elektrozwerg

10.07.2025 , 19:24 Uhr

Wenn die Regenbogenflagge nichts im Bundestag verloren hat, dann das Kreuz auch nicht an staatlichen Schulen. Immer diese Rosinenpickerei.

10.07.2025 , 13:37 Uhr

300k. Ok, dann sieht das schon anders aus. Hatte das im anderen Artikel falsch verstanden. Was spricht gegen Verwaltung einsetzen, nicht investieren und auswandern?

10.07.2025 , 13:06 Uhr

Mal davon abgesehen, dass 50k bei weitem nicht reichen, werden Sie hoechstens den Wertverlust ausgleichen. Der Markt hat die Kosten der energetischen Sanierung laengst abgezogen. Diese Kosten sind deutlich hoeher als die zu erzielende Ersparnis bei den Heizkosten und sie muessen finanziert werden. Wenn Sie selbst drin wohnen haben Sie die Kosten eventuell nach 20 bis 30 Jahren wieder drin. Als Vermieter praktisch nie, da die Sanierungskosten nicht 1 zu 1 umlegbar sind und der Vermieter von geringeren Heizkosten kaum profitiert. Jetzt gehoert die Mehrheit des Bestands aber der Generation 55+. Was meinen Sie wie hoch die Motivation da ist fuer eine energetische Sanierung, die einen Grossteil ueberfordern und sich zu ihren Lebzeiten vermutlich nicht mehr rentieren wird, bei der Bank nach einem Kredit mit einer Laufzeit von 20 oder mehr Jahren zu fragen, um sich anschliessend auslachen zu lassen?

09.07.2025 , 20:29 Uhr

Ich kann nich beurteilen wie demokratisch die Linke aktuell ist. Sie hat viele neue Mitglieder und ist im Wandel.

Ich erwarte nur, dass sich die Fraktion so verhaelt wie Ramelow: "„Ich werde alle drei Kandidaten wählen, auch den CDU-Kandidaten [Günter] Spinner.“ Er habe sich mit den Biografien aller Anwärter beschäftigt und diese seien „über jeden Verdacht erhaben“, erklärte der Linkenpolitiker weiter."

Das ist parlamentarische Demokratie. Und damit meine ich nicht, dass er allen 3 zustimmt sondern, dass er eine Sachentscheidung trifft und sich nicht wie auf dem Basar auffuehrt.

09.07.2025 , 20:11 Uhr

"Weil es der gesichert rechtsextremen AfD nicht um Eignung eines Richters geht, sondern darum, ob er in ihrem Sinne entscheiden würde."

Der Mann wurde vom Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen: "Da eine Wahl durch den 21. Deutschen Bundestag bisher nicht erfolgt ist, hat das Plenum des Bundesverfassungsgerichts am 22. Mai 2025 ... in geheimer Abstimmung beschlossen, zur Wahl als Richter bzw. Richterin vorzuschlagen: 1. Prof. Dr. Günter Spinner, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht ..." www.bundesverfassu...025/bvg25-045.html

09.07.2025 , 19:55 Uhr

Sie schrieben "um nichts anderes", da ist meine Fragestellung vorprogrammiert.

09.07.2025 , 00:56 Uhr

1. Wenn die AFD einem Unionsvorschlag zustimmt und dieser ohne die Stimmen von SPD, Gruenen und Linken eine Mehrheit hat, dann ist das eine Zusammenarbeit und deshalb demokratiefeindlich.

2. Wenn die AFD einem Unionsvorschlag zustimmt und dieser mit den Stimmen von SPD, Gruenen und/oder Linken eine Mehrheit hat, dann ist das keine Zusammenarbeit und deshalb nicht demokratiefeindlich.

Ich bin voellig bei Ihnen was das Getue betrifft. Lassen wir es weg und schaun was uebrig bleibt wenn wir wie in der Mathematik kuerzen:

1. Wenn ein Unionsvorschlag ohne die Stimmen von SPD, Gruenen und Linken eine Mehrheit hat, dann ist das demokratiefeindlich.

2. Wenn ein Unionsvorschlag mit den Stimmen von SPD, Gruenen und/oder Linken eine Mehrheit hat, dann ist das nicht demokratiefeindlich.

09.07.2025 , 00:15 Uhr

Dann nehm ich Ihr etwas aggressives Angebot doch mal an: Bitte erklaeren Sie (pl.) mir, warum es bei einer Richterwahl nicht darum geht zu entscheiden, ob der vorgeschlagene Kandidat fuer das Richteramt geeignet ist.

08.07.2025 , 23:26 Uhr

"Denn seiner Reputation droht schwerer Schaden, könnte Spinner doch zum ersten Verfassungsrichter von AfDs Gnaden werden."

Ich wuerde mir eher Gedanken um die Reputation der Linkspartei machen. Sie gleicht in ihrem Verhalten einem unangenehm penetranten Marktschreier, der einen anpoepelt nachdem der Kauf seiner Ware abgelehnt wurde.

08.07.2025 , 14:19 Uhr

Zum Zeitpunkt der Auslieferung war das Urteil und damit die Auslieferung rechtsmaessig.

07.07.2025 , 16:59 Uhr

Hatte Spahn nicht 5 Mrd aus der Pflegekasse fuer die Kosten der Pandemie entnommen und nicht zurueckgezahlt? Hat die Ampel wie bei der gesetzlichen Krankenversicherung nicht nur einen Teil der Kosten fuer Buergergeldempfaenger beglichen? Statt diese Ungerechtigkeit zu heilen und ueber den Haushalt auch die Privatversicherten (zB viele unserer Politiker und die Reichen (tm)) zu beteiligen, gibts fuer die naechsten 2 Jahren einen Kredit von 2 Mrd. Sprich die Versicherten zahlen fuer diese Arbeitsverweigerung auch noch Zinsen. Vielen Dank an die Spahnfreundin und unseren Finanzminister.

07.07.2025 , 16:21 Uhr

Aerzte egal welchen Geschlechts hoeren desoefteren nicht auf Patienten. Passiert vermutlich jedem. Besonders aergerlich wenn man aufgrund einer chronischen Krankheit besser Bescheid weiss.

Unter Geschlechtervorurteilen haben auch Maenner zu leiden: Beim Zahnarzt haben bei mir Betaeubungen nie funktioniert. "Kein Problem, dann weiss ich bei der Wurzelbehandlung wenigstens wann ich unten angekommen bin. Nur die Harten kommen in den Garten!"

Gerechterweise sollte man aber auch erwaehnen, dass viele Medikamententests nur an Maennern gemacht wurden und werden, um die Gebaehrfaehigkeit von Frauen nicht zu gefaehrden, im Gegensatz zur Zeugungsfaehigkeit von Maennern.

07.07.2025 , 13:17 Uhr

Zur Studie: Ganz besonders hat mir die Technologie "Internet of Things" gefallen. Das buzz word ist wirklich ein Dauerbrenner. Natuerlich wird der Betrieb von den IoT-Geraeten, die notwendige Infrastruktur und Rechenzentren mehr CO2 ausstossen als man damit einspart.

Zum Artikel: Wirtschaftlichkeit muss immer das primaere Ziel sein. Man kann aber bei Auschreibungen Anforderungen stellen. Zum Beispiel eine Recyclingruecklage bei Windraedern, um den verbauten Zement fuers Fundament nach Nutzung wieder verwerten zu koennen.

06.07.2025 , 16:36 Uhr

Wie setzt sich der Strompreis des durchschnittlichen Haushalts im Jahr 2025 zusammen?

Der eigentliche Strompreis der Anbieter: Beschaffung, Vertrieb und Marge: 37.3%

Umlagen fuer die Infrastruktur, Summe 36,6%: Netzentgelte: 29,3% $19-Nev-Umlage (Umlage der Netzentgelte von industriellen Grossverbrauchern): 4,3% Offshore-Netzumlage: 2,2% KWKG-Umlage (Kraftwaermekopplung): 0,8%

Steuern und Abgaben, Summe 27,2%: Umsatzsteuer: 16% Stromsteuer: 5,6% Konzessionsabgaben (Abgaben fuer das Recht, öffentliche Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Stromleitungen zu nutzen): 4,6%

Quelle Verifox

Der Anteil fuer Beschaffung, Vertrieb und Marge hat sich in den letzten 5 Jahren fast verdoppelt, zwischenzeitlich noch hoeher, nun aber leicht fallend bzw stagnierend Die Netzentgelte sind in der selben Zeit um fast 50% gestiegen, Tendenz stark steigend - hier sind die Preistreiber der Ausbau der Netze, um sie fit fuer Strom aus Wind und Sonne, sowie Nutzer wie Waermepumpen und E-Autos zu machen und zukuenftig die Kosten fuer Stromspeicher, um Strom aus Wind und Sonne zu speichern.

Steuern auf Strom zu senken bemerkt man nicht nur auf der Stromrechnung, sondern auf jeder Rechnung!.

05.07.2025 , 22:23 Uhr

"Da überlege ich mir dann doch lieber, ob ich noch ein paar 100 000 Euro in die Sanierung eines 50 Jahre alten Sechsfamilienhauses stecke, oder ob ich nicht die Hütte verscherbele uns vollständig auswandere."

Auf den ersten Blick erscheinen mir 100k fuer 6 Wohneinheiten nicht viel, wenn ich an die 150k - 170k fuer ein Einfamilienreihenmittelhaus aus 82 denke. Kommt natuerlich auf Groesse, Zustand und Lage an, aber warum nicht 100k reinstecken, weiter vermieten und auswandern, moeglichst in ein Land mit niedrigeren Lebenskosten?

05.07.2025 , 12:23 Uhr

Das Gegenmodell hat ueber Jahrzehnte funktioniert, das Wohnungsangebot war groesser und es gab mehr Kleinvermieter als heute.

Kleinvermieter gehen mit einer anderen Motivation an die Sache ran als Konzerne. Bis zur Rente geht es um Kostendeckung inklusive Abbezahlen des Kredits. Zur Rente ziehen sie selbst in die abbezahlte Immobilie ein oder bessern ihre Einkommen auf. Zu keinem Zeitpunkt ist eine Rendite von x% das primaere Ziel oder ueberhaupt zwingend notwendig.

Gehen wir mal von Ihrem beschrieben Gegenmodel aus: Manche Vermieter verlassen den Markt, weil die Mietpreise zu niedrig sind. Das Angebot veringert sich, die Mietpreise steigen bis wieder mehr Leute vermieten worauf der Mietpreis wieder sinkt weil das Angebot steigt. Ueber einen laengeren Zeitraum bekommt man eine Sinuskurve. Das ist Marktwirtschaft. Kein Szenario endet am Hoch- oder Tiefpunkt.

05.07.2025 , 11:52 Uhr

Alle ihre Datenanalysepunkte haben ihren Ursprung in der Politik, nicht bei den Vermietern. Die Vermieter haben den geringsten Anteil an den heutigen hohen Kosten fuers Wohnen. Was die Linke oder auch die Berliner Gruenen gerade machen ist Populismus wie er im Buche steht. Gibt offensichtlich Stimmen weil die Leute so verzweifelt sind, dass sie zu jedem Stohhalm greifen, aber es wird die Probleme verschaerfen.

Der erste notwendige Schritt waere die Reduzierung der Stromkosten gewesen. Mindeststromsteuer und Umlegen der Netzentgelte auf das Infrastruktursondervermoegen. Aber selbst wenns im Koalitionsvertrag steht, das Geld da ist und es nebenbei so dringend fuer die Energiewende waere. Nada. Es ist hoffnunglos.

05.07.2025 , 00:06 Uhr

" Jean-Luc Picard, der in der Fernsehserie „Star Trek: The Original Series“ bereits begonnen hatte"

The Next Generation, nicht TOS.

04.07.2025 , 18:54 Uhr

Was sagen die nackten Zahlen fuer Deutschland? Anstieg in Prozent seit dem Jahr 2000: Kaltmiete: 40 % Betriebskosten: 54% Inflation: 62 % Strom: 175% Gas/Oel: 205% Quelle: Statistisches Bundesamt, Verbraucherpreisindex und GDW

04.07.2025 , 16:04 Uhr

Wenn Raserei bei Autorennen versuchter Mord ist, dann ist das Einschlagen auf Koepfe mit Haemmern oder Schlagstoecken, waehrend Helfer die Arme des am bodenliegenden Opfers festhalten, durchaus vergleichbar. Vor allem wenn man bedenkt, dass beim Autorennen nicht das Verletzen mit etwaiger Todesfolge das Ziel ist, waehrend es hier akribisch geplant und vorbereitet wurde.

Was leider immer uebersehen wird ist, dass Ungarn eine aehnliche 3-Strike Regel hat wie die USA. Deshalb kommen die einen an der Tag Beteiligten nach vergleichweise kurzer Haftdauer wieder frei, Maja T hingegen hat nach mehreren Verfahren in Deutschland wegen Koerperverletzung, Drogenhandels und bewaffneten Raubs mit einer deutlich hoeheren Strafe zu rechnen.

Die Haftbedingungen in Ungarn sind den Berichten nach viel schlechter als in Deutschland. Aber sie treffen alle, ob deutsche Urlauber oder ausgewanderte Rentner, von den Ungarn ganz zu schweigen.

03.07.2025 , 20:56 Uhr

Mein Hausarzt, den ich nach 8-Monatiger Suche gefunden habe, geht garnicht mehr ans Telefon. Fuer jeden Mist muss man hinfahren - mit Oeffentlichen ne Stunde Fahrt pro Richtung. Wenn angekommen warten die Leute auf der Strasse. Der Nachbareingang einer Firma ist abgesperrt, weil deren Besucher sonst nicht durchkommen. Die Geraete, um einen Gehoergang zu saeubern, sind nicht vorhanden, man probierte es mit einer mit Wasser gefuellten Spritze. Bei einem Bandschadenvorfall wurde eine Hexenschuss diagnostiziert - 1 Monat Schmerzen ohne Besserung. Nach zigfachen Betteln dann die Ueberweisung zum MRT. Ne 6er-Packung Physio war leider nicht im Budget, aber ne Ueberweisung zur OP waere kein Problem. Nach einen anaphylaktischer Schock in Folge der Coronaimpfung gab es kein Attest, stattdessen den Vorschlag doch mal die Impfungen anderer Hersteller zu probieren. Habe ich dankend abgelehnt und mich mit dem Dasein als Mensch 2. Klasse abgefunden. Ist man ja von der Gesetzlichen schon gewoehnt, selbst wenn man doppelt soviel zahlt wie ein Privatversicherter.

Aber es ist ja nicht alles schlecht: Was waeren wir ohne grottenschlechte und ueberteuerte "Gesundheit"-Apps auf Rezept? Eben.

03.07.2025 , 19:14 Uhr

"Die Bilder, die uns seit Monaten über die sozialen Medien quasi im Livestream aus dem Gazastreifen erreichen, bleiben unerträglich."

Ja, das sind sie. Und das sollen sie auch sein. Uncredited, der Standard unter Bildern und Videos aus dem Gazastreifen. Von wem angefertigt bleibt in der Regel unbekannt oder unbenannt. Nachvollziehbar, denn in der Realitaet gibt es nur noch eine Quelle: Die Hamas bzw ihr Nahestehende. Aber auch in Israel ist Zensur angesagt. Es gibt Regeln was gezeigt werden darf und was nicht. Wer einen Artikel mit Bildern anfaengt und als Basis zwecks verstaerkenden Effekts benutzt, gibt sich in Gefahr ein Opfer des Informationskriegs zu werden. Die Kritik im Artikel ist teils berechtigt, aber die Art und Weise entwertet sie: Offenkundig oder offensichtlich, gepaart mit schweren und meist haltlosen Anschuldigungen, sind immer ein guter Hinweis dafuer, dass man sich auf den Abwegen des aktivistischen Verdachtsjournalismus verlaufen hat.

02.07.2025 , 22:22 Uhr

Frueher hatte ich innerlich mit schwarzem Humor reagiert und mir gedacht: Wieso zum Teufel baut er das Lager so amateurhaft in den Sumpf und legt den Leuten noch Alligatoren in den Weg, statt es nach Mexiko offen an die Grenze zu setzen? Aber mit dem Alter kommt die Weisheit, deshalb kann ich mich mit dem heutigen Politikertrend gut anfreuden: Selbst bei voelliger geistiger Umnachtung scheitern sie an ihrer Unfaehigkeit - das beruhigt.

02.07.2025 , 21:50 Uhr

Die Idee ist erstmal gut. Klimaschutz ist, zur Entaeuschung derer die gerne mit dem Zeigefinger durch die Welt fliegen, kein Wettrennen wo am Ende der Sieger ruft: Baetsch, wir waren schneller. Deshalb ist es sinnvoll die begrenzte Resource Geld zumindest teilweise dort einzusetzen, wo man dafuer am meisten CO2 einsparen kann. Aber in Deutschland denkt man leider nationaler und fluechtet sich in eine Traumwelt. Alles was in diese nicht reinpasst wird in Form von Risiken (Atomstrom aus Frankreich), CO2-Ausstoss (Frackinggas aus den USA, Kohlestrom aus Polen, Wasserstoff aus Afrika) oder Umweltschaeden (Abbau "gruener" Rohstoffe) ausgelagert. Not in my backyard als Staatsraeson sozusagen.

Parallel tingeln Repraesetanten des Staats durch die Welt und prahlen mit ihrer vermeintlich weissen Weste, stehen aber in den Augen des Gegenuebers ohne Kleider da, was in den letzten Jahren immer wieder zu peinlichen Momenten gefuehrt hat. Es ist wirklich zum Fremdschaemen.

02.07.2025 , 20:34 Uhr

Wenn der Bundestag ein ZIrkuszelt waere saessen in ihm immer noch die Mitglieder des Bundesstag. Er hat keine Aussage ueber Queer und Co getroffen, sondern ueber den Bundesstag und als was er diesen sieht. Der Bundestag vertritt alle Menschen in diesem Land. Das kann ich er nicht, wenn er sich mit Partikularinteressen gemein macht. Genau deshalb gibts ein Neutralitaetsgebot.

Warum manche sich nun wie Amis verhalten, denen man die US-Flagge auf dem Mond gemopst hat, kann ich mir nur mit Verlustschmerz aufgrund verlorender Besitzansprueche erklaeren.

02.07.2025 , 20:05 Uhr

Selbst wenn er gesagt haette, dass der Bundestag doch kein Baum ist gegen den der "Zeitgeist" pissen kann, um sein Revier zu makieren, waere das immer noch meilenweit von der Interpretation des Autors entfernt gewesen. Wer denkt denn heute noch an Freakshow wenn er Wort ZIrkus hoert? Irgendwie an den Haaren herbeigezogen.

02.07.2025 , 19:22 Uhr

„Bronze, Silber und Gold hab' ich nie gewollt“. Das waere doch die Hymne fuer die Mannschaft gewesen.

02.07.2025 , 19:19 Uhr

"So sei von Demonstrationen berichtet worden, bei denen es zu Vandalismus gekommen sei und Symbole der islamistischen Hamas genutzt worden seien. Dabei seien teils ohne faktische Grundlage Vorwürfe von Polizeigewalt erhoben worden."

Warum in die Ferne schweifen wenn das Boese liegt so nah.

02.07.2025 , 19:08 Uhr

Da koennen wir ja froh sein, dass die Linke nicht in der Regierung ist, sonst haetten die Leute bei solch Temperaturen Hitzefrei und infolgedessen waeren die Schwimmbaeder immer zu wenns heiss ist... Ich finde es auch nachvollziehbar, dass manche Schwimmbaeder Ruhetage einlegen. Personal ist schwer zu finden weil der Job immer ungemuetlicher wird, zudem muss Immer oefter zusaetzliches Sicherheitspersonal bezahlt werden.

Wie dem auch sei, wir leben nicht mehr in Zeiten wo das oeffentliche Bad ein Monopol auf Abkuehlungsmoeglichkeiten hatte, quasi jeder hat ne Dusche oder ne Badewanne zu Hause.

30.06.2025 , 21:03 Uhr

Hehre Worte. Mal schaun wieviel sie Wert sind wenn es um die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses geht.

30.06.2025 , 20:34 Uhr

In solchen Momenten vermisse ich Merkel. Bei allen Fehlern die sie gemacht hat, von Trump haette sie sich nicht so ueber den Tisch ziehen lassen.

28.06.2025 , 21:18 Uhr

Dummerweise definiert die AFD den Begriff Remigration aber anders als es hier beschrieben wird und bezieht sich ausschliesslich auf Auslaender: "Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat."

Ob man das glaubt ist eine andere Frage, aber Remigration ist kein Gamechanger fuers Verbotverfahren, auch nach dem Compacturteil nicht.

28.06.2025 , 17:48 Uhr

Richtig, Abwertung von Frauen. Sie sollten dann schon ins UD schauen bevor Sie mir Relativierung vorwerfen.

Und weil dieser Begriff demzufolge nicht eindeutig ist wie an anderer Stelle behauptet, habe ich auf den Kontext verwiesen.

