+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: IAEA verurteilt Attacke auf Klinik
Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verurteilt Angriff auf Kinderklinik in Kyjiw. Rund 70.000 Soldaten hat Russland in zwei Monaten verloren.
IAEA verurteilt Angriff auf Kinderkrankenhaus in Kyjiw
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) der UN verurteilt den Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew und macht dafür Russland verantwortlich. Der aus 35 Nationen bestehende Gouverneursrat habe eine entsprechende Resolution mit zwanzig zu zwei Stimmen bei zwölf Enthaltungen angenommen, erklären Diplomaten. Die Ukraine hatte den Rat gebeten, die Angelegenheit zu prüfen, da das Kinderkrankenhaus Ochmatdyt von der IAEA im Bereich der Krebsdiagnostik und -behandlung Unterstützung erhalten hatte.
Der Rat verurteilt „aufs Schärfste die Unterbrechung der technischen Hilfe der IAEA für die Ukraine, die durch den jüngsten Militärschlag der Russischen Föderation verursacht wurde, bei dem das Nationale Kinderfachkrankenhaus ‚Ochmatdyt‘ getroffen wurde“. Russland bestreitet, das Krankenhaus angegriffen zu haben und macht die ukrainischen Raketenabwehr für den Treffer verantwortlich. Es handelt sich um eine der größten Kliniken Europas, in der schwere Krankheiten wie Krebs und Nierenleiden behandelt werden. (rtr)
Kreml dementiert Anschlagspläne
Der Kreml hat Berichte über angebliche russische Anschlagspläne gegen Rheinmetall-Chef Armin Papperger zurückgewiesen. Es sei sehr schwer, solche Gerüchte zu kommentieren, die ohne seriöse Begründung allein auf irgendwelchen anonymen Quellen basierten, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten in Moskau. „Das alles wird im Stil weiterer Fakes aufgetischt, daher kann man solche Meldungen nicht ernst nehmen.“
Zuvor hatte der US-Sender CNN berichtet, dass amerikanische Geheimdienste Anfang des Jahres Pläne der russischen Regierung zu Pappergers Ermordung aufgedeckt hätten. Demnach wurde daraufhin die deutsche Seite informiert und der 61-Jährige in der Folge besonders geschützt. Rheinmetall kommentierte den Bericht nicht, der auch nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ zutrifft. (dpa)
In Mai und Juni: Rund 70.000 russische Soldaten getötet
Die russischen Truppen haben in ihrem Angriffskrieg nach britischen Schätzungen allein in den vergangenen zwei Monaten mehr als 70.000 Soldaten verloren. Im Mai habe die tägliche Rate von Getöteten und Verwundeten 1262 Soldaten betragen, im Juni seien es durchschnittlich 1163 gewesen, teilte das britische Verteidigungsministerium unter Berufung auf Geheimdienstinformationen mit.
Es sei wahrscheinlich, dass Russland auch in den kommenden zwei Monaten mehr als 1000 Soldaten täglich verliert, da versucht werde, die ukrainischen Stellungen mit Massenangriffen zu überwältigen.
„Der Anstieg bei den Verlusten spiegelt wider, dass Russland im Gebiet Charkiw eine neue Front eröffnet und die Angriffsrate an den übrigen Fronten gleich gehalten hat“, hieß es zur Erklärung in London. Russland habe zwar den Druck auf die Front erhöht. „Aber eine wirksame ukrainische Verteidigung und mangelnde russische Ausbildung schränken Russlands Möglichkeiten ein, taktische Erfolge zu erzielen, trotz der Versuche, die Frontlinie weiter auszudehnen.“ (dpa)
Orbán besucht Trump
Nach dem Nato-Gipfel in der US-Hauptstadt Washington hat Ungarns rechtspopulistischer Ministerpräsident Viktor Orbán den früheren US-Präsidenten Donald Trump auf dessen Anwesen Mar-a-Lago in Florida besucht. In sozialen Medien veröffentlichte der ungarische Regierungschef ein Foto seines Treffens mit dem wahrscheinlichen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner.
