vjr

08.11.2024 , 14:34 Uhr

Aus einer Diskussion zum, damals noch, Entwurf der Resolution: 'Dass wir diese antisemitische Propaganda nicht auch noch staatlich alimentieren, ist das Mindeste!' Finde ich auch.

08.11.2024 , 14:27 Uhr

Aus einer Diskussion über den (damals noch) Entwurf: 'Dass wir diese antisemitische Propaganda nicht auch noch staatlich alimentieren, ist das Mindeste!' Finde ich auch.

23.09.2024 , 14:48 Uhr

👍

28.08.2024 , 10:22 Uhr

Planwirtschaft Ost/West? re: "Man hat also ...wo die Bevölkerung zurückgegangen ist, mit öffentlichen Mitteln ...massives Überangebot geschaffen ...um das Jahr 2000 [wurde] geschätzt, dass eine Million Wohnungen in Ostdeutschland leer stehen ...dann musste man ...noch mal öffentliche Mittel in die Hand nehmen, um dieses Überangebot wieder abzureißen."

28.08.2024 , 10:07 Uhr

Und NeoFaschismus gebiert..

28.08.2024 , 10:04 Uhr

Hmm.. Sieger/Verlier.. hmm.. parteipolitische Hierarchisysteme der post/monarchistischen Macht.. hmm..

Alle Gewählten müss(t)en für die Menschen, mit den Menschen arbeiten – können und wollen. Einverstanden?

28.08.2024 , 10:00 Uhr

In diesem Jupiter-Spiegel haben's die Deutschen ein bisschen besser, mit ihren Kanzler:inne:n. Ein bisschen...

26.08.2024 , 13:02 Uhr

Danke, Andreas Fanizadeh! Gut beobachtet, Wolf Biermann!

Wer kam in den Osten, wer bleibt, wer geht weg?*

(*dpa 26.8.24) Die Schweiz bleibt das beliebteste Auswanderungsland der Deutschen in Europa. Rund 315960 deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger hatten Anfang 2023 ihren Wohnsitz im Nachbarland, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das waren 1,5 Prozent oder rund 4660 Menschen mehr als ein Jahr zuvor. Laut Angaben der Statistiker nimmt die Zahl der Deutschen mit Wohnsitz in der Schweiz seit Jahren zu.

26.08.2024 , 12:43 Uhr

@KURT KRAUS – Unter Merkel etwas Ähnliches? Hattet ihr nicht... ...alle Gewählten zu Arbeit für alle Menschen zu verpflichten. Und alle Menschen daran zu beteiligen – direkt, konstruktiv, kompetent, kooperativ...

26.08.2024 , 12:40 Uhr

@CARSTEN S. Geht auch in D, wenn es die Menschen entdecken und wollen. In Bayern fing's ja nach dem Krieg an, als aus dem CH-Exil zurückgekehrte die ersten Schritte wagten. Ende der 80er kam die CH-Inspiration über IDEE, bald Mehr Demokratie, in weiteren Ländern an. Von südlich des Rheins beobachtet, geht es in D voran, auch wenn etwas harzig, aus welchen Gründen auch immer – sei es schiere Unkenntnis, auch in der Lehre, Einschränkung auf den „kleinsten gemeinsamen Nenner“ möglicher Mitwirkung mit alten Strukturen politischer Hierarchien, Beharren auf Altem und/oder auf Machterhaltung darin.

26.08.2024 , 12:25 Uhr

@JANIX Ok (zum Rhein:), doch wie wär's mit: ...alle Gewählten zu Arbeit für alle Menschen zu verpflichten. Und alle Menschen daran zu beteiligen – direkt, konstruktiv, kompetent, kooperativ...

26.08.2024 , 10:55 Uhr

@Lisa Schneider – Iran?

24.08.2024 , 10:02 Uhr

Die repräsentativen parteipolitischen Demokratien haben (nebst anderen Konfliktherden, mit zahlreichen Ausschlüssen und Ausgrenzungen) zwei grössere Konfliktlinien – die der Schichtung und Spaltung. So wie sie üblich waren in hierarchischen Gesellschaften und Zeiten, in denen die frühen Demokratien entstanden sind.
Die erste, schichtende, dieser Konfliktlinien steht zwischen den Gewählten und den von Beteiligung, bis auf Wahlen, ausgeschlossen Wählern. Dazu kommt in „Sieger/Verlierer“ Systemen (Koali-/Opposition, Mehrheitssysteme, Winner-take(s)-all) die zweite, spaltende, zwischen den Gewählten an der Macht und den zwar Gewählten aber von der Macht ausgeschlossenen. – Zitat aus: „Beteiligung/Partizipation entwickeln – als kooperativ, konstruktiv, kompetent und direkt – in der Politik Teil direkter Demokratie“ (zurzeit in Arbeit)

24.08.2024 , 09:56 Uhr

Irgendwie tun einem die Deutschen (Ost, West) schon leid. Gefangen im veralteten politischen System, das Schichtung und Spaltung der Gesellschaft fördert – und damit Konflikte, Proteste, Wut und/oder Frust, Ohnmacht, Resignation. Längst überfällig wäre, alle Gewählten zu Arbeit für alle Menschen zu verpflichten. Und alle Menschen daran zu beteiligen – direkt, konstruktiv, kompetent, kooperativ. Habt ihr keine Lust dazu, liebe Nachbarn nördlich des Rheins?

22.08.2024 , 14:10 Uhr

** Thüringen (Forsa-Umfrage, 20.08.24) rechts: 30%, links: 40%

22.08.2024 , 14:01 Uhr

Den Menschen in der ehemaligen DDR geht es zwar am Besten im ehemaligen Ostblock, dank ihrem Anschluss an die BRD.*

Doch die Hälfte von ihnen fühlt sich offensichtlich nicht wohl in der BRD, ihrer Nachwendeheimat – ihre alten und neuen Ängste scheinen die beiden Extremparteien zurzeit am besten zu bewirtschaften.** _________ * wie es 1990 die Parlamente damals noch beider Deutschlands beschlossen haben ** rechts: 30%, links: 20%

12.08.2024 , 21:56 Uhr

Und mit dem Auto ins Bett !!!

11.08.2024 , 11:05 Uhr

Alle Menschen einbeziehen, direkt beteiligen. Alle, ständig, in allen Sachen.

Dazu gehören 4 Stufen zunehmender Beteiligung: – Information, Kommunikation – Dialog, Diskussion + Konsens – Mitwirken, Mitgestalten + Konkordanz – Mitentscheiden + Mitverantworten und 5 Bedingungen, Voraussetzungen: – Transparenz, Integrität – Kompetenz – sachlich, fachlich, sozial – Offenheit für alle, Einbezug aller – Verbindlichkeit, Zuverlässigkeit – Beständigkeit, Kontinuität + Entwicklung.

Aus: "Direkte Beteiligung in direkter Demokratie – kompetent, konstruktiv, kooperativ", PDF Folien auf: participation.direct/md/dPdD.pdf

09.08.2024 , 08:07 Uhr

Bürgerräte? Nein danke!

Sie sind blosser Betrug am Volk, keine direkte Beteiligung, bei weitem nicht. Können es nicht sein. Denn die allermeisten Menschen bleiben draussen vor. Nur klitzekleine Gruppen dürfen diskutieren und Vorschläge den Veranstaltern vorlegen.

In meiner anderen Heimat (CH) schlugen mal Politiker vor, Bürgerräte einzuführen, inspiriert durch Bestrebungen in manchen Nachbarländern. Die Reaktion darauf, auf ein weiteres repräsentatives Gebilde, welches die breite und lebendige Diskussion extrem einschränken und auslagern würde: – Wir alle sind Bürgerrat! – – Nous sommes tous le Conseil de Citoyens! – – Siamo tutti il ​​Consiglio dei Cittadini! –

03.07.2024 , 16:14 Uhr

Gerontokratie war mal in der UdSSR üblich...

23.06.2024 , 10:10 Uhr

Es liegt an der Bürokratie, nicht an der Form. Wenn weiterkommen wollt, liebe Nachbarn, müsst ihr mit Bürokratie-Abbau anfangen, wenn weiterkommen wollt. Gruss von südlich des Rheins:)

22.06.2024 , 15:12 Uhr

@Alke Wierth (et al.:) Tja, unter „Bürgerbeteiligung“/„Partizipation“ läuft manches – bis vieles, allzu vieles – was es nicht ist, nicht sein kann. Vielleicht auch nicht sein will.* Seit den 70ern, mit den „Planungszellen“/„Citizens' Juries“, hat sich in Deutschland eine „Grossindustrie“ von Beratern, etwas später auch Beraterinnen, gebildet. Allzu oft stehen sie im Weg zur echten, direkten Beteiligung – aus welchen Gründen auch immer.* Was tun? „Einfach“ das Handwerk echter, direkter Beteiligung lernen, lernen können. Herzlich, –vjr– _________ * „Sie heißen Schlichtung, Mediation, Runde Tische, Bürgerdialog, Konsensforum, Dialogtag und so fort. Einerlei, welch freundliche Begriffe gewählt werden, das ihnen gemeinsame Merkmal ist, dass BürgerInnen- und Protestbewegungen in Entscheidungsprozesse von umstrittenen Bauvorhaben und politischen Plänen mithineingezogen werden – ohne etwas mitentscheiden zu können.“ – Michael Wilk, Februar 2014, im Vorwort zu: Michael Wilk, Bernd Sahler (Hrsg.): Strategische Einbindung – Von Mediationen, Schlichtungen, runden Tischen … und wie Protestbewegungen manipuliert werden – Beiträge wider die Beteiligung, Verlag Edition AV, Februar 2014

22.06.2024 , 14:25 Uhr

Autos? Mag sein, doch Radeln durch Berlin macht viel mehr Spass, und ist manchmal schneller.

22.06.2024 , 13:20 Uhr

„Verkaufe Zukunft“ ...

22.06.2024 , 13:17 Uhr

@Erica Zingher Genau, danke!

22.06.2024 , 13:10 Uhr

Tja, Ausländer hassen Ausländer.

22.03.2024 , 08:38 Uhr

Schaute rein, und weg. Mit Kafka hat's nichts zu tun.

20.03.2024 , 10:22 Uhr

Wie lange noch will die SPD im Dienste Putins stehen?

18.03.2024 , 12:26 Uhr

All die Saieds, al-Sisis kassieren gern. Doch wer gehen will/muss, geht.

15.03.2024 , 12:04 Uhr

Ach, die Länder in denen man die "Währung" einfach schreibt. Bis zum Kollaps.

15.03.2024 , 07:07 Uhr

B90/Grüne und FDP stimmen gegen sich, und gemeinsam mit SPD, AfD und BSW für Putin.

Unglaublich, was man in Deutschland Demokratie nennt.

28.02.2024 , 11:34 Uhr

Mit den Menschen reden.. und arbeiten..

..Aller guten Dinge sind 9

Es fängt an mit guter: 1 - Information und Kommunikation, geht weiter mit: 2 - Dialog, Diskussion, darauf aufbauend: 3 - Mitwirken, Mitgestalten, und, vor allem: 4 - Mitentscheiden + Mitverantworten

Es geht gut nur mit: 5 - Transparenz, Integrität, 6 - Kompetenz – sachlich, fachlich, sozial, 7 - Offenheit für alle, Einbezug aller, 8 - Verbindlichkeit, Zuverlässigkeit, 9 - Beständigkeit, Kontinuität + Entwicklung

Mit den Menschen reden: 1 von 9, und arbeiten: 9 von 9, Menschen informieren, ab und zu: 0,001 von 9

28.02.2024 , 09:56 Uhr

Was die Menschen bewegt sind keine 'kreispolitische, landespolitische, oder bundespolitische Themen'. Es sind ihre Themen.

28.02.2024 , 09:45 Uhr

Gute Anfänge, mit den Menschen reden. Fehlt noch: mit ihnen zu Arbeiten, statt über sie hinweg.

22.02.2024 , 07:55 Uhr

Wie macht's VW?

22.02.2024 , 07:51 Uhr

Petition – Ein Bürger/Volksentscheid ist es noch nicht. Mit/Entscheide sind noch nicht Bürger/Volkssache.

22.02.2024 , 07:43 Uhr

Keine Entscheidung der Grünheider. Denn in Deutschland entscheiden die an der Macht.

Das Volk kann bloss Druck machen. Könnte es mehr daraus machen?

22.02.2024 , 07:40 Uhr

Birne weggekifft, so die Beobachtung der Opfer dieser Sucht. Ihr Gehirn irreparabel geschädigt.

Wie bei anderen Drogen, legal bisher zwei, gibt's irreparable Schäden.

22.02.2024 , 07:32 Uhr

Krall und Otte können ja zur AfD.

Sonst: Kein Mitleid mit Parteibonzen.

22.02.2024 , 07:23 Uhr

..mit Taten unterstützen..

..Scholz & Co. inklusive..

22.02.2024 , 07:17 Uhr

Nein, das Nawalnys Mutter.

Auch in Deutschland ist Julia Nawalnajas Leben nicht sicher. Putins Schergen morden weltweit.

22.02.2024 , 07:15 Uhr

Solange wir die nicht unterstützen, die für ihre Freiheit kämpfen wird die Welt nicht besser. Free people of ... & ... & ... & ... & ... & ... & ... & ... & ... & ... & ... & ... & ... & ...

21.02.2024 , 16:06 Uhr

Wer un:wissentlich eine rechtsextreme Partei wählt, ist k:ein Rechtsextremist. Der der:die denkt nicht, dafür fühlt, glaubt sich bei ihr gut aufgehoben, auch als "Opfer" der "Verhältnisse".

"Wer nichts weiss, muss alles glauben." – Marie von Ebner-Eschenbach

21.02.2024 , 15:51 Uhr

..xenophobe, nationalistische, post/totalitäre Regierung.. genau!

21.02.2024 , 14:48 Uhr

Auch Volksentscheide müssen – mit dem Volk – umgesetzt werden. Klar, auch geändert werden können – mit dem Volk. Nie von oben herab.

21.02.2024 , 14:26 Uhr

Einfach die Menschen einbeziehen. Vielleicht ist ihr:e Protest:Petition der Anfang.

21.02.2024 , 14:23 Uhr

Petitionen - Verzeichnis auf freeassange.eu - freeassange.eu/#petitionen

Julian Assange auf amnesty.de - www.amnesty.de/tag/julian-assange

31.05.2022 , 11:51 Uhr

"Bist du verrückt mein Kind, so gehe nach Berlin, wo die Verrückten sind, da gehörst du hin!"

