Wagenknecht kandidiert nicht mehr für Linke: „Reisende soll man nicht aufhalten“
Sahra Wagenknecht hat angekündigt, nicht mehr für die Linkspartei für den Bundestag zu kandidieren. Die ersten Reaktionen aus ihrer Partei fallen trocken aus.
Wagenknecht hatte am Freitagabend bekannt gemacht, dass sie nicht mehr für die Linke für den Bundestag antritt. In der Linken eckte sie mit Parteikritik in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ an sowie mit abweichenden Positionen zu Themen wie Migration, Corona und Ukraine-Krieg. Mit einem „Manifest für Frieden“ und einer Großdemo in Berlin hat Wagenknecht zuletzt Tausende mobilisiert. Sie hat angedeutet, möglicherweise Teil einer Parteineugründung zu werden.
Dazu sagte Schubert, die auch Berliner Landesvorsitzende ist: „Ehrlich gesagt, ich glaube da nicht dran, weil, das ist ihr viel zu viel Arbeit, nachdem sie gesehen hat, wie sie mit (der Bewegung) ‚Aufstehen‘ auf den Bauch gefallen ist. Aber selbst wenn es so ist, dann ist es so.“
Wagenknecht habe für die „programmatische Entwicklung“ der Linken schon lange keine Rolle mehr gespielt. „Sondern ihr Geschäftsmodell ist, von der Seitenlinie Leute zu diffamieren und schlecht zu machen“, sagte Schubert. „Insofern: Eine Klärung würde vielleicht manches leichter machen.“
Wagenknecht sitzt seit 2009 für die Linke im Bundestag und zog 2021 erneut über die Landesliste Nordrhein-Westfalen ins Parlament ein. Schubert sagte: „Ich glaube, sie wäre in Nordrhein-Westfalen auch nicht wieder aufgestellt worden.“ Wagenknecht habe dort ihr Büro geschlossen und Ressourcen zurückgezogen. „Sie hat ja damit deutlich gemacht, dass sie mit dieser Partei nichts mehr zu tun haben will.“
Wagenknecht hat sich zu ihren Zukunftsplänen noch nicht öffentlich festgelegt. Der „Rheinpfalz“ sagte sie, sie wolle sich nach Ablauf der Legislaturperiode entweder aus der Politik zurückziehen und als Publizistin und Buchautorin arbeiten, „oder es ergibt sich politisch etwas Neues“. Zur möglichen Parteineugründung sagte sie der Zeitung nur: „Darüber wird an vielen Stellen diskutiert.“
Wissler: Spekulationen um neue Partei nicht hilfreich
Linke-Chefin Janine Wissler hat sich kritisch zu den Spekulationen um die Gründung einer neuen Partei durch die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht geäußert. Die Linke habe „ein gutes Programm, wir haben wichtige Ziele und das Kokettieren mit neuen Parteien finde ich da nicht hilfreich“, sagte Wissler am Samstag am Rande eines außerordentlichen Parteitags der hessischen Linke in Wetzlar. Zugleich machte sie deutlich, sie kenne „keine genauen Pläne“ und „keine Bestrebungen dahingehend“.
Wissler hatte sich zuletzt wiederholt von einer kürzlich von Wagenknecht und der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer organisierten “Aufstand für Frieden“-Demonstration distanziert. Die Teilnehmer daran kamen aus verschiedenen politischen Richtungen, nach AfD-Angaben waren auch zahlreiche ihrer Mitglieder vor Ort.
Am Samstag erklärte Wissler dazu: „Grundsätzlich finde ich das richtig und wichtig, dass Menschen auf die Straße gehen, um für Frieden zu demonstrieren, um deutlich zu machen, man ist solidarisch mit der ukrainischen Bevölkerung, und man fordert Friedensverhandlungen, das ist absolut notwendig.“ Das Eintreten für Frieden und Verhandlungen sei auch „keine Parteinahme für Putin.“ Immer mehr Menschen stellten sich die Frage, „ob immer mehr und schwerere Waffen diesen Krieg beenden“.
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