Tom T.

04.09.2024 , 04:20 Uhr

>>>>>>Zitat: "Niemand aus seinem Freundeskreis war vorher in Ostdeutschland gewesen. Viele wussten nicht mal, wo Chemnitz liegt, man wusste zwar: im Osten, jedoch nicht, ob es in Sachsen liegt."

28.07.2024 , 09:40 Uhr

Da findet ein Krisentreffen statt und der Herr Bausenator (SPD) hat keine Zeit dafür...

Die Partei "der kleinen Leute" kungelt lieber mit dem Großkapital und wundert sich dann, dass sie keiner mehr wählt. Erbärmlich Genossen!

25.07.2024 , 13:00 Uhr

Das Existenzminimum eines Kindes einer reichen Familie ist aber nicht höher, als das aus einer armen Familie. Existenzminimum ist Existenzminimum, das hat sogar das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Bei dieser Steuergesetzgebung ist dem Staat aber die Existenz reicher Kinder mehr wert, als die Existenz ärmerer Kinder. Und das ist nun mal nicht akzeptabel.

25.07.2024 , 12:54 Uhr

Wir sind hier im Kommentarforum einer linken Zeitung und da sieht man den Kapitalismus und seine systemimmanente Ausbeutung und Ungerechtigkeiten traditionell kritisch, wie übrigens auch 80% der Bevölkerung.

Und daran ändert auch der Umstand nichts, dass sich hier im Kommentarforum immer mehr Neoliberale und Rechte rumtreiben.

06.07.2024 , 17:16 Uhr

Das "Einschränken" betrifft nur leider ausschließlich die Ärmsten im Bürgergeld, während man den Besserverdienenden die Steuern senkt und damit mehr Geld zuschanzt, das diese gar nicht wirklich brauchen.

Auf der anderen Seite kürzt man bei den Ärmsten, die ohnehin ihr weniges Geld komplett in den Konsum stecken müssen, während die Steuerbeschenkten Gutverdiener einfach mehr Vermögen anhäufen. Wie davon die Wirtschaft profitieren soll, die ohnehin unter der schwachen Kaufkraft der Masse leidet, weiß vermutlich selbst die Ampel nicht, ist ihr vermutlich auch egal, Hauptsache es wird schön nach oben umverteilt und nach unten getreten.

05.07.2024 , 21:48 Uhr

Die FDP hat sich also wieder einmal durchgesetzt, den Besserverdienenden werden die Steuern gesenkt und den Ärmsten im Bürgergeld und der Grundsicherung nicht nur ein vom Bundesverfassungsgericht geforderter, jährlicher Inflationsausgleich verweigert, sondern zusätzlich wieder einmal die Sanktionen verschärft, dabei sind heute schon Totalsanktionen möglich. Ach ja die Kindergrundsicherung kommt zwar, nur leider ohne Geld, also eine reine Umbenennung von Bürgergeld zu Kindergrundsicherung.

Schäbig, schäbiger, Ampel. Danke für Nichts.

27.05.2024 , 18:51 Uhr

Zitat: "Ob er die Blauen meine? „Ja.“ – Die finden Sie besser? – „Ja“. Warum? „Die machen wenigstens was. Die anderen denken doch nur an ihr eigenes Portemonnaie.“"

Die Frau Landrätin macht seit Ewigkeiten Politik für diesen Landkreis, während ihr Mitbewerber keine einzige Rede im Kreistag gehalten hat und der Würstchenmann schwafelt "die machen wenigstens was". Sorry, aber gegen so viel Ignoranz und Dummheit kann man nichts ausrichten.

10.01.2024 , 13:39 Uhr

Das 49€-Ticket hat keinen Einfluss, da die Betreiber vom Staat ihre Einnahme Ausfälle voll erstattet bekommen.

Verstehe solche Gedankengänge auch nicht, hier geht's um schlechte Arbeitsbedingungen und nicht um ÖPNV - Tickets.

10.01.2024 , 13:32 Uhr

Was ist daran "verrückt"? Die Wirtschaft hat doch auch kein Problem mit Preissteigerungen von weit mehr als 14%! Lebensmittel, Mieten, Strom, Gas...Da wird um weit mehr erhöht, als 14%.

Warum sollen Arbeitnehmer immer verzichten oder sich mit Mini-Erhöhungen zufrieden geben, während sich die Reichen oben die Taschen füllen?

10.01.2024 , 13:26 Uhr

Bitte richtig lesen, es ging um die Supersparpreise, 17,50 € von Berlin nach München im ICE ist zu billig.

10.01.2024 , 13:16 Uhr

Sachsen und Thüringen sind da heiße Kandidaten.

Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer unterscheidet sich doch in seinen Positionen und seiner Rhetorik kaum von der AFD, da würde nur zusammenwachsen, was zusammen gehört.

Und in Thüringen gibt's auch viele CDUler, die keine Berührungspunkte mit der AFD haben.

10.12.2023 , 15:01 Uhr

Mir scheint, die beiden Funktionäre haben beide nicht begriffen worum es geht und was das Problem ist. Es ist die soziale Frage, hier hat die SPD nichts zu bieten.

Kindergrundsicherung? Kein Interesse!

Mindestlohnerhöhung? Die 12 € im Jahr 2022 waren ein reiner Inflationsausgleich, 2023 gab's keine Erhöhung und 2024 und 2025 nur etwa 3% = riesiger Kaufkraftverlust!

Die Mehrheit der Wähler trauen der SPD nicht mehr zu, die sozialen Probleme zu lösen oder überhaupt große Probleme zu lösen. Migration? Große Worte und keine Taten. Wohnungsnot? Keine Ideen und auch kein Interesse, SPD-Politiker haben Häuser und Eigentumswohnungen und sind von Wohnungsnot nicht betroffen.

So wird das nix SPD! Aber was solls, 2025 gibt's wieder GroKo unter Kanzler Söder.

03.12.2023 , 11:36 Uhr

Für solche Fälle gibt es Prozesskostenhilfe. Allerdings prüft dabei das Gericht nicht nur die Bedürftigkeit, sondern auch die Erfolgsaussichten des Anliegens.

15.09.2023 , 09:20 Uhr

Was will die EU: mehr Elektroautos auf den Straßen oder mehr Gebrauchtwagen?

Die günstigsten, halbwegs alltagstauglichen Elektroautos kosten in Deutschland ab 40.000 € (z. B. VW ID3 oder Tesla M3), die können sich aber viele schlicht nicht leisten.

Überhaupt sind 60% aller Autokäufe in D. Gebrauchtwagen, dank hoher Inflation dürfte sich der Anteil eher noch erhöhen.

Ein Elektroauto ist im Schnitt 30% teurer, als ein vergleichbarer Verbrenner, kleinere E-Autos eher 50% teurer. Leider sind die Einkommen der meisten Menschen nicht um 30 bzw. 50% mitgewachsen, sondern (dank Inflation) real sogar gesunken (Kaufkraft).

In China ist die Auswahl an günstigen Elektroautos groß, schon für unter 10.000 € bekommt man dort ein halbwegs alltagstaugliches E-Auto für die Stadt. Bei uns fangen die Kleinen ab 26.000 € an.

Wenn die EU möchte, dass die Leute auf E-Autos umsteigen, dann müssen diese günstiger werden, da könnten chinesische E-Autos helfen. Wenn man aber den Markt für diese Fahrzeuge abschottet, dann wird das E-Auto auch weiterhin ein Spielzeug für Besserverdiener bleiben und die Verbrenner uns noch sehr lange erhalten bleiben.

22.05.2023 , 13:02 Uhr

Das ist aber auch zu ärgerlich: da kumpelt Claudia Roth seit Jahrzehnten mit der antisemitischen BDS-Bewegung und ihrer Repräsentanten herum, lehnt im Jahr 2019 die Verurteilung von BDS als antisemitisch im Bundestag ab (claudia-roth.de/ka...n-antisemitismus/), veranstaltet im Jahr 2022 eine antisemitische Documenta, organisiert von einem antisemitischen Künstlerkollektiv (taz.de/Antisemitis...menta15/!5881352/) aus dem größten islamischen Land der Welt (Indonesien), bei der "vergessen" wurde jüdische KünstlerInnen einzuladen und dann wird sie doch tatsächlich ausgebuht, auf der größten jüdischen Musikfest in Deutschland!

Sowas Undankbares aber auch!

22.05.2023 , 12:34 Uhr

Die Grünen sind es auch, die bei all den genannten Forderungen (und vielen anderen auch) eingeknickt sind und sich von FDP und SPD haben ausboten lassen.

22.05.2023 , 12:31 Uhr

Was war das bitte für ein kurzer Jubelartikel?

Auch wenn die Grundidee des Tickets natürlich gut ist, es gibt leider mehr Negatives, als Positives zum Ticket anzumerken.

Die knapp 20 Millionen Armutsbetroffenen, für die es kein ermäßigtes Deutschlandticket gibt, hat man nicht "vergessen", wie viele Medien es formulierten, nein man hat deren finanzielle Probleme schlicht ignoriert, als man den (hohen) Preis festsetzte.

Forderungen nach Ermäßigungen für Geringverdiener und Armutsbetroffene hat es im Vorfeld der Einführung genug gegeben, auch von prominenter Seite, sie wurden aber von der Politik eiskalt ignoriert, dort ist die Verachtung der Schwächsten die Regel und nicht die Ausnahme, gilt auch für woke Politiker und Parteien.

