+++Live-Ticker Klimaprotest in Berlin+++: Viele Blockaden, viele Festnahmen
Aktivist:innen der Letzten Generation blockieren über 30 Orte. Polizei nimmt 200 Menschen fest. Wissenschaftler:innen fordern „Handeln statt Kriminalisieren“.
17.15 Uhr: Die Bilanz des Protestages
Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Montag in Berlin mit einer Ausweitung ihrer Straßenblockaden für einen besseren Klimaschutz demonstriert. Die Letzte Generation wertete den Protesttag als Erfolg. „Unsere höchsten Erwartungen wurden deutlich übertroffen“, erklärte Aimée van Baalen, eine Sprecherin der Gruppe. Es habe am Montag dreimal so viele Aktionen gegeben wie noch im Herbst.
Die Gruppe Scientist Rebellion solidarisierte sich. An den Straßenblockaden seien etwa 40 Mitglieder weiterer Klimagruppen beteiligt. Unterstützung sicherten auch die Partei Klimaliste Berlin sowie Wissenschaftler der Initiative „Handeln statt Kriminalisieren“.
Die Klimaschutzgruppe hatte angekündigt, ihren Protest gegen die Klimapolitik der Bundesregierung deutlich auszuweiten und verstärkt mit Blockaden den Verkehr in Berlin lahmzulegen. Die Letzte Generation fordert unter anderem ein dauerhaftes Neun-Euro-Ticket, ein Tempolimit von hundert Stundenkilometern auf Autobahnen sowie die Einberufung eines Gesellschaftsrats, der Maßnahmen erarbeiten soll, wie Deutschland bis 2030 die Nutzung fossiler Rohstoffe beendet.
Für Mittwoch ruft die Letzte Generation zu einem weiteren Protestmarsch auf. Die Gruppe macht seit einiger Zeit mit teils aufsehenerregenden Aktionen auf den Klimanotstand aufmerksam, um Politiker zum schnelleren Handeln zu bringen.
Nach Angaben der Polizei kam es am Montag an bis zu 36 Orten in der Hauptstadt zu Straßenblockaden und anderen Protesten. Laut Innensenatorin Iris Spranger (SPD) wurden knapp 200 Aktivisten vorübergehend festgenommen, rund 50 davon kamen nach Polizeiangaben anschließend in Gewahrsam.
Laut Polizei handelt es sich um einen vorbeugenden Gewahrsam, der höchstens bis zum Ablauf des Folgetags gilt. Es wurde geprüft, ob die Aktivisten einem Richter vorgeführt werden sollten. Bei den fast 200 „freiheitsentziehenden Maßnahmen“ handelte es sich demnach zum Großteil um Identitätsfeststellungen.
Nach Angaben der Letzten Generation wurden bis 17.15 Uhr sogar „87 Personen in Polizeigewahrsam festgehalten“. Insgesamt lobten die Aktivist:innen die „sehr professionelle Polizeiarbeit“ am Montag. Allerdings sei es auch wieder zu absichtlicher Zufügung von Schmerzen gekommen, wenn Personen dem Befehl, die Straße selbstständig zu verlassen nicht nachkommen und friedlich sitzen bleiben. Mindestens eine junge Frau sei dabei so schwer verletzt worden, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden musste.
Die Blockaden begannen gegen 07.30 Uhr, mitten im Berufsverkehr. Unter anderem klebten sich Klimaaktivisten auf der vielbefahrenen Stadtautobahn 100 fest. Nach Angaben der Verkehrsinformationszentrale Berlin kam es zu „massiven Verkehrsbeeinträchtigungen“ und zahlreichen, bis zu zwei Stunden andauernden Staus.
Einige Auotfahrer:innen reagierte mit Gewalt. Laut Berliner Staatsanwaltschaft hat die Polizei bislang acht Vorfälle geprüft, bei denen Autofahrer Klimademonstranten angegriffen haben sollen. Bei der Staatsanwaltschaft seien davon bisher drei gelandet, zwei seien wegen unbekannter Täter eingestellt worden.
Nach Angaben der Berliner Feuerwehr wurden in 15 Fällen auch Behinderungen von Einsatzfahrzeugen aufgrund von Demonstrationen gemeldet. In sieben Fällen seien die Helfer im Noteinsatz gewesen. (afp/dpa/taz)
16.15 Uhr: Demonstrant:innen dürfen weggehen
Die Gruppe, die in Berlin-Mitte eine sogenannte Schleichdemo gestartet hatte, wurde mittelerweile hinter das Rote Rathaus geleitet. Da durch die Polizei kein strafbares Verhalten durch die Aktivist*innen festgestellt wurde, können sich die Beteiligten einzeln oder in kleinen Gruppen ohne weitere Maßnahmen entfernen. (td)
16.00 Uhr: 1.600 Wissenschaftler:innen fordern „Handeln statt Kriminalisieren“
Eine Appel unter dem Motto „Handeln statt Kriminalisieren“ ist binnen weniger Tage von mehr als 1.600 Wissenschaftler:innen aus Deutschland, Österreich, der deutschsprachigen Schweiz und dem deutschsprachigen Italien unterzeichnet. Das teilten am Montag die Intitar:innne des Appells mit.
