Grüne und Grundsicherung: „Hartz IV muss überwunden werden“
Jens Spahn argumentiere überheblich und falsch, sagt der grüne Sozialexperte Sven Lehmann. Er fordert eine „sanktionsfreie Grundsicherung“.
taz: Herr Lehmann, Jens Spahn sagt, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“. Warum ist das falsch?
Sven Lehmann: Jens Spahns Sätze sind überheblich und sachlich falsch. Allein 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut. Dahinter stehen Eltern, die arm sind. Die Leute stellen sich nicht aus Spaß bei Minusgraden an den Tafeln an. Das Problem ist sogar noch größer, weil viel mehr Menschen arm sind, als die, die tatsächlich Hartz IV beziehen. Viele Bedürftige melden sich gar nicht bei den Behörden, weil sie sich schämen oder nicht Bittsteller sein wollen.
Warum reicht die Grundsicherung nicht? Sie soll offiziell alle Bedürfnisse wie Essen, Kleidung und Wohnen abdecken.
Die Bundesregierung rechnet die Regelsätze künstlich klein. Als Maßstab gilt das, was Niedrigverdiener ausgeben, um über die Runden zu kommen. Diese Vergleichsgruppe wurde verkleinert, um bessere Einkommen auszuschließen. Die Liste der Dinge, die Hartz IV-Empfängern nicht zugestanden wird, ist lang. Dazu gehören beispielsweise Zimmerpflanzen, Haustiere, Weihnachtsbäume oder Malstifte für Kinder in der Freizeit. Wohlfahrtsverbände wie die Caritas gehen davon aus, dass der Regelsatz von derzeit 416 Euro für einen Erwachsenen mindestens 60 Euro höher liegen müsste.
Selbst die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich von Spahn distanziert. Sie warnte davor, dass gut verdienende Politiker versuchten zu erklären, wie man sich mit Hartz IV fühlen solle.
Da hat sie Recht. Fragen Sie mal eine Mutter, die mit 2,80 Euro am Tag ihr Kind ernähren soll. Das ist unmöglich. Gerade die Regelsätze für Kinder sind zu niedrig. Es geht übrigens auch nicht nur darum, dass Menschen in der Grundsicherung nicht verhungern oder erfrieren. Sie sollten auch in der Lage sein, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Sven Lehmann, 38, sitzt seit 2017 im Bundestag. Er ist der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion. Bis vor kurzem war Lehmann Landesvorsitzender der Grünen in Nordrhein-Westfalen.
Gehen Hartz IV-Bezieher auch deshalb zur Tafel, um sich ab und zu einen kleinen Luxus erlauben zu können?
Von Luxus kann da kaum die Rede sein. Menschen, die Hartz IV bekommen, müssen ihr knappes Geld auf niedrigstem Niveau gewichten. Ein Beispiel: Eine alte Dame, die ihre Rente beim Amt aufstocken muss, möchte ihrer Enkelin etwas zum bestandenen Abitur schenken. Gibt sie für diesen Anlass mal 20 Euro extra aus, fehlt ihr das Geld beim Essen – und sie stellt sich bei der Tafel an. Eine reiche Gesellschaft, die ihren Bürgern solche Entscheidungen abnötigt, nimmt ihnen die Würde.
Warum hört man von den Grünen so wenig fundierte Kritik an Hartz IV? Ihre Partei setzt lieber auf Themen für die ökoaffine Mittelschicht. Gutes Essen, Klimaschutz, Mobilität.
Diese Kritik höre ich manchmal. Aber die Grünen waren die erste Partei, die deutliche Korrekturen an den Hartz-Gesetzen angemahnt hat. Schon vor zehn Jahren haben wir gesagt, dass der Regelsatz zu niedrig sei und die harten Sanktionen überwunden werden müssten. Auch bei vielen anderen Gerechtigkeitsfragen – etwa der Pflege oder der Gesundheit – sind die Grünen gut aufgestellt.
Die Grünen haben 2016 auf einem Parteitag beschlossen, dass die Hartz IV-Sanktionen weg müssen. Davon hat man im Bundestagswahlkampf kein Wort gehört.
Stimmt. In einem Wahlkampf muss man sich ja immer für Schwerpunkte entscheiden. Der Pflegenotstand und die Kinderarmut hatten im Wahlkampf einen hohen Stellenwert. Jetzt geht es aber grundsätzlich um die soziale Sicherung der Zukunft. Und da brauchen wir Veränderung. Hartz IV muss überwunden und durch eine neue soziale Sicherung ersetzt werden.
Wie wollen Sie das erreichen?
Das erarbeiten wir im Rahmen unseres neuen Grundsatzprogramms. Wir werden aber noch in diesem Jahr einen Antrag in den Bundestag einbringen, der eine neue Berechnungsgrundlage für die Regelsätze fordert. Die Vergleichsgruppe muss breiter und die verdeckte Armut berücksichtigt werden. Und die alltäglichen Bedarfe müssen lebensnah definiert werden.
Damit wäre Hartz IV nicht überwunden – sondern nur auf eine neue Basis gestellt.
Deswegen braucht es auch einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel. Die Grundsicherung muss von der Würde und den sozialen Rechten des Menschen ausgehen. Nicht davon, ob er auf dem ersten Arbeitsmarkt leistungsfähig ist. Das ist der Webfehler bei Hartz IV. Außerdem sind viele Menschen arm, obwohl sie arbeiten – Deutschland ist eines der Länder in Europa mit dem größten Niedriglohnsektor. Eine Grundsicherung muss sanktionsfrei und ermutigend sein. Ich stelle mir Garantiesysteme vor, die Menschen in allen Lebenslagen soziale Teilhabe ermöglichen und vor Armut schützen.
Also ein Grundeinkommen für alle?
Auch diese Debatte werden wir weiter führen. Der Inhalt ist aber entscheidender als der Name. Manche neoliberalen Modelle haben ja eher zum Ziel, den Sozialstaat abzubauen. Das ist nicht grüne Position. Es muss klar sein, dass es neben der Grundsicherung noch einen starken Sozialstaat gibt, der Menschen nicht alleine lässt, sondern fördert und unterstützt.
Leser*innenkommentare
Gerhard Krause
BGE ist dummes Zeug. Schon das Ende der “Knechtschaft“ oder “Macht“ ist Unfug. Mit dem BGE nach heutigen Modellen fängt es dann erst richtig an.
Es kommt lediglich darauf an, wer sich zu welchen Bedingungen das Ergebnis von Arbeit aneignet.
Frau Kirschgrün
@Gerhard Krause Lösung im Sinne von Verbesserung?
Gerhard Krause
@Frau Kirschgrün Rechtsordnung ändern.
Frau Kirschgrün
@Gerhard Krause ??
Gerhard Krause
@Frau Kirschgrün Man kann ja mal damit anfangen, am Arbeitsvertragsrecht, s.u.a. § 611 BGB, zu feilen.
Kaboom
Es amüsiert mich immer enorm, wenn - wie auch hier - Grüne so tun, als hätten Sie mit Hartz-IV nichts zu tun. Achja, und das die Grünen die zit: " die erste Partei, die deutliche Korrekturen an den Hartz-Gesetzen angemahnt hat. " ist - gelinde gesagt - eine Unverschämtheit. Versuchte Geschichtskliterung ersten Ranges.
Hartz
Bigott
Die "Grünen" sind eben unglaubwürdig und bigott...
Nicht nur bei Hartz IV.
Hinterher wollen sie es nicht gewesen sein. Sie waren es aber. Kann man nachlesen. Sozial sind die "Grünen" also nicht. Und auch nicht links.
Rudolf Fissner
Lol. Das hat wohl gepasst, was ich schrieb. Ch wiederhole es gern noch einmal.
Sie posten andauernd, dass die Tafeln eine Bankrotterklärung des Sozialstaats seien, wollen aber ausländischen Tafelbesuchern - eine der größten Tafelgruppe! - kein entsprechendes Geld geben, wie es Deutsche bekommen?
Das nennt man auch Doppelmoral / bigott.
Hartz
Volltreffer!
Da hab ich ja voll ins Schwarze getroffen (ins Grüne!), wenn Sie hier schon nochmals genau den gleichen Text posten müssen, weil Ihnen die Argumente ausgegangen sind.
- Haben Sie jetzt gar nicht gemerkt...
Hartz
Nachlesen...
Posten Sie doch Ihre übrigen Texte auch noch mal... Und zwar gleich alle.
Das sollten alle hier machen; dann kann man das Forum getrost schließen.
Zur Sache nochmals: Ich schrieb, dass den Obdachlosen z.B. in Osteuropa dort in ihrer Heimat wirksam geholfen werden soll. Dies ist doch logisch. Dazu kann Deutschland gerne beitragen. Deutschland kann nicht ein Reparaturbertieb für failed states sein. Geht einfach nicht. Und ist in der Konsequenz unverantwortlich. Es wird auch von einer Mehrheit so nicht gewollt.
Bitte lesen Sie es einfach nach, um sich zu informieren...
Rudolf Fissner
Wo haben Sie den diese Fake News her? Der einzig bekannte Grüne hier wurde oben interviewt.
Und dass die Linkspartei bereits vor zehn Jahren Korrekturen an H4 statt ihrer utopischen BGE-Forderungen wollte wäre mir neu. So realpolitisch agiert nun allenfalls die Wagenknecht.
Hartz
Hintergrund:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=43075#h07
Stefan Mustermann
Tatsächliche Arbeitslosigkeit
Immer noch 3,5 Millionen
Erwerbslose: Zeit zu handeln statt zu tricksen
Offizielle Arbeitslosigkeit im Februar 2018: 2.545.936
Nicht gezählte Arbeitslose gesamt: 944.480
Nicht gezählte Arbeitslose verbergen sich hinter:
1)Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 164.847
2)Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 65.469
3)Förderung von Arbeitsverhältnissen: 6.965
4)Fremdförderung: 263.640
5)Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt: 15.648
6)Berufliche Weiterbildung: 156.504
7)Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 188.518
8)Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 2.210
9)Kranke Arbeitslose (§146 SGB III): 80.679
https://www.die-linke.de/themen/arbeit/tatsaechliche-arbeitslosigkeit/2018/
Agenda 2010/Hartz IV ist gescheitert!
Gerhard Krause
@Stefan Mustermann Hat jemand an den Erfolg geglaubt? ;-)
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Wie war das denn eigentlich früher?
Meines Wissens wurden auch vor der rot-grünen Regierungszeit alle möglichen Menschen aus der Arbeitslosenstatistik herausgerechnet.
Zu den ABM heißt es bei Wikipedia beispielsweise:
"Kritiker beanstandeten, dass die ABM nur dazu dienen sollte, die Arbeitslosenstatistik zu schönen und die berichtete Arbeitslosenquote niedriger zu halten, als sie in Wirklichkeit ist. Teilnehmer einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme wurden in der Statistik nicht als Arbeitslose geführt."
Wer wirklich seriös die alten und neuen Arbeitslosenquoten vergleichen will, müsste auch berücksichtigen, welche Tatbestände damals herausgerechnet wurden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsbeschaffungsma%C3%9Fnahme
lions
@74450 (Profil gelöscht) Die ABMler waren ja eben wirklich nicht arbeitslos, auch nicht um der Bezeichnung 2. Arbeitsmarkt Willen. Eine Bezeichnung, die mit dem 1€-Job ihre Bedeutung verlor.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Von den oben genannten Gruppen sind ja auch nicht alle wirklich arbeitslos. Wer sich weiterbildet oder in geförderten Beschäftigungsverhältnissen tätig ist, tut ja auch etwas.
Nichtsdestotrotz gebe ich Ihnen Recht, wenn Sie wie Olaf Scholz dafür plädieren, dass alles, "was an Effekten durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen entsteht, [...] jedes Mal zusammen mit der Arbeitsmarktstatistik" veröffentlicht würde.
Es bliebt aber dabei, dass die Kurven der verschiedenen Konzepte Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung zu messen, ziemlich synchron verlaufen. Siehe den Link zur BPB von Herrn Fissner.
Hugo
"Wer sich weiterbildet oder in geförderten Beschäftigungsverhältnissen tätig ist, tut ja auch etwas."
Die Weiterbildungen und Beschäftigungstherapien sind ne Riesensubvention für den ganzen Apparat rund um die JC, die Sinnhaftigkeit, frustrierte Langzeitarbeitslose zusammenzusperren, zumeist irgendwelchen Quatsch machen zu lassen und wie kleine Kinder zu überwachen und ewig zu drohen (dreimal zu spät=Sanktion usw.) ist mehr als zu bezweifeln!
Geförderte Stellen befristete, jo, mach ich auch grade (EU-Sozialfond bezahlt), für die Kohle (ledig, Mindestlohn, 25h/Woche, da im Elternhaus wohnend keine Miete, d.h aus dem Alg. 2-Bezug raus) was ich brutto krieg, wird durch die schöne Bürokratie mindestens nochmal soviel für die Verwaltung ausgegeben.
Und das mit den BGE-Modellen, wo Du hier länger zitiertest; daß das auch ne gesellschaftliche Veränderung bedeutet, sollte jedem* klar sein. Und ja, ich bin nicht arbeitsscheu, mach nur nichts, wo Leute mit nem sicheren Einkommen denken, selbst der Mindestlohn ist zuviel bezahlt. Wenn ich dann noch so nen Schwachsinn (nicht von Dir) lese, jo da würde ne Putzfrau 35 Tacken die Stunde verlangen, jo, im Krankenhaus , Pflegeheim, Kindergarten/Schule wäre heute auch die Hälfte incl. realistischer Zeitvorgaben nicht zuviel für ordentliches Putzen. Beim Putzen gehen auch Priviligierte, und da zumeist die in meiner kleinen Welt zu unrecht mit viel Kohle Zugeschissenen, davon aus, das kann jede/r. Im KH möchte ich aber nicht, daß die mit gleichem Lappen, Wasser, Handschuhen zuerst die Porzellanschüssel putzen und dann das Waschbecken und den OP-Tisch...
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Die Weiterbildungen und Beschäftigungstherapien sind ne Riesensubvention für den ganzen Apparat rund um die JC"
Auch ich kenne Berichte über Löcher, die gegraben werden, um sie am Ende des Arbeitstages wieder zuzuschütten. Ich möchte auch nicht bestreiten, dass es in diesem Bereich viel Missbrauch und Unsinn gibt. Ich könnte mir vorstellen, dass das vor allem im Bereich "Aktivierung und berufliche Eingliederung" stattfindet.
Es gibt aber auch vom Arbeitsamt geförderte Weiterbildung, die für Berufe qualifiziert. Das sind denke ich nicht nur Aufbewahranstalten.
Es ging mir hier auch mehr darum, darauf zu verweisen, dass auch früher viele Menschen aus der Arbeitslosenstatistik herausgerechnet wurden.
"Und das mit den BGE-Modellen, wo Du hier länger zitiertest; daß das auch ne gesellschaftliche Veränderung bedeutet, sollte jedem* klar sein. Und ja, ich bin nicht arbeitsscheu, mach nur nichts, wo Leute mit nem sicheren Einkommen denken, selbst der Mindestlohn ist zuviel bezahlt."
Ich sehe das Problem beim BGE auch nicht darin, dass Menschen nicht arbeiten wollen. Der Mensch strebt danach sich zu beschäftigen und in der Regel versucht er*sie ihre*seine Zeit irgendwie sinnvoll zu verwenden. Ich sehe aber nicht, dass ein BGE-System dauerhaft funktionieren könnte. Daher halte ich eine sanktionsfreie, aber bedarfsgeprüfte Grundsicherung für sinnvoller.
Rudolf Fissner
@Stefan Mustermann Was mich bei meinen Recherchen gewundert hat. Es gab nicht einen Link, der die Entwicklung der Arbeitslosigkeit der letzten zwei Jahrzehnte aus der Sicht der Linkspartei darstellt. Ich hatte selbst Probleme, Aussagen zu einem bestimmten Jahr zu finden. Null Aussage. Null nichts nada. Als wenn selbst solche historische Zahlen stören könnten.
Stefan Mustermann
@Rudolf Fissner Man lernt zum Beispiel in der Schule, wie man eine Recherche richtig macht, um an relevante Zahlen zu kommen und Aussagen treffen zu können, die für die Gesellschaft einen Nutzen darstellen.
Rudolf Fissner
Was man dabei auch lernt sind Quellenangaben. Wen hat die Linkspartei da an die Zahlen rangesetzt. Einen Wissenschaftler, ein Institut einen Praktikanten ...
Was im Hinblick auf die Zahlen der Linkspartei und dem Vergleichsjahr 2005 interessant ist: Alle Statistiken zeigen einen sehr deutlich Abfall der Arbeitslosenzahlen an. //http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/54909/arbeitslosigkeit-messen?type=galerie&show=image&i=178912 in https://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/54909/arbeitslosigkeit-messen?p=all
Packt man also noch Gruppen drauf, dann fällt die Statistik ebenfalls deutlich ab, gegebenfalls um sogar noch einen höhren Anteil als ohne die Zählung der Linkspartei.
Hartz
Auch in Finnland läuft ein Versuch mit dem BGE.
Rudolf Fissner
@Hartz „Nachrichten aus Finnland bestätigen nun, dass das Grundeinkommen als Utopie nicht taugt“ ( https://www.taz.de/Kommentar-finnisches-Grundeinkommen/!5473675/ )
Hartz
Der Druck des Jobcenters bewirkt gar nichts.
Ganz einfach...
Frau Kirschgrün
Nachsatz:
Die Ergebnisse des BGE-Versuchs in Kanada liegen meines Wissens seit dem (vorzeitigen) Abbruch des BGE unter Verschluss.
Das hat damals offensichtlich ZU GUT funktioniert:
- Keiner hatte mehr repressive Macht über die Menschen
- Keine konnte Existenzdruck ausüben
- Eigeninitiative wurde gefördert
- Mehr Menschen haben gearbeitet
- Jeder war frei
- Jeder konnte (Beschäftigung) frei wählen
- Die Tätigkeiten, die niemand machen wollte,
wurden eben entsprechend bezahlt
- Das Ende der Oligarchie
- Die Menschenwürde hätte wieder ihren Platz
- Die Reichen werden Probleme bekommen die Armen
„unten“ zu halten (existenzmäßig), weil keiner mehr
alles MUSS
- Niemand musste sich unterordnen
- War wohl ein großer Gewinn für die Menschen
- Frauen waren praktisch sofort gleichgestellt
usw.
Menschen WOLLEN arbeiten, und die paar, die nicht wollen, schleppen wir doch sowieso durch. Dann ist es doch auch egal in welchem System. Nur dass es dann weniger Menschen durchzuschleppen gibt…
Ich weiß nicht, warum jemand dagegensein sollte…
Langer Nachsatz - ich weiß…
Hugo
"Die Ergebnisse des BGE-Versuchs in Kanada liegen meines Wissens seit dem (vorzeitigen) Abbruch des BGE unter Verschluss."
Ohne nachgeguckt zu haben, die wurden m.E. nie ausgewertet weil die irgendwo verstaubten, irgendwann dieletzt hat sich dere irgendeine*r angenommen
Hugo
@Hugo n vergessen *oops*
Grmpf
@Frau Kirschgrün Was Sie alles wissen, obwohl die Ergebnisse - wie Sie sagen- unter Verschluss sind. Aber bestimmt waren Sie dabei. Einmal im Paradies, in Kanada.
Frau Kirschgrün
Schön, dass Sie so konstruktiv sind…
Es gibt Artikel darüber. Suchen Sie sich die selbst – geht, wenn man will…
Rudolf Fissner
Was sollen Artikel die über Ergebnisse, die angeblich unter Verschluss gehalten werden, aussagen können? Die Farb des Kaffeesatzes vielleicht?
Posten Sie doch einfach mal einen aussagekräftigen Link zu dieser ominösen Geschichte.
Frau Kirschgrün
Der Herr Fissner…
suchen Sie doch im Netz, ich weiß, dass ich's gelesen habe und ich habe keine Zeit zum Suchen.
Rolf B.
"Die Tätigkeiten, die niemand machen wollte,
wurden eben entsprechend bezahlt"
Ein gaaanz wichtiger Grund für BGE. Aber auch ein wichtiger Grund für die Gegner und Bewahrer der Billiglöhne. Vielleicht der wichtigste Grund.
agerwiese
@Rolf B. Das ist es. Das Interesse, sichmöglichst billig bedienen zu lassen wird's verhindern.
Rudolf Fissner
@agerwiese Dann ist das BGE sein Geld schnell nicht mehr wert und das Bedienen doch wieder nur für Reiche.
Grmpf
@Rolf B. Also Kloputzen dann für 30€ die Stunde..
Rudolf Fissner
@Grmpf Mindestens. In Banken wäre sicher noch mehr drin. Dort wird das Zeug ja zu Geld gemacht. Und man will ja auch noch ein paar schöne Arbeiten darüber hinaus verrichten.
lions
@Grmpf Übertreibung als billigtes Mittel der Auseinandersetzung. Die Hälfte würde schon Wunder tun.
Frau Kirschgrün
Meines Wissens haben alle gelebten Beispiele mit BGE ergeben, dass mit BGE mehr Menschen arbeiten als vorher… freier sind… friedvolles Miteinander bewirkt…
Und bitte ansehen:
https://www.youtube....h?v=H2wb8i8Id-M
https://www.youtube....h?v=8a-OgbAi2Sg
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Frau Kirschgrün Wenn dem so ist, lässt dies nur einen einzigen Schluss zu: das freie und friedvolle Miteinander ist politisch nicht erwünscht.
Frau Kirschgrün
Die Politiker brauchen/wollen Macht (erhalten). Es geht nur um ihre eigenen Interessen, lange schon abgekoppelt von der Bevölkerung.
Das freie und friedvolle Miteinander bewirkt, dass sich Menschen nicht mehr gegeneinander ausspielen lassen, fördert Solidarität, usw. – alles Dinge, die die Regierenden nicht brauchen können, denn solche Menschen lassen sich nicht mehr lenken.
Angst zu verbreiten, Bedrohungen aufzubauen, das ist ganz nach dem Geschmack der Herrschenden – so lassen sich mit Hilfe der Medien (Manipulation, endlose Wiederholungen von Unwahrheiten, Desinformation) Massen lenken.
Dann noch ein wenig Brot und Spiele dazu – das perfekten Untertanen-Land.
Warum werden wir so "beschäftigt"?
Mit Dingen, die dem Sack Reis in China gleichen?
Damit wir keine Zeit zum Nachdenken haben, damit wir nicht merken, wie wir verladen werden und wie wir uns ins Bockhorn jagen lassen, denn sonst würden wir merken, dass der technische Fortschritt uns, den "Kleinen", nichts bringt.
Anstatt weniger zu arbeiten müssen wir immer mehr arbeiten, manche sogar zwei/drei Jobs, damit's zum Leben reicht. Und Konsum
Geht's noch?! In Europa sind wir Schlusslicht – glaub' ich – was Niedriglöhne angeht…
Wir haben genau zwei Möglichkeiten: Herzinfarkt oder Hartz 4.
Einfach mal zurücklehnen und nachdenken, diskutieren wie wir leben wollen, was braucht der Mensch, was ist bullshit und braucht niemand, wie könnte eine gerechtere und vor allem nachhaltigere Wirtschaftsform aussehen, einfach mal wieder Spaß haben, alles Fehlanzeige (Think tanks sind nur für die Effizient der Konzerne "erfunden" worden).
Selbstoptimierung wird uns als erstrebenswert "verkauft", dabei dient es nur dazu für den Arbeitgeber noch effizienter und belastbarer zu werden.
Und wer hat davon etwas? Richtig der Arbeitgeber. Die Konzerne, die Reichen, die kaum Steuern bezahlen und so das Land ausbluten.
Ist das Zivilisiert?
Ist das dem Menschen gemäß?
Nein.
Aber wir streiten uns um des Kaiser's Bart…
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Anstatt weniger zu arbeiten müssen wir immer mehr arbeiten, manche sogar zwei/drei Jobs, damit's zum Leben reicht. Und Konsum
Geht's noch?! In Europa sind wir Schlusslicht – glaub' ich – was Niedriglöhne angeht…
Wir haben genau zwei Möglichkeiten: Herzinfarkt oder Hartz 4."
Die Arbeitszeit pro Erwerbstätiger*em, hat seit der Wiedervereinigung beständig abgenommen. Das schließt natürlich nicht aus, dass manche trotzdem zu viel Arbeiten müssen, um sich ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften.
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Arbeitsmarkt/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIV66.pdf
Frau Kirschgrün
Kommt ganz darauf an, wer diese Erhebung bezahlt hat…
Es geht ums Prinzip, finde ich.
Wer Lösungen will findet Wege, wer keine will, findet Gründe.
Bitte aus prinzipiellen Erwägungen lesen:
https://taz.de/Aus-taz-FUTURZWEI/!5492187/
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Kommt ganz darauf an, wer diese Erhebung bezahlt hat…"
Das sind die Daten der amtlichen Statistik. Aufbereitet von einem Projekt, das von der Hans-Böckler-Stiftung gefördert wird.
"Bitte aus prinzipiellen Erwägungen lesen: https://taz.de/Aus-t...RZWEI/!5492187/"
Ja gut. Und nun? Haben Sie das Gefühl, dass wir nicht auf Augenhöhe sprechen?
Frau Kirschgrün
Ich finde, um 2 o. 3 Stunden zu verhandeln ist müßig (was ist in diese Berechnungen eingeflossen? Die untere Hälfte der arbeitenden Bevölkerung hat jedes Jahr mehr zu kämpfen, Statistik hin o. her).
Ich bleibe statistik-misstrauisch.
Es geht – ich wiederhole mich – ums Prinzip.
Prinzip Macht, Prinzip Kontrolle, Prinzip Freiheit, Prinzip Zeit-haben, Prinzip Vorgesetzte (Hierarchie), Prinzip Nicht-prekär, Prinzip Gleichberechtigung, usw., usw..
Das GBE würde n. m. Dafürhalten für echte Augenhöhe sorgen, weil niemand mehr muss, was er nicht will. Mal vom Halten an Gesetze abgesehen, natürlich.
Und wenn ich mir vorstelle, dass die "Leute", die AlG2-Empfänger schikanieren (vgl. Tacheles.de), dann auf echter Augenhöhe wären - wäre das nicht etwas Gutes?!
Wir MÜSSEN uns etwas anderes überlegen, wir haben keine 2. Erde im Kofferraum; und nur weil es nicht mehr um Wachstum geht, gehen darf, müssen doch alle Menschen das Recht auf ein Leben (nicht nur Existenz) haben, und zwar überall auf der Welt (gilt auch für Stichwort Digitalisierung). Fangen wir doch mal in D an…
Was brauchen wir zum Leben und zum Glücklich-sein, ohne anderen etwas wegnehmen zu müssen…?
Wem gehört das Öl?
Und was machen wir damit/daraus?
Konsum um jeden Preis?
Fortschritt um jeden Preis?
Was ist Fortschritt? Die Erde/die Menschen noch mehr und weiterhin ausbeuten?
Reichtum um jeden Preis?
Was ist Reichtum?
Wie wäre es, ein reiches Leben mit einfachen Mitteln zu führen?
Wie viele Handys (z. B.) braucht ein Mensch? Was lassen wir uns noch alles einreden?
Dass Funktionieren das Glück auf Erden ist, weil wir "freundlicherweise" damit einigen Wenigen zu unermeßlichem Reichtum verholfen haben, aber selbst mir AlG2-Niveau zufrieden sein müssen, weil wir es verpennt haben, unsere Rechte einzufordern?
Wie lange würde es dauern als Krankenschwester eine Million zusammenzusparen? Die Gute hätte vor Christi Geburt damit anfangen müssen…
Für mich ist das alles erheblich im Ungleichgewicht.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Streit um des Kaiser's Bart? Das sehe ich anders.
Bei fast allen Beispielen, die Sie anführen, bin ich bei Ihnen. In Einem sei Widerspruch gestattet: dass wir keine Zeit zum Nachdenken hätten. Als Ausgegrenzte ist es genau das, was noch bleibt, häufig das Einzige: die Zeit, schmerzhaft viel Zeit. Die "Zeiträuber" sehe ich nicht. Für das, was wir mit dieser Zeit machen, sollten wir schon selbst die Verantwortung übernehmen.
Frau Kirschgrün
"In Einem sei Widerspruch gestattet: dass wir keine Zeit zum Nachdenken hätten."
(Widerspruch immer und gerne…)
Haben wir m. E. auch nicht, in einer Zeit, in der schon der normale Alltag die meisten Menschen durch Reizüberflutung und Freizeitstress heillos überfordert.
Es geht auch um die Themen an sich (Kopftuch, "Ausländer"Maut, etc.) – aber es findet einfach keine echte Diskussion über Richtungsänderung, anderes Wirtschaftssystem, Menschenwürde, wie geht es ohne Migranten (einfach gar nicht), etc. statt.
Wir werden mit "bullshit" beschäftigt, aber nicht zum Denken/Handeln angeregt/aufgefordert.
Wir werden mit Angst regiert (vor AlG2, vor Islam, vor Migranten (die wir dringend brauchen), etc.), aber die Gestaltung der Gesellschaft und des Miteinanders spielt einfach keine Rolle. Das ist doch armselig.
Grmpf
"Die Politiker brauchen/wollen Macht (erhalten)"
Und Politikerinnen. Da braucht man keine Mutti...man denke an Margaret Thatcher. Theresa May wäre gern ihr Double.
Frau Kirschgrün
Ups, was für ein Fauxpas!
Danke für den Hinweis.
Ich vergesse das gendern…
Natürlich Politiker*innen und AlG2-Empfänger*innen!
2097 (Profil gelöscht)
Gast
Super, wo die Grünen nun wieder sozialer werden, können sie ja dann gemeinsam mit der Linkspartei Butterwegge unterstützen bei der nächsten Bundespräsidentenwahl! Denn seine Positionen decken sich doch nun erneut eindeutig zum Großteil mit dem grünen Parteiprogramm:
"BUTTERWEGGE: Wir brauchen eine soziale Grundsicherung, die ihren Namen im Unterschied zu Hartz IV wirklich verdient. Sie müsste bedarfsgerecht, armutsfest und repressionsfrei sein, das heißt ohne Sanktionen auskommen. Vor allem sollte es wieder eine Leistung wie die Arbeitslosenhilfe geben, die sich am früheren Verdienst eines Langzeiterwerbslosen orientiert und nicht bloß sein Überleben auf niedrigstem Niveau sichert." http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Christoph-Butterwegge-Spahn-hat-sich-disqualifiziert;art673,2935499
Rudolf Fissner
Butterwege sieht die Situation einigermaßen realistisch. Mit Ihm könnten die Grünen sicher einen gemeinsamen Nenner finden.
Es fragt sich nur, ob die in der Linkspartei für ein bedingungsloses Grundeinkommen sich mit Butterwege treffen können. Butterwege ist entschiedener Gegner eines BGE. Die Linkspartei scheint da sozialpolitisch noch keinen gemeinsamen Nenner gefunden zu haben und wackeldackelt hin und her zwischen Grundsicherung, Verbesserungen an H4 (Wagenknecht) und utopischem BGE.
2097 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Hey, hier bin ich mal Ihrer Meinung, das markiere ich mir im Kalender!
Rudolf Fissner
@2097 (Profil gelöscht) Toll. Und wen interessieren ihre kleinen Du-Botschaften?
2097 (Profil gelöscht)
Gast
Super, die Grünen werden teilweise wieder sozialer. Nun muss sich Sven nur noch gegen Winfried, Katrin, Cem und Boris durchsetzen! Als glaubwürdige soziale und ökologische Partei wären die Grünen doch auch eine wirkliche Alternative zur ????? Aber bitte nicht bei irgendwelchen nächsten Koalitionsverhandlungen wieder anvisieren, die Maghreb Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen und die sozialen Forderungen im Parteiprogramm sofort beerdigen! Danke!
Uranus
"Aber bitte nicht bei irgendwelchen nächsten Koalitionsverhandlungen wieder anvisieren, die Maghreb Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen und die sozialen Forderungen im Parteiprogramm sofort beerdigen!"
Wer's glaubt. ;)
Rudolf Fissner
@Uranus Verbreiteten Anarchisten nun auch schon Fake News?