Und dass Kinder ab 6 Jahren nicht nur den vollen Preis für das Ticket bezahlen dürfen, sondern auch zwingend ein Smartphone besitzen müssen, um das Ticket kaufen und nutzen zu können (die Ausnahmeregelungen laufen Ende 2023 aus), ist weit mehr als ein "Unfall".

Ohnehin, der unpraktisch Abo- und Smartphonezwang grenzt aus und stellt viele unnötige Hürden, für potentielle Nutzer auf, insbesondere für Alte, Arme, Kinder und Migranten.

Es bleibt zu wünschen, dass die zahlreichen "Geburtsfehler" des Tickets so schnell wie möglich beseitigt werden.

Daher: Weg mit Abo- und Smartphonezwang, die Einführung bundesweiter Sozialtickets mit mindestens 50% Ermäßigung und günstiger Tickets für Kinder und Studierende.

27.11.2022 , 14:09 Uhr

Deutschland ist ein reiches Land, hier könnte jeder in bescheidenem Wohlstand leben, wenn wir den Wohlstand gerecht verteilen würden.

Aber diese gerechte Verteilung ist nicht gewünscht, weder von der Regierung/Politik, noch von der Bevölkerung, wie man in den letzten Wochen eindrucksvoll miterleben konnte.

Das "Bürgergeld" wurde nur mit ach und Krach um 50 € erhöht und gleicht somit noch nicht einmal die hohe Inflation 2021/2022/2023 aus. Bei korrekter Inflationsanpassung hätte die Erhöhung über 100 € betragen müssen. Die Kaufkraft der Ärmsten sinkt also seit Jahren.

Wie der Paritätische Wohlfahrtsverband errechnet hat, wären sogar 720 € erforderlich, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu gewährleisten.

Der Regierung und der Bevölkerung ist das egal, sollen die Ärmsten doch Hungern oder zur Tafel gehen. OK die Tafeln haben immer häufiger Aufnahmestop, da völlig überlaufen, aber was solls, Arbeiten muss sich schließlich lohnen und wer trotz Job auf Hartz IV angewiesen ist, hat halt Pech gehabt.

Armut ließe sich leicht bekämpfen, ausschließlich mit mehr Geld und nicht mit warmen Worten und leeren Versprechungen.

Aber höhere Löhne, höhere Renten, höhere Mindestlöhne und armutsfeste Sozialleistungen sind politisch nicht durchsetzbar, keine Partei (bis auf die LINKE) wollen das, die Mehrheit der Bevölkerung auch nicht.

Und so bleibt es wie gehabt: die Armut wächst stetig, der Reichtum auch, die Mittelschicht schrumpft und alle, die sich noch ein bisschen Wohlstand leisten können, tragen die Nase oben und ignorieren die Verelendung.

Frohe Weihnachten

25.11.2022 , 22:43 Uhr

Ein Existenzminimum kürzt man nicht!

18.11.2022 , 15:04 Uhr

Die "Erhöhungen" liegen WEIT unter der Inflationsrate! Das bedeutet eine reale Kaufkraftsenkung für die Jahre 2022, 2023 und 2024, die Inflation wird nämlich hoch bleiben. Zumal die Erhöhungen brutto sind, da gehen nochmal 40% von ab.

15.11.2022 , 17:57 Uhr

Das "Lohnabstandsgebot" wurde schon vor Jahren vom Bundesverfassungsgericht kassiert und existiert nicht mehr.

Davon abgesehen gibt es einen deutlichen Abstand zwischen Hartz IV/Bürgergeld und Erwerbsarbeit, die CDU/CSU arbeitet hier wissentlich mit falschen Zahlen.

Sinn und Zweck des miesen Spiels der C-Parteien ist es, sich auf Kosten der Ärmsten 5% der Deutschen zu profilieren und gleichzeitig den Niedriglohnsektor zu verteidigen. Das ist erbärmlich, niederträchtig und gänzlich unchristlich.

15.11.2022 , 17:17 Uhr

Die Sanktionen werden auch im Bürgergeld nicht abgeschafft, sondern genau auf die 30% beschränkt, die das Bundesverfassungsgericht im "Sanktionsurteil" im Jahr 2019 für maximal zulässig erklärt hat.

Desweiteren hat das Bundesverfassungsgericht in diesem Urteil festgestellt, dass es 15 Jahre nach Inkrafttreten von Hartz IV keinen Beweis gibt, dass Sanktionen irgendeine positive Wirkung haben, es aber erwiesen ist, dass die Sanktionen für die Betroffenen sehr belastend und existenzbedrohend sind.

11.11.2022 , 17:02 Uhr

Das Beispiel ist unrealistisch. Da in Paarhaushalten mit Kindern die Frauen meistens mitarbeiten, wenn auch oft in Teilzeit. Und die Mehrheit arbeitet auch nicht zum Mindestlohn.

Das ist einfach nur Hetze der Union, man will Niedriglohnbeschäftigte gegen Arme ausspielen.

09.11.2022 , 17:26 Uhr

Hartz IV /Bürgergeld ist bereits das Minimum, mehr als überleben ist damit nicht möglich. Das sieht sogar das Bundesverfassungsgericht so.

02.11.2022 , 21:19 Uhr

Ein guter Tag für die Pendler, die sparen können. Für Gelegenheitsnutzer und Armutsbetroffene ist es zu unflexibel (Abozwang) und zu teuer.

Aber Menschen mit wenig Geld haben ja eh keine Relevanz in diesem Land.

03.10.2022 , 21:18 Uhr

Man lebt nicht um zu arbeiten, man arbeitet um zu leben.

Schlimm genug, dass wir diesen Grundsatz seit Jahrzehnten missachten.

05.09.2022 , 14:41 Uhr

Echte "Normalverdiener" können sich heutzutage meistens gar keine Immobilie mehr leisten.

Außerdem plant die Ampel keine Steuererhöhung, sondern eine Steuersenkung (kalte Progression), bei der "Normalverdiener" wie du am meisten profitieren.

Arme Menschen gehen bei der "Entlastung" jedoch komplett leer aus, das "Bürgergeld" wird nur um 50 € erhöht, das ist noch nicht mal ein Inflationsausgleich, das erhöhte Kindergeld wird beim Hartz - Bürgergeld komplett angerechnet.

Von diesem "Entlastungspaket" profitieren also hauptsächlich Besserverdiener wie Du, ich frage mich daher, warum meckerst Du?

27.08.2022 , 14:41 Uhr

Bin ich hier noch bei der taz? Einer ehemals links-alternativen Zeitung? Oder bin ich in einer FDP-Parteizeitung gelandet?

Solche abgehobenen, weltfremden, neroliberalen Ansichten kennt man sonst eigentlich eher aus den rechten Springer-Blättern.

Aber das Thema scheint der taz ja sehr am Herzen zu liegen, im letzten Monat durfte schon Frau Hermann gegen das #9EuroTicket agitieren:

taz.de/Debatte-um-...o-Ticket/!5864045/

Übrigens ist nicht nur eine große Mehrheit der Grünen-Wählenden für eine Fortsetzung des #9EuroTickets, sondern auch eine Mehrheit der Gesamt-Bevölkerung. Sind also zum Glück nicht alle so egoistisch-abgehoben wie manch andere Zeitgenossinnen mit zu viel Para.

05.08.2022 , 03:06 Uhr

Warum lesen Hardcore-Neoliberale überhaupt die taz?

Und dass du für die Armen nur Verachtung übrig hast und dich selbst zu den "Leistungsträgern" zählst, ist ja nun auch nichts neues.

18.07.2022 , 07:45 Uhr

15 Mrd. Euro kostet also ein KOSTENLOSER ÖPNV. Na das ist nun wirklich kein Riesenbetrag, angesichts der Kosten für den Straßenverkehr, da sollte doch ein kostengünstiges Ticket für 9 bis 29 € erst recht finanzierbar sein.

Worauf warten wir noch? Zumal der Staat gerade im Geld schwimmt und von der Inflation (höhere MwSt) enorm profitiert.

05.11.2021 , 01:10 Uhr

Das ist falsch. Die Auffrischungsimpfung braucht fast jeder.

Nach aktueller Studienlage brauchen alle die mit Johnson&Johnson, Astrazeneca und Biontech geimpft wurden nach 6-10 Monaten eine Auffrischungsimpfung, weil dann der Antikörperspiegel zu stark abgesunken ist. Lediglich wer mit Moderna geimpft wurde, hat auch nach diesen 6-10 Monaten noch einen guten Immunschutz, weil Moderna deutlich mehr Antikörper erzeugt.

kurier.at/wissen/g...a-noetig/401767791

16.10.2021 , 04:17 Uhr

Sorry liebe taz, aber da liegt ihr falsch. Ein*e Akademiker*in ist jemand mit einem Hochschulabschluss, den haben viele Grüne*innen jedoch nicht! Claudia Roth z.B. hat weder einen Studienabschluß, noch eine Berufsausbildung.

Überhaupt gibt es viele Bundestagsabgeordnete, die keinerlei berufsqualifizierenden Abschluss verfügen. Diese Leute sind schlichte Geringqualifizierte.

Ein paar Semester ziellos studieren, ohne Abschluss, macht noch keinen "Akademiker".

Wir hatten übrigens mal einen grünen Vize-Kanzler, der ebenfalls über keinerlei Studienabschluß oder Berufsausbildung verfügte.

