Bonus fürs Energiesparen: Bei den Reichen ansetzen

Die FDP fordert einen Energiesparbonus für Hartz-IV-Empfänger*innen. Was gut klingt, geht bei Menschen mit wenig Geld an der Realität vorbei.

Eher im Kalten sitzen als hungern? Für Hartz-IV-Empfänger*innen könnte das im Winter die Frage sein Foto: Joerg Sarbach/ap

Nicht jede Idee aus der FDP ist komplett daneben, nicht mal dann, wenn es um Hartz IV geht. So ist es zum Beispiel beim Vorschlag vom Wochenende wonach ALG-II-Empfänger*innen einen Bonus erhalten sollen, wenn sie ihren Gasverbrauch senken. Die Social-Media-Empörung war zwar erwartbar groß, die Problemanalyse ist aber erst mal nicht ganz falsch: Deutschland muss massiv Gas sparen.

Da Appelle alleine selten ausreichen, hat der Preis eine entscheidende Lenkungswirkung. Bei Haushalten, deren Heizkosten der Staat bezahlt, wirkt dieser Faktor aber nicht. Die Lösung, die FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler vorschlägt, hat sogar eine gerechte Komponente: Bisher sollen nur Unternehmen belohnt werden, wenn sie ihren Verbrauch senken. Ein Auktionsmodell der Ampel, das für die Industrie einen zweiten Sparanreiz neben den hohen Marktpreisen schafft, startet im Oktober.

Mit dem Bonus für Hartz-IV-Empfänger*innen würden erstmals auch Privathaushalte eine solche Belohnung bekommen. Jetzt zum Aber: Schon heute heizen Hartz-IV-Empfänger*innen nicht übermäßig verschwenderisch, denn wenn ihr Verbrauch überdurchschnittlich hoch ist, können ihnen die Jobcenter einen Teil der Kosten aufdrücken. Das Einsparpotenzial ist also überschaubar.

Angesichts der mickrigen Hartz-IV-Regelsätze und der ebenfalls steigenden Supermarkt-Preise besteht dafür die Gefahr, dass Betroffene die Heizung nicht nur um eine Stufe runter drehen würden, sondern gleich ganz im Kalten sitzen, um mithilfe des Bonus zumindest halbwegs über die Runden zu kommen. Ganz unbegründet ist die Empörung über den FDP-Vorschlag an der Stelle dann doch wieder nicht.

Anders wäre das, wenn schon die regulären Bezüge das Existenzminimum wirklich sichern würden und der Gassparbonus on top käme. Das Geld für höhere Sätze ließe sie sich von denen holen, bei denen das Energiesparpotenzial tatsächlich hoch ist: von den Reichen, die sehr viel größere Räume beheizen.

Bei ihnen entfalten die hohen Gaspreise ja ebenso wenig Lenkungswirkung wie bei den Hartz-IV-Empfänger*innen. Ihre Heizrechnungen bezahlen sie zwar selbst. Sie können die Kostensteigerungen aber locker verschmerzen – und würden auch dann nicht vor die Hunde gehen, wenn der Staat auf weit überdurchschnittlichen Gasverbrauch eine Sonderabgabe zugunsten der Armen erheben würde.

Comments

[Rahl]

Es wäre ja tatsächlich ganz nett wenn man fürs Sparen als Sozialhilfeempfänger belohnt werden würde. Tatsache ist, das ich dieses Jahr 300 € ans Amt zurückzahlen durfte weil ich 2020 fast 30% unter den gezahlten Nebenkosten war. Ich war sparsam und bekomme dafür nichts als einen Brief des Amtes, doch ja jetzt bloß schnell mein "Guthaben" bei meinem Vermieter zurück ans Amt zu überweisen.

Wer von Hartz4 Empfängern jetzt wieder Einsparungen erwartet, während die mit "Bonuszahlungen", in der Pandemie und der jetztigen Krise, ihre tatsächlichen Mehrkosten gar nicht decken konnten, der wird auf viel Widerstand stoßen und zwar völlig zu Recht.

