Nach Pleite bei Bundestagswahl: Linke ringt um Neuaufstellung

Der Parteivorstand der Linken will bei der Entscheidung über die Fraktionsspitze mitmischen. Er befürchtet: Trotz Wahldebakel bleibt es, wie es ist.

Portrait von Janine Wissler

Janine Wisslers Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz sind begrenzt Foto: Mike Schmidt/imago

BERLIN taz | Während die CDU nach ihrer Wahlniederlage um Plan und Personal für eine Neuaufstellung ringt, ist es um die gleichfalls gebeutelte Linkspartei seit dem Wahlsonntag ruhig geworden. Viel zu ruhig für den Geschmack mancher Genoss:innen. Sie befürchten, dass die Fraktion auf ihrer Sitzung am 25.Oktober erneut Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali an die Spitze wählt, ohne dass zuvor mit der Partei darüber gesprochen wurde, ob und wie beide die Fraktion künftig führen.

„Ich fordere eine gemeinsame Sitzung von Vorstand und Fraktion noch bevor der Fraktionsvorsitz neu gewählt wird“, sagte Maximilian Becker, Mitglied des Parteivorstands, der taz. „Das gebietet der Respekt vor der innerparteilichen Demokratie.“ Die beiden zentralen Gremien der Linken müssten sich über den Prozess der Neuaufstellung verständigen. „Erst wenn dieser Prozess klar ist, sollte das dazu passende Personal gefunden werden.“

Der Parteivorstand hatte Anfang Oktober eine solche „zeitnahe“ gemeinsame Sitzung beider Gremien beschlossen, „in der Konsequenzen aus dem Ergebnis für die gemeinsame Arbeit und die Arbeit der Fraktion diskutiert werden“. Linkenchefin Janine Wissler sagte der taz, ein solches Treffen werde es geben. „Aber vor dem 25. Oktober ist es nicht realisierbar.“ Die Parteiführung und die Fraktionsvorsitzenden seien aber im ständigen Austausch.

Bartsch und Mohamed Ali haben sich bislang nicht öffentlich geäußert, ob sie erneut als Fraktionsvorsitzende antreten. Bartsch, der die Fraktion seit 2015 führt, wird mitverantwortlich für das mit 4,9 Prozent desaströse Wahlergebnis gemacht. Es gibt daher Rufe nach einem Wechsel an der Spitze.

Gute Chancen werden dem Parlamentarischen Geschäftsführer Jan Korte eingeräumt, möglicherweise in einer Doppelspitze mit Janine Wissler. Deren Ambitionen sind begrenzt. „Der Parteivorsitz füllt mich gut aus“, sagte Wissler der taz. Auch Sören Pellmann, der das Leipziger Direktmandat verteidigt hat und damit der Linken zum Einzug in den Bundestag verhalf, kann sich vorstellen, für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Aber nicht gegen Bartsch und Mohamed Ali. Auf Anfragen der taz reagierten beide bislang nicht.

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