Pleb

10.01.2025 , 23:54 Uhr

Die steigenden Mieten sind das eine, der Fakt dass du im Niedrigpreissegment seit mittlerweile einem Jahrzehnt in meiner Großstadt -wie vermutlich in den meisten Anderen- dauerhaft eine Leerstandsqoute von oder gegen 0 hast, das Andere.

Die AfD profitiert davon weil dagegen nix getan wurde und vor allem von dem (nicht ganz unberechtigten) Gefühl, dass die Priorität auf der Integration von Neuankömmlingen liegt. Denn das ist ja letztlich eine Bundes und Länderaufgabe die den Kommunen mit deren Geld aufgebürdet wird und für die "Altbestände" gibt es kein neues Geld.

Wie Maurice Höfgen belgt hat,sich ja weder der Anteil des Bürgergeldes am Haushalt noch am BIP seit 14 erhöht,es gibt aber mit den Flüchtlingswellen deutlich mehr Menschen im Bezug, was entsprechend der Grundrechenart Division heißt, dass es weniger pro Person gibt als noch anno 14. Hat mich amüsiert diese unbeabsichte Widerlegung des "legendären" Gysi Jung&Naiv BürgerPK Videos in dem er meinte dass es nicht mehr gäbe für Inländer wenn wir weniger Migranten hätten.

10.01.2025 , 23:47 Uhr

"Sie soll künftig 2.000 Megawatt aus Nordrhein-Westfalen nach Baden-Württemberg bringen."

Fragt man sich welches Interesse NRW daran hat dem Industrielandkonkurrenten BW Strom zu liefern anstatt energieintensive Industrie zu sich zu locken. Never mind die Nordländern.

10.01.2025 , 23:43 Uhr

"Wie die Leute heizen, entscheiden sie selbst"

Nein,das ist Schwachsinn! Genau so wie der Sticker mit der Energieeffizienz seit eingen Jahren auf der Therme oder die Co2 Bepreisung des Erdgases.....Zu wie viel % wohnt dieses Land nochmal zur Miete, 80?

Sprich der Mieter zahlt die Kosten, wird daran in Zukunft Pleite gehen, der Vermieter hat aber nur die Kosten wenn er die Heizung erneuern muss. Hätte man den Austausch jemals befördern wollen, hätte man den Vermietern einen jährlich steigenden, von der tatsächlichen Heizmenge unabhängigen Betrag berechnen müssen, damit der Vermieter keinen Impetus hat Frostbeulen rauszuschmeißen, den er nicht auf den Vermieter umlegen darf.

Kein Mieter entscheidet selbst wie er heizt, sondern nimmt was in der Wohnung vorhanden ist!

10.01.2025 , 23:37 Uhr

Das Problem ist nur dass wir uns gegen die von den Idiotenkapitalisten und ihrer politischen Vertretung der letzten 30 Jahre sowie deren jetzt ein bissel abgebrannten Propagandaarm in Hollywood, aufgebauten Konkurrenz in Asien und Afrika behaupten müssen und das geht halt nicht indem wir unsere heimischen Gesellschaften nicht wieder stärken. Insofern,weniger Druck gerne aber wir brauchen wieder Wachstum hier,nur richtiges ohne existenziell bedrohnlichen Druck. Was heißt dass wir alles an Produktion und Menschen hier halten was geht und was abgewandert ist irgendwie zurück bekommen müssen.

Fall Du eine Alternative hast wie soziale Marktwirtschaft ohne Wachstum auch nur funktionieren soll, würd ich gerne lesen. Mir ist nix tragfähiges bekannt.

Die Horrorvorstellung einer ungezügelten KI Wirtschaft mit Massenarbeitslosigkeit a la The Expense wo Menschen eh kaum noch gebraucht werden, haben wir da noch gar nicht abgedeckt.

10.01.2025 , 23:26 Uhr

Schön das auch von Jemand Anderen als mir in den Kommentaren hier zu lesen.

09.01.2025 , 19:15 Uhr

Und wer schnell oder viel schwitzt aber auf der Arbeit keine Möglichkeit hat ein zweites Mal zu duschen kann es selbst bei gemäßigter Temperatur und Bürojob nicht tun geschweige denn bei Kundenkontakt, gerade wenn die auch von dir angesprochenen Berge dazu kommen.

Habe ich in den Diskussionen um das Thema noch nirgends als Punkt gelesen, was mich wundert.

08.01.2025 , 23:54 Uhr

"Als Ursache verweist Inrix unter anderem auf „zahlreiche Baustellen“ auf Autobahnen rund um Düsseldorf."

Toll wenn sogar ein US-Dienstleister die Effekte des Abbaus West & der mangelnden Infrastrukturinvestitonen der letzten Jahrzehnte belegt. Die müssen halt jetzt nachgeholt werden mit deutlich zu wenig Planungs- und Ausführungspersonal, was es ja die letzten Jahre immer schwierig gemacht hat selbst für den Bund.

" „Wir stellen seit 2016 in den Städten eine tendenziell abnehmende Verkehrsleistung fest“ "

Weil die Bevölkerung halt nicht ganz dumm ist und der hießigen Erfahrung nach das Umland die Großstadt meidet soweit sie es kann, aufweicht auf andere, kraftfahrtfreundlichere Bereiche oder Mittelstädte.

08.01.2025 , 22:22 Uhr

Scheint sich überschnitten zu haben der Kommentar hier mit der Meldung dass sie es nun für die EU doch nicht tun sondern entsprechend die Einhaltung der Gesetze prüfen wollten.

08.01.2025 , 21:04 Uhr

Der allgemeine Zwang ist das Problem.

Wenn du fördern willst das Leute zusätzlich zum Bürgergeld arbeiten, sich daraus vielleicht eine Perspektive zur Vollintegration in den Arbeitsmarkt entwickelt, sollte man die allgemeine Verdienstgrenze bzw Stundenanzahl die Jemand zusätzlich arbeiten kann ohne Leistungsverlust anpassen und nach oben öffnen damit das möglichst unbürokratisch funktioniert. Sobald dafür Kontakt zum "Kundenbetreuer" notwendig ist, wird es regelmäßig nicht stattfinden. Stattdessen haste aktuell immer noch die Regelung dass nur marginale 100€ anrechungsfrei bleiben,danach nur noch 20 o. 30 % .

Gerade bei Jemanden den man locken wollte zum besseren Leben mit Arbeit und der aufgrund der Arbeitslosigkeit einiges an Einkommen und Rentenpunkten nachzuholen hat, sollte vielleicht nicht gespart werden.

Vgl. auch meinen Post zum Grundfreibetrag unter Anna Klöppers Kommentar.

Besser einprägen solltest Dir das nach oben schlagen: "Und wo ist das Problem, Jemand der superreich ist dem kann man doch nehmen". www.arte.tv/de/vid...he-die-demokratie/

08.01.2025 , 20:17 Uhr

Vielleicht kann ich die taz ja mal anregen das hier zu prüfen und entsprechend als Gegenargument zu veröffentlichen:

Der Grundfreibetrag soll das Existenzminimum des Steuerzahlers sicherstellen bevor er den ersten € an Steuern zahlt und ist für jeden Steuerpflichtigen bundesweit einheitlich.Eine Unterscheidung zwischen soziokulturellem und sachlichen Existenzminimum hat seit dem BVerfG Urteil v. 9.2.10 nicht mehr stattzufinden,würde es ja jeden Steuerpfl. als 30 % sanktioniert betrachten.

de.wikipedia.org/w...s_Grundfreibetrags

Aus der bundeweitchen Einheitlichkeit i.V.m. der Freizügigkeit ergibt sich also mangels einer passenden Neuregelung dass er am höchsten Bürgergeldsatz zu messen ist,sprich Single München:

Regelbedarf: 563 maximale KdU: 890 Heizung,Warmwasser: ca. 100 Summe Grundfreibetrag mindestens: 1553*12=18.636 €

Der aktuelle Grfbtr. betrug aber für 24 nur 11.784€,25 11940.

Zum Vergleich,selbst Grobbritanien liegt mit 15.061,89€ deutlich drüber seit 21.Wobei das Preisniveau nur 2 % höher läge,vgl. destatis internationaler Preisvergleich Tabellen.

Ende des Volker Pispers tributes.

08.01.2025 , 19:26 Uhr

Mitläufer zu bewundern ist halt eine dieser negativen Eigenschaften die wir gerne in den Diktaturen der Vergangenheit hätten zurücklassen können.

08.01.2025 , 19:23 Uhr

"Der CDU kommt im laufenden Wahlkampf ein Antrag aus dem Schweriner Stadtrat zupass. Dort beschloss man Mitte Dezember, dass Bür­ger­geld­em­pfän­ge­r*in­nen Hilfsjobs annehmen müssen, ansonsten müssten sie Leistungskürzungen befürchten."

Es ist die Bewährungsprobe für die SPD schlechthin ob der Innenminister Meck Pomms der SPD, Mitglied seit 34 Jahren Christian Pegel www.regierung-mv.d...rium/Der-Minister/ , im Rahmen der Kommunalaufsicht die Art. 4 MV-V Rechtsbindung des Kommunalgesetzgebers an den auch dort in Art. 5 als unmittelbar geltendes Recht festgeschriebenen Art. 12 GG, das Zwangsarbeitsverbot, nun schnell und hart durchsetzt, korrekt mit entsprechender Rechtsbeugungsanzeige bei der Staatsanwaltschaft oder nicht. Denn es ist eindeutig und festgeschrieben dass es einer "für alle" nicht nur für Arbeitslose gleiche öffentliche Diestpflicht braucht

Falls er das nicht unverzüglich tut, wird sein Versagen zum Test für Nancy Faser, Volker Wissing & Hubertus Heil um die Art. 31 GG Bundestreue i.V.m. Art 37 GG notwendigenfalls zwangsweise durchzusetzen. Für Letzteren sogar schon jetzt,da Schwerin keine Optionskommune ist, vgl. Wikipediaeintrag.

08.01.2025 , 18:53 Uhr

Ist das ein neuer Brand oder der den es schon vor (mehreren) Wochen (around L.A.) gab?

07.01.2025 , 15:59 Uhr

"Nach herrschender verfassungsrechtlicher Ansicht"

Steht ja auch nix von dass es ein Urteil wäre oder im GG stünde sondern dass es die herrschende Meinung in der Rechtswissenschaft sei.

07.01.2025 , 00:31 Uhr

In einer der Politiksendungen der ARD war ja vor einigen Wochen belegt worden dass es nichtmal unbedingt an mangelnder Nachfrage läge, der Diakonie oder Caritasverband wollte zentral für ihre ganzen Pflegedienste E VWs neuanschaffen da sie damit gute Erfahrungen gemacht hatten, nur VW hat den Minikarren eingestellt ohne dass ein Nachfolgemodell vorhanden wäre.

Wird wirklich immer schwieriger die Verantwortlichen da nicht im Knast sehen zu wollen, aber im Gegensatz zu den Aktionären hat die Belegschaft ja nichtmal einen Schadensersatzanspruch gegen sie, ach diese top soziale Marktwirtschaft.

Man müsste ja auch meinen, dass bevor im Stammland auch nur ein Arbeiter entlassen würde, hätte die Politik den Konzern zu verpflichten anderswo auf der Welt Werke zu schließen aber das wäre wohl zu logisch und zu sehr im Sinne des Sozialstaates. Stattdessen werden ja schon in Kenia Arbeiter ausgebildet um hierhin importiert zu werden anstatt hießige aus oder umzubilden.

07.01.2025 , 00:21 Uhr

Tatsächlich hat mich das Feuerwerk dies Jahr auch eher genervt, primär aber auch weil es hier eben auch das Jahr durch immer wieder mal knallt.

Generell aber ist es vollkommen abzulehnen wegen ein paar Idioten und Leuten die sich nicht an die Regeln halten, diese für die Allgemeinheit zu verschärfen.

Und wer ernsthaft so blöde ist ne gottverdammte Kugelbombe mit am besten mehreren Kilo Pulver zu zünden auf Straßenniveau, wo der normale Menschenverstand schon sagen müsste "Hmm das sind aber sicher 2-500 D Böller Pulvermenge/Dicke/Volumen/Gewicht" den sollte man eben wohl nicht für ein relevantes Beispiel halten!

Wenn auch der Böllermissbrauch nix Neues ist, wurde selber schon mit in Alufolie eingewickelten "Polenböllern" beworfen, von entsprechenden "Menschen".

Dennoch bleibt es dabei, macht bessere Politik hierzulande,dann brauchen auch nicht so viele "böse Geister" vertrieben werden mit dem Geknalle.

07.01.2025 , 00:10 Uhr

Ich glaub der Burkhard Fritsche hat sich verschrieben, da sollte wohl "Großartig" statt "Grenzwertig" unter dem Titelcomic stehen xD.

07.01.2025 , 00:08 Uhr

"Ein Stückchen Offenheit aber wurde uns gestohlen" haben die Terroristen also auch ein Stück gewonnen.

Wenn man nochmal weiter nach damals zurückh und an pre 9/11 denkt, die Verschlechterungen statt Verbesserungen seitdem, das letztlich durch die Reaktion der USA darauf gestohlene Versprechen des 21. Jahrhunderts, neben dem nahen Osten besonders in Europa, dann wird das noch sehr viel deutlicher.

04.01.2025 , 14:23 Uhr

Aber klar doch, AdenauerTV macht eine Homestory über genau die Leute die diese Spenden tätigten, aber sie behaupten über 3 Monate später immer noch denselben Scheiß! www.zdf.de/nachric...t-spenden-100.html

Für die ganzen CDU/CSU Spenden aus Washington und Kiew habe ich sowas noch nicht gesehen!

19.12.2024 , 17:35 Uhr

Es bleibt dabei, das historische Versagen der sogenannten demokratischen Parteien der SPD und Bündnis90/Die Grünen nach dem Beginn des Ukrainekrieges mit ihrer fast komplett geschlossenen Zustimmung zum 100 Milliarden Zeitenwendesondervermögen ohne der FDPUnion eine Abschaffung oder Lockerung der Schuldenbremse als Bedingung dafür abzuverlangen und das gemeinsam zu beschließen,etwas was ich damals fest erwartete und bis heute ob der politischen inaptitude,die dafür verantwortlichen MdB wirklich verachte, war und ist der Grund für die nun vorgezogenen Neuwahlen und weswegen jeder der dafür mitverantwortlich ist (es gibt nur an einer Hand abzählbare SPD MdBs die nicht dafür stimmten), nicht erneut antreten sollte!

Sie hatten sich da zum hirnlosen Stimmvieh degradieren lassen oder in die noch schlechtere Untradition begeben die ich wohl nicht explizit erwähnen muss.

Der Ankündigung Eskens bei JungNaiv nachdem es zu spät war,dass man sich nun drum kümmern müsse(die Selbstbeherschung danach keinen neuen TV kaufen zu müssen,puh) war auch nix nennenswertes gefolgt,weil,big surprise, natürlich der Trumpf verschenkt wurde durch sie und Klingelbeil.

Zum kotzen!

19.12.2024 , 17:26 Uhr

"Der Auftrag zum Bau der U-Boote mit einem Volumen von mehreren Milliarden Euro geht an den Thyssenkrupp-Konzern."

Was suggeriert, dass alle 4 in Deutschland gebaut würden. Berichtet (ob hier, do not recall) aber, dass es eine Kooperation mit Norewegen ist und deswegen mindestens eines der 4, wenn nicht 2 dort gebaut würde?!

19.12.2024 , 17:21 Uhr

Die Zahlen die der einzige,staatliche Übertragungsnetzbetreiber ins Netz stellt,sind halt erstmal eine recht erschütterungsfeste Primärquelle. Schafft dieses Land auch nicht soweit mir bekannt,wir haben ja auch aktuell noch 3 GmbHs und 1 AG verantwortlich.

Was NuclearNow! angeht, es steht dir frei die Informationen zu falsifizieren, da das Grundlagen- und das Drehbuch aber von einem Uniprofessor (wenn auch für international relations aber mit MIT PHD) (mit)geschrieben wurden, sollte das allenfalls in Details möglich sein.

Bei The Untold History of the United States, stieß es mir z.B. sauer auf dass sie bei Henry Wallaces "Common man" speech die Deutschland positiven Aspekte strichen, was meiner Meinung damals nach,den Wallace weniger positiv erschienen ließ als es der Bezug auf Bauernaufstände etc. tut,weil es die langfristige Perspektive zeigte.

Auch gerade amüsant die Kritik u.a. an "Atoms for peace" in der Doku damals und dem Dokumentarfilm von vor 2 Jahren. Ich würde sagen,gerade diese Entwicklung macht es mehr einen Erkenntnis- als einen Propagandafilm. web.archive.org/we...-stone-1235398384/ .

18.12.2024 , 21:22 Uhr

Ja super! Und wie weit kommste mit dem Dingen?

Gibt hier ne Burgerbude die diese fürn Lieferdienst nutzen, dafür scheints zu taugen, aber hängen halt auch nach jeder Fahrt an den extra dafür installierten Ladesäulen und der Verbrenner Dacia Sandero kostet selbst heutzutage noch ab 12.400 in Essential, vor 10 Jahren mal ab 8000! Teuerste Serienvollausstattung mit LPG laut Konfigurator 16.450 aktuell in Weiß mit 101 PS, 11t Anhängelast. Shit da sind selbst die 650 für die schwarze Lackierung noch drinn und dann sieht der gar nicht schlecht aus. Selbst beim Stepway Extreme+ biste erst bei 18.150 und hättest somit noch Spielraum für Extras bis du bei deinen 19.000 ankämest.

Aber pss....Du ich verrat dir was, eigentlich fängt der Essential Electric 45 bei 16.900 zzgl. Überführung an und wie es aussieht, immerhin mit Radio und Zentralverriegelung, das ist halt auch essential und ein Fortschritt dass die das einsehen. Kriegst dafür aber auch nur einen 44PPS Motor und eine angegebene Reichweite von 225Km also wohl eher 125-150 und er sieht beschissen gequetschter aus als selbst der normale Sandero.

18.12.2024 , 20:57 Uhr

Welches Modell ist das?

18.12.2024 , 20:56 Uhr

"Wie viel davon aus Atomkraftwerken stammt, konnte der BDEW nicht sagen."

Bwahaha,ein Verband der nicht in der Lage ist das Internet zu bedienen!

Wie schon mehrfach hier gepostet, stellen die Franzmänner(EdF/RTE) das in fast Echtzeit (halbstündlich) ins Netz was und woraus sie Energie produzieren,2030h waren es geringe 66% Nuclear,hatte schon 99% dort gesehen! Ebenso steht dort wie viel sie wann exportieren und importieren nach und von uns! Kommt davon wenn man meine Kommentare ständig nicht zulässt und dann auch nichtmal liest! www.rte-france.com...tion-energy-source

Sie haben heute kummuliert 13529MW an DE exportiert aber nur 3896MW importiert, das Verhältnis kann man da ständig sehen, oftmals sogar noch weniger von unserer Seite aus. www.rte-france.com...lectricity-trading

Ebesno nochmals, man gucke endlich NuclearNow! von Oliver Stone aus 22 und schäme sich endlich in Grund und Boden für seine Antiatomhaltung der letzten 50+ Jahre! Wenn man es auch sonst nicht tut,bei der Vergleichgrafik FR/DE Co2/prodKWh,kann man sich Deutschlands schämen!

18.12.2024 , 19:36 Uhr

"nicht den Bruch mit Lindner riskieren, der bei Abtreibungen konservativere Ansichten vertritt." deWiki "In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung bewarb Lindner 2010 eine „republikanische Identität“, denn die Welt sei geordnet durch weltliche Gesetze, nicht aber durch religiöse Gebote." "Lindner hält zudem "jede Form der Symbolpolitik mit religiösen Zeichen" für gefährlich" www.katholisch.de/...-kirchenfeind-aber Ist beim Lindner 5 Jahre später also nix Gutes mehr übrig?

Persönlich unterstütze ich zwar die Legalisierung der Abtreibung (in der Hoffnung dass die Selbstbestimmung letztlich zur einer Erhöhung der Geburtenrate führt) bin aber vielmehr endlich an einer Legalisierung der embryonalen Stammzellenforschung interessiert, die ist der wahre Endgegner hier.

Es ist schlicht GG feindlich kriminell Menschen hierzulande sterben zu lassen weil Ungeborenes "Leben" wichtiger sei als sie,wodrauf das Embryonenschutzgesetz seit 30+Jahren hinausläuft anstatt zu forschen an künstlichen Ersatzorganen! Seit 10+Jahren warten wir aufs 3d gedruckte Herz pmc.ncbi.nlm.nih.g...icles/PMC11092277/ USA geht voran,D not! :'( .

18.12.2024 , 17:08 Uhr

" Klimaschützer zu Wahlprogrammen Mit keinem Wahlprogramm sind Umweltschützer wirklich zufrieden."

Man kann diese Aussagen nicht treffen kann wenn man nur 3 von mindestens 6 relevanten Wahlprogrammen angeguckt hat.

Die Linke hat das letzte Jahrzehnt regelmäßig das strengere und sozialere Klimaschutzprogramm gehabt, sollte mittlerweile bekannt sein.

17.12.2024 , 20:31 Uhr

Exakt, sehe ich auch so. Man könnte es als weitere Ausgestaltung der neoliberalen Spaltungspolitik sehen, wofür ja sprechen würde das Grobbritannien es als erstes tat, man erfolgreich vorgeben kann man würde etwas gegen das Problem tun, während die Realität nach 6 Jahren Einsamkeitsministerium so aussieht:

www.bbc.com/news/articles/c74l89lgek2o .

So etwas passiert wenn man kein Sozialstaatsprinzip hat oder es nicht mehr als essentiell ansieht, nicht bereit ist die eigenen Bürger primär zu schützen und als Staat die sozialen Funktionen der Kirchen humanistisch sekular ausreichen nachzubilden, stattdessen fremde Glaubensgemeinschaften importierte und sich dann wunderte als die halt suchenden Kinder dann irgendwann beim IS landeten.

Es gibt ein Interview von Jill Stein auf youtube, wo sie nach der Wahl bei ihren neuen Verbündeten feiert und die Organisationskraft der muslimischen Gemeinde lobt...Das Staatsversagen der letzten 40-50 Jahre ist einfach enorm.

17.12.2024 , 20:13 Uhr

"Alleinerziehende, Frauen, Menschen mit wenig Geld und Jüngere."

Welche Berechtigung hat es hier wieder Frauen extra hervor zu heben, als ob weibliche Einsamkeit besser/schlechter wäre als männliche, das ist doch langsam wirklich lächerlich.

Selbst Wolfgang M. Schmitt hat es letzten in "Die neuen Zwanziger" festgestellt wie sehr der Feminismus oder wie ich es in Konsequenz daraus nennen würde, der real existierende Feminismus, entgegen der Propaganda in der Theorie, es eben nicht vermocht hat für alle Geschlechter ein gutes Leben zu ermöglichen.

17.12.2024 , 20:00 Uhr

"Wer bei Rot geht, ist halt selber Schuld an seinem verfrühten Ableben."

Kompromissvorschlag, wir ändern die Farbe einfach in schwarz oder blau ;) .

Das schlimme ist einfach die Hauptstadtfunktion Berlins, ansonsten könnte man dort ja gerne machen was man wollte, hat sich ja bereits ein wenig international rumgesprochen, dass "Berlin nicht Deutschland ist", aber leider exportiert es ja aufgrund seiner gleichzeitigen "New York Funktion" immer den Mist in andere Städte wo deswegen am Ende die roten Mehrheiten verloren gehen, die eine Verkehrspolitik gegen die Autofahrer gemacht haben und dann der ganze soziale Sektor unter schwarzen/blauen Streichungen leiden darf.

Hört halt bitte endlich auf damit!

17.12.2024 , 19:26 Uhr

"hat die neue EU-Kommission ihren Mitgliedstaaten weitgehend freie Hand gegeben."

Diese Machtanmaßung der Hüterin der Verträge entgegen dieser, wie durch den "Verteidigungskommissar" bewiesen, ist mittlerweile einfach nur noch unerträglich.

Klar, man könnte argumentieren, dass Flüchtlinge Außenpolitik seien und damit ein Stück weit unter Kallas Ressort fielen.

Ich hingegen würde argumentieren,dass wenn es soweit ist,die Menschen an der Grenze stehen, ist es der Ausweis davon ist, dass die (gemeinsame) Außenpolitik versagt hat und es vielmehr, wenn nicht Verteidigungs, dann doch Innenpolitik ist.

Weswegen in Deutschland auch die Länder ein gewaltiges Wort bei der Aufnahme mitreden und nicht nur Zuteilungsempfänger sein sollten und im EU Kontext, die (Leyen)Kommission besser schwiege über ihr Versagen mit dem man sich nun seit mindestens 10,5 Jahren an den Staatsgrenzen bzw. im Inland herumschlagen muss.

17.12.2024 , 18:24 Uhr

"Die Alevitische Gemeinde hat die Räume gekündigt."

Klassisch :( . Bestätigt sich leider immer wieder dass es eine türkische Migrantenpartei ist oder wird und somit das was Sahra so sagt zum Sozialstaat und liberaler Gesellschaftspolitik im Inland stark in Frage gezogen werden muss. Denn wie ich im Zuge der US Wahlberichterstattung über Michigan gelernt habe aus einem Interview dort weswegen diese Person Trump wählen wolle:"We're middle eastern people, we're all conservative."

Jop, bestätigt meine überwiegenden Erfahrungen.

14.12.2024 , 19:18 Uhr

Und Leistung kriegt man nur über Zwang wa, tolles Menschenbild aber auch!

Musk ist das Problem, nicht die Lösung, wieso ist das so schwer zu begreifen?

Schon vor 100 Jahren wusste Louis Brandeis dass man entweder eine Demokratie oder Musks haben könne.

Das die verdammte Politik ohne an morgen zu denken es der Wirtschaft erlaubt hat in idiotischer Kurzsicht die Konkurrenz aufzubauen ohne gleichzeitig in einen nicht behindernden Sozialstaat (wie wir ihn jetzt haben und hatten die letzten 30 Jahre) sondern einen ermöglichenden zu investieren, ist in der Tat das Fatale gewesen aber diese gleiche Saat sehe ich auch in deinem Beitrag, dass die Armen das Problem seien, nicht die Verwaltung/Politik die so viel Kraft raubt, dass man sich auf sie konzentrieren muss anstatt auf das eigene Leben/Fortkommen.

Genau das wäre ja das Positive an einem wenigstens für Deutsche ohne weitere Bedingung verfügbares Grundeinkommen gewesen, denn Jemand der es nicht erlebt hat, kann die Abhängigkeit und gelernte Handlungsunfähigkeit scheinbar nicht begreifen die Hartz4 für die Betroffenen nach einiger Zeit bedeutet! Gerade wenn man in jungen Jahren dort landete oder aus einer solchen Familie stammte.

14.12.2024 , 16:46 Uhr

"Der Unterschied zu Thüringen: Am Montag wird über die Vertrauensfrage namentlich abgestimmt – das bringt AfD-Abgeordnete, die für Scholz stimmen, in Erklärungszwang."

Was bei der Sendung aus Erfurt diese Woche sinnvoll vom Verfassungsrechtsprofessor erklärt wurde mit dem Schutz des freien Mandates des Abgeordneten der sich in dieser essentiellen Frage der Wahl des Regierungschefes eben nicht dem Erklärungszwang ggü. gerade auch seiner Fraktion aussetzen sollen müsse.

Was ist jetzt wiederum die offizielle Begründung für die namentliche Abstimmung hier wo das bei Sachfragen wo dies viel öfters relevant wäre oder sogar bei Regierungsbesprechungen die diesen Schutz des explizit nicht genießen selbst wenn die Mitglieder MdBs seien, wiederum Geheimhaltung gepflegt wird damit die frei sprechen könnten?

Kann der BT es nicht ablehnen namentlich abzustimmen, gibt es hier keinen Minderheitenschutz?