[Wunderwelt]

Es war und ist einer der Kardinalfehler des Hartz4 Systems, jede Form von Eigenständigkeit der Bezieher rigoros abzuwürgen. Kleine Gewinne aus Ebaygeschäften, kleine Spekulationsgewinne,etc...offiziell alles anzurechnen..sprich der gesamte mögliche Gewinn aus Eigeninitiativer Betätigung: weg.!

So wurden H4 Bezieher immer auf dem Niveau abhängiger (eigentlich Kinder) gehalten. Und dann wundert man sich noch über die vielen Langzeitarbeitslosen...

Insofern ist der Vorschlag H4 Beziehern einen Gewinn aus der Einsparung von Gas zu ermöglichen, sogar eine löbliche Ausnahme..

Das es den Regierenden allerdings erst/nur dann einfällt, wenn ein echter Engpass droht, läßt tief blicken und sagt viel über das Unverständnis sowie das Menschenbild derer aus, die H4 erdacht oder so lange daran festgehalten haben.

...auch diesen Aspekt bitte bei der Planung des Bürgergeldes berücksichtigen.!!

[Der Cleo Patra]

Es sollte doch mal jemand sagen, ab welchem Jahresverdienst (Brutto) man als reich gilt.

Einzelverdiener mit Familie drei Kinder: ist da 60000 Euro reich? Oder 80000€

Selbst als Lediger mit 80000€ Brutto in München bist du nicht reich.

[Uranus]

@Der Cleo Patra Mehr als Merz. Der ist nur "gehobener Mittelstand". ;-)

[WeisNich]

@Der Cleo Patra Reich ist man dann nicht.

Der Ledige hat Wohlstand, der mit den drei Kindern sollte nicht in einer Stadt leben, denn dann reicht es hinten und vorne nicht.

[Jesus]

Ein Bonus für sparsames Verhalten würde ja nicht dazu führen das die Heizung ganz ausgestellt wird.

Und ergibt meiner Meinung nach Sinn in Situationen in denken der Preis keinen Einfluss hat.

Auf der anderen Seite die Reichen, es stimmt zwar das viele sich einen höheren Gaspreis leisten können, deswegen werden sich die meisten trotzdem sparsamer verhalten. Multimillionäre und Milliardäre denen die Kosten komplett egal sind gibt es nicht so besonders viele.

[Daniel Drogan]

@Jesus Es soll jemand sagen Betrag x,y€ und dann selbst schreiben Sie schon die Nuancen auf. Könnte es sein das gerade dies dazu führt das man keinen Betrag nennt? Könnte mich aber auch irren...

Wie sagt man so schön, wie das schwächste Glied. Also Herangezogen werden eher Beispielhaushalte aus Thüringen/Meck-Pomm und der Bayer und Baden-Württemberger muss dann sehen oder?

Ich finde es aber interessant, da sie bei einer Summe x€ genau zwischen arm und reich unterscheiden wollen. Cut-off Bestimmung mal anders. Selbst in der in-vitro-Diagnostik gibt es da sowas wie den Graubereich/Borderline-Bereich (früher nannte man das im Wirtschaftsbereich "Mittelstand), aber klar ist für sie ab x Betrag ist man reich und ab x Betrag ist man arm. Schwarz-Weiß-Denken für jene die keiner komplexen Welt sich entgegenstellen können.

[Gerhard Krause]

@Jesus Es ist mathematisch zwingend logisch, dass Verbrauch/persönliche Umweltzerstörung und Einkommen in Zusammenhang stehen. Relative Konzepte (auf das Beheizen des dritten Pools wird großzügig verzichtet) stehen dem nicht entgegen. Die Deckelung der Energie ist die Lösung, solange es nicht ohne Umwelt- und Schäden an Menschen geht. Für alle gleich. Es gibt kein Menschenrecht, qua sozialer Stellung oder Einkommen zu Lasten der anderen die gemeinsamen Lebensgrundlagen zu zerstören.