Rudolf Fissner
Und wenn der Daniel auch noch Ahnung hätte, dann wüsste er dass diese Forderungen parteiübergreifend schon seit langem bestehen.
Aber der Daniel will ja nur den Cem, den Winfried und die Katrin ärgern, damit er ganz alleine alle Spielsachen haben kann.
2097 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Hossa, mein Lieblingstroll der Rudolf hat angebissen. Dann beiße ich mal zurück! Warum gab es dann auf Bundesebene nie eine rot rot grüne Koalition, wenn dies doch angeblich schon so lange glaubwürdig parteiübergreifend besteht?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Warum gab es dann auf Bundesebene nie eine rot rot grüne Koalition"
Weil die Linkspartei bei vielen bundespolitischen Themen problematische Ansichten vertritt. Siehe z.B. Außenpolitik.
Rudolf Fissner
@2097 (Profil gelöscht) ... und vor allem: warum ist die Banane krumm?
Hartz
Erkären Sie es uns.
Bitte, bitte ...
2097 (Profil gelöscht)
Gast
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Für Kami (1):
Drei Probleme des Grundeinkommens nach Flassbeck et al: Irrweg Grundeinkommen.
Zunächst etwas Allgemeines:
„Die wirtschaftliche Stabilität eines demokratischen Gesellschaftssystems beruht nicht zuletzt darauf, dass es seinen Mitgliedern Rahmenbedingungen setzt, innerhalb derer jede legale Verhaltensmöglichkeit, auch wenn sie von allen gleichzeitig wahrgenommen wird, zum Erhalt des Systems und nicht zu seinem Untergang beiträgt. Das ist sozusagen der Lackmustest beim gedanklichen Übergang vom einzelwirtschaftlichen Rational verhalten zu seinen gesamtwirtschaftlichen Konsequenzen, den die Wirtschaftsordnung eines auf Freiheit basierenden, demokratisch organisierten Staates bestehen muss. […] Das heißt, Regeln müssen in einer demokratischen Gesellschaft so gemacht sein, dass ein den Regeln entsprechendes gleiches Verhalten aller Gesellschaftsmitglieder – und zwar ganz egal, ob dieser Fall von Gleichverhalten als wahrscheinlich angesehen wird oder nicht – die Grundlagen des Zusammenlebens nicht in Frage stellt.“ (36, f.)
Frau Kirschgrün
@74450 (Profil gelöscht) Dann mal direkt bei YouTube "Digitalisierung und Grundeinkommen" und "Das Bedingungslose Grundeinkommen - Richard David Precht" eingeben, dann funktioniert's . Verstehe ich auch nicht, dass der direkte Link nicht klappt…
Frau Kirschgrün
Schon angesehen?
https://www.youtube....h?v=H2wb8i8Id-M
https://www.youtube....h?v=8a-OgbAi2Sg
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@Frau Kirschgrün Keine Ahnung. Die Links führen ins Nichts...
kami
Ich weiß jetzt nicht, warum Sie mir Flassbeck referieren, als ob ich dessen Thesen nicht kennen würde. Habe nun nicht die Zeit zu einem ebenso langen Gegenreferat anzuheben, aber die Erwiderungen gegen Flassbeckens Thesen sind Ihnen als offensichtlichem Spezialisten zum Thema (lol) ja sicher auch bekannt? Unter anderen taz-Artikeln wurden die Ihnen von diversen Postern ja auch auch schon erklärt. Betone hiermit nochmals, dass von mir aus ein BGE auch nicht unbedingt die Alternative sein muss, um das katastrophale Agendasystem zu überwinden. Sie allerdings weigern sich ja beharrlich und unter wiederholtem Zitieren falscher Statistikinterpretationen (angebl. Arbeitsplatzschaffung durch Hartz etc.), überhaupt mal die Probleme des Agenda-Systems anzuerkennen - wie soll man da vernünftig diskutieren?
Ad 1) Man sollte nicht den kategorischen Imperativ bemühen und von allgemeiner Gleichbehandlung in Arbeitsmotivationsdingen daherreden, wenn man für Manager behauptet, dass die mit immer mehr Kohle und horrenden Abfindungen selbst für's Schei.. Bauen zur Arbeit motiviert werden müssen, während Kloputzer angeblich nicht mit guten Gehältern sondern nur mit Androhung der völligen Existenzvernichtung zu Arbeit motiviert werden können....
Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.
Die Moderation
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"unter wiederholtem Zitieren falscher Statistikinterpretationen (angebl. Arbeitsplatzschaffung durch Hartz etc.)"
Ich sage nicht, dass die Hartz-Gesetze allein für die Schaffung der vielen Arbeitsplätzen in Deutschland verantwortlich sind. Was ich Ihnen zeige ist, dass die Zahl der Arbeitsplätze in Deutschland seit der Zeit der rot-grünen Bundesregierung stetig zugenommen hat. Ich meine, dass muss was mit Politik zu tun haben.
Sie werden nicht widerlegen können, dass die Zahl der Arbeitsplätze zugenommen hat und das der Staat jährlich neue Rekorde bei den Steuereinnahmen erzielt.
Das es auch Probleme gibt liegt in der Natur der Sache. Politik läuft den Entwicklungen immer hinterher, deshalb besteht ständiger Korrekturbedarf. Es muss aber zielgenau korrigiert werden und nicht einfach nur einem Fetisch gehuldigt werden.
"die Erwiderungen gegen Flassbeckens Thesen sind Ihnen als offensichtlichem Spezialisten zum Thema (lol) ja sicher auch bekannt? Unter anderen taz-Artikeln wurden die Ihnen von diversen Postern ja auch auch schon erklärt."
Mich würden vor allem die Erwiderungen auf Punkt 2 (Problem der Autarkie) und Punkt 3 (Problem der Weiterbildung) interessieren. Da kenne ich keine schlüssigen Gegenargumente und es fällt mir auf, dass auch Sie diese bisher nicht liefern konnten.
Haben Sie vielleicht wenigstens einen Link oder einen Textverweis, der das könnte?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Für Kami (2):
Das Problem der Freiheit:
„Die Freiheit des einen, nicht am Erwerbsleben teilzunehmen, auch wenn er dazu in der Lage wäre, führt zum Zwang für andere, eben diese Freiheit des einen durch ihre eigene Arbeit und ihre eigene Bereitschaft, deren Früchte zu teilen, zu ermöglichen. Andernfalls könnte der Staat seine Versprechungen gegenüber dem „freiwillig“ Nicht-Arbeitenden nicht erfüllen. Das bedeutet, dass die Freiheit des einen sozusagen auf die „Unfreiheit“ anderer angewiesen ist. Wollen alle die gleiche Freiheit nutzen, bricht das System in sich zusammen. Es mangelt ihm an Logik.“ (37)
„Die Idee, durch das Grundeinkommen wären die Menschen derart motiviert, dass sie mit ihrer frei gewählten Tätigkeit gerade die Dinge produzieren, die gebraucht werden und die daher über den Markt absetzbar sind, beziehungsweise dass die genau das nachfragen, was andere herzustellen Lust verspüren, ist eine Illusion.“ (42)
kami
@74450 (Profil gelöscht) Ad 2) unterer Teil: Ernsthaft? Als Apologet eines Agenda-Modells, dessen angeblicher Pseudoerfolg nicht unerheblich auf Exportüberschüssen und der Plattmachung von Binnennachfrage beruht, wollen Sie jetzt gegen ein BGE die Produktionsnotwendigkeit auf Nachfragebasis ins Feld führen?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"dessen angeblicher Pseudoerfolg nicht unerheblich auf Exportüberschüssen und der Plattmachung von Binnennachfrage beruht"
Wie soll denn die "Plattmachung der Binnennachfrage" zu einer Schaffung von Arbeitsplätzen geführt haben. Macht für mich keinen Sinn.
Aber zurück zum Punkt. Ich denke tatsächlich, dass die Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen eher solche Dinge produzieren würden, die ihnen gefallen, als solche, die gebraucht werden.
Das soll doch genau ein Ziel des BGE sein oder nicht? Dass Menschen unabhängig von Marktzwängen ihren Interessen nachgehen können.
kami
Es ist wohl müßig, aber ich versuch's nochmal:
"Wie soll denn die "Plattmachung der Binnennachfrage" zu einer Schaffung von Arbeitsplätzen geführt haben. Macht für mich keinen Sinn."
Sie hat ja auch zu keiner nennenswerten Schaffung von Arbeitsplätzen geführt, die Zahl der auf dem Arbeitsmarkt verfügbaren Gesamtarbeitsstunden ist ja weitestgehend gleich geblieben vor und nach H4. Wir haben nur mehr Aufstocker, Leiharbeiter, Prekarisierte, und vor allem einen riesigen Niedriglohnsektor etc., zum Nachteil unserer Nachbarländer wie auch der durch Sanktionsdrohungen in Niedriglohn-Aufstockerjobs Gezwungenen hierzulande. Die Statistiken dazu haben Sie schon zuhauf gepostet und erklärt bekommen, werden Sie sie irgendwann auch mal zur Kenntnis nehmen?
"Ich denke tatsächlich, dass die Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen eher solche Dinge produzieren würden, die ihnen gefallen, als solche, die gebraucht werden."
Seit wann beruht denn die jetzige Wachstumswirtschaft darauf, was "gebraucht" wird bzw. wie definieren Sie diesen Begriff? Brauchen Sie jedes Jahr ein neues Handy, "braucht" es SUV-Geländewagen in Innenstädten, "brauchen" Sie Starbucks-Latte oder immer neue "modische" Klamotten, weil die brauchbaren vom Vorjahr angeblich nicht mehr fashionable sind? Wir können uns gerne darüber unterhalten, welche Produkte sinnvoll sind - auch, ob z.B. einfache Schönes, spaßiges oder Interessantes einen Sinn haben kann. Da gewinnt dann aber bestimmt kein Wirtschaftssystem, dass Menschen unter Androhung von Existenzminimumsentzug dazu zwingt, in Billiglohnaufstockerjobs vor der Armutsrente immer mehr Konsumschrott zu produzieren.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Seit wann beruht denn die jetzige Wachstumswirtschaft darauf, was "gebraucht" wird bzw. wie definieren Sie diesen Begriff?"
In diesem Zusammenhang definiere ich "gebraucht" mit "von Wert". Um das System am laufen zu halten müssen weiter Werte geschaffen werden, die am Markt veräußert werden können.
Wenn aber viele Menschen ihre Arbeitskraft beispielsweise in die Produktion von Schönem und Kreativen stecken würden als z.B. ein Telefon zusammenzuschrauben, dann sinkt mit der Zeit die Basis, von der das BGE finanziert werden soll.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Sie hat ja auch zu keiner nennenswerten Schaffung von Arbeitsplätzen geführt, die Zahl der auf dem Arbeitsmarkt verfügbaren Gesamtarbeitsstunden ist ja weitestgehend gleich geblieben vor und nach H4. Wir haben nur mehr Aufstocker, Leiharbeiter, Prekarisierte, und vor allem einen riesigen Niedriglohnsektor etc., zum Nachteil unserer Nachbarländer wie auch der durch Sanktionsdrohungen in Niedriglohn-Aufstockerjobs Gezwungenen hierzulande."
Naja, ich merke schon. Wir reden an einander vorbei. Natürlich ist es gelungen durch die Reformen Menschen in Arbeit zu bringen. Der Erfolg basiert hauptsächlich auf Teizeitbeschäftigung und Niedriglohnbeschäftigung, da sind wir uns einig.
Die Reformen hatten ja in erster Linie das Ziel, Menschen in Arbeit zu bringen, nicht mehr Arbeitsstunden zu schaffen. Da muss ich mich wohl präziser ausdrücken, dann sind wir auch einer Meinung. :)
Der Fehler, der damals gemacht wurde war, für die Beschäftigten im Niedriglohnsektor keinen Mindestlohn einzuführen. Dieses Versäumnis wurde nun nachgeholt.
Ein weiteres Feld, auf dem dringend nachgesteuert werden müsste, ist der Leiharbeitssektor. Da spricht eigentlich nichts dagegen, das französische Modell zu übernehmen.
Es geht darum, die Erfolge der Agenda zu erhalten, die Misserfolge zu überwinden. Einfach nur zu sagen, die Agenda-Politik hätte nicht funktioniert, ist falsch. Über die Qualität der Ergebnisse kann allerdings diskutiert werden. Mit weniger Polemik und mehr Fachwissen. Häufig ist die Diskssion dazu aber ritualisiert, weil jeder nur seinen Fetisch vor sich her trägt.
kami
Ad 2), oberer Teil: Ach, die Arbeit der einen muss die Nichtarbeit der anderen finanzieren? Schon wieder erstens diese blanke Unterstellung des Nicht-Arbeiten-Wollens als angeblichem Kernproblem (siehe Antwort weiter oben) bei gleichzeitig engster und fragwürdigster Definition dessen, was Arbeit darstellt. Schon jetzt wird einigen ein nettes Leben durch un- oder unterbezahlte Arbeit anderer erlaubt (z. B. unbezahlte Koch-, Putz- und Pflegedienstleistungen meist durch Frauen. Oder die schon erwähnten immer horrenderen Managergehälter, die nicht zuletzt dadurch finanzierbar sind, dass Sie die Putze im selben Betrieb nicht mit vernünftigen Gehältern sondern mit Verhunger-Sanktionszwang zur Arbeit motivieren....) Komisch, dass Ihnen via Flassbeck die schröckliche Gefahr, dass die einen für ein nettes Leben der anderen schuften müssen, immer nur einfällt, wenn es um ein BGE geht oder die Nutznießer mal Unterprivilegierte sein könnten.
Vor allem aber beruht Ihr/Flassbecks gesamtes erstes Argument in Post 2) wieder auf der falschen Annahme, dass Sozialsysteme durch Steuern auf Arbeitsleistung zu finanzieren seien und es auch nur ein BGE-Finanzierungsmodell gibt, das diese komplett bescheuerte Annahme übernimmt. Mit einem Wernerschen Finanzierungsmodell eines BGE (Konsumsteuermodell, um nur mal ein Bsp. der bekannten Gegner zu nennen, das nun wirklich nicht im Verdacht steht, von einem linkskommunistischen Tagträumer zu stammen) ist Ihr gesamtes Argument hier komplett hinfällig. Sind Sie tatsächlich schon so von neoliberaler Ideologie geblendet, dass Ihnen gar nicht mehr klar ist, dass man nicht nur Arbeit besteuern kann und dass die Schrödermerkelsche Steuerentlastung von Großerben und Spekulationsgewinnen etc. keineswegs "alternativlos" ist? Und wie oft muss man Ihnen eigentlich noch erklären, dass es nicht nur ein BGE-Konzept mit einem Finanzierungsmodell gibt?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Ach, die Arbeit der einen muss die Nichtarbeit der anderen finanzieren? Schon wieder erstens diese blanke Unterstellung des Nicht-Arbeiten-Wollens als angeblichem Kernproblem (siehe Antwort weiter oben) bei gleichzeitig engster und fragwürdigster Definition dessen, was Arbeit darstellt."
Ja, natürlich. Das Grundeinkommen muss ja durch Güterproduktion erwirtschaftet werden, oder wollen sie Kindererziehung und Altenpflege besteuern? :)
Es geht dabei auch nicht darum, dass Menschen nicht arbeiten wollen. Das glaube ich nicht. Das Problem wäre, dass sich vermutlich zu wenige Menschen finden würden, die in einem Maße am Markt aktiv wäre, das notwendig wäre, um das System dauerhaft aufrecht zu erhalten.
"Vor allem aber beruht Ihr/Flassbecks gesamtes erstes Argument in Post 2) wieder auf der falschen Annahme, dass Sozialsysteme durch Steuern auf Arbeitsleistung zu finanzieren seien und es auch nur ein BGE-Finanzierungsmodell gibt, das diese komplett bescheuerte Annahme übernimmt."
Flassbeck beschäftigt sich neben den Modellen von Götz Werner und Dieter Althaus auch mit dem "emanzipatorischen Bürgergeld" der Linkspartei. Dieses Modell will sich durch eine Grundeinkommensabgabe auf Primäreinkommen (soll 560 Mrd. bringen), eine Sachkapitalabgabe (125 Mrd.), eine Primärenergieabgabe (95 Mrd.), eine Luxusumsatzabgabe (70 Mrd.) und einen Transfer aus dem Bundeshaushalt (13 Mrd.) finanzieren. Arbeitsleistung würde also auch bei den "Linken" besteuert werden, oder nicht?
https://www.die-linke-grundeinkommen.de/fileadmin/lcmsbaggrundeinkommen/PDF/BAG_Brosch2016.pdf
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Für Kami (3):
Das Problem der Autarkie:
„Ein zweiter wichtiger Aspekt der Anreizsituation betrifft die steuerliche Belastung von Erwerbsarbeit oder der mit ihr hergestellten Produkte zur Finanzierung des Grundeinkommens: Je höher diese Belastung ausfällt, desto unattraktiver ist für jedermann die Erwerbsarbeit beziehungsweise der Kauf von Produkten am Markt im Vergleich zur Selbstversorgung beziehungsweise Eigenproduktion. Diese Überlegung gilt ganz generell für jedes Umverteilungssystem. Muss in einem Grundeinkommenssystem mehr umverteilt werden als im gegenwärtigen System oder in einer reformierten Variante davon, dann verstärkt es die Tendenz zu legaler Steuervermeidung durch weniger Arbeitsleistung beziehungsweise mehr Autarkie. Ebenso sind Ausweichreaktionen an den geographischen Grenzen des Systems zu erwarten[.]“ (44)
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@74450 (Profil gelöscht) Hier liegt der Knackpunkt Kami! Haben Sie dazu was zu sagen?
kami
:snort: Klar, ohne Sanktionsdrohung durch Jobcenteragenten geht die Wirtschaft zugrunde, weil alle sich ihre iphones in Eigenproduktion aus Steckrüben bauen.
Und ganz besonders geföhrlich: zu starke Umverteilung. Darf ich nochmal fragen, warum Ihnen via Flassbeck solch schröckliche Gefahren nur einfallen, wenn Sie mal eventuell von oben nach unten stattfinden könnte? Mit krasser Umverteilung per se haben Sie entgegen Ihres fadenscheinigen Arguments ja offensichtlich keine Probleme, wenn ich nochmal daran erinnern dürfte, wie Ihresgleichen den Quandts die Erbschafts- und Sekulationsgewinnsteuer nach unten gestreichelt hat, während Putze Erna das Existenzminimum gestrichen wird, wenn sie nicht pünktlich zum ein-Euro-Job erscheint. Kommen Sie mir doch nicht mit Umverteilungsgefahrargumenten, wenn Sie offensichtlich nur nicht wollen, dass mal rückverteilt wird.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Ach so, Ihre Antwort wurde jetzt erst frei geschaltet. Nun gut.
"Klar, ohne Sanktionsdrohung durch Jobcenteragenten"
Nein, das ist nicht der Punkt. Beim Jobcenter geht es um bedarfsgeprüfte Leistungen. Da gehören Sanktionen selbstverständlich abgeschafft.
Es geht beim BGE darum, dass Erwerbsarbeit beziehungsweise der Kauf von Produkten am Markt im Vergleich zur Selbstversorgung beziehungsweise Eigenproduktion unattraktiver wird. Der Grad an Arbeitsteilung, auf der Wohlstand beruht, würde wahrscheinlich abnehmen.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Für Kami (4):
Das Problem der (Weiter)Bildung
„m Bereich der Bildung steht außerdem zu befürchten, dass das bedingungslose Grundeinkommen die Bereitschaft der Privaten, in ihre Bildung oder zumindest in eine starke Spezialisierung ihrer Fähigkeiten selbst zu investieren, abnehmen wird. Die dem bedingungslosen Grundeinkommen innewohnende Tendenz zur Autarkie dürfte es für den einzelnen rationaler erscheinen lassen, seine Fähigkeiten, wenn überhaupt, eher in die Breite als in die Tiefe zu entwickeln. Ist es auf Dauer finanziell vorteilhafter, selbst sein Badezimmer zu fliesen, sein Brot zu backen oder seine PC-Netzwerkkabel zu verlegen, als dafür auf Marktangebote zurückzugreifen, dann kommt ein Allround-Talent vermutlich besser zurecht als ein Spezialist in Sachen Endokrinologie.“ (47)
kami
@74450 (Profil gelöscht) Siehe oben. Mensch, wieso schreibt man Ihnen eigentlich überhaupt noch Antworten, wenn Sie die einfach seit Jahren komplett ignorieren?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@kami Ich habe zwischen Ihrem emotionalen Ausfällen wenig Antworten gefunden. Schon gar keine, die mit Daten oder Quellen versehen waren. Kann mich auch nicht daran erinnern, dass wir zwei beide diese Diskussion schon einmal geführt hätten.
Hartz
Erhöhung
Nötig, sinnvoll und bezahlbar ist eine Erhöhung des nicht-armutsfesten Hartz-Regelsatzes.
Das wäre auch ein gutes Konjunkturprogramm. Dieses Geld wandert nicht nach Panama etc. ab.
Rudolf Fissner
@Hartz Das ich das noch erleben darf. User Hartz will Hartz IV reparieren und nicht abschaffen. Dabei sei das doch gar nicht möglich. ;-)
Hartz
Krude
Und wieso soll eine Erhöhung denn nicht möglich sein?
Die Renten werden doch auch erhöht.
Kommentar gekürzt. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette.
Die Moderation
Hartz
Das ist ein erster (!) Schritt.
" Dabei sei das doch gar nicht möglich. ;-)" WO schreibe ich das? Sie bringen nie Belege und posten einfach drauflos. Was soll das nur bringen? Und warum machen Sie das? ...
Frau Kirschgrün
"Und warum machen Sie das? ..."
Vielleicht ist ihm langweilig…
Das ist meines Erachtens sehr lustig – solange noch jemand drauf eingeht…
Hartz
@Frau Kirschgrün Vielleicht mal ein gutes Buch lesen...
Stefan Mustermann
Selbst der Regierende Bürgermeister von Berlin will HARTZ IV ganz abschaffen und dafür Grundeinkommen einführen.
https://www.youtube.com/watch?v=GscfWeTC3mg
Zitat: „Man muss zur Kenntnis nehmen, dass jenseits der Erfolge der Agenda-Reformen es nach 15 Jahren danach keine gesellschaftliche Akzeptanz für HARTZ IV gibt.“
In seiner neuen Position im Bundesrat ist so etwas machbar. Ferner wäre eine Ausnahme oder eine Art Pilotprojekt für Berlin denkbar.
Rudolf Fissner
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bedingungsloses-grundeinkommen-warum-das-grundeinkommen-so-viele-menschen-elektrisiert-1.3455358-2
Zitat: Butterwegge sagt, was er vom bedingungslosen Grundeinkommen hält: gar nichts. "Bei 82 Millionen Menschen 1000 Euro pro Kopf im Jahr - das wäre eine Billion Euro im Jahr", rechnet der Wissenschaftler. "Wie soll man das finanzieren? Es würde nicht gehen, ohne sämtliche andere Sozialleistungen zu schleifen."
Stefan Mustermann
@Rudolf Fissner Zweitens ist die Berechnung total fehlerhaft, weil die auf die gesamte Bevölkerung bezogen wird. Das bedingungslose Grundeinkommen würde jeder Mensch bei Bedürftigkeit erhalten.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Das bedingungslose Grundeinkommen würde jeder Mensch bei Bedürftigkeit erhalten."
Das ist doch ein logischer Widerspruch. Wenn es an Bedürftigkeit gekoppelt ist, dann ist es nicht bedingungslos.
Stefan Mustermann
@Rudolf Fissner Erstens ist das Konzept von Herrn Müller nicht bedingungslos.
Stefan Mustermann
@Rudolf Fissner Die Berliner Mauer ist gefallen. Auch HARTZ IV wird umfallen.
2097 (Profil gelöscht)
Gast
Hui, Sie zitieren Butterwegge, den können Sie doch gar nicht leiden! Dazu müssen Sie aber noch schreiben, dass Butterwegge dafür ist:
"BUTTERWEGGE: Wir brauchen eine soziale Grundsicherung, die ihren Namen im Unterschied zu Hartz IV wirklich verdient. Sie müsste bedarfsgerecht, armutsfest und repressionsfrei sein, das heißt ohne Sanktionen auskommen. Vor allem sollte es wieder eine Leistung wie die Arbeitslosenhilfe geben, die sich am früheren Verdienst eines Langzeiterwerbslosen orientiert und nicht bloß sein Überleben auf niedrigstem Niveau sichert."
http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Christoph-Butterwegge-Spahn-hat-sich-disqualifiziert;art673,2935499
Rudolf Fissner
@2097 (Profil gelöscht) Eben deswegen sind die BGE Tüdelleien in der Linkspartei eine Sackgasse. Sie sind nicht bedarfgerecht und nicht armutsfest. Sie schleifen, wie Butterwege sagt, sämtliche bestehenden Sozialleistungen.
Rudolf Fissner
Zum Vergleich: der Haushalt 2017 lag bei einem Drittel der Kosten (329 Milliarden)
Es wird daher für Jahrzehnte allein schon wegen der Diskussion und notwendigen Überzeugungsarbeit (ein dreifach so hoher Haushalt braucht platt gesagt auch drei mal so hohe Steuern pro Steuerzahler) kein bedingungsloses Grundeinkommen geben.
Wer die Situation der H4 Empfänger verbessern will und ihnen die Möglichkeit eines BGE vorgaukelt, kann ihnen auch gleich schon den Himmel versprechen oder besser noch Opium geben weil effektiver.
Man ist für Jahre an die bestehenden Sozialsysteme gebunden, wie sie auch heißen mögen.Wer H4 abschaffen will sollte sich für konkrete Verbesserungen im Heute einsetzen und das ganze dann Sarah lll nennen (in Bewunderung für Frau Wagenknecht, die genau solch ein Vorgehen, wie bei SPD und Grüne auch, favorisiert.
Aber ich glabe kaum, dass die Linkspartei es schafft über ihre selbst gebastelten Stöckchenhaufen zu springen. Die DDR-Nostalgeritis ist dort noch zu groß.
Grmpf
Das mit dem bedingungslosen Grundeinkommen "für alle", ist eine Nebelkerze einiger Politiker wie einst das Arbeiter und Bauernparadies, um Stimmvieh einzufangen. Hinter dem Arbeiter und Bauernparadies steckte aber zumindest ein politisches System und Gesamtkonzept + Staatstheorie, an dessen mögliche Realisierung im 19. und 20. nunmal geglaubt wurde. Beim bedingungslosen Grundeinkommen "für alle" ist das nicht der Fall. Es geht schon los, dass es bedingungsloses Grundeinkommen für Bedürftige heißen müsste. Denn alle, schlösse ja alle mit ein. Also auch Leute die arbeiten. Aber: "für alle" klingt natürlich besser und hat was von Arbeiter und Bauernparadies. Damit lassen sich eher Stimmen ziehen.
Bei Vorschlägen von den Spezialdemokraten wie Herrn Müller, sieht man auch wieder des Pudels Kern: 1500€ Brutto (zu versteuern). Wohnung etc. selbst zu finanzieren. An Bedingungen geknüpft: gemeinnützige Arbeit. Ich erinnere mich an Diskussionen der Spezialdemokraten noch unter Schröder: Hartzer könnten doch auch Straße kehren usw... 1500 €, das ist im Schnitt wohl so viel, wie der Staat im Minimum für einen Hartz4-Bezieher monatlich ausgeben muss. Aber 1500 €, das klingt eben nach mehr...Arbeiter und Bauernparadies...
Nicht zuletzt erwähnt Herr Müller, es ließen sich so Stellen besetzen, die sonst schwer zu finanzieren seien. Also doppelt gemoppelt: auch noch was gespart, - Hausmeisterdienste wurden ja an Privat outgesourced, wie es heißt... womit einst gespart werden konnte (die alten festen Hausmeister hatten gutes Einkommen) heute teuer -eben spezialdemokratisch umgemünzt, während die Bürger an die Verheißungen des Arbeiter und Bauernparadieses glauben...
Grmpf
"Zusätzlich sollen die Bezieher sich „in Bereichen, die unserer Gemeinschaft zugutekommen“ engagieren. Darunter stellt sich Müller unter anderem Berufe wie „Schulhausmeister,...vor"
Schulhausmeister... Wie auch immer, es wird von Beziehern gesprochen. Also meint Müller nicht, dass wer arbeitet, zusätzlich zum Gehalt 1500 Euro bekommt. Das wär die Grundsicherung für alle.
"Bei 82 Millionen Menschen 1000 Euro pro Kopf im Jahr - das wäre eine Billion Euro im Jahr".
82 Mill. sind nicht erwerbsfähig. Bei den 82. Mill sind auch Kinder dabei, Leute die nicht arbeiten können usw.
Herr Müller spricht aber davon, die 1500 € Brutto seien zu versteuern. Bei einem Hausmeister in Berlin, ledig, blieben dann etwa 1100 € übrig. Davon müsste der Schulhausmeister seine Wohnung aber wohl selbst bezahlen. Mit Nebenkosten, Strom, Heizung wird er , bei einem Durchschnitt von 12€/qm kaum unter 600 € kommen. Blieben zum Leben 500 übrig...
//app.handelsblatt.com/politik/deutschland/hartz-iv-debatte-berlins-buergermeister-mueller-will-hartz-iv-abschaffen/21087988.html
"Berlins Bürgermeister möchte aber niemanden zur Arbeit zwingen. So soll jeder, der keine gemeinschaftliche Arbeit leisten wolle, die Möglichkeit haben, weiter Hartz IV zu beziehen"
kami
@Rudolf Fissner Butterwegge ignoriert leider ebenso wie Sie die diversen Argumente, wie (übrigens sehr unterschiedliche) BGE-Modelle sehr wohl finanziert werden können. Und der von Ihrem Vorredner genannte Vorschlag eines (keineswegs bedingungslosen, und keineswegs an alle auszuzahlenden) "solidarischen Grundeinkommens" hat wiederum herzlich wenig mit dem Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens zu tun, das Butterwgge im Gegensatz zu echten Spezialisten zum Thema für nicht finanzierbar bzw anderweitig problematisch hält. Hier geht es nämlich um ein Grundeinkommen für Erwerbslose, die Arbeitsstellen jenseits des sogen. ersten Arbeitsmarktes annehmen.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"im Gegensatz zu echten Spezialisten zum Thema"
Geben Sie doch mal einen Literaturtip oder einen Link. Haben Sie, als Spezialist, vielleicht einen Blog? :D
kami
P. S. : Mal ganz davon abgesehen, dass Sie konsequent den mehrfachen Hinweis ignorieren, dass es 'das' BGE nicht gibt sondern eine Vielzahl an BGE-Konzepten mit ganz unterschiedlichen Finanzierungsmodellen: Wir könnten uns ja gerne auch über andere Alternativen als BGEs zum Agenda-Modell des Zwangspräkarisierens, Sanktionierens etc. unterhalten. Dafür müssten Sie allerdings endlich mal die Problematik des jetzigen Modells kapieren. Stattdessen behaupten Agenda-Apologeten wie Dhimitry und Sie ja mithilfe propagandistischer Statistikverdreherei weiterhin eisern, dass die Agendapolitik angeblich ganz supitoll Menschen in Arbeit gebracht habe. - Obwohl nachweislich Ihre geliebte Agenda zu keinem Anstieg an sozialversicherten Gesamtarbeitsstunden geführt hat sondern nur zu mehr und mehr Aufstockern, prekarisierten Multi-Teilzeitjobbern, sowie Leuten, die mit hahnebüchenen Tricks aus der Arbeitslosenstatistik weggeschönt werden etc.
Kommentar gekürzt. Bitte beachten Sie unsere Netiquette.
Die Moderation
kami
Taz-Moderation; Bitte hört mal auf damit, jegliche Kritik an eurer Moderationspraxis wegzuzuzensieren. Das Statement, dass ihr Foristen wie Dhimitry und Fissner heftigste Kommentare durchgehen lasst und andere permanent für angebliche Verstöße abstraft, mag euch nicht in den Kram passen, aber ist nun wirklich kein Verstoß gegen die "Netiquette".
