Martin Sauer

04.04.2025 , 20:17 Uhr

Bei uns in Dortmund Zb. schliessen die Ärzte Mittwochs und Freitags ihre Praxen in der Mittagszeit. Den Nacht und Wochenenddienst macht eine Notfalpraxis

Mein Augenarzt öffnet 2 Tage die Woche.

02.04.2025 , 18:18 Uhr

Ja, Sie haben Recht. der Jesuitenpater hätte seine Geldstrafe auch ehrenamtlich abarbeiten können. 25 Tage a 6 Stunden Zb. in einem Obdachlosencafe, in einer Jugendeinrichtung, oder mit Flüchtlingen.

Jetzt geht er lieber auf Kosten der Steuerzahler ins Gefängnis.

www.land.nrw/press...-caritasverbaenden Projekt „Schwitzen statt sitzen“ - Kooperation mit (Erz-)Bistümern und Caritasverbänden dient der Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen

02.04.2025 , 15:13 Uhr

Da steht kann, ein Gericht muss aber nicht zwingend davon Gebrauch machen. Herr Kohl hätte auch verurteilt werden können, wurde er aber nicht. Der war weiter Bundestagsabgeordneter.

StGb § 45 (2) Das Gericht kann dem Verurteilten für die Dauer von zwei bis zu fünf Jahren die in Absatz 1 bezeichneten Fähigkeiten aberkennen

01.04.2025 , 15:52 Uhr

Die "wiedererstarkte, machtvolle" 8,9 % Linke hat jetzt eine kleine Anfrage an den Bundestag gestellt. Was ändeert sich jetzt. Werden in den nächsten 4 Wochen 5000 gefährdete Afghanen geholt. Nein, es ändert sich nichts.

01.04.2025 , 12:47 Uhr

Über den Verbotsantrag müssten nicht nur die "Schlaumeier der CDU" abstimmen, sondern alle Abgeordnete. Und da gibt es auch welche bei de SPD und Grüne die der Meinung sind das wenn man vor dem Bundesverfassungsgericht scheitert die AfD stärkt.

Beim zweiten !! NPD Verbotsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht darauf hingewiesen das eine Partei auch in der Lage sein musss einen Staat gewaltsam zu stürzen. Wir haben hier in Deutschland aber 350500 Polizisten und 182000 aktive Soldaten.

Desweiteren hält sich das Bundesverfassungsgericht an die Rechtssprechung des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. Und dieser verweist u.a. auf die europäische Menschenrechtskonvention (Vereinigungsfreiheit).

Weitere Hindernisse laut Gerichtshof sind wenn eine Partei wie Zb. die AfD im Bundestag, Landtagen und Kommunen durch demokratische Wahlen in Parlamenten vertreten sind.

Das die AfD verfassungsfeindlich ist reicht für ein Verbot wohl nicht aus,.

30.03.2025 , 19:34 Uhr

Fragen Sie doch einfach mal bei der Stadt Niesky

www.niesky.de/form...37900/kontakt.html

Oder bei der Abgeordneten Frau Luebeck nach.

janaluebeck.de/

29.03.2025 , 19:13 Uhr

Das weltweite Internet erzeugt durch den immensen Stromverbrauch weltweit mehr CO2 als der gesamte Flugverkehr.

Das liegt am Bitcoinmining, streamen, aber hauptsächlich an KI. Bald soll sich der CO2 Ausstoss durch Internet verdoppeln.

www.derstandard.de...aefen-in-15-jahren Chinas Megaprojekte: 216 neue Flughäfen in 15 Jahren

www.tagesschau.de/...raftwerke-100.html Bereits im letzten Jahr hat China den Ausbau der Kohleverstromung massiv vorangetrieben. Hintergrund sind unter anderem Engpässe bei der Stromversorgung in den letzten Jahren. Insgesamt sind derzeit Kohlekraftwerke mit einer Gesamtleistung von über 240 Gigawatt im Bau oder genehmigt.

28.03.2025 , 14:49 Uhr

Deutschland ist auch ein freies Land, hier darf man aber Hakenkreuz Tatoos nicht öffentlich zeigen.

28.03.2025 , 14:01 Uhr

Die Linke hat jetzt mehr Macht in der Opposition. Da in den nächsten 4 Jahren wohl keine Änderungen am Grundgesetz geplant sind haben die überhaupt keine Macht. Die absolute Mehrheit haben Union/SPD und Linke 8,8 %. Und da sie nicht mit der AfD zusammen abstimmen liegt die Macht bei Null.

Um Kleine Anfragen beim Bundestag zu stellen braucht man nur einen einzigen Abgeordneten.

27.03.2025 , 19:31 Uhr

Die damalige Regierung Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) und SPD haben seinerzeit 60000 landeseigene Sozialwohnungen zum halben Verkehrswert an eine Fond (Heuschrecken) verkauft. Jetzt sollen die Eigentümer ein enteignet werden. Zum jetzigen Verkehrswert. Die nehmen dann das Geld und investieren woanders in Wohnungen. Aber nicht in Berlin. Wohnungsbauunternehmen werden sich dann bestimmt nicht darum prügeln in Berlin zu investieren. Dazu kommen Milliarden neue Schulden für Berlin.

www.deutschlandfun...nungen-in-100.html 2004 hat der Senat damals unter Wowereit und der PDS rund 60.000 Wohnungen für 405 Millionen Euro verkauft, die gehören jetzt der Deutsche Wohnen, die den Buchwert jetzt mit sieben Milliarden Euro angibt.

27.03.2025 , 19:09 Uhr

Wieso haben die Initatoren eigentlich vergessen ein Gesetzesentwurf in den Antrag schreiben zu lassen. Weil zu dieser Zeit Rot/Rot/Grün in Berlin regiert hat?

www.lto.de/recht/n...nd-bindungswirkung Das Votum ist für die Politik rechtlich nicht bindend. Denn abgestimmt wurde nicht über einen konkreten Gesetzentwurf

27.03.2025 , 19:01 Uhr

Der Volksentscheid hat aber keine rechtliche Bindung für den Berliner Senat. Die Initatoren haben seinerzeit "vergessen" ein Gesetzestext in den Entscheid zu schreiben. Müglicherweise wollte man die zu dieser Zeit regierenden Grünen, Linke und Sozialdemokraten nicht unter Druck setzen.

www.lto.de/recht/n...nd-bindungswirkung Das Votum ist für die Politik rechtlich nicht bindend. Denn abgestimmt wurde nicht über einen konkreten Gesetzentwurf.

www.berlin.de/sen/...4015.php#entscheid Ein Gesetzentwurf oder ein sonstiger Beschlussentwurf ist durch Volksentscheid angenommen, wenn die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und zugleich mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten zugestimmt haben.

26.03.2025 , 21:55 Uhr

Die Hamburger Hochbahn ist ein Beforderungsmittel. Die haben eine Beförderungspflicht. Ansonsten können sie eine Hausordnung Beförderungsbedingungen festlegen. Zb. Rauch und Alkoholverbot.Wenn die das Betteln zulassen müssen muss das Zb. Flix bus, Flixtrain oder die Lufthansa auch.

26.03.2025 , 14:07 Uhr

13 bewaffnete Raubüberfälle, Maschinenpistole, Maschinengewehr, Pistole, Patronen, Mordversuch, 2,5 Milion € Beute usw. Was ist denn jetzt an dem Prozeß absurd. Der ist gestern mit der Verlesung der Anklage angefangen.

und wieso sol Frau Klete freigelasen werden, weil so viel in Deutschland geschieht. Wenn ein Nazi ein Mordversuch begeht soll der dann auch frei gelassen werden?

25.03.2025 , 20:11 Uhr

Was hat man denn Frau Klette herbeikonstruiert. Wer hat denn die 13 Raubüberfälle begangen. Wer hat denn auf den fahrer des Geldtransporters geschossen.

Und wie kommen ein Maschinengewehr, eine Maschinenpistole, eine Pistole, Munition und eine Panzerfaustatrappe in die Wohnung von Frau Klette. Hat die Polizei alles dahin gelegt um die links gelesene Frau Klette zu diffamieren? Sind die Zeugen der 13 Raubüberfälle alles Undercoveragenten?

Ja und wenn Frau Klette lange in Haft kommt liegt das am Strafgesetzbuch. versuchter Mord ist keine Kleinigkeit.

Die rechts gelesene Frau Zschäpe wurde zu Recht zu lebenslang verurteilt. Sie selbst hat niemanden ermordet verletzt oder ähnliches. Sie hat aber die Mörder unterstützt.

25.03.2025 , 19:53 Uhr

Nein, gar nichts von den angeklagten Taten ist verjährt. Mit Begin der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wurden die Verjährungen unterbrochen.

24.03.2025 , 18:18 Uhr

Ein Aleinstehender der 103000 € Brutto im Jahr verdient hat Netto monatlich 4900 €. Der ist also reich.

23.03.2025 , 15:58 Uhr

"Weder das Gericht noch die Landwirte haben anerkannt, dass die Situation so war, wie sie die Ar­bei­te­r:in­nen beschreiben."

Dem Vergleich haben die Käger ja zugestimmt, folglicherweise gab es kein Urteil und die Situation wurde nicht anerkannt. Nur bei einem Urteil gibt es eine Begründung.

22.03.2025 , 16:39 Uhr

Kommen Sie mal morgens oder nachmitags ins Ruhrgebiet um mit einem Regionalzug zu fahren. Die sind jetzt schon überfüllt und zu diesen Zeiten fast alle unpünktlich. Und es ist weil das Ruhrgebiet so dicht bebaut ist einfach nicht möglich Bahnhöfe und Schienen zu erweitern ohne massenhaft Wohnhäuser abzureissen. Im Ruhrgebiet pendeln 50 % der Beschäftigten in andere Städte.

Bei kostenlosen Öffis würde alles zusammen brechen.

Ähnlich sehe es Zb. im Berliner U Bahnnetz aus.

Und von der CDU SPD kommt nicht gutes für das Volk, wieso hat die Ampel das den nicht eingeführt. Die haben drei Jahre regiert. Wieso kam das in Berlin stadtweit nicht von Grüne/Linke/SPD?

22.03.2025 , 15:44 Uhr

In den Niederlanden Zb. gibt es eine Tempobegrenzung auf Autobahnen, nur gibt es dort auf die Einwohnerzahl umgerechnet mehr Verkehrstote als im AUTOLAND Deutschland.

Das liegt u.a. daran das dort verhältnismässig mehr Rad gefahren wird und mehr Radfahrer umkommen als im AUTOLAND Deutschland.

22.03.2025 , 15:32 Uhr

Der Tatbestand Mord ist im Gesetz eindeutig geregelt, da muss man nichts neue deklarieren.. Aber noch bestimmen Richter was ein Mord ist. Da müssen bestimmte Merkmale vorliegen .

Befriedigung des Geschlechtstriebs, Habgier, sonstige niedrige Beweggründe, Heimtücke, Grausamkeit, gemeingefährliche Mittel und das Motiv eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken.

21.03.2025 , 19:29 Uhr

Und hier mein Eindruck.

de.statista.com/st...erangriffe-in-nrw/ Im Jahr 2024 wurden im Bundesland Nordhrein-Westfalen rund 7.295 Messerangriffe registriert. Das ist die höchste Zahl seit der polizeilichen Erfassung von Messerdelikten in der Polizeilichen Kriminalstatistik des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen.

21.03.2025 , 19:22 Uhr

In NRW müsen Polizisten nicht ihre Bodycams einschalten. Also wurden sie nicht ausgeschaltet wie Sie behaupten sondern waren gar nicht in Betrieb.

www1.wdr.de/nachri...lizei-nrw-104.html Die Polizei in NRW muss nun verbindlich Bodycams tragen. Das gilt seit dieser Woche. Eine Pflicht, die Kameras auch einzuschalten, gibt es aber nicht.

21.03.2025 , 19:10 Uhr

Hier wird gar nichts vertuscht. Es gibt in NRW keinen Zwang Bodycams einzuschalten. Ja Polizisten haben auch Rechte.

20.03.2025 , 19:25 Uhr

Dss ist das Urteil eines Bezirksgerichts mit 9 Geschworenen.Bei uns wäre das ein Urteil des Amtsgerichts mit 9 Schöffen.

Gegen das Urteil wird Greenpaece natürlich angehen

18.03.2025 , 17:02 Uhr

Der Gutachrter der RWE ist umstritten.

Ja bei wem denn. nur bei der Gegenseite. Aber das ist ja wohl sekbstverständlich das der Kläger bzw. die Anwälte dem Gutachten widersprechen.

18.03.2025 , 12:46 Uhr

Hut ab? Die haben vor der Rückkehr ein "informelles Gespräch" mit der Statsanwaltschaft und Gericht. Wenn sie zurück kommen und gestehen wird die Strafe maximal 3 Jahre. Nach spätestens 2 Jahren sind die wieder frei und werden von sozialen Leistungen leben.

16.03.2025 , 17:39 Uhr

Wenn 0,5 % 20000 € sind kosten die Sicherungsmassnahmen ja 40 Milionen € für ein Haus.

16.03.2025 , 17:34 Uhr

„Unsere Branche steht für CO2-Reduzierung und für Klimaschutz“, so Kern. Sie gehe diesen Weg schon seit Jahren. „Jetzt auf diesem Weg wieder alles zu stoppen und wieder alles zurückzudrehen, das stiftet noch mehr Verwirrung, als es unserem Land und auch dem Wohnungsbau und auch letztendlich der CO2-Reduzierung guttut.“

Dem Wohnungsverband und auch niemand anderem wird verboten Wärmepumpen einzubauen. Die müssen jetzt gar nichts abändern. Es wird nur das Verbot von Verbrenneheizungen aufgehoben.

Große Wohnungsbaugesellschaften wie Zb. Venovia lehnen Wärmepumpen ab weil sie meinen das sie zu teuer sind und die Mieten weiterhin in die Höhe treiben. Pro Wohnung soll die 10000 € kosten, und das wären zusätzliche Nebenkosten in Höhe von 69 € monatlich zzgl. Strom für die Wärmepumpe also Heizkosten.

15.03.2025 , 16:55 Uhr

Steht denn irgendwo im Bundeswahlgesetz oder im Grundgesetz oder in irgendeinem Gesetz das der aktuelle Bundestag keine Gesetzesänderungen mehr beschliessen darf. Und Gerichte, auch das Bundesverfassungsgericht müssen sich an Gesetze halten.

15.03.2025 , 16:51 Uhr

Gerichte entscheiden nach Gesetzen, in diesem Fall nach dem Bundeswahlgesetz. Der amtierende Bundestag entscheidet über Gesetze.

Stellen Sie sich mal vor ein Tag nach der Wahl hättte uns ein Staat kriegerisch angegriffen. solte man dann vier Wochen warten bis der neue Bundestag tagt

13.03.2025 , 17:59 Uhr

Grüne/SPD/FDP haben ein Gesetz geschaffen das es erlaubt Dopelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen wenn sie Zb. bei der Beantragung falsche Angban gemacht haben

13.03.2025 , 17:42 Uhr

Die Zahlen gibt es doch. 2024 waren 597000 Flüchtlinge sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Das sind ungefähr 25 % bei den Deutschen sind es 67 % der Arbeitsfähigen.

de.statista.com/st...igte-asylbewerber/

12.03.2025 , 19:11 Uhr

Wer gegen das Wahlergebnis der Bundestagswahl vorgehen will muss erst einmal das offizielle entgültige Ergebnis abwarten. Dann muss man bei der Bundeswahlkommission ggf. Einspruch einlegen. Wird dieser abgelehnt kann man das Verfassungsgericht anrufen. In der Regel besteht das Bundesverfassungsgericht darauf das erst der Rechtsweg/Instanzen ausgeschöpft wird. Das heißt der Antrag der Linke wird wohl nicht angenommen

12.03.2025 , 17:31 Uhr

Ja, 91,2 % haben nicht die Linke gewählt. Ausser Anfragen an den Bundestag zu stellen haben die kaum Möglichkeiten.