[Encantado]

@Gerhard Krause "Es ist mathematisch zwingend logisch, dass Verbrauch/persönliche Umweltzerstörung und Einkommen in Zusammenhang stehen."

Nur wenn man weitere Annahmen zugrundelegt, die Sie leider nicht nennen.

Ohne diese Annahmen ist die Aussage schlicht ohne Grundlage und damit falsch.

Ganz mathematisch logisch.

[Uranus]

@Jesus Nicht erst Wohlhabende mit einem Vermögen von mehreren Millionen werden höhere Heizkosten egal sein. So eine Haltung können sich sicherlich schon Ärmere (haha ;-/) leisten.

Also ich fände eine Deckelung gut, wobei dies wohl nicht so einfach umsetzbar wäre, da Heizenergieverbrauch von der Gebäudestruktur - genauer Dämmung - abhängt. Mensch müsste einen Mindestverbrauchswert für eine Wohnung/Haus mit bestimmten Energieausweis erhalten und der Verbrauch darüberhinaus würde verteuert werden.

[Encantado]

@Uranus "Also ich fände eine Deckelung gut..."

Das wollen viele.

Die Gretchenfrage bei diesen Vorhaben lautet allerdings immer: wer zahlt für das, was oberhalb dieses Deckels liegt? Es sagt sich nämlich leicht, dann sinken halt die Gewinne der Reichen. Bis wohin? Wenn die Kosten höher liegen als der Deckel, war's das...

[Hans Jürgen Langmann]

Etwas positives hat diese Krise ja auch, man erkennt Gewinner und Verlierer deutlicher.

Lindner spricht nicht über die Klientel der FDP, das würde ihn der Lächerlichkeit aussetzen.

Also begibt er sich ins Reich der Armen.

Und hält uns vom Denken ab.

Darüber, das Millionäre gar Milliardäre von niemanden gebraucht werden, ausser von sich selber.

Nicht nur Deutschland braucht gerechte Löhne, keine Almosen.

Dann wären wir weiter.

[Gerhard Krause]

@Hans Jürgen Langmann Sie haben im Mittel vollkommen recht. Wie User Stefan L. schreibt, muss man auch bedenken, dass es verantwortungsvolle Menschen mit Einkommen und Vermögen gibt, die sich zB in der Bewegung "umfairteilen" engagiert haben.

[Stefan L.]

@Hans Jürgen Langmann "Darüber, das Millionäre gar Milliardäre von niemanden gebraucht werden, ausser von sich selber."

Da wäre ich vorsichtig. Es gibt sicherlich jede Menge Millionäre, die verantwortungsvoll und erfolgreich Unternehmen führen, die vielen Menschen einen sicheren und gut bezahlten Arbeitsplatz sichern. Solche Menschen dürfen aus meiner Sicht auch gerne Millionäre sein. Was soll immer wieder diese Neiddebatte?

[WeisNich]

Das einfachste wäre es, Vermieter von Immobilien der unteren Kategorie zu zwingen, die Wohnungen in den kommenden Jahren energetisch zu sanieren, ihnen dazu Kredite zu vermitteln und ihnen das Recht zu geben, die Miete um maximal den gesparten Energiebetrag zu erhöhen. Meinetwegen dynamisch.

[Samvim]

@WeisNich Klingt gut, bis man sich die Kosten-Nutzen-Rechnung einer energetischen Sanierung ansieht: Meist amortisiert sich die Nummer selbst 50 Jahren nicht (selbst bei den aktuellen, horrenden Preisen).

[WeisNich]

@Samvim Ja, das ist ein Dilemma. Bei meinen vermieteten Wohnungen rechnet sich das auch nur durch staatliche Zuschüsse. Aber, wat mutt, dat mutt.

Und deshalb ja auch Zwang zur Sanierung.

