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Offizielles Ergebnis in Polen liegt vorRechtsnationalist Nawrocki gewinnt Präsidentschaftswahl

Der Pro-Europäer Rafal Trzaskowski unterliegt knapp seinem Gegner. Die Wahl ist nicht nicht nur für Polen richtungsweisend, sondern für ganz Europa.

Wahlsieger Karol Nawrocki könnte die bisher starke Unterstützung Polens für die Ukraine in Frage stellen Foto: Aleksandra Szmigiel/Reuters

Warschau (AFP) | In dem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen steht das offizielle Ergebnis fest: Der Rechtsnationalist Karol Nawrocki hat die Wahl gewonnen. Nach der Auszählung aller Stimmen lag Nawrocki mit 50,89 Prozent knapp vor seinem Rivalen, dem Pro-Europäer Rafal Trzaskowski, der auf 49,11 Prozent der Stimmen kam, wie die polnische Wahlkommission am Montag verkündete. Die Wahl Nawrockis ist ein herber Rückschlag für die polnische Regierung um den liberal-konservativen Regierungschef Donald Tusk.

Die Präsidentschaftswahl galt als richtungsweisend nicht nur für Polen, sondern für ganz Europa: Ein Sieg Trzaskowskis hätte Tusk und dessen Reformen neuen Schwung gegeben. Diese waren vom bisherigen, rechtsnationalen Präsidenten Andrzej Duda blockiert worden.

Nawrocki hingegen, der wie Duda von der vorherigen rechtsnationalistischen Regierungspartei PiS unterstützt wird, könnte die bisher starke Unterstützung Polens für die Ukraine in Frage stellen. Der 42-jährige Nawrocki ist ein politischer Neuling. Im Wahlkampf trat er mit dem Slogan „Polen zuerst“ an. Den etwa eine Million ukrainischen Flüchtlingen in seinem Land wirft er vor, sich an Polen zu bereichern. Auch einen Nato-Beitritt der Ukraine lehnt der Bewunderer von US-Präsident Donald Trump ab.

Die Wahlbeteiligung stieg laut den Zahlen von Ipsos deutlich im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2020. Diesmal gingen 72,8 Prozent der Berechtigten zur Wahl, damals waren es nur 68,2 Prozent gewesen. Auch in Deutschland hatten sich ungewöhnlich viele Auslandspolen für die Wahl registrieren lassen: 115.000 im Vergleich zu rund 70.000 bei der Wahl 2020, wie die polnische Botschaft in Berlin der Funke Mediengruppe mitteilte.

Der Präsident hat in Polen mehr Befugnisse als der Bundespräsident in Deutschland: Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, bestimmt die Außenpolitik mit und hat das Recht, Gesetze einzubringen oder sein Veto gegen sie einzulegen.

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48 Kommentare

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  • Ein grauenvolles Ergebnis! und was machen die 49%? sie werden wieder weiter protestieren.



    So entsteht eine putinistische Front in Osteuropa. Rumänien, Slowakei, Ungarn, Polen, Serbien, in Bulgarien. Überall gibt es Gegner der Nato, Gegner der EU, Gegner der Ukraine. Was in Rumänien jetzt noch nicht kommt, ist später zu befürchten.



    ein regressives, selbstzerstörerisches Abschotten voller Verschwörungstheorien. Und vom Kreml gibt es für jedes Land und für viele Zielgruppen maßgeschneiderte Verdrehungspropaganda.

  • Furchtbar!

  • Hoffen wir mal, dass die Wirtschaft und damit die Bevölkerung durch neuen Isolationismus nicht zu sehr leiden.

  • So wie ich vor ungefähr zwei Jahren mit meinen Beiträgen angefangen habe, möchte ich sie nun definitiv beenden:



    "Noch ist Polen nicht verloren..."

  • Jetzt geht es wieder los, das unverständige Genöhle so mancher besserwisserischer Deutscher - auch aus dem linken Spektrum - über die pöhsen, rechtsdrehenden Polen. Sollte man da nicht mal Panzer schicken, um denen zu zeigen, wie Demokratie richtig funktioniert? (Polemik-Modus!)



    Klar ist das Wahlergebnis sch …, aber ich vermisse hier die Analyse, wie es zu diesem Ergebnis gekommen, warum der Tusk-Kandidat gescheitert ist.



    Und ich möchte garnicht wissen, wer alles von den Polen-Kritikern hierzulande der AfD zuneigt.



