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    • 31. 5. 2021

      Diskussion um Rentenbesteuerung

      Die Mahnungen überhört

      Kommentar 

      von Christian Rath 

      Der Bundesfinanzhof fordert schnelle Änderungen beim Einkommenssteuergesetz, damit Renten nicht doppelt besteuert werden.  

      Jutta Förster, vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof, spricht während der Urteilsverkündung
      • 4. 5. 2021

        Gedenken zum 9. Mai in Berlin

        Ziviler Protest und Zusammenhalt

        Kolumne Bewegung 

        von Desiree Fischbach 

        Bewegt: Junger Feminismus und Solidarität mit Myanmar. Zum 76. Jahrestags der Befreiung vom deutschen Faschismus gibt es Ausstellung und Fahhradkorso.  

        Demonstration der Solidarität mit dem SDS Heidelberg; Bannertexte von links, u. a. : "[...]pt die Willkür d. Kapitals [... Kam]pf d. Proletariats";"[...]nges. Verbot d. Heidelb. SDS [... Sch]lag gegen die Arbeiterklasse".
        • 7. 4. 2021

          Groko ignoriert eigene Be­ra­te­r*in­nen

          Kein gesundes Essen mit Hartz IV

          Hartz IV reiche nicht aus für eine ausgewogene Ernährung, sagen Be­ra­te­r*in­nen im Agrarministerium. Das Arbeitsministerium sieht das anders.  Alina Leimbach

          Ein ausgelöffelter Suppenteller auf einem Tablett
          • 26. 1. 2021

            Finanzhilfen in der Coronapandemie

            Sympathien für mehr Hartz IV

            Gewerkschaften und Sozialverbände fordern einen Corona-Aufschlag für arme Menschen. Zuspruch kommt von SPD, Linken und Grünen.  Ulrich Schulte, Pascal Beucker

            Eine Frau mit Maske. Es ist die Linke-Chefin Katja Kipping
            • 8. 1. 2021

              Grüne Garantiesicherung

              So wollen Grüne Hartz IV abschaffen

              Die Grünen stellen ihr Konzept einer Grundsicherung vor. Sie wollen Sanktionen abschaffen und die Regelsätze erhöhen. Unklar: Die Gegenfinanzierung.  Anna Lehmann

              Anja Hajduk gestikuliert bei einer Rede vor einer grünen Wand mit gelben Parteilogo
              • 1. 1. 2021

                Geschichten zum Jahreswechsel (III)

                Ein übermächtigtes Nichts

                Caddy ist Schriftsteller und hat zu wenig Geld zum Leben. Eine nicht ganz unwahre Geschichte über Geld und Krankheit, Corona und die Bürokratie.  Carsten Klook

                Ein Mitarbeiter des Berliner Sozialgerichts nimmt Akten mit Hartz-IV-Klagen entgegen.
                • 5. 11. 2020

                  Hartz-IV-Bezieher:innen berichten

                  „14 Euro mehr sind ein Witz“

                  Die Bundesregierung will die Hartz-IV-Sätze um ein paar Euro erhöhen. Betroffene berichten der taz, warum das Geld weiterhin nicht ausreicht.  Jasmin Kalarickal, Christina Gutsmiedl

                  Ein Mann schaut sich ein Plakat an, auf dem für ein Jobportal geworben wird
                  • 17. 4. 2020

                    Mindesteinkommen in Spanien

                    Bis zu 500 Euro Stütze

                    Erstmals gibt es in Spanien eine Sicherung für finanziell Schwache. Drei Millionen Menschen könnten davon profitieren.  Reiner Wandler

                    Mutter spielt mit ihrem Kind im Garten
                    • 26. 3. 2020

                      Milliardenhilfen der Bundesregierung

                      Wer was bekommt

                      Durch die Coronakrise stehen viele Menschen vor der Pleite. Die Bundesregierung will helfen. Aber wem? Und wie? Ein Überblick.  Ulrike Herrmann

                      In einem Laden hänger Schilder mit "Bleibt zu Hause" Aufschrift.
                      • 23. 3. 2020

                        Maßnahme gegen Corona-Krise

                        Weniger Hürden für Hartz IV

                        Bisher galten beim Antrag auf Grundsicherung strenge Bemessungsgrenzen bei Vermögen. Das Corona-Sozialpaket sieht nun Erleichterungen vor.  Barbara Dribbusch, Anna Lehmann

                        Portrait von Schauspielerin Anja Pahl.
                        • 27. 3. 2019

                          Weniger Leistungen für Asylsuchende

                          Sozialministerium will weniger zahlen

                          Ab 2020 sollen Asylsuchende weniger Leistungen bekommen. Monatliche Zuwendungen für Alleinstehende würden um zehn Euro pro Monat sinken.  