28.06.2025 , 09:21 Uhr

Wenn mir dieses Wort ueber den Weg laeuft, dann praktisch immer mit der Bedeutung wie im Urban Dictionary definiert. Es ist ewig her, dass ich auf die rassistische Nutzung gestossen bin. Der Kontext im Zusammenhang mit den anderen beiden Begriffen laesst aber keine andere Interpretation zu.

27.06.2025 , 22:14 Uhr

Ich find es gut, dass fuer eine solche Klatsche nicht das Parlament bzw die Kanzlerwahl missbraucht wird. Aber ich gehoere auch nicht zu den SPD-Waehlern ;-)

27.06.2025 , 21:57 Uhr

Obwohl die Gaskraftwerke schon von Habeck geplant waren weil es ohne sie 2030 keinen Kohleausstieg geben wird und die Gefahr eines Stromnetzzusammenbruchs wie auf der iberischen Halbinsel steigt, kaempfen manche dagegen. Angeblich fuers Klima - in der Realitaet aber dagegen, denn ohne Kohleausstieg werden wir nie die Klimaziele erreichen. Jedenfalls nicht ohne die Wirtschaft aus dem Land zu vertreiben und Wohnen und Energie noch teurer zu machen.

Und wenn wie in der Vergangenheit eine Klimaneutralitaet 2045 nur dazu fuehrt, dass der Rest in der EU 5 Jahre mehr ausstoesst, uns diese 5 Jahre aber mal wieder ein Sondervermoegen zwischen 500 und 1000 Mrd kosten, dann liegt Reiche auch in diesem Punkt richtig. Genauso liegt sie richtig was das Alt-Zitat betrifft. Man muss sich nur die Netzentgelte anschauen die schon ca 1/3 des Strompreises ausmachen. Ich verstehe auch nicht warum man auf dem deutschen Klimasonderweg weitergehen will: Er hat uns neben Deindustialisierung, den hoechsten und teuersten Anforderungen im Immobiliensektor und dem weltweit hoechsten Strompreis zu einer CO2-Dreckschleuder in der EU gemacht, nur 3-4 ehemalige Ostblockstaaten stossen mehr CO2 pro kWh aus.

27.06.2025 , 19:50 Uhr

Fernab von Politik und Medien sind die unterschiedlichen Sichtweisen offensichtlich abhaengig vom Einsatzort:

Die Helfer vor Ort wie Kommunen und Staedtetag fordern mehr als die 2-jaehrige Aussetzung aufgrund von voelliger Ueberlastung und fehlender Kapazitaeten. Der Archesprecher stellt infolgedessen ein Scheitern der Integration fest und meint, dass das System schon kollabiert sei.

Dagegen sehen die Helfer an der Grenze das ganz anders. Pro Asyl hat verlauten lassen, das es rechtliche Schritte pruefen will.

27.06.2025 , 18:17 Uhr

Da freue ich mich jetzt schon auf mindestens 6% jeweils in den naechsten 2 Jahren. In der Regel steigen durch Erhoehung des Mindeslohns ja alle Loehne. Damit steigen natuerlich auch die Preise und es wird nicht mehr lange dauern bis die Forderungen nach Erhoehung des Buergergelds kommen, worauf wieder der Mindeslohn erhoeht werden muss wegen des Abstands zum Buergergeld. Ob das Starten dieser Lohn-Preis-Spirale in der jetztigen Wirtschaftslage vollkommen unabhaengig von der Produktivitaet eine gute Idee ist, wird sich zeigen.

27.06.2025 , 12:41 Uhr

Ist halt nicht immer erkennbar wann Geschlechtertrennung jetzt hui oder pfui ist. Wenn gefordert wird, dass nur Frauen in den hinteren Teil einer Bahn duerfen ist das hui. Im Hoersaal ist es wieder pfui. Da kann man ja mal durcheinander kommen.

27.06.2025 , 12:32 Uhr

Antifaschistische Praxis steht nicht ueber dem Gesetz, sonst wird sie selbst zum Problem, was es zu bekaempfen gilt.

27.06.2025 , 12:08 Uhr

Sollten die Kosten nicht dem Verursacher (m/w/d) in Rechnung gestellt werden?

26.06.2025 , 23:29 Uhr

"Das viele Wohnungen im Besitz von großen Unternehmen sind, die Renditen für ihre Anleger erwirtschaften, also leistungsloses Einkommen auf Kosten der Mieter erwirtschaften, klammern sie aus."

Pauschal von leistungslosem Einkommen zu schreiben ist falsch, denn Sie muessen das Kapital wofuer sie Rendite bekommen in der Regel erstmal verdienen und es dann nicht verprassen. Wenn ich mein erspartes Geld aufs Sparbuch einzahle, bekomme ich Zinsen, kaufe ich Aktien bekomme ich Dividenden. In beiden Faellen steht mir das Geld zeitweise nicht mehr zur Verguegung und ich habe ein Risiko, dass ich es nicht oder nur teilweise zurueckbekomme. Dieser "Service" kostet Gebuehren, in diesem Fall Zinsen oder Dividenden.

26.06.2025 , 23:10 Uhr

25 Jahre spaeter ist genau das eingetroffen wovor gewarnt wurde, nicht nur im Hinblick auf das Abreissen Anfang der 2000er, sondern auch bezueglich der Mietpreisbremse. Die FDP ist weg und die Linkspartei feiert ein Revival weil sie sich als Retter der Mieter ausgiebt. Zeigt doch sehr schoen, dass Demokratie funktioniert - man bekommt das was man gewaehlt hat...

26.06.2025 , 22:59 Uhr

Auch das ständig vorgebrachte Argument, eine verschärfte Mietpreisbremse verhindere den Neubau, ist falsch. Der Neubau war von je her davon ausgenommen.

Eine Immobilie muss sich refinanzieren, frueher war das in einer Zeitspanne von 25 - 30 Jahren ueblich, heute kann man froh sein es nach 35 - 40 Jahren geschafft zu haben. Durch Einfuehrung der Mietpreisbremse verkuerzt sich diese Zeitspanne bei Mietobjekten auf die Zeitspanne in der der Neubau von der Mietpreisbremse befreit ist. Aus 35 bis 40 Jahren werden also zB 10 bis 15. Dementsprechend hoch muss die Miete in diesen 10 bis 15 Jahren sein. Wer das am Markt nicht durchsetzen kann baut erst garnicht, das gilt vor allem fuer Privatvermieter. Die die es koennen, meist grosse Konzerne mit unlauteren Methoden, schaffen dieses 1. nur im Luxussegment und 2. treiben sie den Durchschnittsmietpreis in die Hoehe.

Ergebnis: Die Mietpreisbremse fuehr zu weniger Neubau, Neubau nur noch im Luxussegment und Mietpreissteigerungen von 50% ueber 10 Jahre. Lustigerweise sind das genau die 3 Hauptprobleme ueber die sich die Anhaenger der Mietpreisbremse immer beschweren.

26.06.2025 , 03:25 Uhr

Deutschland hat doch seinen Part schon erfuellt. Es hat allen vorgemacht wie es nicht geht. Oder glauben Sie wirklich Frankreich und Grossbritannien wuerden zusammen pro produzierter kWh weniger CO2 als Deutschland ausstossen wenn sie zuerst Atomkraftwerke durch Kohlekraftwerke ersetzt haetten, um diese dann u.a. mit verfluessigtem und noch klimaschaedlicherem Frackinggas zu ersetzen? Deshalb unterschaetzen Sie bitte nicht den deutschen Beitrag zu der viel erfolgreicheren Klimapolitik anderer Laender. Vermutlich haben wir bis ca 2020 erstmal den CO2-Rucksack des verfruehten Atomausstiegs abgearbeitet und erst danach mit einer Energiewende begonnen, die den kompletten Energieverbrauch auf Strom umstellen will, was voellig ueberraschend beim hoechsten Strompreis der Welt nicht mit Erfolg gekroent ist. Daenemark hat uebrigends aehnlich wie Deutschland viel auf Sonne und Wind gesetzt, was ihnen aehnlich hohe Strompreise beschert hat, man ueberlegt deshalb wieder in die Atomkraft einzusteigen. Diesen Weg halte ich in Deutschland fuer ausgeschlossen, aber Reiche hat wenigstens die deutsche Blockade der Atomkraft in der EU beendet, was uns und dem Klima sehr helfen wird.

25.06.2025 , 18:26 Uhr

Nicht mehr oder weniger als ich Steuerpflichtige gegeneinander ausspielen will, wenn es um die Verfolgung von Steuerhinterziehung geht.

25.06.2025 , 17:54 Uhr

Naja, bevor etwas akzeptiert wird muss es erstmal entschieden werden - und von 1,4% der Berliner zu einer Mehrheit ist es ein weiter Weg. Ich hoffe in Ihrer Version sind Staedte auch fuer Menschen da, die auf das Auto angewiesen sind.

25.06.2025 , 01:10 Uhr

Eine lukrativere Abschaffung von Diskriminierung als die Gleichstellung ukrainischer Fluechtlingen mit allen anderen gabs wohl noch nie. Unverstaendlich warum das nicht schon viel frueher geschehen ist.

Enebso unverstandlich ist, ob beim Buergergeld wie beim Asyl, dass das Ansinnen Trittbrettfahrer von der Hilfe auszuschliessen bekaempft wird waehrend man sich im gleichen Atemzug ueber unzureichende Unterstuetzung der HIlfsbeduerftigen beschwert. Gerade in Zeiten der Klimakatastrophe muesste doch langsam jedem klar sein, dass Resourcen endlich sind.

24.06.2025 , 18:57 Uhr

"Es wäre wie neue Verkehrsregeln, die dann nur für 5 Prozent der Autos gelten."

Bei dem Satz musste ich sofort an E-Autos auf Busspuren denken.

24.06.2025 , 18:44 Uhr

Man stelle sich ein Fahrlehrerfahrzeug vor, man selbst sitzt auf dem Beifahrersitz hinter dem zweiten Lenkrad. Der Fahrlehrer faehrt und 1, 2 Sekunden vor einem absehbaren Unfall schreit er los: Jetzt duerfen Sie ran und wenn Sie den Unfall nicht verhindern sind Sie schuld!". Selbstfahrende Autos heisst in Deutschland nichts anderes als den Fahrlehrer in diesem Beispiel durch KI zu ersetzen.

Bei selbstfahrenden Taxis gibt es ein anderes Problem: Es werden ja nicht weniger Pendler die morgens zur Firma muessen nur weil sie statt des Privatautos ein Taxi rufen. Und da die Mehrheitheit danach in der Firma ist stehen die meisten Taxis dann geauso rum wie die Privatautos - ausser es gibt jeden morgen ne Lotterie wer ihn die Firma darf.

24.06.2025 , 18:22 Uhr

So wird das nicht funktionieren. Sie werden auch nicht abgeholt wann Sie es wollen, sondern wann der Betreiber ein Auto uebrig hat. Sie wollen zum Beispiel morgens um 8 Uhr zur Firma wie Millionen von anderen Leuten? Tja, das kann dauern, aber irgendwann ist sicher eins der 8 Millionen Fahrzeuge frei - vielleicht zur Mittagspause.

24.06.2025 , 16:08 Uhr

Das Problem ist doch, dass ein Richter der vor der Beweisaufnahme schon sein "Urteil" verkuendet, zB unbegruendet, der Inbegriff von Befangenheit ist.

23.06.2025 , 21:28 Uhr

Jeder 4. hat kein Interesse arbeiten zu gehen. Danke fuer diese Zahl. Uebersetzt sind das ca 13 Mrd Euro pro Jahr. Schonmal ueberlegt wieviel besser es den restlichen 3/4 mit diesen 13 Mrd Euro gehen koennte und das es im Interesse der 3/4 ist, dass etwas passiert?

19.06.2025 , 23:52 Uhr

Dieser Vorwand des akustischen Copyrights muss endlich vors Bundesverfassungsgericht. Gibts eine Moeglichkeit fuer den Prozess zu spenden?

Ach ja, fuer die Zukunft: Fuer brenzliche Einsaetze immer ein "leeres" Zweithandy nutzen und nicht auf diesem, sondern via BT oder WLAN-Tethering auf einem anderen Geraet speichern, zB dem Ersthandy. Das Zweithandy muss via PIN gesichert sein, nicht etwa via Fingerabdruck oder Gesichtsscan. Die PIN verweigert man natuerlich.

19.06.2025 , 19:42 Uhr

Mineralkarbonatisierung soll nach ca 10 Jahren zu 95% Umwandlung des CO2 in stabile Karbonatminerale fuehren. Basalt ist hier sehr vielversprechend und kann auch in der Landwirtschaft genutzt werden, um CO2 zu binden.

Funfact: In der Erdgeschichte kam es mehrmals zu einer fast vollstaendigen Vereisung der Erde. Mindestens bei einem mal hat man die CO2-Aufnahme in Basaltgestein nach Auseinanderbrechen von Kontinenten als Ursache in Verdacht.

Ob nun die Gleichsetzung von CO2 mit radioaktiven Muell und 10 Jahre mit tausenden von Jahren mehr als Angstmache ist, wage ich zu bezweifeln. Ich bin jedenfalls froh, dass Habeck nach ueber 10 Jahren an das laecherliche CCS-Verbot rangegangen ist, wo er doch 2012 noch von einer "Reinwaschtechnologie fuer Kohlekraftwerke" sprach.

19.06.2025 , 11:30 Uhr

Dann wars das wohl mit der Klimaneutralitaet, denn die erreichen wir nicht indem wir den CO2-Ausstoss auf Null reduzieren, sondern CO2 wieder der Atmosphaere entziehen. Wenn nun aber das Entziehen direkt am Schornstein bei hoher CO2-Konzentration schon laut Greenpeace ein Irrweg ist, dann brauch man ueber den Entzug aus der Atmosphaere bei verschwindend geringer Konzentration ueberhaupt nicht nachdenken.

19.06.2025 , 10:33 Uhr

Wieso bauen wir ueberhaupt noch Heizungen ein? In 50 Jahren wird es aufgrund des Klimawandels so milde Winter geben, dass wir keine Heizungen mehr brauchen.

18.06.2025 , 18:11 Uhr

Sehen wirs doch mal positiv: Wenigstens besteht aktuell nicht die Gefahr, dass Voelkerrechtsbrecher einen Friedensnobelpreis bekommen.

18.06.2025 , 16:38 Uhr

Eine 50%-Steigerung ueber 10 Jahre entspricht einer jaehrlichen Inflation von ungefaehr 4%. In diesen 4% sind natuerlich auch Neubauwohnungen (alle seit 2015) und sanierte Wohnungen, die nicht unter die Mietpreisebremse fallen. Deren Mietpreis richtet sich nach den Kosten fuer Neubau bzw Sanierung. Beim Neubau sind die Kosten von folgenden Hauptfaktoren abhaengig: Material/Arbeitskraft, Boden, Normen/Gesetze und Energie. Mindestens die letzten 2 werden vor allem vom Staat in die Hoehe getrieben. Bei Neubaugebieten kassiert der Staat mit dem Bodenpreis ebenfalls kraeftig ab. Nicht zu vergessen die immer weiter steigende Grunderwerbsteuer.

Die Eingriffe in den Wohnungsmarkt, um letztendlich Mietkostenzuschuesse auf die Vermieter abzuschieben, haben 1. zur Baukrise gefuehrt und 2. zur Staerkung der Konzerne. Fuer Privatvermieter hat jedes Tagesgeldkonto eine besseres Verhaeltnis zwischen Risiko, Aufwand und Ertrag - nur ein spaeterer Eigenbedarf rechtfertigt ueberhaupt noch eine Vermietung, aber an die wollen ja auch schon welche ran.

Langfristig fuehrt die hier geforderte Politik zu 2 Gewinnern: Konzerne und wohlhabende Staedter die dank der Mietpreisbremse verguenstigt wohnen.

18.06.2025 , 12:58 Uhr

"Spannend finde ich, dass solche Leute einschließlich Merz bei uns ja auch noch gewählt werden."

Das kleinere Uebel. Die Kosten des Maskenskandals sind im Vergleich zur intransparenten und voellig unverhaeltnismaessigen Impfstoffbeschaffung (6-8 Impfungen pro Person) seines Nachfolgers doch Peanuts.

Ansonsten ist der Artikel eine Frage des Standpunkts. Eine Mehrheit der Bevoelkerung hat bei den Wahlen gezeigt, dass sie in der Union ein Korrektiv der "Progressiven" sieht.

Auch kann ich nicht bestaetigen, dass es immer nur Maenner sind. Wer hat denn wegen Eigennutz eine deutlich besser qualifizierte Frau bei der UN ausgestochen? Frau vdL ist auch nicht gerade ein Paradebeispiel fuer eine integere Politikerin. Wir hatten eine Bundesverteidigungsministerin die dem Parlament weissmachen wollte, dass ein Luftabwehrpanzer kein Panzer ist, weil er kein Rohr hat und eine Ministerin aus RP, der mehr am richtigen Gendern lag als die Bevoelkerung schnellstmoeglich ueber eine toedliche Flut zu informieren. Aus meiner Sicht es vollkommen ueberfluessig hier die Geschlechterbrille aufzuziehen - waeren die Rollen vertauscht wuerde man an dieser Stelle Sexismusvorwuerfe lesen.

18.06.2025 , 11:48 Uhr

Ohne Einhaltung des Neutralitaetsgebot delegitimiert sich der Staat mit seiner Anbiederung durch Flaggenhissen bei allen, die nicht Anhaenger dieser politischen Bewegung sind. Das war bis zur jetztigen Korrektur ein Kulturkampf durch Vereinnahmung des Staates. Man kann das gut mit dem Journalismus vergleichen. Dort gabs mal den Standpunkt, dass man sich nicht mit einer Sache gemein macht, auch nicht mit einer guten. Heutzutage ist oft aktivisitischer Haltungsjournalismus angesagt was ebenso zu einer Delegitmimation gefuehrt hat, man schaue sich nur die Auflageneinbrueche und den Bedeutungsverlust der letzten Jahre an.

17.06.2025 , 22:40 Uhr

Irgendwie muss mir vor 2 Jahren entgangen sein, dass Klitschko die US-Lieferung von Streumunition auf Schaerfste kritisiert und es sich zur Lebenaufgabe gemacht hat, dass die Ukraine das Verbot dieser abscheulichen Waffen ratifiziert.

09.06.2025 , 17:01 Uhr

Ich schrieb repraesentativ, nicht gelost. Gelost heisst das Losglueck entscheidet, ob die Zusammensetzung repraesentativ ist. Fuer mich ist alles undemokratisch, was nicht dem Willen der gesamten Bevoelkerung entspricht ( Demos=Staatsvolk). Ausnahmen gibt es nur bei Grundrechten, um eine Diktatur der Mehrheit zu verhindern, siehe antikes Griechenland. Angefangen haben die Raete in Russland, bzw der Sowjetunion als basisdemokratische Raete der Arbeiter und Soldaten bis sie von den Bolschewiki entmachtet und spaeter von Stalin ad absurdum gefuehrt wurden. Unabhaengig davon haben alle die Raete eins gemeinsam: Die spiegeln nicht die gesammte Bevoelkerung wieder, sondern nur Teilgruppen. Von daher ist der Vergleich zu dem "Parlament der Menschen" nicht so falsch wie Sie meinen.

08.06.2025 , 21:19 Uhr

Ich verstehe den Sinn von diesen Raeten nicht. Wenn sie repraesentativ besetzt sind, kommt das gleiche wie bei der Wahl raus, sind sie es nicht, ist es das Gegenteil von Demokratie. Wozu also das ganze? Niemand braucht eine neue Sowjetrepublik.

06.06.2025 , 10:34 Uhr

Es gibt einen ganz einfachen Weg das Vertrauen in die Demokratie zu staerken und gleichzeitig die Kommunen zu entlasten: Die Regierung muss nur das machen wofuer sie von der Mehrheit gewaehlt wurde.

06.06.2025 , 10:10 Uhr

Die Gaskraftwerke sind noetig, um aus der Kohle rauszukommen nachdem man zuerst aus der Kernkraft ausgestiegen ist. Es ist natuerlich legitim sich darueber aufzuregen welche schaedliche Folgen fuers Klima der verfruehte Ausstieg aus der Kernkraft hat - allerdings kommt die Empoerung 25 Jahre zu spaet.

Interessanter ist die Sache mit der Pendlerpauschale. Ich wusste garnicht, dass dieser FÖS-Verein zu den Profiteuren von staedtischen Luxusrenovierungen und der Vertreibung von Altmietern gehoert, die die Nachfrage nach staedtischem Wohnraum durch Abschaffung der Pendlerpauschale erhoehen wollen.

„Wenn Steuergeschenke an die Industrie gemacht werden, wird am Ende am Sozialen gespart.“ Der Satz ist eine Paradebeispiel fuer das krude Wirtschaftsverstaendnis der meisten Linken, die nicht verstehen koennen, dass es ohne erfolgreiche Wirtschaft keinen Sozialstaat gibt, weil ihre einzige Expertise darin besteht, das Geld anderer zu verteilen.

