Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
ÖPNV Konzepte sind in Großstädten durchaus funktional aber nicht übertragbar auf ganz Deutschland. Beispiel:Entlang der B9/B10 (Ludwigshafen, Karlsruhe, Stuttgart) sind Top- Unternehmen (und hochbezahlte Arbeitsplätze) auf der Fläche verteilt. Walldorf hat 14tsd Einwohner, die SAP dort 17tsd Mitarbeiter, nahezu alle großen Unternehmen sind "auf der Fläche". Manches Dorf hier hat eine bessere Infrastruktur als Berliner Bezirke, durch die Verteilung der Wohnorte auf die Fläche ist aber ein nachhaltiger ÖPNV nicht realisierbar. Bei einer Familie arbeitet z.B. die Frau bei SAP, der Mann bei Benz und u.U ist der optimale Wohnort dann ein Kaff in der Pfalz weil für beide der Knotenpunkt am nächsten zum jeweiligen Arbeitsplatz ist.
@Tom DaSilva Dieses Konzept gibt es ja überall in D. Letztlich sind viele Gewerbegebiete und große Firmenstandorte irgendwo auf der grünen Wiese entstanden. Straßen wurden schnell gebaut, man war und ist ja der Meinung dass eh' alle Arbeitenden mit dem Auto kommen. Klappte im Allgemeinen auch weil Autofahren hierzulande viel zu billig ist. Das ist schon lange bekannt, wird aber weiterhin gerne ignoriert. Nun fällt uns das ganze Konzept auf die Füße und der Aufschrei ist groß. Tolle Weitsicht...
Früher hieß es, 5 Mark für den Liter Benzin ist unser Traum. Der ist jetzt wahr, nun wird über Sprit-Subventionen von einer Regierung unter grüner Beteiligung geredet. XD
Wer braucht heute noch Postillion oder Onion?
@Pauschalisierungen, wie Sie sie hier heraushauen, sind immer falsch. Allein in meiner Umgebung sind deutlich mehr Fahrräder unterwegs als in früherer Zeit. Was soll dieses aberwitzige Geschreibsel von: Es gibt keine Bereitschaft von Verzicht, nirgends??....
Die Mehrzahl der Menschen in Deutschland will nicht zu Fuß gehen Fahrrad oder Bus fahren. Die Mehrzahl der Menschen will bequem von Wetter jeder Art und von anderen Menschen unbehelligt fahren. Zur Not mit anderen Menschen irgendwohin fliegen. Dabei ist die Parteizugehörigkeit gleichgültig. Der Dienstwagen ist nach wie vor heilig. Alles muss innerhalb von wenigen Tagen geliefert und dann wieder zurückgeschickt werden. Mir begegnen immer mehr Menschen mit erlernter Hilflosigkeit. Sie können sich schlicht nicht vorstellen, dass man sich und einen Einkauf über mehr als 2 km ohne Auto aber mit dem Fahrrad (nicht etwa Lastenrad ! ) transportieren kann.
Nichts, aber auch wirklich gar nichts bewegt sich in Richtung Mobilitätswende. Gerne genommen werden jedoch Schein-Handlungen wie E-Auto kaufen, atmosfair-Ablass bezahlen und anderes.
Darüberhinaus wird auch weiter kräftig überall beleuchtet und zwar 24/7: Schaufenster, Parkplätze, Küchenzeilen, Hausfassaden, Gärten, Kirchtürme.
Es wird geduscht mit 15 Minuten Warmwasserlauf, es wird dauerfensterkippgelüftet.
Die Liste lässt sich nahezu endlos fortführen.
Es gibt keine Bereitschaft zum Verzicht, nirgends. Es gibt nur den Zwang zum Verzicht, wenn man kein Geld hat. Alle anderen kaufen sich Ihr gutes Gewissen, nachhaltig, fair und klimaneutral.
"Wo bleiben die Preissenkungen im ÖPNV und bei der Deutschen Bahn? "
Bahn und ÖPNV wo er bereits ausreichend zur Verfügung steht ist nicht das Problen. Dort gibt es wegen der Preissteigerungen auch keine Belastungen.
Das Problem sind jene die weiterhin auf das Auto ANGEWISEN sind weil die Fahrt mit Öffis viel zu lange dauert oder schlicht nicht verfügbar ist.
Ich hätte mir daher die Frage "Wo bleiben die Investitionen in Busse und Bahn? Aber selbst diese würden kurzfristig niemanden entlasten.
Ich hoffe die SPD und die Grünen hören bald damit auf sich von der FDP vorführen zu lassen nur um des lieben Koalitonsfriedens willen. Dinge wie keine Geschwindigkeitsbegrenzung, Ende der Coronamassnahmen und jetzt Spritpreisbremse entstammen doch alle dem Thinktank der gelben Werbeargentur.
Gibt es eigentlich Daten darüber, wie viele "900 Meter zum Bäcker" mit dem SUV fahren, oder ist das nur ein dummes Klischee?
@Adam Weishaupt Klar... ...puh?
Naja, fand spontan nur den Shot;
selber suchen - evtl. ja aktueller? ;-)
prnt.sc/SZXe-F2naHbN
eBikes "wirken" da ggf...
...falls man nicht gleich den Kuchen mit holt, oder Mistwetter ist... o.0
Die Welt ist voller guter Ideen und Alternativen zum einsamen Autofahren sind meist aber praxisfremd. Was evt. in einer Großstadt funktioniert ist woanders leider unmöglich.
@Der Cleo Patra Öffentlicher Nahverkehr in einer ernsthaften Qualität wird auf dem Land auch erst entstehen, wenn Menschen dort die Bequemlichkeit auch mal aufgeben. Dieses Pauschalargument „das geht nur in der Stadt“ zieht nur bedingt. Auf dem Supermarktparkplatz der früheren Heimatgemeinde rollen dickste Leute auf dem Weg zur Fleischtheke aus ihren SUVs, dieselben die dann behaupten zu Fuss gehen wäre nicht zumutbar. Die wirklich alten Damen nehmen in der Gegend übrigens den Bus.
@Konrad Ohneland Davon abgesehen ist es ja auch eine Nebelkerze. Weitaus die meisten Menschen in Deutschland leben in Städten. Dann fangen wir halt da an, irgendwo müssen wir ja anfangen. Und in Städten lohnt sich ein gut funktionierender Nahverkehr am schnellsten.
Sicher braucht es dann Förderung für Leute, die halt auf dem Dorf groß geworden sind und in der Umgebung arbeiten. Aber wir müssen ja nicht auch noch Leute subventionieren, die aufgrund billiger Mieten extra mit mehreren Autos von der Stadt aufs Land gezogen sind, genauer in einen großstädtischen Speckgürtel, sich nie um eine ÖPNV Anbindung gekümmert haben und denen jetzt womöglich der Sprit für ihre SUVs zu teuer wird.