05.12.2024 , 13:19 Uhr

Bin ebenso der Ansicht dass der Grüne KKW Ausstieg diesem Land und mir ganz persönlich geschadet hat, dennoch ist es unlogisch dass "oft" stillstehende Windräder keinen konstanten Produktionsprozess beliefern könnten, wenn sie stattdessen Strom produzierten anstatt still zu stehen und für aktuelle Dunkelflautezeiten alternative Quellen zur Verfügung stehen.

Installierte Generationsleistung nicht zu nutzen, gar abzuschalten ist bei Wind genau so schwachsinnig wie KKWs.

04.12.2024 , 19:51 Uhr

www.youtube.com/embed/WZHXl5R5yzo

03.12.2024 , 20:42 Uhr

Stellt sich die Frage ob in der People Power Party noch 9 Verfassungspatrioten zu finden sind, die mit der Opposition (angenommen sie haben es alle hin geschaft und stimmen so ab), zusammen die notwendige 2/3 Mehrheit für eine Amtsenthebung schaffen. Stellen kann die Demokratische Partei ihn ja mit ihrer 170 Sitze Mehrheit alleine.

Da der Präsident der Aufhebungsaufforderung der Nationalversammlung über martial law nicht nachkam und der Oberkommandierende General vom Präsidenten eingesetzt wurde, nur auf diesen hören wolle, ist dies wohl die einzige Möglichkeit das friedlich zu beenden. Es sei denn die Soldaten unterstellten sich freiwillig dem Parlament.

Schon interessant dass bei allem was die für diese Republik aus der Welt der Verfassungen zusammen getragen und verbessert haben, u.a. eine Popularverfassungsbeschwerde, dennoch die HIndenburg Lektion nicht beherzigt wurde sowie eine Koequalität zwischen Verfassungsgericth und oberstem Gericht herschen soll. Dabei war das anno 1987 hier doch schon lange geklärt im Verhältnis zwischen BGH und BVerfG, immer diese Fehler beim Abschreiben und dann sind die Verfassungsrichter auch noch wiederwählbar nach nur 6 Jahren. Schon strange.

03.12.2024 , 20:27 Uhr

Hättest BBC geguckt, wüsstest, dass alle talking heads, darunter ein Akademiker der Leeds University und einer aus New Heaven zugeschaltet (also Yale) es als eine Einzelaktion des Presidenten deuten.

02.12.2024 , 19:33 Uhr

"Wir sind die Besten in den Technologien des 20. Jahrhunderts aber nicht mehr des 21." sagte bei Miosga der IfW Kiel Chef gestern. Ach was. Die letzten 20 Jahre waren nur möglich weil man den rießigen, hungrigen Markt China hatte, alles mögliche nach dorthin ausgelagert hat, Deutsche Spitzentechnologie mit billigster Arbeitskraft kombinierte und davon nix oder viel zu wenig beim Binnenkonsumente ankam und vor allem nix für die Instandhaltungs- und Zukunftsinvesitionen genutzt wurde, alles nur bei den Privaten vebliebt. Eigentum verpflichtete nicht.

Stattdessen musste man ja unbedingt an überholten Sozialstaatsmodellen festhalten, die Jeden der etwas von diesem haben will, in eine kräftezehrende Auseinandersetzung sondersgleichen zwängt, bereits nach der Vollendung der 9. Schulklasse, weil technically, damals die Schulpflicht damit erfüllt war und man jedes weitere Jahr Schule rechtfertigen musste unter Sozialminister Olaf Scholz.

Hat man jetzt endlich begriffen, dass (lebenslange) Bildung und Innovation in einem Land wie Deutschland dass eben nicht 150 Jahre Entwicklung rückgängig machen wollte, nur mit entsprechenden Sozialleistungen möglich ist?

02.12.2024 , 19:22 Uhr

Schon ein komischer Stil diesen Koffer zum roten Faden im Artikel zu machen, den dann aber nicht bildlich darzustellen.

Darf man pro taz Artikel nur ein Bild verwenden?

02.12.2024 , 19:16 Uhr

War das "wir" die aktuell herrschende Verwaltungsgerichtsrechtsprechung?

02.12.2024 , 19:04 Uhr

Wenn er das täte kann man das durchaus als rechtsstaatlich fragwürdig, gar falsch betrachten.

Andererseits hat er sie halt dazu noch aufgestachelt, wie sollte man es da rechtfertigen nachdem er, der Große selbst nix mehr zu fürchten hat durch die Wiederwahl, gar für die Amtszeit de jure und für den Rest seines Lebens de facto Immunität besitzt, die "Kleinen" noch im Knast schmoren zu lassen?

Das wäre jedenfalls nicht mein Rechtsstaatsverständnis, viel mehr ein abzulehnender Fokus auf Unterschichtenstrafrecht.

Der Generalprävention, nachdem was man von Beteiligten so mitgekriegen konnte über die Jahre, dürfte Genüge getan worden sein durch die bisherigen Verfahren und Haftzeiten, der Vergeltung und Spezialprävention der über 900 Verurteilten wohl erst recht.

Interessant wird es dann, wie die andere Seite damit umgeht, die etablierten Verfahren akzeptiert oder ihrerseits rebelliert.

02.12.2024 , 18:31 Uhr

"nicht übermäßig sympathisch" ist natürlich eine zu schwache Beschreibung für den Hunter, die Ukraine Gas connection und die ganze Laptop Sache vor der US Wahl, insbesondere das Medienverhalten dazu.

Dennoch war auch ich unabhängig von diesem Text, früher am Tage schon, zu Ihrer Einschätzung gekommen Herr Waibel, der Hoeneß im eigenen Land kehren Seitenhieb (zu ergänzen um den Ex Deutsche Post Vorstand u.a.) harmoniert sehr gut dazu, fast wie von Alfons Schuhbeck gekocht.

Wenn man diese Begnadigung kritisieren will, könnte man sich fragen ob dies nicht ein weiteres Anzeichen von "Don't care anymore" ist, wie die ATACAMS "bomb baby bomb" Freigabe oder weit vorher im Wahlkampf sein posieren mit dem MAGA hat www.bbc.com/news/videos/cn494jgevkwo .

27.11.2024 , 00:12 Uhr

Muss man das verstehen? Das Abkommen hat über 15 Jahre lang nicht oder nicht richtig funktioniert, die UNO Misison schwächer als Private Paula, ebenso die "Libanesische Armee" während die Hisbollah der eigentlich dominante Waffenträger scheint, hat die offizielle Luftwaffe nicht einen Jet, die Marine nichtmals eine Korvette. Hat sich das jetzt strukturell geändert oder wie so dieser Waffenstillstand halten und dem Land eine Zukunft geben?

Davon ab, die Politiker hatten ja vor dem Krieg soweit durch Dokus portraitiert, im Volk keine Legitimität. Sollte sich das jetzt ernsthaft geändert haben durch das Zulassen und hinnehmen der Invasion? Was ich mir ja nur durch die Hoffnung auf Schwächung der Hisbollah erklären kann. Did it pay off?

26.11.2024 , 23:50 Uhr

"einen „schlechten“ Kommandeur zu bekommen"

Erinnert an die alten Sean Bean Sharpe Filme, wenn man Glück hat, unterstehe man einem Killing Officer und nicht einem Murdering Officer.

Immerhin schön dass auch hier mal etwas kritisches steht, liest man ja sonst nur bei nachdenkseiten, telepolis etc., wie eben auch die hier fehlende Gallup Umfrage www.telepolis.de/f...nsch-10081210.html .

Wen wunderts,es sind mindestens Zustände wie zu schlimmen Zeiten des Korea Krieges mit Zwangsrekrutierungen auf der Straße, dem auf den LKW schmeißen. Gibt es wahrscheinlich in jedem Krieg. Wobei das Fallen in einem von vornherein nicht gewinnbaren Krieg halt immer noch die schlechteste Option ist oder kurz vor Ende. Wer mal als Jugendlicher auf Soldatenfriedhöfen war -als man noch tiefe Gefühle hatte- und dann vor Grabsteinen stand mit Todesdaten kurz vorm 8./9. Mai, versteht vll. was ich meine.

26.11.2024 , 23:23 Uhr

Jaja, die Bertelsmann Agenda 2010 Hartz 4 Stiftung wieder einmal. Wieso hört Ihr nur immer noch alle auf die?! Ich dachte dies wäre eine kritische linke Zeitung, aber klar, haut nur immer schön weiter in die Neolib Helfer Kerbe und spaltet dieses Land immer weiter. Hier, ist ja erst 1,5 Jahre alt¹, wieso sollte man Hainer Flassbeck auch nur ansatzweise so rezipieren wie die verdammte Stiftung des Konzern bei deren Eigentümerfamilie die Betäubung,Benebelung schon im Namen liegt ;) . Ich wünschte ich könnte den Pispers machen und den ganzen Scheiß hinter mir lassen, echt ey. Muss man ja ausbrennen durch immer dieselben Kämpfe seit Jahrzehnten ohne dass sich nachhaltig etwas zum besseren wandelte,nein es immer nur schlimmer wurde und die Lebenszeit vergeht.

¹ www.relevante-oeko...ig-daneben-liegen/

Leider ist es so simpel wie bei Ages of Empires früher,wer sich entwickeln will,muss sich einmauern.

26.11.2024 , 23:09 Uhr

" [...]Während Verkehrswende-Musterschülerin Paris die Autopolitik hinter sich lässt[...]"

Habt "Ihr" leider bis heute nicht begriffen,dass es diese Anti-Auto-Politik ist,die immer wieder die Rot(Rot,Grüne) Macht kostet. Hat sich jetzt in Berlin vollzogen,wird sich weiter in anderen Städten vollziehen die diesem Ansatz ebenso gefolgt sind.

Das wahre Zukunftsprojekt war es und ist es weiterhin,alle Verkehrsarten in der Stadt möglich zu machen. Kostet halt leider Wohnraum aber Städte sind nunmal immer auch Zentren für die Umgebung und müssen gerade deswegen Autobefahrbar sein.

20.11.2024 , 21:14 Uhr

"Dabei ist die Produktion von Atomstrom wesentlich anfälliger für russische Luftschläge als die dezentrale Energieproduktion mit Hilfe von erneuerbarer Energien, wie Wind- und Sonnenenergie."

In meiner Logik ist es einfacher einen KKW Standort mit einer Nettoleistung von ca.1600 MWe/EPR schon von der Konstruktion her gegen Raketen, Drohnenangriffe zu ertüchtigen anstatt Solarkraftwerke und Windmills in je nach tatsächlicher Leistung abhängiger,aber jedenfall weit höherer Anzahl über weit mehr Fläche verteilt,entsprechend zu schützen.

Ein Flugabwehrbataillon pro Standort musste dann zwar sicherlich fest dort stationieren,aber die Leistung die du dafür aus einem entsprechenden Kraftwerk kriegst,sowohl elektrisch als auch thermisch für Fernwärme wie sie ja schon bei der Konvoiklasse vorgesehen (aber natürlich nicht genutzt wurde), in Greifswald bis zur Abschaltung tatsächlich existierte, ist gerade unter Kriegsbedingungen es scheinbar wert.

Wenn sie meinen nun mit SMRs getarnte und bewegliche Dezentralität schaffen zu können,wäre das wiederum ein taktischer Vorteil (solange korrekt konstruiert) ggü standortgebundenen,verteidigungsintensiven Großanlagen aller Arten im Kriege.

10.11.2024 , 00:27 Uhr

Der größte Fehler und das größte Versagen Deutschlands in Sachen Klimaschutz ist es halt nicht wie Frankreich pro Kernkraftwerke gehandelt zu haben nach der Ölkrise sondern stattdessen weiterhin den Kohlestrom subventioniert zu haben obwohl auch damals schon der Treibhauseffekt bekannt, der Club of Rome Bericht schon fast 10 Jahre alt war. Und die taz war soweit mir bekannt, immer Teil der Anti Atomkraftbewegung oder liege ich falsch?

Nicht nur dass es massiv billiger gewesen wäre die Konvoikraftwerke wirklich in Serie zu bauen die 80iger durch, wir hätten halt statt ca. 1/3 des Strommixes Anfang der 90iger, auch die Hälfte oder mehr haben können und entsprechend so viel weniger CO2 emitiert, dass wir nicht dieses Jahr das 1,5 Grad Ziel überschritten hätten, was aber so ist. Vielleicht wäre sogar nicht nur der Kohleausstieg 1990 oder 95 möglich gewesen, wenn KKWs und Erneuerbare als einzige für den Strommix ausgereicht hätten, sondern sogar der Gassaustieg mittlerweile deutlich in der Vergangenheit liegend. FR schickt uns täglich die Menge von ca. 6 dieser Konvoi KKWs laut deren offiziellem Portal RTE.

09.11.2024 , 23:54 Uhr

Tilo Jung hat das auch direkt noch am Abend des Geschehens getwittered. Die interessante Frage wäre also ob Anna Lehmann dieselbe Quelle hat (TJ gab nur "Anwesende" an), eine unabhängige Zweite oder sich nur auf TJ bezieht mit der Aussage.

Einen handfesten, sozusagen gerichtsverwertbaren Beweis, wird es entweder nie oder erst in 60+ Jahren geben.

09.11.2024 , 23:49 Uhr

Auch mich hatte die Rede, live gesehen, flabbergasted zurückgelassen. Mit der Ernennung von Jörg Kukies hat diesen Kieselstein im Brett aber schon wieder herausgeschlagen.

Nur für die Ukraineunterstützung die Schuldenbremse aussetzen wollen, uns deswegen Merz schon früher als Kanlzer zumuten höchstwahrscheinlich (46 % im DTrend meinen die "Union" sollten die nächste BReg anführen) und dann als ewiger selber Befürworter der Schuldenbremse, als personifizierte rote Null von 18-21, einen ex Goldman-Sachs Bänker zum Bundesfinanzminister machen.

Besser kann man mich gar nicht an meine, gelinde gesagt, Abneigung gegen sich erinnern.

09.11.2024 , 23:39 Uhr

"Liz Cheney, einer Architektin der Irak-Invasion"

In welcher Position denn bitte? en.wikipedia.org/w...y#State_Department sagt dazu nix.

Sicher dass hier keine Verwechselung mit ihrem VP Daddy vorliegt?

Anyway, das betrüblichste an diesem Artikel ist die Aufzählung im Anreißer in der die sozialen Rechte immer noch als letztes und nicht als Erstes genannt werden wie es der Fall sein sollte,denn nur in einem finanziell stabilen Umfeld können die Anderen beiden Rechte fortentwickelt werden oder überhaupt existieren.

Oder will mich Jemand widerlegen mit einer Gesellschaft mit hohem Gini Koeffizienten bei gleichzeitiger Frauen und Transfreundlichkeit? Bemerkenswert auch, sonstige LGBTQ Rechte fehlen auch komplett in der Aufzählung.

"Sie können Spitzenhochschulen und Eliteuniversitäten absolvieren, ohne dass Sie darüber Bescheid wissen, wie der Faschismus in den 1930er-Jahren die Demokratien in Europa[ ...] übernahm [...]." Hiermit verweise ich auf meinen eben gerade getätigten Ukraine Krankenhauskommentar und merke weiter an, dass eben auch hier wieder "Erst Fressen dann die Moral" missachtet wurde in diesem Artikel, genau wie damals in der Weimarer Republik.

09.11.2024 , 23:27 Uhr

Es ist zum Verrückt werden, wie hier wieder nicht gesehen wird, dass es letztlich auch für alle anderen Sozialleistungsempfänger so weit kommen wird dass sie diese Karten aufgezwungen bekommen werden. AOC z.B. hatte das tatsächlich einmal in Hinblick auf Puerto Rico in ihrem Stream bei dem Walz später dazu kam, kundgetan mit der Meinung alles was daunten ausgetestet wird an Repressionstaten gegen die Unter und Unterstschicht auf irgendwann auf den Rest der Staaten ausgebreitet würde.

Ein solches Statement hatte ich in der Debatte damals vermisst hierzulande von Politikerseite.

04.11.2024 , 23:29 Uhr

www.bbc.com/news/articles/ce8dy5v1kpno

>Bessere Lebensrealität, mehr Sozialausgaben = Weniger Notwendigkeit für Escapismus, gleich mit welcher Droge.

Wir erleben jetzt wie eine neue Generation sich nach den 00er Jahren sehnt wie sich die in den 00ern nach den 80igern. Ein Stück weit sicherlich alles normal, yet, vielleicht sollten wir endlich aufhören zu argumentieren an den Symptomen müsse herumgedoktored werden, solange die Ursache nicht bekämpft wird, ist das eigentlich das unhumanste den Menschen auch noch das coping material entziehen zu wollen.

Die Krankenkassen bieten denn soweit ich es recherchierte z.B. keine Entwöhnungskuren für Raucher an und der Bund profitiert noch bei dummer Gesetzgebung von den Steuern auf eine vermeintliche Entwöhnungshilfe, laut Jens Berger von vor 3 Tagen... www.nachdenkseiten.de/?p=123963 .

04.11.2024 , 22:59 Uhr

Dieses Word "Sozialetat" triggert mich ja wieder nachdem letztens ein Kommunand hier ja wie befürchtet in grundgesetzwidriger Weise, da gegen das Prinzip der getrennnten Kassen verstoßend, Bundes, Landes, Kommunalebene zusammenmixte, bei einer Diskussion über Umverteilung im Bund.

Das einzige worum es in der Ampel aktuell geht, ist der Bundeshaushalt. Dieser ist seit 6+ Jahren dezidiert aufbereitet zu finden offiziell vom BMI online und der BMAS hier, www.bundeshaushalt...shalt-digital.html Okay, somit ist auch der Ausgangsfehler vom OP klar, wenn da in T€ oder Tausend Euro steht, sind das trotzdem nicht 1700 Mrd, sondern 179.257.094.000 € (man spart sich die letzten 1er/10er/100er zu schreiben) sprich 179 Milliarden, wofür immer noch 74,13 % für die Rentenversicherung sowie Grundsicherung im Alter draufgehen.

Trotzdem, die conclusio des OP über die Fick Dich Partei, bleibt korrekt. Darf man sich nicht mehr bieten lassen diese volksverhetzende, sozialstaatszersetzende Demagogik ob spätrömisches Dekadenz oder Lindners Lust. Sie müssen wieder rausßfliegen und draußen bleiben,schließlich hatten sie mehr Chancen als sie uns je gönnten.

04.11.2024 , 03:43 Uhr

"Auch die Karmann-Pleite habe gezeigt, dass die Metaller erst zu Lohneinbußen bereit waren, als das Insolvenzverfahren lief. Doch dann sei es bereits zu spät gewesen."

Ist das jetzt ein journalistisch verifizierter Fakt? Liest sich für mich wie die typische Schuldsuchung eines Bosses der selbst keine höheren Löhne zahlen will in seiner neuen Cabrio Bude.

29.10.2024 , 23:01 Uhr

"Mit der Formulierung[...]verstärkt damit die Spaltung in der SPD."

Nein,die Spaltung der SPD wird damit abgebildet. Scholz und seine transatlantischen Seeheimer mögen diese Partei dominieren,aber das heißt nicht dass es dort ausschließig diese Lemminge der Funktionärsebene gäbe. Dass Stegner als einziger der oberen Ränge die Eier hatte am 03.10. aufzutreten,ist der traurige Befund dass auch Mützenich kein Rückgrat hat,aber ist halt so.

"Natürlich ist es generell problematisch, dass Wagenknecht CDU und SPD dazu zwingen kann, bei Sondierungsgesprächen auf Länderebene über Außenpolitik zu verhandeln[...]die mit Landes­politik gar nichts zu tun haben." Wird durch ständige Wiederholung auch nicht besser,die vergangenen Förderalismusreformen haben es gezeigt,dass sich die Kompetenzen ändern können zudem hat der Bundesrat die Interessen der Länder im Gesamtstaat zu repräsentieren,deshalb auch einen Ausschuss für Außenpolitik und entsprechende Initativkompetenz für die Bundespolitik hat. Folglich muss man sich in Koalitionen auch über den Kurs der Landesregierung in diesen Fragen einig werden und da die Russlandsanktionen die gesamte Innenpolitik prägen,ist dies auch mehr als richtig.

29.10.2024 , 22:45 Uhr

Und hat die zuständige Gewerkschaft deswegen dagegen geklagt, haben ihre Mitglieder sie dazu gezwungen, habe Betroffene individual versucht dies zu verhindern, z.B. mit dem Argument dass das Land Hamburg sich auch nicht durch die Flucht ins Privatrecht der direkten Grundrechts und somit direkten Sozialstaatsbindung entziehen kann? Verstärkt dadurch dass Heil auf Bundesebene endlich einmal korrekterweise nur noch öffentliche Aufträge an Tarifgebundene Unternehmen vergeben will?!

So als Schützenhilfe, wenn der Schröderianer doch mal wieder etwas richtig machen wollte?! taz.de/Streit-uebe...uegesetz/!6038035/

Oder doch wieder keiner eine Rechtsschutzversicherung bereit für ein gutes Deutschland zu kämpfen?

29.10.2024 , 20:49 Uhr

"Im August verkündete das UN-Hilfswerk dann die Entlassung von neun Mitarbeitern wegen einer möglichen Beteiligung am Hamas-Überfall."

Was bedeutet es gilt trotz dieser Ansicht des Arbeitgebers sich zu trennen und damit wohl zu versuchen einen Schlussstrich zu ziehen, aktuell für diese 9 immer noch die Unschuldsvermutung.

Also klar, nicht vor Ort, wie in dieser Zeitung schon vor Jahren berichtet wurde, unterstehen die Palis dort ja auch in Friedenszeiten dem Militärrecht und nicht israelischem zivilen Recht, aber in jedem demokratischen Land ohne Besatzungsgebiete sollte das wohl so sein.

29.10.2024 , 20:28 Uhr

Nein, man durch nicht zulassen dass die Politik diese Aktiengesellschaft nicht zum Gemeinwohl entsprechend Art. 14 II GG reguliert, sondern nur für die Gewinnoptimierung ihrer Aktionäre, was halt Aufgabe der AG ist, aber nur in dem Rahmen in dem es die Gemeinwohlorientierung Deutschen Eigentums zulässt.

29.10.2024 , 20:26 Uhr

Wenn die Dividenden denn wenigstens an Empfänger im Inland gegangen wären, hätte man ja noch eine minimale Chance sie irgendwie zurück zu holen, aber nein, ein Großteil ging nämlich laut der englischen Wiki an:

" 25.9% Foreign institutional investors 14.6% Qatar Holding LLC "

Diese 30,5 % sind also unwiderbringbar verloren, man kann keine Hoheitsrechte darüber ausüben. Es ist also auch ein Beispiel für den geförderten Ausverkauf Deutscher Industrie in den letzten 35 Jahren.

Zudem ist ein Kernproblem dass es bei VW als Einzigem noch wirklich legendär gute Löhne gab, die es in der restlichen Binnennachfrage nicht mehr gab.

Das Problem lag und liegt also nicht darin dass VW zu teuer sei, sondern dass der Rest der Deutschen Wirtschaft zu billig gemacht wurde um so viel mehr exportieren zu können, mit den entsprechenden Folgen in anderen europäischen Ländern und damit dass die Gewinne in Deutschland zu unverhältnismäßigen Teilen immer nur an die Konzerne und zu zu geringen an die Belegschaften, darüber zu gering in die restliche Wirtschaft flossen, selbst als es in den 10er Jahren so super lief und ich dies als mir einzig bekannter, schon immer kritisierte.

29.10.2024 , 18:38 Uhr

"Steuersatz von 25%"

Gucke dir Maurice's aktuelles Video über das Versagen des neuen SPD Generals bei Maischberger an, er zeigt die relevante Grafik dort wie wenig relevant die Einkommenssteuer im Vergleich zu Verbrauchssteuern bei den unteren 50-60 % der Bevölkerung ist.

Ebenso, "In 1980, corporate tax rates around the world averaged 40.18 percent, and 46.83 percent when weighted by GDP.[1]" taxfoundation.org/...s-by-country-2023/ .

Da wir jetzt in dem (ja immer schlechteren) zweiten Teil des Kalten Krieges sind, muss auch der Beitrag der Wirtschaft wieder entsprechend erhöht werden, wenn wir schon wieder 3-4 des BIP in Verteidigung stecken sollen.

Zurück zur pre Kohl, pre Regan und pre Thatcher Staatsfinanzierung!

Dass Deine Vorschläge auch Binnenkonsequenzen untereinander haben, wie Mindestlohn und Abschaffung aller fossilen Subventionen z.B., der bei Abschaffung dieser letztlich wieder viel höher liege muss da auch Lebensmittelpreise steigen bei Wegfall der Dieselsubvention etc.pp. bedenkste natürlich auch nicht.

29.10.2024 , 05:19 Uhr

Sorry Dich korrigieren zu müssen Maurice, aber der Fuest ist kein Boomer sondern ein Gen Xer,die man halt nicht immer so einfach aus der Verantwortung lassen sollte, die vaterlandslosen Party People, die es hätten besser machen und besser wissen können als die Boomer, aber stattdessen nachdem sie noch als Letzte die Vorzüge der alten BRD genießen konnten auch soweit sichtbar und bekannt auch überwiegend nichts dagegen taten sondern kräftig in die falsche Richtung mithalfen und helfen seit den 90igern.

Aber ja,wer kam schon gegen die schiere Diskursübermacht von noch herrschender Kriegs- und Nachkriegsgenerationen sowie der Boomer an.

Es steht ja zu befürchten, dass selbst die Gen Y die es mal in politische Spitzenämter schaffen sollten demnächst, die sind, welche die Boomer/Gen X Art zu denken, arbeiten und handeln komplett verinnerlicht haben. Ehrlicherweise kam man pre 2010er auch kaum in relevanter Weise in die Öffentlichkeit oder berufliche Position, wenn man sich den vorherigen Generation nicht anpasste um von diesen ausgewählt zu werden und irgendwann wird die Anpassung zum Selbst. Selbst Tilo fragt nicht mehr annähernd so rebellisch wie noch 2015 in der RegPK,sad but true.

29.10.2024 , 04:55 Uhr

Der Kohleausstieg nicht vor 2038 ist der letzte Schwachsinn, letztlich nur eine Wiederholung derselben alten SPD Fehler die dazu führten dass wir heute noch so viele Kohlekraftwerke statt KKWs haben! Die DDR schulte Kohlekumpels zu Kernkraftwerksarbeitern und sogar mindestens einer Ingeneurin um (Greifswaldabrissdoku von vor 2 Jahren) aber nein, hier wurde lieber der Kohlebergbau weiter subventioniert anstatt die Transformation zu besseren hochbezahlten Jobs staatlich zu organisieren und zu zahlen, schlicht lächerlich.

Was steht denn zum Thema Kernkraft dadrinn? Nix? Ich meine wenn es schon um Fragen der Bundeskompetenz geht... Wird sicher lustig wenn die Brandenburger demnächst bei den Polen sehen wie die ihre da bauen während dort nur in Rheinsberg die Reste des alten DDR Reaktors verbleiben.

All das landespolitische und kommunale Klein-Klein, bei dem man sich sowieso schon, also ich mir schon zu oft schon vor 10+ Jahren, anhören musste "wir können nix machen, das ist Bund oder Europa" ist halt so bedeutungslos im Vergleich und dass BSW deshalb nur mit der Bundespolitik gewählt worden ist, ist die Konsequenz und Klatsche für alle Landespolitiker die so etwas jemals sagten.

20.10.2024 , 22:28 Uhr

Aber natürlich, der gesamte Bundeshaushalt liegt bei 476,81 Milliarden in diesem Jahr, davon hat das BAMS einen Anteil von 179.257.094.000 € oder 36,69%, was sich für 25 nicht ändern soll, die Rentner und diese in GruSi im Alter welche mit 74,13% oder 132.887.414.000 € wiederum den größten Anteil hiervon stellen, werden also auch im Juli 25 wohl keine Erhöhung kriegen.

Nur knapp 1/3 des BMAS Haushaltes geht an SGB II oder vergleichbare Leistungen!

Ist ja nicht so als ob das nicht alles transparent wäre unter www.bundeshaushalt.de . Woher also kommt die Zahl dass noch mehr als über 900.000.000.000. € weiter zum "Sozialetat" gehörten? Fake News Central?

20.10.2024 , 18:34 Uhr

"Bis 1990 gab es in der Bundesrepublik eine Wohngemeinnützigkeit."