09.05.2022 , 17:45 Uhr

Noch ein Klassiker: Putin's Russia von Lilia Shevtsova, 2003

19.02.2022 , 15:43 Uhr

Mit welchem Russland könnte man diese Idee aushandeln? Sicher nicht mit Putins, das in Kriege zieht, Kinder, Frauen bomben lässt, Widersacher einkerkert oder mordet.

19.03.2021 , 13:05 Uhr

Egal was für "Formen", "Verfahren" der "Bürgerbeteiligung" – solange man sie in mehr direkte Beteiligung/mehr direkte Demokratie entwickeln kann, und es auch will, schaden sie nicht. Das tun sie aber – und enorm – als die allseits kritisierten "Alibiübungen".

Den einzigen möglichen Sinn der diversesten "Bürgerräte"/"Planungszellen"/"etc." sehe ich als "Schulen"/"Schulklassen" der politischen Diskussion ("Deliberation"). Dort wo die Menschen so 'was noch nicht kennen. Dann müssten es aber bedeutend mehr sein, allen offen, und im frühen Alter ansetzen, Schule eben:)

Doch ohne die wesentlichen Zusammenhänge echter direkter Demokratie/Partizipation bleiben sie auch dann sinnlos.

22.02.2021 , 16:15 Uhr

Klar, denn der König entscheidet. Das einfache Fussvolk um Meinung gefragt. PUNKT.

Ähnlich der, ach so, gefeierten Bürgerräten / Bürgerforen, die die Vereine und Stiftungen auch in Deutschland veranstalten. Geziert mit Schirmherrschaft von Herren*Frauen Schäuble, Merkel, Wulff.

etc. etc. etc.

16.02.2021 , 13:22 Uhr

BER? Gibt's das?

13.02.2021 , 12:11 Uhr

Batteriebetriebene Fahrzeuge im ÖV...warum?! O-/Trolleybus, Tram/Strassenbahn, S-Bahn...!!

13.02.2021 , 11:42 Uhr

Gemässigt folgt auch Deutschland dem Trend. Durchaus gemässigt.

05.02.2021 , 13:40 Uhr

Fischleiter, Fischpass, Fischtreppe, Fischwanderhilfe, in Deutschland amtlich auch Fischweg, englisch fish ladder (Fischlift)...

www.google.com/sea...ladder+(Fischlift)

04.02.2021 , 14:29 Uhr

Weniger von der Kanzel, von der Obrigkeit her, dafür mehr Tatsachen – das täte gut:)

03.02.2021 , 12:56 Uhr

160 : 62.000.000 = 0,000.026 %

03.02.2021 , 12:51 Uhr

160 Leute von 83 Mio Einwohnern, davon 62 Mio wahlberechtigt, werden den Veranstaltern ausgewählt (ausgelost). Die 160 dürfen Themen diskutieren und Vorschläge unterbreiten.

Von Mehr zu Weniger Demokratie? Von mehr direkter zu mehr indirekter Demokratie? Mehr und direkt wäre ja: – alle gestalten alles Gemeinsame mit – alle einbezogen – alle entscheiden mit.

alle = alle Interessierte alles = alle Themen je nachdem, was eine/n interessiert

03.02.2021 , 12:11 Uhr

Sowi-Absolvent:innen ···> So:wi-Abs:nen ... So:wi-Ab:en ... ;)

27.01.2021 , 13:05 Uhr

Ja, leider.

27.01.2021 , 13:03 Uhr

Eine Befragung einer ziemlich kleiner Gruppe hat mit (echter) Beteiligung, (echt) direkter (echter) Demokrate rein gar nichts zu tun.

Unter #Bürgerbeteiligung, #Direkte Demokratie könnte die taz Echtes bringen. Könnte...

27.01.2021 , 13:02 Uhr

Eine Befragung einer ziemlich kleiner Gruppe hat mit (echter) Beteiligung, (echt) direkter (echter) Demokrate rein gar nichts zu tun.

Unter #Bürgerbeteiligung, #Direkte Demokratie könnte die taz Echtes bringen. Könnte...

27.01.2021 , 11:05 Uhr

Mitbestimmung?! Mitnichten! Bloss ein klitzekleines Grüppchen, welches von der "Obrigkeit" befragt wird. Ab und an, völlig unverbindlich...

Wahre Mitbestimmung ist 'was völlig anderes. Die taz könnte es wissen, eigentlich...

26.01.2021 , 16:03 Uhr

Ja, leider versanden in D / in der EU auch diesbezügliche Bemühungen. Doch in manchen EU-Ländern und auch auf EU-Ebene sind Diskussionen über die Einführung konkreter Sorgfaltspflichten und Haftungsregeln in Sachen Umwelt und Menschenrechte im Gang. Sollte die EU solche Regeln in den nächsten Jahren beschliessen –und sollten sie über die in der Schweiz hinausgehen – wird die Schweiz ziemlich sicher mitziehen.:)

26.01.2021 , 15:48 Uhr

Nach Ablehnung der Volksinitiative durch die Stimmberechtigten geht der Gegenentwurf (Gegenvorschlag) des Parlaments zur Initiative in die Umsetzung. Die Debatte um die gesetzliche Regelung der Verantwortung von Konzernen in Sachen Umwelt und Menschenrechte läuft weiter. Eine entsprechende Revision der gesetzlichen Regelungen steht unmittelbar bevor. Der Gegenvorschlag verlangt von grösseren Unternehmen Berichterstattungspflichten in Sachen Umwelt, Menschenrechte und Korruption, im weiteren spezifische Sorgfaltspflichten bezüglich Konfliktmineralien (nach EU-Muster) und Kinderarbeit (wie in den Niederlanden). Für die gesetzliche Konkretisierung der vom Gegenvorschlag verlangten Sorgfaltspflichten braucht es noch, formell, eine Umsetzungsverordnung des Bundesrats (CH-Bundesregierung) mit anschliessenden Vernehmlassung. Die ganze Verordnung könnte somit 2022 in Kraft treten. Doch auch davor könnte der Gesetzgeber (Parlament) die Regeln zu Berichterstattungspflichten in Kraft setzen.

26.01.2021 , 15:37 Uhr

Nun also „Bürgerräte“ – Michael Wilk dazu:

„Sie heißen Schlichtung, Mediation, Runde Tische, Bürgerdialog, Konsensforum, Dialogtag und so fort. Einerlei, welch freundliche Begriffe gewählt werden, das ihnen gemeinsame Merkmal ist, dass BürgerInnen- und Protestbewegungen in Entscheidungsprozesse von umstrittenen Bauvorhaben und politischen Plänen mithineingezogen werden – ohne etwas mitentscheiden zu können.“

– Michael Wilk, im Vorwort zu: Michael Wilk, Bernd Sahler (Hrsg.): „Strategische Einbindung – Von Mediationen, Schlichtungen, runden Tischen … und wie Protestbewegungen manipuliert werden – Beiträge wider die Beteiligung“, Verlag Edition AV, Februar 2014

14.10.2019 , 15:08 Uhr

Skandal, was da so, unbeschwert Franco-mässig Mittelalterliches, vor sich geht!

08.10.2019 , 17:55 Uhr

Die Dame ist konsequent – die wahre Gewalt sitzt in Gross-China, nun holt sie sie auch.

07.10.2019 , 15:46 Uhr

Klar, Berlin soll nicht zum Hongkong werden – Singapur als Beispiel

Hongkong / Singapur – zwei wichtige Unterschiede: die Wohnverhältnisse und die Identifikation der Bürger. In Hongkong spaltet der Immobilienmarkt die Gesellschaft. [Und China übernimmt Hongkong nach und nach.] In Singapur [war und bleibt e]iner der weitsichtigsten Entscheide das Bauprogramm für staatlich vorfinanzierte preisgünstige Wohnungen. Das Housing Development Board (HDB, gegründet 1960) verschaffte jedem Bürger eine gewisse Sicherheit und Verbundenheit mit dem jungen Staat. In Singapur, wo Wohneigentum erschwinglich geblieben ist, wirkt er auf die Gesellschaft einigend, und über das HDB-Konzept werden Gemeinschaften gebildet.

www.nzz.ch/wirtsch...cheidet-ld.1513658

07.10.2019 , 14:30 Uhr

Geräuschlos und Geruchsfrei? Vor Ort bloss. Dafür extrem umweltbelastend, menschenausbeutend – wenn man die Batterieherstellung, Entsorgung und, vor allem auch, die Rohstoffausbeutung anschaut. Sollte – also müsste – man aber, liebe Sophie Schmalz/TAZ.

07.10.2019 , 14:19 Uhr

Extrem interessante Einsichten in eins der Länder, wo es noch ziemlich wenig Demokratie* gibt.** Wo die Proteste immer noch die höchste Möglichkeit von Beteiligung sind. _________ *Staatsform, in welcher das "Volk" (griech. demos), d.h. die Gesamtheit der vollberechtigten Bürger, nicht ein Einzelner oder eine kleine Gruppe Mächtiger, die Staatsgewalt innehat... hls-dhs-dss.ch/de/articles/009926/

**klar, immerhin bedeutend mehr als in den Diktaturen, wie auch die Begegnung von Cesy Leonard mit Maria Aljochina bezeugt

07.10.2019 , 14:04 Uhr

Vielen Dank, euch allen – Udo Grönheit, Maya El Auwad und Sophie Schmalz!

07.10.2019 , 13:38 Uhr

Taxi Apps : www.google.com/search?q=taxi+app About 21.300.000 results

07.10.2019 , 13:35 Uhr

Ludger Leichtfuß*? Ludger Leichtfuß*Inn!

07.10.2019 , 12:58 Uhr

Wieviel Miete würden die zahlen?

05.08.2019 , 13:02 Uhr

Deutschlandweit: Gesundheitswesen im Ausverkauf, somit im Untergang.

Selber Schuld, wer sich, ach so locker, ausverkaufen, untergehen lässt.

03.08.2019 , 11:15 Uhr

Nur schon die Stadt Zürich hat 1200 Trinkbrunnen, mit hervorragenden Wasserqualität.

Da hat Berlin (96 Trinkbrunnen?!) & Co. (D) schon was aufzuholen. Geschweige von Baden & Schwimmen in trinwasserklaren Flüssen und Seen.

03.08.2019 , 11:00 Uhr

Ach, Gretchen, würdest du paar Bäume pflanzen...

02.08.2019 , 09:57 Uhr

Wiederaufforstung, ETH www.google.ch/sear...deraufforstung+eth

02.08.2019 , 09:52 Uhr

Wiederaufforstung ist wohl die beste Lösung für den Klimawandel, die derzeit schon zur Verfügung steht. Würde die weltweite Waldfläche um rund die Hälfte vergrössert, könnten die Bäume etwa zwei Drittel des seit der Industrialisierung ausgestossenen Kohlenstoffs speichern. (Quelle: Bericht von ETH-Forschern)

31.07.2019 , 12:08 Uhr

..auch die Umwelt, nicht bloss ein Teil..

31.07.2019 , 10:27 Uhr

Ach, Deutschland! Wann findest du aus dem un/christlichen Fundamentalismus heraus?!

31.07.2019 , 10:25 Uhr

Ach, Mittel-/Osteuropa, deine Autokraten, Oligarchen. Wann findest du aus den Sümpfen des Vorvorgesterns heraus?

31.07.2019 , 10:20 Uhr

Bin gespannt, wann – und ob überhaupt – die Freitags-Aktivisten die Umwelt entdecken.

20.06.2019 , 14:43 Uhr

Ach, schon wieder viel Lärm um nichts, wie so oft bei euch, liebe Nachbarn nördlich des Rheins. Herzliche Grüsse aus einem anderen Zeitraum, wo man die Dinge locker nimmt..

––– «..Schulen ermöglichen es ihren Schülern, den versäumten Schulstoff aufzuarbeiten. Am [Zürcher] Realgymnasium Rämibüel etwa kann am Freitagabend gelernt werden. Wer dies nicht tut und trotzdem am Streik teilgenommen hat, riskiert eine unentschuldigte Absenz. Prüfungen, die für diesen Tag angesetzt sind, finden statt..»

– Zürcher Schüler fordern: «Jetzt handeln oder im Museum landen» – Tausende junger Menschen haben am Freitag demonstriert, um ein Zeichen gegen den Klimawandel zu setzen. Die Kundgebung ist friedlich verlaufen. Reto Flury, Johanna Wedl, NZZ 24.5.19, www.nzz.ch/zuerich...strasse-ld.1484358

––– «..Zürcher Gymnasien haben auf diese Verstösse sehr unterschiedliche Antworten gefunden ..die Schulleiterkonferenz der Kantonsschulen [hat] einige Grundsätze zum Umgang mit Klimastreikenden formuliert. Die Schulen seien gehalten, entsprechend den gesetzlichen Grundlagen zur Sicherstellung des Unterrichts zu handeln, heisst es darin. Absenzen wurden daher «gemäss Disziplinarreglement pädagogisch sinnvoll und angemessen behandelt». Die Schülerinnen und Schüler des Realgymnasiums Rämibühl zum Beispiel können die Absenz kompensieren ..So wurde dies auch schon beim letzten Streik im März gehandhabt. Die Schüler würden den verpassten Stoff gleichentags ..selbständig an der Schule nacharbeiten. Wer sich darum foutiert, handelt sich damit den Vermerk einer unentschuldigten Absenz ein..»

(weiter ..)

20.06.2019 , 14:42 Uhr

(> Fortsetzung)

«..Diese Art der Kompensation ist jedoch nicht der einzige Weg, wie Schüler Busse tun können. Dies zeigte eine kleine Umfrage unter zufällig ausgewählten Streikenden ..Ein Zweitklässler eines Kurzzeitgymnasiums erzählte, er komme an seiner Schule um eine unentschuldigte Absenz herum, wenn er am nächsten Dienstag nach dem Unterricht eine Veranstaltung zum Klimaschutz besuche. Es handle sich um eine Diskussionsveranstaltung, organisiert von den oberen Klassen. ..Eine Sechstklässlerin, die am Freitagnachmittag Chemie und Sport schwänzte, berichtete, an ihrer Kantonsschule sei im März zwar eine unentschuldigte Absenz registriert worden. Sie sei aber folgenlos geblieben. Diesmal habe die Schulleitung aber Strafstunden in Aussicht gestellt. ..Ein weiterer Schüler hat Sport und eine Doppelstunde Deutsch nicht besucht. An seiner Schule sei die Teilnahme am Streik im März toleriert worden, sagt er. Seither aber gilt: Wer wegen des Klimas fehlt, handelt sich eine unentschuldigte Absenz ein – nach fünf Absenzen wird er zum Gespräch mit der Schulleitung aufgeboten und muss mit einer Strafe rechnen. Der junge Mann hat bisher drei auf dem Konto, wird aber wohl unter der kritischen Schwelle bleiben. In wenigen Tagen begännen die Maturaprüfungen, sagte er..»