Sie kritisieren darin, dass die Debatte um den Klimaaktivismus sehr einseitig geführt werde. „Klimaaktivist:innen, die mit ihrem friedlichen Protest auf die Dringlichkeit effektiver Maßnahmen gegen den Klimawandel hinweisen, werden zu Unrecht kriminalisiert und an den Rand der Gesellschaft gedrängt,“ erklärt Claudia Paganini, Professorin für Medienethik in München, und eine der initiator:innen.
Zivile Ungehorsam sei mit hohen Standards verbunden, betonte der Berliner Sozialethiker Andreas Lob-Hüdepohl. „Er muss sich gegen schwerwiegende Ungerechtigkeiten wenden. Er darf nie die öffentliche Ordnung insgesamt gefährden. Er muss öffentlich und symbolisch sein, um tatsächlich auf die Änderung der Mehrheitsmeinung und des politischen Handelns hinwirken zu können.“
Daass ktionen der Letzten Generation genau so ein Angebot seine, werde häufig übersehen, sagte die Transformationsforscherin Christina West aus Darmstadt „Indem sie den öffentlichen Raum besetzen, stellen sie Öffentlichkeit her, bieten und fordern denöffentlichen Diskurs im öffentlichen Raum über die Zukunft des Lebens auf dem blau/grünen Planet Erde.“ Diese Aufforderung zum Gespräch anzunehmen aber ist das Gebot der Stunde. (ga)
15.30 Uhr: Feurwehr zählt 15 Behinderungen aufgrund von Demonstrationen
Die Berliner Feuerwehr vermeldet auf Twitter, dass es bis 13 Uhr „15 gemeldete Behinderungen unserer Einsatzfahrzeuge aufgrund von Demonstrationen im Straßenverkehr“ gegeben habe. In sieben Fällen seien die Einsatzkräfte auf dem Weg zum Notfallort gewesen.
Gegen Mittag hatte die Feuerwehr allerdings auch mitgeteilt, dass es nichts außergewöhnliches sei, wenn Fahrzeuge im Stau stecken blieben. Ein Notstand an Einsatzwagen gebe es andauernd, seit Jahresanfang nahezu „täglich“, hatte es da geheißen. (siehe Eintrag um 11.50 Uhr)
In einem weiteren Tweet widersprach die Feuerwehr Angaben der Letzten Generation. Ein Einsatzwagen, der im Stau hinter der Blockade auf der Stadtautobahn zu sehen war, habe sich „auf dem Weg zu einem medizinischen Notfall in Schöneberg ohne Bezug zu einer Demonstration“ befunden, betont die Feuerwehr.
Die Letzte Generation hatte zuvor getwittert, dass der Rettungswagen dort gestanden habe, um eventuell bei der Räumung verletzte Aktivist:innen zu versorgen. (ga)
15.10 Uhr: Schleichdemo muss sich schleichen
Die Aktivist*innen der Letzten Generation werden mit ihrer Schleichdemo von der Polizei auf den Gehweg neben der Fahrbahn geleitet. (td)
15.04 Uhr: Schleichdemo am Roten Rathaus
Etwa 40 Aktivist*innen bewegen sich am Nachmittag mit einer „Schleichdemo“ in Höhe des Roten Rathauses über die Spandauer Straße in Berlin-Mitte. Polizeikräfte versuchen die Menschenmenge auf Höhe des Roten Rathaus aufzustoppen. (td)
14.50 Uhr: Grünen-Chef bezweifelt Sinn der Aktionen
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hält die Aktionen der Klimaschutzgruppe Letzte Generation für wenig zielführend. Sie führten zu einer Ablenkung von Klimaschutzdebatten, die dringend notwendig seien. „Und deshalb ist es nicht besonders hilfreich, für unsere Arbeit sicher nicht“, sagte der Parteichef am Montag in Berlin.
