Konflikt am Golf: Im Nahen Osten viel Neues
Der Irankrieg wird nicht nur die gesamte Region verändern, sondern auch die Weltordnung. Aber nicht so, wie es sich Trump und Netanjahu vorgestellt hatten.
E s gibt historische Momente, da begreifen wir, dass etwas Bedeutendes geschieht. Und doch werden wir Jahre später überrascht von Entwicklungen, die wir uns nicht annähernd hätten vorstellen können. Nehmen wir die Stationierung von US-Truppen in Saudi-Arabien 1991 zu Beginn der Operation „Desert Storm“ gegen den Irak und Präsident Saddam Hussein, die der frühere US-Präsident George Bush senior anordnete. Man konnte ahnen, dass dieser Krieg ein einschneidendes Ereignis darstellen würde.
Was aber in den folgenden Jahren geschah, stand jenseits unser aller Vorstellungskraft. Ein zu dieser Zeit vollkommen unbekannter Mann namens Osama bin Laden erließ aus Vergeltung eine Fatwa gegen die Amerikaner, die das Land der beiden islamischen Heiligtümer Mekka und Medina besetzt hielten. Diese Fatwa sollte als Legitimation dienen für die willkürliche Ermordung von Amerikanern und ihren Verbündeten – ob Kombattanten oder Zivilisten überall auf der Welt.
Niemand ahnte zur Zeit der US-Stationierung am Golf 1991, dass diese Truppen zehn Jahre später als Begründung für die Terroranschläge am 11. September herhalten müsste, als 19 Al-Qaida-Terroristen Zivilflugzeuge in das World Trade Center in New York und das Pentagon steuerten und Tausende ermordeten. Ähnlich verhält es sich heute. Wir spüren, dass sich am Golf etwas Großes tut. Und wieder könnte das Neue unsere Vorstellungskraft sprengen.
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Der Ausgangspunkt ist eine einfache Weisheit: Kriege enden nicht, wenn der militärische Schlagabtausch endet. So geschehen bei den Versailler Verträgen, die den Weg zu einem weiteren Weltkrieg ebneten, und so geschehen bei der Jalta-Konferenz, die letztendlich in den Kalten Krieg mündete. Das Ende von Kriegen kann eine neue Weltordnung schaffen. Das gilt umso mehr, wenn, wie im Falle des Irankriegs, einer Supermacht Einhalt geboten wird. Denn egal wie US-Präsident Donald Trump die Angelegenheit dreht und wendet.
Parallelen zur Suezkrise
Das sich abzeichnende Ergebnis steht in keinem Verhältnis zum menschlichen Leid, das weit über die Kriegsregion hinausreicht, sowie den finanziellen und militärischen Kosten. Möglicherweise ist ein Vergleich nicht zu weit hergeholt zwischen dem, was der Irankrieg für die USA darstellt, mit dem, was die Suezkrise 1956, als Großbritannien, Frankreich und Israel Ägypten angriffen, für das Vereinigte Königreich bedeutete: das Ende eines Empires. Damals besiegelte der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser das britische Empire, ebenfalls an einem für den internationalen Handel wichtigen Wasserweg.
Er verstaatlichte den Suezkanal, der sich bis dato unter kolonialer französischer und vor allem unter britischer Kontrolle befand, und deklarierte ihn fortan als ägyptisch. Die militärisch erfolgreichen ausländischen Truppen mussten sich nach einer massiven diplomatischen Intervention der USA und der Sowjetunion am Ende aus der Suezzone zurückziehen. Nasser ging als der politische Gewinner hervor und wurde weit über Ägypten hinaus als antikolonialer Held gefeiert.
Die britische Zeitung The Guardian zitiert in einem Vergleich zwischen der damaligen Suezkrise und der heutigen Situation den britischen Diplomaten und späteren Botschafter in Ägypten, Harold Beeley, der das „katastrophale Abenteuer“ als ein Zeichen sah, „dass Großbritannien nicht mehr seinen Willen durch militärische Aktionen durchsetzen kann“. Ähnlich könnte es den USA jetzt im Nahen Osten ergehen. Die Suezkrise wird von Historikern oft als der Endpunkt des britischen Empires bezeichnet.