Frau Winklmann hat eine abgeschlossene Berufsausbildung und das ist mehr, als viele Berufspolitiker vorzuweisen haben. Ich weiß nicht, warum man das immer so abwerten muss.

"Systemrelevant" sind vor allem Fachkräfte und keine "Akademiker", von denen es viel zu viele gibt.

02.10.2021 , 09:24 Uhr

Und Umweltminister wird Andy Scheuer *zwinkersmiley*.

02.10.2021 , 08:04 Uhr

Allein für die Senkung der Co2-Emissionen brauchen wir dringend ein Tempolimit! Damit lassen sich nämlich große Mengen Co2 einsparen. Und natürlich hat das Tempolimit noch viele andere Vorteile. Also her damit!

01.10.2021 , 03:00 Uhr

"Akademischer Background", leider oft ohne Abschluß. Zumindest die Damen Roth, Lang und Göring-Eckhard haben keinen Studienabschluß und keinerlei Berufsausbildung.

Und Frau Baerbock hat es geschafft, in 1 Jahr einen Master zu machen, ohne zuvor einen Bachelor zu machen, nach Deutschem Recht unmöglich, aber im Ausland kann man sowas kaufen, äh machen.

Die Fridays for Future-Kids werden am Ende der Koalitionsverhandlungen sehr enttäuscht sein, mehr als ein bisschen Alibi-Klimaschutz wird wohl nicht übrig bleiben.

05.07.2021 , 12:28 Uhr

Dieses "Energiegeld" wird aber nie eingeführt!

Die Co2-Steuer gibt es bereits und sie wird in den nächsten Jahren stetig erhöht, will sogar die CDU. Bezahlen muss sie natürlich nur der Endverbraucher, die besitzende Klasse muss entweder nicht zahlen (Vermieter, dank CDU) oder legt die Kosten einfach um. Die Armen müssen zahlen und notfalls halt Frieren oder Hungern.

03.07.2021 , 18:59 Uhr

Guter Artikel, der die Ungerechtigkeit von "Energiesteuern" für die Armen gut zusammenfasst.

12.06.2021 , 18:55 Uhr

Was soll denn "schiefgehen"? Mehr als 1-2 Tage Kopfschmerzen und Fieber, Immunreaktion genannt, passiert nicht nach der Impfung.

Und inzwischen sind weltweit Millionen Kinder geimpft, völlig problemlos.

12.06.2021 , 18:51 Uhr

Es gibt keine "Spätfolgen", bzw. "Langzeit-Nebenwirkungen" bei Impfungen!

Diese wissenschaftlich gesicherte TATSACHE könnte man doch allmählich mal zur Kenntnis nehmen.

www.zdf.de/nachric...tschaeden-100.html

18.03.2021 , 05:39 Uhr

Es ist komisch, die Geschäfte haben inzwischen wieder auf, aber ausgerechnet wichtige soziale Einrichtungen bleiben zu, warum? Ist doch dort keine andere Situation.

Dass die Hamburger Sozialbehörde bei dem Thema so desinteressiert reagiert wundert mich nicht. Hamburg wird seit Jahrzehnten von Sozialdemokraten regiert und die sind alles, nur nicht sozial.

30.01.2021 , 05:35 Uhr

Was für eine blödsinnige Idee vom SPD-Rechtsverdrehten.

Es gibt zwar keinerlei Beweise, dass "die" Antifa etwas mit dem Anschlag zu tun hat, aber wir verbieten einfach mal was.

Davon abgesehen ist die Antifa kein Verein oder ähnliches, also nichts was man verbieten kann.

Als Niedersachse muss man sich echt schämen, für so manchen Schwachkopf, der meint, er hätte was zu sagen.

30.01.2021 , 05:23 Uhr

Ich sehe da keinen Beweis, dass K.G. rechtsradikal ist, es geht in beiden Links übrigens um denselben Fehler, einen geteilten Post, den er sich nicht angesehen hat vorm Teilen, sowas solls geben.

12.10.2020 , 04:01 Uhr

Mens sana in corpore sano

Ein gesunder Geist in einem gesunden Körper.

09.09.2020 , 11:04 Uhr

Zur Dresdner Bank zu wechseln dürfte schwierig werden.

09.09.2020 , 10:56 Uhr

Es geht hier wohl eher um ein Geschäftskonto, das darf verwehrt werden (Vertragsfreiheit).

Und auch ein Privatkonto darf verwehrt werden, bis auf das ZKG-Basiskonto.

09.09.2020 , 10:54 Uhr

Ich sehe diese ganzen "ethischen" Banken kritisch, meiner Meinung nach ist das primär Marketing ohne echten Inhalt.

Die GLS zum Beispiel hat, als es das gesetzliche Basiskonto noch nicht gab, Menschen mit negativen Schufaeintragungen kein Girokonto eröffnet. Und der "tolle" GLS-Beitrag, den jeder Kunde zusätzlich zu den Kontogebühren bezahlen muss, muss auch von Geringverdienern und Armutsrentnern gezahlt werden. Sozial ist das alles nicht.

Die Ethikbank kassiert von den Basiskontokunden 8,50 € Kontoführungsgebühren + 15 € für die Girocard. Laut BGH sind diese Gebühren rechtswidrig, aber das scheint diese ethische Bank nicht zu interessieren.

07.09.2020 , 19:46 Uhr

Die SPD hat vor 1 Jahr beschlossen Hartz IV abzuschaffen.

Fakt ist:

1. Hartz IV ist noch in Kraft 2. Die Sanktionen gibt es immer noch 3. Die Betroffenen leiden unter Hartz IV 4. Der zuständige Minister heißt Hubertus Heil (SPD) 5. Die SPD ist Regierungspartei

Fazit: Man kündigt Dinge an, die man nicht umsetzt/nicht umsetzen will

SPD = verlogen + unsozial = unwählbar!

29.08.2020 , 14:03 Uhr

Kaum hatte die Demo begonnen, wurde sie auch schon von der Polizei aufgelöst: keine Mindestabstände!

Bis auf die Richter:innen der Berliner Verwaltungsgerichte war wohl auch allen klar, dass es so kommen würde.

Sollte es jetzt zu Ausschreitungen und Verletzten kommen, sind diese Richter:innen, zumindest moralisch, nicht unbeteiligt daran.

27.08.2020 , 23:12 Uhr

Ich wette, die meisten die hier kommentieren, haben das Lied nie gehört, ich übrigens auch nicht.

Anhand des Artikels konnte ich jetzt keine Verschwörungstheorien oder "rechtes Gedankengut" im Dehm-Lied erkennen.

Würde jetzt mal zusammenfassen: viel Lärm um nix!

PS: Dass die taz sich gerne an der einzigen linken Partei abarbeitet, ist ja auch nichts neues.

25.08.2020 , 19:51 Uhr

"sondern Krisenopfer gestützt".

Ach ja? Gemeint sind damit wohl in erster Linie milliardenschwere Konzerne wie Lufthansa und Automobilindustrie.

Wer wurde denn sonst noch gestützt? Kultur? Veranstaltungssektor? Gastronomie? Sexarbeiterinnen? Studierende? Arme? Die hat man nicht vergessen, sondern eiskalt hängengelassen!

PS: "linke" Zeitung + neoliberale Wirtschaftsredakteurin ist keine überzeugende Kombination.

21.08.2020 , 10:42 Uhr

Ein Irrtum, den fast alle in der Diskussion um FFF machen ist, zu glauben, dass Greta Thunberg Teil von FFF ist. Das stimmt aber NICHT! Greta Thunberg war NIE ein Teil von FFF, sie ist Einzelaktivistin!

Sicher, Greta Thunberg sympathisiert mit FFF, war schon mehrmals, auf Einladung, als Gast bei FFF-Demos, sie gehört aber FFF nicht an. Greta Thunberg hat eine eigene Organisation, die sie repräsentiert, FFF repräsentiert sie nicht.

Das sollten die Beteiligten mal zur Kenntnis nehmen.

21.08.2020 , 02:29 Uhr

Naja 200-300 bringen ja nichts. Ein BGE sollte zumindest eine würdevolle Existenzsicherung bieten und das ist nur mit einem Niveau deutlich über Hartz IV möglich.

21.08.2020 , 02:27 Uhr

Da es, nach meinem Vorschlag, hohe Freibeträge auf Erwerbseinkommen geben wird, wird es das Grundeinkommen für die Allermeisten Arbeitnehmer zusätzlich geben, dadurch lohnen sich gerade auch Jobs, die nicht so üppig bezahlt werden.

21.08.2020 , 02:22 Uhr

Ich sehe darin keinen Widerspruch. Mal abgesehen davon, dass 100% bedingungslos "technisch" nicht geht, so braucht die zahlende Behörde z.B. eine Bankverbindung und eine Adresse des Empfängers, ohne Antrag wird es auch nicht gehen, es sind ja Vorschriften einzuhalten.

Viele Aspekte werden von Befürwortern des BGE auch nicht bedacht, zum Beispiel dass mit einem anrechnungsfreien BGE die soziale Schere nicht geschlossen werden kann, sondern sogar noch weiter geöffnet wird.

Für einen Millionär oder Milliardär wären 1200 € im Monat ein Taschengeld, davon könnte man einen Wochenendausflug machen oder der Frau eine neue Handtasche kaufen, für einen Erwerbslose wäre es, je nach Wohnort, schwierig von dem Geld Miete und Lebensunterhalt zu zahlen.

