Martin Sauer

27.12.2024 , 03:20 Uhr

Im Internet gibt es Aufnahmen aus Teheran. Da sieht man schon einige Frauen ganz ohne Kopftuch. Aber nicht in den Dörfern.

www.youtube.com/watch?v=RyegosIQcq0

27.12.2024 , 03:11 Uhr

Es sind 9,7 % der Aktien in Streubesitz. Porsche Holding hat mit 53,6 % die Mehrheit. Niedersachsen 20 % und Quatar 17 %. Also würde es für eine Mehrheit durch die Mitarbeiter nicht reichen.

verkehrswendestadt...wer-hat-das-sagen/

27.12.2024 , 02:56 Uhr

in Niedersachsen regieren SPD und grüne. Und die haben mit 20,5 % das Vetorecht. Nicht Herr Merz, odr die Union oder FDP.

verkehrswendestadt...wer-hat-das-sagen/ Das Land Niedersachsen mit seinen 20% Kapitalanteil hat bei allen Entscheidungen, die Werksstandorte oder Satzungsänderungen betreffen, ein Vetorecht. Die Landesregierung kann sich also nicht vor wichtigen Entscheidungen des Autokonzerns in Wolfsburg wegducken und sagen, sie hätte keinen Einfluss auf den großen privatwirtschaftlichen Player, denn das Land selbst ist (sogar durch ein eigens für VW erlassenes Gesetz festgeschrieben) Aktionärin mit Vetorecht. An allen Konzernentscheidungen trägt das Land Niedersachsen Mitverantwortung.

27.12.2024 , 02:45 Uhr

Nein Frau Weidel wohnt in Deutschland, und hat in der Schweiz Ihren zweiten Wohnsitz bei Ihrer Ehefrau . Ihre Ehefrau will mit den Kindernder Schweiz bleiben.Die Frau, eine gebürtige Sri Lankerin, arbeitet in der Schweiz die Kinder gehen dort zur Schule

www.spiegel.de/spi...ten-a-1167859.html Das erste Leben der Alice Weidel Sie ist lesbisch und zieht zwei Kinder mit einer in Sri Lanka geborenen Partnerin groß:

26.12.2024 , 15:33 Uhr

Ja, wenn ein Cafe Stühle auf den Gehweg stellt wird es auch laut. Aber um 22 Uhr muss der Aussenbereich geschlossen sein. Und in reinen Wohngebieten gibt es keine Cafes oder Gaststätten. Man muss doch nicht immer zwangweise alles akzeptieren.

25.12.2024 , 22:56 Uhr

In Kolumbien studiert man 5 Jahre zur Pflegekraft, Ich glaube kaum das das hier nicht anerkannt wird.

tta-personalmedizi...e-aus-suedamerika/ Kolumbianische Pflegekräfte mit dem Studiengrad „enfermero“ werden unter Berücksichtigung der Arbeitserfahrung anerkannt. In Kolumbien ist die Ausbildung zum Pflegefachmann bzw. zur Pflegefachfrau vollständig akademisiert. Das Studium der kolumbianischen Pflegewissenschaften dauert 5 Jahre.

25.12.2024 , 19:50 Uhr

Wenn das Gericht auf versuchten Mord anerkennt ist lebenslänglich möglich. Daher besteht Fluchtgefahr.

24.12.2024 , 21:02 Uhr

Oder die parken für umgerechnet 160 € monatlich in einem Baseler Parkhaus. da ist es egal wie groß der PKW ist.

www.bs.ch/fd/ibs/p...euser/parkhaus-u70 Die Dauerparkkarte im Parkhaus U70 kostet Fr. 150.– pro Monat inkl. MWST

24.12.2024 , 20:57 Uhr

Diese Regelung gibt es nur in Basel, und nicht in der gesamten Schweiz. Und das gilt nur für städtische Parkplätze. Nicht für Parkhäuser oder Privatparkplätze.

Eine Stunde im Parkhaus kostet 1 Schweizer Franken (1,07 €), eine Dauerparkkarte 150 Franken (160 €) www.bs.ch/fd/ibs/p...nde-uferstrasse-70

In München kostet die Dauerparkarte 145,00 € city-parking.de/st...derstrasse/#preise

Da das Einkommen der Schweizer höher ist macht es kein Unterschied.

24.12.2024 , 20:37 Uhr

Ein Flug von 300 Kilometern könnte somit rund 650 Euro kosten, und wäre deutlich teurer als bestehende Flugangebote. de.wikipedia.org/w...lium_(Unternehmen)

Die Hersteller der Fluggeräte prognostizieren, dass Passagiere für die Flüge den Preis einer vergleichbaren Taxifahrt oder sogar weniger zahlen werden - bei kürzerer Reisedauer und mehr Komfort. In der Studie wurden für jeden Anwendungsfall unterschiedliche Annahmen durchgerechnet. Demnach würde ein 12-Kilometer-Lufttaxiflug vom Hamburger Hauptbahnhof zum Airbus-Standort Finkenwerder mit einem Passagier zwischen 175 und 350 Euro kosten. Dafür wäre die Reisezeit mit etwa 11 Minuten deutlich kürzer als am Boden mit etwa 40 Minuten. www.aero.de/news-4...taxi-wirklich.html

Ich dachte man fliegt zum Taxipreis

24.12.2024 , 20:24 Uhr

"Ja klar, mit Zukunftstechnologie haben wir hier so unsere Probleme. Gerettet werden die nicht so gerne. "

Lilium hat 430 Milionen Dollar an der Börse bekommen und 1,5 Miliarden durch private Investoren. Also fast 2 Milliarden Dollar ausgegeben wieso solte der deutsche steuerzahler noch 100 Milionen € zahlen, für eine Firma die ihren Hauptsitz in den Niederlanden , Amsterdam hat.

de.wikipedia.org/w...lium_(Unternehmen)

24.12.2024 , 11:43 Uhr

Das braucht Ihnen nich leid tun. Zuerst hieß es man hätte ihn nicht erreicht und ein Brief geschickt, und drei Tage später die Meldung man hätte ihn auf der Arbeitstelle besucht.

24.12.2024 , 11:13 Uhr

In Dortmund stehen LKW des Strassenbauamtes vor Rettungswegen. Im Notfall fahren die zur Seite. Polizei braucht man dafür nicht. Zumal ein LKW eines Atentäters eine Polizeiwagen einfach zur Seite schieben würde.

Verantwortlich war dafür die Stadt Magdeburg als Veranstalter und nicht die Landespolizei

23.12.2024 , 16:44 Uhr

Taleb Al Abdulmohsen hat auch einem Staatsanwalt ein Drohbrief geschickt. Danach kam es zur Gefährderansprache.

Er hat einen Staatsanwalt, eine Richterin, zwei Flüchtlingshelferinnen, eine Mitarbeiterin der Ärztekammer und einen Mitarbeiter der Sozialbehörde gedroht. Trotz allem hat er noch in einer Forensik als Arzt Suchtkranke betreut.

22.12.2024 , 23:38 Uhr

Der lateinische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Schiedsgericht. Der kann keine Urteile durchsetzen.

Der Europäische Gerichtshof für Meschenrechte hat entschieden das Rußland auf der Krim gegen Menschenrechte verstösst. Rußland macht totzdem weiter. Auch hier sind keine Strafen erlaubt

21.12.2024 , 17:46 Uhr

Wer in Deutschland zum Mord an einer bestimmten Person aufruft, und die Person wird tatsächlich ermordet würde auch hart bestraft werden.

20.12.2024 , 18:20 Uhr

Klimaschutz ist tot. deutschland hat seit der UN Klimakonferenz sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt. Mehrere Großspeicher sind im Bau. In diesem Jahr wurden 593 Windräder und 15 GW Solar zugebaut Dazu 165000 Wärmepumpen und 350000 E- KFZ. Man macht gar nichts in Deutschland?

20.12.2024 , 18:00 Uhr

Deutschland hat seit der UN Klimakonferenz sein CO2 Austoss vertagsgemäß um 46 % gesenkt. China mit seinen 1,4 Miliarden Einwohnern vervierfacht.. Pro Kopf ist der CO2 Ausstoss in China etwas höher als in Deutschland, auch wenn viel Solar zugebaut wurde,

de.statista.com/st...laendern-weltweit/

20.12.2024 , 17:51 Uhr

Ddeutschland hat seit der UN Klimakonferenz von Paris bis 2023 sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt.

Das ist wegsehen, nichts ändern?

Ich empfehle den Beitrag der "Energiewende Agora".

www.agora-energiew...klimapolitik-offen sanken Deutschlands Treibhausgasemissionen auf 673 Millionen Tonnen CO₂. Damit gingen die Emissionen um 46 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 zurück – und fielen auf den niedrigsten Stand seit den 1950er Jahren

20.12.2024 , 17:39 Uhr

Hat man schon Herrn Garweg oder Herrn Staub festgenommen. Ach die sucht man ja erst seit 26 Jahren. Sind ja keine Finanzexperten.

20.12.2024 , 17:35 Uhr

Ja, die RAF hat insgesamt 37 Menschen ermordet. Damit haben sie sich mit dem Staat angelegt.

19.12.2024 , 18:27 Uhr

Bei mir in der Nachbarschaft hat ein Schizophrener ein Wohnhaus in die Luft gejagt. Es gab eine tote Bewohnerin. Der war zwischenzeitlich immer wieder zwangweise in der Psychatrie, und musste dort Medikamente nehmen. Zuhause hat er sie dann abgesetzt. Niemand konnte ihn dazu zwingen. Jetzt sitzt der in der Forensik und die Nachbarin bleibt tot. Ich befürworte es voll das man jetzt in solchen Fällen Zuhause zwangsweise therapieren darf.

17.12.2024 , 00:17 Uhr

Haft ist nicht nur eine Strafe, sondern soll auch die Gesellschaft schützen. So lange ein Häftling einsitzt kann er draussen niemandem Schaden zufügen.

16.12.2024 , 14:30 Uhr

Herr Habeck meinte das ihm Wirtschaftsführer gesagt haben das es der Wirtschaft gut geht. Alles andere wären Lügen.

www.tagesschau.de/...zen-krise-100.html Die Konjunkturkrise hat zu deutlich mehr Insolvenzen in Deutschland geführt. Die Zahl der Pleiten ist zum Vorjahr um rund ein Viertel gestiegen. Dabei traf es zuletzt auch einige große Unternehmen.

15.12.2024 , 16:26 Uhr

Die Steuererhöhungen für Reiche sollen laut Robert Habeck für Schulsanierungen, Lernmittel usw. eingesetzt werden. Überall kann man das Geld nicht einsetzen.

Früher waren immer Eurofighter eine Währung. Zb. "Für ein Eurofighter kann man xxx Kitas bauen".

15.12.2024 , 16:21 Uhr

Das gibt es jetzt schon, das wenn eine "Bimmelbahn" zu spät kommt das mn Zb. in in einen IC einsteigen darf. Aber nur wenn genügend Platz im IC ist. Also Einzelfallentscheidungen.

Mit Umstieg auf den Fernverkehr hat das aber nichts zu tun. Wie soll man das überprüfen?

11.12.2024 , 20:53 Uhr

Deutschland hat in diesem Jahr schon 40 Milliarden KWH Strom importiert. Davon 16,5 Miliarden Atomstrom. Der Import ist drei mal so hoch wie der Strom den wir exportieren. Man stelle sich mal vor ab Januar 2026 dürften nur noch E Kraftfahrzeuge zugelassen werden. Das wären ca. 700000 neue E- KFZ im Jahr.

11.12.2024 , 20:42 Uhr

Ja, dann aber Zb. zwischen 13 Uhr und 15 Uhr, oder mit einer Monatspauschale von 10 €, Standgebühr 1 Stunde 5 € usw.

Und in Östereich hat ein großer anbieter sein Strompreis für alle gesenkt. von 12 Cent auf 9 Cent.

11.12.2024 , 20:38 Uhr

Das weltweite Internet erzeugt inzwischen mehr CO2 als der gesamte Flugverkehr. U.a. liegt das am Bitcoinhandel, AI, Streaming von Filmen und TV, Spielen usw.

Wo wäre das Problem wenn das Internet abgeschaltet wird. Fangen Sie an?

Und wenn man in Deutschland nur noch E Autos zulassen sollte, woher soll dann der ganze Strom herkommen. In China Zb. werden seit Anfang des Jahres wieder Verbrenner subventioniert. Bei 60 % Kohlestrom in China sind E Autos wohl nicht klimafreundlich.

www.automobil-indu...1ab1b7bbd02e0fad4/ Neue Förderpolitik in China: Wieder Kaufanreize für Autos mit Verbrenner

11.12.2024 , 15:53 Uhr

Wenn die UN frauenfeindlich und rassistisch wäre hätte sie Frau Wairimu Nderitu 2020 nicht zu einer Sonderberaterin ernannt. Es sind einfach politische Gründe.

09.12.2024 , 21:55 Uhr

Mieten sollen staatlich gesenkt und festgesetzt werden, und Wohnungsbauunternehmen ab 3000 Wohnungen enteignet werden. Wer soll dann Wohnungen bauen, der Staat. Ausserdem würden bei Enteignungen viele Investoren Geld aus Deutschland abziehen.

Und Reiche höher besteuern, die gehen dann wie Zb. Sebastian Vettel in Schweizer Steueroasen.

08.12.2024 , 15:13 Uhr

" In der Schweiz und in Luxemburg zum Beispiel haben fast alle Strecken eine Oberleitung."

Luxenburg hat 680000 , und die Schweiz 8,8 Millionen Einwohner.

Und in Monaco Zb. zahlt man keine Steuern

05.12.2024 , 16:31 Uhr

IPPNW Deutschland kann es nicht akzeptieren das die Schweiz die Laufzeit ihres AKW an der deutschen Grenze auf 60 Jahre verlängert.

Nur wird das die Schweizer Regierung nicht interessieren .

05.12.2024 , 03:36 Uhr

Nein, die haben nicht Schuld. Aber es gibt zu wenig Wohnungen, Ärzte, Lehrer, Kitas usw. Und es gibt zu wenig Geld um alle Flüchtlinge zu finanzieren. Das sind Tatsachen, an denen Flüchtlinge keine Schuld haben

02.12.2024 , 21:52 Uhr

In Österreich senkt ein großer Stromanbieter die KwH Preise von 0,12 € auf 0,09 €. In Ungarn zahlt man 0,10 €. Soll man die Preise dann dort erhöhen. Meinen Sie etwa im Ernst das würden die Regierungen mitmachen?

Und es soll Modelle geben wo sich Hausgemeinschaften und Nachbarn Autos teilen. Ist das denn im Moment verboten oder wieso soll es so etwas geben. Und es gibt jetzt schon Carsharing.

