TheDigit

19.12.2024 , 13:00 Uhr

Wer SPD oder Grüne wählt, wählt evtl. mittelbar Merz zum Kanzler. Will man das? Bleibt nur noch die Linke, und da bin ich wegen der Grundmandatsklausel ganz optimistisch, dass die Stimme nicht verschenkt ist. Und wenn, dann hab' ich wenigstens nicht Merz mitgewählt.

07.12.2024 , 21:03 Uhr

Dann sind wir ja zun Glück noch lange nicht verloren, denn "für die Erneuerung eines maroden Gartenzaunes" braucht man definitiv keine Baugenehmigung.

17.10.2024 , 06:07 Uhr

Ich lese in dem Artikel nichts von einem Gericht. Kein Gericht, kein Urteil.

16.09.2024 , 19:06 Uhr

"Die Grünen sind die Einzigen, die diese Themen auf dem Radsr haben, alle anderen machen nur alles immer schlimmer."

Ich möchte dem fürs Protokoll widersprechen, diese Pauschalität stimnt m.E. nicht. Ein Satz vor der letzten Bundestagswahl der es auf den Punkt gebracht hatte, leider weiß ich nicht von wem: "Bei der Linken steht im Programm, wofür die Grünen gewählt werden." Denken Sie mal drüber nach...

22.08.2024 , 21:47 Uhr

Ich kann dieses Gejammer nicht mehr hören. Die CDU haben die schon selbst gewählt. Und bei der BT-Wahl 1990 war es ja nicht so, dass der SPD-Kanzlerkandidat nicht die Wahrheit gesagt hätte, die wollte aber im Osten keiner hören. Ohne den Osten wäre uns 8 Jahre Kohl erspart geblieben.

20.08.2024 , 16:37 Uhr

Ich bin auch so eine "Strohfigur", fahre ca. 70 Minuten und 55 km (ein Weg) zu meinem Arbeitsplatz. Mit der Bahn wäre ich (inkl. ICE) rund 2,5 Std. unterwegs . Ich verdiene nicht so schlecht wie in der Gastro, bin aber sicher auch nicht "hoch verdienend". Nebenbei bemerkt würde ich die Entfernungspauschale auch bekommen, führe ich mit der Bahn - da das ein erheblicher Umweg wäre, wäre diese sogar noch deutlich höher.

09.08.2024 , 10:51 Uhr

Text gelesen? Der Autor "ist Journalist aus Japan". Ich gehe mal davon aus, dass das keine "Japanerin" ist. ;)

Wo wird der Kanzler beleidigt?

Die Schuldenbremse kann (zumindest temporär) auch mit einfacher Mehrheit im Bundestag umgangen werden. Man muss nur einen Grund finden, derer es derzeit wirklich genügend gibt.

06.08.2024 , 22:19 Uhr

Dachte ich mir auch schon, das "Problem" ist der Föderalismus. Alles was sie nicht gebacken kriegen (also alles) wird dann dem Bund zugeschoben, so nach dem Motto "Wir würfen ja gerne, aber der Bund lässt uns nicht". Und denen den Bund überlassen? Niemals!

03.07.2024 , 16:19 Uhr

Na, die Sparkassen werden das als öffentlich-rechtliche Banken wohl nicht tun dürfen...

19.06.2024 , 10:01 Uhr

Hach wie schön wäre es, wenn Herr Bonse - den ich durchaus schätze - zumindest andeuten würde, wie dieser "New Deal" aussehen soll, der "auch dem Wählerwillen gerecht wird". Heißt das in der Kosequenz nicht, dass die Rechte einen Posten bekommen müsste? Le Pen als Kommissionspräsidentin? Oder Meloni als Außenbeauftragte? Wobei, letzteres hätte was, dann könnte sie den Demokratieabbau in Italien wenigstens nicht mehr vorantreiben...

16.05.2024 , 20:19 Uhr

Pistorius hat in der Sache recht, er muss das tatsächlich nicht (mehr) machen und könnte trotzdem noch zweimal am Tag warm Essen, um es mit Berti Vogts zu sagen...

16.05.2024 , 09:29 Uhr

Warum?

15.05.2024 , 18:40 Uhr

www.zeit.de/sport/...ieler#cid-69971563 "Schauspieler Wolfgang Bahro alias Jo Gerner verkündete seine Nominierung am Mittwoch am Set von GZSZ." Vom Niveau her auch angemessen für den "Meistüberschätzten".