06.06.2025 , 09:01 Uhr

Denkt denn keiner an die Hitzetoten durch die Verstromung von Kohle und Fracking-LNG in Deutschland, wenn Frankreich keinen Atomstrom mehr liefert? Die Klimakatastrophe scheint eine Katastrophe der besonderen Art zu sein, immer nur aktuell wenns grad passt.

06.06.2025 , 08:47 Uhr

Vertrauen in die Demokratie entsteht nicht wenn Mitglieder des Bundestags eben jenem fuer Fotoshootings mit Palituch missbrauchen, um ein paar mehr Klicks fuer ihren Aktivismus auf Instagram, TikTok oder Twitter zu generieren. Solang die Bundestagspraesidentin die gleichen Massstaebe fuer alle ansetzt, darf sie gerne weiter "aufraeumen". MdB sind Vertreter der ganzen Bevoelkerung und nich politische Influencer mit Aufmerksamkeitswahn.

03.06.2025 , 13:34 Uhr

EU-Recht brechen die Anreinerstaaten, die die Asylbewerber nicht registrieren, sondern stattdessen nach Deutschland durchleiten. Das gleiche EU-Recht schreibt Deutschland vor, die Asylbewerber trotzdem ins Land zu lassen, um zu ueberpruefen, wer fuer diese zustaendig ist (in der Regel alle ausser Deutschland). Nur sind sie einmal in Deutschland, wollen die zustaendigen Laender sie nicht zurueckhaben und sie bleiben in Deutschland. Das ist doch eine laecherliche Regelung und sollte das so weiter gehen, dann koennen wir die Wahlen auch abschaffen. Der Auftrag der Bundestagswahl war ganz klar die Migration zu begrenzen und zu steuern. Wer sich jetzt freut, dass die demokratische Mehrheitsmeinung ignoriert wird soll sich dann bitte nicht ueber die AFD mit 30 bis 50% aufregen.

27.05.2025 , 01:37 Uhr

Es geht doch um den Unterschied Israel und israelische Regierung. Israel ist im Konflikt mit der Hisbollah, den Huthis und Iran, potenziell mit Syrien. Mehr als eine Marketingmassnahme, zB eine Untersagung der Waffennutzung im Gazastreifen, wird nicht passieren.

19.05.2025 , 21:58 Uhr

Also ich schaffe in 5 Tagen mehr als in 4 Tagen. Egal ob man dabei von 40 auf 32 Stunden geht oder auf 10 Stunden am Tag.

16.05.2025 , 11:41 Uhr

"Es reicht nicht, sich zu Klimazielen zu bekennen. Man muss auch etwas dafür tun. Alles andere ist ein Konjunkturprogramm für Rechtsextreme."

Steile These.

15.05.2025 , 19:47 Uhr

Wenn Jemand von Polen kommend vor den deutschen Grenzposten steht und die Einreise abgelehnt wird, dann hat der Betroffene Deutschland nie betreten und Polen nie verlassen. Wie soll Polen die "Einreise" ablehnen, wenn derjenige Polen nie verlassen hat? Wenn ich das richtig verstanden habe geht es der Union um diese Faelle.

Im Beispiel befanden sich die beiden schon auf deutschem Staatsgebiet in der Naehe zu Polen. Das heisst sie sind schon eingereist. Die Wiedereinreise kann Polen genauso ablehnen wie Deutschland die Einreise.

15.05.2025 , 12:45 Uhr

Es wird doch immer behauptet, dass Atomkraft so teuer sei und deshalb nicht konkurrenzfaehig. Wie kann es dann sein, dass Giga-Speicher neben Atomkraftwerken wirtschaftlich keinen Sinn ergeben, schliesslich ist die Alternativ zu Atomkraftwerken nicht nur der Speicher, sondern natuerlich auch die Anlagen fuer Sonne/Wind und der Netzausbau fuer eben jene.

15.05.2025 , 09:57 Uhr

Merz in der Zeit: „‘Aggressiv kämpferisch‘ gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu arbeiten, das muss nachgewiesen werden. Und die Nachweispflicht liegt ausschließlich beim Staat. Das ist eine klassische Aufgabe der Exekutive. Und ich habe mich innerlich immer dagegen gewehrt, aus der Mitte des Bundestages heraus Verbotsverfahren zu betreiben. Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung." Merz kritisierte den Umgang der Vorgängerregierung mit dem Bericht des Bundesverfassungsschutzes zur AfD scharf. Er sei „nicht glücklich mit dem Ablauf dieses Verfahrens“, so der Bundeskanzler. „Da wird von der alten Regierung ohne sachliche Prüfung ein Bericht vorgestellt, der gleichzeitig als Verschlusssache eingestuft ist.“ Merz weiter: „Ich kenne den Inhalt dieses Berichtes nicht, ich will ihn ehrlich gesagt auch nicht kennenlernen, bevor nicht das Bundesinnenministerium daraus eine Bewertung abgeleitet hat.“ Dies werde „einige Wochen und Monate dauern“.

Recht hat er. Ich hab mit dem COVID-Teil angefangen (Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie) und bin nicht weit gekommen. Beim Vorwurf "Delegitimieren des politischen Handelns" wurde es mir zu bloed.

15.05.2025 , 09:37 Uhr

Effektiv koennte dadurch sogar weniger umgepfluegt werden.

15.05.2025 , 09:31 Uhr

Wie bei den Koalitionsverhandlungen und generell allen Verhandlungen zu internationalen Vertraegen fangen diese nicht mit denen an, die am Ende unterschreiben. Wieso Selenskyi auf die Idee kam, es dieses mal umgekehrt zu machen, ist mir ein Raetsel.

14.05.2025 , 01:14 Uhr

Vollkommen richtig. Der Mix machts, allerdings dann bitte Geothermie, Wasserkraft und Kernenergie fuer die Grundlast. Letzteres fuer die, die mit den ersten beiden Varianten nicht ausreichend gesegnet sind.

Interssant finde ich aber etwas anderes: Wie Sie beschrieben haben, erhoeht sich die Wahrscheinlichkeit eines Blackouts durch einen hohen Anteil an Sonnen- und Windenergie. Was nicht heisst, dass jeder Blackout darauf zurueckzufuehren ist. Ebenso erhoeht der Klimawandel die Wahrscheinlichkeit von manchen Umweltkatastrophen oder Extremwetterlagen. Was nicht heisst, dass jene immer auf diesen zurueckzufuehren sind.

Nun wirft die eine Seite der anderen vor, pauschal Sonnen- und Windernergie als Grund fuer Blackouts zu bennen, was sie natuerlich nicht davon abhaelt, fuer jede Umweltkatastrophe oder Extremwetterlage den Klimawandel verantwortlich zu machen. Waehrenddessen vollzieht die andere Seit das gleiche Spiel mit umgekehrten Standpunkten. Und dann schimpfen sie beide wie Rohrspatzen ob der unfairen Methoden des Gegenuebers und es faellt ihnen nicht mal auf. Grandios ;-)

13.05.2025 , 19:22 Uhr

"Nujr gut, dass Fake-Accounts, Bots und gekaufte Abos in Deiner Welt keine Rolle spielen..." Jeder ist seines Glueckes Schmied. Ich nutze kein "Social Media" und konsumiere Nachrichten nur in Textform. Ich spiele auch keine Onlinespiele.

12.05.2025 , 22:04 Uhr

Jetzt seien Sie doch nicht so kleinlich, die hatten einfach alle Migraene. Kann doch mal passieren.

12.05.2025 , 22:01 Uhr

Längst ist er einer der reichweitenstärksten YouTube-Blogger für die AfD. Stand: Montagmittag, „300.000 Abonnenten“

Bei Ausstrahlung der Sendung war er noch bei 227.000 Abonnenten. Willkommen im Mainstream, dank Boehmermann-Reichweitensponsoring.

"Die Kritik an dem Outing verkennt, dass ein demokratischer Diskurs auch die politische Verantwortungsübernahme für die eigenen Positionen braucht."

Ich sehe diesen demokratischer Diskurs schon bildlich vor mir: Nivaeulimbo Royal - Der Clown auf Youtube und der vom ZDF.

12.05.2025 , 18:46 Uhr

Wenn je nach Umfrage 60 bis 70% gegen die Tauruslieferungen sind, will man das doch nicht an die grosse Glocke haengen. Oder fallen die Tauruslieferungen ohne die Waffenruhe ins Wasser, weil man Angst hat, dass deutsche Soldaten in der Ukraine zum Ziel werden koennen? Scholz hatte die Nichtlieferung der Taurus vor allem damit begruendet, dass Deutschland dann offiziell im Krieg mit Russland waere, wenn deutsche Soldaten deutsche Waffen auf Russland schiessen. Bin ja mal gespannt wie Merz sich verhaelt, aus Erfahrung wuerde ich tippen, dass seine Aussagen von "gestern" nichts wert sind.

08.05.2025 , 11:50 Uhr

Ich stimme Ihnen in Ihrer Einschaetzung weitgehend zu, mit einer Ausnahme. Israel hat als Besatzer Pflichten und dazu gehoert eben auch, die Bevoelkerung nicht verhungern zu lassen. Wenn Israel verstaendlicherweise die Hamas nicht ueber Hilfslieferung finanzieren moechte, dann muss es einen anderen Weg finden.

07.05.2025 , 15:59 Uhr

So ist das halt wenn man zuerst aus Atomkraft statt aus Kohle aussteigt. Dann braucht man eine Uebergangstechnologie Gas, um anschliessend aus der Kohle rauszukommen. Die Gasabhaengigkeit von Russland (North Stream) war die Folge des verfruehten Atomausstiegs und alternativlos - ausser man heisst Habeck und will die Kohle mit 2-3 mal so klimaschaedlichen verfluessigten Frackinggas von unserem neuen Freund und Helfer Trump ersetzen.

04.05.2025 , 21:03 Uhr

Ich hoffe Sie liegen falsch in dem jetzt schon "Machbaren'. Sonst wuerden wir ja wieder in einem Land leben, in dem das Urteil eines Geheindienstes ausreicht, um die Existenz von Menschen zu zerstoeren.

04.05.2025 , 12:57 Uhr

Sie sagen das, was Ihr Vater gesagt hat. Ein besseres Vorbild gibt es doch garnicht.

04.05.2025 , 11:23 Uhr

Bauen Sie mal ein Haus, dann werden Sie schnell bemerken, dass fast jede Norm und Regelung fuer sich betrachtet nicht perse "unnoetig" ist.

04.05.2025 , 11:17 Uhr

Was ist denn daran bemerkenswert, wenn ein Minister Steuererhoehungen ablehnt, weil dies im Koalitionsvertrag so vereinbart wurde? Haben wir Umweltschuetzer und Klimawissenschaftler gewaehlt oder das Parlament aus dem diese Koalition hervorgeht? Was Leute aus der Wirtschaft in der Politik betrifft. Sicher mag es da Interessenkonflkte geben. Die gibt es bei Berufspolitikern dafuer mit der Partei(politik), von der sie noch abhaengiger sind als der Minister aus der Wirtschaft von seinem Exarbeitgeber. Ich waere jedenfalls vorsichtig mit Vorverurteilung ala Schroeder mit seinem Professor aus Heidelberg, sonst werden wir nie einen Nobelpreistraeger wie unter Obama oder vergleichbares bekommen.

03.05.2025 , 01:24 Uhr

Das 2030er Model wird auch noch ein Forschungsreaktor sein, aber er dient als Schablone fuer kleine dezenrale Einheiten. Wir haetten das nach dem Druchbruch beim aktuellen Forschungsreaktor als erfolgreiche Machbarkeitsstudie beendet und der Wirtschaft ueberlassen. In China treibt der Staat das ganze an und geht einen Schritt weiter. China hat jahrzehntelange Forschung betrieben, die Thoriumreaktoren sieht China als essentiellen Baustein der Energiewende und fuer seine Energieunabhaengigkeit. Bis 2050 wird das zum Gamechanger. Parallel ist China fuehrend in Batterien. Batterien und Thoriumreaktoren sind die 2 Techniken, die den Kampf gegen den Klimawandel entscheiden werden.

03.05.2025 , 01:09 Uhr

Frankreich hat genauso von der Substanz gelebt wie Deutschland. Das hat erstmal mit der Technik wenig zu tun, oder hoeren wir jetzt auf Bruecken zu bauen weil wir sie in der Vergangen kaputtgespart haben? Unabhaengig davon stoesst Frankfreich pro erzeugter KWh einen Bruchteil an CO2 im Vergleich zu Deutschland aus - und das seit Jahren. Und es ist kein Ende in Sicht. Selbst nach 3 Jahren Habecht sind wir mit weitem Abstand die groesste CO2-Dreckschleuder pro erzeugter KWh unter den EU-Staaten minus der ehemaligen Ostblockstaaten der EU. Und selbst unter jenen sind es nur ca 3 die schlechter sind. Das steht in keinem Verhaeltnis zu dem Geld was wir im Vergleich zu diesen Staaten investiert haben. Folglich reden wir von einem volkswirtschaftlichen und klimabezogenen Totalschaden. Das was wir brauchen ist eine Speicherung. Und wenn es um die Speicherung von Ueberschuss im Sommer fuer den Winter geht, kommt man an Wasserstoff und Folgeformen nicht rum. Sie fragen nach Hochhoefen? Wasserstoff. Nur bis jetzt waren die mir bekannten Pilotprojekte fuer die Erzeugung von Wasserstoff aus Erneuerbaren nicht rentabel, da der Strom nicht 24h zur Verfuegung stand.

01.05.2025 , 17:31 Uhr

Dicht machen, vielleicht hat sich die Megaaufruestung dann auch erledigt: Ohne Stahl keine Schiffe und Panzer. Das sind die Folgen wenn man zuerst aus der Atomkraft statt aus der Kohle aussteigt. Den Anschluss in der Forschung haben wir ebenfalls verpasst, das raecht sich jetzt. China hat den Thorium-Forschungsreaktor zur Betriebsreife gebracht [1], der im Bau befindliche erste Reaktor fuer die Stromerzeugung wird noch fertig werden bevor Deutschland aus der Kohle raus ist. Beim CO2-Ausstoss pro erzeugter KWh wird Deutschland nach hinten durchgereicht, aber beim Strompreis sind wir fuehrend [2]. Infrastruktur, Bildung, Wirtschaft am Arsch - der aufgeblaehte Sozialstaat wird folgen. Steuern und Abgaben werden immer weiter steigen, um den Status Quo zu bewahren bis wir nicht nur uns, sondern den Euro und die ganze EU mit in den Abgrund gezogen haben. In ein paar Jahrzehnten wird der Spruch mit der roemischen Dekadenz in den Geschichtsbuechern zu Deutschland stehen.

[1]www.telepolis.de/f...om.beitrag.beitrag [2]de.wikipedia.org/w...er_nach_Strompreis

01.05.2025 , 09:44 Uhr

Viele die Migration nicht an sich ablehen, aber die unkontrollierte Form davon, werden und wurden von anderen als Nazi diffamiert - also von anderen zum Nazi gemacht. Dagegen mache ich mich selbst zum Auslaender, wenn ich in ein anderes Land einreise. Offensichtlich haben wir hier unterschiedliche Meinungen und damit ist eben nicht eine allgemeingueltige Tatsache, sondern hoechstens eine subjektive. Meinungsvielfalt und infolgedessen Demokratie sind nicht moeglich wenn subjektive Tatsachen anderen aufgezwungen werden. Aus diesem Grund entscheiden Gerichte und nicht Sie oder ich.

30.04.2025 , 02:57 Uhr

"Auslaender raus" ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, genauso wie "Nazis raus" von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Wer deshalb den Gerichten vorwirft, sie wuerden die Werte angreifen, fuer dieses Land steht hat sich wohl etwas in der Zeit vertan. Fuer die falsche Meinung im Knast zu landen hatten wir schon zweimal, brauchen wir nicht mehr.

28.04.2025 , 13:58 Uhr

Via ZDF.de: In der Strafanzeige heißt es, Richterin Dugan habe Beamte der Grenzschutzbehörde zunächst an den Obersten Richter des Gerichtes verwiesen. In der Zwischenzeit ließ sie einen Angeklagten den Saal durch ein Richterzimmer verlassen. Dabei handelt es sich um Eduardo Flores-Ruiz. Der gebürtige Mexikaner wurde bereits 2013 ausgewiesen. Wann und wie er wieder in die USA einreiste, ist nicht bekannt. In Milwaukee sollte er vor Gericht aussagen. Ihm werden Körperverletzung und häusliche Gewalt vorgeworfen. Flores-Ruiz wird am 18. April außerhalb des Gerichtsgebäudes festgenommen.

27.04.2025 , 22:53 Uhr

Solang es kein Urteil aus Karlsruhe gibt, kann man jeden Bericht oder jede Aeusserung mit dem Verdachtsfaellen des Verfassungsgericht framen. Schlaegt der Verbotsversuch fehl, kann man das nicht mehr und stellt sich gleichzeitig auf die selbe Stufe autoritaerer Staaten, die die eigene Macht mit einem Verbot der Opposition absichern wollen. Hat das Verbotsverfahren dagegen Erfolg wird das an der Unzufriedenheit eines immer groesserwerdenen Teils der Bevoelkerungs nichts aendern, sie wird sich dann nur ein anderes Ventil suchen. Und natuerlich hat der Artikel recht. Was waere das auch fuer eine Demokratie die von dem Urteil eines weisungsbefugten Geheimdienst des Inneren abhaengig ist - sehr verwunderlich wie man als "Verteidiger der Demokratie" auf so einen Bloedsinn kommen kann.

27.04.2025 , 22:30 Uhr

Willkommen zurueck beim generischen Maskulinum. Oder welchen Grund gibt es von Stinkern zu schreiben, wenn laut der verlinkten Statistik deutlich mehr weibliche Teens als maennliche Parfuem nutzen?

15.04.2025 , 11:21 Uhr

Und wenn sie eingewillt hat, gibt es einen Kaufvertrag. Das ist aber nicht vergleichbar, denn wer macht schon jedesmal einen Sexvertrag?

13.04.2025 , 13:16 Uhr

Solarenergie ist nur dann guenstig, wenn sie vor Ort sofort genutzt wird. Ansonsten muss man die Folgekosten fuer Netzausbau und Speicherung zu den Kosten der Solarenergie wie auch bei Windenergie hinzurechnen. Wird aber nicht gemacht, denn dann ist es nicht mehr so guenstig und das passt eben nicht ins Bild. In Deutschland sind wir noch weit entfernt von einer Speicherinfrastruktur - die Kosten dafuer koennen nocht nicht mit eingerechnet sein. Trotzdem steigt der Strompreis allein schon durch die immensen Ausgaben fuer die Stromnetze.

12.04.2025 , 14:47 Uhr

2,12% der Deutschen leiden unter Demenz. Ich hoffe dies spiegelt sich auch im Bundestag wieder - und nein, Schummeln wie bei der Ampel gilt nicht, der Kanzler zaehlt nur einfach.

12.04.2025 , 01:23 Uhr

Hochachtung verdienen die, die fuer unwesentlich mehr im Vergleich zum Buergergeld, falls ueberhaupt, den ganzen Tag schuften. Die sich eine Wohnung in der Stadt nicht mehr leisten koennen und taeglich pendeln muessen. Sie subventionieren mit ihren Steuern fuer sie selbst unbezahlbare Waermepumpen, E-Autos oder das Deutschlandticket der priveligierten Staedter, welche zum Dank auf sie mit der Moralklimakeule draufhauen und ihnen nicht mal die Pendlerpauschale goennen.

11.04.2025 , 16:33 Uhr

Es wurden nur Leute zugelassen, die zwischen 21 und 40 sind, einen Job, aber kein hohe Gehalt haben und in einem Singlehaushalt leben. Was wuerde zB ein Ehepaar mit Mitte 50 machen, wenn sie 3000 Euro bekommen und das ganze nicht auf 3 Jahre beschraenkt waere? Das einzige was man aus dem Versuch schliessen kann ist, dass mehr Geld mehr Sicherheit gibt. Die grosse Mehrheit hat ihr Leben nicht veraendert, sondern die Haelfte fuer schlechte Zeiten zurueckgelegt. Niemand gibt seinen Job auf, weil er 3 Jahre Grundeinkommen bekommt, vor allem nicht Singles, die sowieso hohe Fixkosten haben.

Warum schaut man sich nicht die Gewinner einer lebenslangen Lottorente an, waere wesentlich sinnvoller.

10.04.2025 , 20:12 Uhr

Ich finds auch schade, dass das Heizungsgesetz abgeschafft wird. Ich haette zu gerne erlebt was passiert wenn die alte Heizung den Geist aufgibt und der Stromversorger aufgrund drohender Netzueberlastung die Waermepumpe ablehnt. Laut meinem Schornsteinfeger keine Seltenheit mehr bei benachbarten Gemeinden. Was die Gaskraftwerke betrifft: Das ist die notwendige Uebergangstechnologie der Energiewende, um nach dem Atomausstieg aus der Kohle rauszukommen. Atomkraft, nein danke - danke.