– Klimastreik in Zürich: Wie die Schülerinnen und Schüler Busse tun können – Was tun, wenn Gymnasiastinnen und Gymnasiasten nach dem Vorbild von Greta Thunberg schwänzen? Die Zürcher Kantonsschulen haben ganz unterschiedliche Antworten – von Kompensation bis Absenzen zählen. Reto Flury, NZZ 24.5.19, www.nzz.ch/zuerich...koennen-ld.1484493

29.05.2019 , 12:51 Uhr

Ja, dieses Geschacher geht weiter. Leider.

29.05.2019 , 12:48 Uhr

Liebe taz, es stimmt nicht, dass: "..426 Millionen Wahlberechtigten haben.."

Etwa die HÄLFTE der 426 Millionen Wahlberechtigten hat..

28.05.2019 , 14:08 Uhr

Danke, wieder mal seeeehr erfrischend!

24.04.2019 , 12:58 Uhr

Danke für die Klärung der Formalitäten. Vielleicht hätte ich nicht "lügen" schreiben sollen. Doch ein einfaches Gemüt, wie u.a. auch ich, könnte meinen, Enteignung sei umsonst zu haben.

24.04.2019 , 10:52 Uhr

Ein Rückkauf, keine Enteignung. Warum lügen die Initiatoren?

14.02.2019 , 10:22 Uhr

Hmm, schon wieder Brexit als "Volksbegehren" bezeichnet. Voll daneben! Voll falsch! Nix dergleichen! Denn – wir wissen es, wenn wir nur schon ein bisschen denken, ein bisschen denken wollen – Cameron liess in einem Plebiszit das Plebs befragen. Worüber? Wusste er selbst kaum. Warum? Damit er sich in der Partei durchsetzt. Ging ja schief, gründlich, wie wir wissen. Hat mit echten Volksinitiativen, Volksabstimmungen nix zu tun, rein gar nix, liebe taz, lieber Lukas Wallraff.

08.01.2019 , 13:38 Uhr

Warum mehr politische Partizipation zu besseren Lösungen führt Pia-Johanna Schweizer, Potsdam, NZZ 8.1.19 www.nzz.ch/meinung...mmer-so-ld.1442551

01.05.2018 , 10:34 Uhr

Purer Chaos scheint auch hier ein Markenzeichen zu sein. BER im Kleinen.

26.02.2018 , 13:16 Uhr

Was soll die Aufregung. Es geht hier ja – vor allem und wie üblich – um Posten, Parteikarrieren. Egal in welcher Partei. Mindestens ist die Dame keine Falsche/r-Dr.

21.02.2018 , 12:58 Uhr

20er, (30er, 40er), 50er, 60er (70er) und somit auch 80er (u.a. Wim Wenders)... Warum nicht?

21.02.2018 , 12:41 Uhr

Kampfschiffe als ABM...

17.02.2018 , 16:03 Uhr

Berlin – bei weitem noch nicht aus Ruinen auferstanden – schluckt auch den Potsdamer Platz, wie denn sonst?

29.01.2018 , 12:46 Uhr

Schafft solche Ämter ab! Auch in Deutschland, samt dem/der Kanzleri/in.

26.11.2017 , 13:56 Uhr

BER 2007... 2011...

26.11.2017 , 13:48 Uhr

Desaster der Visionen – also Planen auf Kosten der Allgemeinheit – ist ja nicht Neues in der Berliner, doch auch deutschen, Welt. Darunter auch BER 2011, nun dazu BER 2040... Hauptsache, die Pfründen der Masterplaner und Verwalter stimmen. Für sie.

Darin auch Air Berlin – 1978 als einer der Westberlin–Subventionsbetriebe gegründet, flog sie noch eine Weile, weitere über zwanzig, fast dreissig, Jahre lang, nachdem die Subventionen Westberlins, ihr "business model", ausgegangen sind. Die Episode der "privatwirtschaftlichen" Fortsetzung, mit Rohölgeldern subventionierten Gesellschaft subventioniert, krönte ihren verlängerten Untergang.

24.11.2017 , 12:36 Uhr

Nöö – Einfach erschiessen!

24.11.2017 , 11:19 Uhr

Genau!

24.11.2017 , 11:17 Uhr

Eher harmlos, die Ideen Macrons, wie auch der üblichen Proponenten der "Beteiligungs"-"Industrie". Macron dienten ähnliche Umfragen auf dem Weg zu seiner post-monarcchistichen Macht.

Ob daraus ein echte, kompetente verbindliche Beteiligung der Menschen je entstehen kann?

12.11.2017 , 11:20 Uhr

"Allein auf Rebellion stehen in Spanien bis zu 30 Jahre Haft." – Heute?! In Europa?!

09.11.2017 , 14:44 Uhr

Verantwortung, genau, und Kompetenzen, auch wichtig. U.a.m.:-)

09.11.2017 , 12:57 Uhr

Ja – wie man manche hier liest – der Weg von Volksentscheiden, mit all' dem was noch fehlt, zu Volksabstimmungen, mit allem was dazu gehört, dauert wohl noch eine Weile.

PS – da kann man sich einlesen: http://www.hls.ch und dort Demokratie

09.11.2017 , 12:53 Uhr

Yepp, wir südlich des Rheins tun es (und wissen es darum besser:-)

Doch die nördlich des Rheins entdecken es erst. Seitdem zwei Bayern aus dem WWII-Exil aus der Schweiz zurückkehrten. Einige ängstigen sich aber immer noch davor, weil sie es nicht kennen.

09.11.2017 , 12:48 Uhr

Ist vielleicht(?!) lustig, doch immee noch keine Demokratie:-(

09.11.2017 , 12:36 Uhr

Korrektur: Silvano Moeckli :-)

09.11.2017 , 12:34 Uhr

Berlin vs. Zürich: Wieso ich die direkte Demokratie trotzdem liebe

Alexandra Tiefenbacher, 31.10.17

Seit einem Jahr lebe ich nun in Berlin – genug, um die alte Heimat Zürich mit meinem neuen Zuhause zu vergleichen. Im Finale geht es um Politik. Denn erst in Berlin habe ich entdeckt, weshalb ich die direkte Demokratie so mag. Auch wenn die AfD das auch tut.

...[berlin oder Zürich]: Politische Diskussionen gehören ...zum Feierabendbier dazu. Aber während ich in Berlin das Gefühl habe, monatelang über dasselbe Zeug zu reden, ohne zu neuen Erkenntnissen zu kommen, war das in Zürich anders: Da wechselten in derselben Zeit ganz selbstverständlich mehrmals die Themen, zu welchen man seine Meinungen beim Panache rausposaunte.

Der Grund: Alle paar Monate flattert ein neues Abstimmungscouvert in alle Briefkästen. Als ich im Frühjahr 2017 in der Limmatstadt war, redete die ganze Schweiz über die Energiestrategie. Bei meinem nächsten Besuch im Spätsommer kam man bei keiner bierseligen Runde an der Rentenreform vorbei. Dank der direkten Demokratie führte ich in meinem Zürcher Freundeskreis immer wieder geniale Gespräche zu ständig wechselnden Themen.

...Das Schweizer System ist nicht perfekt. Aber sich damit auseinanderzusetzen und als StimmbürgerIn Verantwortung zu übernehmen: Auch das macht es eben aus...

https://daslamm.ch/berlin-vs-zuerich-wieso-ich-die-direkte-demokratie-trotzdem-liebe/

Alexandra "Mina" Tiefenbacher: https://daslamm.ch/format/mina/

09.11.2017 , 12:32 Uhr

Der CH-"Ansatz", also die CH-Demokratie, ist aber ziemlich was anderes, als was "man" da rein- oder raus-interpretiert.

(Re: "den Ansatz wie in der Schweiz für viel zu leicht manipulierbar durch Lobbyisten, Medien und andere Interessengruppen")

Und ja, Irland, interessant, ein klitzekleines Fensterchen in die Demokratie. Doch, immerhin!

09.11.2017 , 12:26 Uhr

Ja, auch das blendet Herr Merkel völlig aus. (Re: "im Bundestag noch schlimmer")

Zum Einbezug aller – siehe z.B. Silvano Mockli. (Re: "Wohl einzelner")

09.11.2017 , 12:24 Uhr

Ja, stimmt. Der Weg von Volksentscheiden, mit all' dem was noch fehlt, zu Volksabstimmungen, mit allem was dazu gehört, dauert wohl noch eine Weile.

09.11.2017 , 11:42 Uhr

Und ja, lieber Jost Maurin, u.a. auch die Umsetzungsprozesse der Schweiz wären anzuschauen...

09.11.2017 , 11:38 Uhr

Schade auch, dass sich Jost Maurin um weitere Fakten foutiert. So um das – im Vergleich zu anderen, u.a. auch zu Deutschland – so gesunde öffentliche Finanzwesen der Schweiz, samt Steuern, die die Stimmberechtigten mitgestalten. Ja, der – gemeinsame – Staat wirtschaftet so besser, um einiges besser. Und auch sozialer, mit seiner europaweit höchster Progression und seiner Eigentumssteuer, was z.B. das obrigkeitlich-zentralistische Deutschland nicht (so) kennt.

Was Jost Maurin, mit seiner obrigkeitlich-zentralistischer Brille betrachtend, als Nachteil auslegt ("...Entsprechend unsozial ist das Ergebnis dieser Abstimmungen. In der Schweiz und Kalifornien haben haushaltspolitische Plebiszite regelmäßig dazu geführt, dass der Staat weniger Steuern einnimmt und auch weniger ausgibt..."). Schade, genaues Hinschauen wäre nicht schlecht.

09.11.2017 , 11:19 Uhr

Schade, dass Jost Maurin Herrn Merkel, den "falschen Priester", so unreflektiert übernimmt.

Dass Herr Markel nicht rechnen kann, weiss man, siehe Uwe Serdült, der den Fehler korrigiert, und auf 80% Beteiligung hinweist.

10.10.2017 , 22:46 Uhr

Genau, Reiner Wandler, gut kommentiert.

10.10.2017 , 15:08 Uhr

Stimmt, bin auch nicht von de.wikipedia grad begeistert.

Mir gefällt die Gemeinschaft, v.a. auch die der Stimmberechtigten, mit vollen Rechten, v.a. auch politischen.

10.10.2017 , 11:37 Uhr

Hier der Link: http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-10/katalonien-krise-spanien-eu-zukunft-unabhaengigkeit

Katalonien: In Spaniens Krise offenbart sich eine neue EU

Es gibt keinen dritten Weg für Spaniens Problem? Ein Denkfehler. Ein unabhängiges Katalonien könnte in einer EU bleiben, die zu einer Föderation der Regionen wird.

Ein Kommentar von Ulrike Guérot, 10. Oktober 2017

09.10.2017 , 22:20 Uhr

So um Kita-Anforderung herum. Er war ja auch kaum überfordert.

09.10.2017 , 22:10 Uhr

Volk steht für:

• Volk, eine (ethnische) Gruppe von Menschen

• Staatsvolk, (vornehmlich) die Gesamtheit der Staatsangehörigen; Bevölkerung des zu einem Staat gehörenden Gebiets (unter Ausschluss der fremden Staatsangehörigen und der Staatenlosen)

• Stimmberechtigte in der Schweiz

... https://de.wikipedia.org > Volk (Begriffsklärung)

09.10.2017 , 22:05 Uhr

Es scheint, dass sich EU "einfach" dazu entschieden hat, sogenannte "Prodi-Doktrin". Hier drei Links.

"Prodi-Doktrin" – Brief, den Barroso im Jahr 2012 ans britische Oberhaus sandte und auf den "der EU-Kommunikationsdienst verweist, wenn man nach Prodi-Doktrin nachhackt", (PDF): http://www.parliament.uk/documents/lords-committees/economic-affairs/ScottishIndependence/EA68_Scotland_and_the_EU_Barroso%27s_reply_to_Lord_Tugendhat_101212.pdf

"Schottlands ungelöste Europafrage – Laut der EU-Kommission müsste ein unabhängiges Schottland wie ein Drittstaat um Aufnahme in die EU ersuchen. Doch ist die Ausgangslage weniger klar, als die EU suggeriert." Niklaus Nuspliger, 13.9.14, http://www.nzz.ch/international/europa/schottlands-ungeloeste-europafrage-1.18382681

"Europa enttäuscht Kataloniens Hoffnungen – Die katalanische Krise kommt Brüssel ungelegen. Die EU ist Madrid zur Loyalität verpflichtet, mit ihrer Zurückhaltung setzt sie sich aber auch dem Vorwurf der Doppelmoral aus." Niklaus Nuspliger, 7.10.17, http://www.nzz.ch/international/europa-enttaeuscht-kataloniens-hoffnungen-ld.1320612

09.10.2017 , 14:32 Uhr

So etwa? ..der Mitglied, darum auch der*die Mitglieder*In ..genügt nicht, dann also das Mitgliedend*e? S.a. Mitglied*ende.. Dabei merken die so Kämpf*enden nicht, dass sie sich selber vera.....n.

Wie da 'raus? Kämpfe direkt austragen.

09.10.2017 , 14:05 Uhr

Zum, veralteten, Völkerrecht (1 von 2):

"..bei.. Minderheitenvölkern innerhalb bestehender Staaten.. befindet sich das Völkerrecht in einem Dilemma. Minderheiten.. erleiden oft Unrecht. Sie werden diskriminiert.. Die Anerkennung eines Rechts auf Sezession aber kann ganze Regionen destabilisieren.. kann die Einheit des Staates, dessen Integrität das Völkerrecht im Interesse des Friedens schützen will, als verhandelbar erscheinen lassen..

Das Völkerrecht will – vor allem anderen – das Schlimmste verhindern: Krieg zwischen Staaten.. Das Völkerrecht stützt deshalb die Stabilität bestehender Staaten.. Es will schon die Versuchung der Gewaltanwendung zwischen Staaten denkbar klein halten..