@Konrad Ohneland "... dem Land auch erst entstehen, wenn Menschen dort die Bequemlichkeit auch mal aufgeben"
Man könnte mal zur Abwechslung alleBusse aus den gut versorgten Städten abziehen und auf dem Lande fahren lassen. Dann wäre dort schnell Schluss mit der Bequemlichkeit. Die Großstädter brauchen diese eh nicht, sind ja nicht bequem :-)
Auch die Krabbenfischer können ja wohl problemlos auf Ruder- und Segelboote umsteigen.
@fibe Wenn das Krabben fischen schon jetzt ökonomisch und energetisch nicht mehr tragfähig ist, dann geht es halt in Zukunft nicht mehr. Traurig aber ist so.
@fibe wir sind ja auch ein Volk von Krabbenfischern...
@fibe Nein, das ist nicht nötig. Die Knappheit an Krabben wird zu Preissteigerungen führen und dann können die Fischer auch wieder rausfahren. In der Zwischenzeit können die Bestände sich erholen.
Hier ist der Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz gefordert.
Ein SPD Mann. Kümmert sich (angeblich zumindest) um die kleinen Leute.
Da ein funktionierender ÖPNV ja bisher von allen Parteien verhindert würde, bliebe jetzt in der Tat nur eine mutige, subventionierte Senkung der Ticketpreise.
Und auf dem Land ein massenhafter Einsatz von Ersatzlösungen wie Bügerbusse, Anrufsammeltaxi, etc.
Bitte nicht mehr an den Grünen abarbeiten. Bringt eh nichts.
@neu_mann Dass ein funktionierender ÖPNV von allen Parteien verhindert worden ist, müssten Sie schon irgendwie erklären, evident ist das nicht.
Was soll der Kanzler nun tun?
Ist ja ein Thema der Länder, nicht des Bundes.
@rero "evident ist das nicht"
Evident ist das schon und für jeden sichtbar bei den Rushhours. Schauen Sie sich die Pendlerdistanzen an: www.deutschlandatl...erflechtungen.html
Das sind vor allem Distanzen, die mit dem Auto bewältigt werden müssen, weil der ÖPNV feflt oder zu lange dauert.
Sie können sehen, dass die Verteilung keinem parteipolitischen Muster folgt, ergo alle für regionalplanerische Entscheidungen verantwortlichen Parteien in den Kommunen und Länder gleichermaßen für für die verkehrsfluten per Auto veranworlich sind.
Was der Kanzler da tun soll? Das Problem benennen zumindest. Und sagen wie der Fahrplan für Verbesserungen aussehen soll!
@Rudolf Fissner Das ist aber kein Verhindern. Verhindern wäre eine bewusste Tätigkeit.
Das ist ein Nicht-auf-die-Reihe-Kriegen-und die Kosten-Scheuen.
Sorry, den Kanzler habe ich nicht gewählt, damit er die ÖPNV-Politik in den Kommunen übernimmt.
Dazu habe ich bereits Landespolitker gewählt, andere sogar Kommunalpolitiker.
Die müssten auch besser wissen, wo welches öffentliche Verkehrsmittel erforderlich oder sinnvoll ist.
Der Bund kann bestensfalls mal etwas Geld rüberschieben.
Die Schwerpunktsetzung werden die Landespolitiker mit Sicherheit nicht aus der Hand geben wollen.
Es ist leider eine unbelegte Behauptung, das die Grünen sich für eine Energiewende, für eine Wärmewende, für eine Verkehrswende einsetzen würden.
Die diesbezüglich mehr als dürftigen Bilanzen kann man zB in Baden-Würtenberg bei der Anzahl an WKAs, in SH nach 2 grünen Klimaministern (einer davon Habeck selbst) und Hessen besichtigen.
Nehmen wir den Grünen dieses Mandat also weg und suchen uns eine Partei, die hier handlungsorientiert und glaubwürdig ist.
@05867 (Profil gelöscht) Ich kenne in Bezug zu diesem Thema keine.
@rero Auch bei einem Schneckenrenne gibt es einen Sieger ! :-)
Also, ich find’s ja schön, dass Deutschland so an der heiligen Kuh Auto festhält. Wenn wir uns alle demnächst keine Wohnung mehr leisten können weil die Häuser irgendwelchen Briefkastenfirmen gehören, die wiederum irgendwelchen Briefkastenfirmen gehören, die wiederum irgendwelchen Briefkastenfirmen gehören, so dass auch ja kein Eigentümer jemals Steuern bezahlen muss, können wir einfach im Auto wohnen. In den USA funktioniert das in Gegenden mit Wohnungsknappheit wie San Francisco auch ganz fantastisch!
ÖPNV, Bahn? Erzählen Sie das mal einen Handwerker und Transporteur, die uns all das reparieren, bauen und liefern, was wir so haben und brauchen. Wer mit sio schönen Worten kommt und nur auf den Individualverkehr schaut, der sollte mal die rosarote Brille abnehmen. Wenn für Handwerker, Lieferdienste, Transporteure und auch Arbeitnehmer die auf einen PKW angewisen sind (ja, so etwas gibt es tatsächlich) nicht bald eine Lösung gefunden wird, wird es duster in D-Land. Pleiten, Arbeitslosigkeit, Mangel an Nahrungs- und Verbrauchsgütern etc. Aber so weit denkt hier scheinbar niemand, wenn man sich die Kommenatre durchliest. Reichenbashing und Tagträumereien sind dominierend. Gute N8 Deutschland!
@Pia Mansfeld Es sagt keine, dass Handwerker auf Betriebs- und Transportmittel verzichten sollen. Die brauchen das halt zum Arbeiten. Dann halt mit E-Vehikel Zuschuss.
> Reichenbashing und Tagträumereien sind dominierend.
Ach, und statt dessen sollen die Armen verzichten und sparen, damit den Porschefahrern der Tank gefüllt werden kann? Das ist nämlich genau das, was eine Sprit-Subventionierung netto macht.
Frau Krüger belibt aber die ANtwort auf die Frage schuldig, wie es denn anders gehen kann. Eine Verrechnung am Jahresende mit der Steuer ist gar keine Lösung. Die Krankenschwester, die Handwerker und wer sonst noch so alles braucht es jetzt und kann nicht vorstrecken und warten, bis irgendwann einmal ein Antrag bearbeitet ist. Also, wie nun?
45 Millionen zugelassene KFZ in Deutschland.
45 Millionen Feuer brennen, fast täglich.
Mit der dazu gehörigen Umweltbelastung.
Ohne Kat wären wir schon alle tot, jetzt dauerts ein wenig länger.
Weg vom Individualverkehr?
Sagen sie mal einem Junkie, er soll aufhören. Gleich morgen wird er sagen. Täglich.
Kann er schon nicht wegen fehlender Alternativen.
Tja, da passt doch das Rüstungspaket ganz gut.
Schade, Geld für die Verkehrswende futsch.
Oligarchen, die bei uns Milliardäre heissen, kichern.
Wachstum in Sicht.
@Hans Jürgen Langmann Jukie?
