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    • 23. 5. 2023, 15:13 Uhr

      Grundrechtereport 2023

      Das „Nie wieder“ des Grundgesetzes

      Die Ex-Verfassungsrichterin Susanne Baer nennt das Grundgesetz eindeutig antirassistisch. Erstaunlicherweise sei das kaum wahrgenommen worden.  Christian Rath

      Ein Aktivist klebt auf einem Autodach
      • 16. 3. 2023, 16:05 Uhr

        Ausschreitungen bei Frankfurt-Neapel

        Neapel sehen und verlieren

        Rund um die Partie zwischen der SSC Neapel und der SG Eintracht Frankfurt kam es zu Ausschreitungen. Es war mehr als nur ein verlorenes Fußballspiel.  Martin Krauss

        Fußballfans auf einer Straße
        • 15. 3. 2023, 12:36 Uhr

          Eintracht-Frankfurt-Fans ausgeschlossen

          Grotesker Angriff auf Grundrechte

          Eintracht-Fans aus Frankfurt dürfen nicht ins Stadion von Neapel – aus Sicherheitsgründen. Die Alarmstimmung in der Stadt ist nun besonders groß.  Johannes Kopp

          Polizeiaufgebot in der Innenstadt von Neapel
          • 21. 2. 2023, 12:49 Uhr

            Friesoythe bekämpft Friedensaktivisten

            Keine Erstattung dem Prozesssieger

            Die Stadt Friesoythe verbot Hermann Theisen rechtswidrig, Flugblätter gegen Gift-Export zu verteilen. Sie versteht nicht, warum sie jetzt verklagt wurde.  Jan Zier

            Ein eingeschossiger Flachbau der Firma VET Pharma Friesoythe.
            • 19. 10. 2022, 08:52 Uhr

              Das Grundgesetz als Inspiration

              Eigentum, Mutter-Frust und Tierrechte

              Im literarischen Kommentar zum Grundgesetz von Georg M. Oswald interessieren sich die meisten Schrift­stel­le­r:in­nen gar nicht für die Verfassung.  Christian Rath

              Als "Grundgesetz" verkleidet geht ein Mann über den Domplatz in Erfurt
              • 31. 8. 2022, 18:57 Uhr

                Protest auf der Reichen-Insel

                Sylt will Recht auf ruhige Urlaube

                Der Kreis Nordfriesland will das Protestcamp der Punks auf der Nordseeinsel nicht mehr genehmigen. Der Schutz von Anwohnern und Urlaubern gehe vor.  Gernot Knödler

                Zelte und Punker
                • 7. 7. 2022, 16:57 Uhr

                  Frauenrechte in Europa

                  EU für Abtreibung als Grundrecht

                  Das EU-Parlament verlangt die Aufnahme des Rechts auf Abtreibung in die Grundrechtecharta. Der Entscheid des Obersten US-Gerichtshofs wird verurteilt.  

                  Protestierende im Gegenlicht
                  • 26. 5. 2022, 15:46 Uhr

                    Der „Asylkompromiss“ von 1993

                    Tiefe Einschnitte ins Grundrecht

                    Deutschland rühmt sich mit seiner Hilfsbereitschaft für Geflüchtete. Doch auf Fluchtbewegungen reagiert es oft mit Asylrechts-Verschärfungen.  Dinah Riese

                    Eine Menschenmenge steht vor einem Zug
                    • 11. 5. 2022, 11:57 Uhr

                      Aktivistin über ihre Zeit im Gefängnis

                      „Ich durfte nicht duschen“

                      Die Aktivistin Ibi durfte in der Jugendhaftanstalt Schleswig ihre Laien-Verteidiger*in nicht sehen und nicht duschen. Sie klagte und hat gewonnen.  