29.04.2024 , 09:01 Uhr

Aber Herr Küppersbusch, das Tor war zwar in München, aber nicht gegen Bayern, sondern gegen Juve...!? Oder meinen Sie ein anderes?

19.04.2024 , 19:41 Uhr

Weil das alles gar nicht stimmt. Der Länderfinanzausgleich berechnet sich auf Grundlage der Einnahmen, nicht der Ausgaben. Platt gesagt: Sollte Bayern 1000 € Steuereinnahmen pro Kopf haben und Berlin 500 € bekommt Berlin soviel Geld von Bayern, dass dann in beiden Ländern die Einnahmen bei 890 € pro Kopf liegen. Was die Länder damit machen spielt für den Länderfinanzausgleich überhaupt keine Rolle.

10.04.2024 , 10:08 Uhr

Warum haben denn diese Teile der Maschinen keine USV? Wenn ich Ihre Schilderung so lese, hat sich der Mehrpreis schon mit einem vermiedenen Ausfall schon mehr als amortisiert...

22.03.2024 , 19:27 Uhr

Es gibt keinen FC Freiburg, nur einen Freiburger FC, der war 1907 Deutscher Meister, danach gings bergab ;)

15.02.2024 , 19:33 Uhr

Wobei mir gerade in den Sinn kommt: Wo bekomme ich die Akten meiner Großväter denn?

15.02.2024 , 08:06 Uhr

"Remigration – das ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen." Ihre Zweifel sind unangebracht, oder haben Sie von auch nur einem/einer TeilnehmerIn ein Dementi der Inhalte gehört? www.zeit.de/politi...ktion#cid-68400154

05.01.2024 , 18:54 Uhr

Steuern sind ihrem Wesen nach NIE zweckgebunden. Im Übrigen steht deutlich "Kommentar" über diesem Text, ein Kommentar, der nicht tendenziös ist, ist kein Kommentar...

27.12.2023 , 00:07 Uhr

Welche negativen Folgen zeigen sich denn in Italien und Frankreich? taz.de/Neuer-Schul...n-der-EU/!5979225/

26.12.2023 , 08:44 Uhr

Entschuldigen Sie bitte meine Unwissenheit, aber welche Autos wurden in Sachen gebaut? Und wollten "die Sachsen" die 1990ff. auch noch kaufen? Oder sollte es dann doch lieber ein Golf sein? Und die "Regierung Kohl" haben die selbst gewählt, bei der Bundestagswahl 1990 kamen CDU und F.D.P. zusammen auf satte 61,9%. Sie haben Kohls Versprechen eben nur allzu gerne geglaubt, aber es ist nicht so, dass der Kanzlerkandidat der SPD ihnen nicht die Wahrheit gesagt hätte, aber das wollte damals keiner hören...

14.11.2023 , 15:15 Uhr

Exakt so ist das, allerdings hat Jürgen Trittin das Gesetz dann tatsächlich exekutiert.

Was der Autor vergessen hat, was bei Rot-Grün (1998-2005) seinen Ursprung hat: Der Atomausstieg. Den gäbe es wohl eher nicht ohne die Grünen damals in der Regierung (auch wenn es zwischenzeitlich noch mal einen Ausstieg vom Ausstieg gab).

12.10.2023 , 17:30 Uhr

"Wer in einer eidesstattlichen Versicherung lügt, macht sich strafbar." Ist das so? Muss man die nicht gegenüber eine (wie auch immer) "berechtigte" Stelle abgegeben werden, um strafrechtlich relevant zu sein? War da nicht mal was mit Frauke Petry, die genau deshalb nicht belangt werden konnte für eine gelogene eidesstattliche Versicherung?

03.10.2023 , 21:18 Uhr

Bei allem Respekt vor Ihnen und aller Verachtung für Herrn Steinmeier, aber Kanzleramtsminister war Herr Steinmeier beim "Asylkompromiss" noch lange nicht...

14.09.2023 , 09:51 Uhr

Das ist falsch, zum Zeitpunkt der "Blockade" lag der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung bereits vor.

24.08.2023 , 00:34 Uhr

Die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber...

16.08.2023 , 16:08 Uhr

Ich kenne einge KifferInnen, die nicht täglich kiffen. Und schon fällt Ihre "Argumentation" in sich zusammen...

16.08.2023 , 12:00 Uhr

"die ehemalige Generalsekretärin der SPD" Warum nicht "die ehemalige SPD-Vorsitzende", oder "Bundesarbeitsministerin"? Was genau ist an der Generalsekretärin in diesem Kontext so erwähnenswert?