Weit entfernt arbeiten um mit dem Auto pendeln zu können?
Nicht mit einem Auto fahren weil man weit entfernt arbeiten muss?
> Die Leute brauchen JETZT ihr Auto.
Tja, "JETZT" ist es aber zu spät, noch zu warten mit Einsparungen.
Wo waren die Leute, die jetzt von hohen Preisen betroffen sind, in den letzten 25 Jahren, als man bequem und gemächlich was gegen Ressourcenknappheit und Klimawandel hätte tun können?
"JETZT" ist die Zeit halt ausgegangen, und es geht nicht mehr ohne Verluste.
Und trotzdem werden die meisten, die jetzt jammern, nicht näher zu ihrer Arbeit umziehen und ihr Leben auf kürzere (und somit nachhaltigere) Wege umstellen, sondern so tun, als ob sie ein Recht darauf haben, massenhaft Sprit zu verbrennen und die Ressourcenverschwendung noch von der Allgemeinheit bezahlt zu bekommen.
@jox In früheren Zeiten nannte man so etwas Dampfplauderei. Aus der Perspektive einer Generation die alles im Überfluss hat mag sich das einfach anhören. Vor 25 Jahren waren viele der heutigen Wohlstandsgesellschaft mit dem gleichen beschäftigt wie auch heute - dem Überleben.
Vielleicht kennen Sie nur Leute, die sich keine Sorge um ihr Einkommen und Auskommen zu machen brauchen. Dann wird es aber mal Zeit, diesen Horizont zu erweitern und in der Realität der Mehrheitsgesellschaft anzukommen.
@jox Und dies noch hinterher.
Ich kann Ihnen in meinem 62.Jahr nichts anderes anbieten:
Niemals war auch nur eine Einzige so entscheidende Frage wie Ressourcenknappheit, Rendite- und Dividendengift Ökologie, kurz und knapp ja: Unsere ganze Wirtschafts- und Lebensweise...
"bequem und gemächlich" zu bearbeiten.
Mag sein dass es Ihnen zur Selbstkonzeption gereicht, auf die zu verweisen, die nichts taten, als man noch hätte tun können. Angeblich. Wo Sie ja noch zu jung waren etwas zu tun.
Aber vielleicht überlegen Sie sich einmal, zu wem Sie eigentlich wofür sprechen wollen.
Statt über "Altlinke" alte Männer, irgendwie was mit alt zu reden,
interessiert Euch für die Alten. Die die noch leben. Die, die die vielen Kämpfe nicht überlebten. Weil es ja seit Menschengedenken nicht bequem und gemächlich und unter Berücksichtigung von Work-Life-Balance zu bewerkstelligen war. Da liegt viel in den Büchereien. Viele könnten erzählen. Man müsste nur aushalten, dass die eigene Radikalität eine lange Tradition radikaler Kämpfe hat. Das man auch Teil von Fehlern ist. Der Befreiungskampf voll schlimmer Irrtümer - aber auch die unverzichtbare Tradition, Geschichte ist, auf die sich die Klügsten und Redlichsten einer Generation positiv, konstruktiv beziehen müssen.
Zwischen Geschichts- und Begrifflosigkeit gefangen, verkommt alles bloß zur Forderung, zur Empörung über den angeblich anderen. Der doch hätte können. Sollen. Müssen.
Ihnen am Tisch gegenüber erwiderte ich vielleicht nur knapp: Danke dafür. Dass auch Sie solche wie mich verschwinden lassen. Weil Ihnen gar nicht präsent ist, dass jene zu denen Sie mich zählen, auch mit meinem Verschwinden, mit Zerschlagung radikaler Alternativen beschäftigt waren. In den angeblich gemächlich bequemen Zeiten.
@jox "Wo waren die Leute, die jetzt von hohen Preisen betroffen sind, in den letzten 25 Jahren, (...)?"
Sie waren zum Beispiel in den Vorstadtsiedlungen. (Auch der Welt) Konnten schon vor 25 Jahren ihre Miete, ihre Heizkosten kaum noch bezahlen. Hatten schon vor 25 Jahren keine Aussicht einen privatisierten Rentenfond mit Kriegsdividende zu beschicken. Die tatsächliche Mehrheit. Die mittel-unteren und Geringverdiener halt. In deren Interesse seit Jahrzehnten keine (Ordnung)Politik mehr gemacht wird.
Das sind die, für die es nicht selbstverständlich ist 3000 Monatsnetto zu haben. Noch das sie trennen können zwischen ihrer existentiell-ökonomischen Lage und einer Selbstkonzeption. In der man zwar in Wahrheit und lange selbst mit höchstens 1000 Netto/Monat auskommen muss, aber in Anspruch und Vorstellung lebt, selbstverständlich einmal in das eine obere Drittel zu kommen. Für das 3000 /Monat (mindestens) Selbstverständlichkeit ist.
Ist halt das Problem, wenn Leute, politische Eliten die Agenda bestimmen, die tatsächlich über die Überproduktion, den Überfluss verfügen können. Um ihn dann abzulehnen. Aber niemals darüber nachdenken müssen, dass es schlicht nächsten Monat fürs Einfachste nicht reicht. Interessierte man sich für die fachlichen Fakten und Fachmenschen hier mit ähnlichem Nachdruck, wie bei Klimakrise, fiele vielleicht auf, dass hier Politik ebenso taub, Beratungsresitent, absichtsvoll vertragsbrüchig ist.
Nicht neu. Revolutionäre, die grossen Formuliererinnen und Formulierer des unbestritten Richtigen, waren meist Leute, in deren Leben der Verzicht vor allem auf der Erfahrung ihrer eigenen Biografie und Sozialisation in absurdem Überfluss und Privilegien gründete.
Aber Sie wussten auch noch: Das ist nicht die Ausgangslage der Mehrheit. Die Mehrheit hatte und hat nur für Wenige finanziert, wovon man sich als moralisch-ethisch-nachhaltig Gebildeter trennen kann. Weil es für diese recht wenigen Bestimmer, in Wahrheit keinen Verzicht bedeutet.
@jox Wie und wo sollen die Leute denn näher an ihren Arbeitsplatz ziehen.
Haben Sie Kontakte? Wohnungen? Bitte zu bezahlbaren Preisen! Dann her mit den Informationen!
@Ria Sauter Machen Sie doch einen Wohnungstausch mit anderen in der gleichen Situation - vergleichbare Miete, für beide Seiten bessere Lage, geeignete Mieter. Das lässt sich vertraglich regeln wenn man will.
Die Leute brauchen ja nicht /mehr/ Wohnungen, sie brauchen nur welche, die besser liegen.
De facto haben wir sogar viele Wohnungen, die nicht richtig ausgenutzt werden, weil ein älteres Paar auf vielen Quadratmetern wohnt, die es nicht mehr wirklich braucht. Und das sind nicht alles Eigentümer.
@Ria Sauter Solange das alles immer noch Argumente sind, nichts für den Klimaschutz zu tun, sind das halt alles: Ausreden. Sonst nichts.