10.04.2025 , 00:31 Uhr

Wenn Politiker das Wort Verantwortung in den Mund nehmen kann man heutzutage eigentlich schon aufhoeren zu lesen.

09.04.2025 , 23:53 Uhr

Satire? Eher selbsterfuellende Prophezeiung.

09.04.2025 , 14:58 Uhr

Vielleicht sollte man das Denkmal fuer die Verstorbenen vor der SPD-Zentrale aufstellen: "Gegen das Vergessen der verstorbenen Arbeiter - die deutsche Arbeiterpartei, gezeichnet Ihr Demenzkanzler"

09.04.2025 , 13:20 Uhr

Reden wir hier von dem selben Verfassungsschutz, auf dessen Urteil in fast jedem Artikel verwiesen wird, wenn es um die politisch andere Richtung geht?

08.04.2025 , 16:06 Uhr

Das ist nicht so einfach. Eine Minderheitsregierung, die sich die Stimmen mal hier, mal dort holt, waere fuer mich noch zu vertreten, schliesslich wuerden die Gesetzentfwuerfe von der Union geschrieben. Nur muss Merz dafuer erstmal Kanzler werden. Sich von der AFD zum Kanzler waehlen zu lassen, ich weiss nicht, eine Koalition geht auf jeden Fall nicht. Eine Moeglichkeit waere, die SPD und ihre Minister nach einer Koalition rauszuschmeissen, Scholz hats mit der FDP ja vorgemacht. Aber ich glaube nicht, dass Merz sich das traut.

08.04.2025 , 15:57 Uhr

100% Zoll auf Fracking-LNG und Cloudanbieter wie MS und Amazon. Sofort bitte.

08.04.2025 , 15:52 Uhr

SPD und Gruene wollen eine gleiche Aufteilung eben nur waehrend der Ehe. Nach der Trennung bloss kein Wechsel- oder Nestmodell, die Kinder sollen zur Mutter, der Vater holt rueckwirkend seine Karriere nach, damit er den Alleinversorger spielen kann. Kein Wunder, dass Vaeter das Spielchen nicht mitmachen und waehrend der Ehe sich gezwungenermassen auf die Erwerbsarbeit konzentrieren. Frau Schick kann nur hoffen, dass es eine hoechstrichterliche Entscheidung gibt, die die Politik dazu veranlasst die Gesetze zu aendern.

03.04.2025 , 01:18 Uhr

Ob Schweigen im einen Fall oder Empoerung im anderen, seien es Menschenrechte, Pressefreiheit oder Demokratie.

Es ist immer Geopolitk.

03.04.2025 , 01:13 Uhr

Eine kleine angeblich von Putin finanzierte Tiktok-Kampagne hat gereicht, um in Rumaenien eine Wahl zu annulieren. Zur Rettung der Demokratie. Wenn aber Georgien probiert Finanzstroeme ganz anderer Dimension zur Beeinflussung von Aussen zu stoppen, ist es das Ende der Demokratie. Aber verzweifelt nicht liebe Georgier. Sobald Ihr die EU und die USA von diesem Gesetz ausschliesst, gehoert Ihr im Nu wieder zu den Guten.

03.04.2025 , 00:38 Uhr

"Und ja, es gibt einen kleinsten gemeinsamen Nenner: gegen noch mehr Umverteilung von unten nach oben"

Wie, die E-Auto-Praemie soll doch nicht wieder eingefuehrt werden? Keine Subventionen mehr fuer Eigenheimbesitzer, die die Mieter bezahlen duerfen? Wieder mehr Wohnkostenhilfe fuer die, die es wirklich brauchen, statt Mietpreisbremse auch fuer Gutverdiener?

Schoen waere es ja wenn sich das gruenurbane Mileu ihre "klimamoralische Ueberegenheit" nicht mehr von denen bezahlen lassen koennte, auf die sie veraechtlich hinabblicken.

27.03.2025 , 13:28 Uhr

Wenn andere Dinge als Geld gemeint sind, wie sollte der strukturelle Beistand eines Bahnfahrers denn aussehen, wenn ein Hilfsbeduerftiger vor ihm steht?

24.03.2025 , 23:45 Uhr

Der Grund warum der Spitzensteuersatz schon bei 68.480 Euro anfaengt ist die unterlassene Angleichung der Steuersaetze an die Inflation. Es geht also darum ein Teil der versteckten Steuererhoehungen rueckgaengig zu machen. Da die oberen 10% eh schon 57% des gesamten Einkommensteueraufkommens bezahlen wird es nicht einfach sein, das ganze aufkommensneutral zu halten. Stichwort Work-Tax-Balance, die Work-Life-Balance der Besserverdienenden ;-)

24.03.2025 , 23:25 Uhr

Was dagegen sprach? Man hatte keine Mehrheit im Bundestag fuer Steuererhoehungen. Aber wir sind es ja mittlerweile gewoehnt, dass die Demokratie gebogen wird bis sie bricht, wenn es darum geht fehlde Mehrheiten im Bundestag zu ignorieren.

24.03.2025 , 23:19 Uhr

Mir wurde mal von einem Kriminalbeamten berichtet, eine Dame aus dem örtlichen Handballverein habe ein männliches Etwas, welches ihr an die Wäsche wollte, in den Schwitzkasten genommen und aufs Polizeirevier gebracht. Soweit zum "schwachen Geschlecht".

Klar kommt es drauf an. Wenn man eine Profiboxerin mit Raab in einen Ring stellt, wissen wir wer gewinnt. Ist es aber nicht Raab, sondern ebenso ein Profi, dazu ein paar Gewichtsklassen drueber, sieht es anders aus.

Nur hat das alles wenig mit einem Soldaten zu tun.

24.03.2025 , 18:06 Uhr

Das kennen wir ja von der Ampel. Schuld sind nicht diejenigen, die gegen die Verfassung verstossen, sondern diejenigen, die deshalb nach Karlsruhe gehen.

24.03.2025 , 17:44 Uhr

Den Reichen-Soli zahlt auch jeder Kleinsparer mit einem Spareinkommen von mehr als 1000 Euro im Jahr. Kein Wunder, dass die Union an das ueppige Buergergeld will. Das sind im Vergleich ja Superreiche.

24.03.2025 , 14:35 Uhr

Was der Juror erklaert gilt fuer jeden Pendler, ob er nun mit Benziner/Diesel faehrt (Oel) oder Strom (Gas/Kohle).

24.03.2025 , 12:03 Uhr

Wie kommen Sie denn darauf, dass etwas repraesentativ ist, nur weil jemand abstimmen koennte? Genau deshalb gibts normalerweise ein Quorum, damit man ueberhaupt von demokratischer Legitimation sprechen kann. Es ging auch nicht um einen konkreten Vorschlag, sondern um irgendwelche Strassen. Was ist eine Abstimmung wert, bei der niemand weiss, worueber abgestimmt wird?

22.03.2025 , 11:34 Uhr

"Außerdem gibt es kein System das sich nicht technisch umgehen lässt - und, wer ein illegales Autorennen begehen will, hat definitiv auch wenig Skrupel per Software einen Limiter zu umgehen."

Wieviel Skrupel brauchts eigentlich beim Obi ein farbiges Tesa fuer Eins Fufzig zum Abkleben der Kamera zu kaufen?

17.03.2025 , 18:21 Uhr

Der Frauenanteil in der CDU liegt bei 26,6%, in der CSU bei 21,6% (Statistika 31.12.21). Wenn es nach dem Antidiskriminierungsgesetz, bzw nach dem Grundgesetz (Gleichberechtigung) geht, ist die Zielgroesse nicht 50% Frauen im Parlament, sondern ihr Anteil in den jeweiligen Parteien.

16.03.2025 , 11:02 Uhr

Buergerrechte sind Rechte von Buergern, Menschenrechte von Menschen. Frauenrechte sind Rechte von Frauen und LGBTQ-Rechte Rechte von LGBTQ. Solang sie von Frauen- und/oder LGBTQ-Rechten reden, werden Sie Kontra von Lesern bekommen, denen etwas am Grundgesetz liegt. Denn das Grundgesetz schreibt Gleichberechtigung vor. Gleichberechtigung ist das Gegenteil von Gleichstellung bzw Sonderrechten fuer willkuerliche Kollektive.

Wenn Sie allerdings von Buerger- oder Menschenrechten von Frauen oder LGBTQ reden, bin ich sofort bei Ihnen. Aber dann schreiben Sie es bitte auch so.

15.03.2025 , 19:29 Uhr

Es war klar, dass es nicht verfassungswidrig ist wenn der alte Bundestag Grundgesetzaenderungen beschliesst. Es ist interessant, dass fuer die Einberufung des alten Bundestags die Fraktionsspitzen reichen, aber fuer die Einberufung des neuen Bundestags nicht. Die strenge Form-Erforderniss scheint hier sehr einseitig ausgelegt zu sein. Ueberhaupt nicht nachvollziehbar ist, warum es jetzt keine Zeit fuer Lektuere und Beratung braucht, fuer das Heizungsgesetz aber sehr wohl. Das erscheint wie Willkuer.

15.03.2025 , 19:11 Uhr

Wer die goldene Regel mit Fuessen tritt soll hinterher nicht jammern.

14.03.2025 , 13:20 Uhr

Er beschäftigt eine AfD-Funktionärin: Thüringens Umweltminister Tilo Kummer (BSW) Foto: Martin Schutt, dpa

Jehova! Jehova!

14.03.2025 , 12:48 Uhr

Kauft was Ihr fuer richtig haltet, lebt damit und geht mit Eurer Entscheidung nicht missionieren. Danke :-)

14.03.2025 , 12:16 Uhr

Dokumentiert sind zahlreiche Umweltverstöße, unter anderem beim Ausbau von Flüssiggasanlagen in den USA. Die klimaschädlichen Emissionen sollen 6.500-mal so hoch sein wie gegenüber den Anteilseignern dargestellt.

Nachdem Habeck mit seiner Fracking-LNG-Offensive inklusive umstrittenen Terminalausbau die klimaschaedlichste Energieversorgung "reingewaschen" hat, kann man dem Springerkonzern ja wohl kaum vorwerfen, Geld von einem in diesem Bereich taetigen Investor zu nehmen.

14.03.2025 , 12:05 Uhr

Die Frage ist also, wieviel zusaetzliche Schulden die Zustimmung der Gruenen zum Schuldenmachen kostet.

14.03.2025 , 07:43 Uhr

Weil der Staat Jahre zuwenig in Ruestung gesteckt hat und das nun mit einem Rutsch nachholen will, soll nun Uebergewinnsteuer gezahlt werden? Kann ich dann meine Steuern auch nur alle X Jahre zahlen und dabei was abziehen weil dieser Einmalbetrag so hoch ist?

12.03.2025 , 20:43 Uhr

Wir reden hier aber schon noch ueber Haeuser/Wohnungen und nicht ueber Hanfplantagen oder? ;)

12.03.2025 , 20:37 Uhr

Griechenland wurde nicht saniert. die Kredite waren da um deutsche und franzoesische Banken zu retten. Was uebrig blieb "durfte" dann in deutsche Uboote investiert werden.

11.03.2025 , 23:39 Uhr

Andere Staaten waeren schon laengst von der Realtitaet gezwungen worden ihre Finanzen ins Reine zu bringen. Umso tiefer wird Deutschland am Ende fallen. Und mit ihm der Euro, dessen naechste Krise vor der Tuer steht weil aktuell nur noch Deutschland dessen Stabilitaet garantiert.

11.03.2025 , 22:33 Uhr

Kein Abgeordneter ist gezwungen in eine Fraktion einzutreten. Das muss er mit seinem Gewissen vereinbaren.

11.03.2025 , 15:54 Uhr

Was ich vermisse ist eine Debatte ueber diese Aufruestung. Vor 3 Jahren haette ich das ja noch zum Teil nachvollziehen koennen. Aber jetzt? Bis die neuen Panzer, Schiffe und was weiss ich noch alles einsatzbereit sind vergehen doch Jahre - fuer die Ukraine zu spaet. Auf welchen Weltkrieg bereiten wir uns eigentlich vor?

24.02.2025 , 18:14 Uhr

Tja. Robert Habeck verliert seinen Wahlkreis in Flensburg-Schleswig gegen Petra Nicolaisen (CDU). Habeck ist drin, die Gewinnerin nicht. Claudia Roth verliert gegen Volker Ullrich (CSU). Roth ist drin, der Gewinner nicht. Der Bundesstag der Verlierer, tolles neues Wahlrecht.

21.02.2025 , 11:33 Uhr

Wie oft hoert man, dass die Politik in Berlin nicht mehr am Waehler dran ist und von den Alltagsproblemen keine Ahnung haben. Aber statt die direkten Elemente der Demokratie in Deutschland zu staerken war der Ampel machpolitische Spielchen lieber, um der Union zu schaden. So sieht sie aus, die vielbeschworene "Rettung der Demokratie" der Ampel.

Was passiert eigentlich mit den Kanditaten auf den Parteilisten wenn die Zweitstimmen nicht mal fuer die Direktkandidaten reichen? Gehen die dann leer aus? Kann ich mir nicht vorstellen, dass die Parteifunktionaere sich ihren sicheren Listenplatz nehmen lassen.

19.02.2025 , 14:12 Uhr

1. bringt es wenig Straftaten als Ganzes zu betrachten. Und schaut man sich Straftaten wie Mord an, dann ist es eben ein Unterschied ob es sich um die zitierten Anschlaege handelt oder ein Mord im Drogenkrieg von dem sonst keiner betroffen ist. Die Kosten fuer die Sicherheit von oeffentlichen Veranstaltungen sind mittlerweile so hoch, dass manche nicht mehr stattfinden koennen. Und wenn sie stattfinden ist man trotzdem nicht so sicher vor Anschlaegen wie vor 2015.

2. ist es nicht hilftreich von "Migration" zu sprechen. Es geht doch nicht um integrierte Arbeitsmigranten und ueber den Familiennachzug nach Deutschland migrierte. Es geht vor allem um abgelehnte, aber nicht abgeschobene, Fluechtlinge. Es geht um Fluechtlinge die psychische Behandlung brauchen, sie aber nicht bekommen weil wir nicht die Kapazitaeten dafuer haben.

3. Buergerraete sind keine Buergerbeteiligung, sondern die Simulation davon. Richtige Buergerbeteiligung waere ein Vetomechanismus zu entscheidenen Fragen.

4. Emotion mit Fakten abzugleichen hoert sich gut an. Leider wird uns von Politikern und Medien seit Jahren was anderes vorgelebt, Emotionen sind en vogue, Emotionen bringen Klicks.

08.02.2025 , 18:13 Uhr

Immer zuerst die CO2-aermeren Energievarianten abschalten. Und Pipelinegas von der klassischen Bohrinsel ist nunmal viel klimaschonender als Fracking-LNG, also muss das weg. Und weil wir nach dem selben Prinzip zuerst aus der Kernkraft, statt aus der Kohle ausgestiegen sind, muss Habeck nun Gaskraftwerke bauen damit wir aus der Kohle rauskommen. Baut nur keiner bei einem Gasaustieg 2035. Aber das ist ja alles nicht so wichtig. Es ist Wahlkampf und im Notfall kommt der Strom eben aus dem Netz.

08.02.2025 , 10:45 Uhr

Begleiteter Landfriedensbruch und "Defund the police" scheint nicht so gut zusammen zu passen.

06.02.2025 , 18:59 Uhr

Aus welchem Grund war er in Deutschland wenn er in Italien mit solch einer Vorzugsbehandlung rechnen kann?

03.02.2025 , 00:44 Uhr

Hat da jemand die AFD-Strategie fuer Weidel 2029 geleakt?

02.02.2025 , 18:36 Uhr

Was fuer eine rethorische Frage. Sie muessten doch wissen, dass die Brandmauer nur dann zum Zuge kommt, wenn es gegen die Machtinteressen von Rot-Gruen geht. Sollte die Union nach der Wahl eine Minderheitsregierung probieren, werden Rot-Gruen deren Gesetze nur mit der AFD zusammen blockieren koennen. Ich hoffe sie glauben nicht, dass Rot-Gruen dann fuer ein Unionsgesetz stimmen wird weil die AFD zuvor ihre Ablehnung signalisiert hat.

02.02.2025 , 17:10 Uhr

"Und den Schock an der Tankstelle werden sie ganz sicher spüren. Es ist zu hoffen, dass sie dann aufwachen und merken, was sie gewählt haben."

Dieser Satz mag zutreffen wenn es um die durch Energiesteuern- und Abgaben getriebene Inflation in Deutschland geht.

Zoelle sind hingegen primaer ein Mittel um die eigene Wirtschaft vor auslaendischer Konkurrenz zu schuetzen und fuehren nur dann zur Inflation, wenn die eigene Wirtschaft die Produktion nicht entsprechend steigern kann. Im Idealfall bleibt der Preis stabil und die Erloese im Land.

01.02.2025 , 22:47 Uhr

"Die Behauptung, „etwas Richtiges wird durch Zustimmung von der falschen Seite nicht falsch“, stimmt nur dann, wenn es gerade nicht um Macht geht. Aber wo mit Mehrheiten Gesetze gemacht werden, ist es so falsch, falscher geht es gar nicht mehr."

Wenig ueberzeugent wenn man jahrelang vorgefuehrt bekommt, dass etwas Falsches durch Zustimmung von der richtigen Seite nicht richtig wird.

31.01.2025 , 22:44 Uhr

Umfragen zeigen eine deutliche Mehrheit in der Bevoelkerung fuer die vorgeschlagenen Verschaerfungen der Union. Ob diese Mehrheit es als die Rettung der Demokratie sieht, dass sie mal wieder ignoriert wurde, wird die Wahl zeigen.

Die Union hats probiert, mal schaun was der Waehler sagt. Hoffentlich honoriert er die Absicht und waehlt Union statt AFD.

30.01.2025 , 01:18 Uhr

Der beste Weg die AFD klein zu bekommen ist deren Waehlern zu zeigen, dass sie eine Alternative zu Rot-Gruen auch in der Union haben. Das klappt aber nicht wenn die Union aufgrund der Brandmauer immer mit Rot und/oder Gruen regieren muss. Eine Koalition mit der AFD ist ein Nogo. Es bleibt nur eine Minderheitsregierung der Union.

29.01.2025 , 20:16 Uhr

Habeck daemmert es auf einmal, dass die Union nach der Wahl eine Minderheitsregierung machen koennte. Jede Abstimmung gegen die Union waere auf die Stimmen der AFD angewiesen, also auf genau das, was Merz heut gemacht hat.

27.01.2025 , 22:11 Uhr

"Die Konsequenz daraus kann nur sein, dass SPD und Grüne sich vor der Wahl klar Positionieren und einer Koalition unter der Führung von Friedrich Merz eine klare Absage erteilen."

Wenn dann die Union und die FDP eine Minderheitsregierung machen koennte es interessant werden. Der Union sollte man Justiz, Innen- und Aussen nicht ueberlassen - Familie wahrscheinlich auch net.

27.01.2025 , 19:49 Uhr

"Der SZ sagte Poettinger, sie sei zwar Marxistin, aber gleichzeitig überzeugte Verfechterin von Grundgesetz und Bayerischer Verfassung"

Marxistin (Diktatur des Proletariats) und Verfechterin von Grundgesetz passt nicht zusammen. Nicht Profitmaximierung und Kapitalismuskritik sind problematisch, das Menschenbild des Marxismus ist ein grundsaetzlich anderes als das freiheitlicher Demokratien. Im Mittelpunkt steht nicht das Individuum mit seinen garantierten Rechten, sondern die Arbeiterklasse. Nach dieser Sichtweise ist es zulaessig, Grund- und Menschenrechte zugunsten des sozialistischen Kollektivs und einer kommunistischen Zielsetzung zu relativieren oder gar ausser Kraft zu setzen.

Offtopic: Wer den Ursprung mancher Ideologien ergruenden moechte tausche "Arbeiterklasse" gegen das zur Ideologie passende Kollektiv aus. ;-)

25.01.2025 , 08:53 Uhr

"Das Gericht kam zu dem Schluss, dass Baldans Klage nicht zulässig sei, da er keinen persönlichen Schaden nachweisen konnte. Auch habe er kein legitimes Interesse gehabt, in diesem Fall zu klagen. Dasselbe gelte für die Klagen von Impfgegnern und anderen Beteiligten."

Wer wuerde denn zum erlauchten Kreis der priveligierten Klageberechtigten gehoeren? Die EU-Kommission scheint Narrenfreiheit zu haben. Dazu gehoert auch, dass die EU-Kommission NGOs finanziert, die dann im EU-Parlament lobbyieren. Politische Korruption ueber Bande sozusagen.