16.08.2023 , 11:47 Uhr

Die GdP aber noch viel eher als d DPolG.

13.08.2023 , 13:53 Uhr

Dann blicken Sie mal gen Westen, über den Kanal, da haben sie unlängst "einen Ex-Finanzminister zum Chef der Regierung" gemacht. Trotz des vermeintlich mahnenden Beispiels Scholz.

12.08.2023 , 17:15 Uhr

Ich vermute mal, dass der da als Landesvorsitzender ist, das Interview läuft ja auch nicht im Ersten.

12.08.2023 , 09:53 Uhr

Das ist ja ein ganz schräger Vergleich. Gerade das Graichen-Beispiel zeigt ja, dass es bei den Grünen noch eine Art "Rest-Anstand" gibt (als Gegenbeispiel z.B. Scheuer), auch wenn man auf die Affäre gerne verzichtet hätte.

12.08.2023 , 08:36 Uhr

Einerseits wären mit einem Verbot auch automatisch Ersatzorganisationen verboten, andererseits würde man zumindest Zeit gewinnen, so eine Partei ist nicht von heute auf Morgen gegründet und aufgebaut.

06.08.2023 , 09:22 Uhr

Dadurch, dass Schwarzgeld z.B. in einem Restaurant als Einnahme verbucht wird und damit versteuert wird? Aber vielleicht bin ich da auch etwas naiv. Mich würde aber schon interessieren, wie dem Staat durch Geldwäsche Einnahmen entgehen sollen...

30.07.2023 , 23:30 Uhr

Was wollen Sie denn jetzt relatavieren? Im Zusammenhang mit der "Patriotischen Union" gelten folgende AfD-Mitglieder als Beschuldigte: - Birgit Malsack-Winkemann, - Ruth Hildegard Leiding, - Christian Wendler Drei, da ist der Plural wohl angebracht, meinen Sie nicht?

30.07.2023 , 17:06 Uhr

Das BVerfG kann da ja nicht von sich aus tätig werden, insofern mal eher ein Versagen der anderen Verfassungsorgane, die den Antrag stellen könnten.

22.07.2023 , 09:16 Uhr

Als Baden-Württemberger bestreite ich, dass die Grünen dem "linke[n] Politikflügel" zuzurechnen sind...

22.07.2023 , 09:11 Uhr

Frau Wagenknecht war nicht Spitzenkandidatin der Linken bei der Landtagswahl in NRW.

15.07.2023 , 07:53 Uhr

...oder einfach die PKV abschaffen, bzw. die GKV verpflichtend für alle machen. Wenn jemand meint, er/sie braucht eine zusätzliche private Versicherung steht dem ja nichts im Wege.

14.07.2023 , 12:11 Uhr

Ich verstehe diesen Artikel nicht. "250 Mitglieder zählenden Senat", "182 Senatoren stimmten mit Nein, 199 enthielten sich." Und im weiteren Verlauf des Textes haben dann noch 13 Senatoren für Pita gestimmt. 182 + 199 + 13 = 394, da ist deutlich mehr als die angegebenen 250. "das nur Premierminister werden kann, wer bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und dem 250 Mitglieder zählenden Senat die Mehrheit die Mehrheit beider Kammern erhält." Ist es jetzt eine gemeinsame Sitzung und wird trotzdem getrennt ausgezählt, so dass jeweils die Mehrheit in beiden Kammern sein muss, oder ist es eine gemeinsame Abstimmung aller 750 Senatoren und Abgeordneten die nicht getrennt ausgezählt wird? Und sind die Senatoren wirklich nur Männer? Und wie war das Abstimmungsergebnis im Repräsentantenhaus? Wie kommen die 51 fehlenden Stimmen zustande? Fragen über Fragen…

04.07.2023 , 11:28 Uhr

Und man muss eben auch sehen, dass auch in dem durchgestochenen Referentenentwurf nicht drin stand, dass 2024 alle Öl- und Gasheizungen durch Wärmepumpen ersetzt werden müssen. Aber genau das hat die Bild u.a. doch insinuiert.

04.07.2023 , 11:23 Uhr

Ich gebe Ihnen recht und widerspreche doch: Wenn man jemanden "AUCH als HAUPTgegner ausruft", kann man das mit dem "Haupt" auch lassen. Entweder man hat einen Hauptgegner oder man hat Gegner, aber "auch Hauptgegner" ist ein Widerspruch an sich, und Merz ist Profi genug (sollte man annehmen), dass er genau weiß, wie das verstanden wird. Insofern liegt der Interviewte da nicht so falsch. Aber: Merz hat eben auch gesagt, "Hauptgegner in der Regierung" und insoweit macht das dann wieder Sinn, dass die CDU nicht vornehmlich auf die FDP drauf haut, liegt angesichts der FDP-Politik eher nahe.