    Rechtsnational vs. liberalkonservativ - beides nicht meine Wahl, auch nicht, um das Schlimmste zu verhindern.

  • „Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, bestimmt die Außenpolitik mit und hat das Recht, Gesetze einzubringen oder sein Veto gegen sie einzulegen." - Davon kann der Papst nur träumen.



    „Rein tonn katolsch warrn..." © @LOVANDO

  • Solch ein Wahlergebnis kann doch garnicht sein.



    Zumindest nicht mit rechten Dingen - kleines Wortspiel...



    Wie werden denn da die Polen indoktriniert ? Ungeheuerlich.

    • @Alex_der_Wunderer:

      "Solch ein Wahlergebnis kann doch garnicht sein."



      Keine trumpistischen Verschwörungstheorien von Wahlfälschung bitte.



      Die polnische Gesellschaft ist sehr gespalten. Das war bereits vor der Wahl klar.

  • Vielleicht sollte man solche Wahlergebnisse zum Anlass nehmen, Europa so zu reformieren, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung solcher Länder wie Polen, Ungarn und der Slowakei wieder für Europa begeistern kann.

    • @Piet Petersen:

      Wie , und wer sollte sich bei so einem Wahlergebnis denn für Polen, Ungarn, Slowakei begeistern ? Wer nach Ungarn will, nur zu, bitte - es hält hier in Deutschland bestimmt keiner Rassisten auf.

    • @Piet Petersen:

      Nein, das sollte man nicht. Die wollen diese Europa nicht!



      Die machen genau das, was sie Einzelpersonen ankreiden: Geld nehmen und ansonsten die EU blockieren!

      Dagen sollte man fragen, wer die weltweite Kampagne "Land XYZ first" steuert? Und warum das in Demokratien des Westens so "populär" ist? Gibt es da einen gemeinsamen Nenner?

      Und hat der Wähler dieser rechtsnationalistischen Parteien wirklich eine aufrechten Nationalisten des eigenen Landes vor sich?

      Bin kein Verschwörungstheoretiker, kann es aber einfach nicht mehr höhren und sehen. Zumal alle Länder wieder "great again" werden wollen! Bedeutet das dann immer Krieg?

      • @Ansichtssache:

        Ihre Skepsis kann ich nachvollziehen. Aber letztlich ist diese Entwicklung zu mehr Nationalismus in ganz Europa historisch betrachtet ein alter Hut - und man weiß, wohin das führt, wenn man an die Konstellation denkt, die 1914 zum Ausbruch des WK1 geführt hat.



        Auch heutzutage wird vom „letzten Friedenssommer“ in Europa schwadroniert. Self fulfilling prophecy?

      • @Ansichtssache:

        Ob es da einer "Steuerung" bedarf? Die fetten Jahre sind vorbei, und die zentrale Frage lautet: Wie gehen wir damit um.



        Leider haben im Moment nur die Rechten eine halbwegs populäre Antwort auf die Frage, wie wir mit dem immer kleiner werdenden Kuchen umgehen wollen: Wir fressen den selber! Und wenn es nicht reicht, fressen wir noch den der anderen. Dass die das nicht wollen? Scheiß drauf!

        Die (moderate) Linke weiß zu dem Thema immer nur zu sagen: Tax the rich! Wenn sie dann aber an der Regierung ist, passiert halt leider nichts -- siehe SPD. Und die GRÜNEN malen den Kuchen grün an und sagen: Jetzt wächst er wieder. Wen überzeugt das?

        • @Libuzzi:

          "Die (moderate) Linke weiß zu dem Thema immer nur zu sagen: Tax the rich! "



          Was eben leider auch nur bedeutet, den Kuchen anderer essen zu wollen. Ob das irgendwohin führt...

  • 70% der jungen Wähler haben für ihn gestimmt. Analyse???

    • @Der Cleo Patra:

      Toxische Männlichkeit verfängt immer mehr, gerade auch bei jungen Männern. Irre, aber ist so.

  • Wie weit der Nationalismus in Osteuropa gedieen ist, sollte man langsam realisieren.



    Man kann nicht glaubhaft gegen Rechts ankämpfen, während z.B. Denkmäler für Faschisten zum Straßenbild gehören, oder wie in diesem Fall ehemalige Hooligans zu Präsidenten werden.