Mir ist über das letzte Jahrzehnt welches diese Debatte jetzt auch schon geht, entfallen ob der Bestand von 1990 der sich schon vor Corona mehr als halbiert hatte, nur Wohnungen auf dem Gebiet der ex-BRD oder auch der ex-DRR umfasste?

20.10.2024 , 18:26 Uhr

"Nur 2 von 10 Menschen in den Geschäftsleitungen sind ostdeutsch."

Das erscheint mir mit 20 % exakt dem Bevölkerungsanteil zu entsprechen? Zumindest der Zahl die ich finden konnte.

"Aber wie in den Chefetagen fast aller Leitmedien dominieren auch in der ARD Westdeutsche" >Schön, aber analog zur fehlenden Differenzierung bei den Medien, fehlt hier, wie von generell bisher allen "Ossis" der Blick auf Klassenstruktur, westdeutsch ist nicht gleich westdeutsch und gab/gibt es bei Ostdeutschen einfach nicht annähernd in der Ausprägung.

Ich hatte politisch in den letzten Jahren (nicht bei Covid) regelmäßig mehr mit Ostdeutschen gemein, fand mich deshalb öfters beim MDR abgeholt wenn ich ihn zufällig guckte, vll. brächte also der Ostblick etwas in Westanstalten,angesichts des Vorgenannten,fragwürdig.

Das komplett nervige in dieser ganzen Debatte ist, dass 100 % übersehen wird, dass eben nicht nur die DDR sondern auch die alte BRD, sprich unser Land, untergegangen ist und dies entgegen der üblichen Aussage eben doch auch zu starken Veränderungen geführt,weniger über Nacht, aber increasingly deutlich spürbar ab ca. 95.

Die nach Schäubles Plan aufgegangene Lohndrückerei zuvorderst,etc..

19.10.2024 , 03:07 Uhr

Es ist zum heulen das Bild der Abwrackung der 1A Opel und Ford Kombis, die 2009 vielleicht gerade mal 15 Jahre alt waren, sie und alle die damals sinnlos zerstört wurden, fehlten enorm und fehlen immer noch auf dem Gebrauchtwagenmarkt.

Ich würde sie heute noch beide, den Ford lieber wegen Frontscheibenheizung, gerne fahren.

Wieso ist man eigentlich so Banane in der Politik und hier in der taz? Habt Ihr alle wirklich so Euren Draht durchs Hirn gezogen dass die offensichtliche Lösung nicht auffällt? Wer mehr E-Autos auf den Straßen haben will, muss die bestehende Fahrzeugflotte umrüsten! Und zwar ohne das die ekeligen Nachteile wie Blackbox und piepender Nervtöter von Geschwindigkeitswarner wenn du 1Kmh drüber bist, nachträglich vorgeschrieben würden, sprich der Zustand des ursprünglichen Baujahres erhalten bleibt!

So und nicht anders würde auch die Nachfrage entstehen und es wäre dem Tüftler und Schrauberland Deutschland würdig.

Aber ja, ich vergaß, ich kann ja bei keinen Demos von Euch mehr mitlaufen weil ich sonst bei "Nie wieder Deutschland" auf die Straße kotze.

18.10.2024 , 00:51 Uhr

"Diejenigen, die den CO2-Preis am meisten fürchten, haben damit also mitunter recht. [...] Darüber hinaus braucht es mehr Förderung der Sanierung von Häusern"

Bitte mehr als einen Sachverhalt korrekt fassen pro Artikel. Diejenigen die nicht mehr fürchten sondern schon seit Jahren darunter leiden, müssen die Sanierungskosten -die ja niemals zu 100% vom Staat getragen würden- trotzdem tragen und die Förderung kriegt im Regelfall der Vermieter, wer nicht gerade das Glück hat ein kleines Haus/kleine Wohnung aus besseren Zeiten zu haben. Dies würde im Regelfall dazu führen dass gerade auch Bürgergeldnotleidende aus ihren Wohnungen herausgepreist würden, da Whg dann ja auch regelmäßig nicht mehr dem geringsten (vulgo veralteten) Standard entspricht.

Eine 100 % Förderung mit (Re)Sozialwohnungsumwandlung für 50 Jahre z.B., wer kann sich das heutzutage auch nur vorstellen unter den ggb. politischen Verhältnissen?

17.10.2024 , 23:48 Uhr

Ja, diese Vermögenden und Erben ohne respektive mit vollkommend unzureichenden Beiträgen zur Finanzierung der Länder, deren Aufgabe und somit Finanzlast die Krankenhausbedarfsplanung & Finanzierung ist, respektive die der kommunalen Träger, die dann aufgrund geringer Landeseinnahmen auch geringere Zuweisungen vom Land erhalten.

17.10.2024 , 23:39 Uhr

Welch eine Freude es gerade war den Leihmutterartikel über die .onion site noch im alten Gewand angezeigt zu bekommen, aber leider auch nur diesen, kurioserweise. Zeigt aber auch einen weiteren untollen Nachteil des "relaunches", anstatt endlich den login fail über diese zu beheben, kriegt man nicht einmal mehr die Fehlermeldung beim "financial times legacy dress" (gerade der Wochentazwerbebalken ist deren alte Lachsfarbe durch die Nachtlichtfunktion) ,dass der Server die Antwort nicht sehe und ob CORS missing sei, nein der login klappt einfach nicht, die Schaltfläche wird nachdem ausgegraut für die Abfrage, einfach wieder schwarz und man weiß nicht was das Problem sei.

Snowden legacy 11 Jahre später komplett weg.

17.10.2024 , 00:07 Uhr

Nur weil etwas klüger ginge, darf die stumpfe Art nicht illegal sein. Das ist ja rechte Politik, verbieten anstatt zu bezahlen für Integration in Gesellschaft und Erhöhung der Klugheit.

15.10.2024 , 23:16 Uhr

Dazu muss ich einfach mal fragen, was hat das mit linker oder auch nur Gruppscher Politik zu tun, den Unternehmern eine Vollkaskoversicherung für ihr unternehmerisches Handeln in essentiellen Bereichen auszustellen? Gleichzeitig wird aber wieder noch mehr Verantwortung von Arbeitslosen und sonstigen Abgehängten gefordert, das ist die Umkehr des Prinzipes das stärkere Schultern mehr tragen können.

Trigema will/muss die Energieversorgung auch umstellen, kriegen die jetzt keine Förderung weil Wolfgang Grupp die Tage wieder forderte, viel radikaler als sein Sohn&Nachfolger, dass die Regierung einfach weg müsse?

15.10.2024 , 23:08 Uhr

Je mehr ich von dieser selektiven Auswahl und Betteln um Förderbeträge lese, desto attraktiver wird selbst der scheiß Merz mit seiner korrekten Forderung dass die Gesamtrahmenbedingungen für Alle in Ordnung gebracht werden müssen. Etwas dass ja auch Sahra fordert.

Gerade heute kam ja wieder heraus dass die Gewässerqualität auch wegen der gestiegenen Luftverschmutzung wieder schlechter geworden ist, das hat natürlich bloß mit den bösen Verbrennern zu tun und nicht mit der gesteigerten Kohleverstromung aufgrund der getroffenen, falschen politischen Entscheidungen in der Energieversorgung.

15.10.2024 , 22:47 Uhr

Redest von Barvermögen über 2 Millionen oder Gesamt? Falls letzteres, halte ich das in gerade Linie für mittlerweile zu gering, das könnte ja schon mit Haus, Hausstand etc. erreicht werden. Klar werde ich auch nie haben aber man kann Recht ja nicht nur für sich gestalten.

Was ist an den bisherigen Ausnahmekategorien in deinen Augen falsch?

15.10.2024 , 22:41 Uhr

Der wirksamste Mittel um die Steuerlast von Jedermann/Frau/etc. Arbeiter zu verringern steht da wieder nicht drin, ergo kompletter Schmarn wieder einmal von den Seeheimer Pfuschern Deutschlands!

15.10.2024 , 01:03 Uhr

Die Indemnität schützt vor zivilrechtlicher Inanspruchnahme für das im BT Gesagte, vor nix sonst.

Vor strafrechtlicher Verfolgung schützt die Immunität die quasi wertlos geworden ist, weil sie so gut wie immer vom entsprechenden Ausschuss aufgehoben wird, natürlich mit Vorliebe von der Mehrheit gg. die Minderheit im BT. Trotzdem muss man die Anzeige stellen und die StA das Verfahren einleiten, den Aufhebungsantrag stellen, nur dann ruht bei negativer Aufhebungsentscheidung die Verjährung.

Ach und was lernt man im 1. Semester falls es vorher noch nicht bekannt war? Im GG gibt es keine §§, sondern nur Art.. Bitte gerne.

15.10.2024 , 00:58 Uhr

Die Hezbollah stellt 2 Minister in der aktuelle Libanesischen Regierung, en.wikipedia.org/w...nisters_of_Lebanon und ist Teil der sie in deren Parlament tragenden Koaltion. Hast Du eine Ahnung wie das mit dem Gewaltmonopol in deren Konfessionalismus vorgesehen ist? Ich jedenfalls nicht. FR auch nur den militärischen Teil der Organisation als terroristisch eingestuft. en.wikipedia.org/w...orist_organization

Wie das funktionieren soll, versteh ich aber auch nicht, leider ist mir nur die Quelle entfallen wonach das komplett lächerlich sei, die Teile zu unterscheiden.

Jedenfalls könnte man sich fragen ob der Grund des Nicht Unterbindens in einer ausbleibenden Unterstützungsbitte der Libanesischen Armee liegt, denn im Mandat steht, dass sie diese dabei unterstützen soll ("assist"). Auch frag ich mich, ob die Hezbollah aufgrund der vorgenannten Umstände überhaupt zu den "other than those of the Government of Lebanon" gehört? unifil.unmissions.org/

Wieso haben die anderen Gruppen mit Sahib eigentlich keine jeweilige Miliz? Wenn man nicht alles selbst recherchieren müsste...!

15.10.2024 , 00:00 Uhr

Exakt, wollte ich auch gerade kommentieren.

Aktuell kriegste keine 5 KWh Hausspeicher für unter ca. 1700€ und die haben dann zw. 3-5000 Zyklen, nur so als Beispiel.

In China gibt es ja bei mindestens einem Hersteller eine entsprechende Lösung dass du die Batterie nur mietest, bzw auch da ein Abo zahlen musst und dann immer an bestimmten "Tankstellen" die Batterien ausgetauscht kriegst.

So hab ich das vor Jahren mir schon vorgestellt und ist das einzige was Sinn macht. Aber will ich wirklich ein Auto haben, dass ich nur mit Abo fahren kann und ständig Rechenschaft über meine Fahrleistung/Batterienutzung ablegen muss? Nein, ist mir zu sehr Social Credit Überwachungssystem und zu wenig automobile Freiheit.

22.06.2024 , 21:40 Uhr

"„Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und der EU über eine Rückführung von Ukrainern, die die Grenze illegal überquert haben, werden weiter fortgeführt“, titeln die führenden ukrainischen Portale"

Die verdammichte EU hat hier nicht die Kompetenz zu, es sind innerstaatliche Angelegenheiten!

Wenn wir als Deutschland dies machten mit der direkten Grundrechtsbindung (hier Art. 4 III als Jedermannsrecht & Art. 2 II S1 GG) bei allem staatlichen Handeln (Art. 1 III GG) können wird auch gleich zugeben dass RU gewonnen hat. Vor allem gäbe es nie wieder ein legitimes Abschiebehindernis und die Bundeswehr hätte alle Ausreisepflichtigen zur Not per Fallschirmabwurf in ihr Heimatland zurückzuführen.

Aber wer weiß, es wurde ja schon mehr als ein Tabu für die Ukraine gebrochen.

15.06.2024 , 06:32 Uhr

"Rechtsaußen siegen vor Gericht"

Pacta sunt servanda - Quelle surprise

Dieser Schmarn nachträglich noch Bedingungen zu stellen für die Verwendung und beim verständlichen "Nö" dann aus politischen Gründen zu kündigen, musste ja so offensichtlich scheitern. Nicht dass es zu der Gleichbehandlung der AfD in städtischen Räumen nicht auch schon Rechtssprechung gäbe.

Ein Hoch auf das Virtue Signaling, das VG hatte sicher nix besseres zu tun!

15.06.2024 , 06:25 Uhr

Sollen sie doch empört sein, die Ukraine kann aktuell kaum die Front halten und eine Spaltung der Ukraine ist keinesfalls gleichzusetzen mit einer Spaltung der Welt wie Selensky es meint. Status quo ante bellum haben sie verspielt mit der Nichtannahme des Istanbul Deals, letztes Jahr hat keiner auf die "Putinversteher" gehört als UA in einer viel besseren Lage war also was nun, noch mehr verlieren?

Klar, ist das erstmal Propaganda ausm Kreml aber geschickte Diplomaten wüssten besser darauf zu reagieren.

Selensky meinte ja im BT wir würden ihn verstehen aufgrund unserer Geschichte, nun ein integraler Teil davon war: "It's not a very nice solution, but a wall is a hell of a lot better than a war" John Fitzgerald Kennedy, 1961

So schlau war Volodomir wiederholt nicht!

15.06.2024 , 06:16 Uhr

Bei einer Zwangsrekrutrierung in der Tauglichkeit, der angedachten Verwendung/Geeignetheit dafür, dem Truppenbedarf und möglicherweise der beliebten Losentscheidung.

Was bei deinem KWEA damals abging kann ich nicht beurteilen, hier wurde eher zu lasch gemustert, sodass während des Dienstes noch wieder ausgemustert werden musste, angeblich regelmäßig.

Allergien gegen Nüsse oder Anderes ist halt durchaus relevant, (starker) Heuschnupfen konnte auch schon reichen. Inne 70iger musste man sich wohl noch mehr anstrengen, Diabetes oder was vortäuschen.

Wann wurden denn bitte das letzte Mal alle Wehrfähigen eines Jahrganges eingezogen?

13.06.2024 , 21:26 Uhr

Stimmt halt leider seit 2 Jahren nicht mehr, wie es jetzt aussehen mag, kann sich dann jeder selbst fragen.

Laut der Weltbank und ihrer Zahlen ist Deutschland aktuell nur die 6. größte Volkswirtschaft weltweit, HINTER Russland!

en.wikipedia.org/w...by_GDP_(PPP)#Table

13.06.2024 , 20:51 Uhr

Wenn es nichts ändert, kann man es ja auch einfach machen *shrugg*.

Ansich ist es aber einfach nicht das relevante Thema sondern dass der grundrechtswidrigen Chancenkarte die seit diesem Monat gilt.

Weltweite Konkurrenz, ein weiterer Vorteil für internationale Unternehmen die sich somit noch weniger den Staaten/Bevölkerungen unterordnen müssen sondern einfach schön weiter die Demokratie beschneiden.

Derweil mangelt es an Arbeit und schon vorher konnte es gut sein mit einem Industriejob als Facharbeiter in Festzeit bei normalem Leben trotzdem am Monatsende nix über zu haben, geschweige denn mal über sowas wie ein Hausbau nachzudenken, der ja aktuell am äußersten Rand einer kleinen Großstadt schon für 90m² ne halbe Million braucht bis einzugsfertig.

Aber hey, Hauptsache die Marktradikalen dürfen immer weiter mit Aysl etc. davon ablenken.

13.06.2024 , 20:24 Uhr

Weil der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz eben gerade nur die Gleichbehandlung von Gleichen und Ungleichbehandlung von Ungleichen fordert, mithin die begründete Ungleichbehandlung kennt.

13.06.2024 , 20:21 Uhr

AGA dauert drei Monate, danach können sie also nochmal solange verwendet werden, vulgo Hilfstätigkeiten ausführen.

12.06.2024 , 18:23 Uhr

"„Die Wehrpflicht zu reaktivieren, um Personal für die ausgerufene Zeitenwende zu rekrutieren, lehnen wir strikt ab“"

Amen.

10.06.2024 , 22:43 Uhr

Eine Regentschaft des französischen Bürgerkönigs beträgt 5 Jahre, seine zweite Amtszeit begann am 07.05.22, sollte entsprechend nicht vor dem Mai 27 enden.

10.06.2024 , 21:10 Uhr

Selbst das mit den Realos taugt doch kaum, wenn mit denen solche pro Agenda2010 Figuren gemeint sind, die ich als Erbfeinde betrachte.

Wirklichkeit und Vision des Sozialstaatsprinzipies in vollster Ausdehnung, das muss das BSW sein.

09.06.2024 , 23:37 Uhr

Was haben junge oder nicht in festen Jobs befindliche Menschen generell denn vom Import ausländischer Fachkräfte statt dass eben diese jungen Menschen hierzulande heißbegehrt und gut bezahlt, vielleicht sogar mit Bürgergeld während des Studiums, ausgebildet werden? Dazu dann Erlass von BaFöG Schulden aller Älteren.

Sicherlich steht dafür nicht die AfD aber immerhin hat sie zu der einen Vorraussetzung "Grenzen zu" die profilierteste Stimme und ihr Ausstauschspitzendandiat, gut auf TikTok wird Krah weitergemacht haben vermute ich, war zumindest mit der Aussage:"Ich bin Deutscher Politiker, meine Aufgabe ist es dafür zu sorgen dass es unseren Bürgern gut geht" extrem symphatisch.

Dass dies von denen alles gerade nicht zu erwarten ist, dafür muss man sich halt richtig mit auseinandersetzen oder lernt es erst wenn man älter geworden ist.

09.06.2024 , 23:21 Uhr

" Hochwasserschäden in Süddeutschland: Und wer soll das bezahlen? "

Diejenigen die den Hochwasserschutz nicht ausreichend ausgebaut haben in den letzten 11 Jahren seitdem es das letzte Mal so massiv war.

Es ist insofern auch kein Wunder dass sich die Union, Allen voran die CSU jetzt an den Europawahlergebnissen ergötzt und mit Neuwahlen etc. die öffentliche, vulgo mediale Diskussion, vom Hochwasser weg zu kriegen.

Ich kann ehrlich kaum noch nachvollziehen wie das nicht "Herbeiführen einer Überschwemmung durch Unterlassen" ist wenn man den Hochwasserschutz vor 6 Jahren zusammenstreicht wegen:"Zu teuer" um dann jetzt zu fordern dass die Menschen sich auch noch Einzeln privat drann beteiligen sollten, stand im Videotext.

Natürlich wieder toll für die Oberschicht, Scheiße für alle darunter so eine Abwälzung von durch Steuern zu finanzierenden Gemeinschaftsaufgaben auf Abgaben.

09.06.2024 , 23:07 Uhr

"Offenkundig haben die jahrelangen innerparteilichen Querelen mit dem Wagenknecht-Lager einen kaum mehr reparablen Schaden angerichtet."

Das wurde von der Partei für beendet erklärt, mehrfach, eindeutig. Wie lange hat man sie nicht mehr reden lassen vor dem Austritt im BT?

Ich war Linken Wähler bis zur letzten BT Wahl aber wenn man nicht bereit ist seine eigenen Wähler gegenüber der ausländischen Konkurrenz zu bevorzugen, vor allem aber es 2013 nicht vermocht hat R2G herbeizuführen als es die Sitze gab, was letztlich auch die für die anderen beiden Parteien der Abwendepunkt für Viele gewesen sein dürfte, dann sich weitere 10 Jahre lang nix zum positiven geändert hat durch diese Parteien & Mandatsträger, die auch noch lernunwillig sind, stattdessen ernsthaft auch noch diese Ignoranz in Form von Rackete Ausdruck verleihen, dann ist halt irgendwann vorbei. Witzigerweise ist haben sie sie ja gefühlt den ganzen Wahlkampf über versteckt, im TV jedenfalls hab ich sie nicht gesehen. Aber auch durch die Listenaufstellung zur BT Wahl war es ja schon klar worum es den Entscheidern ging, Mandatssicherung bis zur Pension für Langjährige.

09.06.2024 , 22:49 Uhr

Was erwartest Du denn von einem Wahlplakat? Fährst Du Auto? Falls ja weiß ich ja nicht wie es Dir geht aber ich erlebe in meiner Stadt regelmäßig dass selbst Einheimische schon mit zwei Verkehrsschildern, namentlich 30 + Mo-Fr 6-17 Uhr, überfordert sind und mich zum abbremsen zwingen außerhalb dieser Tage/Zeiten.

Unter den Vorraussetzungen soll man jetzt eine differenzierte Position die man sich z.B. nochmal vom Fabio DE Masi (ARD war schon überfordert damit wer sich erst einklagen musste, Ellen Ehni nannte ihn DI Masi bis er das klarstellte) hören konnte oder bereits bei einer andere TV Sendung vorher.

Never mind, dass Du ja offensichtlich Internet hast.

08.06.2024 , 17:34 Uhr

Ich würde diesen Zwischenruf vielmehr als Start für die Aufarbeitung werten, denn als Eklat,viel eher ist er ein Zeichen der Erschöpfung/Verzweiflung über die Diskussion welche seit einer Woche hierzulande in der Medienlandschaft, gerade im TV stattfindet,respektive lack thereof.

Ja es ist schlecht dass der Mann getötet wurde, dennoch kann es nicht angehen dass es hier abgeht wie in den USA und man Angst haben muss dass die Militarisierung unserer Polizei jetzt nocht weiter voranschreitet, entgehen aller Prinzipien die dieser Staat mal hatte.

Vor allem aber ist diese emotionalisierende Debatte, in der sich der SPD Politiker mit Glatze und dicker Brille, dessen Namen ich wohl verdrängt hatte,als Ex-Polizist im phoenix Interview sich verbitten durfte dass die Bevölkerung über den Einsatz diskutierte,lächerlich und demokratiefeindlich!

Die Kardinalfrage wieso der Rouven denn alleine "dazwischen ging",alleine am Boden lag,seine Kameraden erst angerannt kamen als er schon mit Halswunde am Boden lag,in dem bekannten Videoausschnitt,sprich Einsatzführungsversagen,zudem sein Schlagstock noch geholstert aussah, habe ich jedenfalls keinen dieser talking heads formulieren gehört. Unwürdig!

08.06.2024 , 17:22 Uhr

Dieses Klimalabel würde es dann vermutlich rückschlüssig bewirken, dennoch wäre es schon einfach hilfreich überhaupt die jeweiligen Produzenten verpflichtend auf jeder Verpackung stehen zu haben und nicht "Hergestellt für: x "

Du musst ja seit Jahrzehnten bei allen günstigeren Primärprodukten davon ausgehen dass die EU Firmen die drauf stehen nicht die eigentlichen Produzenten aus lokaler Landwirtschaft sind, bei verarbeiteten Produkten sie keine europäischen Rohstoffe verwendet haben.

Es hat nie ausgereicht dass nur "Harry-Brot GmbH" drauf steht und keinerlei Informationen über das Roggen oder Weizenmehl, natürlich nicht.

Aber es ist wie immer in diesen Debatten, Ihr die ihr Euch für progressiv, klimafreundlich haltet geht nicht den einfachen Weg des: Ey eine Verbesserung hier könnte Euch direkt nutzen indem ihr weniger belastete Produkte kaufen könnt/die Firmen bessere Rohstoffe kaufen müssen statt billigere und die Differenz einstecken können."

Nein, seit Jahrzehnten derselbe falsche Ansatz des "macht was Gutes", auch als die Klimawandelfolgen für die Durchschnittsbevölkerung hierzulande noch nicht spürbar war. Wärt Ihr mal schlauer gewesen, maybe they wouldn't feel'em now.

08.06.2024 , 17:08 Uhr

"„Ich trete für das Selbstbestimmungsrecht der Völker ein“"

Man sollte solche Formulierungen nicht einach so verwenden weil sie ständig im Diskurs sind. Dann muss man sich nämlich fragen lassen ob man wirklich Volk oder Staat bzw. Nation meint, denn in letzterem können Angehörige unterschiedlicher Volkszugehörigkeiten zusammen leben. Sollte man das nicht unabhängig von aktuellen Konflikten z.B. in den 90igern bei den Balkankriegen mitgekriegt haben, respektive bei ihren Studienfächern dann spätestens dort? Angesichts des Magisterabschlusses in diesen, gehe ich mal davon aus dass dem so ist und muss deshalb fragen: Wieso darf sich das Deutsche, bzw. sich im Entstehen befindliche Europäische Volk dann nicht in freier Selbstbestimmung vor anderen Völkern schützen, auch durch Abschottung? Selbst bei Volker Pispers kam vor dem Teilen mit den Anderen das (ausreichende) Teilen mit den Armen hierzulande, wenn auch nur ein Komma vorher.

Im Übrigen ist das BSW leider keinesfalls mehr gegen Migration als die Linke bisher, sie haben bei den Einwanderungsgesetzen sich ebenso enthalten und auch im Wahlomaten nicht gegen eine Erleichterung der (Arbeits)Migration ausgesprochen, sondern Neutral.

07.06.2024 , 16:43 Uhr

In der Tat gab es von dieser Art Fragen wo ich mir dachte: "Wieso ist das Sache der EU/des EU Parlaments?", eine ganze Menge im Wahl-O-Maten. Der von der Diakonie war nicht sonderlich viel besser.

07.06.2024 , 16:40 Uhr

Dass Du bei diesen ganzen generalisiert schlecht formulierten, populistischen Fragen, die wie es ein Kumpel ausdrückte "Gar nicht Thema sind", Dich offensichtlich trotzdem ausreichend festlegen konntest anstatt wie ich oftmals "kommt drauf an" drücken zu müssen, sprich neutral.

07.06.2024 , 16:32 Uhr

"In der Migrationspolitik gibt es auch kein Zurück: Das (alte) Parlament hat kurz vor Toresschluss den umstrittenen Asyl- und Migrationspakt gebilligt"

Vielleicht könntest du dann mal erklären wieso ein neues Parlament diesen "Act of Parliament" nicht zurück nehmen kann. Ich meine ich kann es mir denken aber wenn man schon die fehlende Erklärung der Politiker zurecht kritisiert, wäre es ja angebracht das als Journalist besser zu machen.

07.06.2024 , 01:20 Uhr

Ich muss ja zugeben dass ich den tagesthemen Kommentar dazu heute ganz brauchbar fand, auch wenn er dem typischen Muster folgte, Unterberichtetes einzubauen das man sich zur Kontextualisierung auch vorher gewünscht hätte und nicht differenzierte das Wagenknecht und Co eben nicht für die Kriege und Interventionen der letzten Jahrzehnte war, ganz und gar nicht. Aber wurde immerhin mal erwähnt.

Haßelfraus Punkte (korrekt gegendert?) waren auch richtig. Ändert halt aber alles nix daran dass man dann halt direkt mit Afghanistan etc. wieder sprechen muss, wie es ja eigentlich normal sein sollte. Als Frank-Walther noch Außenminister war und Schäfer sein Sprecher hat dieser das gegenüber Tilo Jung verteidigt dass man halt nicht nur mit seinen Freunden&Partnern zusammenarbeiten kann als Staat. Keine 10 Jahre her diese Selbstverständlichkeit, was nur passiert seitdem?

07.06.2024 , 00:51 Uhr

"„Sein Pazifismus steht daher in einem ganz anderen Kontext als dem der Bundesrepublik, die sich seit ihrer Gründung durch eine betonte Zivilität auszeichnet und sich auch heute aus guten Gründen schwerer tut als andere Länder, der russischen Aggression gegenüber eine konsistente Haltung zu entwickeln“, teilt Sabrow mit."

Was sagt ein (vermutlich) in der BRD aufgewachsener, an Oxford & LSE ausgebildeter, in Princetion promovierter Historiker mit ebenso vermutlich türkischem Migrationshintergrund (weil jetzt in Istanbul lehrt) dazu der über die Sowjetisierung Lvivs jene PHD Thesis schrieb?

"Die Bannerträger dieses grünen Neowilhelminismus, wie etwa die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, verbinden ein engstirniges Gefühl der „Werte“-Überlegenheit mit einer aggressiven Weigerung, Länder, die ihren provinziellen Standards nicht entsprechen, als souveräne Gleichgestellte zu behandeln"

tarikcyrilamar.sub...kann-kriegssuchtig

Für mich das lesenswerteste heute.

