Aufrüstung der Bundeswehr: Bombig neue Tarnkappenjets
Die Bundeswehr schafft Dutzende hochmoderne Kampfflugzeuge für die „nukleare Teilhabe“ an. Nicht nur die Linke kritisiert das.
Die Bundeswehr will sich mit F-35 Tarnkappenjets von Lockheed Martin ausstatten Foto: Britta Pedersen/zb/dpa
BERLIN taz | Die Bundeswehr bekommt neue Kampfflugzeuge zum Abwurf von Atombomben. Das kündigte Verteidigungsministerin Christiane Lambrecht (SPD) am Montag in Berlin an. Sie habe sich entschieden, „für die Aufgabe der nuklearen Teilhabe die Beschaffung von Flugzeugen des Typs F-35 einzuleiten“, sagte Lambrecht.
Alleine die Pilotenhelme kosten schon 670.000 Euro. Pro Stück.
Die Tarnkappenjets des US-amerikanischen Rüstungskonzerns Lockheed Martin gelten als die modernsten Kampfflugzeuge der Welt und sollen die Nachfolge der bisher von der Bundeswehr eingesetzten Tornado-Flotte antreten. Die F-35 biete ein „einzigartiges Kooperationspotential mit unseren Nato-Verbündeten und weiteren Partnern in Europa“, schwärmte Lambrecht.
Über die Anschaffungskosten der 35 neuen Flugzeuge will das Verteidigungsministerium bislang keine Angaben machen. Aber mit Blick auf andere Länder, die die F-35 bereits gekauft haben, dürften sie zwischen 5 und 6 Milliarden Euro betragen, möglicherweise auch mehr. Hinzu kommen nicht nur Wartungs-, Instandsetzungs- und Ausbildungskosten, sondern auch nicht unbeträchtliche Leasinggebühren für die hochentwickelte Onboard-Software, die an Lockheed Martin zu zahlen sein werden. Auch die Spezialausrüstung der F-35-Pilot:innen hat einen stolzen Preis, alleine der Hightech-Helm kostet mehr als 670.000 Euro pro Stück. Die ersten F-35 sollen 2027 von der Luftwaffe übernommen werden können.
Der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, zeigte sich hocherfreut über die Ankündigung der Verteidigungsministerin. Angesichts von Putins Aggression sei die Entscheidung für die F-35 „ohne Alternative“, stellte der Generalleutnant einen Zusammenhang zwischen der Kaufentscheidung und dem Krieg in der Ukraine. Viele der europäischen Partner hätten sich ebenfalls für dieses Flugzeug entschieden. „Es stärkt unsere Fähigkeit, gemeinsam mit ihnen den Nato-Luftraum zu sichern und das Bündnis zu verteidigen“, sagte Gerhartz.
Zusammen mit der ebenfalls von Lambrecht angekündigten Weiterentwicklung des Eurofighters – geplant ist auch die Neuanschaffung von 15 weiteren Maschinen – für den elektronischen Kampf mache die Bundeswehr nun „einen wichtigen Schritt, um die Luftwaffe und damit die deutschen Streitkräfte für die Zukunft aufzustellen“, befand Gerhartz. Die Beschaffung eines bereits marktverfügbaren Kampfflugzeugs sei zudem „beispielgebend für eine Beschleunigung der Modernisierung unserer Streitkräfte“.
Allerdings hat die Entscheidung, die Luftflotte der Bundeswehr zu modernisieren, nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Sie beruht vielmehr auf dem im vergangenen November abgeschlossenen Koalitionsvertrag der Ampelparteien. „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode ein Nachfolgesystem für das Kampfflugzeug Tornado beschaffen“, vereinbarten damals SPD, Grüne und FDP.
Bereits die Vorgängerinnen von Lambrecht hatten die Ersetzung der Tornado-Kampfjets ins Auge gefasst. Dabei hatten Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer eigentlich auf die F/A-18 von Boeing gesetzt, die für einen Einsatz mit Atomwaffen erst noch hätte zertifiziert werden müssen, was bei der F-35 bereits geschehen ist – wenn auch bislang noch nicht für die in Büchel in der Eifel gelagerten thermonuklearen B61-Freifallbomben.
„Seit über zwei Jahren wird eine Lösung gesucht“, sagte Lambrecht. Es sei wichtig gewesen, jetzt schnell zu entscheiden. Die bisher von der Bundeswehr eingesetzten Tornado-Kampfjets – vorgesehen sowohl als Bomber, als Aufklärungsflugzeuge sowie für die nukleare Teilhabe – sind seit mehreren Jahrzehnten im Einsatz. Aktuell verfügt die deutsche Luftwaffe noch über 93 Tornados.
Kritik an den Beschaffungsplänen kommt von der Linkspartei. „Wir lehnen die Aufrüstung der Bundeswehr mit neuen atomwaffenfähigen Kampfjets ab“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Ali Al-Dailami. „Die Schrecken des Ukraine-Kriegs dürfen nicht als Vorwand für eine Aufrüstungsspirale missbraucht werden.“ Die nukleare Teilhabe, nach der in einem kriegerischen Ernstfall in Deutschland stationierte US-Atombomben von Pilot:innen der Bundeswehr auf ihr Ziel abgeworfen werden müssten, schaffe keine Sicherheit, sondern heize die Gefahr eines Atomkriegs in Europa an.
Ähnlich äußerte sich der Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz. Es sei „unverantwortlich seitens der Ampel-Koalition, in einer Phase, in der der Einsatz taktischer Nuklearwaffen durch Russland befürchtet wird, den Kauf eines Atomwaffenträgersystems zu beschließen“, so Lurz. Das sei eine „Kurzschluss-Reaktion dieser Regierung“. Wenn diese Wochen eines zeigten, dann sei das, „dass es nukleare Abrüstung dringend braucht“.
Leser*innenkommentare
Luca
Rudolf Fissner
„Die Schrecken des Ukraine-Kriegs dürfen nicht als Vorwand für eine Aufrüstungsspirale missbraucht werden“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion.
Vorwände sucht bisher allein Putin und auf den hat man wenig Einfluss. Die Linkspartei sollte da schon Ross und Reiter richtig benennen.