24.01.2025 , 21:44 Uhr

In der es nur Verlierer gibt? Na einen Gewinner gibt es auf jeden Fall: Habecks Wahlkampfmanager hat nun den sicheren Listenplatz von Gelbhaar. Der Artikel zeigt das dem Skandal zugrunde liegende Denkmuster:

"Nur eine sorgfältige und transparente Aufarbeitung kann wirkliche Klarheit darüber bringen, ob der Ruf Gelbhaars rehabilitiert gehört oder an den bestehenden Vorwürfen etwas dran ist."

Oder anders formuliert: Schuldig bis die Unschuld bewiesen ist.

24.01.2025 , 21:29 Uhr

Wenn der Mangel an psychologischen Hilfseinrichtungen die Ursache solcher Gewalttaten ist, sollten man nicht mehr Fluechtlinge aufnehmen als versorgt werden koennen - oder man traegt eine Mitverantwortung fuer die Folgen.

24.01.2025 , 21:18 Uhr

Ein Antrag einer demokratischen Partei wird durch eine Zustimmung der AFD nicht undemokratischer, das ist meiner Ansicht nach Schmarn. Die Empoerung ist so gross weil es Gruenen und SPD gefaellt wenn die Union immer mit ihnen Kompromisse oder Koalitionen machen muss, obwohl es keine linke Mehrheit im Bundestag gibt. Dadurch wird die Union von ihren Waehlern als Steigbuegelhalter fuer eine Politik gesehen, die die Mehrheit nicht gewaehlt hat. Deshalb konnte die Union von der schlechten Politik der Ampel nicht profitieren. Und deshalb konnte man den Neuwahltermin nicht spaet genug ansetzen, denn das Risiko in einer Minderheitsregierung ueberstimmt zu werden wurde ausgehebelt. Bis jetzt. Da das bisherige Vorgehen die AFD nur gestaerkt hat hoffe ich, dass die Union das durchzieht. Am Ende waehlen dann ein paar Leute mehr Union statt AFD und das ist doch das Ziel, oder?

23.01.2025 , 23:11 Uhr

Nach dem Kapitel "Wording und Framing" war ich etwas irritiert, sowas in der TAZ? Allerdings gibt es einen sehr grossen Unterschied: Die TAZ kann framen wie sie will, es muss ja keiner lesen. Das ist Pressefreiheit. Die Tagesschau kann das nicht, sie hat ausgewogen zu berichten. Man kann sich streiten was ausgewogen genau heisst, aber Framing gehoert sicher nicht dazu. Ohne Ausgewogenheit entfaellt die Grundlage fuer die derzeitige Finanzierung ueber Zwangsbeitraege.

23.01.2025 , 19:35 Uhr

Ich hab schon lange den Eindruck, Deutschland hat die Definitionshoheit in kurdischen Fragen an die Tuerkei abgetreten. In Syrien sehen wir, dass Israel und die Tuerkei gewaltsam Pufferzonen auf fremden Staatsgebiet einrichten, voelkerrechtswidriger gehts kaum. Und wir liefern auch noch die Waffen dafuer. Leider kommt von Deutschland wie beim Krieg um Bergkarabach maximal ein diplomatisches Lueftchen. Von Sanktionen ganz zu schweigen. Wir sind sehr selektiv wenn es ums Voelkerrecht oder um Menschenrechte geht.

23.01.2025 , 19:10 Uhr

Im Great Game ist Deutschland eben kein Player. Aussenpolitik war in Deutschland noch nie Geopolitik, sondern Wirtschaftspolitik. Und natuerlich sind wir nicht so souveraen wie die USA oder Russland, wir sind Teil der EU und das ist auch gut so. Was das Verhaeltnis USA-Deutschland betrifft, schwierig. Merkel hat zur Trumpzeit eigentlich immer das Gegenteil von dem gemacht, was Trump wollte. Es geht also, aber moeglicherweise kostet das dann einen hohen Preis in der Ostsee. Ich vermute es ist vor allem vom jeweiligen Kanzler abhaengig. Bei Merkel hats aufgrund ihres Lebenslaufs nur ein bissl laenger gedauert als bei Schroeder.

22.01.2025 , 02:22 Uhr

Mit dem Gesetz ist der Eintrag im Pass wertlos geworden. Der Staat hat sich aus der Verantworung gezogen. Nun entscheidet das Hausrecht der Betreiber von Umkleidekabinen. Die Zeit wird zeigen ob dauernder Stress bis hin zu Leibeskontrollen die Abschaffung der 2 Plichtgespraeche wert war.

17.01.2025 , 22:33 Uhr

"Ey die Ukraine braucht dieselbe Summe wie im letzten Jahr!" "Ja das kommt ja vollkommen unvorhergesehen!"

Da muss ich an die Bahn denken: "Dieser Schnee! Und immer im Winter! Damit konnte ja niemand rechnen!"

17.01.2025 , 19:55 Uhr

Schade, dass nicht erwaehnt wird, auf welcher Gesetzesgrundlage das ganze geschieht. Mal abwarten was ein Gericht dazu sagt.

16.01.2025 , 22:18 Uhr

Wenn der Karenztag kommt sehe ich das als eine Pauschalunterstellung an, die ich mit einem Arztbesuch gleich am ersten Tag aus dem Raum schaffen werde. Nach meiner Erfahrung schreibt der Arzt einen in der Regel laenger AU als man ist. Ebenso werden die, die sich krank in die Firma schleppen, die Krankheitstage in die Hoehe treiben.

Das kann nur nach hinten losgehen.

16.01.2025 , 22:08 Uhr

Tja, sind eben keine Runfunk-, sondern Presseanstalten. Davon abgesehen waren die Gruenen davor ewig in der Opposition und konnten nur an ihren Worten gemessen werden.

16.01.2025 , 21:53 Uhr

"Die unzureichende Finanzierung der Beiträge der Bürgergeldempfänger, wo der Staat die Verantwortung auf die GKV-Versicherten abgewälzt hat"

Weil man dann ja fragen muesste, wofuer das Geld stattdessen ausgegeben wird?

Ich finde den Vorschlag interessant. Bei hohem Kapitalertraegen kann man sich von den anderen Versicherten dann ein klasse Krankengeld finanzieren lassen. Und die Kapitalertraege gibts zusaetzlich.

16.01.2025 , 21:41 Uhr

Man denke an die Challengerkatastrophe zurueck. Ein privates Unternehmen waere daran gescheitert und es haetten lange keine Investoren fuer einen neuen Versuch gefunden. Sowas koennen nur Staaten durchziehen. Das ist ihr Vorteil. Ihr Nachteil ist, dass sie schlechte Unternehmer sind. Aus diesem Grund beauftragen Staaten Unternehmen, wenn die Technologie zum Beispiel durch Automatisierung sicher genug ist.

Die eigentliche Frage ist, warum wir in Deutschland seit Jahrzehnten quasi jede neue Technologie verschlafen und dann jammern, dass die andern alles falsch machen?

Vermutlich weil bei uns die Schere zwischen Unternehmertum und Lohnarbeit immer weiter auseinander geht, Angestellte immer staerker ausgenutzt werden und ihr Sicherheitsnetz, der Sozialstaat, kaputtgespart wurde. Oder

16.01.2025 , 20:49 Uhr

Das liest sich so als waere es vollkommen egal wen die Menschen waehlen, weil schon vorgegeben ist was die Regierung in der Klimapolitik machen muss. Nur Gesetze kann man aendern. Internationale Verpflichtungen kann man nicht einhalten. Und ob das Bundesverfasssungsgericht fuer immer der Meinung ist, es koennte Jahrzehnte in die Zukunft schaun, darf hoffentlich bezweifelt werden.

16.01.2025 , 12:05 Uhr

Twitter richtet sich nicht nach Recht und Gesetz? Das Problem ist doch eher, dass er sich nur nach dem Recht richten will. Gerichte entscheiden in einem Rechtsstaat was Recht ist, was unter Meinungsfreiheit faellt und was nicht. Wem es also um Recht und Gesetz geht, der staerkt die Gerichte und finanziert die Mehrausgaben vielleicht sogar durch die Internetkonzerne. Wenn Fussballvereine fuer die Polizei zahlen sollen, warum dann nicht SocialMedia-Anbieter fuer die dafuer zustaendigen Gerichte?

15.01.2025 , 12:22 Uhr

20 Jahre? Wielang braucht Deutschland um 3 Stromtrassen von Norden nach Sueden zu bauen, ueber 10 Jahre. Wasserstoff muss transportiert werden. Die bestehenden Gasleitungen geben das nicht her. Die Idee ueberschuessigen Wind- und Solarstrom fuer gruenen Wasserstoff zu nutzen hat sich in Pilotprojekten als unwirtschaftlich erwiesen, da selbst im Sommer die Anlagen nicht 24h am Tag betrieben werden koennen.

Um diese Probleme zu loesen braucht es mehr als 20 Jahre. Genauso wie es mindestens 20 Jahre fuer eine Stromspeicherinfrastruktur brauchen wird. Und bis dahin, nicht bis 2035, werden wir wenn Wind und Sonne nicht liefern auf Kohle und/oder Frackinggas angewiesen sein, wobei die Kohle im Vergleich noch klimaschonender ist.

Seit ca 20 Jahren warte ich vergeblich darauf, dass Deutschland endlich realisiert: Ein Industriestaat kann seinen Wohlstand bei gleichzeitiger Klimaneutralitaet nur halten, wenn er Wind und Sonne mit Wasserkraft, Geothermie und/oder Kernkraft ergaenzt. Mal schaun wie schmerzhaft es noch werden muss.

15.01.2025 , 11:56 Uhr

Gewinnorientierung heisst ja nicht, dass Gewinne da sind. Was soll ein kleiner Club machen wenn sein Heimspiel gegen einen Gegner geht, der Busladungen von gewaltbereiten Deppen ankarrt?

Sinnvoll waere es, wenn die DFL die Kosten fuer alle uebernimmt und dann den Vereinen im Verhaeltnis zu ihrer Finanzstaerke in Rechnung stellt.

15.01.2025 , 10:09 Uhr

Danke fuer den Hinweis, das war mir nicht bekannt. Wenn man sich die Nachrichten zu Thyssenkrupp anschaut, scheints den anderen aber nicht viel besser zu gehen, oder?

14.01.2025 , 18:51 Uhr

Krass, Trump ist noch nicht mal im Amt und scheint schon mehr zu erreichen als Biden und die Europaeer zusammen. Das wird eine interessante Amtszeit.

14.01.2025 , 18:44 Uhr

Wenn die Energiepolitik nicht schnellstens geaendert wird, wird es keine Stahlindustrie mehr geben, die gruenen Stahl produzieren koennte: "„Wir haben mehr als eine Verdoppelung der Energiekosten von 2019 bis heute bei ungefähr gleicher Produktion“, rechnet Großmann vor und nennt auch Zahlen. 2019 habe ihr Unternehmen rund 37 Millionen Euro für Strom, Gas und Netzentgelte bezahlt, heute seien es 84 Millionen Euro – inklusive aller Entlastungen und Kompensationen. Wenn das so weitergeht und es keine Signale gibt, sind es nur noch ein paar Monate“, kündigt die Unternehmerin an. „Wir gehen jeden Tag näher an den Abgrund.“ (Grossmans Georgsmarienhütte gehoert hinter Thyssenkrupp, Salzgitter und ArcelorMittal zu den groessten Stahlherstellern in Deutschland.)

Aber vielleicht liegt Herr Kerner von der IG-Metall auch richtig und Frau Grossman fehlt einfach nur der Glaube an den gruenen Wasserstoff.

14.01.2025 , 17:46 Uhr

Die gesetzlichen Krankenkassen haben den Hauptgrund fuer die Rekorderhoehung angegeben: Die Ampel hat die Beitraege der Buergergeldbezieher nicht beglichen. Zum Glueck sind die Spitzenpolitiker meist in der privaten Krankenkasse.

14.01.2025 , 15:23 Uhr

Typische Schutzbehauptung von Gewalttaetern und ihrer Unterstuetzer, um sich Selbstjustiz schoen zu reden. Ich vermisse einen Hinweis aufs Widerstandsrecht und auf die Begruendung, warum das dann auch in Ungarn gilt, bin ich besonders gespannt.

Ich an Ihrer Stelle waere jedenfalls vorsichtig, oeffentlich Straftaten zu billigen.

14.01.2025 , 14:57 Uhr

Deja-vu, die Diskussion hatten wir doch schonmal:

"In Zukunft können Deutsche mit Doppelpass, die sich an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland beteiligen, die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren. Wie die Bundesregierung am 27.06.2019 mitteilte, hat der Bundestag eine entsprechende Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen. Einen Tag später stimmte auch der Bundesrat zu." [1]

rsw.beck.de/aktuel...and-mit-doppelpass

Seit ueber 5 Jahren ist es schon moeglich bei gewissen Strafttaten die (Doppel)Staatsbuergerschaft zu entziehen.

14.01.2025 , 14:34 Uhr

Dann schreibt man im Ukrainekrieg und nicht in der Ukraine. Nordkorea kann mit der Zustimmung Russlands in Russland soviel nordkoreanische Soldaten haben wie es will. Voelkerrechtlich relevant wird es erst, wenn die nordkoreanischen Truppen ukainisches Staatsgebiet betreten. Und genau aus diesem Grund frage ich nach wenn da "in der Ukraine" steht.

14.01.2025 , 10:44 Uhr

"Die Zahl der verletzten und getöteten nordkoreanischen Soldaten in der Ukraine steigt."

Gibt es dafuer einen Beleg, dass nordkoreanische Soldaten in der Ukraine kaempfen? Die Region Kursk gehoert zu Russland.

13.01.2025 , 19:34 Uhr

Die Gegner sagen 4% weil es Forsa, Fgruppe Wahlen und GMS sagen. Die Befuerworter sagen 6% weil es Allensbach, INSA und Yougov sagen. Infratest dimap und Verian sagen 5%.

Der Schnitt ist glatte 5%.

11.01.2025 , 22:20 Uhr

Wenn man das Gericht staerken will, dann erweitert man das Roemisches Statut mit Zustaendigkeiten die ueber Staaten mit Hoheitsgebiet hinaus gehen, wie Palaestina zum Beispiel. Entscheidungen aufgrund dieser erweiterten Zustaendigkeiten sind dann in den Staaten gueltig, die das erweiterte Statut ratifiziert haben.

11.01.2025 , 22:06 Uhr

Deutschland hat das roemisches Statut ratifiziert. Artikel 12 B spricht von dem Hoheitsgebiet eines Staates. Entscheidungen, die nicht auf der Grundlage des roemisches Statuts basieren haben keine Gueltigkeit. Nichtstaatliche Beobachter haben per Definition kein staatliches Hoheitsgebiet. Und genauso wenig wie der EUGH ausserhalb seiner durch die europaeischen Vertraege erlangten Zustaendigkeit entscheiden kann (siehe Streit mit dem Bundesverfassungsgericht), kann es der ISGH ausserhalb des roemischen Statuts. Weder kann der ISGH seine Zustaendigkeit ausweiten, noch kann es die UN-Hauptversammlung. Die Zustaendigkeiten ausweiten koennen nur die Staaten, die die Zustaendigkeiten via Vertrag uebertragen. Die deutsche Regierung hat das 2015 nicht getan, sondern die Zustaendigkeit fuer Palaestina verneint. In Folge ist der Haftbefehl in Deutschland nicht gueltig.

Das ganze ist nicht zu verwechseln mit einer Entscheidung die klar innerhalb der Zustaendigkeit liegt, dann muss sich Deutschland dran halten.

P.S. Bei der Abstimmung in der UN-Hauptversammlung 2012 hat sich Deutschland enthalten.

10.01.2025 , 15:20 Uhr

Als es 2015 darum ging ob Palaestina ein Vertragsstaat des Weltstraftgerichtes werden kann war die deutsche Positition, dass Palaestina aus Sicht der Bundesregierung kein Staat sei. Daher fehle die Grundlage für eine Zustaendigkeit des Gerichtes.

Ohne Zustaendigkeit ist auch der Haftbefehl ungueltig, da hilft auch eine Selbstermaechtigung des IStGH nichts. Ohne die Erfuellung des Territorialitaetsprinzips oder des Personalitaetsprinzips braucht es eine Ueberweisung aus dem UN-Sicherheitsrat und die gibt es nicht.

10.01.2025 , 13:23 Uhr

Es war mit Sicherheit ein Meilenstein fuer den Aktivismus in Schriftform. Journalistisch waren es ne Handvoll CDU- und AFD-Politiker die auf einem Treffen waren, wo Sellner eine der Reden hielt. Dessen Idee einer Remigration von Deutschen mit Migrationshintergrund war laut Correctiv nicht in seiner oder irgendeiner Rede. Juristisch in Bezug auf ein AFD-Verbot gibt das nicht viel her.

09.01.2025 , 16:15 Uhr

Bitte sehen Sie das nicht so fatalistisch. Wenn man in Betracht zieht wielang Deutschland nicht mehr angegriffen wurde koennte man zu der Ueberzeugung kommen, dass keiner mit Deutschland Krieg will wenn wir zuvor nicht angreifen.

08.01.2025 , 22:30 Uhr

Das ZIel "Make America great again" haben Republikaner wie Demokraten. Nicht das Ziel, der Weg unterscheidet sich ein bisschen. Die Frage was mit dem Geld passiert ist nur oberflaechlich interessant, es findet sowieso den gleichen Empfaenger, ob nun Rheinmetall eine Zwischenstation ist oder wer anders. Viel interessanter ist die Frage warum jetzt, wo der Krieg in der Ukraine doch aufhoeren soll, mit dem grossen Aufruesten angefangen wird. Oder kann der Krieg aufhoeren, weil jetzt mit dem Aufruesten angefangen wird?

08.01.2025 , 21:44 Uhr

Ich hab nicht ohne Grund die politische Verfolgung gewaehlt, denn das ist der Grund fuer Asyl, in diesem Fall die politische Verfolgung durchs Assad-Regime. Ich stimme Ihrer Lagebeschreibung zu, Syrien ist weit entfernt davon sicher zu sein. Aber Krieg ist kein Asylgrund. Dafuer gibts es subsidiaeren Schutz und bei diesem ist es ohne Probleme moeglich Regionen unterschiedlich zu behandeln. Und natuerlich sollten diejenigen, die zurueck wollen um ein besseres Syrien aufzubauen, unterstuetzt werden. Jetzt waere der Moment aktiv zu werden und an alte Vermittlererfolge anzuschliessen. Von mir aus auch Scheckbuchdiplomatie. Im Gegensatz zu vielen anderen Staaten haben wir die Kontakte zu Syrien nicht vollkommen abgebrochen, das ist immerhin etwas. Wir werden in den sauren Apfel beissen muessen weil es ohne die Tuerkei nicht geht. Aber Deutschland hat wie kein anderer EU-Staat auch Druckmittel gegenueber der Tuerkei. Ich sehe nur nicht, dass die Regierung auch nur den Hauch eines Plans hat, der Besuch unserer Aussenministerin war doch ein Griff ins Klo. Deutschland und Frankreich sind schwach, und das zu einer Zeit der grossen Umwaelzungen.

08.01.2025 , 14:43 Uhr

Der Hintergrund ist einfach: Wer aus einem Land fluechtet weil er in seinem Heimatland politisch verfolgt wird und deshalb um sein Leben bangt, untergraebt diese Argumentation (den Fluchtgrund) natuerlich wenn er anschliessend wieder ins Heimatland reist. Ob ein Regime, welches eine Mordabsicht aus politischen gruenden hegt, von dieser wegen einer Beerdigung ablaesst, ist fraglich. Aber das ist das Risiko des Reisenden. Von daher kann ich diesen Sonderfall nachvollziehen und wuerde bei schwerstkranken Angehoerigen ebenfalls eine Ausnahme machen.

Wenn nun eine grosse Anzahl von Syrern zurueck will, spricht das dafuer, dass der Fluchtgrund generell nicht mehr zutrifft. Demzufolge sollte der Staat sich beeilen, die Lage in Syrien neu zu bewerten. Dann brauchts auch keine Anpassung der o.g. Regelung.

08.01.2025 , 13:45 Uhr

"Zum anhaltenden Krieg in der Ukraine hatte Trump nur wenig Neues zu berichten..."

Aber hallo gibts da was zu berichten: Trump hat von einer beidseitigen Uebereinkunft gesprochen, dass die Ukaine nicht in die Nato kommt. Diese haette Biden gebrochen und damit den Krieg provoziert. Nachzuhoeren hier: youtu.be/gwjS9W3OFvU?t=4111

Ich halte es schon fuer erwaehnenswert, dass Trumps Sichtweise auf diesen Konflikt sicht dem aehnelt, was wir sooft von "Putinverstehern" zu hoeren bekommen. Denn es wird Auswirkungen auf die Zukunft der Ukraine haben.

07.01.2025 , 18:48 Uhr

Die Olivgruenen missbrauchen das Friendesdenkmal fuer ihren Personenkult um den 12%-Moechtegernkanzler. Die Stadt genehmigt solche politischen Aktionen uebrigends nicht, weil die Nazis das Denkmal damals fuer ihre Propaganda nutzten. Da von Guerilla-Marketing zu sprechen ist einfach nur geschichtsvergessen und ekelhaft.