Ich bin lange mit sehr wenig Geld und stets ohne Auto über die Runden gekommen. Sicher gab es auch schon vor 20 Jahren einige, die sich eingesetzt haben. Und nein, es waren nicht die besonders Privilegierten. Es waren eher Leute, für die Materielles nicht das Einzige und höchste Ziel war.
Im Ganzen aber, sind die Älteren der jungen Generation etwas schuldig: Ihr einen bewohnbaren Planeten zu hinterlassen, auch wenn es Komfort und Bequemlichkeit kostet.
Klimaschutz und Gerechtigkeit gegeneinander auszuspielen ist sowieso eine Nebelkerze. Man schaue sich einfach mal an, was die Klimaschützer z.B. bei Jung & Naiv im Video zu sagen haben. Gerechtigkeit ist ein primärer Punkt, denn genauso wie es ungerecht und nackte Gewalt ist, einem Bauern den Brunnen zu vergiften, ist es eben auch Gewalt, den Menschen nach uns und den Menschen im Globalen Süden die Atmosphäre zu vergiften.
Und ich sehe, es sind vor allem die Jungen, die dafür kämpfen, die immer deutlichere Katastrophe abzuwenden.
Und Ausreden habe ich und haben die Jungen wirklich genug gehört.
@jox So ist es. Sie haben mich kürzlich irrwitzigerweise, überraschend inhaltsleer und Ihrer unwürdig mit der Nazikeule erschlagen. Weshalb, bleibt mir verborgen, aber es trifft mich, da ich mich Ihnen üblicherweise voll anschließen kann, in Anbetracht Ihrer systemischen, ganzheitlichen Denkansätze. Offen blieb:
a) Sollte nicht auch die Bundeswehr dekarbonisiert werden?
b) Falls ja, wie könnte sie dekarbonisiert werden?
c) Inwiefern würde das ein Scheitern unserer demokratisch verfassten Gesellschaft bewirken können (um Ihrer Analogie zu folgen)?
d) Welchen transformativen Beitrag könnte die Bundeswehr mit ihren exorbitant steigenden finanziellen Möglichkeiten stattdessen leisten?
Im gleichen Zuge sollte auch die Mietpreisbremse in den Schubladen verschwinden. Auch hier sollte der Staat den Weg zu einem genügsamen Umgang mit der knappen Ressource Wohnraum aufzeigen und eine Subvention auch an dieser Stelle unterbinden.
Viele Kommentaren hier und der Artikel selber fehlen etwas sehr großes:
TEUERE IMMOBILIEN-Problem in Deutschland.
Viele Autos am Werktagen auf den Straßen sind von Arbeitende, Service Kräfte usw.
Deren Arbeitsort ist weitweg aus die Wohnort.
Weil in der Nähe von der Arbeit zu Wohnen ist sehr teuer. Ich bin auch einer davon, deswegen kenne ich das Problem.
Die reiche Bürger, die Managers, die Oberärtzte, die Investoren u.ä. kaufen 5te oder 6te Wohnung/Haus und teuer vermieten.
Ich kann das nicht bezahlen.. Eine allein erziehende Mutter, geringverdiener und VIELE MEHR können das nicht bezahlen.
Deswegen müssen alle diese Millionen müssen weitweg wohnen und pendeln..
VERKEHRS- und AUTO-PROBLEM ist sehr stark gebunden mit IMMOBILIEN-Problem in Deutschland.
Allein EV/HEVs oder PV/Windenergie zu pushen ist nur ein Teil der Geschichte.
Grünen/B90 auch machen viele falsche Dinge hier.
Fazit: Die IMMOBILIEN-MAFIA in Deutschland soll auch GESTOPPT werden.
Makler, Banken, Reichen Bürger und Investoren.. Und die Politiker denen eine gute Basis schaffen..Ohne Eigenvorteil(!)...€€€...
Die FDP hat doch nicht etwa vergessen, dass der Markt das von alleine regelt, oder?
@Barbarossaplatz Na ja, wenn wir nur den Markt die Spritpreise regeln lassen würden, dann dürften auch keine Steuern auf diesen erhoben werden.
@Suchender Das stimmt so nicht. Die Mineralölsteuer ist doch nicht als Instrument zur Preisregulierung zu verstehen, oder?
Die Unterschiede zwischen dem 19 und 7 Prozent Mehrwertsteuersatz sind doch auch nicht gekoppelt an das Preisniveau des Verkäufers - siehe Hotelgewerbe
Was ist mit Transportunternehmen,die wg der hohen Spritpreise nicht mehr fahren ,dh Lieferketten zusammenbrechen etc.? Der Artikel ist realitätsfremd und vom Wunschdenken und Projektionen geprägt; oder wollen Sie per Spritsteuer F 35 Bomber finanzieren? Wo gehen unsere Steuern wohl sonst hin? In das 100 Milliarden Bundeswehr-Loch! Da sollten Sie mal fragen ,wo in den letzten Jahren der Rüstungs-Etat sinnlos verschwunden ist !
Leider ist die Position der FDP nur allzu rational. Aus ihrer Sicht. Sie bedient ihr Klientel und sie profitiert davon. Dass solche Politik weder umweltpolitisch, noch sozialpolitisch oder sicherheitspolitisch irgendwie Sinn macht, das interessiert die sogenannten Liberalen nicht.
Irrational und anachronistisch beschreibt die aktuelle Situation einerseits perfekt, andererseits läuft die bisher politisch betriebene Entwicklung der letzten Jahrzehnte genau auf die aktuelle Lage hinaus.
Ein Schuss in Zeitlupe ins eigene Knie - und in das der ganzen Menschheit.
Ob Krieg oder Klimawandel: Nichts darf unsere Wirtschaft belasten oder Wähler:innen verschrecken. Statt Tempolimit gibts "Tankrabatt", um die Kaufkraft zu erhalten.
Die Aussage, dass durch höhere Energiepreise die Kaufkraft sinkt, ist, gelinde gesagt, populistischer Unsinn. Die Einkommen verändern sich schließlich nicht. Und das bedeutet, dass durch ein geändertes Konsumverhalten und durch Einsparungen in anderen Lebensbereichen der Energiepreisanstieg kompensiert werden könnte. Ist nicht schön, und passt auch so gar nicht in politisches und unser anerzogenes Konsumentendenken. Dabei wäre es doch gerade jetzt eine Gelegenheit, über unsere Wohlstandsgewohnheiten und Ansprüche nachzudenken. Urlaubsreisen sollen auch schon teurer geworden sein; wir warten auf einen "Tourismusrabatt", Herr Lindner, damit die Tourismusbranche in Kriegszeiten keinen Schaden nimmt!
Wenn in den nächsten Tagen das Mehl teurer wird, können wir uns in unserem Wohlstandturm sogar einen "Mehlrabatt" leisten, um unsere Kaufkraft zu erhalten: während ein "Hungerhurrikan" über weite Teile der Welt rasen wird.