12.03.2025 , 17:29 Uhr

Als Bundestagspräsident leitet man hauptsächlich die Sitzungen des Bundestages, Einfluss auf Gesetze oder Entscheidungen hat das Bundtagspräsidium nicht.

Und Linke mit Grünen eine schlagfertige Opposition. Was können die denn bewirken, die haben ja noch nicht mal eine 1/3 Mehrheit.

12.03.2025 , 17:19 Uhr

Ja, mit 8,8 % Wähleranteil kann man in der Opposition nichts anrichten. Ausser wie Zb. in den letzten 3 Jahren über 700 Anfragen an den Bundestag stellen

12.03.2025 , 17:16 Uhr

Das ist einfach eine Wahl, und da entscheiden Mehrheiten. Da muss man jetzt keine "szenische Inzenierung" machen. In Thüringen wurde Herr Ramelow auch von einer Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt.

12.03.2025 , 17:13 Uhr

Die AfD überlegt sich auch wer für dieses Amt kandidiert.....

Und die AfD hat doppelt so viele Abgeordnete wie die Linke

11.03.2025 , 16:36 Uhr

Ja, man wird jetzt über die Verfassungsänderung reden müssen. Und dann die verschwindet die Grüne in der Oppostion. Für Gesetzesänderungen neue Gesetze usw. braucht die Regierung die Grünen nicht.

11.03.2025 , 16:27 Uhr

Ja, und was nutzen die Vorschläge. Meinen Sie etwa Union und SPD Regierung würden die übernehmen. Mit 8,8 % in der Opposition kann die Linke gar nichts machen. Während der Ampelregierung hat die Linke in 3 Jahren über 700 Kleine Anfragen gestellt. Das war es aber auch.

11.03.2025 , 16:22 Uhr

Die Linke hatte bei der vorletzten Wahl 4,8 % und jetzt 8,3 %. Was sollen die denn im Bundestag ereichen. Gar nichts ausserAnfragen stellen

11.03.2025 , 02:02 Uhr

Lebenslängliche können in Italien, bei guter Führung, nach 8 - 10 Jahren, ausserhalb des Gefängnisses arbeiten und können 45 Tage im Jahr ausserhalb des Gefängnisse leben.

Und in Deutschland wäre es schon nach dem Grundgesetz gar nicht möglich bei Mord zwischen Mann und Frau als Opfer zu entscheiden. Und das ist aucht gut so.

07.03.2025 , 13:16 Uhr

Im letzten Jahr wurden die Erneuerbaren Energien mit 23 Miliarden € Steuergeldern subventioniert. Natürlich schafft man so Arbeitsplätze, So kann man in jedem Bereich Arbeitplätze schaffen.

Und das "Gute" daran, das Geld erscheint nicht auf der Stromrechnung.

Für dieses Jahr sollen es 17 Miliarden aus Steuergeldern werden

www.tagesschau.de/...oerderung-100.html

www.tagesschau.de/...anzierung-100.html

06.03.2025 , 22:08 Uhr

Die Linke hat eine Anfrage zu der durchschnittlichen Länge von Asylverfahren gestellt. Und was ändert die auf 8,8 % "erstarkte" Linke jetzt. Nichts.

In der letzten Wahlperiode von 3 Jahren hat die Linke über 700 Anfragen an den Bundestag gestellt.

Die Linke fragt regelmäßig nach rechten Straftaten. Nur werden diese Zahlen für jeden vom Bundesinnenminsterium in der BKA Kriminalstatistik veröffentlicht. Da gib es keine Geheimnisse

06.03.2025 , 21:57 Uhr

Deutschland hat insgesamt in vier Jahren 36000 afghaniche Flüchtlinge per Flugzeug geholt.

06.03.2025 , 14:26 Uhr

Es gibt 4 EU Länder die Asylsiuchende ohne Pässe an den Grenzen zurückweisen. Frankreich macht das seit 2015 so. Nein der Jurist Merz weiß genau Bescheid, die Regierung muss den Ausnahmezustand ausrufen und schon ist das möglich.

Ungarn Zb. hat letztes Jahr 29 Asylbewerber aufgenommen. Deutschland 250000. Dänemark 2700 und Flüchtlinge die an der deutsch/dänichen Grenze abgewiesen werden kommen in die Erstaufnahme Flensburg.

Herr Scholz hat im Januar wieder einmal von der europäischen Lösung bei der Verteilung von Asylbewerbern gesprochen. Frau Merkel seit 2015.

06.03.2025 , 14:15 Uhr

RRG hat bei der Wahl 36,8 % geholt. Die Opposition in diesem Fall Union/AfD hat 49,3 %

04.03.2025 , 21:09 Uhr

Wie heißt es doch nach jedem Attentat "Wir wollen unsere Lebenweise nicht einschränken lassen". Wenn sich demnächst Attentäter auf Konzerten selbst in die Luft sprengen verbieten wir einfach Konzerte?

04.03.2025 , 20:59 Uhr

Nach einem Bundesligafußballspiel sind Zb. in Dortmund zigtausende gleichzeitig auf der Strasse. Und autofreie Bundesligaspiele bei jeweils 80000 Besuchern im Westfalenstadion ist wohl kaum möglich. So viel Busse und Bahnen haben die Stadtwerke nicht. Dazu kommen dann noch Samstags bei schönen Wetter die Menschen die in die Innennstadt fahren. Und der DB Regionalverkehr steht im Ruhrgebiet zwei mal täglich vor dem Kollaps.

04.03.2025 , 20:50 Uhr

Ein psychisch Kranker der Mordphantasien hat muss sich nur bei seine (Haus) Arzt, in einem Krankenhaus, oder bei der Polizei melden. Da braucht man keine große Tafeln für.

04.03.2025 , 20:46 Uhr

Und die Attentäter werden dann am Schild "Autofreie Zone " stehen bleiben und ihren Plan aufgeben. Ale Innenstädte mit Pollern absperren ist so gut wie unmöglich. Da müssen Busse rein, Taxifahrer, Lieferanten, Gehbinderte die zum Arzt wollen.

Der Weihnachtsmarkt von Magdeburg war auch bis auf Ausnahmen eine "Autobefreite Zone."

04.03.2025 , 14:31 Uhr

Genauso ist es. jeder wird überwacht. Auch Zb. iranische oder russische Dissidenten. Und wenn man nicht weltweit die Ausweispflicht einfühert kann man sich über eine VPN einfach in einem anderen Land anmelden.

04.03.2025 , 14:28 Uhr

Ja, in China, Iran oder Zb. Rußland würde man das mit Freude begrüßen. Wer "aufmuckt" wird sofort verhaftet.

02.03.2025 , 21:34 Uhr

Die Linke hatte bei der letzten Wahl 9,1 % und jetzt hat die "erstarkte" Linke 11,2 %. Und was nutzt das gar nicht. Keine 1/3 Mehrheit, keine Regierungsbeteiligung, nichts

Die Regierung kommt auf 52,7 % und die gesamte Opposition auf 39,9 %. Und mit wem soll die Linke in der Oppostion zusammen arbeiten. Da gibt es nur AfD und CDU.

01.03.2025 , 15:27 Uhr

Ja, tatsächlich ist es so das Ungarn letztes Jahr 29 !!Asylbewerber aufgenommen hat, Dänemark 2700 und Deutschland 250000. Dazu kommen noch Ukrainer und Bürger aus der EU. Zb. Ungarn.

01.03.2025 , 15:24 Uhr

Das ist leider nicht richtig. Herr Berlusconi hat seinerzeit afrikanische Asylbewerber nach Libyen bringen lassen.

Gescheitert sind die Pläne daran das es in Albanien und Ruanda keine rechtsstaatlichen Verfahren gibt. Nach der UN Flüchtlingskonvention dürfen Asylbewerber in sichere Drittstaaten gebracht werden. Wenn Zb. Kanada Flüchtlinge aus Deutschland übernehmen würde wäre das kein Problem. Das ist nur ein Beispiel.

28.02.2025 , 00:55 Uhr

Im Moment hat Spotify einen Anteil von 56 % und Amazon 42 %, ....

de.statista.com/in...en-in-deutschland/

Aber wer kauft ein Buch über die angebliche Dominanz von Spotify.

27.02.2025 , 01:00 Uhr

Laut der letzten Meinungsumfrage wollen in Hamburg 50 % SPD und Grüne wählen. Und 44 % reichen für eine Mehrheit.

Die Linke hat bei der letzten wahl 9 % geholt und steht jetzt auf 10 %

Der Vergleich mit den Zahlen zur Bundestagswahl ist lächerlich.

www.wahlrecht.de/u...ndtage/hamburg.htm

24.02.2025 , 15:48 Uhr

Und was will die Linke mit ihren 8 % bewirken. Sie will Zb. einen Mietendeckel durchsetzen. Mit wem, mit AFD und Grünen? Selbst wenn die mit der Linke stimmen würden haben sie keine Mehrheit.

Ausser Anfragen stellen können die nichts. Davon haben sie in den letzten drei Jahren über 700 gemacht. Welcher Wähler interesiert sich dafür?

22.02.2025 , 01:32 Uhr

Es gibt 46 Staaten in Europa, bei zwei davon kann man in der Botschaft wählen.

Und die Deutschen im Ausland können ihre Wahlzettel an die jeweiligen Botschaften senden, und diese leiten die Unterlagen per Express weiter.

In Australien gibt es eine einzige Botschaft. Von Zb. Derby nach Caberra sind es 5034 KM. Dann ist es doch einfacher den Wahlzettel mit der australischen Post nach Canbera zu schicken.

www.rome2rio.com/d...A-Australien#trips Auto Canberra → Derby 51Std. 15Min. 624–901 € 5.159,5 km

22.02.2025 , 01:05 Uhr

Ja, es gibt in Deutschland 16 % Bürger ohne deutsche Staatsangehörigkeit, und bei den Straftätern sind es 42 %.

22.02.2025 , 00:58 Uhr

Der Prozeß hat doch erst begonnen. Es gibt nicht nur ein Video sondern es gibt auch Zeugenaussagen. Und es gibt nicht nur den einen Vorfall, sondern unabhängig von einander wurden zwei Ungarn mit Stalrohren und einen hammer verletzt.

Und es gibt die Aussagen/Geständnisse eines Beteiligten, der schon wieder aus der ungarischen Haft entlassen wurde.

Und bei der Tagesschau steht nichts von verworrener Anklage.

www.tagesschau.de/...ss-maja-t-100.html Von gezielten Schlägen auf die Köpfe der Opfer ist die Rede, einer Gehirnerschütterung, Platzwunden, gebrochenen Fingerknochen, Attacken mit Pfefferspray. Was die Staatsanwältin sorgfältig herausarbeitet: Immer war es eine Gruppe, die die Überfälle offenbar gut und oft eingeübt hatte, straff organisiert, mit verteilten Rollen - und nach 30 Sekunden war immer alles vorbei, die Täter auf der Flucht, zu Fuß, im Taxi.

22.02.2025 , 00:48 Uhr

Meinen sie etwas das das Auswärtige Amt von Frau Baerbock sich nicht darum gekümmert hat.

21.02.2025 , 14:53 Uhr

Wenn die FDP mit in den Bundestag einzieht gibt es eine Koalition Union/SPD/FDP. Oder wenn BSW und FDP nicht reinkommen vielleicht Union/SPD. Noch ist alles offen,

Auch bei der Linke, vor der letzten Wahl wurden die auch mit 6 % prognistiziert und es wurden 4,9 %

21.02.2025 , 14:46 Uhr

Das ist Ihre Meinung, aber Wählerumfragen zur Zufriedenheit mit Frau Paus, Herrn Habeck, Frau Baerbock spreche eine andere Sprache. wenn man natürlich nur Grünenwähler befragen würde käme etwas anderes heraus.

Und Wählerumfragen sind keine antigrüne Schwafelei. das sind Meinungen.

Und aktuell liegen die Grünen bei 13 %.

21.02.2025 , 14:38 Uhr

Die Umfragen werden am Festnetztelefonanschluss und per Mobilfunk durchgeführt. Dabei werden die Nummern im Zufallprinzip angewählt. Manche Institute machen beides, Telefon und online. Manche nur Online, und Allensbach persönlich Zuhause.

Und eine Woche vor der Wahl sind die Prognosen ziemlich genau wie die Wahl 2021 gezeigt hat. www.wahlrecht.de/umfragen/dimap.htm

21.02.2025 , 14:29 Uhr

In den beiden letzten Umfragen sind dir Grünen stabil bei 13 % aber nicht bei etwa 15 %

21.02.2025 , 14:25 Uhr

Her habeck hat gefordert das syrer die nicht arbeiten bald wieder gehen müssen.

Auch hat er gefordert das jeder Flüchtling psychatrisch untersucht werden soll.

www.zeit.de/news/2...wird-gehen-muessen Habeck über Syrer: Wer nicht arbeitet, wird gehen müssen

20.02.2025 , 01:55 Uhr

Die Llinke steht in aktuellen Umfragen zwischen 6 und 7 %. Wenn sie in den Bundestag kommt kann sie wieder Kleine Anfragen stellen. In der letzten Legislaturperiode waren es 2148.

Gesetze ändern oder beschliessen können die nicht.

19.02.2025 , 20:08 Uhr

Ja, und die Deutsche Post Rating 1,4 bei 6000 Bewertungen. Ich erwäge jetzt aber keine Strafanzeige gegen das Wahlamt Dortmund

de.trustpilot.com/...ww.deutschepost.de Bewertungen 1,4

Insgesamt 6.072

17.02.2025 , 22:46 Uhr

In Dortmund Zb. beantragt man seine Wahlunterlagen bei der Stadt Dortmund. Und in Schwerin bei der Stadt Schwerin. Und so steht es auch im Serviceportal von M.-V.

www.schwerin.de/po...ntragen-Briefwahl/ Wahlschein beantragen (Briefwahl)

www.mv-serviceport...384&ouId=106322063 Ihre zuständige Stelle Landeshauptstadt Schwerin ....

16.02.2025 , 21:12 Uhr

200000 von 84400000, hört sich wenig an. "Das Volk" ist es auf jeden Fall nicht.

15.02.2025 , 15:27 Uhr

Menschen mit Migrationsgeschichte bekommen wie jeder andere auch kostenlose Schulbildung, Kindergeld, Wohngeld, Sozialeistungen, arbeiten als Ärzte und Krankenpfleger. Oder ein Maurer mit Migrationshintergrund erhält den gleichen Tariflohn wie jemand ohne Migrationshintergrund. Die benötigen keine besondere Fürsorge, das sind Menschen wie jede andere hier auch.

Ja, und wenn die teilweise AfD wählen, Menschen ohne Migrationshintergrund machen das auch. ber das sich die AfD besonders um Migranten kümmert ist mir neu.

14.02.2025 , 17:26 Uhr

Der Täter von gestern war berufstätig und anerkannter Fitnessinfluenzer ,sowie Fitnessmodel

Der Täter von Mannheim ist mit einer Deutschen verheiratet, hat zwei Kinder, war berufstätig und hat hier einen Realschulabschluss gemacht.

Und der Dritte war Arzt und hat in einem Klinikum gearbeitet.

Alle hatten eigene Wohnungen. Was soll man da noch machen.

Und es gibt nicht nur für Flüchtlinge zu wenig psychatrische Hilfe, nein auch für Deutsche.

