Corona-Äußerungen von Boris Palmer: Der Tübinger Geisterfahrer

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat die Grünen mit Äußerungen über Alte und Kranke erneut blamiert. Diesmal könnte es Konsequenzen haben.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer Foto: Christoph Soeder/dpa

BERLIN taz | Bei den Grünen wächst die Empörung über Boris Palmer. Nachdem zahlreiche Parteimitglieder in einem offenen Brief den Parteiausschluss gefordert haben, geht nun die Grünen-Spitze deutlich auf Distanz zu dem Tübinger Oberbürgermeister. Die Partei werde Palmer bei einer erneuten Kandidatur und bei weiteren politischen Tätigkeiten nicht mehr unterstützen, sagte Annalena Baerbock am Montag in Berlin nach einer Videokonferenz des Parteivorstands.

Bereits am Sonntagabend hatte ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck klare Kante gezeigt. Er habe gehofft, Palmer sehe ein, dass seine Äußerung über die Lebensaussichten älterer Menschen falsch und herzlos gewesen sei. „Aber nachdem er heute nachgelegt hat, muss ich sagen, dass meine Geduld wirklich erschöpft ist“, sagte Habeck in der ARD-Sendung „Anne Will“. „Das schadet inzwischen der Debatte weit über das parteischädigende Verhalten hinaus.“

Auslöser der aktuellen Aufregung um Palmer ist ein Satz, mit dem er vor rund einer Woche im Sat.1-Frühstücksfernsehen die derzeitigen Corona-Maßnahmen kritisiert hatte: „Ich sag es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären – aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen.“

Inzwischen hat sich der 47-jährige Kommunalpolitiker zwar für seine Wortwahl entschuldigt. Aber an seiner grundsätzlichen Haltung hat sich nichts geändert. Sein zentrales Ziel ist die weitgehende Aufhebung der coronabedingten Einschränkungen des gesellschaftlichen und vor allem des wirtschaftlichen Lebens. Darauf richtet er seine gesamte Argumentation aus, wozu dann auch weiterhin „Berechnungen“ gehören, wie viele Lebensjahre Corona-tote theoretisch überhaupt verlieren. Solche Rechnungen legte er am Sonntag auf Facebook vor, was abends wiederum Robert Habeck zu seiner deutlichen Kritik an Palmer bewegt haben dürfte.

„Propaganda gegen Schwächere“ wird Palmer vorgeworfen

In einem von dem früheren Berliner Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu initiierten offenen Brief werfen mehr als einhundert Parteimitglieder dem Tübinger Bürgermeister vor, er vertrete menschenfeindliche und menschenverachtende Vorstellungen – und zwar zum wiederholten Male.

„Auch seine wiederholten Eskapaden und parteischädigenden Äußerungen in den Themen Migration und Integration, seine Sicht auf Geflüchtete oder die Verharmlosung von Rassismus“ zeigten deutlich, dass die grüne Partei „längst nicht mehr seine politische Heimat ist“. Mit seinen Äußerungen spalte Palmer die Gesellschaft, simplifiziere gesellschaftliche Probleme und betreibe „immer wieder Propaganda gegen Schwächere“.

Dabei sei es „unerheblich, dass er sich nach seinen parteischädigenden und teilweise menschenfeindlichen Äußerungen, immer wieder als missverstanden verteidigt oder sich zum Schein entschuldigt, wenn der Druck zu groß wird“. So wie das jetzt auch im aktuellen Fall wieder geschehen sei.

„Fakt ist, er ist unbelehrbar und genießt anscheinend den Medienrummel, den er mit seinem parteischädigenden Handeln immer wieder provoziert“, heißt es in dem Schreiben, das unter anderem die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram, die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen und die Thüringer Landtagsfraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich unterschrieben haben

Tübinger Grüne ziehen Konsequenzen

Adressiert ist der offene Brief an den baden-württembergischen Landes- und an den Tübinger Kreisvorstand der Grünen. Sie sollten alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, „um diesen politischen Geisterfahrer alsbald aufzuhalten“. Die Unterzeichner:innen halten ein Parteiordnungsverfahren oder auch -ausschlussverfahren für notwendig.

Auf die Frage, ob er eine solche Forderung unterstütze, antwortete der Grünen-Vorsitzende Habeck am Sonntag vorsichtig: „Wir werden uns mit solchen Fragen beschäftigen.“ Das hat einen einfachen Grund: Nicht nur bei anderen Parteien – siehe den immer noch nicht endgültig entschiedenen Fall des SPD-Mitglieds Thilo Sarrazin – ist der Ausschluss eines Mitglieds kein einfaches Unterfangen. Auch bei den Grünen könnte ein solches Verfahren lange dauern – mit höchst ungewissen Ausgang.

Zudem sind die Möglichkeiten des grünen Bundesvorstands, gegen Palmer vorzugehen, äußerst beschränkt. Die Einleitung eines Ausschlussverfahren gehört nicht dazu. Das sieht die Bundessatzung nicht vor. Laut der Satzung der baden-württembergischen Grünen kann ein Parteiausschluss von der zuständigen Kreisschiedskommission „nur auf Antrag des Vorstandes oder des höchsten Organs einer Gliederung, der das Mitglied angehört, ausgesprochen werden“. Das sind im Fall Palmer die Grünen in Tübingen.

Doch es ist höchst zweifelhaft, ob der Grünen-Vorstand in der Universitätsstadt zu einem solchen Wagnis bereit wäre. Immerhin amtiert Palmer seit 2007 hier als Oberbürgermeister, 2014 wurde er mit 61,7 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang wiedergewählt. Bislang beließen es die Tübinger Grünen denn auch lieber dabei, sich in schöner Regelmäßigkeit von seinen fragwürdigen Äußerungen zu distanzieren – so wie auch diesmal wieder. Das war’s dann aber auch stets gewesen. Bis zum nächsten Empörungssturm.

Nur mit Unterstützung bei der kommenden OB-Wahl kann Palmer wohl auch bei den Tübinger Grünen nicht mehr rechnen. „Ich bin ein Freund von Boris Palmer, aber es kann nicht sein, dass er 2022 noch einmal für die Grünen antritt“, sagte Grünen-Fraktionschef im Tübinger Gemeinderat, Christoph Joachim, am Montag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er werde empfehlen, Palmer nicht mehr zu nominieren. Ob Palmer dann ohne grüne Unterstützung kandidiere, sei seine Entscheidung, fügte Joachim hinzu.

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Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

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Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

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Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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