Die Gefährlichkeit der künstlichen Abhängigkeit von fossilen Energien von denen auch in den Jahrzehnten zuvor vor allem die Erdöl- Kohle- und Gaskonzerne profitierten, die im so Korruptions- und Lobbyanfälligen Deutschland AUCH dafür sorgten, dass der Ausbau der Erneuerbaren drastisch ausgebremst wurde, war noch nie so breit anerkannt wie aktuell. Der Ausgleich für hohe Preise auch durch den aktuellen Krieg ist nötig aber JEDE Subvention, die dabei die Klimakrise weiter anheizt ist Selbstmord der menschlichen Spezies. Es gibt kein Menschenrecht auf privaten Autobesitz und eine Spritpreisbremse. Aber es gibt eine staatliche Pflicht für Bedarfsgerechte und bezahlbare Mobilitätsangebote, (1-Euro-pro Tag für alle Öffis auch Fernverkehr), bezahlbares Wohnen (bundesweite Mietpreisbremse wird schon bald allen Zwangspendlern wieder ermöglichen in Arbeitsnähe zu wohnen) und eine Pflicht auch künftigen Generationen Chancen zum Überleben auf diesem Planeten einzuräumen. Fossile Energien und aktuell neu forcierte militärische Aufrüstung sind diesem Ziel diametral entgegen gesetzt und gehören sofort gestrichen.
Dass die Preisspirale als erstes Menschen mit geringen Einkünften trifft, ist keine Frage. Je mehr man hat, desto mehr kann man sich erlauben. Und diejenigen mit soviel Vermögen, dass sie (fast) schon nicht mehr wissen wohin damit, könnten locker das fünf-fache der jetzigen Energiepreise zahlen – oder gleich in ihr Zweit- oder Drittdomizil "auswandern".
Daher greift die Ansicht "entweder alle oder keine/r" eindeutig viel zu kurz.
Und zu dem, was die Regierung tun müsste mal eine rhetorische Frage:
Hat die Regierung je etwas "gegen" automatische Diätenerhöhungen unternommen?
Wieviel Steuergelder in einen Apparat gespickt mit weitreichenden Privilegien fließen, könnte Gerhard Schröder doch mal erzählen, oder?
Bis heute leider nur allzu bekannt und in der Geschichte unverändert:
Die 'Zeche' zahlt immer 'der kleine Mann'. Daran wird erfahrungsgemäß auch diese Regierung nichts ändern.
Den Sinn von Tempolimits hat sich ihr im Übrigen seit Jahrzehnten nicht erschlossen. Gar nicht seltsam ..
Die libidiöse Beziehung des Teutonen zu seinem Auto ist immer wieder von neuem erstaunlich – und leider auch immer von neuem erschütternd, wie das offensichtlich auch für die Grünen gilt. Ein Blick nach Dänemark, die Niederlanden oder die Schweiz u.a. würde zeigen, dass es auch vernünftiger ginge.
@HRM Und wie bitte? Jetzt kommen Sie bitte nicht mit dem Rad, welche in Kopenhagen und Amsterdam als Alternative genutzt werden. Auch in Dänemark und in den Niederlanden und auch in der Schweiz fährt man außerhalb der Ballungsräume gerne und oft mit dem PKW. Etwas mehr als zu verlangen, einfach nur den Blick über die Grenze zu wagen dürfte es schon sein.
@HRM Dann laufen sie doch 15 km zur Arbeit oder fahren bei Wind und Wetter, bitte auch im Winter, mit dem Fahrrad.
Der Bus kommt nur zu Zeiten, in denen meine Enkelin, nicht zur Arbeit kommen könnte. Ein Wohnung in Nähe der Arbeitsstelle ist unbezahlbar. Sie ist keine Geringverdienerin, kann sich den Sprit aber bald nicht mehr leisten. und nun?
@HRM Die deutsche Autoliebe entsteht aus einem Mangel an Alternativen.
Das mögliche Interesse an wirklicher, eigener Daseinsverbesserung, zB. in den Bereichen Kultur, Lebensart, verfeinerte Küche, Kunst bleibt mangels Geschmack, Vorstellungskraft und aus Bequemlichkeit letztlich immer wieder an den gleichen Stellen stecken - bei der Liebe zu Autos, Fußball, Pauschalreisen, Grillfleisch und Bier; kurz: Konsum.
Im Kapitalismus ist dies jedoch leider auch sehr nützlich.
@90118 (Profil gelöscht) PS: Dies wird in der BRD bereits seit Ende des 2. WK gefördert, lange schon unter Inkaufnahme und Vertuschung der dadurch entstehenden Schäden.
@HRM Ups? Hat in der Schweiz nicht auch jeder ein Auto? Und auch wenn der Bus vielleicht auch in die Dörfer fährt, letztendlich fährt von der Landbevölkerung trotzdem kaum jemand Bus oder Bahn. Und das Benzin ist dort schon seit vielen Jahren billiger als in Deutschland. Was soll uns also das Beispiel Schweiz jetzt sagen
@WaCiTo In der CH 78 %, Tendenz sinkend, in der BRD 86 % Tendenz steigend. Die Beobachtung, dass von der Landbevölkerung kaum jemand Bahn und Bus fährt, kann ich nicht teilen. Aber selbst wenn es so wäre, was würde das über die "Landbevölkerung" sagen?
Was die Diskussion jedenfalls bestätigt, sind die tiefen Emotionen, die bei jeder wirklichen oder vermeintlichen Infragestellung der "freien (und möglichst subventionierten) Fahrt für freie Bürger" hochkochen.
Spritkosten dauerhaft hoch halten. Dafür ÖPNV kostenlos. Und kommt mir jetzt bitte nicht mit der alten Leier von den Leuten, die auf das Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu fahren. Das ist rhetorischer Blödsinn.
Wie würden Sie alle den Landbewohner unterstützen? Ein Landstrich der nicht 900 m zum Bäcker, sondern 9 km zum nächsten Supermarkt hat. Arbeitnehmer und Selbstständige eben nicht so ohne weiters Fahrgemeinschaften gründen können da jeder eine andere Richtung hat. Kinder jeden Tag 40 km zur Schule gefahren werden müssen weil der ÖPNV mit 3 x umsteigen über 3 Stunden brauchen würde (2x am Tag)
Das ist der Alltag. sicher nicht in jedem Dorf, aber doch in sehr vielen ländlichen Regionen. Das hat alles nichts mit Luxussubvention zu tun - einfach nur bitterer Alltag.
Teuer Sprit führt zu teureren Lebensmitteln. teureren Dienstleistungen und Produkten, ob Supermarkt, Baumarkt oder Einzelhandel. Es trifft somit jeden und auch die Geringverdiener. Insofern ist eine Absenkung der Energiesteuern auch im Nutzen der Geringverdiener.
Aber auch ein "Normalverdiener" mit Familie hat an den Mehrksten deutich zu knabbern, weshalb ich für den "Rabatt" auf Energiekosten für alle bin.