DE wird ne Menge Fehlverhalten vorgeworfen, auch seitens der Ukraine. Ein Anheizen der Rüstungsspirale fällt nicht darunter.
Der Vorwurf spielt allenfalls Putins Spiel weiter von einer angeblichen Bedrohung Russlands durch die NATO.
Martinxyz
@Rudolf Fissner Herr Fissner, für mich erreicht Ihre Argumentation nicht das Niveau, dass wir alle nötig hätten, um zu begreifen wie es zur vorliegenden, aktuellen Eskalation, der Dominanz des Krieges über die Politik kommt.
Ich habe der Weltgeschichte des politisch-ökonomisch-militärischen der letzten (mindestens) drei Jahrzehnte entnommen, dass zunehmend Blockbildungen kapitalistischer Interessen, gegeneinander in immer weitreichendere Kriege geraten.
Dem Mensch, oder einem "Land" bleibt nur noch Objekt der Mobilisierung für eines dieser Herrschaftsprojekte zu sein.
In diesem Prozess bin ich weder China - Hurraaah! Noch Putinrussland Hurraaah! Noch EU-NATO-USA - Hurraaah!
So war ungefähr die Lage in der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert.
Den Menschen war nur vorgeschlagen für Zar, oder Kaiser Wilhelm zu sein.
Wer war da der Gute, wer der Böse?
Wo landete man in einer Diskussion, ob der Zar schlimmer, als der Kaiser Wilhelm ist? Wer nutzt diesen absurden Wettbewerb?
Sie sitzen entweder Falschinformation auf, oder möchten aktiv, dass Falschinformation zur Basis des Diskurses wird.
Es gab keine Abrüstungsspirale. Sie ist aus den letzten 30 Jahren im entscheidenden INTERNATIONALEN Kontext NICHT nachweisbar. Das sagt alle unabhängige Statistik. Sozusagen die warnenden Klimawissenschaftler des Geostrategisch-Politisch-Ökonomischen. Denen absichtsvoll nicht zugehört wird.
Die Dorfparolen über eine schlecht ausgerüstete Bundeswehr sind von diesen Tatsachen unbenommen. Das ist eine Besonderheit, eine Randnotiz, irreführende Erscheinungsgsebene im Gesamtkontext der überall militarisierten Aussen /Welt / internationalen Politik.
Keine Ahnung ob ich Putin schlimmer finde, werde ich mit 80 anderen an einem Tag in Riad hingerichtet. Oder die USA-NATO-EU, die mit den Exekutoren verbündet ist.
Ich schätze man sollte Interesse und Anspruch formulieren, das weder zum Objekt des einen, noch des anderen wird.
DschäiBee
"taz | Die Bundeswehr bekommt neue Kampfflugzeuge zum Abwurf von Atombomben."
Dieser Satz suggeriert, dass die Flugzeuge nur diesem einen Zweck dienen und ist schlicht polemisch. Das Flugzeug kann auch ohne Atomwaffen sinnvoll eingesetzt werden.
Ich bin selbst auch kein Freund davon, bei den Amerikanern einkaufen zu gehen. Die Alternativen dazu haben wir beim Eurofighter gesehen, welcher ursprünglich mal als Jäger 90 angekündigt wurde. Die 90 gibt das Jahr an, in dem das Gerät beauftragt wurde. Eingeführt wurde er erst gut 20 Jahre später mit erheblichen Einbußen an Fähigkeiten - insbesondere der Nutzlast.
Die Kosten für die Entwicklung waren enorm und wurden von den Auftraggebern gezahlt. Die kommen dann auf den Stückpreis noch drauf.
Wenn man also ein fertig entwickeltes, erprobtes Gerät kauft, hat man trotz der hohen Anschaffungs- und Betriebskosten schon eine Menge Geld gespart im Vergleich zu einer Eigenentwicklung.
warum_denkt_keiner_nach?
@DschäiBee Der Grund warum man eine amerikanische Maschine nimmt, ist aber die Fähigkeit, amerikanische Atombomben zu werfen.
Für andere Zwecke ginge auch eine andere Maschine.
Sputnik-HH
Ja, die F-35 ist gegenüber dem über 40 Jahre alten Tornado bei einigen Funktionen Aufrüstung, z. B. Stealth Fähigkeit. Allerdings nicht bezgl. der Fähigkeit Atombomben tragen zu können. Das kann der Tornado schon lange. Es wird also nichts angeheizt und der Begriff Aufrüstung ist diesbezgl. falsch. Die LINKE und Greenpeace plädieren so de facto dafür diese Fähigkeit bei der BW nicht zu erhalten.
Angesichts dessen, das Russland gerade unter dem Schutz seiner Atomwaffen einen konventionellen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine durchführt fällt einem da nur ein: Größe zeigt wer auch mal zugibt das er über Jahrzehnte die falsche Position vertreten hat.
Wenn wir schon von anheizen reden wollen dann ist das Putin der es tut. Der Iran und manch anderer Staat wird jetzt seine Bemühungen Atombomben zu bekommen sicher noch intensivieren. Nicht schön aber leider real.
nzuli sana
Die NATO sollte erst mal das Waffenarsenal nutzen, das vorhanden ist. Der Krieg hat bereits des Westen involviert - ob mit Schusswaffen ist sekundär.
Sowie man dem Krieg des Kreml nicht reglos zusieht, sondern reagiert, wird man involviert.
Also sollte der Krieg abgekürzt werden, um eine allgemeine Abwärtsspirale zu verhindern.
Jossito
Immerhin werden damit viele Arbeitsplätze in den USA gesichert (zudem ein paar in Italien) und die dort erhöhte Kaufkraft ermöglicht der US-Wirtschaft, mehr Waren aus dem exportüberschüssigen Deutschland zu kaufen. Oder?
Wenn die Flugzeuge jemals ernsthaft eingesetzt werden, waren sie auch im Sinne der Realität notwendig. Wenn nicht, haben sie erfolgreich abgeschreckt. Oder?
Andreas J
Als Jahrgang 63 fühle ich mich in meine Jugend zurückversetzt. Atomare Bedrohung und Wettrüsten werden mich wohl bis in die Kiste begleiten. Egal ob gerechtfertigt oder nicht: was für eine globale Verschwendung an Geld und Ressourcen. Ätzend.
