Corona-Verschwörer*innen demonstrieren: Braune Infektionskette

Mehr Städte, mehr Teilnehmer: Ein Verschwörerverein gegen die Corona-Maßnahmen erhält Zulauf – auch von Rechten.

Jemand trägt eine Gesichtsmaske in Deutschlandfarben

Die Corona-Skeptiker*innen sind eigentlich gegen Masken. Ausnahme:Schland-Farben-Maske Foto: Christophe Gateau/dpa

BERLIN/DRESDEN taz | Den dritten Samstag infolge sind am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz Verschwörungstheoretiker*innen auf die Straße gegangen, die angesichts der geltenden Infektionsschutzmaßnahmen eine Diktatur aufziehen sehen. Nach taz-Zählung beteiligten sich bis zu 500 Personen an dem nicht angemeldeten Protest – etwa dreimal so viele wie in der Vorwoche. Der Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ hatte über die Homepage „Nicht ohne uns“ zu der Demo aufgerufen.

Den Platz vor der Volksbühne erreichten allerdings nur wenige Teilnehmer*innen. 180 Polizist*innen riegelten die Zugänge ab und versuchten über mehr als zwei Stunden, die sich an verschiedenen Orten bildenden Menschenansammlungen zu zerstreuen. Unter Buh-Rufen führten sie mehrere Demonstrant*innen ab. Eine kleine Gasse neben dem Kino Babylon wurde zum Wartebereich für 80 festgesetzte Personen.

Der prominenteste unter den Demonstrant*innen: der ehemalige RBB-Moderator Ken Jebsen, der als Star der Verschwörungsszene vor Ort zahlreiche Hände schüttelte, ehe ihn Bereitschaftspolizist*innen abführten. Jebsen hatte zuvor auf seinem Youtube-Kanal den Protestinitiator und Gründer des Vereins „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“, Anselm Lenz, interviewt und damit die Veranstaltung beworben. Am Samstag folgte ein weiteres Video der beiden Männer auf Jebsens Kanal.

Lenz hatte in dem Vorab-Interview seine Theorie verbreitet, das Virus diene nur dazu, den kriselnden Kapitalismus neu zu justieren. Zu den aktuellen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sagte er: „Man scheint sich zu verständigen wollen, was man als nächstes mit uns vor hat.“

Extreme Rechte sucht Anschluss

Anwesend waren am Samstag auch Vertreter*innen zahlreicher anderer so genannter alternativer Medien – auch der extremen Rechten. So berichtete etwa der Youtube-Kanal Digitaler Chronist Alternative von Thomas Grabinger, dem enge Verbindungen zum Identitären-Chef Martin Sellner nachgesagt werden, per Livestream. Auch die AfD-Youtuberin Carolin Matthie filmte die Szenerie, ebenso Michael Mross' MMNews.

Viele Demonstrant*innen hatten Grundgesetzbücher dabei. Einige beschwerten sich per Plakat über die Infektionsschutzmaßnahmen, die menschenunwürdig seien. Eine Frau hatte auf ein Schild geschrieben: „In Deutschland wird niemand verfolgt, Herr Spahn! Kein Jude, kein Virus! Keine Zwangsimpfung, keine Zwangsarbeit, keine Zwangssterilisation!“

Der Versuch, die Nationalhymne zu singen, scheiterte an fehlenden Textkenntnissen; vereinzelt kam es zu „Wir sind das Volk“-Rufen.

Über Berlin hinaus

Erstmals schlossen sich auch in anderen Städten Demonstrant*innen an. In Hamburg hatte sich jüngst ein Ableger der Verschwörer*innen gebildet. Über die Website unsere-grundrechte.de hatte eine Gruppe um Rosa von der Beek, laut Impressum verantwortlich für die Seite, dafür mobilisiert, sich dem „Samstagsspaziergang“ anzuschließen. Rund 30 Menschen folgten dem Aufruf und versammelten sich am Jungfernstieg. Der freie Fotograf Jannis Große berichtet auf Twitter von Anfeindungen gegen ihn und die „gleichgeschaltete Presse“.

Die Polizei hatte die Demonstration verboten, ließ die Demonstrant*innen aber weitgehend gewähren. Erst nach anderthalb Stunden forderte sie die Anwesenden auf, den Kundgebungsort zu verlassen.

In Frankfurt/Main stellte sich der Rechtsextremist Henryk Stöckl mit einer Handvoll Gleichgesinnten vor die Alte Oper, vorgeblich aus Sorge um die Grundrechte. Die Polizei nahm seine Personalien auf. Stöckl kündigte auf seinem öffentlichen Telegram-Kanal an, dass es ab nun deutschlandweit jeden Samstag um 15.30 Uhr Demonstrationen geben werde; ganz so wie es „Nicht ohne uns“ auch fordert.

Uneindeutige Ausrichtung

Auch in Dresden kam es auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche zu einem unangemeldeten „Spaziergang“ von etwa 20 Demonstrant*innen. Sie hielten großen räumlichen Abstand voneinander. Am Sockel des Lutherdenkmals lagen mehrere Exemplare des Grundgesetzes aus. Teilnehmer*Innen zitierten Paragraphen, insbesondere die Garantien von Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Unter den Teilnehmer*innen befanden sich zwar auch Mitglieder der Linken und der Grünen, eine eindeutige politische Ausrichtung war aus den Äußerungen aber nicht zu erkennen. Gespräche drehten sich um die Außerkraftsetzung von Grundrechten wegen der Pandemiebekämpfung und die ungleich bedrohlicheren Zustände in ärmeren Teilen der Welt. Der Termin war ohne konkrete Urheberschaft über die sozialen Netzwerke verbreitet worden.

Am Sonntag erklärte ein Teilnehmer gegenüber der taz, die Dresdner Demonstrant*innen hätten sich an dem durch die Berliner Initiative gesetzten Termin orientiert. Darüber hinaus sei die Kundgebung aber unabhängig gewesen. Es gebe „keine organisatorischen Verbindungen“, auch teile er nicht die Auffassung, dass die Corona-Pandemie ungefährlich oder bewusst gesteuert sei. Sorgen bereite ihm jedoch die Aushöhlung des Grundgesetzes wie der Versammlungsfreiheit.

Dagegen stützen sich die Hamburger und Berliner Verschwörer*innen mit ihrer Kritik an den Corona-Maßnahmen auf die Heidelberger Anwältin Beate Bahner, die einen Eilantrag gegen die Maßnahmen beim Bundesverfassungsgericht gestellt hat. Darin bezeichnet sie die Berichterstattung der Medien und die Informationen der Bundesregierung als „beispiellose Propaganda, wie Deutschland sie zum letzten Mal im Dritten Reich erlebt hat“. Die Einschränkungen, die die Bevölkerung derzeit hinnehmen müsse, sind für sie vergleichbar mit der Judenverfolgung in Nazideutschland.

Am Freitag lehnte das Bundesverfassungsgericht den Antrag als unbegründet ab. Bahner kündigte daraufhin auf ihrer Homepage an, ihre Zulassung zurückzugeben. Die Polizei ermittelt wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gegen die bald Ex-Anwältin, weil sie zu bundesweiten Demonstrationen am Ostersamstag gegen die Corona-Maßnahmen aufgerufen hatte.

Auch am kommenden Wochenende wollen die Verschwörer*innen wieder auf die Straßen gehen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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