„Ich verstehe die Verzweiflung der Leute“, betonte Nouripour mit Blick auf die Forderungen der Letzten Generation nach einem entschiedeneren Klimaschutz. Er stellte aber infrage, dass die genutzten Protestmethoden zu mehr Akzeptanz dafür führten. Menschenleben dürften nicht gefährdet werden, sagte Nouripour. „Da ist mehr als eine rote Linie. Das darf nie passieren.“ (dpa)
14.30 Uhr: Buschmann legt nach und wird kritisiert
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Klimaaktivist:innen am Montag erneut die Aktionen der Letzten Generation kritisiert. „Demonstrationen gehören zum demokratischen Rechtsstaat“, schrieb Buschmann auf Twitter und schränkte dann ein: „Doch jeder muss sich an Recht & Gesetz halten. Wer andere nötigt, blockiert, unter physischen Zwang setzt, überschreitet die Grenzen des akzeptablen Protests und gefährdet möglicherweise sogar Leib & Leben anderer Menschen.“
Buschmanns Tweet wurde auch vom offiziellen Account des Bundesjustizministeriums zitiert mit dem Zusatz: „Mit Straftaten wirbt man nicht für Klimaschutz!“
Buschmann hatt erst kürzlich die heutigen Klimaaktivist:innen mit gewalttätigen Akteuren aus der Weimarer Republik verglichen. „In den 1920er und 1930er Jahren gab es in Berlin straßenschlachtartige Zustände, weil sich Menschen am linken und rechten politischen Rand selbst ermächtigt fühlten, sich über die Rechtsordnung zu stellen und die eigenen Vorstellungen mit der Faust durchzusetzen“, hatte Buschmann in einem Interview gesagt.
Dafür wurde er am Montag von Linken-Chef Martin Schirdewan kritisiert: „Ich halte das für eine absolute rhetorische Entgleisung von dem Bundesjustizminister. Oder er ist zumindest historisch nicht besonders versiert. Unwissenheit qualifiziert aber auch nicht für ein Ministerium oder für die Leitung eines Ministeriums.“ (ga)
14.00 Uhr: AfD sagt auch was
Nicht nur Politiker:innen von CDU und FDP empören sich über die Klimaaktivist:innen. Ähnliches kommt auch von der AfD. (ga)
13:40 Uhr: Polizei meldet 40 Festnahmen
Bis zum Mittag wurden laut Polizei 40 Klimaaktivist:innen festgenommen. Man habe „bereits über 40 Personen ins Polizeigewahrsam Tempelhof gebracht“, verkündet die Berliner Polizei bei Twitter. Dort werde über weitere Maßnahmen entschieden. (ga)
Fünf vor zwölf: Proteste abgeräumt, Staus aufgelöst, Protest verdreifacht
Gegen Mittag hat sich die Lage in Berlin weitgehend beruhigt. Nach Angaben der Verkehrsinformationszentrale gibt es aktuell keine Staus mehr in der Stadt, jedenfalls keine mit mehr als 10 Minuten Verzögerung, was der übliche Zustand ist.
Die Polizei hatte zuvor gemeldet, dasss sie auch die Blockade auf der Stadtautobahn A100 „beseitigt“ habe.
Die Aktivist:innen vom Aufstand der Letzten Generation und von weiteren Klimaprotestgruppen hatten seit dem Morgen an über 30 Orten der Stadt den Verkehr blockiert oder anderweitig demonstriert. Zudem war eine Gruppe von Radfahrer:innen als Critical Mass in der Stadt unterwegs.
Die Aktivtsit:innen sprachen von einer Verdreifachung der Proteste gegenüber dem letzten Herbst. (ga)
11.55 Uhr: Das ist der Hammer
Ein offenbar fachkundiger taz-Leser weist uns darauf hin, dass das Gerät, mit dem die Polizei einen Aktivisten von Ernst-Reuter-Platz rausgehämmert hat (siehe wieter unten), kein Presslufthammer sein könne. Da das Gerät offenbar ein Stromkabel habe, komme dort keine Pressluft zum Einsatz. Es handele sich daher wohl eher um einen Elektro-Stemmhammer, der von Kennern gern auch nach einer bekannten Marke benannt werde. Offensichtlich fehle dem Gerät der nötige Wumms, da es erkennbar nur winzige Stücke aus der Straße brechen könne.
Vielleicht sind aber auch die Berliner Straßen einfach ein hartes Pflaster. Zuvor hatte die Polizei ja schon vergeblich versucht, den Aktivisten mit einerm Trennschleifer von der Straße zu holen. Dieses Gerät hatten wir anfangs als Motorsäge bezeichnet, wass vom gleichen Leser bemängelt wurde.
Merke: Man lernt nie aus! (ga)
11.50 Uhr: Feuerwehr sieht keinen besonderen Notstand wegen Klimablockaden
Laut Berliner Feuerwehr gab es „unzählige Behinderungen“ von Rettungswagen durch die #LetzteGeneration-Blockaden. Ein Notstand an Einsatzwagen gebe es aber andauernd, seit Jahresanfang nahezu „täglich“. Aktuell, 11.30 Uhr seien 35 Fahrzeuge alarmierbar.
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hatte den Aktivist:innen „Geiselhaft“ vorgeworfen, weil Krankentransporte im Stau stecken blieben. (epe, ga)
11.35 Uhr: Polizei ermittelt gegen sich selbst wegen Schmerzgriff
Aufgrund eines im Internet kursierenden Videos zu einem Einsatz bei einer Klimademonstration ermittelt die Berliner Polizei wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. Eine entsprechende Strafanzeige sei von Amts wegen eingeleitet worden gegen die betroffenen Einsatzkräfte, sagte eine Polizeisprecherin am Montag auf Anfrage. Die betroffenen Polizisten sollten nun befragt werden. Zu prüfen sei unter anderem, was sich vor der veröffentlichten Situation ereignet habe. Geklärt werden müsse auch, ob es zu Verletzungen gekommen sei. Dafür sei die Polizei auf Angaben der betroffenen Demonstranten der Gruppe Letzte Generation angewiesen, so die Sprecherin.