Sputnik-HH
@Andreas J Nun, ich bin Jg 60 aber habe schon vor Jahrzehnten gelernt mich den Realitäten dieser Welt zu stellen und entsprechend zu agieren. In jungen Jahren bspw. im Hofgarten demonstriert bin ich schon Jahrzehnte glücklich das sich damals verantwortliche Politiker nicht haben beeindrucken lassen und am Nato Doppelbeschluß festgehalten haben.
Und seit ein paar Tagen lösen sich alle Träume der mehr oder weniger Linken im Land endgültig auf weil Kriege nicht mehr irgendwo weit weg, sondern ganz nah geführt werden.
Realität ist heute das Russland die Ukraine überfallen hat. Und wenn die Ukraine nicht in den letzten Jahren ihre Armee sehr deutlich auf "Vordermann" gebracht hätte würde die russische Armee heute wohl bereits an der polnischen Grenze stehen. Und wenn die Ukraine Teil der NATO wäre hätte dieser Überfall wohl garnicht erst stattgefunden.
Da ich ganz gerne in Frieden in unserem Land leben möchte finde ich diese 100 Milliarden eine verdammt gute Investition. Ein erster Schritt in die Richtung wieder eine BW zu haben die ihren Verteidigungsauftrag erfüllen kann.
Nur einer von vielen Realitätsschocks die wir Deutschen wohl in diesem Jahrzehnt verarbeiten müssen. Infrastruktur ist ja an vielen Stellen marode, der ÖD aufgebläht, ineffizient und ohne Ziel- und Wertorientierung, ...
Andreas J
@Sputnik-HH Mag ja alles sein und ich bin alles andere als Realitätsfremd. Toll ist es trotzdem nicht. Der aktuelle Konflikt ist in unserer Nachbarschaft, aber er ist nicht der einzige. Bewaffnete Konflikte nehmen global zu. Geopolitische und wirtschaftliche Interessen der wirtschaftsstarken Länder, deren einziges Streben immerwährendes Wirtschaftswachstum ist, destabilisiert die Welt. Als Reaktion werden Geld und Ressourcen in Rüstung investiert und ansonsten weiter so. Ich bin ein bisschen in Afrika herumgekommen und habe gesehen das auch wirtschaftliche Ausbeutung eine Waffe ist. Ausbeuterischer Kapitalismus kann nicht friedlich sein. Klar müssen wir was aktiv gegen die Russische Aggression unternehmen, aber es gibt noch andere Probleme und nur Aufrüstung wird an denen nichts ändern. Die nächsten Konflikte werden kommen.
warum_denkt_keiner_nach?
Man hat sich also für die teuerste Variante entschieden. Und für die, die unsere Abhängigkeit von den USA verstärkt.
"... sondern auch nicht unbeträchtliche Leasinggebühren für die hochentwickelte Onboard-Software..."
Geleaste Software? Das ist einfach nur ein Witz.
Waage69
@warum_denkt_keiner_nach? Ich finde die Wahl schon nachvollziehbar. Es sind halt Amerikanische Atombomben, warum dann nicht auch mit Blick auf die lange Nutzungszeit möglichst aktuelle amerikanische Flugzeuge mit dazu passender Software.
Passt doch so alles zusammen, dann funktioniert das wenigstens.
Bei der geleasten Software liegt die Verantwortung für die Upgrades bei den Amis, das ist ebenfalls von Vorteil.
Der Eurofighter wäre mir persönlich am liebsten gewesen weil der inzwischen nach den ganzen Anlaufschwierigkeiten richtig gut sein soll. Man hätte dann aber schon vor Jahren mit den Zertifizierungsverfahren beginnen müssen Das hat die SPD aber erfolgreich verschleppt. Das fand ich immer ärgerlich und kurzsichtig.
Der Zug ist halt abgefahren.
warum_denkt_keiner_nach?
@Waage69 Wir kaufen Flugzeuge, die nur mit Zustimmung aus den USA funktionieren. Egal wer dort Präsident ist. Das ist, nett ausgedrückt, kurzsichtig.
Waage69
@warum_denkt_keiner_nach? ... nun ja, die Atombomben stellen die USA, egal ob das Trägerflugzeug europäischem oder amerikanischen Ursprungs sind.
Angesehen davon war es kurzsichtig von den vorhergehenden Bundesregierungen, diese Thema, als eine europäisches Flugzeug noch möglich war, nicht entschieden auf die Agenda gesetzt zu haben und nicht zuletzt von der SPD, dieses Thema über die Jahre geradezu genüsslich verschleppt zu haben. Ebenso wie die Anschaffung von bewaffneten Drohnen. Eigentlich ging die Bundeswehr der SPD, in der Zeit der großen Koalitionen, v.a. links am Dingenskirchen vorbei.
In den letzten 5 Jahren sind daher nicht wenige Bundeswehrsoldaten aus der Partei ausgetreten.
Frank Stippel
Vertreter der Linken und von Greenpeace sollten sich umgehend in die Ukraine begeben um dort gemeinsam: "Give peace a chance" zu singen. Putin lässt sich bestimmt erweichen - oder ihn interessiert deren Meinung auch nicht.
Ricky-13
„Die Schrecken des Ukraine-Kriegs dürfen nicht als Vorwand für eine Aufrüstungsspirale missbraucht werden“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion.
Die mahnenden Worte kommen zu spät, denn die Rüstungslobby ist schon voll im Gang. „Lobbyismus – die fünfte Gewalt“, war einmal der Titel einer „Spiegel Live“-Veranstaltung im Jahre 2018. ***Wein von der Waffenlobby*** www.lobbycontrol.d...n-der-waffenlobby/
taz: "Die Bundeswehr bekommt neue Kampfflugzeuge zum Abwurf von Atombomben. Das kündigte Verteidigungsministerin Christiane Lambrecht (SPD) am Montag in Berlin an. (...) Der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, zeigte sich hocherfreut über die Ankündigung der Verteidigungsministerin" - Tja, was soll man dazu noch sagen? "Der Krieg ernährt den Krieg", heißt es bei Schillers Wallenstein-Trilogie. Heute ernährt der Krieg die Rüstungsindustrie.