Und Flüchtlinge dürfen laut Bundesarbeitsministerium nach 3 - 6 Monaten arbeiten.

www.bmas.de/DE/Arb...-gefluechtete.html

Asylbewerbende haben einen Arbeitsmarktzugang.. nach drei Monaten, wenn sie nicht zum Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung verpflichtet sind, nach sechs Monaten, wenn sie zum Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung verpflichtet sind

14.02.2025 , 16:28 Uhr

China mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern erzeugt inzwischen pro Kopf mehr CO2 als Deutschland. Auch wenn es viel Solarenergie zubaut, es sind 100 neue Kohlekraftwerke in Bau und Planung.

Seit der UN Klimakonferenz von Paris hat Deutschland sein CO2 Ausstoss vertragsgemäß um fast die Hälfte gesenkt. China um 20 % gesteigert. Nein China ist nicht an allem Schuld, und ich verstehe das die auch im Wohlstand leben wollen, aber mich stört das man imer wieder den Eindruck erweckt Deutschland wäre untätig.

www.boell.de/de/20...nft-bestimmen-wird In den zehn Jahren seit dem Pariser Abkommen von 2015 war China allein für 90 Prozent des Wachstums der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich.

14.02.2025 , 16:13 Uhr

Die Erneuerbaren Energien wurden im letzten Jahr mit 25 Milliarden € subventioniert. Das sind bei 40 Milionen Haushalten 625 € die nicht auf der Stromrechnung stehen. Da ist es ja wohl kein Wunder wenn Windstrom preiswert angeboten werden kann.

Und wenn der Strom der E Werke Zb. 30 Cent für den Verbraucher kostet sind davon 15 Cent Abgaben und Steuern

13.02.2025 , 03:07 Uhr

Wie viele 10 - 12 jährige studieren denn auf Unis?

Und soltle man 10 -12 jährige bei schweren Straftaen auch ins Gefängnis bringen?

12.02.2025 , 23:38 Uhr

Dorothea Bär ist eine von 733 Bundestagsabgeordneten. Die ist keine Kanzlerin, ist keine Ministerin die kann nicht an den Klimazielen sägen.

Und dann gibt es noch den Bundesrat und Länderparlamente. Und ich glaube kaum das sich die Bundesländer vorschreiben lassen wieviel Windräder oder Solaranlagen sie bauen.

Übrigens in NRW haben Grüne und CDU beschlossen das viel weniger Windräder gebaut werden als geplant. Schon bevor Frau Bär die Klimaziele "abgesägt" hat.

12.02.2025 , 23:29 Uhr

Herr Merz ist 69 und der amtierende Bundeskanzler ist 66.

Herr Habeck ist 55 Jahre alt. Die Grünen wollen 13 % wählen und die Union 30 %.

Und bei den 18 - 29 jährigen liegen AfD und Linke deutlich vor den Grünen.

Und wenn Arbeitnehmerinnen nicht ordentlich entlohnt werden, jetzt waren 3 Jahre SPD und Grüne an der Macht. Hat sich etwas geändert. Nein, es ist Aufgabe der Gewerkschaft "ordentliche Löhne" auszuhandeln und nicht der Politik.

12.02.2025 , 23:20 Uhr

Die Grünen können bei den Damen punkten und kommen in Umfragen auf 13 %.

Die Union kann nicht bei den Damen Punkten und kommt auf 30 % und stellt den Kanzler. Arme Union.

11.02.2025 , 18:09 Uhr

Gehandelt hat man, aber es gibt Fristen. Ein Flüchtling muss innerhalb von 6 Monaten in ein anderes EU Land abgeschoben werden. Die wohnen dann 6 Monate bei Freunden und kommen dann wieder und dürfen bleiben.

Und Flüchtlinge, selbst Bosnier, ohne Papiere kann man nicht abschieben. Wenn man Flüchtlinge ohne Ausweise nicht hinein läßt gibt es diese Probleme nicht mehr.

Vier EU Staaten lassen keine Flüchtlinge ohne Ausweise einreisen. Wenn Deutschland das vorhat geht das gegen EU Gesetze? Die Zb. an der dänischen Grenze abgelehnt werden kommen ins Aufnahmezentrum Flensburg. Den Dänen hilft es. Im letzten Jahr wurden in Dänemark 2355 Asylanträge gestellt. In Ungarn 29. in Deutschland 229751 Asylanträge.

08.02.2025 , 19:45 Uhr

"Grüne fordern Gasausstieg bis 2035"

"Im Bundestagswahlprogramm fehlt diese Passage bislang, dort ist nur die Rede davon, die Nutzung von fossilem Gas „schrittweise“ zu reduzieren und „so schnell wie möglich, spätestens bis 2045“ auszusteigen, um die Klimaziele zu erreichen."

Ja was denn nun. Zwei Grüne fordern den Austieg bis 2035?

07.02.2025 , 17:39 Uhr

Das die RAF nicht weiter mordet wird wohl nicht als strafnmildernd gewertet. Im Gegenteil, Frau Klette ist ja wegen versuchtem Mord und diverser bewaffneter Raubüberfälle angeklagt. Das nennt sich kriminele Energie.

Und wenn das Geld alle gewesen wäre hätten die mutmaßlich weiter bewaffnete Raubüberfälle durchgefüht.

07.02.2025 , 17:30 Uhr

Zwei Schüsse drangen in das Fahrerhaus des gepanzerten Fahrzeuges ein. Man hat das Gewehr und die panzerbrechende Munition bei Frau Klette gefunden. Was wollte sie also, das Fahrzeug beschädigen?

www.spiegel.de/pan...-bf5d-8f9a5f84305b

07.02.2025 , 00:20 Uhr

Wohnungsbau als Wahkampfthema. Die Ampel hatte versprochen das jährlich 400000 neue Wohnungenn gebaut werden. Was soll jetzt im Wahlkampf diskutiert werden.Das von 2025 bis 2030 jährlich 400000 Wohnungen gebaut werden. Die wähler bekommen Lachkrämpfe.

www.tagesschau.de/...koalition-100.html Beim Bauen hatte sich die Ampelkoalition ein konkretes Ziel gesetzt: 400.000 neue Wohnungen sollten jedes Jahr entstehen, so hatten es SPD, Grüne und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart. Doch die Zahl wurde in den vergangenen Jahren nie erreicht. Mehr noch: Die Zahl der Baugenehmigungen sank sogar von Jahr zu Jahr.

05.02.2025 , 01:54 Uhr

Die Grünen in NRW haben seinerzeit mit der SPD die Erweiterung von Garzweiler 2 incl. Abriss von Dörfern, die Rodung des Hambacher Forsts und den Bau des Megakohlekraftwerks Datteln zugestimmt. Aktuell haben in NRW Grüne und CDU den Abriss von Lützerath erlaubt.

in Hessen haben Grüne und CDU die teilweise Rodung des Danneröder Forst erlaubt, und eine Autobahn mitten durch. Am Frankfurter Flughafen wurde ein Wäldchen gerodet um Parkplätze zu schaffen. Mit Segen der Grünen.

Wer Klimaschutz und Öko will soll die Grünen wählen? Wenn Grüne im Bund mit der Union regieren werden würden die auch vieles abnicken.

03.02.2025 , 22:36 Uhr

„Ontario wird keine Geschäfte mit Leuten machen, die darauf aus sind, unsere Wirtschaft zu zerstören“, erklärte Doug im Onlinedienst X. "

Und wem gehört der Onlinedienst X. Elon Musk. Ich bekomme Lachkrämpfe.

01.02.2025 , 17:30 Uhr

Vor 2 Wochen hieß es noch Dank Ampel gibt es so viele Beschäftigte wie noch nie.

Ja um so mehr Menschen in Deutschland leben um so höher wird die Zahl der Beschäftigten

01.02.2025 , 00:24 Uhr

1983 hatte die BRD 64 Milionen Einwohner. Davon sind eine Milionen an einem Tag gegen die Pershing Raketen auf die Strasse gegangen. Schaffen die Samstag 1,25 Millionen, anteilmässig an der Einwohnerzahl jetzt?

www.deutschlandfun...g-protest-100.html Im Oktober 1983 demonstrierten in der Bundesrepublik mehr als eine Million Menschen gegen Aufrüstung – so viele wie nie zuvor. Zeichen für den Frieden: Mit einer Menschenkette von Neu-Ulm bis nach Stuttgart protestierten Demonstranten am 22. Oktober 1983 gegen die Stationierung von Pershing-II-Raketen in Deutschland.

01.02.2025 , 00:10 Uhr

Ja, bei 84 Milionen Einwohnern sind das o,o1 %.

31.01.2025 , 00:52 Uhr

ARD Tagesschau. das wird wohl die Flasche sein die sie durch den Zug geworfen hat.

www.tagesschau.de/...n-akbulut-100.html Wie aus Sicherheitskreisen zu hören ist, soll Akbulut nach bisherigen Ermittlungen selbst angetrunken in den Zug gestiegen sein. Im IC habe sie dann noch eine kleine Flasche Rotwein getrunken.

29.01.2025 , 20:21 Uhr

Die Rodung des Hambacher Forst haben seinerzeit Grüne und SPD in NRW genehmigt. Landwirtschaftsminister Remmel Grüne.

Ebenfalls haben SPD und Grüne den bau des Megakohlkraftwerks Datteln,Erweiterung Garzweiler 2 und damit den Abriss von Dörfern genehmigt.

29.01.2025 , 15:26 Uhr

Nicht die Klimakrise tötet Menschen in LA, sondern Brandstifter. In Griechenland wurden im letzten Jahr 270 Brandstifter festgenommen. Abgebrannter Wald darf da zu Baugrundstücken umgewandelt werden.

Und im MDR TV meinte ein Brandmeister der Feuerwehr und proffessioneller Waldbrandbeobachter "Es gibt drei Brandursachen . Männer, Frauen und Kinder".

Die Höchstemperatur in Los Angeles war im Dezember 19 Grad. Nachts 9 Grad. Da brennen keine Wälder von selbst.

www.wetter.com/rei...les-US5368361.html

28.01.2025 , 18:46 Uhr

Bei einer Coronamaske sind nur der Mund und Nase verhüllt, bei einem Nikab ist bis auf einen Augenschlitz der gesamte Kopf verhüllt.

27.01.2025 , 23:02 Uhr

Ja, Herr Höcke ist von Beruf Lehrer. Aber der unterichtet an keiner staatlichen Schule, und wird es wohl auch nie wieder tun. Man kann ihn erst ablehnen wenn er zurück in den Schuldienst will. Und Hessen will ihn nicht mehr zuzulassen

27.01.2025 , 22:54 Uhr

Was wäre denn wenn ein Nazi Kinder unterrichten würde?

27.01.2025 , 22:53 Uhr

Und ich wollte nicht das eine Frau unterichtet die Wahlplakate der AfD abreisst und in Lütrerath auf Polizisten einschlägt .

Auch nicht wenn sie Herrn Habeck schlagen würde oder Plakate der Linke abreisst.

27.01.2025 , 22:48 Uhr

Nein das ist kein Berufsverbot, die Frau wrd nur nicht verbeamtet. Es gibt sehr viele Lehrer im Aangestelltenverhältnis.

27.01.2025 , 22:46 Uhr

Die Klimaktivistin hat AfD Plakate abgerissenn und in Lützerath Polizisten angegriffen. Sie selbst nennt das "ziviler Ungehorsam". mag ja sein, aber eine gewalttätige Person sollte keine Kinder unterrichten.

27.01.2025 , 00:32 Uhr

Ja genau, die CDU, FDP und BSW.

www.tagesschau.de/...n-landtag-120.html Bei der zweiten Abstimmung, um die es geht, hatten Abgeordnete von CDU und FDP im April einen Untersuchungsausschuss zu einem möglichen Fehlverhalten der Landesregierung bei der Vergabe öffentlicher Ämter gefordert. Linke, SPD und Grüne änderten den Antrag ab - und stimmten gemeinsam mit der AfD für die Änderung.

27.01.2025 , 00:25 Uhr

Jetzt gibt Penny den Grundpreis für beide Preise bekannt . Also auch für den ermässigten mit der App.

27.01.2025 , 00:22 Uhr

Der Täter von Aschaffenburg war zwei mal in der Psychatrie. Vorsorglich auf Dauer dort einsperren geht nicht. Ausserdem hat er Medikamente bekommen. War also in laufender Behandlung. Wenn er die nicht genommen hat, niemand konnte ihn dazu zwingen.

Insgesamt ist es gut das man niemand beliebig wegsperren , und auch nicht zur Medikamenteneinahme zwingen kann. Das geht nur in einer Psychatrie nach gerichtlicher Anordnung, ausserhalb überhaupt nicht.

Als 2017 in Herne ein 9 jährige Junge von einem Deutschen ermordet wurde sind die Leute auch . durchgedreht.

Jetzt ist in Magdeburg ein 9 jähriger getötet worden und in Aschaffenburg ein 2jähriger.

25.01.2025 , 00:18 Uhr

Grüne Jugend und der Fall Gelbhaar: Unschuldsvermutung? „Wir sind kein Gericht“

„Die Unschuldsvermutung gilt immer vor Gericht“, erklärt Nietzard. „Aber wir sind eine Organisation, und wir sind kein Gericht.“ www.sueddeutsche.d...87370?reduced=true

24.01.2025 , 18:49 Uhr

"Wie gut die Identitäten dieser Personen geprüft wurden, worum es in den Vorwürfen geht und ob sie durch Indizien oder Beweise gestützt sind, ist unklar."

Wenn die Grünen dazu schweigen sieht es wohl nicht gut aus. Sind dann womöglich nicht überprüfte Fälle.

Offenheit sieht und lückenlose Aufklärung sieht anders aus. Nach der Wahl erfahren wir mehr.

24.01.2025 , 18:38 Uhr

Ja, man muss sich nur die passende Umfrage raussuchen. In den letzten drei Tagen gab es vier Umfragen. In einer ist die Linke drin, in drei anderen draussen.

Gestern bei Allensbach Groko 51 %

www.wahlrecht.de/umfragen/

24.01.2025 , 18:30 Uhr

1971 hat Grünethal 110 Millionen Mark und ab 2008 noch einmal 50 Milionen € in eine Stiftung gezahlt.

In den USA gab es leider hundertausende Todesfälle wegen Oxi Contin. In Deutschland lag die Zahl der Bertroffenen bei Contergan leider bei 7500. Daher unterscheiden sich wohl die Gesamtsummen.

23.01.2025 , 23:09 Uhr

Seit 2014, nach den schrecklichen Anschlägen von Paris läßt Frankreich keine Flüchtlinge ohne Pässe mehr ins Land. Genau das fordert Herr Merz. Und diese Flüchtlinge versuchen alle aus EU Ländern einzureisen. Die werden also Zb. nicht nach Syrien, Afghanistan zurück geschickt.

Und noch etwas, Ungarn Zb. hat im letzten Jahr 29 Asylbewerber aufgenommen.

22.01.2025 , 17:57 Uhr

Ja, her Putin denkt nur an Panzer, Bomben und Raketen. damit läßt er in einem völkerechtwidrigen Krieg zigtausende Ukrainer ermorden.

Die Ukraine verteidigt sich.

21.01.2025 , 21:53 Uhr

Bei privaten Käufern gab es ja auch nur einmal Prämie. wenn sich ein autovermieter 5000 € Fahrzeuge gekauft hat gab es 5000 mal die Prämie. Und da die Prämie wegfällt werden noch weniger verkauft.

Im letzten Jahr wurden erneuerbare Energien mit 23 Milkiarden € gefördert.

21.01.2025 , 18:36 Uhr

Wenn man keine Arbeit hat bekommt man Sozialhilfe. Und wenn das jetzt nicht reicht und man geht in ein Geschäft und klaut etwas zum essen ist das zwar nicht richtig verstehe ich aber. Aber was hat den Körperverletzung und Sachbeschädigung damit zu tun wenn man keine Arbeit hat. Und als Flüchtling hat der Mann wie 5,5 Millionen andere auch, nach 15 Monaten den vollen Sozialhilfesatz erhalten.

