Verzwergung der SPD: Trugschluss „hart arbeitende Mitte“
Die SPD-Spitze glaubt, dass ihr Bürgergeld schuld an den Wahlpleiten ist. Dabei dürfte der Niedergang eher am unsicheren Selbstbild liegen.
D ie SPD-Spitze und der rechte Seeheimer Kreis haben den Schuldigen für die Wahlniederlagen der Partei dingfest gemacht: Es war das Bürgergeld. Denn seit diesem Sündenfall glaube das Wahlvolk, die SPD interessiere sich nur für das „untere Fünftel“ und andere Nischenthemen. Diese Analyse ist aus zwei Gründen verblüffend: Seit Monaten beteuern die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas fast täglich, Politik für „die hart arbeitende Mitte“ zu machen, kurzum für die normalen Leute, und nicht für Transferempfänger. Diese Botschaft stößt aber bei der als „arbeitende Mitte“ ziemlich diffus beschriebenen Zielgruppe auf taube Ohren. Offenbar fühlen sich WählerInnen in einer extrem individualisierten Gesellschaft als Vertreter des Durchschnitts nicht angesprochen, geschweige denn wertgeschätzt.
Ein gravierender Fehler ist die Kopplung von Wahlniederlage und Bürgergeld. Die SPD hat in der Ampelregierung den Kampf darum gegen die Übermacht von Union, AfD und rechten Medien verloren. Deren Propaganda lautete, dass die SPD mit dem Bürgergeld dafür sorge, dass die harte arbeitende Krankenschwester Arbeitslose finanziere, die es sich auf der faulen Haut gut gehen lassen und außerdem oft keine Deutschen seien.
Gegen diese Kampagne war kein Kraut gewachsen. Die Sozialdemokratie war meist stark, wenn sie Interessen von Unterprivilegierten und Mittelschicht verband. Daran war kaum zu denken.
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Dass man Kämpfe verliert, kommt vor. Haarsträubend aber ist, wenn eine Partei nach einer Niederlage die Agitation ihrer Gegner übernimmt – eine Art politisches Stockholmsyndrom. Genau das tut die SPD-Spitze mit den Beteuerungen, nur noch für die arbeitende Mitte da zu sein und nicht mehr für Bürgergeldempfänger. Die Union reißt derzeit vieles ein, wofür die Scholz-Regierung stand. Linken NGOs wird das Geld gestrichen, die Wärmewende wird rückabgewickelt. Die SPD beobachtet diese Abwicklung teils ratlos – und beteiligt sich auch noch daran. Sich Asche auf das Haupt zu schütten, wirkt nicht souverän, sondern verunsichert. Wer wählt eine Partei mit einem unsicheren Selbstbild?
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