02.06.2024 , 22:58 Uhr

"Zum Beispiel jene, dass der Staat nicht auf Dauer mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt."

Japan macht seit 3 Jahrzehnten vor dass dies nicht stimmt und trotzdem muss man sich diese fake news von dem, der mit einr Firmenpleite NRW mehr Verlust beschert hat als 10 Dauerleistungsbezieher es jemals könnten, immer wieder anhören. Unglaublich!

Japan: 264 % BIP Schulden¹ BRD: Okay du sagst, 64%, dann wären das schon wieder 0,4 % mehr gegenüber Ende 23....weil Du in weiterhin in die Krise hereinsparst und damit die Wirtschaft weiter abwürgst! Haben wir in Griechenland gesehen dass das genau das Falsche ist, haben unsere Vorfahren in der Weimarer Republik erleben müssen und du von der Leye willst den Fehler weiterhin begehen, fubar.

Nebenbei hat Japan uns schon seit Jahren bei kaufkraftbereinigten Wirtschaftswachstum überholt² trotzdem es 200 Prozentpunkte mehr an Staatsverschuldung hat....oder vielleich gerade deswegen!?

¹ worldpopulationrev...p-ratio-by-country

² en.wikipedia.org/w...tries_by_GDP_(PPP)

21.05.2024 , 22:15 Uhr

Wieso wollen die damit erst 33 anfangen? Weil Schnapszahlen so schön sind?

Doch besser die Scheiße oberirdisch in entsprechenden Stahlbehältnissen auf stillgelegten Kraftwerksgeländen zu lagern anstatt noch das Risiko dort weitere 9 (+ Jahrzehte die es dauern soll) Jahre hinzunehmen (vermutlich bis Endlager fertig?) oder warum nicht?

19.05.2024 , 13:10 Uhr

Früher haben solche Job "Stadtsoldaten" gemacht die halt noch im einfachen oder mittleren Dienst verbeamtet waren....Jetzt dann Flüchtlinge für 80 Cent als Integrationsmaßnahme, ja ne, klar.

17.05.2024 , 14:15 Uhr

Es ist keine Konsolidierung, es ist ein festhalten an einer mutwillig Anfang der 90iger gewählten 60 % Quote die mithin auf keiner sinnvollen ökonomischen Grundlage basiert und selbst vom Economist stark kritisiert wurde.

Einfacher zugänglich als die Anstalt das mit ihrer Sendung zum Thema (nicht die aktuelle, die vorherige) gemacht hat, geht es wohl nicht.

17.05.2024 , 14:12 Uhr

Nein sie ist dadurch entstanden dass wir erst eine schwarze und dann eine rote Null als Finanzminister hatten, Scholz wurde anno 18 sogar schon von einem ihrer ehemals heißesten Verfechter ( Michael Hüther) vorgeworfen mit dem Festhalten an der Schuldenbremse, "das Geld auf der Straße" liegenzulassen. Im Autoradio auf gut kurviger Strecke gehört, war einprägsam. Alles was wir jetzt an zusätzlichen Zinsen zahlen müssen, haben wir Schäuble und ihm zu verdanken weil sie nicht in den 10er Jahren umgeschuldet und massig neue Schulden aufgenommen haben als es zu günstigsten bis Negativzinsen (wie 18) möglich war.

Aus ideologischen Gründen jetzt wieder darauf rumzuhacken dass ja bösen z.B. mit dem Tankrabatt bösen Autofahrern oder mit den Heizkostenbremsen bösen Frostbeulen gewisse Entlastungen zuteil wurden ist so eine kontraproduktive Horizontalbekriegerei dass es eigentlich eines stärkeren Begriffes bedürfte aber den darf ich hier nicht schreiben, müssen sie sich schon selbst zusammenbauen, aber es kommen zwei Is, ein o, d und t drinn vor.

Ach ich vermisse Pispers.

17.05.2024 , 14:02 Uhr

Stimmt, er gibt zu wenig aus und hat deswegen in den letzten 30 Jahren die Substanz dieses Landes sowie seine Zukunftsfähigkeit mit zu geringen Investitionen in den eigenen Nachwuchs zerstört, weswegen er nun weiterhin auf Ersatzimporte von Menschen angewiesen ist.

Man könnte fast meinen dieses Land hätte sich daran gewöhnt dass erst die Ossis nach der Wiedervereinigung Lohn und Sozialstandards in ex-BRD drückten und nicht selten 10-15 Jahre jünger waren/sind als ihre westdeutsche Konkurrenzgeneration, dann die Spätaussiedler/Russlanddeutschen wirklich massig veränderten und Einfluss nahmen über ihre Gemeindeorganisation und kollektives Handeln in/mit dieser, wogegen die alteingessennen, sekularen gelernten BRD Bürger keine Chance hatten (und jede Kritik auch damals schon als Ausländerhass abgestempelt wurde), dann 08-13er Krise, darauf dann die Krimsanktionsverluste und die 15er Fluchtwelle die wieder endgültig den Fokus von der 13 Hannemanndiskussion über notwendige Ausgabeerhöhungen ins inländische Personal nahmen, die Ausgaben erneut von ihm wegpriorisiert wurden.

Insofern korrekt, ein Ausgabenproblem, denn sie waren viel zu niedrig und nicht richtig priorisiert :-P .

17.05.2024 , 13:26 Uhr

Ach, wenn man die Wirtschaft zerstört die seit über 20 Jahren primär über massiven Export (Exportweltmeister) höherwertiger Endprodukte durch Import geringwertigerer Vorprodukte sowie billiger Energie (Sinnsche Basarökonomie) die durch unterbezahlte (Fach)Arbeitskräfte veredelt wurden, welche dann nun aufgrund dessen da sie seit Generationen zu wenig verdienen, nicht durch Binnennachfrage die Konjunktur stützen können, dann ja dann sinken irgendwann im 5. Krisenjahr auch die Steuereinnahmen aus dieser Ökonomie?

Verrückt, man könnte fast meinen, es wäre ein Kreislauf indem alles mit allem zusammenhängt, das ist ja sowas von überraschend, hätte uns doch nur Jemand (bspw. ein die VWL in der Jugend aufsaugender plebscher Untermensch den man am liebsten blockte) gewarnt.

Alternativ hätte man auch nur z.B. M. Höfgen oder H. Flassbeck zuhören müssen.

01.05.2024 , 02:28 Uhr

Shift noch mehr als das Fairphone sind nicht so günstig und massenhaft vorhanden als dass man daraus eine Handlungsempfehlung ableiten könnte, genau so wenig wie Gigaset oder Nokia. Wenn es auch erfreulich ist dass es wieder mehr Modelle mit Wechselakku gibt, ist der EU Zwang noch mindestens 2, eher 3, Jahre entfernt bevor sich das vll. wieder ändern kann. Aber ich wage es zu bezweifeln, der Handymarkt ist zu messed up mit Geräten die so viel weniger Features haben als die vor 10 Jahren dass man für USB-OTG z.B. regelmäßig draufzahlen soll, was früher halt Standard war.

01.05.2024 , 01:55 Uhr

"auch keinen Auspuff, kein Getriebe, weder eine Kupplung noch einen Anlasser. Nichts davon kann ausfallen."

Das hilft nur leider nix wenn aufgrund von Technlolgiewandel und neuen Zulassungsvorschriften soviel Elektronik/IT verbaut ist, dass es kein Auto sondern ein fahrender SmartTV ist, der wie der Tesla Cybertruck jüngst zwar sogar einen extra Waschmodus hat aber dann nach der Waschanlage trotzdem ausfällt und mit den vorgesehenen Maßnahmen nicht mehr zu reanimieren ist auf Anhieb. Er brauchte dann die ganze Nacht für einen Reboot, ohne dass dem Eigentümer das ersichtlich war -um da dann pennen zu können muss man entweder reich oder betrunken genug sein.

Oder aber die Hersteller meinen modern gelerntes Konsumentengehabe ausnutzen zu müssen und wenn die Kappe des Batteriegehäuses wegen schlechter Straßen abfällt, die gesamte Batterie getauscht werden soll und was es da in letzter Zeit nicht alles für kuriose Fälle gab. Dann jetzt noch VW mit seiner "Einen freien Weltmark gibt es nur für Unternehmen nicht für Konsumenten" Markenrechtsmaßnahmen um den Import von überschüssigen E-SUVs aus China nach D zu unterbinden, die einem Unternehmer dank LG HH wegbeschlagnahmt wurden als sie hier waren, legitime VWs produziert und verkauft aber hey, nur VW habe zu entscheiden wann ein Modell wo eingeführt werden würde.

Zu moderne Autos generell sind mir ein Graus, alles jünger als ca. 14 (wenn nicht besser 04) ist schrecklich und es gibt einfach keine guten Kombis mehr, Dacia waren die letzten und den gibts nun auch nicht mehr neu.

29.04.2024 , 16:51 Uhr

"Doch es gibt Kritik, weil Klimaschutz und soziale Aspekte leiden könnten."

Da habe ich als aus anderen Quellen bereits darüber informierter Leser ja schon keine Lust mehr. Sonneborn sagt dies in seiner "vorerst letzten Rede im EU Parlament", Euer Eric Bonse schreibt es insb. auf FR bezogen, die hießige Debattenerfahrung geht seit Monaten so dass es bloß noch zum ausrasten ist aber Ihr schreibt einen Konjunktiv in den Anreißer.

Wann bitte, gab es jemals in der Geschichte der BRD oder der EU antizyklische Sozialausgaben um keynesianisch sinnvoll z.B. die Binnennachfrage anzukurbeln?!

02.04.2024 , 19:08 Uhr

Die Grünen sind es denen wir es verdanken weit länger von Kohlekraftwerken verpestet worden zu sein respektive immer noch werden, denn man hätte sie ersetzen sollen statt die AKWs, wie es auch damals schon die korrekten Umwelt und Klimaforscher gefordert hatten. Aber nein, stattdessen muss man sich heute anhören, dass AKWs ja das Problem seinen weil sie mangels Flusswasser nicht mehr richtig gekühlt werden können, ich hingegen frage dann, wie sehe unser Wasserhaushalt aus, hätten wir einen Kohleausstieg 1990 oder spätestens 1995 gehabt?!

31.10.2022 , 18:13 Uhr

Es ist schon typische divide et impera Taktik die Hartz4 Empfänger wieder zu spalten wenn man darüber nachdenkt. Gerade wenn man sieht wie z.B. selbst Sahra Wagenknecht über Hartz4 redet, geht es so gut wie nie um die Langzeitarbeitslosen sondern immer nur um die "Macher" denen nicht alles weggenommen werden darf.

Eine korrekte Sozialstaatsreform müsste insofern darauf abzielen die versauten Leben durch die Agendapolitik zu rehabilitieren, das heißt vor allem nicht nur Hartz 4 abzuschaffen sondern auch alle vorigen Reformen Hartz 1-3 und was Schröder vorher ab 98 getan hat, so z.B. die originäre Arbeitslosenhilfe abzuschafen die beispielhaft Christoph Butterwegge nach eigener Aussage nach dem Zivildienst erhalten hatte.

Dieser ganze Sozialstaatsabbau statt Zubau um den gestiegenen Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden hat so viele Leben versaut oder unnötig erschwert und behindert. Ohne eine entsprechende Rehabilitation und nicht nur einen symbolischen Lastenausgleich wird es immer so weiter gehen und Deutschland weiter kaputt gemacht.

Die SPD hat ja z.B. noch in der letzten Legislatur zugelassen und eingeführt, entgegen schon damalig bestehender Forderungen nach einer Kindergrundsicherung, dass man nur noch ab 6 Monate nach Antragsstellung rückwirkend Kindergeld erhält, statt unbegrenzt rückwirkend vorher, solange die Vorraussetzungen nachweisbar zu dem Zeitpunkt vorlagen, um Zitat: "Sozialleistungsmissbrauch vorzubeugen". Das wurde erst Mitte 2019 ins Einkommenssteuer und Bundeskindergeldgesetz aufgenommen! Diese Partei hat also schon während sie bereit eine Abbkehr von Hartz 4 beschlossen hatte, weiter mit alten Mitteln und Resentiments die Situation von Familien nicht nur nicht verbessert, sondern weiter verschlechtert. Never mind, das KG immer noch auf H4 angerechnet wird,statt wie bei Krankenkassenzuzahlungen und sogar Wohngeld, darauf zu verzichten!

18.09.2022 , 18:35 Uhr

Ich bin alle anderen Linken außer Sahra Wagenknecht leid, die als einzige MdB aktuell erhaltenswert scheint. Wird wohl Zeit zu ihrer Unterstüzung in Die Linke einzutreten.

17.08.2022 , 04:05 Uhr

Wieso spricht selbst ein Professor für VWL von der Inflationsrate wenn es ein Energiepreisschock ist und eben keine Inflation im klassischen Sinn?

17.08.2022 , 03:59 Uhr

"man erinnere an den gescheiterten Versuch von Sahra Wagenknecht mit „Aufstehen“."

Aufstehen hat nicht erreicht was es wollte anno 18, es gab faktisch keine taugliche Organisation von oben wie es notwendig gewesen wäre.

Dennoch existiert die Bewegung nominal noch, hat in Berlin sogar letzten Monat noch eine Aktion am BB Tor gemacht (über die man z.B. hätte auch berichten können) und deren Forderungen machen seit zwei Jahren oft am meisten Sinn.

Dass man der Partei Die Linke nicht trauen kann stabil und prioritär im Verteilungskampf zu sein, davon bin ich allerdings auch überzeugt. Zwar war Schirdewans Interview eine willkommende Abwechselung, dennoch ist dieses Kontingentesystem was sie zur Deckelung fordern halt auch Bullshit, sie wissen ja dass Menschen unterschiedlich lange zuhause sind, eine solche Pauschalisierung auch bei Sozialleistungen nicht klappt.

Die taz sollte einmal der Frage nachgehen, ob es schon Fälle von Aufforderungen zur Kostensenkung, mithin Zwangsumzug bei Leistungsempfängern gibt, weil bei gleichbleibendem Verbrauch die Wohnung durch die gestiegenen Energiekosten zu teuer geworden ist.

12.06.2022 , 22:15 Uhr

Dann genieße deinen "Trick" und lass uns Anderen unser günstigeres individuelles, motorisiertes Fahrvergnügen.

Man merkt einfach, gerade auch bei dem Beschluss des EU Parlaments, es lange nicht mehr um Klima bzw. und Umweltschutz (Menschen vor Abgasen eingeschlossen) geht, sondern darum die Ideologie vom "es muss weniger Autos geben" durchzusetzen.

Over my dead body.

12.06.2022 , 22:09 Uhr

Für Leute wichtig die ihr Auto noch weiter verkaufen wollen. Für Menschen die ein Auto fahren werden bis sich die Reperatur nicht mehr bezahlen lässt, irrelevant ob der Verschleiß durch Rosten entsteht (weil wer hat schon eine Garage) oder weil man es fährt. Bei einem Unfall ist es sowieso irrelevant weil der Restwert laut Schwacke nicht existiert bei über 10 Jahre alten Fahrzeugen.

Gerade deswegen sind auch billige, gut reparier und haltbare Fahrzeuge wichtig.

12.06.2022 , 22:04 Uhr

Ja schönen Dank, unter ehemaligen Ostpreußen/Schlesiern ist auch nicht vergessen was die Polen in der Zwischenkriegszeit so alles getrieben haben. Bei mir ist nicht vergessen, dass sie die größten Bücklinge für Bush und seinen Angriffskrieg und die anschließenden Vebrechen gegen die Menschlichkeit waren, welche uns zum angeblich "alten Europa" degradierte, was ja heute wieder hochkommt.

Vor allem aber auch nicht, dass die Polen mit der Aufrüstung angefangen haben und das nicht nur wegen "eines Feindes aus dem Osten" sondern auch um ihre eigenen Politik unabhängig von uns, dem Rest Europas machen zu können weiterhin. Siehe youtu.be/djQUf9C82aU . Wenn man sich auf der "linken" Seite nicht endlich ein wenig Patriotismus angewöhnt, wird das nichts mit diesem Deutschen Staat.

30.05.2022 , 03:02 Uhr

"Der Fahnenappell wird zur Pflicht Ab dem 1. September müssen die Schü­le­r*in­nen an jeder staatlichen russischen Schule einmal in der Woche die russische Hymne singen und die russische Flagge hissen."

Und in den USA müssen alle Schüler jeden Morgen den Treueeid auf die US Flagge schwören bevor der Unterricht beginnt. Die Nationalhymmne wird bei jeder Schulveranstaltung, insbesondere bei Sportveranstaltungen, jedes Mal vorher gesungen.

Ich keine Klage dagegen aus den letzten 20 Jahren die erfolgreich gewesen wäre.

"Die Organisation soll freiwillig sein, der gesellschaftliche Druck auf die Menschen, zumal, wenn es um ihre Kinder geht, ist allerdings enorm.[...]"

Erinnert auch sehr stark die Junior-ROTC Programme an US Schulen, hell, die Öffis haben sogar eine Doku drüber gemacht: programm.ard.de/TV...ng=287241098568181

Zusammen mit den vorher aufgezählten Beispielen an Indoktrinierung sowie dem Gesamtgesellschaftlichen Klima hierzu außerhalb der libertären Metropolen, nimmt sich das also nicht viel.

Dass in Russland jetzt erst gleichgezogen wird, zeigt nur erneut welche enorme Chance mit der Integration Russlands in einen gemeinsamen Europäischen Friedensraum die letzten 22 Jahre vertan wurde, aufgrund dummer Ideologie, Gewinnsuchts die der der Franzosen nach dem Sieg im 1. WK in nichts nach stand und selbsterfüllender Prophezeiungen der Osteuropäer die von vornherein nicht integrationsfähig waren, weil das kritische Bewusstsein gegenüber den USA in ihren Ländern komplett fehlte, dass sich in Westeuropa über die Dauer des kalten Krieges aufgebaut hatte.

24.04.2022 , 20:00 Uhr

Exakt.

Es ist ein weiteres Armutszeugnis für die CDU diese Argumentationsweise, nicht dass die Ausflüchte der SPD Kanditatin einen Deut besser wären. "Mein Mitarbeiter ist schuld" ist die selbe Scheiße die die Spiegel schon zurecht das Amt gekostet hat.

Das gerade BlackRock Merz das dann versucht auszuschlachte damit dass die böse SPD ja keinen Respekt vorm politischen Gegner habe, derselbe der Bayer zur Übernahme Monsantos (mit)gedrängt haben dürfte gegen jeden Sinn und Verstand und somit allen in NRW schon massivst geschadet hat,gerade denen in Leverkusen, ist dann halt aber wieder besonders lächerlich.

Dennoch, egal wer von beiden den neuen NRW MP stellt, sie werden das Land weiter zu grunde richten.

23.04.2022 , 21:36 Uhr

Es hat schlicht nix mit "knacken" zu tun eine Funktion der Platform zu nutzen um an Material dass diese Leute mit hochladen der Bilder schon (vermutlich) zu Eigentum von Facebook gemacht haben, zu kommen. War jedenfalls mal bei FB und anderen populären "sozialen" Netzwerken so.

Nicht umsonst muss man vor dem abschließen eines Accounts im Regelfall schon seit Jahrzehnten mittlerweile, bestätigen älter als 13 Jahre zu sein, um wenigstens eine gewisse Reife und Digitalkompetenz zu haben. Wer da noch einen Raum für Welpenschutz erwartet, gerade bei von der eigenen Mutter in die Politik gezogenen Kindern -die ja auch die Vorteile des Amtes zu spüren bekommen finanziell-, der lebt in Phantasiewelt.

22.04.2022 , 20:01 Uhr

Der Beschuldigte habe kein Unrechtsbewusstsein gezeigt, sagt Melanie Wery-Sims, rheinland-pfälzische Landesvorsitzende und Mitglied der Vertrauensgruppe. „So konnte schlicht keine Aufarbeitung passieren.“ Julia Schramm, ebenfalls im Parteivorstand und Teil der Vertrauensgruppe, sagt, S. habe sich „formaljuristisch nichts zuschulden kommen lassen“, aber auch keine Selbstreflexion gezeigt. Sie sagt weiter, die Gremien in Nürnberg hätten alles richtig gemacht. Eines aber ärgere sie. Schramm sagt: „Die sozialen Kosten tragen wieder einmal betroffene Frauen und nicht Männer. Von einer linken Partei erwarte nicht nur ich etwas anderes.“

Deutlicher hätte ich es auch nicht formulieren können dass es hier um Macht und Deutungshoheit geht und um nix anderes. "Deine Schuld ist Vorraussetzung für Mediation auch wenn Du dir hast eigentlich gar nix zu schulden kommen lassen."

Wahnsinn, aber deckt sich mit exakt mit eigenen Erlebnissen.

28.03.2022 , 18:19 Uhr

Weil manche Leute sich breiter informieren und denken als nur in den Medien der einen Seite, die stärkste Kritik zur Politik des eigenen Landes kommt ja oft aus den USA selbst, siehe:

www.youtube.com/watch?v=JrMiSQAGOS4

Dann noch gewissermaßen das Update nach der Invasion, 7 Jahre später! Wobei ich hier McGoverns Teil und die Kommentare der Anderen am interessantesten finde, www.youtube.com/watch?v=ppD_bhWODDc

Wenn man dann noch Kapazität hat und den folgenden Artikel ließt, muss man konstatieren, dass es zumindest möglich ist, angesichts der US Geschichte der letzten 123 Jahre. www.counterpunch.o...s-sickening-farce/

In conclusio, wer sagt es sei nicht mehr relevant wie und wieso es zum Krieg kam sobald er begonnen hat, wird ihn niemals diplomatisch beenden und hat vor allem aus der Geschichte nichts gelernt.

28.03.2022 , 17:54 Uhr

"Es gab mal ein einfaches System, X-Chromosom = kein Frauensport."

Damit hättestet Du mit entweder Tippfehler oder nicht aufpassen im Biologieunterricht, den Frauensport in Gänze abgeschaft.

05.10.2021 , 17:17 Uhr

Wo wir gerade dabei sind, es ist und bleibt das größte Versagen des letzten Jahres der Linken in NRW nicht einen Volksentscheid gegen die Regierung Laschet herbeigeführt zu haben, denn abwählen können sie ihn nicht mehr wenn Würst übernimmt!

Ja es ist nach herrschender Meinung nicht möglich den Landtag per Volksentscheid aufzulösen wie in anderen Bundesländern, was inkohärent ist, denn der Landtag selbst kann es mit einfacher Mehrheit, der Souverän aber nicht einmal mit verfassungsänderner Mehrheit - welche er per Volksentscheid aber ändern darf.

Der Entscheid hätte also, nach der unweigerlichen Nicht Annahme des Begehrens im Landtag, schlicht fragen müssen: "Soll der Landtag aufgefordert werden sich unverzüglich selbst aufzulösen?"

Dies passend zusammen mit der Bundestagswahl wäre die Beste Wahlwerbung für die Linken gewesen bei dem Hass auf Laschet, nun aber wird Wüst noch über ein halbes Jahr regieren dürfen und mit Amtsbonus in die Wahl starten statt dass konsequent über die letzten 4 Jahre Laschet abgestimmt worden wäre.

Zum kotzen!

05.10.2021 , 17:04 Uhr

"„Wie zuvor Sklaverei und Lynchmord verewigt die Todesstrafe Zyklen von Traumata, Gewalt und staatlich sanktioniertem Mord in Schwarzen und braunen Gemeinschaften.“ "

Das mag so sein, bedient aber vor allem wieder die eigene, schwarze Blase auf Twitter etc. und wird dem armen Mr. Johnson hier nicht helfen in einem 2019 immer noch 72,8 % Weißen Bundestaat. Denn zumindest von meiner Warte aus, wird es die Mehrheit dort nur noch nerven und somit die eigentliche Thematik überschatten, ihm somit eher noch schaden.

Begnadigt gehört Ernest Johnson nach den hier dargestellten Fakten dennoch. Es stellt sich auch die Frage ob er jemals schuldfähig war, als ich anfing zu lesen dachte ich ja noch, es ist wieder einer dieser Staaten die den zu unterschreitenden IQ Wert so niedrig gesetzt haben, dass er fast nicht "zu erreichen" ist.

05.10.2021 , 16:49 Uhr

Womit hat er sich den moniker "Konzentrationslager-Erhardt" verdient?

In "seinem" deWiki Artikel steht keine entsprechende Verbindung, er schien als Dachau entstandt schon weitestgehend machtlos/selbst auf der Flucht? Wobei dort auch dieser Satz auffällt:"Der Historiker Hubertus Büschel nennt Ehrhardt einen „der bekanntesten und meistgesuchten antisemitischen, deutschnationalen, republikfeindlichen Freikorpsführer“."

Erklärt sich ja nur wenn "meistgesucht" in Bezug auf Internetsuchanfragen gemeint ist, wenn der halt in Österreich gelebt hat die ganze Zeit nachem Krieg.

06.07.2021 , 20:55 Uhr

Insbesondere da es sehr viel effektiver wäre die LKWs die die Pakete täglich nachts durch ganz D und € transportieren durch Güterzüge zu ersetzen bevor man sich daran macht den Boten den Job noch schwieriger zu machen,besonders mit Sitz oder Liegefahrrädern dann auf Auspuffhöhe der anderen Autos. Super förderlich für die langfristige Lungengesundheit.

Aber da müsste man sich ja mit der Politik anlegen, denn diese Genossen der Bosse treffen so bescheurte Entscheidungen wie ein weiteres Verteilzentrum zuzulassen hier bei mir vor Ort, direkt an einem ehemaliten Bahnhof und es hat natürlich keinen Gleisanschluss sondern ist 100% auf LKW ausgelegt.

Statt den 30% die der Bogdanski da an Auslieferungsfahrzeuge von den Straßen kriegen will, diese bei den TransitLKWs zu erreichen, hätte einen deutlich größeren Effekt auf das Klima. Für den innerstädtischen Auslieferungsverkehr zu Reduktion von Feinstäuben und Abgasen eignen sich die Elektromobils am Besten.

Aber verbindliche Vorgaben von der Politk einfordern statt Virute Signaling Artikel die nur noch nerven,das ist scheinbar zuviel erwartet.

18.05.2021 , 09:02 Uhr

Dann dürftest du Deine Behauptung, dass es bei den Linken genau so sei, ja extrem einfach belegen können!

I dare you!

Die nehmen nichtmals Spenden aus der Wirtschaft an, nicht einen Cent.

11.05.2021 , 18:18 Uhr

Ach deswegen hat sie sich nie für Hartz 4, die gesamte Agenda 2010 entschuldigt sondern Habecks Äußerungen die darauf raus liefen, "das war schon richtig so damals" sich angenommen. Hmm, macht Sinn, wenn auch ich Deinen Sarkasmus verstanden habe.

Aber man kann halt nicht aus den Grünen fliegen für etwas was die Grünen selbst verursacht haben.

11.05.2021 , 18:09 Uhr

Execute Order 66!

Then again, not happy, people just shouldn't use that stupid messenger, not like there aren't better alternatives around...

www.messenger-matrix.de/

03.04.2021 , 02:04 Uhr

Das "dumme" ist mal dass Freiheitsberaubung hier überhaupt nicht der einschlägige Straftatbestand ist,sondern Vollstreckung gegen Unschuldige. Aber das will man sicher in NRW gar nicht so genau wissen,denn da könnte sich ja jeder in der Verwantwortungskette strafbar gemacht haben, nicht nur die unterste Ebene. Davon ab ist es nicht nachvollziehbar nur auf den Vorsatz abzustellen,wir haben auch so etwas wie eine Garantenpflicht des Staates,vertreten durch seine Beamten,mithin sind Unterlassungshandlungen vorrangig mitzuprüfen.

05.02.2021 , 14:09 Uhr

Das zusätzlich Perverse was scheinbar außer mir noch Niemanden in Rage versetzt hat, weil es bisher nirgends zu lesen war, ist dass dieser vermeidbare Feuertod ja höchstwahrscheinlich zwei Leben gekostet hat, nämlich zusätzlich zu dem Amid noch die Person die die Lunge stattdessen erhalten hätte, wenn man nicht versucht hätte ihn zu retten, was ich ehrilch gesagt nicht sowieso nicht nachvollziehen kann bei 38 % Verbrennungen 3. Grades.