Und wieso sollten Supermärkte ihre Parkplätze zu Ladestationen machen. Und was ist wenn die kostenlosen Lader nicht um 8 Uhr verschwunden sind, soll der Supermarkt die dann abschleppen lassen. Erst einmal auf eigene Kosten.

Das das alles nicht gemacht wird liegt nicht an den Lobbyisten, sondern das wir in der EU in freien Gesellschaften leben. Der deutschen Autoindustrie Zb. ist es egal ob sie Stromer oder Verbrenner verkaufen. Es zählt nur der Gewinn.

02.12.2024 , 19:07 Uhr

Der internationale Gerichtshof in Den Haag kann keine Strafen aussprechen. Und die USA erkennen den gar nicht an.

www.bmz.de/de/serv...ichtshof-igh-60754 Vor dem Internationalen Gerichtshof werden zwischenstaatliche Streitigkeiten verhandelt – sofern sich alle beteiligten Staaten der Gerichtsbarkeit des IGH unterwerfen. Außerdem erstellt der Gerichtshof Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Fragen für die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen.

30.11.2024 , 00:07 Uhr

Man hat Thysen Krupp aus der EU und aus Deutschland zwei Milliarden € Subventionen für "grünen" Stahl zugesagt. Nur hat Thyssen das Projekt abgesagt.

www.tagesschau.de/...ssenkrupp-100.html Für den Bau einer Anlage zur grünen Stahlproduktion soll Thyssenkrupp bis zu zwei Milliarden Euro erhalten.

www.heise.de/hinte...orgen-7243606.html Zur Herstellung von Stahl werden Eisenerze benötigt, diesen Rohstoff muss Deutschland vollständig importieren.

29.11.2024 , 23:57 Uhr

Das Weltklima wird nicht gerettet, wenn man Arbeitspläte und CO2 Ausstoss nach China verlagert. Dort wird 60 % Strom aus Kohle produziert. Und da immer mehr Konzerne dahin auswanderm, Zb. BASF,Stahlproduktion, usw. braucht man da ganz viel Energie und hat 100 neue Kohlekraftwerke geplant. Und dann die Krönung, der Stahl wird dann auf Dieselfrachtern 10000 KM weit nach Deutschland gebracht.

29.11.2024 , 02:50 Uhr

Wenn ein Shop kein PayPal oder Klarna anbietet bestelle ich dort nichts. Die arbeiten nicht mit Fake Shops zusammen, und wenn doch erhält man sein Geld zurück. Jemand der per Vorkasse Geld überweist dem ist auch so nicht mehr zu helfen.

29.11.2024 , 02:44 Uhr

Aus Sicht von Co-Parteichef Philmon Ghirmai wäre Berlin damit Vorreiter.

27.11.2024 , 20:26 Uhr

Da steht 54 % der Geflüchteten sind nach 6 Jahren berufstätig. 2/3 davon in Vollzeit. Wer einen 550 € Minijob hat ist auch berufstätig, zahlt aber keine Sozialversicherungsbeitäge.

Und 69 % der Nichtmigranten arbeitet versicherungspflichtig.

27.11.2024 , 19:49 Uhr

Ja, es ist bewiesen das die AfD verfassungwidrig ist. Nur reicht das für ein Parteiverbot nicht aus. Es muss nachgewiesen werden das die AfD auch tatsächlich in der Lage ist den Staat zu stürzen

24.11.2024 , 02:40 Uhr

Nur die o.g. Zahlen stimen nicht ganz. Laut Statistik wuirden in Deutschland insgesamt 214 Menschen ermodet. Frauen und Männer.

de.statista.com/st...rd-in-deutschland/ Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 214 vollendete Morde polizeilich erfasst. Damit stieg die Zahl der Mordfälle zwar leicht gegenüber dem Vorjahr, war aber immer noch auf einem recht niedrigen Niveau.

Nur die WHO behauptet das im letzten Jahr 360 Frauen in Deutschland ermordet wurden.

unwomen.de/gewalt-...en-in-deutschland/ Fast jeden Tag findet in Deutschland ein Femizid statt. Die Zahl der versuchten Femizide lag 2023 bei 938. Davon wurden 360 vollendet. (Die WHO definiert Femizid als die Tötung einer Frau, weil sie eine Frau ist.)

24.11.2024 , 02:22 Uhr

Im letzten Jahr wurden leider in Deutschland 214 Menschen ermordet. Männer, Frauen und Kinder. Wie kann es das sein das fast täglich eine Frau/Mädchen ermordet wird.

Und hier etwas von der Bundeszentrale für politische Bildung zur Gewalt.

"Männer sind vor allem in der Öffentlichkeit gefährdet, Opfer von körperlicher Gewalt, vorrangig durch andere Männer, zu werden. - In der Arbeitswelt ergaben sich auffällig hohe Zahlen bei psychischer Gewalt durch Vorgesetzte und Kollegen. Auch hier sind vorrangig Männer die Täter."

21.11.2024 , 00:13 Uhr

China erzeugt pro Kopf und Jahr 7,99 t und Deutschland 7,98 t. Aber China hat über 1,4 Milliarden Einwohner und der CO 2 Ausstoss steigt. Seit der UN Klimakonferenz ist er um 20 % gestiegen und in Deutschland um 46 % gesunken.

21.11.2024 , 00:06 Uhr

Deutschland hat seit der UN Klimakonferenz von Paris sein CO 2 Austoss bis 2023 um 46 % gesenkt. Mehr als vereinbart war. Das Jahr der ersten UN Klimakonferenz gilt als Referenzjahr. Sie suchen sich willkürlich das Jahr 2000 heraus.

Selbst Agora die Energiewende bestätigt das.

/www.agora-energiew...klimapolitik-offen Berlin, 4. Januar 2024. 2023 sanken Deutschlands Treibhausgasemissionen auf 673 Millionen Tonnen CO₂. Damit gingen die Emissionen um 46 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 zurück – und fielen auf den niedrigsten Stand seit den 1950er Jahren. Zugleich lag der CO₂-Ausstoß rund 49 Millionen Tonnen CO₂ unter dem vom Klimaschutzgesetz abgeleiteten Jahresziel von 722 Millionen Tonnen CO₂*.

17.11.2024 , 01:40 Uhr

Deutsche wählen immer das Gleiche? Irgendwann sind die Grünen dazugekommen, dann AfD, Die Linke, BSW und möglicherweise kommen die Freie Wähler auch in den Bundestag. Bei der letzten Wahl hatten die SPD/FDP/Grüne die Mehrheit. Es gab schon SPD/Grüne, Union/SPD, Union/FDP, und SPD/FDP.

In Thürigen eine RRG mit Tolerierung der CDU. CDU/Grüne in Hessen, NRW und Badem Württemberg. SPD, Grüne Linke in Hamburg und Berlin. Bayern CSU/Freie Wähler, CSU/FDP.

Im Osten bald BSW; CDU, SPD.

Ja, ja, immer das Gleiche.

15.11.2024 , 20:44 Uhr

In der Bürgschaftswahl in Bremen 2019 war die CDU die stärkste Fraktion. Den Ministerpräsidenten (Senatspräsident) stellte die SPD. Den Bundeskanzler stellt die Partei die am meisten Stimmen der Abgeordneten bekommt.

14.11.2024 , 17:09 Uhr

Ausserdem ist der Artikel der Frankfurter Rundschau falsch. Die Petition wurde dem Bundesrat übergeben. Nicht dem Petitionsausschuß des Bundestages. Der Bundesrat hat keinen Petitionsauschuss.

www.bundesrat.de/S...ng-afd-verbot.html Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig nimmt am Mittwoch, um 11:45 Uhr, für den Bundesrat die Petition "Prüft ein AfD-Verbot!" entgegen. An dem Fototermin nehmen Initiatorinnen und Initiatoren der Petition sowie Vertreterinnen und Vertreter des innn.it e.V. teil.

14.11.2024 , 17:00 Uhr

Da man bei dieser Petitition nicht seine vollständige Anschrift angeben musste ist die rechtlich wertlos. Der Petitionsausschuss wird sich damit nicht beschäftigen. Grund eine stichprobenartige Überprüfung der Petenten ist nicht möglich. Bei einer Petition mit 50000 überprüfbaren Unterzeichnern müsste der Bundestag darüber beraten

www.imtest.de/ratg...ten-pflicht/148430 Jeder Unterzeichnende muss eindeutig als real existierende Person identifizierbar sein. Petitionen gilt es zusätzlich laut Artikel 17 des Grundgesetzes prinzipiell schriftlich .einzureichen. Obendrein müssen sie den Namen und die Adresse der Petentin oder des Petenten enthalten...

14.11.2024 , 01:44 Uhr

Herr Haldenwang ist von seinem Amt zurück getreten.

14.11.2024 , 01:24 Uhr

Die 1 € Jobs gibt es schon seit 2005 Man arbeitet 6 Stunden täglich ehrenamtlich. Wenn man Zb. 1100 € Bürgergeld erhält bekommt man noch einmal ca. 250 € dazu. Das sind dann 1350 € für einen 6 Stundentag.

Gezwungen wird niemand. Aber Bürgergeld ist kein bedingungsloses Einkommen. Und die meisten Langzeitarbeitslosen sind froh wenn sie arbeiten können

14.11.2024 , 00:50 Uhr

Genau. Da ist Zb. der Europäische Gerichtshof. Und der verweist bei Parteiverboten auf die Europäische Menschenrechtskonvention. Artikel 11 Vereinigungsfreiheit.

14.11.2024 , 00:46 Uhr

Ja, in Sachsen wollten 16 Rechtsradikale, darunter 3 AfDler mit Waffen den deutschen Staat stürzen. Unerträglich.

Nun mal ein Blick auif die Rechtssprechung des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. An diese hat sich das Bundesverfassungsgericht im zweiten !! NPD Verbotsverfahren gehalten. Eine Partei musss nicht nur den Willen dazu haben einen Staat zu stürzen sondern muss auch dazu in der Lage sein. Wenn noch nicht einmal schwerbewaffnete Teile des türkischen Militärs einen Sturz durchführen konnten, wie soll das die AfD schaffen. Wir haben Bundeswehr, Bundespolizei und Landespolizeien. Wir haben 350000 Polizisten und 179000 Soldaten in ganz Deutschland.

Also bitte keine Panik

12.11.2024 , 18:50 Uhr

: „Weil ihr die vergangenen 40 Jahre nichts getan habt, um die Katastrophe aufzuhalten, muss ich Widerstand leisten. Ich will wieder Träume und keine Alpträume haben.“

www.umweltbundesam...nen-in-deutschland Die Treibhausgas-Emissionen in Deutschland sind 2023 gegenüber dem Vorjahr um 10,1 Prozent gesunken. Das entspricht einer Minderung um 46,1 Prozent im Vergleich zum internationalen Referenzjahr 1990.

12.11.2024 , 16:17 Uhr

Dazu gibt es gesetzliche Vorgaben. Innerhalb von 60 Tagen nach Abwahl des Kanzlers muss neu gewählt werden.

11.11.2024 , 22:40 Uhr

Seit der UN Klimakonferenz hat Deutschland sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt. China um 20 % gesteigert.

www.agora-energiew...klimapolitik-offen 2023 sanken Deutschlands Treibhausgasemissionen auf 673 Millionen Tonnen CO₂. Damit gingen die Emissionen um 46 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 zurück – und fielen auf den niedrigsten Stand seit den 1950er Jahren.

de.statista.com/st...issionen-in-china/ In China haben sich die CO2-Emissionen im Jahr 2022 auf rund 11,4 Milliarden Tonnen belaufen. Das entspricht im selben Jahr einem Anteil von rund 30,7 Prozent an den weltweiten CO2-Emissionen.

09.11.2024 , 19:06 Uhr

Ich verstehe die Einwände der Rechtsanwälte nicht. Wenn sie Entlastendes für Frau Klette haben können sie das beim Gericht einreichen. Nur das Gericht und nicht die Statsanwaltschaft entscheidet was belastend oder entlastend ist.

08.11.2024 , 20:02 Uhr

Laut der Amsterdamer Bürgermeisterin wurde schon Tage vorher bei Tictoc zur "Jagd auf Juden aufgerufen". Nicht Israelis, nicht Fußballfans, auf Juden. Mit der Fahne hat das also nichts zu tun.

08.11.2024 , 19:52 Uhr

In anderen Ländern. Ja in anderen Ländern gibt es Minderheitsregierungen. Da wurde aber voher abgesprochen wer aus der Opposition die Minderheitenregierung unterstützt. In Deutschland hat Zb. Thüringer CDU seinerzeit zugesagt die Minderheitenregierung zu unterstützen.

Die Union stützt die Minderheitenregierung Scholz nur wenn so schnell wie möglich gewählt wird. von AfD, BSW, Linke, oder FDP wird die Regierung wohl keine Unterstützung erhalten.

04.11.2024 , 20:51 Uhr

Wenn man alle große Wohnungsbaugesellschaften enteignen wollte müsste man zig Miliarden an die Konzerne zahlen. An Vonovia Zb. 24 Miliarden €. Und wer baut dann noch Wohnungen. Und internationale Anleger würden scharenweise auf Investitionen in Deutschland verzichten.

04.11.2024 , 15:30 Uhr

China baut 100 neu Kohlekraftwerke, 42 Atomkraftwerke und 290 neue Flughäfen. Der pro Kopf Ausstoss an CO2 ist jetzt dort sogar etwas höher wie in Deutschland. Und was macht Deutschland, verteuert Energie immer weiter so das energieintensive Konzerne wie Zb. BASF auswanden. In China steigt der CO2 Ausstos weiter, bei uns sinkt er aber die Zahl derArbeitsplätze auch. Den Klimawandel kann man so nicht aufhalten. Im Gegenteil.

01.11.2024 , 17:27 Uhr

Wenn die Banken in Griechenland Pleite gegegangen wären, wäre das gesamte Wirtshaftssystem zusammen gebrochen. Wie hätte man Zb. Löhne und Renten gezahlt. Mit Bargeld, ja wo sollte das herkommen. Wie hättte man Aufträge an ausländische Firmen gezahlt, Welcher ausländische Investor hätte nur noch einen Cent in Griechenland investiert.

01.11.2024 , 15:48 Uhr

Beschlüsse der UN Konferenz. Wohl eher Empfehlungen. Das sind alles unverbindliche Absichtserklärungen. China Zb. hat seit der UN Klimakonferenz von Paris sein CO2 Ausstoss um 20 % erhöht, Deutschland um 46 % gesenkt.

