Linkspartei in der Krise: Mehr Pellmann wagen
Beinahe wäre die Linke aus dem Bundestag geflogen. Auch dank Sören Pellmann kam es nicht dazu. Was lässt sich aus seinem Erfolg für die Partei lernen?
D er Mann, der der Linken den Arsch gerettet hat, kommt als letzter zur Fraktionssitzung. Aktentasche in der Hand, graues Hemd, Brille, leicht nach vorn geneigt. Eine Haltung, die große Menschen einnehmen, wenn sie versuchen, nicht aus der Menge herauszuragen.
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Sören Pellmann ist seit 2017 für die Linke im Bundestag. Bislang ein typischer Hinterbänkler, sagen Fraktionskollegen, einer der wenig sagte, kaum auffiel. Das hat sich mit der letzten Bundestagswahl über Nacht geändert. „Sören, unser Held“ begrüßen ihn die Genoss:innen zur ersten Sitzung der Fraktion Anfang Oktober. Dass sie sich an jenem Dienstag unter der Reichstagskuppel treffen, dass es sie als Fraktion überhaupt noch gibt, das verdanken sie auch Sören Pellmann.
Der 44-Jährige hat eines von drei Direktmandaten für die Linke gewonnen. Wenn eine Partei in drei Wahlkreisen die Mehrheit der Erststimmen bekommt, dann darf sie Mitglieder gemäß ihrem Zweitstimmenergebnis in den Bundestag entsenden, auch wenn dieses Ergebnis unter 5 Prozent liegt. So wie es der Linkspartei am 26. September passiert ist.
Nur noch 4,9 Prozent der Wähler:innen stimmten bei der Bundestagswahl für die Linke. Ein Absturz um fast 5 Prozentpunkte. Seitdem steht die Partei unter Schock. Dass die Linke in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wohl mitregieren kann, ändert nichts am bundesweiten Problem: Wenn die Entwicklung so weitergeht, wird es existenzbedrohend. Und bei der Frage, wie sich die Linke von dieser Niederlage erholt, wie sie sich bundesweit wieder aufrappeln kann, da schauen jetzt viele auf Sören Pellmann. „Ich bin bereit, mehr Verantwortung in der Fraktion zu übernehmen“, sagt er.
Kann dieser Mann die Linke retten? Und wenn ja, wie lautet die Formel?
Einen ersten Hinweis liefern drei Fotos an der Wand seines Berliner Bundestagsbüros: Sie zeigen das Leipziger Rathaus, das Verwaltungsgericht und den „Uniriesen“, ein Hochhaus, das einst die Universität und nun den MDR beherbergt. Sören Pellmann ist Leipziger, dort geboren und geblieben. „Für die Leute vor Ort da zu sein, das war ein wesentlicher Grund, warum wir es geschafft haben, das Mandat zu verteidigen“, sagt er.
Zu Besuch in einem Wahlkreis, zu dem ganz unterschiedliche Stadtteile gehören, darunter auch Grünau, wo die SED einst für 85.000 Menschen Plattenbauwohnungen errichten ließ. Hier wuchs Sören Pellmann mit seinen zwei Schwestern auf. Heute leben noch 44.000 Menschen in den Plattenbauten.