Für [das] höhere Ziel der Stabilität nimmt [das Völkerrecht] einiges in Kauf. Unbefriedigende Umstände für Minderheitenvölker in bestehenden Staaten gehören dazu. Ihre Stellung hat sich im Lauf des 20. Jahrhunderts zwar verbessert, insgesamt aber ist sie eher schwach. Die Katalanen, die Québécois oder die Basken sind im Gebrauch der eigenen Sprache geschützt, sie haben ein Recht auf ihre Kultur und bescheidene politische Autonomie. Dies jedoch nur innerhalb bestehender staatlicher Strukturen. Wenn sie eigene Schulen betreiben, eigene Zeitungen und allenfalls eine Regionalregierung haben, ist dem Völkerrecht grundsätzlich Genüge getan. Dass ein Mehrheitsvolk wirtschaftlich von einer Minderheit profitiert, wie dies in Spanien der Fall ist, dazu sagt das Völkerrecht nichts.."

(Fortsetzung..)

09.10.2017 , 14:04 Uhr

Zum, veralteten, Völkerrecht (2 von 2):

"..Ein Recht auf Sezession ist aus Sicht der Grundarchitektur des Völkerrechts etwas Prekäres. Eine Abspaltung mag in einem konkreten Fall die einzige Lösung sein. Die Existenz eines Sezessionsrechts aber kann auch als Eskalationsanreiz wirken. Dies gilt insbesondere, wenn die Anerkennungsschwelle tief liegt. Von grundsätzlicher Bedeutung ist auch, dass ethnisch möglichst homogene Staaten nicht das Ziel sein können. In den meisten Staaten leben Minderheiten. Da muss es vor allem darum gehen, einen Modus für das Zusammenleben von Mehr- und Minderheiten zu finden, der für beide akzeptabel ist.

Das Völkerrecht setzt deshalb auf Verbesserung der Situation innerhalb der bestehenden Staaten. Durch Schaffung neuer Konventionen und Monitoring-Mechanismen, etwa durch die «Europäische Konvention für den Schutz von Minderheiten» (1991) und durch die Thematisierung ihrer Situation in internationalen Organisationen wie der Uno, dem Europarat, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Das Aufspalten bestehender Staaten aufgrund von Spannungen ist im Grundsatz aber zu gefährlich. Anders ist die Situation, wenn es auf dem Verhandlungsweg dazu kommt, was unter günstigen Umständen denkbar ist. Grossbritannien hat im Fall von Schottland gezeigt, dass ein Staat freiwillig ein Unabhängigkeitsreferendum ermöglichen kann.."

Oliver Diggelmann: "Souveränität als Extremfall: Das Völkerrecht ist kein Freibrief für Separatismus", 7.10.17, http://www.nzz.ch/international/souveraenitaet-als-extremfall-ld.1320610

09.10.2017 , 13:55 Uhr

"Es gibt gute Gründe gegen eine Sezession Kataloniens. Aber es liegt auch am Zentralstaat, für die Solidarität zu werben. Er schuldet seinen Bürgern eine Debatte, ja Überzeugungsarbeit, weshalb der Verblieb im Staat sinnvoll ist. Normalerweise kühlt die Sezessionslust bei Zugeständnissen in Sachen Autonomie und Steuerhoheit deutlich ab."

David Hesse: "Separatismus aus Schweizer Sicht", 9.10.17, http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article169433195/Separatismus-aus-Schweizer-Sicht.html

09.10.2017 , 13:53 Uhr

"Kein Recht auf Sezession"?! Echt reaktionär, scheint es mir:-(

09.10.2017 , 13:52 Uhr

"In der Schweiz löst das Argument der Verfassungswidrigkeit Erstaunen aus. [Denn wir entscheiden] mehrmals im Jahr über Änderungen.. der Bundesverfassung – per Volksentscheid. Die Verfassung steht konstant zur Diskussion.. gilt.. auch fürs Staatsgebiet.. Oberster Verfassungsgeber sind [die Menschen].. Keine Gerichtsbarkeit kann den Schweizern verbieten, ihre Verfassung so zu ändern, wie sie es für richtig halten..

[Doch a]uch in Spanien ist die Verfassung nicht unantastbar, sondern kann [dort] vom Parlament geändert werden. Ja, Verfassungsänderungen geschehen überall.."

David Hesse: "Separatismus aus Schweizer Sicht", 9.10.17, http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article169433195/Separatismus-aus-Schweizer-Sicht.html

09.10.2017 , 12:59 Uhr

Kann basteln: https://www.youtube.com/watch?v=GRNXgs-b1cQ

09.10.2017 , 09:49 Uhr

im weiteren auch: Mit-Glied, Ohne-Glied.. etc. etc..

09.10.2017 , 09:47 Uhr

Und ja – JamKo wird lustig.. oder.. teilweise gelähmt, ruhiggestellt?

Und.. wie wär's mit RegBoKo?

09.10.2017 , 09:44 Uhr

"Entgenderisierung" der Sprache, also ihre Entlastung von diversen Kämpfen:-)

s.a. Ent- und Genderisierung: https://www.google.de/search?q=entgenderisierung https://www.google.de/search?q=genderisierung

08.10.2017 , 11:12 Uhr

Bin gespannt, wer nach A.M. kommt. Jemand(Inn:-) in Sicht?

08.10.2017 , 11:10 Uhr

Schmunzle(te) jedesmal, als ich darüber stolper(t)e.

Hoffentlich kommen bald Zeiten, wo wir all' den Innen entwachsen sind.

08.10.2017 , 10:41 Uhr

Europa der Regionen.. https://www.google.de/search?q=europa+der+regionen

07.10.2017 , 12:05 Uhr

(fwd): "Schottlands ungelöste Europafrage – Laut der EU-Kommission müsste ein unabhängiges Schottland wie ein Drittstaat um Aufnahme in die EU ersuchen. Doch ist die Ausgangslage weniger klar, als die EU suggeriert." von Niklaus Nuspliger, 13.9.14, http://www.nzz.ch/international/europa/schottlands-ungeloeste-europafrage-1.18382681

07.10.2017 , 12:04 Uhr

"Prodi-Doktrin" – Brief, den Barroso im Jahr 2012 ans britische Oberhaus sandte und auf den "der EU-Kommunikationsdienst verweist, wenn man nach Prodi-Doktrin nachhackt", (PDF): http://www.parliament.uk/documents/lords-committees/economic-affairs/ScottishIndependence/EA68_Scotland_and_the_EU_Barroso%27s_reply_to_Lord_Tugendhat_101212.pdf

07.10.2017 , 12:03 Uhr

(fwd): "Europa enttäuscht Kataloniens Hoffnungen – Die katalanische Krise kommt Brüssel ungelegen. Die EU ist Madrid zur Loyalität verpflichtet, mit ihrer Zurückhaltung setzt sie sich aber auch dem Vorwurf der Doppelmoral aus." Niklaus Nuspliger, 7.10.17, http://www.nzz.ch/international/europa-enttaeuscht-kataloniens-hoffnungen-ld.1320612

07.10.2017 , 00:39 Uhr

Irgendwie ist der Artikel über alles und nichts. Nochmals drüber?

06.10.2017 , 14:07 Uhr

Genau – Was haben Gerichte in der Politik verloren? In unterentwickelten Demokratien werden sie ja als politisches Instrument miss-/braucht – siehe auch D und BVerfG: https://www.google.de/search?q=bundesverfassungsgericht+deutschland+klage

06.10.2017 , 14:02 Uhr

Die CAT-en, also die z.Z. an der Macht, tun es sowieso.

06.10.2017 , 13:56 Uhr

Klar doch, unbedingt! Doch ich reagierte auf "anmassende/n Alleinvertretungsanspruch"/e".

06.10.2017 , 13:54 Uhr

re: "Mehrheit Spaniens.. Monarchie.. nicht abschaffen.."

Habe ich etwas verpasst? Kommt da ein Referendum? Ein echtes?

06.10.2017 , 12:11 Uhr

PS – volksentscheid.de

06.10.2017 , 12:09 Uhr

Alle Machthaber, vor allem wenn inkompetent, setzen diverseste Kommissionen (auch anders gennant) ein – Schadet nicht, nutz aber nichts (alte Bauernregel).

06.10.2017 , 12:02 Uhr

Es geht auch als anders, als sie schreiben. Voll drin, voll mitmachen – selbstbestimmt.

Hier ein Beispiel. Wie man ziemlich voll mitmacht, auch ziemlich voll mitzahlt. Doch ziemlich selbstbestimmt, es Punkt für Punkt aushandelt und den Menschen zum Entscheid vorlegt: https://www.google.de/search?q=bilaterale+schweiz+eu

06.10.2017 , 11:39 Uhr

stimmt, also würde es.. https://twitter.com/hablamos ..? stimmt immer noch nicht..

06.10.2017 , 11:19 Uhr

re: #halblamos, https://twitter.com/halblamos ..?

gibt es nicht..

06.10.2017 , 11:09 Uhr

".. Länderfinanzausgleich..Raus aus Spanien..rein in die EU", ok so weit. Doch "Egoisten"?!

CAT wäre dann Teil der EU-Umverteilung, ihres "Finanzausgleichs"

PS – hier noch wie der FA "von Unten" aufgebaut sein kann: https://www.google.de/search?q=finanzausgleich+schweiz

06.10.2017 , 11:02 Uhr

Who the hell ist A.W.?

06.10.2017 , 10:42 Uhr

Stimmt, danke für das Kommentar!

06.10.2017 , 10:35 Uhr

re: "Wird auch Zeit, etwas engegen zu setzen.." Ja, dem anmassenden Alleinvertretungsanspruch" all' den Chauvi-, Post-Faschi-, Sozi- etc.-isten. Also das Drehbuch dieser Farce ändern. Um der Spaltung der Gesellschaft ein Ende zu setzen.

06.10.2017 , 10:26 Uhr

Stimmt, Schuldzuweisungen an die Besetzung dieser Farce bringen nix. Der wahre Bösewicht, das Grundübel ist das voll doofe post-/monarchistische System. Das Drehbuch müsste geändert werden, dann auch Regie und Besetzung.

06.10.2017 , 10:21 Uhr

re: "Geschenk Gottes".. Ist nich CAT aber das voll doofe post-/monarchistische politische System, welches die Gesellschaft spaltet. Samt der Koali-Opposi-Spaltung. Und "Geschenk Gottes" nicht nur an Rajoy, an alle in der Farce.

06.10.2017 , 10:13 Uhr

Farce fortgesetzt.. Denn nun kommen.. Die Banken auf die Bühne und verlassen CAT. Und die Rating-Agenturen und stufen CAT ab.

→ https://euobserver.com/beyond-brussels/139308

"..independence plans..under more pressure from the financial sector, with banks deciding to move their HQs and ratings agencies downgrading the region.."

06.10.2017 , 10:02 Uhr

Ja, steht im Artikel – "..die katalanischen Sozi..s.. (PSC)..")..

Farce nachwievor, auch. Koali-Opposition wegen..

05.10.2017 , 20:54 Uhr

Nun auch die Sozis, drum langsam Farce..

→ http://www.duden.de/rechtschreibung/Farce

→ http://www.google.com/search?q=farce

05.10.2017 , 20:47 Uhr

da wäre der Link: http://taz.de/!5452805/

05.10.2017 , 17:44 Uhr

Gerichtsverbot der Parlamentssitzung?! Diesmal auf Antrag der Sozis? Langsam wird's zu einer Farce. Hoffentlich haut diesmal keiner rein.

War da noch was? Ach ja, die.. Menschen..

05.10.2017 , 17:41 Uhr

Gerichtsverbot der

Parlamentssitzung?! Diesmal auf Antrag der Sozis: http://taz.de!5452805/ ?

Langsam wird's zu einer Farce. Hoffentlich haut diesmal keiner rein.

05.10.2017 , 16:52 Uhr

Diskussion "Sí, No" ist ja noch keine Unterstützung..

Sonst →EUropa der Regionen..

05.10.2017 , 16:41 Uhr

..dunkelsten Kapitel Europas unserer Zeit.

(statt bloss "..dunkelsten Kapitel Europas.")

05.10.2017 , 16:38 Uhr

Es geht aber um Menschen, die heute schlecht behandelt werden. Um alte Verletzungen und neue, die dazu kommen. Irrsinnige Konflikte, die man nicht mit (dahergelaufener:-) Juristerei lösen kann.

Schottland+UK können es, warum nicht Katalonien+E?

05.10.2017 , 16:30 Uhr

Schön wäre ein bisschen früher..

05.10.2017 , 15:53 Uhr

Hier noch, detaillierte, Einsicht in den schieren Wahnsinn von "Teile und Herrsche!" unweit von Kosovo: https://www.nzz.ch/international/die-flexibilitaet-der-slawischen-muslime-ld.1320149

05.10.2017 , 14:38 Uhr

Ja, die Gewalt – Kriege, Massenmorde, Vertreibungen – in ehemals Jugoslawien ist einer der dunkelsten Kapitel Europas.

Linder beobachtet nüchtern, sachlich, fundiert, das Zitierte ein kurzer Blick darauf.

05.10.2017 , 13:28 Uhr

Ich lese es in der Wikipedia (danke für den Hinweis!) aber als Bestätigung..

05.10.2017 , 12:55 Uhr

re: "Das es mit diesem jetzigen Personal..." – zwei Ansätze:

- Leute haben und wählen, die im EP zwar schon sind, aber, noch, in Minderheit, denn sie kommen aus "entwickelteren" Ländern (wie Norden EUropas) als die, noch, Mehrheit, die in Parteipfründen-Systemen erfolgreich ist.

- Menschen "ermächtigen", damit sie in ihren Dingen, samt EUropäischen, das sagen haben, sie auch darin "üben", üben lassen.

re: "Dinge selbst anpacken, leider absolut unmöglich im Bereich der EU, aber das wissen sie sicher selbst..." – zwei Menschen Europas, eine Frage:

- Ich tue es aber schon, jede Menge schon über Beziehungen zur EU abgestimmt, also Verträge mit ihr (mit JA), auch Gelder das an die EU gehen (auch JA), als CH-Bürger, notabene der/die in EU-Ländern den EU-Bürgern gleichgestellt ist/sind (auch JA, u.a.)

- Das sollen, müssen ja auch EU-Bürger tun "dürfen", sage ich als EU-(CZ-)Bürger, der als solcher nix davon hat.

- Wieso sind EU-Bürger den CH/innen, noch, nicht gleichgestellt?! ...doch da gibt's erste Schritte, zwar klein noch, aber stetig dran: http://www.citizens-initiative.eu

re: "mehr soziale Gerechtigkeit...generieren...relativ einfach...von der Wirtschaft nicht gewollt...[die]...die Schuld [für AfD] ausschließlich...der Politik [gibt]...Ausnutzung der Arbeiter nicht so weiter gehen kann...an der Zeit europaweit diese Billiglohnscenario...abzustellen...den Menschen hinter der Arbeit wieder [sehen]...angemessene Löhne zahlt, von denen sie wieder Leben können?!?..."