[sehr geehrter kani, wenn Sie Kritik an unserer Moderationspraxis haben, freuen wir diese per Meldung zu erfahren: Dann findet sie auch ihren Adressaten. Bezüglich der Kommentare bitten wir darum, beim Thema des Artikels zu bleiben.] - die Moderation
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Es stimmt, dass das Arbeitsvolumen sich seit 1991 kaum verändert hat. Der leichte Rückgang des Arbeitsvolumens trotz der Zunahme der Zahl der Erwerbstätigen um 14,2% erklärt sich aus der durchschnittlichen Arbeitszeitverkürzung je Erwerbstätigen von 12,8%.
Das ist doch etwas gutes. Es macht Sinn Arbeit besser aufzuteilen. Zwei Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sind besser als ein Mensch, der bspw. Überstunden machen muss.
Es muss außerdem bemerkt werden, dass die Zeit des Rückgangs des Arbeitsvolumens vor allem nach der "Wende" liegt. Nach 2005 steigt das Volumen (mit Ausnahme 2009) wieder.
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Arbeitsmarkt/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIV66.pdf
"Kommentar gekürzt. Bitte beachten Sie unsere Netiquette."
PS: Ihre emotionale Reaktion zeigt mir, dass Sie sich unsicher fühlen. Ich erwarte daher keine Antwort. ;)
kami
Unterlassen Sie es bitte, anderen Unsicherheit oder Überemotionalität zu unterstellen. Ich werde hier u. A. für Statements bezüglich der taz-Moderationspraxis zensiert, was rein gar nichts mit "Unsicherheit" gegenüber Ihren halbgaren Thesen zu tun hat.
Und ja, die bessere Aufteilung verfügbarer Arbeitsstunden ist prinzipiell eine gute Sache. Aber bestimmt nicht, wenn sie in Form von Sanktionierung und Gängelung von Menschen daherkommt, die als Aufstockungs-Bittsteller beim Jobcenter kriechen müssen oder in sinnfreie Maßnahmen gesteckt aus der Statistik geschönt werden und Sie uns das dann als "Schaffung von Arbeitsplätzen" verkaufen.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Die Finanzierung am Anfang ist nicht das Problem. Das Problem am BGE ist, dass es sich nicht aufrecht erhalten lässt, da die wirtschaftliche Basis mit der Zeit schrumpfen wird.
Das wichtigste Argument gegen das BGE ist, dass es die eigene Basis auffressen würde. Unser Wohlstand beruht u.a. auf der hochspezialisierten Arbeitsteilung unseres Wirtschaftssystems. Das BGE würde aber dazu motivieren sich weniger zu spezialisieren und sich mehr in die Breite zu bilden. Eine Do-it-yourself-Gesellschaft ist aber sehr viel weniger produktiv als eine hoch-arbeitsteilige Gesellschaft. Es würde perspektivisch also immer weniger Wert geschaffen, was dazu führt, dass das Grundeinkommen stetig sinken müsste, bis das System irgendwann ganz kollabiert.
Diese Kritik stammt nicht von mir, sondern von Flassbeck und anderen: //www.flassbeck.../Aktuelles.html
kami
Zu behaupten, dass Menschen wegen eines Grundeinkommens nötige Spezialisierungen aufgeben würden, macht ungefähr ähnlich viel Sinn und jst ebenso spekulativ wie die Ahnnahme, dass Menschen sich dank Grundeinkommens mehr in langfristige Detailspezialisierungen vertiefen könnten. Im übrigen scheinen Sie wie auch Grmpf ebenso fälschlicher- wie auch perfiderweise davon auszugehen, dass mit einem BGE ein großer Teil der Menschen einfach mal überhaupt nicht mehr produktiv arbeiten würden. Nun gibt es allerdings schon diverse Studien zum Thema, die belegen, dass die meisten eigentlich nicht dazu neigen, sich nur noch auf die faule Haut zu legen, sondern gebraucht werden wollen, ihr Leben sinnvoll und interessant gestalten möchten etc. Das auf der faulen Haut Liegen wird nur immer gerne allen anderen unterstellt, was allerdings sehr viel weniger mit Fakten als vielmehr mit einem äußerst zynischen, egozentrischen und narzisstischen Weltbild von Ihnen zu tun hat. Die sehr wenigen, die tatsächlich ein Leben lang im Bett oder vor der Trinkhalle verbringen würden, haben eher ein Problem mit Perspektivlosigkeit etc. als mit Faulheit.
Mit Präkarisierung, Dauerangst und der Androhung einer Wegsanktionierung des letzten Existenzminimums können Sie vielleicht erzwingen, dass ein paar arme Schlucker Kloschrubben und Callcenterdienste übernehmen, aber bestimmt nicht innovative Ingenieursleistungen oder ähnliche Tätigkeiten, die Wirtschaft und Menschheit im 21. Jahrhundert voranbringen. Natürlich wird es auch in Zukunft ein paar Leute brauchen, die auf ein erfüllendes Leben verzichten, um z. B. Ihre Schei.. wegzuputzen. Vielleicht erwägen Sie aber mal, diese dafür attraktiv zu entlohnen, statt ihnen zur Motivationssteigerung mit Kälte- und Hungertod zu drohen? Was ist das denn bitte für eine komplett kranke Einstellung?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Nun gibt es allerdings schon diverse Studien zum Thema, die belegen, dass die meisten eigentlich nicht dazu neigen, sich nur noch auf die faule Haut zu legen, sondern gebraucht werden wollen, ihr Leben sinnvoll und interessant gestalten möchten etc."
Dann zeigen Sie doch mal eine. Würde mich interessieren.
"statt ihnen zur Motivationssteigerung mit Kälte- und Hungertod zu drohen?"
Wer fordert denn so was?
"Was ist das denn bitte für eine komplett kranke Einstellung?"
Sie bauen sich einen Pappkammeraden, um den anzuschreien. :D
kami
"Wer fordert denn sowas?"
Ein Agenda2010-System, das zur Erledigung solcher Jobs zu solchen Konditionen mittels der Androhung von Kürzung des Existenzminimums um 30-100% 'motiviert' . Und das laut Ihnen ganz super zur angeblichen Schaffung von Arbeitsplätzen funktioniert hat.
Ihnen dafür den Kopf zu waschen hat übrigens nix mit "Schreien" zu tun.
"Dann zeigen Sie doch mal eine. Würde mich interessieren."
Eine? Die Links haben Sie doch schon seit Monaten aus vorigen Diskussionen zum Thema: Initiative Basler Grundeinkommen zum Thema "ich würde ja weiter arbeiten aber die faulen anderen nicht", attac-Artikel-, Buch- und Studiensammlung pro und contra diverse BGE-Modelle inclusive Finanzierungsmodelle mit detaillierten Berechnungen, sowie diverse wissenschaftliche Widerlegungen der "Ausnutzung der Sozialsysteme durch arbeitsunwillige Sozialschmarotzer" - Behauptungen inclusive einschlägiger Statistiken prä und post H4 etc.
Dennoch argumentieren Sie jedes Mal aufs Neue, als ob Sie diese nie gesehen hätten, bringen jedes Mal dieselben ausgelutschten Argumente, und fragen aufgesetzt unschuldig-naiv immer wieder auf's neue, ob vielleicht irgendwer irgendwelche Widerlegungen Ihrer Thesen anzubieten habe, die Sie ja wirklich brennend interessieren würden. Was soll das?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Die Links haben Sie doch schon seit Monaten aus vorigen Diskussionen zum Thema: Initiative Basler Grundeinkommen zum Thema"
Keine Ahnnung. Hab mich damals nicht an der Debatte beteiligt, weil ich das Thema nebensächlich fand.
Im Archiv ist aber auch nichts zu finden. Ich erinnere dunkel, dass es eine längere Diskussion gab. Die ist unter dem Stichwort "Initiative Basler Grundeinkommen" aber nicht zu finden.
Ich glaube auch nicht, dass es da wirklich eine Antwort auf das Problem der Autarkie zu finden gäbe.
Das Hauptproblem ist ja wie gesagt nicht, dass Menschen nicht arbeiten wollen, sondern dass weniger Werte geschaffen würden und das System so nicht zu dauerhaft zu finanzieren wäre. Das Menschen sich beschäftigen wollen ist selbstverständlich. Die Frage ist womit.
Grmpf
"Im übrigen scheinen Sie wie auch Grmpf ebenso fälschlicher- wie auch perfiderweise davon auszugehen, dass mit einem BGE ein großer Teil der Menschen einfach mal überhaupt nicht mehr produktiv arbeiten würden."
Klar, es gibt Menschen, die brauchen einen Mäzen, um sich mit ganzer Kraft auf ihr Schaffen, ihr Talent konzentrieren zu können. Künstler beispielsweise. Und das sind Leute, die sind so oder so produktiv, aus inneren Antrieb.
Für die Masse gilt das nicht. Das liegt auch daran, dass es nicht so viele Jobs gibt, die für die Masse genehm erscheinen, innere Antriebe wecken. Weiter unten brachte ich das Beispiel eines Exnachbars (H4ler), dem ich einen Job anbot, mit dem er immerhin sofort auf zwischen 1700- 1800 Netto (je nach Monat) gekommen wäre. Er schlug das Angebot aus und lebt lieber von Hartz 4. Und so gibt es eben viele Leute. Ein Allgemeinplatz ist das sicher nicht...
Wenn ich nicht das finden konnte, wonach es mir war -jeder Mensch hat seine Träume- hab ich halt irgendwas angenommen, bis ich dort wieder kündigen konnte und was Besseres fand. In jungen Jahren geht das noch relativ gut. Unterschiedliche Erfahrungen sind bei Bewerbungen kein Manko, wenn man es richtig verkauft. Ich fuhr auch Pakete aus, arbeitete in der Gastro, im Verkauf... zwischenrein halt. Menschen wie einst, die ihr Leben in einer Firma arbeiten, sind rar geworden. Aber viele Menschen erwarten, dass sie genau das kriegen was sie möchten. Das geht eben nicht immer. Da muss man auch realistisch sein: was hat man selbst anzubieten. Die Stelle, die ich dem Nachbar anbot , besetzte ein Tscheche, der zuerst als Leiharbeiter (aus Tschechien) kam... Es gibt Leute die Chancen nutzen, insofern haben es Unternehmen nicht nötig, auf Leute wie meinen Ex-Nachbarn zu warten.
Rudolf Fissner
Was Menschen zu sein scheinen ist kein Argument. Insbesondere dann nicht wenn dieses trügerische Scheinen perfekt in die eigene Argumentation hinein passt.
Natürlich würden die Menschen noch arbeiten! Aber eben nicht mehr die unangenehmen, ungesunden, anstrengenden, stinkenden, langweiligen, früh morgentlichen, nächtlichen, abendlichen, .... Arbeiten.
Die würde ich Ihnen überlassen. Genauso wie dass dann freiwillige Kloschrubben in Callcentern.
Ich würde mir die Rosinen an Arbeit herauspicken und hätte auch genügend Fantasie mir Arbeiten selber auszudenken.
kami
"Was Menschen zu sein scheinen ist kein Argument. Insbesondere dann nicht wenn dieses trügerische Scheinen perfekt in die eigene Argumentation hinein passt."
Ach schau an. Na das schreiben Sie sich doch bitte mal hinter die eigenen Ohren; im Gegensatz zu Ihren Posts beruhte mein Argument nämlich nicht auf zur eigenen Ideologie passendenden Scheinannahmen.
Und schon wieder vertreten Sie gänzlich ungeachtet aller kritischen Nachfragen dazu die These, dass die Erbringung besonders unangenehmer Dienstleistungen für Sie in einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft statt durch entsprechende Entlohnung einzig durch besonders krasse Sanktionierung und Gängelung bis hin zur Wegsanktionierung von Menschenwürde und Existenzminimum erzwungen werden sollte. Anscheinend verstößt es ja gegen die Netiquette nachzufragen, welche Motivationen und Interessen hinter solch widerwärtigen täglichen Postings stehen könnten, daher lasse ich Ihre Kommentare diesbezüglich mal für sich selbst sprechen. Es ist wirklich kein Wunder, dass die Wähler angesichts des "S" im Namen der angeblich von Ihnen beworbenen Partei nur noch in höhnisches Lachen ausbrechen. Nur weiter so Herr Fissner, dann schaffen Sie's bald noch unter die 10%-Marke.
Rudolf Fissner
Schon wieder basteln Sie sich die Ansichten anderer Menschen für ihre Ideologie passend zusammen, garniert mit noch mit diversen „Wiederwärtigkeiten“ na ja, kennt man ja aus der deutschen Geschichte.
Ist Ihnen schon mal eingefallen, dass man solche unangenehmen Arbeiten einfach angemessen also wesentlich besser bezahlen könnte?
kami
"Ist Ihnen schon mal eingefallen, dass man solche unangenehmen Arbeiten einfach angemessen also wesentlich besser bezahlen könnte?"
Wie bitte? Das schreibe ich schon die ganze Zeit. Sie sind doch derjenige, der einem Agendasystem das Wasser redet, das stattdessen lieber die Bereitschaft zur Aufnahme solcher Jobs zu schlechtesten Konditionen durch Sanktionsandrohungen und Gängelung erzwingt.
Also ich kann mich den anderen Foristen nur anschließen, die Sie wieder und wieder fragen, was Sie hier eigentlich für ein merkwürdiges Spiel betreiben.
Grmpf
Das Problem ist immer: ein Staat braucht Menschen, die Steuern und Abgaben bezahlen um das öffentliche Leben, den Staat, eben den Laden zu finanzieren und aufrecht zu erhalten. Es gibt Länder, die über sehr viele Rohstoffe verfügen. Damit lassen sich fehlende Einnahmen durch mangelhafte Wirtschaft kompensieren, eventuell sogar kleinere Wohltaten erfüllen. Ein Beispiel wäre z.B. Venezuela noch vor 10 Jahren. Deutschland aber bleibt im Kern nur die Arbeitskraft und was damit erwirtschaftet wird, um seinen Laden aufrecht zu erhalten. Die Standarts sind entsprechend hoch, ein Bürger gibt sich in Deutschland nicht damit zufrieden, dass er nicht verhungern muss, im Winter nicht erfriert, weil er im Winter im Wald Holz sammeln kann - wie in der Pampa in Russland. Entsprechend steigen die Kosten, um den Laden aufrecht zu erhalten. Nun ist Deutschland kein Land, das Überschüsse produziert und jährlich im öffentlichen Haushalt etwas auf die
Seite legt, sondern es muss Schulden aufnehmen um den Laden am Laufen zu halten. Solch ein Land hat nicht die Mittel jedem Bürger großzügig ein Grundauskommen zu gewähren. Macht er es nur bei Einzelnen, muss er sich vor seiner arbeitenden und steuerzahlenden Community rechtfertigen- daher auch das Lohnabstandsgebot. Schließlich motiviert der Staat seine Bürger nicht zu arbeiten, wenn er Teilen der Bürger ein vollkommenes Leben finanziert, was dem Staat dauerhaft auch noch weniger Einnahmen bescherte. Denn: wozu dann überhaupt arbeiten, produzieren? Und es entstehen Konflikte mit denjenigen, die der Staat abschöpft und die seinen Laden finanzieren, weil die Geschröpften, die Melkkühe, das nicht für gerecht halten. Ein Staat kann dagegen mit Propaganda agieren: Toleranz, Mitgefühl usw. Das hat aber seine Grenzen.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Ich komme auf Ihre bzw. Kamis Einwände vielleicht später noch einmal zurück.
Als Service vorweg, einige Passagen aus Flassbeck et al. "Irrweg Grundeinkommen".
Ich unterteile die Auszüge in vier Teile:
1. Allgemeines
2. Das Problem der Freiheit
3. Das Problem der Autarkie
4. Das Problem der (Weiter)Bildung
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@74450 (Profil gelöscht) siehe oben
Rolf B.
Dass heute eine wahrscheinlich nicht genau zu beziffernde Anzahl von Menschen aus Osteuropa bei uns unter extrem widrigen Bedingungen leben, hätte eigentlich schon jeder, der in einer Großstadt lebt, mitbekommen müssen. Hinzu kommen aber auch die fast unsichtbaren, die sich mit 6 Mann ein Zimmer mieten für 200€ pro Kopf und dann zum Billigstlohn in einer Fabrik außerhalb der Großstädte malochen. Waren das bis jetzt hauptsächlich Rumänen, werden sie derweil durch ungarische Billigstarbeiter ausgetauscht.
Wir verdanken diese Zustände in erster Linie der deutschen Idee, möglichst viele Billiglohnländer in die EU aufzunehmen. Rumänien ist quasi das Billiglohnvietnam von Europa. Bei anderen osteuropäischen Ländern sieht es ähnlich aus. Im Vergleich zu DE ist das Dritte Welt. Aussichtsreiche Geschäftsfelder für das deutsche Kapital.
DiMa
Was haben den die Osteuropäer mit Hatz IV zu tun? Wenn diese ohne ein entsprechendes Jobangebot herkommen und sich länger als 3 Monate hier aufhalten sind sie ausreisepflichtig und haben zu keinen Anspruch auf Sozialleistungen; weder auf Hartz IV noch auf irgendwelche Substitute.
Sie missbrauchen einfach nur den Abbau und das Fehlen von Grenzbefestigungen.
Rudolf Fissner
Die EU wird nicht durch Deutschland erweitert. Da bedarf s auch der Zustimmung der anderen Mitgliedsländer.
Auch kann ich der Idee, Länder mit eine schlechter aufgestellten Wirtschaft außen vor zu lassen nichts abgewinnen. Das wäre Germany first Politik.
Zudem macht es einen Unterschied, ob man ein Billiglohnland ist mit 100 Euro Monatslohn oder Mindestlohn in Deutschland. Es hat daher Geschmäckle mit den Löhnen in den Herkunftsländern zu argumentieren, um damit Löhne hier anzuprangern.
Und was sorgen Sie sich um die Geschäftsfelder in den Ländern? Eine wirtschaftliche Entwicklung bedingt Lohnerhöhungen dort, das hat die Entwicklung in anderen Ländern Osteuropas gezeigt.
Hartz
Unverantwortlich
Genau, Deutschland und die EU zahlen einfach deren marode Wirtschft mit...
Tolle Idee.
Im Ernst: unverantwortlich und unbezahlbar. So giesst man viel Wasser auf die Mühlen der Rechten! Die schlimmen Folgen kann man sich leicht denken. Die AfD usw. reiben sich jetzt schon die Hände.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Da bedarf s auch der Zustimmung der anderen Mitgliedsländer."
Und vor allem dem Willen der Beitrittsländer! Ist ja nicht so, dass die EU fremdes Territorium annektieren würde. :)
Rolf B.
@74450 (Profil gelöscht) RUDOLF FISSNER & DHIMITRY, da kommt zusammen, was zusammen gehört.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@Rolf B. Fast so ein gutes Tag Team wie Rolf B. und die Bildzeitung! :D
Hartz
Genommen und gegeben
Vielleicht gibt es demnächst nur noch gnädige Almosen wie im Mittelalter.
Da spart der Staat Geld, zumal Ehrenamtliche kostenlos arbeiten. Das gesparte Geld kann dann den Reichen gegeben werden. Teilweise läuft es heute schon so...
Ehrenamtliche und Tafeln sind ein Teil dieser politischen Logik.
Nicky Arnstein
Aufgrund der boomenden Wirtschaft und abnehmender Arbeitslosenzahlen frage ich mich, wieso immer mehr Menschen auf der Straße leben. Kann es sein, dass es Menschen sind, die für den deutschen Arbeitsmarkt ungeeignet sind oder keine Lust haben, sich dem "System" anzupassen oder die möglicherweise aus armen europäischen Ländern zu uns gekommen sind?
Andreas_2020
@Nicky Arnstein Obdachlosigkeit hat nicht viel mit Arbeitslosigkeit zu tun, viele osteuropäische Obdachlose gehen am Tag sogar arbeiten, die Frage ist, was ist Obdachlosigkeit und wie entsteht sie? Jede deutsche Stadt kalkuliert Hilfen aufgrund von historischen Zahlen und da scheint sich tatsächlich was zu ändern. Es sieht nach einer Zunahme aus, vor allem durch Zuwanderung aus Ländern wie Bulgarien, Rumänien, Ungarn und eingeschränkt Serbien. Viele Obdachlose sind Roma und Zinti und sind durch die Behörden vertrieben worden, in dem man ihre Behausungen für unbewohnbar erklärt oder die Schrottplätze saniert, von denen sie leben und vor allem wo sie leben. In Ungarn wird das ganz ungeniert betrieben und die Regierung will möglichst alle Zigeuner vertreiben - wohin werden die wohl gehen?
Nicky Arnstein
"will möglichst alle Zigeuner vertreiben"
oh... oh... Politisch inkorrekter Begriff. Hier sind also der Staat, die Länder und Kommunen gefragt, um der Obdachlosen-Migration entgegenzuwirken. Das kann ja nicht Sinn und Zweck der EU sein, oder?
Rudolf Fissner
Etwa zwei Drittel aller ausländischen Obdachlosen in Berlin kommen aus Osteuropa.
//obdachlosinberlin.de/osteuropaeisch/
Hartz
Und warum wird ihnen nicht in ihren Heimatländern geholfen?
Das wäre doch logisch.
Rudolf Fissner
Kindergeld wird beispielsweise nicht gezahlt. Eine Flüchtlingsfamilie mit vier Kindern im Alter von 4, 7, 15 und 16 Jahren bekommt monatlich 1644 Euro staatliche Unterstützung. Einer vergleichbaren deutschen Familie stehen 1886 Euro zur Verfügung. //t.maz-online.de/Lokales/Havelland/Mehr-als-Hartz-IV-Was-Fluechtlinge-vom-Staat-bekommen
Rudolf Fissner
@Rudolf Fissner Hier falsch. S.u.
agerwiese
Die haben sich doch gerade auch für gemeinnützige Arbeit(spflicht) ausgesprochen.
Hartz
@agerwiese Also Arbeitszwang/ Zwangsarbeit (grundgesetzwidrig!)...
64662 (Profil gelöscht)
Gast
'SPD und Grüne einig – "Jens Spahn sollte sich schämen, dass er Hartz IV erfunden hat"'
(Postillon)
Hartz
@64662 (Profil gelöscht) Auf den Punkt getroffen!
Hartz
Tafeln
sind die Bankrotterklärung des Sozialstaates!
Daher gehören sie abgeschafft.,
Sie sind ein Relikt der alten Almosengesellschaft.
Früher verteilte die Kirche Bettellizenzen.
Rudolf Fissner
Wie schrieben Sie dch unten: „Die Einwandererzahlen sollen hochgehen!
Dann wird es so richtig bunt in Deutschland! ...“
Sie wollen doch nur, dass die polnischen Obdachlosen aus Hamburg die und die Flüchtlinge aus Essen verschwinden und dort nichts mehr zu futtern vorfinden.
Hartz
Erfahrungen
Ich möchte, dass die polnischen Obdachlosen in Polen (EU-Staat) adäquat betreut werden und dort eine humane Perspektive bekommen, die ihnen zusteht.
Wir können hier nicht die Sozialpolitik für andere Staaten machen. Geht nicht. Das sind nur ideologische Vorstellungen jenseits der konkreten Realität.
Verlassen Sie sich bitte darauf; ich habe entsprechende Erfahrungen in der Sozialpolitik (verschiedenste Gremien und Organisationen).
Polemik hilft den Menschen nicht.
Rudolf Fissner
Sie posten andauernd, dass die Tafeln eine Bankrotterklärung des Sozialstaats seien, wollen aber ausländischen Tafelbesuchern - eine der größten Tafelgruppe! - kein entsprechendes Geld geben, wie es Deutsche bekommen?
Das nennt man auch Doppelmoral / bigott.
Hartz
Lauthälse...
Die Doppelmoral liegt u.a. bei den "Grünen":
Erst Hartz IV beschließen und dann lauthals die negativen Folgen öffentlich beklagen.
Das ist nun wirklich durchsichtig.
Rudolf Fissner
Nach ihrem Wettern gegen die Tafeln und Hilfe auf gleichem Niveau für in- wie ausländische sowie Hetze gegen die Grünen und die SPD kann ich ihr Anti-Hartz IV - „Engagement“ nur noch im Nationalismus einordnen.
Also entweder in gemäßigter Form der Wagenknecht-Flügel oder jene blaue Partei, die alle außländischen Hilfsbedürftigen gleich vollständig ausweisen möchte.
Hartz
Quatsch!
Unterstellungen bringen doch nichts.
Aber Sie sind jetzt so in die Ecke gedrängt, dass Sie zu diesem unfairen Mittel greifen mussten. Damit war ja zu rechnen...
Das fällt dann negativ auf Sie zurück.
Man sollte schon seriös diskutieren...
Ausserdem kennen Sie mich doch gar nicht...
Hartz
Unverantwortliche Traumtänzerei
Und wir sollen das alles erhöhen Ihrer Meinung nach und damit einen Einwanderungszustrom auslösen, der nicht zu bewältigen ist und die ohnehin schon schwierigen politischen Verhältnisse hier weiter destabilisert. Das wird der AfD enorm helfen...
Das nennt man
unverantwortlich!
Und traumtänzerisch.
...
Wir können nicht der Reparaturbetrieb für andere (failed) states sein. Geht nicht.
Es gibt auch kein Menschenrecht darauf, in andere Staaten und evtl. in deren Sozialsysteme einzuwandern. Zeigen Sie mir mal eine solche Bestimmung. Ihre Ausführungen entbehren daher der Grundlage.
Lesetipp: Wir können nicht jedem helfen, Bestseller von Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen.
Rudolf Fissner
@Hartz Wie billig ist das denn? Wollen Sie sich nun mit dem einsamen Rechtsaußen von den Grünen wieder gut stellen? Gegen ihre Bigotterie hilft auch Palmer nicht.
Hartz
Haben Sie das Buch von Palmer denn gelesen?
Oder posten Sie nur mal so? ...
Grmpf
@Rudolf Fissner Flüchtlinge in Heimen, erhalten dort Verköstigung. Wozu müssen sie dann die Tafeln überlasten?
Hartz
@Grmpf Ja, wozu? ...
Hartz
Lesen...
WO
schrieb ich denn das nun schon wieder? ...
Sie müssten mal bitte von konkreten Texten ausgehen (Belege bringen!).
So wird das nix...
charis
Herr Fissner, mehr und mehr stellt es sich mir so dar, daß Sie hier Ihren eigenen Troll-Feldzug fahren/schieben/schreiben - heute schreiben Sie dorten so um spätestens am Nachmittag an anderen Themen sich anders äußern und dann denn woanders wenigstens schnell noch Linkspartei-Kuckucksei und Wagenknecht unterbringen zu können. Was soll das? Qui bono?
Hartz
@charis Bestimmt Langeweile...
Rudolf Fissner
Das mit dem Kukuksei hat ihnen gefallen. ;-) Schön! Hier noch mal für Sie persönlich:
Wer hat uns verraten, wer ist das Kukuksei? Die Linkspartei! Die Linkspartei!
Und schönen Gruß an den Gatten mit dem Fremdarbeiter-Gedöns
Hartz
Langweilig...
Ihr ewiges Feindbild ist bekannt und nützt doch nichts... Das wird langsam langweilig.
Rudolf Fissner
Feindbild? Och nö. Ist doch nur ne ganz normale Partei. Hat halt ihre Vergangenheit noch nicht so richtig aufgearbeitet Und hat irgendwie religiöse Züge wie die PBC. Aber sie
muss doch deswegen von Ihnen nicht zum „Feindbild“ überhöht werden. Kommse mal runter vom Kampfross.
Hartz
@Rudolf Fissner Lesen Sie doch mal Ihre eigenen Postings...
Rudolf Fissner
„Die Leute stellen sich nicht aus Spaß bei Minusgraden an den Tafeln an“
Es sollte dabe nicht vergessen werden, dass eine Erhöhung vn H4 der großen Menge an Personen, die an Tafeln anstehen, gar nicht hilft. Wie das Beispiel der Essener Tafel gezeigt hat, ist der Großteil Flüchtlinge (in Essen sind es 75%)
Nach dem Asylbewerberlestungsgesetz steht diesen aber lange nicht soviel zu wie einen H4 Empfänger. Eine H4-Erhöhung würde an den Tafeln kaum Auswirkungen haben. Es bedarf also vordringlich einer Erhöhung der Gelder für Flüchtlinge.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Anerkannte Flüchtlinge bekommen ALG-II und werden sozialrechtlich wie Inländer*innen behandelt.
Rudolf Fissner
Kindergeld wird beispielsweise nicht gezahlt. Eine Flüchtlingsfamilie mit vier Kindern im Alter von 4, 7, 15 und 16 Jahren bekommt monatlich 1644 Euro staatliche Unterstützung. Einer vergleichbaren deutschen Familie stehen 1886 Euro zur Verfügung.
http://t.maz-online.de/Lokales/Havelland/Mehr-als-Hartz-IV-Was-Fluechtlinge-vom-Staat-bekommen
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Solange die Familie im Asylverfahren ist, bekommt sie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungegesetz. Also kein Kindergeld, sehr geringe Geldleistungen und nur eine gesundheitliche Notversorgung. Das ist zu kritisieren.
Wenn die Flüchtlinge anerkannt wurden, bekommen sie ALG-II und auch Kindergeld, das verrechnet wird.
Ein Problem haben die Menschen, die nur gedultet werden. Die bekommen weiter nur AslybLG-Leistungen. Wahrhscheinlich meint der Artikel und meinen Sie Menschen mit diesem Status.
agerwiese
@Rudolf Fissner Nach 15 Monaten bekommen auch Flüchtlinge Leistungen in der Höhe von HartzIV. Ich vermute, das sie nicht über Statistiken verfügen, welcher Prozentsatz der 75% etwa diese Leistungen schon bezieht?
Hartz
Und so werden die Menschen gegeneinander ausgespielt...
Durchsichtig.
lions
@Rudolf Fissner Wie viel ist denn "lange nicht soviel"?
Rudolf Fissner
@lions Beispielsweise liegt der „notwendige persönlicher Bedarf in Aufnahmeeinrichtungen“ bei Alleinstehenden bei 135 Euro.
lions
Mmmh, jetzt haben Sie mir das so´n Bröckchen hingeschmissen. Fehlt da nicht noch was zur Erklärung. Und wie ist es bei eigener Wohnung oder ab 15 Monaten Aufenthalt.
Wie hoch ist denn der "persönliche Bedarf" von H4- Beziehern, nur so vergleichsweise?
Sven
"Es bedarf also vordringlich einer Erhöhung der Gelder für Flüchtlinge."
Nicht ernst gemeint, oder?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@Sven Naja, es gibt ein Existenzminimum in Deutschland. Das wird mit den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz deutlich unterschritten.
Hartz
Der meint das ernst.
Die Einwandererzahlen sollen hochgehen!
Dann wird es so richtig bunt in Deutschland! ...
Rudolf Fissner
@Hartz So so ... Für die Argumentation und in der Schlange der Tafeln sind Flüchtlinge bestens zum Instrumentalisieren zu gebrauchen. Nur bekommen solln se nüscht. Wie perfiede ist dass denn!
Hartz
WO
argumentiere ich denn mit Flüchtlingen?
Zeigen Sie mir jetzt die Textstelle.
Bitte erst lesen und dann schreiben...
Stefan Mustermann
„Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Arbeitslosengeld II-Sanktionen…
… Doch setzt er sich nicht hinreichend damit auseinander, ob diese auch entscheidungserheblich sind, da unklar ist, ob die Rechtsfolgenbelehrungen zu den Sanktionsbescheiden den gesetzlichen Anforderungen genügen. Wären die angegriffenen Bescheide bereits aufgrund fehlerhafter Rechtsfolgenbelehrungen rechtswidrig, käme es auf die Verfassungsgemäßheit der ihnen zugrunde liegenden Normen nicht mehr an.“
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-031.html
Aber!
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
und
Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Ein Richter soll und muss das Bundesverfassungsgericht einschalten. Generelle Verfassungswidrigkeit von Sanktionen muss geprüft werden, unabhängig davon, ob Rechsfolgebelehrungen den formalen rechtlichen Anforderungen genügen. Denn es geht um Menschenleben!
Gutachten sollte man von Sachkündigen einfordern, ob Sanktionen, die das Existenzminimum kürzen, zu gesundheitlichen und psychischen Schäden oder gar dem Tod führen können. Dazu gab es negative Beispiele bei mehreren Zeitungen.
