SPD verliert die Landtagswahl: Der Schniedergang der SPD
Die Sozialdemokraten verlieren in Rheinland-Pfalz deutlich gegen die CDU von Gordon Schnieder. Die herbe Niederlage dürfte auch im Bund nachhallen.
Lange Zeit galt in Rheinland-Pfalz die Abwandlung eines Fußballzitats der englischen Sportlegende Gary Lineker: Zwei Kandidaten jagen über Monate einem Amt hinterher und am Ende gewinnt die SPD. 35 Jahre regierten die Sozialdemokraten so in Mainz mit beliebten Ministerpräsident*innen und sicher geglaubten Siegen, auch wenn es in den Umfragen mal nicht so gut stand. Mit der krachenden Niederlange von Sonntag stehen nun nicht nur rheinland-pfälzische Gewissheiten auf dem Kopf, sie ist der endgültige Beweis für den desolaten Zustand der Bundes-SPD.
SPD-Spitzenmann Alexander Schweitzer war zwar mit dem Bonus des amtierenden Ministerpräsidenten in die Wahl gegangen und durfte sich die gesamte Kampagne hinweg über die höchsten Beliebtheitswerte freuen. Mit einem Ergebnis von 26,5 Prozent laut erster Hochrechnung fährt er jedoch ein schlechteres Ergebnis ein, als es die Prognosen angedeutet hatten. Demnach hätte die SPD gegenüber dem Wahlergebnis von 2021 9 Prozentpunkte eingebüßt.
Schweitzer zog sich nach der Verkündung der Hochrechnungen in die Staatskanzlei zurück und trat zunächst in keiner der Spitzenrunden bei ZDF und ARD auf. Bei der Wahlparty der SPD in Mainz wird die bedrückende Stille nur vom Jubel aus den anderen Stockwerken durchbrochen, wo AfD- und CDU-Anhänger ihre Ergebnisse feiern.
In Berlin war die Parteiführung unterdessen darauf bedacht, kein schlechtes Wort auf Schweitzer kommen zu lassen. „Er hat einen hervorragenden Wahlkampf hingelegt“, sagte SPD-Chefin Bärbel Bas. Sie bezeichnete das Wahlergebnis als „einschneidend“, auch die Bundespartei stehe dafür in der Verantwortung. Ähnlich sah es Generalsekretär Tim Klüssendorf. „Der Blick richtet sich zu uns nach Berlin“, sagte er. Auch Klüssendorf stellte sich noch mal demonstrativ vor Schweitzer, der einen „beeindruckenden“ Wahlkampf geleistet habe.
Sozialminister unter Dreyer
Schweitzer ist tief im Establishment der Landespolitik verankert und Sozialdemokrat schon seit Teenagerzeiten. Mit 16 Jahren trat der Sohn eines Binnenschiffers der SPD bei und durchlief den klassischen Karriereweg, der ihn vom stellvertretenden Vorsitzenden der Landes-Jusos und der Kommunalpolitik zum SPD-Generalsekretär und Sozialminister unter Malu Dreyer führte. Nach Dreyers gesundheitsbedingtem Rücktritt 2024 trat er dann als ihr Nachfolger an, wobei er bei seiner Wahl im Landtag sogar mehr Stimmen erhielt, als die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP Abgeordnete stellten.
In den anderthalb Jahren, in denen er diesen Beliebtheitsvorsprung bis zur Wahl weiter ausbauen wollte, ließ er vor allem keine Gelegenheit aus zu betonen, wie bodenständig er sei. Inhaltlich setzte er im Wahlkampf auf Bildungsthemen, den Ausbau der Infrastruktur und das Wiederbeleben von Dorfkneipen. Rhetorisch spielte er immer wieder den großen Landesvater, der in alle Richtungen vereinen wollte. Kritik an seinem Hauptkonkurrenten von der CDU, Gordon Schnieder, hörte man kaum.
Beim Abschluss seiner Kampagne in Landau machte Schweitzer auch keinen Hehl daraus, dass er in Rheinland-Pfalz mit einer Großen Koalition zwischen SPD und Union rechnet. Er könne nicht ausschließen, dass es mit dem Ergebnis am Sonntag „auf zwei Parteien“ ankäme, sagte er noch am Freitag. „Und eine repräsentiere ich.“ Doch es mache einen „Riesenunterschied, ob du, wenn du im Auto unterwegs bist, auf dem Beifahrersitz bist oder ob du das Lenkrad in der Hand hast“. Nun ist die Frage, ob Schweitzer überhaupt noch in dem Auto sitzt oder seinen Rücktritt erklärt.
Fragen stellen sich jedoch neben Rheinland-Pfalz vor allem auch in der Bundespartei. Wegen des fehlenden Images der SPD musste sich Schweitzer sozusagen doppelt profilieren. Im Gegensatz zu Friedrich Merz, der im Schlussspurt der Union Schützenhilfe leistete, hielt sich die SPD-Parteichefs dem Kampagnenabschluss auch bewusst fern.
Auch das schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Landtagswahl, das die Partei vor zwei Wochen mit 5,5 Prozent im Nachbarland Baden-Württemberg einfuhr, setzt die Spitze unter immensen Handlungsdruck.
Als sich Schweitzer nach anderthalb Stunden endlich zu Wort meldete, briet er der Parteiführung in Berlin eins über. Das Ergebnis in Rheinland-Pfalz sei immerhin „doppelt so stark“ wie die Beliebtheitswerte der Bundes-SPD. „Ohne unsere eigene Stärke hätten wir es nicht so lange spannend machen können.“
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