Eskalation in der Rigaer Straße in Berlin: Rauchwolken über Friedrichshain
Die Bewohner*innen der Rigaer 94 wollen eine geplante Brandschutzprüfung weiterhin verhindern. Auf der Straße brennen nun Barrikaden.
Mit der Aktion versuchten Bewohnern*innen und Unterstützer*innen des linksradikalen Hausprojekts Rigaer 94 der Errichtung einer polizeilichen roten Zone zuvorgekommen. Die Polizei hat den Bereich rings um das Haus von Mittwochvormittag bis Freitag Mitternacht zur Demoverbotszone erklärt. Grund ist eine geplante Brandschutzbegehung im Haus durch Eigentümervertreter und Polizei. Die Autonomen befürchten, dass die Prüfung in einer Räumung enden könnte.
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Etwa eine Stunde hielten die Barrikaden, vorrückende Polizist*innen wurden mit massiven Steinhageln gestoppt. Erst mit einem Wasserwerfer und einem Räumpanzer war es der Polizei gegen 12 Uhr möglich in den Bereich vor dem Haus zu gelangen. Die Autonomen zogen sich in die Rigaer 94 zurück und schossen mit Pyrotechnik vom Dach auf die Einsatzkräfte. Danach beruhigte sich die Situation.
Außerhalb der Barrikaden versammelten sich im Verlauf des Vormittags immer mehr Menschen. Viele riefen Sprechchöre gegen die Polizei und für das autonome Projekt. Unterdessen wurden die Eltern der Grundschule in der Liebigstraße und einer Kita aufgefordert ihre Kinder abzuholen.
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Die Rigaer 94 war am Dienstag mit einem Antrag gegen die für Donnerstag vorgesehene Brandschutzbegehung gescheitert. Das Verwaltungsgericht wies einen Eilantrag gegen den sofortigen Vollzug einer vom Bezirk erlassenen Anordnung, eine entsprechende Prüfung zu dulden, zurück.
Im März stand das gleiche Szenario schon einmal bevor. Da war der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg jedoch mit einer eigenen Brandschutzprüfung durch einen Sachverständigen – in Einvernehmen mit den Bewohner*innen, ohne Eigentümervertreter oder Polizei – vorgeprescht. Der für den übernächsten Tag anberaumte Großeinsatz wurde daraufhin abgesagt.
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