Das muss damit verglichen werden, wann die Menschenwürdigkeit noch gegeben ist. Übrigens das Gehirn verwendet die meisten Nährstoffe von Lebensmitteln (einschließlich Wasser).
lions
@Stefan Mustermann Ja schon, doch das BVerfG betrachtet den Einzelfall, den Kläger und im Sinne dessen hätte die korrekte Rechtsfolgebelehrung zur Abweisung der Klage in Gotha führen müssen. Als die Abweisung vom BVerfG rausging, waren viele enttäuscht, ich habe es aber als positive Reaktion der Verfassungsrichter gewertet, weil sie dazu anhielten, den Hinweis der evtl. eigentliche Verfassungswidrigkeit des § 31 SGB II nicht mit einem Formfehler zu abzuwürgen, sondern zum Klagepunkt zu machen, also die Tragweite einer Entscheidung weit über den Einzelfall geltend zu machen. Es war schon der Wink mit dem Zaunpfahl, im Positiven. Mir war, als hätten die Karlsruher schon darauf gewartet, da sie den Verdacht äußerten, dass da wohl wirklich was nicht stimmen könnte. Die Begründung des BVerG ist im Sinne der H4- Bezieher.
Demokrat
Wer hat nochmal h4 eingeführt?
Die CDU? Die FDP? Die afd?
Ach Nein, jetzt erinnere ich mich.
Die Grünen und die SPD. Die haben die jetzt kleine Leute klein gemacht.
Joba
@Demokrat Zumindest die CDU hat über den Bundesrat kräftig mitgewirkt, nicht unbedingt zzur Vermeidung von Schikanen, eher zu deren Verschärfung.
Hartz
@Joba Eben echt christlich...
Rudolf Fissner
@Demokrat Wem haben wir noch mal die niedrigsten Arbeitslosenzahlen in Europa zu verdanken? Der Linkspartei? Nö. Die hinterließ nur den DDR Totalschaden dessen Beseitigung ein mehrfaches der Gelder wie für H4 bisher beansprucht.
Rudolf Fissner
Wie wird Arbeitslosigkeit gemessen?
//http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/54909/arbeitslosigkeit-messen?p=all
Wie man Arbeitslosigkeit auch misst. Alle Verfahren zeigen den deutlichen Knick nach unten nach Einführung von H4
BUBU
2002 hatten wir 4,06 Millionen Arbeitslose.
Arbeitslosengeld bezogen 1,9 Millionen Menschen, Arbeitslosenhilfe 1,7 Millionen.
Sozialhilfe erhielten 2,5 Millionen Menschen.
Macht 6,1 Millionen Leistungsempfänger/innen.
2016 hatten wir (laut Statistik) 2,69 Millionen Arbeitslose.
ALG I bezogen 0,78 Millionen, ALG II 4,37 Millionen.
Sozialgeld (Erwerbsunfähige und Menschen im Rentenalter): 1,6 Millionen.
Macht 6,74 Millionen Leistungsempfänger/innen.
Wer rechnen kann, ist klar im Vorteil. Stichworte: "Niedriglohnsektor" und "AufstockerInnen"...
Rudolf Fissner
@BUBU 2002? Wieso wählen Sie 2002 als Vergleichsjahr?
Hartz
Oskar Lafontaine war ja auch DDR-Staatsratsvorsitzender und wurde als solcher damals von H. Kohl empfangen...
Kein Wunder, dass die DDR einging.
Hartz
Die Linkspartei regierte also die DDR...
So, so.
Stefan Mustermann
SPD hat nach der Einführung von Agenda 2010/HARTZ IV bei der darauf folgenden Bundestagswahl 11,2 Prozentpunkte an Wählerstimmen verloren.
Wie viele Millionen € pro Jahr bekommt jetzt Herr Schröder nun jetzt bei Unternehmen, von der EU und dem EMRK stark kritisiert werden? Er hat die SPD zum Absturz und Deutschland zu Verarmung gebracht. Nun haben wir etwa 13 Millionen Menschen, die laut dem Paritätischen arm sind.
Demokrat
Steht im jetzigen koa vertaVertrag irgendetwas zur Abschaffung von h4? Oder im letzten?
Alles auf Schröder zu beziehen greift zu kurz. Hier scheint bei fast allen Parteien Konsens zu bestehen. Nur komisch dass die SPD hier am heuchlerischen ist. Die sind nicht in der Opposition, reden aber wieder so.
Rudolf Fissner
@Demokrat Wagenknecht fordert auch „nur“ „eine soziale Absicherung, die die Menschenwürde garantiert“. Dafür sollen „die Hartz-IV-Regelsätze [für 2017] auf 560 Euro monatlich erhöht und demütigende Drangsalierungen abgeschafft werden“.
lions
@Rudolf Fissner Offensichtlich Verdauungsproblem, auf das was man Ihnen dazu schreibt.
Hartz
Sinnlos...
Hartz IV beinhaltet ein diskriminierendes Menschenbild.
Und geht von falschen Schuldzuweisungen aus.
Man schaue sich nur mal die Kurse von Trägern im Auftrag des Jobcenters in ihrer vorwiegenden Sinn- und Erfolglosigkeit an, die vielfach nachgewiesen ist (z.B. auch durch Wallraff im TV). Eine ausufernde Sozialindustrie verpulvert Steuerzahlergeld in Milliardenhöhe..
Frau Kirschgrün
"diskriminierendes Menschenbild", "falschen Schuldzuweisungen", "Sozialindustrie verpulvert Steuerzahlergeld in Milliardenhöhe".
Ganz genau so ist es.
Der Arbeitslose ist "schuld" daran, dass es keine angemessen bezahlte Arbeit mehr gibt. Wer denn sonst?!
Und es wird noch viel besser kommen, denn die Digitalisierung steht erst am Anfang.
Wir werden in absehbarer Zeit von Arbeitslosen überschwemmt werden.
Und das ist dann alles menschlicher Müll, oder wie stellen wir uns das dann vor?!
Das BGE muss her – in AUSREICHENDER Höhe.
Und insgeheim hoffe ich immer noch, dass es auch hier in D endlich stattfindet, das große Protestieren auf der Straße, damit die abgehobenen Politiker endlich mal kapieren, was sie hier anrichten mit ihrer Politik für die Reichen und Konzerne.
Aber ich wiederhole mich…
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Und es wird noch viel besser kommen, denn die Digitalisierung steht erst am Anfang."
Es ist keinesfalls ausgemacht, dass die Digitalisierung nur Arbeitsplätze vernichtet. Jeder Technologiesprung in der Wirtschftsgeschichte hat auch viele neue Arbeitsplätze "geschaffen".
"Das BGE muss her – in AUSREICHENDER Höhe."
Das wäre perspektivisch das Ende jeder sozialen Sicherung. Das BGE kann nicht funktionieren, weil es seine eigene Grundlage auffressen würde.
Frau Kirschgrün
@74450 (Profil gelöscht) ??
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@Frau Kirschgrün Die ausführlichere Antwort steht unten, Freitag, 13:26.
Frau Kirschgrün
https://www.youtube.com/watch?v=H2wb8i8Id-M
https://www.youtube.com/watch?v=8a-OgbAi2Sg
Stefan Mustermann
"Deswegen braucht es auch einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel. Die Grundsicherung muss von der Würde und den sozialen Rechten des Menschen ausgehen. Nicht davon, ob er auf dem ersten Arbeitsmarkt leistungsfähig ist."
Eine wissenschaftliche Einrichtung hat mit einigen plausiblen Indizien, Argumenten und Fakten die Bestimmung von HARTZ IV Sanktionen sehr kritisch bewertet. Demnach würden Sanktionen jährlich geplant werden und wären dazu da, um HARTZ IV überhaupt noch zu rechtfertigen. HARTZ IV lohnt sich bestimmt auch finanziell für die Gesellschaft nicht!
Justin Teim
@Stefan Mustermann Was würde sich denn ihrer Meinung nach finanziell lohnen für eine Gesellschaft?
Stefan Mustermann
@Justin Teim HARTZ IV ganz abschaffen.
Hartz
@Stefan Mustermann Das Jobcenter als Strafbehörde...
Arne Babenhauserheide
@Stefan Mustermann Wie sollte es sich auch rechnen, Leute systematisch zu erniedrigen und zu demotivieren? Es sei denn, es ginge darum, Veränderungen am System zu verhindern.
Stefan Mustermann
"Jens Spahns Sätze sind überheblich und sachlich falsch. Allein 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut. Dahinter stehen Eltern, die arm sind. Die Leute stellen sich nicht aus Spaß bei Minusgraden an den Tafeln an."
Es bleibt nicht nur bei Lebensmitteln. Das Selbe betrifft auch die Kleidung. Ähnlich wie Tafeln existieren seit Jahrzehnten in Deutschland Kleiderkammern, Second Hand Shops und sonstige Organisationen (unter anderem Kirchen), die die bereits getragene Kleidung an Bedürftige kostenlos oder zu sehr niedrigen Preisen (z.B. €/Gewichteinheit) weitergeben.
Es bleibt nicht nur bei Lebensmitteln. Das Selbe betrifft auch die Kleidung. Ähnlich wie Tafeln existieren seit Jahrzehnten in Deutschland Kleiderkammern, SecondHand Shops und sonstige Organisationen, die die bereits getragene Kleidung an Bedürftige kostenlos oder zu sehr niedrigen Preisen (z.B. €/Gewichteinheit) weitergeben.
Grmpf
"Ähnlich wie Tafeln existieren seit Jahrzehnten in Deutschland Kleiderkammern, "
Uija, was es alles gibt.
Stefan Mustermann
Jens Spahn argumentiere überheblich und falsch, sagt der grüne Sozialexperte Sven Lehmann. Er fordert eine „sanktionsfreie Grundsicherung“.
Die momentane Lage im Bundestag (Zusammensetzung von Parteien sowie deren Stimmenanteile und Verluste bei konkreten Bevölkerungsgruppen) ist - wie nie zuvor - sehr günstig dafür, 25% bei der Abstimmung im Bundestag rauszuholen, um eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, um zu prüfen, ob das Existenzminimum kürzende Sanktionen mit den Art. 1 und 20 GG vereinbar sind!
Nicht die Abstimmung, wie zur gleichgeschlechtlichen Ehe erforderlich ist, sondern die für eine Klage beim Bundesverfassungsgericht.
Abstimmung und Klage würden vor allem den Parteien die Linke und die Grünen viele neuen Wähler einbringen.
lions
@Stefan Mustermann Dann wären zwei Eisen im Feuer. Die 2. Vorlage des Sozialgerichts Gotha liegt beim BVerfG und es wird noch in 2018 eine Entscheidung erwartet.
Stefan Mustermann
Vielen Dank!
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-031.html
Sollte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit nicht anerkennen, so würde das für sehr viel Enttäuschung im Land sorgen und viele Wähler der AfD in die Arme treiben. In so einem Fall wäre dann das nationale Rechtsweg ausgeschöpft und man könnte vor dem EU Gericht (Rechtsgrundlage: insbesondere die Menschenwürde und der Art. 34 jeweils der Grundrechtecharta) und vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen.
Normalerweise müssen sämtliche Sanktionen für Rechtswidrig erklärt werden. Einige unparteiischen Professoren haben sich dazu in Vorlesungen und in privaten Gesprächen geäußert.
Sollte das Bundesverfassungsgericht an Umwegen des Verfassungsrechts (wie Rechtsfolgebelehrungen) klammern, wird es viele Enttäuschungen auch über das Bundesverfassungsgericht geben.
Grmpf
Sie vergessen, dass niemand zu Hartz4
gezwungen wird. Es ist die jeweils eigene Entscheidung einer Person zur Arbeitsagentur zu gehen und ALG. II zu beantragen, also lässt der Mensch sich von sich aus auf das Modell ein. Über mögliche Konsequenzen und Sanktionen wird er aufgeklärt, bzw. es steht im Kleingedruckten...
Stefan Mustermann
Nicht der einzelne Mensch muss zu irgend einem Amt gehen und betteln, um zu überleben, sondern Sozialbehörden sind es verfassungsrechtlich vepflichtet.
"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
... Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Grmpf
Der Staat ist nur dazu verpflichtet, wenn eine Person in seine Behörde kommt und einen Antrag stellt. Dann ist die Behörde zumindest verpflichtet den Fall zu prüfen. Kommt jemand wie ich, wenn ich keine Arbeit hätte, ging ich leer aus. Ich gönne mir selber zwar herzlich wenig und hab keine Lust am Turbokonsum teilzunehmen, benötige nicht jeden Unsinn, den mir der Zeitgeist aufschwatzt, aber (wohl deshalb) , hab ich mir so viel zur Seite gelegt, dass die Behörde keine Verpflichtung verspürte, mich finanziell auszuhalten. Ich müsste erst Mal von meinem Geld leben.
Also: da sehen Sie, wie das mit der Verpflichtung des Staates ist! Er koppelt das an Bedingungen und das ist ja auch rechtens.
Und erst wenn ein Bürger zur Behörde kommt, einen Antrag stellt, rollt die Mühle los. Der Staat - in Unkenntnis- kommt nicht von selbst. Es gibt ja auch Leute die es beantragen könnten, es aber nicht tun- denen gegenüber hat der Staat diesbezüglich keine Verpflichtung, kann den Menschen aber auch nicht sanktionieren...Also: es die Entscheidung des Bürgers, diesen Schritt zu tun. Über Konsequenzen wird er aufgeklärt, im besten Fall klärt er sich selbst auf.
Die Würde des Menschen... Ein Mensch verliert keine Würde, weil er kein Geld hat.
Stefan Mustermann
Hallo,
Sie vergessen das Grundgesetz,, Menschenrechtskonvention und EU-Recht!
Ihre Rhetorik ist vergleichbar mit der Rhetorik der Nazis über Menschen, die sie für assozial hielten.
Grmpf
Sie kommen immer mit dem Grundgesetz und der Würde.
Was ist Würde? Definieren Sie doch mal Würde und fragen Sie andere Leute, was sie unter Würde verstehen.
Jeder wird das irgendwie aus seinen Augen erläutern.
Vor 2 Jahren etwa, setzte ich mich nach der Spätschicht so um Mitternacht auf eine Bank in der Stadt. Vorher hatte ich mir 2 Bier an der Tanke gezogen. Ich hörte rascheln...ein Obdachloser auf dem Fahrrad, mit Tüten bepackt, sammelte Flaschen. Ein Bier hatte ich ausgedrunken, also schenkte ich ihm die Flasche, worauf er sich bedankte. Ich begann ein Gespräch mit ihm. Mich interessierte wie er sich fühlt usw. Er erzählte etwas aus seinem Leben. Er war einst Arbeiter wie ich, im Metallbereich. Er kannte fachspezifische Themen. Trennung von der Frau und Familie, starke Depressionen, er schaffte es nicht mehr - das konnte ich nachvollziehen.
Ob ihm das Geld (Hartz) nicht reiche, fragte ich. Er bezieht kein Hartz 4 meinte er. Und er will es nicht, meinte er - siehe auch oben im Artikel, Menschen die nicht zum Amt gehen. Er wolle nicht auf Kosten anderer Leben. Aufgrund der Würde...das sagte er nicht so, aber es kam heraus.
Ich riet ihm: "geh doch zum Amt. Dass du ne Wohnung kriegst, dich wieder aufrichten kannst". "Nein", das wolle er nicht.... Also Würde, das ist auch ein persönliches Gefühl. Entscheidend ist, da Sie mit dem GG kommen, wie der Staat Würde definiert...Und selbst dann, kann er niemand zu seinem "Glück" zwingen.
Ich hatte noch einen Landjäger dabei (Wurst), den schenkte ich ihm. Ich bitte ihnen an ihm bei der Tanke ums Eck was zu essen zu kaufen. "Nein, der Landjäger, das war gut, das reicht" sagte er....
lions
Welche Alternativen bieten sich, wenn man eben "niemand" wird? Was sagen Sie bspw. Alleinerziehenden (41% der H4- Bez), die entweder keinen Job kriegen, geringfügig - oder in Teilzeit beschäftigt sind?
Nein, der Staat hat hier kein Angebot wie auf dem Basar zu machen, sondern eine Pflicht aus dem GG abgeleitet zu erfüllen.
Es geht eben darum, ob das Kleingedruckte verfassungskonform ist und der Gesetzgeber dem gerecht wird. Jobcenter und H4- Antragsteller sind keine gleichberechtigten Vertragspartner, wie es eben bspw eine EGV vortäuschen will.
Grmpf
Was machen Sie in Paraguay, Neuseeland oder Australien oder, oder... wenn Sie "niemand" geworden sind, wie Sie sich ausdrücken? Was machen Sie da, wenn Sie kein Geld und keine Arbeit haben?
Im Grundgesetz steht nirgendwo, dass der Staat verpflichtet sei, jeden Menschen von vorn bis hinten kuschelig zu umsorgen. Das Grundgesetz ist überhaupt ein Papier, in das viele Leute alles Mögliche hineininterpretieren, was ihrem Wunschweltbild entspricht.
Wenn ich zur Bank gehe und einen Kredit beantrage, wird dies an Bedingungen geknüpft. Und ich finde es auch völlig richtig, dass der Staat das Geld, dass er von einem Teil seiner Bürger eintreibt und an andere Bürger auszahlt reglementiert. Im Grundgesetz steht nirgendwo , der Staat sei verpflichtet seinen Bürgern oder Leuten die Bürger werden wollen, Geld zu schenken.
In Paraguay, Neuseeland, Australien, oder, oder... wären Leute froh, nur halbwegs so eine Umsorgung wie in Deutschland zu erfahren. So lange ich im Frühherbst umherlaufe, und allerlei freistehende Obstbäume werden von niemand geerntet und die Früchte gammeln auf der Erde vor sich hin, solange hält sich mein Mitleid noch lange in Grenzen.
Stefan Mustermann
ußerdem muss das Grundgesetz das EU Recht und das Völkerrecht berücksichtigen. Also Folgendes ist für die Behörden in Deutschland auch verpflichtend:
"Um die soziale Ausgrenzung und die Armut zu bekämpfen, anerkennt und achtet die Union das Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen..."
Stefan Mustermann
Wahrscheinlich Sie haben Sie in der Schule nicht aufgepasst.
Im Grundgesetz steht schwarz auf weiß geschrieben:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."
lions
"Was machen Sie in Paraguay, Neuseeland oder Australien oder, oder... wenn Sie "niemand" geworden sind, wie Sie sich ausdrücken?"
Wollen Sie ernsthaft Verhältnisse wie in Paraquay? Was haben Sie für Maßstäbe? Was wissen Sie über den Arbeitsmarkt, Charity/private Solidarität und Sozialmaßnahmen des Staates in den genannten hochentwickelten Ländern?
Und der Rest: Sie halten das Existenzminimum definitiv für das nackte Überlebensnotwendige? Das BVerG nicht!
Das unangenehme "Mitleid" kann man
durch allerhand Vereinfachungen und
Scheuklappen abwehren.
Sie können ja mal mit Ihrem Auto eine Alleinerziehende über die Großstadtgrenze fahren, wenn Erntezeit ist.
Grmpf
"Was wissen Sie über den Arbeitsmarkt, Charity/private Solidarität und Sozialmaßnahmen des Staates in den genannten hochentwickelten Ländern?"
Beispielsweise, dass Neuseeland seinen ehemaligen Sozialstaat komplett zurückgefahren hat, alles liberalisierte, ein Wohlfahrtsstaat dort nicht mehr existent ist. Das konnte sich Neuseeland nämlich nicht mehr leisten und so wurden Regierungen genötigt, Maßnahmen zu ergreifen.
Wenn Sie heute nach Neuseeland einwandern wollen, benötigen Sie einen qualifizierten, gesuchten, benötigten Beruf, die Bestätigung eines Arbeitgebers vor Ort, oder sie können nachweisen, dass sie auf ihre eigenen Kosten leben können - wenn Sie meinen dort einzuwandern und gleich eine Grundsicherung beantragen zu können, kassieren Sie nur ein müdes Lächeln...
Mag sein, dass Sie noch vom ehemaligen Aussteigerparadies Neuseeland träumen. Das ist lange her, das war in den 70ern. Schnee von gestern.
Wie auch immer, die Wirtschaft boomt in Neuseeland. Die Preise sind in etwa wie hier , Lebensmittel usw. Das weiß ich über das hochentwickelte Land, ich war nämlich schon 2x dort. Vom Klima her ist es mein absoluter Favorit.
jhwh
"Eine Grundsicherung muss sanktionsfrei und ermutigend sein."
Häh ? Ermutigend ?
Nein, eine Grundsicherung für alle, die nicht arbeiten können, muss zuallererst menschenwürdig sein. Das gilt gleichermaßen für Kranke, Arbeitslose und Rentner.
Ermutigend muss der Mindestlohn (!) sein. D.h. wir müssen von einem Betrafungs- in ein Belohnungssystem wechseln, um arbeitsfähige Mitbürger aus der Grundsicherung wieder in die Erwerbstätigkeit zu bekommen.
Die nötigen Maßnahmen wären demnach:
a) Erhöhung und Generalisierung der Grundsicherung für alle Nichterwerbstätigen. Abschaffung von Sanktionen.
(Kosten trägt der Staat)
b) Einführung eines ausnahmslosen gesetzlichen Mindestlohns, der nach Abzug aller Abgaben deutlich (z.B. 20%) über der Grundsicherung liegt.
(Kosten tragen die Arbeitgeber)
Beides wäre natürlich jährlich mit der Inflationsrate zu erhöhen.
Stefan Mustermann
@jhwh Verfassungsrechtlich - sowohl als Privatperson als auch durch eine politische Partei (Bedingung: 25 % der Stimmen im Bundestag für eine Normkontrollklage dafür erforderlich) kann man beides Durchsetzen!
Rolf B.
Eigentlich eine normale, humaistisch geprägte Forderung, die dem Art. 1 GG gerecht(er) würde.
Aber unsere "Volksvertreter" denken (und handeln!) da anders.
Arne Babenhauserheide
@Rolf B. Nicht alle Volksvertreter, sondern die aktuell regierenden Volksvertreter.
Stefan Mustermann
@Rolf B. Verfassungsbeschwerden, Klagen vor dem EU Gericht oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie Volksentscheide würden durchaus helfen und erforderliche Änderungen herbeiführen.
verflixt
Über die Höhe der Regelsätze kann man diskutieren, wobei man hierbei immer das Lohnabstandsgebot im Blick haben muss. Aber es besteht kein Grund, Sozialleistungen sanktionsfrei zu gewähren. Wer in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt selbst zu finanzieren, indem er eine zumutbare Arbeit annimmt, bedarf nicht der Hilfe anderer.
Stefan Mustermann
@verflixt Der Begriff "zumutbare Arbeit" gem. Handhabung "der Sozialbehörden" ist mit dem Art. 12 GG unvereinbar.
Stefan Mustermann
"Aber es besteht kein Grund, Sozialleistungen sanktionsfrei zu gewähren."
Da irren Sie sich! Dank den Nazis haben wir 2 Artikel im Grundgesetz, die kein Politiker je ändern darf. In Bezug auf diese beiden Artikel sind Sanktionen mit dem Deutschen Grundgesetz unvereinbar.
BluesBrothers
"Woraus schließen Sie, dass Art. 2 GG nicht geändert werden darf? Von der Ewigkeitsgarantie ist er nicht erfasst.
Zudem vermute ich, dass ihre letzte Grundrechtsprüfung schon ein Weilchen her ist, da sich Art. 2 mitnichten gegen Sanktionen ausspricht. Er gewährt nicht das Recht, dass von anderen erwirtschaftete Geld zu erhalten und auszugeben.
Stefan Mustermann
Sorry,
Sie haben es falsch verstanden. Die 2 Artikel (nicht der zweite Artikel), die nicht geändert werden dürfen wurden nicht explizit gemeint, sondern nur als Anzahl erwähnt.
Stefan Mustermann
@verflixt Regelsätze berücksichtigen unter anderem Stromkosten (die wegen der Energiewende alle rekorde seit Jahren brechen) und die Entwicklungen von Mieten (Modernisierungen spielen eine große negative Rolle).
Grmpf
@Stefan Mustermann Man kann sich beim Bauhaus Stumpenkerzen kaufen, die sind relativ billig...Kerzen aus Bienenwachs brennen sehr viel länger als Paraffinkerzen, sind aber teurer. Diese Solarlampen, die man an der Sonne aufladen kann, werden auch immer günstiger. Gibt's oft beim Norma im Wühltisch. Strom kann man echt sparen. Auch Wasser: entweder in der Regentonne sammeln, für die Klospülung, oder man fährt zum nächst gelegenen Bach und holt sich ein paar Kanister Wasser - mit dem Fahrrad + Anhänger z.B. Also es gibt viele Möglichkeiten. Nicht zu lange duschen. Kleine Waschchüssel, heißes Wasser rein.... haben Leute vor 50 Jahren auch gemacht - nicht jeder hatte den Luxus einer Badewanne... klappt wunderbar.
Stefan Mustermann
Und Sie empfehlen so etwas den Menschen in Deutschland?
Was sagen eigentlich Mediziner dazu? Ist so etwas gesund?
Fragen Sie lieber bei Profis wie Charite und DRK, ob so etwa gesund wäre!
andi brandi
Und der Heizeffekt der Kerzen,doppelt gespart!
Selten so etwas dämliches gelesen
Grmpf
Man kann den "Heizeffekt" einer Kerze durchaus nutzen. https://m.youtube.com/watch?v=JhLvU4Xcecc
sogar für mehr "Teelichtbetriebener Tischofen" https://m.youtube.com/watch?t=65s&v=Sjlxn4ACcws
Leute die wirklich arm sind oder es mal waren, lassen sich schon was einfallen...
Vroni M.
In den Regelsätzen ist die Miete nicht enthalten, die Kosten der Unterkunft werden extra bezahlt. Die jeweiligen Mietobergrenzen werden regional festgelegt.
Und bei einer Erhöhung der Regelsätze um 7 Euro im Jahr 2018 sind wohl kaum alle Preissteigerungen eingerechnet, die einen als "Verbraucher" so betreffen.
Stefan Mustermann
Danke für Ihren Hinweis!
Hartz IV: Höhere Mietzuschüsse in Berlin ab 2018
"Bei 132.000 Bedarfsgemeinschaften, also fast der Hälfte der betroffenen Haushalte, liegt die Miete über den geltenden Richtwerten", so Sozialsenatorin Elke Breitenbach.
"Viele Menschen müssen sich daher ihre Miete buchstäblich vom Munde absparen. Ich bin froh, dass mit der Neuberechnung der Richtwerte die Mieten von rund 86.000 Bedarfsgemeinschaften wieder vollständig übernommen werden können."
"Möglichst viele Menschen sollen in ihrem bisherigen Wohnumfeld verbleiben können", ergänzt Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen. "Deshalb hat sich der Senat auf die Einführung eines sogenannten Umzugsvermeidungszuschlags verständigt. Konkret geht es um die Mieten von Betroffenen, die den aktuellen Richtwert nicht um mehr als zehn Prozent übersteigen. In solchen Fällen ist unter wirtschaftlichen Aspekten von kostensenkenden Maßnahmen abzusehen. Mithilfe dieser Vorschrift leistet der Senat einen großen Beitrag zum Erhalt der sozialen Mischung in den Kiezen."
https://www.beratung-kann-helfen.de/service-und-infos/aktuelle-meldungen/46-2017/321-07-11-2017-berliner-senat-h%C3%B6here-mietzusch%C3%BCsse-f%C3%BCr-einkommensarme-ab-2018
Stefan Mustermann
@Vroni M. In Höhe von 7 € könnte man nur die allgemeine Inflationsrate vorstellen. Zum Beispiel die Erhöhung der Stromkosten kann daraus nicht abdeckt werden.
Hartz
Gescheitert!
//http://www.infranken.de/regional/erlangenhoechstadt/jobcenter-chef-von-erh-idee-von-hartz-iv-ist-gescheitert;art215,920919
Hier sagt es sogar ein Jobcenter-Geschäftsführer klar und deutlich: Hartz IV ist gescheitert! Und der muss es aus der Praxis wissen.
Und das ist mehr als drei Jahre her...
Stefan Mustermann
HARTZ IV ist wohl in allen Punkten gescheitert.
Wie viele Arbeitslose es gibt, hängt stark davon ab, welche Methode man bei Zählung verwendet. Deswegen rechnet z.B. die Linke mit deutlich mehr Arbeitslosen Menschen als die offiziellen Statistiken es zeigen.
Und mehr Jobs und Einstellungen erfolgten nicht wegen der Einführung von der Agenda 2010. Die Wirtschaftskrise ging zu Ende!
Rudolf Fissner
@Stefan Mustermann Nur: bei allen Methoden ist ein Sinken der Arbeitslosenzahlen zu verzeichnen.
Stefan Mustermann
Sinken leicht gemacht! Per Definition bei der Aufzählungsmeethode!
Zum Beispiel die Tagesschau hat nachweislich ermittelt, dass die offiziellen Statistiken zu Arbeitslosenzahlen aus 2017 mindestens eine Million Menschen nicht berücksichtigen!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/hg-arbeitslosenzahlen-101.html
Hartz
Ein leichtes Sinken, das sich nicht Hartz IV verdankt.
Dafür wurde der Niedriglohnsektor stark ausgeweitet, also Jobs, von denen niemand leben kann. Was sollen solche Jobs? Was soll Aufstockerei? Das ist doch diskriminierend und entwürdigend.
Stefan Mustermann
@Hartz Auch die Leiharbeit bzw. prekäre Arbeitsbedingungen wurden extrem ausgeweitet.
Ricky-13
Allein 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut. sagt der grüne Sozialexperte Sven Lehmann. Soso, im Jahr 2018 fällt das also auch den Grünen endlich einmal auf, dass Millionen Kinder in Deutschland in Armut leben. Merkwürdig, denn Professor Butterwegge hatte schon 2009 die Zahl der Kinder, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, bei 2,8 Millionen angegeben. Warum haben die Grünen denn in den letzten 9 Jahren nichts daran beanstandet?
Sven Lehmann: „Fragen Sie mal eine Mutter, die mit 2,80 Euro am Tag ihr Kind ernähren soll. Das ist unmöglich.“ - Auch diese Erkenntnis hätten die Grünen schon in den letzten Jahren haben können, wenn es sie wirklich interessiert hätte.
Sven Lehmann: „Schon vor zehn Jahren haben wir gesagt, dass der Regelsatz zu niedrig sei und die harten Sanktionen überwunden werden müssten.“ - War das im Flüsterton, damit das auch ja keiner hört?
Sven Lehmann: „In einem Wahlkampf muss man sich ja immer für Schwerpunkte entscheiden. Der Pflegenotstand und die Kinderarmut hatten im Wahlkampf einen hohen Stellenwert.“ - Fünf Millionen Hartz IV Bezieher hatten also nicht so einen hohen Stellenwert. Interessant, wie Politiker die armen Hartz IV Bezieher sehen. Übrigens, 5 Millionen Hartz IV Bezieher wären sämtliche Einwohner von Berlin und Hamburg.
Sven Lehmann: „Eine Grundsicherung muss sanktionsfrei und ermutigend sein.“ - Dann sollte man endlich die Sanktionen abschaffen und als erstes den berüchtigten § 10 SGB II.
Noch kurz zu Jens Spahn, der ja freundlicherweise diese Hartz IV Diskussion angestoßen hat. Jens Spahn, sagt, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“. Jens Spahn bekommt aktuell ein Monatsgehalt von 15.331 Euro. Was weiß so ein Mann wie Jens Spahn eigentlich von Armut?
Rudolf Fissner
Allein 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut. sagt der grüne Sozialexperte Sven Lehmann. Soso, im Jahr 2018 fällt das also auch den Grünen endlich einmal auf, dass Millionen Kinder in Deutschland in Armut leben.
Nun tun sie doch nicht so überheblich als wenn das nicht schon seid Jahren bekannt ist und sie das schon immer gewusst haben.
