Antisemitismusvorwürfe gegen Hubert Aiwanger: „Freiflug durch den Schornstein“
Bayerns Wirtschaftsminister soll als Schüler ein antisemitisches Pamphlet verfasst haben. Dieser weist die Vorwürfe zurück, kenne aber den Verfasser.
München epd/dpa | Der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steht laut Süddeutscher Zeitung im Verdacht, als Schüler ein antisemitisches Flugblatt verfasst und im Burkhart-Gymnasium in Mallersdorf-Pfaffenberg ausgelegt zu haben. Wie die Süddeutsche Zeitung am Samstag berichtete, ereignete sich der Vorfall im Schuljahr 1987/88. Aiwanger war damals Schüler der 11. Klasse. Er sei als Urheber des Flugblatts mit rechtsextremistischem Inhalt zur Verantwortung gezogen und bestraft worden.
Aiwanger dementierte am Samstagnachmittag die Vorwürfe entschieden. „Ich habe das fragliche Papier nicht verfasst und erachte den Inhalt als ekelhaft und menschenverachtend“, erklärte der Spitzenkandidat der Freien Wähler für die Landtagswahl zu einem Pamphlet, das bei ihm als 17-jähriger Schüler an seiner früheren Schule gefunden wurde. Der Verfasser des Papiers sei ihm bekannt, dieser werde sich selbst erklären.
Das Flugblatt ruft laut Süddeutscher zur Teilnahme an einem angeblichen Bundeswettbewerb auf: „Wer ist der größte Vaterlandsverräter?“ Teilnahmeberechtigt sei „jeder, der Deutscher ist und sich auf deutschem Boden aufhält“. Bewerber sollten sich „im Konzentrationslager Dachau zu einem Vorstellungsgespräch“ melden. Als erster Preis wird ausgelobt: „Ein Freiflug durch den Schornstein in Auschwitz“.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger aufgefordert, Vorwürfe gegen ihn wegen eines antisemitischen Flugblatts aus Schulzeiten umgehend aufzuklären. „Diese Vorwürfe müssen jetzt einfach geklärt werden. Sie müssen ausgeräumt werden und zwar vollständig“, sagte Söder am Samstag am Rande eines Termins in Augsburg.
Aiwanger wolle gegen „Schmutzkampagne“ vorgehen
Die Süddeutsche Zeitung hatte über das Flugblatt berichtet. Über einen Sprecher teilte der Freie-Wähler-Chef der SZ mit, er habe „so etwas nicht produziert“ und werde gegen diese „Schmutzkampagne“ im Falle einer Veröffentlichung rechtlich vorgehen.
Zu dem von der SZ berichteten Flugblatt sagte Söder: „Es sind schlimme Vorwürfe im Raum. Dieses Flugblatt ist menschenverachtend, geradezu eklig.“
Auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur reagierte Aiwanger bis Samstagmittag nicht. Ein Sprecher der Freien Wähler sagte, Aiwanger und die Freien Wähler kommentierten „diesen Vorgang“ vorerst nicht. Aiwanger sollte ursprünglich auch zu dem Termin auf einem Volksfest in Augsburg kommen. Er war aber nicht erschienen.
Aus der Politik kamen umgehend aus fast allen Richtungen Forderungen nach Konsequenzen. Die SPD-Fraktion beantragte eine Sondersitzung des Bayerischen Landtags, der in der Sommerpause ist. SPD-Fraktionschef Florian von Brunn sagte laut einer Mitteilung: „Das Flugblatt ist Rechtsextremismus der untersten Schublade, das die Millionen Opfer des Holocausts und der Nazi-Diktatur auf das Übelste verunglimpft.“
„Rechtsextremismus der untersten Schublade“
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann sagten einer Mitteilung zufolge: „Wenn die Vorwürfe sich bewahrheiten, dann muss Markus Söder Hubert Aiwanger entlassen.“ Für die FDP forderte Fraktionsvorsitzender Martin Hagen: „Hubert Aiwanger muss sich persönlich erklären und die Vorwürfe ausräumen.“
Scharfe Kritik kam von SPD und Grünen. „Was sitzen da eigentlich für Leute in der bayerischen Landesregierung?“, fragte der SPD-Parteichef Lars Klingbeil am Samstag auf einem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen SPD in Münster. „Solche Leute gehören nicht in Verantwortung in diesem Land.“ Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dürfe dazu nicht schweigen.
