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Sondersteuer für LuxusflügeKeine Rücksicht auf Merz!

Susanne Schwarz

Kommentar von

Susanne Schwarz

Es soll eine Sondersteuer für Privatflugzeuge und Flüge in der Ersten Klasse geben. Frankreich und Spanien sind dafür, CDU und CSU dagegen.

Zu Fuß gehen bleibt ein steuerfreier Luxus: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Foto: Kay Nietfeld/dpa

G ut so! Umweltminister Carsten Schneider und Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) wollen, dass Deutschland sich einer internationalen Initiative für eine Luxus-Flugsteuer anschließt. Das berichtete zuerst der Spiegel. Für diese Idee treten unter anderem Frankreich und Spanien auf der Weltklimakonferenz in Brasilien ein. Der Ansatz: Privatjet-Nutzer*innen und Flugreisende in der ersten oder Business-Klasse sollen eine Sonderabgabe fürs Klima zahlen. Die Mi­nis­te­r*in­nen der Union sind dagegen oder wollten sich nicht äußern. Klar: Kanzler Merz ist selbst Hobbypilot, besitzt sogar eine eigene Maschine und lässt sich gern im Cockpit fotografieren.

Der Vorstoß aus Brasilien ist genau der Weckruf, den die Bundesregierung benötigt: Erst in der vergangenen Woche hat das Kabinett beschlossen, die Steuern für die Flugbranche zu senken. Gegen eine Zusatzabgabe für Luxusflüge wäre höchstens einzuwenden, dass Privatflieger gleich ganz verboten werden sollten. Sie sind eine zerstörerische Perversion, die kein Mensch braucht.

Selbst per Linie ist das Fliegen eine Sache der Reichen auf diesem Planeten. 80 Prozent der Weltbevölkerung haben noch nie in einem Flugzeug gesessen. Auch innerhalb von Europa gibt es viele Menschen, die weniger als einmal im Jahr fliegen. Die Schäden werden vor allem von den wohlhabenden Viel­flie­ge­r*in­nen verursacht.

Studien belegen immer wieder: Wer mehr Geld hat, lebt tendenziell klimaschädlicher. Großes Auto, großes Haus, viele Reisen – so klimaschädlich zu sein, können sich arme Menschen schlicht nicht leisten. Deswegen ist es nur konsequent, Klimaschutz ganz besonders von den Wohlhabenden und Reichen einzufordern. Oder ihn zumindest von ihnen bezahlen zu lassen. Eine zusätzliche Abgabe auf Flüge mag die Betroffenen nicht vom Fliegen abhalten, das Geld kann dann aber beispielsweise genutzt werden, um Klimaschutz in armen Ländern zu bezahlen.

Diese Sondersteuern für Reiche würden aber nicht bedeuten, dass sich die deutsche Durchschnittsbevölkerung nicht am Klimaschutz beteiligen muss. Alle Bundesbürger gehören – global gesehen – zu den großen CO2-Bomben. Und so schlimm wäre ein klimafreundliches Leben gar nicht: Ein Verbrenner-Auto nervt durch schlechte Luft und lästigen Krach, anders als ein Fahrrad oder auch ein E-Auto. Und eine fleischarme Ernährung ist nachweislich gesund. Die Vorzüge sind beeindruckend: weniger Entzündungen, weniger Herzinfarkte, weniger Krebs, weniger Diabetes.

Trotzdem: Reiche haben mehr Verantwortung für die Klimakrise – und müssen sie auch tragen.

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Susanne Schwarz
Leiterin wirtschaft+umwelt
Jahrgang 1991, leitet das Ressort Wirtschaft + Umwelt und schreibt dort vor allem über die Klimakrise. Hat ansonsten das Online-Magazin klimareporter° mitgegründet.
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27 Kommentare

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  • Danke für diesen Artikel!



    Die Forderung nach verbilligten Tickets zeigt außerdem, in welcher Fehlentwicklung sich die Union befindet. Nun fordert die CSU neue Atomkraftwerke.



    Es ist gut, dass die SPD bei diesen rückwärts gewandten Forderungen widerspricht.



    Es ist schön, wenn in den Artikeln bei der "Regierung" die Positionen der beteiligten Parteien beleuchtet werden.



    Söder hat es "versäumt", darauf hinzuweisen, dass er sich auch über ein kleines Atommüllendlager in Bayern freuen würde 😉!

  • Das Chicagoer Abkommen von 1944 sollte gekündigt und Kerosin künftig besteuert werden. Das würde Miliarden bringen und dem Klima helfen.

  • Wie wärs denn mit einem persönlichen CO2 Budget, wer mehr will muss dafür zahlen.