Ihnen geht es doch nicht um linke Mehrheiten gegen sondern allein um ein egoistisches rechthaberisches parteipolitisches Süppchen
Ricky-13
@Rudolf Fissner Haben Sie sich wieder eine neue Tube Senf gekauft? Ist Ihnen eigentlich langweilig oder weshalb müssen Sie hier jeden taz Artikel mit Ihren Kommentaren - oder was das sein soll - vollkleistern? Haben Sie keine Frau, mit der Sie ausgehen können oder mit der Sie etwas machen, was man als Mann sonst so mit seiner Frau/Freundin macht? Es ist zwar gut, dass wir in einer Demokratie leben, wo jeder seine Meinung äußern darf, und Art. 5 GG das sogar garantiert, aber was Sie hier seit einiger Zeit veranstalten, das nennt man 'rumtrollen'. Dass die taz Moderatoren hier nicht endlich einmal eingreifen, das begreife ich nicht.
Frau Kirschgrün
@Ricky-13 Ich kann Sie sooo gut verstehen. Ich muss mich immer ganz arg zusammenreißen, um auf diese "unglaublichen" Behauptungen nicht mehr zu reagieren, aber es schont meine Nerven…
2097 (Profil gelöscht)
Gast
@Frau Kirschgrün Ja, das geht mir genauso. Diese "unglaublichen" Behauptungen von Herrn Fissner sind extrem diffamierend.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Dass die taz Moderatoren hier nicht endlich einmal eingreifen, das begreife ich nicht."
Seit wann verstößt ein großes Mitteilungbedürfnis gegen die Netikette?
Wenn Sie Gegenreden nicht mögen, warum sitzen Sie dann am Stammtisch?
Rudolf Fissner
@Ricky-13 Sorry aber wer will den immer die Fake-News Wiederholungen hören, mit der die taz Tag für Tag vollgekleistert wird, als wenn morgen schon wieder Bundestagswahl ist und Russian Today sonst nichts zu tun hat.
25726 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Für "Fake-News Wiederholungen" haben wir doch Sie als Berufs-TrollProll. Was brauchen wir da RT?
Stefan Mustermann
Kommen Sie aus Schweden oder sind Sie ein Mediziner?
Ihre Kommentare beinhalten viele Diskriminierungen. In vielen Sozialen und Medizinischen Unternehmen wird auch so eine private Kampagne sehr streng gehandhabt!
Illoinen
An den vielen Kommentare zu diesem Thema fällt mir auf fast alle haben eine Meinung, hat man aber auch eine Haltung.
Wie viele hier doch jedem mehr oder minder unterstellen selber Schuld zu sein und überhaupt fürs Nichtstun auch Geld bekommen.
Warum ist die Mehrheit den sog „Eliten“ gegenüber nicht so kleinlich? Sondern im Gegenteil da hat man noch Verständnis, wenn diese die Millionen und Milliarden ganz legal in das Ausland transferieren?
Hier rechnet man niemandem die Millionen oder Milliarden vor? Niemand kritisiert das Arbeitseinkommen regelmäßig höher belastet werden als aus Kapital Erträgen?
Man hat auch kein Problem damit, das Deutschland den größten Niedriglohn in Europa hat, gleichzeitig aber bekommen Vorstände Millionen Boni ? Niemand sollte vergessen, Hinter jedem großen Vermögen steckt ein Verbrechen.
Aber Deutschland war schon immer ein Land für Reiche! Nach oben wird gebuckelt und nach unten wird getreten! Das wohl auch eines der Gründe warum niemand vor den Palästen der Herrschenden protestiert.
Justin Teim
Vielleicht sollte man für die Geringverdiener schon mal mit einer deutlichen Senkung Mehrwertsteuer beginnen.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/mehrwertsteuersenkung-die-vergessene-reform-a-1161095.html
Blöderweise hat das die falsche Partei vergeschlagen...
Hugo
@Justin Teim Sozialversicherungsbeiträge mit nem Freibetrag (wie die steuerfreie Grenze von irgendwas zwischen 8 und 9.000 €) für Lohnsklaven wär wohl sinnvoller.
Justin Teim
Von mir aus auch das. Mehrwertsteuer betrifft aber jeden - das ist ein Vorteil.
Rechnen Sie mal was eine durchschnittliche Familie verbraucht und ziehen davon 7% ab - das ist glaube ich die größere Summe.
Hugo
Sind übrigens genau 9.000 ab diesem Jahr, hab nachgeguckt. Umsatzsteuer hat halt den Vorteil, daß für den gleichen Nutzen verschiedene Produkte existieren. Ein 911er kostet fast 100.000, eine kleine "Reisschüssel" unter 10, fahren tuen beide mit 4 Insassen (evtl. hat die Reisschüssel sogar den größeren Kofferraum ;) ) , MwSt. 19%, Sportwagen rd. 20.000 in den großen Topf, Klapperkiste 2000. Spritverbrauch des 911 ungefähr dreimal so hoch (geschätzt).
Nen Pfund Spaghetti Eigenmarke 39 ct, eine von nem Hersteller wo Fernsehwerbung macht, >150ct , MwSt. 7%, 2,8ct zu >10ct.
Mit Mindestlohn 40h/Woche ca. 13.000/annum netto, davon 4000*0,2(entspricht Sozialversicherung ca. 20% AN-Anteil)=800/a; 13.000*0,2=2600/a
Stefan Mustermann
Es gibt ein sehr großes soziales und medizinisches Unternehmen in Deutschland und EU. Eine Tochtergesellschaft von diesem Unternehmen macht viele krummen Geschäfte und bezahlt eigene Mitarbeiter mit so niedrigen Lohnen wie Putzkräfte. In den oberen Ebenen des Unternehmens wird hingegen - vor allem mit einem Geschäftspartner (ein sehr großes medizinisches Unternehmen) sehr viel Geld gewaschen.
Vor allem aus diesem Unternehmen gibt es bei TAZ sehr viele Kommentare, die Ausländer-, Migranten-, Moslems- und Flüchtlingsfeindlich sind. Initiiert hat das ein Migrant aus Schweden, der einige vertraulichen Informationen an eine Zeitung weiter gab, weil das Unternehmen mit einem Geschäftspartner um die Aufteilung der Künftigen Einnahmen durch eine weitere gemeinnützige Gesellschaft gestritten hat.
Vor allem aus diesem Unternehmen gibt es bei TAZ sehr viele Kommentare, die Ausländer-, Migranten-, Moslems- und Flüchtlingsfeindlich sind. Initiirt hat das ein Migrant aus Schweden, der einige vertraulichen Informationen an eine Zeitung weiter gab, weil das Unternehmen mit einem Geschäftspartner um die Aufteilung der Künftigen Einnahmen durch eine weitere gemeinnützige Gesellschaft gestritten hat.
Solche Unternehmen muss man bestrafen! Dann wird es vielen Menschen in Deutschland gut gehen!
Justin Teim
Ich habe nicht über ein Unternehmen geschrieben...
Es geht um Mehrwertsteuer
19 MwSt. z.Zt betrifft Reiche wie Arme gleich - nur bei einer Senkung auf z.B 12% hat der Arme deutlich mehr davon weil die 7% für ihn viel mehr Geld bedeuten als für einen Reichen.
Klartexter
Die Wahrheit ist wohl überheblich wenn diese von der anderen Seite kommt.
adagiobarber
wohl ein missverständnis ...
die unterstützung in notlage -hartz4- soll eine kurzfristige hilfe zur überwindung der notlage sein.
die unterstützung ist nicht dafür gedacht, sich in der situation auf das wenige einzurichten.
Frau Kirschgrün
@adagiobarber Das ist ja mal eine gute Idee!
Rolf B.
Würden wir Art. 1 des GG ernst nehmen, dürfte es Hartz IV überhaupt nicht geben. Es sei denn, dass die Würde des Menschen völlig unabhängig seiner realen Lebenssituation definiert wird. Dass z.B. das Anstehen an Tafeln würdevoll ist, dass die Prozeduren bei Hartz IV würdevoll sind oder dass ein Tagessatz pro Kind von 2,80€ ein würdevolles Leben möglich macht.
Ich vermute (!), dass die Herrschenden deshalb die Zwangsmaßnahmen nach Hartz IV trotz GG etabliert haben, weil sie ahnten, dass die Bezieher von Hartz IV und/oder anderer Maßnahmen stetig zunehmen werden und Transfermaßnahmen in der Summe nur dann überschaubar bleiben, wenn man jeden einzelnen Fall penibel mit dem Rotstift behandelt. Dafür gibt es dieses Heer an Bürokraten, die als umgeschulte Steuerfahnder wahrscheinlich deutlich mehr einbringen würden als durch Kürzungen der Leistungen.
Andreas_2020
@Rolf B. Hartz-IV ist eine Kann-Leistung, die nur auf Antrag und Nachweis gewährt wird, d.h. der Staat stellt Hilfebedürftigkeit fest und errechnet dann die Hilfe, der arme Mensch kann ohne Hartz-IV bzw. ALG II leben, wer den Antrag einreicht, erkennt die Spielregeln an und muss sich daran halten. Das ist kein Verstoß gegen das Grundgesetz, weil ein Nicht-ALG-II-Armer auch seine Menschenwürde behalten kann.
Stefan Mustermann
Per Grundgesetz, Eu- und Völkerrecht muss das aber eine MUSS-Leistung sein.
Es wissen viele Anwälte und Professoren, dass nicht alle Gesetze, Regelungen und Gepflogenheiten in Deutschland verfassungsrechtlich konform sind.
Frau Kirschgrün
@Andreas_2020 Echt jetzt?!
lions
@Andreas_2020 Sie saßen wohl noch nicht beim einem "Fallmanager". Da geht es nicht halb so würdig zu, wie ein Gesetzestext Ihnen annehmbar erscheint.
Hartz
"...der arme Mensch kann ohne Hartz-IV bzw. ALG II leben, "
Und dann gemütlich und langsam verhungern.
Oder klauen und in den Knast gehen.
War Ihr Posting Satire?
...
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Ich vermute (!), dass die Herrschenden deshalb die Zwangsmaßnahmen nach Hartz IV trotz GG etabliert haben, weil sie ahnten, dass die Bezieher von Hartz IV und/oder anderer Maßnahmen stetig zunehmen werden und Transfermaßnahmen in der Summe nur dann überschaubar bleiben, wenn man jeden einzelnen Fall penibel mit dem Rotstift behandelt."
Empirisch ist das nicht der Fall. Die Zahl der ALG-II-Empfänger*innen geht in den letzten Jahren kontinuierlich zurück. Und das trotz der Aufnahme von sehr vielen Schutzsuchenden in unserem Land.
//http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Arbeitsmarkt/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIV81b.pdf
charis
@74450 (Profil gelöscht) Es sind beständig über vier Millionen, seit der Einführung des Leistungsbezuges ALG II. Mal 4,8, mal 4,5, mal 4,2, dann wieder 4,7 - das ist seit dreizehn Jahren so, da ist nix mit beständiger Abnahme. Die Zahlen sind bei der Bundesagentur einsehbar.
Hartz
Die angebliche beständige Abnahme ist in erster Linie Wunschdenken entsprechend interessierter Kreis.
Das ist durchsichtig.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Woher nehmen Sie diese Zahlen?
In der Grafik, die sich auf die Zahlen der BA bezieht, liegt der Stand der ALG-II-Bezieher*innen im Jahr 2007 bei 6,499 Mio., dann geht er fast linear bis auf 5,498 Mio (2016) zurück. Einzige Ausnahme ist das Jahr 2010, da steigt die Zahl von 6,234 Mio (2009) auf 6,275 Mio (2010), um dann aber auf 5,97 (2011) zu fallen.
jhwh
Das liegt daran, daß Sie die erwerbstätigen ALG II Bezieher zu den erwerbsfähigen addiert haben. Tatsächlich ist es aber eine Teilmenge (s. auch rote Kurve in Ihrer Grafik).
CHARIS liegt also fast richtig. Es gibt im Trend eine sehr geringe Abnahme, mit der jedoch die 4 Mio. Marke in den nächsten 10 Jahren kaum unterschritten werden wird. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1396/umfrage/leistungsempfaenger-von-arbeitslosengeld-ii-jahresdurchschnittswerte/
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@jhwh Richtig, dann sind wir ja ungefähr einer Meinung.
lions
@jhwh Dazu kommt, dass mehr AlgII- Bezieher in die Rente gingen und gehen, als erwerbsfähige junge Menschen nachrücken. Das Problem löst sich teilweise demographisch. Die Agenda 2010 konnte schon darüber nur ein "Erfolg" werden.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Und gleichzeitig gibt es so viele Beschäftigte wie noch nie. Ist das auch ein demografisches Phänomen?
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/erwerbstaetigkeit-rekord-101.html
http://www.manager-magazin.de/politik/konjunktur/arbeitsmarkt-bundesagentur-fuer-arbeit-meldet-rekordbeschaeftigung-a-1185826.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article171835665/Beschaeftigung-Deutschland-steht-vor-einem-historischen-Rekord.html
lions
Ergebnis der Agenda 2010? Ich tippe auf Stille Reserve im erwerbsfähigen Alter und Mindestlohn angehoben. Es sind viele Faktoren und die Demographie, ich schrieb teilweise, spielt da mit hinein. Dass weniger Zugang als Abgang ist, werden Sie wohl nicht bestreiten. Es ist ein Faktor.
Btw. Wir leben in einer Hochkunjunkturzeit, auch durch Niedriglohnpolitik. Das Eis ist sehr dünn und die Agenda 2010 hat es auch mit dünn gemacht.
Dhimitry, Statistiken lesen ist das eine, sie zu deuten etwa mehr.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Dass weniger Zugang als Abgang ist, werden Sie wohl nicht bestreiten."
Nein, das bestreite ich nicht. Das ist so und hat auf dem Arbeitsmarkt offensichtlich günstige Auswirkungen.
"Ergebnis der Agenda 2010? Ich tippe auf Stille Reserve im erwerbsfähigen Alter und Mindestlohn angehoben."
Kann sein. Es ist jedenfalls Fakt, dass die Beschäftigtenzahlen nach der Agendapolitik jedes Jahr gestiegen sind. Von 3,9 Mio (2004) auf 4,4 Mio (2017). Und das vor dem Hintergrund sinkender Erwerbstätigenzahlen.
Das kann natürlich mit der Politik der rot-grünen Bundesregierung alles nichts zu tun haben. Dann liegt aber die These nahe, dass Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik grundsätzlich überflüssig sind, weil der Markt eh alles regelt.
"Wir leben in einer Hochkunjunkturzeit, auch durch Niedriglohnpolitik."
Richtig. Die Frage ist, was diese Hochkonjunktur begünstigt. Sie stellen mit diesem Satz die These auf, Lohnzurückhaltung unterstütze Wirtschaftswachstum.
https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Arbeitsmarkt/Erwerbstaetigkeit/TabellenErwerbstaetigenrechnung/InlaenderInlandskonzept.html
charis
@74450 (Profil gelöscht) Dann lesen Sie mal die Zahlen zum Lohnvolumen in Deutschland, das ist rückläufig bei steigenden Beschäftigungszahlen, zwar ".. nur leicht rückläufig bei insgesamtem stagnativem Gesamtverhalten..." (Stat. BA) - aber eben nicht erhöht, wie bei zunehmender Beschäftigungsquote zu erwarten wäre.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Wäre schön, wenn Sie einen Link dazu hätten.
Aber was wollen Sie damit überhaupt sagen? Ich habe lediglich belegen wollen, dass die Zahl der ALG-II-Bezieher*innen nicht, wie behauptet, stetig steigt, sondern kontinuierlich zurückgeht. Das hat mit dem Lohnvolumen wenig zu tun.
Mit den Rekordbeschäftigtenzahlen möchte ich zeigen, dass die Reduzierung der Transferempfänger*innenzahlen sicher nicht nur ein Effekt des demografische Wandels ist. Der spielt da mit rein, aber es muss auch noch andere Gründe geben.
Grmpf
@74450 (Profil gelöscht) Wie auch immer, Ihre Zahlen und auch die @Charis' widerlegen ganz klar @Fissners Ausführungen. Oder handelt es sich bei Hartz-4-Beziehern im Groß nicht etwa um Arbeitslose?
74450 (Profil gelöscht)
Gast
Keine Ahnung, auf welche Aussage Sie von Herrn Fissner anspielen. Mir ging es um die These von Herrn B., "dass die Bezieher von Hartz IV und/oder anderer Maßnahmen stetig zunehmen werden".
Das ist nicht der Fall, wie die Zahlen zeigen.
Andreas_2020
"Deswegen braucht es auch einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel. Die Grundsicherung muss von der Würde und den sozialen Rechten des Menschen ausgehen. Nicht davon, ob er auf dem ersten Arbeitsmarkt leistungsfähig ist."
Leider sind SPD, CDU, CSU, FDP und eben auch Teile der Grünen nicht dafür zu haben, das zu unterschreiben. Sollte wieder mal ein Zampano wie Gerd Schröder Kanzler werden, dann könnte auch Hartz-V und VI kommen, weil die Herrschenden diese Reform als Erfolg verbuchen und das schaffen sie sogar, weil sie ja auf eine Mehrheit von mindestens 75 Prozent im Bundestag kommen. Dabei ist Hartz-IV nach meiner Betrachtung ein gewaltiger Flop: Es ist teuer und es hat mit dem Arbeitsmarkt nichts zu tun, folglich werden Menschen einfach Druck durch den Staat ausgesetzt, kontrolliert wie Kriminelle und dabei verarmen sie, sind auf Verwandte und Tafeln angewiesen. Die 2,5 Mio. Kinder und Jugendlichen leben ausgeschlossen von den anderen Kindern und Jugendlichen, wer mal in solchen Wohngegenden gearbeitet hat, der kann diese Kinder und Jugendliche schon an der Kleidung und am Verhalten erkennen. Was daran fortschrittlich sein soll, wie es die SPD formuliert hat, ist mir ein Rätsel. Hartz-IV schafft m.M. nur ab, wenn man den Protest radikalisiert und wenn die Gewerkschaften mitziehen, was sie aber nicht machen.
Rudolf Fissner
1962 stehen geblieben?
"Es besteht danach ein Anspruch auf eine die menschenwürdige Lebensführung sicherstellende Hilfe. Dieser Anspruch bedeutet eine Abkehr von der reinen Objektstellung der Fürsorgeempfänger früherer Jahre (vor dem Bundessozialhilfegesetz von 1962)"
//http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/rentenpolitik/187937/leistungsprinzipien
charis
Herr Fissner, erklären Sie mir mal bitte die dauerhaft hohe Zahl von über vier Millionen Beziehern von ALG II von 2005 bis 2018. Wenn sie es können.
Hartz
Kann er nicht!
...
Rudolf Fissner
Lesen Sie doch einfach den Kommentar vom Dhimitry zum gleichen Thema zwei Postings weiter oben ... wenn sie können.
Vielleicht schaffen Sie es ja die 100 % inhaltliche Überschneidung zu erkennen.
Und sagen Sie Bescheid, wenn es angekommen ist bei ihnen.
Hartz
Misserfolg
Habe ich gelesen. Ist mir auch schon vorher bekannt gewesen,
Der Rückgang ist also nur gering bei Alg 2.
So ist das Faktum.
Und das bleibt für eine seriöse Diskussion mal festzuhalten.
War also doch nicht so erfolgreich, Ihr gelobtes Hartz IV...
Und jetzt fragen Sie mal bitte die Betroffenen!
...
Rudolf Fissner
@Hartz Ich denke die Antworten von Betroffenen werden Sie nicht mögen und verschwörungstheoretisch auseinandernehmen.
Hartz
Aha...
Sie haben also
nicht
die Betroffenen gefragt.
Danke für diese Auskunft.
Hartz
Gescheitert!
Wie kommen Sie denn nur darauf?
Vermutungen... Weil sonst nichts mehr bleibt.
Ich habe viele Male mit Betroffenen geredet und in Arbeitslosengruppen jahrelang mitgearbeitet (ehrenamtlich). Lesen Sie mal in meinem Posting weiter oben, was ein Geschäftsführer des Jobcenters bereits vor Jahren über Hartz IV berichtet hat: Hartz IV ist gescheitert! Der Mann weiss es aus der Praxis - ich auch! Oder erzählt der Geschäftsführer nur dunkle "Verschwörungstheorien"? Is ja echt böse, wahrscheinlich ein Linker ...
Frank Stippel
Wieso Sven Lehmann ein Sozialexperte? Oder ist das nur ein Phrase? Seine bisherige politische Laufbahn gibt keine Hinweise zu seiner Expertise. Nun kann man natürlich sagen, Politiker sind Generalisten, die sich per Definition überalls auskennen. Aber immer wieder zu behaupten Hartz 4 ist schlecht, Grundeinkommen ist gut verrät eher Naivität, als Kenntnisse.
Eigentlich müssten wir Deutschen unseren Sozialstaat und die daraus resultierende Grundsicherung für Bürger jeden Tag feiern. Statt dessen wird Armut beschworen, wo keine ist. Förderung und Unterstützung gibt es im Übermaß, wer arbeiten will und kann findet Arbeit. Wer nicht mehr arbeiten kann wird ausreichend unterstützt. Wir jammern wirklich auf sehr hohem Niveau.
Peter Meier
Wie Peppone, der den Demonstrationszug auf sein eigenes Rathaus anführt und am lautesten Parolen gegen sich selbst schreit!
80336 (Profil gelöscht)
Gast
Im Jahr 1966 wurde Bauarbeitern der Lohn wöchentlich am Samstag um 12:00 Uhr in bar ausbezahlt, inklusive Lohnabrechnung, dem sogenannten Lohnstreifen. Die Lohnabrechnung wurde damals noch manuell berechnet, die Zahlen mit dem Kugelschreiber auf den Lohnstreifen übertragen. Diese Arbeit begann am Samstag früh bei Arbeitsbeginn, war stets um 12 Uhr erledigt, so dass die Bauarbeiter, die vor dem Lohnbüro Schlange standen, stets pünktlich ihren Lohn erhielten.
Heute, im Zeitalter der wissenschaftsbasierten Informationsgesellschaft, in welcher Computerprogramme den Prozess vollautomatisch von Lohnabrechnung bis Überweisung auf das Bankkonto des Lohnempfängers erledigen, wird der Lohn von diversen Unternehmen - sogar von so genannten "Globalplayern" - der Lohn erst mit erheblicher Verspätung (12.-15. Tag des Folgemonats) dem Lohnempfänger gutgeschrieben. Dies trifft insbesondere Geringverdiener und Aufstocker, die in aller Regel über keinerlei Rücklagen verfügen, um damit die Zeitspanne für Zahlungen wie Miete, etc. überbrücken zu können.
So dämlich kann keiner sein, dass er davon keine Kenntnis hat. Nichtsdestotrotz wurde seit Einführung von Hartz IV jahrzehntelang nichts unternommen, um diese Schweinerei per Gesetz zu unterbinden. Auf Island regelt ein Gesetz, dass der Lohn spätestens am ersten Werktag des Folgemonats dem Lohnempfänger gutgeschrieben sein muss. Dass es dieses Gesetz in DE heute immer noch nicht gibt, zeigt das Ausmaß jenes Geschwätzes, mit dem die Verantwortlichen leere Phrasen dreschen.
Grmpf
Ich hatte auch schon einen Arbeitgeber, der am 15. auszahlte - muss etwa 20 Jahre zurückliegen. Aber, das macht überhaupt keinen Unterschied, ob man nun vom 1. bis zum 1. des Folgemonats sein Gehalt kriegt, oder vom 15. bis 15. Damals war es sogar von Vorteil, weil ich am 1. anfing und am 15. gleich Geld bekam.
Ansonsten: jedes Unternehmen hat eine Buchhalterin, die die Abrechnung macht. Der eine hat Überstunden abgebaut, ein anderer Urlaub genommen, war krank, kam paar Mal zu spät, will seine Überstunden ausbezahlt statt sammeln usw. Vollautomatisch geht die Abrechnung noch lange nicht.
80336 (Profil gelöscht)
Gast
Was Ihr Einzelfall widerlegen soll, bleibt mir schleierhaft.
Zudem: Einfach nochmal lesen, denn war nicht Abrechnungszeitraum vom 1. bis 1. oder 15. bis 15. zu lesen, sondern Auszahlung 12 bis 15 Tage NACH Abrechnungszeitraum. Dies nicht nur bei einem der Globalplayer des "Informationszeitalters", mit abertausenden Arbeitern und Aufstockern im Niedriglohnbereich bei vollautomatischer Fertigung.
Mir ist auch unbekannt, welchen Bezug Ihre Anmerkung zu meinem Kommentar hat. Denn es wurde im Text nicht behauptet, dass alle Arbeitgeber so verfahren.
Zu "vollautomatisch": Schon mal was von "pain.001.003.xx" gehört? Fragen Sie Ihren Lohnbuchhalter.
Grmpf
@80336 (Profil gelöscht) Verstehe ich jetzt nicht, sorry. Wenn ich jeden 15. Geld bekomme, dann ist zwischen 15. des laufenden Monats und dem folgenden 15. eben ein Monat. Wie wenn ich jeweils zum 1. mein Geld bekomme. Ihr Beispiel greift dich nur bei Leuten, die nur unter einem Monat beschäftigt werden, oder als Freiberufler. Ich versuchte mich auch mal als Selbstständiger. Kennen Sie die Zahlungsmoral? Da warten Sie teils 2 Monate auf ihr Geld. 8 Wochen sei völlig normal, hören Sie hier und da. Gerade Kleinbetriebe, Einzelkämpfer im Handwerk kann das vor große Probleme stellen.
80336 (Profil gelöscht)
Gast
@Grmpf Irgendwann fällt schon der Groschen, oder auch nicht.
Rudolf Fissner
Wer will heute noch samstag mittags im Lohnbüro Schlange stehen? Da will keiner mehr hin zurück. Das geht fixer online.
Wenn Firmen Löhne über einen längeren Zeitraum einbehalten, dann deutet dies m. E. Auf schwere finanzielle Probleme des Ladens hin. Mit den Geldern werden andere Dinge bezahlt und Banken geben schon keine weiteren Kredite mehr. So jedenfalls wars in einer Firma, in der ich mal gearbeitet habe.
80336 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Hihi. Der Laden, z. B. Amazon, hat schwere finnzielle Probleme. Ich lach mich weg. Sagen Sie es bitte Jeff Bezos. Ich trau mich nicht.
970 (Profil gelöscht)
Gast
Die Grünen waren wann an der Regierung? Damals, als die Scheiße eingeführt wurde!
Nur eine glaubhafte, weil parteiweite Abgrenzung von der damaligen Politik kann diese Partei jemals retten und wieder relevant machen.
Rudolf Fissner
Gott sei Dank war die Linkspartenicht an der Regierung. Wie war das noch mal mit der Vorgängerpartei?
Hat nen ganzen Staat finanziell vor die Wand gefahren mit Kosten die heute noch getragen werden müssen.
Die Kosten belaufen sich auf ein Mehrfaches der Kosten für H4. Eine easy-peasy Mindestsicherung hätte damit über Jahrzehnte finanziert werden können.
970 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Die Kosten der Einheit sind nicht die Schulden der DDR. Und die SED ist nicht die Vorgängerpartei der heutigen Linkspartei, jedenfalls nicht zu 100%. Sonst wäre die WASG als Abspaltung der SPD ja völlig irrelevant.
lions
@970 (Profil gelöscht) Gleiches gilt für die SPD.
Sven
Das wäre den Grünen wohl Recht, wenn jetzt jeder Faulpelz Geld für nichts bekommen sollte. In offenen Volkswirtschaften kann eine Grundsicherung nie funktionieren. Schon mit Hartz 4 will dir halbe Welt in unsere Sozialsysteme einwandern. Mit Grundsicherung ist es dann ganz vorbei.
Rudolf Fissner
@Sven Da ist Wagenknecht doch dann die Türsteherin. Die läßt nicht jeden rein.
charis
@Rudolf Fissner Sauber, Fissner - schnell noch die Wagenknecht untergebracht. Ob´s passt - egal.
V. Ohneland
@Sven Im falschen Forum gelandet? Oder doch eher gleich ganz im falschen Film?
TazTiz
Wahrscheinlich hat sich jemand (aus dem schlecht und mäßig bezahlten Lohnsektor) in die Sozialblase der TAZ-Leserschaft gewagt.
Menschen, die für 10 bis 12 Euro die Stunde täglich schuften gehen und davon Familien ernähren, haben eben wenig Verständnis dafür, dass Harzt-IV-Empfänger mit ein paar Stunden Zuverdienst in der Woche, mehr zum Leben haben und dafür morgens ausschlafen dürfen ... und wenn dann noch Menschen mit kurzem Migrationsstatus darunter sind., tja dann ist es mit der Freundlichkeit vorbei.
Sven
@TazTiz Sozialblase der TAZ-Leserschaft trifft es gut, schön gesagt. In Deutschland wird viel zu viel versucht, zu fördern; und zu wenig von Hilfsempfaengern gefordert. Das muss sich aendern. Dann erledigt sich das H4 Problem von selbst.
Hanne
Sorry, was kennen Sie für Menschen, denen die Freundlichkeit schwindet?
Menschen, die für 10 bis 12 Euro die Stunde arbeiten UND Familie haben, können ebenso mit ALG II aufstocken.
Andersherum heißt es auch: Nicht alle, die ALG II beziehen, gehen nicht arbeiten - im Gegenteil, das ist ja die Kritik am Hartz IV, dass der Niedriglohnsektor damit in D erst entstanden ist und somit die erwähnten Unternehmen untertsützt, die Arbeitnehmer*innen allerdings quält.
76328 (Profil gelöscht)
Gast
Ach, diese grünen Salon-Bolschewiken ...
Die haben nicht nur den ersten deutschen Angriffskrieg nach 1945 gegen einen souveränen Staat zu verantworten, sondern eben auch, wie einige Vorredner ganz richtig erwähnt haben, diese menschenverachtende Hartz IV-Geschichte. Damit leben sie offensichtlich seit 20 Jahren noch immer sehr komfortabel.
Liegt es möglicherweise daran, dass in den Regelsätzen für die Grundsicherung, wenn schon nicht für Geschenke, Haustiere und Kindermalstifte, wenigstens Ausgaben für Spesen, Prostituierte und Lustreisen enthalten sind?
Schließlich geht die Grundsicherung doch auf einen Kriminellen zurück, der Millionen für eben diese Positionen veruntreut hat.
Rudolf Fissner
@76328 (Profil gelöscht) Hört sich irgendwie nach verkorksten populistischen pseudosozialischen Wählerfängern an, denen es nur um Wählerstimmen bei linken Parteien geht und nicht um Verbesserungen für Arme. Der gewollte Tonfall liegt irgendwo im Querfrontsumpf um Ken Jebsen begraben.
Hartz
Aber den Hartz-Politikern geht es natürlich um Verbesserungen für Arme...
So wie dem Herrn J. Spahn.
76328 (Profil gelöscht)
Gast
"... denen es nur um Wählerstimmen bei linken Parteien geht und nicht um Verbesserungen für Arme."
Ideen? Oder nur Verschwörungsdenken? Warum überrascht es mich nicht, dass Sie mit Ken Jebsen kommen?
Rudolf Fissner
@76328 (Profil gelöscht) Warum überrascht es mich das Sie mit „Salon-Bolschewiken“ kommen und die Themen der Querfront Montagsdemos in derem Tonfall übernehmen?
Rolf B.
Und "Messias" Macron macht es den "Schöpfern" von Hartz IV jetzt nach. Steuersenkung für Reiche, gegenfinanziert durch drastische Abzüge für Rentner, Einschränkung der Arbeitnehmerrechte usw. usw.
Das wird das Europa der Zukunft.
81331 (Profil gelöscht)
Gast
...Hartz IV überwinden?
Soweit ich mich erinnern kann, sind es die Grünen, gemeinsam mit der SPD, die für Hartz IV die Verantwortung tragen.
War die Einführung von Hartz IV nicht "überheblich und falsch"?
Was ist geschehen, hat der Wolf etwa Kreide gefressen?
Joba
Was Sie und andere immer wieder betonen ist ja nichts Neues. Ich sehe, dass die Grünen ändern wollen, was sie mitverursacht haben.Da sie nicht an der Bundesregierung beteiligt sind, fehlt die Möglichkeit, die Worte an Taten zu messen. Von Vorneherein die Ernsthaftigkeit des Veränderungswillens abzustreiten, halte ich jedoch nicht für redlich, sondern bloß polemisch. Im Falle von Jamaika hätte es die Möglichkeit zur Ürobe gegeben, wobei auch dann bedacht werden muss, ob gut 4 Millionen Wählerstimmen gegenüber ca 12,4 Mio Stimmen der CDU und knapp 5Mio der FDP genug Gewicht haben, das wirklich etwas durchzusetzen.
