Familienministerin Anne Spiegel: Sie sollte zurücktreten
Anne Spiegel hat in ihrer Rolle als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz bei der Ahr-Katastrophe versagt. Sie sollte zu ihrer Verantwortung stehen.
R ücktrittsforderungen nach politischen Fehltritten sind mitunter schneller ausgesprochen, als man laufen kann. Jetzt treffen sie Anne Spiegel. Nicht in ihrer aktuellen Rolle als Familienministerin, sondern als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, die sie bis zur Bundestagswahl war. Schwere Vorwürfe stehen im Raum: Kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr ist die Grüne – statt in der Krisenregion mit Toten und Verletzten zu sein – in den Urlaub gefahren und hat ihn nur für eine Stippvisite vor Ort unterbrochen.
Das wiegt schwer – und fügt sich ein in die Kritik zu ihrer Krisenkommunikation im vergangenen Sommer. Damals wurde ihr vorgeworfen, sich als Ministerin eher um die eigene Mediendarstellung als um die vielfach obdachlos gewordenen Menschen und die zerstörte Region zu sorgen.
Mehr noch: Sie wies alle Verantwortung für ihre Nichtpräsenz von sich und schob sie stattdessen ihrem Pressestab und ihrem Staatssekretär zu. Dieser soll ihr davon abgeraten haben, ins Ahrtal zu reisen, Katastrophenschutz gehöre nicht zu ihren Aufgaben. Schon möglich, dass sich der Staatssekretär in seiner Katastropheneinschätzung geirrt hat. Aber für eine Umweltministerin gehört es zur Pflicht, auf die Auswirkungen des Klimawandels zu reagieren – vor Ort und mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln. Und es gehört sich schon gar nicht, das eigene Fehlverhalten Untergebenen anzulasten. Die letzte Entscheidungshoheit haben weder Pressestab noch Staatssekretär, die hat einzig die Ministerin selbst.
Nun ist sie nicht mehr Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, sondern Familienministerin in Berlin. Aber auch hier dürfte sie nicht fehlen. Was hat sie bisher geleistet? Um die Kindergrundsicherung, die seit Jahren von Sozial- und Familienverbänden gefordert wird, kümmert sich nun eine Arbeitsgruppe. Auch der jetzt gestrichene Strafparagraf 219a hat eine lange Vorgeschichte mit Forderungen nach Abschaffung. Spiegel sollte ihren Platz räumen – für Katrin Göring-Eckardt, die sicher die bessere Familienministerin wäre.
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