Chris McZott

25.11.2024 , 16:22 Uhr

Die USA profitiert nicht von einem schwachen bzw. noch schwächeren Europa.

25.11.2024 , 16:18 Uhr

Sie sollten mal Ihr Weltbild updaten.

Der Europäische Kolonialismus (Ausnahme: Russland!) ist Vergangenheit. In Sachen "Morden, Raub, Sklavenhandel" kommt der Rest der Welt auch ohne Europa gut klar und es ist mittlerweile China, das die afrikanischen Gewässer leerfischt.

Klimawandel und Ökologie interessiert außerhalb der westlichen Welt niemanden.

25.11.2024 , 14:52 Uhr

Ok. Danke sehr.

Dann sollte vielleicht man eher von "Uxorzid" ("Ehefrauenmord") sprechen.

25.11.2024 , 08:30 Uhr

"Ignoriert aber die Kernforderung einer neutralen Ukraine."

Mich stört diese Ignoranz bezüglich der russischen Position. Eine neutrale Ukraine ist eben NICHT das was Putin fordert. Die Ukraine ist aus seiner Sicht russisches Kernland und daher für ihn nicht verhandelbar. Die Pufferzone zwischen Russland und dem Westen soll Mitteleuropa werden.

In seinem 2021er Ultimatum ging Putin sogar noch weiter und hat ein Europa ohne die USA gefordert. In Kombination mit den dort geforderten Vetorechten Russlands (Souveränitätseinschränkungen in Staaten mit russischen Minderheiten - also auch Deutschland) wäre dann die russische Einflusszone (= gleich Gebiete in denen Moskau nach Gutdünken militärisch aktiv sein darf) nach Westen hin offen. Eine konkrete Vorstellung war z.B. die Abwicklung der EU und Überführung der europ. Staaten in ein von Moskau dominiertes Staatenbündnis.

25.11.2024 , 08:15 Uhr

Solange die NATO besteht nicht. Ohne die USA sähe das anders aus.

Man sollte nicht vergessen dass die Ukraine die kampfstärkste Armee Europas besitzt. Dass was die Ukrainer leisten, könnte die Bundeswehr bzw. der dt. Staat insgesamt gar nicht leisten.

25.11.2024 , 08:07 Uhr

Handelt es sich es wirklich um einen "Femizid" (Zitat im Text: „Femizid“ heißt es, wenn eine Frau getötet wird, weil sie eine Frau ist.") wenn der (Ex-)Partner tötet? In dem Fall dreht sich ja das Motiv nicht um Frauen an sich, sondern um eine konkrete Frau. Solche Morde geschehen aus gekränktem Ehrgefühl (Rache) oder Ähnlichem und nicht weil der Mann Frauen als ganzes hasst, sonst hätte er ja nicht mit ihr zusammengelebt.

Nach meinem Verständnis der besagten Definition, kann ein Femizid nur sein, wenn ein Mann (was ist mit Frauen?) anlasslos Frauen ermordet, eben weil er Frauen hasst.

Dass Frauen öfter von Gewalt innerhalb der Familie betroffen sind, liegt daran dass sie in der Regel körperlich unterlegen sind. Aus ähnlichem Grund sind ältere Menschen von Trickbetrügern häufiger betroffen...und nicht weil jene alte Menschen hassen.

22.11.2024 , 13:09 Uhr

Nur Fetischisten...

22.11.2024 , 13:08 Uhr

Blöd nur dass die wesentlichen Akteure der palästinensischen Seite inkl. einiger Staaten das Staatsgebiet Israels als besetztes Gebiet ansehen....

22.11.2024 , 12:58 Uhr

Einfach darauf hinweisen, dass Biden und Obama auch aktive Golfer waren/sind.

Die beschriebenen Erklärungsnöte hat man wohl nur in Deutschland, denn hier ist Golf noch ziemlich exotisch, während er in den USA bzw. den anglophonen Ländern ein Massensport ist. Zu groß um ihn nur mit Trump zu verbinden.

22.11.2024 , 12:49 Uhr

Der Mehraufwand beläuft fast nur aufs zweite Auszählen - sagen wir 2h extra Arbeit. BTW-Wahlzettel zählen sich ja recht schnell.