Die ewige Rechthaberei der Linken hilft solange niemand , wie sie nicht die absolute Mehrheit errungen hat. Damit ist aber nicht zu rechnen. Bleibt nur das gute Gefühl, besser zu sein als die anderen.
Oskar
Ich sehe das die Grünen das sagen damit sie die Konsequenzen für ihre Politik nicht tragen müssen.
Zwischen FDP und Grüne ist nicht mehr viel Raum. Wer etwas einführt und sich danach niemals distanziert um Jahre später der Regierung einen Vorwurf zu machen wie schlecht Hartz4 doch sei ist nichts als ein billiger Opportunist und Feigling.
Die Grünen werden selbstverständlich nichts an Hartz4 ändern
Es kann doch nicht sein das die Grünen 10 Jahre mit dem Hammer auf den Sozialstaat eindreschen und dann ein Wort sagen und alles ist vergessen?
"An den Taten sollst du sie erkennen"
Wer hätte gedacht das so ein Religionskram mal nützlich sein kann?
Joba
Zunächst waren die Grünen nicht einmal ganz 7 Jahre (1998-2005) an der Bundesregierung beteiligt. Viele Verschärfungen hat die Union durchgesetzt, damit Hartz IV durch den Bundesrat kommt. Danach haben sie, anders als von Ihnen behauptet, durchaus immer wieder auf die negativen, nicht intendierten Folgen ihrer Politik hingewiesen. Abschaffung der Sanktionen und Erhöhung der Regelsätze wurden von den Grünen schon bald gefordert. Politik ist aber die Kunst des Möglichen, weshalb ihre Umsetzung Mehrheiten erfordert, für die Kompromisse gemacht werden müssen. Nun ist Soziales nicht das Alleinstellungsmerkmal der Grünen, weshalb ich Verständnis habe, dass sie sich bei den Jamaikaverhandlungen in diesem Punkt, anders als beim Klimaschutz, nicht durchsetzen konnten.
Am besten wäre aus meiner Sicht rot-rot-grün, aber wenn die Linken moralisierend rumzicken, weil die Grünen sich um der Politikfähigkeit willen nicht auf dieses Lager beschränken, kann daraus leider nichts werden. Wenn eine sozialere Mehrheit zustande kommen soll, bringt es nichts, andere wegen mangelnder "Prinzipientreue" auszuschließen, sondern muss aufzeigen, dass das für die Meisten attraktiv ist.
Rudolf Fissner
@Oskar Da Chuck Norris bei ihnen wohl ein Grüner ist die Frage: Wie hätten Sie oder Ihre Linkspartei denn so erfolgreich wie die Grünen die Arbeitslosigkeit gesenkt?
Oskar
Arbeitszeitverkürzung, höhere Löhne (mehr Nachfrage), Investition.
Es ist genug Arbeit da, nur nicht genug Stellen. Aber wenn im Krankenhaus Einer für 3 arbeiten muss dann muss man sich nicht wundern das nicht jeder einen Job hat.
Man kann sich einen überbordenden Reichtum einer kleinen Minderheit nicht ewig leisten
Ist ihnen eigentlich klar wohin Arbeitsplätze schaffen durch Lohndumping/Sozialabbau führt?
Richtig. Jetzt haben die Deutschen angefangen, der Rest der Welt zeiht mit. (Frankreich, Griechenland, USA, Spanien, Italien... Dann hat Deutschland keinen Standortvorteil mehr folglich muss die nächste Runde kommen. Das ist eine ewige Abwärtsspirale auf Kosten der Anderen aber keine Lösung.
Wo wird diese Spirale enden?
Politik ist nicht die Kunst so gut wie möglich an Posten zu kommen.
Und wer unter der "Kunst des Möglichen" versteht Kunst etwas zu tun ohne etwas ändern zu müssen (JOBA) der hat selbstverständlich keinen Handlungsspielraum
Kapitalismus ist immer noch eine Diktatur die es abzuschaffen gilt und kein gottgegebenes Gesetz
Joba
@Rudolf Fissner Das ist für mich kein Wert an sich, denn die vielen Aufstocker*innen und Multijobber*innen sind Teil des Problems. Eine Arbeit, von der man nicht auskömmlich leben und fürs Alter vorsoren kann, taugt nicht viel und steht eher für Ausbeutung.
Rudolf Fissner
Nö isses sicher nicht. War ja auch nicht das Ergebnis und muss, wo noch vorhanden, bekämpft werden.
Aber wer zu 5,x Millionen Arbeitslosen zurückwill oder das besser fand, hat auch irgendwie einen an der Klatsche.
Rudolf Fissner
Insbesondere Linksparteiwähler haben extrem von der wirtschaftlichen Entwicklung profitiert.
Wenn es danach geht, wie sich das Einkommen seit dem Jahr 2000 verbessert hat, sind es die FDP-Wähler mit 34%, gefolgt von Linkspartei-Wähler (!!!) mit 24%. Am Ende finden sich die Nichtwähler mit 4%, davor die Grünenwähler mit 5,3%
Quelle: https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.562050.de/17-29.pdf, S. 601
6474 (Profil gelöscht)
Gast
Ein Blick auf deine Quelle genügt: Die Linksparteiwähler sind immer noch die ärmsten Wähler, ärmer sind nur noch die Nichtwähler.
Die Grünen sind immer noch eine Partei der Besserverdienenden, ungefähr gleichauf mit den CDU/CSU Wählern und nur übertroffen von der Wählerschaft der FDP.
Grünenwähler machen sich von allen Parteien am wenigsten Sorgen um die eigene wirtschaftliche Entwicklung und die wirtschaftliche Entwicklung im Gesamten.
Was sich bei den Linkenwählern geändert hat, ist nicht das verbesserte Einkommen von Linkenwählern die im Jahre 2000 schon die Linkspartei gewählt haben, sondern die veränderte Wählerschaft. Die Anzahl an Linksparteiwählern unter Vollzeitbeschäftigten, Angestellten, Rentnern und Studenten ist gestiegen, dafür wählten 2016 weniger "Arbeiter"(komische Unterteilung aber was solls..) die Linkspartei als noch im Jahre 2000.
Was du dir da nun rausziehst ist deine Sache, aber auch das steht alles in den Statistiken, die du verlinkt hast.
Auch sonst bleibt einiges offen. Wenn zb. die Wählersachaft der Linken vornehmllich in Städten wohnt und über ein niedriges Einkommen verfügt, aber in der Breite ihrer Wählerschaft mitterweile ein bischen mehr verdient; dann frage ich mich erstmal, was dieses "Mehr" an Einkommen letztlich im Alltag in Städten bedeutet, wo mitterweile die Hälfte des Einkommens für Miete draufgeht? Davon steht nämlich nichts in der Statistik. 50 Euro mehr Gehalt bringen mir nämlich nichts, wenn die Miete monatlich 150 Euro mehr kostet
Rudolf Fissner
Die Sozialstruktur der Linksparteiwähler nicht unterscheidet sich nicht sonderlich von den anderen Parteien. Jedenfalls nicht n dem Maße, dass sie eine derart starke Zunahme erklären kann.
Der Anstieg ist vor allem auf die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ostdeutschland zurückzuführen.
Die Kosten der Wiedervereinigung für die Behebung des Totalschadens, den die Vorgängerpartei der Linkspartei hinterlassen hat und ein mehrfaches der bisherigen Kosten für H4 ausmachen, liegen vor allem dort wo die Gelder hinflossen und gleichzeitig der Großteil der Wähler der Linkspartei lebt (Ostdeutschland)
6474 (Profil gelöscht)
Gast
1. Ich bin kein Linkspartei-Wähler
2.Wahlberechtigte nach Parteipräferenz und ihrem monatlichen h
aushaltseinkommen 2016: Die Linke-2542 Euro. FDP-3901. Da liegen schon ein paar Euros dazwischen, oder nicht?
3. Die PDS war schon nicht mehr die SED und die Linkspartei ist es zweimal nicht, aber wer sich 2018 immernoch um dieses Bild bemüht, der sollte sich mal mit der deutschen Nachkriegsgeschichte und der Anzahl von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern in CDU/CSU, FDP in den 50er Jahren ausseinadersetzen. Oder meinetwegen auch mit den pädophilen Strömungen der Grünen in den 80er Jahren.
4.Übrigens: Von den 6 Vorsitzenden/stellvertretenden Vorsitzenden in der Linkspartei, stammt mit Katja Kipping genau eine Person aus dem Osten. Frau Kipping war 1989 stolze 11 Jahre alt und somit schwerlich aktives SED-Mitglied in der DDR.
Ich will dir dein Feindbild ja nicht nehmen, aber es wird langsam echt schwer, die Linkspartei noch halbwegs seriös als SED-Erbe zu beschimpfen.
5. Momentan steht die Linkspartei in Hamburg bei Umfragen um die 14 Prozent. Nicht nur der Osten gleicht sich dem Westen an, auch Links wird hier langsam wählbar.
Rudolf Fissner
@6474 (Profil gelöscht) Nun ja, aber wie bekommen Sie mit dem zweitbesten Anstieg nach der FDP die Prekarisierung hin. Das läßt sich nur noch dadurch erklären, dass die Einkommensschere sich extrem weit gerade bei Linksparteiwähler aufgetan hat. Wer sind aber dann die Extremgewinnler?
2097 (Profil gelöscht)
Gast
@6474 (Profil gelöscht) @ROI Vielen Dank für Ihre differenzierten Ausführungen!
Hartz
Immer diese bösen Linken...
Zum Glück werden sie ja in fast jedeem Posting von Ihnen entlarvt...
Aber sie lauern wirklich hinter jedem Busch.
(Ironie)
Rudolf Fissner
Öhm ... Linke ungleich Linkspartei. Und selbst dort muss man noch heftig unterscheiden.
Ihrer Pauschalannahme zum "böse sein" kann ich daher schon im Wording (woher haben Sie diese religiösen Begriffe her?) nicht folgen.
Kunz
Wie schön, dass die meisten Grünwähler in ihren gentrifizierten Altbauvierteln leben, mit ihren handgestrickten Kindern im segregierten Kinderladen. Ab und an vergießen sie dann mal eine Krokodilsträne über die Hartzer draußen in der Großwohnsiedlung, die nur deshalb in der Scheiße hocken, weil die Grünen zusammen mit Schröder die Hartz-Schande ausgeheckt haben.
Rudolf Fissner
@Kunz Das schönste dabei sind die Linksparteiwähler als Nachbarn. Nette Menschen!
charis
@Rudolf Fissner Fissner, Sie können es nicht lassen. Wahrscheinlich selbst, wenn Sie es wollten - Sie tropfen wie der Hund des Pawlow. Und jedesmal bellen Sie "Linkspartei". Das wird ja langsam unheimlich.
Frank Stippel
Die Diskussion über die Tafeln ist doch lächerlich. Tafeln gibt es nur im Speckgürtel der Republik. Gerade in vielen Gemeinden im Osten existieren sie gar nicht. Hat man dort von Hungerepidemien gehört? Die Tafeln wurden doch nicht geschaffen weil Menschen hungern, sondern weil es ein Überproduktion an Lebensmitteln gibt.
6474 (Profil gelöscht)
Gast
1. "Nur im Speckgürtel"...tatsächlich leben in Deutschland mittlerweile 75 Prozent der Menschen in Städten und mehr Menschen in einer Großstadt als auf dem Land. Warum also "nur"?
2. Ist das dein Anspruch? Das es keine "Hungerepidemien" gibt? 2018 in einem der reichsten Länder der Welt?
3. Zu den Gemeinden in Ostdeutschland: Ich war vor ca. 10 Jahren selbst Hartz4 Empfänger in einer teuren Stadt in Westdeutschland. Ich hatte ein 10qm WG-Zimmer in der Hochhaus-Vorstadt, Kleidung aus Second-Hand, bin zur Tafel gegangen und jede Stromrechnung hat mich in Schwierigkeiten gebracht.
Ein Freund von mir war zum selben Zeitpunkt ebenfalls Arbeitslos in Halle (Saale). Er hatte dort eine zentrumsnahe 50qm Wohnung und konnte halbwegs leben.
Preisvergleich: Bei mir Kaffee am Kiosk: 2.30 Euro. Bei ihm in Halle Kaffee+belegtes Brötchen 1.50 Euro(zumindest damals)
4. Ich will hier nicht sagen, das es den Hartz4 Empfängern im Osten gut geht, aber die Lebenshaltungskosten vor Ort sollte man auch nicht ignorieren
5. Tafeln sind auf freiwillige Helfer angewiesen und die fehlen in Ostdeutschland. Den Bedarf an Tafeln gibt es dort schon
Katarina G
die Grünen haben Harz 4 überhaupt erst eingeführt. Grüne Sozialpolitik, ein Widerspruch in sich.
Mit den Grünen wird es nur einen weiteren Abbau des Sozialstaats geben.
Rudolf Fissner
@Katarina G Und? Statt 5 Millionen Arbeitslose bei Enführung von H4 sind es heute 2,3 Millionen. Niemand will dahin zurück.
Gerhard Krause
Deutschland war nie der kranke Mann Europas, wenn man die Sache richtig beschaut.
Inflation und damit ebenso Erweiterungsinvestitionen, und damit neue Arbneitsplätze, gibt es nur unter hohen Löhnen in den Händen zahlreicher Menschen.
Arbeit allein ist nicht sozial.
6474 (Profil gelöscht)
Gast
"Statt 5 Millionen Arbeitslose bei Enführung von H4 sind es heute 2,3 Millionen. Niemand will dahin zurück."
Doch. Ich will zurück zu ehrlichen Zahlen die das Problem aufzeigen, anstatt zu Pseudo-Beschäftigungen, um Leute aus Statistik zu holen und erfolgreiche Politik vorzutäuschen.
Es gibt durchaus seriöse Schätzungen das durch die Digitalisierung und fortschreitende Technisierung in den nächsten 30 Jahren, 20 bis 40 Prozent der Jobs wegfallen könnten. Ob ähnlich viele Jobs neu entstehen, darf durchaus angezweifelt werden.
Mit Hartz4-Sanktionen wird Druck auf die unter Bevölkerungschicht ausgeübt und diejenigen Lohnarbeiter die nicht wegrationalisiert werden, beugen sich ihren Überstunden und ihren steigenden Arbeitsanforderungen um nicht selbst in dieser Situation zu landen.
Was für tolle Jobs sind denn für die 2.7 Millionen Menschen entstanden?
Ich bin mit Anfang 30 Jahren, umgeben von Leuten die aufstocken, in Minijobs arbeiten und nebenbei unter der Hand was verdienen um durchzukommen, die zu Maßnahmen geschickt werden die nichts bringen, ausser das diese Menschen für eine Weile nicht mehr arbeitslos sind.
Ich habe selbst zweimal 1 Euro Jobs gemacht, als diese eingeführt wurden. Das waren Tätigkeiten die davor normal bezahlt wurden. Aber die Arbeitgeber haben sich über dieses Geschenk des Staates natürlich gefreut. Mir haben diese Tätigkeiten nullkommanix gebracht, ausser das ich ein paar Euro mehr zum Leben hatte. Jetzt hat man Minijobs für 450 Euro wovon mehr als die Hälfte vom Arbeitsamt abgezogen wird: also eigentlich so ziemlich das gleiche wie 1 Euro Jobs.
Ein Bekannter von mir wurde mal als 1 Euro Jobber zu einem Töpferkurs geschickt-bezahlt wurde der Scwachsinn vom Steuerzahler. aber immerhin war er zu diesem Zeitpunkt nicht arbeitslos, dann ist ja alles gut
Rudolf Fissner
@6474 (Profil gelöscht) Die Statistik wird von der BfA erstellt und nicht von der Bundesregierung. Vorwürfe von Statistikfälschereien und Schummeleien halte ich für unbelegte Verschwörungstheorien. http://www.spiegel.de/karriere/mythen-der-arbeit-die-arbeitslosenstatistik-ist-gefaelscht-stimmt-s-a-773641.html
Hartz
Ja, dann muss sie ja stimmen!
...
Kommt doch von der BfA! Und die ist natürlich immer objektiv und neutral - vor allem in eigener Sache ...
Das weiss doch jedes Kind.
...
Rudolf Fissner
@Hartz Klar, hat ja schon vor H4 gelogen, die 5,x Millionen Arbeitslosen seinerzeit haben nie existiert. Wollten damit nur der CDU schaden, diese Sozis vom Arbeitsamt, damit die SPD als die große Minimieterin von Arbeitslosigkeit in die Geschichte eingehen kann.
6474 (Profil gelöscht)
Gast
"Bei großzügiger Berechnung beträgt das Defizit an regulärer Beschäftigung unter dem Strich zurzeit also rund 4,5 Millionen."
-Aus dem Artikel den du verlinkt hast. Bedeutet also das deine Zahlen von 2.3 Millionen Arbeitlosen falsch sind. Demnach zufolge wäre der Rückgang der Arbeitlosigkeit gerade mal von 5 Millionen auf 4.5 Millionen in den letzten 15 Jahren.
1 Millionen Menschen sind in Maßnahmen, also eigentlich arbeitslos, aber eben nicht in der Statistik. Genau das, was ich geschrieben habe; wo ist jetzt die Verschwörung.
Das ist aber längst nicht alles: "In Deutschland gibt es immer mehr Arbeitnehmer, die neben einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zusätzlich in einem Minijob tätig waren. Diese Zahl ist von rund 1,4 Millionen im Jahr 2004 auf knapp 2,5 Millionen im Jahr 2015 gestiegen."...."Für immer mehr Beschäftigte reicht ihr Einkommen aus einem Job nicht aus und sie müssen sich mit einem Minijob etwas dazuverdienen"http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-zahl-der-minijobber-steigt-auf-knapp-2-5-millionen-a-1101212.html
Toll, dieser Aufschwung, nicht wahr? Wo Vollzeitbeschäftigte noch nebenbei arbeiten "dürfen".
Aber auch diese Zahlen geben noch nicht die vollständige Realität wieder. Es fehlen nämlich noch die anderen Minijobber die auschließlich einer Geringfügigen Beschäftigung nachgehen: "Insgesamt sind in Deutschland 7,3 Millionen Menschen gering beschäftigt. 4,9 Millionen davon beziehen ihr Einkommen ausschließlich aus einem Nebenjob."
^^ Also haben wir eine Millionen statistisch Nicht-arbeitslose Arbeitslose, die in einer Maßnahme Bewerbungen schreiben lernen, aber weiterhin von hartz4 leben, wir haben Menschen die Vollzeit arbeiten und Nebenbei noch einer Tätigkeit nachgehen müssen, wir haben Minijobs die zu keinerlei sozialem Aufstieg führen...Aber immerhin nurnoch 2.3 Millionen Arbeitslose auf dem Zettel!
Agenda 2010 macht es möglich. Danke Grüne, danke SPD!
Frau Kirschgrün
Meines Wissens sind es etwa 13 Mio. Menschen in D, die Transferleistungen beziehen, prekär beschäftigt sind, in sog. Fortbildungen stecken, 1-€-Jobs verrichten müssen, aufstocken müssen, usw., usw.
Von wegen 2,3 Mio – der Horror ist VIEL größer.
P.S.: Ab 58 ist frau/man meines Wissens auch nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik – die fallen einfach unter den Tisch. Das ist doch mal eine Statistik!
6474 (Profil gelöscht)
Gast
P.S: Noch eine kleine persönliche Anekdote die im nachhinein halbwegs lustig ist.
Ich habe ein Jahr lang 1Euro Jobs gemacht und dort das selbe geleistet wie die richtigen Angestellten.
Ein paar Jahre später und ein paar Jahre Ausblidung dazischen, hatte ich mich dann um eine (echte) berufliche Fortbildung beworben. Die wollten meine gesamte bisherige Arbeitszeit nachgewiesen haben um diese bei der Fortbildung zu meinem Vorteil anzurechnen.
Ich habe also meine 1 Euro Jobs angegeben. Die Antwort darauf war: "Tut uns leid. Das gilt nicht als reale Beschäftigung im Sinne von anrechenbarer Arbeitszeit. Als 1Euro Jobber sind sie für uns faktisch arbeitslos gewesen"
Lustig oder? Ich war also bei der absolut vertrauenswürdigen Arbeitagentur aus der Arbeitslosenstatistik raus und galt als beschäftigt, aber für die restlichen öffentlichen Ämter gelte ich für diese Zeit als ARBEITSLOS
Hugo
Jo, das ist so der Augenblick wo mensch seine gute Kinderstube kurz mal außer Kraft setzt und einfach nur über den Tisch hüpfen will ohne Rücksicht auf Verluste.
Bei mir wars mal soweit (Vertretung, die andere Tante wo eigentlich i.O. war, war auf ner Fortbildung) als die mir, keine Ausbildung, abgebrochenes und ein exmatrikuliertes Studium, Jobs, Arbeit, 1€-Job sagte, daß ich eigentlich nix kann. Ich hab halt nur gemeint, daß damit das Gespräch meinerseits beendet ist und bin gegangen. Ohne Sanktion, weil da wär ich auf die Barrikaden...
Hanne
Nicht zu vergessen die vielen Menschen, die von der Arbeitslosigkeit in die vorzeitige Alters- oder Erwerbsminderungsrente GEZWUNGEN werden.
Wieder ein paar Arbeitslose weniger in der Statistik.
Rudolf Fissner
@6474 (Profil gelöscht) Ich denke, wichtiger las die die Geschenke des Staates an Arbeitgeber zu zementieren wäre es, dass auskömmliche Jobs geschaffen werden. der mindestlohn muss erhöht werden und grundsätzlich ohne Ausnahme gelten. Wenn der Staat bestimmte Wirtschaftsbereiche fördern will, dann soll er dies auf direkten Wege machen.
6474 (Profil gelöscht)
Gast
Arbeitslosengeld bzw. eine soziale Grundsicherung sind KEIN Geschenk des Staates. Die staatlichen Vertreter verteilen Steuergelder und habe die Aufgabe den sozialen Frieden zu wahren. Ich zahle mometan unter anderem Steuern dafür, das ich im Falle von Arbeitlosigkeit abgesichtert bin.
Mitterweile stimme ich jedem Stammtisch zu, wenn mal wieder einer erzählt das man den ganzen "Drückebergern" doch radikal die Sozialhilfe streichen sollte. Diejenigen und Herr Spahn sind doch die ersten die nach einem halben Jahr die Hosen voll haben, wenn eine wirklich hungrige Meute nichts mehr zu verlieren hat.
Die große Mehrzahl der Sozialhilfeempfänger würde gerne einer Tätigkeit nachgehen und die Minderheit die das nicht will, ist so vernachlässigbar, das sie kaum ins Gewicht fällt. Die Mehrheit findet schlicht keine Arbeit, weil keine Arbeit da ist und Arbeitsplätze nicht mehr sondern weniger werden.
In ein paar Jahren wird es zb. keine Supermarkt-Kassierer/innen mehr geben. Das ist in einigen Ländern schon jetzt Realität und beginnt gerade in einigen deutschen Supermärkten.
Das sind Entwicklungen mit denen man sich mal dringend ausseinadersetzen müsste. Stattdessen gibt es eine Schönfärberei von Arbeitslosenzahlen.
Ich bin für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns und gleichzeitig ist es dringend an der Zeit vom 8 Stunden Tag wegzukommen und einen 6 Stunden Tag anzupeilen. Nur so können Arbeitsplätze noch flächendeckend vergeben werden.
Durch die Agenda 2010 ist die Entwicklung aber gegenteilig. Der Druck auf Arbeitgeber wurde dermaßen erhöht, das diese aus Angst vor sozialem Abstieg zu jeder Überstunde und jeder Urlaubskürzung bereit waren und sind.
Rudolf Fissner
Sie haben die Antwort nicht gelesen.
Ich schrieb Geschenke des Staates an den AbeitGEBER.
6474 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner und ich meinte natürlich Arbeitnehmer im letzten Satz...
6474 (Profil gelöscht)
Gast
Stimmt.
Dann betrachte meine Antwort einfach als allgemeingültiges Statement
Uranus
@Rudolf Fissner So what! Was denn für Arbeit und was für ein Leben mit HartzIV? Die Prekarisierung hat zugenommen.
Roland Lokison
@Rudolf Fissner Mit den ganzen Minijober und Aufstocker und Menschen die nichts bekommen weil der/die Lebenspartner/in etwas verdient einbezogen hat sich da nicht wirklich etwas geändert.
Rudolf Fissner
@Rudolf Fissner Und nu mal los mit „Lügenpresse“, „selbstgebstelte Statistik“, den angeblichen wahren Zahlen oder was sonst noch für Verschwörungstheorien dazu existieren! :-)
Grmpf
Das sind keine Verschwörungstheorien. Die Zahlen werden ganz klar frisiert. Es kommt eben auch auf die Definition von Arbeitslose an. Wer erwachsen ist, nicht schwerkrank, ohne Behinderung , nicht in Betreuung von Kleinkindern, wer nicht zu alt ist, Rentner etc. kann "theoretisch" arbeiten und seinen Lebensunterhalt selbst erwirtschaften. Wessen Ehepartner genug Geld verdient, hat keinen Leistungsanspruch usw. Also, dann rechnen sie doch mal alle Leistungsbezieher zusammen. Dann kommen Sie auf die Zahl der Arbeitslosen.
Meine Mutter arbeitete in einer bekannten Supermarktkette an der Kasse. Sie erzählte: alle paar Monate kamen neue Praktikanten, sog. Hartzer. Der Markt motiviert sie mit: "bist du fleißig, kriegst du Festanstellung". Jetzt aber sagte meine Mutter, dass da sehr viele fleißige junge Leut dabei waren, die aber regelmäßig ausgetauscht werden. Und die Mühle...wie oben aufgezeigt...
Der Markt bekommt Geld von der Arbeits-Agentur, dass er diese Praktikanten "einstellt". Als Praktikant gelten diese Menschen nicht als Arbeitslose... aber er/sie bleiben Leistungsempfänger und defakto Arbeitslose. Nur ein Beispiel...
Hartz
Lesen Sie doch mal wissenschaftliche Studien zu Hartz IV.
Googeln hilft!
...
Man kann auch mit Betroffenen reden...
Frau Kirschgrün
Sie sollten sich mal genauer informieren und nicht diesen Statistiken glauben – Sie ganz besonders wissen doch:
Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.
Die wahren Zahlen bewegen sich weiterhin bei etwa 5 Mio Arbeitlosen, bzw. Menschen die von dem Geld, das sie im Austausch gegen ihre Arbeitskraft erhalten, gar nicht leben können (Transferempfänger, AlG2-Empfänger, Aufstocker, Prekärbeschäftigte, ab 58 ist ein arbeitloser älterer Mensch überhaupt nicht meh in der Statistik, usw., usw.)
Sie sind echt gut informiert…
charis
@Frau Kirschgrün Frau Kirschgrün, jetz kommense dem Fissner doch nicht mit Ihren Realitäten - watt soll ditt denn? Es wurde bei der Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen für den Februar eindeutig und offiziell die Zahl 2,546 Mill. genannt. Und das stimmt, weil es ja veröffentlicht wurde von der Agentur. Sogar im Internet!
Hartz
Ja, das ist natürlich der Beweis!
Für jeden, der an die Obrigkeit glaubt...
charis
@Hartz Aber es stand so doch offiziell im Internet!
Grmpf
@Rudolf Fissner Naja, diese Zahlen werden gehörig frisiert...Wer in irgendwelchen Beschäftigungstherapien sitzt, gilt nicht als arbeitslos. Oder wenn z.B. Flüchtlinge als arbeitssuchend gelten, werden sie noch lange nicht als Arbeitslose ausgewiesen. Das alles geht auch nur, weil Arbeitslose und Sozialempfänger nicht mehr wie früher getrennt voneinander sind, sondern Hartz ein einheitliches System ist. Richtigerweise müsste nach Empfängern von Sozialleistungen gefragt werden. Die Zahl der Arbeitslosen ist mehr oder weniger irrelevant und irreführend.
danny schneider
Ganz toll... und jetzt rechnen wir doch noch mal mit der alten Methode der statistischen Erhebung mit der man die 5Mio ermittelt hat... weil der heutige offizielle Wert kann man nicht mit den alten Zahlen vergleichen!
aber wer sich von der Politik verarschen lassen will... Bitte!
Rudolf Fissner
Wie, soll ich nun für sie die ganzen Links und Literatur zusammen suchen, die sie selber easypeasy im Netz finden können.
Posten Sie doch mal ihren einen Russian Today Fake News Verschwörungstheorie Link, der diese von ihnen postulierten Machenschaften aufdeckt.
Yadgar
Laut Internet müssen Hartzer übrigens jeden Posten im Regelsatz auf den Cent genau einhalten, sonst werden sie auf Zeitmaschinen geschnallt und nach Buna-Monowitz, Kolyma oder auf die Killing Fields deportiert! Muss man wissen!
Hartz
„Hartz IV muss überwunden werden“
Das haben einige Grüne, die keine Mehrheit in der eigenen Partei haben, schon vor zehn Jahren gesagt!
...
Hartz
Die Grünen, die Partei des Sowohl als auch!
Da kann man es sich ja aussuchen...
Unglaubwürdig!
Sie haben Hartz IV mit installiert!
Punkt.
Januß
Ich würde mal sagen der niedrige Harz4 Regelsatz ist nicht so sehr eine Frage des finanziellen. Die Kosten die Harz4 verursacht sind im Vergleich zu anderen Posten im Sozialetat noch relativ harmlos, eine Erhöhung um 60€ würde im Jahr Mehrkosten von 3 Milliarden Euro bedeuten. Das ist nicht wenig aber es wäre machbar gewesen, wenn der Wille da wäre. Die Frage ist also eigentlich warum der Wille fehlt! Meine Vermutung ist das man im Konservativen Lager das Ausbauen von Sozialleistungen als einen Schritt weg von der Eigenverantwortung der Menschen sieht. Deshalb wird der Satz so niedrig angesetzt, wie es juristisch geht. Die linke Gegenposition ist nicht weniger subjektiv, man möchte die Sozialleistungen ausbauen, egal wie sie grade aussehen. Auch zu den besten Zeiten des Sozialstaates waren linke mit seinen Leistungen nicht zufrieden.
Das Thema der Hartz4 Sanktionen finde ich etwas hakelig. Es kann gut sein das die sich nicht lohnen und ich habe auch schon abenteuerliche Geschichten gehört, bei denen ich mich gefragt habe ob dem einen oder anderen Sachbearbeiter nicht vielleicht ne Schraube locker sitzt. Allerdings ist Kosteneffizienz nichts was für den Rechtsstaat relevant sein kann. Man stelle sich mal vor man wird auf dem Heimweg ausgeraubt und die Polizei würde dann sagen "Na Herr Janus, Ihnen sind aber nur 50€ abhanden gekommen, da rentiert sich unsere Arbeit ja garnicht!".
"Ich stelle mir Garantiesysteme vor, die Menschen in allen Lebenslagen soziale Teilhabe ermöglichen und vor Armut schützen."
Und ich stelle mir vor das ich jeden morgen auf einer fliegenden Riesenkatze zur Arbeit gebracht werde. Wie soll das finanziert werden? Von schönen Gedanken reden kann jeder!
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Die Frage der Finanzierbarkeit ist ganz schnell beantwortet: durch eine andere Steuerpolitik. Umverteilung von oben nach unten statt von unten nach oben. Ganz simpel. Google, Amazon und andere Milliarden schwere Profiteure lassen grüßen. Schon seit Jahren liegen fundierte Vorschläge von kompetenter Seite zu grundlegenden Veränderungen vor. Besser geworden ist nichts.
Ps. Mir gefällt ein fliegender Teppich besser.
Januß
@76530 (Profil gelöscht) Ungleichheit ist übringends kein Resultat von Kapitalismus, sondern ein Nebeneffekt stabiler Systeme. https://press.princeton.edu/titles/10921.html
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Januß Also neue Kriege und Seuchen zur Herstellung von Gleichheit?