- "Nicht mehr [die Eliten] sind es, die Visionen und neue Weltordnungen für denkbar halten, sondern ihre Wähler." (Mely Kiyak oben)

- tun wir ja, und - wie gut! - sind nicht allein darin (nebenbei - wo sind Sie dabei?:-)

05.10.2017 , 12:07 Uhr

:-)

05.10.2017 , 11:21 Uhr

Katalanen und Recht, Macht, Verbündete und die EU

"Nach spanischem Recht haben [die Katalanen] kein Recht dazu, die spanische Verfassung ist da eindeutig. Das Völkerrecht...kennt einerseits kein Recht auf Sezession, andererseits gilt der Grundsatz der Selbstbestimmung der Völker.

[Doch hier] spielt das internationale Recht keine grosse Rolle. Ausschlaggebend sind die Machtkonstellationen. Der Kosovo wurde sehr rasch von den USA, Deutschland und der Schweiz als eigenständiger Staat anerkannt, weil es diesen Ländern passte. Die Katalanen aber haben schlechte Karten, weil sie international keine Verbündeten haben.

Die EU, von der vielerorts eine Rolle als Vermittlerin erwartet wird, hat weder ein Interesse noch rechtliche Möglichkeiten, in die inneren Angelegenheiten Spaniens einzugreifen. Vielmehr sieht es die EU als ihre Aufgabe, die territoriale Unversehrtheit ihrer Mitglieder zu achten."

– Wolf Linder, in: "Für eine friedliche Lösung braucht es eine Generation", https://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/referendum-katalonien_-fuer-eine-friedliche-loesung-braucht-es-eine-generation-/43567168

05.10.2017 , 10:17 Uhr

"Nicht mehr [die Eliten] sind es, die Visionen und neue Weltordnungen für denkbar halten, sondern ihre Wähler."

"Man kann die soziale Frage nicht gewinnbringend diskutieren, ohne das Abgehängtsein des kongolesischen Flüchtlingskindes mit dem mecklenburg-vorpommerschen Wutbürger in Zusammenhang zu bringen, der nur mithilfe des Smartphones von der nächsten Wutdemo erfahren hat."

"Der Kongo ist eines der ärmsten Länder dieser Erde, obwohl jeder Mensch weltweit mindestens ein Mobilfunktelefon besitzt: Wie kann ein Land den vorletzten Platz im Entwicklungsranking belegen, wenn es doch über den wertvollen Rohstoff Coltan aus Tantalerz verfügt, ohne den es keine Smartphones, Spielkonsolen, Flachbildschirme und Digitalkameras gäbe? Die westliche Welt hat Freizeitspaß, mit dem sie ihre triste Arbeitslosigkeit oder ihre Sorgen überdeckt, und der Kongo hat Kinderarbeit, Ausbeutung und Bürgerkrieg."

– Kiyaks Deutschstunde / Wahlanalysen: Partei sucht Volk, Eine Kolumne von Mely Kiyak, http://www.zeit.de/kultur/2017-10/wahlanalysen-parteien-demokratie-bundestagswahl-volk-deutschstunde/

05.10.2017 , 09:13 Uhr

Sälbertschuld:-) Denn wer fährt heute noch Auto?

05.10.2017 , 09:06 Uhr

Das machen die GEZ-Kröativen von selbst. Und längst. Wie man in manchen vermiefteren D-Stuben unschwer feststellen kann.

05.10.2017 , 09:03 Uhr

oder nicht 60 werden !

05.10.2017 , 09:00 Uhr

Re: "Solange es [den] politischen Eliten...nicht gelingt..." FRAGE 1 – Ist es ein Ruf nach neuem Personal? Packen wir's an, die Suche? Oder, lieber, die Dinge selbst?

Re: "...gleichmäßiges Verhältnis der Einkommen und des sozialen Status ihrer Einwohner zu erzeugen..." FRAGE " – Wie soll das gehen?

05.10.2017 , 08:50 Uhr

EU urges Spanish and Catalan leaders to talk, 4 Oct, 17:58

MEPs and the European Commission have called on Mariano Rajoy and Carles Puigdemont to "sit together" and find a way out of the crisis over the push for the region's independence, and ruled out any mediation. https://euobserver.com/beyond-brussels/139283

05.10.2017 , 08:46 Uhr

"No Borders" = Schengen..?

"No Nations" = EU..?

05.10.2017 , 00:58 Uhr

Bonn.. ist gut!

05.10.2017 , 00:31 Uhr

re: "..wieder eine starke anarchistische Linke.."

..um reinzuhauen?

05.10.2017 , 00:26 Uhr

EUropa der Regionen..

05.10.2017 , 00:25 Uhr

Sí.. No.. Hmm.. Wie man es, miteinander, anpacken könnte?

Eins – Franco muss weg, aber "Teile und herrsche!" auch

– Mit Francos Erbe, seinen Geisten, konsequent aufräumen (damit anfangen).

– Keine Schläge, keine Ohrfeigen mehr (wie, eben, 2017 die Zentralmacht, 2010 das Verfassungsgericht, beides voll im Francos Geiste).

– Alle Menschen Kataloniens einbeziehen (keine Teilung der Menschen mehr, auch nicht in Koali-Opposition).

Zwei – Betroffene entscheiden (alle)

– Echtes Referendum, vorbereitet in offenen, konstruktiven Diskussionen – mit allen, die dazu beitragen können/wollen (alle dabei, niemand ausgeschlossen).

– Die Resultate des Referendums umsetzen, kooperativ, gemeinsam (wenn noch nicht möglich, weiter an gemeinsamen Lösungen arbeiten, sie weiter diskutieren).

Drei – dazu fähiges "Personal" finden (gibt es, nur müsste es "dürfen").

05.10.2017 , 00:17 Uhr

Eine Scheidung? Und das Geld?

Sollten alle Katalanen selbständig werden (wollen) und ihr Land als Mitglied in der EU halten (können), würden sie auch Gelder netto abgegeben müssen, über EU indirekt auch an Spanien. Vorausgesetzt, dass Kataloniens Wirtschaft durch die Trennung nicht übermässig leiden würde.

So nebenbei..:-)

05.10.2017 , 00:12 Uhr

Referendum? Es war ja keins, kein echtes. Dafür eine Grossdemo im Referendums-Kleid (gut so!). Mit Schlägen der Zentralmacht (schlecht, grottenschlecht!).

30.09.2017 , 09:40 Uhr

TAZ-Karte viel besser als die in der NZZ..

30.09.2017 , 09:16 Uhr

Danke!

30.09.2017 , 09:11 Uhr

Ja, genau, wer gewählt ist, soll für die Menschen arbeiten.*) Und wer es nicht kann, soll sofort wieder gehen.

*) alle Menschen, nicht bloss Steuerzahler oder bloss seine Wähler.

30.09.2017 , 09:06 Uhr

(Fortsetzung) Andi G.:

...zu dem was noch felhlt:

«...[diese Stimmen können] auch als Appell für die Erweiterung der bloss [repräsentativen] Demokratie um [direkte] verstanden werden. Dann könnten beispielsweise die 60 Prozent der AfD-Wähler, die dies nur aus Enttäuschung über andere Parteien wegen wurden, die Politik dieser anderen Parteien mit Volksbegehren und Volksentscheiden...korrigieren und müssten nicht [eine Protest-Partei] wählen und sich dann auch noch extremisieren lassen, beziehungsweise falsch verstanden werden.»

...und, was das noch Fehlende tun kann, und, z.B. in der Schweiz, auch schon tut:

«...direkte Demokratie geht direkt mindestens drei der grössten Probleme an, weswegen [Protest-Parteien-]-Wähler zu solchen geworden sind: Sie bringt Politik und Politiker viel näher zu den Bürgern, überlässt diese nicht sich allein und beweist ihnen [z.B., wie in der Schweiz] viermal im Jahr, dass sie tatsächlich gehört werden und sogar entscheiden dürfen, „die Politiker“ also nicht einfach machen können, was sie wollen. Vor allem führen aber die mit der direkten Demokratie ungleich häufigeren, differenzierteren und sachspezifischen Diskussionen dazu, dass Hundertausende von Menschen mehr dazu lernen, sachkundiger werden und sich durch irreführende Parolen und Schuldzuweisungen weniger verführen lassen, Parteien zu wählen, die niemandem helfen können.»

30.09.2017 , 09:03 Uhr

Ja, genau, Etiketten – «Nazi», «Stasi» etc.

Wie, ja, auch:

«Die Linke im Bundestag – Soll man sie eine Stasipartei nennen?»

in Antwort auf:

«AfD im Bundestag – Soll man sie eine Nazipartei nennen?»

30.09.2017 , 08:55 Uhr

Das meinte Rásonyi aber nicht, wie auch schon der Titel verrät:-)

PS – ich mag gute Journalistik, oder Anläufe dazu:-)

PS2 – "wohlstandschauvinistisches SVP-Land"? "untergangsarrogantes Post-NSDAP/SED-Land"?

30.09.2017 , 08:46 Uhr

Nord-West-Zange..

30.09.2017 , 08:41 Uhr

Die Karte ist super – wie das mächtige Sachsen mit der Nord-Ost-Zange DDR einnimmt und südwestlich in die BRD einstreut:-)

Übrigens – wie sieht's östlich und südlich von Sachsen aus? Sächsisch stark dunkel?

28.09.2017 , 15:34 Uhr

Ziemlich gute Übersicht, von Joachim Ragnitz:

«Deutschlands alte Wunden brechen wieder auf»

Die AfD hat in Ostdeutschland gut jede fünfte Stimme geholt. Sehr stark war sie in Randregionen, aber auch in Städten wie Dresden und Leipzig. Der Ökonom Joachim Ragnitz hat dazu schlüssige Erklärungen.

Christoph Eisenring, Berlin, NZZ 28.9.17 https://www.nzz.ch/wirtschaft/deutschlands-alte-wunden-brechen-wieder-auf-ld.1318875

doch die TAZ-Karte ist viel besser: https://tazde.carto.com/builder/c6f76af9-ab2c-4170-81e2-3c76b5a89543/embed

:-)

28.09.2017 , 15:13 Uhr

Ja, tun sie. Und ja, auch ins Ausland, wo sie anfänglich Ausländer sind, wozu auch Wikipedia einen der (nicht so typisch grottenschlechten) Beiträge hat: https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_in_der_Schweiz

27.09.2017 , 15:15 Uhr

AfD im Bundestag. Was ist los mit der Demokratie in Deutschland?

Andi Gross dazu: "Dies sagt erst einmal mehr über die deutsche Gesellschaft aus als über die Demokratie. Letztere hat primär gut funktioniert. Sie brachte die große Unzufriedenheit vieler Deutscher über die herrschenden Verhältnisse in Deutschland deutlich zum Ausdruck."

Links:

- mehr auf: http://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/?no_cache=1&tx_ttnews%5BbackPid%5D=6803&tx_ttnews%5Btt_news%5D=18797&cHash=2bc830900bd512bca7c7341e23a7c5c7

- Andi Gross: http://google.de/search?q=Andi+Gross

27.09.2017 , 15:07 Uhr

AfD im Bundestag. Was ist los mit der Demokratie in Deutschland? Andi Gross dazu: "Dies sagt erst einmal mehr über die deutsche Gesellschaft aus als über die Demokratie. Letztere hat primär gut funktioniert. Sie brachte die große Unzufriedenheit vieler Deutscher über die herrschenden Verhältnisse in Deutschland deutlich zum Ausdruck."

weiter auf: http://nrw.mehr-demokratie.de/news-einzelansicht/?no_cache=1&tx_ttnews%5BbackPid%5D=6803&tx_ttnews%5Btt_news%5D=18797&cHash=2bc830900bd512bca7c7341e23a7c5c7

27.09.2017 , 14:02 Uhr

(upss, korriegert)

Grosse Worte der Mächtigen... Macron, Merkel... / Juncker, Schulz, Tusk... (die Aktiven... / die, eher, schon mit üppiger Rente Entsorgten...)

Sollen wirklich Einzelpersonen die EU, das EUropa, gestalten?! Wen ja(?!), wie soll man die dazu Fähigen finden? Sie dazu bringen?

27.09.2017 , 14:01 Uhr

Wie die davor?

27.09.2017 , 13:59 Uhr

Grosse Worte der Mächtigen... Macron, Merkel... / Juncker, Schulz, Tusk... (die Aktiven... / die, eher, schon mit üppiger Rente Entsorgten...)

Sollen wirklich Einzelpersonen, die EUropa gestalten?! Wen ja(?!), wie soll man die dazu Fähigen finden? Sie dazu bringen?

27.09.2017 , 13:51 Uhr

Petry geht, interessant genug. Fast spannend.

Doch, umhimmelswillen, wer ist Pretzell?!

27.09.2017 , 13:45 Uhr

«Die Linke im Bundestag – Soll man sie eine Stasipartei nennen?»

27.09.2017 , 13:43 Uhr

«Mehr Selbstkritik als AfD-Kritik würde den deutschen Parteien guttun»,

schreibt Peter Rásonyi, NZZ ziemlich treffend,

Link:

- http://nzz.ch/meinung/mehr-selbstkritik-als-afd-kritik-wuerde-den-deutschen-parteien-guttun-ld.1318451

27.09.2017 , 13:31 Uhr

Schafft doch das Koali-/Opposi-Theater endlich ab!

Was kann man über die Ausgänge der Bundestagswahlen so denken? Über solche Wahlen selbst?

Sie stehen Deutschlands Entwicklung im Weg.

Denn was bringt – was bringt wirklich, im 21. Jahrhundert in Europa – das «unerbittliche» Sich-Wahl-(Schein-)Bekämpfen? Um dann zu koalieren – mit «Freund» und/oder «Feind», so wie es grad, per Zufall, kommt? Und was bringt das, weitergehende, (Schein-)Kämpfen denen in die Opposition Verbannten?

Warum sind, dann und immer wieder, so um die Hälfte am Schalten und Walten, und so um die Hälfte auf der Bank der Verbannten? Zwei, höchstens drei Jahre lang, der Rest geht ja für's (Schein-)Kämpfen und Koalieren auf.

Wie wäre es, wenn alle (2 x 299 und keine/r mehr), die es in den Bundestag schaffen, zusammenarbeiten würden? Hart, auch ringend, zusammenarbeiten müssten – für das Geld der Steuerzahler. An gemeinsamen Lösungen, die Deutschland so dringend braucht.