Die Gruppe hatte allerdings schon am Wochenende den Geschädigten öffentlich vorgestellt. Ihm wurde bei der Aktion das Handgelenk gebrochen.
Der Videomitschnitt wurde bei Twitter mehrfach gepostet und weiterverbreitet. (Trigger-Warnung: Das Video enthält die genannten Gewaltszenen) (dpa, taz)
11.10 Uhr: Blockade am Ernst-Reuter-Platz ist geräumt, Handwerker flicken die Straße
Die Blockaden am Ernst-Reuter-Platz sind beendet. Mit schwerem Gerät hat es die Polizei nach mehreren Stunden geschafft, den letzten Klimaaktivisten von der Straße zu räumen, zunächst kam ein Trennschleifer zum Einsatz, später ein Presslufthammer.
Ein Teil der Fahrbahn, an den sich dieser festgeklebt hat, wurde dafür entfernt. Handwerker stehen schon bereit, um das Loch in der Straße zu reparieren. (td)
11.00 Uhr: Polizei setzt auf Festnahmen
Die Einsatzkräfte versuchte laut Polizeiangaben weiter die Blockaden aufzulösen und „Personen konsequent in Gewahrsam zu nehmen“. Dabei werde geprüft, ob bei Personen, die in der Vergangenheit an ähnlichen Aktionen beteiligt waren, ein Anschlussgewahrsam infrage komme, meldet die Nachrichtenagentur epd. Es erfolge in jedem Fall eine Einzelfallprüfung. (epd)
10.45 Uhr: Polizei zählt 33 Protestorte
Die Polizei spricht am Vormittag von „maximal 33 Örtlichkeiten“, an denen Aktivst:innen vor Ort waren, „geklebt haben oder nur auf der Straße standen“. Insgesamt habe man eine „sehr dynamische Situation“. 20 Blockaden sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht geräumt.
Vorrangig betroffen seien die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion 2. Insgesamt sei man mit 500 Beamten im Einsatz. (epe)
10.45 Uhr: CDU-Generalsekretär Czaja spricht von „Geiselhaft“
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat auf Twitter heftig gegen die Klimaaktivist:innen ausgeteilt. „Wieder werden zahlreiche Berlinerinnen und Berliner, die einfach nur zur Arbeit wollen, in Geiselhaft genommen“, schimpfte Czaja und forderte ein hartes Durchgreifen der Polizei.
Zuvor hatte der Tagesspiegel gemeldet, dass zahlreiche Krankentransporte in den Staus stecken geblieben seien. (ga)
10.45 Uhr: Blockaden auf Autobahnen offenbar geräumt
Die Verkehrsinformationszentrale meldet auf Twitter, dass mittlerweile „alle Protestaktionen entlang der Berliner Stadtautobahnen aufgelöst“ worden seien.
Zuvor hatte sie mitgeteilt, dass es zu massiven Verkehrsbeeinträchtigungen gekommen sei.
Ein von den Klimaaktivist:innen auf Twitter verbreitetes Video zeigt, dass bei der Räumung auf der Autobahn offenbar auch blockierte Autofahrer mithalfen.
Laut der Verkehrsinformationszentrale kam es aber auch aus anderen Gründen zu Staus. So mussst der Tunnel unter dem ehemaligen Flughafen Tegel zeitweise wegen dess hohen Verkehrsaufkommen gesperrt werden. Und auf der Stadtautbahn stockte der Verkehr, weil ein defektes Fahrzeug im Weg stand. (ga)
10:35 Uhr: Erneuter Blockadeversuch in Schöneberg
An der Kreuzung Dominicusstraße/Hauptstraße in Schöneberg hat es Blockaden auf zwei der acht Fahrbahnen gegeben. Um kurz vor halb elf ist eine der beiden schon geräumt. Nur vor der Ampel an der Dominicusstraße sitzen noch drei festgeklebte Aktivisten am Rand, die Polizei löst ihre Hände mit Öl. Durch die Mitte fahren schon wieder Autos.