@Rudi Hamm >Insofern ist eine Absenkung der Energiesteuern auch im Nutzen der Geringverdiener.
Nein, weil dies den Konsum, also die Nachfrage nach Energie erhöht, und dies zu steigenden Preisen führt. Das einzige, was die Preise senkt, ist eine *Senkung* der Nachfrage. Wir wissen, wie das geht.
@Rudi Hamm Nur welche Geringverdiener besitzen denn ein Auto? Können sie sich meist garnicht keisten. Sie sind i.A. auf öffentliche verkehrsmittel angewiesen. Ein "Rabatt" auf die Spritkosten nützt ihnen also garnichts. Und außerdem wäre es eh' bloß Strohfeuer, denn die Preise steigen weiter. Und wie wäre es denn mal mit 'ner vermögenssteuer und höheren Besteuerungen hoher Einkommen? Die betreffenden Leute knabbern auch mit wesentlich höheren Steuern garantiert nicht am Hungertuch. Genug Geschenke an Wohlhabende sind in den letzten Jahrzehnten ja gemacht worden.
@68514 (Profil gelöscht) Was sind denn für Sie „höhere Einkommen“?
Und wo beginnt die Vermögenssteuer? Wir erreichen in Deutschland heute relativ problemlos ein Alter von ca. 90 Jahren bei einem Renteneintrittsalter von 64 Jahren - macht also 26 Jahre Altersbezüge. Wenn Sie da knapp 1.600,- im Monat - ohne Inflationsbereinigung! - zur Verfügung haben wollen, müssen sie schon mindestens eine halbe Million auf dem Konto haben. Um die anzusparender, müssen Sie 40 Jahre lang jeden Monat 1.000,- EUR bei Seite legen (können).
Womit wir wieder bei den höheren Einkommen sind.
@14390 (Profil gelöscht) Wenn Sie 40 Jahre lang 150€ monatlich in einen ETF investieren, haben Sie bereits 500000 bei einer durchschnittlichen Marktentwicklung. Wirklich niemand würde 40 Jahre lang Geld auf ein unverzinstes Konto legen nehme ich an. Ich habe Ihre 1000€ mal durch einen Sparplanrechner gejagt und komme da auf 3,5 Millionen nach 40 Jahren.
@14390 (Profil gelöscht) Die halbe Million Euro, die Sie erwähnen, bräuchte aber jemand der keine Rente bezieht. Also vergleichen Sie jetzt Äpfel mit Birnen.
Ansonsten hier mal ein Auszug aus Wikipedia zur Vermögenssteuer in D:
"Beunruhigt durch den Umgang der Regierung mit der globalen Finanzkrise forderte 2009 die Initiative Vermögender für eine Vermögensabgabe, Reiche durch eine Vermögensabgabe stärker zu belasten. Sie fordern eine Vermögensabgabe von 5 % ab einem Vermögen von 500.000 Euro. Dies würde nach ihren Schätzungen Einnahmen von 100 Milliarden Euro ermöglichen. Im Anschluss solle eine jährliche Vermögensteuer von 1 % erhoben werden. Die Kluft zwischen Arm und Reich habe sich in den vorherigen 15 Jahren vergrößert, u. a. auf Grund der Steuerermäßigungspolitik der Regierungen der Vergangenheit, die Unternehmen und Reiche begünstigte. Kaum anderswo auf der Welt habe die Zahl der Millionäre so stark zugenommen wie in Deutschland, während die Einkommen der meisten Deutschen stagnierten oder sogar sanken."
@68514 (Profil gelöscht) Es gibt im Land der Vollkaskomentalität tatsächlich noch Menschen, die sich in die Selbständigkeit begeben. Und wenn die dann auch noch Soloselbständige sind, dann summieren sich Altersrücklagen und - gerade vor dem Hintergrund der vergangenen zwei Jahre - dringend notwendige betriebliche Rücklagen sehr schnell zu den mehr als 500.000,- EUR, ab denen eine Vermögenssteuer greifen soll.
@14390 (Profil gelöscht) Aha, und aus diesem Grunde soll gleich die gesamte Idee der Vermögenssteuer ad acta gelegt werden? Naja, das passt ja zur prinzipiellen Herangehensweise hier im Lande. Warum machen wir denn nicht mal Sozialpolitik die ihrem Namen wirklich gerecht wird? Genug Ideen dafür gibt es, und wir könnten im Falle von stark steigenden Energiekosten wie derzeit wirklich die Bedürftigen unterstützen. Der Sozialstaat ist ja in den letzten Jahrzehnten immer weiter abgebaut worden. Wenn's nach Lindner & Co. gänge, wären wir schon längst beim privaten Sozialversicherungswesen, wo sich nur Gutverdiener umfangreiche Sozialleistungen einkaufen können und alle Anderen mit "Grundsicherung" und Privatwohltätigkeit abgespeist werden. Im Übrigen gilt nach wie vor: bezahlt die Menschen gut, dann gibt's wenig soziale Probleme. Die wirklichen Leistungsträger sind die arbeitenden Menschen, nicht diejenigen die die Produktionsmittel besitzen. Letztere eignen sich lediglich die erschaffenen Werte an. Und das ist spätestens seit Marx bekannt und wissenschaftlich nachgewiesen.
@Rudi Hamm "Insofern ist eine Absenkung der Energiesteuern auch im Nutzen der Geringverdiener."
Das Problem liegt im "auch". Warum sollte man auch jenen die im Benz oder Bentley durch die Gegend kutschieren ebenfalls den Sprit subventionieren? Sinnvoller wäre doch eine zielgerichtetere Unterstützung von Leuten die wirklich knapp bei Kasse sind. Das hätte auch den Vorteil das die Anreize für den Umstieg auf den ÖPNV bei vielen bei denen der Privatwagen eben doch nicht absolut alternativlos ist erhalten blieben.
@Ingo Bernable Richtig: Kostenloser ÖPNV, preiswertere Bahn, Zuschuß beim Fahrradkauf (höherer Zuschuß, wenn es ein Fahrrad ohne Motor ist).
@Rudi Hamm und die finanzieren wir aus dem nimmer leeren Füllhorn oder was?
Der ADAC hat es mal durchgerechnet: die Spritpreiserhöhungen führen gegenüber dem Vorjahr zu einem Anstieg der Kfz-Kosten von 6 bis 10%. Das ökonomische Verständnis der FDP (und anderer) bleibt weit hinter deren populistischem Gespür zurück.
@Lieblich Das kann noch wesentlich teurer werden, weil die Preiselastizität gerade bei Treibstoff sehr gering ist: Ein 9% Anstieg des Preises führt wohl nur zo 1% Einsparung im Verbrauch, Quelle: en.wikipedia.org/w...price_elasticities
Aber wie auch immer, wir können die hohen Preise nicht gesellschaftlich subventionieren - das ist weder politisch noch ökologisch haltbar.