Viele Leipziger kennen noch Sörens Vater Dietmar Pellmann, der die Leipziger PDS nach der Wende prägte. So wie jene ältere Dame, die in Grünau mit ihrem Hund spazieren geht. Sie sei froh, dass Pellmann junior sein Mandat verteidigen konnte. „Ich kannte seinen Vater sehr gut“, sagt die 68-Jährige, die seit 1980 in Grünau wohnt. „Sören ist in die Fußstapfen seines Vaters getreten. Er interessiert sich für die Wünsche der Bürger.“ Auch außerhalb des Wahlkampfes sei er oft im Viertel zu sehen, sagt sie. „Vor seinem Wahlkreisbüro veranstaltet er Events für Kinder, mal wird eine Suppe gekocht, mal werden Luftballons verteilt.“
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Nicht nur Grünau, auch das ländlich geprägte Liebertwolkwitz gehört zu Pellmanns Wahlkreis, hier hat er nicht punkten können, 25 Prozent stimmten für den AfD-Kandidaten. Das alternative Connewitz ist dagegen eine Hochburg der Linken, 42 Prozent der Wähler:innen gaben Pellmann hier ihre Stimme. Eine Mutter, die mit ihren Kindern auf einer Brache nahe dem Connewitzer Kreuz spielt, hat Pellmann aus Überzeugung gewählt, wie sie sagt. „Er war der einzige Kandidat, der während des Wahlkampfes präsent war in Connewitz, ich habe ihn häufig vorm Rewe gesehen.“ Ihre Haare hat sie feuerrot gefärbt. Die Linke, sagt sie, gehöre in den Bundestag, denn es sei die Partei, die sich am ehesten für soziale Gerechtigkeit einsetze. Ein Mann mit abrasierten Haaren sagt über Pellmann: „Obwohl er im Bundestag sitzt, ist er ein cooler Lokalpolitiker. Ich habe mich mit ihm im Juli über eine Stunde beim Schönauer Parkfest unterhalten, er ist sehr angenehm.“
Beim Gespräch in seinem Bundestagsbüro erzählt Pellmann, sein Vater habe ihm eigentlich abgeraten, Berufspolitiker zu werden. Er solle sich nicht von der Politik abhängig machen, sich ein zweites berufliches Standbein suchen. Bis zum Einzug in den Bundestag arbeitete Sören Pellmann als Lehrer. Pellmann senior unterstützte den Sohn im Wahlkampf 2017, dessen Einzug in den Bundestag erlebte er nicht mehr, er starb wenige Monate vor der Bundestagswahl.
Kaum jemand hatte 2017 damit gerechnet, dass Pellmann junior das Direktmandat gewinnen würde. Er habe auch sofort begonnen, für seine Wiederwahl zu kämpfen, sagt Sören Pellmann. Und zwar vor Ort in Leipzig. Er blieb für die Linke Mitglied im Stadtrat, der im Rathaus tagt. Er ist dort Fraktionsvorsitzender und Mitglied in 13 Gremien, vom Sozialausschuss über den Kleingartenbeirat bis zum Aufsichtsrat Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH.
Die Linke setzt sich in Leipzig für Schulstandorte ein, für abgesenkte Haltestellen, für stabile Fahrpreise und Fahrradwege auf der Karl-Liebknecht-Straße. In seinen zwei Bürgerbüros in der Südvorstadt und in Grünau bietet Pellmann jede Woche Beratungen für Erwerbslose an. Pellmann, der Kümmerer. Diesen Spruch ließ er auch so auf seine Wahlplakate drucken.
Da wundert es nicht, dass Pellmann im Bundestag eher unauffällig blieb. Er wohnt in Leipzig, pendelt in den Sitzungswochen nach Berlin. Was in seiner Fraktion zuweilen belächelt wurde. Als er sich 2019 als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bewarb, habe er von einigen Genoss:innen gehört, er habe durch sein kommunalpolitisches Engagement doch gar nicht die Zeit dafür, erzählt er. Gewählt wurde er nicht. Zwei Leute hätten sich inzwischen bei ihm entschuldigt.
Man könnte also sagen: It’s the Kommunalpolitik, stupid. Wenn die Linke bundespolitisch erfolgreich sein will, muss sie beweisen, dass der Sozialismus auch im Kleinen funktioniert.
Das war jedenfalls das Erfolgsrezept der PDS, die sich im Osten als Kümmerpartei profilierte. „Die PDS hat Probleme vom Kopf auf die Füße gestellt“, sagt der sächsische Landesvorsitzende Stefan Hartmann. Das müsse man sich bewahren. „Insofern brauchen wir mehr Pellmänner.“ Aber dass die Linke sich nicht dauerhaft auf populäre Direktkandidaten stützen kann, das weiß auch Hartmann. Die Linke brauche auch eine programmatische Erneuerung. „Kümmern allein reicht nicht mehr.“
Heißt: Neben dem Einsatz für Radwege und Schulstandorte muss die Linkspartei auch einige große Fragen für sich klären: Wie sieht eine Friedenspolitik aus, die nicht allein darauf setzt, dass Deutschland sich aus Konflikten raushält? Wie eine Reform der EU, die mehr ist als Dauerkritik am neoliberalen Status quo? Wie eine Einwanderungpolitik, die nicht pauschal offene Grenzen postuliert? Und wie gelingt eine Klimawende, die sozial gerecht ist? Diese Debatten werden der Partei Schmerzen bereiten. Und es wird nicht nur um Positionen, sondern auch um Posten und Personen gehen.