"Alle Leute haben eine Nähmaschine, ein Radio, einen Eisschrank und ein Telefon. Was machen wir nun? fragte der Fabrikbesitzer. // Bomben, sagte der Erfinder. // Krieg, sagte der General. // Wenn es nicht anders geht, sagte der Fabrikbesitzer." [Wolfgang Borchert, deutscher Schriftsteller, 1921 - 1947]
sachmah
@Ricky-13 Ich möchte Dir (wenn ich duzen darf) eigentlich Recht geben. Borchert - viel gelesen früher. Ich gehöre zu denen, die regelmäßig Filme anschauen, WK2, der ganze Irrsinn. Jedesmal wünsche ich mir tief drinnen es wäre ein Film mit Happy End.
Jetzt bin ich schon so alt geworden dass ich feststellen muss, es gibt Menschen, denen diese Informationen nicht reichen. Die offensichtlich alles selbst erfahren müssen. In der Geschichte lässt sich eine Periodizität feststellen: maximal zwei Generationen dauert es, bis einer wieder auf die Idee kommt, seine direkte Umgebung militärisch umzugestalten. (Ganz zu schweigen von Kriegen die man anderswo führt.) Meine Schlussfolgerung ist, auch Entmilitarisierung kann entsprechend nur periodisch sein. Sonst müsste jemand diese Störenfriede frühzeitig entfernen (wie? Auf welcher Basis? Geht nicht). Deprimierend. Aber es wird ohnehin größere Änderungen geben von denen man schlecht sagen kann, wie sie sich gesellschaftlich auswirken. Stichwort Klima. Da es viel schneller gehen wird als man noch vor kurzem gedacht hat relativiert sich der ganze Scheiß vielleicht eh sehr bald.
LD3000 B21
Der militärisch industrielle Komplex kriecht aus allen Löchern, so eine Steilvorlage hat sich die Rüstungsindustrie nicht in den kühnsten Träumen vorgestellt. Wenn ich daran denke, was man alles sinnvolles mit dem Geld anfangen könnte...
Sputnik-HH
@LD3000 B21 Sie sollten einen Beschwerdebrief an den Vorlagengeber, den Präsidenten der Russischen Föderation, Herrn Vladimir Putin, Kreml, Moskau senden.
Angesichts dessen was der gerade in der Ukraine macht, und da ich das hier in DE nicht erleben möchte, halte ich diese 100 Milliarden für eine sehr, sehr sinnvolle Investition. Sozusagen überlebensnotwendig.
LD3000 B21
@Sputnik-HH Angesichts davon, das Putin kaum mehr fürs Militär ausgibt als Deutschland und von den übrigen europäischen NATO Ländern um ein mehrfaches überboten wird richte ich meine Beschwerde lieber an Herrn Scholz. Die hundert Milliarden und die 2 Prozent sind ein Verbrechen an unserer Zukunft.
Andreas_2020
Im Anbetracht des Krieges in der Ukraine macht es Sinn, die Bundeswehr zu modernisieren, aber ob €100 Mrd. wirklich mehr Sicherheit erbringen?
Vielleicht sind es einfach nur €100 Mrd. die in die Rüstungsindustrie fließen und eigentlich gar nichts bewirken bzw. alles bleibt gleich.
Die NATO hat ja Waffen und die USA sind die mächtigste Militärnation der Welt. Es ist nicht so, dass die NATO so runtergetunt ist, dass wir jederzeit mit einer Invasion rechnen müssen.
Mir ist absolut rätselhaft, wie die Regierung ohne jede interne und öffentliche Diskussion auf die Idee kommt, für €100 Mrd. aufzurüsten.
Die Summe €100 Mrd. sind dann auch gleich Sonderschulden, es wird so dramatisch und hart bewertet, dass dieses Geld sofort locker gemacht wird.
Arme Rentner, Hartz-IV, extrem ansteigende Mieten, miese herlkömmliche Nahrungsmittel, hohe Energiekosten, niedrige Einkommen, ungerechte Einkommen, die Benachteiligung von Frauen beim Einkommen, die Ausgrenzung armer Kinder und Jugendliche - nichts war den Regierungen in den letzten 20 oder 30 Jahren so wichtig, dass sie in solche Dimensionen rückten, wie jetzt dieses Rüstungsprogramm von €100 Mrd.
Was ist ein armer Rentner denn wert, wenn die Regierung Wafffen und Militärtechnik so hoch hält, wie jetzt geschehen?
Dazu kommt noch die Frage, ob es nicht eher eine Wehrpflicht in Kombination mit einer demokratischen und fachlich guten und attraktiven Ausbildung bei den Streitkräften wäre, die dauerhaft als Abschreckung und Absicherung dienen könnte.
Mit 35 Hightech-Flugzeugen wird Deutschland nicht wesentlich sicherer und vom Aspekt der Militärpotentiale fehlt einfach die personelle Ausstattung.
Dazu kommt noch in Deutschland, dass viele Ostdeutsche ins Berufsheer gehen, während viele andere, oftmals liberalere und qualifizierte Menschen nicht kommen.
Bei dieser Gemengelage kann ich die €100 Mrd. nur als sinnloses Armutszeugnis unserer Regierung betrachten. Sicherer wird es nicht, aber €100 Mrd. an Schulden laufen auf.
DschäiBee
@Andreas_2020 Die 100Mrd sind eine Sofortinvestition als Ausgleich dafür, dass in den letzten 33 Jahren die BW regelrecht ausgeblutet wurde. Ständige Verkleinerung bei ständig wachsenden Aufgaben. Ich habs erlebt. Und ich hätte nie erwartet, dass jemals einer auf die Idee kommt, etwas gegen die personelle und materielle Notlage der BW zu unternehmen.
Alles macht sich lustig über die mangelnde Einsatzbereitschaft der BW. Aber wenn dann mal was dagegen getan werden soll, ists plötzlich zu teuer!
LD3000 B21
@DschäiBee Ausgeblutet? Beim eu weit höchsten Etat? Miese Verwaltung und Beschaffung trifft es ja wohl eher.