Dann würde sich auch zeigen, wer arbeiten will – und kann.

Und die Wähler könnten diejenige wählen, die gut arbeiten. Am besten die, die es zuerst auf lokaler, dann auch Länder- und Bundesebene tun.

Und die Steuerzahler würden nur die Arbeitenden zahlen. Denn die «ewigen» Schreihälse und/oder Komiker, all' die Protest- und/oder Satire-Parteien, wären weg, auf dem Misthaufen der Geschichte entsorgt.

27.09.2017 , 13:02 Uhr

Die TXL-Befragung ist ein Beispiel mehr, wie man Volksabstimmungen (noch) nicht kann. Eine unverbindliche Befragung der Wahl- (noch nicht ganz Stimm-)Berechtigten Berliner. Keine echte Beteiligung, kein Mitgestalten des Gemeinsamen, keine gemeinsame Verantwortung dafür.

So meint auch die Berliner volksentscheid.de «Truppe» (bb.mehr-demokratie.de) auch, dass «das Bürgervotum vom [berliner] Senat ernstgenommen werden [müsste]».

Solche ab-und-zu-Befragungen dienen bloss dazu, es «denen da Oben zu zeigen», den Gefühlen der «da Unten» ein «Ventil» (siehe Andi Gross) zu geben.

Wss nun, wie weiter:

- http://volksentscheid.de

«Kleine» Aufmunterung (seit 1848 bis heute, nun jeden dritten Monat-)

- http://admin.ch/ch/d/pore/va/vab_2_2_4_1.html

- http://admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen.html

26.09.2017 , 15:42 Uhr

(Fortsetzung)

Und ja, was passiert südlich, und östlich, von Sachsen? Und im übrigen EUropa?

Da, überall, gibt's ja auch Unzufriedene, die die dortigen «Protest-»Parteien abholen.

26.09.2017 , 15:36 Uhr

Die Menschen in Ost und West aufteilen, immer noch? Auch, irgendwie, zerbröckelt die DDR, streut in den Süden, wie man auf der Karte sieht (danke, TAZ!). Sind es Ossies in Bayern, Baden-Würtemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz?

26.09.2017 , 15:26 Uhr

Was kann man über die Ausgänge der Bundestagswahlen so denken? Über solche Wahlen selbst?

Sie stehen Deutschlands Entwicklung im Weg.

Denn was bringt – was bringt wirklich, im 21. Jahrhundert in Europa – das «unerbittliche» Sich-Wahl-(Schein-)Bekämpfen? Um dann zu koalieren – mit «Freund» und/oder «Feind», so wie es grad, per Zufall, kommt? Und was bringt das, weitergehende, (Schein-)Kämpfen denen in die Opposition Verbannten?

Warum sind dann so um die Hälfte am Schalten und Walten, und so um die Hälfte auf der Bank der Verbannten? Zwei, höchstens drei Jahre lang, der Rest geht ja für's (Schein-)Kämpfen und Koalieren auf.

Wie wäre es, wenn alle (2 x 299), die es in den Bundestag schaffen, zusammenarbeiten würden? Hart, auch ringend, zusammenarbeiten müssten – für das Geld der Steuerzahler. An gemeinsamen Lösungen, die Deutschland so dringend braucht.

Dann würde sich auch zeigen, wer arbeiten will – und kann.

Und die Wähler könnten diejenige wählen, die gut arbeiten. Am besten die, die es zuerst auf lokaler, dann auch Länder- und Bundesebene tun. Und die Steuerzahler würden nur die Arbeitenden zahlen. Denn die «ewigen» Schreihälse wären weg, auf dem Misthaufen der Geschichte entsorgt.

PS – Und ja, eine arbeitende Protest- und/oder Satire-Partei? Gäbe es sie dann?

26.09.2017 , 15:22 Uhr

Die TXL-Befragung ist ein Beispiel mehr, wie man Volksabstimmungen (noch) nicht kann.

Wie auch taz schreibt, bloss eine unverbindliche Befragung der Wahl- (noch nicht Stimm-)Berechtigten Berliner. Keine echte Beteiligung, kein Mitgestalten des Gemeinsamen, keine gemeinsame Verantwortung dafür.

So meint auch die Berliner volksentscheid.de «Truppe» (bb.mehr-demokratie.de) auch, dass «das Bürgervotum vom [berliner] Senat ernstgenommen werden [müsste]».

Solche ab-und-zu-Befragungen dienen bloss dazu, es «denen da Oben zu zeigen», den Gefühlen der «da Unten» ein «Ventil» (siehe Andi Gross) zu geben.

14.08.2017 , 09:28 Uhr

Danke, Uwe Rada, für die klugen Einsichten. Und ja, genau – weg von den Parteien, hin zu den tatkräftigen Menschen.

14.08.2017 , 09:20 Uhr

Was ist es für eine Gesellschaft, die sich ihre – meist historisierende – Vergangenheit in – historisierendem – Beton wieder aufbaut?

01.08.2017 , 10:38 Uhr

«Ich bemerke eine Tendenz gegen das Volk als eine unwissende Masse, der man nichts in die Hände geben dürfe. Geben wir ihm, was ihm gehört; wir werden sehen, dass wir an Zutrauen gewinnen. Der Ungebildete kann sich ja belehren lassen, der gesunde Verstand wird siegen.»

ein St. Galler, zu Zeiten der Verfassungskämpfe von 1830/31,

zitiert in:

Schweizer Geschichte: Wie das Volk für seine Herrschaft kämpfte

Der Historiker Rolf Graber zeigt, dass Proteste und Revolten in der Schweiz zur direkten Demokratie führten – und gibt damit Denkanstösse für die Debatte über das Verhältnis zwischen Elite und Volk

von Markus Schär, NZZ 27.7.17 http://www.nzz.ch/feuilleton/schweizer-geschichte-wie-das-volk-fuer-seine-herrschaft-kaempfte-ld.1308010

17.03.2017 , 11:19 Uhr

Alles gut, gutgemeint. Doch dass man zum guten Tun eine "Gemeinwohlbilanz" kaufen müsste... hmm...

19.10.2016 , 15:41 Uhr

Schloss-Spechte her!

13.10.2016 , 17:19 Uhr

Spannende Zeiten – vielleicht ändert sich die EU? Wäre ja höchste Zeit.

13.10.2016 , 17:17 Uhr

Von südlich des Rheins beobachtet, wundert man sich, was Gerichte in der Politik verloren haben. Man könnte auch meinen, dass es die deutschen Verfassungsrichter genauso sehen – wie Christoph Eisenring/NZZ*), brillant, beobachtet: «Das Verfassungsgericht hat damit den Ball wieder an die Politik zurückgespielt.»

*) Handelsabkommen Ceta: Deutsches Verfassungsgericht sagt «Ja, aber»

Deutschland kann dem Handelsabkommen der EU mit Kanada nächste Woche zustimmen. Das Verfassungsgericht hat alle Eilanträge abgelehnt. Gleichzeitig hält es für Berlin aber einige Hausaufgaben bereit.

von Christoph Eisenring, Berlin 13.10.16 http://www.nzz.ch/wirtschaft/deutsches-verfassungsgericht-keine-notbremse-gegen-das-handelsabkommen-ceta-ld.121807

10.10.2016 , 12:03 Uhr

Wenn man schon Heini Hediger (* 1908 in Basel, † 1992 in Bern) zitiert ...

... Zoo Zürich– Fläche: 27 ha, wird auf 28 ha erweitert. https://de.wikipedia.org/wiki/Zoo_Zürich ...

... doch an der Fläche liegen die Probleme der Berliner Zoos kaum ...

10.10.2016 , 09:30 Uhr

Der bayrische Volksentscheid seit 1946

Verantwortlich für die Einführung des bayerischen Volksbegehren sind der frühere bayerische Ministerpräsident Hoegner und der Staatsrechtler Nawiasky. Im Schweizer Exil hatten sie die dortige Abstimmungsdemokratie kennen gelernt und ihrem Einfluss zufolge enthält die 1946 verabschiedete bayerische Verfassung das Recht auf Volksbegehren und Volksentscheid. Obwohl die Verfassung per Volksabstimmung legitimiert wurde, kam es zwanzig Jahre lang zu keinem Volksentscheid ...

... Erst das Jahr 1967 ...

.... weiter auf: http://bayern.mehr-demokratie.de/1306.html

08.10.2016 , 12:40 Uhr

Korrektur: ...interessieren Sie...eines Bayern...:-)

08.10.2016 , 12:35 Uhr

Korrektur: ...NOCH nicht geschafft hat:-)))...

08.10.2016 , 12:01 Uhr

Berlin ist, leider, immer noch nicht Paris.

08.10.2016 , 11:59 Uhr

Und was ist die direkte Demokratie, die manche nördlich des Rheins so missverstehen?

Einfach mal hinschauen, liebe Frau Gaus. Es sind all die transparenten, partizipativen, offenen, kooperativen, inklusiven, direkten, einvernehmlichen, breit abgestützten, ausgleichenden Prozesse, an denen ich, als Citoyen, südlich des Rheins so selbstverständlich teilhabe!

Und, interessieren sie die ersten Schritte dazu nördlich des Rheins, die in Bayern nach dem Krieg angefangen haben, dank eines Bayerns, der aus dem Exil südlich des Rheins zurückgekehrt ist? Bei mehr-demokratie.de kann man sich ein bisschen schlau machen.

08.10.2016 , 11:44 Uhr

Plebiszite, Umfragen "von oben", sind keine Referenden, Volksabstimmungen.

Verblüffend, dass dieses Basiswissen es in die taz, zur Frau Gaus, nicht geschafft hat:-(

22.09.2016 , 14:44 Uhr

Es geht hier aber um – gute – Kritik des, nicht so guten, Films von Oliver Stone. (Nebenbei: nicht besser, nicht schlechter als seine übrigen...)

Andreas Busche verweist auch auf einen guten Film – „Citizenfour“ von Laura Poitras und TAZ-Kritik von Thomas Groh auf: http://www.taz.de/!5029472/

22.09.2016 , 14:33 Uhr

"...Russland nicht überzeugt ...Moskau wiegelt ab"

Klar doch, denn sie möchten weiter bomben...

Angriff auf Hilfskonvoi in Syrien: Die Indizien belasten Russland schwer

Russland streitet jede Verantwortung für die verheerende Attacke auf einen Hilfskonvoi bei Aleppo ab. Doch Moskau verwickelt sich in Widersprüche. Paradoxerweise belasten sich die Russen mit ihren eigenen Argumenten.

von Andreas Rüesch, NZZ 22.9.16 http://www.nzz.ch/in...chwer-ld.118107

22.09.2016 , 13:20 Uhr

Gute Kritik, danke!

22.09.2016 , 13:13 Uhr

Putin und seine Freunde – nüchtern betrachtet. Danke!

21.09.2016 , 12:53 Uhr

TASS?! Lawrow?!

21.09.2016 , 12:39 Uhr

Jede/rMann/Frau hat die Absicht einen Zaun zu errichten...

21.09.2016 , 12:19 Uhr

Dann gehen sie auch unter!!!

21.09.2016 , 11:26 Uhr

bis 19.12.16 in der Arte+7 Mediathek

Thorium – Atomkraft ohne Risiko? http://www.arte.tv/guide/de/050775-000-A/thorium-atomkraft-ohne-risiko

Dokumentarfilm von Myriam Tonelotto / 98 Min. / NDR, ARTE 2016 / Citizen Films, Innervision, Juliette Films, MoreFilms – Deutschland, Frankreich, Luxemburg

Thorium-Flüssigsalzreaktor: Nie gehört? Kein Wunder, seit 70 Jahren wird die Technologie von der Nuklearindustrie totgeschwiegen. Dabei könnte Thorium – kein Atommüll, kaum Risiko – die Energieproduktion komplett revolutionieren. "Thema" fragt, warum Kernkraft aus Thorium 1945 eine technologische Totgeburt war und warum es plötzlich doch der Brennstoff der Zukunft sein soll.

20.09.2016 , 14:40 Uhr

SPD-Mitgliederentscheide können ausgelöst werden durch:

- Mitgliederbegehren (10%), was etwa 45.000 Mitgliedern entspricht

- 3/4 Mehrheit im Vorstand

- einfache Mehrheit des Parteitages

- zwei Fünftel der Bezirksvorstände

(§ 13 (3) und (4) der SPD-Satzung)

Haben sie den Mumm?

20.09.2016 , 10:07 Uhr

Gehorsam? Wohin? Zu den Parteiämtern?

15.09.2016 , 11:07 Uhr

Die Petition "Nothilfe ist kein Schmuggel" an die Europäische Kommission kann man hier unterschreiben: https://act.wemove.eu/campaigns/nothilfe-ist-kein-schmuggel

Petitionstext:

"Lassen Sie nicht zu, dass ausgerechnet diejenigen bestraft werden, die den verwundbarsten Menschen Menschenrechte und Würde bieten und damit den Traditionen Europas folgen.

Machen Sie es zur bindenden Regel, dass diejenigen, die aus humanitären Gründen "unbefugte" Grenzübertritte für Flüchtlinge und Migranten erleichtern, nicht strafrechtlich belangt werden."

15.09.2016 , 11:05 Uhr

Die Petition "Nothilfe ist kein Schmuggel" an die Europäische Kommission kann man hier unterschreiben: https://act.wemove.eu/campaigns/nothilfe-ist-kein-schmuggel

Petitionstext:

"Lassen Sie nicht zu, dass ausgerechnet diejenigen bestraft werden, die den verwundbarsten Menschen Menschenrechte und Würde bieten und damit den Traditionen Europas folgen.

Machen Sie es zur bindenden Regel, dass diejenigen, die aus humanitären Gründen "unbefugte" Grenzübertritte für Flüchtlinge und Migranten erleichtern, nicht strafrechtlich belangt werden."

15.09.2016 , 11:03 Uhr

Die Petition "Nothilfe ist kein Schmuggel" an die Europäische Kommission kann man hier unterschreiben:

https://act.wemove.eu/campaigns/nothilfe-ist-kein-schmuggel

Petitionstext:

"Lassen Sie nicht zu, dass ausgerechnet diejenigen bestraft werden, die den verwundbarsten Menschen Menschenrechte und Würde bieten und damit den Traditionen Europas folgen.

Machen Sie es zur bindenden Regel, dass diejenigen, die aus humanitären Gründen "unbefugte" Grenzübertritte für Flüchtlinge und Migranten erleichtern, nicht strafrechtlich belangt werden."