Selbst Armut könnte man mit einem BGE nicht verhindern, wer nur das BGE hat, ist arm (relative Armut) und da durch die Einführung des BGE die Preise deutlich ansteigen werden (die Kaufkraft steigt), könnte selbst ein rel. üppiges BGE schnell knapp werden.

Ein BGE muss vor allem gerecht sein, um zu funktionieren, Reiche brauchen kein BGE, das wäre nur wieder Umverteilung von unten nach oben und das soll doch gerade gestoppt oder zumindest reduziert werden.

Ich wäre daher dafür, auf das "bedingungslos" zu verzichten und das ganze "Grundeinkommen" zu nennen. Für Arbeitnehmer, Freiberufler und Selbstständige gibt es großzügige Freibeträge, z.b. 1000-2000 € netto (je nach Familienstand), wer hohe Einkommen oder Kapitaleinkommen hat, bekommt kein BGE.

Mein Vorschlag ist gerecht und bezahlbar! Er sorgt dafür, dass mindestens 80% der Bevölkerung deutlich mehr Geld im Portemonnaie haben, dass sich Erwerbsarbeit weiterhin lohnt, dass die Schere zwischen Arm und Reich geschlossener wird und dass eine Umverteilung von unten nach oben nicht stattfindet.

18.08.2020 , 19:31 Uhr

Ein sehr kurzer Artikel, zu einem komplexen Thema. Aber die Idee "Bedingungsloses Grundeinkommen" findet Frau Hermann, die ja auch Befürwortern der Hartz IV-Sanktionen ist, vermutlich so absurd, dass ihr dazu nicht viel einfällt.

In einem Punkt hat sie recht, der Staat allein kann das BGE nicht finanzieren, aber warum sollte er das auch? Man müsste natürlich ALLE Einkommensquellen anzapfen und ein Teil der Sozialleistungen würden im BGE aufgehen.

Ich wüsste auch nicht, warum das BGE ohne Anrechnung von Einkommen gezahlt werden sollte. Das schließt die Bedingungslosigkeit auch nicht aus.

Das BGE wird Bedingungslos gezahlt, aber wer Einkommen hat, muss sich entweder einen Teil des Einkommens anrechnen lassen (nach großzügigen Freibeträgen) oder hohe Steuern zahlen.

Jemand mit fünfstelligem Monatseinkommen oder mehr würde "netto" kein BGE bekommen, ein Normalverdiener hätte einen Freibetrag von ca. 1000 € oder 50% (netto) bis 2500 €.

Damit könnte man das BGE finanzieren, würde Erwerbstätigkeit durch die Freibeträge belohnen und Reiche würden durch Anrechnungen und/oder höhere Steuern letztlich kein BGE bekommen, was die Schere zwischen arm und Reich verkleinern würde.

Natürlich braucht es für die Finanzierung umfassende Reformen der Steuer- und Sozialsektors.

Wird brauchen endlich eine vernünftige Erbschaftsteuer, Vermögenssteuer, Digitalsteuer, Maschinensteuer, Finanztransaktionssteuer etc.

Wenn man will, würde ein BGE funktionieren, man muss nur wollen und bereit sein den oberen 10% etwas mehr wegzunehmen.

01.08.2020 , 01:36 Uhr

Korrektur: der letzte Blogeintrag stammt nicht, wie im Artikel angegeben, vom 25. Februar, sondern vom 24. April und beschäftigte sich mit Norbert Blüm.

19.07.2020 , 23:18 Uhr

Ja ja die SPD, haben Hamburg seit Jahrzehnten fest im roten Filzgriff und können sich alles erlauben, die Gesetze gelten nur für die anderen.

www.mopo.de/hambur...o-strafe--36855310

07.07.2020 , 15:21 Uhr

Schön, dass die taz mal einen Artikel über meine Heimatstadt schreibt :).

Ein kleiner Fehler hat sich eingeschlichen, das "Rathaus", von dem im Artikel die Rede ist, heißt eigentlich "Altes Rathaus" und wird schon lange nicht mehr als Rathaus genutzt, dafür gibt es das "Neue Rathaus".

Das Einbecker Bier, insbesondere das Bockbier, gehört übrigens noch immer zu den besten der Welt, das wusste schon Martin Luther zu berichten.

Probiert es mal!

23.06.2020 , 05:06 Uhr

Wenn von allen dort Getesteten 20% infiziert sind und 80% nicht, dann rechtfertigt es m.E. nicht die Mehrheit der Gesunden für 2 Wochen einzusperren.

Außerdem müsste die Behörde, die die Quarantäne anordnet, auch die Versorgung mit Lebensmitteln und Körperpflegeprodukten organisieren, auf Kosten der Behörde natürlich.

Aktuell ist es aber so, dass die Leute in Quarantäne eingesperrt werden und sich selbst überlassen, ohne Versorgung.

17.06.2020 , 22:22 Uhr

Die SPD ist keine linke Partei, sie ist neoliberal.

17.06.2020 , 22:15 Uhr

Eine 15%-Partei braucht dringend einen Kanzlerkandidaten, logisch. Da Scholz einen wesentlichen Anteil an den 15% hat, ist er der ideale Wahl.

12.06.2020 , 16:59 Uhr

Keiner berichtet?

HNA, Göttinger Tageblatt, NDR, SAT1, Braunschweiger Zeitung, Süddeutsche Zeitung, HAZ, Bild, Einbecker Morgenpost u.A. haben berichtet.

www.hna.de/lokales...tml#idAnchComments

08.06.2020 , 16:20 Uhr

Ein Bioladen, der den Klimawandel leugnet, finde nur ich das seltsam?

Ich dachte bisher eigentlich immer, Bio sei "automatisch" links, aber wie mir scheint, gibt es auch viel rechtes Gedankengut in der "Bio-Szene".

06.06.2020 , 16:20 Uhr

Hartz IV Empfänger haben meist gar kein Auto, wie soll man das auch zahlen, von 30 € für Verkehr im Regelsatz?

Und Homeschooling hatten auch die Kinder aus Hartz IV Familien, die Eltern haben leider nicht das Geld, mal eben digitales Equipment zu kaufen, wie Sie, und vom Staat gab's keinen Cent für die Anschaffung eines digitalen Endgeräts, das für "Homeschooling" aber unverzichtbar ist.

Seien Sie froh, dass es Ihnen finanziell so gut geht, Millionen andere haben leider nicht dieses Glück.

06.06.2020 , 15:57 Uhr

Wenn man den Armen, die sich keinen Konsum leisten können, mit Gutscheinen oder finanziellen Zuwendungen geholfen hätte, wären diese Gelder unmittelbar in den Konsum gegangen und hätten die Binnenkonjunktur gestärkt.

Autokaufprämien für Besserverdienende bringen jedoch garnichts, wer sich einen Neuwagen leisten kann, der hat auch ohne staatliche Hilfe genug Geld für den Konsum.

Mal ein bisschen über den eigenen Wohlstands-Tellerrand gucken.

30.05.2020 , 05:29 Uhr

Es ist mehr als schäbig: Solo-Selbstständige bekommen tausende Euro, ohne Bedürftigkeitsprüfung und mittellose Studenten werden mit Krediten (Schulden!) und ein paar Euros abgespeist.

Bezieher von Sozialleistungen, wie Hartz IV, bekommen keinen Cent Corona-Hilfe, trotz geschlossener Tafeln und steigender Lebensmittelpreise.

Und in Kürze darf die unterbezahlte Krankenschwester, die sich keinen Neuwagen leisten kann, mit ihren Steuern die Autokaufprämie des Gutverdieners zahlen.

Neoliberalismus halt: das Geld kriegen die, die ohnehin schon reichlich davon haben, warum sollte das ausgerechnet in der Krise anders sein?

19.05.2020 , 13:30 Uhr

Vor einigen Wochen wurde ein Corona-Hilfspaket in Höhe von knapp 160 MILLIARDEN von der Bundesregierung beschlossen. Dieses Geld geht praktisch komplett an die Wirtschaft, für die Armen gab's nix. Und jetzt wurden auf EU-Ebene sogar 1,5 BILLIONEN "Sozialhilfe" für die Wirtschaft angekündigt, für die Armen gibt's wieder nichts.

Das Einzige, was in diesem Land zählt ist die Wirtschaft, der Mensch und besonders die Schwächsten haben keine Relevanz.

Liebe SPD, ich hoffe ihr wundert euch nicht, dass euch keiner mehr wählt. Falls doch, sage ich euch gerne warum.

22.04.2020 , 13:17 Uhr

Die Bundesregierung hat nichts übrig für die Ärmsten, das passt doch ins Konzept! Derzeit bekommen fast alle Geld, werden mit hunderten Milliarden zugeschüttet, selbst Konzerne mit Milliardengewinnen bekommen "Sozialhilfe" vom Staat, die "armen" Zahnärzte auch, vielleicht sogar bald Fußball-Millionäre.

Nur die Ärmsten, also Hartz IV-Empfänger, Obdachlose, Grundsicherungs-Rentner, die bekommen nix, keinen einzigen Cent, Umverteilung von unten nach oben vom Allerfeinsten!

18.04.2020 , 14:08 Uhr

Schnupfen ist bei COVID-19 ein mögliches, aber seltenes Symptom.

80% aller Infektionen verlaufen leicht bis symptomfrei. Auch deshalb ist eine Maskenpflicht sinnvoll.