    In Brüssel shakert man mit Meloni und in Israel unterstützt man eine ultranationalistische Regierung mit bekennenden Faschisten, statt wie sonst, über NGO's die Bevölkerung zu unterstützen.



    Wie glaubhaft ist eine solche Politik?

    • @Mark Menke:

      schäkert

    • @Mark Menke:

      Frankreich, Italien, Niederlande würde ich jetzt nicht unbedingt als Osteuropa ansehen.



      Deutschland und Österreich übrigens auch nicht.

  • Höchste Zeit für eine europäische Neugründung für alle, die Europa wollen. Wer Nationalstaat will, soll dann auch alleine gehen. Gute Reise und viel Glück.

    • @Jens Ochlast:

      "Europa" und Nationalstaatlichkeit muss sich ja nicht ausschließen. Die Frage ist doch, wieviel Souveränität jedes Land abgeben soll oder behalten darf. Für einen europäischen "Superstaat" lassen sich auch in Westeuropa nicht sehr viele Menschen begeistern.

      • @Tom Tailor:

        "Die Frage ist doch, wieviel Souveränität jedes Land abgeben soll oder behalten darf."



        Das ist die obenaufliegende Scheinfrage. In Wirklichkeit geht es in der Regel darum, wer die Rechnungen zahlen soll. Am besten halt die anderen.



        "Für einen europäischen "Superstaat" lassen sich auch in Westeuropa nicht sehr viele Menschen begeistern."



        Kommt auf die konkrete Ausformung an, würde ich behaupten. Aber ein zentralisiertes bürgerfernes Bürokratiemonster, als das sich Brüssel viel zu häufig darstellt, hat tatsächlich wenig Fans.

      • @Tom Tailor:

        Nö, es geht ja auch mehr darum, den polnischen Nationalismus zu bashen … dann muss man sich nicht mehr mit dem eigenen auseinandersetzen.

    • @Jens Ochlast:

      Gilt das auch, wenn diese Länder von Russland angegriffen werden?

      • @Mark Menke:

        Das wären doch keine Feinde?



        EU ist sowohl dem Westen als dem Osten ein Dorn im Auge auf dem Weg zur Nummer 1 der Welt? Ein vereintes sowieso. Ansonsten Natomitglied, dann ja?

      • @Mark Menke:

        Nato bleibt davon ja unberührt

  • Nicht gut für Polen und auch nicht für Europa.



    Ich hatte gehofft es kommt anders. Was aber will man



    machen eine knappe Mehrheit will das so.



    Das Problem ist das Rechts meistens alles blockiert und nicht



    wirklich für Verbesserung der Menschen sorgt.

  • Nationalismus ist eine, seit jahrzehnten nachgewiesene, Sackgasse. In unserer heutigen globalisierten Welt brauchen wir breite Bündnisse, kleine Nationalstaaten wei Deutschland, Polen, Frankreich etc. werden nich alleine für sich bestehen können.



    Andererseits ist auch ein knallhart wirtschaftsliberaler Kurs eine Sackgasse, auch schon seit jahrzehnten belegt, da dies nur für eine Umverteilung von unten nach oben steht und der gesellschaftliche Zusammenhalt auf der Strecke bleibt. Auchg so kann keine Gemeinschaft bestehen.

    • @Minion68:

      Deutschland als "kleinen Nationalstaat" zu bezeichnen hat schon Geschmäckle. Auch ist Ihre These auf wackeligen Beinen gebaut, diverse noch kleiner Staaten (z.B. die Schweiz, Japan) kommen sehr gut ohne "breite Bündnisse" zurecht.

      • @Tom Tailor:

        "diverse noch kleiner Staaten (z.B. die Schweiz, Japan) kommen sehr gut ohne "breite Bündnisse" zurecht."



        Die Schweiz liegt mitten in Europa und ist wirtschaftlich engstens mit der EU verbandelt.



        Japan ohne USA und Australien wäre auch längst nicht mehr das was es ist.

      • @Tom Tailor:

        Guter Punkt!

      • @Tom Tailor:

        Um bei der Wahrheit zu bleiben: Japan ist größer, sowohl nach der Zahl der Einwohner:innen als auch nach der Fläche, und zudem Inselstaat, der seit 1945 enger Verbündeter der USA im Pazifik und durch die Frontstellung gegen die Kommunisten daher auch im „breiten Bündnis“ mit allen Kapitalisten des Pazifikraums ist, von Kanada bis Chile und quer rüber bis nach Australien und Thailand.