„Wir haben über Wege gesprochen, Frieden zu schließen“, war darunter zu lesen. „Die gute Nachricht des Tages: Er wird es lösen.“ Auf seiner eigenen Plattform Truth Social schrieb Trump: „Danke, Viktor. Es muss Frieden geben, und zwar schnell.“ Orbán hat Trumps erneute Bewerbung um das höchste Staatsamt bei der US-Präsidentschaftswahl im November offen unterstützt und sich hoffnungsvoll geäußert, dass es dem 78-Jährigen gelingen werde, den Krieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden. (ap)
Auswärtiges Amt sieht „großen Flurschaden“ durch Ungarn
Das Auswärtige Amt hat den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán wegen seiner zur „Friedensmission“ erklärten Reisen nach Moskau und Peking erneut deutlich kritisiert. „Das sind ungarische Alleingänge, die wir mit großer Verwunderung und Skepsis zur Kenntnis nehmen“, sagte ein Sprecher in der Bundespressekonferenz in Berlin. Orbán spreche auf diesen Reisen ausschließlich für sich selbst und nicht als amtierender EU-Ratspräsident.
Zu möglichen Konsequenzen sagte der Sprecher: „Wir müssen sehen, wie die ungarische Ratspräsidentschaft weiter läuft. Wir sind jetzt an Tag 12. Und sie hat schon großen Flurschaden hinterlassen.“ Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner betonte, als Ministerpräsident könne Orbán reisen, wohin er wolle. Das sei auch gar nicht weiter wichtig. „Was nicht geht, ist, dass er mit dem Eindruck durch die Landschaft reist, dass er das im Auftrag von irgendjemandem tut. Und das wird bestimmt auch weiter diskutiert werden, wie man damit umgeht.“ (dpa)
UNO fordern Rückgabe von AKW Saporischschja
Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution angenommen, in der Russland zur unverzüglichen Rückgabe des größten europäischen Atomkraftwerks an die Ukraine aufgefordert wird. In dem Beschlusstext vom Donnerstag wird von Russland verlangt, seine Truppen und anderes Personal vom Atomkraftwerk Saporischschja abzuziehen.
Unterstrichen werden auch die Forderung an Moskau, „seine Aggression gegen die Ukraine einzustellen“, und das Einstehen des UN-Gremiums für die ukrainische „Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität“. 99 Länder stimmten für die Resolution, neun dagegen, 60 enthielten sich und 25 stimmten nicht ab. Bei den Staaten, die gegen die Resolution stimmten, handelte es sich neben Russland um Belarus, Kuba, Eritrea, Mali, Nicaragua, Syrien, Burundi und Nordkorea. China, Indien, Südafrika und viele Länder des Nahen Ostens enthielten sich. (ap)
CNN: Attentat auf Rheinmetall-Chef vereitelt
Die USA und Deutschland sollen nach einem Bericht des Fernsehsenders CNN russische Pläne vereitelt haben, auf den Chef des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, ein Attentat zu verüben. Dem Bericht zufolge standen die Pläne im Zusammenhang mit Waffenlieferungen an Ukraine.
Wie CNN von Quellen erfuhr, war das Attentat Teil eines russischen Plans, führende Köpfe der europäischen Rüstungsindustrie zu ermorden. (rtr/taz)
Scholz verteidigt Stationierung von US-Marschflugkörpern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland gegen Kritik verteidigt. Dies sei eine „sehr gute Entscheidung“, sagte er am Donnerstag auf Englisch beim Nato-Gipfel in Washington. Deutschland müsse „einen eigenen Schutz haben mit Abschreckung“, und dazu seien die Präzisionswaffen notwendig, fügte der Kanzler auf Deutsch hinzu.
„Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, keine wirkliche Überraschung“, sagte Scholz weiter. Sie passe „genau in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung“. Die deutsch-amerikanische Vereinbarung hatte unter anderem in der SPD und beim Koalitionspartner der Grünen Sorgen vor einem neuen Wettrüsten mit Russland geweckt.
Deutschland und die USA hatten am Mittwochabend gemeinsam verkündet, dass die US-Armee – nach mehr als 20 Jahren Pause – ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren will, zur besseren Abschreckung gegen Russland. Diese Waffen „werden über deutlich größere Reichweite als die derzeitigen landgestützten Systeme in Europa verfügen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. (afp)
Moskau: Keine Teilnahme an Friedenskonferenz
Der russische Vize-Außenminister Michail Galusin hat eine Teilnahme seines Landes an einem Folgetreffen zur Schweizer Ukraine-Friedenskonferenz ausgeschlossen. Die ukrainischen Vorbedingungen für Friedensgespräche seien ein „Ultimatum“, und Russland werde nicht an einem solchen Treffen teilnehmen, sagt Galusin laut der staatlichen Nachrichtenagentur RIA. Der Sprecher von Präsident Wladimir Putin schloss eine Teilnahme zwar weniger kategorisch aus, wandte aber ein, es gebe derzeit „keine konkrete Substanz“ dafür.
