von linken Tageszeitung(en?) für die regierende Koalition gestritten wird. Manchmal entsteht der Eindruck die Sozialdemokratie sei " gefährlicher" als die AfD.
Wenn dem, bei näherer Betrachtung, nicht so ist, sollte das auch entsprechend propagiert werden.
Somit könnte am Ende der Überlegung herauskommen, dass die alte Rot Grün Connection gar nicht so verkehrt ist. Des Weiteren wäre sogar denkbar, dass die Ampel sogar besser ist, als Ihr Ruf ( siehe gleichlautender Artikel in der taz).
Es ist Zeit für die Zukunft und unsere Gesellschaft die Ärmel hochzukrempeln. Mit Jammerlappenmentalität sind die Krisen unserer Zeit nicht zu lösen. Mit Klug...ei übrigens auch nicht!
Lösungen sind die Lösung.
Wenn die Menschen merken, dass sie Teil der Lösung sind, wächst Gesellschaft zusammen.
Da kann man auch mal dem CDU wählenden Nachbarn auf die Schulter klopfen, wenn der eine Photovoltaik Anlage montiert.
Wenn Flüchtlinge beim Aufbau des Weihnachtsmarktes mithelfen, lernt man sich kennen und schätzen
( Praktiziert seit 2015).
Wenn der algerische Elektriker beim Aufbau nach der Flutkatastrophe an der Ahr Gelegenheit erhält, die Schäden zu reparieren, gehen den Rechten die Argumente aus.
tomás zerolo
@TOM FARMER
Lechts == Rinks?
Werch Illtum!
Nachtsonne
Populisten leben vorallem von offensichtlichen, aber mit einem Tabu belegten und damit ungelösten Problemen. Tabus beiseite legen und nicht populistische Lösungen realisieren würde den Populisten die Grundlage entziehen. Insbesondere die Linke könnte hier meines Erachtens einen Beitrag liefern. Das Tabuthema ist offensichtlich.
Tom Farmer
"Ein Großteil sind Bürger, die miteinander auskommen können und müssen".
Das ist für mich die zentrale Tatsache. Die aktuelle Diskussionskultur, die sowohl von Rechts aber auch von Links kommt, macht diese Sache schwerer als sie ist.
Viele lassen sich da leider sehr verleiten nach möglichst 100% Meinungsgleichheit zu rufen anstatt bei irgendwie 85% sich einige zu sein und die entsprechende Einigkeit auch zu zeigen.
Wichtiger Beitrag, gut gemacht Herr Unfried.
Lowandorder
@Tom Farmer Hola. Am Tag des Deutschen Einheitsbrei! Gell. Sannse so dabei?!
Sach an: Den Papa Gnädig geben¿ 🙀🥳
Da - …anschließe ich mich - Nicht!
Denn - Schnackeldidackel di Wackel 📰
Und tonn End ich weiß - kein Scheiß:
Däh: “It’s a tough job, but somebody’s got to do it.“ But.
May be. Sojet is ihm - Demokratie?🤔🤥
Anyway. Conclusio:Sicher is zweifelsfrei
Le petit cheflereporter Peter vande 🌑fahrt zu Gummibärchen - voll 68erHohn
Unser aller rinkslechts-Verweser! Schon
Das erkennt jeder a 🥱 & a 🥱 Leser! 🧐
Jo mei - Unfrieds Peterle - is nich dabei •
kurz - Am Bleistift kaun -
Mit Gott&Kretschvertraun -
Nen Tintenklecks auflecken!
(Brrr - und laß ders schmecken!) 🥴🥳
& dann als schwer geistig Elaborat =>
“Aus fremder Leutz Leder - is gut Riemenschneiden!“ Gelle - Jut gesaat!
Das tat schon mittelalterlich Volkers 👄
Als klug sozialgefedert Wahrheit kund!
&!
Sojet sollste! & Gelle - da schließt sich der Reigen!
Sollste wie der 👿 - das Weihwasser meiden!
ps(Gern&Dannnichfür & always at your servíce!;)(
Deep South
@Lowandorder Also, mal die bekanntlich aufrichtig und leidenschaftliche gepflegte Abgeneigtheit zu Herrn Unfrieds Beiträgen mal abseits gestellt, der Text enthält doch durchaus viel Wahres.
Die aktuell überbuchte Empörungsflatrate allerseits und die urdeutsche Setzkastenmentalität, die heute merkwürdigerweise besonders im linken Lager akribisch gepflegt wird, führt doch offensichtlich kein Stück zum Ziel.
Wenn ich unablässig herausposaune, dass ich selbst in meiner Ecke der Einzig Gute im Raum bin, muss ich mich nicht wundern, wenn der Rest dazu tendiert, sich lieber in anderen Ecken aufzuhalten.
Willi Müller alias Jupp Schmitz
@Deep South Na ja - Schnackeldidackel...
Kurt Kraus
Endlich eine Stimme der Vernunft. Ja, Demokratie ist nervig, weil die anderen auch eine Stimme haben, und um die muss man werben, denn in einer Demokratie kann man sie nicht einfach gegen die Wand stellen. Den Grünen ginge es besser, wenn sie beherzigen würden, dass Politiker nie über ihr Programm stolpern (interessiert immer nur eine Minderheit von Politik-Junkies), sondern immer über ihre handwerklichen Fehler. Man muss sich seine Kämpfe aussuchen. In einer Koalition mit drei Parteien ist nun einmal wenig möglich.