06.01.2025 , 13:26 Uhr

Der Film hat eher was von Pippi trift Einstein, ich backe mir die Relativitaet wie sie mir gefaellt. Aber sicher laesst sich das in einem Theater mit Playmobilfiguren und Barbiepuppen noch toppen.

06.01.2025 , 13:03 Uhr

Neonazis nicht Nazis zu nennen ist fuer jeden ein Muss, der die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht relativieren moechte.

05.01.2025 , 11:13 Uhr

Mit dieser Argumentation ist der glaeserne Buerger ja quasi ein Muss.

04.01.2025 , 23:27 Uhr

Als Ausgleich zur Arbeitsmigration von Fachkraeften gibt es das Asylrecht, subs. Schutz und sonstige Kontigente. Es braucht die richtige Mischung. Wenn die Mischung nicht mehr stimmt, gibt es irgendwann eine Korrektur. Je laenger man wartet, desto haerter die Korrektur. Reagiert die Politik nicht, wird sie abgewaehlt. Wenn das nicht funktioniert, bleibt nur Scholl-Latour zu zitieren: "Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta."

03.01.2025 , 12:15 Uhr

„Russland macht das praktisch nichts aus. Nur die Vereinigten Staaten werden profitieren von Präsident Selenskyjs Entscheidung wegen erhöhter Gasexporte nach Europa“.

Das stimmt so nicht. Natuerlich profitieren die USA am meisten von dem Export von Frackingfluessiggas nach Europa. Aber es profitiert auch die "gruene" Energiebranche, da ihre Gewinne steigen wenn der Strompreis durch das teure Frackingfluessiggas steigt. Und da der Preis von Fracking-LNG nur noch durch seine Klimaschaedlichkeit getoppt wird, profitieren die Anbieter von Waermepumpen, Solaranlagen und Hausdaemmungen, weil der erhoehe CO2-Ausstoss auf der Verbraucherseite eingespart werden muss. Scholz nannte das "Gruenes Wirtschaftswunder", die Rechnung zahlt das Klima und die Schwachen in Deutschland. Die, die nicht wegkoennen von Gas und Oel/Benzin/Diesel oder die, die den Arbeitsplatz verlieren.

Auf russischer Seite wird nun ein Teil des Gases an der Quelle abgefackelt oder es wird verfluessigt. Das Verfluessigen kostet enorme Energie was zusammen mit dem Abfackeln wieder auf die Rechnung des Klimas geht. Und das macht Russland tatsaechlich nichts aus, wird es doch einer der Hauptprofiteure des Klimawandels sein.

03.01.2025 , 11:39 Uhr

Da das Umweltbundesamt es besser weiss als die Einwegkunststoffkommission, werden auch grosse Joghurtbecher und absehbar 1-Liter-Milchverpackungen teurer. Grundlage ist das Gesetz, was To-Go-Plastikverpackungen bekaempfen soll, der Chef des Lebensmittelverbands beschreibt es so: "Wir gehen in den Supermarkt, kaufen dort Joghurt und gleich am Ausgang öffnen wir den Alu-Deckel und schnabulieren mangels mitgeführtem Löffel mit den Fingern das Milchprodukt aus dem Becher, um ihn danach achtlos auf die Straße zu werfen. Oder bringen Sie den Joghurt nach Hause und stellen ihn in den Kühlschrank? Und bleibe er dort sogar bis zum Genuss und wandere dann in die gelbe Tonne? Dann arbeiten Sie offensichtlich nicht als Mitarbeiter beim Umweltbundesamt. Denn in deren Welt landen Joghurtbecher auf der Straße."

Der taegliche Irrsinn in diesem Land. Student muesste man nochmal sein: Die Zahl der Studenten, die sich nach dem Studium in einem Beruf im Ausland sehen ist von 2022 bis 2024 um 50% gestiegen (27 auf 41 Prozent).

02.01.2025 , 22:39 Uhr

In Deutschland hatten wir dazu ja schon einen Praezedenzfall, die Stasiakten. Am Beispiel von Angela Merkel schrieb der Nordkurier letztes Jahr was dazu [1].

Es wundert mich schon, dass die Problematik in den Niederlanden erst kurz vor Schluss erkannt wurde, schliesslich geht es um Daten von Verdaechtigen und Opfern.

[1] www.nordkurier.de/...ffentlicht-2612030

02.01.2025 , 13:30 Uhr

Vorratsdatenspeicherung, Fahrzeugueberwachung, Registrierung von psychisch Kranken. Je unfaehiger die Sicherheitsbehoerden, desto mehr Macht sollen sie bekommen. Und je mehr Macht sie bekommen, desto unfaehiger werden sie.

30.12.2024 , 02:07 Uhr

Musk ist kein Rechtsextremist oder Nazi. Er ist gewohnt, dass Leute selbst seinen groessten Bloedsinn beklatschen und denkt nun die Weisheit mit Loeffeln gefressen zu haben, gepaart mit einem gigantischen Ego. Und nichts hat das so gut gezeigt, wie sein Gastkommentar in der Welt. Jemanden die Chance zu geben sich selbst zu entlarven, sodass sich der Leser ein Bild machen kann, das ist guter Journalismus. Und wie beim Weidel-Wagenknecht-Duell der Welt scheint das manchen nicht zu gefallen, und ich frage mich warum? Vielleicht alles kleine Musks, die meinen sie haetten die Weisheit ebenfalls mit Loeffeln gefressen und die sich deshalb dazu berufen fuehlen, den Leser davor zu beschuetzen zum falschen Schluss zu kommen? Aber das waere ja nicht mal schlechter Journalismus.

28.12.2024 , 18:23 Uhr

In Zeiten von Twitter-Kurzzitaten und leeren Sprechblasen von Politikern bei Interviews oder in Talkshows sind die Gastartikel in der Welt ein Lichtblick, vor allem weil die Autoren queerbeet aus dem Meinungssprektrum ausgesucht werden und nicht wie so oft nach dem was man hoeren/lesen will.

Ich fand es richtig den Gastartikel abzudrucken, denn er hat Musk die Chance gegeben sich selbst zu entzaubern. Seine Zustandbeschreibung Deutschlands ist in vielen Punkten so richtig wie seit Jahren bekannt, aber mit den Aussagen zur AFD hat er sich auf ein Terrain begeben, von dem er keine Ahnung hat. Es kommt einem vor als beurteile er die AFD vor allem nach ihrem Wahlprogramm. Musk hat in eigenen Worten gezeigt, auf welcher naiven und teils laecherlichen Grundlage seine AFD-Empfehlung basiert - damit hat er sie viel effektiver entwertet als alle "Rechtsextremismus/Nazi"-Repliken zusammen.

27.12.2024 , 20:34 Uhr

Ich hab da noch ein Buch der Autorin im Kopf, wo gefordert wurde, dass die Wirtschaft um 50% schrumpfen soll, zurueck zum Wohlstand der 70er Jahre. Deutschland hat in den letzten Jahren soviel Schulden aufgenommen wie lange nicht mehr. Wieviel Schulden braucht man noch zusaetzlich, um die Wirtschaft um 50% zu schrumpfen?

Und war es nicht die Autoindustrie mit ihren Luxuskarossen, die der gruenen Mobilitaetswende weg vom Induvidualverkehr mit ihren Lobbyisten im Wege steht? Und jezt wo sie sich mit Unterstuetzung der Regierung selbst aus dem Weg raeumt ist auch nicht richtig?

27.12.2024 , 20:18 Uhr

"Wie aber kommt es, dass es derzeit weniger Wolken gibt? Helge Gössling, einer der Autoren, denkt, es könnte am Klimawandel liegen."

Vor einem halben Jahr gabs in der Nature eine Studie zu genau diesem Thema. [1] Nur wurde dort klar benannt warum es zu weniger Wolkenbildung kommt: 2020 wurde der Schwefeldioxidausstoss von Schiffen stark begrenzt. Dadurch ging die Wolkenbildung zurueck was zu einer Temperaturerhoehung gefuehrt hat. Die Temperaturerhoehungen seit 2020 gehen laut der Studie zu 80% auf dieses Phaenomen zurueck.

Zudem gab es 2022 den Ausbruch des Unterwasservulkans Hunga-Tonga der noch nie gemessenene Mengen an Wasser in die Stratosphaere katapultiert hat. Das berichtete das Jet Propulsion Laboratory der NASA [2]. Wasser hat den groessten Anteil am Treibhauseffekt, dementsprechend wurde dieser durch den Vulkanausbruch verstaerkt was ebenfalls zu erhoehten Temperaturen gefuehrt hat.

[1] www.nature.com/art...7-024-01442-3#Fig5 [2] www.nasa.gov/earth...into-stratosphere/

23.12.2024 , 18:23 Uhr

Alles ist besser als eine staatliche Uberwachungs- und Fernsteuerungseinrichtung fuer Fahrzeuge. Sogar Nichtstun. So viele Terroristen hat die Welt nicht wie dann fuer Hacker anfaellige fernsteuerbare Waffen durch die Gegend fahren.

21.12.2024 , 19:18 Uhr

*sind*

21.12.2024 , 19:18 Uhr

Trump und Musk ist die Goldlocken!

20.12.2024 , 22:06 Uhr

Als Kabarettist faengste bei so einer Realsatire doch an zu weinen. Die alten weissen Maenner sollen die Linke retten.

20.12.2024 , 17:19 Uhr

"...einen irrlichternden Ministerpräsidenten ins Amt zu heben, der einer Partei angehört, für die selbst die Grünen linksextrem sind."

Profis heben einen irrlichternden Kanzler ins Amt, der einer Partei angehoert, fuer die selbst die Gruenen linksextrem sind. Nichts koennen die richtig diese Amateure!

20.12.2024 , 16:58 Uhr

Eine Politik der kuenstlichen Verknappung des Angebots bei gleichzeitiger Erhoehung der Nachfrage fuehrt zu einem Mangel. Will man das aendern muss man sich von der Politik der Mangelverwaltung verabschieden und nicht ersatzweise den sozialistischen Vermieter einfordern.

18.12.2024 , 08:48 Uhr

Man gruendet doch keinen Landesverband aus Protest. Aber wenn die Poestchen rufen geht auch parteischaedigendes Verhalten durch. Bei einer neuen Partei mit Erfolgsaussichten sind die Trittbrettfahrer immer schnell zur Stelle, die Piraten koennen davon ein Liedchen singen. Dauerhaft sollte diese zentrale Mitgliederaufnahme nicht sein, aber fuer den Anfang ist es fuer mich nachvollziehbar.

16.12.2024 , 21:59 Uhr

Oder er kauft sich ne Goldmine ;-)

16.12.2024 , 06:52 Uhr

Wer im Jahr ein Kapitalertrag von mehr als 1000 Euro hat, zum Beispiel uebers Sparbuch, zahlt ebenfalls den Soli und ist laut der TAZ, trotz unzaehleriger Hinweise in den Kommentaren, mal wieder Spitzenverdiener und reich.

16.12.2024 , 06:09 Uhr

"Sie stellen Kawelaschwilis Legitimität infrage, zu Recht. Schließlich wurde der neue Präsident von einem Parlament gewählt, das sich konstituierte, bevor das Verfassungsgericht abschließend über Eingaben wegen Wahlfälschungen entschieden hatte."

So wie in Deutschland und jeder anderen Demokratie. Eingaben wegen inkorrekter Wahlablaeufe haben keine aufschiebene Wirkung, siehe die Wahlzettelkatastrophe in Berlin.

15.12.2024 , 11:55 Uhr

Man koennte alternativ verhindern, dass Fussgaenger und Rechtsabbieger gleichzeitig gruen haben.

Aber Ampeln abbauen ist natuerlich auch eine Moeglichkeit. Muss man erstmal drauf kommen. Bravo!

07.12.2024 , 10:34 Uhr

Ob diese Bewertung realitaetsfremd ist wird sich schnell rausstellen, wenn es darum geht Fluechtlingen nach Syrien abzuschieben.

06.12.2024 , 15:18 Uhr

Was fuer Kohl der Spiegel war, ist fuer Bibi offensichtlich die Haaretz. Mit Abschaffung der Pressefreiheit hat das nichts zu tun.

Und die Demokratie wird gestaerkt, nicht geschwaecht, wenn Zeitungen finanziell nicht vom Staat abhaengig sind.

06.12.2024 , 13:30 Uhr

"Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. ... Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher."

Dieses beruehmte Zitat beschreibt den Zustand in Deutschland im Jahre 1965. Seitdem ists sicher nicht besser geworden. Aber das Internet gleicht das mehr als aus. Mit ihm sind die ehemaligen Informationswaechter entmachtet worden, jeder kann etwas publizieren und somit ist meine Informationsfreiheit deutlich groesser geworden.

06.12.2024 , 12:24 Uhr

Wie die Leute die neben eine Kirche ziehen und sich dann ueber das Glockenbimmeln beschweren.

06.12.2024 , 08:17 Uhr

Da die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vollkommen ignoriert wird geht es offensichtlich nicht darum eine verfassungskonforme Alternative zu finden, sondern um ein paar Prozente im Wahlkampf. Hat ja bei Harris schon so gut geklappt...

Ohne medizinische Indikation gibt es keinen Grund die Krankenkassen fuer eine Abtreibung zahlen zu lassen, Embryonen sind doch keine Krankheit. Bei einer Vergewaltigung zahlt der Vergewaltiger, ersatzweise tritt der Staat in Vorleistung.

05.12.2024 , 12:27 Uhr

Wie immer sind alle schuld, nur nicht die Demokraten und ihre Kandidatin Harris. Das scheint ein roter Faden bei der Aufarbeitung der Wahl zu sein, vor allem in den USA.

04.12.2024 , 06:52 Uhr

Danke, endlich mal ein Artikel der nicht meint, der deutsche Wirtschaftsstandort haette keine Probleme weil die Dax-Konzerne so hohe Gewinne machen.

Der Anteil der von den 40 Dax-Konzernen in Deutschland erwirtschafteten Umsaetze liegt bei ungefaehr 18 Prozent.

Bei der Gewichtung liegt Mercedes-Benz bei 2,6, BMW bei 1,5, Volkswagen bei 1,2 und Porsche bei 0,5 Prozent. Zum Vergleich: SAP liegt bei 16, Siemens bei knapp zehn, die Allianz und die Deutsche Telekom bei jeweils acht und die Münchener Rück bei fünf Prozent. Diese 5 haben seit Jahresanfrang 38% hinzugewonnen.

03.12.2024 , 16:41 Uhr

"Es gebe ökologische Alternativen mit nachwachsenden Ressourcen, erklärt der Aktivist – etwa, wenn in Pflanzen gespeichertes CO₂ in einem Haus verbaut wird, bei Häusern aus Holz oder mit Strohdächern zum Beispiel. „Aber solange es profitabler ist, riesige Waldflächen zu zerstören, als Rohstoffe aus der Natur zu nutzen oder zu recyceln, wird sich nichts ändern."

Genau, nehmt Baeume statt riesige Waldflaechen zu zerstoeren!

03.12.2024 , 13:58 Uhr

Laut dem finnischen Netzbetreiber Elisa hat ein Bagger das Kabel in Vihti durchtrennt. Ob es ein Bagger russischen Fabrikats ist, wurde nicht erwaehnt.

02.12.2024 , 11:36 Uhr

Der Staat sorgt mit dafuer, dass die Kunden keine E-Autos kaufen (Subventionsstop, Ladeinfrastruktur, Strompreise). Anschliessend gibts Bussgelder, wenn die Hersteller nicht genug E-Autos verkaufen. So weit, so gut. Was ich nicht verstehe ist, es soll doch weg vom Individualverkehr gehen, weg vom planetenzerstoerenden Konsum, zurueck zu einem Wohlstand wie in den 70ern? Ulrike Herrmann nannte das 'gruenes Schrumpfen'. Und jetzt, wo genau das passiert, kritisiert man die Vorstaende anstatt bei jeder Werksschliessung, ob VW oder ThyssenKrupp, zu jubeln?

01.12.2024 , 12:29 Uhr

Firmen nutzen Microsoftprodukte in der Cloud mit KI-Security, der Staat nutzt 0-Days fuer die Ueberwachung seiner Buerger statt sie zu melden und Kritis ist eine Beschaeftigungstherapie fuer Manager, bei der sie in Exceltabellen schoene Haekchen setzen. Und wenn dann vorhersehbarerweise was passiert liegt das nicht an unserer Unfaehigkeit, sondern natuerlich immer an anderen.

27.11.2024 , 13:02 Uhr

Im Nachhinein vermisst man oft das, was man zuvor nicht schnell genug loswerden konnte.

26.11.2024 , 12:35 Uhr

Man nehme eine Familie aus dem progressiven Spektrum mit ueberschnittlichem Haushaltseinkommen und betrachte sich deren Kosten: Wohnen zur Miete: Fuer ihre tolle Altbauwohnung zahlt die Familie aufgrund der Mietpreisbremse deutlich weniger als sie muesste - die Allgemeinheit zahlt es mit Wohnungsmangel. Wohnen im Eigenheim: Solar, Waermepumpe, Daemmung - alles von denen subventioniert, die sich das auch mit Subventionen nicht leisten koennen, bzw selbst kein Eigenheim haben. Mobilitaet: Gibts ein E-Auto, suventioniert von Menschen die sich keins leisten koennen, faehrt man Bus und Bahn, subventioniert wieder ein grosser Teil von Menschen das Deutschlandticket, die es selbst nicht nutzen koennen. Freizeit: Theater und Oper - subventioniert von wem? Steuern und Abgaben: Nachdem die Allgemeinheit das CO2-arme Leben bezuschusst hat, zahlt man dieser aufgrund dessen weniger zurueck. Win-Win

Wie waere es statt dieser Umverteilung von unten nach oben mit folgender Idee: Erhoeht doch die Preise!

26.11.2024 , 11:36 Uhr

Das wird der Larissa vom Bayernhaeusle aber garnet gefallen. Russisch wird in der Ukraine gegenueber den anderen europaerischen Sprachen diskriminiert, aber ein Verbot im Alltag waere mir neu. Dieser Bericht wuerde mich interessieren.

26.11.2024 , 11:07 Uhr

"Als die USA auf dem NATO-Gipfel 2008 auch auf die Aufnahme von Georgien und der Ukraine drängten, forderten sie Russland zusätzlich heraus. Putin ließ deshalb in einem Gespräch mit US-Präsident George W. Bush durchblicken, dass "die Ukraine, sollte sie in die NATO aufgenommen werden, aufhören werde, zu bestehen". Seine Warnung blieb ohne Resonanz,..." [1]

Die Resonanz gab es in Frankreich und Deutschland, die seitdem die Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato via Veto blockierten. Merkel hat das Veto u.a. damit begruendet, dass die Natomitgliedschaft nicht nur dem Beitrittkandidaten mehr Sicherheit bringen soll, sondern auch den Nato-Staaten. Offensichtlich sah sie diese gefaehrdet. Merkel, das Orakel aus der Uckermark.

[1] www.bpb.de/shop/ze...die-ukraine-krise/

25.11.2024 , 19:11 Uhr

Also wenn ich mir da so Wortmeldungen von den Jusos anschaue, koennte es auch von Erfolg gekroent sein, sie moeglichst nicht mit potentiellen Waehlern in Kontakt kommen zu lassen.

25.11.2024 , 15:39 Uhr

"Herr Lüders wurde nicht mehr eingeladen, nachdem er 2017 bezweifelt hatte, Assad habe eine Giftgas-Angriff befohlen. Ob er recht hatte, kann ich nicht beurteilen..."

Syrien stand auf der Abschussliste, da wurden die OPCW und manche Massenmedien zur Fakenewsschleuder, der guten Sache wegen. Kritiker wie Lueders wurden angefeindet, ausgeladen und als Assadgroupie diffamiert. Die BBC hat sich anschliessend entschuldigt, in Deutschland.... www.telepolis.de/f...652.html?seite=all

24.11.2024 , 16:14 Uhr

Was die Nato-Staaten bzw die USA wollen erschliesst sich mir bis heute nicht. Alle wussten was ein Natobeitritt der Ukraine ausloesen wuerde, nachzulesen in den Depechen der Vorkriegszeit [1]. Was den Konflikt dieses Jahrhunderts angeht, die Konfrontation USA/China, sehe ich nur Nachteile. Alle militaerischen Planspiele gingen von einer Seeblockade Chinas aus. Innerhalb 1 Monats waere China am Boden gewesen. Das haette vor 10 Jahren auch die japanische Marine geschafft. Und nun? Nun hat China Zugriff auf das Rohstofflager der Welt Russland. Fuer den Westen sehe ich keinen Win, ich sehe ueberall nur Loose.

[1] www.pressenza.com/...-on-nato-expansion.