01.11.2024 , 15:42 Uhr

In Deutschland gibt es immer noch die Wehrpflicht, die ist nur im Moment ausgesetzt. Spätestens im Kriegsfall tritt diese wieder in Kraft

01.11.2024 , 15:37 Uhr

Auch in den USA ist es wie in Deutschland das man zu einem Zivilverfahren als Beklagter nicht erscheinen muss. Das ist keine spezielle Regelung für Reiche.

Übrigens Bill Gates hat 50 Millionen für Kamela Harris gespendet. Frau Harris hat insgesamt doppelt so viel Spenden wie Herr Trump erhalten.

30.10.2024 , 22:03 Uhr

Stille Diplomatie heißt das man verhandelt ohne die Öffentlichkeit über jeden Schritt informiert. ansönsten könnte es sein das der Verhandlungspartner sofort ale gespräche abbricht. Das gilt ganz unabhängig von der Staatsform des Verhandlungspartners.

30.10.2024 , 21:46 Uhr

Für die Höhe des BaföG ist die Bundesregierung zuständig. Also SPD/Grüne/FDP. Das Bundesverfasungsgericht hat der Regierung ja nicht verboten BaföG in Höhe von Bürgergeld zu zahlen. Hier wird also die falsche Institution kritisiert.

28.10.2024 , 22:13 Uhr

Kein einziges Bundesland kann aus der Bundesreplubik austreten. Das läßt die Verfassung der Bundesreplubik nicht zu,

26.10.2024 , 23:59 Uhr

Bei Haftstrafen bis zu 2 Jahren, (Kurzstrafe) kommt man in der Regel in den offenen Vollzug. Da kommt niemand in den Sicherheitstrakt in Santa Fu. Berufstätige dürfen die Anstalt von 6 Uhr morgens bis 20 Uhr verlassen

de.wikipedia.org/wiki/Offener_Vollzug Beim offenen Vollzug werden im Gegensatz zum geschlossenen Vollzug keine oder nur verminderte Vorkehrungen gegen Entweichungen getroffen. Dies erfordert vom Insassen die freiwillige Einordnung in ein System der Selbstdisziplin, der Gemeinschaftsfähigkeit und Eigensteuerung und ist die letzte und wichtigste Stufe zur „Einübung der Regeln des freien Lebens“ (Resozialisierung).

Im Idealfall heißt dies konkret: Der Gefangene verlässt morgens die Haftanstalt und begibt sich zu seinem Arbeitsplatz. Nach Beendigung der Arbeit kehrt er unverzüglich in die Anstalt zurück und bleibt dort bis zum nächsten Morgen, sofern er keinen Ausgang oder Urlaub hat. In der Anstalt kann der Gefangene an den dort angebotenen Freizeit-, Sport- und Behandlungsmaßnahmen teilnehmen

26.10.2024 , 23:50 Uhr

Bei der ersten Verhandlung erhalten die Blockierer in der Regel geringe Geldstrafen. In der 2. und 3. sind die höher. diese Geldstrafen kann man aber wenn man kein Geld hat ehrenamtlich arbeiten. Auch bei Grenpaece, bei BUND, bei Obdochlosen oder Asylbewerbern. Dann gibt es erst einmal Bewährungsstrafen. Aber ein Neonazi erhält wie in dem o.g. nach 70 Straftaten keine Bewährung mehr.

26.10.2024 , 17:54 Uhr

Ein Gericht kann die Aussagen von Gutachtern mit in sein Urteil einbeziehen. Muss es aber nicht. Wenn dem Gericht von Zb. Verteidigern beauftragete Gutachten zu einseitig sind kann es diese nicht beachten. Dafür gibt es ja die Möglichkeit in Berufung zu gehen oder in einer Revision das Urteil vom BGH auf Rechtsfehler untersuchen zu lassen

26.10.2024 , 15:53 Uhr

Man kann über beides reden. Über den Buchpreis und über Bücher. Das eine schliesst das andere nicht aus, und über den Buchpreis wird ja nicht ein Jahr diskutiert.

25.10.2024 , 21:37 Uhr

Private Investoren haben bis jetzt 1,5 Miliarden € in das Projekt gesteckt. Die wollen aber nicht mehr zahlen. Wieso?

Der Bund und Bayern sollen mit 1 Milionen bürgen. Nur macht die Firma 300000 € minus im Monat.

Ja und Frankreich will die Produktion übernehmen. nach der Insolvenz. Aber weit unter Wert.

Und das deutsche Individium hat bestimmt keine 100 € für ein Kurzstreckenflug über. Zum Taxipreis gibt es solche Flüge nicht.

24.10.2024 , 16:21 Uhr

Herr Kretschmann wird gerne Fahrradministerpräsident genannt. Im letzten Jahr hat die Zahl der neu zugelassenen PKW in B.-W. um 10,8 % zugenommen. Bundesweit waren es 5,5 %. Und in B.-W. regiert die FDP nicht mit,

22.10.2024 , 20:21 Uhr

Leider fehlt hier was man spart das das Geld ansonsten von Mitarbeitern in bar ausgezahlt werden muss. In jeder Unterkunft mindestenn zwei.Die Kosten für die Beschaffung. Entweder holen Mitarbeiter das Geld bei den Kassen ab oder Geldtransportfirmen verteilen es. Und was übrig bleibt muss aufbewahrt werden. Wenn das aufbewahren von Geldkarten verursacht ist das wohl bei Baren nicht anders.

Irgendwie eine einseitige Rechnung.

22.10.2024 , 20:06 Uhr

In Deutschland gibt es 59 Milionen angemeldete KfZ, also kein unwichtiger Faktor.

Aber das ist kein typisch deutsches Verhalten.

de.statista.com/st...kw-in-oesterreich/

22.10.2024 , 17:16 Uhr

Lina E wurde nicht nur wegen mehrfacher schwerer Körperverletzung verurteilt, sondern auch wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, , Sachbeschädigung, Urkundenfälschung, Diebstahl und Nötigung zu fünf Jahren und drei Monaten Haft.

19.10.2024 , 20:15 Uhr

Seit 2015 sind ca. 3 Milionen Asylsuchende und 1 Milionen Ukrainer nach Deutschland gekommen.

19.10.2024 , 20:09 Uhr

Ja, die Genfer Flüchtlingskonvention besagt, das das erste sichere Land das ein Flüchtling erreicht für das Asylverfahren zuständig ist. Da steht nicht das man Zb. von der Türkei durch 4 EU Länder nach Deutschland flüchten darf.

17.10.2024 , 21:43 Uhr

Wenn er in Japan verurteilt wird kommt er nicht mehr lebend hinaus?

Geht es noch. Japan ist ein demokratischer Rechtsstaat das ist nicht Zb. China.

16.10.2024 , 23:48 Uhr

Die Lufthansa wurde nicht von einem Gericht verurteilt sondern das US Vekehrsministerium hat eine Strafe ausgesprochen. Wenn die Lufthansa dagegen vorgeht ist das ein mutmaßlicher Vorfall. Und ein US Ministerium entscheidet über einen Vorfall in Frankfurt, merkwürdig. Für mich wäre das Landgeicht Frankfurt zuständig, aber kein Ministerium in Washington.

16.10.2024 , 22:28 Uhr

Ich war jetzt schon zwei mal Herztod. Beides mal wurde ich zurück geholt. Beim 2. Mal war ich 30 Tage auf einer Intensivstation. Kosten ca. 60000 €, dann 1 Monat auf einer "normalen" Station und 8 Monate Pflegeheim. Die Kosten können sich die Krankenkasen sparen und Organe spenden.

16.10.2024 , 21:49 Uhr

Das sind aber nicht für 60 Miliarden für die Stromversorgung. 20 % der gesamten Energieversorgung geht für Strom drauf. Das hieße wir müssten sofort auf Verbrenner KFZ, Flugzeuge, Gas und Ölheizungen verzichten. Die gesamte Stahlindustrie müsste von Gas auf Wind und Sonnenstrom umsteigen.

16.10.2024 , 21:38 Uhr

Wenn man jährlich 58 Miliarden auf die Steuerzahler umlegt steigen die Strompreise nicht. Da haben wir ja noch einmal Glück gehabt. Man könnte die gesamte Stromkosten auf die Steuerzahler umlegen dann bekommen die Verbraucher Strom kostenlos.

16.10.2024 , 21:28 Uhr

Weltweit werden neue AKW geplant und gebaut. In China alleine 41. In Europa sind es 30. Nur weil Deutschland seine AKW abgeschaltet hat ziehen andere Länder nicht hinterher.

de.statista.com/st...hiedenen-laendern/

15.10.2024 , 00:44 Uhr

78,5 % der Leser der Apotheken Umschau sind über 50 Jahre alt. 38 % sogar über 70 Jahre.

Das ist ja jetzt ein richtiges jugendblatt geworden.

www.wub-media.de/leserstrukturdaten

14.10.2024 , 15:41 Uhr

Übrigens hat eine Petition auf Compact null Wert gegenüber dem Petitionsausschuß oder Politik. Dort unterzeichnet man ohne eine Wohnanschrift anzugeben, deswegen kann der Petitinsausschuß die Unterschriften nicht stichprobenartig prüfen. Und man kann bei Compact so oft unterzeichnen wie man möchte.Eine E Mail und Name reichen.

14.10.2024 , 15:31 Uhr

Für Gerichtsverhandlungen benötigt man nicht unbedingt Geständnissse. Da reichen auch Zb. Zeugenaussagen oder Videoaufnahmen.

13.10.2024 , 22:35 Uhr

Es geht aber nur um 10% der Kita in Berlin. Nur die in kommunaler Hand sind. Wieso sollten jetzt die in kirchlichen oder privaten Einrichtungen arbeiten kündigen?

13.10.2024 , 22:32 Uhr

Es gibt keine neue Begründung. Das Berufungsgericht hat das erstinstanzliche Urteil bestätigt.

11.10.2024 , 23:11 Uhr

" Trotzdem kann das Hobby teuer werden. Im März diesen Jahres hatte ihn ein Münchener Gericht in zweiter Instanz zu 375 Mark Schadenersatz verurteilt.

11.10.2024 , 23:02 Uhr

Eine E Mail Adresse ist verpflichtend. Nur überprüft Zb. am Ticketschalter niemand ob die E Mail Adresse auch stimmt. Auch kann man Trash Mail Adressen angeben.

11.10.2024 , 18:05 Uhr

Und es gibt Kommunen die haben in ihrem Stadtgebiet feste Radarkontrollen auf Bundesautobahnen installiert, oder betreiben stadtweit mobile Radarkontrollen.

11.10.2024 , 17:56 Uhr

Nein, das ist vekehrt, wenn die Polizei ein Bußgeld wegen falsch parken verhängt ist das nicht anfechtbar. Kommunen haben sich den ruhenden und fließenden Verkehr aufgeteilt. Freiwilig. Ein Gesetz dazu gibt es nicht.

www.bussgeldkatalo...kehrsueberwachung/ Verantwortlich für die Verkehrsüberwachung sind die Polizei und Verkehrsbehörden wie die Straßenverkehrsbehörde. In den Kommunen kann diese Funktion z. B. auch das Ordnungsamt erfüllen.

11.10.2024 , 15:04 Uhr

Die Emissionen in Deutschland steigen nicht sondern sinken seit der UN Klimakonferenz kontinuierlch. Um insgesamt 46 %. Und das laut Angora mehr als vertraglich festgelegt.

www.agora-energiew...klimapolitik-offen Zugleich lag der CO₂-Ausstoß rund 49 Millionen Tonnen CO₂ unter dem vom Klimaschutzgesetz abgeleiteten Jahresziel von 722 Millionen Tonnen CO₂*.

10.10.2024 , 21:58 Uhr

Im Jahr 2023 wurden leider 36 Kinder und Jugendliche in Deutschland ermordet. Das sind drei im Monat und nicht pro Woche.

09.10.2024 , 14:03 Uhr

Es reicht wohl nicht aus wenn man der AfD verfasungswidrige Ziele nachweist. Laut Rechtssprechung des Europäischer Gerichtshof muss eine Partei auch in der Lage sein die Verfassung zu stürzen. Und bei einem Verbot wird die AfD vor den Gerichtshof ziehen,

09.10.2024 , 13:59 Uhr

Das KPD Verbot war vor 78 Jahren. seitdem hat sich die Welt geändert. Es gibt Zb. die Europäische Menschenrechtskonventionen, Artikel 12 Vereinigungsfreiheit. Und darauf beruft sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wenn er Parteiverbote untersagt.

Im 2. NPD Verbotsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht auf den Gerichtshof hingewiesen

www.lto.de/recht/h...nd-vergisst-europa NPD-Verbot Deut­sch­land ver­gisst Europa

09.10.2024 , 13:51 Uhr

Die höchste Gefahrenstufe 5 ist auf 4 heruntergestuft. Mit 3 soll der Huriccan auf Florida treffen und sich weiter auf 1 abschwächen. So heißt es zumindestens im Florida TV von NBC.

08.10.2024 , 20:36 Uhr

Da hat der Anwalt Recht, Mordversuch verjährt nicht. Aber bei gefährlicher Körperverletzung ist die Verjährungsfrist 10 Jahre. Und mit Beginn der Ermittlungen wird die Verjährung unterbrochen. Die Mordanklage hat also nichts mit der Verjährungsfrist zu tun.

Und letztendlich entscheidet ein Gericht und nicht die Staatsanwaltschaft.

07.10.2024 , 20:56 Uhr

Ja, darum geht es wohl. Thyssen wird das zu teuer und die wollen noch mehr Geld haben. 2 Milliarden wurden schon zugesagt. Eine halbe Miliarde hat Thysen schon erhalten, und es ist fraglich ob die die überhaupt zurück zahlen können.

07.10.2024 , 20:52 Uhr

Das Projekt soll mindestens 3 Miliarden kosten. Stand heute. Und am Schluss sind es 6 Miliarden. Und das Aktionäre Dividen bekommen ist doch völlig normal. Die letzte Vierteljahresdividende war 4 Cent !! pro Aktie

Ohne Aktionäre gebe es kein Thyssen, kein VW

07.10.2024 , 15:52 Uhr

Unter der Merkelregierung wurde der CO2 Ausstoss um 38 % gesenkt. Vertragsgemäß. Und das lag nicht an den Grünen sondern an den Vereinbarungen der UN Klimakonferenz von Paris. Andere Länder haben sich auch daran gehalten, und das liegt wohl kaum an den Grünen.

Und die Heizungsgesetze Zb. stammen noch aus der Merkelregierung. Unter der Ampel wurden sie nur weiter "verschärft". Wie geplant.