Der bayerische SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn bezeichnete das Flugblatt als „Rechtsextremismus der untersten Schublade“, der die Millionen Opfer des Holocausts und der Nazi-Diktatur auf das Übelste verunglimpfe: „Es ist unvorstellbar, dass ein Verfasser derartiger Zeilen im Bayerischen Landtag sitzt oder auch nur einen Tag länger ein öffentliches Amt in unserem Land bekleidet.“ Seine Fraktion werde deshalb deswegen unverzüglich eine Sondersitzung des Bayerischen Landtags beantragen.
Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze bezeichnete die Inhalte des Flugblatts als menschenverachtend: „Wer so denkt, schreibt und redet, zeigt seinen Antisemitismus klar und deutlich. Wenn die Vorwürfe sich bewahrheiten, dann muss Markus Söder Hubert Aiwanger entlassen.“
In Bayern wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Die CSU hatte stets erklärt, die Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen zu wollen.
Leser*innenkommentare
Fenn
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Lindenberg
Auch wenn Aiwangers Bruder nach eigener Aussage Autor des Flugblattes ist, muss Hubert Aiwanger erklären, ob er das Tun seines Bruder in irgendeiner Form unterstützte, bzw. welche Lehren er daraus politisch zog. Wie steht er dazu, dass ihm Rechtspopulismus vorgeworfen wird?
sedeum
Wow, hier wird ja zu Aiwanger relativiert, was das Zeug hält. Aber das ist eben der Extremismus der selbsternannten Mitte. Kein Wunder, dass die Nazis der AfD so stark sind.
"Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch."
663803 (Profil gelöscht)
Gast
So ganz verstehe ich es nicht; damals waren die Republikaner präsent und die CSU hatte Mühe sich ihr gegenüber zu positionieren, waren sie doch in manchen Ansichten ähnlich zu ähnlich. Das was seit mehr als 10 Jahren am und im Mittelmeer passiert und auf den weiter nach Osten ziehenden Landrouten hat sehr viel Vergleichbares mit noch früheren Zeiten. Noch dazu sind die Kommentare in den SM um einiges drastischer und kaum bis nicht mehr auszuhalten
Thomas Dräger
Hallo,
falls Hubert Aiwanger wirklich der Urheber war, ist ein Rücktritt unausweichlich.
Woher L.Klingbeil unmittelbar die Gewißheit nimmt, die Urheberschaft sei nachgewiesen ( wie sein hier zu lesendes Zitat aus Münster suggeriert ), würde ich schon gerne wissen. Die Sache könnte sowohl ihm als auch der SZ noch dumm aufstoßen.
Unabhängig davon darf man fragen, ob gleichwohl festgehalten wird an der Absicht, das Alter für das aktive Wahlrecht auf sechzehn Jahre zu senken.
Thomas Dräger, D-67098
Martin Rees
"Aiwangers Bruder: "Bin Verfasser des Flugblatts"
Erst weist Bayerns Vize-Ministerpräsident Aiwanger die Vorwürfe gegen ihn entschieden zurück – dann meldet sich sein älterer Bruder zu Wort: Er selbst habe vor 35 Jahren das antisemitische Flugblatt verfasst."
Quelle br.de
fmraaynk
Es ist egal was er mit 17 gesagt hat, wichtig ist was er heute sagt und das ist in einer gr Linie zum Flugblatt,nur nicht ganz so platt. Aber auch heute hetzt er gegen alle möglichen Minderheiten. Ich erinnere nur an München und die Lesung in der Bibliothek.
Was nicht gesehen werden will ist,das beides einen Ursprung hat und das ist die Einstellung zu Minderheiten,die grundsätzlich abgelehnt werden. Er hat nur insofern dazu gelernt,das heute als öffentliche Person sich der Inhalt vom Flugblatt verkniffen werden muss. Dieses Maß an Intelligenz spreche ich ihm zu. Aber an Sozialkompetenz kann er nur eine 6 bekommen. Seine Einstellung zu seinem 17 jährigen ich hat sich nicht verändert.
