Gescheiterte Politik der Grünen: Es gibt mehr als den Klimawandel

Die Grünen sind selbst schuld an ihrer Krise. Sie müssen sich auf eine Politik der Reform konzentrieren, ihr Fokus auf die Klimakrise reicht nicht.

In Brandenburg verpassten die Grünen den Einzug in den Landtag   Foto: Christoph Soeder/dpa

Dass ausgerechnet der von Robert Habecks Ministerium verantwortete Klima- und Transformationsfonds, der Unternehmen stabilisiert und bei Investitionen in neue Technologien unterstützt, in keiner Grünen-Kampagne erwähnt wurde, ist wie ein Schachzug, bei dem die stärkste Figur vergessen wird.

Kein Wunder, dass die Wähler im Osten glauben, die Grünen gefährden Arbeitsplätze und überdrehen ihre Klimapolitik. Gepaart mit ihren apokalyptischen Wahlspots bleibt dieser Eindruck kaum aus. Statt das Missverständnis mit der Bevölkerung aufzuarbeiten, luden die Grünen-Politiker die Schuld für die Wahlniederlagen bei CDU, CSU und Putin ab.

Auch der urbangeprägte Speckgürtel um Berlin hat die Grünen nicht – wie gehofft – in den Brandenburger Landtag getragen. Sie erhielten nur etwa vier Prozent der Stimmen. Es mangelt offenbar an Speck am Knochen. Die Grünen waren schon weiter. Zwischen 1998 und 2005 reformierten sie unter Joschka Fischer den Sozialstaat, führten erneuerbare Energien ein und übernahmen international Verantwortung.

Anstatt diesen Weg fortzusetzen und Konzepte für einen schlanken, aber starken Staat sowie faire Märkte zu entwickeln, wurde die Reformpolitik aufgegeben. Wenn die Grünen wieder vorne mitspielen wollen, ist es höchste Zeit, Antworten für ein Land zu entwickeln, das wirtschaftlich robust ist, aber im internationalen Wettbewerb aufholen muss: agiler, digitaler und mit geringeren Kosten für Unternehmen.

Allein auf den Klimawandel hinzuweisen, reicht nicht. Gegen Hochwasser helfen keine Klimakonferenzen, sondern höhere Staudämme, Überflutungsflächen und moderne Ausrüstung für Feuerwehren und das Technische Hilfswerk. Fallen die Grünen in ihre alte Lagerlogik zurück und treffen ihre Personalentscheidungen nach starren Schubladenprinzipien, brauchen sie sich nicht wundern, wenn die 5-Prozent-Hürde bei der nächsten Bundestagswahl zur realen Bedrohung für sie wird.

Comments

[meerwind7]

Umfragen zeigen, dass Wähler mit den Umweltthemen der Grünen mehr übereinstimmen als etwa mit ihren Vorstellungen zur Sozialpolitik, zur Migration usw.



Ich gehe daher davon aus, dass die Wähler weggehen, weil ihnen zum einen die anderen Themen mehr auf den Nägeln brennen, sie zum anderen den Eindruck haben, die Grünen setzten sich dort mehr ein, als ihnen lieb ist, und vernachlässigten die Umweltthemen.



Sieht man ja beispielhaft bei den Subventionen für Erdgas und dem Rückzieher beim vorhwr in der Koalition vereinbarten Heizungsgesetz (statt dieses moderat abzumildern, aber mit Wirksamkeit wie vereinbart ab Anfang 2024 und damit genug Abstand zur Bundestagswahl).

[Onkel Heinz]

Jede Partei hat ihren Zuständigkeitsbereich. Grüne kümmern sich eben um den Klimawandel. So war es schon immer.



Wähler wären verwirrt, kümmerte sich plötzlich eine CDU aus eigenem Interesse um die Umwelt.

[Janix]

@Onkel Heinz:

In den 1980ern hat die CDU das Umweltministerium aus Opportunismus eingeführt. Dahin sollten wir sie wieder treiben!