03.10.2024 , 17:16 Uhr

Ja, viele Menschen fliegen in Deutschland nicht mehr wegen der Flugscham. Die Anzahl der Passagiere nimmt aber kontinuierlich zu. Besonders in den Sommerferien

Genauso wie bei den zugelassenen KfZ es jedes Jahr eine Steigerung gibt.

02.10.2024 , 00:13 Uhr

Wieso sollte der Mann denn ein Härtefall sein. Der hat doch schon 9 Jahre in Schweden gelebt. Kennt das Land, kennt die Sprache und Schweden ist ein demokratischer EU Staat.

02.10.2024 , 00:08 Uhr

Das Schiksal eines Menschen? Schweden ist ein demokratischere EU Staat. Das grenzt ja schon fast an Rassismus gegenüber den Schweden. Ausserdem hat der Mann dort 9 Jahre gelebt. Kennt das Land, die Sprache usw.

Schweden hätten als EU Bürger keinerlei Recht in Deutschland Asyl zu beantragen.

02.10.2024 , 00:00 Uhr

Kirchenasyl oder eine Kirchengesetzgebung gibt es nicht. Das kann man auch nicht brechen.

01.10.2024 , 23:57 Uhr

Israel wird von den Huthi aua Jemen mit Raketen angegriffen, von der Hisbollah aus Libanon, Hamas Gaza, und Mullahs aus Iran

01.10.2024 , 21:58 Uhr

Deutschland hat im Gegensatz Zb. zu Österreich sein CO2 Austoss seit der UN Klimakonferenz von Paris vertragsgemäß gesenkt. Um 46 %.

Auf welchem Sektor das geschieht ist unerheblich. Wichtig ist das man sich an Gesamtziele hält-

29.09.2024 , 19:13 Uhr

Die Grünen haben noch 9 von 17 Sitzen. Haben da Merz, Söder und die Springerpresse Bashing betrieben? Und die mitregierende ÖVP ist mit abgestürzt.

Die Wahlverlierer werden wohl mit den Neos eine "Ampel"regierung gründen.

27.09.2024 , 14:12 Uhr

Ihr genannter Fall mit der Abschiebung ist genau das Gegenteil. Das Gericht hat die Abschiebung vorläufig verboten. Nur kam der Beschluss zu spät.

27.09.2024 , 14:09 Uhr

So lange er die Verhandlung nicht durch Zb. Zwischenrufe stört kann man ihn kaum ausschliessen. Indem er sich auf die Erde legt missachtet er zwar mutmasslich das Gericht, aber er stört die Sitzung nicht.

Es ist gut das der Staat auf Menschen die nicht rechtsstaatlich handeln rechtsstaatlich reagiert. Selbst ein Mörder muss das Recht haben sich während einer Verhandlung zu verteidigen. Muss hören können was Zb. Zeugen sagen

27.09.2024 , 02:39 Uhr

Im Artikel steht doch es kommt auf den Kontex an.

Es ist also ein Unterschied ob linke israelis den Spruch benutzen oder Freunde der Terrororganisation Hamas. Die Linken wollen ein vereintes Land mit den Palästinensern die Hamas ein Land ohne Juden.

26.09.2024 , 16:30 Uhr

Wenn sich ein Arbeitnehmer Freitags oder Montags für einen Tag krank meldet, wann sol denn der Kontrolbesuch statfinden.Am gleichen Tag. Und selbst wenn, niemand mus die Tür öffnen. Dann würde ich nicht aufmachen. Ein Kündigungsgrund ist das nicht.

26.09.2024 , 03:36 Uhr

Ein Lokführer in NRW hat median 3892 € monatlich. Ist das Ausbeutung? Selbst in Brandenburg und Thüringen über 3800 €

Ein Augtobauer muss auch im 3 Schichtsystem, auch am Wochenende arbeiten. Der hat auch nicht mehr.

www.mainpost.de/im...01-24-art-10982015

26.09.2024 , 03:14 Uhr

15 % aller Beschäftigten in Deutschland arbeiten in der Autoindustrie und Zulieferen . Das soll man nicht überschätzen.

Und ich bin 67 habe noch nie ein Auto oder Führerschein gehabt.

26.09.2024 , 03:06 Uhr

Ja, in Deutschland sind bei 60 Milionen ewachsenen Einwohnern 59 Milionen PKW zugekasen. Das sind ja nicht wohl alles FDP Wähler.

Und in der Autoindustrie incl. Zulieferer arbeiten ca. 800000 Menschen. Ja wir sind ein Autoland.

24.09.2024 , 14:48 Uhr

In Brandenburg gibt es ungefähr 5000 Landwirte. Davon haben ca. 3600 gewählt. Also haben 1230 AfD angekreuzt. Dafür einen eigenenm Artikel zu machen halte ich leicht übertrieben.

23.09.2024 , 23:18 Uhr

So einfach ist das nicht mit dem Parteinverbot. Der Europäische Gerichtshof hat auf Grund der Europäische Men schenrechtskonvention Art. 11 Vereinigungsfreiheit, das eine Partei nur verboten werden darf wenn sie tatsächlich in der Lage ist den Staat zu stürzen. Das hat aber Zb. in der Türkei noch nicht einmal Teile des Militärs mit Panzern geschafft. Bei uns gibt es Bundespolizei, Landespolizei und Bundeswehr. Die sind stärker aks die AfD, und das ist gut so. Eine 2/3 Mehrheit hat die AfD weder im Bundestag noch im Bundesrat.

Und das Bundesverfasungssgericht hat sich im 2. !! NPD Verfahren auf den Europäischer Gerichtshof berufen. Auch die NPD/Heimat ist nicht in der Lage den Staat zu sürzen so das Verfassungsgericht.

www.bundesverfassu...17_2bvb000113.html

23.09.2024 , 23:01 Uhr

In der letzten Meinungsumfrage kommen Union und SPD auf 47,5% %, Grüne, BSW AfD auf 39,5 %. Das wäre eine komfortable Mehrheit für die Groko

22.09.2024 , 20:10 Uhr

Die Hochrechnung des Landeswahlleiter lautet um 19:58 aber anders

Erststimmen Landtagswahl, Land Brandenburg Zwischenergebnis, 22.09.2024, 19:58:21SPD 33,51 AFD 34,49

Zweitstimmen Landtagswahl, Land BrandenburgZwischenergebnis, 22.09.2024, 19:58:21 SPD 30,62 AFD 31,9

wahlergebnisse.bra...gebnisse.html?s=08

20.09.2024 , 16:14 Uhr

Und wenn man taktisch Grüne anstatt SPD wählt und Grüne komen nicht ins Parlament hat man die AfD gestärkt.

Man sollte die Partei wählen mit der man die meisten Übereinstimmungen hat.

18.09.2024 , 00:00 Uhr

Der Bund, also die Ampel hat die Aufsicht über die Deutsche Bundesbank. Und die Bundesbank stellt jetzt fest das die Regierung keine energieintensive Konzerne ins Ausland treibt. Wieso gibt man eigentlich Steuergelder für solche Studien aus?

17.09.2024 , 23:54 Uhr

Energieintensive Firmen wie der Stahlindustrie oder Chemie wandern nach China aus. Das erzeugt dann aber weltweit mehr CO, weil in China noch Strom zu 60 % aus Kohlekraftwerken kommt. Hauptsache unsere CO2 Bilanz stimmt.

13.09.2024 , 20:53 Uhr

Ja, Zb. leben in der Türkei mehr Flüchtlinge als in Deutschland. Die Flüchtlinge an der syrischen Grenze bekommen ein Platz im Großzelt, Ernährung und medizinische Versorgung. die auserhalb der Zeltlager bekommen medizinische Versorgung und sonst nichts. Die gehen betteln und arbeiten. Die Türkei bekommt Miliarden von der EU und UN und zusätzlich Hilfe aus Deutschland.Die Türkei hat 60000 Asylsuchende nach Syrien abgeschoben.

Pakistan und Iran wollen das 5 Milionen "illegale" afghanische Flüchtlinge die Länder verlassen.

www.zeit.de/politi...chtete-afghanistan

www.ipg-journal.de...uendenboecke-7110/

12.09.2024 , 16:21 Uhr

Europäische Anstrengungen. In Ungarn stellen im Schnitt täglich 8 Menschen ein Asylantrag. Italien, die Schweiz und ab Januar die Niederlande stellen Leistungen für Ausreisepflichtige voll ein.

Dänemark und Schweden haben das Asylrecht verschärft.

Die europäische Lösung wird schon seit 2015 gesucht.

12.09.2024 , 16:15 Uhr

Beim Haushaltsstrom gibt es auch ein Dschungel von Anbietern

11.09.2024 , 20:09 Uhr

Frankreich weist Asylsuchende ohne Papiere an den Grenzen ab, Nach EU Recht haben die nach den Anschlägen von Paris das Notstandsrecht ausgerufen. Und das will die Union auch, das Notstandsrecht ausrufen.

04.09.2024 , 23:08 Uhr

VW hat als erster Volumenhersteller für E Autos 2019 seine Fabrik in Zwickau umgestelt. VW baut an vier Standorten in Deutschland E Autos. Dazu zwei Werke in China ein mal USA und ein Mal Tschechien. Die Gewinne bei E Autos sind bedeutend höher als bei Verbrennern. Und wenn es VW um Geld geht halten die bestimmt nicht an Verbrennern fest. Auch Tesla leidet stark unter Absatzproblem in Deuitschland. 66 % weniger als im August letzten Jahres. Und die halten nicht an Verbrennern fest weil die noch nie welche gebaut haben. Nachdem Her Habeck die Förderung von E Autos eingestelt hat ist der Absatz eingestürzt. Bei VW, bei Tesla u.a.

03.09.2024 , 00:32 Uhr

Ja, das ist ein Zeichen von Demokratie das da ein Gericht düber entscheidet. Wenn die Regierung einen Generalstreik verboten hätte wäre das undemokratisch.

Bei uns in Deutschland ist das ähnlich. Was ein politischer Strik und gf. verboten ist entscheiden Gerichte.

03.09.2024 , 00:18 Uhr

In Schweden haben die Gewwrkschaften auch auf einen Generalstreik zum Thema Klimawandel verzichtet. Die meinten das wäre ein politischer Streik und somit nicht erlaubt. Freiwsillig, ohne Gerichtsentscheid.

28.08.2024 , 16:08 Uhr

Ja, im Iran ist die frau ausschliesslich Iranerin. Dopelstaatsangehörigkeit gibt es da nicht. Und bei seinen eigenen Staatsbürgern wird sich der iran wohl kaum einmischen lassen.

27.08.2024 , 22:34 Uhr

Die sind größztenteils schon verurteilt. Die die Habeck Fähre blockiert haben, Ampelgalgen gezeigt haben, Frau Lang b lockirt haben, usw.

27.08.2024 , 22:30 Uhr

Es ist wegen 40 Fällen verurteilt worden.Daher ist die Strafe angemesen.

25.08.2024 , 03:07 Uhr

Unter einer BSW Ministerpräsidentin wird die CDU wohl keine Koalition eingehen, Frau Wolf war die letzten 12 Jahre OB von Eisenach (42000 Einwohner) , ein ehrenwürdiges Amt. Aber ob das als Ministerpräsiddentin reicht?

24.08.2024 , 02:51 Uhr

Tictoc, X und Instagram zahlen aber Steuern. Und das einer der drei Konzerne Geldwäsche betreibt wäre mir neu. Wenn Sie mehr wisssen können Sie ja Strafanzeige stellen.

24.08.2024 , 02:47 Uhr

Für was feiern Sie den. Für Steuerhinterziehung oder Geldwäsche. Und wenn der Schaden Null war, der Mmann hat sich mit Betrügereien eine goldene Nase verdient, keine Steuern gezahlt und wohl seine Einahmen noch "gewaschwen". Wenn der alles ohne Verdienst gemacht hätte oder für 3000 im Monat, ja das wäre was.

Ich gehe für 3000 hart arbeiten und muss zwangsweise Steuerabzüge hinehmen,

22.08.2024 , 23:21 Uhr

Die Autofahrer zahlen riesige Summen an den Tankstellen. Ungefähr die Hälfte des Spritpreises sind Steuern und Abgaben. Dazu kommt noch die KFZ Steuer.

Die KFZ Steuer war letztes Jahr 9,2 Miliarden €, Mineralölsteuer 50 Milliarden €, 18,4 Miliarden CO2 Abgabe. Die CO2 Abgabe steigt bis 2026 auf 0,20 € pro Liter.

22.08.2024 , 23:10 Uhr

Was zahlen sie denn an Extra Klimagebühren dafür das Sie das Internet nutzen. Durch Kohle- und Gasverstromung erzeugt das Internet weltweit mehr CO2 als der Flugverkehr.

22.08.2024 , 23:07 Uhr

Immer diese Bundesligavereine. Die Vereine sind für das zuständig was in ihren Stadien passiert. Dafür zahlen die private Ordnungsdienste. Ausserhalb der Stadien haben die Vereine überhaupt kein Recht einzugreifen. Also haben sie auch keine Verangtwortung etwas zu regeln. Desweiteren die DFL Vereine zahlen jährlich über eine Miliarde Steuern und Sozialabgaben

22.08.2024 , 17:41 Uhr

Ukrainer sind keine Asylbewerber. Sie bekommen wegen dem Krieg in ihrem Land hier vorübergehenden Schutz. Und jeder der einen Schutzstatus hat bekommt Bürgergeld. Ein anerkanter Asylbewerber bekommt auch Bürgergeld.

21.08.2024 , 04:04 Uhr

Das Landgericht Iztzehoe hat so entschieden. Der BGH hat in dieser Sache nichts geurteilt und nichts entschieden. Der BGH hat die Revision gegen das Urteil von Itzehoe zurück gewiesen

20.08.2024 , 22:37 Uhr

Das heißt das es kein Grund mehr für U Haft gibt. Keine Fluchtgefahr keine, Verdunklungsgefahr. Strafhaft ist was ganz anderes. Die müssen die noch absitzen. Ein ganz normaler juristischer Vorgang.

20.08.2024 , 18:42 Uhr

Deutschland hat im Gegensatz zu Östereich zeine Vorgaben bei der UN Klimakonferenz von Paris eingehalten. Der CO2 Ausstoss ist seitdem hier um 46 % gesunken.

16.08.2024 , 21:56 Uhr

Menschen mit paranoider Schitzophrenie kann man in der Regel nicht heilen. Die muss man ggf, ein Lebenlang fest halten. Selbstverständlich aber humanitären Bedingungen.

Und es ist oft so das psychisch Kranke nicht einsehen das sie medikamentiert werden müssen. Ohne Medikamentation sind die dann aber oft gewalttätig

flexikon.doccheck....oide_Schizophrenie

16.08.2024 , 17:29 Uhr

Vieles von dem Sie da schreiben hat Herr Elsäßer auf Versammlungen gesagt, und nicht in der Compact geschrieben. Und genau das ist es was das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung beanstandet. Es wurde vom Bundesinenministerium einfach vermischt.

