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Est tut mir für Frau Fastabend sehr leid, dass sie jetzt kurz vor den Bundestagswahlen so viel Entäsuchung verspürt und ihre politische Orentierung scheinbar verloren hat.
Bei den Visionen von Grünen und Sozialdemokraten fühle ich mich dagegen nach wie vor sehr gut aufgehoben und zuhause und ich sehe weder die Vergangenhaiet noch die Zukunft so schwarz wie Frau Fastabend.
Ich bin nach wievor zuverzichtlich, dass Veränderung auch in Deutschland möglich ist. Dafür müssen wir aber CDU eine Pause von Regieren schenken. Das ist eine fantastische Chance für Deutschland, die wir jetzt gerade haben. Umwelt- und Klimagerechtigkiet für alle in Deuschland, Europa, ja ein deutliches Zeichen aus Deutschland würde sogar für die Welt ein Rolle spielen. Also, mit gute Laune gemeinsam nach vorne schauen.
Vieles des im Artikel Beschriebenen kann ich gleichfalls nachempfinden und bestätigen.
DENNOCH: würde sich die SPD an ihr seinerzeitiges Godesberger Programm WIEDER halten, was sie 1989 abgeschossen und durch die Hartz-Reformen programmatisch als auch ideologisch, als auch realpolitisch ersetzt haben, und sich die SPD wieder ihrer
WICHTIGKEIT
und Ihrer
(alten) Wählerschaft erinnern,
UND
WIEDER in der Lage sein ihre (vorhandene) Wählerschaft NEU zu finden und zu bündeln,
DANN
hätte die SPD wieder ihre Daseinsberechtigung, und wäre dem SPD-Verdruss des Artikels zu widersprechen.
Manches dieser genannten „wenn“-Nennungen ist SCHWIERIG zu lösen, da ganz Europa hierauf keine Antwort hat. Doch VIELES wäre an Wählerschaft für die SPD wiederzugewinnen, würde die SPD endlich ihren zwischenzeitlich übernommenen Neoliberalismus (u.a. in „Hartz“ verkörpert) SICHTBAR aufgeben.
Denn, die SPD ist eine alte und ehrwürdige Partei, welche sich in der Geschichte bereits wiederholt NEU erfunden hat. Ich würde mir wünschen, dass die aktuelle SPD und ihre Macher*innen dies auch noch vermag.
DENN leider gefällt sich die LINKE offenbar so sehr in ihrer ideologischen Märchenwelt, dass sie das ZIEL, nämlich eine (politisch erreichbare und bewirkbare) Veränderung der politisch-sozialen Verhältnisse zum Wohle der GROSSEN Zahl der wirtschaftlich real BEDRÄNGTEN völlig aus dem Blick zu verloren haben scheint.
Somit haben wir ZWEI linke Lager, die aktuell VERSAGEN, OHNE dies zu MÜSSEN!
Deshalb schreibe ich die SPD noch nicht völlig ab, wenngleich ich sie aktuell für unwählbar halte!
Alternativen (zu den Genannten)? CDU? FDP? GRÜNEN? Sonstige? Give me a break! Dies sind doch alle BEKENNENDE Neoliberalisten!
DAHER: "Jagd" besser die SPD zur "VERNUNFT", als sie gleich abzuschreiben, obgleich meine diesbezügliche Hoffnung gleichfalls S E H R begrenzt ist.
F*** G. Sch. und seine Agenda2010.
Auf zu sozial gerechten Ufern & Zielen!
;-)
;-)
Es ist nicht schlimm, das man die “etablierten” Parteien nicht mehr wählen kann, da jede von denen eigentlich Kontro dem Volk und pro der Wirtschaft regiert. Es ist schlimm das es keinerlei Alternativen gibt!
Aktuell erweckt die gesamte Welt, und ja ich habe mit Absicht Welt gesagt, den Eindruck das Konzern- und Wirtschaftsinteressen immer über den Interessen des Volkes stehen.
Was die Wahl vereinfachen würde wäre, wenn man eine echte Volkspartei finden würde, die moderat noch bereit ist, den Wirtschaftsverbänden ein wenig gehör zu schenken, sich aber primär darum kümmern würde das es allen gut geht und am Ende auch Mutter Erde dabei bewohnbar bleibt.
Das machen aber sogar nicht mal mehr die Grünen oder die Linke in DE sondern müsste auch erst neu gegründet und in den Bundestag geführt werden.
Irgendwie wünscht man sich schon fast, das eine Bundestagswahl komplett boykottiert wird. So das erneut gewählt werden muss und vielleicht DANN einmal die Politik mal beginnt darüber nachzudenken, was man in den letzten 50 Jahren alles so richtig schlecht gemacht hat.
Doch das wird, leider, nicht passieren.
Die SPD ist seit den 80ern Jahren intellektuell-programmatisch erledigt. Bereits damals haben sich die fortschrittlichen politischen Kräfte Deutschlands bei den Grünen organisiert. Nur eine intellektuell schwachbrüstige Partei wie die SPD konnte so leicht den neoliberalen Mythen der Agenda-Boys auf den Leim gehen. Eine intellektuelle Revitalisierung der SPD hat seither nicht stattgefunden und ist auch nicht in Sicht. Die SPD wird den Weg der PS in Frankreich gehen und in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken. Parteien sind kein Selbstzweck. Wer wie die SPD keine Antworten liefert auf die wichtigen Fragen und Probleme der Zeit, ist überflüssig.
Der erste Teil des selbstbekenntnisses zeigt eigentlich schön, warum das Wahlamtes nicht abgesenkt werden sollte. Wahlentscheidung einfach aus Opposition gegen Familie, gegen oder mit Freunden, auf jeden Fall ohne vertiefende Grundlage.
Nicht das später im Leben alles rational wäre, aber in der frühen Zeit doch eher noch weniger.
@fly Aha ... Aber das sie 20 Jahre lang die selbe Partei gewählt hat, haben Sie auch gelesen oder?
Das heißt, dass das Elternhaus über lange Zeit hinweg ihr Wahlverhalten beeinflusst hat.
Ob mit 18, 22, 26, 30, 34, 38 spielt hier keine Rolle.