War das nicht von vornherein ein Todesurteil oder ist die Verbennungsbehandlung soviel besser geworden die letzten Jahre?

05.01.2021 , 10:46 Uhr

60 % sind nicht ausreichend für die Herdenimmunität, 67 % ist der niedrigste mir bekannte Wert.

02.11.2020 , 01:57 Uhr

Die Polizei hat also keine öffentliche Gefahr abgewehrt sondern wiederhergestellt. Interessant.

Obdachlosigkeit ist eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, unter L1 sehr schön erklärt von einem damaligen Stellv. Ordnugsamtsleiter, der nächstes Jahr noch zum Thema doziert, L2.

L1: www.vhw.de/fileadm...D._Stollenwerk.pdf Na dann hindert die Besetzer ja auch nichts daran das Haus erneut zu besetzen.

L2: www.kbw.de/dozent/...-stollenwerk_34886

Das Handeln des Bezirks aber auch vor allem der Anwender der unmittelbaren Gewalt respektive ihrer Vorgesetzten macht nur noch fassungslos, sie hätten die Ausführung verweigern müssen weil Verstoß gegen die Menschenwürde.

Die Ordnungsbehörden haben sie einzeln mutmaßlich jahrelang im Stich gelassen und sind Pflicht zur Beendigung der Obdachlosigkeit nicht nachgekommen, kollektiv haben auch 20 Jahre sPD geführte Regierung das Problem nicht nur nicht verbessert sondern wie man an diesem Beispiel sieht, verschlimmert.

Dass der Grüne BB nun noch wieder auf Schwierigkeiten verweist lässt mich wortlos aber hasserfüllt zurück.

Die Obdachlosen haben m.M.n. ein zivil als auch strafrechtliches Notwehrrecht, die ihre fortdauernde Obdachlosigkeit gerade in diesem Pandemiewinter ist ein rechtswidriger, gegenwärtiger Angriff auf ihre körperliche Unversehrtheit.

Diese "Berliner Linie" gegen sie durchzusetzen sehe ich als von Anfang an als evident rechts bis verfassungswidrig an.

29.10.2020 , 21:00 Uhr

"Auch die Religionen wurden gleichbehandelt, als im Frühjahr Gottesdienste"

Nur jetzt scheinbar nicht denn Söder sah sich gestern auf der PK ja genötigt die Religionsausübungsfreiheit als besonderes Grundrecht zu klassifizieren dass nicht eingeschränkt werden könne. Und das auf Nachfrage hin dass sie ja die Super Spreading Events schlechthin waren, führte ja auch zum Tönnies Ausbruch etc. und wieso sie demnach nicht untersagt würden.

29.10.2020 , 20:52 Uhr

Kannste mir auch nur einen aktiven Staatsrechtslehrer nennen der den aktuellen Zustand nicht verteidigt?

21.10.2020 , 20:21 Uhr

"„Sein Argument fußt auf der Behauptung, die Seenotretter seien der Grund dafür, dass Menschen die Überfahrt über das Mittelmeer riskierten. Diese Behauptung ist widerlegt“ "

Das erweckt wieder einmal den Eindruck dass Pull Effekte in gänze widerlegt seien: Da habe ich Gerald Knaus letzte Woche bei Markus Lanz aber in der dezidiert anders vestanden! Wer Menschen rettet und dann nicht konsequent abschiebt wenn sie kein Bleiberecht haben - so wie die meisten Nordafrikaner - erzeuge sehr wohl einen solchen Anzugseffekt.

27.09.2020 , 23:02 Uhr

Du meintest wohl:

Warschau - hold our beer

Ansonten volle Zustimmung gerade zu den "Konsultationen zweier Verfassungsorgane" oder wie die das "damals" -sind ja noch keine 10 Jahre wenn ich mich nicht täusche- schimpften. Hat aber seitdem kein Schwein mehr interessiert und hinterlässt dann gerade wenn dann so wie beim letzten Hartz Urteil wieder ein ekeliges "Ja,aber" herauskommt, bei mir wieder eine versaute Toilette vom kotzen im Strahl.

28.08.2020 , 19:37 Uhr

Vielleicht können Sie ja einen Blitzer bei der Gemeinde durchsetzen? Freuen die sich ja immer drüber.

28.08.2020 , 19:36 Uhr

04:00 - 04:30 ist nicht Tagsüber sondern immer noch Nachtruhezeit ;) .

18.08.2020 , 17:33 Uhr

Letztlich ist es ein Problem dass sich von alleine lösen wird wenn nach 2030 keine neuen Verbrenner mehr zugelassen werden.

Bis dahin sollte man den Motorradfreunden noch ihren Spaß lassen.

18.08.2020 , 17:32 Uhr

Na dann wünsche ich eine gute Rechtsschutzversicherung zu haben und entsprechendes Glück für eine Lärmschutzwand.

Es gilt halt Freizügigkeit, dass jetzt wie in Österreich die Nebenstrecken gesperrt werden, finde ich erstmal schwer vorstellbar.

Kenne flüchtig die Story von Jemanden der sich seit 30 Jahren erfolglos gegen den Lärm einer Autobahn einsetzt und auch sein Haus stand schon vorher da.

Nuja, in 7 Jahre eine halbe Million mehr Krafträder ist ja relativ wenig im Vergleich zu den Autos, gerade auch im Gesamtbestand. Eigentlich schon witzlos dass man gerade dann über die streitet von denen es zumindest 17 nur rund ein Zehntel gab. www.motorradonline...hlen-daten-fakten/

18.08.2020 , 17:10 Uhr

Hmm "mehrere Generationen"? Es sind tatsächlich zwei, in meinem Sprachverständnis jedenfalls sind für "mehrere" mehr als zwei nötig.

18.08.2020 , 17:08 Uhr

Und hatte einer der Umstehenden Zivilisten Nothilfe geleistet gegen die -mindestens- Körperverletzung im Amt?

Hat sich bestimmt wieder Niemand getraut.

17.08.2020 , 10:31 Uhr

Meine Oma hatte ein Haus in einer Nachkriegssiedlung, wenige hunderte Meter entfernt liegt ein Segel und Sportflugplatz.

Die Diskussion darüber wie laut die Flugzeuge sind kam auch alle paar Jahre auf. Nur dass der Flughafen schon sehr viel länger dort war. Ähnlich verhält es sich auch mit den meisten bekannten Motorradstrecken und insbesondere in deinem Fall hier mit dem Ortsausgang. Ist ja nicht erst seit gestern so dass man dort beschleunigt.

Aber ja, grundsätzlich ist dass so das Lärm krank macht, interessiert nur im Regelfall niemanden, hatte 2,5 Jahre lang eine Großbaustelle neben meinem Haus, täglich von 4 - 2300, regelmäßig übre 85 / 100 Dezibel, die Stadtverwaltung hat sich einen Scheiß gekümmert.

17.08.2020 , 10:24 Uhr

Als ob das etwas Neues wäre in unserer Gesellschaft, man sieht es seit Monaten an den Urlaubern - Hauptsache ICH muss nicht ein Jahr auf meinen Urlaub verzichten; ob alle anderen sich deswegen weiter und erneut stärker einschränken müssen ist denen doch egal.

Der singuläre Fokus auf Motorradfahrer ist unangebracht und ich vermute dass sich das bei dir gerade so verhält wie bei einem Ex Raucher der zum strengen Anti Raucher mutiert und natürlich alt geworden ist.

06.08.2020 , 04:38 Uhr

"Der Begriff „grob fahrlässig“ lässt sich eigentlich nicht steigern."

Ähm, ja doch, da kommt als nächste Steigerung die bewusste Fahrlässigkeit und dann der Eventualvorsatz. Hat denn die taz keine Redakteure mit wenigstens einem Riecher für falsche Prosa?

Ansonsten keine große Überraschung, außer, was ist denn eigentlich mit der Großzahl von Flüchtlingen im Libanon passiert die so sehr im Missverhältnis zur Bevölkerung standen? Ich denke da an den Pavian Sketch von Nico Semsrott, hatten wir den Libanon mit der Versorgung nicht weitestgehend allein gelassen?

18.07.2020 , 19:36 Uhr

Schon richtig, nur dass die Erben des dann potentiell Verstorbenen dann ja hätten übernehmen können.

Wie gesagt, ich zweifle doch sehr daran dass denen mit den 81.200 USD (70% von 116k) wirklich viel geholfen ist.

Aber was da jetzt im Endeffekt rausgekommen ist bei den Zweifeln des Richters den Vergleich überhaupt zuzulassen habe ich nicht mehr verfolgt.

17.07.2020 , 20:28 Uhr

Herr Dr.jur. Rath, fällt es als Hofberichterstatter in Karlsruhe schon gar nicht mehr auf dass es mal zu hinterfragen wäre warum die Wertung der Herren und Damen Richter so ausfällt dass die Staatswohlgefährdung bei einer Nichtigerklärung der für verfassungswidrig befundenen Gesetzesteile höher ausfalle als wenn jetzt noch 1,5 Jahre weiterhin diese illegalen Drecksmethoden verwendet werden dürfen?

Aus der Rassismus und Polizeidebatten der letzten Zeit nichts gelernt?

Aus Sarkasmus fällt mir da nur noch ein dass man die Dekade verfassungswidriger Rechtsanwendung halt erneut vollmachen wollte.

Off Topic aber auch wieder nicht, eben wollte ich ein Medikament in der Apotheke holen, es sei wieder lieferbar in der KW 40, sprich Ende September. Mehr Beweise für das Bestehen der Bananerepublik Deutschland brauche ich diesen Monat nicht mehr.

25.06.2020 , 11:21 Uhr

Dieser Vergleich ist doch total lächerlich, hatte das gestern abend ausgerechnet, kam ein bissel mehr als 116k USD pro Kläger heraus und da war noch nicht das obligatorische Drittel für die Anwälte von abgezogen.

Das hat mit den sonstigen Summen die man im US Strafschadensersatzrecht kennt rein gar nix zu tun und schon gar nicht mit dem was der erste Kläger zugesprochen bekam.

Ich verstehe nicht wieso sich jemand auf solch einen Vergleich einlassen sollte, der Einzige der dabei gewinnt ist Bayer, für die Betroffenen wird es nur ein Tropfen auf den kochenden Stein ihrer medizinischen Kosten sein.

17.06.2020 , 06:00 Uhr

"Richter Thomas Sagebiel motiviert Stephan Ernst und Markus H. ganz am Ende des Prozesstages deshalb zu einer Aussage, wenn es etwas zu gestehen gebe. „Nutzen Sie Ihre beste Chance, vielleicht Ihre einzige Chance“, sagt Sagebiel. „Hören Sie nicht auf Ihre Verteidiger, sondern auf mich.“ "

Wow, ist das ein schlechter Scherz? Kann man als Richter seine Unabhängigkeit besser in Frage stellen, das Verfahren am ersten Tag stärker unterminieren?

"Hören Sie auf mich nicht auf Ihre Verteidiger" hieße ja er traut den Verteidigern keine ordentliche Verteidigung zu, dann müsste er sie entbinden und da er hier klar ausdrückt schon eine der Verteidigung entgegenstehende Meinung zu haben, das Verfahren direkt beenden und seine gesamte Kammer für befangen erklären.

06.06.2020 , 22:48 Uhr

Bin ich eigentlich der Einzige dem der Sarkasmus im Titelbild aufgefallen ist indem der ältere, weiße Mann den Gewaltverzicht des Staates zum Schutz der Zivilbevölkerung fordert, die junge, weiße Frau aber den spezifischen Gewalteinsatz gegen Menschen die ihr nicht passen?

Welch perfekte Realitätsabbildung.

02.05.2020 , 23:57 Uhr

Das war wenn man den Artikel gelesen, die Unterzeichner gesehen oder den ersten Absatz des jeweiligen Kommentars/Briefs gelesen hat, auch ohne Kennzeichnung als Zitat deutlich erkennbar.

21.04.2020 , 14:55 Uhr

Ich für meinen Teil empfinde die Lockerungen die seit gestern in Kraft sind schon als fahrlässige gefährliche Körperverletzung.

Es ist extrem lächerlich wie RKI Wiehler mal meinte man müsste besonders gefährdete halt auch besonders schützen wenn man Infektionsketten nicht mehr nachvollziehen kann und solche halt hat hierzulande.

Bislang habe ich aber noch von keiner staatlichen Stelle eine FFP3 Maske erhalten und nach meinen Informationen schützen auch nur die und nicht etwa FFP2 vor Corona.

Stattdessen habe ich selbst schon ca. 500€ in zwei Masken und Ersatzfilter investiert. Sie halten ja so maximal 2 Stunden.

Wirklich zum kotzen diese Situation.

15.04.2020 , 03:33 Uhr

Es ist so typich für die, Fuuu Dein Problem, Partei, lieber die Gesundheit der Bürger zu riskieren anstatt lieber armen Familien zu fördern damit die (Bildungs)ungleichheit ausgeglichen würde. Sprich Laptops für alles und jedes Schulkind und jeden Studenten sicherstellen, kann ja auch das 350 € Modell sein.

Endlich einmal den lange notwendigen Zwangsabzug von Kindergeld bei Grundsicherungsbezug abschaffen (was regen sich die Leute über den Zwangskredigt an Reiseveranstalter auf) und den Regelsatz endlich einmal auf die 600 € anheben, die es laut Peter Hartz selbst, schon 2005 bei Einführung sein sollten. Im nächsten Schritt dann, den tatsächlichen Wert der 600 € in heutigen €, was nach meiner Berechnung um die 1000€ liegen sollte.

Aber nein, lieber die Gesundheit der Gesellschaft riskieren indem man die Super Spreader wieder zusammenkommen lässt, unverantwortlich widerwärtig.

18.03.2020 , 06:58 Uhr

Nein ich will nicht "meine eigene Privilegien hinterfragen" das ist eine gaslighting dogwhistle für alle schlechten Menschen dadraußen die mir nur noch mehr von dem Wenigen wollen das ich noch habe.

Es ist stattdessen an der Zeit zu fragen wieso China 16 Jahre nach SARS 1 und weiten Dutzenden Prozenten Wirtschaftswachstum - in Konkurenz zu Europa und dem Rest der Welt - seine Tierhygeneregeln auf seinen eldendig mittelalterlichen Märtken so zu modernisieren dass uns SARS 2 erspart geblieben wäre.

Ich hoffe inständig dass es entsprechende Schadenersatzanforderungen über die WTO oder ähnliches geben wird.

Wrongful death comes to mind...

18.03.2020 , 06:37 Uhr

Das kurioseste ist immer noch, das ich bisher nichts in den Medien hierzulande davon vernommen habe, dass das scheiß Virus auch 30 Minuten in der Luft überleben kann.

Es ist also schon bedingt "airborne". Ob die Leute da jetzt feiern oder nicht ist recht egal wenn ich mich anstecken kann ohne es zu wissen weil 20 Minuten vorher jemand hingenießt hat ohne dass ich es weiß und unsere "liebe" verkackte Regierung mit 3,5 Monaten Vorwarnzeit nix aber auch gar nichts vorgesorgt hat. Ich meine jetzt erstellen die erst einen Notfallplan für zusätzliche Krankenhausintensivbetten, hallo?!

16.02.2020 , 17:41 Uhr

Habe in der gestrigen "Real Time with Bill Maher" Folge gelernt dass es in den USA mittlerweile nur noch 3 Personen sind, die soviel Vermögen haben wie die unteren 50 % (186 Millionen US Amis). Da verwundert es zumindest nicht mehr, dass die so denken könnten.

02.02.2020 , 19:07 Uhr

Wenn man halt keine Ahnung hat, nicht weiter als den ersten Satz lesen mag und nicht einmal das relevante Grundrecht zitieren kann, brauch es auch keine fundierte Erwiderung.

Nur soviel, einen Halbteilungsgrundsatz z.B. gibt es schon lange nicht mehr:de.wikipedia.org/w...ndsatz#Steuerrecht

auch relevant:de.wikipedia.org/w...erm%C3%B6gensteuer

eine sonstige vefassungsrechtliche Obergrenze, insbesondere eine solche das eine Besteuerung nicht in die Substanz des Vermögens eingreifen dürfte, ist mir auch nicht bekannt.

Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

31.01.2020 , 20:09 Uhr

In case anyone cares what iphone bug I refered to: googleprojectzero....o-ios-exploit.html

31.01.2020 , 16:43 Uhr

Das mit dem "keine Ahnung haben" ist ein zweischneidiges Schwert, die juristischen Grundbedingungen und die technischen Möglichkeiten sich diesen zu entziehen sind ja nicht dasselbe.

Zudem auch wenn Signal so gut wie nichts speichert heißt das immer noch dass wenn der Staat weiß welche Nummer du verwendest, kann er dein Endgerät mit dem Staatstrojaner kompromitieren und so die E2E Encryption umgehen. Was gerade bei leidig ungepatchten Android Phones nicht unwahrscheinlich ist und über Iphones brauch man eigentlich gar nicht erst reden seit dem jahrelang unentdeckt geblieben Bug der die Komplettüberwachung, remote code execution etc. ermöglichte.

Dem Staat die Informationen zu verweigern die er brauch um die Überwachung durchzuführen ist der einzige Weg, gerade in einer Republik in der die Exekutive die Judikative so kaputt gespart hat, dass der Richtervorbehalt zu einer Lachnummer verkommen ist.

31.01.2020 , 16:36 Uhr

First up, diesen Artiekl nicht unter Politik und/oder Netzökonomie zu kategorisieren, kann ich nicht nachvollziehen. "GesellschaftAlltag" alleine da ist er defintiv falsch angesiedelt.

Secondly ist es toll dass Breyer weiterhin das macht wofür ich ihn gewählt habe und seit Jahren schätze.

Thirdly ist es zum kotzen dass die werten Richter in ihrer Mehrheit nicht einen Schritt weiter denken wollen denn wenn die Registrierung der Nummer alleine noch keine höchstpersönlichen Daten beträfe dann bildet sie doch sehr wohl die Grundlade dazu, den möglicherweise unverhältnismäßigen Zugriff darauf zu erlangen.

Beispielhaft weiß ich dass der hießige Chef der linksjugend.solid mir schon vor Jahren auf Nachfrage erzählte dass er eine nicht auf sich registrierte Nummer verwendet. Ist ja nicht so als ob nicht schon Mitglieder der Linkspartei illegal überwacht wurden...Bodo Ramelow ist da nur das prominenteste Beispiel.

31.01.2020 , 16:29 Uhr

Schöner spoiler falls jemand die erste Folge noch nicht gesehen haben sollte, ist ja immerhin erst rund 3 Monate alt die Serie.

Mir für meinen Teil hat sie besser gefallen und mehr Freude bereitet als die letzten 3 "Star Wars" Filme zusammen, der Verantwortliche hieß schlicht nicht J.J. (Ich habe sowohl Star Trek als auch Star Wars ruiniert) Abrams.

28.01.2020 , 18:00 Uhr

Hier steht wiedereinmal beispielhaft die Unsinnigkeit einer "Ja, aber" Entscheidung des BVerfGs zur Debatte, denn wenn der Besitz geringer Mengen das allgemeine Verbot verhältnismäßig macht, aber der Kauf und Verkauf auch geringer Mengen weiterhin illegal ist, stellt sich die Frage wie der die Unverhältnismäßigkeit des Verbots heilende Zustand jemals legal erreicht werden soll.

28.01.2020 , 16:36 Uhr

"

Typ in "Good night white pride" - Pulli sagt ruhig und deutlich hörbar zu mir: "Noch ein Foto und das Handy ist weg." Auf Hinweis, dass das eine Demo für Pressefreiheit ist, präzisiert er: "Noch ein Foto, dann hau ich dir aufs Maul und das Handy ist weg." #le2501 t.co/WVtnhdH2GZ — Helke Ellersiek (@Helkonie) 25. Januar 2020"

Heißt halt trotzdem nicht dass nur weil man an einer Demo für die Pressefreiheit eines verbotenen Portals teilnimmt sein Recht am eigenen Bild aufgibt.

In meiner Wertung ist die freie Ausübung des jeweiliges Demonstrationsrechts ohne Angst vor späteren Represalien durch Zurschaustellung der eigenen Teilnahme durch Fotoaufnahmen exakt ein solches berechtigtes Interesse des Fotografiesubjekts welches mithin deine Pressefreiheit entsprechend §22 II KunstUrhG einschränkt.

25.01.2020 , 22:12 Uhr

Es war nicht ein klebriges sondern ein gausisches heute Journal bei dem ihre Benutzung des Wortes "normal" zu kritisieren ist bei der Nachfrage ob auch Menschen ohne Grunderkrankungen bedroht seien, sprich die typische mangelnde Professionalität bei "Oh nein, könnte ich auch betroffen sein". Als ob Menschen mit Grunderkrankungen die sie schwächen, nicht normal seien. Ich dachte man wäre selbst beim ZDF weiter, zumal ein nicht unerheblicher Teil ihrer target audience der ü60 Jährigen Grunderkrankungen hat.

Was der Prof. Wieler denn nun wirklich getan hat ist nicht das aktuelle Virus und seine Potenzität für eine Pandemie zu relativieren, lediglich hat er gesagt dass man es noch nicht genau kenne aber sehr wohl aufgrund seiner genetischen Ähnlichkeit zu SARS, dem Fakt dass es einen tierischen Ursprung hat, mittlerweile von Mensch zu Mensch übertragbar ist und Lungenentzündung auslöst ein pandemischen Potential hat betont. Man habe lediglich außerhalb von Wuhan noch keine solchen "Infektionsketten" nachgewiesen. Zudem hat er ebenso betont dass man nur weil die jährliche Grippe jedes Jahr kommt man sie ebenso ernst nehmen soll, nicht aber gesagt dass weil das die Deutschen nicht tun und vor zwei Jahren 25.000 Menschen an ihr gestorben sind, dieses Virus weniger gefährlich sei wie es heute express dargestellt hat. Hat wohl schon seinen Grund dass health communication ein eigenständiger, grundständiger Studiengang ist.

Was mich trotzdem irritiert ist dass der Prof. Wieler als Präsident des Deutschen Public Health Instituts für Menschen doch tatsächlich Tiermediziner und dort Fachmann für Mikrobiologie ist. Trotzdem Fakt der Gefährlichkeit von Übertragungen aus dem Tierreich wundert das. Ich wusste zwar dass wir in Deutschland aufgrund der ekelhaften Sparmaßnahmen der letzten 40 Jahre auch zu wenig Hygeniker, gerade Krankenhaushygeniker, haben, aber dass es so schlimm ist, dass es z.B. keinen Doppelqualifizierten Mediziner & Public Health Professor gab, wusste ich nicht.

25.01.2020 , 14:09 Uhr

Für mich der letzte Grund aus dem ADAC endlich auszutreten.

25.01.2020 , 12:49 Uhr

Na sowas aber auch, damit dürfte sich die wohl gestern im (vermutlich klebrigen) Heute Journal getroffene und vor 2 Stunden 15 noch in heute express repitierte Aussage des RKI Chefs der die Gefahr relativiert haben soll da noch keine Fälle außerhalb Chinas nachgewiesen worden seien, erledigt haben.

Ich war da schon über das NOCH gestolpert und sehr verwundert dass der Chef der Deutschen Antiseuchenbehörde sich zu solch einer Aussage hat hinreißen lassen sollen, der sollte doch am Besten über die schnelle Verbreitungsmöglichkeit von Viren in der heutigen Welt wissen.

14.01.2020 , 14:20 Uhr

Ich für meinen Teil verstehe das gesamte Vorgehen dieses Unterausschusses des Verteidungsaussusches der als Untersuchungsausschuss tagt sowieso nicht.

Er hat entsprechend § 34 PUAG i.V.m. Art. 44 GG das Recht die Strafprozessordnung direkt für seine Zwecke zu nutzen, wieso man dort wie im letzten Jahr geschehen das Verteidigungsministerium mehrfach bittet und sich vertrösten lässt, das Handy rauszurücken, kann man wohl nur mit parteitaktischer Verzögerungs und "Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" Logik erklären.

Dann die Erkenntnis dass die Daten gelöscht worden seien, na schön, spätestens dann beschlagnahmt man das Handy und lässt es bei einer Spezialfirma auf die Möglichkeit der Wiederherstellung untersuchen. Zeitgleich überlegt man ob man nicht beantragt die Handys der Personen beschlagnahmen zu lassen von denen man ausgeht, dass Von der Leyen mit ihnen diese brisante Kommunikation geführt hat, on second thought, das hätte man auch zeitgleich mit der Anforderung/Beschlagnahme bei ihr machen können, so hatten sie auch Zeit alles brisante zu löschen und die Akten zu schreddern. Verdunkelungsabsicht, hmm da stand doch was zu in der STPO.

Das wirft zudem die Frage auf ob es wirklich SMS waren oder E2E encrypted Messenger? Bei letzterem wird die Beschlagnahme von Smartphones von Kommunikationsteilsnehmern noch relevanter weil sie dort ja entschlüsselt vorläge, oder aber, wäre das nicht einmal ein relevanter Einsatz für den ekelhaften Staatstrojaner?

Sollten es tatsächlich SMS gewesen sein, joa mei, die liegen doch beim Betreiber unverschlüsselt zwischengespeichert auf deren Servern rum, wenn ich nicht falsch informiert bin, wie war jetzt nochmal der aktuelle Stand der tatsächlich durchgeführten Vorratsdatenspeicherung und die Möglichkeit der Bestandsdatenabfrage?

Kurz gesagt, wieso wendet der Ausssuch nicht all die verabscheuenswürdigen Maßnahmen an die möglich wären und der BT zum Einsatz gegen uns Bürger billigt?

22.12.2019 , 17:49 Uhr

Um diesen Gewissensbereinigungsversuch abzurufen hat es weltweit sicherlich 270 W, zweihundertsiebzig Watt gebraucht. Ein barbarischer Akt den der CvD hätte durch Unterlassung verhindern können.

22.12.2019 , 17:40 Uhr

Tja manchmal könnten Videospiele auch für die Bildung hilfreich sein, hätte der Möritz doch nur Wewelsburg eh Wolfenstein aus 2009 gespielt xD.

22.12.2019 , 17:35 Uhr

Sich wehren heißt: Sich nicht von Tsitra seine/ihre Sicht der Dinge aufdrängen zu lassen. ;)

22.12.2019 , 00:59 Uhr

Der Angriffskriegsverbrecher[1] Irak Tony sollte von keinem Journalisten zitiert und insbesondere nicht als Kommentator oder politische Alternative gepusht werden.

[1]www.theguardian.co...-blocked-by-judges Nur weil man in UK der hypokritischen Meinung war dass ein Straftatbestand wie er in Nürnberg zur Verfolgung der Nazis angewendet wurde mit auch retrograder Wirkung kein wirksames Case Law sei und stattdessen auf ein fehlendes Gesetz abstellt (hätte ja beim Empire building auch gestört so etwas) ändert das nichts an meiner zulässigen Meinung.

Kann ein ex Prime Minister sich eigentlich auf nulla poena sine lege (preavia, scripta, stricta, certa) berufen wenn doch die Tat gerade das Staatshandeln schlechthin war und somit die Grundrechtsfähigkeit nicht gegeben ist.? *scratch*

22.12.2019 , 00:20 Uhr

Ist halt die Konsequenz daraus dass er einen Ami Verlag genutzt hat, war mir von Vornherein unveständlich das. Ich meine mit soetwas hätte gerade er doch rechnen müssen.

Die werden denke ich auch nicht nur die Profite haben wollen sondern schön die Daten wer das Buch alles gekauft hat.

22.12.2019 , 00:13 Uhr

Die USA waren schon lange vor Trump eine Bananenrepublik, wir haben ihm letztlich nur zu verdanken das Antiamerikanismus jetzt salonfähig ist. In dem unwahrscheinlichen Fall dass der Senat ihn "verurteilt" wäre Pence an der Reihe, und das wäre für die Salonfähigkeit eine Katastrophe, bedeutete es doch einen Rückschritt zum Unrecht treiben im Verborgenen wie unter Bush, Obama und vielen vor ihnen. Genau so wie es im Übrigen auch Hillary gemacht hätte.