Mitch Miller
Das Schreiben:
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Helmut Horn
Es ist schon ganz erstaunlich, was in den 80iger Jahren an bayrischen Schulen offenbar so alles möglich war. Da werden bei einem Schüler Nazi-Pamphlete der übelsten Sorte entdeckt und -nach Aussage Aiwangers- wird das Ganze mit einem Strafreferat und ohne Benachrichtigung der Erziehungsberechtigten zu den Akten gelegt. Man faßt es einfach nicht....
Filou
Die Sache ist, wenn es stimmt, 35 Jahre her und Herr Eiwanger war damals ein Jugendlicher von ca. 16 Jahren. Was haben wir mit 16 Jahren nicht alles an Unsinn verzapft. 35 Jahre hat das niemand interessiert aber demnächst sind in Bayern ja Landtagswahlen.
Ich kann mich erinnern, dass ein Joschka Fischer von den Grünen als Erwachsener mit Steinen nach Polizisten geworfen haben soll und er wurde später Außenminister.
Axel Schäfer
... der Bruder!
Kann man glauben oder nicht. Ich glaube es nicht.
Ich hatte mir heute morgen noch gedacht, dass Herr Aiwanger sich jetzt sicher mit den Stammtischbrüdern trifft und die sich auf jemanden einigen, der die Schuld auf sich nimmt.
Farang
Der Inhalt des Flugblatts ist menschenverachtend.
Allerdings ist es 35 Jahre alt - wenn Aiwanger oder sein Bruder, der wohl der Verfasser sein soll, heute noch dieses Gedankengut propagieren ist jegliche Empörung angebracht - andernfalls aber nicht.
Joschka Fischer warf als Jugendlicher Steine auf Polizisten, besetzte Häuser und "langte kräftig hin" (O-Ton) und schaffte es bis in höchste Staatsämter - das ist die Stärke unserer Gesetzgebung. Sie erlaubt Menschen Fehler und gibt selbst Mördern nach 15 Jahren wieder die Chance sich in die Gesellschaft zu reintegrieren.
Wer hier jetzt Skandal schreit oder Konsequenzen fordert, dem sei als aktuelleres Beispiel noch die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich ins Gedächtnis gerufen und ihre jugendlichen Twittersünden... - sie hat sich davon distanziert, sie hat sich dafür entschuldigt und durfte weitermachen.
Richtig so.
Dann muss man dieses Recht aber auch den Aiwanger Brüdern zugestehen.
Jim Hawkins
Nicht dass ich irgendwas an Aiwanger sympathisch, interessant oder bemerkenswert finden würde, aber wie alt war der Knabe damals?
Meine Fantasien in diesem Alter gingen eher in die Richtung, Funktionsträgern des kapitalistischen Systems den Tod zu wünschen, seine waren antisemitische Elimnierungs-Phantasien.
Niemand wird behaupten, dass er heute noch so tickt.
Wenn er nicht dumm ist, sagt er, ja so war es und es ist schrecklich und es tut mir leid.
Aber dazu hat er wohl nicht das Zeug.
Jalella
@Jim Hawkins Stimmt. Aber wenn man sich seine heutigen Reden anhört, dann darf man schon denken, dass er noch so tickt. "Wir holen uns unser Land wieder!" Danke für's Gespräch. Wo er nur sein AfD Parteibuch versteckt hat?
Nansen
@Jim Hawkins Im Rahmen der Jugendweihe ist meine Schulklasse nach Buchenwald gefahren.
Wir hatten so einige unter uns, die im Rahmen der Pubertät so ziemlich jeden Mist mitgemacht hätten und Sinn für Geschmacklosigkeiten aller Art hatten.
Aber niemand von uns hat in diesem KZ irgendeinen Mist oder auch nur etwas lächerlich gemacht. Im Gegenteil.