Ich sehe somit keinen Anlass für Ihre Schlussfolgerung, es sei denn Sie meinen "Mindestalter erhöhen auf 40".
Die Gesellschaft hat sich in wenigen Jahren, nicht einmal Jahrzehnten verändert. Die Jugend sehr viel politischer geworden. Grund ist das fehlende Handeln der Politik, das eben diese Generation und die zukünftigen am meisten gefährdet.
Das Wahl-Alter sollte auf 16 gesenkt werden.
@fly Liggers. Bin mal so frei:
Das Wahlamte SelbstbekenntnisFLY - 🙀
kurz - “Solange ihr eure ungewaschenen
Füße unter meinen Tisch stellt!
Alle Welt! FFF - Wird hier nix gesenkt!
Uns wurde auch nienix geschenkt!“
Normal. Wiedermal schwer rational •
Nach Mindestlohn, Grundrente, Bildungsoffensive, 35- Stundenwoche, Mütterrente, Gesamtschulen, Mitbestimmung, Gebührenfreie Kita, Kurzarbeitergeld usw. ist Vieles erreicht um das uns andere Länder beneiden. So kann man hier sogar ohne Abitur studieren. Der M... hat seine Schuldigkeit getan und kann gehen und die, die keine Zukunft mehr in dieser Partei sehen, da in den Parlamenten und Kommunalbehörden der Anteil der SPD Mitglieder sinkt, verlassen das sinkende Schiff. Sie wenden sich den Grünen, der CDU und der AfD zu. Einige, eher wenige, wenden sich der Linken zu, aber nicht öffentlich sondern heimlich und meistens unter Pseudonym. Ich werde weiter SPD wählen und kann damit leben den Grünen und Linken zuzugucken wie es besser geht.
Wann wird man je begriffen haben, dass man sich an systemerhaltenden Kapitalismusstrukturen die Zähne ausbeißt. Nicht, aber auch nichts, was Linksdermitteparteien bewegen können, wir dieses in jeder Richtung gefräßige Monster stoppen.
Die Zeit, in der viele die SPD noch für „das kleinere Übel“ hielten, ist jetzt ja auch schon über 20 Jahre her. Die Geschichte hat diese These gründlich widerlegt. Dass es hier heute sowas Gruseliges wie die AfD gibt, hängt zu einem erheblichen Teil auch mit einer SPD zusammen, die immer nach links blinkte, aber dann doch scharf nach rechts abbog.
@Rainer B. Klar doch, die SPD ist für diesen Schmoder aus Ossiland verantwortlich.
Wer sonst?
Die Linkspartei etwa? Nö die hat nur relativ am meisten Wähler verloren. Aber wer es nicht halten kann ist ja nicht gleich rechts. Die SED gar? Nö. die gibt es ja nicht mehr.
Na ja Berlin vielleicht. Berlin hat die vielen jungen Frauen in die Metropolen gelockt und zu überalterten leeren Macho-Ossiregionen geführt.
@Rudolf Fissner Dieser „Smoder aus Ossiland“ wird doch von Leuten gepusht, die die DDR nie von innen gesehen haben, sich heute aber als große Freiheitskämpfer ausgeben. Höcke kommt aus Lünen im Ruhrgebiet.
@Rainer B. Das sagte der Freischütz vom Freital auch immer: Die Ergebnisse der AfDhaben wir nur einem Einzeltäter, ähm dem Höckermen zu verdanken.
@Rudolf Fissner Ein Blick auf die Gründer der AfD hilft hier doch auch schon:
Bernd Lucke (geb. in West-Berlin)
Alexander Gauland (geb. in Chemnitz, als Jugendlicher Flucht ins hessische Gießen)
Konrad Adam (geb. in Wuppertal)
Wolfgang Fuhl (geb. in Weil am Rhein)
Gerd Robanus (k.A.; vermutlich Osthessen)
@Rainer B. 'Dass es hier heute sowas Gruseliges wie die AfD gibt, hängt zu einem erheblichen Teil auch mit einer SPD zusammen, die immer nach links blinkte, aber dann doch scharf nach rechts abbog.'
Sehe ich anders:
Dass es eine gruselige AfD gibt, liegt i.W. an Merkel, die uns ihre politischen Entscheidungen überwiegend als 'alternativlos' verkaufen wollte.
@Nikolai Nikitin Oder vll daran daß es schon immer rechte Tendenzen im bürgerlichen Milieu gab.
Die haben sich nur nie zur Wahl getraut weil NPD war denen dann doch zu hohl.
Viele AFD Wähler sind frühere Nichwähler.
Dazu kommt der immer größere Niedriglohnsektor und die Abstiegsängste der Mittelschicht.
Die SPD hatte also mit H4 einen erheblichen Anteil am Einstehen der AFD.
Und natürlich auch die Politik der letzten 16 Jahre.
Bei den enttäuschen CDU Wählern werden Sie wohl Recht haben. Weil Merkel "links"gewildert hat ist rechts was verloren gegangen.
@Obscuritas Seit wann ist Merkel links ? Unter Merkels Kanzlerschaft ist in Deutschland die Vermögensschere zwischen Arm und Reich noch weiter auseinandergegangen.
@Nikolai Nikitin Das mag die AfD ja als Vorwand für ihre Namensgebung genommen haben. Ihre Wähler verstehen unter Alternative aber doch mehr so ein Ende der Demokratie.
Liebe Autorin, ich als HSV-Fan kann ihren Schmerz nachempfinden.
taz: "Ich bin bis heute maßlos enttäuscht davon, dass selbst die SPD, die im Laufe ihrer Geschichte ja so viel für die Arbeiter:innen- und Frauenrechte getan hat, zugleich ein solches Sammelbecken für skrupellose, wirtschaftsaffine Machtpolitiker geworden ist."