20.01.2025 , 20:52 Uhr

Es soll strafrechtlich relevante Vorfälle gegegeben haben, aber keine Strafanzeigen. Passt irgendwie nicht zusammen. Bei einer Strafanzeige könnte die justiz prüfen ob etwas relevantes vorliegt, aber so kann jeder erzählen was er möchte.

20.01.2025 , 18:51 Uhr

Die ungarische Justiz unterstellt den Verdächtigen eine kriminelle Vereinigung zu sein. Auf die rasistische AfD haben ungarische Behörden kein Einfluss.

Desweiteren nächste Woche wird im Bundestag über einen bundesweiten Verbotsantrag gegenüber der AfD diskutiert. Also unternimmt man hier doch etwas gegen die AfD.

19.01.2025 , 22:53 Uhr

Nein, das ist Zb. in Italien so. Ein Ausreisepflichtiger erhält dort keine Leistungen mehr. Auch wenn er bleibt. Also flüchtet er weiter nach Deutschland.

Und wenn Heute ein Asylsuchender nach Frankreich abgeschoben wird und morgen zurück kommt bekommt er sofort wieder Leistungen. Die Hälfte aller die in andere EU Länder gebracht werden kommen zurück.

www.deutschlandfun...nder-hakt-100.html Nach Angaben der Bundesregierung hielten sich im vergangenen Jahr 14.885 Personen in Deutschland auf, die schon einmal in einen anderen europäischen Staat zurückgeführt wurden – dann aber erneut nach Deutschland einreisten.

19.01.2025 , 22:44 Uhr

Nein kein Flüchtling muß obdachlos werden, der kommt dann in ein Obdachlosenheim. Und ein Flüchtling der Zb. zuerst in Spanien einen Antrag gestellt hat kann dahin zurück. Es gibt nach den Genfer Konventionen und Gundgesetz kein Grund von Spanien über Frankreich nach Deutschland zu flüchten.

19.01.2025 , 22:39 Uhr

Seit 10 Jahren redet die Politik von der gerechten Verteilung auf EU Länder. Ungarn Zb. hat im letzten Jahr 29 !! Flüchtlinge azfgenommen.

18.01.2025 , 19:54 Uhr

Die Bundesregierung Grüne/SPD haben im Bundeshaushalt Kürzungen bei Leistungen für Migranten vorgenommen.

Die nächste Regierung, Union und ??? soll die Kürzungen zurück nehmen.

Genau mein Humor.

18.01.2025 , 19:33 Uhr

In Essen hat man ja auch schon versucht den Vertrag mit der AfD zu kündigen. Vor Gericht ist man damit gescheitert weil es eine kommunale Halle ist. Bei privaten Hallenbetreibern sieht das anders aus.

Und der OB von Essen ist in der CDU genauso wie der Bürgermeister von Apolda.

17.01.2025 , 20:36 Uhr

Her Musk hat Tesla nicht ins Leben gerufen. Das war Marc Tarpening,der hatte die Vision vom selbstfahrenden E Auto. Dafür nwurde er belächelt. Elon Musk und weitere Investoren sind ein Jahr nach Firmengründung mit Geld eingestiegen.

Internet per Satellit gibt es schon seit 30 Jahren. Zb. Eutelsat und Astra. Neu ist nur die Anzahl die Herr Musk ins All schiesst.

Dann das erste bemannte Raumschiff gabe es 1961. Ein russisches. Die ersten drei Menschen auf einem fremden Planet waren die Amerikaner 1968.

Herr Musk ist kein Visionär sondern entwickelt vorhandenes weiter.

www.dmz-news.eu/20...d-marc-tarpenning/ Doch die wahre Geschichte von Tesla beginnt nicht bei Musk, sondern bei zwei visionären Unternehmern, Martin Eberhard und Marc Tarpenning. Ihre ursprüngliche Idee war es, die Automobilwelt mit einem Elektroauto zu revolutionieren, das sowohl umweltfreundlich als auch leistungsstark ist. Die beiden hatten bereits gemeinsame Erfolge bei NuvoMedia gefeiert und beschlossen 2003, Tesla Motors zu gründen, um ihre kühne Vision in die Tat umzusetzen.

16.01.2025 , 20:56 Uhr

Die Häuser sind seit 1960 planungsrechtlich keine Wohnungen mehr. Also so überaschend ist das ganze wohl nicht.

16.01.2025 , 20:46 Uhr

Der Top Meinungsforscher Güllner meint das nur noch eine Partei Potential nach oben hat. Ich dachte er meint die Grünen, nein er meint die AfD. Und Herr Güllner ist Mitglied der SPD

16.01.2025 , 20:37 Uhr

"Nazis wollen Brandanschlag auf linkes Zentrum gestehen" "Zum Prozessauftakt kündigen sie eine Einlassung an."

Die Nazis haben gesagt das sie sich zu dieser Sache "einlassen" wollen. Sie wollen also darüber reden.

kanzlei-herfurtner.de/einlassung/ In anderen Fällen kann die Einlassung eine komplette Leugnung der gegen den Angeklagten erhobenen Vorwürfe sein.

16.01.2025 , 20:29 Uhr

Und wieder mal jemand der den Faschismus relativiert. In der Nazizeit wurden 6 Milionen Juden ermordet. Gab es 75 Millionen Kriegstote. Das setzen sie mit einer ausgelieferten Gewalttäterin gleich.

Es steht jetzt schon fest das Maja T. nach einer Verurteilung nach Deutschland ausgeliefert wird und hier ihre Haftstrafe absitzt. Aber eigentlich ist das ja egal, sind ja beides faschistische Staaten.

16.01.2025 , 20:23 Uhr

Auch Tobias E. war dort angeklagt, hatte aber ein Geständnis abgelegt und auf eine Beweisaufnahme verzichtet. Er war darauf zu drei Jahren Haft verurteilt worden, die später auf ein Jahr und zehn Monate reduziert wurden. taz.de/Anklage-geg...-erhoben/!6061701/

In Deutschland muss man in der Regel mindestens 2/3 seiner Haftzeit absitzen. Tobias E. wurde nach 22 Monaten aus ungarischer Haft entlassen.

16.01.2025 , 20:19 Uhr

Ein paar Linke werden "handgreiflich"? Mit Schlagwerkzeugen jemand auf den Kopf schlagen ist bei uns mindestens schwere Körperverletzung oder ggf. versuchter Totschlag.

Ich möchte auch nicht das ungarische Rechte nach Deutschland kommen und "handgreiflich" gegenüber deutschen Linken werden.

16.01.2025 , 20:12 Uhr

Man kann keinen Staat aus der EU ausschliessen.

15.01.2025 , 18:12 Uhr

Das KPD Verbot ist jetzt 68 Jahre her. Seitdem haben sich die Regularien für Parteiverbote geändert. Es zählt Zb. auch die Europäische Menschenrechtskonvention die auch Deutschland unterzeichnet hat. Der Europäische Gerichtshof verweist in Entscheidungen über Parteiverbote darauf hin das es laut Konvention ein Vereininigungsrecht gibt. Auch ist der Gerichtshof und das Bundesverfassungsgericht der Meinung das eine Partei auch in der Lage sein muss einen Staat zu stürzen. Wir haben in Deutschland 330000 Polizisten und 180000 Soldaten . Wie soll da die AfD den Staat gewaltsam stürzen. Und das die AfD möglicherweise irgendwann mal eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat haben könnte ist kein Grund sie zu verbieten. Im Moment hat die AfD im Bundesrat keinen Sitz und im Bundestag 11 %.

Und das ist es , das ein Teil der Abgeordneten von Grüne/SPD/Union/FDP befürchten das man mit einem Verbotsverfahren nicht durchkommt. Die Ampel hätte den Antag ja ohne Opposition stellen können. An der CDU/CSU lag es nicht.

15.01.2025 , 17:53 Uhr

Die SPD/Grüne/FDP haben in ihrer 3jährigen Regierungszeit ungefähr 40000 Menschen abschieben lassen

15.01.2025 , 03:32 Uhr

Nein Herr Merz will die drei verbliebenen AKW nicht wieder ans Netz nehmen, und auch keine neuen bauen. Will aber Gas und Kohle so lange behalten wie es nötig ist.

www.fr.de/politik/...tion-93513441.html Das Problem: Selbst Merz hält die Wiederinbetriebnahme der letzten drei deutschen Atomkraftwerke nicht mehr für realistisch. „Die Chance, diese drei Kernkraftwerke wieder zurück ans Netz zu nehmen, die sinkt von Woche zu Woche“, erklärte der CDU-Politiker. Sie würden längst zurückgebaut und dekontaminiert. „Da ist wahrscheinlich nichts mehr zu machen“, sagte Merz. Diese Einschätzung über die deutschen Atomkraftwerke teilen auch Expertinnen und Experten.

15.01.2025 , 03:26 Uhr

Man hat von der EU, der Bundesregierung und CDU Landesregierung Thyssen 2 Miliarden € Subventionen für ein einziges "Grünes" Stahlwerk angeboten. Für eins. Es lohnt sich aber für Thyssen nicht und man verzichtet. Was ist denn jetzt daran verkehrt was Herr Merz sagt.

15.01.2025 , 03:21 Uhr

Wer Zb. 300 € im Monat für seine Rente in ETF anlegt muss spätestens nach 10 Jahren zahlen. Dann hat er 36000 € zzgl. Zinsen. Und wenn er dann 40 Jahhre zzusätzlich für seine Rente Geld angelegt hat wird eine Menge Geld los.

15.01.2025 , 03:15 Uhr

Hier einmal ein bisschen genauer aus dem Urteil. Es geht nicht nur um die Bezeichnung Dubai Schokolade.

Zitat :Außerdem würden nach dem Kölner Gericht auch Formulierungen wie „diese Schokolade bringt den Zauber Dubais direkt zu Ihnen nach Hause“, „mit einem Hauch Dubai“ oder „Taste of Dubai“ dazu beitragen, dass eine Irreführung bei den Käufern hervorgerufen werde, da nicht unmittelbar vermittelt werde, dass die Schokolade nicht in Dubai stammt.

Auch die Beschriftung der Schokoladen „Dubai Chocolate“ oder „Dubai-Schokolade“ in Fremdsprachen würde dazu beitragen. Dadurch nämlich, dass englische Bezeichnungen sowie Produktbeschreibungen in weiteren Fremdsprachen verwendet würden (die sich auf der Rückseite der Schokolade befanden), würden Verbraucher annehmen, dass das Produkt nicht in Deutschland hergestellt worden sei. Deshalb nehme ein erheblicher Teil der Verbraucher an, dass die Schokolade tatsächlich in Dubai hergestellt und lediglich nach Deutschland importiert worden sei. Kaum wahrnehmbar sei die wahre Herkunft gewesen, nämlich die Türkei. Die Information „Herkunft: Türkei“ oder „Product of Türkiye/Produkt von Türkiye“ sei so klein gewesen, dass diese untergehe.

13.01.2025 , 19:38 Uhr

"Nach dem europäischen Recht..." führt Frankreich schon seit 2015 Grenzkontrollen zur italienischen Grenze durch. Flüchtlinge ohne Papiere werden zurück gewiesen. Das hat mit den damaligen verheerenden Anschlägen in Paris zu tun.

Und noch etwas, im letzten Jahr haben in Ungarn 29 Menschen einen Asylantrag gestellt.

13.01.2025 , 16:30 Uhr

Ja, und was sollen wir noch aus dem rechtsradikalen Italien übernehmen. Die Flüchtlingspolitik? Ausreisepflichtige Asylbewerber Zb. erhalten keinerlei Leistungen mehr. Auch wenn sie in Italien bleiben. So etwas läßt das Bundesverfassungsgericht nicht zu. Hier muss jeder eine Unterkunft, Nahrung usw. bekommen. Ist auch richtig so.

Zitat TAZ "Auch Tobias E. war dort angeklagt, hatte aber ein Geständnis abgelegt und auf eine Beweisaufnahme verzichtet. Er war darauf zu drei Jahren Haft verurteilt worden, die später auf ein Jahr und zehn Monate reduziert wurden. Im Dezember war Tobias E. nach Deutschland ausgeliefert worden ". Zitat Ende.

Tobias E. hat weniger als 2 /3 seiner Strafe in Ungarn abgesessen. Böser Unrechtsstaat?

13.01.2025 , 16:16 Uhr

Das Maul auf macht. Maja T. ist wegen Mordversuch angeklagt. Nicht hier in Ungarn. niemand hat das Recht nach Ungarn zu fahren um Selbstjustiz auszuführen.

Wenn ein Ungar nach Deutschland kommt und versucht einen antifaschistischen Demonstranten zu töten wird der hier auch verurteilt. Da verweist niemand darauf das man (ein Ungar) hier "nicht das Maul aufmachen darf".

13.01.2025 , 15:57 Uhr

Es gibt keine übereilte Entscheidung des Kammergerichts, es hat also auch keine Folgen. Zu dem Zeitpunkt als Maja T. ausgeflogen wurde lag noch kein Antrag beim Bundesverfassungsgericht vor. Erst Recht lag keine Entscheidung über die Aussetzung der Auslieferung vor. Gegen welchen Verfassungssatz soll denn jetzt verstossen worden sein. Wenn Maja T. nach der Entscheidung ausgeflogen worden wäre das eine Mißachtung des Verfassungsgerichts gewesen, so aber nicht.

www.sachsen-fernse...lt-werden-1750122/ Wie das Gericht in Karlsruhe mitteilte, wurde es am Freitag von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin um 11:47 Uhr per E-Mail informiert, dass Maja T. bereits um 10:00 Uhr an die ungarischen Behörden übergeben worden sei. Die Richter hatten nach eigenen Angaben um 10:50 Uhr die Auslieferung untersagt.

13.01.2025 , 14:20 Uhr

Wenn das ganze als versuchter Mord bewertet wird, bei uns in Deutschland ist da bei uns die Höchststrafe lebenslänglich.

Dann es gibt Vereinbarungen. Zum Beispiel den vereinfachten EU Haftbefehl. Diese Vereinbarung hat Deutschland auch unterzeichnet. Da nirgendwo in der EU die Todestrafe möglich ist wird auch überall hin ausgeliefert. Wr sich in ein fremdes Land begibt um dort Straftaten zu verüben unterwirft sich automatisch der Rechtssprechung.

12.01.2025 , 22:20 Uhr

Herr Nguyen war unabhängiger parlamentarische Beobachter, und gehörte gkeichzeitig zu dem Komitee das zur Blockade gegen den AfD Parteitag aufgerufen hat,

12.01.2025 , 22:15 Uhr

Gegen den Verdächtigen Polizisten ist ein Verfahren eingeleitet worden. Und wenn herauskommt das Herr Nguyen Straftaten begangen hat wird auch gegen ihn ermittelt. Ein Video von dem Vorfall gibt es nicht, daher kann ich mir nicht erlauben darüber zu urteilen. Es gibt nur ein Ausschnit wo Herr Nguyen auf dem Boden liegt

12.01.2025 , 21:57 Uhr

Einen parlarmentarischen Beobachter mit Sonderrechten gibt es nicht. Ein Abgeordneter muss genauso die Anweisungen der Polizei beachten wie jeder andere. Besonders darf er die Polizei nicht behindern.

www.die-linke.de/s...gsrecht-aufnehmen/ Die Abgeordneten haben allerdings nicht das Recht, polizeilichen Maßnahmen wie Räumungen und Verhaftungen beizuwohnen.

12.01.2025 , 00:12 Uhr

Die USA gehören nicht zum Internationaler Gerichtshof. Folglicherweise kann dort auch kein US Amerikaner angeklagt werden. Genauso : China, der Irak, Israel, Katar, Libyen, Russland, und der Sudan. Was soll das für ein Weltgerichtshof sein.