Januß
@76530 (Profil gelöscht) Nach funktionierenden Lösungen suchen, statt Aktivismus für Ansätze die nachweislich nicht funktionieren.
Januß
Umverteilung wäre theoretisch eine Möglichkeit. Dafür fehlt aber die Mehrheit und zwar nicht ohne Grund. Wenn Umverteilung von oben nach unten angekündigt wird kommt dabei erfahrungsgemäßg effektiv Umverteilung aus der (oberen) Mittelschicht und von kleinen und mittelständischen Unternehmen nach Unten heraus.
Dazu kommt das es viele Menschen mit ihrem Gefühl von Fairness einfach nicht vereinbaren können einer bestimmten Gruppe von Menschen, von heute auf morgen, einfach mal so erheblich mehr Geld wegzunehmen.
Der Umgang mit Konzernen ist in der Tat schwierig, weil nicht national zu lösen. Ein nationaler Alleingang führt oftmals zur Abwanderung dieser Konzerne und das kann man sich nicht leisten. Das Ding an der Sache ist ja das ein Unternehmen mit 2000 Angestellten, dass keine Steuern auf Gewinne zahlt, indirekt immer noch für erhebliche Steuereinnahmen verantwortlich ist. Die Angestellten zahlen Steuern und der Konzern zahlt auch immer noch seinen Arbeitgeberanteil bei den Sozialabgaben.
// Bei einem fliegenden Teppich würde ich aufpassen, nicht das Ihnen noch einer wegen "Kultureller Aneignung" an den Perser pisst! ;-)
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Januß So what? Weiter so - wie bisher?
Rudolf Fissner
Das wurde von den Grünen bereits einmal bei Wahlen versucht. Die Ergebnisse sind bekannt. Sie werden es nicht schaffen Steuererhöhungen bei denjenigen über der Armutsgrenze, bei allen statistisch Reichen also, gegen deren Willen durchzusetzen. Das würde allenfalls funktionieren, wenn man sich aus der Gruppe der Reichen eine überstimmbare Gruppe rausschneidet.
Vor den einfachen Rezepten muss also erst eine Menge Überzeugungsarbeit erfolgen.
Yadgar
@Januß "Fliegende Riesenkatze"? Mir würde schon ein mit Humangenen und Bioelektronik auf menschliche Intelligenz aufgerüsteter Schneeleopard reichen, mit dem ich mich über Nietzsches "Zarathustra" unterhalten könnte...
Januß
@Yadgar Ein sehr bescheidener Wunsch, denn Sie da äußern. Vielleicht erleben Sie das ja noch! ;-)
Rolf B.
Die Grünen sind ja in letzter Zeit immer "zweigleisig" gefahren. Einserseits wollten sie CDU/CSU- und FDP- kompatibel sein, andererseits die Chimäre pflegen, irgendwie weniger marktradikal zu denken. Und sie haben es geschafft, den Eindruck zu erwecken, dass Hartz IV nichts mit den Grünen zu tun hat. Jetzt, in der Opposition, können sie sich wieder sozialer darstellen. Hätte es eine Jamaika Koalition gewesen, wäre das kein Thema gewesen.
Ich vermute, dass gerade der Einfluss von Göring-Eckardt nicht dazu führen wird, dass die Grünen sich für eine bedingungslose Grundsicherung stark machen werden.
Grmpf
@Rolf B. Ich finde, wo Kinder in Haushalten sind, sollte ein System geschaffen werden, z.B mit Gutscheinen die überall einlösbar sind, dass für die notwendigen Sachen der Kinder gesorgt ist, diese nicht nur mit alten Klamotten rumrennen usw. Dass für Schulsachen gesorgt ist usw. So etwas gibt es ja teils auch schon, nur sollte das verbessert werden. Dass sei diskriminierend oder entmündigend, kann ich nicht gelten lassen. Ich wäre froh über Gutscheine für Stifte, Schuhe, whatever. Und viele Eltern geben das für Kinder vorgesehene Geld eben für sich selbst aus. Und auch hier gibt es wieder ein Problem mit der Gerechtigkeit: während der eine von seinem Geld das er erarbeitet, Fixkosten wie Miete, Heizung, Strom usw. + Stifte und Schuhe selber zahlen muss, bezahlt das bei anderen der Staat. Also gibt es hier auch eine Grenze und nur wirklich Bedürftige sollten entsprechend versorgt werden. Sonst wird das in einer Gesellschaft von der Masse nicht akzeptiert.
Hanne
Gutscheine sind ein No-Go, maximal als äußerte Maßnahme, in den wenigen Fällen, in denen Eltern das wirklich nicht schaffen. Dann aber bitte auch nur mit externem, psychologischem Gutachten.
Ich kenne viele Familien mit ALG II (Aufstockung), keine davon lässt die Kinder "verwahrlosen", im Gegenteil, alles, was irgendwie geht (vom Regelsatz der Eltern) wird in die Kinder gesteckt - für Ernährung, Klamotten, Freizeit, Schulbedarf.
Und: Keine Familie zieht freiwillig in eine ALG-II-konforme Wohnung. Dieses Vorurteil, dass Wohnkosten für ALG-II-Empfänger*innen komplett übernommen werden, hält sich hartnäckig. Bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Und Strom schon mal gar nicht. Viele wohnen auch in teureren Wohnungen, weil es anders gar nicht geht und zahlen die Differenz auch noch aus dem Regelbedarf für Ernährung, Kleidung etc.
Grmpf
Zu den Gutscheinen: das ist kein No-Go ... wenn es richtig gemacht ist, der Verkäufer keine Bedenken haben muss, der Gutschein ähnlich einer Währung funzt, ist das eine prima Sache um notwendigen Bedarf zu decken und als Staat dafür zu sorgen, dass die Leistung auch wirklich da ankommt, wo sie notwendig ist. Wenn
Eltern sowieso Stifte, Schulsachen, Kleidung , Schuhe etc. für ihr Kind kaufen wollen -also dafür Geld ausgeben- brauchen sie nicht meckern
wenn der Gutschein genau diesen Zweck erfüllt.
Grmpf
Von Strom sprach ich nicht. Kosten für Wohnung und Heizung werden aber übernommen. Ich zog in meinem Leben viele Male um, auch mit Familie mit 2 Kindern. Ich wohnte mit Freundin und 2 Kindern vier Jahre in einer 54qm Wohnung, bevor wir umzogen. Ein großer Raum mit 38qm, den wir in der Mitte per langen Schrank teilten - die eine Hälfte war das Schlafzimmer mit Kinderbett, wo beide zusammen schliefen, Erwachsenenbett + eben dem Schrank - ich hatte ein kleines Fach für Klamotten, der Großteil war für die Kinder. Die andere Raumhälfte war Wohn, Spiel und Arbeitszimmer - meine Freundin studierte damals noch. In der kleinen Küche um die 10 qm hatten wir einen Fernseher um uns zurückzuziehen, wenn die Kinder schliefen und um diese nicht zu stören. Darin noch ein Herd, ein Waschbecken (Spülmaschine hatte keinen Platz, gab's nicht) und eine Waschmaschine. Im Bad konnte nicht einmal ein Schränkchen untergebracht werden. Bitte erzählen Sie mir nichts von zumutbar. Und ich sage ihnen noch Eines: zu dieser Zeit war ich glücklich wie nie in meinem Leben. So lange ist das gar nicht her. Das war in den 00er Jahren.
Als jemand, der in einer böhmisch-schwäbischen Familie aufwuchs, wo der Großvater selbst das Regenwasser in einer Tonne für die Klospülung sammelte und vor Winter eine Tonne Sauerkraut eingemacht wurde etc., weiß ich schon wo man sparen kann. Strom, Heizung, haben enormes Einsparpotential.
Ein Lehrling in unserem Betrieb jammerte über zu wenig Geld. Ich sagte zu ihm: "nimm einen Rucksack mit zur Arbeit, Kauf dir Wurst, Käse, was du magst, einen Leib Brot und richte das am Abend vor der Arbeit her, anstatt jeden Tag Wurstsemmeln zu kaufen. Nimm täglich eine 1L Petflasche mit Leitungswasser mit, anstatt Spezi und Cola im Automaten zu ziehen. Fahr mit dem Fahrrad, auch im Winter, anstatt mit der Straßenbahn. Mach das einen Monat, dann schau. Er hat's gemacht und macht es jetzt immer." Unglaublich fand ich, dass ich ihm das erklären musste...
Hanne
Sorry, aber keine der auf ALG II/Grundsicherung angewiesenen Menschen und Familien, die ich kenne, kauft fertige "Semmeln" oder Limonaden.
Ich selbst bin auch mit Wassersparen und max. 19° C-Zimmern aufgewachsen, das hilft sicherlich sehr, allerdings ist dann immer noch der Regelbedarf zu niedrig, um an der Gesellschaft teil haben zu können und alle WICHTIGEN Bedarfe sparsam und auch ökologisch verträglich abdecken zu können. Dazu gehören eben auch mal ein Kinoeintritt wenigstens für die Jugendlichen oder einen Geburtstag feiern, der über Topfschlagen hinaus geht. Topfschlagen und Dosenwerfen geht bis max. 12 Jahren und ist super, danach muss es dann aber doch auch mal was anderes sein - vor allem, wenn man auch von anderen eingeladen werden möchte. Von den Geschenken (heute mind. 10 €) mal ganz abgesehen. Und mit Jugendlichen in der Wohnung kann ich mich auch nicht leise in die abgetrennte Küche setzen, denn die gehen nach mir schlafen.
Vielleicht beschäftigen Sie sich auch mal mit den realen Umständen und nicht mit ihren "glücklichen" Zeiten zwischen 20 und 30 Jahren und zwei Kleinkindern. Das bekommen in der Zeit alle gut hin, dient aber keinesfalls es auf alle anderen Menschen mit wenig Geld - speziell ALG II oder weniger - zu übertragen.
Grmpf
Ach mei... neulich musste ein neuer Lehrling für mich eine Kleinigkeit herrichten. Wie er das machen soll, fragte er. "Mach eine Skizze", sagte ich. Er fragte: "wo ist ein PC...?". Ich druckte ihm Bleistift und Papier in die Hand und sagte: "Hier". "Ja wie?" sagte er noch.
Vieles hat sich gar nicht geändert. Man meint nur, es sei heute anders.
Grmpf
"Ich selbst bin auch mit Wassersparen und max. 19° C-Zimmern aufgewachsen"
19 Grad ist schon Luxus. Ich heizte diesen Winter gar nicht, nur wenn Besuch da war. Das liegt aber daran, dass ich so 70er stand alone Gasöfen habe, die 1. nichts bringen und 2. so viel Gas verbrauchen, dass ich es quasi mit Gold aufwiegen könnte. Man gewöhnt sich an die Kälte. Am besten funzt es mit Skianzug - :-) ist aber strange, zugegeben... Aber mit dicken Pullis usw...geht scho. Vom Gesundheitsaspekt sogar besser, das ständige warm/kalt im Wechsel...wird man empfindlich und schnell krank, verschnupft usw. Als es Mal in der früh um 5 Uhr - 12 Grad hatte fand ich das nicht so tragisch mit dem Radl in die Arbeit zu fahren...
Aber klar...mit Familie ist das anders, heut bin ich Single. Da heizte ich auch. Die Frauen stehen eh auf warm...
Geburtstag: eigentlich machten wir das auch nicht anders mit unseren Kindern wie unsere Eltern. Selber kuchen backen, Torte usw. Kaffee und Trallala für die paar Eltern die kamen. Ist das so teuer bissle Mehl kaufen, paar Äpfel und z.B n Apfelkuchen zu machen? Häufig bringen auch andere Eltern aus Anstand was mit. Und die Kinder beschäftigen sich schon von selbst, wenn sie zusammen sind. Was braucht's da viel? Am besten ist Sommer Geburtstag, dann können sie draußen spielen, brauchen keine Handyspiele und den ganzen Kram.
Grmpf
"Sorry, aber keine der auf ALG II/Grundsicherung angewiesenen Menschen und Familien, die ich kenne, kauft fertige "Semmeln" oder Limonaden."
Mag sein, das glaub ich Ihnen dann. Mein thematisierter Nachbar zog sich aber regelmäßig Bier am Automaten unten in der Eingangshalle, in dem hässlichen 70er Block, wo wir wohnten... Aldi oder Lidl waren nicht weit weg, wäre günstiger für ihn gewesen...
Und da wo ich seit nem Jahr wohne, dass ist eine Gegend wo sozial Schwache, Hartz-4-Empfänger, junge Studenten (Uninähe) in etwa 50:50 wohnen, weil die Miete günstig ist.
Eine typische Beutz, wie man bei uns zur Saufkneipe sagt, ums Eck. Und da sitzen sie dann abends alle drin und versaufen ihr Geld, spielen am den Spielautomaten usw. Ab und zu Sitz ich da selber auf ein Bier drin. Und hab mich mit den Leuten, auch schon selbst lallend unterhalten. Der Großteil Hartz-4-Bezieher. Ein Mädel um die 20, automatenspielsüchtig, zieht sich ein Weizen nach dem anderen rein, traurig. Trotzdem würde ich niemals sagen, typisch Hartzer.
Günter Klein
.Ich zitiere: "Schon vor zehn Jahren haben wir gesagt, dass der Regelsatz zu niedrig sei und die harten Sanktionen überwunden werden müssten. . "…
SCHON vor zehn Jahren? Da hattet Ihr das doch gerade durch den Bundestag gewinkt!!
Mannohmann, wo ist das GRÜNE geblieben, mit dem wir 1982 Hoffnung "nach unten" signalisiert hatten?
64662 (Profil gelöscht)
Gast
Heiner Flassbeck schreibt:
"Die Armut in Deutschland wird zum Tabu gemacht, weil man fest daran glaubt, eine gute Beschäftigungssituation sei nur mit extrem niedrigen Sozialleistungen zu erreichen."
Auf eine deutliche Anhebung der Grundsicherung müsste aufgrund des Lohnabstandsgebots auch eine deutliche Verbesserung der Entlohnung von Beschäftigten mit niedrigen Einkommen folgen. Da die absurd hohen Exportüberschüsse Deutschlands aber auf einer Strategie des Lohndumpings beruhen, können Wirtschaftsverbände und ihre Pudel in den Parlamenten eine Anhebung der Grundsicherung nur als einen Angriff auf das "erfolgreiche" deutsche Wirtschaftsmodell begreifen! Ich halte es für ausgeschlossen, dass in dieser "Frage von Leben und Tod" soziale Verbesserungen politisch durchsetzbar sind!
38071 (Profil gelöscht)
Gast
Die haben doch in den Sondierungen bewiesen, dass alles was sie vor der Wahl(und auch jetzt wieder!!!) rund um Hartz verkündeten, nichts weiter als heiße Luft ist. Da wurde das Thema nämlich mit den anderen schön beiseite gelegt..
Frank Fischer
Für mich nur Heuchelei und unglaubwürdig.
Als die Grünen sich in den Verhandlungen zur Jamaika befanden, hat man nicht ein Sterbenswörtchen davon gehört. Jetzt in der Opposition lässt sich halt leicht reden.
2730 (Profil gelöscht)
Gast
Sven ist der Vorname des guten Mannes. Jens Lehmann ist der, der den Zettel im Stutzen hatte. Guter Torwart, doch bei den Grünen kann ich mir ihn nicht wirklich vorstellen... ;-)
Der Sizilianer
Und jetzt bitte: Das gleiche Interview, die gleichen Fragen mit Winfried Kretschmann oder Boris Palmer ...
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Der Sizilianer Ich bin froh, dass Menschen wie Sven Lehmann bei den Grünen sind ... neben dern Wirtschaftsfreunden Kretschmann und Palmer. Das hinterlässt bei mir wenigstens einen (klitzekleinen) Hoffnungsfunken.
Budzylein
@76530 (Profil gelöscht) Dafür sind "Menschen wie Sven Lehmann" bei den Grünen ja da: Wer das Hartz-IV-System ablehnt, kann dann trotzdem wegen solcher Identifikationsfiguren die Grünen wählen. Die Politik der Grünen bestimmen andere.
Budzylein
@76530 (Profil gelöscht) Dafür sind "Menschen wie Sven Lehmann" bei den Grünen ja da: Wer das Hartz-IV-System ablehnt, kann dann trotzdem wegen solcher Identifikationsfiguren die Grünen wählen. Die Politik der Grünen bestimmen andere.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Schultes Frage nach einem kleinen Luxus finde ich drollig. In Anführungszeichen gesetzt wäre sie sicherlich passender gewesen.
Zu meinem "Luxus" gehört es, dass ich mir als Armutsrentner ab und zu noch einen Pfeifentabak, eine Tasse Kaffee und ein, zwei Mal im Monat einen Cappuccino im Bistro gönne. Ein neues (teures) Buch: nicht dran zu denken. Kino: Nada. Urlaub: Fehlanzeige.
Hanne
Ja, so ist es und das auch besonders für Alleinstehende mit Grundsicherungsanspruch.
Da bleibt eigentlich nur Flaschensammeln für den "Luxus". Nur, dass es so viele Flaschen für noch mehr bedürftige Sammler*innen gar nicht gibt.
Schwimmbadeintritt? Busfahrkarte zum Arzt, zur Physiotherapie oder zum Geburtstag? Das ist in Flaschen umgerechnet einfach zu viel - mit so einem niedrigen Regelbedarf!
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Dass HartzIV von Rot-Grün eingeführt wurde: ja. Ist bekannt. Doch ist dies ein Grund, es ihnen Jahrzehntelang um die Ohren zu schlagen? Wer hat etwas davon? Die Bedürftigen?
Jede Partei hat das Recht auf (und die Pflicht zu) Lernprozesse/n. Die Aussagen von Jens Lehmann deuten in meinen Augen einen solchen an. Auch wenn damit noch nicht das "gelobte Land" erreicht ist: ich weiß das zu schätzen.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@76530 (Profil gelöscht) Oh, da war ein Teil meiner Gedanken wohl beim Fussball. Sven Lehmann muss es heißen.
Reinhold Schramm
"Lernprozesse" auf Kosten von Millionen (vormals) Erwerbstätigen und ihren Familien und Kindern?
Die modifiziert kapitalfaschistische Perversion kennt eben keine Grenzen mehr!
Bei einer vergleichbaren Regelung, in den jahren von 1933 bis 1939, hätte die deutsche Arbeiterklasse die kapitalfaschistische NSDAP (nachhaltig) Liquidiert und es wäre nicht zum zweiten Weltkrieg und zur Massenvernichtung von unschuldigen Menschen gekommen!
Nicht nur die Verantwortlichen für den post-faschistischen Hartz-IV-Strafvollzug, in Wirtschaft-SPD-OlivGrün, sollten sich mit den sozialen Auswirkungen und (historischen) Tatsachen beschäftigen!
Reinhold Schramm
Nachtrag
Teil II.
{...}
Auch wurde Arbeitslohn unterschlagen! Beispielsweise wurde im Zeitvertrag als Tischlermeister am Martin-Gropius-Bau Berlin, entgegen der mündlichen Vereinbarung mit dem damaligen Direktor, nur 62 Prozent der ursprünglichen Lohnvereinbarung gezahlt. Auf mein schreiben an das KBB-Personalbüro bekam ich keine Rückmeldung.
Abschließend: Der sozialdemokratische Hartz-IV-Strafvollzug ist ein schweres soziales Verbrechen an Millionen lohnabhängig Erwerbstätigen und ihren Familien!
- unvollständig.
R.S.: Gewerkschafter der Basis, seit 49 Jahren.
FStein
@Reinhold Schramm Deswegen macht man schriftliche Verträge und lässt sich eine Auftragsbestätigung unterschreiben in der der Preis für die erbrachte Leistung drin steht. Man kann sich ja nicht Jahre danach beschweren, dass man nicht den korrekten Lohn bekommen hat.Auch muss man sich im klaren sein, wenn man selbstständig ist und keine Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung bezahlt man auch keine Ansprüche erwirbt. Man muss sich dann schon mal selbst an die eigene Nase fassen, was man falsch gemacht hat im Leben.
Reinhold Schramm
1. Ohne meine Unterschrift hätte ich keinen Arbeitsvertrag - im Alter von 54 Jahren - erhalten! Zu dieser Zeit, im Jahr 2004, lag die Arbeitslosigkeit für Tischler in Berlin bei etwa 40 Prozent! [- bitte informieren Sie sich bei den Behörden.]
2. Meinen GRV-Anspruch auf meine geringe Altersrente hatte ich bereits erworben. So auch ohne die selbständige Erwerbszeit, ohne GRV.
3. Im Alter von 63. bekam ich kein bezahltes Arbeitsplatzangebot mehr. Es wurden aber bereits knapp über 43 Jahre für die Rente angerechnet.
3.1. Im Alter von 63 bekam ich als Facharbeiter und Handwerksmeister die Aufforderung zu hören: "Sie müssen jede (zumutbare) Arbeit annehmen" (- sondt folgen Strafmaßnahmen). - Der junge BA-Beamte hätte dabei mein Sohn sein können.
4.0 Eine ältere Beamtin und Mitarbeiterin der GRV-Rentenversicherung hielt es durchaus für möglich, dass für die fehlenden 21. Monate, bei meiner Altersrente, die knapp 60. Monate meiner Selbständigkeit, zumindest als Teil meiner "Lebensarbeitszeit" mit-berücksichtigt worden wären.
4.1 Für diese 60. Monate hätte ich dabei keinen Rentenanspruch erworben, aber als Berücksichtigung, als Teil meiner Lebensarbeitszeit, wäre die bereits erworbene Altersrente nicht noch gekürzt worden. --
Zu 4.0: Für die abschließende Berechnung meiner Altersrente war eine andere Stelle zuständig. Hätte man dabei meine tatsächliche "Lebensarbeitszeit" berücksichtigt, dann hätte man auch nicht noch die Armutsrente kürzen müssen. // Aber auch das Berliner Sozialgericht war mit dieser (sozial falschen) Regelung einverstanden [- so wäre nun mal das Gesetz etc. und da könne man/frau z. Z. dagegen nichts ausrichten].
PS: Meine soziale Misere erfolgte in der Wirtschaftskrise. Sie war aber auch eine Folge meines politischen Berufsverbots, als "Lehrer für Fachpraxis", durch die VS-BStU und "Gauck-Kommission", beim Landesschulamt Berlin. --- In Folge verlor ich rund 60% meiner Altersrente, und meine Kleinkinder den Unterhalt [sippenhaftung].
Reinhold Schramm
Als zweifacher Facharbeiter und als Handwerksmeister, bekam ich im Alter von 54 Jahren nur noch einen „befristeten Zeitvertrag“. Danach, im 56 Lebensjahr, noch im ALG I., nur ein einziges Arbeitsangebot, über die Arbeitsagentur Berlin Tempelhof, Wolframstraße, für eine dauerhafte Festanstellung als Projektleiter und Meister. Aber der Hacken an diesem Arbeitsangebot, man wollte nur einen Brutto-Stundenlohn von 7 Euro zahlen! Das waren deutlich weniger als 40% vom Meisterlohn. Auf Nachfrage, meine die Beamtin der Arbeitsagentur: “Sie können dort bis zur Rente arbeiten“ und “Sie können H4-Aufstockung beantragen“. Dass damit kein nennenswerter Rentenanspruch erworben werden kann, das sagte sie nicht. // Im weiteren Verlauf verbrachte ich Jahre im Hartz-IV-Strafvollzug. Da keine Aussicht auf eine bezahlte Erwerbsarbeit bestand, begab ich mich vorzeitig in Rente. In Folge hatte ich nicht nur durch meine Erwerbslosigkeit einen Rentenverlust. Auch wurden keine Arbeitsjahre als Selbständiger berücksichtigt. Zudem, wegen meiner vorzeitigen Altersrente, erfolgte auch noch ein Renten-Abschlag [Kürzung] auf meine (bereits) erworbene Altersrente. Im Ergebnis lag meine GRV-Altersrente, trotz meiner 35-Erwerbsjahre in Vollzeitarbeit, auf dem geringen Niveau der Regelleistung, analog Hartz-IV-Strafvollzug. Nur Dank meiner zusätzlichen kleinen Betriebsrente befinde ich mich auf dem geringen Niveau der GRV-Durchschnittsrente. // Bei der Berechnung meiner vorzeitigen GRV-Altersrente wurden nur knapp unter 44-Jahre berücksichtigt, so wurden mtl. etwa 70-Euro abgezogen. Fünf Jahre meiner Selbständigkeit, allerdings ohne Rentenversicherung, fanden keinerlei Berücksichtigung. // dabei auch nicht die (überprüfbare) Tatsache, dass meine Erwerbsleistung, als Facharbeiter, Vorarbeiter, Meister und Lehrgansleiter, durchaus überdurchschnittlich war, aber auch in aller Regel nicht dementsprechend bezahlt wurde. Auch wurde Arbeitslohn unterschlagen!
{...}
Fortsetzung Teil II.
Grmpf
Aus dem Holzbereich weiß ich, dass viele Betriebe auch nur proforma einen Meister einstellen. Wer sich Schreinerei nennen will, muss ja einen Meister beschäftigt haben, sonst geht nur holzverarbeitender Betrieb. Da ich ein paar Handwerker kenne, die sich selbst durchschlagen, weiß ich auch vor welchen Problemen die Teils stehen. Z.B. kann es rein rechtlich ein Problem damit geben, wenn jemand eine Kommode baut und dann z.B. eine Rechnung über eine Kommode in Kirschbaum schreibt. Also schreibt er eine Rechnung nur über das verwendete Material. Als Meisterbetrieb könnte er das ohne Sorgen machen. Von einem Goldschmied weiß ich, wie er einst von einem Goldschmiedmeister angeschwärzt und angezeigt worden ist - er hatte als Geselle ein Goldschmiedgeschäft mit eigener Herstellung geführt... danach hatte er paar 100 000 Schulden.
Also, was ich meine ist: versuchen Sie es, viele Betriebe zahlen einen kleinen Obulus, 400 € pro Monat, dass sie offiziell einen Meister beschäftigen, der nie da ist. Das machen Sie bei 2 bis 4 Firmen... gutes Geld. Aber Sie sind ja bei der Gewerkschaft ... genau diese Leute wachen über diese teils komischen Gesetze, die teils noch von Zünften, von paar hundert Jahren her stammen...
Reinhold Schramm
@Grmpf ***-): Vor meinem Polit. Berufsverbot war ich "Lehrer für Fachpraxis" in der Berufsausbildung und -Vorbereitung. Durch mein Berufsverbot versuchte ich meine Selbständigkeit in der "Wirtschaftskrise". Dabei machte ich häufig die Erfahrung, dass meine Vorleistungen abkassiert wurden, ohne Auftragserteilung. Aber es wurden auch häufig keine Arbeitsleistungen bezahlt! - Handwerker um die Bezahlung ihrer Arbeitsleistung (vorsätzlich) zu bedrügen, das ist ein Volkssport in Deutschland geworden! - vor allem in Wirtschaftskrisen werden Rechnungen und erbrachte Leistungen nicht bezahlt.
Grmpf
Ja, da kenne ich Leute, die ein Lied davon singen können. Oder der Kunde
sucht sich irgendwas was vielleicht nicht 100% perfekt geworden ist, technisch aber okay, geht vor Gericht, klagt, holt noch ein paar 1000 Euro raus...
Von Mitleid mit selbstständigen Handwerkern hört man nie was. Ich weiß ja noch wie das war, als ich eine zeitlang selbstständig war: alle meinen, man sei jetzt reich, hätte den dicken Benz vor der Garage... Gerade auf Ämtern, Finanzamt usw. wird man entsprechend behandelt...
mowgli
Zitat: „Auch bei vielen anderen Gerechtigkeitsfragen – etwa der Pflege oder der Gesundheit – sind die Grünen gut aufgestellt.“
Das erinnert mich an die Zeit, als die Grundschullehrerin meiner Kinder jedes Elterngespräch mit der Beteuerung begann, die Kids seien „total gut drauf“.
Ich sehe ein, dass im Grundschulalter das gute Gefühl Grundvoraussetzung fürs Lernens ist. Wenn allerdings eine Oppositionspartei sich in Zeiten wie diesen damit zufrieden gibt, zwar marginalisiert, aber immerhin „gut aufgestellt“ zu sein, scheint mir das dann doch etwas zu dünn.
Es stimmt tatsächlich, dass „man sich [in einem Wahlkampf] immer für Schwerpunkte entscheiden [...] muss“. Nur: Die Schwerpunkte hätten nicht „Pflegenotstand“ und/oder „Kinderarmmut“ heißen müssen, sondern „soziale Sicherung“. Wobei „soziale Sicherung“ nicht die unter dem Stichwort „Grundeinkommen“ beworbene und vielfach erhoffte staatliche Rundum-Pamperung meinen darf, sondern eine Unterstützung meinen muss, die nicht an der Menschenwürde kratzt.
Es geht einfach nicht an, die diversen Randgruppen gegen einander auszuspielen. Auch und gerade nicht im Interesse der Ökonomie. Politisch gesehen ist die Ökonomie schließlich kein Selbstzweck. Dafür, dass die Wohlhabenden nicht zu kurz kommen, können die Wohlhabenden selbst sorgen. Die sind immerhin stark (und hoffentlich auch vernünftig) genug. Der Staat und also „die Politik“ muss dafür sorgen, dass die, die weniger stark sind, nicht immer wieder (und auch nicht abwechselnd) „hinten runter fallen“. Er ist sonst kontraproduktiv.
Im Übrigen würden sich die Probleme mit der Pflege und der Kinderarmut ganz von allein lösen, wenn jede Arbeit angemessen bezahlt würde, und nicht bloß die der Machthaber unangemessen hoch. Die Anpassung der Regelsätze wäre ein erster Schritt. Einer, den die Grünen allerdings vermutlich nur deswegen andeuten, weil sie genau wissen, dass sich keine Chance haben. Man will ja schließlich auch morgen noch „gut aufgestellt“ sein.
Reinhold Schramm
Den Wirtschaftsverbänden und ihren Parlamentslobbyisten geht es auch um die Wahrung der Differenz zum Niedriglohn. Vor allem auch, um die noch Verwertungsfähigen aus dem Hartz-IV-System in die unterbezahlte Erwerbsarbeit zu zwingen. Eine auskömmliche soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit und Hilfsbedürftigkeit, hätte eine unerwünschte Erhöhung der Arbeitslöhne, zu Lasten der Profite, zur Folge. Zudem könnte, bei einer angemessenen Bezahlung der abhängig Beschäftigten, der deutsche Export für den Weltmarkt, von Waren und Gütern aller Art, nach oben begrenzt werden. Die Binnennachfrage könnte mit höheren Löhnen stimuliert werden. Aber damit wäre auch die Gewinnspanne und die Dividende -nach oben- begrenzt.
Im Kapitalismus hat das soziale Gemeinwohl seine Grenzen. Wer diese Grenzen überwinden möchte, der hat in den kapitalgebeugten Medien und bürgerlichen Parteien einen schlechten Stand. Vor allem kann er nicht mit seinem Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft rechnen. Dafür sorgen auch schon die Wirtschafts- und Monopolverbände.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Eine auskömmliche soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit und Hilfsbedürftigkeit, hätte eine unerwünschte Erhöhung der Arbeitslöhne, zu Lasten der Profite, zur Folge."
Nicht jeder Lohn lässt sich beliebig steigern. Es sind ja keine Phansiekonstrukte. Jedes Angebot muss auch eine*n Käufer*in finden. Wenn die Arbeitskraft aber teurer als die Leistungsfähigkeit bzw. die Produktivität ist, entsteht Arbeitslosigkeit.
"Im Kapitalismus hat das soziale Gemeinwohl seine Grenzen."
Stimmt wohl. Trotzdem ist dieses Wirtschaftssystem empirisch erfolgreicher (auch was das Gemeinwohl angeht) als alle bekannten Alternativen.
Age Krüger
" Trotzdem ist dieses Wirtschaftssystem empirisch erfolgreicher (auch was das Gemeinwohl angeht) als alle bekannten Alternativen."
Stimmt nur bedingt.