                          Bewohner einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende laufen auf der Straße
                          • 16. 3. 2019

                            Halbzeit für Rot-Rot-Grün

                            Klappt ganz gut! Klappt gar nicht!

                            Was hat Rot-Rot-Grün von den Zielen im Koalitionsvertrag bislang umgesetzt? Und was nicht? Eine Bestandsaufnahme (Teil 2).  

                            Zwei Polizeiwagen auf Fahrt in Berlin
                            • 7. 3. 2019

                              Grundsicherung in Italien

                              Fünf Sterne wollen punkten

                              Kommentar 

                              von Michael Braun 

                              Weil die Europawahlen anstehen, wird in Italien die Grundsicherung überhastet eingeführt. Die Fünf-Sterne-Bewegung hofft auf Stimmen.  

                              Di Maio bei einem Parteievent
                              • 6. 3. 2019

                                Wahlversprechen der 5-Sterne-Bewegung

                                Italien führt Grundsicherung ein

                                Bedürftige ItalienerInnen können erstmals eine staatliche Unterstützung bis zu 780 Euro beantragen. Das „Bürgereinkommen“ ähnelt Hartz IV.  Michael Braun

                                Drei Frauen sitzen in einem Wartezimmer und halten Dokumente in den Händen
                                • 5. 3. 2019

                                  SPD-Pläne zur Grundrente

                                  Wer profitiert am Ende?

                                  Der CDU-Sozialflügel will einen Kompromiss bei der von der SPD vorangetriebenen Grundrente. Jedoch sind alle Zahlen zu den Kosten bisher wolkig.  Stefan Reinecke

                                  zwei alte hände halten mehrere euromünzen
                                  • 12. 2. 2019

                                    Grundsicherungsempfänger Artur Streit

                                    Ein zu kleines Stück vom Kuchen

                                    Artur Streit hat 30 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt und erhält nur die Grundsicherung. Jetzt demonstriert er regelmäßig vor der SPD-Zentrale.  Hanna Voß

                                    Artur Streit hat eine Zigarette im Mund und einen roten Schal um den Hals, in der Hand hält er zwei Bilder von Angela Merkel
                                    • 6. 2. 2019

                                      SPD und Hartz IV

                                      Nahles für neues Bürgergeld

                                      SPD-Chefin Andrea Nahles will weitgehende Änderungen bei Hartz IV. In der SPD erntet sie Lob, in der CDU Widerspruch.  Ulrich Schulte

                                      Andrea Nahles schaut durch ein Fenster und sieht ihr Spiegelbild
                                      • 3. 2. 2019

                                        SPD-Politiker über Hartz IV

                                        „Es ist falsch, am Minimum zu kürzen“

                                        Die Sanktionen bei Hartz IV sollten abgeschafft und das Arbeitslosengeld I auf vier Jahre verlängert werden. Das fordert NRWs SPD-Chef Sebastian Hartmann.  

                                        Demonstranten stehen während der mündlichen Verhandlung über die Rechtmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht
                                        • 15. 1. 2019

                                          Hartz-IV-Gesetze

                                          Schafft endlich die Sanktionen ab!

                                          Kommentar 

                                          von Ulrich Schulte 

                                          Das Strafregime von Hartz IV ist in Paragrafen gegossene Menschenverachtung. Der Staat müsste seinen BürgerInnen auf Augenhöhe begegnen.  

                                          DemonstrantInnen mit Schildern stehen vor kahlen Bäumen
                                          • 19. 11. 2018

                                            Hartz IV und Grundsicherung

                                            571 statt 416 Euro?

                                            SPD und Grüne wollen eine neue Grundsicherung. Wie hoch muss diese sein? Die Bundesregierung und Sozialverbände rechnen unterschiedlich.  Ulrich Schulte

                                            Ein Mann geht am Eingang der Agentur für Arbeit vorbei
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                                          Grundsicherung

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