Um halb elf rennen plötzlich einige der festgesetzten Aktivisten vom Bürgersteig erneut auf die bereits freigeräumte Fahrbahn. Polizisten eilen zu ihnen, um sie von der Straße zu tragen, bevor sie sich erneut festkleben können. (hly)
10.32 Uhr: Polizei räumt 20 Blockaden
Auch die Polizei zeigt sich zufrieden mit dem Verlauf des Morgens. Man treffen derzeit an allen bekannten Örtlichkeiten Maßnahmen, schreibt die Polizei auf Twitter. „Wir haben bereits mehr als 20 #Blockaden wieder beseitigt.“ (ga)
10.30 Uhr: Blockade in Mitte steht noch
In der Nähe der Museumsinsel steht noch die Blockade an der Kreuzung Breite Straße, Ecke Mühlendamm. Die Aktivist:innen werden nacheinander mit Öl und Mullbinden gelöst.
Zwei von vier Spuren sind zwar mittlerweile wieder befahren, der Verkehr staut sich trotzdem noch mindestens zwei Blöcke lang. (jag)
10.26 Uhr: Polizei holt den Hammer raus. Ernst-Reuter-Platz weiterhin nicht komplett geräumt
Drei Stunden nach Beginn ist die Blockade am Ernst-Reuter-Platz immer noch nicht vollständig geräumt. Die Entfernung des letzten Aktivisten gestaltet sich als schwierig. Die Polizei versucht es jetzt mit einem Presslufthammer, zuvor hatte sie es mit einem Trennschleifer versucht. (td)
10.20 Uhr: Letzte Generation ist zufrieden und ruft zu Protestmärschen auf
Die Klimaaktivist:innen der Letzten Generation zeigen sich in einem ersten Fazit sehr zufrieden mit den Protesten am Montagmorgen. “Unsere höchsten Erwartungen wurden deutlich übertroffen! An 27 Verkehrsknotenpunkten in Berlin kam es heute zu Protesten, drei Mal so viele wie noch im letzten Herbst“, sagt Aimée van Baalen, Sprecherin der Letzten Generation, laut einer Mitteilung. “Es ist klar, dass hier gerade etwas ins Rollen kommt. Kinder winken beim Vorbeilaufen“, so van Baalen.
Für Mittwoch ruft die Letzte Generation zur Teilnahme an Protesmärschen auf. Dabei würden die Protestierenden sehr langsam in größeren Gruppen mit Transparenten schweigend auf der Straße gehen. Im Unterschied zu den Verkehrsblockaden werde sich dabei nicht auf die Straße gesetzt oder geklebt. (ga)
10.10 Uhr: Critical Mass mit Polizeisupport
Die Fahrradgruppe der Critical Mass fährt jetzt auf der Leipziger Straße Richtung Osten. Die zwei Motorradpolizisten scheinen sich an ihren Job als Begleitung gewöhnt zu haben und weisen aggressive Autofahrern:innen zurück. (jag)
09.55 Uhr: Geräumte diskutieren mit Polizisten
Nach der Räumung der Blockade am Wittenbergplatz werden die Aktivist:innen erkennungsdienstlich behandelt. Das hält sie nicht ab, mit den Polizist:innen zu diskutieren: „In Frankreich wird schon jetzt das Wasser knapp, wie soll es erst bei 1,7, 1,8 Grad werden?“ (jwa)
09.33 Uhr: Polizei droht mit unmittelbarem Zwang
Die Polizei ist bei der Blockade am Wittenbergplatz vor Ort und kündigt die Räumung durch „unmittelbaren Zwang“ an. Festgeklebt hat sich hier niemand, die Aktivist:innen werden weggetragen.
„Mir macht Angst, dass die Klimabewegung weiter kriminalisiert wird“, erklärt eine 21-Jährige Teilnehmerin der Blockade, die auch bei Extinction Rebellion (XR) aktiv ist. „Wir müssen zusammenstehen und zeigen, dass die Letzte Generation nicht alleine ist.“ (jwa)
09.27: Polizei sägt Aktivist von der Straße
Am Ernst-Reuter-Platz beginnt die Polizei mit einem Trennschleifer Teile der Fahrbahn auf der Zufahrt zur Straße des 17. Juni aufzusägen, um den letzten verbliebenen Aktivisten zu entfernen. (td)
09.24 Uhr Fahrraddemo erreicht Blockade
Die Fahrraddemo Critical Mass trifft auf zwei Blockaden an Domenicusstraße, Ecke Hauptstraße in Berlin-Schöneberg. Jeweils rund 6 Aktivisti kleben oder sitzen dort noch auf zwei Straßen.
Wenig später radelt die Critical Mass weiter – mittlerweile wieder in Polizeibegleitung, was die Autofahrern:innen dahinter merklich beruhigt. (jag)
09.20 Uhr: Lange Staus in der Stadt
Laut Verkehrsinformationszentrale haben die Protestaktion zu vielen Staus in Berlin geführt. Die längsten Staus betroffen gebe es aktuell entlang der Stadtautobahn A100, im Bereich Heidestraße in Berlin-Mitte und in Prenzlauer Berg rund um die Storkower Straße und Grellstraße, schreibt die VIZ auf Twitter. „Wenn möglich auf S+U Bahnen ausweichen!“, lautete die Empfehlung der VIZ bei Twitter.