Russland haben einen Dialog nie abgelehnt, man müsse wissen, worüber gesprochen werden solle, sagt Sprecher Dmitri Peskow. Die Ukraine will noch in diesem Jahr eine zweite Konferenz zur Friedenssondierung abhalten und hatte erklärt, dass diesmal Vertreter Russlands eingeladen werden könnten. Putin hatte kürzlich erklärt, Russland sei bereit, den Krieg zu beenden, wenn die Ukraine ihre Nato-Ambitionen aufgebe und vier von Russland beanspruchte Regionen abtrete. Die Ukraine wies dies als einer Kapitulation gleichkommend zurück. (rtr)
Nächstes Dorf in Region Donezk eingenommen
Die russischen Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau die Siedlung Woschod im Osten der Ukraine unter ihre Kontrolle gebracht. Das berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass.
Unabhängig überprüfen lassen sich solche Angaben zum Kampfgeschehen nicht. Woschod liegt in der Region Donezk, die Russland bereits im September 2022 für annektiert erklärt hat. (rtr)
Moskau droht mit Gegenmaßnahmen
Russland will nach eigenen Angaben auf die geplante Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland mit militärischen Maßnahmen reagieren. Dies berichten die staatliche Medien unter Berufung auf den russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow, ohne konkrete Details dazu zu nennen. Die Entscheidung, die Raketen in Deutschland zu stationieren, ziele darauf ab, die Sicherheit Russlands zu beeinträchtigen, wurde Rjabkow zitiert.
Die USA und Deutschland hatten am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung angekündigt, dass ab 2026 neue US-Langstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen, wie Tomahawk-Marschflugkörper und derzeit noch in der Entwicklung befindliche Hyperschallraketen. Dies soll als Beitrag der USA „zur integrierten europäischen Abschreckung“ dienen. (rtr)
Neue Angriffe auf die Ukraine
Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe am frühen Morgen zwei ballistische Raketen vom Typ Iskander-M und sechs iranische Schahed-Drohnen auf Ziele in der Ukraine abgefeuert. Beim Raketenangriff auf die Region Sumy im Nordosten sei ein Mensch verletzt worden, teilen örtliche Behörden mit. Alle sechs Drohnen wurden nach ukrainischen Militärangaben über vier Regionen abgefangen und zerstört.
Der Gouverneur der Region Mykolajiw teilte mit, Trümmer einer Drohne hätten in offenem Gelände einen Brand verursacht, der inzwischen gelöscht worden sei. Es habe keine Opfer gegeben. Die Behörden in den westlichen Regionen Lwiw, Iwano-Frankiwsk und Chmelnyzkyj melden weder Opfer noch Schäden an der zivilen Infrastruktur. (rtr)
Pistorius: Müssen selbst Langstreckenwaffen entwickeln
Die Entscheidung der US-Regierung, in Deutschland ab 2026 Langstreckenwaffen zu stationieren, schließt nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius eine „ernstzunehmende Fähigkeitslücke“ in Europa. Er könne sich deshalb nicht vorstellen, dass ein anderer US-Präsident die am Mittwoch bekanntgegebenen Pläne wieder revidieren würde. Die zeitlich befristete Stationierung bedeute aber auch, dass damit „ganz klar die Erwartung der USA zu Recht verbunden (ist), dass wir selber investieren in Entwicklung und Beschaffung von derartigen Abstandswaffen“.
Die temporäre Stationierung werde Deutschland die Zeit geben, die man dafür brauche. Unter anderem wollen die USA ab 2026 Tomahawk-Marschflugkörper und noch in der Entwicklung befindliche Überschallwaffen (Hypersonic) in Deutschland stationieren.