Wenn aber die Mieter ausbleiben, weil die Kaltmiete nicht mehr das Problem ist, sondern die Nebenkosten - so wie es in der von mir bewohnten Mietwohnung der Fall sein wird, dann relativiert sich das mit den 50 Jahren wieder.

[HAHABerlin]

Mal keine Sorge, die Nebenkosten Erhöhung flattert vom Vermieter ins Haus. Diese ist dem Jobcenter formlos einzureichen. Also Hartz IV müssen nicht fieren.

[Uranus]

@HAHABerlin Aktuell mag das und wird das hoffentlich stimmen. Wie es perspektivisch aussieht und wie sich also die Krise(n) und die "schlimmen" Belastungen für die Wohlhabenderen entwickeln werden und das Geschrei losginge, würde ich abwarten. Zumal es womöglich nicht nur um diesen Winter sondern auch um den nächsten Winter ginge.

[Taztui]

Dass "Reiche" nicht preissensibel seien, nur weil sie s nicht nötig hätten, ist ja eine lustige Behauptung. Ist das irgendwie empirisch nachgewiesen? Ich vermute mal, dass es bei "Armen" und "Reichen" ähnlich viele preisbewußte oder sparsame Menschen gibt.

[prius]

tja leider mussten wir steuerzahler grade einen gaskonzern retten nämlich uniper.jahrelang immer nur auf gas vom kriegstreiber putin gesetzt jetzt ham wir den salat.hätten seit jahrzehneten die erneuerbaren ausbauen sollen und mit grünem wasserstoff lokal und günstig gas erzeugen.ich persönlich dusche seit jahren kalt davon gingen meine krampfadern weg und händewasche kalt mit seife macht auch sauber

[Brot&Rosen]

+++wenn der Staat auf weit überdurchschnittlichen Gasverbrauch eine Sonderabgabe zugunsten der Armen erheben würde.+++

Gibt es dazu ernsthafte Berechnungen, fordert das irgendeinSozialverband?

Wie sollte die milde Gabe verteilt werden?

[Brot&Rosen]

@Brot&Rosen Der Chef des Paritätischen Gesamtverbands

"forderte (...) eine Übergewinnsteuer für Unternehmen, „die mit Krieg und Krisen außergewöhnlich hohe Erträge erwirtschaftet haben und weiter erwirtschaften“. Die Einnahmen einer solchen Steuer sollten nach Schneiders Vorschlag dafür verwendet werden, einkommensschwächere Haushalte „in diesem teuren Herbst und Winter zu unterstützen“

taz.de/Archiv-Such...&SuchRahmen=Print/

Angesichts der neuesten Gewinnerwartung von RWE

"5 bis 5,5 Milliarden Euro – bisher wurden 3,6 bis 4 Milliarden Euro angepeilt."

www.spiegel.de/wir...-bc1b-1619af258169

sieht das Saskia Esken wohl auch:

"Die SPD wird einen neuen Anlauf nehmen, eine Übergewinnsteuer für Konzerne einzuführen, die sich an der Krise bereichern", sagte Parteichefin Saskia Esken"

www.zeit.de/politi...c&page=22#comments

Die Grünen sind auch dafür (ebd.)

[Brot&Rosen]

@Brot&Rosen Scholz hat den Vorstoß für eine Übergewinnsteuer heute mit Verweis auf den Koalitionsvertrag bereits wieder kassiert, Kritik kommt von der LINKEn.

www.nd-aktuell.de/...r-vom-kanzler.html

[Sonnenhaus]

Was erwarten wir von einem, der realen Welt entrückten Finanzminister, dem jegliches Verständnis für die Realität der Armen in unserem Land verloren ging - sollte es jemals vorhanden gewesen sein!

Und die SPD lässt sich das bieten, nur um an der Macht zu bleiben. Schämt Euch, ihr sozialen Demokraten?

Aber es wird glimpflich ausgehen, weil der Winter im Klimawandel nicht mehr so kühl werden wird wie Putin sich das vorstellt. Da hätte er mal weniger Erdgas und Öl verkaufen sollen.