Laut der Nachrichtenagentur dpa kam es auch auf dem Kurfürstendamm zu erheblichen Staus. (ga)
09.15 Uhr: Ernst-Reuter-Platz: drei noch auf der Straße
Auf der Zufahrt vom Ernst-Reuter-Platz zur Straße des 17. Juni sind immer noch drei Aktivistinnen auf der Straße, teilweise festgeklebt.
Polizeisprecher Dams berichtet von mittlerweile 31 Aktionen im Stadtgebiet. Die Polizei sei mit Rund rund 500 Einsatzkräften an verschiedenen Stellen vor Ort.
Am Rand der Blockade filmt der rechte Youtuber Martin Lejeune Teilnehmer*innen der Aktion ab.
Versuche von Pressevertreter*innen, den Blockierenden oder den bereits geräumten Aktivist*innen Fragen zu stellen, werden durch die Polizei immer wieder unterbunden. (td)
09.10 Uhr: Polizei meldet Aktionen an rund 30 Örtlichkeiten
Die Berliner Polizei meldet auf Twitter, dass von den Klimaprotesten stadtweit aktuell etwa 30 Örtlichkeiten betroffen seien. Sie sei mit rund 500 Beamten und einem Hubschrauber im Einsatz, „um die Blockaden schnellstmöglich aufzulösen.“ (ga)
09.05 Uhr: Blockade auch auf der Stadtautobahn
Die Letzte Generation blockiert heute sehr viele innerstädtische Kreuzungen. Aber auch die Stadtautobahn A100 ist betroffen, etwa bei Halensee. (epe)
08.58 Uhr: Blockade in Prenzlauer Berg geräumt
Um kurz vor neun ist auch der letzte festgeklebte Aktivist an der Kreuzung Prenzlauer Allee/Danziger Straße von der Straße. Auf dem Gehweg nimmt Polizei die Personalien der sieben Aktivisten auf. (hly)
08.50 Uhr: Passanten pöbeln am Wittenbergplatz
Die Autofahrer:innen zeigen sich von der Blockade am Wittenbergplatz unbeeindruckt, viele drehen einfach um. Passant:innen reagieren teilweise sehr aggressiv. Viele pöbeln, ein Mann entreißt einigen Blockier:innen ein Banner und schlägt daraufhin einer Person, die ihn verfolgt, ins Gesicht. (jwa)
08.47 Uhr: Critical Mass in Schöneberg
Die Fahrradgruppe der Critical Mass fährt mittlerweile ohne Polizeibegleitung auf der Bülowstraße durch Schöneberg. Dahinter etwa 20 teils geduldige, teils wütend hupende Autofahrer:innen. Davor: autofreie Innenstadt. (jag)
Empfohlener externer Inhalt
08:45 Uhr: Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Aktivist kündigt lang anhaltende Proteste an
Der Aktivist Kim Schulz, der von Beginn an bei der Letzten Generation dabei ist, klebt auf der Straße. Er sagt: „Wir haben den Stadtstillstand angekündigt und mit 20 Blockaden haben wir das geschafft.“ Er kündigt an, auch „in den nächsten Tagen dranzubleiben“. (kai)
08.40 Uhr: Ernst-Reuter-Platz weitgehend geräumt
Auf einer Fahrspur an der Abfahrt zur Straße des 17. Juni fließt der Verkehr wieder. Die anderen Blockade am Ernst-Reuter-Platz sind vollständig geräumt. (td)
08.30 Uhr: Polizei startet Räumung in Prenzlauer Berg, nur einer bleibt kleben
Etwa eine halbe Stunde nach Beginn der Aktion kommt die Polizei. Sie teilt den Aktivisten mit, dass ihre Versammlung aufgelöst ist und beginnt, sie von der Straße zu tragen. Eine knappe Stunde nach Beginn der Aktion fahren die ersten Autos wieder.