11.01.2025 , 18:57 Uhr

Heute hat Herr Merz gesagt das wenn die Union mit der AfD koalieren würde, würde er sein Parteivorsitz aufgeben.

Selbst wenn die Union mit der AfD regieren würde, bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahl bekämen sie ihre Quittung. Und deswegen kommen sie erst gar nicht auf die Idee irgendetwas in dieser Richtung zu tun.

11.01.2025 , 18:50 Uhr

Ja, aber Herr Habeck möchte nur eine Runde mit 3 Kanzlerkandidaten. Das wäre auch gegen das Mehrheitswahlrecht. Die AfD Zb. sitzt genauso wie Grüne im Bundestag. In Umfragen kommt die AfD jetzt auf 22 % und die Grüne auf 13 %

11.01.2025 , 14:55 Uhr

Die Polizei muss jeden schützen. Zb. auch Salafisten. Genauso Rechte , Linke oder arabische Israelkritiker. Das Gesetz sieht da keine Unterschiede.

09.01.2025 , 21:44 Uhr

Analyse, 39 Fragen an ChaptGPT gestellt. Ja wenn man Zb. fragt "Welche Partei kann den Klimawandel in Österreich am besten bekämpfen?" kommt da Grüne und nicht FPÖ heraus.

09.01.2025 , 21:32 Uhr

selbstverständlich ist es absurd Gefängnisse abzuschaffen. Wie soll man die Gesellschaft Zb. vor Mörder schützen. Gefängnis ist nicht nur Strafe sondern auch der Schutz der Gesellschaft.

In einem Film kann ich natürlich alles positiv darstellen, hat mit der Wirklichkeit gar nichts zu tun.

08.01.2025 , 22:18 Uhr

Bill Gates hat 50 Milionen Dollar für Kamela Harris Wahlkampf geschenkt. Die US Waffenindustrie an Hillary Clinton.

Ein Bitcoin Millionär hat eine Milionen an die Grünen gespendet. Kurz bevor im EU Parlament über Bitcoin entschieden wurde.

Die KPD ML hat schon 9 mal Spenden zwischen 100000 und 250000 € erhalten.

Und die allermeisten Großspenden erhielt im letzten Jahr nicht die Union, sondern die BSW

www.mdr.de/nachric...u-csu-spd-100.html Bundestagswahl BSW erhielt 2024 mehr Großspenden als CDU und CSU

08.01.2025 , 16:19 Uhr

Was hat den jetzt der Abriß von Lützerath mit Antifaschismus zu tun. Die Erweiterung von Garzweiler 2 und Abriß der Dörfer haben seinerzeit in NRW SPD und Grüne genehmigt. Für die Rodung des Hambacher Forst war Landwirtschaftsminister Remmel von den Grünen verantwortlich, nicht die AfD.

07.01.2025 , 22:04 Uhr

Auch unter der Ampel wurden Doppelstaatsbürgern die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen. Zb wenn jemand bei der Einbürgerung falsche Angaben zu Vorstrafen gemacht hat. Die sind dann ja nicht staatenlos. Und Herr Merz spricht ausdrücklich von Mehrstaatlern.

07.01.2025 , 22:00 Uhr

Ja, Sie haben vergessen das Deutschland seit der UN Klimakonferenz von Paris seinen gesamten CO2 Austoss fast um die Hälfte gesenkt hat. Mehr als vertraglich vereinbart.

Von mehr CO2 Ausstoss schreibt ja noch nicht mal "Energiewende AGORA".

07.01.2025 , 21:55 Uhr

In den Absichtserklärungen der UN Klimakonferenz von Paris wurden keine Sektorenziele festgelegt. Deutschland hat seine Zusagen mehr als eingehalten. Der CO2 Ausstoss wurde fast um die Hälfte gesenkt. In der 1,4 Miliarden Republik China wurde der CO2 Ausstoss in der selben Zeit um 20 % gesteigert.

07.01.2025 , 16:25 Uhr

Hier wird die Zahl der Asylanträge mit den Abschiebungen verglichen. Es werden aber nicht nur Asylsuchende abgeschoben. EU Bürger Zb. sind keine Asylsuchenden. Und die Freizügigkeit bedeutet das ein EU Bürger 6 Monate zur Arbeitssuche kommen darf. nach vergeblicher Arbeitssuche kann man ihn wieder abschieben.

07.01.2025 , 14:37 Uhr

Der CO2 Ausstoss liegt in Norwegen pro Kopf bei 7,11 t. Industrieland Deutschland 7,16 t, und China 8,35 t. Auch in China werden E Autos stark subventioniert.

de.statista.com/st...dern-je-einwohner/

07.01.2025 , 14:28 Uhr

Wer in Norwegen ein Tesla für 100000 € kauft spart schon alleine 25000 € Mehrwertsteuer. Bei uns wären das 19000 €. Um so mehr Geld man hat, spart man.

29.12.2024 , 16:17 Uhr

Eine Einzelperson mit 1200 € zzgl. Wohngeld ist nicht arm. In Dortmund Zb. erhält ein einzelner Bürgergeldempfänger maximal 1063 € und liegt damit an der Armutsgrenze

27.12.2024 , 03:20 Uhr

Im Internet gibt es Aufnahmen aus Teheran. Da sieht man schon einige Frauen ganz ohne Kopftuch. Aber nicht in den Dörfern.

www.youtube.com/watch?v=RyegosIQcq0

27.12.2024 , 03:11 Uhr

Es sind 9,7 % der Aktien in Streubesitz. Porsche Holding hat mit 53,6 % die Mehrheit. Niedersachsen 20 % und Quatar 17 %. Also würde es für eine Mehrheit durch die Mitarbeiter nicht reichen.

verkehrswendestadt...wer-hat-das-sagen/

27.12.2024 , 02:56 Uhr

in Niedersachsen regieren SPD und grüne. Und die haben mit 20,5 % das Vetorecht. Nicht Herr Merz, odr die Union oder FDP.

verkehrswendestadt...wer-hat-das-sagen/ Das Land Niedersachsen mit seinen 20% Kapitalanteil hat bei allen Entscheidungen, die Werksstandorte oder Satzungsänderungen betreffen, ein Vetorecht. Die Landesregierung kann sich also nicht vor wichtigen Entscheidungen des Autokonzerns in Wolfsburg wegducken und sagen, sie hätte keinen Einfluss auf den großen privatwirtschaftlichen Player, denn das Land selbst ist (sogar durch ein eigens für VW erlassenes Gesetz festgeschrieben) Aktionärin mit Vetorecht. An allen Konzernentscheidungen trägt das Land Niedersachsen Mitverantwortung.

27.12.2024 , 02:45 Uhr

Nein Frau Weidel wohnt in Deutschland, und hat in der Schweiz Ihren zweiten Wohnsitz bei Ihrer Ehefrau . Ihre Ehefrau will mit den Kindernder Schweiz bleiben.Die Frau, eine gebürtige Sri Lankerin, arbeitet in der Schweiz die Kinder gehen dort zur Schule

www.spiegel.de/spi...ten-a-1167859.html Das erste Leben der Alice Weidel Sie ist lesbisch und zieht zwei Kinder mit einer in Sri Lanka geborenen Partnerin groß:

26.12.2024 , 15:33 Uhr

Ja, wenn ein Cafe Stühle auf den Gehweg stellt wird es auch laut. Aber um 22 Uhr muss der Aussenbereich geschlossen sein. Und in reinen Wohngebieten gibt es keine Cafes oder Gaststätten. Man muss doch nicht immer zwangweise alles akzeptieren.

25.12.2024 , 22:56 Uhr

In Kolumbien studiert man 5 Jahre zur Pflegekraft, Ich glaube kaum das das hier nicht anerkannt wird.

tta-personalmedizi...e-aus-suedamerika/ Kolumbianische Pflegekräfte mit dem Studiengrad „enfermero“ werden unter Berücksichtigung der Arbeitserfahrung anerkannt. In Kolumbien ist die Ausbildung zum Pflegefachmann bzw. zur Pflegefachfrau vollständig akademisiert. Das Studium der kolumbianischen Pflegewissenschaften dauert 5 Jahre.

25.12.2024 , 19:50 Uhr

Wenn das Gericht auf versuchten Mord anerkennt ist lebenslänglich möglich. Daher besteht Fluchtgefahr.

24.12.2024 , 21:02 Uhr

Oder die parken für umgerechnet 160 € monatlich in einem Baseler Parkhaus. da ist es egal wie groß der PKW ist.

www.bs.ch/fd/ibs/p...euser/parkhaus-u70 Die Dauerparkkarte im Parkhaus U70 kostet Fr. 150.– pro Monat inkl. MWST

24.12.2024 , 20:57 Uhr

Diese Regelung gibt es nur in Basel, und nicht in der gesamten Schweiz. Und das gilt nur für städtische Parkplätze. Nicht für Parkhäuser oder Privatparkplätze.

Eine Stunde im Parkhaus kostet 1 Schweizer Franken (1,07 €), eine Dauerparkkarte 150 Franken (160 €) www.bs.ch/fd/ibs/p...nde-uferstrasse-70

In München kostet die Dauerparkarte 145,00 € city-parking.de/st...derstrasse/#preise

Da das Einkommen der Schweizer höher ist macht es kein Unterschied.

24.12.2024 , 20:37 Uhr

Ein Flug von 300 Kilometern könnte somit rund 650 Euro kosten, und wäre deutlich teurer als bestehende Flugangebote. de.wikipedia.org/w...lium_(Unternehmen)

Die Hersteller der Fluggeräte prognostizieren, dass Passagiere für die Flüge den Preis einer vergleichbaren Taxifahrt oder sogar weniger zahlen werden - bei kürzerer Reisedauer und mehr Komfort. In der Studie wurden für jeden Anwendungsfall unterschiedliche Annahmen durchgerechnet. Demnach würde ein 12-Kilometer-Lufttaxiflug vom Hamburger Hauptbahnhof zum Airbus-Standort Finkenwerder mit einem Passagier zwischen 175 und 350 Euro kosten. Dafür wäre die Reisezeit mit etwa 11 Minuten deutlich kürzer als am Boden mit etwa 40 Minuten. www.aero.de/news-4...taxi-wirklich.html

Ich dachte man fliegt zum Taxipreis

24.12.2024 , 20:24 Uhr

"Ja klar, mit Zukunftstechnologie haben wir hier so unsere Probleme. Gerettet werden die nicht so gerne. "

Lilium hat 430 Milionen Dollar an der Börse bekommen und 1,5 Miliarden durch private Investoren. Also fast 2 Milliarden Dollar ausgegeben wieso solte der deutsche steuerzahler noch 100 Milionen € zahlen, für eine Firma die ihren Hauptsitz in den Niederlanden , Amsterdam hat.

de.wikipedia.org/w...lium_(Unternehmen)

24.12.2024 , 11:43 Uhr

Das braucht Ihnen nich leid tun. Zuerst hieß es man hätte ihn nicht erreicht und ein Brief geschickt, und drei Tage später die Meldung man hätte ihn auf der Arbeitstelle besucht.

24.12.2024 , 11:13 Uhr

In Dortmund stehen LKW des Strassenbauamtes vor Rettungswegen. Im Notfall fahren die zur Seite. Polizei braucht man dafür nicht. Zumal ein LKW eines Atentäters eine Polizeiwagen einfach zur Seite schieben würde.

Verantwortlich war dafür die Stadt Magdeburg als Veranstalter und nicht die Landespolizei

23.12.2024 , 16:44 Uhr

Taleb Al Abdulmohsen hat auch einem Staatsanwalt ein Drohbrief geschickt. Danach kam es zur Gefährderansprache.

Er hat einen Staatsanwalt, eine Richterin, zwei Flüchtlingshelferinnen, eine Mitarbeiterin der Ärztekammer und einen Mitarbeiter der Sozialbehörde gedroht. Trotz allem hat er noch in einer Forensik als Arzt Suchtkranke betreut.

22.12.2024 , 23:38 Uhr

Der lateinische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Schiedsgericht. Der kann keine Urteile durchsetzen.

Der Europäische Gerichtshof für Meschenrechte hat entschieden das Rußland auf der Krim gegen Menschenrechte verstösst. Rußland macht totzdem weiter. Auch hier sind keine Strafen erlaubt

21.12.2024 , 17:46 Uhr

Wer in Deutschland zum Mord an einer bestimmten Person aufruft, und die Person wird tatsächlich ermordet würde auch hart bestraft werden.

20.12.2024 , 18:20 Uhr

Klimaschutz ist tot. deutschland hat seit der UN Klimakonferenz sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt. Mehrere Großspeicher sind im Bau. In diesem Jahr wurden 593 Windräder und 15 GW Solar zugebaut Dazu 165000 Wärmepumpen und 350000 E- KFZ. Man macht gar nichts in Deutschland?

20.12.2024 , 18:00 Uhr

Deutschland hat seit der UN Klimakonferenz sein CO2 Austoss vertagsgemäß um 46 % gesenkt. China mit seinen 1,4 Miliarden Einwohnern vervierfacht.. Pro Kopf ist der CO2 Ausstoss in China etwas höher als in Deutschland, auch wenn viel Solar zugebaut wurde,

de.statista.com/st...laendern-weltweit/

20.12.2024 , 17:51 Uhr

Ddeutschland hat seit der UN Klimakonferenz von Paris bis 2023 sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt.

Das ist wegsehen, nichts ändern?

Ich empfehle den Beitrag der "Energiewende Agora".

www.agora-energiew...klimapolitik-offen sanken Deutschlands Treibhausgasemissionen auf 673 Millionen Tonnen CO₂. Damit gingen die Emissionen um 46 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 zurück – und fielen auf den niedrigsten Stand seit den 1950er Jahren

20.12.2024 , 17:39 Uhr

Hat man schon Herrn Garweg oder Herrn Staub festgenommen. Ach die sucht man ja erst seit 26 Jahren. Sind ja keine Finanzexperten.

20.12.2024 , 17:35 Uhr

Ja, die RAF hat insgesamt 37 Menschen ermordet. Damit haben sie sich mit dem Staat angelegt.

19.12.2024 , 18:27 Uhr

Bei mir in der Nachbarschaft hat ein Schizophrener ein Wohnhaus in die Luft gejagt. Es gab eine tote Bewohnerin. Der war zwischenzeitlich immer wieder zwangweise in der Psychatrie, und musste dort Medikamente nehmen. Zuhause hat er sie dann abgesetzt. Niemand konnte ihn dazu zwingen. Jetzt sitzt der in der Forensik und die Nachbarin bleibt tot. Ich befürworte es voll das man jetzt in solchen Fällen Zuhause zwangsweise therapieren darf.

17.12.2024 , 00:17 Uhr

Haft ist nicht nur eine Strafe, sondern soll auch die Gesellschaft schützen. So lange ein Häftling einsitzt kann er draussen niemandem Schaden zufügen.

16.12.2024 , 14:30 Uhr

Herr Habeck meinte das ihm Wirtschaftsführer gesagt haben das es der Wirtschaft gut geht. Alles andere wären Lügen.

www.tagesschau.de/...zen-krise-100.html Die Konjunkturkrise hat zu deutlich mehr Insolvenzen in Deutschland geführt. Die Zahl der Pleiten ist zum Vorjahr um rund ein Viertel gestiegen. Dabei traf es zuletzt auch einige große Unternehmen.

15.12.2024 , 16:26 Uhr

Die Steuererhöhungen für Reiche sollen laut Robert Habeck für Schulsanierungen, Lernmittel usw. eingesetzt werden. Überall kann man das Geld nicht einsetzen.

Früher waren immer Eurofighter eine Währung. Zb. "Für ein Eurofighter kann man xxx Kitas bauen".