Pistorius ist zudem zuversichtlich, dass die Ukraine auf dem Nato-Gipfel die Botschaft für eine langfristige Unterstützung bekommen wird. In Washington sei bereits deutlich geworden, dass alle von der Hilfe überzeugt seien, sagt der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. „Der eine oder andere braucht halt etwas länger, um das politisch umzusetzen. Aber ich bin da nach wie vor sehr optimistisch, dass das gelingt, weil jede Alternative schlechter wäre“, fügt Pistorius hinzu. „Es ist teuer, die Ukraine zu unterstützen, aber es wird uns teurer zu stehen kommen, wenn die Ukraine den Krieg verliert.“
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigt das Bekenntnis des Bündnisses zur künftigen Aufnahme der Ukraine. Die Erkärung der Nato zum „unumkehrbaren“ Weg der Ukraine in die Allianz sei ein deutliches Zeichen der Verpflichtung, sagt Stoltenberg in Washington. „Dies ist eine klare Botschaft der Nato-Verbündeten, dass wir den Beitritt der Ukraine wirklich wollen und dass wir mit der Ukraine zusammenarbeiten werden, um dieses Ziel zu erreichen.“ (rtr)
Scharfe Kritik aus Peking
China übt scharfe Kritik am Entwurf der Nato-Abschlusserklärung für den Gipfel in Washington. Die Erklärung sei voll von „aggressiver Rhetorik“ und der China betreffende Inhalt enthalte Provokationen, „Lügen, Aufwiegelung und Verleumdung“, sagt ein Sprecher der chinesischen Mission bei der Europäischen Union (EU). In dem Kommunique-Entwurf heißt es, China habe entscheidend zur Kriegsführung Russlands in der Ukraine beigetragen.
Der chinesische Vertreter wies diese Vorwürfe entschieden zurück: „Wie wir alle wissen, hat China die Krise in der Ukraine nicht verursacht“. Die Äußerungen der Nato dürften die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen China und dem transatlantischen Verteidigungsbündnis weiter belasten. (rtr)
Auftritt von Biden mit Spannung erwartet
Die Nato-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag bei ihrem Gipfel in Washington mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Mit Spannung erwartet wird der Auftritt von US-Präsident und Gipfelgastgeber Joe Biden.
Der 81-Jährige ist seit seinem schwachen Auftritt beim TV-Duell gegen den Republikaner Donald Trump vor rund zwei Wochen mit Forderungen konfrontiert, sich aus dem Präsidentschaftsrennen zurückzuziehen. Zum Auftakt des dritten und letzten Nato-Gipfeltags treffen die Staats- und Regierungschefs zudem Partnerländer des Asien-Pazifikraums (18.00 Uhr MESZ). (afp)
Scholz trifft Starmer, Starmer trifft Biden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Rande des Nato-Gipfels zu einem Gespräch mit dem neuen britischen Premierminister Keir Starmer zusammengetroffen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mitteilte, tauschten sich beide Regierungschefs über ihre künftige Zusammenarbeit aus.
Bis zu einem baldigen Antrittsbesuch Starmers in Berlin würden beide Regierungen „erste Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit vorbereiten“, hieß es. Den bilateralen Beziehungen solle „neuer Elan und zusätzliche Tiefe“ verliehen werden.
Dem Regierungssprecher zufolge sprachen Scholz und Starmer auch über die Themen des Nato-Gipfels in Washington. Beide waren sich demnach einig, die Unterstützung der Ukraine so lange fortzusetzen, wie dies nötig sei.
Starmer sagte derweil, er habe am Rande des Nato-Gipfels auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Das Treffen sei „sehr gut“ gewesen. Er habe deutlich gemacht, dass der Regierungswechsel in Großbritannien keinen Einfluss auf die Unterstützung der Ukriane haben werde, sagte Starmer.
Starmer war vergangene Woche Freitag nach dem historischen Sieg seiner Labour-Partei bei der Unterhauswahl in Großbritannien zum neuen britischen Premierminister ernannt worden. Der Nato-Gipfel ist sein erster Auftritt auf internationalem Parkett.
In Washington traf Starmer auch US-Präsident Joe Biden. Der 81-Jährige sagte, beide Länder seien die „besten Verbündeten“ auf der ganzen Welt. Starmer bezeichnete die Beziehungen der beiden Länder als „so wichtig“ und „stärker als je zuvor“. Daneben sprach Starmer auch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. (afp)
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