18.04.2020 , 14:06 Uhr

Das ist Quatsch. Einfache Masken wirken!

Beweise:

www.n-tv.de/politi...ticle21719701.html

www1.wdr.de/nachri...atemschutz-100.amp

18.04.2020 , 13:55 Uhr

In Jena gibt es seit 2 Wochen eine Maskenpflicht und seit 9 Tagen keine Neuinfektionen mehr!

Ist das kein Argument für eine bundesweite Maskenpflicht?

Selbst Top-Virologen wie Drosten und Kekule gehen davon aus, dass schon einfache DIY-Masken die Anzahl der Neuinfektionen um 2/3 reduzieren würde. Also 66% weniger Neuinfektionen, 66% weniger Krankenhauspatienten und 66% weniger Tote!

Wann verdammt nochmal kommt endlich die bundesweite Maskenpflicht?!

18.04.2020 , 13:34 Uhr

Amazon zahlt in Deutschland keine Steuern, selbst die Mehrwertsteuer geht nach Luxemburg.

18.04.2020 , 13:09 Uhr

Deutschen Spargel bekommt man nirgendwo für 2 €/kg. Bitte keine Märchen erzählen.

18.04.2020 , 13:02 Uhr

Das rel. hohe Nettoeinkommen kommt aber nur zustande, weil ausländische Erntehelfer hier weder Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen. Das Netto ist also = Brutto.

Deutsche Spargelstecher müssten natürlich Steuern und Sozialabgaben zahlen, was die Kaufkraft des schäbigen Lohnes zusätzlich mindern würde.

Für die Osteuropäer ist das ein fürstlicher Lohn, keine Steuern und Sozialabgaben und die niedrigen Lebenshaltungskosten in der Heimat.

Außerdem bezweifele ich die angegebenen 7-8 Stunden am Tag, nach unzähligen Medienberichten sind es eher 12 Stunden am Tag x 6-7 Tage die Woche.

18.04.2020 , 12:46 Uhr

Spargel ist nicht lebenswichtig, nicht "systemrelevant", die Gastronomie fällt eh dieses Jahr als Abnehmer weg und ob so viele Verbraucher in diesen Zeiten Lust auf das teure, aber weitgehend geschmacklose Gemüse haben, ich bezweifele es.

Das "Gejammer" der Spargelbauern ist jedes Jahr das gleiche, man jammert über zu wenig Billigjobber, weil die inzwischen lieber in andere Länder ernten gehen, dort wird besser bezahlt, dieses Jahr kommt Corona dazu.

Wenn die reichen, aber gierigen Spargelbauern anständige Löhne bereit wären zu zahlen, gäbe es diesen Stress überhaupt nicht. Für 15-20 €/Std. würden den Bauern die Interessenten die Bude einrennen: Studenten, Arbeitslose, Unterbeschäftigte...die Nachfrage wäre groß, da habe ich keine Zweifel.

Nur Schwerstarbeit zum Minilohn, das passt eben nicht, da stellen die einheimischen Leute zum Glück ein paar Ansprüche.

Für die Osteuropäer sind selbst die mickrigen 9 € irgendwas gutes Geld, sind die Lebenshaltungskosten in der Heimat doch deutlich geringer. In Deutschland bräuchte man das zwei- bis dreifache, um auf die gleiche Kaufkraft zu kommen. Aber es ist ja dem gemeinen Spargelkäufer nicht zuzumuten 0,30 € pro Kilo mehr zu zahlen.

@Rudolf Fissner: deine neoliberale Sicht der Dinge ist unsozial und zynisch, wie immer.

14.04.2020 , 12:06 Uhr

Es muss ja kein teurer PC sein, aber einer mit dem man vernünftig arbeiten kann.

Dass ein PC heutzutage für den Schulbesuch unverzichtbar ist, sollte unstrittig sein.

14.04.2020 , 12:03 Uhr

Dann kannst du der betroffenen Familie sicher ein Gerät zur Verfügung stellen, ich bin mir sicher, die taz kann den Kontakt vermitteln.

30.03.2020 , 22:44 Uhr

Geniale Idee: es gibt zwar keine Masken zu kaufen, aber wir führen trotzdem mal eine Maskenpflicht ein. Mir wäre auch neu, dass jede*r Bürger*in über eine Nähmaschine und die entsprechenden Fähigkeiten verfügt, ich zumindest nicht.

28.03.2020 , 00:21 Uhr

Spargel ist ein Luxusprodukt, 10 € kostet 1 kg im Schnitt, auch deutsche Erdbeeren gibts nicht geschenkt.

Faire Löhne von 15-20 € wären überhaupt kein Problem, notfalls muss der Käufer eben 20 Cent mehr zahlen.

Wenn die Bauern diese 15-20 €/Std. anbieten würden, würden sie überrannt werden von Arbeitswilligen, aber da ist man ja zu geizig für, da lässt man lieber die Billiglöhner einfliegen und zockt die dann mit Unterkunft und Verpflegung ab.

24.03.2020 , 14:37 Uhr

Zitat "Das Krisenmanagement der Regierung für arme Menschen ist okay, aber es ginge besser."

Was denn bitte für ein Krisenmanagement für Arme? Das gibt es nicht!

Die entfallene Vermögensprüfung für Neu - H4er erspart nur den Jobcentern Arbeitsaufwand, zu viel Vermögen spielt eh bei den meisten Antragstellern keine Rolle, da sie keines haben!

Und wenn es durch die Krise 1,2 Mio. neue Leistungsbezieher gibt, dann ist das keine Leistung Gelder zur Verfügung zu stellen, denn das Gesetz kennt eh keine Begrenzung: hat jemand Anspruch auf Leistungen, bekommt er sie, Budget hin, Budget her.

Schlimm sind die unzureichenden Leistungen: viele Arme gehören einer Risikogruppe an, können aber die erforderliche Vorratshaltung für 2-3 Wochen Quarantäne und Krankheit zuhause gar nicht betreiben, mangels Geld.

Auch steigen gerade die Preise kräftig, für Lebensmittel, Medikamente und Medizinprodukte, die günstigeren Onlineapotheken haben nicht nur wochenlange Lieferzeiten, sondern auch die Preise kräftig erhöht.

Für Unternehmen werden gigantische Milliardenpakete geschnürt, aber die rund 15 Mio. Armen im Land bekommen nichts, keinen einzigen Cent zusätzlich zum ärmlichen Almosen. Sie werden mit ihren Problemen allein gelassen, da der Staat lieber den Starken hilft.

Das ist erbärmlich und asozial.

17.02.2020 , 04:38 Uhr

Gleich und gleich gesellt sich gern ;).

05.02.2020 , 09:25 Uhr

Ich hab nichts gegen höhere Lebensmittelpreise für bessere Lebensmittel.

Allerdings muss die Bundesregierung dann dafür sorgen, dass Geringverdiener, in Armut lebende (Hartz IV ua.) und Kleinrentner dann zusätzliches Geld für Lebensmittel erhalten (höhere Mindestlöhne, höhere Hartz IV - Sätze und höhere Renten). Von den 4,30 €, die ein Hartz IV Empfänger täglich für Lebensmittel zur Verfügung hat, sind starke Preiserhöhungen nämlich nicht finanzierbar.

Ich finde es immer befremdlich, wenn Spitzenverdiener mit fünfstelligen Monatseinkommen meinen den Armen ins Portemonai greifen zu müssen, bzw. Ihnen höhere finanzielle Lasten zumuten wollen. Ich hab ja nichts gegen "Bio für alle", dann aber auch bitte dafür Sorgen, dass jeder das erforderliche Geld dafür zur Verfügung hat.

13.01.2020 , 12:25 Uhr

Er hat also mehrere Straftaten in Deutschland begangen, das sollte für eine Abschiebung mehr als ausreichend sein. Wer unsere Gastfreundschaft dermaßen mißbraucht, der hat seinen Anspruch hier zu leben verwirkt.

28.12.2019 , 14:28 Uhr

Wo kann man das denn? In Berlin vielleicht, in weiten Teilen Deutschlands gibt es keine "rumänischen Elendsprostituierten".

Und wie ginge es dieser "rumänischen Elendsprostituierten" wenn sie dieses Einkommen nicht mehr hat? Oder den gesetzlichen Schutz legaler Prostitution? Geht es ihr ohne Einkommen dann besser?

28.12.2019 , 14:22 Uhr

Ein generelles "Sexkaufverbot" ist natürlich Unsinn, denn dies würde gleich 2 Grundbedürfnisse gefährden: 1. Das auf den Erwerb des Lebensunterhalts (Anbieter*innen) und 2. Das auf die Befriedigung des Sexualtriebs (Käufer*innen).

Das "nordische Modell" ist besonders absurd: die Anbieter der "verbotenen Ware" bleiben unbehelligt, die Käufer werden aber bestraft. Wenn man dieses Prinzip auf den Drogenhandel übertragen würde oder auf Auftragskiller...

Ich erhoffe mir, dass diese absurde, reaktionäreDiskussion im Zeitalter des Fortschritts und der Aufklärung endlich aufhört.

16.12.2019 , 02:46 Uhr

Warum schafft es eigentlich die Bahn nicht die teuren Tickets an einen Sitzplatz zu koppelt?