Irgendwann machen alle Politiker, denen die Wirtschaftsbosse klar gemacht haben, wer wirklich am Hebel der Macht steht - und später lukrative Posten vergeben kann - diesen Umwandlungsprozess durch. Politiker nennen das dann "Realpolitik", was aber nichts anderes bedeutet, als sich den wahren Machthabern anzubiedern, um dann vielleicht auch irgendwann einen Platz am großen "Fleischtopf" zu ergattern. **Seitenwechsler in Deutschland im Überblick** lobbypedia.de/wiki..._im_%C3%9Cberblick
taz: "Und jetzt will ein so dröger Pragmatiker wie Olaf Scholz, der damals ja auch die unglückselige Agenda 2010 mit installiert hat, wirklich aus dem Merkel’schen Schatten treten und als SPD-Kanzlerkandidat für Aufbruch und Erneuerung stehen?"
Wie kommt die SPD überhaupt auf den Gedanken mit Scholz wieder Wahlen gewinnen zu können? Während der Kanzlerschaft Schröders (1998 bis 2005) setzte Scholz sich für dessen Reformpolitik ein und wurde dem Kreis der „Schröderianer“ zugerechnet. Die SPD hatte jahrelang Zeit sich von der Agenda 2010 zu distanzieren, aber sie hat als Steigbügelhalter der Union nur dafür gesorgt, dass die Agenda 2010 immer so weitergehen kann - und das auf Kosten von Millionen armer Menschen.
Eine sogenannte "soziale Partei", die immer noch an den Lippen eines Gerhard Schröder hängt (ein Mann der den Spitzensteuersatz für die Reichen gesenkt, der die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt und eine "Behörde" wie die BA/Jobcenter trotz Art. 1 GG und Art. 20 GG überhaupt erst möglich gemacht hat; also eine "Behörde" die arbeitslose Bürger zu Hilfsarbeitern machen darf), die braucht kein sozial denkender Mensch in Deutschland mehr.
"Und jetzt will ein so dröger Pragmatiker wie Olaf Scholz, der damals ja auch die unglückselige Agenda 2010 mit installiert hat, wirklich aus dem Merkel’schen Schatten treten und als SPD-Kanzlerkandidat für Aufbruch und Erneuerung stehen?"
Das ist eine These, dass Scholz aus dem Schatten von Merkel treten will, er will auf ihren Stuhl, weil sie nicht mehr antritt - mehr nicht.
Erstaunliche Treue, nett geschrieben, aber seit 2001 Riester und 2003 Hartz-Reformen besteht kein Zweifel mehr, wo die SPD ist und wo sie hin will: Zu den Unternehmen, zur Gruppe der 10 Prozent, jener Wellness-Gruppe, die Politik, Staat, Sozialstaat, Arbeitslosengeld, öffentliche Unternehmen und Einrichtungen nicht brauchen.
Dort wollte Schröder die SPD heimisch machen, es ist ihm nicht gelungen, weil diese 10 Prozent stramm bei der CDU/CSU und FDP verortet sind. Klar, es gibt auch ein paar bunte Flecken bei diesen Parteien, bei der SPD auch, zum Beispiel die Jusos und Kühnert.
Aber Politik funktioniert nicht als kulturelle Bereicherung oder Entertainment - Scholz half eventuell einer Privatbank gestohlenes Steuergeld zu behalten. Wer bei einem Finanzamt schon mal was schuldig war, der kann vor Zorn platzen, wenn er sich diese Episoden dort vor Augen führt, inklusive die involvierten Personen. Scholz hat in Hamburg nicht Sozialwohnungen bauen lassen, sondern dafür gesorgt, dass mindestens ein Drittel des Wohnraums an solvente Käufer, sprich reiche Menschen gegangen ist. Seine Haltung und was er dort getan hat, spricht Bände über Scholz und die SPD 2021: Diese Partei gibt die Brotkrummen an die Armen wieder, und dennoch bücken wir uns danach. Aber wählen muss man diese Partei nicht mehr.
Die sagen ganz klar, wo sie sind und was sie wollen. Wer soziale Verhältnisse wie 1971 bis 1918 haben will, der sollte dringend die SPD wählen, rüde soziale Spaltung und überkommene soziale Ideen werden als Fortschritt ausgegeben.
Wieso erst jetzt? Nach Agenda 2010 hätte klar sein müssen, dass SPD und Grüne nicht mehr wählbar sind!
NPD, AfD, CDU/CSU und FDP selbstverständlich auch nicht. Die waren noch nie wählbar, da dort erst recht nicht für eine gerechte Umverteilung global und national Engagement zu erwarten ist, die CDU hält die Menschenrechte sogar bereits für ein linksideologisches Thema:
www.globalpolicy.o...-bundestag-stoppen
Ohne eine gerechtere Umverteilung national und global werden sich auch nicht die ökologischen Probleme lösen lassen!
Clara Zetkin eine "bedeutsame Frau der SPD-Geschichte"? Insofern schon, als sie bereits 1917 die SPD in Richtung USPD und später KPD verließ.
Seit Ulbrich / schon davor könnte man noch Leckeres über die Linkspartei sagen. Andere Parteien siehe Kommentare.
Es findet sich sicher noch eine Kleinpartei, die noch nie Verantwortung trug und deshalb saubere Finger hat.
Viel Spaß beim Nicht-Wählen ansonsten.
@Rudolf Fissner Ach ja. Die Spätgeborenen aus HB
“Spitzbart Bauch & Brille!
Sind nicht des Volke(s)ers Wille!“
17. Juni 1953 - Die Weiterungen sind bekannt.
Als einer - der noch inne Küche erinnert
”Die drücken uns an die Wand!“
kurz - Ohje - 😱 -
Danke für diese wütenden Worte.
Parteien sind ja schon eine merkwürdige Konstruktion. Linke erst recht.
Einerseit (bisher [1]?) wesentlich für das Funktionieren einer Demokratie. Andererseits Machtbeschaffungsmaschinen, und daher oft selbst autoritär gestrickt und mit höchst undemokratischen Tendenzen, die immer schwer einzufangen sind.
Mein Fazit daher: wählen ist wichtig. Aber nicht ausreichend.
[1] Ändert sich das gerade? Ändert es sich doch nicht? Ich weiss es nicht.
Ich verstehe sowieso nicht, warum so viele Leute an der SPD hängen (Wähler und Mitglieder).