15.09.2016 , 11:03 Uhr

Die Petition "Nothilfe ist kein Schmuggel" an die Europäische Kommission kann man hier unterschreiben:

https://act.wemove.eu/campaigns/nothilfe-ist-kein-schmuggel

Petitionstext:

"Lassen Sie nicht zu, dass ausgerechnet diejenigen bestraft werden, die den verwundbarsten Menschen Menschenrechte und Würde bieten und damit den Traditionen Europas folgen.

Machen Sie es zur bindenden Regel, dass diejenigen, die aus humanitären Gründen "unbefugte" Grenzübertritte für Flüchtlinge und Migranten erleichtern, nicht strafrechtlich belangt werden."

07.09.2016 , 10:02 Uhr

Was für eine seltsame Gesellschaft, die sich ihre historisierende Vergangenheit historisierend wieder aufbaut!

Gut beobachtet, danke, Ronald Berg!

30.08.2016 , 15:49 Uhr

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neues-buch-ueber-die-ddr-vergangenheit-von-angela-merkel-a-899492.html

30.08.2016 , 12:33 Uhr

Und die Stasi-/SED--Kontinuitäten?

13.07.2016 , 16:11 Uhr

Korrigendum:

Nach Zürich (400 Tsd. Menschen) ist jede/r vierte der in den letzen 'paar Jahren' Eingewanderten aus Deutschland gekommen.

13.07.2016 , 16:09 Uhr

PS – Über die Herren Blocher und Köppel pflegt man zu sagen, sie – Immigranten in x-ten Generation – seien immer noch nicht integriert:) Denn sie poltern, statt am Gemeinsamen zu arbeiten.

Soll man, und kann man auch, solche "Polterer" und ihre "Poltervereine" (SVP.ch, bei euch AfD.de) integrieren? Südlich des Rheins geht es – siehe dazu auch "Poltervereine und direkte Demokratie" auf: http://vjrott.com/poltervereine

08.07.2016 , 15:48 Uhr

Herr Tanner mag, mit vollem Recht, 'ein bisschen' Wut haben auf die SVPs und Blochers dieser Welt.

Jedoch meine ich, dass wir, südlich des Rheins, auch mit den 'ein paar' Unzufriedenen leben können, auch indem wir ihnen Gelegenheiten geben und sie ihnen offenhalten, damit sie den Weg in die Gesellschaft finden können, wenn sie wollen. Sie also integrieren – eine der Grundaufgaben unserer Gesellschaft.

Genauso wie wir diese Gelegenheiten den, zahlreichen, Eingewanderten geben – beispielsweise auch den Deutschen, die gerne zu uns kommen, um bei uns zu arbeiten und zu leben. Manche integrieren sich schon in der ersten Generation, ein paar nicht, so wie die anderen Einwanderer auch.

Nebenbei: Herr Blocher schaffte es nicht, er poltert und poltert, genauso wie ein Herr Köppel, den die Deutschen in ihre, ach so staatstragenden, Medien so gerne einladen (ist mir schleierhaft, warum). Mit seinem ewigen Poltern hat sich Herr Blocher auch in den Bundesrat, eine Stelle die er so anstrebte, nicht integrieren können, hat sich selber als arbeits- und integrationsunfähig rausgeschmissen, nach kurzer Zeit.

In Zürich (400 Tsd. Menschen) ist jede/r vierte in den letzen 'paar Jahren' Eingewanderte aus Deutschland gekommen. Nebenbei: seitdem sagt man in Zürich 'Hallo', ohne zu überlegen woher es kam. In der Schweiz (ca. 8.5 Mio. Menschen), vorwiegend der deutschen (ca. 4.8 Mio.), leben heute ca. 300 Tsd. Deutsche. Genauso viel Arbeitsplätze fehlen in der Region Berlin (ca. 4.8 Mio.).

Die meisten Deutschen dieser der zahlreichen Einwanderungswellen schätzen die freundliche, umgängliche, sachbezogene Art der durchaus zufriedenen Menschen einer welt- und Europaoffener Gesellschaft. Klar, gibt es auch ein paar arrogante darunter, genauso wie unter den Einheimischen:)

07.07.2016 , 15:10 Uhr

...hier der Link: http://vjrott.com/de/1306-1112.html

:-)

07.07.2016 , 15:09 Uhr

Auch eine gutgemeinte Initiative soll kompetent sein

Die Grundeinkommensinitiative war es nicht, sie blieb im «esoterisch künstlerisch Philosophischen» stecken – kein Wunder, dass sie neun von zehn Menschen nicht ansprechen konnte

https://vjrsite.wordpress.com/2016/06/07/auch-eine-initiative-soll-kompetent-sein/

07.07.2016 , 15:08 Uhr

Auch eine gutgemeinte Initiative soll kompetent sein

Die Grundeinkommensinitiative war es nicht, sie blieb im «esoterisch künstlerisch Philosophischen» stecken – kein Wunder, dass sie neun von zehn Menschen nicht ansprechen konnte

https://vjrsite.wordpress.com/2016/06/07/auch-eine-initiative-soll-kompetent-sein/

07.07.2016 , 15:02 Uhr

Auch eine gutgemeinte Initiative soll kompetent sein

Die Grundeinkommensinitiative war es nicht, sie blieb im "esoterisch künstlerisch Philosophischen" stecken – kein Wunder, dass sie neun von zehn Menschen nicht ansprechen konnte

...weiterlesen auf: https://vjrsite.wordpress.com/2016/06/07/auch-eine-initiative-soll-kompetent-sein/

07.07.2016 , 14:56 Uhr

Link zu der Initiative „Volksentscheid retten“:

– http://www.volksentscheid-retten.de

zu Infos auf Mehr Demokratie Berlin/Brandenburg:

– http://bb.mehr-demokratie.de/volksentscheid_retten.html

und zur „Übersicht der vorgeschlagenen Änderungen in Artikel 62 und 63 der Berliner Verfassung“ (2 Links, derselbe Inhalt:)

– http://bb.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/Eckpunktepapier_VE_retten.pdf

– http://www.volksentscheid-retten.de/wp-content/uploads/2016/04/20160425_Vorher_Nachher.pdf

07.07.2016 , 14:33 Uhr

10 Mia? Macht "läppische" 125.000 pro Nase, sollten die eben "durchgesickerten" Gelder von den Steuerzahlern kommen. Und auch reichen...

...ach, Deutschland, deine Grossprojekte!

Was tun?

Fünf gesellschaftliche / politische Bereiche / Prozesse – die heute im öffentlichen Leben nördlich des Rheins so fehlen – müssen dringend eingeführt werden:

– verloren gegangene Kompetenzen – zunächst vor allem fachlich, in allen Belangen und Zusammenhängen – und

– Verantwortung – fachlich und politisch, in allen Belangen und Zusammenhängen, im weiteren

– Transparenz und

– Integrität, wie auch

– echte, volle Beteiligung / Partizipation – nicht nur der Bürger / Menschen aber auch der Berufspolitiker / Repräsentanten, öffentlicher Verwaltung (Service public) und, nicht zuletzt, der Fachleute.

Kommentare – auch Lösungsansätze, egal wie offensichtliche – zum schludrigen öffentlichen Miss-/Wirtschaften in Deutschland, auch zu davon in Leidenschaft gezogenen Kosten (und Terminen, Qualität – das klassische Projektmanagement, also hier seine Absenz) der Grossprojekte dort und zum Berliner Stadtschloss…

…auf »vjrott.com/de/1306-1112.html

05.06.2016 , 16:00 Uhr

Wer hat's erfunden, diese über hundertjährige Idee? Un die noch ältere Vision? Und wer hat's nun, konsequent, verhunzt? Mit einem bloss "esoterisch-künstlerisch-philosophischer" Ansatz?Kein Wunder, das diese Volksinitiative scheitert/e – denn ein bloss "esoterisch-künstlerisch-philosophischer" Ansatz genügt bei weitem nicht. Konsequent haben sich Initianten/toren (CH/D) an ihm festgehalten, durch alle die Jahre. Und so haben sie, konsequent, sein Scheiten in der Volksabstimmung vorprogrammiert.Volksinititiativen sollen / müssen kompetent sein – ist ja klar, sonnenklar. Was nun? Wie weiter? Einfach dran bleiben – aber kompetent... 

[...] Link entfernt. Bitte keine ständigen Verlinkungen auf eigene Blogs.

05.06.2016 , 15:49 Uhr

Kein Wunder – denn ein bloss "esoterisch-künstlerisch-philosophischer" Ansatz genügt bei weitem nicht. Konsequent haben sich Initianten/toren (CH/D) an ihm festgehalten, durch alle die Jahre. Und so haben sie, konsequent, sein Scheiten in der Volksabstimmung vorprogrammiert.

Volksinititiativen sollen / müssen kompetent sein – ist ja klar, sonnenklar. Was nun? Wie weiter? Einfach dran bleiben – aber kompetent...

...mehr dazu auf: https://vjrsite.wordpress.com/2016/06/04/volksinitiativen-sollen-kompetent-sein/

01.06.2016 , 10:33 Uhr

Das Thema – also das ursprüngliche in aller Vielfalt – bleibt trotzdem in Diskussion.

Ennet des Rheins ist sie ziemlich anders – konkret, zur Sache. Und mitten in der sich dafür interessierenden Gesellschaft.

Und auch – Mal schauen, was die Finnen demnächst herausfinden.

Herzliche Grüsse, VJR

30.05.2016 , 18:00 Uhr

Bei Enno und/oder Dani :-)

30.05.2016 , 17:54 Uhr

Hier noch Link zum «Faktencheck» der Tagi-Redaktion zu ausgetauschten Argumenten in der «Arena» Sendung der SRF: tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/der-faktencheck-zur-grundeinkommensarena/story/26346654

30.05.2016 , 13:29 Uhr

Schade um die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»

Am Anfang des, in diesen Abstimmungswochen sich nähernden, Scheiterns standen Enno Schmidt, Dani Häni (D/CH) – die Initianten/toren, Künstler, Steinersche Philosophen (Anthroposophen) – und eine Reihe gutmeinende Menschen, denen es nicht gelungen ist, eine überzeugende Alternative zum gewachsenen Gefüge im Schweizerischen Sozialwesen und öffentlichen Finanzwesen den Stimmberechtigten, dem Souverän, vorzulegen. Vielleicht hat sie die Realität aber nicht wirklich interessiert.

Wie auch immer, sie blieben konsequent am Rande der Gesellschaft, wenn nicht ausserhalb, im «künstlerisch» «Philosophischen» steckend – und gaben so der Volksinitiative schon im voraus nicht einen Hauch der Chance, angenommen zu werden.

Euphorische Filme zu drehen, sich in goldene Teslas vorzuführen, 2-Räppli vom Lastwagen zu kippen, 10-er Nötli zu bekleben ist etwas ziemich anderes als mit anderen all das Gemeinsame gemeinsam zu gestalten. Und für eine kompetente Volksinitiative kompetente Leute ins Team zu holen.

PS – In Finnland wird 2017  n i c h t  mit der Einführung eines Grundeinkommens begonnen, wie uns Enno Schmidt erzählt. Es läuft ein Versuch an, um zu schauen inwiefern die über ein Jahrhunder alte Idee, die auch Enno & Dani inspirierte, umgesetzt werden könnte, um das Sozialwesen zu vereinfachen und die, vorhandenen, öffentlichen Gelder besser einzusetzen.

28.05.2016 , 19:54 Uhr

Diese DDR-Platten.. waren es Bonzen-Unterkünfte? Denn, neben der Lage, die westlichen davon mit Ausblick auf den Todesstreifen. Wer wüsste mehr dazu? Googeln half nicht wirklich:-)

28.05.2016 , 19:43 Uhr

Re: «In Staaten wie der Tschechoslowakei wiederum habe es kein solches System der Abschottung gegeben.»

Stimmt nicht, auch dort gab es Bonzen-Unterkünfte gehobener Art, selbstverständlich abgeschirmt. Wie überall in all den Regimen, die Angst vor den Menschen haben.

28.05.2016 , 19:26 Uhr

Schade um die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»

Schade, dass die – südlich des Rheins – in diesen Wochen zur Volksabstimmung vorgelegte Idee all die bisherigen, zahlreichen, Diskussionen zum Thema «ausblendet». Jammerschade, dass (auch) die Finanzierungsideen der Initianten (eher) im «esoterisch» «künstlerisch» «Philosophischen» stecken geblieben sind. So genügt ihre Volksinitiative bei weitem nicht, um eine – notabene überzeugende – Alternative zum heutigen gewachsenen Gefüge in diesem Bereich, Sozialwesen, des Service public (öffentliche Dienstleistungen) und der öffentlichen Finanzen (samt Steuern), darzustellen.

So gaben ihr die CH/D Initianten/toren schon im voraus nicht einen Hauch der Chance, angenommen zu werden. Schade.

27.05.2016 , 17:26 Uhr

Wieviele Turnhallen hätten in einem ICC Platz?

:-)

...ICC Fläche auf taz suchen: http://www.google.de/search?q=icc+fl%C3%A4che+site:taz.de

23.05.2016 , 15:02 Uhr

Bitte, lädt euch die Unterschriftenbögen im Web, gibt sie ab, oder schickt sie ab, wie auch Marisa Janson / TAZ schreibt*) – hier der Link zur PDF-Datei:

– http://www.volksents...riftenliste.pdf

und Info:

– http://www.volksentscheid-retten.de (derselbe wie unter „Volksentscheid-retten“)

Danke, danke, eine/r der Unterstützer/innen

_________

*) hier: http://www.taz.de/!5306027/

23.05.2016 , 14:37 Uhr

Noch viel mehr, leider. Leider für beide – das "alte" und das "neue" Europa.

23.05.2016 , 14:36 Uhr

Interessant, danke, Sabine Herre, danke TAZ.

Ein Öko-Ei scheint ein Öko-Camper zu sein. Preissmässig ein Tesla, und daran anzuhängen?

Was die "Politik" betrifft – nichts neues im ehemaligen Ostblock. Seit der Wende null Fortschritt, mit Wurzeln in all dem Ehemaligen.

23.05.2016 , 13:48 Uhr

Bitte, lädt euch die Unterschriftenbögen im Web, gibt sie ab, oder schickt sie ab, wie Marisa Janson / TAZ schreibt – hier der Link zur PDF-Datei:– http://www.volksen...schriftenliste.pdfund Info:– http://www.volksentscheid-retten.de (derselbe wie unter „Volksentscheid-retten“)

Danke, danke, eine/r der Unterstützer/innen

23.05.2016 , 13:42 Uhr

Hmm... habe es ziemlich anders erlebt, erlebe es ziemlich anders.