Bei einem zweiten Wahltermin ist wieder ein kompletter Sonntag weg.

22.11.2024 , 12:42 Uhr

Das ist kein "Rassenmerkmal" der Deutschen, sondern ein Symptom einer alternden Gesellschaft.

Laut und wild sein ist was für junge Leute.

21.11.2024 , 11:13 Uhr

Anders als der Termin der Bundestagswahl, stand der Hamburger doch Termin schon lange fest. Die Vorverlegung um nur eine Woche kann doch nun wirklich nicht so gravierende logistische Konsequenzen haben.

Alles spricht für eine Zusammenlegung. Wahltaktische Erwägungen sind doch nur was für böse Antidemokraten, oder?

21.11.2024 , 08:27 Uhr

"Denn schließlich sind Sie auch nur Kind von Zufallseltern an Zufallsgeburtsort"

Diese Argumentation lese ich öfter und sie ist Unsinn. Ein Mensch ist in allen Belangen das Ergebnis des Genmaterials seiner Vorfahren. Es ist nicht so dass die Essenz eines jeden potentiellen Menschen ("Seele") im Lager einer Gottheit herum liegt und dann beliebig auf die Körper von Neugeborenen verteilt wird.

Die einzige Alternative zum eigenen Sein ist die Nichtexistenz. Daher ist alles Denken der Marke "Stell dir vor dass du andere Eltern hättest" faktisch irrelevant. Hätte ich andere Eltern, wäre ich nicht ich.

Ihre sonstige Argumentation ist auch kurios:

"eine Volkswirtschaft die ausgebildete Arbeitskräfte nutzen möchte, deren Ausbildung eben auch finanzieren muss." - Das hieße aber auch, dass Migranten kein Recht auf staatliche Leistungen hier hätten, weil diese ja vorher keinen solidarischen Anteil (Steuern etc.) erbracht haben. Ein Staat oder Volkswirtschaft fällt ja nicht von Himmel sondern ist Summe der Leistungen alle Akteure. Einrichtungen (z.B.Bildungssystem) eines anderen Staates zu nutzen wäre ihrer Logik nach chauvinistisch und parasitär.

21.11.2024 , 08:03 Uhr

Um es kurz zu machen: Das Hamas-Narrativ ist durch und durch rechts und es ist irritierend und bedauerlich, dass weite Teile der politische Linken (weltweit) sich dieses Denken zu eigen machen.

20.11.2024 , 14:59 Uhr

Der Preis wäre zu verkraften wenn die Qualität, übrigens auch die rein technische, nicht so mies wäre.

20.11.2024 , 11:31 Uhr

Ein schönes Bild. Da ist auch viel dran.

Gegenargument: Was ist wenn die SPD aktuell gegen den Abstieg spielt und es auf die Tordifferenz ankommt?

Ich meine nicht die 5%-Hürde, sondern eine richtungsentscheidende Wahl mit potentiell disruptiven Folgen für ganz Europa.

Schwierig...aber ich befürchte in der Realität überwiegen ohnehin die Mandats- und Karriereaussichten der Kandidaten den Abwägungsprozess

20.11.2024 , 11:16 Uhr

Wenn es so einfach wäre.

Russland gehört eindeutig zu den europäischen kolonialen Ausbeutern und ist es (als einziges europäisches Land!) 1:1 bis heute noch - Sibirien ist kein historisch-slawisches Land (siehe Russlands Argumentation warum die Ukraine zu Moskau gehören soll). Russlands Grenze mit China ist das letzte Überbleibsel jener "ungleichen Verträge" des europäischen Kolonialismus in Ostasien.

Auch die Türkei war eine Kolonialmacht des Hochimperialismus und war zum Beispiel zur Kongokonferenz eingeladen. China war bis 1912 ebenso koloniale Macht (Korea, Tibet) und ist es tw. bis heute (Tibet).

Diese Staaten stellen sich trotzdem in der dritten Welt als Kämpfer gegen die Übergriffe des westlichen Imperialismus dar.

Warum das funktioniert? Weil das alles akademische Diskussionen sind, die einen Diktator bei einem Abschluss von Waffen- oder Ressourcendeals nicht interessieren. Machtpolitik ist Moral und historische Verantwortung egal.