Die menschengemachte Erderhitzung ist ein Thema, auf das jede Partei eine Antwort im Programm haben sollte.

[Brot&Rosen]

die grünen sind als 1-punkt-partei angetreten.



linke gingen rein + wieder raus.



übrig blieb eine etwa andere fpd.



eine mixtur, die nicht zukunftsfähig ist. meine meinung.

[Opossum]

@Brot&Rosen:

Die aktuelle Politik belegt genau dass die Grünen keine andere FDP sind, die wenigen guten konstruktiven Ansätze kommen von den Grünen, meinem Eindruck nach leiden sie sich (besonders Habeck) durch die letzte Zeit um die Energiewende voranzubringen. Hallo wie sind aktuel bei ca 60% Erneuerbaren im Strommix Tendenz stark steigend.



Was macht die FDP ausser neoliberaler Blockadepolitik ???



Also machen Sie es sich nicht so Einfach, zudem ist der 1 Punkt der der unserer Zukunft stark bestimmt

[Budzylein]

Im Artikel heißt es: "Die Grünen waren schon weiter. Zwischen 1998 und 2005 reformierten sie unter Joschka Fischer den Sozialstaat, führten erneuerbare Energien ein und übernahmen international Verantwortung." Nein, die Koalition SPD/Grüne hat in der Kranken- und Rentenversicherung sowie bei den Arbeitslosen massiven Sozialabbau betrieben. Und das "Übernehmen internationaler Verantwortung" bestand in der Beteiligung an einem Angriffskrieg gegen Serbien, der nicht durch ein UN-Mandat gedeckt war und der die bestehenden und völkerrechtlich anerkannten Staatsgrenzen Serbiens de facto durch die Abspaltung des Kosovo (der bis heute weder von den UN noch von der EU als Staat anerkannt ist) verändert hat. Und dass die Energiewende weit mehr als die Kugel Eis kostet, von der Trittin 2004 als Umweltminister sprach, sollte mittlerweile allgemein bekannt sein.

[Hans aus Jena]

Nun werden die Grünen gerade für ihr Reformen abgestraft. Sie sind ja die einzigen in der Regierung, die noch überhaupt das Klima- und Transformationsthema hochhalten und dafür von rechts und ihren Koalitions"partnern" gemobbt werden. Aber von links dann Verrat rufen. Ihr habt sie nicht mehr alle.

[Hans aus Jena]

Nun werden die Grünen gerade für ihr Reformen abgestraft. Sie sind ja die einzigen in der Regierung, die noch überhaupt das Klima- und Transformationsthema hochhalten und dafür von rechts und ihren Koalitions"partnern" gemobbt werden. Aber von links dann Verrat rufen. Ihr habt sie nicht mehr alle.

[hsqmyp]

Nach der Räumung von Lützerath und dem Geheimvertrag mit RWE, dem überdimensionieren Import US-amerikanischen Fracking Gases (das früher mal auf einer Negativ-Liste stand), der irreparabel beschädigten Wärmewende und Verweigerung des versprochenen Klimageldes für die Armen – nach all dem würde ich auch an die angeblich so kompromisslose Klimapolitik von RH und den Grünen mal ein großes Fragezeichen machen.

Wenn die Grünen unter Führung der Realos jetzt endlich die Quittung für ihren Verrat in der Klima-, Umwelt-, Friedens- und Landwirtschaftpolitik bekommen liegt das sicherlich nicht an zu wenig neoliberaler Fischer-Politik.

Sondern im Gegenteil an einer völligen Preisgabe grüner Inhalte zugunsten sinnloser Machtoptionen und einer zunehmend rechten Orientierung.

[Janix]

@hsqmyp:

Natürlich ist LNG nicht das Grüne vom Kiwi, aber dass es uns politisch unabhängig von Putin machte, hatten Sie schon mal mitbekommen, hoffe ich.