Ansonten, Zustimmung.

17.12.2019 , 08:16 Uhr

Ja herzlichen Dank aber auch, ich werde mir den Sprit mit altem Auto und dann mit 7,5 + Cent mehr je Liter, wo der Spirt jetzt sowieso schon nicht günstig ist und wir seit 20 Jahren Ökosteuer darauf zahlen (wieso wird die dann eigentlich nicht gestrichen?), nicht mehr leisten können.

Als ob jeder der auf sein Auto angewiesen ist, ein Langstreckenpendler sei, vollkommen realitätsfern aber das muss diese "Sozialverträglichkeit" sein, von der immer alle gesprochen haben.

Aber Hauptsache es wird immer noch Steinkohle in Deutschland verstromt mit täglich in der Spitze an der 10 Gigawattgrenze kratzenden Werten.

Da passt die Relation natürlich vollkommend dafür den unteren 10 - 25 % das Leben für schwerer zu machen als es sowieso schon ist.

Genau deswegen hat auch kein normaler Mensch Bock auf irgendwas in die Richtung gehabt...dieser Politik ist schlicht nicht zu trauen.

Walther-Borjans, der "Robin Hood vom Rhein" laut WDR vor ein paar Wochen, hat dann sogar noch angemerkt dass die Verräterapartei ja eigentlich noch mehr wolle.

Ihr habt mit dem Hambacher Tagebau erst 1978 angefangen (und dann erstmal bis 84 gebaggert bis der erste Strom produziert wurde) als Jiimmy Carter schon Solarpanele auf dem Weißen Haus hatte montieren lassen!

Kommentar gekürzt. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette.

Die Moderation  

08.11.2019 , 17:08 Uhr

Deswegen sind PolitikerInnen die Hillary Clinton verehren mindestens fragwürdig, man gucke sich deren "American Pacific Centruy" Rede von vor einigen Jahren auf Hawai gehalten (meine ich) an.

08.11.2019 , 16:55 Uhr

Muss man das jetzt wieder als "journalistische Freiheit" begreifen Frau Schmollack dass Sie die Aussage in der Überschrift generalisieren obwohl die Renate sie laut Interview nur auf ihren Mann getroffen hat?

Nur die Aussage dass Menschen aus dem Osten ihr tendenziell symphatischer seien war eine grundsätzliche, welche ich nachvollziehen kann.

08.11.2019 , 16:14 Uhr

Die Frauenquote im Journalismus ist aus meiner Außenbetrachtung ungefähr ebenso ein Problem wie "man darf hierzulande nichts mehr sagen", der Fakt dass der Artikel hier steht deutet nämlich stark darauf hin dass es eine solche Quote nicht braucht.

08.11.2019 , 16:11 Uhr

"Das zeigt sich auch auf juristischer Ebene. Das Revisionsgericht hat zum Beispiel einige unserer Argumente unbeachtet gelassen, unter anderem den Verweis auf den Artikel 20a des Grundgesetzes."

Das mag daran liegen dass Art. 20a GG kein Grundrecht sondern eine Staatszielbestimmung ist die den Beiden keine individuellen Rechte einräumt die das Amtsgericht Fürstenfeldbruck noch das Bayerische Oberste Landesgericht hätten mit ihren Entscheidungen hätten verletzen können. Insofern sollte auch eine Rügung einer vermeintlichen Verletzung in Karlsruhe ohne Erfolg bleiben.

Aber wer weiß das schon bei den augenscheinlich mittlerweile nur noch auf politische Kompatibilität bedachten Richtern des BVerfG....

08.11.2019 , 16:02 Uhr

"„Wir machen irre Rechnungen auf, wenn die Generatoren laufen: Wie viele Klimaanlagen können wir laufen lassen? Geht noch eine Waschmaschine? Oder ein Föhn zusammen mit dem Kühlschrank?“ "

Das ist nicht wirklich irre, sondern dem geschuldet dass ein Standardbaumarktgenerator hierzulande auch nur um die 1000 Watt gleichzeitig liefern kann. Die die über 3000 oder sogar über 3500 liefern können, sind schon gleich mindestens 3 mal so teuer. Und das in der Benzinvariante.

Ich nehme also an dass selbst billigste China Solaranlagen für die Menschen im Libanon keine bezahlbare zusätzliche Investition darstellen?

03.11.2019 , 00:29 Uhr

"Im Jahr 1987, als nach drei Gerichtsverfahren feststand, dass kein Klan-Mann und kein Nazi wegen des Massakers ins Gefängnis kommen würde"

Gut da es nicht weiter erklärt wird, nehme ich mal an "all white jury" und "not guilty" aber hat man denn bitte nicht die Polizei von Greensboro, ATF & federal government vergklagt wegen "wrongful death" wenn die es gewusst haben und nichts getan haben? So ein paar Millionen hätten da sicherlich geholfen und das wäre ja auch im Federal Court gewesen weil es Bundesbehörden betraft und nicht unter der Jurisdiktion des North Carolina Justizsystems gewesen.

Wie ist denn die Verjährungszeit bei solchen Tort Claims?

01.11.2019 , 01:21 Uhr

Darf man wegen des Klimawandels ein Braunkohlekraftwerk lahmlegen?

- Ja jedes Kohlekraftwerk ob Braun oder Steinkohle! Nur mein Auto nicht!

26.10.2019 , 21:52 Uhr

Es ist dieser typische SPD Konsensschwachsinn, fast schlimmer als es immer über den Osten gesagt wird, weswegen sie ja auch immer Stichwahlen bei Landtagswahlen haben wollen.

Ich krieg die Aussage "meiner/meines" MdB nicht mehr verbetim auf die Reihe, aber es läuft letztlich nicht einmal auf die demokratische Legimintation hinaus sondern darauf Abweichler zu verstummen. Ähnlich der Übung dort sich durch sozialwissenschaftliche Methoden "consent" herbeizuzaubern.

26.10.2019 , 21:37 Uhr

Korrektur: Statt Armenhöuser sollte dort natürlich "Arbeitshäuser" stehen,

Vgl. "Müssiggang" aus; lexetius.com/StGB/361,9 und Arbeitshaus aus lexetius.com/StGB/42d,2

mit: "Die arbeitende Mitte will weder betrogen noch ausgenutzt werden, weder von marodierenden Banken noch von Steuerhinterziehern noch von den wenigen SozialleistungsempfängerInnen, die nicht nach Arbeit streben und letztlich dazu beitragen, eine ganze Gruppe zu stigmatisieren."¹

Dividere et impera, "spätrömische Dekadenz" ist gar nichts dagegen.

¹5. aus: standhaft-sozial-d...t-fuer-die-vielen/

Für solche reaktionäre Scheiße letztlich auch noch Corbyn zu missbrauchen, lässt den Hass in mir glühend orange werden.

26.10.2019 , 20:42 Uhr

Ich sag ja, es war eine Farce, wenn nicht schlechte Satire. Im Endeffekt treten mit Borjans und Scholz zwei an, die sich im Kern so ähnlich sind, dass es kaum einen Unterschied macht wer gewinnt.

Der eine hat die rote Null (schwarze war von CDU und konnotiert ja noch einen Gewinn dabei) gefestigt, verteidigt und will davon auch nicht abrücken.

Der andere hat zwar ein paar Milliarden in seiner Zeit als Finanzminister in NRW hereingeholt, das aber nur durch potentielle Hehlerei mit Steuer-CDs, womit er sich damals profiliert hat und es heute auch nocht tut.

Diese vermeintliche "Heldentaten" können aber nicht darüber hinwegtäuschen dass er 7 Jahre lang Finanzminister des bevölkerungsreichsten und somit stimmgewichtigsten Bundeslandes war. Er hat es aber nicht vermoch und vermutlich auch nicht gewollt, ein Vermögenssteuergesetz in den Bundesrat einzubringen, noch die Erbschaftssteuer aus ihrer ineffektiven pro forma Existenz zu befreien. Er hat daraus nicht einmal einen Konflikt gemacht, nicht mit der Kraftlosen Ministerpräsidentin, noch mit anderen Ländern, noch mit dem Bund. Stattdessen Ablenkung mit Steuer CDs. Und da behauptet der ernsthaft auf den Regionalkonferenzen man müsse "endlich aufhören zu diskutieren und auch endlich mal etwas durchsetzen" hat dies aber in seiner Zeit in Regierungsverantwortung für die relevanten Ressorts erst gar nicht versucht. Die EINMALIG paar Milliarden der Steuer CDs sind mithin nichts im Vergleich zu NRWs alleinigem Anteil an 400 Milliarden vererbten Vermögens JÄHRLICH noch entsprechender Vermögenssteuer JÄHRLICH die ja laut Art. 106 II GG die Finanzierung der Länder sicherstellen sollen. Viel zu viele meiner dummen Genossenschaafe interessiert es aber nicht, sie gehen ihm auf den Leim.

Zu allem Überfluss setzen sie auch noch verbrecherische Bankster und Arbeitslose gleich und nur "die hart arbeitende Mitte" hat Rechte, nicht jeder Einzelne. Das geht mir viel zu sehr in Richtung Armenhäuser und schwarze Winkel für "Assoziale"!

05.10.2019 , 00:21 Uhr

Ich weiß ja nicht ob du jemals in einer Partei warst, Rudolf, aber es gibt dort bald kontinuierlich "pöse innerparteiliche Intrigen". Das ist schlimmer als in jedem Karnevalls/Schützen/Tanzverein.

Hier war es so offensichtlich, dass die weltfremd gewordenen Teile der Linken (dass ich G. Gysi da jemals zuzählen müsste hätte ich auch nicht gedacht) die sich weiterhin um alle kümmern wollten (wenn ich es ihnen mal so positiv wie möglich auslege) nicht verstanden hatten und haben, dass dieser Zug abgefahren ist in diesem Präkariat. Das waren Kipping und Rixinger sowie, leider, leider Gysi gegen die Fraktion von Wagenknecht, Dagdelen & Co.

Wagenknecht hatte, soweit nachvollziehbar, in den Jahren seit 2011 einen tadellosen Job als stellvertrende Fraktionvorsitzende gemacht und war somit logische Nachfolgerin zusammen mit dem als realo geltenden Bartsch. Einen großen Vertrauensvorschuss kann ich hier nicht erkennen, sie hatte deutlisch gemacht was man an ihr hatte.

Was nach ihrer Amtsübernahme stattgefunden hatte, war bis zu einem gewissen Grad parteiinterne Demokratie wie sie bei linken Menschen üblich ist.

Wenn aber eine Parteispitze die eigene Fraktionsspitze über lange Zeit immer wieder selbst angreift, statt diese parteiinterene Demokratie in eine für die Partei und gerade bei einer die Linke hassenden Presse (ja gerade auch hier in der taz, die Berichterstattung ist immer heftiger und häufiger heftig negativ als über andere Parteien) in überlebensfähige Bahnen zu ordnen, dann hat diese Kipping/Rixinger Parteispitze versagt.

Und das obwohl ich Kippings Positionen zum Arbeitsmarkt oftmals weitaus besser finde als Wagenknechts.

04.10.2019 , 23:45 Uhr

"Schwarz-rot-grün ganz im Osten Erfolgreich sondiert: Nun wollen CDU, Grüne und SPD"

Einmal falsch in der Dachzeile und einmal richtig herum im Teaser, Herr Bartsch.

Die Schlagzeile ist mithin auch falsch weil es kann keine Kenia Koalition sein wenn die Grünen stärker sind als die Scheißpartei Deutschlands.

04.10.2019 , 23:36 Uhr

"Dazu haben die Grünen beispielsweise für den 12. Oktober eine Landesdelegiertenkonferenz einberufen."

Kurios, da meinte die 22 jährige und Grüne, jüngste MdL des neuen Landtages bei Aufwachen 401 in Dresden noch dass sie ja so wenige in Sachen seien, und deswegen sie den Aufstieg bei der grünen Jugend so schnell geschafft hätte, aber in der Gesamtpartei sind sie dann doch wieder so viele, dass es eine Landesdelegiertenkonferenz sein muss und keine Basisabstimmung?

Basisdemokratie sieht anders aus unwerte Grüne, von der SPD lernen, heiß verlieren lernen ;) . Aber das kann mir ja nur recht sein.

29.09.2019 , 02:23 Uhr

Die Argumentation scheitert schon an der Wertung dessen was Priorität hat, nämlich dass sie im Endeffekt argumentiert haben dass die Belange des Dienstherrn hinter ihre publizierte private Tätigkeit im Verein sowie sonstige öffentliche digitale Identität zurückzutreten habe. Mithin, "Wenn ich ein Namenschild trage und jemand $Name + Polizist Brandenburg googlet, dann findet der mich ja gleich und kann mir nachstellen. Deswegen kann ich kein Namensschild tragen!"

Andersherum ist es aber korrekt, wenn eine private Tätigkeit dazu führt dass Nachteile aufgrund ihres Beamtenverhältnisses entstehen könnten, müssen sie die private Tätigkeit beschränken. Das ist es, was meinem Kenntnisstand nach, die §§ 33, I Satz 3, 34 Satz 3 und sinngemäß Satz 4, i.V.m. (in diesem Fall) § 52 LBG Brandenburg vorschreiben.

Das hätten die einzelnen Beamten wissen können deren Gewerkschaft aber auf jeden Fall.

28.09.2019 , 02:29 Uhr

"Werden vom Geschäftsführer zwar hochgelobt, müssen aber trotzdem gehen: die Alba Dancers "

Korrekter, werden für den vermeintlichen Fortschritt anderer Frauen arbeitslos und das obwohl sie schon "nach Baldis Aussagen die mit Abstand größte Mädchen- und Frauenbasketballabteilung Deutschlands." haben.

Ja Glückwunsch, eine Dualität von Menschen, in diesem Fall Frauen, scheint auch für die Sportmanager zu schwer zu sein.

www.youtube.com/watch?v=KMEViYvojtY

Nicht das Cheerleading nicht potentiell sowieso abgeschafft gehört weil wohl eine Quelle von Chronic Traumatic Encephalopathy ( traumaticbraininju...y-in-cheerleading/ )

aber wenn die Frauen das halt freiwillig weiter machen, sollte man ihnen dann den Job entziehen statt es "auszuschleichen"? Ich denke mal viel länger als 30 können die das sowieso nicht machen.

Oder aber besser nun so weil jetzt Abfindung respektive "ohne eigene Schuld" arbeitslos geworden?

26.09.2019 , 23:29 Uhr

"Wenn Einsätze mit Namensschild brenzlig werden, dürfen Brandenburger Polizisten selbständig (also ohne Rücksprache mit Vorgesetzten) das Namensschild entfernen."

Man könnte davon ausgehen dass jeder Einsatz bei dem die Damen und Herren Ordnungs"hüter" gewalt einsetzen vorher drohten brenzlig zu werden. Hat der Vorsitzende "brenzlig" in Kontext definiert oder tut es das Gesetz/Auführungsvorschrift zum Gesetz?

"Und bei Einsätzen in geschlossenen Einheiten können Polizisten zum Selbstschutz immer wieder eine neue Nummer beantragen."

Auch das ergibt keinen Sinn, so ist nicht über einzelne Einsätze hinweg verfolgbar ob einzelne Polizisten wiederholt zu Gewalttätern werden, noch hat der geneigte Demonstrant eine Möglichkeit sich von solchen "Mitbürgern in Uniform" entfernt zu halten.

Zumal will mir nicht in den Schädel wieso Sondereinsatzkommandos ganz von der Kennzeichnungspflicht ausgenommen sein sollen, sie sind ja häufig die Speerspitze der Polizeien (falls eine Polizei so etwas überhaupt haben sollte) und somit die Bürger dem größten Gefahrenpotential ausgesetzt. Sie sind mithin wie die meisten ihrer Kollegen auf Demos sowieso immer vermummt. Eine Kennzeichnungspflicht die bei der Staatsanwaltschaft verwahrt würde - um Missbrauch innerhalb der Einheit vorzubeugen - erscheint also nicht geeignet ihre Einsatzfähigkeit noch Sicherheit außerhalb des Dienstes zu gefährden.

Den Beiden Polizisten die geklagt haben möchte ich ja einerseits für die Klärung danken andererseits zeugt es von so einem problematischen Verständnis ihrer Selbst in ihrem Beruf, dass ich mich frage ob sie wirklich jederzeit bereit sind für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten - mithin auch unter Gefährdung ihrer Selbst.

22.09.2019 , 14:26 Uhr

Hab nur die Überrschrift gelesen aber trotzdem möchte ich sage, Besten Dank für die Empfehlung, Stefan Reinecke!

War zwar sowieso schon geplant ihn gucken zu gehen, aber da bezahl ich doch gleich noch freudiger den Eintrittspreis.

Hoffe übrigens dass Sie das auch taten, denn Sly sagte schon vorher dass er sich durchaus einen 6. Teil vorstellen könne wenn dieser erfolgreich würde.

22.09.2019 , 14:22 Uhr

Gilt eigentlich immer noch der Ausnahmezustand von 2015 in Frankreich?

Man könnte so leicht den Eindruck haben, auch wegen der zweimaligen widerrechtlichen Deportation des freiein Mitarbeiters von dem Radio aus Freiburg und der Inhaftierung von 3 Deutschen jungen Personen vorm G-7 Gipfel letztens.

09.09.2019 , 11:19 Uhr

Tja siehste, mir nehmen regelmäßig Radfahrer die Vorfahrt weil die arroganten Öko Nazis meinen für sie gelte nicht anhalten wenn Hindernis auf Ihrer Fahrseite, gerade auch in 30iger Zone mit Einbuchtungen.

Und dann aber immer meckern dass keine 1,5 Meter Platz gegeben wurden obwohl sie mir fast selbst den Spiegel abfahren oder am Besten noch, die fucking Öko Oma die mich zur Sau macht weil sie ohne Handzeichen zu geben abbiegt während ich vollkommen regelkonform am überholen war und sie sowieso auch in der Mitte der Fahrbahn fuhr auf einer Haupstraße wo 50 war.

Aber hey, immer die Autofahrer schuld! Nicht.

09.09.2019 , 11:14 Uhr

SUVs hasse ich auch, besonders hinter ihnen herfahren zu müssen und keinen Blick nach vorne zu haben.

Aber trotzdem brauche ich einen Kombi und zwar gerade in der Großstadt, schon alleine um einen Notschlafplatz zu haben für den nicht unwahrscheinlichen Fall der nächsten Gentrifizierung. Vor allem aber auch, es gibt immer weniger Wohnungen mit Keller, sie werden zudem immer kleiner, irgendwo muss man ja mal was lagern können und seien es nur einige Wasserkisten um nicht gleich 6 Stück auf einmal hochzuschleppen.

Das sind schon regelmäßig mehr als 90 Kilo. Zudem die ganzen Umzüge in den letzten 10 Jahren, pfff. Kombi rules!

09.09.2019 , 06:26 Uhr

"Zum Beispiel die, dass der Zusammenhalt in der weißen Mehrheitsgesellschaft stärker ist als die Solidarisierung mit Minderheiten."

Gleich und gleich gesellt sich gern, das ist jetzt nicht überraschend und wird sich auch nicht ändern.

09.09.2019 , 06:20 Uhr

Oh Olaf Schäuble, du elendiger Genießer, das andere übliche G Wort kann ich bei dir nicht verwenden, ich käme aus dem kotzen nicht mehr heraus.

Keine Feindseeligkeit? Feindseligkeit kannst du gerne von mir bekommen, zeige auch gerne was sozial ist dass Arbeit im Krankenhaus schafft, frei nach Pispers.

Aber das wird ja letztlich doch nix denn um eine normale Veranstaltung mit 150 Teilnehmern in diesem Demokratieschauspiel zu haben, darf man wie bekannt nicht in einer Großstadt im Westen leben, 150 oder 1000, da wird one man, one vote schon in der Vorauswahl negiert.

Alleine dieser Kontrast, der eine Ex Landesfinanzminister hat in seiner Zeit 7 Milliarden für den Gesamtstaat und nicht nur NRW hereingeholt, der andere hat in seiner Zeit im Land Hamburg als Regierungschef die Pleite der HSH Nordbank verschleppt und das Land Hamburg damit MIlliarden gekostet und ist dann trotzdem noch Bundesfinanzminister geworden, unter ihm müsste sich eigentlich die Hölle auftun!

Aber hey, Stefan Reinecke schreibt ihn ja in diesem Artikel auch schon wieder indirekt zum Gewinner hoch.

05.09.2019 , 00:59 Uhr

Kleine Korrektur: "Selber schuld"-Gerds, heißt das.

05.08.2019 , 14:35 Uhr

Christian Rath ist Teil des Aufwachen! Rudels, congrats zum coming out ;) .

03.08.2019 , 18:57 Uhr

Armut also nun auch noch bei der zulässigen Kommentarlänge zum Thema, wa.

Empört Euch!, schrieb Stéphane Hessel 2010, "halten Sie sich an die Nettiquette!" 2019 die taz.

So wird das nichts mit politischem Widerstand. Zum kurz und klein schlagen traurig.

01.08.2019 , 22:34 Uhr

Was soll man dazu sagen, wenn selbst der Phillip "Wir sind ja keine Moslems (deswegen können wir die Deutsche Nationalhymne singen)" Amthor das Burka tragen im Schutzbereich der Religionsfreiheit in seiner Rede verteidigte.

Wohl doch nicht so liberal "de Holland".

01.08.2019 , 22:32 Uhr

Stellt sich ja die Frage ob sie es den Kindern erzählt hat dass sie obdachlos geworden ist, wenn schon nicht dass sie Hausbesetzerin wurde.

Aber ja, hätten sie in 2 Jahren auch selbst mitkriegen sollen.

01.08.2019 , 22:30 Uhr

Und noch ein Schlag mehr in den Magen, der die Glut weiter entfacht welche meine Verachtung gegenüber diesem "Staat" repräsentiert.

100 % Bundeseigentum die Bahn, da soll die verdammte Merkel mal was zu sagen ob sie noch 20 Jahre dann mit Zitteranfall demnächst unter der Brücke liegen mag, denn dann würde sie erstmal richtig erleben, was Stress ist.

Fucked up beyong all recognition, this state is.

Kann die Stadt Köln nicht das Haus von der Bahn sozialisieren? Aber wahrscheinlich müsste es das Land machen und da hat die Scheißpartei Deutschlands (SPD) ja gegen Wahlkampf gemacht, sodass am Ende

23.07.2019 , 13:38 Uhr

Und Werter Pascal Beucker, wie üben wir jetzt unser Widerrufsrecht gegenüber dieser "Partei" aus?

Was im Kommentar fehlt ist der Hinweis darauf dass um das 2% "Ziel" zu erreichen, nochmal mindestens 23,3 Milliarden Euro mehr für den Verteididungshaushalt nötig sind, denn mit den Zahlen von 2018 arbeitend von destatis, ẃären 67.720.000.000 € die 2 Prozent des Volkseinkommens.

Das ohne auch nur einen Feind in Sicht noch wieder in die Bundeswehr anstatt in die Umwandlung der Umverteilung die seit Jahrzehnten in die falsche Richtung geht, zu stecken ist nicht hinnehmbar.

23.07.2019 , 13:21 Uhr

Jap ist es weil da unser Gemeinwesen von den gleichen oder zumindest gleichartigen Leuten zerstört, vulgo rationalisiert, wurde und es somit keine effektive Unterbindung von diesem chronischen 14 Stunden pro Tag/6 Tage die Woche Lärm gibt, ja die arbeiten tatsächlich von 6-18/20 Uhr, und mein Leben wie im Artikel beschrieben somit erheblich beeinträchtigt und verkürzt wurde, mein 4 Jahre älteres Geschwisterkind hat noch keine grauen Haare, ich nun schon, habt Ihr mir nicht noch den letzten Spaß in dem verkürzten Leben zu nehmen.

23.07.2019 , 12:17 Uhr

Kann ich bestätigen die Erfahrung.

23.07.2019 , 12:15 Uhr

Ja und bei mir interessiert sich keiner für die Lärmemissionen die ich seit über 2 Jahren von der Großbaustelle nebenan ertragen muss.

Fängt regelmäßig um 04:00 an mit, ich habs gemessen, 79,8 Dezibel vom ersten LKW und da er 2 Meter neben meinem Bett herfährt und das ganze Haus vibriert...

Also stellt Euch mal alle nicht so an, Ihr Motorradhasser!

23.07.2019 , 00:44 Uhr

Dass ein Haufen unkontrollierter Einzelverrückter gefährlicher ist als eine Organisation solcher, kann man seit der Zerschlagung Al Kaidas beobachten.

Außerdem schlössen sie sich dann wahrscheinlich dem "Flügel" an.

23.07.2019 , 00:40 Uhr

Et heißt BVerfG, weil gibt auch noch das BVerwG. Die BVG betreibt den ÖPNV in Berlin.

23.07.2019 , 00:37 Uhr

Ich kann grad nicht weiterlesen als die Bildunterschrift, denn die Ideen sind nicht neu und KühniKev niemand den man loben muss.

Er hat mir erst den Begriff der Diagonalkarriere näher gebracht aber seitdem sehe ich einen Aspiranten für eine eben solche in ihm.

Sein revolutionäres, genau so wie das der meisten Jusus - aus eigener Erfahrung - ist gleich 0.

21.07.2019 , 22:19 Uhr

Danke für diesen Kommentar, endlich möchte ich schreien. Dieses "nebenher gesagtes" wurmt mich seit seiner Verkündung aus hier beschriebenen Gründen, denn man wird die Partei damit nur wieder größer machen weil sie sich wieder besser als Opfer stilisieren können.

14.07.2019 , 13:57 Uhr

"Ich klingelte, weil ich einen kleinen Jungen, der mit riesiger Sporttasche mitten auf dem Fahrradweg lief, vorwarnen wollte, dass ich weder absteigen wollte noch rechtzeitig bremsen können würde."

Das problematische und verachtenswerte Fahrradfahrermindset exzellent zusammengefasst. Man stelle sich das mal aus der Nahrungskette von oben kommend vor: "Ich hupte weil die kleine Doris Akrap mit rießiger Sporttasche am Lenker ihres Fahrrads über die Fahrbahn schlenkerte und ich sie vorwarnen wollte dass ich weder Rücksicht nehmen noch rechtszeitig werde bremsen können"

14.07.2019 , 13:51 Uhr

Immerhin gibbet um Berlin rum natürliche Wasserflächen, Badesees.

Hat die "arm aber sexy" partei deutschlands in den 00er Jahren auch noch wieder Freibäder dort geschlossen?

Sind Zahlen bekannt wie viel Freibad (Wasserfläche/Liegewiesen) pro 10k Einwohner als notwendig angesehen werden?

13.07.2019 , 23:52 Uhr

Von kompletter traditional chinese medicine schrieb ich auch nichts, einzig von Akkupunktur, deren Wirksamkeit ja nun vor 12 Jahren vom gemeinsamen Bundesausschuss als so weit bewiesen angesehen wurde, dass "sie für Rückenschmerzen und chronischen Gelenkschmerzen Teil der Kassenleistung ist." > www.g-ba.de/downlo...Akupunktur-TGr.pdf , man entschuldige meine Faulheit einfach die Wikiquelle zu verlinken.

Das hat die Akkupunktur somit auch den Glaubuli (guter Begriff) voraus, die ja gerade kein Teil des gesetzlichen Leistungsrahmens der GKV sind, sondern nur eine freiwillige Sonderleistung der Kassen die es für richtig halten.

Was Ostheopathie angeht, selbst wenn es nur ein Placeboeffekt wäre und nix weiter dahintersteckte, willst du mir erzählen es wäre aus Public Health Sicht nicht vorteilhaft diesen Effekt zu nutzen, solange ausgeschlossen ist dass eine Erkrankung Ursachen hat die Schulmedizinisch behandelt werden müssen? Wenns hilfts und (chronische) Schmerzen reduziert ist der Zweck erfüllt, ob da ein Orthopäde sich eine goldene Nase daran verdient und seine Patienten noch zig Mal mehr unnütz einrenkt oder nicht.

13.07.2019 , 12:39 Uhr

Da fällt doch mal der Grundfehler in der Konstruktion auf!