Ricky-13
@Andreas_2020 "Was ist ein armer Rentner denn wert, wenn die Regierung Waffen und Militärtechnik so hoch hält, wie jetzt geschehen?"
Für Rentner hat man doch die Pfandflaschen erfunden. Leben wir nicht in einem tollen Land, wo arme Rentner schon Pfandflaschen aus den Mülleimern sammeln oder morgens Zeitungen austragen müssen? Damit ist Ihre Frage nach dem "Wert" eines Rentners in diesem Land sicherlich zur Genüge beantwortet.
In Deutschland werden übrigens jährlich Steuern im Umfang von 125 Milliarden Euro hinterzogen, wie aus einer Untersuchung der University of London im Auftrag der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im EU-Parlament hervorgeht. Davon könnte man viel "Rüstungsspielzeug" kaufen und hätte auch noch Geld für die armen Menschen in diesem Land übrig, aber dann müsste man ja gegen reiche Ganoven vorgehen. Da rechnet man dann doch lieber das klägliche "Existenzminimum" von den Hartz IV Empfängern und den Rentnern klein, denn es liegen ja genügend Pfandflaschen für arme Menschen herum.
Devil's Advocate
@Andreas_2020 Der Großteil des Bundeshaushalts fließt weiterhin in die Rente.
Andreas_2020
@Devil's Advocate Im Jahr 2019 flossen dem Gutachten zufolge 26 Prozent des Bundeshaushalts als direkte Steuerzuschüsse an die Rentenkasse. „Dieser Anteil müsste bis 2040 auf über 44 Prozent und bis 2060 auf über 55 Prozent ansteigen.“ FAZ
Stimmt, aber warum wird sie dann so schlecht finanziert? Die Politiker sorgen doch bei der Rente selber für die Schieflage. Es gebe viele Möglichkeiten, die Rente zu erhöhen und zu verbessern. Mir geht es aber um die Symbolkraft der €100 Mrd. , dass eine Regierung dies einfach macht, ohne Debatte ohne Abstimmung, die SPD-Parlamentarier wußten es nicht, niemand. Wenn eine Regierung so Geld ausgiebt, dann beunruhigt mich dies. Ansonsten haben sie recht, und laut FAZ geht es bei der Rente dann noch steil weiter.
Kaboom
Die "nukleare Teilhabe" Deutschlands ist bei der aktuellen Vorwarnzeit bei potentiellen russischen Atomraketen, die aus der Region Kaliningrad abgefeuert werden, reine Symbolpolitik. Es ist IMHO die Frage zu stellen, ob man diverse Milliarden für Symbolpolitik ausgeben will. Ne völlig andere Frage ist allerdings, ob D nicht (u.a.) ASAP neue Kampflugzeuge benötigt.
resto
So etwas geht nur mit den Grünen und der SPD in der Regierung. Wären die CDU mit der FDP im Amt, gäbe es - zu Recht - massenhaft Demonstrationen gegen die massive (Nuklear-)Aufrüstung. Also, liebe Friedensfreunde und -freundinnen, nächstes mal lieber das größere Übel wählen und dafür eine stärkere Opposition bekommen??
winx
Also, ich finde den Kauf sehr gut. Wie man an der Ukraine sieht, gibt es eben Nationen und insbesondere Nationalisten, die sich nicht von gültigen Verträgen abschrecken lassen. Die eben leider nur das Thema "wir sind stärker, versuch es nicht" verstehen. Dazu braucht es eine Abschreckung. Auch mit der Möglichkeit der nuklearen Teilhabe.
Und übrigens: der F35 ist Tarnkappen-fähig, d.h. für feindliches Radar deutlich schwerer zu entdecken. Und spätestens seit dem Abschuss der Passagiermaschine durch ein BUK-System zeigt, dass diese Fähigkeit sehr wichtig ist.
Die Reichweite ist heute egal, schließlich gibt es ja die Möglichkeit der Luftbetankung.
Selbst die Langstreckenbomber B2, der maximal 18.000 km weit kommt, wird in der Luft betankt. Völlig normal. (de.wikipedia.org/wiki/Northrop_B-2)
Ich finde es gut, als Steuerzahler, dass hier ein bestehendes System gekauft wurde und eben nicht wieder ein dt-fr. Konzept entwickelt wird, das deutlich teurer, leistungsärmer (im Vergleich zu anderen Systemen) und weit später verfügbar sein wird. Siehe Eurofighter und A400M.
Leider brauchen wir - siehe Russland - nun mal ein Militär, dass eben auch den Gedanken der Abschreckung und Stärke verfolgt, auch wenn mir es lieber wäre, wir bräuchten es nicht und könnten die Gelder lieber dem THW und anderen HiOrgs geben.
Jalella
@winx Ich weiß schon, warum es "Waffennarr" heißt.
knackwurst
Die Sache ist ganz einfach: Sicher vor Putin ist ein Land nur, wenn es wenigstens über "Teilhabe" an Atomwaffen verfügt.
Luftfahrer
Würde man diese nukleare Teilhabe fallen lassen, bräuchte man die F-35 nicht. Dann würde es der Eurofighter ebenfalls tun und man müsste nicht extra deshalb ein anderes Flugzeugmodell einführen, welches komplett andere Verfahren bei Betrieb und Wartung erfordert. Zudem müssten da noch die ganzen nichtamerikanischen Waffen (Meteor, IRIS-T) integriert werden, was ebenfalls Zeit und Geld kostet. Aber die Politik weiß halt immer noch nicht, für was die Bundeswehr eigentlich da sein soll und bekommt keine langfristige Planung hin. Wie lange ist schon bekannt, dass der Tornado alt wird und eines Ersatzes bedarf?
DschäiBee
@Luftfahrer Der Eurofighter alias Jäger 90 war ursprünglich als Ersatz für den Tornade gedacht. Das hat die dt.-frz. Kooperation nicht hinbekommen. Allein schon die Panne, dass wenn der Eurofighter vollgetankt ist, nicht mehr genug Nutzlast für Waffen übrig ist. So viele Pannen bei der Entwicklung und der Eurofighter ist nicht die einzige Fehlentwicklung weil die BW die Industrie nicht adäquat beaufsichtigt und die Industrie mit allen Mitteln das maximal Mögliche an Geld aus den Aufträgen ziehen will.
