Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat : Vorwärts nach gestern
Es läuft auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD hinaus. Und schon wieder gibt es in der Partei jene Selbstzufriedenheit, auf die der nächste Absturz folgt.
Foto: Hannibal Hanschke/reuters
V or ein paar Wochen meldet ein Magazin, dass die SPD-Führung den Fraktionschef Rolf Mützenich zum Kanzlerkandidaten machen wird. Das gehörte eher in die Rubrik Klatsch als zum Nachrichtenjournalismus.
In Wahrheit spricht ziemlich viel für Finanzminister Olaf Scholz, dessen Akzeptanz in der Partei mit der Pandemie und Krisenmanagement in neue Höhen geschnellt ist. Das Konjunkturpaket, die zentrale Weichenstellung der Regierung, hat eine sozialdemokratische Tönung. Auch die Basis der Bürgermeister-Partei SPD weiß zu schätzen, dass die SPD in Berlin zu Recht an die Kommunen gedacht hat. In der Not sind die ideologischen Unterschiede zwischen der eher linken Parteispitze Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken und dem Pragmatiker Scholz geschwunden: Wir sind alle Keyensianer.
Das allerdings löst die Frage, wer die Kosten der Neuverschuldung trägt, keineswegs. Esken will Reiche besteuern, Scholz vor allem Schulden zurückzahlen. Nun hat Scholz die Lektion des SPD-Basisvotums zur Kenntnis nehmen müssen: Bloß weiter so geht nicht mehr. Mit Arroganzgesten kann man keine Partei führen – erst recht keiner in einer so fundamentalen Krise wie die SPD.
Ob Scholz allerdings die Niederlage wirklich als Schock begriffen hat, der echte Umkehr nötig macht, und nicht bloß als unverdienten Dämpfer verbucht hat, ist offen. Also Scholz? Das bedeutet, dass sich Walter-Borjans und Esken, die formal das Vorschlagrecht haben, selbst zu einer Episode und einem Irrtum erklären. Denn in dem Moment, in dem sie Scholz küren, haben sie machtpolitisch nichts mehr zu melden.
Bedenklich stimmt auch, dass viele in der SPD die Groko derzeit über den grünen Klee loben. Es stimmt, dass die Groko in der Krise gut funktioniert. Aber auch das ist nur eine Momentaufnahme – und kein Grund, alle Schwüre, dies sei hundertprozentig die letzte Groko, zu vergessen, die bis vor drei Monaten auch SPD-Rechte von sich gaben.
All das ist nicht neu. Die SPD war auch in der Krise 2009 der Motor in der Groko, genutzt hat es ihr nichts. Es gibt schon wieder zu viel Sehnsucht nach Altem in der SPD – und jene mehltauhafte Selbstzufriedenheit, auf die immer der nächste Absturz folgt.
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