"Der Verwaltungsrat, in dem zu gleichen Teilen ArbeitgeberInnen, Gewerkschaften und PolitikerInnen vertreten sind,[...]"

Welche Gruppe ist nicht vertreten? Die um die es bei der Arbeitsagentur eigentlich geht. Na sowas aber auch.

13.07.2019 , 12:23 Uhr

Ich kann nicht erkennen, dass ich für Globuli argumentiert hätte. Und ich habe "schon einmal mitbekommmen" wie die Schwachmaten ihre Gläser schütteln.

Mein Kommentar ging an den Halbsatz im Kommentar:"was eine aufgeklärte Gesellschaft als Medizin akzeptieren darf (alles mit Wirkungsnachweis) und was nicht (alles andere)."

Ich dachte, mit minimalem Textversttändnis wäre das offensichtlich gewesen?

13.07.2019 , 00:37 Uhr

Es ist und bleibt kein Mitgliederentscheid wenn das Ergebnis vom Parteitag bestätigt werden muss.

Ein Mitgliederentscheid kann jede Entscheidung des Parteitages, des Parteivorstandes und jedes anderen Gremiums aufheben.

Schon alleine dieser Mechanismus wieder zeigt wie wenig ernst es die Leute damit meinen. Man könnte meinen der SPD Parteivorstand hätte sein eigenes Orga Statut nie gelesen.

13.07.2019 , 00:27 Uhr

Im politischen Kontext möchte ich den Begriff Hygene nur noch lesen wenn es um Medizin geht, speziell Krankenhaushygene.

Keinesfalls aber wenn es um die verquere Geisteshaltung von Jemanden geht, bei dem "no stretch" sein sollte ihm zu unterstellen dass er auch mit der "Rassenhygene" keine Probleme gehabt hätte, und eigentlich auch sonst nicht wenn es um politischen Dünnschiss anderer geht. Politische Hygene, da denk ich an SA Schergen die mich in Dachau auf Linie prügeln wollen. Das ist das Schlimme daran.

13.07.2019 , 00:09 Uhr

Ja Frauen unserer Generationen sprießen und gedeihen nun weil sie seit mindestens 30 Jahren enstprechend gefördert und vor allem in den letzten Jahren auch immer mehr bestätigt werden, sprich hochgelobt werden.

Diese Zuschreibung von speziellen Eigenschaften, die natürlich nur Gute sind, nur aufgrund des Geschlechts nervt mich nur noch und verkommt imho mittlerweile zu Maschismo mit umgekehrten Vorzeichen.

13.07.2019 , 00:01 Uhr

Der Standard ist zu eng gesetzt denn die Erbringung von Belegen für die Wirksamkeit dauert zu lange.

Akkupunktur war jahrzehntelang nicht erstattungsfähig von der GKV. Vor unter 10 Jahren noch musste mein Arzt aufschreiben dass er mich am Knie behandelte, weil der Rücken und Kopf nicht übernommen wurden. Geholfen hat es trotzdem. Hier ist ja mittlerweile bewiesen dass es hilft.

War es bei Frontal 21 (?) wo gerade diese Woche ein Bericht über die Wirksamkeit von Jogurtbakterien gegen Antibiotikanegativreaktionen lief und der Arzt im Interview sich noch drüber lustig machte:"Wir haben das ja jahrzentelang für Barfußmedizin gehalten."

Aber wie auch immer, eigentlich will ich nur mit meiner GKV Karte zum Osteopaten gehen können, wenn immer ich Schmerzen habe. Würde auch die Orthopäden schön entlasten, weil man muss dann nicht erst dort hin um um eine Verordnung von 6 Einheiten KG für Quartal zu betteln.

12.07.2019 , 10:50 Uhr

Nicht dass ich dem Tenor des Kommentars widersprechen wollte, aber "politische Hygene", ernsthaft? Selbst als -unterstellt- bewusste Spitze schwer verdaulich.

12.07.2019 , 10:46 Uhr

Ein Klick direkt auf der Homepage des statistischen Bundesamtes auf die "83 Millionen Bevölkerung" und man hat die entsprechenden Zahlen für hier, www.destatis.de/DE...erigkeit-2018.html .

Was sagt man jetzt dazu?

08.07.2019 , 16:13 Uhr

Scheinbar ist es für taz Angestellte (mittlerweile, wars mal anders?) so ungewöhnlich über Umverteilung zu schreiben, dass da in der Zwischenüberschrift "Umwerteilung" draus wird und es vor Veröffentlichung auch nicht aufgefallen ist.

On topic: Deutschland hatte Einwanderung, es muss jetzt aber kein Einwanderungsland mehr sein sondern dafür sorgen dass es seiner Bevölkerung die schon hier ist und der es seit Jahrzehnten beschissen geht, endlich wieder besser geht. Dann wird sie sich auch wieder vermehren. Mit so genannten Fachkräften die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen, was dazu führt dass in Branchen wo das Prinzip von steigender Nachfrage und mangelndem Angebot endlich mal dazu führen könnte notwendige Lohnanpassungen nach oben vorzunehmen, ist schon inherent Antisozialdemokratisch, da braucht es gar nix Weiteres.

03.07.2019 , 17:46 Uhr

Was für eine Dummschwätzerei wieder, Rudolf. Stefan Ernst ist unterm Grundgesetz aufgewachsen, unter CDU Regierungen, in den 90igern radikalisiert, in den 80igern mutmaßlich sozialisiert.

Mensch welch effektiven Antifaschismus Deutschland unterm GG doch geschaffen hatte.

03.07.2019 , 17:38 Uhr

"Wir duften nicht nach Eau de Toilette, bei uns schnuppert man am Kettenfett"? Alls klar ;) .

03.07.2019 , 16:41 Uhr

Ja Mensch, da hat sie dir doch auch noch das Mittagessen gespart, wie mir das Frühstück. Immerhin miemt uns ihr "Journalismus" zum abnehmen.

03.07.2019 , 16:39 Uhr

Da man den taz "Journalisten" ja scheinbar zeigen muss wie kritisches Denken funktioniert, jedes Mal wenn ich den Namen Ursula von der Layen höre, muss ich an diesen einen Satz denken, der die Überschrift dieses Artikels/Interviews ist, und er ist 6 Jahre alt. Wie war das mit dem Archiv als Rache der Journalisten an den Politikern?

Guter weise auch immer noch auf vice selbst online und in der wayback machine gesichert: "Constantin Grosch ist 21 Jahre altund zu 100 Prozentleidet an Muskeldystrophiewird sein ganzes Leben lang nie mehr als 2600 Euro besitzen dürfen. Alles, was er darüber spart, nimmt der Staat ihm wieder ab.Er hat schon mal mit Ursula von der Leyen gesprochen, die ihm ins Gesicht gesagt hat, dass sie die Assistenz nicht vom Einkommen entkoppeln will."

www.vice.com/de/ar...rung-zu-verbessern

Als promovierte MEDIZINERIN!

Was hat sich seit 2013 geändert? Zumindest nix zum Besseren, mein Geduldsfaden ist durch.

03.07.2019 , 16:33 Uhr

Es interessiert mich einen Scheiß was etwas für Angela Merkel bedeudet.

Wenn Ihr schon eine Analyse der Nominierung von Jemanden machen müsst, wie wäre es dann unter der Fragestellung was diese für die Plebs in Europa von West nach Ost, Nord nach Süd bedeudet? Nein natürlich nicht, geht um die Kanzlerin. Fubar.

03.07.2019 , 06:51 Uhr

Kommentar entfernt. Bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich und differenziert. Danke, die Moderation

02.07.2019 , 04:12 Uhr

Tja Ihr ganzen Langstrecken-Luisas die mit 23 mehr co2 verbraucht haben als ich bis zu meinem Lebensende verbrauchen werde, mir aber dann das Auto fahren verbieten wollen und deren Eltern 2009 mutmaßlich noch von Abwrackprämie profitiert haben, welche dem Gebrauchtwagenmarkt den Großteil der 03,04,05,06,07,08er Fahrzeuge entzogen hat, was jetzte dafür sorgt dass ich weiterhin eine Karre aus dem letzten Jahrtausend fahren muss und nicht mit einem Wagen aus dem letzten Jahrzehnt wenigstens 1/3 Sprit weniger bräuchte und entsprechend weniger CO2 ausstöße.

Und trotzdem ist mein entsprecheder Abdruck sicherlich nur ein Fünftel des der Autorin dieses Textes.

02.07.2019 , 04:07 Uhr

So fängt also die Linke an sich auch im Westen zu zerlegen?!

Abkehr von der Streichung der Schuldenbremse und das Ressort für Wirtschaft und Arbeit übernehmen aber dabei das Sozialressort in den Händen der Olivgrünen Hartz 4 Partei zu lassen ist für mich unanehmbar.

Wenn die die Arbeit haben und weil es ihnen wieder gut geht erneut anfangen stärker nach unten zu treten, werden die Arbeitslosen wieder allein gelassen. Genau das ist absehbar das Ergebnis von linker Politik für Arbeiter aber nicht für Arbeitslose über das Sozialressort. Denn die brauchen einfach mehr Geld! Schon 200 € mehr im Monat machen da den Unterschied zwischen Überleben und minimal Spaß am Leben haben können für einen Alleinstehenden.

Was steht dazu im Koalitionsvertrag? Eine Erhöhung der Hartz Sätze fördert ja bekannter Maßen auch alle die in Arbeit stehen weil der Selbstbehalt in der Einkommensteuer an die Sätze gekoppelt ist, ergo 200€ mehr im Monat für Hartzer = 200€ im Monat für uns alle.

16.06.2019 , 02:59 Uhr

Mütter des Grundgesetzes gibt es wohl ganz genau 3, war das aus einem Artikel hier? Weiß es nicht mehr.

Bei dem Einwand mit den Nazis ging es um die Rechtssprechung nach 49 weil der Justizapparat ungenügend entnazifiziert wurde. Weswegen ja auch Freislers Witwe noch eine Entschädigungsrente für die entgangegen Karriere, des leider viel zu spät von einer Bombe getroffenen schrecklichen Juristen, in der alten BRD erhielt.

Bezüglich 1990 sind dir die Umstände ja bekannt weswegen es so war, oder? Die neuen Ländern sind nur zum Geltungsbereich des GG beigetregen, nach dem alten Art. 23 ( de.wikipedia.org/w...Deutschland_(1949) ) und man hat "schön" die Präambel und Art. 146 geändert, nach der es jetzt für das gesamte Deutsche Volk gelte, weswegen es nie zu einer Abstimmung über eine neue Verfassung kam, die die alte Fassung des 146 eigentlich vorsah, lexetius.com/GG/146,2 .

16.06.2019 , 02:43 Uhr

Es gibt im Grundgesetz keine Paragraphen.

Die Ewigkeitsklausel in Art. 79 III GG ließe eine Streichung des Verbots gegen einen Verstoß gegen das Sittengesetz sehr wohl zu, es wäre eine ausdrückliche Änderung des Grundgesetzes wie es Art. 79 I GG fordert. Sie wird aber meines Kenntnistandes nicht vollzogen da dieses Verbot heute sowieso nur noch als Verbot gegen den Verstoß gegen Strafgesetzes respektive gesetztliche Verbote im Allgemeinen gesehen wird.

24.05.2019 , 18:55 Uhr

Anhand deines Profilbildes würde ich mal schätzen dass du halt einfach noch sehr viel weniger die Zielgruppe bist also ich ;). Diese gelernte Denkstruktur dass nur konstruktive Kritik mithin ein konstruktives Misstrauenswahlverhalten legitim ist muss aus den Köpfen der Bevölkerung, gerade ihres alten Teils, heraus. Der einzige Zeitpunkt an dem es aus historischen Erfahrungen seinen Platz ist bei einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Kanzler im Bundestag, aber halt erst nachdem Abgeordnete gewählt sind.

Was man wählen sollte ergibt sich halt auch nach Ausschlussverfahren, weswegen es umso schlimmer ist dass die FDP vergessen wurde, aber gut, so uninformiert die für eine Alternative zu halten dürfte nach CL Profi-Tweet kaum noch jemand in der Zielgruppe sein.

24.05.2019 , 18:48 Uhr

Ich hab dem Rezo und Konsorten da eigentlich nur anzukreiden, dass sie die Nichtwahlempfehlung für die FDP vergessen haben!

Sollte es wirklich so sein dass die Ireversibilität bei aktuellen CO² Emissionen in ein bissel über 7 Jahren erreicht sei stelle auch ich die Umverteilung hinten an, aber auf einen dicht gefolgten 2. Platz.

24.05.2019 , 13:55 Uhr

Also ich kann es mir denken dass es wehtut dass die eigene CDU Korrespondentin als RegPK Leiterin ein Teil des Problems war und ist, but don't kill the messenger!

24.05.2019 , 13:47 Uhr

Damit, wie hierzustadt, die Anwohner die direkt am Verkehrsknotenpunkt der Innenstadt wohnen weiterhin mit den dicken SUVs jeweils einzeln pro Haushalt die Kinder mit Elterntaxis zur Schule chauffieren können, weil sie es sich A leisten können und B höchstwahrscheinlich sowieso ausgenommen werden würden ,analog einem Anwohnerparkausweis, aber allle Pendler und sonstigen armen und ärmeren Kraftfahrer aus dem Umland es sich nicht mehr leisten können wa.

Das ist genau der falsche Weg, man schafft erst Alternativen und fängt dann mit dem nudgin an. Leuten den Alltag schwerer machen indem sie dort negative Erfahrungen produzieren um ihr Verhalten zu ändern sollte exakt nicht das Menschenbild linker Politik sein!

In fact, auch wieder dank Tilo Jung, der zeitweise die interviewten Politiker nach deren Menschenbild befragte, ist es sogar dokumentiert dass das Menschenbild der Gaulands und Pesterzkies ist, indem sie davon ausgehen dass der Mensch im Kern schlecht und uneinsichtig sei.

24.05.2019 , 13:38 Uhr

Wo genau verstieß diese Meinungsäußerung gegen die Netiquette?

24.05.2019 , 13:00 Uhr

Wer zum Geier ist Caren Lay? Ich bin ja nicht uninteressiert an der Linken, aber der Name sagt mir nichts.

Wenn ich dort mitwählen dürfte, ginge meine Stimme an Sevim Dagdelen als Wagenknecht Vertraute und Aufstehen Mitinitatorin.

Dort jetzt jemanden aus dem Kipping Lager zu befördern erscheint mir der exakt falsche Weg.

24.05.2019 , 12:57 Uhr

Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachten Sie die Netiquette. Die Moderation.

16.05.2019 , 14:31 Uhr

Ich vermute hier fehlt ein "nicht"?

16.05.2019 , 01:38 Uhr

Ich sehe den Unterschied nicht? Die Behörden verweisen auf die Tafeln damit sie selbst nicht hochmelden müssen, dass das Geld hinten und vorne nicht reicht und erhoffen sich noch es als Sachbezüge abziehen zu können, geschieht ja z.B. Routinemäßig auch in den Behindertenwerkstätten. Max Uthoff hatte es auch vor Jahren schon in seinem Programm dass ein ALGII Empfänger es besser nicht beim Amt ausplappern sollte, falls er regelmäßig im Kreis der Familie speise weil ihm die 4 Sonntage ja vom Satz abgezogen würden.

Dem sollte allerdings mittlerweile ein Riegel vorgeschoben sein weil Hartz 4 ja eine Pauschale ist, gibt es glaube ich schon BSG Urteile zu seit einigen Jahren. Wohngeld hingegen ist eben keine Pauschale und komplett Einkommensabhängig, dass wenn du Pech hast, du am Ende mit 10€ abgespeist werden nkönntest.

In den meisten Ländern kriegt man übrigens mit dem Einkommen mit dem man einen Wohnberechtigungsschein für Sozialwohnungne bekommnt, kein Wohngeld als Untersützung für einen nicht Sozialwohnung, das Einkommen sei zu hoch.

Und ach, ein Schelm wer Schande dabei denkt, der www.wohngeldrechner.nrw.de/ wird seit ca. 3 Monaten "gewartet".

Weißt Bescheid wie die Schwarzen ticken die glauben ihnen gehöre der Staat (um mal den Versucher der ganzen Miseren, Schröder Gerd zu zitiren)

16.05.2019 , 01:31 Uhr

Ich würde vermuten er hat sich von der "Belehrung" am Ende von solchen Anträgen einschüchtern lassen. Da steht ja in etwa üblicherweise:"Hiermit versichere dass alle Angaben VOLLSTÄNDIG und WAHR sind. Etwaige Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen. Falschangaben können zu einem Strafverfahren nach 253 STGB (Betrug) führen."

Vermutlich gedacht, er hat schon genug Probleme, schreib ich dass da halt hin, bin ich päpstlicher als der Papst.

Im Endeffekt hat der Staat wieder jemanden dazu erzogen dass ihm nicht zu trauen ist.

16.05.2019 , 01:20 Uhr

Ah das ist doch extrem gut, dann möge das Bezirksamt doch einmal erklären, dass wenn es meint dass ein Mensch das Geld zum Essen braucht, was es denn davon hält dass es bei Hartz 4 2013 nur 137,66 € waren und aktuell 148,7652 € sein sollten.

Gibt es jetzt also noch wieder ein "Essensabstandsgebot" zwischen Grundsicherung und Wohngeldempfänger? Und beim GruSi Bezieher sind sogar auch die Getränke mit hierin enthalten.

fubared Germany.

29.04.2019 , 23:59 Uhr

Eine Co2 Steuer würde wohl am wahrscheinlichsten als Verbrauchssteuer ausgestaltet, darin liegt dann auch das Problem. Verbrauchssteuern treffen arme Menschen immer mehr als Reiche, auch darüber sind sich "Experten einig" -ungenannte Experten, im Englisch und Deutsch Unterricht früher ein Merkmal für unseriöse Zeitungen ala Bild.

Davon ab, schon seit 20 Jahren zahlen wir eine CO2 Steuer, heißt Ökosteuer und macht seitdem Sprit um 15-20 Cent teurer. Wenn ich heute hätte für 1.309 statt 1.509 hätte tanken können hätte ich es getan statt mit den letzten Tropfen zu hoffen noch zuhause ankommen zu können.

Klimaschutz kann sozial sein, wenn die Klassen dafür bezahlen die seit Jahrzehnten am meisten von 0 % Steuer auf Kerosin etc. profitiert haben, wir könnten 1 % Vermögenssteuer für Klimaziele einführen, neben dem 1 % für sozialen Ausgleich.

Wogegen ich aber rebellieren werde, ist gegen noch teureren Strom (30 Cent/KWh!!!), Heizungsgas und Benzin. Und das rebellieren meine ich hier wörtlich, wie die Gelbwesten in Frankreich die damit so einen Bullshit der herrschenden Klasse (zu der ich Malte Kreuzfeldt hier definitiv zähle) auch verhindert haben und wo es ein essentieller Teil der Antworten auf die Umfragen von Macron war, dass man Verteuerungen im Sinne des Nudging ablehnt.

13.04.2019 , 21:06 Uhr

"Das Schriftstück des Jugendamtes gipfelt in der Aussage: „Neutrale politische Haltung der Fachkraft, wie es im Rahmen der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII geboten ist, ist nur schwer erkennbar.“"

Wieder einmal super was so Amt dort wieder in das Gesetz hereinließt, dort aber dort nicht steht. dejure.org/gesetze/SGB_VIII/11.html

Politische Arbeit kann ihrer Natur nach so gut wie nicht neutral sein wie es möglicherweise noch politischer Unterricht sein kann, wenn er kaum über Grundzüge hinaus geht.

Ich kann auch nicht erkennen dass das Grundgesetz, welches selbst ja nicht wirklich politisch neutral ist, sondern Grundlage einer "wehrhaften Demokratie" sein soll, eben aus den Erfahrungen des 3. Reiches explizit auch gegen solche Gefahren. Wer allerdings politisch neutral sein soll, sind die Beamten die diesesen Schmarn geschrieben haben.

Die Einhaltung ihrer grundgesetzlichen & beamtenrechtlichen (vgl. § 33 BeamtStG) Verpflichtung hierzu ist in diesem Artikel mithin "schwer erkennbar".

Eine 100%ige Neutralität kann ja selbst von Religionsgemeinschaften nicht verlangt werden, die qua Gesetz Träger der Jugendhilfe sind, genau so wenig bei den gleich priviligeriten "auf Bundesebene organisierten Wohlfahrtsverbänden". Man kann ja schlecht neutral der AFDP gegenüber sein wenn z.B. Obdachlose Wohnungen brauchen aber diese Parteien meinen die sollten sie sich selbst herbeizaubern, oder halt kaufen weil die Zinsen so niedrig sind.

14.01.2019 , 23:21 Uhr

„Die Polizei meinte, ich solle die 110 wählen, wenn was ist. Wenn ich das noch kann, mache ich das natürlich.“ vs. "Başay-Yıldız sei auch die Option geschildert worden, sich mit einem Waffenschein und einer Waffe auszurüsten [...]Die Anwältin hatte sich darüber irritiert gezeigt: Brauche sie nun eine Waffe, um ihrer Arbeit nachzugehen?"

Einerseits einsehen dass man möglicherweise nach einem Erstangriff gar nicht mehr in der Lage sein könnte, den Notruf zu betätigen oder nachdem Anruf einen Angriff lange genug abwehren zu können bis die Polizei eintrifft, aber andererseits die korrekte Reaktion der Polizei dass man sich für diese Eventualitäten selbst schützen können sollte, ablehnen.

Das ergibt für mich keinen Sinn, ist vielleicht auch ein Indikator für die generelle Haltung in der Bevölkerung gegnüber Notsituationen und Notwehr, die meisten scheinen so etwas schlicht nie erlebt zu haben. In solch einer Situation wird aber so gut wie nie ein Polizist direkt vor Ort sein und einschreiten können, es sei denn man hat wirklich einen Personenschützer.

Eines sollte aber auch klar sein, insbesondere auch nach den hießigen Hannibal Recherchen, nur den Nazis die (Notfall)Waffengewalt zu überlassen, sollte beunruhigen.

Ich würde hoffen dass die Polizei ihr nicht nur den Waffenschein und Selbstausrüstung sondern gleich auch Beratung und Training angeboten hat. In gut gelüfteten Schießanlagen, versteht sich.

14.01.2019 , 23:11 Uhr

Ohne jetzt die allermeisten Kommentare hier gelesen zu haben, kann ich von meiner Warte aus her halt sagen dass die für die USA nuneinmal Kapitalismus immer nur bedeutet dass am Ende sie weltweit bestimmen und gewinnen, das ist dem Vernehmen nach seit nun über 120 Jahren so, mithin seit dem Amerikanisch-Spanischen Krieg (die USS Maine, ein echtes Beispiel US Amerikanischer Unwertarbeit).

Wenn nun Russland das Spiel halt auch spielt und dann entweder für uns günstigere Preise oder für Russland höherer Gewinn heraus kommt und die strategischen Interessen der USA in ihrem Grand Chessgame again Russia dabei keine Beachtung finden, ist das halt ironisch lustig.

Wobei ich natürlich auch die Reportagen kenne, die besagen dass das ganze von Anfang an unwirtschaftlich und nicht einmal Nord Stream 1 ausgelastet sei. Zudem ist eine weitere Destabilisierung der Ukraine nicht in unserem Interesse, nichts desto trotz müssen wir halt mit den Konsequenzen unseres und des EU Handelns soweit klarkommen und die Menschen in der Ukraine noch viel mehr, was aber letztlich auch nur auf die USA, den Brocken und seine Transatlantiker Buddies zurück geht.

Mithin Selbstschuld der USA, legitimes Eigeninteresse Handeln Russlands und vll. werden dann irgendwann die EU Oststaaten, die man hätte ab 04 schon alleine wegen ihrer ureigenen Russophobie nie aufnehmen dürfen, weder in EU noch NATO, irgendwann einmal mit sich selbst beschäftigen, sollte des Schutzhundes Bisse folgenlos bleiben.

18.11.2018 , 00:33 Uhr

1. Ich hab nichts von "lustig" geschrieben.

2. youtube und sonstige Kommentare von Dumpfbacken im Netz sind meiner Lebenserfahrung nach genau so wenig real life wie das Verhalten im Spiel.

3. Ich habe schon den "Großvater" dieses Spiels gespielt, Gun von 2005. Damals gab es Kontroversen darum dass man eine Menge amerikanische Ureinwohner, mithin Indianer, tötet. Nur um später die Seiten zu wechseln. Ein oft gewähltes Schema in Spielen. Angetan habe ich seitdem niemandem eine Gewalttat.

4. Ich bin in meiner Kindheit und Jugend selbst oft Opfer von Gewalt und Hass geworden, real mit entsprechenden physischen und psychischen Verletzungen. Schon deswegen kann ich so etwas nicht leiden, eben aber auch nicht gleichsetzen.

5. Seitdem Gewalt objektiv weniger vorhanden ist im Alltag -die Krimninalstatistiken der letzten Jahre belegen es oder höre dir den Vergleich zwischen der Jugend Anfang der 90iger und heute von Precht im ersten J&N Interview an- wird scheinbar jedes Aufflammen sehr stark wahrgenommen. Gewalt generell einfach weniger toleriert. Was sich z.B. auch an gestiegenen Strafmaßforderungen von Ersti Jurastudenten in den letzten 40 Jahren abzeichnet, siehe hier ab 06:30:www.daserste.de/in...che-video-102.html . Fraglich für mich ob das gut ist.

6. An einen "Gateway Effekt" vom Spiel übertragen aufs reale Verhalten glaube ich hierbei genau so wenig wie bei dem Versuch jeden Ego Shooter Spieler als potenziellen Amokläufer, heute würde man wohl Gefährder sagen, zu denunzieren.

7. Die Mädchen und Frauen die hiermit konfrontiert werden müssen es als Ausdruck der persönlichen Entfaltung anderer Menschen eben aushalten, auch wenn es ihnen einen Schreck versetzt.

8. Es gibt tatsächlich reale Problemlagen von Gewalt gegen Frauen die weit mehr Aufmerksamkeit benötigen, vgl.: blog.fefe.de/?ts=a522fa30 .

9. Don't get mad, get even, same uploader: www.youtube.com/watch?v=8Q7YxMiINVM .

16.11.2018 , 03:28 Uhr

Weil neben dem Privateigentum in Art.14 GG auch die Erblassung geschützt ist und die Pflegebürftigkeit ein allgemeines Lebensrisiko dass der Staat ausweislich des Sozialstaatsprinzips, Art. 20 1 GG abzufangen hat, ohne die vorgenannten Grundrechte auf Eigentum und Erbrecht in seinem Kern einzuschränken, denn wir haben in Deutschland das Prinzip "Erben nach Stämmen" als gesetzliche Erbfolge, mithin sind (bebaute) Grundstücke stets Erbschaftssteuerfrei wenn sie an Ehepartner oder Kinder verschenkt oder vererbt werden sowie selbstgenutzt werden und es gibt einen Freibetrag in der Erbschaftssteuer von 500.000€ zwischen Ehepartnern und 400.000€ für Kinder.

In Österreich z.B. wurde z.B. der dortige Pflegeregress mit Wirkung zum 01.01.2018 per Bundesgesetz in Verfassungsrang abgeschafft!! Und ich habe das damals nachgerechnet, die BIP/Bevölkerung von AT und DE sind fast 1:1 vergleichbar. >derstandard.at/200...ffen-auf-Geldsegen

Dass das ganze natürlich jetzt ausßverhandelt werden muss, sollte klar sein, aber die Verfassung kann auch die derzeitige Koalition nicht alleine ändern. >diepresse.com/home...n-Klarstellung-von

16.11.2018 , 03:07 Uhr

In diesem Fall war es einfach eine kleine Provokation um zu erfahren ob er es dort weg hatte oder nicht und somit ein wenig Werbung zu machen ;).

16.11.2018 , 03:02 Uhr

Meine Fresse wie lange dies jetzt schon unter "Meistkommentiert" steht.

Also gut, dann auch mein Senf dazu: Ein Spiel ist eben auch dazu da etwas zu spielen, was im normalen Leben niemals passieren darf. Weit besser wenn sie es dort tun als IRL, das galt schon seit jeher für shooter und nun auch in diesem Unterfall.