15.12.2024 , 16:21 Uhr

Das gibt es jetzt schon, das wenn eine "Bimmelbahn" zu spät kommt das mn Zb. in in einen IC einsteigen darf. Aber nur wenn genügend Platz im IC ist. Also Einzelfallentscheidungen.

Mit Umstieg auf den Fernverkehr hat das aber nichts zu tun. Wie soll man das überprüfen?

11.12.2024 , 20:53 Uhr

Deutschland hat in diesem Jahr schon 40 Milliarden KWH Strom importiert. Davon 16,5 Miliarden Atomstrom. Der Import ist drei mal so hoch wie der Strom den wir exportieren. Man stelle sich mal vor ab Januar 2026 dürften nur noch E Kraftfahrzeuge zugelassen werden. Das wären ca. 700000 neue E- KFZ im Jahr.

11.12.2024 , 20:42 Uhr

Ja, dann aber Zb. zwischen 13 Uhr und 15 Uhr, oder mit einer Monatspauschale von 10 €, Standgebühr 1 Stunde 5 € usw.

Und in Östereich hat ein großer anbieter sein Strompreis für alle gesenkt. von 12 Cent auf 9 Cent.

11.12.2024 , 20:38 Uhr

Das weltweite Internet erzeugt inzwischen mehr CO2 als der gesamte Flugverkehr. U.a. liegt das am Bitcoinhandel, AI, Streaming von Filmen und TV, Spielen usw.

Wo wäre das Problem wenn das Internet abgeschaltet wird. Fangen Sie an?

Und wenn man in Deutschland nur noch E Autos zulassen sollte, woher soll dann der ganze Strom herkommen. In China Zb. werden seit Anfang des Jahres wieder Verbrenner subventioniert. Bei 60 % Kohlestrom in China sind E Autos wohl nicht klimafreundlich.

www.automobil-indu...1ab1b7bbd02e0fad4/ Neue Förderpolitik in China: Wieder Kaufanreize für Autos mit Verbrenner

11.12.2024 , 15:53 Uhr

Wenn die UN frauenfeindlich und rassistisch wäre hätte sie Frau Wairimu Nderitu 2020 nicht zu einer Sonderberaterin ernannt. Es sind einfach politische Gründe.

09.12.2024 , 21:55 Uhr

Mieten sollen staatlich gesenkt und festgesetzt werden, und Wohnungsbauunternehmen ab 3000 Wohnungen enteignet werden. Wer soll dann Wohnungen bauen, der Staat. Ausserdem würden bei Enteignungen viele Investoren Geld aus Deutschland abziehen.

Und Reiche höher besteuern, die gehen dann wie Zb. Sebastian Vettel in Schweizer Steueroasen.

08.12.2024 , 15:13 Uhr

" In der Schweiz und in Luxemburg zum Beispiel haben fast alle Strecken eine Oberleitung."

Luxenburg hat 680000 , und die Schweiz 8,8 Millionen Einwohner.

Und in Monaco Zb. zahlt man keine Steuern

05.12.2024 , 16:31 Uhr

IPPNW Deutschland kann es nicht akzeptieren das die Schweiz die Laufzeit ihres AKW an der deutschen Grenze auf 60 Jahre verlängert.

Nur wird das die Schweizer Regierung nicht interessieren .

05.12.2024 , 03:36 Uhr

Nein, die haben nicht Schuld. Aber es gibt zu wenig Wohnungen, Ärzte, Lehrer, Kitas usw. Und es gibt zu wenig Geld um alle Flüchtlinge zu finanzieren. Das sind Tatsachen, an denen Flüchtlinge keine Schuld haben

02.12.2024 , 21:52 Uhr

In Österreich senkt ein großer Stromanbieter die KwH Preise von 0,12 € auf 0,09 €. In Ungarn zahlt man 0,10 €. Soll man die Preise dann dort erhöhen. Meinen Sie etwa im Ernst das würden die Regierungen mitmachen?

Und es soll Modelle geben wo sich Hausgemeinschaften und Nachbarn Autos teilen. Ist das denn im Moment verboten oder wieso soll es so etwas geben. Und es gibt jetzt schon Carsharing.

Und wieso sollten Supermärkte ihre Parkplätze zu Ladestationen machen. Und was ist wenn die kostenlosen Lader nicht um 8 Uhr verschwunden sind, soll der Supermarkt die dann abschleppen lassen. Erst einmal auf eigene Kosten.

Das das alles nicht gemacht wird liegt nicht an den Lobbyisten, sondern das wir in der EU in freien Gesellschaften leben. Der deutschen Autoindustrie Zb. ist es egal ob sie Stromer oder Verbrenner verkaufen. Es zählt nur der Gewinn.

02.12.2024 , 19:07 Uhr

Der internationale Gerichtshof in Den Haag kann keine Strafen aussprechen. Und die USA erkennen den gar nicht an.

www.bmz.de/de/serv...ichtshof-igh-60754 Vor dem Internationalen Gerichtshof werden zwischenstaatliche Streitigkeiten verhandelt – sofern sich alle beteiligten Staaten der Gerichtsbarkeit des IGH unterwerfen. Außerdem erstellt der Gerichtshof Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Fragen für die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen.

30.11.2024 , 00:07 Uhr

Man hat Thysen Krupp aus der EU und aus Deutschland zwei Milliarden € Subventionen für "grünen" Stahl zugesagt. Nur hat Thyssen das Projekt abgesagt.

www.tagesschau.de/...ssenkrupp-100.html Für den Bau einer Anlage zur grünen Stahlproduktion soll Thyssenkrupp bis zu zwei Milliarden Euro erhalten.

www.heise.de/hinte...orgen-7243606.html Zur Herstellung von Stahl werden Eisenerze benötigt, diesen Rohstoff muss Deutschland vollständig importieren.

29.11.2024 , 23:57 Uhr

Das Weltklima wird nicht gerettet, wenn man Arbeitspläte und CO2 Ausstoss nach China verlagert. Dort wird 60 % Strom aus Kohle produziert. Und da immer mehr Konzerne dahin auswanderm, Zb. BASF,Stahlproduktion, usw. braucht man da ganz viel Energie und hat 100 neue Kohlekraftwerke geplant. Und dann die Krönung, der Stahl wird dann auf Dieselfrachtern 10000 KM weit nach Deutschland gebracht.

29.11.2024 , 02:50 Uhr

Wenn ein Shop kein PayPal oder Klarna anbietet bestelle ich dort nichts. Die arbeiten nicht mit Fake Shops zusammen, und wenn doch erhält man sein Geld zurück. Jemand der per Vorkasse Geld überweist dem ist auch so nicht mehr zu helfen.

29.11.2024 , 02:44 Uhr

Aus Sicht von Co-Parteichef Philmon Ghirmai wäre Berlin damit Vorreiter.

27.11.2024 , 20:26 Uhr

Da steht 54 % der Geflüchteten sind nach 6 Jahren berufstätig. 2/3 davon in Vollzeit. Wer einen 550 € Minijob hat ist auch berufstätig, zahlt aber keine Sozialversicherungsbeitäge.

Und 69 % der Nichtmigranten arbeitet versicherungspflichtig.

27.11.2024 , 19:49 Uhr

Ja, es ist bewiesen das die AfD verfassungwidrig ist. Nur reicht das für ein Parteiverbot nicht aus. Es muss nachgewiesen werden das die AfD auch tatsächlich in der Lage ist den Staat zu stürzen

24.11.2024 , 02:40 Uhr

Nur die o.g. Zahlen stimen nicht ganz. Laut Statistik wuirden in Deutschland insgesamt 214 Menschen ermodet. Frauen und Männer.

de.statista.com/st...rd-in-deutschland/ Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 214 vollendete Morde polizeilich erfasst. Damit stieg die Zahl der Mordfälle zwar leicht gegenüber dem Vorjahr, war aber immer noch auf einem recht niedrigen Niveau.

Nur die WHO behauptet das im letzten Jahr 360 Frauen in Deutschland ermordet wurden.

unwomen.de/gewalt-...en-in-deutschland/ Fast jeden Tag findet in Deutschland ein Femizid statt. Die Zahl der versuchten Femizide lag 2023 bei 938. Davon wurden 360 vollendet. (Die WHO definiert Femizid als die Tötung einer Frau, weil sie eine Frau ist.)

24.11.2024 , 02:22 Uhr

Im letzten Jahr wurden leider in Deutschland 214 Menschen ermordet. Männer, Frauen und Kinder. Wie kann es das sein das fast täglich eine Frau/Mädchen ermordet wird.

Und hier etwas von der Bundeszentrale für politische Bildung zur Gewalt.

"Männer sind vor allem in der Öffentlichkeit gefährdet, Opfer von körperlicher Gewalt, vorrangig durch andere Männer, zu werden. - In der Arbeitswelt ergaben sich auffällig hohe Zahlen bei psychischer Gewalt durch Vorgesetzte und Kollegen. Auch hier sind vorrangig Männer die Täter."

21.11.2024 , 00:13 Uhr

China erzeugt pro Kopf und Jahr 7,99 t und Deutschland 7,98 t. Aber China hat über 1,4 Milliarden Einwohner und der CO 2 Ausstoss steigt. Seit der UN Klimakonferenz ist er um 20 % gestiegen und in Deutschland um 46 % gesunken.

21.11.2024 , 00:06 Uhr

Deutschland hat seit der UN Klimakonferenz von Paris sein CO 2 Austoss bis 2023 um 46 % gesenkt. Mehr als vereinbart war. Das Jahr der ersten UN Klimakonferenz gilt als Referenzjahr. Sie suchen sich willkürlich das Jahr 2000 heraus.

Selbst Agora die Energiewende bestätigt das.

/www.agora-energiew...klimapolitik-offen Berlin, 4. Januar 2024. 2023 sanken Deutschlands Treibhausgasemissionen auf 673 Millionen Tonnen CO₂. Damit gingen die Emissionen um 46 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 zurück – und fielen auf den niedrigsten Stand seit den 1950er Jahren. Zugleich lag der CO₂-Ausstoß rund 49 Millionen Tonnen CO₂ unter dem vom Klimaschutzgesetz abgeleiteten Jahresziel von 722 Millionen Tonnen CO₂*.

17.11.2024 , 01:40 Uhr

Deutsche wählen immer das Gleiche? Irgendwann sind die Grünen dazugekommen, dann AfD, Die Linke, BSW und möglicherweise kommen die Freie Wähler auch in den Bundestag. Bei der letzten Wahl hatten die SPD/FDP/Grüne die Mehrheit. Es gab schon SPD/Grüne, Union/SPD, Union/FDP, und SPD/FDP.

In Thürigen eine RRG mit Tolerierung der CDU. CDU/Grüne in Hessen, NRW und Badem Württemberg. SPD, Grüne Linke in Hamburg und Berlin. Bayern CSU/Freie Wähler, CSU/FDP.

Im Osten bald BSW; CDU, SPD.

Ja, ja, immer das Gleiche.

15.11.2024 , 20:44 Uhr

In der Bürgschaftswahl in Bremen 2019 war die CDU die stärkste Fraktion. Den Ministerpräsidenten (Senatspräsident) stellte die SPD. Den Bundeskanzler stellt die Partei die am meisten Stimmen der Abgeordneten bekommt.

14.11.2024 , 17:09 Uhr

Ausserdem ist der Artikel der Frankfurter Rundschau falsch. Die Petition wurde dem Bundesrat übergeben. Nicht dem Petitionsausschuß des Bundestages. Der Bundesrat hat keinen Petitionsauschuss.

www.bundesrat.de/S...ng-afd-verbot.html Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig nimmt am Mittwoch, um 11:45 Uhr, für den Bundesrat die Petition "Prüft ein AfD-Verbot!" entgegen. An dem Fototermin nehmen Initiatorinnen und Initiatoren der Petition sowie Vertreterinnen und Vertreter des innn.it e.V. teil.

14.11.2024 , 17:00 Uhr

Da man bei dieser Petitition nicht seine vollständige Anschrift angeben musste ist die rechtlich wertlos. Der Petitionsausschuss wird sich damit nicht beschäftigen. Grund eine stichprobenartige Überprüfung der Petenten ist nicht möglich. Bei einer Petition mit 50000 überprüfbaren Unterzeichnern müsste der Bundestag darüber beraten

www.imtest.de/ratg...ten-pflicht/148430 Jeder Unterzeichnende muss eindeutig als real existierende Person identifizierbar sein. Petitionen gilt es zusätzlich laut Artikel 17 des Grundgesetzes prinzipiell schriftlich .einzureichen. Obendrein müssen sie den Namen und die Adresse der Petentin oder des Petenten enthalten...

14.11.2024 , 01:44 Uhr

Herr Haldenwang ist von seinem Amt zurück getreten.

14.11.2024 , 01:24 Uhr

Die 1 € Jobs gibt es schon seit 2005 Man arbeitet 6 Stunden täglich ehrenamtlich. Wenn man Zb. 1100 € Bürgergeld erhält bekommt man noch einmal ca. 250 € dazu. Das sind dann 1350 € für einen 6 Stundentag.

Gezwungen wird niemand. Aber Bürgergeld ist kein bedingungsloses Einkommen. Und die meisten Langzeitarbeitslosen sind froh wenn sie arbeiten können

14.11.2024 , 00:50 Uhr

Genau. Da ist Zb. der Europäische Gerichtshof. Und der verweist bei Parteiverboten auf die Europäische Menschenrechtskonvention. Artikel 11 Vereinigungsfreiheit.

14.11.2024 , 00:46 Uhr

Ja, in Sachsen wollten 16 Rechtsradikale, darunter 3 AfDler mit Waffen den deutschen Staat stürzen. Unerträglich.

Nun mal ein Blick auif die Rechtssprechung des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. An diese hat sich das Bundesverfassungsgericht im zweiten !! NPD Verbotsverfahren gehalten. Eine Partei musss nicht nur den Willen dazu haben einen Staat zu stürzen sondern muss auch dazu in der Lage sein. Wenn noch nicht einmal schwerbewaffnete Teile des türkischen Militärs einen Sturz durchführen konnten, wie soll das die AfD schaffen. Wir haben Bundeswehr, Bundespolizei und Landespolizeien. Wir haben 350000 Polizisten und 179000 Soldaten in ganz Deutschland.

Also bitte keine Panik

12.11.2024 , 18:50 Uhr

: „Weil ihr die vergangenen 40 Jahre nichts getan habt, um die Katastrophe aufzuhalten, muss ich Widerstand leisten. Ich will wieder Träume und keine Alpträume haben.“

www.umweltbundesam...nen-in-deutschland Die Treibhausgas-Emissionen in Deutschland sind 2023 gegenüber dem Vorjahr um 10,1 Prozent gesunken. Das entspricht einer Minderung um 46,1 Prozent im Vergleich zum internationalen Referenzjahr 1990.

12.11.2024 , 16:17 Uhr

Dazu gibt es gesetzliche Vorgaben. Innerhalb von 60 Tagen nach Abwahl des Kanzlers muss neu gewählt werden.

11.11.2024 , 22:40 Uhr

Seit der UN Klimakonferenz hat Deutschland sein CO2 Ausstoss um 46 % gesenkt. China um 20 % gesteigert.

www.agora-energiew...klimapolitik-offen 2023 sanken Deutschlands Treibhausgasemissionen auf 673 Millionen Tonnen CO₂. Damit gingen die Emissionen um 46 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 zurück – und fielen auf den niedrigsten Stand seit den 1950er Jahren.

de.statista.com/st...issionen-in-china/ In China haben sich die CO2-Emissionen im Jahr 2022 auf rund 11,4 Milliarden Tonnen belaufen. Das entspricht im selben Jahr einem Anteil von rund 30,7 Prozent an den weltweiten CO2-Emissionen.