Es gibt in Europa zu wenig Konkurrenz in dem Bereich.
Kaboom
@Luftfahrer Das Verteidigungsministerium wurde fast 16 Jahre ohne Unterbrechung von der Union geführt. Entsprechend ist der Zustand der Bundeswehr. Kleines Beispiel gefällig? Für die paar deutschen Soldaten in Polen musste die Munition bundesweit "zusammengesucht" und "geschnorrt" werden. Man rechnet - im besten Fall - bis 2031, bis D sich - rein munitionstechnisch - verteidigen kann.
Im Nachgang fragt man sich, wo eigentlich die diversen Kabinette Merkel wenigstens halbwegs vernünftige Arbeit abgeliefert haben.
Bahnfanatiker
die dreistigkeit mit der die herrschenden am nächsten massenmord werkeln ist unfassbar. die atombomben gehören abgeschafft.
Waage69
@Bahnfanatiker Die Dreistigkeit, mit der ein bestimmter Herr durch Massenmord alle Möglichkeiten zur atomaren Abrüstung mindestens um 20 Jahr in die Zukunft schiebt ist, unfassbar.
rero
@Bahnfanatiker Die Ukrainer haben es in den 90ern im Rahmen des Budapester Memorandums gemacht.
Ihr Schicksal ist uns bekannt.
Benedikt Bräutigam
Wenn man eine Bundeswehr hat, wenn man militärische Verteidungung nicht völlig ablehnt, wenn man Teil der Nato sein will, dann braucht man auch funktionsfähige Waffen. Dann ist es auch nicht unvernünftig moderne Flugzeuge von einem wichtigen Verbündeten zu kaufen. Dass diese Flugzeuge auch Atomwaffen tragen können dürfte ziemlich unausweichlich sein und kann nicht ernsthaft ein Hinderungsgrund sein. Die "nukleare Teilhabe" hängt auch nicht an diesem Flugzeug, sondern an den Nato- Verträgen. Auch der Tornado trägt ja Atomwaffen. Die jetzige Aufregung ist reichlich künstlich und übertrieben und entspringt nur der generellen Ablehnung von militärischer Abschreckung.
Waage69
@Benedikt Bräutigam Ich denke ebenso: die Bundeswehr muss das bekommen, was sie für Ihren verfassungsmäßigen Auftrag benötigt, und das ist die Landesverteidigung und die Unterstützung der NATO-Partner.
Das letzte Wort hat dabei immer das Parlament.
Denkdussel
Die Befürworter der nuklearen Abrüstung haben immer argumentiert, dass diese einen konventiellen Krieg verhinderm würde. Gerade erleben wir das genaue Gegenteil. Der Krieg findet trotzdem statt. Und weil die NATO einen Atomschlag der Russen fürchtet, schreitet sie nicht konventionell Militârisch ein. Die nukleare ist reine Augenwischerei!
Waage69
@Denkdussel Die NATO schreitet (wohl auch künftig) nicht militärisch ein, weil die Ukraine nicht zum Bündnis gehört. Das sollte inzwischen doch eigentlich begriffen worden sein.
Ohne eigene nukleare Abschreckung könnte Russland unter dem eigenen Atomschild einen konventionellen Krieg zuerst im Baltikum und Finnland, dann in Osteuropa und in letzter Konsequenz bis Gibraltar führen. Das muss nicht in ein zwei Jahren, das kann auch in zwei oder drei Jahrzehnten passieren.
Im Prinzip hätte jedes aggressives Land, auch wenn es nicht Russland hieße, durch den alleinigen Besitz von Atomwaffen bei entsprechender Bösartigkeit und Skrupellosigkeit fast unbegrenzte Machtmöglichkeiten.
Deshalb ist einseitige Abrüstung, z.B. aktuell der Verzicht auf die Fähigkeit zur atomaren Teilhabe auf neuestem technischen Stand, ganz dumm.
Atomare Abrüstung geht nur bi- oder multilateral unter rational-pragmatischem Kalkül (Breschnew) oder Vertrauensbasis (Gorbatschow).
Es kann ja immer alles anders kommen, aber im Moment ist zu befürchten, dass das Fenster zu atomarer und konventioneller Abrüstung für längere Zeit geschlossen ist.
Der Kauf der neuen Flugzeuge durch die Bundeswehr ist daher für mich nachvollziehbar.
knackwurst
@Denkdussel Wenn die Ukraine im Budapester Memorandum 1994 nicht auf ihre Atomwaffen verzichtet hätte, also heute noch über welche verfügen würde, hätte Putin sie nicht überfallen. So einfach ist das. Leider.
Franja
@knackwurst Das wird in letzter Zeit immer wieder ins Feld geführt, ist aber nur die halbe Wahrheit. In Wirklichkeit hatte die Moskauer Zentrale die operative Kontrolle über sämtliche Nuklearwaffen in der ehemaligen ukrainischen Sowjetrepublik. D.h. die Ukrainer hätten nach ihrer Unabhängigkeitserklärung überhaupt nichts mit diesen Waffen anfangen können. Eine Weigerung der Rückgabe hätte höchstwahrscheinlich schon wesentlich früher einen russischen Einmarsch provoziert.
Günter
Die Deutschen sind nicht ganz rund. Damals hatten sie sich die F 104 andrehen lassen, die vom Himmel fielen, sobald ne Kurve zu hart geflogen wurde. Dann haben sie den alten Phantom F4 Schrott gekauft, als die Holländer lieber die moderne F 16 anschafften. Und nun kaufen sie die F 35, den völlig überteuerten "Alleskönner", der alles nur halb kann aber nix wirklich.
www.youtube.com/watch?v=N1Z_DuF87Sc
Klempner Karl
@Günter Die F 35 ist mittlerweile in Anschaffung und laufenden Kosten wesentlich billiger als der Eurofighter. Fast alle europäischen Staaten einschl. der Schweiz setzen auf dieses Flugzeug.
Eine gesamteuropäische Verteidungungsarmee ist dann am ehesten möglich. Israel hat sich schon vor Jahren für die F 35 entschieden.