Dennoch wird es tausende von frierenden in unserem Land geben. Hoffen wir, dass niemand erfriert, trotz unseres knausrigen Finanzministers.

Vielleicht kann unser Militär mit den neuen Feldküchenkochern aushelfen und die Wärmestuben heizen. Die haben ja genug "Kohle".

[Rudi Hamm]

Ab wann ist man "reich"?

Denn ohne diese Definition ist jede Aussage "die Reichen sollten...." sinnlos.

[Bussard]

@Rudi Hamm Machen Sie einen Vorschlag. Ab wann ist man Ihrer Meinung nach reich?

[Tom Farmer]

@Bussard Global gesehen ist in Deutschland jeder reich!

[Bussard]

@Tom Farmer Für die Frage der Besteuerung in Deutschland sind globale Betrachtungen aber wenig hilfreich.

[Tom Farmer]

@Bussard ich habe das aber durchaus ernst gemeint! hier jedem alles , zumindest mal verbal, ausgleichen und jeder will auch was haben ärgert mich Tag für Tag mehr. Zielgerichete Hilfe für die Ärmsten, der Rest muss halt mal sparen pauken.

[Alreech]

@Rudi Hamm Reich ist man z.B. wenn man ein modernes, gut gedämmtes Eigenheim mit Wärmepumpe, Photovoltaik und Schwedenofen für den Notfall besitzt.

Solche Menschen können dann auch mehr für das Gas zahlen.

[Tom Farmer]

@Alreech ja genau!! wir haben Pellets, zahle gerne auch 500% für mein Gas!

[Stefan L.]

@Alreech "Reich ist man z.B. wenn man ein modernes, gut gedämmtes Eigenheim mit Wärmepumpe, Photovoltaik und Schwedenofen für den Notfall besitzt."

LOL, eine schön präzise Beschreibung, ideal für jeden Gesetzestext. 😂

[Encantado]

@Alreech ...sofern das nicht alles mit Kredit finanziert wurde. Oder spielt das keine Rolle?

[Alreech]

@Encantado Und was ist wenn der Kredit schon abbezahlt ist?

Gerade im Süden Deutschlands gibt es viele abbezahlte Eigenheime in den Speckgürteln von Städten wie Stuttgart und München, die durch die steigenden Immobilienpreise drastisch an Wert gewonnen haben. Diesen leistungslosen Wertzuwachs sollte der Staat abschöpfen, z.B. durch eine höhere Grundsteuer.

Gleichzeitig können die Besitzer auch mehr für Strom und Gas zahlen, zur Not müssen sie eben einen neuen oder einen weiteren Kredit aufnehmen.

Es kann nicht sein das die Kosten der Gaskrise wieder nur bei den Ärmsten der Armen, den Hartz IV Empäfngern und den Geflüchteten hängen bleibt.

[Rudi Hamm]

@Alreech "Gerade im Süden Deutschlands gibt es viele abbezahlte Eigenheime in den Speckgürteln von Städten wie Stuttgart und München, die durch die steigenden Immobilienpreise drastisch an Wert gewonnen haben. Diesen leistungslosen Wertzuwachs sollte der Staat abschöpfen, z.B. durch eine höhere Grundsteuer."

Gerade hier leben Menschen die ein Leben lang hart ihre Eigentumswohnung abgezahlt haben und jetzt mit der Rente gerade so zurecht kommen.

Diese Menschen haben nicht das Geld für deutlich höhere Abgaben. Zwar ist ihre Immobilie wertvoll geworden, doch deshalb haben sie nicht mehr Geld.

Insofern finde ich ihre Idee nicht sozial ausgewogen, denn diese Menschen können nichts für die Armut der anderen.

[Tetra Mint]

@Encantado Nicht wirklich. Keine Bank wird einem Hartz-4-ler, Aufstocker oder Geringverdiener das besagte Eigenheim finanzieren. Kredite gehen nur dorthin, wo man sich das Geld auch zurückholen kann.