09.11.2024 , 19:06 Uhr

Ich verstehe die Einwände der Rechtsanwälte nicht. Wenn sie Entlastendes für Frau Klette haben können sie das beim Gericht einreichen. Nur das Gericht und nicht die Statsanwaltschaft entscheidet was belastend oder entlastend ist.

08.11.2024 , 20:02 Uhr

Laut der Amsterdamer Bürgermeisterin wurde schon Tage vorher bei Tictoc zur "Jagd auf Juden aufgerufen". Nicht Israelis, nicht Fußballfans, auf Juden. Mit der Fahne hat das also nichts zu tun.

08.11.2024 , 19:52 Uhr

In anderen Ländern. Ja in anderen Ländern gibt es Minderheitsregierungen. Da wurde aber voher abgesprochen wer aus der Opposition die Minderheitenregierung unterstützt. In Deutschland hat Zb. Thüringer CDU seinerzeit zugesagt die Minderheitenregierung zu unterstützen.

Die Union stützt die Minderheitenregierung Scholz nur wenn so schnell wie möglich gewählt wird. von AfD, BSW, Linke, oder FDP wird die Regierung wohl keine Unterstützung erhalten.

04.11.2024 , 20:51 Uhr

Wenn man alle große Wohnungsbaugesellschaften enteignen wollte müsste man zig Miliarden an die Konzerne zahlen. An Vonovia Zb. 24 Miliarden €. Und wer baut dann noch Wohnungen. Und internationale Anleger würden scharenweise auf Investitionen in Deutschland verzichten.

04.11.2024 , 15:30 Uhr

China baut 100 neu Kohlekraftwerke, 42 Atomkraftwerke und 290 neue Flughäfen. Der pro Kopf Ausstoss an CO2 ist jetzt dort sogar etwas höher wie in Deutschland. Und was macht Deutschland, verteuert Energie immer weiter so das energieintensive Konzerne wie Zb. BASF auswanden. In China steigt der CO2 Ausstos weiter, bei uns sinkt er aber die Zahl derArbeitsplätze auch. Den Klimawandel kann man so nicht aufhalten. Im Gegenteil.

01.11.2024 , 17:27 Uhr

Wenn die Banken in Griechenland Pleite gegegangen wären, wäre das gesamte Wirtshaftssystem zusammen gebrochen. Wie hätte man Zb. Löhne und Renten gezahlt. Mit Bargeld, ja wo sollte das herkommen. Wie hättte man Aufträge an ausländische Firmen gezahlt, Welcher ausländische Investor hätte nur noch einen Cent in Griechenland investiert.

01.11.2024 , 15:48 Uhr

Beschlüsse der UN Konferenz. Wohl eher Empfehlungen. Das sind alles unverbindliche Absichtserklärungen. China Zb. hat seit der UN Klimakonferenz von Paris sein CO2 Ausstoss um 20 % erhöht, Deutschland um 46 % gesenkt.

01.11.2024 , 15:42 Uhr

In Deutschland gibt es immer noch die Wehrpflicht, die ist nur im Moment ausgesetzt. Spätestens im Kriegsfall tritt diese wieder in Kraft

01.11.2024 , 15:37 Uhr

Auch in den USA ist es wie in Deutschland das man zu einem Zivilverfahren als Beklagter nicht erscheinen muss. Das ist keine spezielle Regelung für Reiche.

Übrigens Bill Gates hat 50 Millionen für Kamela Harris gespendet. Frau Harris hat insgesamt doppelt so viel Spenden wie Herr Trump erhalten.

30.10.2024 , 22:03 Uhr

Stille Diplomatie heißt das man verhandelt ohne die Öffentlichkeit über jeden Schritt informiert. ansönsten könnte es sein das der Verhandlungspartner sofort ale gespräche abbricht. Das gilt ganz unabhängig von der Staatsform des Verhandlungspartners.

30.10.2024 , 21:46 Uhr

Für die Höhe des BaföG ist die Bundesregierung zuständig. Also SPD/Grüne/FDP. Das Bundesverfasungsgericht hat der Regierung ja nicht verboten BaföG in Höhe von Bürgergeld zu zahlen. Hier wird also die falsche Institution kritisiert.

28.10.2024 , 22:13 Uhr

Kein einziges Bundesland kann aus der Bundesreplubik austreten. Das läßt die Verfassung der Bundesreplubik nicht zu,

26.10.2024 , 23:59 Uhr

Bei Haftstrafen bis zu 2 Jahren, (Kurzstrafe) kommt man in der Regel in den offenen Vollzug. Da kommt niemand in den Sicherheitstrakt in Santa Fu. Berufstätige dürfen die Anstalt von 6 Uhr morgens bis 20 Uhr verlassen

de.wikipedia.org/wiki/Offener_Vollzug Beim offenen Vollzug werden im Gegensatz zum geschlossenen Vollzug keine oder nur verminderte Vorkehrungen gegen Entweichungen getroffen. Dies erfordert vom Insassen die freiwillige Einordnung in ein System der Selbstdisziplin, der Gemeinschaftsfähigkeit und Eigensteuerung und ist die letzte und wichtigste Stufe zur „Einübung der Regeln des freien Lebens“ (Resozialisierung).

Im Idealfall heißt dies konkret: Der Gefangene verlässt morgens die Haftanstalt und begibt sich zu seinem Arbeitsplatz. Nach Beendigung der Arbeit kehrt er unverzüglich in die Anstalt zurück und bleibt dort bis zum nächsten Morgen, sofern er keinen Ausgang oder Urlaub hat. In der Anstalt kann der Gefangene an den dort angebotenen Freizeit-, Sport- und Behandlungsmaßnahmen teilnehmen

26.10.2024 , 23:50 Uhr

Bei der ersten Verhandlung erhalten die Blockierer in der Regel geringe Geldstrafen. In der 2. und 3. sind die höher. diese Geldstrafen kann man aber wenn man kein Geld hat ehrenamtlich arbeiten. Auch bei Grenpaece, bei BUND, bei Obdochlosen oder Asylbewerbern. Dann gibt es erst einmal Bewährungsstrafen. Aber ein Neonazi erhält wie in dem o.g. nach 70 Straftaten keine Bewährung mehr.

26.10.2024 , 17:54 Uhr

Ein Gericht kann die Aussagen von Gutachtern mit in sein Urteil einbeziehen. Muss es aber nicht. Wenn dem Gericht von Zb. Verteidigern beauftragete Gutachten zu einseitig sind kann es diese nicht beachten. Dafür gibt es ja die Möglichkeit in Berufung zu gehen oder in einer Revision das Urteil vom BGH auf Rechtsfehler untersuchen zu lassen

26.10.2024 , 15:53 Uhr

Man kann über beides reden. Über den Buchpreis und über Bücher. Das eine schliesst das andere nicht aus, und über den Buchpreis wird ja nicht ein Jahr diskutiert.

25.10.2024 , 21:37 Uhr

Private Investoren haben bis jetzt 1,5 Miliarden € in das Projekt gesteckt. Die wollen aber nicht mehr zahlen. Wieso?

Der Bund und Bayern sollen mit 1 Milionen bürgen. Nur macht die Firma 300000 € minus im Monat.

Ja und Frankreich will die Produktion übernehmen. nach der Insolvenz. Aber weit unter Wert.

Und das deutsche Individium hat bestimmt keine 100 € für ein Kurzstreckenflug über. Zum Taxipreis gibt es solche Flüge nicht.

24.10.2024 , 16:21 Uhr

Herr Kretschmann wird gerne Fahrradministerpräsident genannt. Im letzten Jahr hat die Zahl der neu zugelassenen PKW in B.-W. um 10,8 % zugenommen. Bundesweit waren es 5,5 %. Und in B.-W. regiert die FDP nicht mit,

22.10.2024 , 20:21 Uhr

Leider fehlt hier was man spart das das Geld ansonsten von Mitarbeitern in bar ausgezahlt werden muss. In jeder Unterkunft mindestenn zwei.Die Kosten für die Beschaffung. Entweder holen Mitarbeiter das Geld bei den Kassen ab oder Geldtransportfirmen verteilen es. Und was übrig bleibt muss aufbewahrt werden. Wenn das aufbewahren von Geldkarten verursacht ist das wohl bei Baren nicht anders.

Irgendwie eine einseitige Rechnung.

22.10.2024 , 20:06 Uhr

In Deutschland gibt es 59 Milionen angemeldete KfZ, also kein unwichtiger Faktor.

Aber das ist kein typisch deutsches Verhalten.

de.statista.com/st...kw-in-oesterreich/

22.10.2024 , 17:16 Uhr

Lina E wurde nicht nur wegen mehrfacher schwerer Körperverletzung verurteilt, sondern auch wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, , Sachbeschädigung, Urkundenfälschung, Diebstahl und Nötigung zu fünf Jahren und drei Monaten Haft.

19.10.2024 , 20:15 Uhr

Seit 2015 sind ca. 3 Milionen Asylsuchende und 1 Milionen Ukrainer nach Deutschland gekommen.

19.10.2024 , 20:09 Uhr

Ja, die Genfer Flüchtlingskonvention besagt, das das erste sichere Land das ein Flüchtling erreicht für das Asylverfahren zuständig ist. Da steht nicht das man Zb. von der Türkei durch 4 EU Länder nach Deutschland flüchten darf.

17.10.2024 , 21:43 Uhr

Wenn er in Japan verurteilt wird kommt er nicht mehr lebend hinaus?

Geht es noch. Japan ist ein demokratischer Rechtsstaat das ist nicht Zb. China.

16.10.2024 , 23:48 Uhr

Die Lufthansa wurde nicht von einem Gericht verurteilt sondern das US Vekehrsministerium hat eine Strafe ausgesprochen. Wenn die Lufthansa dagegen vorgeht ist das ein mutmaßlicher Vorfall. Und ein US Ministerium entscheidet über einen Vorfall in Frankfurt, merkwürdig. Für mich wäre das Landgeicht Frankfurt zuständig, aber kein Ministerium in Washington.

16.10.2024 , 22:28 Uhr

Ich war jetzt schon zwei mal Herztod. Beides mal wurde ich zurück geholt. Beim 2. Mal war ich 30 Tage auf einer Intensivstation. Kosten ca. 60000 €, dann 1 Monat auf einer "normalen" Station und 8 Monate Pflegeheim. Die Kosten können sich die Krankenkasen sparen und Organe spenden.

16.10.2024 , 21:49 Uhr

Das sind aber nicht für 60 Miliarden für die Stromversorgung. 20 % der gesamten Energieversorgung geht für Strom drauf. Das hieße wir müssten sofort auf Verbrenner KFZ, Flugzeuge, Gas und Ölheizungen verzichten. Die gesamte Stahlindustrie müsste von Gas auf Wind und Sonnenstrom umsteigen.

16.10.2024 , 21:38 Uhr

Wenn man jährlich 58 Miliarden auf die Steuerzahler umlegt steigen die Strompreise nicht. Da haben wir ja noch einmal Glück gehabt. Man könnte die gesamte Stromkosten auf die Steuerzahler umlegen dann bekommen die Verbraucher Strom kostenlos.

16.10.2024 , 21:28 Uhr

Weltweit werden neue AKW geplant und gebaut. In China alleine 41. In Europa sind es 30. Nur weil Deutschland seine AKW abgeschaltet hat ziehen andere Länder nicht hinterher.

de.statista.com/st...hiedenen-laendern/

15.10.2024 , 00:44 Uhr

78,5 % der Leser der Apotheken Umschau sind über 50 Jahre alt. 38 % sogar über 70 Jahre.

Das ist ja jetzt ein richtiges jugendblatt geworden.

www.wub-media.de/leserstrukturdaten

14.10.2024 , 15:41 Uhr

Übrigens hat eine Petition auf Compact null Wert gegenüber dem Petitionsausschuß oder Politik. Dort unterzeichnet man ohne eine Wohnanschrift anzugeben, deswegen kann der Petitinsausschuß die Unterschriften nicht stichprobenartig prüfen. Und man kann bei Compact so oft unterzeichnen wie man möchte.Eine E Mail und Name reichen.

14.10.2024 , 15:31 Uhr

Für Gerichtsverhandlungen benötigt man nicht unbedingt Geständnissse. Da reichen auch Zb. Zeugenaussagen oder Videoaufnahmen.

13.10.2024 , 22:35 Uhr

Es geht aber nur um 10% der Kita in Berlin. Nur die in kommunaler Hand sind. Wieso sollten jetzt die in kirchlichen oder privaten Einrichtungen arbeiten kündigen?

13.10.2024 , 22:32 Uhr

Es gibt keine neue Begründung. Das Berufungsgericht hat das erstinstanzliche Urteil bestätigt.

11.10.2024 , 23:11 Uhr

" Trotzdem kann das Hobby teuer werden. Im März diesen Jahres hatte ihn ein Münchener Gericht in zweiter Instanz zu 375 Mark Schadenersatz verurteilt.

11.10.2024 , 23:02 Uhr

Eine E Mail Adresse ist verpflichtend. Nur überprüft Zb. am Ticketschalter niemand ob die E Mail Adresse auch stimmt. Auch kann man Trash Mail Adressen angeben.

11.10.2024 , 18:05 Uhr

Und es gibt Kommunen die haben in ihrem Stadtgebiet feste Radarkontrollen auf Bundesautobahnen installiert, oder betreiben stadtweit mobile Radarkontrollen.

11.10.2024 , 17:56 Uhr

Nein, das ist vekehrt, wenn die Polizei ein Bußgeld wegen falsch parken verhängt ist das nicht anfechtbar. Kommunen haben sich den ruhenden und fließenden Verkehr aufgeteilt. Freiwilig. Ein Gesetz dazu gibt es nicht.

www.bussgeldkatalo...kehrsueberwachung/ Verantwortlich für die Verkehrsüberwachung sind die Polizei und Verkehrsbehörden wie die Straßenverkehrsbehörde. In den Kommunen kann diese Funktion z. B. auch das Ordnungsamt erfüllen.

11.10.2024 , 15:04 Uhr

Die Emissionen in Deutschland steigen nicht sondern sinken seit der UN Klimakonferenz kontinuierlch. Um insgesamt 46 %. Und das laut Angora mehr als vertraglich festgelegt.

www.agora-energiew...klimapolitik-offen Zugleich lag der CO₂-Ausstoß rund 49 Millionen Tonnen CO₂ unter dem vom Klimaschutzgesetz abgeleiteten Jahresziel von 722 Millionen Tonnen CO₂*.

10.10.2024 , 21:58 Uhr

Im Jahr 2023 wurden leider 36 Kinder und Jugendliche in Deutschland ermordet. Das sind drei im Monat und nicht pro Woche.

09.10.2024 , 14:03 Uhr

Es reicht wohl nicht aus wenn man der AfD verfasungswidrige Ziele nachweist. Laut Rechtssprechung des Europäischer Gerichtshof muss eine Partei auch in der Lage sein die Verfassung zu stürzen. Und bei einem Verbot wird die AfD vor den Gerichtshof ziehen,

09.10.2024 , 13:59 Uhr

Das KPD Verbot war vor 78 Jahren. seitdem hat sich die Welt geändert. Es gibt Zb. die Europäische Menschenrechtskonventionen, Artikel 12 Vereinigungsfreiheit. Und darauf beruft sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wenn er Parteiverbote untersagt.

Im 2. NPD Verbotsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht auf den Gerichtshof hingewiesen

www.lto.de/recht/h...nd-vergisst-europa NPD-Verbot Deut­sch­land ver­gisst Europa

09.10.2024 , 13:51 Uhr

Die höchste Gefahrenstufe 5 ist auf 4 heruntergestuft. Mit 3 soll der Huriccan auf Florida treffen und sich weiter auf 1 abschwächen. So heißt es zumindestens im Florida TV von NBC.