        Zudem wäre durchaus diskussionswürdig, wie föderal oder zentral Deutschland oder die EU im Vergleich zu, sagen wir mal: Kanada, sind. In mancherlei Hinsicht ist der Rechtsrahmen in der EU stärker vereinheitlicht als in den USA, und man kann dementsprechend streiten, was einen Staatenbund von einem Bundesstaat unterscheidet.



        Und sicherlich kann man sich auch als Zwergstaat ohne große geopolitische Ambitionen durchwieseln, s. Monaco, Singapur, Schweiz ...



        Aber als Nation, die sich wie Polen von Gegnern oder Gelegenheitspartnern umzingelt sieht, die ja zudem alle völlig unverständliche Sprachen sprechen und Heiden oder Schlimmeres (z.B. Protestanten) sind: Tja, da wird es schwer, sich ohne massive Rückendeckung aus Moskau oder Washington zu behaupten. Sackgasse trifft es ganz gut.

      • @Tom Tailor:

        Man kann’s halt niemanden recht machen.😉



        Ich persönlich brauche das ganze Vaterlandsgedöns mit all seinen unappetitlichen nationa(istisch)en Begleiterscheinungen auch nicht. Irgendwelche „Zusammenrottungen“ von Wir-sind-wieder-wer-Nationen sind mir zutiefst suspekt, ob in Deutschland, Polen oder anderswo … es ist einfach nichts Gutes davon zu erwarten.



        Insofern stimme ich @Minion68 in der Aussage zu, dass Nationalismus in eine Sackgasse führt.



        Andererseits war es auch nie meine Vorstellung von Europa, es in eine Festung gegen alle möglichen äußeren Bedrohungen verwandelt zu sehen, sei es Russland, seien es Migrationswanderungen oder „der“ Islam.

        • @Abdurchdiemitte:

          Ich denke die meisten Menschen brauchen eine regionale Verankerung, die sie Heimat nennen und sich in irgendeiner Form von äußeren Einflüssen abschotten können. An einem Ort zu leben der Durchgangs- und Niederlassungsstätte für alles und jeden ist hätte ich auch kein Interesse.

  • Da hilft es nur, die EU-Subventionen im Fall der Fälle rigoros zu kürzen. An diesem Tropf hängen nämlich besonders die ländlich-rückständige Anhängerschaft Nawrockis. Aber vermutlich wissen die das gar nicht. Sie können also dazulernen. Aber halt! Das geht alles nicht in der EU. Da müssen selbst diejenigen, die die die EU als Hängematte oder private Bereicherungsmaschine nutzen, erst zustimmen, dass man sie von den gemeinschaftlichen Geldflüssen abkoppelt.



    Also wird die EU damit weiter nichts unversucht lassen, diejenigen mit Gemeinschaftsmitteln zu füttern die die EU am meisten bekämpfen.



    Und jetzt wir es nicht mehr lange dauern und in Polen regiert wieder die PIS.

    • @NormalNull:

      EU-Gelder als Wohlverhaltensprämie?

      Zitat @NormalNull: „Da hilft es nur, die EU-Subventionen im Fall der Fälle rigoros zu kürzen.“

      Die Verteilung der Gelder aus dem EU-Haushalt erfolgt nicht als Prämie für kommissions-konformes politisches Wohlverhalten, sonst haftete ihnen der Geruch von Korruption an. In Italien steht eine veritable bekennende Proto-Faschistin an der Spitze einer PiS-ähnlichen Regierungskoalition, aus deren Mitte gar neuerdings ein Vize-Kommissionschef stammt, ohne daß jemand auf die Idee gekommen wäre, von Italien obdessen seine Netto-Zahlungen an den EU-Haushalt in Höhe von 76 €/Einw. einzustellen.

      Im übrigen könnte sich eine solche Strafpraxis spätestens dann als verhängnisvoll erweisen, wenn die rechtsrandige Internationale, wie jüngst in Budapest als europapolitisches Endziel verkündet, in Brüssel das Ruder übernimmt und ihrerseits diejenigen Länder „sanktioniert“, die nicht nach der neuen Pfeife tanzen wollen.