[Encantado]

@Tetra Mint So, dann haben wir also jemanden mit einem modernen Eigenheim, bis zur Oberkante verschuldet, aber die Finanzierung klappt grad so.

So ein Mensch gilt dann als reich?

"Solche Menschen können dann auch mehr für das Gas zahlen."

Und das glauben Sie ernsthaft?

[Rahl]

@Encantado "Solche Menschen können dann auch mehr für das Gas zahlen."

Und das glauben Sie ernsthaft?

Ich glaube gerne das jemand der kein Gas zum heizen braucht sich den Gaspreis leisten kann. Vielleicht sollten Sie Kommentare mal etwas gründlicher lesen, dann würde Ihnen auch nicht entgehen das es scherzhafter Kommentar war.

[Encantado]

@Rahl "...dann würde Ihnen auch nicht entgehen das es scherzhafter Kommentar war."

Trifft nicht mein Humorzentrum.

Ob's stimmt, kann allerdings nur der Verfasser beantworten. Ich misstraue da Ihrer Textexegese, sorry. Ich bin sicher, dass Sie sich dabei große Mühe gegeben haben.

[Tom Farmer]

Tankrabatt, 9€Ticket. Letztlich und überwiegend sinnloses Geldausgeben bzw. Einnahmeverzicht an entsprechender Stelle. Die meisten in diesem Land benötigen keine Unterstützung!

Arme unterstützen und motivieren ist klar. Das kann man aber mit viel weniger Getöse und Schlagworten und Stimmungsmache als ich das derzeit beobachte. Und überhaupt mal mündige Bürger "erziehen" die mal selbst kalkulieren können wie viel man für was ausgeben kann fände ich ebenfalls hilfreich. Preisprognosen veröffentlichen oder mal alle Kunden anschreiben was auf sie zukommen könnte? Da lese und höre ich nix außer unklaren %-Angaben von möglicherweise x bis y.

So bleibt: Der am lautesten schreit hat recht oder wie?

[Kabelbrand Höllenfeuer]

Das wird dazu führen, dass Transferleistungsempfänger im Kalten sitzen und schlafen, um sich die immer teureren Lebensmittel noch leisten zu können.

Insbesondere bei Alten, Kranken und Familien mit Kindern völlig inakzeptabel.

[31841 (Profil gelöscht)]

"Der Aufstand" wird kommen.

[Piratenpunk]

@31841 (Profil gelöscht) In Deutschland muss man sich davor allerdings fürchten.

Hierzulange zeigt man doch lieber mit dem Finger auf jene, denen es noch schlechter geht.

[Brot&Rosen]

@31841 (Profil gelöscht) Seit Tagen ist dies bekannt und kein Aufstand nirgendwo in Sicht:

"Auch der deutsche Energiekonzern RWE korrigierte am Mittwochabend seine Prognose für das laufende Geschäftsjahr stark nach oben. Das Unternehmen erwartet einen Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) von fünf bis 5,5 Milliarden Euro statt bislang 3,6 bis vier Milliarden Euro. Im Kerngeschäft rechnet RWE mit einem EBITDA von 4,3 bis 4,8 Milliarden Euro (bisher: 2,9 bis 3,3 Mrd.)."

prod.berliner-zeit...konzerne-li.251221

Außer daß Mützenich Saskia Eskens Forderung nach Übergewinnsteuer

www.klamm.de/news/...1659195377528.html

wenig medienwirksam wiederholt ...

[ulf hansen]

@Brot&Rosen Ob Rot,Grün,Gelb....alle leisten hervorragende Lobby Arbeit.

Also verabschieden wir uns von einer Bürger Partei die sich für das Volk einsetzt.

[Brot&Rosen]

Eine Sonderabgabe der Reichen zugunsten der Armen - wo es gerade so gut geklappt hat damit, die Debatte um die Übergewinnsteuer einzustampfen?