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Gesetzentwurf gegen FamiliennachzugDobrindt trennt Familien

Der Innenminister legt am Mittwoch einen Gesetzentwurf vor; Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz sollen ihre Familien nicht nach Deutschland holen dürfen.

Dobrindt neben Markus Söder
Deckelt per Handbewegung die Zahl der geflüchteter Familien: Dobrindt (rechts) mit Söder Mitte Mai an der Grenze zu Österreich

Foto: Angelika Warmuth/rtr

dpa/afp/taz | Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will dem Kabinett am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Einschränkung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge vorlegen. Einen entsprechenden Bericht der Bild am Sonntag bestätigte das Innenministerium der Deutschen Presse-Agentur.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sollen Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus zwei Jahre lang keine Familienangehörigen mehr nach Deutschland holen dürfen. Härtefälle sind ausgenommen. Sogenannte subsidiär Schutzberechtigte sind Menschen, die zwar kein Asyl bekommen, aber aus anderen Gründen vorerst bleiben dürfen.

„Wir schreiben die Begrenzung von Migration wieder ins Gesetz“, betonte der Minister. „Bisher konnten 1.000 Personen pro Monat nach Deutschland nachgezogen werden. Damit ist jetzt Schluss“, sagte Dobrindt der Bild. „Wir müssen die Pull-Faktoren (Sog-Faktoren) nach Deutschland deutlich reduzieren. Auch damit zeigen wir, die Migrationspolitik in Deutschland hat sich geändert.“

Familiennachzug seit 2018 wieder möglich

Der Familiennachzug für Flüchtlinge ohne Asylstatus war bereits von März 2016 bis Juli 2018 von der damaligen schwarz-roten Koalition ausgesetzt worden. Begründet wurde dies damals mit der Absicht, eine Überlastung bei der Aufnahme und Integration zu vermeiden. Seit August 2018 dürfen monatlich insgesamt 1.000 Menschen als Angehörige von Menschen mit diesem Schutzstatus einreisen.

Protest von Nichtregierungsorganisationen

Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP von 2021 sah zwar eigentlich vor, dass der Familiennachzug auch zu Menschen aus dieser Gruppe wieder unbegrenzt möglich werden soll. Umgesetzt wurde dieses Vorhaben aber nicht.

Mehr als 30 Nichtregierungsorganisationen haben an die Bundesregierung appelliert, ihre Pläne zur Einschränkung des Familiennachzugs für Flüchtlinge fallen zu lassen und ihn stattdessen auszuweiten.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

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44 Kommentare

 / 
  • Minelle

    Der deutsche Tom Homon.

  •
    Alex_der_Wunderer

    Sehr gute und ausgesprochen treffende Headline.

    Welch menschenverachtende Ideologie vertreten unsere " Volksvertreter " wie Dobrindt & Konsorten da nur.

    • R
      rero

      @Alex_der_Wunderer:

      Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, dass es gar keine Ideologie sein könnte?

      Dass die Parteien hier dem Wählerwillen folgen?

      Damit nicht die Partei mit der menschenverachtenden Ideologie die nächste Wahl gewinnt...

      Wonach sollte sich Ihrer Meinung nach ein Volksvertreter richten, wenn nicht nach dem Willen des Wahlvolkes?

      • N
        Narrenfell

        @rero:

        man könnte aber auch mal das Thema Migration an die Stelle unserer Probleme stellen in die es gehört. Nämlich nach ganz hinten. Es gäbe ganz vorn: Umweltschutz, Energiewende, Altersarmut, Krankenversicherung, Infrastruktur, Pflege, Rente, Demoskopie .... usw.

        •
          Minelle

          @Narrenfell:

          Das würde bedeuten, dass Politík und Gesellschaft Verantwortung übernehmen müssten. Will ja keiner, ist nämlich unbequem. Sündenböcke und Feindbilder aufzubauen ist viel einfacher. Die Unionsparteien sind damit schon seit Jahrzehnten erfolgreich.

  • HS
    Henne Solo

    Migrationspolitisch steht die CDU schon lange weit rechts der Brandmauer. Sozialpolitisch ist die AfD quasi eine CDU auf Koks. Die Hauptunterschiede sind wohl Außenpolitik und Verfassungstreue.



    Eine derartige programmatische Nähe zu Rechtsextremen und zunehmende Entfremdung von christlichen Werten empfinde ich als große Bedrohung für unser Gemeinwesen.