Ich werde die Lampenschirme aus tätowierter Menschenhaut dort nie vergessen. Mit knapp 14 war uns allen absolut bewusst, was für ein Leid den Menschen dort angetan wurde und wie menschenverachtend die Nazi-Ideologie ist. Und das war ja noch nicht einmal wie Ausschwitz.
Soll heißen: Mit 14 kann man schon wissen, was verbrecherisch ist.
Aiwanger mag 17 gewesen sein. Aber zu der Nummer mit diesem Flugblatt gehört schon was. Wenn er sich bis heute zu einem Menschenfreund entwickelt haben sollte, ist davon nichts zu merken. Im Gegenteil. Ich würde ihm zutrauen, dass er immer noch so tickt. Den Buchenwaldtest besteht der nicht.
sedeum
@Jim Hawkins Der "Mann" schwingt Reden von wegen "Demokratie zurück holen", biedert sich bei Impfgegnern an, vertritt Positionen wie die AfD und Sie halten ihn für harmlos? Hach was haben wir gelacht, damals über unseren "Jugendstreich" ...
Axel Schäfer
@Jim Hawkins Jemanden den Tod wünschen und "lustigen" Antisemitismus verbreiten ist jetzt nicht unbedingt vergleichbar.
Vielleicht lag es auch am bayrischen Lehrplan was es natürlich eher schlimmer macht.
Ich bin 5 Jahre älter als Herr Aiwanger und Faschismus und Holocaust hatte ich im 10 Schuljahr schon gehabt. Entweder gab es das im bayrischen Lehrplan nicht oder die Schüler haben nicht aufgepasst.
Abdurchdiemitte
@Jim Hawkins Hm, meine Lebenserfahrung sagt mir, dass Antisemiten in der Regel ihre Anschauungen Zeit ihres Lebens nicht ändern. Wozu auch? Können sie sich doch auf vielerlei Weise gesellschaftlich bestätigt, ja sogar getragen fühlen, leider. Antisemitische Einstellungen sind fester Bestandteil des Extremismus der Mitte.
Es ist aber gut zu wissen, dass Sie Ihren jugendlichen radikallinken Gewaltfantasien gegen Funktionsträger des kapitalistischen Systems abgeschworen haben.
Über Herrn Aiwanger kann und will ich nicht den Stab brechen. Seine persönlichen Einlassungen aus Schülerzeiten sind mir eigentlich auch egal. Traurig finde ich jedoch, dass Antisemitismus, Antiziganismus sowie andere Formen von Rassismus hierzulande offenbar unausrottbar sind.
Ignaz Wrobel
Aiwanger gehört politisch sicherlich zur "Schlussstrich"-Fraktion, aber:
Für die jetzt erhobenen Vorwürfe gibt es bislang nur Indizien. Damit es ein medialer Aufreger wird, verzichtet die ach so seriöse SZ lieber auf eine Recherche bei Aiwanger vorab. Hauptsache die Presse kommt in die Presse. Vielleicht können alle ihre moralischen Schnellfeuerwaffen mal zur Seite legen und erst mal abwarten.
H.L
Wenn ich hier lese, dies sei eine Jugendsünde gewesen und deshalb zu verzeihen, wird mir so was von speiübel.
Solche Aussagen sind zum kotzen!
Kartöfellchen
@H.L So sagen Sie mir doch bitte - so widerlich der Inhalt ist- wie Sie es damit halten?
In der 11. Klasse ist man 17, d.h. es gilt Jugendstrafrecht.
Es war im Schuljahr 1987. Das war vor 36 Jahren. Damit wäre außer Mord jedes Verbrechen verjährt.
Er wurde dafür bestraft, von der Schule.
Wollen Sie ihn für eine Sache von vor 36 Jahren, mit 17 getan, doppelt bestrafen?
Sind Sie sich zu 100% sicher, dass er dieses Flugblatt verfasst hat?
Wie würden Sie damit umgehen?
Was wäre eine für Sie angemessene Strafe? Wann verjähren für Sie Dinge? Wollen Sie einem Menschen die Chance geben, sich zu ändern, erwachsen zu werden?
Oder soll ein Mensch einmal für immer gebrandmarkt sein und dann für immer dafür bestraft werden?
