Reaktion auf das rechte Geheimtreffen: Masterplan Antifaschismus
Die Recherchen von „Correctiv“ haben rechtsextreme Pläne für rassistische Massenvertreibungen offengelegt. Ein antifaschistischer Gegenentwurf.
S eit der Enthüllung dessen, was schon seit Jahren unverhüllt durch Deutschland marschiert, nämlich dass die Rechtsextremen von der AfD das Ziel einer arischen Volksgemeinschaft verfolgen, läuft ein Ideenwettbewerb über den Umgang mit ihnen. Weil Deutschland aus historischen Gründen große Expertise auf diesem Feld besitzt, gibt es bereits unzählige Vorschläge.
Da wirkt es eher langweilig, sich mit Verweis auf das Grundgesetz für das Verbot einer Partei einzusetzen, die dieses Grundgesetz genauso loswerden will wie viele Menschen, die in Deutschland leben. Und weil hierzulande der Ruf nach der Härte des Rechtsstaats nur als Mittel gegen migrantische Freibadschubser zum Einsatz kommt, möchte ich, solange ich kann, im Folgenden einen anderen Vorschlag machen.
Ich denke da an ein Treffen, das nicht geheim in einem Brandenburger Hotel stattfindet, sondern ganz öffentlich auf einem Platz eines migrantischen Großstadtviertels. Dort kommen Menschen aus proletarischen, bürgerlichen, aktivistischen Milieus zusammen, parlamentarische und zivilgesellschaftliche Akteure, auch Unternehmer:innen, Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte, um unter ethischen, juristischen und logistischen Gesichtspunkten einen Masterplan Antifaschismus auszuarbeiten.
Am besten finden viele solcher Treffen in verschiedenen Städten parallel statt. Sie werden live übertragen, damit sich auch Menschen beteiligen können, die nicht anwesend sind und es keiner investigativen Recherchen bedarf, damit sich die Ideen möglichst weit verbreiten.
Outen, ächten und ausgrenzen
Dabei soll es um zwei Zielgruppen gehen: Einerseits um Menschen, die als Politiker:innen, Unternehmer:innen, Pseudointellektuelle, Hipster- und Straßennazis versuchen, die Geschichte zu wiederholen. Andererseits um deutsche Staatsbürger:innen, die diese faschistischen Akteure unterstützen und beabsichtigen, aus welchen Motiven auch immer, ihnen ihre Stimme bei Wahlen zu geben, also die sogenannte faschistische Wahl zu tätigen.
Auf diese Menschen muss ab sofort und im Sinne der unantastbaren Würde aller Menschen ein hoher Anpassungsdruck ausgeübt werden. Maßgeschneiderte Gesetze gegen Nazis wären eine Möglichkeit dafür.
Viel effektiver erscheint es jedoch, diese Menschen in allen gesellschaftlichen Bereichen unter Druck zu setzen, sie im Alltag in der Schule, im Verein, am Arbeitsplatz, auf der Straße und in der Kneipe als Nazis oder Naziunterstützer:innen zu outen und auszugrenzen. Damit es möglichst unattraktiv für diese Klientel ist, in Deutschland zu leben. Wer faschistische Ideen unterstützt, soll geächtet werden und sich dafür schämen müssen. Denn niemand wird als Nazi geboren. Und es gibt kein Recht auf Nazipropaganda.
Der Masterplan Antifaschismus braucht neben der gesellschaftlichen aber auch politische Schlagkraft. Dafür muss die metapolitische, vorpolitische Macht weiter aufgebaut werden, um das Meinungsklima zu ändern. Es muss also mehr privates und öffentliches Geld als bisher in Demokratieprojekte fließen, für Aufklärung in Schulen und Universitäten oder für Influencer-Projekte. Dabei sollen nur Projekte gefördert werden, die sich klar antifaschistisch positionieren.
Wichtig zu bedenken ist schließlich, dass sich die Ergebnisse möglicherweise nicht sofort zeigen, dass es auch Widerstände geben wird, nicht nur von Nazis. Aber das ist kein Problem. Denn es handelt sich beim Masterplan Antifaschismus um ein Jahrzehnteprojekt.
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