                      Wasser perlt aus einem Duschkopf.
                      • 12. 2. 2022, 10:44 Uhr

                        Abstimmung über Grundrechte für Affen

                        Primaten entscheiden über Primaten

                        In Basel wird darüber abgestimmt, ob Menschenaffen Grundrechte erhalten. Die Initiative von Tierschützern zielt auf die lokale Pharmaindustrie ab.  Benjamin von Wyhl

                        3 Affen geniessen heiße Quellen
                        • 16. 12. 2021, 17:36 Uhr

                          Racial Profiling auf St. Paui

                          Hamburg will weiter diskriminieren

                          Das Gericht hatte Barakat H. Recht gegeben, der die Hamburger Innenbehörde wegen Racial Profiling verklagt hatte. Nun geht die Behörde in Berufung.  Katharina Schipkowski

                          Zwei Personen halten ein Transparent mit der Aufschrift Racism kills, einige sitzen auf dem Boden
                          • 22. 11. 2021, 08:14 Uhr

                            Demokratie weltweit auf dem Rückzug

                            Regierungen immer autoritärer

                            Der Demokratiereport kritisiert „unverhältnismäßige, unnötige oder illegale“ Maßnahmen beim Umgang mit der Covid-19-Pandemie. Auch in Deutschland.  Reinhard Wolff

                            Zwangstest hinter einer Absperrung
                            • 28. 6. 2021, 08:11 Uhr

                              Neues Versammlungsgesetz in NRW

                              Grundrecht in Gefahr

                              Kommentar 

                              von Andreas Wyputta 

                              NRW-Innenminister Reul will Demos von Kli­ma­schüt­ze­r:in­nen erschweren. Für die Politik eines Kanzlers Armin Laschet wäre das kein gutes Zeichen.  

                              Junge Demonstranten in Hamburg mit der Regenbogenflagge
                              • 9. 5. 2021, 17:18 Uhr

                                Neue Regeln für Be­am­t:in­nen

                                Kein Tattoo, kein Kopftuch

                                Für Be­am­t:in­nen gelten bald neue Regeln zum Erscheinungsbild. Obwohl diese in die Grundrechte eingreifen, wurden sie ohne Debatte beschlossen.  Christian Rath

                                Mann mit vielen Piercings im Gesicht vor allem im Mundbereich
                                • 6. 5. 2021, 17:58 Uhr

                                  Lockerungen der Corona-Maßnahmen

                                  Mehr Rechte für Geimpfte

                                  Mit großer Mehrheit stimmt der Bundestag für die Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte und Genesene. FDP und AfD reicht das nicht.  Ulrich Schulte

                                  Bundesjustizministerin Lambrecht ballt energisch die Fäuste.
                                  • 30. 4. 2021, 19:20 Uhr

                                    Erleichterungen für Geimpfte

                                    Keine Ausgangssperre mehr

                                    Justizministerin Lambrecht will Geimpften und Genesenen bald ihre Freiheiten zurückgeben. Eine Einigung könnte es schon nächste Woche geben.  Christian Rath

                                    Kurz vor Beginn der Ausgangssperre ist die Stuttgarter Innenstadt menschenleer
                                    • 30. 4. 2021, 06:00 Uhr

                                      Demoverbot in Hamburg zum 1. Mai

                                      Hey, Repressionsbehörde!

                                      Kommentar 

                                      von Katharina Schipkowski 

                                      Monatelang die Quer­den­ke­r*in­nen demonstrieren lassen, dann aber linke Proteste am 1. Mai rigoros verbieten? Momentchen mal, so geht es nicht!  

                                      Eine Faust, ein Vermummter auf einem Plakat und das Schild "Kommunismus diggi"
                                      • 28. 4. 2021, 18:36 Uhr

                                        Demoverbote in Hamburg am 1. Mai

                                        Im Zeichen der Reichen

                                        Die Proteste zum 1. Mai zielen in diesem Jahr auf eine Kritik der ungleichen Verteilung der Lasten der Coronapandemie. Demos sind verboten.  Katharina Schipkowski

                                        Eine Demo mit roten und goldenen Transparenten, davor Polizist:innen
                                        • 28. 4. 2021, 09:46 Uhr

                                          Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

                                          Lambrecht macht Tempo

                                          Geimpfte sollen „so schnell wie möglich“ Grundrechte zurückbekommen, sagt die Bundesjustizministerin. Teile der Union fordern eine Fortsetzung der Coronahilfen.  

                                          Eine Pflegekraft wird im Rahmen der Mitarbeiter-Impfung im Krankenhaus Bethel Berlin gegen das Corona-Virus geimpft
                                        • weitere >

                                        Grundrechte

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