„Kriege, vor allem schlecht kalkulierte Kriege, führen dazu, sich bereits anbahnende Änderungen zu beschleunigen“, schlussfolgert der Guardian. Angesichts der Krise um die Straße von Hormus ist abzusehen, dass sich die USA aus der Region auf absehbare Zeit zurückziehen werden. Eine der spannendsten Fragen ist, wie sich die reichen arabischen Golfstaaten in Zukunft positionieren werden. Sie haben Trump vor diesem Krieg gewarnt. Und sie haben erlebt, dass den USA die Sicherheit Israels wichtiger ist als die der Golfstaaten.
USA in Nahost zunehmend passé
Sie haben in diesem Krieg feststellen müssen, dass die US-Sicherheitsgarantien ihnen wenig geholfen haben und dass die US-Stützpunkte sie nicht geschützt, sondern im Gegenteil – verwundbarer gemacht haben. Welche Schlussfolgerungen werden sie daraus ziehen? Absehbar ist schon jetzt, dass die Golfstaaten nicht an einem Strang ziehen werden. Das zeigt allein der Austritt der Emirate aus der Opec. Ein Schritt, der auch der Enttäuschung Abu Dhabis geschuldet ist, dass die Nachbarstaaten sich nicht dem von den Emiraten geforderten härteren militärischen Kurs gegen Iran angeschlossen haben.
Aber der Trend der Mehrheit der Golfstaaten wird sein, sich nicht vollkommen von den USA abzuwenden, aber ihre Sicherheitsstrategien mehr zu diversifizieren, also auch in Richtung China und Russland. Das wird nicht nur lukrative Waffengeschäfte betreffen, sondern es gilt auch für den diplomatischen Einfluss. Schon vor drei Jahren hat Saudi-Arabien mit chinesischer Vermittlung nach Jahren der Erzfeindschaft diplomatische Beziehungen mit Iran aufgenommen.
Diese Beziehungen sind zwar jetzt ein Scherbenhaufen, aber allein aus pragmatischen Gründen werden beide Länder ihren Konflikt auf kurz oder lang wieder beilegen müssen. Und China bietet sich hier erneut als Vermittler an. Es ist wahrscheinlich auch nur eine Frage der Zeit, bis die US-Stützpunkte am Golf hinterfragt werden. Ein kompletter Bruch mit den US-Sicherheitsgarantien ist nicht wahrscheinlich, wohl aber eine Art downgrading.
Schon jetzt hat die Türkei in Katar den Tareq-Bin-Zayed-Militärstützpunkt und weitere am Horn von Afrika am Tor zum Roten Meer. Wir werden wahrscheinlich einen Ausbau von weiteren Stützpunkten anderer Regionalmächte erleben. Diese Regionalmächte werden mehr zusammenzuarbeiten. Die Türkei, Saudi-Arabien, Ägypten und neuerdings auch Pakistan kooperieren schon jetzt und bilden ein neues Bündnis für eine regional gelenkte Sicherheitsarchitektur für die gesamte Nahostregion.
Der Traum von Großisrael
Es ist kein Zufall, dass Pakistan, Saudi-Arabien und Ägypten derzeit als Vermittler zwischen den USA und Iran aktiv geworden sind. Und dieses neue regionale Bündnis weiß auch, dass das vollkommene Ausklammern einer anderen Regionalmacht wie Iran gefährlich ist. Dieses Bündnis wird eine entscheidende Rolle spielen, wenn es darum geht, die Beziehungen zwischen den Golfstaaten und Iran zu reparieren.
Es wird sich als ein Paradox der Geschichte erweisen, dass die USA und Israel in diesem Krieg versucht haben, mit Iran eine wichtige Regionalmacht auszuschalten, nur um damit ein neues Bündnis von Regionalmächten zu stärken, dessen Hauptziel es ist, die Region zu stabilisieren, das US-amerikanischen Sicherheitsmonopol langsam zu ersetzen und den israelischen Einfluss einzudämmen.
