Armut in der Coronakrise: Kein Laptop für Adil

Kinder aus Hartz-IV-Familien haben in Zeiten geschlossener Schulen Schwierigkeiten, am Homeschooling teilzunehmen. So wie Adil.

Eine Schülerin arbeitet auf einem Tablet in ihrem Bett für die Schule

Lernen als Luxus Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Der Brief der Schule trägt das Datum vom 18. März. „Ich unterrichte Sie darüber, dass die Leistungen ihres Sohnes Adil, Schüler der Klasse 9d, in Mathematik, Gesellschaftslehre und Naturwissenschaft nicht ausreichend sind und dadurch die Versetzung gefährdet ist.“ Adil* besucht eine Gesamtschule in Mönchengladbach. Wie alle anderen Schulen bundesweit ist sie seit dem 16. März geschlossen. Die SchülerInnen erhalten Aufgaben per Internet. Doch in Adils Familie gibt es weder einen Computer noch einen Drucker. Wie soll er jetzt den Anschluss schaffen?

Gleich am ersten Tag der Schulschließung hat sich Adils Vater, Thomas Wasilewski, an das Jobcenter Mönchengladbach gewandt. Thomas Wasilewski ist genau wie seine Frau erwerbsunfähig, die fünfköpfige Familie lebt von Hartz IV. 1.400 Euro überweist das Jobcenter jeden Monat. Im Regelsatz enthalten sind auch 2,51 Euro pro Erwachsenem und bis zu 2,07 Euro pro Kind „für Kauf und Reparatur von Festnetz- und Mobiltelefonen und anderen Kommunikationsmitteln“. Für den Kauf eines Computers reicht das nicht.

Der Staat zeigt sich in der Corona­krise großzügig: Unternehmen erhalten Beihilfen. Menschen, deren Einkommensquellen krisenbedingt versiegen, können problemlos Grundsicherung beantragen, ohne dass sie ihre Vermögensverhältnisse aufdecken oder nachweisen müssen, dass ihre Wohnung billig genug ist. Doch dadurch entstehen plötzlich zwei Gruppen von Bedürftigen: Die Neuen, die schnell und unbürokratisch Hilfe erhalten. Und jene, die schon vorher Grundsicherung bezogen. Sie erhalten keinen Krisenaufschlag, sondern müssen Mehrbedarfe, wie es im Amtsjargon heißt, weiterhin begründen und beantragen.

Wasilewski beantragte also, dass das Jobcenter die Kosten für die Anschaffung eines Computers samt Monitor und Drucker übernehmen möge. Ein entsprechendes Angebot hatte er bei Aldi gefunden, 970 Euro würde alles zusammen nach seiner Kalkulation kosten. Mittels dieses Familiencomputers sollten nicht nur Adil, sondern auch seine beiden Brüder, die ein Berufskolleg und ein Gymnasium besuchen, virtuell mit ihren Schulen verbunden bleiben.

Sich an die Schule zu wenden, wäre ihnen peinlich

Mit dem Brief von Adils Schule wurde die Sache noch einmal dringlicher. „Wie soll mein Sohn denn den Stoff nachholen, wenn wir nicht mal ’nen Computer haben?“, fragt der Vater am Telefon. „Ich kann mir doch keinen backen.“ Am 20. März hatte Wasilewski noch nichts vom Jobcenter gehört und nahm sich eine Anwältin. Sie sollte dem Jobcenter per einstweiliger Verfügung Druck machen, die Kosten für die Anschaffung eines Computers zu übernehmen.

Doch die einstweilige Verfügung wurde vom Sozialgericht Düsseldorf am 26. März abgewiesen. Zwei Tage zuvor hatte auch das Jobcenter Mönchengladbach beschieden: „Solange nicht nachgewiesen wird, dass die Schulen verpflichtenden, digitalen Unterricht durchführen und dass den Antragstellern erhebliche Nachteile drohen, wenn sie an diesem nicht teilnehmen können sowie kein Smartphone zur Erledigung der Aufgaben vorhanden ist, ist eine Eilbedürftigkeit nicht gegeben.“ Antrag abgelehnt.

Wasilewksi ist empört: „Versuchen Sie mal PDF-Dateien an einem Huawei Smartphone der billigsten Kategorie zu bearbeiten. Das geht nicht“. Adils Schule stellt den Schülern nicht nur PDF-Dateien, sondern auch Zip-Dateien zum Download zur Verfügung. Für die Schüler der neunten Klasse sind das in Mathematik beispielsweise sieben Dateien mit Arbeitsblättern.