    Ich weiss die Reichen können dann mehr fliegen als die Armen, tun se jetzt ja auch schon. Und der arme Handwerker vom Land und die alleinerziehende Mutter .... - liese sich sicher irgendwie regeln.

    • @Opossum:

      Klingt nach Verschlimmbesserung.



      Jedes neue Gesetz das eine Ausnahme von der Ausnahme von der Ausnahme braucht, sollte in Deutschland vermieden werden, sonst erschaffen wir nur das nächste Bürokratiemonster...🤷



      Pro-Kopf-Budget wäre schon ne Idee. Vielleicht ein Fixbetrag, 10 Tonnen pro Kopf zum Start, und dann sinkt der Wert sukzessive über die Jahre bis 2050 auf 0 Tonnen.



      Ohne Ausnahmen. Aber dem ersten Kilo über 10 Tonnen kostet es.



      Arbeitgeber können ja Monteuren oder Menschen die oft fliegen müssen Prämien zahlen, die deren Emissionskosten ausgleichen.



      Das soll die private Hand lösen, Gesetze müssen einfach gestrickt bleiben, um die Nachvollziehbarkeit für jedermann zu erhöhen und unnötige Kosten durch überbordende Bürokratie zu verhindern.

  • Wenn Frankreich und Spanien eine solche Steuer einführen wollen, dann können sie das auch ohne Zustimmung von Herrn Merz machen. Sie können das eingenommene Geld dann auch ohne weiteres in der beschriebenen Form verwenden.

  • Ein Fluggast in der business class zahlt heute schon höhere Steuern und Abgaben dafür, einfach weil das Ticket teurer ist. Wer viel fliegt zahlt viel, weil jeder Flug einzeln kostet.



    Wenn man es mit dem Klimaschutz ehrlich meinte und die Belastung an der CO2-Belastung ausrichten wollte, müsste man diese Steuern durch eine CO2-Abgabe pro Flugdistanz ersetzen. Generell würden Besserverdiener von diesem Konzept profitieren, weil sie nur absolut mehr, aber aufgrund der hohen Sparquote relativ zum Einkommen und Konsum weniger CO2 produzieren als Geringverdiener.



    Klimaschutz interessiert hier aber schon lange nicht mehr, es geht nur noch um Neid.

  • In den siebzigern wurde mir von Peter Lustig erklärt, warum eine Plastikfolie, die über eine Gurke gezogen ist, völliger Quatsch sei.



    Peter Lustig thematisierte Klimaschutz in seinen Sendungen wie "Löwenzahn" und "Mittendrin", indem er auf Umweltthemen wie Treibhausgase, erneuerbare Energien und Umweltschäden einging. Er demonstrierte die Bedeutung lokaler Klimaschutzmaßnahmen, wie das Energiesparen und die Nutzung der Sonne, aber auch die globalen Auswirkungen des Konsums, wie die Abholzung des Regenwaldes.



    Das ist jetzt über ein halbes Jahrhundert her(!)



    2025 wird jetzt über Merz und sein Privatflieger diskutiert.



    Da ist null Entwicklung, weil der Mensch so ist wie er ist. Ein Riesenbaby, das niemals genug kriegt. Gehören wir alle dazu.

    • @Andreas Flaig:

      Ein schöner Ansatz!



      Da zeigt sich, welche sinnvolle Aufgabe die öffentlich Rechtlichen übernehmen.



      Peter Lustig habe ich auch gerne gesehen und das hat mich auch mit geprägt.



      Ich denke schon, dass Nachhaltigkeit bei mir selbst beginnt und ich in der Folge überzeugender politische Schritte einfordern kann.

  • Warum ist es so schwer, gemeinwohlorientiert zu besteuern? Auch die Gaming Branche sollte stärker besteuert werden, da sie Suchtkranke und Gesundheitskosten hervorruft. Stattdessen will man sie in NRW als "Wirtschaftsfaktor" fördern. Dann könnte man auch die Tabakindustrie fördern!

    • @Michael Wirtz:

      Die Gleichsetzung von PC und Tabakkonsum kann ja wohl nichts weiter als ein schlechter Scherz sein.

  • Das hat Tradition. Ich kann mich entsinnen, dass Strauss seinerzeit als begeisterter Flieger Kerosin steuerfrei stellen ließ.



    Ein Schelm, wer Arges dabei denkt.

  • Gutes Thema! Ich kann in dem Artikel kein Argument der CD/SU gegen die geplante Steuer finden. Haben die überhaupt welche? Ist doch deren Beruf, faktenfreie Argumente ggn. vernünftige Entscheidungen zu erfinden ...

    • @Christian Lange:

      Also, hier ein paar "Argumente". Der Artikel war übrigens kein "Brandbrief" in Richtung CDU/CSU, also warum sollten sie sich rechtfertigen?