"Dabei ist durchaus richtig: Die Regierung muss etwas unternehmen, damit die explodierenden Energiepreise Geringverdiener:innen und auch weite Teile der Mittelschicht nicht ruinieren oder Betriebe zur Geschäftsaufgabe zwingen."
Warum? diese Leute haben mehrheitlich doch genau die Politik über die letzten 30Jahre lang gewählt, die jetzt in die Scheiße führt. Und Lindner schlägt doch nur vor, das fortzusetzen. Warum sollte man auch die eigentlichen Probleme angehen? Zu niedrige Löhne, Reiche die nicht in moderne Anlagen in den Firmen, aber ins Chalet in der Schweiz oder das Boot im Mittelmeer investiert haben. Und die Armen und die untere Mittelschicht soll sich wie Müchhausen am eigenen Schopfe aus dem Matsch ziehen. Oder woher meint Lindner kommen die Steuergeschenke die er meint verteilen zu können.
PS: und wer meint der Staat verdiene grad zu viel, noch mal zur Erinnerung: es wurde grade angekündigt Milliarden Investitionen auf Pump zu machen. Nicht das es falsch wäre. Aber wenn wir es nicht an der Tanke bezahlen, dann halt anderswo. Oder werden jetzt endlich mal die Reichen belastet? So mit 100g weicher Daunenfedern
@danny schneider " diese Leute haben mehrheitlich doch genau die Politik über die letzten 30Jahre lang gewählt, die jetzt in die Scheiße führt "
Ich verstehe diese Ansicht - hab ich auch mal so gedacht - ist aber doch einfach zu viel Vertrauen in unser politisches System , oder? Wer sind den "diese Leute"? Viele gehen gar nicht wählen!
Manche wählen Parteien, welche sich Sozialpolitik auf die Fahnen schreiben, dies aber nicht umsetzen. Die meisten verstehen doch überhaupt nicht wenn oder was sie da wählen - siehe Wahlerfolg der FDP bei den unter 30 Jährigen.
Diese Politik, die Sie beschreiben, wird nicht mehrheitlich gewählt!
Alles Illusion.
@danny schneider Miliardeninvestitionen? Was bitte ist das Zukippen der Bundeswehr - jener Bundeswehr der kürzlich noch ein massives naziproblem zuerkannt wurde - für eine Investition? Bestenfalls ist das einen Subvention für die Rüstungsindustrie aber höchstwahrscheinlich würd es mehrheitlich eine Goldgrube für die Beratungsindustrie sein
War am Wochenende seit Langem wieder einmal mehrere 100km auf der deutschen Autobahn unterwegs. Bis auf die Oktavia-Tankkarten-Aussendienst-Rennerles-Fraktion der 150PS-Leistungslosen und einigen wenigen Petrolheads wurde wesentlich weniger über die Piste geballert als auch schon mal. Wenn es ans Portemonnaie geht, klappt es plötzlich. Mein kleines Dieselchen hat sich bei konstant 130 etwa 4,5l/100km gegönnt, alles eine Funktion des rechten Fußes:)
taz: "Statt das Umsteuern voranzubringen, will die Ampel offenbar auch Besitzer:innen von Luxuskarossen und diejenigen unterstützen, die 900 Meter zum Bäcker unbedingt mit dem Auto fahren müssen, obwohl sie gut zu Fuß sind oder das Rad nehmen könnten."
Das kann man ja nun wirklich nicht den Wohlhabenden auch noch zumuten, dass sie zu Fuß gehen oder wie ein armseliger Hartz IV Empfänger womöglich sogar noch das Fahrrad benutzen müssen. Da erzählt man lieber davon, dass ja die Krankenschwester auch ihr Auto volltanken muss, um zur Arbeit zu kommen. Dabei vergisst man aber gerne, dass die Krankenschwester gerade einmal soviel Geld verdient, dass sie sich nur eine Monatskarte für den Öffentlichen Nahverkehr erlauben kann.
taz: "... Sofortmaßnahmen zum Spritsparen, wie es ein schnell umsetzbares Tempolimit für Autobahnen, oder autofreie Sonntage? Dass sich die FDP dagegen stemmt, aber den Sprit verbilligen will, zeigt, wie irrational und anachronistisch ihr Verhältnis zum Auto ist."
Nun ja, der Aston Martin der Reichen darf natürlich nicht ungenutzt in der Garage stehen. Also sorgt der 'Liebling der Reichen und Mächtigen' dafür, dass die Kohlendioxid-Konzentration in der Atmosphäre nicht zu stark abnimmt, Demnächst gibt die Freiheitspartei sicherlich feierlich bekannt, dass die FDP für 'freie Fahrt für freie Bürger' ist (mit freie Bürger sind natürlich nicht die armen Schlucker gemeint, die am Ende die "Rechnung" wieder einmal bezahlen dürfen).
@Ricky-13 Ihnen ist aber schon klar, daß "die Reichen" nur einen geringen Prozentsatz unserer Bevölkerung aus machen, nicht wahr? Aber es läßt sich so schön pauschalisierend über die lästern und sie als Negativbeispiel zur Vermeidung von Nutzen für die Allgemeinheit heranziehen.
@Lars B. Es wäre sicherlich schön, wenn der 'Liebling der Reichen und Mächtigen' (Christian Lindner) auch endlich einmal erkennen würde, dass die Reichen nur einen geringen Prozentsatz unserer Bevölkerung ausmachen und die FDP auch mal soziale Politik für den großen Prozentsatz der Bevölkerung in diesem Land machen sollte.
Wer hat eigentlich die hohen CO2-Werte und den Klimawandel zu verantworten? Ach ja, dass waren ja die Wirtschaftsmanager mit ihrem 'Wirtschaftswachstumswahn'; die allerdings immer noch nicht zur Kasse gebeten werden, da ja der naive Bürger die Rechnung für sie übernimmt. Und wer sorgt dafür, dass die Verursacher es Klimawandels auch ja nicht behelligt werden? Richtig, die "Freiheitspartei".
@Ricky-13 Augen auf bitte. Wir Verbraucher haben es zu verantworten, nicht "die Wirtschaftmanager". "Die sowieso" gibt es nicht und nirgends. Wenn jemand etwas vorschlägt liegt es jedem frei es zu machen oder zu lassen. Neue Autos, mehr dies, mehr das, alles verfügbar. Ja bitte, mit oder ohne mich, meine Entscheidung, nicht die eines anderen. Pauschaliisren Sie bitte also nicht zu viel und schieben die Schuld nur einer ausgesuchten Gruppe zu - wir alle haben es in der Hand, Versuchung hin, Bedarf her.
Danke. Genau auf den Punkt gebracht.