Flugticket für 20 € = Sitzplatz

Flixbus für 9 € = Sitzplatz

Öffentliches WC für 1€ = Sitzplatz

Deutsche Bahn Ticket für 300 € = Stehplatz

12.12.2019 , 23:13 Uhr

Also ich nutze 100% Ökostrom von EWS Schönau, daher brauche ich auch kein schlechtes Gewissen zu haben, wenn ich streame.

Wer gerne zurück ins Mittelalter will, kann das ja gerne machen.

12.12.2019 , 23:10 Uhr

Das Arbeitsgericht hat korrekt entschieden, alle Argumente sind schlüssig. Man muß allerdings diesen Herrn Klaus Siemon kritisieren, Insolvenzverwalter soll er sein, dann sicherlich auch Rechtsanwalt. Warum meint dieser das Gericht kritisieren zu müssen? Das Gericht hat ordentlich gearbeitet, er allerdings nicht.

Davon abgesehen hat der Herr Klaus Siemon keine Recht für den Verein zu sprechen, er wurde nie in ein Vereinsamt gewählt und hat überhaupt keine Funktion im Verein. Ein Insolvenzverwalter hat sich um das Insolvenzverfahren zu kümmern und hat sich nicht um vereinsinterne Entscheidungen zu kümmern. Als Rechtsanwalt sollte er zudem die Gerichte respektieren und diese nicht beleidigen, ein Unding sowas.

26.11.2019 , 21:56 Uhr

Jeder Arbeitsplatz, der in der Automobilindustrie abgebaut wird, ist eine gute Nachricht.

Wir müssen den ÖPNV stärken und ausbauen, auch auf dem Land und dieser muss kurzfristig günstiger und langfristig kostenlos sein, ggf. muss man dafür eine Mobilitätssteuer einführen, die von Autofahrern und Autokonzernen finanziert werden muss.

08.11.2019 , 20:05 Uhr

Dass Frau Driebusch Befürworterin von Hartz IV Sanktionen ist, ist ja nichts neues. Natürlich disqualifiziert sich jede "Linke" Zeitung, die solche Positionen vertritt, denn es geht hier um die Menschenwürde und die ist eben nicht kürzbar, auch nicht um 30%.

Dass die Höhe der Geldleistung äußerst knapp bemessen ist und gerade noch so Verfassungskonform ist, hat das BVerfG schon vor Jahren festgestellt. Warum jetzt auf einmal Kürzungen bis 30% Verfassungskonform sein sollten, erklärt das BVerfG leider nicht.

Das BVerfG schreibt, dass die Sanktionen weder strafen noch erziehen sollen. Aber gerade das ist doch die Aufgabe der Sanktionen!

Die Begründung des BVerfG enthält lauter Widersprüche, Unterstellungen, Falschannahmen und neoliberale Ideologie.

Wann ist mit der "schwarzen Pädagogik" endlich Schluß? Wann gibt es endlich ein menschenwürdiges Existenzminimum, das den Namen auch verdient und das wirklich unverfügbar ist?

05.11.2019 , 20:50 Uhr

Das Urteil bringt uns 4 Erkenntnisse:

1. Die Menschenwürde von Erwerbslosen ist antastbar und zwar um exakt 30%

2. Das "menschenwürdige Existenzminimum" ist kürzbar und eben nicht "dem Grunde nach unverfügbar", wie es das BVerfG vor einigen Jahren noch entschieden hat.

3. Die Entsendung des ehemaligen CDU Bundestagsabgeordneten und Hartz IV-Sanktionsbefürworters Herbath als Vorsitzenden Richter des für das Urteil zuständigen Senats des BVerfG hat sich gelohnt.

4. Das BVerfG als oberste und letzte Instanz kann es sich erlauben die Verfassung und Art. 1 sehr fragwürdig auszulegen.

11.10.2019 , 20:23 Uhr

Ziemlich sozialdarwinistische Einstellung, ganz nach dem Motto "Jeder ist seines Glückes Schmied" oder "wer im Alter Flaschen sammeln muss, hat Defizite im seinem Charakter".

Dass Armut, Ausgrenzung und die "schwarze Pädagogik" von Hartz IV (Sanktionen) die Betroffenen negativ verändern, kommt dir wohl nicht in den Sinn.

09.10.2019 , 05:58 Uhr

Der Staat zahlt ja aktuell Gutverdienern 4000 € Prämie für ein neues Elektroauto. Was wieder einmal beweist, dass das Geld nach oben umverteilt wird und für die Ärmsten bestenfalls ein paar Krümel übrig bleibt.

20.08.2019 , 03:37 Uhr

Der Artikel bietet wenig Informationen, aber viel Stimmungsmache gegen die Polizei.

Das fängt mit der Überschrift und der Bezeichnung "Geflüchteter" an, die zum einen sachlich falsch ist und den Aggressor zudem zu einem Opfer macht, das er aber nicht ist.

Der "Geflüchtete" war abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber, es gab also objektiv keinen Fluchtgrund, weswegen auch "Geflüchteter" sachlich falsch ist.

Mich ärgert auch, die unterschwellige Unterstellung, die Polizisten hätten hier falsch gehandelt. Es lag offenkundig eine Notwehrsituation vor und der Schusswaffeneinsatz war daher gerechtfertigt. Kein Polizist muss sich von einem Gewaltstraftäter erschlagen lassen, auch von keinem "Geflüchteten".

Eine etwas sachlichere Berichterstattung wäre erfreulich.

17.08.2019 , 15:34 Uhr

Dieser Beitrag wurde gelöscht, bitte vermeiden Sie Pauschalisierungen. Die Moderation.

25.07.2019 , 16:16 Uhr

Laut Klimaexperten hätte selbst die Einstellung des weltweiten Flugverkehrs kaum Auswirkungen auf den Klimawandel, da die Klimawirksamkeit des Flugverkehrs nur 5% beträgt.

Von daher sind die Diskussionen über reduzierte oder "verbotene" deutsche Inlandsflüge absolut irrelevant und populistisch, da diese überhaupt keine Relevanz fürs Klima haben.

Es wäre sicher sinnvoller, wenn die Grünen sich mehr mit Themen befassen, die wirklich relevant sind, auch wenn die hohe Kinderarmut in Deutschland ein Thema ist, dass sich weit schwieriger "verkaufen" lässt.

25.07.2019 , 16:06 Uhr

Der beste Schutz ist, wenn die potentiellen Opfer eine geeignete Selbstverteidigungstechnik wie Krav Maga beherrschen. Dies hat 3 Vorteile:

1. Man geht selbstbewusster und angstfreier durchs Leben

2. Potentielle Täter suchen nach schwachen, wehrlosen Opfern, wer in der Öffentlichkeit selbstbewußt und angstfrei auftritt, schreckt bereits viele potentielle Angreifer ab

3. Im Falle eines Angriffs lassen sich selbst körperlich überlegene Gegner zuverlässig abwehren.

20.07.2019 , 03:11 Uhr

Dass bei vielen dieser Security-Firmen Rechtsradikale arbeiten ist altbekannt. Diese Firmen suchen primär Leute mit Muskeln und wenig Hirn. Und wer zu so schäbigen Löhnen arbeitet, hat meist keine Alternative, das schürt zusätzlichen Frust.

Warum Veranstalter allerdings Security-Firmen engagieren, die noch nicht mal ne Webseite haben und quasi nicht existent sind, bleibt allerdings ein Rätsel.

08.07.2019 , 19:37 Uhr

Ich wohne selbst im Landkreis Northeim und es ist wirklich ein Kreuz mit den Krankenhäusern im Landkreis: alle wurden privatisiert und teilweise mehrfach weiterverkauft.

Die Qualität der medizinischen Versorgung ist schlecht, die Bewertungen der Kliniken im Internet spricht Bände und viele Patienten gehen lieber in die Göttinger Kliniken, als sich Helios auszuliefern, die wirklich an allem sparen, nur nicht an der eigenen Rendite.

Die Kliniken an private Betreiber zu verscherbeln, die alles der Rendite unterordnen, war eine mehr als schlechte Idee, unter der jetzt die Allgemeinheit leiden muss. Leider überall in Deutschland ähnlich.

22.06.2019 , 20:49 Uhr

Das ist falsch. Das Grundrecht auf Asyl bezieht sich AUSSCHLIEßLICH auf POLITISCH Verfolgte! Armuts- oder Kriegsflüchtlinge und alle anderen haben KEINEN Anspruch auf Asyl nach GG.

19.06.2019 , 06:29 Uhr

Das Verfahren ist rechtskräftig, es gibt keine Rechtsmittel mehr.

06.05.2019 , 09:46 Uhr

Stimmt nicht.

Also BMW überweist jährlich Milliarden Dividende an Frau Quandt.

Andere Konzerne zahlen auch Dividenden an die (leistungslosen) Aktionäre.

Und in mittelständischen Unternehmen gibt es "Gewinnentnahmen".

04.05.2019 , 02:00 Uhr

Regiert in Bremen inzwischen die FDP? Dachte immer Bremen wäre fahrradfreundlich und grün.

06.04.2019 , 15:45 Uhr

Neu gebaute Wohnungen, die sich fast keiner leisten kann, lösen das Problem auch nicht.

Die Wohnungsnot beseitigen kann man nur, wenn man die Renditegeilheit der Konzerne begrenzt, es gibt nämlich kein Grundrecht auf Maximalrendite, erst Recht nicht zum Schaden von Leuten, die wenig haben.