15.08.2024 , 21:26 Uhr

Wenn man auf einen Menschen (Fahrer des Geldransporters) schiesst ist das ein Mordversuch. Auch wenn man nicht trifft. Bei anderen Rauibdelikten haben die in die Luft geschossen. Das wird nicht als Mordversuch angeklagt.Als was auch sonst. Unerlaubter Waffenbesitz mit 500 € Bußgeld.

12.08.2024 , 21:18 Uhr

Wenn weltweit Strom aus erneuerbaren Energien hergestellt würde, würde Ihre Rechnung stimmen Aber in China wird 60 % Kohlestrom produziert, in indien 70 % und in Südafrika 80 % In Deutschland imderhin noch 20 % aus Gas/Kohle.

12.08.2024 , 19:19 Uhr

In Dortmund geht man einen anderen Weg. 200 intensivtäter haben ein absolutes Mmessertrageverbot im gesamten Stadtgebiet. Die dürfen auch kein Küchenmesser im Geschäft kaufen und dann nach Hause bringen. Nach dem NRW Polizeigesetz dürfen die anlasslos durchsucht werden. Die ersten hat man schon erwischt. Die bekommen ein Bußgeld von 250 €. Dieses steigert sich dann bis 10000 €. Wer nicht zahlt kommt in Erzwingungshaft. Ein Messerverbot Zb. für 600000 Dortmunder im Hauptbahnhof bringt gar nichts, da ist die "Zielgruppe" zu hoch.

12.08.2024 , 19:11 Uhr

Man muß aber auch die Relationen sehen. Ja die Hälfte der Messerstecher hat deutsche Staatsangehörigkeit. Aber 84 % der Einwohner hier haben eine deutsche Staatsangehörigkeit. Das heißt 16 % Nichtdeutsche stellen die Hälfte der Messerstecher dar.

12.08.2024 , 18:05 Uhr

"Dann doch lieber die Praxen verpflichten, eine funktionierende Terminvergabe zu organisieren."

Wie soll das den funktionieren. Jeder Patient benötigt verschiedene Zeit zur Beratung/Behandlung. Soll man jetzt für alle 15 Minuten Beratungszeit festlegen? Danach muss der Patient gehen?

Hier geht es um die Gesundheit von Menschen und nicht um ein Zeitfahrfen bei der Tour de France.

10.08.2024 , 17:25 Uhr

Nur das die CDU in Umfragen auf 3 mal so viel Stimmen kommt wie die SPD.

93 % wollen die SPD nicht wählen.

08.08.2024 , 16:21 Uhr

Damit erkennt man eventuell das Motiv. Und ich mache jede Wette das bei einer Gerichtsverhandlung auch darüber gesprochen wird das er nordmakedonische Wurzeln hat und Muslim ist. Ja, man will wissen wieso er sich einer islamistischen Terrororganisation angeschlossen hat.

08.08.2024 , 16:16 Uhr

in dem Fall des 17jährigen der drei Kinder ermordet hat, hat die Polizei auch nicht darauf hingewiesen das seine Eltern aus ruanda kommen. Es hieß nur er sei in England eboren. Nein das ist kein Grund zu randalieren, Brandstiftung zu begehen, aber das hätte man auch vermeiden können.

08.08.2024 , 16:13 Uhr

In Deutschland hat offiziell jemand einen Migrationshintergrund deren Vorfahren der letzten zwei Generationen nach Deutschland eingewandert sind.

Herr Özil Zb., ein Deutscher der in Gelsenkirchen geboren ist, hat einen Integrationspreis gewonnen. Seine Eltern waren aus der Türkei eingewandert.

07.08.2024 , 17:45 Uhr

Der Regionalverkehr Zb. im Ruhrgebiet oder Berlin würde während des Berufsverkehrs zusammen brechen. Bereits jetzt kommen im Ruhrgebiet Regionalzüge morgens und nachmittags regelmäßig mit Verspätung und sind überfüllt.Und 50 % der Berufstätigen pendeln hier in andere Städte.

07.08.2024 , 17:40 Uhr

Man kann eine Geldstrafe auch ersatzweise ehrenamtlich abarbeiten. Pro Ersatztag 6 Stunden.

Nicht im Steinbruch, sondern im Obdachlosencafe, im Sportverein, Nachhilfe für Asylbewerberkinder, und, und...

Nur faul darf man nicht sein.

07.08.2024 , 17:34 Uhr

Dann kommen sie mal ins Ruhrgebiet. Hier steht zwei mal am Tag der Berufsverkehr vor dem Kollaps. Und nein, ausbauen kann man Zb. den Schienenregionalverkehr nicht da das Ruhrgebiet stark bebaut ist.

In Berlin wird es wohl ähnlich sein, der U -und S - Bahnverkehr würde zusammen brechen.

07.08.2024 , 17:25 Uhr

Das Containern selbst wird kaum bestraft, Es geht darum das Leute über Mauern und Zäune steigen um an die Container zu kommen. und das kann man nicht straffrei machen. Sonst müsste es erlaubt sein jedes eingefriedete Grundstück zu betreten.

06.08.2024 , 19:24 Uhr

Ein Urteil eines Einzelrichters bei einem Bezirksgericht. Vergleichbar mit einem Einzelrichter beim Amtsgericht. es wird also noch dauern bis ein entgültiges Urteil gesprochen wird.

03.08.2024 , 22:43 Uhr

2022 wiesen Hamburger Behörden den stellvertretenden IZH-Leiter aus. Ihm war nach Angaben der Innenbehörde nachgewiesen worden, Terrororganisationen zu unterstützen.

Das IZH steht im Verdacht, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung zu richten […].Zudem gehen die Sicherheitsbehörden dem Verdacht nach, dass das IZH die in Deutschland verbotenen Aktivitäten der libanesischen Terrororganisation Hisbollah unterstützt."

Wie aus der mehr als 200 Seiten umfassenden Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums hervorgeht, soll das IZH einen aggressiven Antisemitismus und eine massive Israelfeindlichkeit propagieren und damit gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen. Der Verein verbreite außerdem die Ideologie des totalitären Islamismus, wie ihn das iranische Regime vertrete.

Laut Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz vertritt das IZH die Ziele der Islamischen Revolution, die in einem diametralen Gegensatz zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stünden.

01.08.2024 , 20:06 Uhr

So sieht unsere unabhängige Justiz aus. Jemand der zu Lebenslang verurteilt wurde darf frühestens nach 15 Jahren vorzeitig zur Bewährung entlassen werden. Wenn dem ein Gericht zustimmt.

01.08.2024 , 16:47 Uhr

Das ist eigentlich überal so üblich. Wenn man aus dem Ausland nicht zur Verhandlung erscheint kommt man in U Haft. Wenn Zb. ein Mensch aus der Türkei nach Deutschland einreist und vorher nicht zu einem Gerichtstermin in einer Strafsache erschienen ist, dann wird er in U Haft gebracht.

01.08.2024 , 05:06 Uhr

Profifußballer dürfen weder öffentlich rauchen und auch nicht an Tringelagen teilnehmen. Die dürfen auch kein Ski fahren oder Bergsteigen. Das ist alles vertraglich festgelegt. Und wenn bei einem Olympia Team vereinbart wurde das man sich abmeldet wenn man Zb. einen Ausflug macht sollte man sich daran halten. Wer das nicht möchte, niemand wird gezwungen zur Olympiade mit zu fliegen. DDR Ferienlager oder Schulbesuche sind Zwang, das ist etwas ganz anderes.

Aber sie wurde ausgeschlossen weil sie uneinsichtig war und die Funktionäre noch beschimpft und beleidigt hat. Mir DDR Ferienlager hat das nichts mehr zu tun.

01.08.2024 , 04:57 Uhr

Was Fehlverhalten ist wird vorher festgelegt. Wer das nicht möchte bleibt Zuhause.

Es gibt für die brasilianischen Sportler eine Regel das sie sich abmelden müssen wenn sie Zb. Ausflüge machen. Und noch einmal, wer gegen diese Regel ist bleibt Zuhause.

Und dann hat die Sportlerin noch die Funktionäre beschimpft und beleidigt.

Profi Fußballspieler dürfen Zb. kein Ski fahren oder andere gefährliche Sportarten ausfüben. So steht es in ihren Verträgen. WSenn so ein Spieler 1 Millionen im Jahr verdient und bei einem Beinbruch 7 Monate nicht spielen kann würde das sonst sehr teuer für den Verein. Und Ronaldo Zb. verdient in der Saison 23/24 schlappe 200 Milionen €. Levandowski 28 Millionen €.

31.07.2024 , 22:59 Uhr

Das erste Elektrofahrzeu gab es in Deutschland 1839.Die ersten Visionen von selbst fahrenden Autos 1930. 1975 gab es das erste selbstfahrende Auto. Kein Tesla, ein Daimler Benz. Das erste wurde hier 1992 für den öffentlichen Strassenverkehr zugelassen. Und wieso wurden die nicht in Serie gebaut. Weil es einfach kein Bedarf gab. An Technik und Visionen hat es nicht gefehlt. Und vor 30 Jahren gab es noch kein Bedarf für Großspeicher.

31.07.2024 , 22:48 Uhr

Ja gibt es bei Tesla , aber zwischen 54 und 69 Cent pro KwH. Preiswert ist das nicht. Bei ENBW fangen die Preise bei 39 Cent an. Und die haben mehr Schnelladestationen als Tesla.

31.07.2024 , 22:36 Uhr

Bei 5 Cent pro KwH erhält der energieversorger ungefär 2,5 Cent. Die andere Hälfte sindd szteuern und Abgaben

31.07.2024 , 22:23 Uhr

Bereits jetzt steht fest das Windkraftwerke, Solaranlagen und andere erneuerbaren Energien in den nächsten 10 Jahren 300 Milliarden € verschlimgen. Darin sind auch die Kosten für den Netzausbau enthalten, Backupkraftwerke . Im Norden Deutschland wo es zu fast 100 % widstrom gibt sind die Strompreise am teuersten. Würde man jetzt noch masenhaft Großspeicher bauen steigen die Strompreise noch mehr.

Ein 120 MW Speicher kostet ca. 30 Milionen € Bauzeit 4 - 5 jahre.

31.07.2024 , 19:23 Uhr

Dei Obdachlosen die man aus der Stadt vertrieben hat interessiert das wohl nicht. Und die Schwimmer die durch die verschmutzte Seine schwimmen musten auch nicht. Dann verspätete Busse die die Atlethen in die Stadien bringen . Ein Teil der Atlethen ist aus dem olympischen Dorf in ein Hotel gezogen. Die fanden die Betten aus Pappe nicht so gut. Hatten keine Klimaanlagen. Das Essen war vielen zu wenig und ungeniessbar. Ist das auch alles sehr deutsch?

Ich finde es sehr deutsch immer "typisch deutsch" zu schreiben.

29.07.2024 , 15:33 Uhr

Die DDR gibt es seit 25 Jahren nicht mehr. Also "kennen" die die über ca. 35 sind das politische Sytem der DDR nicht mehr.. Aber gerade bei der AfD ist die Zahl der Jungwähler hoch und bei den Grünen niedrig. Die kannten die DDR nicht.

27.07.2024 , 19:13 Uhr

Ganz ehrlich, ich glaube nicht das das Gericht den Klägern Recht gibt. Die Klage wird wohl abgewiesen. Sonst könnte man Zb. auch dass Bundesbauministeruium verklagen weil anstatt 400000 nur 200000 Wohnungen gebaut wurden.

Es gibt kein einklagbares Recht auf den zügigigen Ausbau von Radwegen.

27.07.2024 , 16:46 Uhr

Ja, und einige nutzen das Internet um anstat an die Zukunft ihrer Kinder und Enkel zu denken.

www.finanzen.net/n...d-wide-web-8299805 Dem SWR zufolge werden rund 33 Millionen Tonnen CO2-Emissionen durch das Internet und internetfähige Geräte verursacht. Bis 2040 könnten Kommunikations- Informationstechnologien die Ursache für 14 Prozent der weltweiten Emissionen sein und 20 Prozent des weltweiten Stroms verbrauchen, so ein Bericht der Climate Home News.

27.07.2024 , 16:42 Uhr

Dann müssen Sie den gesamten Bundestag abwählen. Über Gesetze entscheiden alle Abgeordneten und nicht die Regierung. Und das Bundesverfasungsgericht ist kein Ersatzgesetzgeber. Und da Abgeordnete frei in ihrer Mandatsausübung sind kann kein Gericht sie dazu zwingen Gesetzesentwürfe einzubringen und mit einer Mehrheit zuzustimmen.

27.07.2024 , 16:38 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat festgestellt das im Bauministerium (SPD) im Landwirtschaftsministerium (Grüne) und Verkehrsministerium (FDP) die Sektorenziele nicht eingehalten werden. Diese Sektorenziele hat sich die Regierung selbst gesetzt.

Im Klimaabkomen der UN Konferenz von Paris gibt es keine Sektorenziele. Die Vorgabe der Klimakonferenz hat Deutschland eingehalten. Der CO2 Ausstoss wurde seitdem insgesamt um 46 % gesenkt. Und das ist das Wichtigste.

27.07.2024 , 16:33 Uhr

Ja, ja, typisch Deutsch. Nur in England Zb. gehen Klimaaktivisten die Autobahnen blockieren für 3 Jahre und mehr in Haft.

In Frankreich beruft man sich im Kampf gegen Klimaaktivisten auf Mafia Gesetze. Gegen Klimakleber setzt man dort eine Antiteroreinheit ein. Bei uns wäre das die GSG 9.

Italien, 2 - 5 Jahre Haft für das dauerhafte Verschmutzen von öffentlichen Einrichtungen. Ausländische Klimaaktivisten werden abgeschoben.

In China, Rußland oder Indien würde es sich kein Mensch wagen Flughäfen oder Strassen zu blockieren.

Ja, ja, die Deutschen sind für Law and Order.

27.07.2024 , 16:10 Uhr

In China sol die Anzahl der Flughäfen bis 2035 von 241 auf 400 steigen. China plant/baut 100 neue Kohlekraftwerke. Ab Jahresanfang werden wieder Verbrenner subventioniert.

Deutschland hat sein CO2 Ausstoss um 46 % reduziert und China um 20 % gesteigert. Aber in Deutschland werden Flugzeuge blockiert.

27.07.2024 , 16:05 Uhr

Sektorenziele werden vom Landwirtschaftsministerium (Grüne) vom Bauministerium (SPD) und Verkehrsministereium (FDP) nicht eingehalten.