Wechselt doch zu Grünen/Linken. Die sind doch in vielen Punkten schon da, wo ihr euch die SPD hinwünscht.
Und es erscheint mir einfacher und realistischer, Grüne und Linke in den paar Punkten, die noch "problematisch" sind, zu verändern, als die ganze SPD komplett umzubauen.
2014 sah ich in Berlin mal das SPD-Wahlplakakt "Gestalten statt Stillstand". Da habe ich mich gefragt, wer oder was mit "Gestalten" gemeint sei... Schröder vs Kohl war auch mein erstes Kanzlerschaftsduell und meine Empfindung bzgl. Schröder war die gleiche, ich konnte ihn und seine prollige Art schon als Ministerpräsident Niedersachsens nicht leiden.
Mein Kreuz hat die SPD nie bekommen und zwar zurecht nicht, auch wenn zwar ein paar tolle Leute in dem Laden am Start sind, aber dann ist da zugleich das Seeheimer Gruselkabinett, in welchem ich Frau Giffey ganz besonders schlimm finde, auch ohne erschlichenen Doktortitel.
Irgendwie erscheinen mir CDU und SPD mittlerweile auch gleich, seit jeher. Die CDU kungelt vor der Wirtschaft, die SPD kuscht (ohne dies zuzugeben).
Ergänzung zum @moon hier eingestellten Kommentar: Weiterer Verlauf zur gesetzl. Regelung des „sozialwidrigen Verhaltens“ im SGB II
aktuelle-sozialpol...idriges-verhalten/
„Sozialwidriges Verhalten“ von Hartz IV-Empfängern – von der unscharfen Theorie in die vielgestaltige Praxis der sozialgerichtlichen Auslegung / v. 17. Februar 2019 von Stefan Sell
aktuelle-sozialpol...im-hartz-4-system/
Wenn das „sozialwidrige Verhalten“ im Hartz IV-System die Gerichtsleiter nach oben klettert, kommt es irgendwann beim Bundessozialgericht an (und fällt wieder runter) /v. 7. November 2020 von Stefan Sell
Das Handeln der Ministerin für Arbeit und Soziales Nahles (J. 2013 – 2017) war verheerend. Am 2. September 2016 veröffentlichte der Sozialexperte Stefan Sell den Artikel mit der sperrigen Überschrift: *Wo soll das enden? Übergewichtige und Ganzkörpertätowierte könnte man doch auch … Ein Kommentar zum „sozialwidrigen Verhalten“, das die Jobcenter sanktionieren sollen*(1) auf der website „aktuelle-sozialpolitik“. Dem voraus ging u. a. ein Artikel des Spiegel: *Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" sanktionieren. Die Arbeitsagentur will nach einem Bericht offenbar härter gegen Hartz-IV-Empfänger vorgehen, die ihre Hilfsbedürftigkeit selbst verschuldet haben. Betroffen wären auch alleinerziehende Mütter.* (2) In dem heißt es: *Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will einem Bericht zufolge schärfer gegen Hartz-IV-Empfänger vorgehen, die ihre Bedürftigkeit selbst verursacht oder verschlimmert haben. Demnach sollen Betroffene, die ihre Hilfebedürftigkeit selbst herbeiführen, sie verschärfen oder nicht verringern, künftig sämtliche erhaltenen Leistungen für bis zu drei Jahre zurückzahlen müssen, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine neue Weisung der BA an die Jobcenter. Selbst der Wert von Essensgutscheinen müsste dann erstattet werden. […] Bisher konnten sie nur zur Rückerstattung gezwungen werden, wenn sie ihre Notlage selbst verursacht haben - etwa durch den Verlust ihres Vermögens beim Glücksspiel. Ab sofort solle die Rückerstattung dem Bericht zufolge auch für jene Fälle gelten, in denen die Betroffenen während des Hartz-IV-Bezugs nichts tun, um aus ihrer Notlage herauszukommen oder diese verschärfen. […]
Das war der Punkt. Der unbestimmte Rechtsbegriff „sozialwidriges Verhalten“ (§ 34 SGB II) wurde in der Folge für die Menschen in H4 zum diffusen Schwabelmonster aus bleiernem Nebel.
(1) aktuelle-sozialpol...idrigen-verhalten/
(2) www.spiegel.de/wirtschaft/sozial
Habe diesen Schritt schon bei Schröder vollzogen. Allerdings sind die Alternativen auch nich so dolle.
@Gondrino Daumen hoch. Ich bei Helmut Schmidt.
Auf den ersten Blick ist dieser Artikel von jemanden geschrieben worden, dessen Liebe enttäuscht wurde.
Aber er beschreibt die Sozen recht gut.
Nur ein Beispiel fehlt mir, dass die SPD wohl noch besser beschreibt als der ewig dröge Scholz.
Martin Schulz. Anfangs DER Heilsbringer, Mr. 100-Prozent! Der Mann der die SPD wieder nach links und zu den Arbeitern rückt. Doch als dann die erste Landtagswahl verloren ging, hatte man plötzlich Angst vor rot-rot-grün.
Und dann noch alle seine Versprechen die wohl eher Versprecher waren.
"Ich werde Kanzler!" -nee wirst du nicht. "Meine SPD wird nicht in eine CDU geführte Regierung eintreten!" -doch wird sie. "Ich werde nicht dem Kabinett Merkel angehören!" -ohne Worte. "Ich werde Außenminister." -gesagt ohne einen Funken Anstand und erst drauf verzichtet, als der Shitstorm die Marke von 100% erreichte. Ich, der ich ein wenig jünger bin als die Autorin, fand die SPD noch nie wählbar.
Seit Joschka Fischer und Otto Schily kann man all das auch so über die Grünen sagen. Der Ausverkauf wird weiter laufen.
Ich habe jetzt schon ehrlich Angst vor der Wahl 2026, wenn dann auch alle von den Grünen so enttäuscht wurden, dass ihnen die Rattenfänger der AfD plötzlich als wählbare Partei erscheinen.
@Schöneberg wer von den grünen enttäuscht wird wechselt in aller regel nicht zur "a"fd sondern zur linken
Herzzerreissend.... was man als SPD Wählerin so alles durchmacht/gemacht hat.