80851 (Profil gelöscht)
Gast
@H.L Vermutlich waren Sie mit 16 auch vollkommen reif und fehlerfrei und grundgut!
Mohammed Wasiri
Wie lange haftet man eigentlich ? Das ganze Leben? Verjährung? Echt jetzt- ich war zusammen mit den heutigen Spänle und Konsorten in der 9. Damals waren die noch junge Union.... ich sag Euch, dagegen war der Bubi Aiwanger, wenn er es denn war, NULL! Man muss schon die Erlaubnis haben, zwischen 16 und 60 sich zu ändern.
Jalella
@Mohammed Wasiri Ach, hat er sich denn geändert? Ist er jetzt plötzlich links und engagiert sich in sozialen Projekten? Ist mir nicht aufgefallen. Seine Sprüche sind heute (noch) so dumm und rechtsradikal, dass man das einfach mal sagen muss. Einfach mal seine Reden anhören - wenn man das dümmliche Gestammel erträgt.
Dr. McSchreck
@Mohammed Wasiri Für eine Verurteilung wegen eines Sexualdeliktes gilt die maximale Tilgungsfrist von 20 Jahren....heißt: nach 20 Jahren wird dies aus dem Führungszeugnis gelöscht. Hier wäre es eher um Volksverhetzung gegangen, da er noch Jugendlicher war, wäre die Eintragung mit dem 24. Lebensjahr gelöscht worden.
Nur mal als Vergleichsmaßstab.
Jemandzuhause
Das ist keine Jugendsünde und kein "Fliegenschiss". Das der Kerl danach überhaupt noch auf die Schule gehen durfte und dort Abitur machen konnte, sagt viel über die Schule und ihr selbstverständnis aus. Von solcher Schule möchte ich kein Abitur haben wollen..
Timo Heuer
@Jemandzuhause Mein Gott, halten Sie sich bloß von Gruppen 14 Jähriger Jugenen fern. Was sie in so mancher Umkleidekabine sonst mithören könnten, würde sie erschütter. ^^
Es ist nicht außergewöhnlich, dass heranwachsende in der 6. Klasse Grenze der elterlichen Regeln und gesellschaftlichen Tabus in einem Akt der unbedarften Rebellion auszutesten versuchen.
Als Mann über 50 sollte mehr zählen welche Überzeugungen man die letzten 3 Jahrzehnte vorgelebt hat, und nicht welche Fehltritte man sich als Jugendlicher geleistet hat
Kartöfellchen
@Jemandzuhause Oh, es KANN eine ganze Menge aussagen, etwa über Sympathien für Rechtsradikale.
Es KANN aber auch sein, dass Lehrer der Meinung waren, dass ein Minderjähriger Rechte hat, auch wenn er etwas Übles getan hat.
Dass es besser ist, zu erziehen als eine Laufbahn zu zerstören.
Nafetz
Zugegeben, ich mag Aiwanger, seine Partei und sein Denken nicht. Als ich 17 war fand ich Atom-Abschreckung, Atomkraft und Nato Doppelbeschluss toll, heute denke ich ganz anders. Warum gesteht man nicht auch jemanden wie ihm zu, einfach einmal falsch gelegen zu haben? In so einem Fall wieder die Antisemitismuskeule zu ziehen geht gar nicht. Wenn ein 17 jähriger (heute oder vor 40 Jahren) sich so äußert ist das natürlich absolut nicht tragbar und widerlich .. trotzdem.. lange her und andere Zeit.. Ist sich Lars Klingbeil oder Katharina Schulze so sicher, dass nicht irgendwann ein Kindergartenfoto als Indianer verkleidet auftaucht? Tritt er/sie dann zurück?
TerryX
@Nafetz Bei allem Verständnis darüber, Worte eines damals Jugendlichen nicht all zu sehr auf die Goldwaage zu legen: antisemitische Äußerungen sind ja wohl doch noch etwas völlig anderes als politisch konträre Ansichten bezüglich NATO-Doppelbeschluss oder zur Atomkraft….
fmraaynk
@Nafetz Das Problem dabei ist,das er heute weiß sich so in Bezug auf die Minderheit der Juden nicht mehr so äußern zu können. Aber gegenüber der Lgbtq Minderheit,die auch im KZ gelandet ist geht das bei ihm bis heute noch . Von daher ist das was er mit 17 gesagt oder geschrieben, oder verbreitet hat in einer Linie zu Heute anzusehen. Eine Bestätigung für seine Einstellung.