Aber die Verträge der UN Klimakonferenz werden eingehalten. Deutschland hat sein CO2 Ausstoss seitdem um 46 % gesenkt. Sektorenziele wurden da nicht festgelegt.

27.07.2024 , 16:00 Uhr

Der Aktivist mit dem Schild "Öl tötet", ist im letzten Jahr über Paris nach Mexico in den Urlaub geflogen. Dieser wurde dabei fotografiert. Seine Stelungnahme dazu " Ich bin immer noch der meinung das Öl tötet".

Der Aktivist fliegt also selbst in den Urlaub und will es anderen verbieten.

26.07.2024 , 19:12 Uhr

Richter in Deutschland sprechen kein "Recht im Namen des Klimawandels oder des klimaschädlichen Wirtschaftswachstums" sondern nach dem Strafgesetzbuch.

Und hält es den klimawandel auf wenn Aktivisten Rolbahnen von Flughäfen in Deutschland besetzen..

China baut wöchentlich 2 Kohlekraftwerke. Die letzten 4 Jahre 40 neue Flughäfen. 250 sind noch geplant. China will bis 2070 klimaneutral sein. Hat 1,4 Miliarden Einwohner und erzeugt pro Kopf etwas mehr CO2 als wir.

Deutschland hat seit der Pariser klimakonferenz sein CO2 ausstoss um 46 % gesenkt, China um 20 % gesteigert.

26.07.2024 , 18:56 Uhr

Strafen richten sich nicht nach der Volksseele sondern nach dem Strafgesetzbuch. Und um so öfter jemand Straftaten begeht um so höher fallen die Strafen aus. Ausnahmen sieht das Gesetz bei Klimaktivisten nicht vor. Es werden alle gleich behandelt. ja und deswege beurteilt die justiz das aus neutraler sicht wie Sie das fordern. wenn bestimmte kriterien für eine kriminelle vereinigung vorliegen werden das Gerichte unabhängig bewerten.

Und Sprigerpressse? Selbst der Tagesspiegel schreibt von Klimakriminellen.

26.07.2024 , 18:48 Uhr

Deutschland hat bis jetzt dass klimaabkommen, eine unverbindliche Vereinbarung, eingehalten. 46 % weniger CO2.

Das OVG Berlin hat jetzt entschieden welche Ministerin die Sektorenziele nicht einhalten Wissing FDP Verkehr, Geywitz SPD Bauen und Özdemir Grüne Landwirtschaft.

25.07.2024 , 22:47 Uhr

Da steht doch das Minderjährige nicht zum Kampfeinsatz kommen. Und bei Soldatinnen, auch volljährigen ist der Auslandseinsatz freiwilig.

25.07.2024 , 22:43 Uhr

Leute wie der Kriminalbiologe !! Bennecke schaden der Sache auch. Der hat für dieses Jahr den Höllensommer des Jahrtausends vorausgesagt. zeitungen und Zeitschriften haben sich masenweise dankend darauf gestürmt. Von einem Höllensomer sind wir dieses Jahr ganz weit entfernt.

25.07.2024 , 22:39 Uhr

Ja, das habe ich auch schon öfters geschrieben. einzelne Menschen ansprechen, vernünftig diskutieren.

Der Chef einer Werbeagentur meinte mal Zb. das Tierschützer anstatt Fotos von "Hühner KZ" Fotos von leckeren vegetarischen Gerichten in ihrer Werbung nutzen sollen. Mit Rezepten.

Man könnte Zb. mit älteren Menschen über die Zukunft ihre Enkel reden, ohne den Weltuntergang herbei zu schwadronieren.

25.07.2024 , 22:30 Uhr

China baut seit 2020 bis 2035 genau 216 neue Flughäfen. Baut 120 neue Kohlekraftwerke. Dort erzeugt man mehr CO2 pro Kopf als in Deutschland.Bei 1,4 Milliarden Einwohnern

Dann Deutschland hat seit der UN Klimakonferenz von Paris sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt. China um 20 % gesteigert. Was nutzt es jetzt dem globalen klima wenn sich Aktivisten auf Rollbahnen in Deutschland setzen. In China würde sich das niemand wagen.

24.07.2024 , 18:39 Uhr

Gut für die Umwelt? Meinen Sie die Urlauber bleiben jetzt Zuhause. Die fliegen verspätet.

Übrigens, das weltweite Internet erzeugt mehr CO2 als der Flugverkehr. Kohlestrom Zb. China 60 %, Indien 70 % und Südafrika 80 %.

23.07.2024 , 20:08 Uhr

Aus Bandenburg oder Deutschland hat Tesla nichts bekommen. Die Förderung der EU steht noch aus. Das sollen 300 Milionen € sein. Für den Bau seiner Batteriefabrik verzichter Tesla auf jede Subvention.

23.07.2024 , 18:04 Uhr

Und wenn ich als Deutscher Zb. in die USA, Kanada, indien oder Australien gehe kann ich sofort arbeiten. Nur hier ist es typisch Deutsch?

In Australien reicht es Zb.das man in eine Schlägerei verwickelt war das eine erneute Einreise zum arbeiten erlaubt wird.ganz egal ob man verurteilt wurde.

In Östereich gildet ein asylbewerber bekommt eine arbeitserlaubnis an dritter stelle. Zuerst Östereicher eine Arbeitsstelle , dann EU Bürger und dann Asylbewerbder. In den Niederlanden gibt es nach drei Jahren Aufenthalt eine unbefristete Aarbeitserlaubnis.

22.07.2024 , 20:37 Uhr

Steht doch im Artikel, es wurden Handys beschlagnahmt. Vielleicht haben sich die Jugendlichen beim abreissen gefilmt und dss ganze bei Tik Tok veröfentlicht.

20.07.2024 , 20:45 Uhr

So lange Zb. in China mit 1,4 Miliarden Einwohnern 60 % des Stroms mit Kohle produziert wird sind E PKW nicht CO2 frei. Indien 70 % und in Südafrika werden sogar 80 % des Stroms mit Kohle produziert. Das ist ein Drittel der Weltbevölkerung.

20.07.2024 , 13:04 Uhr

Das wären pro Wohnung pro Monat 270 € Ersparmis beim Heizen. irgendwie unglaubwürdig.

20.07.2024 , 00:39 Uhr

Herr Biden hat Heute erklärt das er Montag den Wahlkampf weiter führt. Auch sein Wahlkampfteam sagt das er nicht aufhört.

19.07.2024 , 18:59 Uhr

Die Demokraten werden wohl schon lange einen Kandidaten gefunden haben. Nur, so lange Joe Biden kein Rückzieher macht wird der nicht genannt. Überlegen Sie sich mal, man nennt einen Ersatz und Biden macht weiter.

19.07.2024 , 18:48 Uhr

"Die Labour-Regierung müsse darauf reagieren und sicherstellen, dass die Ak­ti­vis­t:in­nen freigelassen würden."

Das wird die Regierung bestimmt nicht machen. Das sich die Regierung in Urteile einmischt oder vorgibt, das geht im Iran oder Rußland aber nicht in England.

19.07.2024 , 18:26 Uhr

900.000 Britische Pfund, So schreibt man das in GB.

1 € ist 0,8427 GBP www.finanzen.net/devisen/pfundkurs

19.07.2024 , 18:21 Uhr

Nein das zeigt das wenn man Gewalt anwendet bestraft wird. Nötigung ist Gewalt. Ich habe noch nie gehört das friedliche Demonsranten von Zb. FFF festgenommen und bestraft wurden.

19.07.2024 , 16:48 Uhr

Nein, das Ziel war Strassen und Gehwege zu blockieren damit AfD Delegierte nicht in die Grugahalle kommen. U.a. hat man ein Cafe blockiert in dem AfD Delegierte sassen. Aber auch andere Kunden. Die wurden sozusagen mit in "Geiselhaft" genommen.

Friedliche Demonstrationen sind in Deutschland erlaubt. Blockaden von Strassen, Gehwegen, Cafes, Menschen sind Straftaten. Das ist Gewalt.

19.07.2024 , 16:36 Uhr

"Ist Fußballer Jérôme Boateng ein notorischer Frauenschläger? Die Richterin im Berufungsverfahren gegen den Ex-Bayern-Star meint: Nein

Nun wurde Boateng wegen Körperverletzung zwar verwarnt, die Strafe von nur 40 Tagessätzen à 5.000 Euro, also insgesamt 200.000 Euro, muss der Sportler allerdings nur zahlen, wenn er sich innerhalb einer einjährigen Bewährungszeit noch einmal etwas zuschulden kommen lässt. Davon unabhängig machte die Richterin die Zahlung von je 50.000 Euro an zwei Vereine für Jugendliche und Kinder zur Auflage." ======================================================================

Herr Boateng ist nicht freigesprochen worden. Das Verfahren wurde gegen Auflagen eingestellt. 1 Jahr muss sich Herr Boateng bewähren und 10000 € an 2 Vereine zahlen.

19.07.2024 , 02:19 Uhr

Und welcher ubergeordnete Notstand wurde jetzt nach den Blockaden und Sachbeschädigungen behoben? Haben sich die Aktionen irgendwie auf die globale Klimaerwärmung ausgewirkt.

Um auf einen Notstand aufmerksam zu machen kann man Versammmlungen abhalten, demonstrieren, Eingaben an Minister und Abgeordnete schreiben, Petitionen beim Bundestag einreichen u.v.m. Gewaltfrei, und legal.

19.07.2024 , 02:11 Uhr

Ja, hat sie. es gibt bundesweit 200 Strafanzeigen Zb. gegen fünf Blockierer der Habeckfähre. Gegen Landwirte die Gülle auf die Strasse geschüttet haben. Gegen Autobahnabfahrtenblockierer.

Bei der Klimaaktivistin hat es 16 Monate bis zum Prozeß gebraucht, Ähnlich lange wird es bei den Bauern dauern.

19.07.2024 , 01:42 Uhr

Klimaschutz. wussten Sie das das weltweite Internet mehr CO2 erzeugt als Flugverkehr. Das liegt an der Stromproduktion mit Kohle und Gas und am straemen von Filmen und Musik, Onlinegames, Bitcoinhandel usw.

Und was meinen Sie mit Verzicht?

16.07.2024 , 19:52 Uhr

Ob das in der Sache richtig ist muss sich noch erweisen. Der Deutsche Journalistenverband Zb. hält es für falsch das man eine GmbH nach dem Vereinsrecht verbietet. Ebenfalls der Verfasungsrechtler David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Auch gehört Herr Kubicki FDP Abgeordneter und Rechtsanwalt zu den Skeptikern die Bedenken haben das ein Gericht das Verbot widerruft.

16.07.2024 , 14:49 Uhr

Frau Faeser hat die das Magazin der Compact GmbH nach dem Vereinsgesetz verboten. Mal sehen ob das vor Gericht Bestand hat.

15.07.2024 , 03:20 Uhr

Wenn das eine abgesprochene Sache war, heisst das das sich jemand für Trump das Leben nehmen lassen. Ein Mitglied der Demokraten. Das der Attentäter erschossen wird war ja wohl klar. Hat man denn wohl auch abgesprochen das der Feuerwehrmann getötet wird. Hat sich deswegen der Feuerwehrmann zum schutz auf seine Töchter geworfen weil er eingeweiht war?

Und da der Schütze das Gewehr seines Vaters genutzt hat war er mutmaslich unerfahren.

Ja, das ist nur eine verschwärungstheorie.

10.07.2024 , 18:18 Uhr

Internet bedeutet auch Klimasünde. Durch Kohle/Gastrom produziert das Internet weltweit mehr CO2 wie Flugreisen.

Das liegt u.a. am Streaming, Gaming, Bitcoinhandel u.m.

10.07.2024 , 17:47 Uhr

Über die Erhöhung von BaföG entscheidet nicht die Ministerin alleine. Das macht das Bundeskabinett. Darunter 4 Minister der Grüne. Und der Bundesrat, also Vertreter aller Bundesländer. Ab Oktober ist der Höchstsatz 992 €

www.bundesregierun...eform-2024-2257882

10.07.2024 , 17:39 Uhr

Wenn ich wegen meiner Hautfarbe ungleich behandelt werde, wenn meine Menschenrechte nicht beachtet werden, dann kann ich dagegen klagen.

Und Menschenrecht auf Asyl haben laut Grundgesetz politisch Verfolgte die aus keinem sicheren Drittstaat kommen. Wer aus der EU nach Deutschland einreist hat kein Anrecht auf ein Asylverfahren.

Zb. hat niemand Anrecht auf Asyl der von der Türkei durch 4 sichere EU Staaten nach Deutschland flüchtet.

Artikel 16 GG Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

10.07.2024 , 17:31 Uhr

Ab dem Wintersemester Oktober 24 ist der BaFög Höchtsatz 992,00 €. Im letzen Studienjahr war er 934 €.

in der Klage geht es um den Bafög Satz von 2021.

www.bafoeg-rechner...eg-hoechstsatz.php

www.finanztip.de/bafoeg/

09.07.2024 , 19:33 Uhr

Die Versammlungsfreiheit besagt das man sich friedlich versammeln darf. Dazu ist in der Regel eine Anmeldung erforderlich. dabei wird der Ort, die Zeit vereinbart. Und ein Versammlungsleiter benannt. Spontane kundgebungen ohne Anmeldung sind bei spontanen Ereignissen möglich. Aber dabei benötigt man auch einen Versammlungsleiter. Wenn man sich auf die Straße setzt, festklebt und Autofahre am weiterfahren hindert ist das nicht fiedlich.

06.07.2024 , 01:06 Uhr

Eigentlich ist es völlig egal ob es ihr erlaubt wird oder nicht, sie fähret auch nach eigenen Angaben ohne Genehmigung vollverschleiert.

www.wr.de/incoming...t-vor-gericht.html Miriam Mohammad fährt derweil mit dem eigenen Auto heim – vollverschleiert. „Ohne Sondergenehmigung“, sagt sie, „aber bald mit.“

05.07.2024 , 15:59 Uhr

87 % der Autofahrer fahren auf Autobahnen nicht schneller als 130 KMH. Nur 2 % fahren mehr als 180. Das haben umfangreiche Messungen für das Jahr 2023 durch die Polizei in NRW ergeben.

05.07.2024 , 15:44 Uhr

Dafür das Sonne und Wind keine Rechnung schicken ist 80 € zusätzlich im Jahr viel Geld. Zumal der Strompreis durch die CO2 Abgabe weiter steigt.