Aber der Wumms, der Befreiungsschlag ist jetzt erfolgt...
Aber, aber Fr. Fastabend was jetzt, was steht an ? Fortsetzung/Auflösung in der nächsten Wochenend taz ?
Ich kann es gar nicht abwarten...fiebrig warte ich aufs nächste Wochenende und auf die Auflösung...was wählt/erwägt die Fr. Fastabend bei der Septemberwahl ?
Da bin ich gespannt ... Ich weiß es nicht, noch schlimmer ich kann's mir auch nicht in meinen kühnsten Träume zu vorstellen ! Sic !
Für mich wäre der einzig akzeptable Kandidat der SPD die Dame aus Flensburg. Die, die damals auf dem Parteitag gegen Andrea Nahles verloren hatte... die, die ans Microphon ging und sich erst mal für die Agendapolitik entschuldigte... ohne je daran beteiligt gewesen zu sein.
Nein die SPD ist Tod!
Der "dröge" Ole Scholz steht dem Kanzler der Bosse doch in nichts nach, im Gegenteil! Siehe cum ex Warburg Bank und spontaner Gedächtnisausfall vor dem Untersuchungsausschuss. Vom Festival der Demokratie G20 und Brechmitteilmord in Hamburg kann man auch noch was erzählen.
Dann doch eher www.youtube.com/watch?v=7CB2xkuGLtk
@Hannes Hegel Arbeiter, du wirst ausgebeutet.DDR, hau mir doch ab is doch viel schlimmer.
Ich sag dir so geht das nicht!
Hat sich erledigt!
und spricht und spricht...
Danke für den Link.
@Hannes Hegel Danke. Hannes ” Die Wahrheit einer Absicht ist die Tat.“ Hegel •
@Lowandorder Rot ist die Liebe, rot ist die Tomat', rot ist der Schlips vom Sozialdemokrat.
Ich habe die Sozis nur einmal gewählt, 1980, als es gegen Strauß ging. Da waren welche vom KBW auf der Demo, die haben ihre Bleiwüste verteilt. Wäre alles dasselbe.
Ich so: Aber Strauß ist doch viel schlimmer. Er so: Im Endeffekt läuft es auf dasselbe raus. Ja Strauß wäre sogar besser, da würde sich mehr Widerstand bilden.
Ich kaufte mir dann noch ein Päckchen chinesische Postkarten, glückliche Menschen auf Traktoren und wählte dann Schmidt.
Dazu Kurt Tucholsky:
„Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleineren Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas - : vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahin gegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.“ (1932)
„Wie rasch altern doch die Leute in der SPD - ! Wenn sie dreißig sind, sind sie vierzig; wenn sie vierzig sind, sind sie fünfzig, und im Handumdrehen ist der Realpolitiker fertig.“ (1932)
Ach ja, Anna, die Lage ist verkorkst. Vielleicht gründen ja BP* und SW* noch zusammen ne Partei, dann wäre die vielleicht wählbar ... ?
(*Boris und *Sahra)
So unterschiedlich sind die Gründe für die Abkehr von der SPD: Bei mir war es das Gegenteil - die nach Schröder und vor allem Müntefering einsetzende Wandlung von der Arbeiterpartei zu einer Interessengemeinschaft für Menschen, die genau das nicht tun. Garniert mit ein paar tiefen Griffen ins Klo bei der Vorsitzendenwahl (besonders Frau Nahles - die nicht zu laut sondern schlicht zu doof war, ebenso wie ein gewisser Schulz) und dem Hang zur Selbstzerfleischung nimmt sie mit Recht den Weg in die Bedeutungslosigkeit. Die Wahl eines Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten (bei den Umfrageergebnissen ein grandioses Beispiel kapitaler Selbstüberschätzung) reisst da auch nix mehr raus.
Alles in allem trotzdem sehr schade, konnten sich doch in der Vergangenheit, auch der jüngeren, die Arbeitsergebnisse der SPD immer sehen lassen.
@Samvim Das ist doch das Problem bei der Hartzreform Nr. 4 gewesen:
Es wurde nicht die Ursache - nämlich mutwillig von Arbeitgeberseite herbeigeführte Massenarbeitslosigkeit durch Schließung von nachwievor profitablen Produktionsstandorten zur einseitig Profit-"Maximierung" - angegangen!
Stattdessen hat man die Symptome - zu viel Ausgaben für die AH bekämpft und es dabei sosehr übertrieben, dass man erstgenannte Einseitigkeit auch noch in diejenigen Branchen getragen hat, die sich Prinzipbedingtnicht verlagern lassen (DL) - und so einen gewaltigen Niedriglohnsektor geschaffen...
Man hätte stattdessen im KündSchG eine Weiterbeschäftigungspflicht bei Standortverlagerungen, sowie evtl. Anpassungen beim Markenschutz vornehmen sollen, die solche asozialen Aktionen von verzogenen Firmenerben und Hedgefond- Yuppies unterbunden hätten.!
P.S.: Wenn man die Kritik daran dann aber auf die bloße Höhe von Hartz IV reduziert, ist das somit tatsächlich falsch und zu kurz gedacht...
... Aber nun reicht es ihr endgültig...
Anschließe mich!
Bitte einen RICHTIKEN Link:
www.youtube.com/watch?v=2NNgv84dkvk
Ich muß die Maushand bändigen sonst könnte ich ja den ganzen Beitrag wieder einfügen!
Es ist fast Nacht für die SPD!
@Ringelnatz1 Nix gegen den Nachstimmkönig Hannes!
Aber NEEE - Hier geht’s um die SPDeeee!
Wer hat uns verraten SPezialDemokaten
Da hat Dege alles zu gesagt! Aber ja. Da!
Wildledermantelmann - Dege laß gehn!
Na dann - mal ran! An sojet - FRAUMAN!
- WILDLEDERMANTELMANN -
www.youtube.com/watch?v=1CWMaENHNoI - langsam nach rechts
Es war natürlich - wie bei Immergriiens & taz - in Wahrheit viel schneller! Gelle!
Die Drift nach rechts!
SPD & Immergriiens too => Schwatz-grii!