Uranus
@Nafetz "Ist sich Lars Klingbeil oder Katharina Schulze so sicher, dass nicht irgendwann ein Kindergartenfoto als Indianer verkleidet auftaucht? Tritt er/sie dann zurück?"
Besser nicht solche Beispiele bringen. Das wäre doch von einem ganz anderen Kaliber als das, was bezüglich Hubert Aiwanger im Raum steht.
SeppW
Man merkt das bald in Bayern gewählt wird.
Was diese Jugendsünde Aiwangers,sofern überhaupt wirlich so geschehen, an den Wahlergebnissen ändern wird ? Vermutlich nichts. Weshalb auch ?
fmraaynk
@SeppW Weil er heute noch genauso gegen Minderheiten hetzt wie früher.
Garum
Bei der letzten Wahl kamen die FW auf 11,6%. Mal sehen wie die Bayern dieses mal so ticken.
652797 (Profil gelöscht)
Gast
@Garum Kommt wohl auf den Umgang mit aiwanger an. Handelt es sich wirklich um eine Schmutzkampagne passiert wohl nichts. Stimmt es wird der Negativtrend davon abhängen ob er die Partei verlässt oder nicht.
Dietmar Rauter
Da liegen aber die Nerven von Söder blank. Konnte er doch vorher einen kaum ernst zu nehmenden Politclown vor sich her treiben und so durchregieren. Wie ernst diese Jugendsünden tatsächlich bewertet werden, wird sich noch erweisen müssen. Viel Lärm um einen Unbedarften ?
hamburger jung
'Schüler' ist eine sehr vage Altersangabe ...... ab 16 Jahren wäre das mehr als erklärungswürdig , aber 18 ein sofortiger Rücktrittsgrund .
Joseph Kuhn
Aiwanger ist eigentlich das kleinere Problem. Das größere sind diejenigen seiner Anhänger, die kein Problem erkennen wollen: scienceblogs.de/ge...8/26/auweiawanger/
Timo Heuer
@Joseph Kuhn Es richt halt sehr nach Wahlkampf und Schmutzkampamge. Wer eh schon zu Team-aiwanger tendiert wir sich jetzt eher noch bestätigt fühlen (wie ich zB.)
Agarack
"Antisemitisch" ist ja fast noch das freundlichste, was man dazu sagen kann. Menschenverachtung auf diesem Niveau ließe ja einen NPD-Provinzkader vor Neid erblassen. Ich bin gespannt, ob dieser Vorwurf Substanz hat - hat er welche, dann sagt das viel über Aiwanger aus, und auch über die freien Wähler.
cmkaiser
Gibt es schon eine Reaktion von Markus Lanz, der ja Aiwanger vor kurzem erst eine Bühne geboten hat?
652797 (Profil gelöscht)
Gast
@cmkaiser Gibt es denn schon Beweise oder ist eine Anschuldigung wieder ausreichend? Mal nicht gleich den Scheiterhaufen auftürmen wie zu Zeiten der Hexenverfolgung.
Filou
Dass war, wenn es so stimmt, vor 35 Jahren , da war Eiwanger ca 16 Jahre alt, ein Jugendlicher .
Komisch, dass diese olle Kamelle jetzt so thematisiert wird, ist wohl der bevorstehenden Landtagswahl geschuldet.
Dass Eiwanger im Erwachsenenalter mit antisemitischen Bemerkungen augefallen wäre ist mir nicht bekannt.
fmraaynk
@Filou Ne,aber gegen die Lgbtq Minderheit die auch im KZ gelandet ist.
Nicht so schlimm?
Kabelbrand Höllenfeuer
Falls ihm das nachgewiesen kann, muss er nicht wegen des Machwerks aus der elften Klasse zurücktreten, sondern weil er den Sachverhalt abgeleugnet hat.