    • G
      GregTheCrack

      @Henne Solo:

      Es gibt viele christliche Werte die ihnen nicht gefallen werden: u.a. die Pflicht Hilfsbedürftigkeit schnellstmöglich zu beenden, "Auge um Auge ...", Solidarität nur im engen Familienkreis usw. Übrigens: der VP JD Vance ist ein born-again christian.

      Ich will ihnen den guten Willen nicht absprechen, aber Bibel-Studium hilft. Was sie meinen, klingt doch sehr nach evang. Kirchentag.

  •
    Fritz Müller

    "@taz: Bei aller Liebe: Aber die Überschrift ist übergeigt."



    ... dem Kommentar muss ich leider zustimmen.



    Positiv: Nur die Headline passt nicht.



    Der restliche Text ist das übliche zaz-Niveau.



    grüß Fritz

  • LM
    Lee Ma

    @taz: Bei aller Liebe: Aber die Überschrift ist übergeigt. Er trennt sie nicht, er verhindert die Zusammenführung. Getrennt sind sie ja auch ohne ihn. Die Diskussion wird nicht besser, wenn man sie weiter polemisch aufheizt. Das gilt nicht nur für die politischen Parteien, das gilt auch für die taz.

    •
      Alex_der_Wunderer

      @Lee Ma:

      Durch die Verhinderung der Zusammenführen, werden die Eltern von ihren Kindern getrennt.



      Geht's noch ?

      • DM
        Dr. McSchreck

        @Alex_der_Wunderer:

        Nein, die Trennung hat schon stattgefunden, wenn ein einzelnes Mitglied der Familie sich in Bewegung setzt. Die Familien können im Heimatland jederzeit wieder zusammen kommen, in Deutschland offenbar für 2 Jahre nicht.

        Wobei mir nicht klar ist, ob dies auch gilt, wenn man die Voraussetzungen des regulären Nachzugs erfüllt, also sicherstellen kann, dass die Familie ohne Sozialleistungen auskommt.

        •
          Günter Picart

          @Dr. McSchreck:

          Oha, "die Familien können im Heimatland jederzeit wieder zusammen kommen."



          Das ist eine ziemlich zynische Fehleinschätzung.



          Die Leute genießen gerade deswegen Schutz, weil sie im Heimatland eben nicht gefahrlos zusammenkommen können. Bei so einem Statement klingt durch, die Leute sollten doch lieber nach Hause gehen.

          • DM
            Dr. McSchreck

            @Günter Picart:

            Subsidiärer Schutz heißt , dass sie gerade nicht als Flüchtling oder Asylbewerber anerkannt sind.

            •
              Günter Picart

              @Dr. McSchreck:

              Ich verstehe nicht, dass meine Replik von vorgestern auf dieses letzte Statement nicht erscheint. Sie enthielt eine (wichtige) sachliche Richtigstellung und keinerlei Polemik oder sonstiges Unerwünschte. Die Richtigstellung ist auch unbedingt nötig, denn das Statement (subsidiär Schutzbedürftige seien keine Flüchtlinge) ist falsch und irreführend und darf nicht unkommentiert stehen bleiben, weil andere es glauben könnten. Die allermeisten subsidiär Schutzbedürftigen sind Kriegs- oder Bürgerkriegsflüchtlinge.

    • D
      Dima77140

      @Lee Ma:

      Und wo ist da der Unterschied?



      Wenn man eine Zusammenführung auf lange Sicht verhindert, macht man doch genau das: Familien trennen!



      Insofern beschreibt die Überschrift ziemlich unpolemisch genau das, was passiert:



      Man nimmt Menschen jegliche Hoffnung die sie noch hatten, ihre Familienangehörigen bald wieder zu sehen und bringt sie dadurch in eine psychisch extrem belastende Situation.

      Ihre Sorge über eine aufgeheizte Diskussion in allen Ehren, aber ich möchte mit mir nicht ausmalen, was das für die Betroffenen bedeutet. (Die mal wieder gar nicht mitgedacht, geschweige denn zu Wort kommen).



      Christliche Nächstenliebe as it‘s best.

  • I
    Ice-T

    Netter Trick, Dobrindt – marginalisierte Menschen, die Schutz suchen, noch weiter zu marginalisieren, indem man ihnen die Familie entzieht.

  • S
    Sonnenhaus

    Die Familienpartei verbietet nun in voller Konsequenz den Nachzug von Familienmitgliedern - auch von Christen. Tatsächlich, es fliehen auch Christen auf diesem Planeten vor Verfolgung. Und nun haben Sie nicht mal mehr einen sicheren Hafen in unserem Land. Ob die Kirche hierzu noch den Mund aufmacht?