Aber Wie!! Normal •
kurz - Ja! “ Das ist nicht neu in diesem Land!
Und euch, euch paar'n, die ihr mal anders ward
Was soll man euch, was soll man euch noch raten?“
unterm—— servíce —
2. Juni 1967 - Dege laß gehn -
Lied von Franz Josef Degenhardt
m.youtube.com/watch?v=hPxtEQA5xxg
&
Daß viele der Vorgenannten! Newahr.
Längst gleich rechts starten - wa!
Na Si‘cher dat. Ooch klar. Dat wüßt ich ever! Da mähtste nix.
Normal & => “…bitte selbst einsetzen!“
Dank im Voraus - 🤮 🤑 - 👻 - 👹 -
@Lowandorder Die WILDLEDERMANTELFRAU ist ja aktueller denn je. Jetzt ist der Mantel eben grün und gern gesehener Gast bei den Rüstungs- und Finanzoligarchen. Und sie schämt sich nicht einmal dafür.
@Lowandorder Dr. jur Franz Josef Degenhardt !
Verdient ist verdient !
@Bolzkopf Ok. Ok. Dann bolz ich verdient den noch
“Ach wißt ihr. Wenn ich in die Stadt komme: Bin da wie son Bauer. Geh auffen Pferdemarkt innen Puff inne Kneipe. Das war’s Reihenfolge beliebig!“
So oder ähnlich - Beschied er einst seine früheren Kanzleikumpels in HH! Als die sich mal wieder beschwerten. Daß er schonewieder in Hamburg gewesen sei!
Däh! Ohne vorbeizuschauen!
unterm——- servíce -
Ergo: “ Die Liedermacher Konstantin Wecker und Prinz Chaos II. schrieben in ihrem Nachruf auf Degenhardt: „Degenhardts Lieder in den öffentlichen Rundfunkanstalten zu spielen, war ab Ende der 70er verboten.“ -
de.wikipedia.org/w...z_Josef_Degenhardt
@Lowandorder Die Liedermacher Konstantin Wecker und Prinz Chaos II. schrieben in ihrem Nachruf auf Degenhardt: „Degenhardts Lieder in den öffentlichen Rundfunkanstalten zu spielen, war ab Ende der 70er verboten.“ -
Daran erkennt man die totale politische Rechtsverschiebung, die später Geborene gar nicht mehr begreifen.
Nach den Maßstäben der 70er wären die heutigen Linkliberalen die rechten Konservativen mit ihrem Militarismus, ihren Feindbildern und mit ihrem Hang zu totalitären Zwängen, leider auch mit ihrer Toleranz zum Neoliberalismus.
@Lowandorder Und wer kann noch ruhig in der Nacht schlafen, der Gerhard Schröder kann's.
Er hat vor langer Zeit verraten, was Degge im Vorausblick ahnte ohne zu wissen, das die Spezialdemokraten Einen haben, der die Autokraten brüderlicher Seits mag und in ihrem Sinne Brüder zum Gelde zur Sonne singt und es ihm scheint's gelin(k)gt.
@Ringelnatz1 Ok. Ok. Dann aber auch die andere Hälfte der Wahrheit! Wollnichwoll!
O-Ton: “Schonn. Aber! Wir - die mit der Durchblickerbrille - wir müssen auch ganz schön den Rand halten. Newahr!
In ner gewissen Weise sind wir die Nichtvertretene Generation.
Wir mit der Durchblickerbrille - wir haben die Schröders Fischers - Jo Leinen & Co. (& Oil of Olaf!;(( - hie da & dort alle erlebt & was das für Typen waren. But! Wir erkannten die & die realeN politZusammenhänge! Normal!
&
Hatten keine Lust - uns in linken Zusammenhängen via Hinterzimmer Kassenwart etc in sojet Parteien “einzubringen!“ “Hochzukämpfen!Nein!
Nö. Sind lieber wie du Richter - anderere Profs etc oder ich EU/ler geworden! That‘s fact!“
kurz - Ich konnte/kann dem Freund - kundigen hochdotiertem Weggefährten - exSDSler - nicht widersprechen!
Liggers. Das muß auch mal gesagt sein.
Soweit mal
@Lowandorder Ich muß das, immer teilen als Ostelbier hab ich zu weilen, in Teilen, die ich kannte und natürlich weiß ich wohl, das Nöhlen ohne einzubringen hohl(ist)
Nur, das rütteln an des Kanzlers Zaun und das verrinnen, eines ostelbiers Traum, wo geht es hin.
Wo ist der Laut bevor es geht zum Sternenstaub!
;-);-)
Die Kritik an Schröder kann ich gut nachvollziehen, der hat mich auch von der SPD weggebracht. Dann ein paar Wahlperioden eher Linke (ein paar "Ausrutscher" zu den Grünen), seit dem "Rausschmiss" von Wagenknecht eher heimatlos - was auch das Stichwort gibt, dass ich nach vielen Einschätzungen jetzt eher rechts bin (was immer das heute heißt).
Ich kann vieles nachvollziehen, was die Autorin sagt, nur gehört das trotzdem eher zu dem Umfeld, dass mich von "Links" weiter entfernt. Ich nehme da ein Entsetzen über die schlechte Welt und die schlechten Menschen war und wie tolle andere Menschen es dagegen gibt. Das soll dann, ein zentraler Punkt, der immer betont wird, die Basis für eine total offene EINE Menschheit sein - dass man in der Praxis die meisten Menschen doof findet (eher abgrundtief ablehnt). Ich glaube da nicht mehr dran.
Mir fehlt das Nachdenken und Ringen über echte Probleme und Widersprüche, die tief im Menschsein selber drinliegen - oder wo auch immer. Auch das Eingestehen, dass wir all die komplexen gesellschaftliche Zusammenhänge gepaart mit den komplexen Eigenschaft, wie sich einzelne Menschen verhalten, von was sie träumen, was sie ablehnen, nicht annähernd durchschauen und viel im Dunkeln tasten. Von daher auch ganz froh sein könnten, dass wir nicht alleine tasten, sondern viele andere in der Welt mit anderen Ideen tasten. Gerade die Linke hat dagegen den Universalanspruch - die eine wahre Lehre und Erkenntnis für die EINE Menschheit zu besitzen. Ich glaube da nicht mehr dran. Ich sehe zu viele schlechte Dinge, die bei diesem Ansatz herauszukommen scheinen.