24.11.2024 , 14:16 Uhr

Die Frage ist ja nicht nur, welches deutsche Recht in Deutschland gilt, sondern auch welches US-amerikanische. Letztens gabs ja den Fall eines US-Soldaten, der hier einen Deutschen erstochen hat, bei der Polizei ein Gestaendnis ablegte und trotzdem von einem US-Militaergericht freigesprochen wurde, Stichwort NATO-Truppenstatuts und das Zusatzabkommen fuer Deutschland. Im Falle des IStGH-Haftbefehlts gibt es ebenfalls ein interessantes Gesetz in den USA: Der "American Servicemembers Protection Act", auch "Hague Invasion Act" genannt, ermaechtigt den US-Praesidenten US-Buerger oder Amtstraeger verbuendeter Staaten, die aufgrund eines IStGH-Haftbefehls eingesperrt wurden, zu befreien, auch mit militaerischen Mitteln, egal wo auf der Welt. Deshalb wird Netanjahu nicht verhaftet werden, er ist ein Verbuendeter der USA und damit unantastbar.

22.11.2024 , 00:40 Uhr

Das gesellschaftliche Ziel soll doch sein, dass sich die Eltern die Aufgaben teilen. Und Eltern bleiben beide auch nach einer Trennung. Deshalb sollte das Wechselmodell der Standard sein, wovon natuerlich abgewichen werden kann. Zum Beispiel weil das Kind das nicht will, wie ich es nicht gewollt haette.

Wie man mit Blockade oder Nichtzahlung umgeht haengt nicht vom Wechselmodell ab.

21.11.2024 , 11:30 Uhr

Wenn das Vorziehen der Wahl eine verfassungswidrige Benachtteiligung von kleinen Parteien waere, waere es die Bundestagswahl zu dem vorgezogenen Termin doch auch, oder nicht? Folglich ist das Argument fuer mich vorgeschoben. Es geht um die Partei und nicht ums Land, wie bei der Verzoegerung der Vertrauensfrage.

19.11.2024 , 12:31 Uhr

Schade, das Wechselmodell ist Vorraussetzung fuer gerechte Aufteilung von Haushalt und Erwerbseinkommen. Aber solang vor allem SPD und Gruene bei der Trennung an der Gesetzgebung aus dem letzten Jahrhundert festhalten (Vater Haupternaehrer, Mutter kuemmert sich um den Nachwuchs) muss der Vater schon vor der Trennung die Karriereleiter besteigen, sonst ist er nach der Trennung nicht in der Lage der Haupternaehrer zu sein und schaut sich das Exisistenzminimum von unten an.

18.11.2024 , 12:41 Uhr

Fuer mich sieht das wie ein verzweifelter Versuch aus, den Krieg noch schnell zu eskalieren bevor Trump an die Macht kommt. Baerbock begruesst diese Entscheidung waehrend Scholz von einer finnischen Loesung spricht und bei seinem Taurus-Nein bleibt. Vielleicht muessen die Demokraten und die Gruenen einfach weg, damit sich eine realistische Einschaetzung der Lage durchsetzen kann.

17.11.2024 , 17:07 Uhr

Wenn Russland mit dem Ruecken zur Wand steht, ist es doch genau der richtige Zeitpunkt fuer Verhandlungen, aus einer Position der Staerke. Und wieso sollten die Europaeer die Gespraeche und folglich die Zukunft Europas Trump ueberlassen statt selber Kontakt mit Putin aufzunehmen?

11.11.2024 , 22:37 Uhr

Jetzt warten Sie doch erstmal ab bis die Transformation von Kernkraft ueber Kohle zu Fracking-LNG abgeschlossen ist. Mit der klimaschaedlichsten und teuersten Energieform ist das gruene Wirtschaftswunder nicht mehr aufzuhalten. ;-)

11.11.2024 , 21:35 Uhr

Die Zeit spielt gegen die Restampel. Wenn Scholz die Erpressung der Union mit dem Neuwahltermin ueberreizt, kann er sich die Mehrheit fuer den Nachtragshaushalt bei der AFD suchen oder hat ne Haushaltssperre zu verantworten.

08.11.2024 , 00:07 Uhr

Wer in Deutschland den Sozialstaat schleifen will, der waehlt nicht FDP, sondern SPD und bekommt Hartz4. Wer in Deutschland das Klima verpesten will, der waehlt nicht FDP, sondern Gruene die Kernkraft gegen Kohle tauschen, um dann auf den Klimakiller Nummer 1 Fracking-LNG zu setzen, optional mit schwimmenden Oelkraftwerken. Mit dem Ende der Kohlaera vor einem viertel Jahrhundert begann die Zeit der Neoliberalisierung, des Privatisierungwahns, des Billiglohnarbeitsmarkts, der Umverteilung von Arm zu Reich und der Rentenarmut. Die FDP war in dieser Zeit am kuerzesten in der Regierung und immer als kleinste Partei. Deshalb muss ich immer schmunzeln wenn SPD und Gruene die FDP verteufeln, da denke ich immer an Grosswildjaeger, die mit dem Finger auf den Boesewicht zeigen, der versehentlich auf ne Ameise getreten ist.

04.11.2024 , 17:51 Uhr

In Deutschland wuerde das unter Waehlerbeeinflussung laufen, in den USA gehoert das offensichtlich fuer manche Journalisten zum essentiellen Berufsinhalt ohne dessen sie nicht arbeiten wollen und nun kuendigen. Wie unterschiedlich doch die Gepflogenheiten seien koennen.

04.11.2024 , 17:42 Uhr

Die ukrainische Einmarsch in Kursk war von Anfang an fragwuerdig. Statt russische Truppen von der Front abzuziehen geschieht das Gegenteil. Ukrainische Truppen sind in Kursk gebunden und fehlen an der zusammenbrechenden Front im Donbass. Statt russische Truppen von der Front abzuziehen werden nun nordkoreanische Truppen in Russland eingesetzt. Schlimmer haette es fuer die Ukraine kaum ausgehen koennen, dementsprechend sind die Reaktionen. Bei aller verstaendlicher Veraergerung kann ich allerdings nicht nachvollziehen, was daran illegal sein soll.

03.11.2024 , 09:35 Uhr

Sie kommunizieren dieses Dilemma nicht nur nicht, sie unterschreiben auch Abkommen und Gesetze trotz besseren Wissens fuer 15 Minuten Ruhm als angebliche Klimaretter. Aber in Wirklichkeit lassen sie sich fuer den Verrat an der von ihnen vertretenen Bevoelkerung feiern, die es am Ende ausbaden muss.

02.11.2024 , 20:03 Uhr

Es sind offensichtlich alle schuld, nur nicht die, die fuer den Fahrradweg verantwortlich waren. Oder sind die Feuerleitern seitdem kuerzer geworden?

02.11.2024 , 12:45 Uhr

Das mit dem verschobenen Kohleausstieg ist sinnvoll. Zum einen werden die neuen Gaskraftwerke unabhaengig von der fehlenden Finanzierung wohl nicht rechtzeitig fertig,, zum anderen ist das zum Betrieb jener anvisierte verfluessigte Frackinggas noch klima- und umweltschaedlicher als die Kohle, die man damit ersetzen will. Statt zuerst aus der Kohle auszusteigen hat man sich lieber in die Abhaengigkeit von Russland begeben und Northstream 1 und 2 gebaut, um mit russischen Pipelinegas als Uebergangstechnologie trotz des verfruehten Ausstiegs aus der Kernkraft aus der Kohle rauszukommen. Der verschobene Kohleausstieg und die damit verbundene Abkehr vom Frackinggas haette zudem noch eine sueffisante Signalwirkung: Terror lohnt sich nicht!

02.11.2024 , 11:56 Uhr

Die Praesidentin hat die Einladung der Staatsanwaltschaft ausgeschlagen.

Am Montag soll die naechste Demo stattfinden. Schaun wir mal.

02.11.2024 , 11:54 Uhr

Aus der Resolution via SPON: "Keine staatliche Förderung von Antisemitismus: »Der Deutsche Bundestag bekräftigt die haushaltsrechtlichen Regelungen für die Mittelvergabe auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung für alle Zuwendungsempfänger des Bundes. Der Deutsche Bundestag bekräftigt seinen Beschluss, dass sicherzustellen ist, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten, das Existenzrecht Israels infrage stellen, die zum Boykott Israels aufrufen oder die die BDS-Bewegung aktiv unterstützen.«"

Kein Cent Steuergeld mehr fuer Antisemitismus. Endlich. Natuerlich war ein Aufschrei zu erwarten, mitsamt den bekannten Abwehrreflexen (angeblich importierter Antisemitmus, Kunstfreiheit, usw) der ueblichen Verdaechtigen.

02.11.2024 , 08:00 Uhr

VW hat wie kein anderer deutscher Autobauer auf reine Elektroautos gesetzt. Motivation war die von der Politik vorgegebene Verkehrswende, denn wirtschaftlich ist das Produzieren von kleinen E-Autos in Deutschland nicht. Es ist ein Minusgeschaeft aufgrund hoher Loehne und Strompreise.

Planwirtschaft am Markt vorbei hat noch nie funktioniert. Der Koeder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler. Laut Umfragen wollen von den wenigen E-Auto-Fahrern 1/3 wieder zurueck zum Verbrenner. Wer kein Eigenheim mit Wallbox hat zahlt beim Schnellladen bis zu 1 Euro pro kWh, wer es langsam ueber Nacht auf der Strasse auflaedt darf sich in der Regel nach 4 Stunden einen Wecker stellen und im Schlafanzug sein nicht vollgeladenes Auto umstellen, will man zusaetzliche Strafgebuehren vermeiden.. Der deutsche Strommix in der Nacht macht das E-Auto zur CO2-Schleuder, nur halt in teuer und umstaendlich im Vergleich zum Verbrenner. Wer allerdings Photovoltaik auf dem Dach, eine Wallbox in der Garage und ein 2-3 Tonnen E-SUV vor der Tuer stehen hat, alles subventioniert von denen die sich das selbst nie leisten koennten, der hat alles richtig gemacht. Aber ob so ein Strassenpanzer dem Klima nuetzt?

02.11.2024 , 02:21 Uhr

"Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten." Paul Sethe. Das Beispiel von Jeff Bezos zeigt wie aktuell dieses Zitat nachwievor ist.

Die Presse- bzw Medienfreiheit ist dafuer da die Informationsfreiheit, die freie Meinungsbildung und die pluralistische Meinungsvielfalt zu gewaehrleisten. Wie frei kann die Meinungsbildung sein wenn man sein Abo nicht mehr kuendigen darf? Denkt man die Idee weiter, ist es natuerlich unerlaesslich die "falschen" Zeitungen von dieser Finanzierung auszuschliessen. Ich schlage eine Gute-Presse-Gesetz vor in dem das geregelt wird.

01.11.2024 , 18:53 Uhr

"Welche Rolle könnte die Präsidentin jetzt spielen?"

Sie ist von der Staatsanwaltschaft eingeladen worden, um ihre Belege und Beweise fuer den Wahlbetrug den Behoerden zu uebergeben. Es liegt also auch in ihrer Hand.

Ich wuesste auch nicht, warum sich der Protest verstetigen soll. Auf die Protestdemo kamen net mal 10000 Leute. Das liegt vor allem daran, dass innenpolitische Themen deutlich wichtiger waren. Und wirtschaftlich geht es Georgien nicht schlecht, die Wachstumsraten sind sehr gut. Dazu kommt, dass die EU weit weg ist. Der Handel ist zudem mit wenigen Ausnahmen (zB Bulgarien) defizitaer. Es war fuer die Georgier eben keine Schicksalswahl zwischen West und Ost, ganz im Gegenteil. Die Georgier haben keine Lust wie zu Zeiten Saakaschwilis zwischen West und Ost zerrieben zu werden.

31.10.2024 , 06:41 Uhr

Die Lohnnebenkosten zu senken waere tatsaechlich kontraproduktiv, schliesslich hat die Ampel durch das Abladen eines Grossteils der Krankheitskosten fuer Buergergeldbezieher auf die gesetzlich Versicherten deren Beitraege in einem Masse erhoeht, wie es seit einen halben Jahrhundert nicht mehr gesehen wurde. Jetzt die Beitraege wieder zu senken, also die Lohnnebenkosten zu reduzieren, wuerde diese Glanztat ad absurdum fuehren.

30.10.2024 , 13:26 Uhr

Frueher war es vollkommen normal neben dem Studium zu arbeiten. Man muss deshalb ja nicht gleich das Studium selbst aufgeben, teilweise reicht auch ein Volltagsjob in den Ferien, lang genug sind sie ja.

Allerdings war damals Selbtorganisation und Eigenstaendigkeit ein Muss im Studium. Und da wir nicht wie Schulkinder behandelt wurden, sondern wie Erwachsene, gabs auch keine Anwesenheitslisten.

29.10.2024 , 13:06 Uhr

Die Frau waere glaubwuerdiger, wenn sie mit ihren Vorwuerfen zum Wahlbetrug bis nach der Wahl gewartet haette.

Das Transparenzgesetz zur Einmischung auslaendischer Kraefte ist nur deshalb ein Problem, weil es sich nicht ausschliesslich gegen Russland und China richtet, sondern auch die USA und die EU trifft.

28.10.2024 , 21:45 Uhr

Sosehr ich auch den Wunsch nach guenstigerer Energie nachvollziehen kann. Wer das fordert hat den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden. Wir koennen den Strom nicht guenstiger machen. Strom muss teuer sein, weil sonst zuviel verbraucht wird. Und weil das immer noch nicht reicht soll in Zukunft nur noch Strom verbraucht werden, wenn Sonne und Wind welchen produziert. Oder in Habeckdeutsch: "Das Stromsystem geht von inflexibler Nachfrage und ihr nachfolgender Erzeugung über in ein System flexibler Nachfrage, die variabler Erzeugung folgt." 3 VW-Werke, das ist erst der Anfang.

28.10.2024 , 11:39 Uhr

Solang die Hamas im Gazastreifen an der Macht ist wird es keine politische Loesung geben. Und solang die Bewohner des Gazastreifen Terroristen waehlen und unterstuetzen, wird es keinen Frieden geben, sondern nur mehr Tote auf den Strassen. Die meisten haben wohl schon vergessen, dass Israel seine Siedler ziemlich rabiat aus dem Gazastreifen geholt hat. Dieser Ansatz schlug fehl. Nun probiert Israel die Hamas handlungsunfaehig zu machen. Ob das erfolgreicher ist, wird sich zeigen.

26.10.2024 , 16:13 Uhr

Rentenscham? Die wirklich Reichen zahlen sehr selten in die Rentenkasse ein. Von daher gehe ich davon aus, dass der typische Platzhalter fuer "die Anderen" gemeint ist.

24.10.2024 , 16:10 Uhr

Es handelt sich um die Commander Task Force Baltic der NATO, bestehend aus deutschen und auslaendischen Offizieren. Die nach 4 Jahren rotierende Fuehrung hat zur Zeit der deutsche Konteradmiral Stephan Haisch inne. Sein Stellvertreter ist der polnische Konteradmiral Piotr Nieć. Chef des Stabes ist ein schwedischer Stabsoffizier. Es geht also nicht um Beobachter, soviel ist eindeutig.

24.10.2024 , 15:33 Uhr

Ich habe den Fehler gemacht mich nur auf den Artikel zu beziehen. Ehrlich gesagt weiss ich nicht was da Satire sein soll. Es ist eine Informationsseite mit dem selben Design und fast gleicher Domain. Haette ich es nicht gewusst waere mir der umgedrehte Adler und das Y niemals aufgefallen. Ich schau niemals auf Banner, meine Augen leiden auch nach 20 Jahren noch an einer Neon-Gif-Bannerueberreizung und wandern automatisch zum Text.

24.10.2024 , 15:08 Uhr

"Wer sich von Landesbehörden oder in Gemeinden diskriminiert fühlt, sollte sich bei einer Ombudsstelle beschweren können, nach einem Mediationsversuch bliebe der Klageweg."

Ich schreibe ne Email an die Ombudsstelle, dass ich mich diskriminiert fuehle. Die Ombudsstelle leitet es an die Behoerde weiter und die an den Sachbearbeiter mit der Bitte um Stellungsnahme. Was passiert dann? Der Sachbearbeiter kann sich nicht mehr dran erinnern, was bei dem Pensum nachvollziehbar ist. Also muss in Zukunft alles protokolliert werden, jedes Gespraech aufgezeichnet usw.

Die Hemmschwelle ist niedrig und der erhebliche Aufwand praktisch vollkommen auf seiten der Behoerde. Da besteht die reale Gefahr, dass die Behoerde lahmgelegt wird. Effektiv ist es eine Beweislastumkehr: Der eine fuehlt, der andere darf das Gegenteil beweisen.

Das Ziehen der Notbremse Ist doch mal eine positive Abwechselung, ueberlicherweise werden solche Gesetze durchgepruegelt und die Folgen ignoriert.

24.10.2024 , 06:53 Uhr

Stimmt. Und Witze oder Satire ueber die Regierung sind mehr als Willkommen. Aber bitte nicht auf dem Ruecken von unbeteiligten Dritten.

23.10.2024 , 23:30 Uhr

Nach den medienwirksamen Rekordsubventionen fuer Intel (geplatzt), Wolfsspeed (geplatzt), Infiniion und TSMC nun der naechste Versuch, mit schuldenfinanzierten Verzweifulngstaten davon abzulenken, dass in Deutschland keiner mehr investieren will, ebenso wie kaum noch jemand bauen will. Auf Investitionen bezogen hat die Regierungspolitik der letzten Jahre einen vergleichbaren Effekt wie die weltweite Bankenkrise. Und nach 3 Jahren in der Regierung, die schon lange ueber das Verfallsdatum drueber ist, hat unser Wirtschaftsminister also die Idee, dass man sich ja mal auf den Weg machen koennte.

23.10.2024 , 17:18 Uhr

Die Satire haette Attac ebenso auf ihrer Domain veroeffentlichen koennen. Oder man haette einen Disclaimer voranstellen koennen. Das hat man nicht gemacht, stattdessen ist die Webseite durch Domainnamen und Design darauf ausgelegt, den Nutzer zu taeuschen. Daran aendern auch die Alibiunterschiede in der Rechtsschreibung nichts. Das Motiv ist offensichtlich, von daher wuensche ich Lindner viel Erfolg.

22.10.2024 , 15:44 Uhr

Bis zur Fertigstellung von Stromspeichern in ausreichender Menge in vielleicht 20, 30 oder 40 Jahren gibt es 3 klimaschonende Varianten fuer die Grundlast: Wasserkraft, Geothermie, Kernkraft.

Wer das aus ideologischen Gruenden nicht akzeptieren will, der spart das CO2 eben auf der Verbraucherseite ein, wie in Deutschland. Folge sind Wohlstandsverlust durch hohe Energiepreise, hohe Mieten und abwandernder Industrie.

Vermutlich haette es ohne den deutschen Atomaustieg die Renaissance der Atomkraft so nicht gegeben. So ein abschreckendes Beispiel kann hilfreich sein.

22.10.2024 , 15:26 Uhr

Schade, mich haette die Begruendung von Thiel interessiert, warum Freiheit und Demokratie nicht vereinbar sind. Leider hoert der Artikel dann auf und man liest, was die Autorin denkt was Thiel denkt.

22.10.2024 , 15:19 Uhr

Auch der gefuehlt 100erste Versuch zum Thema ging mal wieder aufgrund fehlender Kenntnisse in die Hose.

Was den Ausbau und Modernisierung des oeffentlichen Verkehrsnetzes betrifft, das wollte man doch nicht. Lieber war das Deutschlandticket, also das Subventionieren der Priviligierten, die die Bushaltestelle vor der Tuer haben. Zahlen tuns ueber die Steuern aber alle - Umverteilung von Land zu Stadt - ganz im Sinne der gruenen Waehlerschaft.

21.10.2024 , 17:51 Uhr

Vertriebler koennen leider nicht des Nachts zu Hause aufladen. 2 - 3 mal so haeufiges und deutlich laengeres Tanken waehrend der Arbeitszeit sind die Folge. So hoch koennen die Steuererleichterungen garnicht sein, dass sie das auch nur im Ansatz ausgleichen koennten.

19.10.2024 , 13:52 Uhr

"In der Mietpreisbremse stecken zu viele Ausnahmen. Sie gilt zum Beispiel nicht bei umfassenden Modernisierungen oder Neubauten."

Ein schwerer Fehler den es zu beheben gilt. Laut Geruechten wird ja vereinzelt immer noch gebaut und modernisiert.

19.10.2024 , 12:06 Uhr

Wenn man den Artikel liest, koennte man meinen es gaebe noch keine Umverteilung. Ein Blick auf die Einkommensteuer: Die oberen 1 Prozent der Einkommenssteuerpflichtigen zahlen 23 Prozent des Einkommensteueraufkommens. Die oberen 5 Prozent zahlen 44 Prozent. Die oberen 10 Prozent zahlen 57 Prozent. Die oberen 50 Prozent zahlen 94 Prozent. Nachvollziehbarerweise sind diejenigen, die keine Steuern zahlen (zB Transferempfaenger), nicht mit aufgelistet. Ansonsten waere der Anteil jener, die die Hauptlast tragen noch geringer.