Israel rüstet diesen US Flieger mit eigener Technik nach , unter anderem mit eigener Elektronik und größeren Tanks. Israel hat eine ganz andere Bedrohungslage und setzt (warum wohl) auf die F 35. Die F 104 G (Starfighter) war eine auf Wunsch Deutschlands ausgerüstete Maschine, also die eierlegende Wollmilchsau. In anderen Ländern gab es nicht anähernd so viele Abstürze. Lag auch an fehlender Flugerfahrung und Training der Piloten sowie an Wartungsversäumnissen bei der Bundeswehr. Die F 104 G stand teilweise auch im Winter im Freien weil Hallen fehlten.
motorbit
Läße ich allen gesunden Menschenverstand beiseite, und akzeptierte die notwenigkeit dieser sinnlosesten aller Waffen, so sähe ich ein, das hierfür ein Militärflugzeug benötigt würde. Ich würde weiterhin denken, das als eignungskriterium für dieses Flugzeug hauptsächlich die Fluggeschwindigkeit relevant wäre. Und an diesem punkt verlässt mich entgültig meine Fähigkeit, in dieser Entscheidung irgendetwas anderes als blanke Idiotie zu erkennen.
Denn nicht nur ist die F-35 EXTREM teuer, nur durch Amerikanische Techniker wartbar und ausserhalb von Amerikanischen Verbänden fast nutzlos- es ist auch noch das LANGSAMSTE moderne Kampflugzeug. Es handelt sich somit - objektiv - um die teuerste und schlechteste wahl für sinnloseste aller jemals erdachten Waffen. Diese Entscheidung ist für mein Verständniss durch inkompetenz alleine kaum zu erklären.
travellingpete
@motorbit Der letzte Absatz ist merkwürdig. Mit der Denkweise sollte man auch fordern, Supermärkte künftig mit Sportwagen statt LKW zu beliefern. Geschwindigkeit ist nicht allein entscheidend, vor allem nicht Spitzengeschwindigkeit. Die Geschwindigkeit für die optimale Reichweite sollte da eher betrachtet werden. “to finish first, you first have to finish“, diese Rennfahrerweisheit gilt hier auch.
Das wirft dann auch ein schlechtes Licht auf die Fachkompetenz im Rest des Absatzes. War der Einsatz im Verbund mit den NATO-Partnern nicht ein Argument FÜR diesen Typ? Belege für die Behauptungen werden gerne gesichtet.
motorbit
Die Tagesschau meldet: "Deutschland will F-35-Jets für die Luftwaffe kaufen". Im Beitrag wird kurz begründet: die braucht man, für die nukleare Teilhabe.
Nun denn, für die Tagesschau bin ich jetzt offenbar offizell nicht mehr "Deutschland".
Denn ich lasse mich durchaus auf diskussionen darüber ein, ob nun die nukleare Abschreckung den Frieden sichert. Für mich steht hier die das Risiko/Nutzen-verhältniss zwar Kopf, doch halte ich in dieser sache eine andere Meinung für durchaus begründbar.Doch bei den Waffen der "nuklearen Teilhabe" geht es nicht um "Frieden durch Abschreckung.
Bei den dort an Deutschland "verliehenen" Atomwaffen vom Typ Typ B61-X handelt es sich um *Fallbomben*. Für die Abschreckung sind diese also viel zu langsam, hier zählen nur Mittelstrecken- bzw. Interkontinental-raketen. Tatsächlich handelt es sich beim intendierten Zeil dieser Bomben aum Truppenverbände, welche sich im Kriegsfall der deutschen genähert bzw. diese überschritten haben.
Dies erklärt dann auch, warum unsere Verbündeten so gerne möchten, das diese Waffen von Deutschen abgeworfen werden: es wird wohl angenommen, die (dann tote) Bevölkerung würde weniger rumzicken, wenn Deutsche über Deutschland Atomwaffen einsetzen, als wenn dies ein Amerikaner täte.
Nur: zu diesem zeitpunk wäre der dritte Weltkrieg für die allermeisten Menschen bereits vorbei, denn dieses Szenario spielt NACH dem einsatz der Abschreckungswaffen.
Nicht nur fehlt es mir an Phantasie, mir vorzustellen, das zu diesem Zeitpunkt noch irgendwelche Panzerverbände existieren - die Idee das jemand glauben könnte, es wären - im angesicht der totalen zerstörung der Zivilisation - noch ein einziger feindlicher Soldat dazu zu motivieren, durch einen atomar vermienten Fulda Gap vorzustoßen um dann im anschluss eine Strahlenverseuchte ehemalige Großstadt zu erobern, erscheint mir als absolut hirnrissig.
Nun. Läße ich allen gesunden Menschenverstand beiseite, und akzeptierte die notwenigkeit dieser sinnlosesten aller Waffe
Trabantus
Einsatzradius runde 1.100km. Was soll das? Wohin soll denn das Fluggerät die Atombomben von Deutschland aus tragen? Sie kämen nicht mal, oder nur ganz knapp über die polnisch-ukrainische Grenze hinaus.
82286 (Profil gelöscht)
Gast
Der Wahnsinn nimmt seinen Lauf.
Nicht zu bremsen.
Ich hätte nie für möglich gehalten zu erleben, was derzeit geschieht (Alter: LOW-3).
Hirn an Herz: pump mal, mir wird schon so dämmrig. Herz an Hirn: bin unter Vollast - wir müssen aufrüsten.
Benzo
Warum ist ein Nachfolgemodell "Aufrüstung"?
Pascal Beucker
Inlandsredakteur, Autor des Artikels
@Benzo Wenn Sie Ihre alte digitale Fotokamera, zum Beispiel eine Canon EOS D60 mit 6,3 Megapixel, durch eine, sagen wir mal, Leica S3 mit 64 Megapixel ersetzen würden, könnten Sie zwar auch behaupten, Sie hätten sich nur ein Nachfolgemodell angeschafft - meines Erachtens hätten Sie dann jedoch fotografisch ziemlich aufgerüstet. ;)
Robert Boyland
@Pascal Beucker Es gibt eigene Alternative auch, wie Eurofighter..