Stellt euch nur einmal vor, alle Militärfanatiker dieser Welt würden ihre "Bedürfnisse" in games befriedigen und nicht in der Realität.

Für mich zumindest ist es das beste Argument gegen realen Krieg zu sehen, wie schnell man in den Simulationen schon stirbt. Man könnte meinen, eine sehr gute Evolution des Antikriegsfilms.

Das Mancher heute ein Problem damit hat den aktuellen und heutigen Feminismus, Stichwörter "Mansplaining" und "toxic masculinity" -wozu es hier in der taz auch schon contra Artikel von Feministinnen selbst gab- vom negativ konnotierten Machismus zu unterscheiden, kann ich ihnen nicht verdenken.

Schlecht halt dass es dann diese digitale Streiterin für Gleichberechtigung trifft, denn ihr Anliegen ordnete ich explizit nicht in die vorgenannte Unterscheidungsschwierigkeit ein.

16.11.2018 , 02:44 Uhr

Da steht doch dick /NETZökonomie hinter.

16.11.2018 , 02:42 Uhr

"Wer alle Freunde oder Familie über WhatsApp laufen hat, kann nicht einfach wechseln."

Bullshit, die Person darf dann höchstens erfahren, dass all ihre Freunde und Familie sich so wenig um ihre Interessen scheren, dass sie nicht einmal bereit sind einen weiteren Messenger zu installieren.

Ich empfehle den eigenen Umstieg einen Monat vorher anzukündigen und entsprechend Werbung zu machen. Wer dann nicht folgt, kann so wichtig nicht sein und bei Signal z.B. brauchen sie sich auch keinen Nutzernamen aussuchen oder etwas neues lernen, funktioniert fast genau so wie Whatssapp nur gehört nicht zu FB und sammelt nach meinem aktuellen Kenntnisstand keine Metadaten.

"Viele kommerzielle Seiten sind unbrauchbar, wenn man den Wanzencode rausfiltert."

Quatsch mit Soße, probiere es aus und blocke mit Noscript einfach einmal alle skripts. Funktioniert wunderbar und wenn nicht lässt du sie nach und nach wieder zu. connect.facebook.com habe ich noch auf keiner Seite für die ursprüngliche Funktion gebraucht. Einzig Imgur hat eine platform.twitter.com Fixierung.

"Surft man mit kontrolliertem Javascript, staunt man, wie viele Seiten ums Anschalten bitten"

Lesen kannst du die meisten trotzdem, nur für aktive features wird JS benötigt.

01.11.2018 , 20:17 Uhr

Merz als neuer Franz von Papen? Möglich ist das natürlich, weswegen es radikaler Reformen braucht und ich mir gestern bei der Zustimmung zu der Prämise des Artikels auch dachte:"Fürchten tue ich mich trotzdem vor den Verschlechterungen die er an der Macht durchsetzen würde."

Sozial ist was Arbeit schafft...wenn ich erneut Volker Pispers zitieren und den Namen abwandeln darf:"Herr Merz, wenn ich Ihnen jetzt mit einem Baseballschläger den Kiefer breche, schafft das im Krankenhaus sehr viel Arbeit...."

Herrgott, ich verabscheue diese Leute so sehr. Wer diese Republik vor dem Schicksaal seiner weimarischen Vorgängerin bewahren will, muss endlich wieder das Land in der Breite stärken und als erste Amtshandlung die Vermögenssteuer wieder erheben und als zweite die Erbschaftssteuer auf ein gerechtes Niveau heben um z.B. Sachen wie die Pflege ordentlich zu finanzieren. Aktuell ist ja gerade bei dieser Schicksaalsfrage die 1 von 4 Deutschen in ihrem Leben betreffen wird, totale Anarchie und wenn du als Privatperson deine ca 300.000 € weitervererben darfst, sie aber vorher am Ende deines Lebens in die Pflege stecken musst, was eine Gemeinschaftsaufgabe ist, nur weil die oberstens 20 % nicht oder nicht ausreichend besteuert werden, ist das ein unerträglich Eingriff in das Eigentum der Mittel bis Unterschicht.

Da passt ein Blackrock Bundeskanzler geradezu perfekt.

01.11.2018 , 20:04 Uhr

Ist nicht originär sein "famoses Wortspiel", stammt von Hans Jessen im aktuellen Aufwachen!333 Podcast. Passen tut es auf jeden Fall.

31.10.2018 , 23:12 Uhr

"Ein neues Zeitalter für Verbraucher"

Dummerweise auch nur für Verbraucher. Es wäre ja auch zu schön gewesen wenn eine große Gruppe von gleichartig Geschädigten hier z.B. Amtshaftungsklagen kollektiv anstrengen könnten.

31.10.2018 , 23:10 Uhr

"Er wäre das Beste, was SPD, Grünen und Linken passieren kann."

Sehe ich genau so, zudem, mit diesem Gründungsmitglied der "Initative neue soziale Marktwirtschaft" hat dieses Land noch mehr als eine Rechnung offen. Ein schöner, weiterer Grund Leuten wie z.B. Hubertus Heil und anderen SPD (Spitzen)politikern -ich habe es tatsächlich von mehren und unabhängig voneinander gehört- ihr (von mir paraphrasiert) "wir müssen vergessen was vor 20 Jahren war; nicht über die anderen Möglichkeiten die es damals gegeben hätte, sprechen." in den Hals zurück zu stopfen.

31.10.2018 , 22:45 Uhr

Die Antwort von Robert Habeck bei der Aufwachen! 300 Veranstaltung im Basecamp Berlin, wonach er sich nicht für die Einführung der Agenda 2010, respektive Hartz 4 entschuldigen könne, weil er da ja nicht selbst an der Macht war und die Arbeit von anderen nicht kritisieren wolle, sowie die direkte Verteidigung der Einführung sowie der Personen die sie verbrachen mit dem "Argument" das er da ja gerade in der Landespolitik anfing und das Geld wirklich knapp gewesen sei, war das erbärmlichste, verlogenste und feigste was ich die letzten Jahre über von einem Politiker außerhalb der SPD vernommen habe. Es hat bestätigt was ich über ihn seit seinem ersten Jung&Naiv Interview vor seiner Kandidatur gedacht habe, nämlich dass er im Kern nichts ändern will und alles höchstens Kosmetik wäre.

Ich für meinen Teil stimme insofern mit Vøids Aussage überein, oder wie Volker Pispers es schon vor Jahren sagte (aus dem Gedächtnis zitiert):"CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, AfD die sind wirtschaftspolitisch eine Einheitspartei. Also in der SED gab es mehr Streit um Wirtschaftpolitik"

25.10.2018 , 20:22 Uhr

46 Jahre seit dem Erscheinen des "The Limits to Growth" Report sind ausreichend Zeit gewesen einen solchen Ausstieg sozialverträglich zu gestalten.

Das sich die verantwortlichen Politiker dem schlechterdings einmal wieder viel zu lange verweigert haben und die Beschäftigten es nun wieder ausbaden müssen, ist halt typisch für diesen extrem schlecht organisierten und im Kern leistungsunfähigen Staat. Das Land NRW ist hierfür natürlich noch das Paradebeispiel.

Ebenso ein erneutes Lehrbeispiel dafür weswegen die Abschaffung des Berufsschutzes und der Arbeitslosenhilfe so verherend sind, denn die Aussicht schlimstenfalls bis zum Rentenalter mit zuletzt wohl 53 % Single oder 57 % mit Familie des pauschalisierten Nettoeinkommens und bis 2002 520 € Freivermögen pro Lebensjahr existieren zu müssen, wäre wohl weit erträglicher als das Schröder ALG II System.

Man kann ein starkes und leistungsfähiges Staats und Sozialsystem halt nicht immer nur bereit stehen haben, gewissermaßen einberufen wenn Krieg (radikale Gefahr) droht. Wir haben schließlich auch ein stehendes Heer seit 200 + Jahren.

25.10.2018 , 20:08 Uhr

Wandel durch Abwendung also, zum kotzen. Nicht das man so ein Mannöver auch absagen könnte, der Start keine Woche nach Aufkündigung des INF Abkommens erscheint mir schlichtweg idiotisch.

Zudem, vor rund 2 Jahren gab es die Norwegische TV Serie Okupat und nun ein 5 Divisionen starkes Mannöver mit demselben Tenor. Was zum Geier ist da los in Norwegen?

20.10.2018 , 15:03 Uhr

Was ist denn an der Verfassung Italiens so schön wenn sie in dem 70. Jahr ihrer Geltung zu dem von dir beschriebenen Zustand geführt hat?

Sie erscheint mir wie ein Lehrbeispiel für die Überhöhung des Werts der Arbeit gegenüber dem Wohlfahrtsstaat.

Habe ehrliches Interesse an einer Antwort...

20.10.2018 , 13:27 Uhr

Okay selbst nachlesen hilft. Die Kommission erstellt halt schon einen Bericht wenn eines von beiden Zielen verfehlt ist. Wobei es dann ja schon einen Plan geben müsste wie man mit der Vorgängerregierung gedacht hat den Schuldenstand auf unter 60 % zu bringen in "bestimmter Frist" vgl.(§126 VII ff. AEUV)?

Die taz könnte ja auch einmal aufklären welche denn in der bisherigen EU Rechtssprechung&Literatur die "alle sonstigen einschlägigen Faktoren" des Absatzes 3 derselben Norm sind.

20.10.2018 , 13:18 Uhr

Das war eine Antwort @Demokrats Post von Donnerstag, 19:45 mit der Meinung dann müssten die Regeln halt noch verschärft werden wenn sie bisher nichts gebracht hätten.

20.10.2018 , 12:56 Uhr

Tja wie mein, definitiv nicht linker, Steuerprof sagte: Dann muss der Staat halt enteignen, aber das kann er ja.

Was ist Ihnen nun lieber, Schulden oder höhere Steuern und wenn die nicht reichen, Enteignungen?

20.10.2018 , 12:49 Uhr

Mensch Frau Herrmann, wenn Sie die Neuverschuldung schon als moderat bezeichnen, wieso dann nicht der Hinweis dass die EU eigentlich gar keinen Anlass haben sollte zu murren weil die 3% Grenze noch in relativ weiter Ferne ist? Ich verstehe das nicht....

20.10.2018 , 12:45 Uhr

Guck dir Portugals Erfolg nach der Abkehr vom Brüssler Spardikat an und überleg dann einmal ob die Schäublsche Wirtschaftspolitik wirklich die einzige ist die Sinn macht.

20.10.2018 , 12:43 Uhr

Wunderbar wäre es ja auch gewesen, man könnte auch meinen, die journalistische Sorgfaltspflicht verlange es geradezu, wenn in einem der Beiden Artikel zu dem Thema, taz.de/Einfuehrung...icherung/!5543752/ oder in diesem hier, erwähnt worden wäre dass die geplante Neuverschuldung von 2,4 % ja vollkommen im Rahmen des Maastricht Kriteriums von maximal 3 % liegt. Das die pösen Populisten halt nicht mit ihrem 1. (oder doch schon Zweiten?) Haushalt die über 130 % BIP Verschuldung auf unter 60 % gedrückt haben, sollte eigentlich jedermann logisch erscheinen.

Zudem die gewählten Zahlen, je nachdem wem man glaubt, sowieso vollkommen willkürlich und somit unbegründet sind.

20.10.2018 , 12:27 Uhr

"in ihrem Land eine neue Sozialpolitik durchsetzen wollen – was offenbar nicht mit, sondern nur gegen die EU geht."

Das fällt euch jetzt erst auf?Uff...

20.10.2018 , 12:25 Uhr

Na da ist wohl jemand ein Bully gewesen zu seinen Schulzeiten, not surprised. At all.

10.10.2018 , 23:46 Uhr

Super Kommentar zu einer Demo bei der es um Unteilbarkeit geht, gleich wieder die doofen "bildungsfernen Schichten" als Problem darzustellen.

10.10.2018 , 22:55 Uhr

Das sollte in der obigen Form auch besser kein offizielles Straßenschild werden, denn wenn man könnte es wegen der durchgezogenen Linie als Aufhebungsschild einordnen oder wie es hier erscheint als Verbotsschild des durchgestrichenen Hakenkreuzes.

Beides hätte wohl nicht den hier gewünschten Effekt.

09.10.2018 , 23:58 Uhr

"Ziel sei es, Geflüchtete noch auf dem Meer abzufangen, kritisiert die Linke. [...] Die libyschen Behörden sperren Geflüchtete unter unmenschlichen Bedingungen ein, die Menschen werden gefoltert, misshandelt und getötet“, sagte Hunko."

So ist das nun einmal wenn ein failed state der von der Nato mit UNO Mandat zerbomt wude danach nicht wiede aufgebaut wurde weil zwar alle Staaten gerne geschossen haben aber kein anderes Engagement dort wollten.

Gaddafi selber hat uns arrogante Westler schon mehrfach zu seinen Lebzeiten gewarnt dass genau diese Situation, insbesondere die der Flüchtlinge aus Sub Sahara Afrika eintreten würde, wollte halt wieder niemand auf ihn hören oder die Lektion aus dem Fall der Sowjetunion gelernt haben. Die Lebensewartung in Lybien ist ähnlich stark gefallen wie zum letzten Triumph des Westens über ein verhasstes Regime.

Es ist die Aufgabe der NATO und primär der Staaten die das Land zerstört haben die Probleme dort vor Ort zu lösen und wenn dass dann ein 7 Jahre verspätetes "Boots on the ground" heißt, dann ist das halt so, allerdings keine Deutschen. Die NATO hätte ja auch bei der einen richtigen Position von Westerwelle auch einfach mal auf ihn hören können.

02.10.2018 , 22:42 Uhr

"„Tarifauseinandersetzungen sind Sache der Tarifpartner“, so Cordßen."

Und Ordnungspolitkk die Aufgabe des Staates.

Wenn ein internationales Unternehmen einfach damit durchkommt statt Deutschen Arbeitskräften die auf grundgesetzlich verankerte Sozialstandards pochen zu ersetzen dann läuft das Streikrecht ins Leere und der Staat hat nicht nur die Streiks nicht zu brechen, er hat auch sicherzustellen dass sie übrhaupt ein effektives Mittel zum Arbeitskampf seien können.

02.10.2018 , 22:32 Uhr

Würde mich ja definitiv mal interessieren wie ein Asthmatiker seine Schaden nachweisen soll, so schnell ist so ein Arzttermin für einen Lungenfunktionstest ja nicht zu bekommen, der Schaden aber auch nicht mehr Monate später messbar.

Da wird die Bevölkerung schlicht mal wieder leer ausgehen.

02.10.2018 , 22:30 Uhr

Schlimm ist glaube ich als adjektiv kaum ausreichend wenn man bedenkt dass es wohl doppelt soviel Austoß ist, im Vergleich zu einem hypothetisch gleichgroß abgebrannter Waldfläche.

Die Klimaziele haben wir ja eh schon verfehlt, wird aber durchaus nochmal interessant um wie viel Tonnen die Fehlleistung nun noch steigt.

Man könnte das ja als Anlass nehmen jetzt endgültig die Kohleverbrennung einzustellen...

Die Sitte Schäden an der Natur in € zu beziffern macht in einer kapitalistischen Gesellschaft nur Sinn, sonst wären volkswirtschaftlich keine Schäden vorhanden wenn nicht in € messbar.

02.10.2018 , 22:13 Uhr

beitsmarkt, der nach Angebot und Nachfrage funktionieren sollte wie jeder andere Markt auch, nur wieder zugunsten der Unternehmen aus.

Und mir kann niemand erzählen, dass gerade für gute Jobs in der Metall&Elektroindustrie wie bei diesem Artikelfoto hier bei Siemens oder in einem der letzten Artikel bei VW sich niemand aus der bisherigen "Marktteilnehmer" hätte finden lassen.

02.10.2018 , 22:11 Uhr

Sorry aber infarm ist hier m.M.n.einzig die Tatsache, dass die Wirtschaft sich jetzt billig Arbeitskräfte importieren kann, statt den Bestand von 2.350.876 Arbeitslosen laut BA im August abzutragen indem sie auf eigene Kosten auch wirtschaftflich unattraktive "Human Ressources" nutzt. Stattdessen werden noch Lohnkonkurrenten importiert und die Wettbewerbsfähigkeit der Länder aus denen sie abgeworben werden hierdurch noch gesenkt wird. Das hat mit Nord-Süd Ausgleich rein gar nichts zu tun und ich verstehe schlicht nicht wie so jemand wie Sie Christian Jakob sich für diese ekelhafte Politik noch stark machen kann.

Denn wenn ich mal Lektor spielen darf, so wird ein Schuh draus:

Schon lange stellt sich die Frage, warum langfristig Arbeitslosen nicht ohnehin ein Arbeitsvertrag ausgestellt wird, statt sie jahrelang in diesem rechtlosen – und hochgradig unproduktiven – Zustand der Entrechtung zu halten.

Wer diese beiden Fragen nicht verbindet und immer nur Ausländerförderunspolitik & Medienarbeit betreibt statt sich um die hier leidenden Menschen zu kümmern, für die habe ich nur noch Verachtung und Hass über.

Frei nach Muhammed Ali: I don't need to go no ten thousand miles to find other poor people!

[...]

Kommentare bearbeitet. Bitte beachten Sie die Netiquette.

26.09.2018 , 14:44 Uhr

Ich könnte ja fast "Ja und Amen" schreiben, nur soll es ja Leute geben die gut über Bande spielen können, sich gewissermaßen on the fly Eingangs und Ausganswinkel berechnen, nur ob jemand den Pass dann durch eine man in the middle attack abfängt, das erschwert dann die Berechnung ;) .

26.09.2018 , 14:37 Uhr

"Angela Merkel ist nervenstark, sie regeneriert sich leichter als andere"

Beweise? Untersuchungen, Gutachten? Welche "andere"? Bundeskanzler? Haben Sie also auch schon Schröder und Kohl untersucht?

Achso, steht ja da oben "Anja Majer" als Autorin, da kann es ja nur um Merkel Heldentum gehen.

26.09.2018 , 14:28 Uhr

Und dann stimmt er für Nahles als Parteivorsitzende und entblößt sein richtiges Gesicht als Bewunderer von Diagonalkarrieristen - Ein Wort dass ich tatsächlich von ihm gelernt habe. Es beschreibt jemanden der links unten anfängt und rechts oben in seiner Karriere endet.

26.09.2018 , 14:22 Uhr

Wer zum wiederholten Male die Politik der Union in Regierungsverantwortung erst ermöglicht, macht sie sich auch zu Eigen.

26.09.2018 , 14:20 Uhr

Es gibt für den Begriff des "richtigen Linken" meiner Kenntnis nach keine zentrale Zertifizierungsstelle. Das ist ein Attribut welches man sich selbst gibt und anschließend im "web of mistrust" von anderen aufgrund deren Wertung bestätigt wird oder nicht. [/sarkasm]

In diesem Fall halte ich es offensichtlich für links die Institution der SPD nicht als oberste Priorität zu haben die zuvorderst geschützt werden müssen was dann in der Praxis zu oft durch Stützung von gerade in Parteimacht befindlichen Personen geschieht. Mithin hielt ich das antiautoritäre Element für wesentlich links und vermisse es bei "den in Verantwortung befindlichen in der SPD".

Scheinbar wieder etwas auf das aus den vorhandenen Aussagen nicht zu schließen war?

26.09.2018 , 14:11 Uhr

Jop, danke. Da hatte ich die beiden in der Tat verwechselt, wieso auch immer. Hallo Unterbewusstsein?!

25.09.2018 , 01:35 Uhr

1. Satz und schon kein Bock mehr.

Wer für Nahles gestimmt hat, kann schon per Definition kein Linker sein, selbst nicht in der SPD.

Und wieso hat er und auch "meine" Abgeordente für sie gestimmt? Weil Simone Peter ja nur kritisiert hätte und gar nicht gesagt habe was sie anders machen wolle. Ist wenn ich mich nicht täusche für KuehniKev im J&N Interview nachzuhören.

Diese Idiotie kann man ihm vorwerfen, aus Kritik an etwas angeblich nicht den gewünschten Zustand ableiten zu können. Aber dann müsste ich das der ungenannten Abgeordneten auch vorwerfen, und die hat mehr als einen Studienabschluss. Daran kann es also nicht liegen...

Schon eher daran, dass es in der SPD keine wirklichen Linken mehr gibt, denn bei allen dort Verantwortlichen steht die Partei an erster Stelle und nicht die Politik die sie für die Menschen machen könnten und sollten.

25.09.2018 , 00:34 Uhr

Ich für meinen Teil habe bisher keine Kenntnis darüber wie diese Bewertung 2019 ausfallen soll. Wird es wieder eine Urabstimmung in der SPD geben?

"Soll die SPD die Koalition mit der CDU/CSU Fraktion forstetzen"

Begleitbrief: Und hier sind 100 Gründe dafür wieso vom erweiterten Parteivorstand. Es spricht absolut nichts dagegen!

12.09.2018 , 22:56 Uhr

Maaßen hinter Gitter(n) am beten, wunderschönes Bild!

12.09.2018 , 21:33 Uhr

Die Weimarer Republik hat sich durch die selben Vorgängen gerichtet wie dieser Staat und Merkel hat dem Jahrzehntelang zugesehen und mitvorangetrieben. Gerade die von Ihnen hier jetzt wieder propagierte "Alternativlosigkeit" hat uns die Alternative für Deutschland ja erst beschert!

Hier ein Artikel von Butterwegge aus 2007!!! zum Thema.

www.nachdenkseiten.de/?p=2020

12.09.2018 , 21:22 Uhr

wie es in den Fünfzigerjahren auch den 175 STGB bestätigt hat und die werte Politik anno 1995 bei seiner finalen Streichung nicht auf die Idee kam, mit dem Streichungsgesetz gleichzeitig eine Behörde nach Vorbild der Stasiunterlagenbehörde zu schaffen, um die Aufarbeitung eigenen politischen Unrechts zu ermöglichen und die zu Unrecht verurteilten oder sonst im Leben geschädigten Männer zu entschädigen. Weswegen diese dann vor 2 (?) Jahren endlich beschlossene Entschädigung bis heute auf sich warten lässt, mit genau dem Argument dass viele Unterlagen nicht vorhanden seien (Erinnerung aus RegPK als Maaßen noch Justizminister war).

Dieses Beispiel illustriert in meinen Augen wie unzureichend die politischen und gesellschaftlichen Selbstheilungskräfte dieser Gesellschaft trainiert sind und wie wenig Sinn es macht, dies nun von einer Bewegung über Nacht zu erwarten. Wenn wir jetzt anfangen und kontinuierlich dabei bleiben, sind wir vielleich in 50 Jahren annähernd fertig.

12.09.2018 , 21:10 Uhr

Als ich letztens auf der Mitgliederversammlung der Linken bei mir im Ort war, erzählte ein Genosse von einer Erfahrung eines Haustürgesprächs mit einem bekennenden AfD Wähler, Handwerker von Beruf.

Dieser sei eigentlich auf dem Sprung gewesen, unterhielt sich dann aber trotzdem mit dem Genossen über eine halbe Stunde lang und ließ sich wohl auch überzeugen von politischen Argumenten.

Die AfD ist ein Symptom für das was in unserem Land wohl spätestens seit 1982 (CDUCSU Machtübernahme, Zitat"Letzten Linken Siff entfernt" Quelle leider vergessen) oder sogar schon seit Brands Radikalenerlass schief läuft.

Man muss immer wieder bedenken, die heißen nicht umsonst Alternative für Deutschland, sondern weil Merkel ihre Politik vor 2013 8 Jahre lang als alternativlos "verteidigt" hat, statt notwendige politische Diskussionen zu führen. Man könnte fast sagen, die AfD ist der Merkelschen Faulheit&Feigheit geschuldet.

Man wird dieses Sympton nicht einfach in 2 Wochen mit Antibiotika weg kriegen (ja ich weiß, Nazis haben die Krankeitsvergleiche damals auch immer benutzt), sondern man muss an die Ursachen heran und das bedeutet harte Aufklärungsrbeit und ein Aushalten von anderen, auch radikalen, rechten Meinungen von Menschen die verdammt frustriert sind, über die Zustände in denen sie möglicherweise schon seit Jahrzehnten leben und für die sich niemand genug interssiert hat um sie zu ändern und/oder aufgrund verpasster Chancen auf ein besseres Leben.

Armut und Perspektivlosigkeit führen zu Verrohung und das haben wir vor allem den angeblichen Demokraten von SPD, Bündis 90'Grünen, CDU/CSU und FDP zu verdanken, die immer nur die Freiheitlich, demokratische Grundordnung betont haben die letzten 20 Jahre, aber selten bis nie das durch die Ewigkeitsgarantie geschützte Sozialstaatsmerkmal des Art. 20 I GG das diese demokratische Ordnung erst ermöglichen und stützen soll.

Nicht zu vergessen natürlich das BVerfG dass die Agendpolitik auch immer abgesegnet hat,

10.09.2018 , 23:18 Uhr

Nur weil die Führung der Bundespartei sich davon distanziert heißt das noch lange nicht, dass es Die Linke gesamt täte.

Kipping hat was die offenen Grenzen halt genau so einen an der Schippe wie ihn Wagenknecht mit ihrem puritanischten Verständnis von Arbeit hat.

Wenn ich mir aus beiden eine Politikerin basteln könnt, hätte ich wohl meine Kanzlerin.

10.09.2018 , 23:14 Uhr

Und wo war jetzt die Erklärung was an dem Schritt oder dem "Move" so riskant sein soll?

Außer halt, dass er den Rückhalt bei den Leuten haben wird bei denen er ihn haben will, seiner Kohorte bis ca. Ihren Jahrgang Frau Maier, zumindest diesen Männern.

Wo die Frauen von ihm alleine der Form halber genervt sind, kommt dann von seinem Zielpublikum die Antwort: "Ein ganz feiner, herrlicher Mann".

Ihre Merkel Verteidigung ist genau so unangebracht wie dem alten Sack seine Seehofer Verteidigung. Beide gehören dringend aus ihren Ämtern entfernt.

09.09.2018 , 20:08 Uhr

Wie praktisch. Jetzt kann man Heydrich die Verantwortung für "die Endlösung" zuschieben. Ich dachte immer, das lag in der Verantwortung der NSDAP.

09.09.2018 , 20:06 Uhr

Ja Mensch, sehr gut und das ohne ein "Liggers" und "Normal" ;) . Jetzt noch nen Beleg dass das 02 schon h.M. war und perfekt.

Wer Kurnaz mal selbst darüber sprechen hören will: www.youtube.com/watch?v=A7Oz4aO6nvA

16.08.2018 , 02:18 Uhr

Zweiter Artikel für meinen SPD Hass, oh toll.

Mir gibt das keine Rätsel auf, es passt. Wer Barleys Zeit Podcast Interview gehört hat weiß das von der Frau in sozialen Fragen gar nichts zu erwarten ist und nie war.

16.08.2018 , 02:12 Uhr

Ein Gottverdammter Neolkonservativer Nebelkerzenverbreiter:„Wir können uns als Bundesregierung nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen“.

Nein, aber Ihr könnt es ändern!!!! Bei solchen Aussagen muss ich mir echt die übelsten Beleidigungen verkneifen!

Wenn die bayrischen Behörden das wirklich durchzögen hätte ich derb Respekt.

Sie dürften schlicht den Jobcentern generell keine Auskunft zum Bezug des Familiengeldes geben und an dem automatischen Datenabgleich nicht mehr teilnehmen. Dann kann die Behörde es auch nicht anrechnen, oh obwohl, die Bezieher müssen ja alle 6 Monate 2-3 Monate Kontoauszüge vorlegen,.....hab nichts gesagt.

Außer: Dieser angebliche Sozialdemokrat....bahhhh. Geld für Arme, es kostet ihn nichts extra, aber das ist nicht genug, statt den Familien will lieber er drann verdienen indem er durch die Ausgaben des Landes Bundesmittel beim ALG II einspart, schlicht widerlich.

Remember remember, the 15th of August, jagt ihn aus dem Amt und den Rest seiner Kohorte gleich mit!