Und dann muss der Staat selbst Geld in die Hand nehmen und Wohnungen bauen und die dann an Menschen vermieten, die die Marktmieten nicht zahlen können. Die Miete wird dabei begrenzt auf max. 30% des Einkommens.

Sicher kostet das viel Geld, aber das ist sinnvoll angelegtes Geld, denn Wohnen ist kein Luxus, sondern existenznotwendig!

28.03.2019 , 12:39 Uhr

Zitat: "der umgang miteinander, die bittstellerzuweisung, das schlechte gewissen, die erhoffte gnade, die verletzung des selbstwertgefühls, ohnmacht,..."

Aber das doch das Wesen von Hartz IV! Selbst das Gesetz (SGB II) ist schon sehr repressiv, aber die Umsetzung der Jobcenter toppt das alles noch deutlich.

Hartz IV in der praktischen Umsetzung ist menschenunwürdig. Und das ist keine Übertreibung.

07.03.2019 , 01:20 Uhr

Schlimm, wie sich unsere tolerante und freiheitliche Gesellschaft immer mehr zu einer intoleranten Gesinnungsdiktatur entwickelt, in der eine Minderheit der Mehrheit vorschreiben will, wie sie zu leben hat, wie sie zu denken hat, was sie zu essen hat und was sie an Fasching anziehen darf und was nicht.

Vielfalt und Toleranz statt Gesinnungsdiktatur.

Lasst Kinder Kinder sein!

04.03.2019 , 21:43 Uhr

8% in 3 Jahren gleicht knapp! Die Inflation aus, ist also kein Grund zu feiern.

04.03.2019 , 11:46 Uhr

Ja das Gebaren kennt man doch auch von anderen Unternehmen in der Branche: schlechte Arbeitsbedingungen und miese Löhne. In den herkömmlichen Discountern wird schon seit langem übertariflich bezahlt und einen Betriebsrat gibt es auch oft, bei Aldi Nord z. B. flächendeckend.

Bio darf man in diesem Fall nicht mit fair und verantwortungsbewusst gleichsetzen, bis dahin ist es noch ein langer Weg.

27.02.2019 , 21:06 Uhr

Naja andere Sozialgerichte sehen das anders und billigen einen eigenen Computer auf Kosten des Jobcenters zu:

tacheles-sozialhil...ktuelles/d/n/2426/

Die "Lösung" im Artikel ist auch nicht praktikabel, allein in Berlin gibt es tausende Schüler im Hartz IV-Bezug.

Aber so sieht man wenigstens mal, wie leer die Versprechung ist Kinderarmut zu bekämpfen, bzw. "Chancengleichheit" herzustellen, nichts als leere Versprechungen.

20.02.2019 , 02:58 Uhr

Guter Artikel mit guten Argumenten, die man leider selten liest, in der neoliberalen Mainstream-Presse.

Zitat: "Arbeit zu haben ist hier und heute ein Privileg. Ja, die Wirtschaft boomt. Unternehmen suchen händeringend Fachkräfte – aber nur bestimmte. Die Leute müssen jung und gesund, passend gebildet, flexibel und mobil sein. Wer einen Makel hat, hat Pech – und den hat jedeR spätestens mit 50. Dann sind es noch 17 Jahre bis Rentenbeginn. Ein „Makel“ ist häufig schon die Existenz eines Kindes – von chronischen Krankheiten oder anderen Kalamitäten gar nicht erst zu reden. Unternehmen zahlen lieber „Ausgleichsabgaben“, als einen Schwerbehinderten einzustellen."

Genau diese Fakten werden gerne ignoriert.

Alte (ab 40), Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose, Kranke, Behinderte etc. haben es schwer in unserer Leistungsgesellschaft einen neuen Job zu finden. Viele Unternehmen suchen" händeringend", aber sind noch oft nicht bereit den o.g. "Problemgruppen" eine Chance zu geben.

Es ist eine Schande, dass man für eine "Respektrente", die dann noch nicht mal armutsfest ist, 35 Jahre Beiträge gezahlt haben muss, um diese schäbige Sozialrente zu erhalten. Daher gehen auch 80% der Armutsrentner leer aus, waren halt nicht fleißig genug, nach SPD-Logik.

Echt arm, dieses reiche Land. Nicht bereit die Armut auszurotten, dabei ist mehr als genug Geld da.

20.02.2019 , 00:04 Uhr

Der Regelsatz ist nicht armutsfest.

Die einzige Möglichkeit für Hartz IV Empfänger der Armut zu entkommen, ist daher ein sozialversicherungspflichtiger Job mit ausreichend Einkommen. Ein solcher ist aber oft schwer zu bekommen.

Ein Minijob bringt durch den Freibetrag wenigstens ein kleines Zubrot, allerdings wird alles über die 100 € Freibetrag zu 80% angerechnet. Die Ärmsten zahlen also einen höheren Abgabensatz als die Reichen.

Übrigens wurde der 100 € Erwerbstätigenfreibetrag seit der Einführung 2004 nicht erhöht, die Kaufkraft beträgt daher derzeit nur noch etwa 70 €.

Man will die Armen scheinbar unbedingt in der Armut halten.

Der Vorschlag des Ifo-Instituts würde dazu führen, dass Hartz IV Empfänger ihre Minijobs aufgeben und stattdessen vermehrt schwarz arbeiten, denn dann wird kein Einkommen gestohlen.

09.02.2019 , 02:07 Uhr

Fassen wir zusammen:

- Armuts-Regelsätze werden nicht erhöht

- Sanktionen des Existenzminimums bleiben

Also alles beim Alten: "moderne", neoliberale Politik statt Sozialdemokratie.

30.01.2019 , 23:09 Uhr

Wenn es Aldi, Lidl und die Tafeln nicht gäbe, müssten die Ärmsten verhungern. Von 4 € am Tag, die man den Ärmsten zugesteht, ist Biomarkt nämlich nicht drin.

27.01.2019 , 23:18 Uhr

Ich sehe auf dem Foto keine "schwarze" Frau, was natürlich daran liegt, dass es weder "schwarze" noch "weiße" Menschen gibt. Jeder Mensch ist farbig, bunt, ein "People of Colour" sozusagen. Die einen sind ein bisschen stärker pigmentiert, andere weniger.

Wenn man dann noch bedenkt, dass die "Wiege der Menschheit" in Afrika ist, dann wirken solche Diskussionen noch lächerlicher, als sie ohnehin schon ist.

Rassismus ist übrigens jedes Abwerten einer bestimmten ethnischen Gruppierung, das gilt auch für das Abwerten der Gruppierung, der man selbst angehört.

Die Welt ist bunt, der Mensch ist es auch.

27.12.2018 , 11:45 Uhr

Gebt das Gras frei!

20.12.2018 , 23:45 Uhr

Ach der ALF, der alte Macho ;)

19.12.2018 , 12:01 Uhr

Korrekt. Ab 101 € Erwerbseinkommen sind es 80% "Transferentzug". Oder anders ausgedrückt: Ein Hartz IV - Bezieher der erwerbstätig ist und das sind sehr viele! Der zahlt faktisch 80% seines Einkommens an den Staat! Weit mehr also als den Spitzensteuersatz.

19.12.2018 , 10:57 Uhr

Berninger war schon immer ein Karrierist der nur ein einziges Ideal hatte: Aufstieg. Der kurze Umweg über die Politik hat sich für ihn als goldrichtig erwiesen.

07.12.2018 , 13:38 Uhr

Weil ein (islamisches) Kopftuch ein starkes, religiöses und gesellschaftspolitisches Symbol ist.

Der Islam ist weit mehr als nur eine Religion, die privat gelebt wird. Der Islam ist eine Kultur und bindet den Gläubigen Muslim in seinem Alltag. Die zahlreichen Vorschriften des Islam gelten 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr.

Wer Kopftuch trägt symbolisiert damit, dass er gläubig ist und diese Vorschriften auch im Alltag lebt.

Der Islam ist keine "normale" Religion wie viele andere, der Islam ist Religion, Kultur und Gesetz in Personalunion.

Ein Moslem muss seinen Glauben leben, seine vielen Vorschriften befolgen, andernfalls bekommt er Probleme in seinem kulturellen Umfeld.

Eigenschaften wie Toleranz, Glaubensfreiheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Toleranz von abweichenden Sexualpräferenzen (schwul, lesbisch, trans etc.) sind mit den Vorschriften des Islam nicht zu machen.

Eine kopftuchtragende Muslima bekennt sich damit als eine Person, die wesentliche Werte unserer Gesellschaft ablehnt und für die ihr Glaube und seine Vorschriften über allem anderen steht.

Wie soll eine kopftuchtragende Erzieherin den Kindern zum Beispiel vermitteln, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind, wenn dies im Islam nicht vorgesehen ist und die Vorschriften des Koran die Frauen ganz klar den Männern unterordnen?

Wenn wir es mit Toleranz und Gleichberechtigung, Glaubensfreiheit etc. ernst meinen und wenn uns unser Grundgesetz am Herzen liegt, dann müssen wir uns mit dem Islam sehr kritisch auseinandersetzen.

07.12.2018 , 13:20 Uhr

Das sehe ich anders.

Die meisten Familien feiern Weihnachten, auch viele muslimische und jüdische Familien. Bei denen ist es natürlich kein christliches, sondern ein Familienfest.