Bei F-35 wird natürlich Atomarewaffen wieder vorne gebracht werden,
weil alle andere Eigeschaften von F-35 sind SEHR TEUER.... SEHR Teuer...
Man muss ein gutes Argument finden, den Kauf rechtzufertigen..
Ähnliche Geschichte mit der Zeit von VdL als Verteidigungsministerin... Sehr hochbezahlte Berater(!) oder falsche Waffen...
Tanz in den Mai
@Pascal Beucker Nun wird auch andersrum ein Schuh draus weil dieses Flugzeug als deutliche einfachere und günstigere Alternative bzw. Allround-Lösung zum Prestige- und Mammutprojekt F-22, mit dem sich sogar die USA verhoben, insofern auch selbst eine Canon ist. Es handelt sich gerade um eines der ganz seltenen Beispiele im Rüstungswesen, wo ein Nachfolgemodell tatsächlich mal schlanker ist als sein Vorgänger und hier sogar in fast jeder Beziehung. Das macht sie lange nicht zum Schnäppchen und reicht zur Schnappatmung vieler, aber ist noch nicht lang her da brauchte es vier, fünf verschiedene Typen, um dasselbe Einsatzprofil abzudecken. Die Ausnahme von der Regel unterstreicht aber nur, dass dieses gespaltene Haar im "Wehrsport" eher künstlich ist und wenig hilfreich. Vielleicht sind Sie gegen jedwede Anschaffung an dieser Stelle, dann wär der Typ aber schon egal. Und andernfalls vermisst man alternative Vorschläge. Piloten weiter in die musealen Tornados zu nötigen ginge und nicht erst im Ernstfall jdf. in's Verantwortungslose, mal davon ab dass'n ggf. abstürzendes Flugzeug auch für alles darunter ja nicht ganz unproblematisch ist. Auch ohne Atombomben. Die Versuchung eines deutsch-franz. Versuches hingegen das Rad (mal wieder) neu zu erfinden um damit (viell.) gegen 2040 eine Maschine zu haben auf dem Stand, den die Amerikaner heute vor zehn Jahren im Export hatten (diesen!), wurde hoff. auch in der deutschen Politik besiegt. Die F-18 wär eine signifikant günstigere und für Deutschland völlig ausreichende, solide Option, auch auf Synergie-Effekte müsste man nicht verzichten, leider gibt es bekanntlich diesen Haken. Und den aber auch nicht zuletzt, weil man hierzulande ein paar viele Jahre dafür verpennt hat, also selber Schuld und wer sonst. Jetzt müssen sie nehmen, was eben da ist und an dieser Stelle brauchte es den Ersatz zwingend, das kann sogar auch ich erfassen und da ich entschieden gegen 100 Mrd und +2% bin. Und wenn sie die BW dafür nur mit Digitalkameras ausstatten.
Cerberus
@Pascal Beucker Nun ja... Im Prinzip richtig. Sollten jedoch im Ergebnis auf Dauer 93 Tornado-Flugzeuge durch 35 F-35 ersetzt werden, fände ich die Wortwahl dennoch subobtimal.
travellingpete
@Cerberus Die F-35 ersetzt nicht alle Tornados, sondern nur den Teil für die nukleare Teilhabe. Eigentlich sollten alle durch den Eurofighter ersetzt werden. Der ist aber nicht für Nuklearwaffen zertifiziert und die Kosten hierfür sind wohl noch unverhältnismäßiger. Die F-18 wäre wohl günstiger zu zertifizieren und in der Anschaffung günstiger, ist aber eine Generation älter.
Ich hoffe, das klärt ein wenig.
DerLetzteLöschtDasLicht
Aufrüstung ist der falsche Weg, atomare gleich doppelt. Atomwaffen dienen nicht der Abschreckung, sie eignen sich zur Erpressung! Wenn Europa die letzte zehn Jahre nicht von der Wirtschaft dirigiert worden wäre, wäre Ungarn raus, Polen raus, Nach der Krim hätte Putin Sanktionen um auf die Ohren bekommen, dass er sich weitere Schritte zweimal überlegt hätte, und last but not least, Belarus hätte, nach der Wahl, die volle Unterstützung der EU bekommen, Lukaschenko genauso Sanktionen, die sich gewaschen hätten. Aber eben, es lebe das Wirtschaftswachstum. Menschenrechte, Demokratie haben in der Wirtschaftslobby nichts zu suchen - und in der europäischen Politik...
Lowandorder
“ Das sei eine „Kurzschluss-Reaktion dieser Regierung“. Wenn diese Wochen eines zeigten, dann sei das, „dass es nukleare Abrüstung dringend braucht“. anschließe mich •
Questor
@Lowandorder Genauer gesagt zeigen diese Wochen dass Vereinbarungen und Garantien nach der nuklearen Abrüstung keinen Cent mehr wert sind.
Nur zur Erinnerung: Die Ukraine hatte einmal die drittmeisten Nuklearwaffen auf dem Planeten und hat sie gegen Sicherheitsgarantien eingetauscht für die sich heute niemand mehr interessiert. Hätte die Ukraine die Waffen behalten hätte Putin keinen Überfall gewagt.
So wünschenswert die Nukleare Abrüstung ist, in diesen Tagen wird nicht gerade Werbung dafür gemacht - zumindest nicht bei denen die welche haben.
Beate Homann
@Lowandorder Ebenfalls!
Usch Bert
"Die nukleare Teilhabe, nach der in einem kriegerischen Ernstfall in Deutschland stationierte US-Atombomben von Pilot:innen der Bundeswehr auf ihr Ziel abgeworfen werden müssten, schaffe keine Sicherheit, sondern heize die Gefahr eines Atomkriegs in Europa an."
Putins Angriffskrieg hat gezeigt, dass nur Länder respektiert werden, die Nuklearwaffen besitzen. Es ist Putin, der hier weltweit diese perversen Anreize gesetzt hat.
mensch meier
@Usch Bert Na, wie abschreckend sind Atombomben, die man mit Flugzeugen gerademal kurz über die Grenze getragen bekommt?
winx
@mensch meier Luftbetankung sagt Ihnen was? Selbst die B2, die leer 18.000km weit kommen, werden in der Luft betankt.