Niedergang der Linkspartei: Linksjugend auf der Suche
Die Debatten junger Leute waren in letzter Zeit oft linksliberal: #MeToo, #blacklivesmatter, #climatejustice. Warum profitiert die Linkspartei nicht?
Die Linke ist in der Krise. Bei den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat sie es nicht mal in die Parlamente geschafft. In den Bundestag kam sie nur knapp. Dazu kamen ein MeToo-Skandal, der Rücktritt einer ihrer Vorsitzenden, Streit über Putin, die Nato und den Krieg in der Ukraine. Auf dem Parteitag in Erfurt am kommenden Wochenende will sich die Partei neu aufstellen.
Dabei könnten die Zeiten für eine linke Partei eigentlich kaum besser sein: Inflation, Wohnungsnot und Klimakrise verlangen nach Antworten. Auch das Wählerpotenzial ist da: Laut einer Studie der Linke-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung könnten sich 18 Prozent vorstellen, die Linke zu wählen. Warum strauchelt die Partei trotzdem?
Auf dem Pfingstcamp in Essen führen die Teilnehmer*innen die Diskussion über ihre Zukunft einfach selbst. Etwa 60 junge Menschen sitzen im Kreis und puzzeln zusammen, was in der Partei falsch läuft: Sie trete schlecht auf, sei intern nicht zu Diskussionen in der Lage, und wenn sie in Regierungsverantwortung komme, schaffe sie es nicht, ihre Positionen durchzusetzen.
In der Runde sprechen überwiegend Männer, es wird viel genickt und applaudiert. Neben der Diskussion stehen in Essen auch politische Vorträge auf dem Programm: „Marxistische Analysen zum Krieg in der Ukraine“, „Führte Lenin zu Stalin?“ oder „Die Menschen im Urkommunismus“. Die Themen, die in letzter Zeit junge Menschen auf der ganzen Welt mobilisiert haben – #MeToo, #blacklivesmatter, #climatejustice – muss man dagegen lange suchen. Die Linksjugend in NRW ist keine, die sich an Hashtagdebatten abarbeitet.
Dabei war es ein Hashtag, der der Linksjugend gerade Öffentlichkeit verschafft hat: #linkemetoo. Seit Monaten hatten junge linke Frauen in den sozialen Medien über Sexismus im hessischen Landesverband geschrieben. Der Spiegel hat die Vorwürfe schließlich recherchiert und eine Debatte in der Partei losgetreten. Vorangetrieben hat die auch Sarah Dubiel, Bundessprecherin der Linksjugend. Auf Twitter teilt sie heftig aus, hat der Parteiführung vorgeworfen, die Betroffenen nicht ernst zu nehmen. „Der momentane Umgang mit den Sexismusvorwürfen ist krass, weil es nicht mit dem übereinstimmt, was ich am Anfang wahrgenommen habe“, sagt Dubiel der taz.
Gegen Rassismus und Sozialabbau
Dubiel, 27 Jahre alt, alleinerziehend, kommt aus Rheinland-Pfalz, beim Pfingstcamp ist sie nicht dabei. Für Sahra Wagenknecht wären Leute wie sie vermutlich „Lifestylelinke“, also Leute, die lieber über Sexismus und Rassismus redeten als über Sozialabbau. Aber für Dubiel lässt sich das eine nicht vom anderen trennen: „Wer sind denn die Personen, die am meisten ausgebeutet werden? Das ist nicht unbedingt Klaus-Dieter, Mitte 40. Das sind Migrant:innen, die für 4 Euro Spargel stechen.“ Die Linke müsse sich für all jene einsetzen, die es in der Gesellschaft am schlechtesten haben: „arme Menschen, behinderte Menschen und vor allem Migrant:innen.“
Elias Hildebrandt sieht weitere Ursachen, weshalb die Linke keine Wahlen mehr gewinnt. Hildebrandt, 19 Jahre alt und Mitglied der Linksjugend Köpenick-Treptow im Berliner Wahlkreis von Gregor Gysi, verteilt an einem Junimorgen Gratiskaffee und Parteiflyer an der S-Bahn in Köpenick. „Ihr könnt’s auch nicht besser machen als die anderen“, ruft ein Mann mit Sommerhut. „Geh arbeiten!“, ein anderer.
