Nach der Bundestagswahl: Braucht Deutschland Robert Habeck nicht?
Seine Politik des Brückenbauens kommt an ihre Grenze, wenn andere Politiker wie Markus Söder die Brücken täglich einreißen.
D ie Krise besteht gerade in der Tatsache, dass das Alte stirbt und das Neue nicht zur Welt kommen kann. Sagte der gute alte Antonio Gramsci. Das ist eine präzise Analyse der Lage und der Bundestagswahl, wenn wir mit dem „Neuen“ eben nicht den rückwärts gerichteten Rechts- und Linkspopulismus meinen oder das „Politikwechsel“-Gerede der Union, sondern methodische Politik auf Höhe der großen Fragen; und Politiker, die willens und in der Lage wären, sich ernsthaft der Realität zu stellen, anders als es konservative und progressive Tradition will.
Womit wir bei Robert Habeck sind.
Da ich die 14,7 Prozent der grünen Kanzlerinkandidatin Annalena Baerbock 2021 stets als „krachende Niederlage“ interpretiert habe, kann ich Habecks 11,6 Prozent nun definitiv nicht schönreden. Das ist, bei allem Wissen um die Rahmenbedingungen, ein Horrorergebnis. Die zentrale Frage für mich lautet: Ist damit der Versuch gescheitert, die gemütliche Politikkultur der alten Bundesrepublik durch eine neue Methode herauszufordern, die von den Problemen her denkt und die Lösungen nicht im Links-rechts, Entweder-oder und Weiter-so sucht? Geht das Gut-böse-Spiel jetzt erst richtig los, von dem am Ende nur die profitieren, die die in weiten Teilen liberal-emanzipatorisch vorangekommene Gesellschaft spalten und zerstören wollen?
Habeck hat diese Woche bei der Ankündigung seines Rückzugs etwas gesagt, was erst mal lapidar oder beleidigt klingt. Aber es lohnt sich, darüber nachzudenken. Er sagte, das Angebot sei „top“ gewesen, aber „die Nachfrage nicht so dolle“. 700.000 Leute wechselten zur Linkspartei, 460.000 zur Union, sie hatten ihre Gründe, aber vielleicht stimmt ja trotzdem beides.
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Habeck war ein Verantwortungspolitiker
Wie Obama hat Habeck emsige Hassproduktion ausgelöst, vor allem aber Sehnsüchte (und Ängste) geweckt, dass hier doch noch was gehen könnte. Er hat das eben nicht fundiert mit dem altgrünen „Gut wird’s, wenn alle das machen, was wir wollen“, sondern mit der Vorbereitung einer Neujustierung von zentralen Grundlagenfragen (Europa, Verteidigung, Wirtschaft, Klima) und einer neuen Methode, die für die einen das wirklich Vorwärtsgehende ist, für Traditionalisten aber eine Zumutung: Er denkt nicht in „Parteiprogramm“, „Idealen“, „Machtworten“, „Disruption“ und so weiter, sondern stets in der Beschwörung von Kompromissen und Allianzen der Verschiedenen.
Es sind verständliche Impulse, wenn Leute nichts mit Friedrich Merz zu tun haben wollen. Aber ein Verantwortungspolitiker, der die Gesellschaft zusammenhalten will und muss, kann diesen Gefühlen nicht nachgeben. Der Populismus ist nur zu überwinden, wenn schwierige Beziehungen zwischen Liberaldemokraten stabilisiert werden. Aber die Methode des Brückenbauens kommt halt an ihre Grenze, wenn Vögel wie Markus Söder ein auf kurzfristige Rendite angelegtes Geschäftsmodell daraus machen, die Brücken täglich einzureißen.
Der Anspruch Robert Habecks ist es offenbar, durch ernsthafte Problembeschreibung und erwachsenes Umgehen mit den Widersprüchen der Wirklichkeit zunehmende Teile der Gesellschaft (und der Grünen) auch erwachsen zu machen. Dieses Prinzip, das Neue, konnte sich bei der Wahl nicht annähernd durchsetzen gegen konservative und progressive Nostalgie. Das ist die wahre Niederlage. Aber es hilft nichts: Es braucht dieses Prinzip, da wir nicht mehr um persönliche Haltungspunkte, sondern in den nächsten paar Jahren um Europas Freiheit kämpfen müssen. Mit Merz und nicht gegen ihn. Je wütender die Union dämonisiert wird, desto stärker wird die AfD. Das ist die strategisch schwierige Lage, gerade für die Grünen. Wie damit umgehen?
Inzwischen merken zunehmend Leute, dass es – warum auch immer – nur einen Robert Habeck in der Politik gibt. Und ohne ihn keinen mehr.
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