Und auch in den meisten christlichen Familien gibt es doch kaum noch einen religiösen Bezug, Weihnachten ist halt DAS Familienfest des Jahres. Die "typischen" Elemente der Weihnachtszeit und des Weihnachtsfest (Weihnachtsmärkte, Weihnachtsbaum, viele Weihnachtslieder, Geschenke, Festessen etc) haben gar keinen religiösen Bezug.

Bei Ostern, ebenfalls primär ein Familienfest, ist der religiöse Zusammenhang noch weniger gegeben.

Man kann also, egal ob als Familie, Einzelperson oder Kindergarten problemlos Weihnachten und Ostern feiern, ohne einen religiösen Bezug herzustellen. Und so wird es ja auch von den meisten Menschen gemacht.

07.12.2018 , 06:34 Uhr

Ich war in dem 90ern bekennender Westernhagen-Fan und schätze ihn noch heute. Ich kann das mit dem "Keiner findet es heute cool, mal Westernhagen-Fan gewesen zu sein. Oder – noch schlimmer – es immer noch zu sein." nicht nachvollziehen.

25.11.2018 , 03:32 Uhr

Warum kaufen die Leute Billigbier?

Die Antwort findest du im Artikel, weil sie wenig Geld haben! Dass man mit wenig Geld Kompromisse machen muss und sich nicht immer das beste, leckerste, feinste etc. leisten kann, ist nun mal leider so.

02.11.2018 , 03:11 Uhr

Merz wird niemals zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden, Spahn auch nicht.

Krampf-Karrenbauer wird sowohl Vorsitzende, als auch Kanzlerin 2019 und großartig ändern wird sich nichts.

Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Merz derzeit von fast allen Printmedien hochgeschrieben wird.

19.09.2018 , 11:21 Uhr

Weil die Betriebe keine Gärtner als Kellner einstellen wollen, sondern Fachkräfte. Steht übrigens auch im Artikel!

01.09.2018 , 03:23 Uhr

Die AFD ist ja nicht das Problem, sondern nur das Symptom. Aber solange die Politik das nicht begreift, wird sich auch nichts verändern.

23.08.2018 , 13:23 Uhr

Die "linke" taz ist also für eine Kürzung bzw. Streichung des "menschenwürdigen Existenzminimums (Bundesverfassungsgericht), interessant, denn laut BVerfG ist eine solche Kürzung verfassungswidrig.

Zitat taz:"Hartz IV würde damit zu einer Art Grundeinkommen ohne jede Gegenleistung"

Hartz IV ist eine Sozialleistung, die das Existenzminimum sicherstellen soll. Wichtigstes Kriterium einer Sozialleistung ist die Bedürftigkeit und der gesetzliche Anspruch. "Gegenleistung" wie taz sie hier fordert ist nicht erforderlich, denn dann wäre eine Sozialleistung keine Sozialleistung mehr, sondern ein Gehalt!

Peinlich taz!

05.08.2018 , 07:36 Uhr

Der eGo ist zu teuer, 150 km Reichweite kosten 20.000 € ohne Ausstattung, mit Ausstattung auf Golf-Basisniveau sind es 25.000 € und dann hat man trotzdem nur einen engen Kleinstwagen.

Daher ist der eGo nur für Besserverdiener als Zweit oder Drittwagen geeignet, aber davon gibt's ja genug.

24.07.2018 , 15:25 Uhr

Özil ist hier nicht das Opfer, als dass er sich generiert, sondern er hat mehrere, teils schwere Fehler gemacht.

1. Verpasster Rücktritt nach der gewonnenen WM 2014

2. Schlechtes Leistungsniveau seit 2014

3. Foto mit Erdogan

4. Schlechtes/kein Krisenmanagement

5. Ignoranz auf allen Ebenen

6. "Seine", nicht von ihm verfassten, Twitter-Statements, mit denen er alle angreift und sich zum Opfer stilisiert.

Özil wurde nicht Opfer von Rassismus, den es natürlich auch gab (wie in jedem Land), sondern er hat primär die Konsequenzen seines Handelns zu spüren bekommen.

Die Tatsache, dass die beiden taz-Damen den Kern des Problems nicht realisiert haben und hier nur von "Rassismus" faseln beweist, dass selbst vermeintlich gut integrierte und gebildete "Turko-Deutsche" mit demokratisch-humanistischen Werten ein Problem haben.

23.07.2018 , 18:30 Uhr

Alle Webseiten, die in Deutschland gehostet sind und "geschäftsmäßig" sind, sind Impressumpflichtig. Im Ausland gehostete Seiten jedoch idR nicht, da es dort meist keine Impressumpflicht gibt.

18.07.2018 , 23:51 Uhr

Solche Lohnkostenzuschüsse gibt es bereits seit JAHRZEHNTEN! Bisherige Erfolge: sehr bescheiden! Warum reitet man also ein Pferd, das längst tot ist?

Typische SPD-Aktion, ohne Verbesserungen für die Betroffenen.

20.06.2018 , 15:12 Uhr

16 Mbit ermöglichen weder UHD und noch nicht mal eine gute Anbindung einer Familie mit Parallelnutzung.

Es ist nicht jeder so genügsam wie Sie und begnügt sich mit taz.de lesen.

10.06.2018 , 06:53 Uhr

Was soll ich belegen können? Dass polizeibekannte Asylbewerber regelmäßig Mädchen und junge Frauen ermorden?

Wie wärs mit Zeitung lesen? Steht sogar in der taz, der letzte Mord ist erst wenige Tage her:

//http://www.taz.de/Mordfall-Susanna-F/!5511845/

09.06.2018 , 15:31 Uhr

Warum wird hier ständig alles abgeschnitten?

RASSISMUS:

Lieber Autor, auch wenn "Rassist" natürlich krasser klingt als "Fremdenfeind", so ist natürlich Fremdenfeindlichkeit etwas GANZ ANDERES als Rassismus! So wie ein Auto etwas ganz anderes ist als ein Raumschiff, auch wenn es vermutlich cooler ist seinen Golf als Raumschiff zu bezeichnen.

09.06.2018 , 15:29 Uhr

[...]

Kommentar gekürzt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Moderation

09.06.2018 , 15:24 Uhr

Oder auch dieser Unsinn hier:

>>>>>>Und dass „Fremdenfeindlichkeit“ als keine angängige Bezeichnung mehr gilt, weil sie das Problem verharmlost und verzerrt, indem sie annimmt, Ursache der Gewalt sei, dass das Opfer fremd sei (was immer das bedeutet), und nicht, dass der Täter ein Rassist ist?

09.06.2018 , 15:18 Uhr

Mal wieder ein Beweis, dass viele Linke (bin selber einer) nicht logisch denken können.

Warum bitte sollte man nicht kritisieren dürfen, wenn Migranten, die seit Jahrzehnten in Deutschland* leben, kein oder kaum Deutsch sprechen können?

Sprache ist Grundvoraussetzung für Integration und wer sich weigert, die Sprache des Landes zu erlernen, in dem er dauerhaft lebt, der verweigert sich der Integration und stellt daher auch keine Bereicherung für diese Gesellschaft dar, sondern zumeist eher eine Belastung.

Oder auch dieser Unsinn hier:

>>>>>>Und dass „Fremdenfeindlichkeit“ als keine angängige Bezeichnung mehr gilt, weil sie das Problem verharmlost und verzerrt, indem sie annimmt, Ursache der Gewalt sei, dass das Opfer fremd sei (was immer das bedeutet), und nicht, dass der Täter ein Rassist ist?

23.05.2018 , 01:58 Uhr

Haben Sie nie eine Schule besucht?

In der Woche vor den Ferien passiert in den Schulen in der Regel nichts mehr. Da werden dann Filme geguckt oder Spiele gespielt und die Zeit totgeschlagen. Unterricht? Fehlanzeige!

Wenn man da 1-2 Tage früher in die Ferien geht, hat das exakt null Auswirkungen.

Von daher ist das Theater in Bayern absolut nicht nachvollziehbar. Aber Bayern sind ja sowieso ein seltsames Volk.

12.05.2018 , 23:03 Uhr

Mich hätte mal interessiert, wo die 21 mit "fester Stelle"arbeiten: vermutlich Zeitarbeit zum Mindestlohn und bei der nächsten kleinen Wirtschaftskrise ist der Job würde weg.

07.05.2018 , 09:10 Uhr

Artikel nicht gelesen? Der bzw die Trainer wurden längst entlassen.

02.05.2018 , 00:38 Uhr

Kommentar entfernt. Bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich und konstruktiv und verzichten Sie auf pauschale Diffamierungen. Danke, die Moderation

29.04.2018 , 12:41 Uhr

Armut motiviert und aktiviert nicht, Armut demotiviert, frustriert und macht oft depressiv.

Das ist nicht meine Meinung, sondern durch Studien belegt.

Es gibt auch keinen Grund, warum man Kinder, Erwerbsunfähige und Alte, die auch alle diese Regelsätze bekommen, dafür bestrafen sollte, dass sie Kinder, erwerbsunfähig oder alt sind.

29.04.2018 , 12:38 Uhr

„Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu.“

Wenn Spahn also selbst nicht bereit ist dauerhaft von Hartz 4 zu leben, dann sollte er das auch niemand anderem zumuten.

26.04.2018 , 09:09 Uhr

Geld ist das EINZIGE Mittel gegen Armut.

25.04.2018 , 01:37 Uhr

20 € im Monat? Für EINE Zeitschrift? Das ist doch absurd!

Bei Readly hat man fast 2700 Zeitschriften und zahlt 10 € im Monat!