Wieso er sich nicht an die Schule gewandt habe? Wasilewski zögert am Telefon. Seine Söhne wollten das nicht. „Kein Kind erzählt gern, meine Eltern sind Hartz-IV-Empfänger.“ Außerdem wisse die Schule doch, dass die Familie arm sei. „Die sehen, dass die Kinder immer die gleichen Klamotten anhaben. Das geht doch nicht nur uns so, das ist in vielen Familien der Fall.“

Fast zwei Millionen Kinder leben in Familien, die Grundsicherung erhalten, so die aktuellste Statistik der Bundesagentur für Arbeit vom Juni 2019. Über eine Million sind im schulpflichtigen Alter – und somit auch in Zeiten von Homeschooling potenziell ohne Zugang zu einem Computer. Ralf Baum, Bereichsleiter für Leistungen beim Jobcenter Mönchengladbach, nimmt sich am Telefon Zeit, diese „hochbrisante Frage“ aus Sicht des Jobcenters zu erklären. Zum konkreten Fall darf er sich nicht äußern, deshalb erläutert er die allgemeine Lage. „Wir sind also weiterhin angehalten, Steuergelder nicht dafür auszugeben, Schüler grundsätzlich mit Computern auszustatten, sondern nur wenn diese zwingend erforderlich sind, um eine Benachteiligung zu vermeiden.“ Ganz maßgeblich für diese Einschätzung sei die Auffassung der Schule.

Pflichtschuldig hatte die zuständige Sachbearbeiterin der Wasilewskis bei den Schulen der Kinder angerufen. „Zwei von drei Schulen haben erklärt“, so steht es in dem Ablehnungsbescheid an die Familie, „dass ein Handy zur Erledigung der Aufgaben ausreichend sei.“

Baum weist darauf hin, dass die Jobcenter nach Ermessen handeln, also jeden Einzelfall neu prüfen müssen. „Natürlich wäre es schöner, wenn per Gesetz geregelt wäre, dass alle Schüler einmalig einen Zuschuss für den Erwerb eines Computers bekämen. Oder wenn die Schulen diese zur Verfügung stellten.“ Doch da diese klare rechtliche Grundlage fehle, gebe es eine Menge Klagen und widersprüchliche Gerichtsurteile.

In der Tat entscheiden Sozialgerichte von Fall zu Fall und regional unterschiedlich. Im Jahr 2018 befand das Sozialgericht Gotha, dass Computer zum Schulbedarf zählen und die Jobcenter den Mehrbedarf übernehmen müssten. Einige Monate später wurde einer alleinerziehenden Mutter mit fünf Kindern aus Baden-Württemberg ebenjener Zuschuss verweigert.

Als eines der Kinder, eine Schülerin der 8. Klasse, daraufhin vor Gericht zog und unter anderem auf das Urteil aus Gotha verwies, lehnte das Sozialgericht Karlsruhe den Antrag im Januar 2019 dennoch ab. Zwar erkannte es an, dass die Schülerin einen internetfähigen Computer braucht. Der Bedarf sei jedoch nicht als „laufend“ einzustufen, sondern trete nur einmal auf. Deshalb könnten die Kosten nicht übernommen werden, lediglich ein Darlehen könne gewährt werden.

Absurde Begründung

Weil sich also Hartz-IV-Empfänger nicht jeden Monat einen Computer kaufen, sondern lediglich einmal in fünf Jahren, darf der nicht bezahlt werden? Die Begründung scheint absurd. Die Rechtsgrundlage ist jedoch in jedem dieser Fälle die gleiche: das Sozialgesetzbuch II.

Anfrage an das zuständige Ministerium für Arbeit und Soziales. Besteht angesichts der widersprüchlichen Urteile nicht eine Regelungslücke im Sozialgesetzbuch II? Reichen die Leistungen, welche im Regelsatz für Kommunikationsmittel vorgesehen sind, in Zeiten von geschlossenen Schulen und Homeschooling per Internet wirklich aus? Oder sieht das Ministerium Nachbesserungsbedarf?

Eine Sprecherin des von SPD-Minister Hubertus Heil geführten Ministeriums beantwortet alle Fragen in einem Satz: „Über die Frage, wie soziale Härten, die durch die Coronakrise in verschiedenen Lebensbereichen entstehen, abgefedert werden können, befindet sich das BMAS im engen Austausch mit anderen Ressorts innerhalb der Bundesregierung sowie mit den für die Schulpolitik zuständigen Ländern.“ Auf Nachfrage heißt es, mehr könne man derzeit nicht mitteilen.

Aufruf der Linken

Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles macht auf die Lage von einkommensschwachen Familien während der Coronakrise aufmerksam und schlägt unter anderem vor, dass jeder Haushalt 350 Euro Zuschuss für einen Laptop und 100 Euro für Drucker und Papier erhält. So könnten auch Kinder aus benachteiligten Familien am virtuellen Unterricht teilnehmen.

Bildungspolitikerinnen der Linken haben ebenfalls einen Aufruf gestartet. Sie fordern die Jobcenter auf, das häusliche Lernen durch internetfähige Geräte sicherzustellen. Damit sich die Ungerechtigkeit im Bildungssystem nicht weiter verschärfe, müssten Leistungen zum Kauf eines Computers und eines Laptops gewährt werden.

Auch Thomas Wasilewski hat sich schriftlich an Hubertus Heil gewandt: Für das erforderliche digitale Lernen fehle vielen Kindern ein Laptop oder Computer und den Familien das Geld, diesen zu kaufen. „Ein sozialdemokratisch geführtes Ministerium für Arbeit und Soziales muss der Chancenungleichheit entgegenwirken und hier schnellstmöglich eine eindeutige Lösung im zweiten Sozialgesetzbuch herbeiführen“, schreibt Wasilewski in seinem Brief vom 6. April. Unterschrieben haben er, seine Frau und die drei Kinder.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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