31841 (Profil gelöscht)
Gast
@Kurt Kraus Allgemein fehlen derzeit gute Handwerker*innen. Weshalb, wieso, warum? - Wer nicht fragt, bleibt dumm!
Und nu machts bumm.
Grisch
@Kurt Kraus welche Handwerklichen Fehler meines Sie.
man liest das seit gut einem halben Jahr immer wieder...
aber was genau die handwerklichen Fehler der Grünen sind - die pauschal immer in den Raum gestellt werden - ist mir bisher schleierhaft.
Und da kommt mir noch eine Frage:
Ist das ein Handwerk Gesetze zu schreiben?
Dr. McSchreck
@Grisch Ein Beispiel war die Heizungsdebatte und die Ankündigung eines Verbotes; war es nicht sogar die taz, in der jemand erklärte, dass ein angekündigtes Verbot ab 2025 dazu führt, dass die Leute alle noch vorher eine neue Öl-Heizung kaufen, solange es noch erlaubt ist - während die Ankündigungm, ab 2025 wird das Öl jedes Jahr teurer dazu führt, dass die Leute so früh wie möglich umstellen, um den teuren Preisen zu entgehen.
Dazu kam bei den Heizungen auch die technische Seite (Umrüstbarkeit, Haussubstanz) .
nutzer
"eine(r) zunehmenden Bockigkeit (...) in Teilen bisher unauffälliger Milieus"
ich denke das trifft`s ziemlich gut.
Helmut Fuchs
@nutzer Ich glaube auch nicht, dass absolute Dauerempörung dabei hilft, gehört zu werden. Die zu bohrenden Bretter sind sehr dick - Erregtheit hilft nicht dabei, durchzudringen.
Dazu passt auch dieser schöne Cartoon:
pbfcomics.com/comi...eply-held-beliefs/
(In Textform so ungefähr: Jemand missioniert jemanden lautstark, während in einem beistehenden die schlechten Anteile dadurch erst aufgehen.)
nutzer
@Helmut Fuchs ja, diesen Effekt gibt es und er spielt eine Rolle.
Die Bockigkeit führe ich aber zum größeren Teil auf anderes zurück. Das stcokende Aufstiegsversprechen, macht das Zähnezusammenbeißen der letzten Jahrzehnte , sinnlos. Da hat man Lohnverzicht geübt, daran geglaubt es brauche alles nur noch Zeit und dann lohne sich der momentane Verzicht und dann bricht dieses zukunftsversprechen weg und speziell auf D gemünzt war es immer ein Versprechen auf die Zukunft, mit de rBegründung für die bessere Zukunft müssen alle sparen und verzichten wird seit Jahrzehnten in D Politik gemacht, nun zeigt sich, das war nur ein Lockbild und kein wirkliches reales Zukunftsbild... ergo Frust und zum Selbstschutz, wird die eigene Naivität verdrängt und anderswo Schuldige gesucht... wahlweise die Impfung, die Migranten, die Wessis, die Hartz4`ler....
Dr. McSchreck
@nutzer Es ist aber nicht nur das, sondern auch die jahrelange Formel "dafür ist kein Geld da, wir dürfen die Sozialkassen nicht überlasten" und der offensichtliche Sachverhalt, dass derzeit die Sozialkassen auch für viele Menschen "Geld haben", die in ihrem Leben noch nie eingezahlt haben. Das erzeugt bei denen, die eingezahlt haben und vertröstet wurden, denen zudem vorgerechnet wird, wie gering ihre Rente mal sein wird, natürlich Frust.
Zebulon
@Dr. McSchreck Die armen Einzahler !
Kommen da einfach welche, die auch leben wollen, na sowas !
Pech gehabt, ihr Doofen ! Ihr habt nicht eingezahlt - also könnt ihr verrecken.
So in etwa, ja ?
Dr. McSchreck
@Zebulon Solidarsystem heißt, dass Menschen in ein System einzahlen, damit dieses System in der Not Leistungen für sie erbringt. Ein solches System gerät in Schwierigkeiten, wenn sehr viele Leute Leistungen empfangen, die tatsächlich nie eingezahlt haben (und einige davon auch nie werden).
"Verrecken"? Wieso das? Sie zahlen doch bestimmt gerne für diese armen Menschen und viele andere auch.
31841 (Profil gelöscht)
Gast
@nutzer Kapitalakkumulation ist organisierte Gier. Die Erfüllungserwartungen wurden subtil aber sehr mächtig aufgeladen. Nun die unvermeidlich selbstzerstörerische Frustattacke.
31841 (Profil gelöscht)
Gast
@31841 (Profil gelöscht) fehlte mal wieder ...
Wohlfeile Predigt zur "Zusammenarbeit" beim Wettrennen zu den Rettungsbooten. Wo ist eigentlich meins?
Die latenten, präletalen Differenzen, Divergenzen und Verletzungen der Raubbauwohlstandswirtschaftsgesellschaft konnten zu lange übergangen werden. Solch ein Wohlstand ist ein Unwohlstand. Denn die sozialen Einübungen, die jetzt - zurecht! - gefordert und nötig wären, konnten faktisch nicht grundlegend und damit rechtzeitig etabliert werden.