Dann bleibt ja nur noch "Die Linke". "B90/Die Grünen" haben an der Agenda 2010 fleißig mitgestrickt und die Union (Roland Koch) hätte es gern noch etwas härter gehabt. Also: "Frage nicht, was die SPD für Dich tut, frage, was Du für die SPD tun kannst." (frei nach JFK)
btw.: Wer die Symbolik des SPD-Plakats mit der deutschen Fahne und Rot in der Mitte nicht versteht, sollte sich an Winfried Kretschmann halten. Der mokierte sich über Boris Plamer mit der "Erkenntnis", dass Ironie in der Politik nicht funktioniere. "Nie!". Er weiß wohl mehr über Wähler*innen als ich. Wäre ich in die Politik gegangen, wäre ich mittlerweile sicherlich ein zynisches Arschloch.
@95820 (Profil gelöscht) kurz - “Gib mir mal‘n Bier!“ - 🍾 -
In den populären Rechtsextremismus-Analysen steckt viel Verachtung für die arbeitenden Klassen – und eine Verniedlichung des Faschismus.
Die These: Nie mehr SPD
Unsere Autorin hat über Jahrzehnte sozialdemokratisch gewählt. Schon um ihrem Vater eins auszuwischen. Aber nun reicht es ihr endgültig.
Wenn kein Champagner da ist, tut es auch Bier – Gerhard Schröder bei einem Wahlkampfauftritt 2005 Foto: Astrid Schmidhuber/imago
Meine erste Annäherung an die SPD war eine kleine Rebellion. Ich steckte damals mitten in der Pubertät, als mein Vater sich entschied, in die Politik zu gehen. Er war viele Jahre Kreisdirektor gewesen, nun wollte er für das Amt des Regionspräsidenten in den Wahlkampf ziehen. Aber nicht für die SPD, wie ich es mir gewünscht hätte, sondern für die CDU.
Er hatte schon als Schüler ein Problem mit linken Gruppierungen wie dem Marxistischen Studentenbund (MSB) Spartakus gehabt, und so gründete er in der Oberstufe einen Ableger der Jungen Union. Später studierte er Jura an einer altehrwürdigen Universität, danach arbeitete er in der Justiz, der Verwaltung – und jetzt also dieser neue Schritt.
Keine einfache Entscheidung, auch für die Familie nicht. Ich bekam jedes Mal ein heißes, brennendes Gesicht, wenn er mich mit seinem Wahlkampfbus von der Schule abholte. Nicht weil ich mich nicht gerne von ihm chauffieren ließ, sondern weil der Bus mit seinem riesigen Konterfei bedruckt war, dazu das Motto „In der Region zu Hause“. Das war für mich als Teenagerin natürlich schwer auszuhalten, also rebellierte ich mit allem, was mir als wohlerzogenem Bürgerkind zur Verfügung stand: Mit der Punkband WIZO auf den Ohren und einer hochgegelten Super-Sonic-Frisur, die zumindest das heile Familienbild beim Fotoshooting mit der Lokalpresse empfindlich störte.
Mein Vater erlitt schließlich eine Wahlniederlage, kurz danach verabschiedete er sich aus der Politik. Doch mein Umfeld blieb politisch und färbte sich immer stärker rot. Das hatte sicher auch damit zu tun, dass mein damaliger Freund mich in einen SPD-Haushalt einführte. Seine Mutter war langjährige Genossin, gleichzeitig war sie die coolste Frau, die ich bis dato kannte. Alleinerziehend, berufstätig und Hannes-Wader-Fan.
Mit gefährlichem Halbwissen
Die SPD hatte es mir also schon als Jugendlicher angetan. Mit gefährlichem Halbwissen interpretierte ich von Klassenkampf bis zu gelebter Gleichberechtigung alles Mögliche in sie hinein. In meiner Vorstellung waren die Roten die Guten, schon allein deshalb, weil sie in vielem das Gegenteil von dem zu verkörpern schienen, womit ich aufgewachsen war.
Doch dann erlebte ich meine erste, große Enttäuschung mit der SPD in Gestalt eines sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Er war der erste, dem ich wahrhaftig begegnet bin. Wenn er einen Raum betrat, duckten sich alle weg, seine autoritäre Aura fand ich einschüchternd. Hinzu kam eine gewisse Vorliebe für teuren Wein und Delikatessen, daneben wirkte mein wesentlich bescheidenerer, bodenständiger Vater wie der viel größere Sozialdemokrat.
Aber: Die Partei der Altnazis – so nannten meine linksalternativen Freund:innen die CDU – konnte und wollte ich nicht wählen, also wählte ich nach meinem 18. Geburtstag so, wie wir es uns ausgeknobelt hatten: strategisch. Das erste Kreuzchen bekam die SPD, weil die damals einfach die größere Chance auf ein Direktmandat hatte.
Das zweite Kreuzchen ging an die Grünen, damit auch von denen möglichst viele ins Parlament einzogen. Dass ich der SPD ideologisch nahestand, hatte mir übrigens auch der Wahl-O-Mat ausgespuckt, und so stimmte ich gutgläubig für einen Spitzenkandidaten, der seine Ehefrauen wechselte wie andere ihre Autos. Und der in der zweiten Legislaturperiode – für die ich ja nun mitverantwortlich war – mit seiner Agenda 2010 exorbitanten Sozialabbau betrieb, unter dem bis heute viele leiden.
SPD aka Sammelbecken für skrupellose Machtpolitiker
taz am wochenende
Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.
Meine Güte war das ein großmäuliger Mann, denke ich auch heute wieder, wenn ich mir seinen verblendeten Auftritt nach der Wahlschlappe gegen Angela Merkel angucke. Dieser Mann war, da muss ich so manchem Konservativen recht geben, wirklich mit Haut und Haaren „Champagnersozialist“.