Reden kann man nur über die Zahl der Terminals. Da hat man über den Durst geplant, um vermutlich Anschläge zu entmutigen.

[BommelDrommel]

Der durchschnittliche Bundesbürger beschäftigt sich etwa 5 Min. am Tag mit "Politik", sich bei dieser Ausgangslage mit tiefgründigen Konzepten zu beschäftigen ist verlorene Liebesmüh, solange man es nicht schafft, "Kampagnenfähigkeit" herzustellen, sich gleichwertig der persönlichen und populistischen Kampagnen der übrigen Poltikakteure erwehren zu können.



Daran sind die Grünen bei der letzten BTW gescheitert, daran scheitern sie gerade wieder.



Und mit ihrer Anbiederung an die CDU werden ihnen auch noch die Kernwähler abhanden kommen, die sie wegen ihrer Konzepte wählen. Die sind nämlich mit der CDU noch schlechter umzusetzen als mit der Ampel.



Warum sollte man dann mit seiner Stimme auch noch dafür sorgen, dass jemand ins Amt kommt, den man dort wirklich nicht sehen will? Da kann man besser zuhause bleiben.

[Jalella]

Völlig richtig. Die Klimakatastrophe ist nicht alles. Die unglaubliche soziale und monetäre Ungleichheit, die uns Armut und AfD beschert hat, gibt es z.B. auch noch. Und das Schöne: die Themen hängen aufs Innigste zusammen. Das Wirtschaftssystem und die Klimakatastrophe hängen sehr eng zusammen. Man könnte also beide Themen in einem Aufwasch behandeln.

Leider sehe ich - und offenbar auch viele aus der Grünen Jungend - es nicht, dass die Grünen etwas in dieser Richtung unternehmen. Und auch nicht wollen. Sie schlagen ja gerade schon das Bett zurück, um nächstes Jahr mit der CDU ins Bett zu steigen. Und da sehe ich nicht viel Problemlösungspotential. Problempotential allerdings schon.

[Filou]

Klimaschutz ist sehr wichtig, keine Frage.



Die Grünen betreiben dieses Ziel aber mit der Brechstange, dazu noch knallharte Klientelpolitik. Der normalverdienende Beschäftigte kann sich zum Großteil, trotz Subventionen, die Klimamaßnahmen wie von den Grünen propagiert, nicht leisten. Von den Subventionen profitieren nur die, die diese aufgrund ihres Einkommens, nicht nötig hätten.

[Semon]

"Allein auf den Klimawandel hinzuweisen, reicht nicht. Gegen Hochwasser helfen keine Klimakonferenzen, sondern höhere Staudämme, Überflutungsflächen und moderne Ausrüstung für Feuerwehren und das Technische Hilfswerk."

Nee, nichts davon hilft noch gegen den Klimawandel. Wenn es 500 l/qm/Tag regnet wie bei Hurrikan Helene hilft nur noch auf Dach klettern. das-gruene-forum.d.../4242/5?u=witzeljo

[jwie]

Soso, die Grünen sind schuld, dass die Digitalisierung nicht vom Fleck kommt.



Wie heißt doch gleich der Digitalminister?

[Paul Schuh]

Die Grünen haben das von weiten Teilen der Bevölkerung und anderen Parteien verdrängte Thema des Klimawandels thematisiert, es aber versäumt, ein realistischen Pfad zur Klimaneutralität aufzuzeigen, wenn diese überhaupt machbar ist. Meine Auffassung nach hätten die Grünen zunächst dieses Systemfrage stellen müssen. Also ob und in welchem Maße Klimaschutz im Kapitalismus überhaupt möglich ist? Oder ob es ein anderes, ein Degrowth System bräuchte, wo jeder nur noch das absolut notwendige verbrauchen kann? Das würde weltweit umgesetzt den CO2 Ausstoß drastisch reduzieren. So ein System ist aber von der Mehrheit nicht gewollt und wenig wahrscheinlich.