Die Ironie ist dabei, dass Russland und China offen zugeben, die US-Dominanz durch eine gleichartige eigene Dominanz ablösen zu wollen.

20.11.2024 , 10:46 Uhr

Dies ist einer der Gründe für die Negativauslese die Deutschland - unbeabsichtigt nehme ich an - bei den Einwanderern vornimmt.

Die hohen (oft nur formalen) Anforderungen, in Verbindung mit der deutschen Sprache machen das Land für gut ausgebildete Menschen nicht attraktiv, während der gut ausgebaute Sozialstaat es für geringqualifizierte sehr attraktiv macht.

20.11.2024 , 09:17 Uhr

Auf lokaler Ebene mit lauter ehemaligen pragmatischen Linksabgeordneten mag das vielleicht so sein. Die BSW-Führung tickt jedoch völlig anders.

Frau Wagenknecht vertritt ideologisch völlig widersprüchliche Standpunkte und wechselt diese beliebig nach machtpolitischen Erwägungen. Von ihren kommunistischen Überzeugungen ist in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen wenig übrig geblieben. Gegen den Westen und dessen liberale Gesellschaftsordnung und für die Interessen des russischen Imperialismus zu sein ist, aus welchen persönlichen Gründen auch immer, der eigentliche Fixpunkt ihrer Weltanschauung. Das macht das BSW zu einem gefährlichen Faktor in der Bundespolitik. Für dieses alles überlagernde Ziel könnte sie auch mit der AfD koalieren...sie störte sich zuletzt nur noch an Höcke und Co. Mit der Gauland-Weidel-AfD könnte sie gut leben bzw. regieren.

20.11.2024 , 08:54 Uhr

Und Unterstützung für Eroberungskriege ist Friedenspolitik? Putin hat weitaus weitgehendere Ziele als nur die Ukraine verkündet. Lesen Sie eigentlich mal die Pamphlete der russischen Regierung?

"Ich würde alles machen, damit es kein Krieg gibt"

Auch eine von Russland durchgesetzte AfD-Diktatur in Deutschland akzeptieren? Russland erhebt Vetoansprüche in inneren Angelegenheiten der europäischen Staaten allgemein und auf alle Territorien mit russischsprachigen Minderheiten im speziellen...das schließt Deutschland ein. Wären Sie bereit einen russischen Statthalter in Berlin zu akzeptieren, der erst alle Gesetze abnicken muss, so wie zu DDR-Zeiten?

Da die AfD und das BSW einen NATO-Austritt anstreben, und damit Deutschland völlig wehrlos machen, sind das realistische Szenarien. Mit Trump ist ohnehin alles möglich.

20.11.2024 , 08:43 Uhr

Können Sie ja und gerade die USA hat es dieser Ansicht viel zu leicht gemacht.

Nur sollten Sie sich keinen Illusionen hingeben, dass dadurch irgendetwas etwas besser wird. Der Nicht-Westen ist wenig bis gar nicht demokratisch, deutlich rechter, kapitalistischer, militaristischer und mindestens genauso kolonialistisch wie die Europäer und Amerikaner.

In diesem Zusammenhang ist die Verdrängungsleistung hinsichtlich der Rolle Russlands beachtlich. Das einzige klassische europäische Kolonialreich, das nicht auf sein europäisches Kernland zurückgeschrumpft wurde und den größten Teil seines Kolonialreiches behalten konnte (Sibirien, muslimisches Südrussland, Teile des historischen Chinas), wird im globalen Süden als Verbündeter im Kampf gegen den weißen Kolonialismus gesehen. Das zeigt doch, welche Rationalität und Moralität man von den Diktatoren des globalen Südens erwarten kann: Keine...nur zynische Machtpolitik.

20.11.2024 , 07:47 Uhr

Genau so ist es, solange die reichen Staaten des nahen und mittleren Ostens oder China sich nicht beteiligen, wird das nichts.

20.11.2024 , 07:43 Uhr

Die Vertreibung der USA aus Vietnam war auch unmöglich.

20.11.2024 , 07:42 Uhr

Die geplanten deutschen Militärausgaben 2024 bis 2035 (12 Jahre) übersteigen also den Haushalt Polens für ein einzelnes Jahr?