Das Problem dabei bleibt, dass das Vakuum, das durch die Schwächung der USA in der Region entsteht, sich kaum unter öffentlicher Kontrolle befindet, weil viele der Regionalmächte autokratisch beherrscht werden. Die Frage, was in den nächsten Jahren „von unten“ in den arabischen Ländern passiert und ob es erneut den Versuch eines weiteren Arabischen Frühling geben wird, bleibt eine der großen Unbekannten.
Der große Gegenspieler der Allianz aus Regionalmächten, die sich neu formiert, ist Israel. Regierungschef Benjamin Netanjahu und die rechte Mehrheit des Landes träumt von einem „Großisrael“. Und sie lassen dem Traum auch Taten folgen. Die israelische Armee hat den Gazastreifen zerstört und teilweise erobert. Die palästinensische Bevölkerung wird immer weiter in einen kleinen Teil des Küstenstreifens zusammengedrängt.
Im Westjordanland erlangt Israel über eine Kampagne aus Siedlergewalt, Landenteignung und Siedlungsbau in rasanter Geschwindigkeit immer mehr Kontrolle über das besetzte palästinensische Gebiet. Auf den Golanhöhen hat die israelische Armee nach dem Sturz Baschar al-Assads eine Pufferzone besetzt, die an einer Stelle bis zu 40 Kilometer vor die Stadtgrenze von Damaskus reicht. Und nun hält die Armee noch im Südlibanon 10 Prozent des libanesischen Staatsgebiets besetzt.
Das Ende bleibt offen
Doch es sei falsch, das Konzept von Großisrael als rein territorial zu verstehen, schreibt Daniel Levy, einer der israelischen Verhandlungsführer des Oslo-II-Abkommens von 1995 im Guardian. Es sollte vielmehr als geopolitisches und strategisches Vorhaben verstanden werden. Es gehe um „Netanjahus Wunschvorstellung von Israel als regionaler Supermacht“. Iran war das größte Hindernis, das Netanjahu mit Hilfe des US-Präsidenten durch diesen Krieg aus dem Weg räumen wollte.
Die geschwächten Golfstaaten würden dann weitere Normalisierungsabkommen mit Israel unterschreiben, in der Hoffnung, dass das für sie mehr Sicherheit schafft. All das ohne irgendwelche Zugeständnisse an die Palästinenser, so analysiert Levy. Dass die Golfstaaten als Antwort auf den amerikanisch-israelischen Angriff mit iranischen Drohnen und Raketen angegriffen wurden, war für Israel „keine bedauerliche Nebenwirkung, sondern im Design angelegt“.
Die Rechnung des israelischen Premierministers wird kaum aufgehen. Stattdessen schwindet der Einfluss des starken Partners USA in der Region noch schneller als bereits vor dem Krieg. Die Golfstaaten werden sich entsprechend neu orientieren. Sie müssen sich entscheiden, welchem der beiden sich aufbauenden Machtzentren sie sich anschließen: dem Bündnis der Regionalmächte Türkei, Saudi-Arabien, Ägypten und Pakistan. Oder begeben sie sich in eine Abhängigkeit des geostrategischen Projekts Großisrael, wie das zurzeit noch die Arabischen Emirate tun?
Noch befinden sie sich in der Warteschleife, sitzen es aus, um zu sehen, wie es mit den USA und Iran weitergeht und wie sich die Lage im Libanon, im Gazastreifen, im Westjordanland und in Syrien entwickeln wird. Und nicht zuletzt warten sie, ob sich die USA, deren Einfluss geringer, aber noch nicht verschwunden ist, für das neue Bündnis der Regionalmächte oder einmal mehr für Israel entscheidet.
Denn auch in den USA wachsen die Zweifel, ob man in diesem Krieg mit Israel tatsächlich auf die richtige Karte gesetzt hat. So ist im Moment eigentlich nur eines klar: Der neue Nahe Osten hat zu viele offene Enden, als dass man heute genau wissen kann, wie sie sich in Zukunft zusammenfügen werden.
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