Nur beim letzten Aktivisten muss die Polizei ihr mitgebrachtes Speiseöl einsetzen. Ein Beamter beginnt, um dessen Hand herumzupinseln. Dem Mann, dem die Autofahrer zuvor noch einen Kleber entrissen hatten, war es doch noch gelungen, sich auf der Straße festzukleben. (hly)
08.35 Uhr: Autos umfahren Blockade
8.35 Uhr: Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Der Verkehr läuft zwischen den Blockaden hindurch. Eine Stunde nach Blockadebeginn sind immer noch nur drei Polizeiautos am Start. Sets mit Öl und Mullbinden zum Ablösen der Festgeklebten aber fehlen. (kai)
08.30 Uhr: Letzte Generation meldet mehr als 20 Aktionen
Die Aktivist:innen der Letzten Generation melden auf Twitter Proteste „an über 20 Orten auf der Straße“. Wenig später berichtete die Polizei bereits von mehr als 20 Aktionen im Stadtgebiet. (ga)
Zur gleichen Zeit an der Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Der Ex-Journalist Raphael Thelen beobachtet die Blockade. Er wisse von 25 Gruppen, die heute unterwegs sind, und wischt einmal durch eine interne Telegramgruppe mit sehr vielen Einträgen. (kai)
08.25 Uhr: Soliblockade am Wittenbergplatz
Kurz nach 8 läuft eine Gruppe von rund 30 Menschen auf die Kreuzung am U-Bahnhof Wittenbergplatz. Sie nehmen Platz, entfalten Banner. „Zusammen gegen das Klimaversagen“ und „Solidarität statt Wachstum und Profit“. Es sind Unterstützer:innen der Letzten Generation, die sich mit der Gruppe solidarisch zeigen, indem sie selbst eine Straße blockieren. „ Es geht einfach nicht, dass die Letzte Generation als einzelne Chaoten runtergespielt werden“ sagt eine Teilnehmerin der taz, die auch bei Ende Gelände aktiv ist. „Daher ist es unfassbar wichtig, Solidarität zu zeigen.“
Mitglieder von anderen Klimagruppen wie Extinction Rebellion, Scientist for Future und Parents for Future blockieren aus Solidarität mit der Letzten Generation die Kleiststraße am Wittenbergplatz in Sichtweite des KaDeWe. (td, jwa)
08.25 Uhr: Ernst-Reuter-Platz weiter teilblockiert
Die Ausfahrt vom Kreisverkehr zur Straße des 17. Juni ist immer noch vollständig blockiert. Die Polizei beginnt die Aktivist*innen von der Straße zu lösen.
An der Ausfahrt zur Hardenbergstraße ist noch eine Person auf der Fahrbahn festgeklebt. (td)
08.15 Uhr: Fahrraddemo startet in Mitte
In Berlin-Mitte startet am Neptunbrunnen in Sichtweite des Roten Rathauses eine Critical Mass. Bei dieser Aktionsform nutzen Radfahrer:innen einen Paragrafen der Straßenverkehrsordnung, der es ihnen erlaubt, im Konvoi zu fahren. Zu Beginn sind rund 60 Menschen dabei, die sich mit den Protesten der Letzten Generation solidarisieren. (jag)
08.10 Uhr: Kleber auf der Breiten Straße
Empfohlener externer Inhalt
In Sichtweite des Berliner Schlosses in Berlin-Mitte starten 9 Menschen eine Sitzblockade auf der Breiten Straße, Ecke Mühlendamm. Polizeisirenen nähern sich. Die Hände werden noch schnell angeklebt. (jag)
08.10 Uhr: Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Polizei sammelt Daten
Polizisten laufen durch den Stau, nehmen Personalien auf und holen sich Unterschriften auf vorgefertigten Dokumenten, um Anzeigen wegen Nötigung aufzunehmen. Nummernschilder werden fotografiert. (kai)
08.05 Uhr: Zweite Blockade am Ernst-Reuter-Platz
Die Blockade auf dem zentralen Kreisverkehr am Ernst-Reuter-Platz ist vollständig von der Polizei geräumt. Die Polizei beginnt mit der Räumung der Blockade an der Zufahrt zur Hardenbergstraße. Allerdings ist mittlerweile auch die Einfahrt zur Straße des 17. Juni, die mehrspurig Richtung Brandenburger Tor führt blockiert. (td)
08.05 Uhr: Noch nichts im Verkehrsfunk
Die Radionachrichten des RBB melden die üblichen Staus aus der Großstadt. Von den Protesten ist hier noch nichts durchgedrungen. (ga)
08:05 Uhr: Passant gegen Blockade
Ein Passant schubst an der Kreuzung Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße einen Menschen, der mit seiner Kamera dokumentiert, und versucht ihm das Handy aus der Hand zu schlagen. Die Polizei greift ein, der Angreifer geht zu Boden. (kai)
7.50 Uhr: Erst-Reuter-Platz schon wieder frei
Die Blockade auf dem Kreisverkehr ist größtenteils geräumt und der Verkehr fließt wieder. Die Zufahrt zur Hardenbergstraße ist immer noch vollständig blockiert. Am Rand nimmt die Polizei Personalien von Aktivist*innen auf. (td)
7.45 Uhr: Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße: Autos nutzen Norfallgasse
In der Mitte ihrer Blockade lassen die Aktivist:innen der Letzten Generation stets die Möglichkeit einer Notfallgasse, festgeklebt wird sich hier nicht. Die Polizei hat sich das zu Nutze gemacht und diese Person weggezerrt. Der Verkehr läuft durch die Mitte der Blockade.