  • RL
    Rudi Lipp

    Nur am Rande wurde von der Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen, dass im letzten Jahr aufgrund des Zensus 2022 die Bevölkerungszahl in Deutschland um 1,4 Millionen Personen nach unten korrigiert wurde, ca. eine Million davon Ausländer. Welches Problem wird also gelöst, wenn man jährlich 12.000 Personen die Einreise verweigert?

    • N
      Nachtsonne

      @Rudi Lipp:

      Nun, beim Familiennachzug hat meinen keinen Einfluss darauf wer zu uns kommt. Bei der Einwanderung und bei der Gewährung von Asyl erfolgt eine individuelle Prüfung. Es macht also einen Unterschied, ob man den Familiennachzug pauschal ermöglich oder nicht. Ob einem das gefällt, ist eine andere Frage.

    • GL
      Genosse Luzifer

      @Rudi Lipp:

      Ich hab auch gerade mal geschaut.



      Laut Statistischem Bundesamt gibt es pro Monat ~80.000 Todesfälle in Deutschland denen ~50.000 Geburten gegenüberstehen.



      Hat der Dobrindt mal wieder fein Afd-Politik betrieben und feiert sich dafür. Dumm, nutzlos und ekelhaft.

      • N
        Nachtsonne

        @Genosse Luzifer:

        Kann man so sehen. Man kann aber auch sagen, Herr Dobrindt verschafft der geltenden Rechtslage Wirkung und versucht damit den Erfolg der AFD zu begrenzen. Die SPD schweigt dazu, um den linken Flügel nicht zu sehr aufzubringen. Gleichzeitig duldet die SPD Herrn Dobrindts vorgehen, da Herr Klingbeil genau weiß, was in den Ortvereinen für eine Stimmung herrscht.

    • G
      GregTheCrack

      @Rudi Lipp:

      Das macht doch keinen Sinn: Wollen sie das Demographieproblem durch Familiennachzug von Nicht-Ayslberechtigten lösen? Kopfschüttel

      • S
        sociajizzm

        @GregTheCrack:

        und warum nicht?



        Oder gilt etwa wieder ''Deutschland den Deutschen''?



        .



        Eine reiche Gesellschaft braucht nunmal Zuzug oder altert zwangslaeufig.



        .



        Wir koennen eben nicht erwarten, dass nur fertig ausgebildete/studierte Fachkraefte kommen, die brauchen auch andere Laender.

        •
          FriedrichHecker

          @sociajizzm:

          Fertig ausgebildete Fachkräfte haben in vielen Fällen keinen Asylanspruch. Und bekommen oft genug keine adäquate Unterstützung, weil bei verbeamteten wie bei ehrenamtlichen das Wissen jenseits des Asylrechts eher mau ist. Mit dem Ergebnis, dass genau jene überproportional oft abgeschoben werden...

  • T
    TV

    Diese familienliebenden Christen verbieten jetzt also im 'besten' Fall lebensbedrohlich verfolgten anderen Christen, ihre Familie vor dem Tod zu schützen. Stell dir das vor Alex, du scheinheiliger Menschenfeind im Opportunistengewand.

    • Z
      Zuversicht

      @TV:

      Deshalb lehnen die beiden großen kirchlichen Player Dobrindts Gebahren auch ab.

  • S
    Stavros

    "Die CSU ist die Familien-Partei. Wir stehen für eine familienfreundliche Gesellschaft, in der Kinder willkommen sind und Familien wertgeschätzt werden."

    [Quelle: CSU-Werbeseite - www.csu.de/familie/]

    • S
      Sonnenhaus

      @Stavros:

      Wie eh und je. Die CSU-Granten alles Lügner!

    • MS
      Martin Sauer

      @Stavros:

      Die Entscheidung treffen alle Minister der CSU, CDU und SPD. Nicht Herr Dobrindt

      • S
        Stavros

        @Martin Sauer:

        Nicht Herr Dobrindt alleine.

        Das macht es aber nicht besser und konterkariert vor allem angebliche "christliche Werte".

  •
    Lowandorder

    …anschließe mich & meinem Vorredner



    &



    unterm— beide -



    Danke für‘s zweite Vari - Fotto - insb. Dob🐂t



    Däh! Peter Sellers in - “Dr. Seltsam oder:



    Wie ich lernte die Bombe zu lieben“



    by Stanley Kubrick



    Kriegte den rechten Arm von allein auch nicht höher! Gell - a weng höher wär’s nächste Fotto?



    images.app.goo.gl/xJK1SRM4bvvSWFgL9 - wir wollen ihn also das Dob🐂t nasciturus nennen! Gell

    & btw



    ( “Soo hoch isser g‘sprunge - mei Dackel!