19.11.2024 , 15:58 Uhr

Nordstream war eine russische Gasleitung. Die jetzt betroffenen Unterseekabel sind keine russischen.

19.11.2024 , 12:50 Uhr

Traurig ist nur, dass Herr Scholz nicht selbst zu der Einsicht gekommen ist.

19.11.2024 , 12:48 Uhr

Ist Fahrerflucht für Sie auch ein Beweis dafür, dass jemand absichtlich einen "Unfall" herbeigeführt hat?

19.11.2024 , 12:40 Uhr

Dieselben Leute sind auch der Meinung dass kein Land das Recht hat, den Einflusskreis des russischen Reiches zu verlassen bzw. generell Einflusszonen zu verschieben...während man selber für Deutschland fordert, die NATO zu verlassen und sich Russland anzuschließen...

Man sollte denen mal klarmachen dass sie, ihrer eigenen "Logik" nach, Deutschland in einen Krieg mit den USA stürzen wollen.

19.11.2024 , 11:03 Uhr

"Er könnte auch Charkiw beanspruchen"

Das tut er bereits.

19.11.2024 , 10:41 Uhr

Sie untertreiben...leider. In meiner ostdeutschen Umgebung werden russische Militäreinsätze nicht "nur" als notwendiges Übel angesehen, sondern als wünschenswert verbal unterstützt. "Frieden" heißt daher russischer Sieg.

19.11.2024 , 09:43 Uhr

Es geht hier um die Verfolgung, nicht um die juristische Ahndung. Die Rechtslage bleibt ja die gleiche. Die Behörden müssen bei begrenzten Ressourcen nunmal priorisieren. Und mal ehrlich, was ist relevanter für Staat und Demokratie: (Systematische) Hetze gegen Amtsträger oder einzelne Beleidigungen gegen Unbekannte, von denen bis auf die Betroffenen keiner was mitbekommt?

19.11.2024 , 09:31 Uhr

Tja bei einer Parteiführung, die die Grünen als die gefährlichste Partei Deutschlands bezeichnet, darf das nicht wundern.

18.11.2024 , 15:55 Uhr

Der Unterschied ist, dass Frau Merkel bzw. die CSU damals keine so katastrophal schlechten Wahlaussichten hatte wie Herr Scholz heute.

Grundsätzlich bin ich aber bei Ihnen. Pistorius hat außer den Umfragewerten nichts vorzuzeigen.

18.11.2024 , 13:12 Uhr

Wie viel Macht hätte denn Pistorius als derjenige SPD-Kandidat, der von der AfD überholt wurde?

18.11.2024 , 09:46 Uhr

Normalerweise hat die taz ein Ohr für marginalisierte kulturelle Minderheiten, die von der Gentrifizierung bedroht sind.

Man muss den Abwehrreflex der Zocker (für "Gamer" bin ich zu alt) auch verstehen. Mit der Ver-Mainstreamung hat auch eine "Ent-Nerdisierung" stattgefunden. Die Anzugträger haben seit den 2010ern endgültig die Videospielindustrie übernommen und in deren Gefolge kamen die politischen Lobbyisten.

Aus "unserer" Sicht wird "unser" Hobby für die politischen Absichten einer anderen Minderheit genutzt, die "uns" bisher verachtet hat und mit dem Zocken als Solchem wenig zu tun hat. Ein schönes Beispiel dafür war Frau Anita Sarkeesian ("Gamergate") über die hier auch schon berichtet wurde. Videospiele interessierten sie selbsterklärterweise nicht, sie wollte nur die Industrie in ihrem Sinne verändern.

Abgesehen davon:

"Etwa jede sechste Zo­cke­r:in ist queer aber nur 1 von 50 Spielen enthält queeren Content."

Das ist eine ziemlich starke Behauptung. Gibt es dafür echte Belege? Die 2% halte ich für deutlich näher an der gesamtgesellschaftlichen Realität. Da die Diskussion so USA-zentrisch geführt wird: 16% sind mehr als es Schwarze (13%) in den USA gibt!

18.11.2024 , 08:03 Uhr

Wer hat das alles hinter sich gelassen? Die 99% sicher nicht.

15.11.2024 , 10:31 Uhr

Nicht nur das.