Die Antwort wäre gewesen, dass im Kapitalismus nur ein langsamer Klimaschutz möglich ist, der keine Arbeitsplätze kostet, weil jeder übermäßige Verzicht auf Konsum zu einer politischen und ökonomischen Destabilisierung führt.



Also bleibt uns nur die Anpassung an eine zu erwartende 2,5-3° Erwärmung, mit massiven Ausbau der erneuerbaren Energien, mit Klimaanlagen, mit Dämmen und hitzeresistenten Nahrungspflanzen.

[Martin Sauer]

@Paul Schuh:

Unter der Merkelregierung wurde der CO2 Ausstoss um 38 % gesenkt. Vertragsgemäß. Und das lag nicht an den Grünen sondern an den Vereinbarungen der UN Klimakonferenz von Paris. Andere Länder haben sich auch daran gehalten, und das liegt wohl kaum an den Grünen.

Und die Heizungsgesetze Zb. stammen noch aus der Merkelregierung. Unter der Ampel wurden sie nur weiter "verschärft". Wie geplant.

[Paul Schuh]

@Martin Sauer:

Korrektur ihrer Zahlen: In Merkels Amtszeit (2005-2021) wurde eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um etwa 27% erreicht, nicht 38%.

Damit sind die "low hanging fruits" mit Windrädern und Solaranlagen geerntet.

Jede weiter Reduktion wird ungleich schwieriger, im Bereich Wohnen, Verkehr und Industrie Produktion.

Wie sie sicher wissen, stammt gerade mal 19% unseres Primärenergieverbrauches aus erneuerbaren Quellen, da ist es zur Klimaneutralität ein weiter Weg, wenn nicht gar unmöglicher Weg, wenn man weiter am Wachstum im Kapitalismus und ungebremsten Konsum festhält.

An diesem Widerspruch zerreißt es gerade die Grünen, das ist bitter, das sie dieses Dilemma nicht thematisiert haben.

[Drabiniok Dieter]

Wenn es in der Politik nur darum geht in die Parlamente und Regierungsverantwortung zu kommen, dann hat der Autor sicherlich recht. Dann dürfen politische Inhalte und (sofern vorhanden) Überzeugungen auch keine Hindernisse sein. Dann geht es nur noch um Kompromissfähigkeit, inhaltliche Flexibilität, zweckmäßige Programmatik und kommunikative Eleganz, um selbst als Verkäufer von ollen Kamellen auftreten zu können, die in frischem Papier angeboten werden. Die Leute wollen halt olle Kamellen, dann verkaufen wir sie ihnen halt. So was nennt sich wohl politischer Opportunismus oder etwas verschwurbelter: realpolitischer Pragmatismus.



Nur wozu gibt es dann die Grünen? Für Hartz IV, Autobahnausbau, Kriegsbeteiligungen, Waffenlieferungen, Milliardensubventionen für Industriekonzerne und deren Ansiedlung, Naturzerstörung im In- und Ausland zur Rohstoffsicherung, Abbau von Grundrechten… hätte es die Grünen nicht bedurft.



Fundamentalisten sind überzeugt, dass Veränderungen dadurch herbeigeführt werden, dass man so weiter macht wie bisher, nur schneller, effizienter und größer. Sie erzählen das Märchen von der Versöhnung von Ökonomie und Ökologie. Sie sind es, die realitätsuntauglich sind!

[Janix]

Nur mit "Technologie" oder gar Sozialstaatsabbau wird wenig gehen.



Sprechen und handeln muss man bei Sozialem, Verschlanken des Überkonsums und bei den Regeln und Anreizen, die heute noch Autobesitz und andere Energieverschwendung künstlich anfeuert.

Einen Punkt hat D. Mack aber definitiv. Die Grünen dürfen gerne mal wieder aus der Verteidigung in den Angriff schalten. Nicht nur in ihrem eigenen Interesse, sondern vor allem in dem der Gesellschaft, 1-2 % ausgenommen.