    Ja und häng ich‘n auf oder stell ich‘n gleich an die Wand!“)



    (&



    Nicht vergessen - es gibt auch liebenswerte in Bayern - auch am Peißenberg - der Jennerwein



    www.youtube.com/wa...BiZXN0ZW4gamFocmVu

  • P
    Perkele

    Na prima. Somit werden abermals Menschen in Depression, Verzweiflung gejagt, schikaniert. Echt christliche Nächstenliebe?? Wofür? Für ein Nachplärren der faschistischen Opposition um des eigenen Vorteils willen? Mit Familie gibt es weniger Anlass, sich zu radikalisieren als ohne, bei Schikanen, Langeweile, Hetze usw. usw. Eine sehr weise und weitsichtige Aktion dieses (Etikette - ich schreib's nicht...)

  • F
    Flix

    Typisch Union, insbesondere CSU. Wenn es opportun ist, wird gerne auf den Artikel 6 des Grundgesetzes verwiesen, hier wird er geflissentlich ignoriert.



    Auch die Erkenntnis, dass der Familiennachzug dazu beiträgt, dass sich bereits in Deutschland befindende Menschen psychisch stabilisieren, wird unter den Tisch gekehrt.



    Aber was ist von einem CSU Innenminister auch anderes zu erwarten, als eine populistische, menschenverachtende Vorgehensweise?

    • R
      rero

      @Flix:

      Die Ampel hatte die Zahl doch auch schon auf 1000 pro Jahr begrenzt.

      Das ist fast niemand.

      Finden Sie den Unterschied zwischen Dobrindt und Ampel so riesig?

      Die jetzige Regierung wurde dafür gewählt, die Einwandererzahlen zu reduzieren.

      Den Familiennachzug erst nach zwei Jahren zu ermöglichen, gehört mit Sicherheit zu den harmloseren Möglichkeiten, sich als Migrationsbegrenzer darzustellen.

      Es gibt übrigens auch Stimmen, die sagen, wenn der Familiennachzug erst nach einiger Zeit erfolgt, gibt es seitens der Einwanderer mehr Integrationsleistung.

      Fragen Sie mich bitte nicht, mehr recht hat.

      • F
        Francesco

        @rero:

        Nein, die Begrenzung auf 1000 stammt von der Groko 2018. Die Ampel hat nur versäumt, das wieder zu ändern.

        • R
          rero

          @Francesco:

          Oh, danke.

      • H
        Hanse

        @rero:

        Die Möglichkeit des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten wurde von der Ampelregierung auf maximal 1000 Personen pro Monat festgelegt, nicht pro Jahr. Please check some facts. Meistens wurde diese Anzahl aufgrund von burökratischen Hürden allerdings nicht erreicht bzw. ausgeschöpft

        • R
          rero

          @Hanse:

          Mein Fehler.

      • D
        Dima77140

        @rero:

        Menschen bewusst zwei Jahre von ihrer Familie trennen, in der Hoffnung, dass sie dann mehr „Integrationsleistung“ (was für ein schreckliches Wort) zeigen?

        Ganz egal ob es die Ampel oder der alte Fritz und seine KloKo so handhabt: Vielleicht sollten wir uns mal wieder daran erinnern, das es so etwas wie Menschenwürde gibt.

      • S
        Sonnenhaus

        @rero:

        Gerade für eine Christliche Partei ist das keineswegs harmlos. Zeigt vielmehr, dass dieses Prädikat im Parteinamen schon lange ausgedient hat und die Herren keinerlei inneren Bezug zur Kirche leben. Keine Ahnung von Inhalten mehr.

        • R
          rero

          @Sonnenhaus:

          Die Säkularisierung macht vor der CDU und der CSU doch nicht halt.

          Wollen Sie wirklich eine religiöse Partei an der Macht?

      • F
        Flix

        @rero:

        Whataboutism finde ich langweilig und ausgesprochen einfältig. Dass die Ampel mit ihrer unsäglichen Innenministerin in Bezug auf Migration der AfD nachgelaufen ist, macht das Vorhaben Dobrindts nicht besser.

        •
          Lowandorder

          @Flix:

          …anschließe mich - rero halt -

          ( ps ob Hessentrinchen oder Dob🐂t



          rero take the next train geschwind;((

    • S
      Sonnenhaus

      @Flix:

      Da stimme ich Ihnen voll und ganz zu.

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