03.07.2024 , 22:05 Uhr

Wozu soll sich eine Landesministerin zu einer Auslieferung eines Gefangenen in einen anderen EU Staat äussern. Da istj emand mit einem Hubschrauber zum bevorstehenden Gerichtsverfahren in ein anderes EU Land gebracht worden, was hat die Justizministerin damit zu tun. Hier geht es um einen Fall von schwerer Körperverletzung. In Deutschland werden jährlich 640000 Körperverletzungen, davon 130000 schwere, angezeigt. Und ein Angeklagter dee nicht zum Prozeß erscheint wird in Deutschland ggf. in Haft genommen.

03.07.2024 , 21:51 Uhr

Das Internet produziert weltwit durch Kohle/Gas Stromerzeugung meht CO2 als der Flugverkehr.

Das liegt u.a. Streaming von Musik und Filmen, Bitcoinhandel, Onlinespiele und, und...

02.07.2024 , 16:26 Uhr

Da es sich um den vereinfachten Europäischer Haftbefehl handelte wurde die Überstellung sehr schnell und unbürokratisch durchgeführt. Dafür ist die Vereinbarung geschaffen worden. Mit der politischen Ausrichtung von mutmaßlichen Kriminellen hat das nichts zu tun. Nach der Verurteilung wird die ggf. ausgesprochene Hftstrafe in Deutschland verbüßt.

02.07.2024 , 03:02 Uhr

Die Grünen in Schleswig Holstein möchten das der Ausbau der EE aus Steuergeldern finanziert wird. Dann sieht der Strompreis nicht so hoch aus. Pech hat der der Zb. eine Solaranlage auf dem Dach hat, der zahlt auch für den Ausbau mit.

02.07.2024 , 02:57 Uhr

Zu 2.

Bis 2030 sollen Kosten in Höhe von 270 Miliarden € anfallen, Zb. 50 Blöcke Gaskraftwerke als Backup. Solaranlagen, Windräder, Überlandleitungen usw.

Im Jahr gibt es durchschnittlich 48 Stunden Dunkelflaute. also muss für Solar- und Windstrom zu 100 % Backup vorhanden sein.

Das Netzentgeld Windstrom in Schleswig Holstein kostet für einen Durchschnittshaushalt 50 € im Monat. In Dortmund Zb. 18 €

www.ndr.de/nachric...tzentgelte112.html

02.07.2024 , 02:35 Uhr

Nein, das ist keine Entschuldigung, aber dann müssen Sie sich mit ihrer Kritik an die DPA wenden. Zeitungen geben ohne Prüfungen DPA Meldungen weiter. Ändern dürfen sie diese nicht.

01.07.2024 , 23:08 Uhr

Über den Autobahnausbau entscheidet der Haushaltsausschuss der Bundesregierung . Und für 2025 ist eine kürzung von 20 % vorgesehen. Darüber haben seriöse Medien wie Zeit, Tagesschau usw. berichtet. Finanzminister Lindner FDP beharrt auf einhaltung der Schuldenbremse.

Die Gewerkschaft Verdi oder Zb. der SPD-Fraktionsvize Detlef Müller sind gegen Einsparungen.

30.06.2024 , 16:11 Uhr

Zu den Heimspielen des BvB kommen jedes Mal, auch wenn Zb. Heidenheim kommt, 81000 Zuschauer Und wenn die 55000 Dauerkartenbesitzer kündigen würden wären die Karten ein Tag später neu verkauft .Es stehen schon alleine 50000 auf der Warteliste. Der Boykott würde völlig ins Leere verlaufen.

29.06.2024 , 20:37 Uhr

Gschichten aus dem Paulanergarten. Polizisten sind mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen friedliche Demonstranten vorgegangen. Die rein gar nichts gemacht haben. Gibt es dazu auch Videos. Ich habe in verschiedenen TV Sendern gesehen das Demonstranten Autobahnabfahrten, Hauptstrassen usw. blockert haben. Oder ein Cafe in dem 2 AfDler saßen wurden alle Cafe Gäste widerechtlich festgehalten. Nicht durch die Polizei, durch Blockade von Demonstranten.

I

29.06.2024 , 14:27 Uhr

Laut NRW Inenminnenministerium sind es 20000 und nicht 50000.

28.06.2024 , 22:03 Uhr

Das ist schon normal.

Die Auslieferung deutscher Staatsangehöriger an EU-Mitgliedstaaten richtet sich nach § 80 IRG.

Voraussetzung für die Auslieferung eines deutschen Staatsangehörigen an einen EU-Mitgliedstaat ist, dass dieser den Verfolgten auf dessen Wunsch zur Vollstreckung zurück nach Deutschland überstellt. Auf Wunsch des Betroffenen findet also ausschließlich die Verhandlung und die Urteilsverkündung im EU-Ausland statt. Die Strafe kann anschließend in Deutschland verbüßt werden.

Weiterhin sollte ein „maßgeblicher Bezug zum ersuchenden Mitgliedstaat“ bestehen. Dieser liegt insbesondere vor, wenn die in Rede stehende Tathandlung auf dem Hoheitsgebiet des ersuchenden Staates stattgefunden hat oder der Taterfolg dort eingetreten ist

28.06.2024 , 21:58 Uhr

Es gibt innerhalb der EU Verträge. Die hat auch Deutschland und alle EU Staaten unterzeichnet. Dazu gehört auch ein Auslieferungsabkomen, das EU Bürger zu Gerichtsverhandlungen überstellt werden können. Eventuelle Haftstrafen können dann Verurteilte in Deutschland verbüßen. An diese Vereinbarungen und Gesetze sind Richter gebunden. Und das Bundesverfassungsgericht entscheidet noch ob diese Auslieferung rechtmäßig ist.

Das macht man mit anderen, Zb. Allgemeinkriminellen genauso. Mit "Links" oder "Rechts" hat das nichts zu tun. Da gibt es keine Unterschiede im Gesetz. se-legal.de/rechts...sgeliefert-werden/

Voraussetzung für die Auslieferung eines deutschen Staatsangehörigen an einen EU-Mitgliedstaat ist, dass dieser den Verfolgten auf dessen Wunsch zur Vollstreckung zurück nach Deutschland überstellt.

27.06.2024 , 20:44 Uhr

Emsland Mineralwasser ist vegan (fleischrei), glutenfrei (weizenfrei) allergenfrei und klimaneutral.

Mineralwasser mit Fleisch- und Weizenzusatz bzw. mit allergischen Stoffen wäre kein Mineralwasser.

Demnächt gibt es Bier "Kakao -und Kaffeefrei."

26.06.2024 , 20:57 Uhr

Und zb. deutsche Straftäter die man in ein Gefängnis steckt kommen öfters gefährlicher wieder heraus. Sol man jetzt auch darauf verzichten die zu inhaftieren.

26.06.2024 , 20:48 Uhr

"Vermögen in Form von Grund und Boden" Das Vermögen hätten die Landwirte wenn sie ihre Böden verkaufen würden, nur haben die dann keine Arbeit mehr.

26.06.2024 , 16:18 Uhr

Eine Ausweisung ist ein Verwaltungsakt, dafür braucht es keine gerichtliche Entscheidung. Bereits jetzt entscheiden Ausländerämter über Ausweisungen. Einen Verwaltungsakt kann man gerichtlich überprüfen lassen. Zitat : Die Ausweisung ist ein ausländerrechtlicher Verwaltungsakt nach dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG), der die Rechtmäßigkeit eines Aufenthalts beendet, eine ggf. vorhandene Aufenthaltserlaubnis zum Erlöschen bringt (§ 51 Abs. 1 Nr. 5 AufenthG) und somit zur Ausreisepflicht führt.

26.06.2024 , 16:00 Uhr

Eine Aufforderung das Land zu verlassen kann man gerichtlich überprüfen lassen. Damit kann man durch sämtliche instanzen. Bis zum Bundesverfasungsgericht und dann zum Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte.

Und zur Taliban kann man niemand abschieben. Noch nicht einmal verurteilte Mörder. Und nach dem Willen der Grünen bleibt es auch dabei.

26.06.2024 , 01:52 Uhr

Und wenn die Versorger Zb. Nachts ihren Strom biliger abgeben wird er tagsüber etwas teurer. Irgendwo müssen die Gewine ja herkommen. Die verschenken ja nichts.

26.06.2024 , 01:28 Uhr

ja, ja diese Bausteine. Der Absatz von E - Autos und Wärmepumpen ist eingebrochen. Und wenn die Sanierung von Altbauten Jahrzehnte dauert, dauert es noch jahrzehnte bis zur Klimaneutralität. Also der dritte Baustein ist weg.

26.06.2024 , 01:24 Uhr

Es wurde in diesem Jahr bis jetzt halb so viel Wärmepumpen installiert wie geplant. Das ist für Sie es geht voran.

26.06.2024 , 01:19 Uhr

Ja, und BASF packt dann sein Werk in China in Umzugkartons und kommt zurück.

Desweiteren wird alles viel teurer, und Deutschland ist eine Exportnation. Die Exporte würden sich dann auch verringen. jede Regierung die so etwas machen würde, würde nicht wieder gewählt.

25.06.2024 , 17:50 Uhr

Wie ist man denn mit ihm umgegangen. Schweden hat ein EU Haftbefehl beantragt. Das Gericht hat dem stattgegeben aber den Haftbefehl gleichzeitig ausser Kraft gesetzt, unter der Bedingung das Herr Assange zur Verhandlung in London erscheint. Er war also frei. Dann ist er für 5 jahre in die Botschaft von Ecuador und nicht zur Verhandlung erschienen. Als er aus der Botschaft kam wurde er in Auslieferungshaft gebracht und kein zweites mal verschont. ein ganz normaler Vorgang. Gegen die Verurteilungen zur Auslieferunge ist er juristisch vorgegangen. sein gutes Recht, aber das dauert nun mal. Und nochmal, weil er zum ersten Gerichtstermin nicht erschienen ist bestand Fluchtgefahr.

25.06.2024 , 15:12 Uhr

Die USA haben ein Abkomen mit GB beschlossen, das werden sie nicht verletzen. so wichtig ist Herr Assange auch wieder nicht.

24.06.2024 , 14:39 Uhr

Mit Eröffnung einer Verhandlung gilt ein Fotografierverbot. Wenn also Herr Hoecke zum Beginn der Verhandlung erscheint ist auch keine Pressefreiheit eingeschränkt.

20.06.2024 , 23:35 Uhr

Deutschland hat seit der UN Klimakonferenz von Paris sein CO2 Ausstoss vertragsgemäss um 46 % gesenkt. China in der gleichen Zeit um 20 % gesteigert. Und China erzeugt pro Kopf etwas mehr CO2 als Deutschland. Das bei 1,4 Miliarden Einwohnern

20.06.2024 , 23:23 Uhr

x.com/tazgezwitscher

18.06.2024 , 22:08 Uhr

Ja, tatsächlich ist es so das 30 % der Flüchtlinge die in die EU kommen weiter nach Deutschland reisen. Nach Frankreich 15 %. Und in Ungarn hat im ersten Quartal kein einziger Flüchtling Asyl beantragt.

18.06.2024 , 18:57 Uhr

Ach so, weil es genug Akteure gibt die jetzt die Gefahr von links sehen verzichtet der Verfassungsschutz darauf bestimmte Gruppen zu beobachten. Nur ist das kein Kriterium für den VS.

18.06.2024 , 18:51 Uhr

Ziviler Widerstand heißt in Deutschland nicht das man Gewaltstraftaten begehen darf. Zb. wurde schon im Braunkohletagebau auf die Autos der Sicherheitsmitarbeiter geschossen. Oder wer versucht Ölpiplines oder Gaspeicher zu beschädigen oder zu zerstören begeht keinen zivilen Ungehorsam, das sind einfach schwere Straftaten.

Was Zb. ggf.möglich ist eine Transporter mit Atomspengköpfen zur Einfahrt in eine Kaserne zu behindern. Aber nicht mit Schüssen.

18.06.2024 , 18:35 Uhr

Es geht um die gewalttätigen Aktionen der Klimaschützer.

Und für den Schutz der Umwelt sind wir alle selbst zuständig. Zb. produziert der Strom für das internet weltweit mehr CO2 als Flugverkehr.

18.06.2024 , 00:08 Uhr

Das Verfahren vor dem Bundesverfasungsgerich und ggf. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte würde ungefähr 6 Jahre dauern. Und wenn die AfD das dann gewinnt wäre das für die Politik verheerend.

18.06.2024 , 00:04 Uhr

Sie ist zu klein und zu machtlos den Staat zu stürzen. Um Machtpositionen geht es nicht.

Oder meinen Sie Bundespolizei, Landespolizei und Bundeswehr wären zu schwach ein AfD Staatsumsturz zu verhindern.

In der Türkei hat das ein Teil des Militärs u.a, mit Panzern versucht und sind gescheitert.

17.06.2024 , 23:59 Uhr

Dafür muss man aber auch Mitstreiter beim Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte finden. Artikel 3 Europäische Menschenrechtskonvention Freie Wahlen. Artikel 11 Vereinigungsfreihet.

Das europäische Gericht sagt eine Partei müsse dazu in der Lage sein den Staat zu stürzen. Wir haben aber Bundspolizei, Landespolizei und Bundeswehr. ich glaube kaum das die AfD diese besiegen kann.

Zweites Hinderniss, die AfD ist im Bundestag, Landtagen und komunalen Parlamenten vertreten. Auch das ist laut Europäischer Gerichtshomf mit entscheidend.

Und wie im 2. NPD Verfahren richtet sich das Bundesverfasungsgericht an die europäische Rechtsprechung, Oder die AfD geht nach einem Verbot nach Straßburg. Ungefähr 6 Jahre würde es dann dauern.

17.06.2024 , 23:56 Uhr

Dafür muss man aber auch Mitstreiter beim Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte finden. Artikel 3 Europäische Menschenrechtskonvention Freie Wahlen. Artikel 11 Vereinigungsfreihet.

Das europäische Gericht sagt eine Partei müsse dazu in der Lage sein den Staat zu stürzen. Wir haben aber Bundspolizei, Landespolizei und Bundeswehr. ich glaube kaum das die AfD diese besiegen kann.

Zweites Hinderniss, die AfD ist im Bundestag, Landtagen und komunalen Parlamenten vertreten. Auch das ist laut Europäischer Gerichtshomf mit entscheidend.

Und wie im 2. NPD Verfahren richtet sich das Bundesverfasungsgericht an die europäische Rechtsprechung, Oder die AfD geht nach einem Verbot nach Straßburg. Ungefähr 6 Jahre würde es dann dauern.

17.06.2024 , 17:09 Uhr

Deutschland könnte auch von Sonneberg "lernen" da haben 47 % afD gewählt. Tatsache ist die AfD hat bundesweit zugelegt, die Grünen verloren. Sonneberg und Mainz sind Ausnahmen.