Die derzeit prominenteste Persönlichkeit, die die Linke hat, ist Sahra Wagenknecht. Sie ist auch die, die am stärksten polarisiert. Im Gegensatz zum Rest der Partei ist sie dauerpräsent in der Öffentlichkeit. Wagenknecht hat auf viele dieser großen Fragen bereits Antworten gefunden. Und diese fallen oft etwas anders aus, als auf Parteitagen von der Mehrheit der Genoss:innen beschlossen. Beim Thema EU zog Wagenknecht einst auch den Austritt aus dem Euro in Betracht, Zuwanderung in den Arbeitsmarkt sieht sie kritisch und die Klimapolitik nicht als Kernthema der Linken. In ihrem aktuellen Buch „Die Selbstgerechten“ teilt sie gegen jene aus, die die Klimakrise und Identitätsdebatten über „wirkliche“, über soziale Probleme stellen. Aktuell trenden ihre impfskeptischen Beiträge in sozialen Medien.
Viele Genoss:innen kriegen mittlerweile Herzrasen, wenn sie den Namen Wagenknecht hören. In Gesprächen hört man immer wieder, sie möge die Partei verlassen. „Wagenknecht lebt davon, der Linken zu schaden, es wäre besser für alle, wenn sie ginge“, sagt ein Vorstandsmitglied. Namentlich will die Person nicht genannt werden. Noch nicht.
Auch Sören Pellmann ist Teil dieses Konflikts. Er gehöre klar zum Wagenknecht-Lager und habe stets Partei für sie ergriffen, heißt es, wenn man in der Fraktion herumfragt. Dass er 2019 die Wahl zum Fraktionsvize verloren hat, mag wohl vor allem daran gelegen haben, dass ihn das Wagenknecht-Lager nominierte, weniger an ihm als Person oder seinem kommunalpolitischen Engagement. Nach diesem Muster verläuft die Meinungsbildung in der Bundestagsfraktion, aber auch in der Partei seit Jahren: Entscheidend ist weniger, welche Position jemand vertritt, sondern welches Lager.
Wie hältst dus mit Wagenknecht? ist eines der entscheidenden Kriterien. Als Sören Pellmann Sahra Wagenknecht im Juni zu einer Wahlkampfveranstaltung nach Leipzig einlud, schrieb ihm Juliane Nagel eine Mail. Nagel, eine Frau mit markanten Gesichtszügen, ist in Sachsen fast noch prominenter als Pellmann. Das von ihr mitgegründete Linxxnet in Leipzig-Connewitz ist Treffpunkt für eine linke Szene, die weit über ihre Partei bis ins autonome Spektrum reicht. Die 42-Jährige gewann in diesem Wahlkreis 2014 das einzige Direktmandat für die Linke im sächsischen Landtag und verteidigte es 2019.
Wagenknecht verhöhne Menschen, die von Diskriminierung betroffen seien und spiele sie gegen „Normale“ aus, schrieb Nagel an Pellmann und den Vorstand. Sie forderte, die Veranstaltung abzusagen. „Eine Antwort habe ich bis heute nicht erhalten“ erzählt Nagel am Telefon. Stattdessen zitierte bald darauf der Spiegel aus der Mail.
Das Verhältnis zu Pellmann, mit dem sie auch im Stadtrat sitzt, bezeichnet sie als „nüchtern“. Auch Äußerungen von ihm in einem Interview mit der Zeit, das Anfang Oktober erschien, erstaunen sie: Pellmann stellte darin die Frage, wie viele Menschen wir in unser Sozialsystem aufnehmen könnten und merkte an: Integration habe Grenzen. „Ich kenne ihn eigentlich als verlässlichen Kämpfer an der Seite von Geflüchteten“, sagt Nagel.
Pellmann gibt das Kompliment zurück. „Julianes Politik im Stadtrat zu Sozialpolitik, Kinderarmut und Mieten hat Hand und Fuß.“ Aber eine Auseinandersetzung über Wagenknecht zu führen, dazu habe er mitten im Wahlkampf keinen Nerv gehabt. Das habe er Nagel damals auch so geschrieben. Per SMS.