      - Businesstickets werden von den Firmen von der Steuer abgesetzt



      - First Class Tickets werden von den meisten Firmen gar nicht in Anspruch genommen, sondern über die Bonusmeilen erreicht. Außerdem: Was ist an First Class verkehrt?! Man zahlt überproportional viel mehr. Viel eher sollten die Touribomber nach Malle teurer gemacht werden. Tickets für 10.000€ sind nicht das Problem, sondern die 200€ Tickets



      - E-Autos und Fahrrad fahren? Super Idee, ICH bin sofort dabei. Aber ich bin auch keine alleinerziehende Mutter, die mit ihren Kindern außerhalb der großen Städte leben muss



      - Privatjets und Yachten? Waren sie schon mal auf einer? Wie viele Yachten kennen Sie denn, die unter deutscher Flagge segeln?! Kleiner Tipp: Es hat einen Grund, warum fast sämtliche größeren Yachten unter irgendwelchen karibischen Flaggen segeln...

  • Seit Jahren sage ich, dass Klimaschutz nur erfolgreich sein kann, wenn er vor allem von den reichsten finanziert wird. Beispielsweise dadurch, dass endlich Superyachten, Privatflugzeuge, Business-Tickets und Luxusautos noch besteuert werden, damit so die Klimaschutzmaßnahmen bezahlt werden. Denn das bringt nicht nur ausreichend Geld, dann haben die Entscheidungsträger auch endlich einen Grund, die grüne Transformation aus eigenem Interesse voranzutreiben.



    Alleine die Besteuerung der Business-Tickets mit nur 20% würde weltweit mehr als 50 Mrd.€ einbringen. Natürlich werden die Manager dann meckern, aber wer behauptet, irgendeiner von denen würde einen wichtigen Geschäftstermin nicht mehr wahrnehmen, weil das Business Ticket 20% teurer ist, der spinnt. Wer 3000€ für ein Ticket bezahlt, obwohl er den Flug auch für 300 haben könnte, der zahlt auch 3600.



    Aber die Autorin kann es nicht lassen, dann auch gleich die Durchschnittsbevölkerung wieder mit in die Verantwortung zu nehmen. Dabei kann der durchschn. Mieter nicht entscheiden, ob bei ihm eine Wärmepumpe eingebaut wird etc. Klimaschutz wird nur erfolgreich sein, wenn die ärmeren und der Durchschnitt nicht belastet werden.

    • @EchteDemokratieWäreSoSchön:

      Ich bezweifle, dass die, die das Klima am gravierendsten verändern, an Klimaschutz interessiert sind. Und wenn, dann gehts darum, Klimaschutz zu verhindern.



      Alle Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz widersprechen deren destruktiven Interessen.

      "Weil eine große Minderheit der menschlichen Wesen verstandesmäßig so ausgerüstet ist, dass sie am Fortschritt der Naturwissenschaften teilnehmen und deren primitive und sichtbare Vorteile genießen."



      Isaac Asimov in "Foundation" 1951

  • Erstens, Merz besitzt keinen Privatjet, sondern eine zweimotorige Propellermaschine. Zweitens, wenn Fliegen so böse ist, wieso fliegen dann auch taz-Mitarbeiter? Oder sind diese nach Belem geschwommen oder nach Kalabrien gelaufen: taz.de/Reiseziel-R...23616&s=Kalabrien/

    • @Offebacher:

      Klar hat Merz keinen Jet. Für sein Propellerflugzeug wird ein Verbrauch von 15-20 l/100km angegeben, bei einer Geschwindigkeit von 263 km/h bzw. 372 km/h. Man könnte es also als relativ sparsam ansehen, aber liegt doch noch über dem Verbrauch eines PKW oder gar öffentlicher Massenverkehrsmittel. Spätestens da rechnet man mit Verbrauch pro Fahrgast, und da hat das Flugzeug komplett verloren. Fliegen sollte also nur dort genutz werden, wo es nicht anders geht, z.B. bei Transatlantikflügen, da es mit dem Schiff zu lange dauern würde, um mal auf Ihre Argumente einzugehen. Und eine Kerosinsteuer entsprechend der Mineralölsteuer auf Benzin/Diesel würde schon dafür sorgen, dass viele sich beim Fliegen auf das absolut notwendige beschränken. Innereuropäisch ist Bahnfahren eine realistische Alternative, auch nach Kalabrien, nur das Angebot hapert in vielen Fällen noch.

    • @Offebacher:

      Scheuklappenmentalität gepaart mit Whataboutism. Ich erinnere an die Radreise nach Baku.

      Natürlich bin ich auch dafür, dass derjenige, der Klimaschutz ernst nimmt, auch bitte per Segelschiff oder Rad anreist. Selbst wenn es sich um eine abgelegene Insel handelt.