Soll es den/die Velofisch/in wirklich interessieren, kann er/sie dazu jede Menge googlen. Dabei würde ich aber die soliden Quellen empfehlen, zu denen wir auch die des unseren Service Public zählen.

Herzliche Grüsse, VJR

(einer der in den Wochen jeden dritten Monats abstimmen kann)

23.05.2016 , 13:35 Uhr

Solche "Kostenschätzungen" sind ein, ziemlich schlechter, Witz. Wieso? Und was damit?

Wir z.B., südlich des Rheins, stimmen über ziemlich vieles ab. In den Wochen jeden dritten Monats.

Über Grundsätzliches, Neues, und auch über Konkretes, mit verbindlichen Budgets, vor allem auch über die Kosten.

Herzliche Grüsse, VJR

18.05.2016 , 10:20 Uhr

Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder heute EURATOM) ...

... wurde am 25. März 1957 durch die Römischen Verträge von Frankreich, Italien, den Beneluxstaaten und der Bundesrepublik Deutschland gegründet und besteht noch heute fast unverändert. Sie ist neben der Europäischen Union eine eigenständige Internationale Organisation, teilt mit ihr jedoch sämtliche Organe ...

... http://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Atomgemeinschaft

18.05.2016 , 10:05 Uhr

Vorher stimmen wir, in diesem Quartal ab – hier zur Inspiration worüber.

Herzliche Grüsse von südlich des Rheins.

Volksabstimmungen in den Wochen zum («Urnengang» vom) 5. Juni 2016

Bund, Kantone (Bsp. ZH), Gemeinden (Bsp. ZH)

Bund

- Volksinitiative «Pro Service public»

- Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»

- Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» (Milchkuh)

- Änderung Bundesgesetz über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)

- Änderung des Asylgesetzes

Kanton Zürich

- Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess (Änderung vom 30. November 2015)

Stadt Zürich (Gemeinde)

- Umbau von Kongresshaus und Tonhalle (165 Millionen Franken)

- Pflegezentrum Bombach in Zürich-Höngg, Neubau Haus B, Objektkredit von 23 Millionen Franken.

- Ausstieg der Stadt Zürich aus der Kernenergie, Änderung der Gemeindeordnung

- Gemeindebeschluss «Rationelle Verwendung von Elektrizität» vom 5. März 1989, Teilaufhebung

- Verordnung über gemeinwirtschaftliche Leistungen des Elektrizitätswerks der Stadt Zürich (ewz) im Rahmen der 2000-Watt-Ziele, Neuerlass

Bemerkung: diesmal keine Wahlen (Bund, ZH)

12.05.2016 , 13:25 Uhr

Freiwillige Zwangsarbeiter?

11.05.2016 , 13:15 Uhr

und nun bis mindestens Freitag, als längerfristige Demo genehmigt:-)

09.05.2016 , 18:57 Uhr

Wieder am Brandenburger Tor – heute 9. und morgen 10. Mai 2016 , diesmal mit Erlaubnis:-)

10.04.2016 , 10:48 Uhr

Dürfen GEZ-Nichtzahler/innen in den Öffentlichtrechlichen auftreten?

10.04.2016 , 10:19 Uhr

Hmm... diese, ach so leidige, Parteien-über-über-über-schätzung nördlich des Rheins. Ein Teil dessen, was bei euch eine zeitgemässe Politik verhindert.

09.04.2016 , 23:40 Uhr

Frau Harms lobt einerseits die Schweiz über die sorgfältigen Abstimmungsfragen, andereseits sagt sie, dass es falsch ist, über europäische Abkommen national zu entscheiden.

Hmm... Erstens – stimmen wir, südlich des Rheins, auch über ziemlich blödsinnigen Fragen ab, oder auch nicht, und lassen dabei die abzustimmen, die die Fragen interessieren. Zweitens – stimmen wir, national, auch über Abkommen mit der EU ab.

08.04.2016 , 12:07 Uhr

Ja, doch dann müsste man die Zusammenarbeit mit Putin's Regime dran nehmen...

07.04.2016 , 18:35 Uhr

Zwei Fragen bleiben hier (NL-Referendum) unbeantwortet, weil (eingentlich) "ungefragt":

1 – das Gemeinsame, über die gewachsenen Grenzen der Länder/Staaten hinaus

2 – die Solidarität mit den Weniger-Privilegierten (dabei auch wie es direkt/er geht)

07.04.2016 , 17:13 Uhr

Danke, liebe Jarina Kajafa / liebe taz, excellent beobachtet – bis auf eines: "Seit dem Schweizer Minarett-Streit von 2009 erhitzte keine andere Volksabstimmung im Vorfeld die Gemüter so sehr wie das Referendum zur Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine in Holland am Mittwoch."

Erstens – Die, hier wieder mal liebe taz, so extrem überschätzte (Anti-)"Minarettinitiative" hatte keine Folgen, denn für die Baubewilligungen sind, ausschliesslich, die Gemeinden zuständig, nicht der Bund. Der SVP.ch ging es ja auch bloss darum, Stimmen der Unzufriedenen zu holen, unter die SVP-Fahne.

Zweitens – Erstaunlich, auch hier liebe taz, dass die in den Wochen jeden dritten Monats stattfindenden Abstimmungen kaum eine Notiz wert sind, im Ausland. Bei uns, südlich des Rheins werden die Gemüter schon "erhitzt". In den Wochen jeden dritten Monats, in denen man abstimmt – über Angelegenheiten der Gemeinde, des Kantons, des Bundes, darunter auch international. Je nach dem was einen interessiert.

Drittens – Überall dort, wo die Menschen bloss ab und zu beigezogen werden, wird an solche "Beizüge" (Wahlen, Befragungen/Plebiszite) anderes, verschiedenstes "angehängt". Wie du, liebe taz, auch schreibst.

Viertens – Die, echte, Beteiligung/Partizipation, das "Gemeinsames gemeinsam gestalten", so wie wir es südlich des Rheins seit "ewig" gewöhnt sind, fängt auch anderswo an. Wie eben, ganz neu, in NL (diesmal "von unten", die erste Abstimmung, damals noch "von oben", fand vor über anderthalb Jahrzehnten statt). Oder auch D, wie wir wissen (siehe: mehr-demokratie.de, mitenscheiden.de, volksentscheid.de).

Fünftens – Je öfters sich Menschen einbringen, beteiligen können, desto mehr können sie es auch konstruktiv tun. Denn sie übernehmen, direkt, die Verantwortung. Die bleibt zwar schon heute bei ihnen, doch als Hinterlassenschaft der Machthaber, die weiter ziehen, ohne jede Verantwortung.

07.04.2016 , 15:53 Uhr

Ein Volksbegehren? Leider nicht, bloss ein Plebiszit von oben.

04.04.2016 , 10:12 Uhr

Sowas ist nicht mein Europa, kann es nie sein.

Danke, Eric Bonse, für den Beitrag!

29.03.2016 , 11:01 Uhr

Herr Gabriel plant ja seine Karriere, so wie bei solchen Menschen üblich.

29.03.2016 , 10:56 Uhr

Und wer ist die, unbeschleirte, Dame neben den Pascha? Was macht sie dort?

27.03.2016 , 15:13 Uhr

Wutausbrüche – kommt "irgendwie" bekannt vor. Siehe der Österreicher, als Kanzler.

"Irgendwie" bekannt auch das Hofieren der Wütigen, doch höchst befremdend, dass das Hofieren ausgerechnet von den Deutschen Repräsentant*inn*en, der Kanzlerin, kommt.

20.03.2016 , 19:15 Uhr

Und zur – echten – Beteiligung / Partizipation gehören – volle – politische Rechte...

...darunter auch – in den Wochen jedes dritten Monats – Abstimmungen über Angelegenheiten der Gemeinde, des Kantons, Bundes, auch international...

20.03.2016 , 18:45 Uhr

Sagen wir... –,01 € mehr... –,10 €... 1,– €... 10,– €... auf fairphone.com gibt's eine Kostenaufschlüssellung... irgendwo...

...ach ja, da: http://www.fairphone.com/2015/09/09/cost-breakdown-of-the-fairphone-2/

Für alle Rohstoffe werden 230 € ausgewiesen...

20.03.2016 , 16:23 Uhr

Und auf die Inhalte, die – wie denn sonst – stimmen müss(t)en.

Und auf – echte – Beteiligung / Partizipation.

20.03.2016 , 16:21 Uhr

Vielleicht kommt es auf den Inhalt, nicht die Verpackung, an?

20.03.2016 , 13:16 Uhr

AfD sammelt die Stimmen der Unzufriedenen, deren die sich alleine gelassen, vernachlässigt oder bedroht fühlen.

Doch die Stimmen der Wähler, auch der zufriedeneren und zufriedenen, sammeln ja die anderen Parteien auch. Da hat (auch) die AfD mit allen Parteien etwas gemeinsam – die von, und durch, Parteien bestimmte Demokratie, mit dafür bestimmten Parteienfördergesetzen und -privilegien. Im Grunde immer noch als Nachkriegs-Erbe, zu dem seit über einem Viertel Jahrhundert auch das Nachwende-Erbe gehört – nebeneinander und zusammenwachsend.

Etwas noch – wird das durch die Parteien Geschriebene, durch ihre Proponenten Proklamierte eingehalten, umgesetzt? Und – wie? Da kann man gut messen, beurteilen – denn da fangen die Taten an. Und die Arbeit.

Zurück zu AfD – gibt es die Arbeitende AfD?

20.03.2016 , 12:52 Uhr

Danke, Eric Bonse!

Doch die Frage bleibt ungelöst – Wie weiter mit solcher "Politik" die sich mit den Schürken aller Couleur zusammentut?

15.03.2016 , 15:29 Uhr

Klar, nach der kriegerischen Eroberung bliebt die Besetzung, und dafür braucht's ja weniger Truppen.

15.03.2016 , 15:28 Uhr

Klar, nach der kriegerischen Eroberung bliebt die Besetzung, und dafür braucht's ja weniger Truppen.

10.03.2016 , 18:28 Uhr

Wann – endlich – zahlt mir meine Sparkasse dafür, dass ich bei ihr Schulden mache? Wann, lieber Herr Draghi, wann?

10.03.2016 , 18:26 Uhr

Schwarz-Grün... hmm... Doch und nd ja, stellt euch vor...

Vielleicht verlassen mal unsere Nachbarn nördlich des Rheins den, aus Urzeiten der postkaiserlichen Demokratie übernommenen, Klassen-/Parteienkampf ihrer sogennanten Konkurrenzdemokratie, und gehen über zu dem, was sie, eigentlich, sowieso schätzen, ohne es offen zugeben zu wollen – zum Konsens statt Konflikt.

Und – ach ja – zur (echten, vollen) Beteiligung, zur (echten, vollen) direkten Demokratie, wie sie es u.a. in ihren Demokratiekonferenzen(*) schon seit paar Jahren erörtern. Wozu der, in dieser Hinsicht ziemlich vorsichtige Landesvater, meint: "Elemente der Konkordanzdemokratie nach Schweizer Vorbild [seien durchaus] sinnvoll, [aber bloss ein paar wenige und eingeschränkt]".

(*) http://www.google.ch/search?q=demokratiekonferenz+stuttgart+aarau

29.02.2016 , 13:29 Uhr

Merkel sagte es nicht, dafür Selim Yenel:

"Under the resettlement project*), a group of refugee-friendly EU states, led by Germany, will take Syrians who have “temporary protection” status directly from Turkey."

–Turkey’s EU ambassador, Selim Yenel, in an interview with EUobserver

*) http://euobserver.com/migration/131584

29.02.2016 , 13:23 Uhr

Ergänzung: Dass euch bloss Proteste bleiben, ihr noch nicht mitgestalten, mitentscheiden dürft, hat – kurz gesagt – mit noch nicht entwickelten Demokratie zu tun.

29.02.2016 , 13:03 Uhr

Re: "wenn im Laufe dieses Jahres die EU-Institutionen ohne Rücksicht auf Verluste Ceta und TTIP durchpeitschen"?!

Dürfen die das? Wie jetzt? Wieso? Ändern, und sofort! Bitte tut es, freie Europäer!

Gruss von südlich des Rheins,

VJR

*) Free Europeans, don't leave yourselves alone! http://vjrott.com/free_europeans.html

29.02.2016 , 12:57 Uhr

Ist ja – leider – alles geheim. Mangel an Demokratie und Transparenz, so die Kritik, die mehr-demokratie.de einbringt. Dass bei euch noch Proteste im Vordergrund stehen hat – kurz gesagt – mit noch nicht entwickelten Demokratie zu tun.

29.02.2016 , 12:08 Uhr

Motorroller, egal mit welchem Design, bleiben... ja, Motorroller, klar!

Fahrräder, Velos sind etwas völlig anderes. Denen gehört die Zukunft.

29.02.2016 , 12:03 Uhr

Solche TV-Hofempfänge scheinen aus anderer Zeit zu sein. Egal, was für Thema die, so devot, "staatstragend" (obrigkeitstragend) Hofierten bringen.

Gruss von südlich des Rheins,

VJR

29.02.2016 , 12:00 Uhr

Gut beobachtet und berichtet, danek. Doch die Begriffe sollte, müsste man auseinaderhalten:

– Referendum? NEIN, ist es nicht.

– Von oben angesetzte Volksbefragung, Plebiszit? JA, das ist es – ein uraltes populistisches Instrument der Selbstbestätigung der Mächtigen.

28.02.2016 , 20:12 Uhr

"mobilisierten gestern"? Wie? In den Wochen, mindestens Südlich des Rheins stimmen die Stimmberechtigten in den Wochen jeden dritten Monats ab. Über Angelegenheiten der Gemeinde, des Kantons, des Bundes und auch internationale.

28.02.2016 , 16:31 Uhr

Unsere Mitmenschen nördlich des Rheins sind schon daran, seit Ende der 80er. Unermüdlich, ein bisschen noch im Formellen steckend.

Links:

– D, und Länder: http://mehr-demokratie.de

– EU: http://citizens-initiative.eu

– Was sie aber schon anfangen zu diskutieren: "Welche der partizipativen, kooperativen, inklusiven, direkten, ausgleichenden Prozesse können, sollen, wollen wir in der nächsten Zeit in die Diskussion, den Diskurs, in Deutschland, und in der EU, einbringen?"