07.45 Uhr: Polizei am Ernst-Reuter-Platz
Die Polizei versucht, die festgeklebten Aktivist*innen von der Straße zu lösen. (td)
07.30 Uhr: 7 Aktivist:innen auf der Hauptstraße
Es geht los. Allerdings einen Kilometer weiter südlich auf der Hauptstraße, Ecke Domenicusstraße in Berlin-Schöneberg. Jeweils 7 Aktist:innen der Letzten Generation sitzen auf zwei Seiten der Kreuzung. (kai)
07:28 Uhr: Blockade in Prenzlauer Berg
Um kurz vor halb acht blockiert eine Gruppe von sieben Anhängern der Letzten Generation eine Straße an der Kreuzung Prenzlauer Allee/Danziger Straße. Zwei Männer vom Ordnungsamt und ein Fahrzeugbesitzer fangen zunächst an, Aktivisten von der Straße zu zerren – einige Autos können passieren. Doch den Aktivisten gelingt es wieder, Formation anzunehmen.
Als ein Aktivist sich einige Minuten festkleben will stürmen drei der Autofahrer auf ihn zu und entreißen ihm den Kleber. Einer beschwert sich, dass er Kunden und Geld verliere, wenn er nicht durchkommt: „Im Regierungsviertel könnt ihr alles machen, aber nicht hier.“ Andere haben mit Verweis auf die Klimakrise mehr Verständnis. „Es ist wichtig, dass das gemacht wird, um darauf aufmerksam zu machen“, meint eine Frau. (hly)
07.26 Uhr: Ernst-Reuter-Platz blockiert
Die letzte Generation blockiert am Ernst-Reuter-Platz in Charlottenburg den Kreisverkehr und die Zufahrt zur Hardenbergstraße. Der Ernts-Reuter-Platz ist ein zentraler Verteiler für den Autoverkehr nördlich des Bahnhiofs Zoo. (td)
07.25Uhr: Hauptstraße, Ecke Grunewaldstraße
In den Straßen rings um den U-Bahnhof Bülowstraße sitzen auf einigen der Parkbänke Gruppen junger Leute. Die Devise vorher, man solle „unauffällig“ sein, die Polizei sei „auf Zack“. (kai)
07.00 Uhr: Klimaproteste am Montag
Weitere Proteste der Letzten Generation für Klimaschutz werden am Montag in Berlin erwartet. Nach mehreren Protesten in der Vorwoche will die Gruppe ab Montag nach eigenen Angaben versuchen, die ganze Hauptstadt lahmzulegen. Bis zu 800 Unterstützer sollten an Aktionen und Blockaden teilnehmen.
Bereits seit Mitte vergangener Woche führt die Letzte Generation Aktionen in Berlin durch. Bisher aber nur im Regierungsviertel.
Ab Montag soll dann die gesamte Stadt blockiert werden. Zu der Aktion reisen nach Angaben der Initiative Aktivist:innen aus dem ganzen Bundesgebiet an, bislang hätten sich über 800 auf der Onlineplattform registriert. Damit dürfte es die bislang größte Protestaktion der Gruppe werden. (taz)
06.00 Uhr: Klimaproteste am Sonntag
Mit Fahrradumzügen, einem Protestkonzert und einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor haben am Sonntag in Berlin zahlreiche Menschen für mehr Klimaschutz demonstriert. Auf Transparenten warfen sie der Bundesregierung unter anderem eine zerstörerische Klimapolitik sowie einen Verstoß gegen den im Grundgesetz verbrieften Schutz der Lebensgrundlagen künftiger Generationen vor.
Vor dem Brandenburger Tor, wo sich nach Polizeiangaben rund 500 Menschen versammelten, warnten mehrere Rednerinnen vor den Folgen einer weiteren Erderwärmung und einem massenhaften Artensterben. Mit Blick auf die Proteste von Klimaaktivisten forderte die Berliner Wissenschaftlerin und Intensivmedizinerin Susanne Koch die Medien auf, sich weniger auf „genervte Autofahrer“ zu fokussieren, sondern vielmehr die Politiker mit Fakten des Klimawandels zu konfrontieren. „Wir sind die letzte Generation, die das Abgleiten in die Klimakatastrophe verhindern kann“, sagte Koch, die nach eigenen Angaben auch Mitglied der Klimabewegung „Scientist Rebellion“ ist.
Bereits am Sonntagvormittag war die Berliner Stadtautobahn wegen eines Protestkonzerts gegen den Weiterbau der A 100 auf einem Streckenabschnitt für rund zwei Stunden gesperrt worden. Bis zu 420 Menschen hätten daran teilgenommen, sagte eine Polizeisprecherin. Die Veranstalter der Initiative „Lebenslaute“ sprachen von 250 begeisterten Zuhörerinnen und Zuhörern. Das Konzert mit Orchester und Chor in der Nähe des Tempelhofer Damms war angemeldet und gerichtlich durchgesetzt worden. Die Veranstaltung trug den Titel „Musizieren statt betonieren“. (epd)
Von den Protesten der Letzten Generation berichten heute Gereon Asmuth (ga), Tim Döpke (td), Jannick Grimmbacher (jag), Leon Holly (hly), Erik Peter (epe), Kai Schacht (kai), Jonas Wahmkow (jwa).
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