Die Linke muss endlich ihre ethnozentrischen Grundannahmen überwinden und verstehen, dass alle Völker gleich funktionieren und daher auch in gleichem Maße links, rechts oder alles dazwischen sein können.

Da kann man auch zu der objektiven Erkenntnis kommen, dass die zentralen Akteure für die palästinensische Sache leider stramm-rechte bis faschistische Organisationen sind und seine Konsequenzen daraus ziehen - z.B. Aufbau eines linken, auf Frieden und Ausgleich ausgerichteten, Widerstandes gegen israelische Ungerechtigkeiten, statt wie bisher Unterstützung der religiös-faschistischen oder völkisch-nationalistischen Ziele der arabischen Rechten.

15.11.2024 , 10:14 Uhr

Nein.

Ich störe mich einfach schon länger an dem Dauerbrenner, dass Deutschland angeblich immer unsozialer werden würde. In der Realität sind die Deutschen immer weniger auf Sozialhilfe angewiesen. Dass die Zahlen trotzdem auf hohem Niveau bleiben, liegt an der Zuwanderung. Kinderarmut und Obdachlosigkeit sind da gute Beispiele.

Natürlich kann man der Meinung sein, dass es völlig egal ist, wer in Deutschland arm ist. Aber ich finde dass die Herkunftsfrage ganz erheblich für die Bewertung des dt. Sozialstaats ist.

Die deutsche Gesellschaft kann nämlich nichts dafür, dass in erster Linie Menschen mit buchstäblich nichts in den Taschen einwandern. Genauso wenig ist es die Schuld des dt. Bildungssystems, dass die zugewanderten Kinder keine Deutschkenntnisse haben.

Es liegt schlicht außerhalb der Möglichkeiten des deutschen Staates, diese Missstände schnell, also innerhalb weniger Monate, zu beheben, geschweige denn gar nicht erst entstehen zu lassen.

Klar gibt es bestimmt ein gewaltiges Verbesserungspotential in der Verwaltung, aber die Ursachen sind hauptsächlich extern und praktisch gar nicht beeinflussbar.

14.11.2024 , 13:08 Uhr

"Die größte Schwäche sind nicht die historischen Kleinigkeiten und Freiheiten, die sich der Film nimmt und die man sich bei Bedarf auf Youtube von diversen Historiker_innen erläutern lassen kann, sondern ein Repräsentationsproblem. Scott zeigt den moralischen Verfall des römischen Reiches unter Caracalla und Geta auch durch eine Effemination ihres Umfelds."

Das soll ernsthaft die größte Schwäche des Films sein? Geschichtsverfälschung durch Rückprojektion aktueller (meist amerikanischer!!) Gesellschaftsprobleme ist grundsätzlich in Ordnung, aber wenn der Film sich am Fundus der historischen Gesellschafts- und Herrscherkritik bedient, ist es nicht richtig ;)

"Verweiblichung" der Führungskräfte ist eine typische Dekadenzerscheinung in der Historiographie, die regelmäßig von Zeitgenossen und nachfolgenden Historikern angeprangert wurde. Man kann das heute als Topos/Klischee kritisieren, aber das ist es was die Quellen nun mal hergeben.

14.11.2024 , 12:08 Uhr

Dann war es die CDU vor Merkel auch...Welche Konsequenzen hatte das?

14.11.2024 , 12:04 Uhr

Näher an der Wirklichkeit wäre, wenn von 5 Personen 2-3 Migranten wären. Die Zahl deutscher H4/Bürgergeldempfänger nimmt schon länger absolut und relativ ab.

14.11.2024 , 11:57 Uhr

Wer kann wirklich garantieren, dass AfD und BSW nicht die nächste Regierung stellen?

14.11.2024 , 11:55 Uhr

Ich bin ja im Grundsatz bei Ihnen, aber mit der Anzahl der Soldaten und Polizisten zu argumentieren gibt eher eine falsche Sicherheit.

14.11.2024 , 11:51 Uhr

Soll Einwanderung nach Deutschland den Deutschen nutzen oder den Einwanderern? Das ist die entscheidende Frage.

Der Artikel sagt es ja selbst: "Es geht hier nicht um einen humanitären Impuls. Es geht hier um Eigennutz." Das heißt Einwanderer die dem Land sollten (aus eigennütziger Sicht) bleiben, Einwanderer die Deutschland schaden (Kriminelle, Faschisten, Kolonisten) hingegen nicht.