Hildebrandt lässt sich davon nicht beeindrucken. Er kritisiert, wie die Parteimitglieder öffentlich miteinander umgehen: „Dass Oskar Lafontaine kurz vor der Saarlandwahl aus der Linken ausgetreten ist, war ein Mittelfinger in Richtung all der jungen Genossinnen und Genossen, die dort Wahlkampf gemacht haben“, sagt er. Bei der anschließenden Landtagswahl verlor die Partei über 10 Prozentpunkte und flog aus dem Landtag.
Ein Drittel der Mitglieder verloren
Die Linkspartei hat in den letzten zehn Jahren ein Drittel ihrer Mitglieder verloren, 30.000 neue sind hinzugekommen. Viele der Neuen sind unter 30, weiblich, leben in großen Städten. Sie könnten die Partei erneuern, doch sind sie öffentlich kaum präsent.
Aus den Jugendorganisationen der anderen Parteien gehen immer wieder prominente Politiker*innen hervor: Kevin Kühnert für die SPD, die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, und Paul Ziemiak war noch Vorsitzender der Jungen Union, als er Generalsekretär der CDU wurde. Im Bundestag sitzen viele Mitglieder der verschiedenen Jugendorganisationen von SPD, Grünen und CDU als Abgeordnete. Sie haben den Altersdurchschnitt im aktuellen Parlament deutlich nach unten gedrückt. Die Linke hingegen ist hinter der AfD mittlerweile die älteste Partei im Bundestag.
Streit um Apartheidstaat
Sie könnte durchaus Kraft entwickeln, die Linksjugend – wenn sie geschlossen auftreten würde. Auch die Landesgruppen der Linksjugend streiten über ihre unterschiedlichen Vorstellungen von linker Politik. Die Linksjugend in Köpenick, zu der Elias Hildebrandt gehört, verkündete gerade auf Twitter ihren Austritt aus dem Verband „solid Berlin“der Linksjugend. „Wir arbeiten relativ nah mit der Partei zusammen, das hat ‚solid Berlin‘ nicht gefallen“, sagt Hildebrandt dazu. Streit gab es zuletzt auch über Antisemitismusvorfälle. Die Berliner Linksjugend hatte im April beschlossen, Israel als Apartheidstaat zu bezeichnen.
Wenige Tage später reihten sich Mitglieder der Berliner Linksjugend samt Fahne in eine propalästinensische Demonstration ein, auf der Parolen der Terrororganisation Hamas angestimmt wurden und ein Reporter von Demonstrierenden als „dreckiger Jude“ und „Scheißjude“ beleidigt wurde. Der Bundesverband der Linksjugend warf dem Berliner Landesverband eine „Dämonisierung Israels“ vor und verwies auf einen Beschluss, wonach die Linksjugend Antisemitismus entgegentrete.
Politische Streitigkeiten gehören zu allen Parteien. Bei der Linken und ihrer Jugend sind sie zurzeit aber besonders laut und hässlich. Vielleicht braucht es gerade das, denken einige, um die Partei von Grund auf zu erneuern. Vielleicht, denken andere, zerbricht sie aber genau daran. Für Sarah Dubiel, die Linksjugend-Sprecherin, wäre das eine Katastrophe. „Wenn die Linke zerbricht, dann hat man keine wirklich linke Kraft mehr im Bundestag. Das wäre fatal.“ Elias Hildebrandt von der Linksjugend Treptow-Köpenick sieht das pragmatischer: „Dann treten wir alle in die SPD ein und stärken den linken Flügel“, sagt er. Es ist ein Scherz.
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