03.07.2023 , 12:52 Uhr

Das von Ihnen angegebene Kostenverhältnis 1:10 Gas / Wärmepumpe ist totaler Blödsinn. Hat zwar alles nichts mit dem Artikelthema zu tun, aber unwidersprochen kann man so eine Aussage ja auch nicht stehen lassen...

30.06.2023 , 08:18 Uhr

Bei solchen Gesetzen geht es aber eher darum, dass die Öffentlichkeit möglichst wenig davon mitbekommt.

29.06.2023 , 19:06 Uhr

Wenn Sie, wie Sie schreiben "mit "Naturstrom" (zu 100% ohne Wärmepumpe, weil wir unsere Umgebung nicht weiter aufheizen möchten)," heizen haben Sie die Wärmepumpe an sich nicht verstanden. Im Gegensatz und ihrem warmen Haus kühlt die Wärmepumpe nämlich die Umgebung noch. So wie Sie das machen, heizen Sie die Umgebung um ein Vielfaches auf als das mit einer Wärmepumpen der Fall wäre.

11.06.2023 , 20:00 Uhr

Aktuell verlören sie den Fraktionsstatus, wenn Frau Wagenknecht noch zwei weitere Abgeordnete folgten, also drei aus der Fraktion austreten. Ihr zweiter Teil ist zutreffend.

31.05.2023 , 19:38 Uhr

"Am Ende des Tages wird das Gericht mehrere Hausverbote erteilen." Wenn diejenigen als Angeklagte oder als Zeugen zu diesem Gericht vorgeladen werden, begehen die dann Hausfriedensbruch, wenn sie der Ladung nachkommen?

19.05.2023 , 00:11 Uhr

"kann der Betreiber als Einbruch geltend machen." Das wage ich zu bezweifeln, sagen Sie mir doch mal den Paragrafen im StGB, der das ermöglichen soll!

18.05.2023 , 00:59 Uhr

Es war kei e "Neuwahl", sondern eine Wiederholungswahl...

14.05.2023 , 10:25 Uhr

Können Sie das irgendwie belegen, oder ist das nur so ein Gefühl von Ihnen?

13.05.2023 , 18:55 Uhr

Ich verstehe Ihre Rechnung nicht: Eine Schachtel pro Tag sind 3000€ im Jahr, zwei Schachteln dann 8000€? Kostet die zweite Schachtel mehr, wie bspw. der zweite Hund auch mehr Steuer kostet als der Erste?

09.05.2023 , 07:58 Uhr

Immerhin kommt diese "Küchenpsychologie" von drei Ärzten... ;)

30.04.2023 , 15:27 Uhr

Worauf wollen Sie hinaus mit der Behauptung, die grüne Fraktion der Hamburger Bürgerschaft würde "grundgesetzwidrig" handeln? Etwas auf Art. 38 GG? Dann sollten Sie mal die ersten fünf Wörter dieses Artikels lesen, Sie werden merken, dass das mit Hamburg nichts zu tun hat. Damit will ich das Vorgehen der Grünen in HH nicht rechtfertigen, aber die Behauptung, es wäre "grundgesetzwidrig" ist schlicht Humbug.

29.04.2023 , 08:22 Uhr

Ich würde eher von einen "einstelligen Millionenbetrag" ausgehen.

23.04.2023 , 09:06 Uhr

Soso, und das schreiben Sie in dem Moment, in der BVB 3:0 zur Halbzeit führt und damit die Tabellenführung übernommen hat?

31.03.2023 , 00:29 Uhr

Den Abschlag nimmt der ÖD in praktisch jeder Tarifrunde mit. Bis irgendwann niemand mehr Lust hat im ÖD zu arbeiten, weil man in der sog. freien Wirtschaft schlicht mehr Geld verdient.

24.03.2023 , 19:38 Uhr

Und weil das so ist, kann man das nicht ändern? "Hanebüchen" ist ihre Argumentation...

22.03.2023 , 23:30 Uhr

Die Idee, sie hätte es aus reinem Idealismus getan aber auch.