13.11.2024 , 16:15 Uhr

Deshalb werden sie in Moskau Aggressionen und Schmeicheleien immer abwechseln um Trump im Unsicherheit zu halten. In der Welt der Psychopathen ist Berechenbarkeit eine Eigenschaft der Unterwürfigen.

13.11.2024 , 08:24 Uhr

Zumal Trump explizit pro-israelisch und anti-iranisch eingestellt ist. Dass Putin für Teile der Ukraine einen wichtigen Verbündeten fallen lässt, glaube ich nicht.

Trotzdem ist Moskau ein Trump wohl willkommener als jeder andere Kandidat. Trump ist prinzipienlos, primitiv und leicht manipulierbar und vergöttert zudem Putin für dessen Reichtum. Klar ist er auch erratisch und impulsiv...aber ich glaube, Moskau geht hier gerne ins Risiko weil es viel zu gewinnen gibt.

12.11.2024 , 12:38 Uhr

Da fehlt die glaubwürdige Drohkulisse. Männer könnten sehr gut mit so einem Szenario leben ;)

12.11.2024 , 08:11 Uhr

Rassismen - denn genau das sind Annahmen zu kollektiven Eigenschaften von Völkern (hier: angebliche Freundlichkeit von Weißrussen) - sind nicht das was ich von einem Gast erwarte.

"dass die Schurken inzwischen häufiger Deutsche sind. " Wo? Häufiger als wann?

12.11.2024 , 08:06 Uhr

Das Problem ist nunmal nicht so einfach lösbar. Formale Berufsausbildungen im deutschen Sinne gibt es nur in Nord- und Mitteleuropa. Generell wird außerhalb der westlichen Welt nur "angelernt", was natürlich nicht heißt dass die Leute ihr Handwerk nicht verstehen.

Es würde mich doch sehr wundern wenn die gesellschaftliche Linke die Senkung der deutschen Qualitätsstandards (d.h. heißt auch Gesundheits- und Sicherheitsstandards) im Handwerk eintritt. Das gilt bisher als neoliberaler Wahnsinn.

11.11.2024 , 13:51 Uhr

Das heißt es gibt in diesen Ländern für solche Morde keine Strafverfolgung?

11.11.2024 , 09:43 Uhr

Ich erinnere an die letzte Wahl in Berlin...In Anbetracht der Fähigkeiten von Politik, Staat und Verwaltung sollte man das lieber nicht übers Knie brechen...

11.11.2024 , 08:04 Uhr

Waren es denn wirklich Ajax-Fans bzw. war es Ajax vs. Macabi-Krawalle? Den Eindruck habe ich nicht.

Das wäre für mich auch erst mal nicht naheliegende wenn man die traditionell projüdische Haltung von Ajax Amsterdam kennt.

11.11.2024 , 07:47 Uhr

Stimmt. Aber das ist nicht erst gestern passiert. Es gibt schöne Zeitdokumente davon, was die damalige Arbeiterschaft von der 1968er Studentenrevolte und später der RAF gehalten hat hält ("Aufhängen!") . Und das war sicher nicht alleine auf die Springer-Presse zurückzuführen.

Kulturell sind Akademiker heute längst dominant. Die Hälfte eines Jahrgangs studiert mittlerweile. Eine Lehre zu machen, ist gefühlt etwas für Verlierer und Migranten geworden. Allerdings sind die Sieger dieses stillen Kulturkampfes sich nicht bewusst, wie sehr das den "kleinen Leuten" gegen den Strich geht.

08.11.2024 , 08:49 Uhr

Das erklärt aber gar nichts, denn die Leute sind schon immer einfach dumm.

Warum haben die Wähler dann nicht "schon immer" ungeeignete Leute wie Trump gewählt? Warum zum Beispiel 2020 Biden statt Trump? Die AfD gibt es auch erst seit 2013. Waren die Wähler vorher schlau und sind schlagartig dumm geworden?

07.11.2024 , 12:40 Uhr

Die AfD ist nicht transatlantisch eingestellt.

07.11.2024 , 08:32 Uhr

Vor dem Krieg durften russische Wehrpflichtige den Generälen die Villen bauen...