> Es ist bizarr: Russland finanziert den Krieg gegen die Menschen in der Ukraine mit Einnahmen aus Öl-, Gas- und Kohleexporten. Doch statt das größte Energiesparprogramm aller Zeiten aufzulegen, diskutiert die deutsche Politik darüber, wie die steigenden Spritpreise vom Staat aufgefangen werden können. Sofortmaßnahmen zum Spritsparen, wie es ein schnell umsetzbares Tempolimit für Autobahnen wäre, oder autofreie Sonntage? Dass sich die FDP dagegen stemmt, aber den Sprit verbilligen will, zeigt, wie irrational und anachronistisch ihr Verhältnis zum Auto ist.
Ich kriege allmählich Angst, dass Putin irgendwelche Nackfotos von Lindner hat. Die Äußerungen gegen eine Impffplicht könnte man ja noch als irrationalen Lapsus sehen, auch wenn sie bedenklich nahe an den von Russia Today beflügelten Querdenkern liegt. Aber eine Subvention von Sprit ist einfach nur kontraproduktiv und nichts anderes als eine populistisch bekleidete Förderung von Putin.
> Aber eine Spritpreisbremse für alle ist nicht das richtige Instrument. Denn mit ihr wird kein Liter Benzin oder Diesel weniger verbraucht.
Allein der Name ist ja schon irreführend und falsch. Die Steursenkung würde den Sprit nicht verbilligen - das würde eine staatliche Kontrolle der Verkaufspreise erfordern, im Klartext: Planwirtschaft, nur dass der Plan den russischen Verkäufern gilt, die sich eins grinsen werden.
Die Befreiung von der Steuer ist nichts anderes als eine Subvention, und eine Subvention führt zu Mehrverbrauch. Der Preis ist hoch, weil aufgrund Corona und knapper Investitionen die Förderkapazitäten am Anschlag sind, wir haben also einen Angebotsschock. Der Preis wird daher so weit steigen, bis der hohe Preis die Nachfrage so weit dämpft, bis ein Teil der potenzieller Abnehmer auf ihr Benzin verzichten. Leider ist das, wie wir gerade bemerken, nicht gerecht, da ein Bauer oder eine Hebamme nicht unbedingt so viel für den zur Ausübung ihrer Arbeit benötigten Sprits aufbringen kann wie der Porschebesitzer.
@jox Mit anderen Worten: Die Lindersche Subvention erhöht den Preis nur, denn sie schafft ja, vor allem kurzfristig, kein neues Angebot.
Lange her, dass ein deutscher Minister oder eine Regierung so eine dämliche Idee hatte... mir fällt da nur die Abwrackprämie ein, aber damit hat man ja zumindest nicht die Urheber eines Angriffskriegs gegen die eu subventioniert.
Und daher darf man sich fragen; Auf welcher Seite lindner hier eigentlich steht??
@jox Als Porschefahrer auf seiner Seite.
Tausende Menschen haben in Dresden, Leipzig und Erfurt am Sonntag gegen Rechtsextremismus protestiert. Einige Redner sagten aus Angst vor der AfD ab.
Forderung nach verbilligtem Sprit: Irrational und anachronistisch
Ja, wegen der explodierenden Energiepreise brauchen Geringverdiener:innen Unterstützung. Doch ein „Tankrabatt“ ist das falsche Instrument.
Zapfpistole in Berlin: Langfristig hilft kein Rabatt und keine Mehrwertsteuersenkung Foto: Thomas Imo/photothek/imago
Es ist bizarr: Russland finanziert den Krieg gegen die Menschen in der Ukraine mit Einnahmen aus Öl-, Gas- und Kohleexporten. Doch statt das größte Energiesparprogramm aller Zeiten aufzulegen, diskutiert die deutsche Politik darüber, wie die steigenden Spritpreise vom Staat aufgefangen werden können. Sofortmaßnahmen zum Spritsparen, wie es ein schnell umsetzbares Tempolimit für Autobahnen wäre, oder autofreie Sonntage? Dass sich die FDP dagegen stemmt, aber den Sprit verbilligen will, zeigt, wie irrational und anachronistisch ihr Verhältnis zum Auto ist.
Dabei ist durchaus richtig: Die Regierung muss etwas unternehmen, damit die explodierenden Energiepreise Geringverdiener:innen und auch weite Teile der Mittelschicht nicht ruinieren oder Betriebe zur Geschäftsaufgabe zwingen. Hebammen, Handwerker:innen und andere, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und die die steigenden Preise überfordern, brauchen schnell Unterstützung, etwa Geldzahlungen oder Steueraussetzungen.
Aber eine Spritpreisbremse für alle ist nicht das richtige Instrument. Denn mit ihr wird kein Liter Benzin oder Diesel weniger verbraucht. Und genau darum muss es mit Blick auf Putins Kriegskasse und das Klima gehen.
Mag sein, dass der Staat, wie von Finanzminister Christian Lindner vorgeschlagen, punktuell die Spritpreise dämpfen kann. Auf Dauer wird das aber nicht möglich sein. Die Bürger:innen müssen sich darauf einstellen, dass Energie sehr viel kostbarer wird. Langfristig hilft kein Rabatt und keine Mehrwertsteuersenkung. Alle müssen umsteuern, und es ist Aufgabe der Regierung, die Bürger:innen dabei kräftig zu unterstützen, zum Beispiel mit einem Austauschprogramm für energieintensive Geräte und Heizungen, einer Solardach-Offensive oder Hilfen zur Wärmedämmung von Häusern.
Die Grünen enttäuschen
Wo bleiben die Preissenkungen im ÖPNV und bei der Deutschen Bahn? Wo die großen Kampagnen für Fahrgemeinschaften auf dem Land? Die Welt ist voller guter Ideen und Alternativen zum einsamen Autofahren. Aber die Bundesregierung greift sie nicht auf. Das ist enttäuschend von einer Regierung mit grüner Beteiligung.
Statt das Umsteuern voranzubringen, will die Ampel offenbar auch Besitzer:innen von Luxuskarossen und diejenigen unterstützen, die 900 Meter zum Bäcker unbedingt mit dem Auto fahren müssen, obwohl sie gut zu Fuß sind oder das Rad nehmen könnten. Das ist das Gegenteil von klug. Aber leider nicht neu. Wie bei der Pendler:innenpauschale und anderen Autosubventionen müssen Menschen mit wenig Geld wieder einmal argumentativ dafür herhalten, dass Wohlhabende ihre Privilegien verteidigen.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Kommentar von
Anja Krüger
Wirtschaftsredakteurin
Buchveröffentlichungen: „Die verlogene Politik. Macht um jeden Preis“ (Knaur Taschenbuch Verlag, 2010), „Die Angstmacher. Wie uns die Versicherungswirtschaft abzockt“ (Lübbe Ehrenwirth, 2012).
Themen
Journalismus im Angriffskrieg – taz Talk
Spenden für die Ukraine
Wir alle wollen angesichts dessen, was mit der Ukraine derzeit geschieht, nicht tatenlos zusehen. Doch wie soll mensch von Deutschland aus helfen? Unsere Ukraine-Soli-Liste bietet Ihnen einige Ansätze fürs eigene Aktivwerden.
▶ Die Liste finden Sie unter taz.de/ukrainesoli