18.03.2023 , 08:52 Uhr

Die sog. AfD hat dem Gesetz mit großer Mehrheit NICHT zugestimmt! 3 Ja, 41 Nein, 21 Enthaltungen, 13 nicht abgegeben. www.bundestag.de/p.../abstimmung?id=831

14.03.2023 , 22:47 Uhr

Der Herr Wissmann ist aber schon lange nicht mehr Minister... ;)

09.03.2023 , 07:07 Uhr

Und selbst wenn sie die Reisekosten selbst bezahlt hätte, würden die vom Brutto abgehen, nicht vom Netto, wie "Flocke" insinuiert.

07.03.2023 , 19:48 Uhr

"Für die Zukunft regt das Bundesschiedsgericht an, sich am Geschlechtseintrag im Personalausweis zu orientieren"… Na da hätten die "Partei-Richter:innen" des Bundesschiedsgerichts mal in Ihren jeweiligen Personalausweis schauen sollen, einen Geschlechtseintrag hätten sie dort nämlich vergeblich gesucht. Dilettantismus.

06.03.2023 , 00:03 Uhr

Zumindest ein Ausschluss aus der Fraktion wäre vermutlich mit Mehrheit machbar. Aber wenn dann noch zwei mitgehen würden, wäre der Fraktionsstatus dahin. Ob das allerdings so schlimm wäre, sei mal dahingestellt...

04.03.2023 , 23:49 Uhr

Das mit dem Umschiffen der Strafe hat aber nicht geklappt, die Selbstanzeige war fehlerhaft, weswegen ein Strafbefehl erlassen wurde. www.faz.net/aktuel...rzer-14333457.html

21.02.2023 , 23:46 Uhr

Mag sein, dass der großartige Hildebrandt unerreicht ist, aber Urban Priol ist noch aktiv und auch der ebenso großartige Georg Schramm lebt noch. So ganz tot ist das gute Kabarett (noch) nicht...

02.02.2023 , 17:20 Uhr

"1,4 Tonnen C02-Äquivalent: So viel hat unser Flug pro Person von München nach Bangkok in etwa verursacht."

Bei Atmosfair komme ich da aber auf 2,3 Tonnen, bei primaklima.de und klima-kollekte immerhin auf 1,6 t, nur bei myclimate sind's die angegebenen 1,4 t. Lt. Stiftung Warentest rechnet Atmosfair wohl am seriösesten.

Dieses "mea culpa" in Verbindung mit eher mal geschönten Zahlen wirkt latent unglaubwürdig. Sorry, so sehr ich die Aktionen der LG mehr oder weniger schätze, den wissenschaftlichen Konsens, wie man ein CO2-Äquivalent rechnet zu verneinen, dass macht Euch unglaubwürdig. Hättet Ihr geschwiegen, wärt ihr Philosoph geblieben...

31.01.2023 , 00:20 Uhr

Gut, dass Sie Frau Illner ansprechen, schauen Sie doch mal, welchen Geschäften deren Gatte so nachgeht...

30.01.2023 , 21:56 Uhr

Aber er war in der Ostukraine und hat dort oder danach laut über die Lieferung von Defensivwaffen nachgedacht. Dass er es als Minister getan hätte, wird ja nicht behauptet. Was ist KK?

25.01.2023 , 13:52 Uhr

..."und die Grünen haben diesem im Rahmen des Braunkohleausstiegs einstimmig im Bundestag zugestimmt." Das ist falsch, es gab immerhin mindestens eine Enthaltung, wie in dieser Zeitung in den letzten Wochen mehrfach zu lesen war.

19.01.2023 , 01:09 Uhr

In Artikel 28 GG geht es nicht um den Bundestag. Damit ist in Bezug auf Ihren Kommentar alles gesagt.

18.01.2023 , 14:28 Uhr

Das ist dann nahe am Mehrheitswahlrecht, wenn man in die USA oder auch das UK blickt, kann man das nicht ernsthaft wollen…

18.01.2023 , 14:26 Uhr

Ich verstehe Ihren Vorschlag nicht, können Sie das ausführen, wie das funktionieren soll?

18.01.2023 , 13:56 Uhr

Das ist gelinde gesagt Quatsch. Nimmt man das Ergebnis der Wahl 2021 zum Vergleich käme bei der prozentualen Sitzverteilung fast nichts Anderes heraus (davon abgesehen, dass die CSU die drei Direktmandate, die derzeit nicht ausgeglichen werden verliert, aber das ist ohnehin eine Spezialität der 2021er Wahl). Es verliert/gewinnt keine Partei mehr als ein Zehntelprozentpunkt. Bei der CSU wären es 0,4 Prozentpunkte, also auch nicht die Welt und dass die drei Mandate nicht ausgeglichen werden hat ohnehin ein "Gschmäckle" (ist aber verfassungskonform).