17.06.2024 , 17:05 Uhr

In Dortmund gibt es das in der innenstadt auch. Das hat mit "Lärmschutz" zu tun. Und das obwohl hier 13 % AfD gewählt und die CDU gewonnen hat.

17.06.2024 , 17:00 Uhr

Etwas anderes zur "Raserei". In NRW fahren 76 % der Autofahrer auf Autobahnen in Abschnitten in denen es keine Tempobegrenzung gibt weniger als 130 KmH. Ünd nur 3 % fahren mehr als 160 KmH. Das haben langfristige Radarmessungen der Polizei ergeben

17.06.2024 , 16:40 Uhr

Wenn Autos Zb. innerstädtisch automatisch auf 50 KmH gedrosselt werden, wird es auch eine Funktion geben die diese abschalten kann. Im Notall, oder auch permanet.

14.06.2024 , 19:46 Uhr

Und wenn der Kanzler in einer Regierungserklärung auf den Klimawandel hinweist ändert sich global was?

Und noch etwas, das Internet erzeugt u.a. durch Kohlestrom weltweit mehr CO2 als der Flugverkehr. Also bitte nicht immer auf andere zeigen.

14.06.2024 , 16:26 Uhr

Zwar sind Gerichte völlig frei in ihrer Urteilsfindung, aber sie müssen sich an Gesetze halten. Zb. an das Parteiengesetz. Und wenn die Stadt in Berufung geht kommt wohl nicht anderes heraus wie in der 1. instanz.

13.06.2024 , 17:19 Uhr

Wenn E -Autos teurer werden, werden noch weniger verkauft. Tesla gibt jetzt für seine Fahrzeuge die in Deutschland auf "Halde" stehen 6000 € Rabatt.

12.06.2024 , 21:01 Uhr

Nicht nur die CDU kämpft für Verbrenner Motoren, Östereich auch. Und in China werden seit Jahresanfang wieder Verbrenner genauso subventioniert wie E - Autos

12.06.2024 , 15:30 Uhr

wenn eine Schule Zb. SPD Politiker auftreten läßt, ist sie rechtlich auch dazu verpflichtet AfDler zuzulassen. eine Unterscheidung nach links, rechts, gut oder böse ist da nicht möglich. Da muss die Schule neutral bleinben.

11.06.2024 , 22:51 Uhr

Ja, und in Frankreich bröckelt die Brandmauer: Der Parteichef der Christdemokraten hat angekündigt, mit Le Pens Rassemblement National über ein Bündnis bei den Neuwahlen zu verhandeln und nicht mit Präsident Macron.

11.06.2024 , 19:58 Uhr

Das Grundgesetz gilt für alle Menschen die in Deutschland leben. Aber nicht für Palästinenzer die im Gaza Streifen leben. Auch nicht für Deutsche die im Gaza Streifen leben.

11.06.2024 , 19:52 Uhr

Es ist nicht Aufgabe der Richter Zeitungen zu lesen. Die Richter müssen darüber entscheiden ob Deutschland in Zukunft völkerechtswidrig Waffen nach Israel liefert. Auch der IGH ist der Meinung das Deutschland kaum noch Waffen nach Israel liefert und hat einen entsprechenden Antrag von Nicaragua abgelehnt.

10.06.2024 , 16:45 Uhr

Bis zum Ende der Merkelregierung wurde der CO2 Austoss um 38 % gesenkt. So wie bei der UN Klimakonferenz von Paris beschlossen, im Moment sind es 46 % weniger CO2 Ausstoss.

China hat seinen seitdem um 20 % gesteigert. Pro Kopf liegt er in China höher als hier, und das bei 1,42 Miliarden Bewohnern !!

09.06.2024 , 23:09 Uhr

In Frankreich haben doppelt so viele Wähler Faschisten gewählt. Auch in den Niederlanden, in Östereich und.. waren es mehr.

09.06.2024 , 23:05 Uhr

Das Heizungsgesetz zieht nach?

Die Grünen haben herbe Verluste in der Gesamt EU.

09.06.2024 , 18:01 Uhr

Die FPÖ kommt von 17 auf 27 % und Grüne von 14 auf 10 %.

09.06.2024 , 17:16 Uhr

Abgelehnten Asylbewerbern wird in Frankreich die Aufenthaltsgenehmigung entzogen. das heißt sie müssen das Land verlassen. wieso soll man ihnen dann weiter Geld geben.

05.06.2024 , 22:43 Uhr

Deutschland hat seit der Klimakonferenz von Paris seinen CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt. China um 20 % erhöht. China baut 100 neue Kohlekraftwerke. China wil bis 2060 klimaneutral sein und Indien bis 2070. Der Klimawandel kann nur global geändert werden.

04.06.2024 , 21:05 Uhr

Der Mann war jat gut integriert. Ist zur Realschule gegangen, ist mit einer Deutschen verheiratet und hat mit ihr zwei deutsche Kinder. Trotz allem hat er sich radikalisiert.

04.06.2024 , 17:02 Uhr

Ich habe das gestern im TV gesehen. Wohnbebauung 100 Meter vom Donauufer entfernt.

Dann noch Rückbau der Auen. (Ausweichflächen) Etwa ein Drittel der überflutbaren Auen heute als Acker- oder Siedlungsflächen genutzt

04.06.2024 , 16:55 Uhr

Wenn Deutschland CO2 frei wäre würde das nichts nutzen. Wenn warnme und kalte luftschichten Zb. ausOst und Süd über Deutschland aufeinander treffen gibt es ggf Starkregen. das ist aber nicht das klima sondern das Wetter. Wenn eine Luftschicht 0 Grad ist und die andere 20 Grad hat das mit Klima nichts zu tun.Läßt sich ua beim Deutscher WETTERdienst nachlesen.

03.06.2024 , 22:48 Uhr

Herr Metzeler-Kick ist heute freiwillig in ein Krankenhaus eingeliefert worden. damit ist der Hungerstreik für ihn wohl zu Ende.

03.06.2024 , 18:06 Uhr

Des ist ganz einfach den sinnlosen Tod zu verhindern, der Hungerstreik wird beendet .Wenn die bild sich erpresen läßt ist das das Ende der Pressefreiheit.

01.06.2024 , 15:32 Uhr

Um die Besetzung einer Universität zu beenden braucht man keine "richtige rechtliche Lösung". Es gibt kein Grundrecht darauf ein Gebäude zu besetzen. Es gibt das Grundrecht sich "friedlich unter freiem Himmel zu versammeln".

01.06.2024 , 03:30 Uhr

Man hat den Bauern nicht alles durchgehen lassen. An bestimten Autobahnausfahrten durften sie nicht blockieren. und wo sie das missachtet haben gab es Strafanzeigen

01.06.2024 , 03:26 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht Berlin -Brandenburg und das Schleswig- Holsteinische OVG sind zwei verschiedene Gerichte. Es ist also nicht ein Gericht das Bauern Blockaden erlaubt und bei den Klimaaktivisten ablehnt.

Und das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit bedeutet das man sich versammeln darf. Und das dürfen die Klimaaktivisten ja auch. Aber es gibt kein Grundrecht an jedem Ort den man sich selbst aussucht zu demonstrieren. Zb. wurde es Rechten in Dortmund regelmäßig verboten durch die Dortmunder Nordstadt zu ziehen. woanders war es in Dortmund erlaubt.

31.05.2024 , 01:34 Uhr

Bei der letzten EU Wahl haben die Grünen noch 20,5 % geholt, in Umfragen ging es diesen Monat bis auf 13 % zurück.Ist das wirklich ein gutes abschneiden.

31.05.2024 , 01:20 Uhr

Rußland greift jetzt auch aus Rußland die Ukraine an, Also muss es der Ukraine auch erlaubt sein dort Ziele anzugreifen.Mit US Wafen dürfen die as jetzt.

30.05.2024 , 23:16 Uhr

Es ist nicht Aufgabe eines Verkehrsunternehmen Zb.Obachlosen oder Drogenkranken in ihren Bahnhöfen dauerhaften Aufenthakt zu gewähren. Dafür gibt es staatliche Stellen Aber auch private Organisatinen wie Caritas, Obdochlosenvereine, Suppenküchen, Schlafstellen usw.

28.05.2024 , 23:28 Uhr

Von Bestrafung kann man eigentlich nicht reden. Zb im Apple ITunes Chart liegt das Lied auf Platz 3. Bei Youtube 450 Millionen Aufrufe. im Moment ist der Künstler auf Tour. Alleine 3 Termine in Österreich. Ich gönne ihm sein Geld.

28.05.2024 , 23:17 Uhr

Das Klima kann nur global geschützt werden. selbst wenn Kanzler Scholz eine Rede hält nutzt dem Klima das nichts.

28.05.2024 , 00:43 Uhr

Nur, das was tragbar ist entscheiden ggf. Gerichte.Das Urteil des Bundesverfasungsgerichts ist da eindeutig. Es ist ein Unterschied ob ein Arbeitnehmer im Betrieb sich rasistisch äussert oder ausserhalb. Und Gerichte halten sich in der Regel an die Entscheidungen des Verfassungsgerichts.

25.05.2024 , 02:05 Uhr

Das war das Hauptverfahren, Aber der IGH kann keine Strafen aussprechen. Der vermittelt bei Streitigkeiten zwischen Völkern.

Der IStrGh kann Strafen ausspechen. Der hat aber nichts mit der UN zu tun.

24.05.2024 , 21:45 Uhr

Die Palästina Aktivisten verweigern Pressevertretern den Zugang zur Uni. Als wenn diese das Hausrecht hätten. Ein eindeutiger Eingriff in die Pressefreiheit.

24.05.2024 , 16:25 Uhr

Genauso ist es. Das steht in der Hausordnung.

Zitat Hamburger Hochbahn:

Der HOCHBAHN steht das alleinige Hausrecht zu. Die Mit- arbeiter und Beauftragten der HOCHBAHN und die Mitarbei- ter der HOCHBAHN-Wache haben jederzeit Zutritt zu den Gebäuden und Fahrzeugen der HOCHBAHN. Diese Perso- nen dürfen in der Ausübung Ihrer Tätigkeit nicht behindert werden.

24.05.2024 , 16:18 Uhr

Das hat trortzdem alles nichts mit dem Hausrecht zu tun. Auch ein staatlicher Betrieb hat das Hausrecht. Schulen und Universitäten Zb. können Schüler/Studenten ausschliessen. Und wenn in der Hausordnung der Hochbahn steht das betteln verboten ist ist das nicht Grundgesetzwidrig. in öffentlichen Gebäuden ist ja auch das rauchen verboten.

24.05.2024 , 15:16 Uhr

Nur gibt es in diesen Orten, und Umgebung, wo viele Wohnungen frei stehen keine Arbeit. Ausserdem sind das oft heruntergekome Wohnungen und Häuser. Deswegen gibt es diese ja zum Spottpreis.

An der deutsch-polnischen Grenze gibt es 100 qm Häuser für 20000 €. Nur sind die fast abbruchreif.

24.05.2024 , 14:49 Uhr

Die deutsche Regierung handelt fortlaufend. Mit E - Autos, Wind- und Solarstrom, Wärmepumpen usw.

Seit der UN Klimakonferenz von Paris hat Deutschland seinen CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt. Vetragsgemäß.

24.05.2024 , 14:36 Uhr

Georgien, Moldau, Albanien und Nordmakedonien sind europäische Länder. Insgesamt wird die hälfte aller abschiebungen in europäische bzw. EU länder durchgeführt. Es werden Zb. Menschen die schon in Frankreich Asyl beantragt haben nach Frankreich abgeschoben.

21.05.2024 , 19:25 Uhr

Doch, agressive, strafbare Parolen lassen es zu das die Polizei Versammlungen auflöst. Das mach die Polizei bei Rechtsextremen auch, und das ist auch gut so.

20.05.2024 , 17:18 Uhr

Im letzten Jahr wurden 612000 Körperverletzungen, davon 130000 schwre, angezeigt. Beleidigungen 250000 und Bedrohingen 230000 mal,

20.05.2024 , 17:11 Uhr

Strafen verschärfen?

für gefährliche Körperverletzung gibt es bis zu 10 Jahre Haft. Was will man da noch verschärfen.

20.05.2024 , 17:08 Uhr

Ein Ankläger (Staatsanwalt9 hat einen Haftbefehl beantrag. Ob der iStGh den durchsetzt ist noch ofen.

18.05.2024 , 20:29 Uhr

Und das Menschenrecht auf Internet darf natürlich auch nicht angetastet werden. Der CO2 Austoss durch das Internet weltweit ist höher als der Flugverkehr. Eine Flatrate gibt es für 20 € im Monat.

18.05.2024 , 20:26 Uhr

Und das internet produziert 4 5 des gesamten CO2 Ausstosses weltweit. Flugverkehr 3,5 %.

18.05.2024 , 20:24 Uhr

Flugzeuge sind für Klimaschützer besonders anstößig. Der gesamte Flugverkehr auf dem Planeten verursacht 3,5 Prozent aller Treibhausgase. Das Internet verursacht aber vier Prozent. Im Jahr 2025 könnten es sogar acht Prozent sein. www.vdmnw.de/info-...imakiller-internet

16.05.2024 , 17:11 Uhr

Auch hier wird wieder ein Rechenenfehler gemacht. Die 0,80 € pro Stunde gibt es zusätzlich zu den Asylbewerberleistungen. Und die betragen ca. 1000 € für Unterkunft, Personal Verpflegung, Bargeld usw.

16.05.2024 , 17:07 Uhr

In ganz Deutschland müssen Empfänger von Hartz 4/ Bürgergeld seit 2005 ggf. ehrenamtlich arbeiten. Das nennt sich 1 € job. Das ist auch in Kommunen so wo SPD, Linke oder Grüne regieren.

16.05.2024 , 17:03 Uhr

Auf einem Sportplatz tummeln sich mehr Zuschauer als Fußballspieler.

Und Empfänger von Hartz 4 / Bürgergeld müssen seit 2005 auch ggf. ehrenamtlich arbeiten. Nennt sich 1 € job, den muss man also nicht erst bei der hiesigen einführen. Das ganze gibt es jetzt zusätzlich für Empfänger von Asylbewerbergeld.

16.05.2024 , 01:58 Uhr

Hier ist noch mehr dazu.

www.prowildlife.de...ssiegel-fuer-holz/

16.05.2024 , 01:55 Uhr

Wir könnten auch das Internet meiden.Spart viel Strom und ist gut für die Umwelt.

15.05.2024 , 21:46 Uhr

Brüsssel soll helfen. Richtig muss es heißen die Steuerzahler sollen helfen.