  • Das Nawrocki gewinnen würde, war anhand der Ausgangssituation mit einem starken Mentzen und Braun (rechter Block) bereits abzusehen. Wie sich in den Nachwahlbefragungen und Analysen herausstellte haben ein Großteil der Mentzen-Wählerinnen und Wähler Nawrocki ihre Stimme gegeben. Trotzdem ist das Wahlergebnis als interessant zu bewerten, dass es doch eine deutliche Spaltung und keineswegs einen Freifahrtschein für die Rechten zum Durchregieren darstellt (es handelt sich um fast zwei gleich große politische Blöcke). Eher zeigt es das Polen tief gespalten ist und das viele Polinnen und Polen von dem zwei Parteiensystem aus PO und PiS enttäuscht sind. In der ersten Runde war dies auch an den linken Stimme für Lewica und linke Einzelkandidat*innen zu sehen. Vielleicht sollte man sich statt nur auf Tusks Regierung zu schielen, schauen wie man das Parteiensystem progressiver gestalten kann und Leute wieder mehr für Politik begeistern kann. Genauso muss der Stadt-Land Graben dort angegangen werden. "Beruhigend" ist zumindest, zu sehen, dass es in Polen keine rechte Hegemonie gibt, sondern eher zwei gleich große politische Blöcke beider Lager.

  • "Polen zuerst" ist sehr kurz gedacht, denn es läuft dort nicht so, wie es laufen könnte, wenn Polen sich mehr für die EU engagieren würde. Erst neulich haben wir hier über die um sich greifende Armut gelesen. Gleichzeitig ist das polnische Pro-Kopf-BIP immer noch viel zu niedrig und das wird sich mit konservativen Präsidenten und Regierungen, die keine innovativen Ideen entwickeln werden, nicht so schnell ändern.

  • Jetzt wird es noch schwieriger in Europa und die "Koalition der Willigen" schwächer, ganz zu schweigen von den Auswirkungen in Polen. Nicht gut!

    • @Sabine Hofmann-Stadtländer:

      Aufgrund der polnischen Geschichte, kann man die Nationalisten sehr gut gegen Russland nutzen.



      Man arbeitet mit Meloni,mit Nethanjahu, akzeptiert Bandera als Nationalhelden.



      Was könnte ein polnischer Ex-Hooligan da für Schwierigkeiten machen?

      • @Mark Menke:

        "...akzeptiert Bandera als Nationalhelden."

        Ist das so? Bandera hat einen großen Teil seiner politischen Laufbahn mit der Bekämpfung Polens verbracht. Er saß ein, weil man ihm vorwarf, an einem Attentat auf den polnischen Innenminister beteiligt gewesen zu sein.

        • @warum_denkt_keiner_nach?:

          Das bezog sich ja in dem Kontext wohl kaum auf Polen, eher ein Beispiel, wie die EU auch durchaus mit Rechtsaußen-Tendenzen in Staaten wie Italien, Israel oder hier eben der Ukraine klarkommt…

  • Vielleicht muss man Europa auch neu denken und neu strukturieren.

    Es muss mehr Eigenverantwortung zurück in die Länder und europäische Finanzhilfen müssen radikal reduziert werden.

    Die EU ist seit Beginn eine Wirtschaftsunion, nicht mehr und nicht weniger. Gemeinsame Werte etc. gibt es bei genauerem Hinsehen nicht wirklich. Das ist das Wunschdenken einiger Weniger, die breite Masse will das nicht. So war Europa schon immer und so wird es auch bleiben.

    EU Subventionen für die einzelnen Länder müssen radikal abgebaut werden. Dann können die einzelnen Länder selbst bestimmen was sie mit dem selbst erwirtschaften Geld machen.

    Das wollen doch eigentlich alle, zumindest hat es den Anschein.

    • @Gnutellabrot Merz:

      Nein, das wolen nur die in der Minderheit befindlichen rechtsnationalistischen Parteien!

      Die Wirtschaftsunion gibt ja gerade den Raum für nationale Themen, soweit relevant.

      Rechnen Sie bitte vor, was dabei für Deutschland herauskommt, wenn es seinen stärksten Absatzmarkt verliert?

  • Europa adee!

    • @LeKikerikrit:

      Die Nawrocki`s kommen und gehen, Europa bleibt bestehen :D

  • Katastrophe für die EU (und für Polen)

    • @So,so:

      Tja, warum wählt dort eine (knappe) Mehrheit auch nicht so wie es in Berlin lieber gesehen würde… ?!