  • A) liebe taz: Warum ist dieser Artikel offen für Kommentare und nicht dieser? taz.de/Kapitalismu...maschutz/!6123682/



    B) Ja, Viel- und Privatflieger sollten mehr zahlen. Aber bringt das was wenn sie diese Flüge zu 100% steuerl. absetzen können?



    C) Es gibt auch Familien-Besuch-Vielflieger bei denen es nicht anders geht (genau: ich).



    D) Denke dies ist nur ein punktueller Ansatz ohne Wirkung. Wichtiger und wirkungsvoller wäre Steuergerechtigkeit sowie eine planbare CO2-pollution tax wie (bis zur letzten Wahl) in Canada mit voller Rückzahlung. Ja, langweilig und kompliziert. Daher wagt sich da keiner ran.



    E) Othering, ich weiss. Aber vertrocknete Moore stossen 18% der Gesamtemissionen in Niedersachsen aus. Aber da wären ja Michbauern betroffen, daher wird Wiedervernässung scheitern. CO2-Bepreisung (mit voller Rückzahlung) könnte auch hier helfen, aber wenn es Ernst (also teuer) wird diese von fdp und €DU eigtl. propagierte "marktwirtschaftliche" Lösung sofort zurückgenommen (Klimageld durch fdp geblockt, neue subventionierte Gaskraftwerke dank Frau Reiche, irrsinnige SMR dank söder..!)



    Gerechte und effiziente Lösungen wären sofort anwendbar. Werden aber abgewählt.

  • Das wäre keineswegs eine "Sondersteuer für Reiche"! Jedem/r Bürger*in steht es frei mit einem Privatflieger oder in der First-Class zu reisen. Nur besteht auf dieses Vergnügen eine besondere Zusatzabgabe und wer es nutzen will muss halt zahlen. Jede*r soll selbst entscheiden ob sie/er es nutzt oder nicht.... Dann fällt auch die Steuer nicht an...

  • Ah, es gibt sie noch, die alles verbieten wollenden Verbieter.



    Und Merz Propellermühle ist immer noch der Privatjet.



    Aber die erste Klasse mit Sonderabgabe rettet die Welt. Japp.

    • @Dromedar:In:

      Es wird gar nichts verboten Business wird eben nur etwas teurer.

      Und nur 20% auf alle Business und First Class Tickets würden über 50 Mrd.€ weltweit bringen. Damit rettet man noch nicht die Welt. Aber damit kann man eine Menge machen.

      Und Merz Flieger verbraucht 10 x so viel wie wenn er mit Linie fliegen würde.

  • Populismus und Augenwischerei.

    Nur ein willkürliches Beispiel: Paris-Frankfurt. Buchbar sind Economy und Business Class, First wird nicht angeboten.

    Mit einer Boeing 777:



    264-360 Sitze ingesamt, je nach Konfiguration, davon maximal 14 in der Business Class (Air France)

    Mit einer A330:



    250-440 Sitze insgesamt, je nach Konfiguration, davon maximal 36 in der Business Class (ebenfalls Air France)

    Das Verhältnis ist bei anderen Fluglinien auf innereuropäischen Strecken ähnlich.

    • @p2c2e:

      Wenn man 20% Steuer auf Business Tickets nehmen würde, dann ären dies mehr als 50Mrd.€ weltweit. Das ist weder Populismus noch Augenwischerei sondern ein gerechter Beitrag zum Klimaschutz.



      Bei Paris-yfrankfurt sind Business-Tickets oft nur doppelt so teuer wie Economy. Auf der Langstrecke aber oft 10 Mal so teuer.

  • Ich finde es immer wieder nervig, wenn Fleischkonsum und Explosionsheizungsmotoren in einem Satz genannt werden. Wenn sich alle Menschen auf diesem Planeten nur von Fleisch ernähren würden, wäre dadurch in den letzten 100 Jahren nicht ein einziges Kohlestoffatom mehr in den Atmossphärenkreislauf gelangt.



    Dass wir die Art und Weise, wie wir Tiere halten, ändern müssen, bleibt dabei selbstverständlich unbestritten.

    • @Semon:

      Können Sie sas mal erläutern? Vor allem, warum dann nicht weniger Methan in die Atmosphäre gekommen wären.



      Denn auf Kohlenstoff-Atome kommt es nicht an

    • @Semon:

      Und das ganze Viehfutter taucht einfach magisch in der Scheune auf?

      Fleisch ist deshalb so Klimaschädlich, weil je nach Tier um Größenordnungen mehr Futter produziert werden muss als man am Ende rausbekommt. Mit enormem Wasser- und Energieeinsatz.