10.01.2023 , 00:13 Uhr

Da hätte jetzt aber auch das Stichwort "Beamtentarife bei Versicherungen" statt eines Links zu Autobild gereicht, oder?

07.12.2022 , 19:37 Uhr

Ich wette dagegen, an welchen Einsatz hatten Sie gedacht?

01.09.2022 , 16:22 Uhr

Na, das ist recht einfach zu beantworten und ergibt sich ja aus dem Kontext, “uns“ sind wir alle, also jeder einzelne,

31.08.2022 , 19:38 Uhr

Ihre Rechnung stimmt soweit, dass es 48 € pro Ticket sind, aber eben 48 € für jedes Monatsticket. Es wurden ja nicht 3x 52 Mio. Tickets verkauft, sondern in den 3 Monaten insgesamt 52 Mio, also im Mittel ca. 17,3 Mio. monatlich. Die Rechnung muss also lauten 48 + 9 = 57€ und da werden dann vermutlich keine 17 Mio. Tickets über den Tisch gehen, die Fixkosten für Buse und Bahnen bleiben aber nahezu gleich. Ich persönlich hätte aber kein Problem damit, wenn man die 10 Mrd. im Jahr in die Hand nehmen würde und das 9-€-Ticket weiterlaufen liese. Das Geld könnte man schlechter anlegen.

21.08.2022 , 23:23 Uhr

Sie kennen die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag? Offensichtlich nicht, sonst würden Sie wissen, dass Ihr Einwurf völlig an der Realität vorbei geht. Was ich durchaus bedauere, aber so ist es nun mal... Die FDP könnte sich vermutlich lange nicht so viel herausnehmen, wenn es auch für Rot-Grün-Rot reichen würde.

04.08.2022 , 12:56 Uhr

Exakt. Und selbst wenn der Ölpreis steigt, zwingt die Unternehmen niemand, ihre Gewinnmarge ebenfalls zu erhöhen.

04.08.2022 , 12:50 Uhr

Sowas passiert doch mittelbar, Stichwort “Verlustvortrag“.

12.07.2022 , 19:49 Uhr

Danke dafür, und man möchte mit Wiglaf selig noch hinzufügen: "Verstand heißt die Hürde, die nehmen muss, wer das vielgepriesene positive Denken hinkriegen möchte, bei Dr. Motte und den Seinen war das Hindernis niedrig und wurde einfach überrannt." www.youtube.com/watch?v=Lwl3tddv1Lc

22.01.2022 , 01:09 Uhr

Den zitierten Satz hat Frau Merkel 2015 gesagt, die sog. AfD wurde 2013 gegründet.

06.01.2022 , 09:33 Uhr

Das nennt man dann wohl klassisch ein Eigentor: von " veritabler Unkenntnis oder von Ignoranz" zu schwadronieren und dann kurzerhand den BuPrä in Verkennung des Artikels 115 b GG zum Inhaber der "Befehls- und Kommandogewalt" im V-Fall zu machen…

14.12.2021 , 12:19 Uhr

Stephan Brandner wurde nicht als Vorsitzender des Haushaltsausschusses abgewählt, er war Vorsitzender des Rechtsausschusses und wurde als solcher abgewählt.

31.10.2021 , 08:30 Uhr

Die CSU hat bei dieser Wahl 6,0% bekommen.

29.10.2021 , 00:39 Uhr

Und? Steht in dem Text irgendwas Gegenteiliges? Da ist doch nicht im Ansatz erkennbar, ob die/der AutorIn das jetzt gut oder schlecht findet...

30.09.2021 , 08:52 Uhr

Es waren acht Monate...

20.09.2021 , 16:48 Uhr

Der zeigt, dass er weiß, wie in Baden-Württemberg regiert wird...

18.09.2021 , 20:22 Uhr

"Das ist zu 97 % eben eine Aufgabe der Außenpolitik…" Im Grunde hat Daniel schon alles gesagt, außer einem Punkt: Es ist ja nicht so, dass mit der Linken keine Außenpolitik stattfinden würde. Mit einer militanten Außenpolitik löst man aber die Klimakrise sicher nicht...

17.09.2021 , 15:14 Uhr

Was aber keinerlei Argument für ein völlig ungeeignetes Endlager ist, insofern ist Ihre Trauer völlig unangebracht.

