Absturz der Linkspartei: Destruktive Diskussionen
Die Krise der Linkspartei lässt sich nur überwinden, wenn es künftig um verbindende Klassenpolitik statt Trimmen auf Regierungsfähigkeit geht.
D er Warnschuss hätte kaum lauter sein können, trotzdem ist es ungewiss, ob die Linkspartei ihn gehört hat. Die konstituierende Sitzung ihrer Ach-und-Krach-Bundestagsfraktion am Dienstag lässt daran zweifeln. Dass Dietmar Bartsch nicht seinen Rückzug aus der Fraktionsspitze angekündigt hat, zeugt nicht davon, dass die Suche nach Erklärungen für das Wahldesaster vom Sonntag zu den richtigen Antworten führen wird.
Bartsch, der als Spitzenkandidat erst 2002 die PDS und nun die Linkspartei unter die 5-Prozent-Hürde geführt hat, steht für die Tristesse der Linkspartei. Mit Sahra Wagenknecht eint den „Reformer“ sowohl eine durch und durch konventionelle Vorstellung von Politik als auch eine ökonomistische Verkürzung gesellschaftlicher Realität. Für die Hoffnung auf eine andere, eine bessere Gesellschaft steht weder der eine noch die andere. Doch genau daran fehlt es. Die Linkspartei braucht mehr, nicht weniger Bewegung.
Die destruktiv geführte Grundsatzdiskussion der vergangenen Jahre um Wagenknecht, was für ein Linkssein die Partei verkörpern will, hat viele Sympathien gekostet. Verloren hat die Partei in die eine wie die andere Richtung. Wagenknecht und ihre Anhänger:innen haben falsche Gegensätze aufgebaut, die tief gespalten haben. Was soll das für eine Linke sein, die sich nicht sowohl für die Kassiererin in Köln-Ehrenfeld als auch den Geflüchteten in Eisenhüttenstadt starkmacht? Beides gehört genauso zusammen wie die ökologische und die soziale Frage. Der Begriff „verbindende Klassenpolitik“ mag sperrig sein, trifft aber ganz gut, wofür eigentlich alle in der Partei gemeinsam stehen sollten.
Ob die Linkspartei eine Zukunft hat, ist offen. Dabei wird sie alleine schon deshalb gebraucht, weil sie leider die einzige friedenspolitische Stimme im Bundestag ist, für die Krieg weiterhin die „Ultima Irratio“ (Willy Brandt) ist. Die Bedeutung dieses Alleinstellungsmerkmals sollten all jene nicht vergessen, die diese Grundposition zugunsten einer vermeintlichen Regierungsfähigkeit schleifen wollen. Auch das wäre eine falsche Antwort auf das Debakel.
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