[Julius Anderson]

Mit Diversität, Quoten, offenen Grenzen und Top-Down-Sprachanpassungen tut man sich auch keinen Gefallen. Keines der Themen das bei den Grünen prominent betont wird deckt sich mit den größten Sorgen der Bevölkerung. Der Klimawandel zählte mal dazu, rückt aber schon seit längerer Zeit in den Hintergrund.



Im Grunde sollte man denken eine derartige Fehlfokussierung sei ein Fehler, der nur absoluten Dilettanten unterlaufen kann aber der Einfluss, den ein geschlossenes Weltbild & eine abgekapselte Bezugsgruppe auf die Eigenwahrnehmung hat darf wohl nicht unterschätzt werden.

[Janix]

@Julius Anderson:

Gleiche Rechte für alle ist einfach wie Zähneputzen ein Hygienefaktor.

Davon die ganze Zeit reden, tun dabei weniger die paar Beauftragten, sondern vor allem die Nebenwerfers von Rechtsaußen, in Dauerschleife zur Ablenkung von anderem Wichtigen. Achten Sie mal drauf!

[Julius Anderson]

@Janix:

Natürlich werden derartige Themenschwerpunkte vom politischen Gegner ausgenutzt. Es lässt sich aber schlicht nicht leugnen, dass diese Themen von den Grünen forciert werden. Wenn dem nicht so wäre gäbe es auch nichts, woran sich die Gegenseite abarbeiten kann.

Das es um gleiche Rechte für alle geht ist zudem kaum mehr glaubwürdig zu vermitteln. Damit wären breite Teile der Bevölkerung ja einverstanden, es geht um Privilegien und Bevorzugung für bestimmte Identitätsgruppen.

[Gorch]

Es ist müßig, den Grünen eine versagte Rettung der Welt vorzuwerfen. Schließlich regieren sie nicht alleine.

Der Vorwurf eine Reichen-Rartei zu sein, greift ebenfalls zu kurz. Regen fällt nun mal von oben. Naturgemäß sind es die wohlhabenderen Menschen, die als erste neue Technologie kaufen, mit steigenden Stückzahlen Skaleneffekte erzeugen, so das Produkte für alle verfügbar werden.

Wo Mieter heute noch gezwungen sind, am Ausstoß von CO2 nicht modernisierter Wohnungen zu partizipieren, würden sie morgen durch grüne Politik angenehmer wohnen und insgesamt leben können.

Ich kann nur empfehlen Remigration durch Integration zu beantworten und weiterhin den Klimaschutz auch in Konferenzen zu thematisieren. Wassermanagement besteht bei weitem nicht nur aus Dämmen, Überflutungsflächen usw. vor der eigenen Haustür.

So tragisch es ist, das Grüne Regierungen an Kriegen beteiligt waren und sind. Kriegstreiber waren und sind sie ganz klar nicht. Tatsächlich ging und geht es einzig um Hilfeleistung für Menschen in Not.

[Goldi]

Die Grünen machen einen grundsätzlichen Fehler. Sie versuchen Klimapolitik ohne Sozialen Ausgleich zu machen.

Schlimmer noch: Sie vergrößeren mit ihrer "Politik für Reiche" regelmäßig die Schere zwischen Arm und Reich, wenn sie an der Regierung sind.

Und seit 2022: Milliarden für Panzer, Kampfjets und Raketen sind gut, über Klimageld, Garantiesicherung und bezahlbares Wohnen wird überhaupt nicht mehr geredet.







Die Grünen sind komplett zu einer neoliberalen Partei am Tropf der Lobby der reichsten Familien in unserem Land verkommen.

Gut, dass die Grüne Jugend das bemerkt hat und geschlossen austritt aus der Partei.

Ja die Grünen sind gescheitert. Wer das soziale Element in seiner Politik vergißt, hat das auch verdient.

[Janix]

@Goldi:

Das ist nur leider einfach Unterstellung!

Gucken Sie sich die grünen Ansätze bitte erst an. Finden Sie da einen Beleg?