16.09.2021 , 16:24 Uhr

Egal wie die Wahl ausgeht, Maßen ist eher ein Problem für die Union als für den Bundestag, da sitzen ja noch mehr so ekelhafte Gesellen. Und wenn die WählerInnen im Wahlkreis eben Maßen haben wollen: Bitte schön, sie werden evtl. merken, dass der nicht viel für sie bewirken wird.

15.01.2021 , 13:20 Uhr

zu 1.: darüber bin ich auch gestolpert, tatsächlich hat er sogar drei Tage nach der Wahl seinen sofortigen Rücktritt erklärt, im Amt war er aber trotzdem insgesamt 27 Tage, nach dem Rücktritt nur noch "geschäftsführend". Das kann man als "vier Wochen" durchgehen lassen, mindestens unglücklich formuliert ist es aber trotzdem.

04.08.2020 , 08:53 Uhr

“Scheuer hat keine seiner verschwendeten Millionen persönlich behalten.“ Aber ganz sicher die Allgemeinheit deutlich mehr gekostet, als den vergleichsweise kleinen Betrag, der bei Frau Lompscher in Rede steht. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Der Fehler liegt bei Herrn Scheuer, dass der nicht schon lange seinen Hut genommen hat, ist der eigentliche Skandal. Und da täte er eben gut daran, sich ein Beispiel an Frau Lompscher zu nehmen.

22.05.2020 , 08:29 Uhr

Und die Männer spielen also in Köln ihr Pokalfinale, oder warum kämen da so viele ZuschauerInnen? Sagen wir es mit Wittgenstein: "Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen."...

19.04.2020 , 23:37 Uhr

Wie heisst der französische Präsident mit Vornamen? Kleiner Tipp: "Fran­çois" ist es nicht...

17.02.2020 , 11:21 Uhr

Mal ganz davon abgesehen, dass Freiberufler per se auch Selbständige sind, Ihr zweiter Absatz also überflüssig ist, ist es schlicht falsch, dass sowohl Linke, Grüne als auch SPD nicht seit langem schon fordern, die Selbstständigen (und extra für sie auch die Freiberufler) und Beamten mit ins Rentensystem zu integrieren.

12.02.2020 , 14:22 Uhr

Vielleicht haben Sie ja wenigstens mitbekommen, dass der "OberFritz" gar nicht mehr antritt? Von der aktuellen SPD-Vorsitzenden mal ganz zu schweigen (die im Gegensatz zu Frau Nahles tatsächlich Sozialdemokratin zu sein scheint)...

10.02.2020 , 18:07 Uhr

Die haben schon so viele Totalausfälle, da ist für eine(n) weitere(n) - und das wäre AKK zweifellos - gerade kein Platz mehr...

02.12.2019 , 14:10 Uhr

"Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen."

Da steht zwar nichts von einem Führungswechsel drinnen, aber eine aktuelle Entwicklung kann man ja allemal konstatieren.

11.11.2019 , 13:09 Uhr

Was wollen Sie uns damit sagen?

04.11.2019 , 14:23 Uhr

Ich kann beim besten Willen nicht erkennen, wo sie aus dem von Ihnen verlinkten Artikel aus Bremen herauslesen, dass sich die Linke dagegen "sperrt". Da wird lediglich ein Linker zitiert, der einen anderen Weg für sinnvoller erachtet, aber von "sperren" kann überhaupt nicht die Rede sein.

08.07.2019 , 12:47 Uhr

Die AfD ist nicht das Opfer! Wenn sie sich an Recht und Gesetz gehalten hätte (was sie ja so gerne postuliert), hätte sie auch kein Problem.

07.07.2019 , 14:04 Uhr

"Raum für Opfermythen", sorry...

07.07.2019 , 14:03 Uhr

1. Was hat die Landtagswahl in Sachsen mit einem Berliner Stadtteil zu tun?

2. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Gericht das wieder kassiert. Das hat ja nichts mit "Ausländerkriminalität" zu tun, sonder damit, dass die AfD nicht in der Lage war, sich an das Wahlgesetz zu halten. (Bonbon: Ausgerechnet die, die immer auf Recht und Gesetz pochen ;).

3. Wie viele Ihrer Töchter wurden schon vergewaltigt, dass Sie hier so ekelhaften, vorurteilsbeladenen Unsinn schreiben?

07.07.2019 , 13:54 Uhr

Ich glaube nicht, dass ein Gerichtsbeschluss, der den derzeitigen Status quo bestätigt, für Anhänger der sog. AfD den arum für Opfermythen nimmt. Dann ist es eben nicht nur der sächsische Landeswahlausschuss, der sich gegen die AfD verschworen hat, sondern auch noch die Justiz.