In der EU ist Deutschland neben Belgien bei der Steuer- und Abgabenlast mit grossen Abstand Spritzenreiter.

Die Frage die sich zwangslaeufig stellt ist, wo bleibt das ganze Geld? Offensichtlich nicht in der Bildung, der Infrastrukur, der Forschung, der Sicherheit oder dem Justizwesen.

Wenn ich einen loechrigen Wassereimer habe, sollte man vielleicht in Erwaegung ziehen, die Loecher zu stopfen, statt zu versuchen immer mehr Wasser reinzuschuetten.

18.10.2024 , 17:34 Uhr

Darum geht es nicht. Das wird doch schon gemacht und ist auch vollkommen in Ordnung.

Das Problem ist der Abgleich mit Fotos im Internet. Natuerlich wird da bei Bedarf nicht jedesmal neu gesucht, sondern es wird eine Datenbank angelegt, und zwar am besten von allen. Technisch ist das eine Fotovorratsdatenspeicherung. Und wenn diese Ueberwachungsstruktur erstmal angelegt ist, wird sie schrittchenweise auch fuer andere Dinge gefordert, ist immer so.

18.10.2024 , 07:36 Uhr

Hmm. Also ich mach da keinen Unterschied, ob Impfung, Schwangerschaftsabbruch oder Leihmutterschaft. Ueber den eigenen Koerper bestimmt man selbst und nicht der Staat. Alles andere ist fuer mich nicht mit der Wuerde des Menschen vereinbar. Ich halte auch nichts davon, dass das in Deutschland gewaehlte Parlament Gesetze fuer andere Staaten erlaesst, ebenso wenig wie wenn das polnische Parlament Gesetze zu Abtreibungen in Deutschland erlaesst.

16.10.2024 , 22:02 Uhr

Sinn der Energiewende ist es doch, moeglichst alles auf Strom umzustellen. Wie kann man da den steigenen Strombedarf in Frage stellen, wenn jener doch das Ziel ist?

Natuerlich ist Sparsamkeit wuenschenswert, das versteht sich von selbst. Aber in Deutschland laeuft es durch den Atomausstieg auf Enthaltsamkeit hinaus. Der Atomaustieg ist der Grund, warum wir Kohle mit noch klimaschaedlicherem Fracking-LNG ersetzen muessen, was uns zwingt den katastrophalen CO2-Ausstoss unseres Strommixes auf der Verbraucherseite auszugleichen, mit all den sozialen und wirtschaftlichen Folgen die wir aktuell erleben. Die Abhaengigkeit von Russland aufgrund des Baus von Northstream 1 und 2 war der Versuch der Schroeder-Fischer-Regierung, diese vorhersehbare Entwicklung durch guenstiges Pipelinegas als Brueckentechnologie abzufedern.

Davon abgesehen ist es vollkommen irrelevant, ob ein Windpark im Vergleich zum Atomkraftwerk weniger CO2 austoesst. Bis die Stromspeicherkapazitaeten vorhanden sind lautet die Frage: Atomkraft oder Kohle/Fracking-LNG. Nicht nur in Deutschland, weltweit.

Folgerichtig gibt es international ein Revival der Atomenergie.

14.10.2024 , 22:01 Uhr

Gibt es einen Kandidaten fuer das Amt des Parteichefs, nennt man es Wahl. Gibts einen Konkurrenten ist es eine Kampfkandidatur!

14.10.2024 , 15:27 Uhr

1. Gedanke: Wenn trotz 30 bis 50% Pachtkosten noch Gewinn abfaellt, warum subventionieren wir das ueberhaupt noch? 2. Gedanke: Baeume sind kostbar, das sieht man bei jedem Stueck Strassenausbau. 3. Gedanke: Allein die Kosten die Betonfundamente im Anschluss wieder zu entfernen duerfte den groessere finanziellen Spielraum rechtfertigen. 4. Gedanke: Unsere Waelder muessen an den Klimawandel angepasst werden, da kommt die finanzielle Unterstuetzung genau richtig.

14.10.2024 , 15:17 Uhr

Ein geleaster Neuwagen, in der Regel ohne Moeglichkeit im Eigenheim guenstig zu laden, soso. Wenige Wochen vorher fuehrte die Preiserhoehung des Deutschlandtickets um 9 Euro zu einer Empoerungswelle aufgrund der unzumutbaren Kosten. Finde den Fehler.

13.10.2024 , 20:33 Uhr

Wenn die SPD jetzt schon anfaengt links zu blinken obwohl die Wahl noch deutlich laenger hin ist als 6 Monate, steht das Ende der Ampel kurz bevor.

13.10.2024 , 13:40 Uhr

Die CSU macht klar, dass sie nicht Regierungspartei auf der Ersatzbank bzw Steigbuegelhalter fuer die Gruenen sein moechte. Und fuer manche wird die Union erst durch die Absage an die Gruenen waehlbar. Ohne die allgemeine Unzufriedenheit mit den Gruenen koennte sich Soeder das garnicht erlauben, vor der letzten Bundestagswahl waere diese Strategie undenkbar gewesen.

12.10.2024 , 12:36 Uhr

Es braucht dringend Fahrtuechtigkeitstests fuer Menschen zB ab 70/75. Wenn man sich als Angehoeriger fuer einen freiwilligen Test einsetzt, weil man merkt wie unsicher der Vater bzw die Mutter geworden ist, ist man der Buhmann, der einem die Freiheit nehmen moechte. Statt das Problem auf die Angehoerigen abzuwaelzen waere das eine Aufgabe fuer die Politik, aber in unserer Rentnerdemokratie koennte das Stimmen kosten. Also passiert nichts.

11.10.2024 , 14:15 Uhr

Das was man heutezutage KI nennt, halluziniert, luegt und versteht ueberhaupt nicht was und warum es etwas schreibt, geschweigedenn kennt es die Bedeutung von Gerechtigkeit und aehnlicher sozialer Konstrukte.

11.10.2024 , 14:00 Uhr

Ein Loeschmeldung der Trusted Flagger muss umgesetzt werden, sonst gibt es eine Strafe. Weder sind die Trusted Flagger dabei nur auf verbotene Inhalte beschraenkt, es reicht wenns nicht gefaellt (Auslaender raus), noch ist in diesem Vorgang irgendein Richter beteiligt. Ja, die Exekutive darf nicht zensieren und die Exekutive bestimmt auch nicht was erlaubt oder genehm ist, ausser sie beauftragt jemanden anderen damit, und schwupps wars das mit der Gewaltenteilung und der Meinungsfreiheit, die uns laut Verfassung allen zusteht.

Aber natuerlich darf der Betroffene Zeit und Geld investieren, um vor Gericht im Anschluss seine Unschuld zu beweisen.

Mal schaun wann der Verfassungsschutz zum Trusted Flagger wird, kann ja nicht mehr lange dauern.

09.10.2024 , 14:01 Uhr

"Die generelle Entscheidung, Abschiebungen stärker zu forcieren, könnte sich auch aus Mäurers negativer Sicht auf Migration begründen. Anders als die Bürgerschaftsabgeordneten seiner Partei oder der Koalitionsfraktionen stellte der SPD-Senator in der Bürgerschaftsdebatte vom September die „ungesteuerte Zuwanderung“ als großes Problem dar."

Wer was gegen ungesetuerte Zuwanderung hat, ist also gegen Migration ansich, bzw wie die Ueberschrift andeutet, auslaenderfeindlich.

Gibt es ueberhaupt ein Land auf der Welt, dass nicht versucht Migration zu steuern? Nein? Alles Nazis.

09.10.2024 , 13:37 Uhr

Ich hoffe da aendert sich noch was. Aktuell ist das neue Rentenpaket ein Paradebeispiel fuer eine Rentnerdemokratie auf Kosten der Jugend.

09.10.2024 , 11:27 Uhr

Diese Hybris, dass sich jeder Pfurzverein zu allem positionieren muss, aber dazu ueberhaupt nicht in der Lage ist, amuesiert mich immer wieder.

Widerstand in Folge von Besetzung muss sich gegen militaerische Ziele wenden. Und das ist vor einem Jahr eben nicht passiert. Ganz im Gegenteil, es wurden gezielt Zivilisten angegriffen. Selbst das Verhalten der israelischen Armee ist, bei aller berechtigten Kritik, keine gezielte Toetung von Zivilisten.

Trotzdem waere ich mit der Antisemitismuskeule sehr vorsichtig. In einem schwarzweissen Weltbild, muss der andere eben der Boese sein, Grautoene gibts da nicht.

07.10.2024 , 22:25 Uhr

Equinor, Shell und nun ThyssenKrupp. Davor das Pilotprojekt in Deutschland zur Herstellung gruenen Wasserstoffs aus ueberschuessigem Solar- und Windstrom. Wasserstoff, ob blau oder gruen, scheint nicht so der Renner zu sein.

Habeck, uebernehmen Sie. Wenn das keine Gelegenheit ist mal wieder ein paar Milliarden zu verheizen, dann weiss ich auch nicht.

07.10.2024 , 14:04 Uhr

Den ersten Punkt unterschreiben Konservative wie Progressive, wobei ich mit diesen Begriffen wenig anfangen kann. Bei Punkt 2 bin ich mir nicht sicher. So Begriffe wie Wirtschaftsfluechtlinge liest man in progressiven Medien deutlich oefter.

07.10.2024 , 13:52 Uhr

Vielen Dank fuer die angemessene Prise Salz ;-)

07.10.2024 , 13:31 Uhr

Die Diskrepanz zwischen dem Thema Migration (besser Fluechtlingspolitik) und EU ist doch leicht zu erklaeren, selbst fuer mich als Akademiker: Die EU betrifft in der Regel alle gleich, die Folgen der Fluechtlingspolitik spueren zuerst und vor allem die Menschen mit niedrigerem Bildungsgrad. Aehnliche Ergebnisse wuerde man bei Jung vs Alt erhalten. Der Kontakt ensteht eben eher in der Schule, im Schwimmbad oder abends beim Feiern als im Seniorenheim.

07.10.2024 , 12:50 Uhr

Wir muessen die bregrenzten Mittel (Infrastruktur, Geld, Wohnungen, Personal usw) fuer diejenigen nutzen, die einen Anspruch darauf haben, sonst schwindet die Unterstuetzung in der Bevoelkerung weiter und die Integration wird nicht gelingen. Es ist schade, dass manche bei dieser Selbstverstaendlichkeit die Nazikeule rausholen. Diese Verhalten, sowie das Ignorieren und Schoenreden der Folgen der bisherigen Fluechtlingspolitik, ist doch der Hauptgrund fuer den "Rechtsruck", der viel eher eine "Linksflucht" ist.

Die uebliche Taktik, diejenigen in die eine Igittschublade zu stecken, die auf die Folgen dieses Irrwegs hinweisen und sich so als "Kaempfer gegen das Boese" zu inszenieren, funktioniert nicht mehr. Begriffe wie Nazi sind durch die inflationaere Nutzung fuer alles was nicht der reinen Utopie entspricht, vollkommen entleert, was den Aufstieg der AFD in dieser Form erst ermoeglicht hat. Die Ironie, dass in Folge der ideologischen Giesskanne wenigern Hilfsbeduerftigen geholfen werden wird, scheint da nur noch eine Randbemerkung zu sein.

06.10.2024 , 12:47 Uhr

So ne Razzia, um zu fischen, zB nach Drogen oder Waffen, bzw in diesem Fall nach verbotenen Abzeichen, ist ja nichts neues. Wenn ich ueberlege wieoft ich zu meiner Jugendzeit in irgendwelchen Clubs war, wo es dann ne Razzia gab. Problematisch wirds, wenn sowas aufgrund der politischen Gesinnung geschieht und den Zweck hat die Veranstaltung zu unterbinden. Die Aussagen von Ebling lassen auf letzteres schliessen.

06.10.2024 , 06:35 Uhr

Jep, aus reinen Machtgruenden, nachdem die BW-Wahl an die Gruenen ging, aufgrund wochenlanger Panikmache wegen Fukushima - Tsunamigefahr am Bodensee und so. Wird aber alles gut, spaetestens wenn wir Kohle gegen das noch klimaschaedlichere Fracking-LNG austauschen und es die Waermepumpe fuer ne Kugel Eis gibt.

04.10.2024 , 08:52 Uhr

Wobei man ja nicht weiss, warum beim Wort Angriffskrieg gepfiffen wird. Vielleicht wird nur der Dieb ausgepfiffen weil er sich ueber Diebstahl echauffiert ;-)

03.10.2024 , 14:32 Uhr

Danke.

Man muss auch nicht superreich sein, um kraeftig zum Klimawandel beizutragen. Nehmen wir zum Beispiel die Modebranche. Ich hab noch nie verstanden, warum man alle paar Monate wieder neue Wegwerfkleidung braucht. Nach Schaetzungen soll die Modebranche fuer 10% des weltweiten CO2-Ausstosses verantwortlich sein. Das ist deutlich mehr als der gesamte Flug- und Schiffsverkehr zusammen.

Ach, da faellt mir grad ein, muss man sich wirklich unbedingt anmalen? Denkt denn keiner an die Tierversuche und die chemikalischen Abfaelle die unsere Umwelt vergiften?

Und weiss eigentlich wer, wieviel Privatjets man braucht, um mit dem CO2-Ausstoss eines Leos gleichzuziehen?

Natuerlich will ich weder Schminke, noch Modefimmel verbieten, und schon garnicht der Ruestungsindustrie ihr Kriegsspielzeug wegnehmen. Und so ganz falsch ists ja nicht: Ohne das Venturekapital der Superreichen haetten wir keine neuen Technologien wie Solaranlagen oder Windkraftraeder, sondern immer noch diese klimaschaedlichen Atomkraftwerke. Stelle sich das mal jemand vor.

01.10.2024 , 17:45 Uhr

"Die GFF habe seit ihrer Gründung 2015 bereits siebenmal erfolgreich gegen Sicherheitsgesetze geklagt."

Da scheinen ja so manche ganz erhebliche Probleme mit der Verfassung zu haben. Und nirgends war die AFD mit dabei...

01.10.2024 , 17:39 Uhr

Ich habe den Eindruck, dass aufgrund der Bubblebildung in der es immer nur Zustimmung gibt, sowie Safe Spaces an der Uni vor anderen Meinung dazu gefuehrt haben, dass immer mehr Menschen das Ruestzeug fehlt, um die AFD mit Argumenten zu stellen. Und Plakate wie "Nazis toeten" oder Trillerpfeifen sind voellig ueberraschend nicht dazu geeignet den Gegenueber zu ueberzeugen.

Naja, mal abwarten. Ein Verbot waere bis zur naechsten Bundestagswahl eh nicht zu realisieren, und sollte man vor Gericht verlieren, wovon ich ausgehe, dann hat man der AFD einen Persilschein ausgestellt, und dann? Was haben die etablierten Parteien denn sonst noch im Werkzeugkoffer, ich sehe da nichts.

30.09.2024 , 19:07 Uhr

In der Realtitaet ist jede Monats/Jahresfahrkarte schon guenstiger als ein Auto gewesen. Die Kosten fuer die Oeffentlichen halten keinen Autofahrer davon ab aufs Auto zu verzichten.

30.09.2024 , 18:58 Uhr

"Der Rückgang der Inflation hat bisher aber nicht die Konsumlaune der Verbraucher angekurbelt. Laut jüngstem GfK-Konsumklimaindex verharrte die Stimmung im September auf sehr niedrigem Niveau."

Wie auch, der Rueckgang der Inflation ist ja auch Folge der miesen Konsumlaune und den schlechten wirtschaftlichen Bedingungen. Ein Steigen der Inflation bewegt zum Konsum, da der Kauf zum spaeteren Zeitpunkt teurer waere.

30.09.2024 , 16:48 Uhr

Wahrscheinlich eher eine Frage der Rentabilitaet als von tieftauchenden Walen. Fuer den Planeten auch besser wenn auf dem Tiefseeboden gebaggert wird wo eh nichts waechst als an der Oberflaeche.

29.09.2024 , 01:32 Uhr

Wenn ich Frau Wagenknecht sehe, wie sie stoisch gekuenzelte Empoerung und die ewig gleichen dummen Phrasen an sich abprallen laesst waehrend die Mundwinkel leicht zucken nachdem sie dem Gegenueber argumentativ die Hosen runtergezogen hat, muss ich innerlich lachen und an Gwendolyn denken: "In an occasion of this kind it becomes more than a moral duty to speak one's mind, it becomes a pleasure". Es ist eine erfrischende Abwechselung jemand mal nicht fuer die Faehigkeit zu bewundern, trotz der eigenen kognitiven Dissonanz nicht schreiend vor Schmerz aus dem Studio zu rennen. Ein weiteres Zitat, nicht von Oscar Wilde, sondern von Karl Holluba, ehemaliger Schatzmeister der Linke: "Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab." Es gibt nur einen Nachfolgeverein der SED, und das ist nach eigener Aussage an Eides Statt die Linke.

28.09.2024 , 02:15 Uhr

Ich weiss jetzt nich ob ich Orwells Animal Farm zitieren soll oder Hillary Clinton. Lassen wir der Frau den Vortritt: "Frauen sind Hauptopfer im Krieg. Frauen verlieren ihre Gatten, ihre Väter, ihre Söhne im Kampf."

28.09.2024 , 01:20 Uhr

Es geht nicht um die Armen. Die bekommen das Sozialticket fuer 39 Euro. Es geht auch nicht um die Landbevoelkerung, die von dem Ticket nichts haben, weil es kein nutzbares Angebot gibt. Es geht hier um die Staedter mit Bushaltestelle vor der Tuer. Diese zahlen jetzt schon deutlich weniger im Vergleich zur Monats- oder Jahreskarte.

Will man Gruppe 1 was Gutes tun, verguenstigt man das Sozialticket. Will man Gruppe 2 und dem Klima was Gutes, baut man die Oefffis auf dem Land aus. Will man stattdessen die eh schon privilegierten Staedter zusaetzlich auf Kosten von Gruppe 1 und 2 subventionieren, dann stimmt man diesem Artikel zu.

27.09.2024 , 13:49 Uhr

China ist sowieso nicht vergleichbar, dort kostet ein ID3 15.000 Euro und der Strompreis liegt bei 8 Cent.

In Europa gibts Strafen fuer die Autokonzerne bei zuwenig verkauften E-Autos, gleichzeitig tut man in Deutschland alles, um den Kunden E-Autos zu vergraulen: Hohe Strompreise, Kohlestrom, keine Subventionen und ein Kampf gegen Autos im Allgemeinen.

Von daher stimme ich Ihnen zu. VW haette den politischen Druck nicht nachgeben sollen und so frueh auf reine E-Autos umsatteln sollen, jedenfalls in Europa und besonders in Deutschland.

26.09.2024 , 14:15 Uhr

Mir gefallen bei den Nachdenkseiten besonders die Artikel, die mit Links zu Quellen und Zitaten nur so strotzen, aehnlich wie bei Telepolis.

10.09.2024 , 10:25 Uhr

Deutschland hat die Oslo-Konvention ratifiziert und duldet trotzdem die Lagerung und den Transport in Deutschland, zB auf dem US-Stützpunkt Miesau. In einem Gastkommentar an dieser Stelle wurde die Lieferung von Streumunition an die Ukraine als notwendig bezeichnet. Ein Aechtung sieht fuer mich anders aus.

06.09.2024 , 20:24 Uhr

Der Markt ist die Summe seiner Teilnehmer, also wir alle. Und uns darf man das Denken nicht ueberlassen? Wem den sonst, Planwirtschaftsminister Habeck? Dieser ist dafuer verantwortlich, dass wir ueberfluessigen Solarstrom, der an der europaeischen Stromboerse verschenkt wird, in diesem Jahr mit 15 bis 20 Milliarden Euro subventionieren. Oder die neue Subvention fetter Firmen-E-Autos bis fast 100 Tausend Euro, statt Kleinwagen-E-Autos billiger zu machen. Zielgruppe in beiden Faellen sind gut situierte Eigenheimbesitzer mit E-SUV vor der Haustuer und Solaranlage auf dem Dach. Das kann man Moevenpickpolitik mit Klimaanstrich nennen, oder einfach Umverteilung von unten nach oben. Aber wie im Artikel erwaehnt ist da nicht mehr viel zu holen und die Schuldenbremse hindert eine Finanzierung durch unsere Kinder. Was ein Dilema. Die Vermoegenssteuer soll laut einem anderen TAZ-Artikel bis zu 17 Milliarden Euro an Einnahmen generieren und ist essentiell fuer die soziale Gerechtigkeit. Ja, vor allem wenn der "kleine Mann" einen E-SUV und ne Solaranlagen sein Eigen nennt, wenn nicht, sollte er warten bis Sarah ne Vermogenssteuer vorschlaegt, hat er mehr von.