08.10.2024 , 20:36 Uhr

Da hat der Anwalt Recht, Mordversuch verjährt nicht. Aber bei gefährlicher Körperverletzung ist die Verjährungsfrist 10 Jahre. Und mit Beginn der Ermittlungen wird die Verjährung unterbrochen. Die Mordanklage hat also nichts mit der Verjährungsfrist zu tun.

Und letztendlich entscheidet ein Gericht und nicht die Staatsanwaltschaft.

07.10.2024 , 20:56 Uhr

Ja, darum geht es wohl. Thyssen wird das zu teuer und die wollen noch mehr Geld haben. 2 Milliarden wurden schon zugesagt. Eine halbe Miliarde hat Thysen schon erhalten, und es ist fraglich ob die die überhaupt zurück zahlen können.

07.10.2024 , 20:52 Uhr

Das Projekt soll mindestens 3 Miliarden kosten. Stand heute. Und am Schluss sind es 6 Miliarden. Und das Aktionäre Dividen bekommen ist doch völlig normal. Die letzte Vierteljahresdividende war 4 Cent !! pro Aktie

Ohne Aktionäre gebe es kein Thyssen, kein VW

07.10.2024 , 15:52 Uhr

Unter der Merkelregierung wurde der CO2 Ausstoss um 38 % gesenkt. Vertragsgemäß. Und das lag nicht an den Grünen sondern an den Vereinbarungen der UN Klimakonferenz von Paris. Andere Länder haben sich auch daran gehalten, und das liegt wohl kaum an den Grünen.

Und die Heizungsgesetze Zb. stammen noch aus der Merkelregierung. Unter der Ampel wurden sie nur weiter "verschärft". Wie geplant.

03.10.2024 , 17:16 Uhr

Ja, viele Menschen fliegen in Deutschland nicht mehr wegen der Flugscham. Die Anzahl der Passagiere nimmt aber kontinuierlich zu. Besonders in den Sommerferien

Genauso wie bei den zugelassenen KfZ es jedes Jahr eine Steigerung gibt.

02.10.2024 , 00:13 Uhr

Wieso sollte der Mann denn ein Härtefall sein. Der hat doch schon 9 Jahre in Schweden gelebt. Kennt das Land, kennt die Sprache und Schweden ist ein demokratischer EU Staat.

02.10.2024 , 00:08 Uhr

Das Schiksal eines Menschen? Schweden ist ein demokratischere EU Staat. Das grenzt ja schon fast an Rassismus gegenüber den Schweden. Ausserdem hat der Mann dort 9 Jahre gelebt. Kennt das Land, die Sprache usw.

Schweden hätten als EU Bürger keinerlei Recht in Deutschland Asyl zu beantragen.

02.10.2024 , 00:00 Uhr

Kirchenasyl oder eine Kirchengesetzgebung gibt es nicht. Das kann man auch nicht brechen.

01.10.2024 , 23:57 Uhr

Israel wird von den Huthi aua Jemen mit Raketen angegriffen, von der Hisbollah aus Libanon, Hamas Gaza, und Mullahs aus Iran

01.10.2024 , 21:58 Uhr

Deutschland hat im Gegensatz Zb. zu Österreich sein CO2 Austoss seit der UN Klimakonferenz von Paris vertragsgemäß gesenkt. Um 46 %.

Auf welchem Sektor das geschieht ist unerheblich. Wichtig ist das man sich an Gesamtziele hält-

29.09.2024 , 19:13 Uhr

Die Grünen haben noch 9 von 17 Sitzen. Haben da Merz, Söder und die Springerpresse Bashing betrieben? Und die mitregierende ÖVP ist mit abgestürzt.

Die Wahlverlierer werden wohl mit den Neos eine "Ampel"regierung gründen.

27.09.2024 , 14:12 Uhr

Ihr genannter Fall mit der Abschiebung ist genau das Gegenteil. Das Gericht hat die Abschiebung vorläufig verboten. Nur kam der Beschluss zu spät.

27.09.2024 , 14:09 Uhr

So lange er die Verhandlung nicht durch Zb. Zwischenrufe stört kann man ihn kaum ausschliessen. Indem er sich auf die Erde legt missachtet er zwar mutmasslich das Gericht, aber er stört die Sitzung nicht.

Es ist gut das der Staat auf Menschen die nicht rechtsstaatlich handeln rechtsstaatlich reagiert. Selbst ein Mörder muss das Recht haben sich während einer Verhandlung zu verteidigen. Muss hören können was Zb. Zeugen sagen

27.09.2024 , 02:39 Uhr

Im Artikel steht doch es kommt auf den Kontex an.

Es ist also ein Unterschied ob linke israelis den Spruch benutzen oder Freunde der Terrororganisation Hamas. Die Linken wollen ein vereintes Land mit den Palästinensern die Hamas ein Land ohne Juden.

26.09.2024 , 16:30 Uhr

Wenn sich ein Arbeitnehmer Freitags oder Montags für einen Tag krank meldet, wann sol denn der Kontrolbesuch statfinden.Am gleichen Tag. Und selbst wenn, niemand mus die Tür öffnen. Dann würde ich nicht aufmachen. Ein Kündigungsgrund ist das nicht.

26.09.2024 , 03:36 Uhr

Ein Lokführer in NRW hat median 3892 € monatlich. Ist das Ausbeutung? Selbst in Brandenburg und Thüringen über 3800 €

Ein Augtobauer muss auch im 3 Schichtsystem, auch am Wochenende arbeiten. Der hat auch nicht mehr.

www.mainpost.de/im...01-24-art-10982015

26.09.2024 , 03:14 Uhr

15 % aller Beschäftigten in Deutschland arbeiten in der Autoindustrie und Zulieferen . Das soll man nicht überschätzen.

Und ich bin 67 habe noch nie ein Auto oder Führerschein gehabt.

26.09.2024 , 03:06 Uhr

Ja, in Deutschland sind bei 60 Milionen ewachsenen Einwohnern 59 Milionen PKW zugekasen. Das sind ja nicht wohl alles FDP Wähler.

Und in der Autoindustrie incl. Zulieferer arbeiten ca. 800000 Menschen. Ja wir sind ein Autoland.

24.09.2024 , 14:48 Uhr

In Brandenburg gibt es ungefähr 5000 Landwirte. Davon haben ca. 3600 gewählt. Also haben 1230 AfD angekreuzt. Dafür einen eigenenm Artikel zu machen halte ich leicht übertrieben.

23.09.2024 , 23:18 Uhr

So einfach ist das nicht mit dem Parteinverbot. Der Europäische Gerichtshof hat auf Grund der Europäische Men schenrechtskonvention Art. 11 Vereinigungsfreiheit, das eine Partei nur verboten werden darf wenn sie tatsächlich in der Lage ist den Staat zu stürzen. Das hat aber Zb. in der Türkei noch nicht einmal Teile des Militärs mit Panzern geschafft. Bei uns gibt es Bundespolizei, Landespolizei und Bundeswehr. Die sind stärker aks die AfD, und das ist gut so. Eine 2/3 Mehrheit hat die AfD weder im Bundestag noch im Bundesrat.

Und das Bundesverfasungssgericht hat sich im 2. !! NPD Verfahren auf den Europäischer Gerichtshof berufen. Auch die NPD/Heimat ist nicht in der Lage den Staat zu sürzen so das Verfassungsgericht.

www.bundesverfassu...17_2bvb000113.html

23.09.2024 , 23:01 Uhr

In der letzten Meinungsumfrage kommen Union und SPD auf 47,5% %, Grüne, BSW AfD auf 39,5 %. Das wäre eine komfortable Mehrheit für die Groko

22.09.2024 , 20:10 Uhr

Die Hochrechnung des Landeswahlleiter lautet um 19:58 aber anders

Erststimmen Landtagswahl, Land Brandenburg Zwischenergebnis, 22.09.2024, 19:58:21SPD 33,51 AFD 34,49

Zweitstimmen Landtagswahl, Land BrandenburgZwischenergebnis, 22.09.2024, 19:58:21 SPD 30,62 AFD 31,9

wahlergebnisse.bra...gebnisse.html?s=08

20.09.2024 , 16:14 Uhr

Und wenn man taktisch Grüne anstatt SPD wählt und Grüne komen nicht ins Parlament hat man die AfD gestärkt.

Man sollte die Partei wählen mit der man die meisten Übereinstimmungen hat.

18.09.2024 , 00:00 Uhr

Der Bund, also die Ampel hat die Aufsicht über die Deutsche Bundesbank. Und die Bundesbank stellt jetzt fest das die Regierung keine energieintensive Konzerne ins Ausland treibt. Wieso gibt man eigentlich Steuergelder für solche Studien aus?

17.09.2024 , 23:54 Uhr

Energieintensive Firmen wie der Stahlindustrie oder Chemie wandern nach China aus. Das erzeugt dann aber weltweit mehr CO, weil in China noch Strom zu 60 % aus Kohlekraftwerken kommt. Hauptsache unsere CO2 Bilanz stimmt.

13.09.2024 , 20:53 Uhr

Ja, Zb. leben in der Türkei mehr Flüchtlinge als in Deutschland. Die Flüchtlinge an der syrischen Grenze bekommen ein Platz im Großzelt, Ernährung und medizinische Versorgung. die auserhalb der Zeltlager bekommen medizinische Versorgung und sonst nichts. Die gehen betteln und arbeiten. Die Türkei bekommt Miliarden von der EU und UN und zusätzlich Hilfe aus Deutschland.Die Türkei hat 60000 Asylsuchende nach Syrien abgeschoben.

Pakistan und Iran wollen das 5 Milionen "illegale" afghanische Flüchtlinge die Länder verlassen.

www.zeit.de/politi...chtete-afghanistan

www.ipg-journal.de...uendenboecke-7110/

12.09.2024 , 16:21 Uhr

Europäische Anstrengungen. In Ungarn stellen im Schnitt täglich 8 Menschen ein Asylantrag. Italien, die Schweiz und ab Januar die Niederlande stellen Leistungen für Ausreisepflichtige voll ein.

Dänemark und Schweden haben das Asylrecht verschärft.

Die europäische Lösung wird schon seit 2015 gesucht.

12.09.2024 , 16:15 Uhr

Beim Haushaltsstrom gibt es auch ein Dschungel von Anbietern

11.09.2024 , 20:09 Uhr

Frankreich weist Asylsuchende ohne Papiere an den Grenzen ab, Nach EU Recht haben die nach den Anschlägen von Paris das Notstandsrecht ausgerufen. Und das will die Union auch, das Notstandsrecht ausrufen.

04.09.2024 , 23:08 Uhr

VW hat als erster Volumenhersteller für E Autos 2019 seine Fabrik in Zwickau umgestelt. VW baut an vier Standorten in Deutschland E Autos. Dazu zwei Werke in China ein mal USA und ein Mal Tschechien. Die Gewinne bei E Autos sind bedeutend höher als bei Verbrennern. Und wenn es VW um Geld geht halten die bestimmt nicht an Verbrennern fest. Auch Tesla leidet stark unter Absatzproblem in Deuitschland. 66 % weniger als im August letzten Jahres. Und die halten nicht an Verbrennern fest weil die noch nie welche gebaut haben. Nachdem Her Habeck die Förderung von E Autos eingestelt hat ist der Absatz eingestürzt. Bei VW, bei Tesla u.a.

03.09.2024 , 00:32 Uhr

Ja, das ist ein Zeichen von Demokratie das da ein Gericht düber entscheidet. Wenn die Regierung einen Generalstreik verboten hätte wäre das undemokratisch.

Bei uns in Deutschland ist das ähnlich. Was ein politischer Strik und gf. verboten ist entscheiden Gerichte.

03.09.2024 , 00:18 Uhr

In Schweden haben die Gewwrkschaften auch auf einen Generalstreik zum Thema Klimawandel verzichtet. Die meinten das wäre ein politischer Streik und somit nicht erlaubt. Freiwsillig, ohne Gerichtsentscheid.

28.08.2024 , 16:08 Uhr

Ja, im Iran ist die frau ausschliesslich Iranerin. Dopelstaatsangehörigkeit gibt es da nicht. Und bei seinen eigenen Staatsbürgern wird sich der iran wohl kaum einmischen lassen.

27.08.2024 , 22:34 Uhr

Die sind größztenteils schon verurteilt. Die die Habeck Fähre blockiert haben, Ampelgalgen gezeigt haben, Frau Lang b lockirt haben, usw.

27.08.2024 , 22:30 Uhr

Es ist wegen 40 Fällen verurteilt worden.Daher ist die Strafe angemesen.

25.08.2024 , 03:07 Uhr

Unter einer BSW Ministerpräsidentin wird die CDU wohl keine Koalition eingehen, Frau Wolf war die letzten 12 Jahre OB von Eisenach (42000 Einwohner) , ein ehrenwürdiges Amt. Aber ob das als Ministerpräsiddentin reicht?

24.08.2024 , 02:51 Uhr

Tictoc, X und Instagram zahlen aber Steuern. Und das einer der drei Konzerne Geldwäsche betreibt wäre mir neu. Wenn Sie mehr wisssen können Sie ja Strafanzeige stellen.

24.08.2024 , 02:47 Uhr

Für was feiern Sie den. Für Steuerhinterziehung oder Geldwäsche. Und wenn der Schaden Null war, der Mmann hat sich mit Betrügereien eine goldene Nase verdient, keine Steuern gezahlt und wohl seine Einahmen noch "gewaschwen". Wenn der alles ohne Verdienst gemacht hätte oder für 3000 im Monat, ja das wäre was.

Ich gehe für 3000 hart arbeiten und muss zwangsweise Steuerabzüge hinehmen,

22.08.2024 , 23:21 Uhr

Die Autofahrer zahlen riesige Summen an den Tankstellen. Ungefähr die Hälfte des Spritpreises sind Steuern und Abgaben. Dazu kommt noch die KFZ Steuer.

Die KFZ Steuer war letztes Jahr 9,2 Miliarden €, Mineralölsteuer 50 Milliarden €, 18,4 Miliarden CO2 Abgabe. Die CO2 Abgabe steigt bis 2026 auf 0,20 € pro Liter.

22.08.2024 , 23:10 Uhr

Was zahlen sie denn an Extra Klimagebühren dafür das Sie das Internet nutzen. Durch Kohle- und Gasverstromung erzeugt das Internet weltweit mehr CO2 als der Flugverkehr.

22.08.2024 , 23:07 Uhr

Immer diese Bundesligavereine. Die Vereine sind für das zuständig was in ihren Stadien passiert. Dafür zahlen die private Ordnungsdienste. Ausserhalb der Stadien haben die Vereine überhaupt kein Recht einzugreifen. Also haben sie auch keine Verangtwortung etwas zu regeln. Desweiteren die DFL Vereine zahlen jährlich über eine Miliarde Steuern und Sozialabgaben

22.08.2024 , 17:41 Uhr

Ukrainer sind keine Asylbewerber. Sie bekommen wegen dem Krieg in ihrem Land hier vorübergehenden Schutz. Und jeder der einen Schutzstatus hat bekommt Bürgergeld. Ein anerkanter Asylbewerber bekommt auch Bürgergeld.

21.08.2024 , 04:04 Uhr

Das Landgericht Iztzehoe hat so entschieden. Der BGH hat in dieser Sache nichts geurteilt und nichts entschieden. Der BGH hat die Revision gegen das Urteil von Itzehoe zurück gewiesen

20.08.2024 , 22:37 Uhr

Das heißt das es kein Grund mehr für U Haft gibt. Keine Fluchtgefahr keine, Verdunklungsgefahr. Strafhaft ist was ganz anderes. Die müssen die noch absitzen. Ein ganz normaler juristischer Vorgang.

20.08.2024 , 18:42 Uhr

Deutschland hat im Gegensatz zu Östereich zeine Vorgaben bei der UN Klimakonferenz von Paris eingehalten. Der CO2 Ausstoss ist seitdem hier um 46 % gesunken.