Ich verweise immer wieder darauf, dass Staaten mit hervorragend ausgebautem sozialen Sicherungssystem wie die skandinavischen Staaten oder auch Niederlande pro Kopf wesentlich produktiver sind als die BRD. Das kommt daher, dass der tertiäre Bereich immer mehr den Bereich ausmacht, in dem Profit erwirtschaftet werden kann. In Zeiten der Automatisierung ist die Arbeitskraft, die im sekundären Bereich notwendig ist, geringer. Dafür wird für Vermarktung und vor allen Dingen für Innovation deutlich mehr Arbeitskraft benötigt. Dass dafür entsprechende Bildung notwendig ist, die in einem sozial ausgeglichenen Land besser an alle verteilt werden kann, ist nachvollziehbar. Wahrscheinlich kann man auch kreativer sein, wenn man ausreichend abgesichert ist.
Ein völliges Verhätscheln der Produktionsmittelbesitzer, wie es durch Niedriglöhne z.B. in der BRD passiert, bringt nur kurzfristige Erfolge, aber führt langfristig wieder zu Problemen, da es hier dann an Produkten fehlen wird, die zukünftig gefragt sind (stark leistungsfähige E-Autos oder auch Selbstlenkende).
Reinhold Schramm
"Stimmt wohl. Trotzdem ist dieses Wirtschaftssystem empirisch erfolgreicher" - vor allem für die Wirtschaftsmetropolen!
Aber nicht für die Mehrzahl der Menschen in fast allen ökonomischen Schwellen- und Entwicklungsregionen der Welt.
Die Differenz, in Folge der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung in den Wohlstands-, Konsum- und Reichtumsmetropolen, im Verhältnis zu den Armutsregionen der heutigen Welt, wird immer größer!
Immer mehr junge Menschen -mit und ohne berufliche Qualifizierung- haben diese soziale und ökonomische Entwicklung erkannt, und machen sich auf ihren Weg nach Europa. Oder, von Süd- und Mittelamerika, nach Nordamerika (USA und Kanada).
Karl Ar...
Inwiefern muss Hartz IV überwunden werden?! Soll man also gleichzeitig die Realität dabei mit überwinden?! Mal ganz einfach: Wir leben nicht in Zeiten von "Wünsch dir was!"; diese realitätsverweigernden Haltungen müssen endlich aufhören!
Warum? Ganz einfach: In einer Welt der zusammengewachsenen Staaten und damit in einer Welt der zusammengewachenen Ökonomien und Märkten steht alles und jeder auf ganz natürliche Weise miteinander im Wettbewerb: Weltmartführer, Mittelstand, politische Systeme, Gesellschaftsordungen, und, ja, auch Weltanschauungen!
Wenn man also in Deutschland der Ansicht sein sollte, man müsse sozial Benachteiligten eine Rundumsorglosversorgung mit sich daran anschließender Glücklichkeitsgarantie gewähren und man diesem Ansatz aber NIRGENDWO in der Welt sonst folgt, dann bedeutet die Verfolgung dieses Ansatzes die Zerstörung des Wirtschaftsstandortes Deutschland in Folge der Kostenexplosion für soziale Leistungen, während sich Unrechtsstaaten wie Russland und China einen schlanken Fuß machen und einfach mit eiskalter Hand durchregieren können!
FAZIT: Es gibt kein Entrinnen aus der Realität!
FStein
@Karl Ar... Dem kann man nur zustimmen. Die Marktmechanismen werden immer ihren Weg finden, auch wenn viele heute noch immer vom Sozialismus träumen, der angeblich alles besser machen soll als die Marktwirtschaft. Den Beweis ist er noch schuldig. Es sollte besser danach geschaut werden, dass diejenigen die wirklich bedürftig sind bessere Sozialleistungen erhalten. Es gibt genügend Beispiele in meiner Umgebung, wo Menschen die erwerbsfähig wären, keiner Arbeit nachgehen. Und das im Südwesten in einer Region, in der jede größere Firma Arbeitsplätze anbietet, angefangen vom Produktionshelfer.
Age Krüger
Das wäre aber schon sehr sozialistisch, wenn Sie allen reichen Schnöseln, die von ihrem ererbten Vermögen leben, dieses wegnehmen würden, weil die nicht arbeiten.
Frau von Thurn und Taxis würde dumm gucken.
chn
ich stimme nicht zu.
teilhabe und unterstützung von ausgebeuteten und nicht-privilegierten zu fordern ist nicht wünschdirwas.
(übrigens warum forderst du dann nicht abschaffung aller sozialleistungen? oder versklavung aller arbeitslosen oder so?)
ökonomien und staaten sind nicht zusammengewachsen sondern konstruiert und die globale konkurenzsituation wird mit enormem aufwand gewartet und aufrecht erhalten.
wenn wir die deutsche volkswirtschaft betrachten führte das wirtschaftswachstum der letzten jahre zu einer einkommenszunahme bei den reichsten 10% und statistisch gleichbleibenden einkommen der restlichen 90%.
seit amartya sen den wirtschaftsnobelpreis bekam wissen wir, dass ein verteilungsmuster dann gerechter ist, wenn die situation der am schlechtesten gestellten gruppe verbessert wird, selbst wenn das auf kosten der bessergestellten geschieht.
klar machen diese (wie du) mit allen registern gegen eine solche umverteilung stimmung. zb mit herbeigeredeten horrorszenarien. oder die diskusion ins absurde zu ziehen (rundumsoglos mit glücklichkeitsgarantie hat niemand gefordert)
es gibt viele länder mit zb höheren spitzensteuersätzen oder auch formen von vermögenssteuern. also ist durchaus spielraum da, die situation zu verbessern, auch wenn es dann längst nicht allen gut geht.
mein fazit: es gibt leute, die den aktuellen zustand fortschreiben wolen und die behaupten dann gerne, aller leben hinge davon ab dass alles genauso bleibt.
diese leute sind egoistisch oder dumm. und haben unrecht. es gibt spielräume und es ist wichtig, sie zu nutzen.
Frau Kirschgrün
In meinen Augen Quatsch, was Sie da schreiben.
Kapitalismus "endet" immer in der immer größer werdenden Schere – das ist systemimmanent.
Der Mensch legt die Regeln fest, nicht der Kapitalismus.
Wir brauchen dringend ein anderes Wirtschaftssystem (Demokratischer Sozialismus z. B.), und damit kann auch ein Land "alleine" anfangen.
Es geht ums WOLLEN.
MACHEN geht relativ einfach, wenn man (Politiker, Reiche) will, aber die wollen aus "nachvollziehbaren" Gründen nicht – weil mit massiven (Macht-)Einbußen verbunden.
Was macht den Reichen so viel Angst vor dem BGE (ist übrigens definitiv finanzierbar)? Ganz einfach, es würde bedeuten, dass der Einzelne frei würde, sich nicht mehr für jeden Dreckslohn verdingen müsste.
Frauen könnten ihre prügelnden Männer verlassen, es gäbe soziale Teilhabe für alle, und – das scheint mir das Wichtigste zu sein:
Es würden viel mehr Menschen arbeiten als heute, es würden sich kaum Menschen auf die befürchtete "faule" Haut legen (siehe Landstriche, in denen das BGE bereits stattgefunden hat: Kanada, Afrika) und das Leben würde wieder Spaß machen, weil es in einer gerechteren Gesellschaft stattfinden würde.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Was macht den Reichen so viel Angst vor dem BGE (ist übrigens definitiv finanzierbar)?"
Das wichtigste Argument gegen das BGE ist, dass es die eigene Basis auffressen würde. Unser Wohlstand beruht u.a. auf der hochspezialisierten Arbeitsteilung unseres Wirtschaftssystems. Das BGE würde aber dazu motivieren sich weniger zu spezialisieren und sich mehr in die Breite zu bilden. Eine Do-it-yourself-Gesellschaft ist aber sehr viel weniger produktiv als eine hoch-arbeitsteilige Gesellschaft. Es würde perspektivisch also immer weniger Wert geschaffen, was dazu führt, dass das Grundeinkommen stetig sinken müsste, bis das System irgendwann ganz kollabiert.
Diese Kritik stammt nicht von mir, sondern von Flassbeck und anderen: http://www.flassbeck.de/Deutsch/Aktuelles.html
APO Pluto
@Karl Ar... Wieso? Es gibt doch auch eine Rundumversorgung der Fußballspieler in der ersten Liga. Oder wie erklären Sie die Einkommenssteigerungen der Fußballer in den letzten 50? Hier wird Geld nur durch Schaumschlagen generiert. Das muss dann auch bei HartzIV möglich sein.
Reinhold Schramm
Glauben Sie auch an die "Sozialpartnerschaft" zwischen der Putzfrau und Frau Klatten (Fam. Quandt) in Deutschland?
Die Putzfrau bekommt nach lebenslanger Erwerbsarbeit eine eigenständige Armutsrente auf Hartz-IV-Niveau. // Die persönlich leistungslose Erbschafts-Milliardärin weiterhin ihre Multi-Millionen an Jahres-Dividenden. // Ist dieser reale Zustand nicht auch eine Frucht eines "Unrechtsstaates"?
Merke: Nachdenken lohnt sich immer noch!
Ernst Lage
Industrialisierung, Automatisierung und Digitalisierung der vergangenen Jahrzehnte haben nicht nur mehr und mehr Arbeitsplätze abgeschafft, die Arbeitsplätze, die durch diesen Prozess verbleiben, können nur durch gut bzw. sehr gut qualifizierte Menschen besetzt werden. Eigendlich eine gute Entwicklung, wenn sich Politik, Bildung, Wirtschaft, die Arbeits-und Sozialstrstrukturen danach gerichtet hätte. Nur die Realität sieht anders aus: Durch den von Politik und Wirtschaft vorgebeteten Konsumismus und die angeblich notwendige Wachtumsspirale arbeiten die Menschen nicht mehr für sich, sondern für eine Geld-und Machtelite und die Wirtschaft. Fataler Kreislauf. Der Mensch ist kein homogener Faktor, der sich beliebig und gleichverteilt in das Wirtschaftssystem einsetzen lässt sondern die Fähigkeiten und Talente sind vielfältig verteilt. Es kann ja wohl nicht sein, dass Politik, Kapital und Wirtschaft die diesem System nicht mehr nutzbaren Kräfte aussortiert - eben das ist das, was Leute wie Du fordern.
Kommentar gekürzt. Bitte beachten Sie unsere Netiquette.
Peterbausv
Da tritt ja wieder der vorbildliche Ton im taz-Forum zu Tage.
Andere Meinung = Dummkopf, da macht das diskutieren Spaß und führt zu was.
Anarchie-Jetzt
@Karl Ar... Die Krise heißt Kapitalismus...dieser muss überwunden werden!
urbuerger
Wenn Politiker, egal aus welcher Partei von einem Leben in Würde reden, stellen sich mir die Nackenhaare hoch!
Selbst war ich bisher nicht in der Hartz IV Falle gefangen, aber ich kenne sehr viele Menschen, alle sind in dem Alter, wo man noch relativ junge Kinder hat.
Ob Alleinerziehend oder nicht, will ich mal dahin gestellt lassen, aber keiner Hartz IV Familie gelingt es, auch wenn sie noch so Sparsam lebt, eine gewisse Teilhabe, vor allem für ihre Kinder, sicher zu stellen!
Einige kenne ich schon seit einigen Jahren, so das ich die Kinder aufwachsen sehen konnte.
Keines dieser Kinder geht in einen Verein, um sich mit anderen zu treffen, denn die Scham, die diese Kinder empfinden, wenn die Kameraden nach dem Training einen Burger essen gehen wollen, man selbst aber aus Geldmangel nicht mitgehen kann, grenzt schon mal aus!
Auch der Kinobesuch am Wochenende ist fast unmöglich, erst Recht, wenn es noch Geschwister gibt.
Viele dieser Hartz IV Eltern gehen regelmäßig einer Arbeit nach, müssen aber Aufstocken. Selbst wenn sie selbst so ziemlich auf alles verzichten, können sie ihren Kindern eine geregelte Teilhabe am öffentlichen Leben nicht ermöglichen, denn sie wissen Ende des Monats nicht sicher, wie viel Geld ihnen zur Verfügung steht, da sie immer wieder mit Sanktionen rechnen müssen, oft sogar ohne den Grund dafür ordentlich Benannt zu bekommen.
Sehr oft werden diese Sanktionen willkürlich erhoben, vielfach stellt sich die Unrechtmäßigkeit heraus, aber die einbehaltenen Gelder werden dann erst im Laufe der nächsten Monate beglichen.
Herr Spahn meint es wäre für jeden kein Problem am öffentlichem Leben teilzuhaben, wird aber wohl in seinem behüteten Leben keine Situation erlebt haben, außer im wurde das Taschengeld gekürzt, wenn er unartig war.
Ich glaube nicht, dass Herr Spahn Gesundheitsminister geworden wäre, wenn er seine politische Teilhabe an Hartz IV hätte ausrichten müssen!
Dies gilt für alle heutigen Politiker, denn sie wuchsen ohne Hartz IV auf!!!
Grmpf
"wenn die Kameraden nach dem Training einen Burger essen gehen wollen, man selbst aber aus Geldmangel nicht mitgehen kann, grenzt schon mal aus!"
Ach kommen's, ich war früher erst im Fußballverein, dann Tischtennis und Leichtathletik. Im Turnbeutel war ein Käsebrot und eine Trinkflasche mit Wasser oder Limo von daheim- etwa wie mein Pausenbrot. Manchmal war auch gar nichts drin, weil meine Mutter oder ich selbst es verpeilt hatten. Dann trank man halt im Klo aus dem Wasserhahn über dem Waschbecken. Burger danach gab's nicht. Deswegen fühlte ich mich nie ausgegrenzt.
urbuerger
So wie sie erzählen, sind das schon Jahre her, denn selbst Bessergestellte können heute ihren Kindern nicht mehr so viele Vereinsmitgliedschaften ermöglichen, erst recht nicht, wenn sie mehrere Kinder haben.
Wie Sie die Füllung ihres Turnbeutels beschreiben, haben Sie anscheinend auch keine Entbehrungen hin nehmen müssen, denn Käsebrote und Limo sind schon ziemlich hochgegriffen.
Ich bin kein Hartz IV Bezieher, habe drei Kinder groß gezogen und weis wo von ich Rede, denn trotz guter Qualifikation wurde das Einkommen als Handwerker, der ich aus Überzeugung wurde und war, immer weniger Wert.
Steigende Mieten usw. machen einer Fünfköpfigen Familie schon zu schaffen, besonders, wenn man auch immer wieder, allein wegen der Kinderanzahl, als Asozial beschimpft wird.
Als ich dann auch noch durch eine Erbkrankheit und Überlastung zum Erwerbsminderungsrentner wurde, zerbrach die ganze Familie, Scheidung usw. waren die Folge. Wären die Kinder nicht schon Erwachsen gewesen, bzw. kurz vor Ende der Schule, was wäre dann wohl mit der Ausgrenzung noch gekommen?
Nun sehen Sie dies mal aus der heutigen Sicht eines Hartz IV Empfängers, der, wie sehr viele andere, nicht aus seiner Eigenen Überzeugung Hartz IV beantragen musste, sondern wie einige Millionen einfach nicht mehr genug Geld für seine Arbeit bekommt und somit aufstocken muss!
Nun reden Sie von einer schönen Zeit, die Sie entweder als Einzelkind oder als Kind einer Familie mit höherem Einkommen hatten und somit wissen Sie nicht wovon bei Ausgrenzung geredet wird!!!
Grmpf
Und noch extra zum Bürgeressen...:
Nach einem abendlichen Training trinkt man am besten stilles Wasser, vielleicht mit Magnesium versetzt und nimmt noch einen Magerquark zu sich. Und dann ab ins Bett. In der Früh Haferflocken - typisches Sportlerfrühstück. Burger nach einem Training...igitt, pfui Seibel, Gift. Würde mein Kind das wollen, ich würde wie meine Mutter antworten: "du kosch daheum essa". Aber gerade mit Fleiß...
Grmpf
"So wie sie erzählen, sind das schon Jahre her"
Ja nu, logisch. 18 Jährige treiben sich wohl eher selten auf taz-Online rum. Wie für @Hanne ausgeführt: das war in den 80ern.
"Wie Sie die Füllung ihres Turnbeutels beschreiben, haben Sie anscheinend auch keine Entbehrungen hin nehmen müssen"
Von ihrer Warte aus ist meine ehemalige Turnbeutelfüllung Käsebrot mit (Fahrradtrinkflasche mit Wasser oder Limo) aber scheint's eine Entbehrung:
Ihr Zitat: "wenn die Kameraden nach dem Training einen Burger essen gehen wollen, man selbst aber aus Geldmangel nicht mitgehen kann, grenzt schon mal aus!"
Und als ob ich Geld dabei gehabt hätte. Wie kommen sie darauf? Meine Mutter hätte gesagt: "du kosch daheum essa". Ich war übrigens nicht in 3 Vereinen gleichzeitig, sondern nur in 2. Fußball wollte ich nicht mehr spielen...
"Nun reden Sie von einer schönen Zeit, die Sie entweder als Einzelkind oder als Kind einer Familie mit höherem Einkommen hatten"
Ich hab eine ältere Schwester. Bis zur vierten Klasse etwa trug ich ihre alten Pullis , teils auch Hosen und Schuhe - was bei anderen Kindern aber genauso war. Und nein, höheres Einkommen hatten meine Eltern nicht: Mutter Kassiererin halbtags, Vater festangestellter Hausmeister. Käsebrot und Wasserflasche im Turnbeutel deutet auf reiche Leute, interessant...aber über "die können nicht zum McDonalds" jammern...
Ansonsten: was Sie über Familien, Kinder haben sagen, kann ich nachvollziehen. Hab selber 2 groß gezogen, naja sind noch nicht ganz erwachsen. Scheidung hinter mir, Depressionen, logo...und sitze in einem kleinen Loch, genannt Wohnung, trotz passablen Gehalt, weil mich die Zahlungen an meine Kinder, bzw. meine Ex, eine Stange Geld kosten. Trotzdem jammere ich nicht Rum "uhhhh, der Staat gibt so wenig". Mir gibt er überhaupt nichts. Er schöpft mich nur. Dass Leute dann auch noch über Gutscheine meckern, geschenkt, ich kann's nicht mehr hören.
Hanne
@Grmpf Wie lange ist das her, dass Sie sich nicht ausgegrenzt fühlten?
Grmpf
Das war in den 80ern. Also zu einer Zeit, wo es den Leuten in Deutschland Recht gut ging. Sichere Jobs usw. Ich hatte zwar so Eltern, die jeden Pfennig 5x umdrehten - vor allem meine Mutter, die das Geld (auch meines Vaters) verwaltete, aber arme Leute waren wir nicht. Arbeiterklasse mit gutem Auskommen könnte man sagen. In meiner Gegend wo ich aufwuchs, auch in den Vereinen - im Fußball war ich richtig schlecht, Tischtennis besser, mein Steckenpferd war aber Leichtathletik, 1000m Lauf usw.- war es genauso. Also ich meine, die anderen Kinder mit ähnlichen Eltern, hatten auch nicht mehr im Turnbeutel...
Mei, mein Vater hatte bis er mit meiner Mutter zusammenzog nicht Mal ein eigenes Zimmer. Er schlief mit seiner Schwester im Wohnzimmer auf dem ausziebaren Sofa. Mein Großvater vom Lande, schlief mit seinen 10 Geschwistern unter einer großen Decke in einem Raum ohne Heizung im Winter. Das war zu diesen Zeiten stets relativ normal, nicht außergewöhnlich.
Also war mein Turnbeutel doch echt Luxus. Aber ich weiß, die Kinder machen heute das Fernsehen an, Dieter Bohlen und Konsorten. Und was es alles Tolles gibt, und wie man sein müsste.
Um glücklich zu sein braucht man aber gar nicht viel. Das ist wirklich so.
Age Krüger
Sehen Sie, wenn Sie nicht, so wie Sie es beschreiben, aus der allerletzten Gosse kämen, dann würden Sie sich vielleicht für die Menschen einsetzen, die nicht das Glück haben, vor vielen, vielen Jahre eine Kindheit erleben zu können, in der man nicht ausgegrenzt wurde, weil man eben arm war.
Die Zeiten ändern sich und dank Kohl geistig-moralischer Wende haben wir ein Privatfernsehen, von dem ich und wohl auch Sie verschont blieben, und das jeden Jugendlichen einen Konsum vorgaukelt, der glücklich machen soll.
Und wenn man die Lust hat, sich zu informieren, was heute anders ist als früher und sich ein bisschen Empathie bewahrt hat, dann kann man auch, wenn man früher glücklich war, nachvollziehen, warum heute manches nicht mehr mit Käsebrot und Trinkflasche funzt. Und dann sitzt man evtl. auch nicht depressiv zu Hause, sondern schreit, alleine schon, weil einem selbst Unrecht getan wird. Aber das Unrecht wurde Ihnen nicht von den HartzIV-Beziehern zugefügt.
andi brandi
@Age Krüger !!!
Philippe Ressing
Was für ein Heuchler, Hartz IV wurde unter Schröder/Fischer - also Rot/Grün - 2005 eingeführt. Auch und deshalb hat sich die grüne Partei dagegen im Wahlkampf nicht aus dem Fenster gelehnt. Man wollte schließlich mit der CDU und der FDP eine Koalition bilden. Denen aber war und ist - wie vielen gutsituierten grünen Bourgeois - das Thema ziemlich egal. Die Betroffenen gehen entweder gar nicht wählen, oder die Linke - oder die AfD.
Uranus
@Philippe Ressing Eben. Wie hat die damalige PDS sich eigentlich zu HartzIV verhalten? Dass sie zugestimmt hätte, kann ich mir nicht vorstellen. Von wegen die Grüne Partei wäre die erste Partei gewesen, die das ganze reformieren wollte, ts. Naja, und das eine Reformierung in deren Pogramm steht, hat nicht viel zu bedeuten, da sie ja, wie es bei den letzten Sondierungsgesprächen, solche Vorhaben für eine Regierungsbeteiligung bereitwillig aufgeben.
Age Krüger
Die LINKE, damals noch PDS, war gar nicht im Bundestag vertreten, sondern war unter die 5% gerutscht und nur mit 2 direkt gewählten Abgeordneten vertreten. Mit Frau Lötsch und Frau Pau afair.
Und die haben natürlich dagegen gestimmt.
Uranus
@Age Krüger Aja, danke. Das wusste ich nicht.
Yadgar
...und die AfD entzieht ihnen dann das Wahlrecht oder interniert sie gleich in Konz... äh, "Beschäftigungsresidenzen"!
Als Hartzer AfD zu wählen ist wie sein Haus anzuzünden, weil die Heizung nicht funktioniert...
Grmpf
Es ist einfach auch schwierig, eine Regelung zu finden, die von allen akzeptiert wird. Bei mehr Geld für Kinder ist das Problem, dass viele Eltern das Geld selbst einstreichen, anstatt es an die Kinder weiterzugeben. Ein Beispiel: die Exfrau meines Chefs bekommt monatlich von ihm 1500 € für das Kind. Ein 15 jähriges Mädchen. Das Mädchen bekommt von der Mutter (keine Hartz-Empfängern) 60 € Taschengeld monatlich. Davon muss das Mädchen aber Kosten für ihr Handy, Kleidung und alles außerhalb von essen daheim, Unterkunft usw. selbst bezahlen... Das regte meinen Chef unlängst unglaublich auf...
Ansonsten: ich hatte ein Jahr einen Nachbarn, 40, gesund, der ganz klar sagte, dass er keine Lust zu arbeiten hat und lieber von Hartz lebt. Zwischenrein bekam er Angebote der Agentur oder musste wo antreten. Das tägliche Aufstehen, in der Arbeit zu erscheinen, das Leben geregelt zu bekommen, fiel ihm dann immer zusehends schwer, klar, nach jahrelang arbeitslos. Er war gereizt usw. Unter 15 € die Stunde wolle er nicht arbeiten usw. hörte man. Schichtarbeit lehne er grundsätzlich ab usw. Nach jahrelanger Arbeitslosigkeit hätte er gern gleich den perfekten Job, ohne sich darum bemühen zu müssen... Welches Unternehmen bietet das?
Ich finde: Leute die nicht arbeiten können: Krankheit, Behinderung, Betreuung von Kleinkindern usw, sollte es eine bedingungslose Grundsicherung geben. Auch für Alte, die gearbeitet haben, Kinder großzogen (wo die Rente nicht reicht, weil halbtags z.B an der Kasse gearbeitet. Meine Mutter arbeitete 40 Jahre und hat eine Rente von 550 €. Das geht nur, weil sie meinen Vater hat).
Aber jedem bedingungslos eine dicke Grundsicherung zahlen...dann wären alle blöd, die Arbeiten und das finanzieren sollen. Das wäre nicht gerecht.
Age Krüger
Der erste Fall hat nix mit Grundsicherung zu tun. Mal abgesehen davon, dass ich aus Berufserfahrung als Erzieher darauf hinweisen möchte, dass 15jährige dem getrennt lebenden Elternteil nicht immer voll und ganz vollständig ihre tatsächlichen Einkommensverhältnisse offenlegen (damit sie an etwas mehr Geld für's Smartphone kommen z.B.), ist hier das deutsche BGB Blödsinn, das die Bedürfnisse und Fähigkeiten von Menschen ausschließlich vom Lebensalter abhängig macht. Es gibt 15jährige, denen man die volle Geschäftsfähigkeit zutrauen kann und 50jährige, denen man sie besser nie gegeben hätte (siehe Herr Spahn, kann überhaupt nicht rechnen). Der Gesetzgeber muss Möglichkeiten schaffen, das in Form einer Prüfung feststellen zu können.
Im zweiten Falle des Nachbarns wäre eben das berühmte "Fördern" statt nur zu Fordern notwendig. Und das passiert ja nun überhaupt nicht. Und außerdem hat er das Recht, nix zu tun. Ob für diesen Personenkreis nun unbedingt ein Einkommen bereit gestellt werden muss, dass die gleichen Möglichkeiten bewirkt wie für jemanden, der sich um Arbeit bemüht bzw nicht arbeiten kann, ist eine andere Frage. Mit HartzIV hat diese Frage nur insofern was zu tun, als sie zeigt, wie ungerecht HartzIV ist. Derjenige, der sich um Arbeit bemüht, hat oftmals mehr Kosten, die nicht oder nur sehr lahmarschig von den Behörden erstattet werden wie derjenige, der das nicht macht.
Grmpf
Das 1. Beispiel bezog sich nicht auf eine Leistungsbezieherin (staatlicher Seits), klar. Auch erwähnt, in Klammer. Als Unternehmer hat mein Chef halt einiges mehr zu bezahlen, als jemand der einen Mindestsatz zahlt - nebenbei muss er als böser Kapitalist noch 40 Angestellte auszahlen und ab und an in neue Maschinen investieren (schnell mal ne halbe Millionen, per Kredit versteht sich, Metallhandwerk ist teuer, bedarf hoher Investitionen), wodurch auch ein gewisser Druck entsteht. Das mal nebenbei erwähnt.
Und es gibt genug Frauen, die ihrem Geld hinterherrennen, weil der Ex-Alte nicht zahlen will usw. Kindererziehung ist viel Arbeit, verlangt Organisation, man muss sich selbst zurücknehmen. Ich bin der Letzte, der Frauen das nicht zusteht.
Das mit der Tochter meines Chefs wär ein längeres Thema, das ich nicht aufmache. Als Erzieher, der Sie sind, kann ich Ihnen aber versichern: mein Chef kommt nicht auf der Brennsuppe dahergeschwommen....
Meinem Nachbarn hatte ich sogar eine Stelle in unserem Betrieb angeboten. Aber: er will nicht auf Schicht arbeiten und ist auch nicht bereit, Neues zu lernen: "Metall, das kann ich nicht". Tja mei. Bei uns gibt's Einige die sich hineinarbeiteten und mittlerweile Top-CNC-Programme schreiben, eigenständig nach Zeichnung arbeiten und Projekte selbst umsetzen. Jeder fängt Mal klein an... Die Stelle hat nun ein Tscheche. Er kam als Leiharbeiter, wohnte 3 Monate im Hotel, Frau und Kinder in Tschechien... Mein Chef fand den so super und er ist auch super, bot ihm eine feste Stelle an, half ihm bei Wohnungssuche usw. Und der lebt jetzt mit Frau und Kind in Der, festangestellt. Mein Nachbar...tja meine, Pech gehabt.
Age Krüger
Okay, dann sehen Sie da ja auch den Nachteil von HartzIV. Ihr Nachbar scheint ja mit dem, was er nun bekommt, auch auszukommen. Sonst würde er ja solche Angebote annehmen. Man muss davon ausgehen, dass es einen Teil von Menschen gibt, die geringe Ansprüche haben, auch materieller Art und sofern diese auch wenig Interesse an Arbeit haben, dürfte es für alle das Beste sein, dass man sie in Ruhe lässt.
Ich persönlich habe zu der Zeit, als ich noch in der Heimarbeit war und Schichtdienst hatte, z.B. nie einen Kollegen haben wollen, der nicht freiwillig und mit Lust und Laune den Job macht. Sie haben dann KollegInnen, die nur zu einer bestimmten Zeit arbeiten wollen, nach dem Motto "Nach mir der Spätdienst" arbeiten usw. Wenn wir alle Menschen zwingen, Arbeit anzunehmen, die sie ablehnen, dann werden Sie auch in Ihrem Betrieb irgendwann auch die Kunden keine Lust mehr haben, bei Ihnen zu kaufen. Das ist nicht sinnvoll. Früher wurden die Leute, die nicht gerne arbeiten, einfach Beamte bei der Post oder Verwaltung oder, sofern studiert, Lehrer. Aber diese Möglichkeiten sind auch geringer geworden.
Unfair bleibt es aber diese genauso zu behandeln wie diejenigen, die arbeiten wollen, aber einfach aus gesundheitlichen oder familiären oder auch Altergründen keinen Job finden.
Hanne
Das Beispiel mit der "Exfrau des Chefs" hat einen großen Haken.
Zumal wird die liebste Tochter sicher auch noch durch den Vater und weitere Verwandte "verwöhnt" werden.
Grmpf
@Hanne Diese Geschichte mit der Exfrau meines Chefs hat keinen Haken. Es entspricht den Tatsachen. Mein Chef konnte seine liebste Tochter bis vor 4 Wochen knapp 3 Jahre gar nicht sehen. Er hat sie auf dem Schulweg abgepasst, weil er es nicht mehr aushielt. Das würde jetzt zu weit führen das alles zu erklären. Seither hat er wieder Kontakt zu ihr. Sie ist nun Mal jetzt 15. In einem Jahr kann sie darüber entscheiden, wenn ich das richtig sehe. Sie verbringt jetzt auch Mal Wochenenden beim Papa, seiner neuen Frau und ihren 2 Halbgeschwistern. Das tut ihr gut, denke ich. Und ja, klar, ab nun wird mein Chef seiner Tochter etwas zustecken. Mit ihr auch mal Tennis spielen gehen und solche Sachen, logisch.
Hanne
@Grmpf Hat also definitiv nichts mit ALG II zu tun. Das ist der Haken in diesem Zusammenhang.
wxyz
Die Sanktionen beenden ist eine gute Sache.
Doch im Schwerpunkt vermisse ich bei allen Parteien eine Forderung, die eigentlich über allem stehen sollte:
Ein Verbot, Menschen finanziell und sozial so zu stellen, daß sie (wie es offizielle Statistiken hergeben) 7 bis 10 Jahre früher sterben als andere mit besserem Einkommen.
lions
Die erste Parteistimme außerhalb der LINKEn, die Hand und Fuß hat. Ich träume gerade ein wenig von einer sozialen Grünen, die ich vor geraumer Zeit aus voller Überzeugung gewählt habe.
schuhwerfer
@lions Ja, das waren noch Zeiten...
adagiobarber
die rentnerin, die ihrer enkelin 20 eur zum abitur schenken wollte ...
frage:
und wie schaut die soziale hilfe der eltern der abiturientin aus ?
für die mutter und schwiegermutter ?
nachdem diese über jahrzehnte ihre kinder versorgt hat.
es gilt das sprüchlein:
eine mutter kann zehn kinder ernähren, zehn kinder jedoch nicht eine mutter.
der interviewte hat für meinen begriff ein verkürztes weltbild.