Und ich? Ich bin bis heute maßlos enttäuscht davon, dass selbst die SPD, die im Laufe ihrer Geschichte ja so viel für die Arbeiter:innen- und Frauenrechte getan hat, zugleich ein solches Sammelbecken für skrupellose, wirtschaftsaffine Machtpolitiker geworden ist. Oder war sie das schon immer, nur hatte ich es nicht mitbekommen, weil ich mich weder in der Schule noch im Studium wirklich intensiv mit ihr auseinandergesetzt hatte?
Auch heute fühle ich mich jedes Mal schlecht, wenn ich pauschal über Parteien urteilen soll – außer, es ist die AfD. Aber leider fällt mir schon länger auf, dass die SPD keine gute Figur macht. Wo sind denn all die Politiker:innen mit Format, die Clara Zetkins und Regine Hildebrandts unserer Zeit, um ausnahmsweise auch mal auf die bedeutsamen Frauen der SPD-Geschichte hinzuweisen? Was ja nicht gerade oft vorkommt. Und wenn es sie denn gibt: In welcher Reihe haben sie sich versteckt?
Selbst ein Kevin Kühnert, der ja viele vernünftige Ansichten hat, scheint, seit er zu den „Erwachsenen“ übergelaufen ist, irgendwie gesetzter, unscheinbarer geworden zu sein. Dafür bleiben andere durch ihr unangemessenes Verhalten in Erinnerung. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Beispiel, der die Ausbeutung der Fleischindustriearbeiter:innen als Wirtschaftsminister noch kritisiert hatte und sich nach dem Ende seiner politischen Laufbahn ausgerechnet von Corona-Tönnies als Berater engagieren und fürstlich entlohnen ließ.
Der Rücktritt von Andrea Nahles
Oder Familienministerin Franziska Giffey, die trotz der eventuellen Aberkennung ihres Doktortitels als Regierende Bürgermeisterin ins Rote Rathaus von Berlin einziehen will. Ach ja, und dann wäre da noch diese höchst pikante Angelegenheit rund um die mecklenburg-vorpommersche Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Nord Stream 2, an deren Bau ja auch ein gewisser Gerhard Schröder nicht ganz unbeteiligt ist.
Alles äußerst unschön! Aber wie gesagt, die SPD in meinem Kopf und die SPD in der Realität waren schon immer zwei grundverschiedene Dinge, von denen die Letztere in den drei großen Koalitionen als kleiner Bündnispartner an Angela Merkels Seite mehr und mehr verblasste, bis sie irgendwann fast unsichtbar geworden ist. Trotzdem wählte ich sie – aus Mangel an Alternativen.
Doch dann kam der Rücktritt von Andrea Nahles, dessen Begleitmusik mich bis heute verstört. Zum einen, weil sie die erste Parteichefin in der Geschichte der SPD war, nach der verpatzten Europawahl dann aber bitte auch schnell wieder gehen sollte – so, als ob sie allein dafür verantwortlich gewesen wäre. Zum anderen irritierte mich, dass sie viele ihrer Genoss:innen wohl auch wegen ihres rüden Tons nicht mehr unterstützen wollten. Dabei wirkte Nahles – seien wir mal ehrlich – doch gar nicht so viel anders als der ein oder andere männliche Genosse. Aber wenn eine Frau mal etwas vulgärer wird, geht das gar nicht, schon klar.
Und jetzt will ein so dröger Pragmatiker wie Olaf Scholz, der damals ja auch die unglückselige Agenda 2010 mit installiert hat, wirklich aus dem Merkel’schen Schatten treten und als SPD-Kanzlerkandidat für Aufbruch und Erneuerung stehen? Es hilft auch nicht, dass Scholz in seinem kürzlich vorgestellten Wahlprogramm für eine längst überfällige Erhöhung des Mindestlohns eintritt, für größere Umverteilung und mehr Klimaschutz.
Kollektives Wegschnarchen beim Wahlkampf
Denn das tun andere Parteien auch – und sie tun es mit mehr Esprit. Gegen ein kollektives Wegschnarchen beim SPD-Wahlkampf können auch die vielen Jusos und Menschen mit Migrationsgeschichte nichts mehr ausrichten, die von der SPD als Direktkandidat:innen aufgestellt worden sind. Sollen die wirklich so lange in ihren Parlamentssitzen versauern, bis auch aus ihnen das letzte bisschen Leben gewichen ist?
Da hätte man doch lieber mal junge Talente ins Spiel bringen können. Wenn ein 34-jähriger Maturant wie Sebastian Kurz einen Staat lenken „kann“, dann kann das eine 45-jährige gestandene Geschäftsfrau wie Serpil Midyatli, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, schon lange und tausendmal besser – und das sage ich ohne Ironie.
Stattdessen schraubt zum Auftakt des SPD-Parteitags, so sah ich es im Onlinestream, bloß ein junger DJ betont lässig an seinem Turntable herum. Schon klar, man braucht die Jungen, Ungestümen, Kreativen – aber nur, um sich mit ihnen zu schmücken. Und als ich sowieso schon die Nase voll habe, fällt mein Blick auf eine Wahlwerbung der SPD in meiner eigenen Zeitung: Da haben sich die Kampagnenverantwortlichen doch tatsächlich eine überdimensionale Deutschlandflagge ausgedacht und auf den roten Streifen in der Mitte „Die Mitte ist wieder rot“ geschrieben. Ist das euer Ernst, werte Genossinnen und Genossen? Wen, bitte schön, soll das abholen außer fußballverrückte Hooligans und irgendwelche deutschtümelnden Patr:idioten?!
Zwanzig Jahre habe ich euch die Treue gehalten, aber jetzt ist es wirklich genug. Macht’s gut, ciao.
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Schwerpunkt Bundestagswahl 2021
Kommentar von
Anna Fastabend
Redakteurin wochentaz
Hat mal Jura studiert und danach Kreatives Schreiben am Literaturinstitut Hildesheim. Hat ein Volontariat bei der Märkischen Oderzeitung gemacht und Kulturjournalismus an der Universität der Künste Berlin. Schreibt über feministische Themen, Alltagsphänomene, Theater, Literatur und Film.
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