17.06.2019 , 13:02 Uhr

Absolut gesehen, sind es "nur" 1680 Stimmen, wenn man die Beteiligung am zweiten Wahlgang zugrunde legt, also "nur" knapp 7%, weil die Wahlbeteiligung im zweiten Durchgang niedriger war. Aber erschreckend ist es allemal, da gebe ich Ihnen recht!

04.04.2019 , 12:55 Uhr

Ich hatte Sie bereits gestern Mittag gefragt: Was soll denn die EU tun, Ihrer Meinung nach? Von Ihnen kommt da nur: Schweigen. Wollen Sie die Aufforderung an die EU jetzt unter jeden Artikel posten, ohne konkret zu werden?

03.04.2019 , 13:02 Uhr

Was soll denn die EU Ihrer Meinung nach noch tun?

27.02.2019 , 12:05 Uhr

Der Vorschlag mit dem Back-Stop kam nicht von der EU, der kam von der britischen Regierung!

27.02.2019 , 12:02 Uhr

Sagen Sie doch mal konkret, was in den Nachverhandlungen rauskommen sollte! Ohne "Rosinenpickerei", die ja unweigerlich dazu führt, dass andere Länder auch auf die Idee kämen, auszutreten, was auf kurz oder lang das Ende der EU bedeuten würde. So ein wenig Selbsterhaltungstrieb müssen Sie der EU schon zugestehen...

27.02.2019 , 11:40 Uhr

Sind Sie eigentlich auch in der Lage so zu schreiben, dass man es versteht?

29.01.2019 , 15:31 Uhr

Eine Sorgerechtserklärung und Vaterschaftsanerkennung haben aber im Bezug auf das Kind den gleichen Effekt, dafür muss man nicht heiraten, auch wenn die Heirat de jure einiges unkomplizierter macht. Bonbon am Rande: Die Hochzeit kostet Geld, die Abgabe der Sorgerechtserklärung und Vaterschaftsanerkennung nicht ;)

21.01.2019 , 17:43 Uhr

Ausgezeichnet! Diesen AFD/Pegida-Versteher braucht in der Wissenschaft kein Mensch.

29.12.2018 , 23:46 Uhr

2017: Magdeburger Gartenpartei, um nur ein Beispiel zu nennen.

27.12.2018 , 10:32 Uhr

Geht es eigentlich noch wirrer?

24.12.2018 , 15:19 Uhr

Sensationelle Bildunterschrift! Dafür liebe ich die taz...

24.09.2018 , 14:43 Uhr

"Das noch am Donnerstag, den 20.09.2018 alle SPD – Minister bereit waren im Kabinett für die Maaßen – Beförderung ihre Pfoten zu geben"

Können Sie das irgendwie belegen?

Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

11.09.2018 , 15:31 Uhr

Unserer Demokratie bekäme eine dahingehende GG-Änderung nicht gut, das würde auch bedeuten, dass viele andere kleine Parteien nicht mehr zur Bundestagswahl antreten könnten, die zumeist nicht in allen Ländern Landesverbände haben.

Im Übrigen "verbietet" die CSU der CDU nicht, dass sie sich auf Bayern ausdehnt, dass macht die CDU schon ganz freiwillig mit, wie Sie in Ihrem zweiten Absatz richtigerweise bemerken. Dass Sie sich damit selbst widersprechen: geschenkt.

10.09.2018 , 15:25 Uhr

In Chemnitz wird nicht wegen "Mord" ermittelt! Ein "Mord" war es, wenn ein Gericht das feststellt. Solange gilt die Unschuldsvermutung!

24.07.2018 , 14:39 Uhr

Was ist denn an Bürgerausschüssen "demokratischer" als an Parlamenten? Wer wählt/bestimmt die Mitglieder der Ausschüsse? Und warum ist das besser, oder "echter" demokratisch als Parlamentarier zu wählen?

17.07.2018 , 14:06 Uhr

Gähn. Gibt's so eine Statistik auch für Hundeangriffe, nur in Deutschland? Ich z.B. bin schon mal von einem Hund gebissen worden (nicht so schlimm, aber gebissen worden), meine Nichte hat ein Hundeangriff fast das Leben gekostet. Und das waren beides keine Kampfhunde. Also alle Hunde abschießen?