Der Streit um Wagenknecht bringt den besonnenen Mann auch im Herbst noch aus der Ruhe. „Ich weiß nicht, wie man darauf kommt, dass ich, nur weil ich eine ihrer Aussagen unterstütze, gleich in ihrem Lager bin.“ Er sehe ja vieles auch kritisch: Wagenknechts Haltung zu den Coronamaßnahmen etwa, ihre Impfskepsis. Er sei in keiner der vielen Strömungen der Linken organisiert, sagt Pellmann. Und überhaupt: „Ich halte das Flügeldenken für zeitlich überholt.“
Letztlich steht hinter dem Streit um Wagenknecht etwas anderes. Die Linkspartei hat im vergangenen Jahrzehnt ein Drittel ihrer Mitglieder verloren, die meisten sind verstorben. Ein Drittel ist neu hinzugekommen: Sie sind meist jung, wohnen in Städten und tummeln sich in sozialen und ökologischen Bewegungen. Mit den DDR-sozialisierten Rentnern in Grünau verbindet sie biografisch wenig.
2018 gründeten einige von ihnen – auch in Abgrenzung zum linken Flügel um Wagenknecht – eine eigene Strömung, die Bewegungslinke, die schnell an Einfluss gewann. Sie wollen, dass die Linke neben den Themen Sozialstaat, Mieten und Hartz IV mindestens genauso engagiert für Klimagerechtigkeit, Antirassismus und Minderheitenrechte kämpft. Bei der Auseinandersetzung um Wagenknecht geht es also im Kern um das künftige Profil und die Ausrichtung der Partei.
Der 31-jährige Maximilian Becker aus Leipzig sitzt seit dem Frühjahr für die Bewegungslinke im Parteivorstand. Dort hat er dafür geworben, dass die Linke als eine Schlussfolgerung aus dem Wahldesaster nun verstärkt auf Klimapolitik setzt. Mit dem Ansatz der Kümmererpartei, wie ihn Pellman vertritt, fremdelt Becker. Das ist ihm zu sehr von oben herab. „Ich möchte nicht die Kämpfe für die Menschen führen, sondern sie bestärken, ihre Kämpfe selbst zu führen.“ Zumal der Ansatz in Leipzig ja auch nur halb funktioniert habe, sagt Becker. Nagels Standing in Connewitz und ihre Verankerung in den linken Strukturen vor Ort hätten maßgeblich zu Pellmanns Erfolg beigetragen.
„Das Linxxnet ist ohne Zweifel ein Teil des Erfolgs“, sagt Pellmann. Aber interessiert hätten sich die Leute in Connewitz vor allem für Mietenpolitik. Eines der klassischen Themen, für die die Linke gewählt werde. Er glaube nicht, dass Klimaschutz das zweite Standbein der Linken werde.
Anders als Wagenknecht macht er aber kein Entweder-Oder daraus, er will nicht polarisieren, sondern integrieren. Mit Erwerbslosen in Grünau sprach er im Wahlkampf über Hartz IV, mit Mietern in Connewitz über einen Mietendeckel und mit Schülern und Klimawissenschaftlern über die Erderwärmung. „Hätte ich verschiedene Gruppen gegeneinander ausgespielt, hätte es nicht funktioniert mit dem Direktmandat“, sagt Pellmann.
Vielleicht ist das am Ende der entscheidende Merksatz für die Linke: Dass es nur funktioniert, wenn die Linken in all ihrer Verschiedenheit miteinander klarkommen, wenn sie ihre Heterogenität als Stärke begreifen, um einen Konsens daraus zu schmieden, der auch eine Gesellschaft tragen kann.
Sören Pellmann hätte für den Einstieg schon mal eine Idee. Als Lehrer ist er mit seinen Schüler:innen zu Beginn eines Schuljahres immer auf Klassenfahrt gefahren. „Da lernen sie sich noch mal anders kennen. Da erleben sie, wie jemand sozialisiert ist und lernen einander zu vertrauen.“ Auf so eine Klassenfahrt würde er mit den anderen 38 Genoss:innen seiner Fraktion gehen, inklusive Sahra Wagenknecht. Und mit Maximilian Becker würde er gern mal ein Bier trinken. „Das haben wir in vier Jahren noch nie gemacht.“
Es wäre ein Anfang.
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