Für eine Partei, die (auch) von Mehr-Verdienenden gewählt wird, ist sie extrem auch um die besorgt, die meist gar nicht wählen gehen und sicher keinen Cent spenden.



Einer der Unterschiede etwa zur FDP.

[Hitchhiker]

@Goldi:

Ich denke eher das Problem ist, zu erzählen wie wichtig einem soziales ist und es bei Worten zu lassen bzw. Taten in die andere Richtung zu tun.

AFD und CDU haben nämlich kein Problem, soziales erwähnen sie auch nicht und ist ihnen nur bedingt Worte wert.

Die Grünen sollten einfach Klima machen und sich für die Rechte von Minderheiten stark machen. Beides Themen die man ihnen abkauft.

[Whatever1984]

@Goldi:

Ich stimme Ihrer Aussage das die Grünen Politik, ohne sozialen Ausgleich machen. Ob es allerdings der richtige Schritt war der Grünen Jugend war, aus der Partei auszutreten bin ich mir ehrlich gesagt nicht sicher. Denn das vermeidlich linke Spektrum welches auch Wähler mobilisieren kann, deckt das BSW ab.



Übrig bleiben irgendwelche nicht wahlrelevanten Splittergruppen.



Es wäre ein Versuch gewesen die Gründen vor der nächsten BT Wahl 2025 wieder auf Kurs zu bringen.



Denn ohne ein Zugpferd wie das BSW eins hat, kommt eine neue Bewegung, Partei, nicht bis 2025 zu genügend Wählern.

[Farang]

Dieser Artikel sollte als Rundmail an die Grünen gehen. So einfach, so klar, so wahr.

[Sanni]

@Farang:

Der Artkel lässt aber völlig außen vor, dass die Grünen sich in der Ampel von der FDP treiben lassen. Das ist ein Faktor, den die Grünen schwach und nicht in ihrer Sache treu erscheinen lässt. Alles andere wude ja bereits gesagt.

[Martin Rees]

"Statt das Missverständnis mit der Bevölkerung aufzuarbeiten, luden die Grünen-Politiker die Schuld für die Wahlniederlagen bei CDU, CSU und Putin ab."



Diese drei Faktoren in einem Satz hintereinander zu nennen, ist etwas verkürzt und adressiert in Summe natürlich auch die verursachende Seite einer Union, die in der Kanzlerparteienrolle weder eine echte Klimakanzlerin stellte, noch die Abhängigkeit von Russland ausreichend kritisch thematisierte. Das wird also weiterhin in der Analyse nicht fehlen.



Tragfähige Sicherheitspolitik war in Europa offensichtlich temporär stark unterbewertet, vor allem in der Praxis.



www.daserste.de/in...schberger-476.html

Da ist noch viel Luft nach oben!

[starsheep]

@Martin Rees:

„Da ist noch viel Luft nach oben!"



Ja. Nach oben. Dorthin entweicht die heiße Luft, die in Deutschland von der Konkurrenz der Grünen produziert wird. Und der viele Wind, der gemacht wird, hat auch keine Wirkung. Beides zusammen sind wohl keine ausreichende Basis für die „Erneuerbaren".

[Martin Rees]

@starsheep:

"Und der viele Wind, der gemacht wird, hat auch keine Wirkung"

Mancher Wind als Luftgebläse



Kommt ursprünglich aus der Mäse:



Am Nasal-Rezeptor verlinkt,



Wirkt er, weil er grässlich stinkt.



/



www.tagesspiegel.d...immel-1979599.html

[Tom Farmer]

Ja, das kann man mal so unterschreiben.



Einzige Mäkelei: "wirtschaftlich robust" das sehe ich nicht mehr so. Wir fallen zurück in letztlich allen Bereichen. Gesundbeten, ja das war und ist eine Stärke/Schwäche der Grünen. Akzeptieren, dass Industrie abwander wäre ein Schritt der Ehrlichkeit.