06.11.2024 , 10:55 Uhr

"Prinz" ist Teil des Nachnamens. Die Ordnungszahl ist nur Lametta und kein Teil des bürgerlichen Namens...so wie auch Titel und Anreden wie Fürst, Hoheit etc. die man manchmal lesen muss.

Ein Zugeständnis an den Ex-Adel im Namensrecht macht der Staat, indem die geschlechterspezifische Namensform Prinz/Prinzessin gestattet ist.

05.11.2024 , 10:33 Uhr

Zucker, Kaffee und Tee nicht vergessen!!

04.11.2024 , 10:23 Uhr

Die grüne Stammwählerschaft reicht für 5% bis max 8%.

04.11.2024 , 08:38 Uhr

Wie kommen Sie darauf, dass sich des eigenen Verstandes zu bedienen "immer weniger gelehrt" wird? Wann war es denn schon mal besser?

04.11.2024 , 08:34 Uhr

Das Denken in Rassenmerkmale wird wohl nie aussterben... ;(

Aber mal anders gedacht: Welche Relevanz haben Bezüge auf das untergegangene Preußen für das heutige multiethnische Deutschland?

04.11.2024 , 08:30 Uhr

Er war Doppelstaatler, als genauso "ihr Bürger".

Ich teile Ihre Einstellung zur Feindseligkeit des Irans aber sie übersehen, dass Deutschland außenpolitisch eine Liga unterhalb des Irans spielt. Iran ist mächtiger als Deutschland und kann "uns" mehr schaden als anders herum.

Daher sollte man es sich gut überlegen mit wem man sich anlegt.

30.10.2024 , 08:18 Uhr

Sie glauben ernsthaft, dass es für den konkreten Polizisten "am einfachsten ist", jemanden zu erschießen?

Der Papierkrieg mit der Dienststelle und den Aufsichtsbehörden alleine ist 100x aufwendiger, als einen Arbeitstag an einen Wahnsinnigen zu vergeuden. Und falls sie meinen, der Schutz der eigenen körperlichen Unversehrtheit sei eine Lapalie, dann ist Ihnen ohnehin nicht zu helfen.

29.10.2024 , 08:43 Uhr

Ja. Kinderlose zahlen ein klein wenig mehr in die Pflegeversicherung. Das steht aber in keinem Verhältnis zu den individuellen Kosten und dem sozialem Nutzen von Nachwuchs....von den tatsächlichen Kosten für die Pflege will ich gar nicht erst anfangen.

Im Einzelfall ist es natürlich immer ärgerlich wenn man seinen Teil besteuern soll. Aber es ändert nicht daran, dass Sie durch Kinderlosigkeit massiv Kosten eingespart haben. Ob das gewollt oder ungewollt war/ist, kann doch nicht relevant sein - Ich wäre auch gerne Milliardär geworden.

Übrigens ein weitverbreiteter Egoismus, den Sie da zeigen. Das Berücksichtigen von Privilegien wird als ungerechte Belastung empfunden. Die FDP-Politik baut auf solche Emotionen - Nur nicht solidarisch sein, immer erst auf andere zeigen.

29.10.2024 , 08:23 Uhr

Das kann man so pauschal nicht sagen. Eine A15 bzw. A16 (Gymnasium) plus Zulage geht (je nach Land) schon recht schnell über die 5.000 netto hinaus. Das ist sicher nicht unterirdisch.

Es gibt (gab?) natürlich auch Länder wo die Leitung einer Grundschule nur eine A13 ohne Zulage bekommt.

Man könnte es natürlich auch so interpretieren, dass die Vergütung schon bei einfachen Lehrern gar nicht das Problem ist (siehe die extrem hohe Teilzeitquote), sondern die Belastung.

Eine alternative - und gemeinere - Interpretation ist, dass die Leute ja nicht Lehramt studiert haben um Vollzeit (auch in Ferienzeiten!!) zu arbeiten und stressige Führungsjobs zu übernehmen.... ;)

28.10.2024 , 16:18 Uhr

Dann müsste man konsequenterweise aber auch fragen, warum die Brandenburger trotzdem das BSW gewählt haben.

Sind die vielleicht zu 100% zufrieden mit der Landespolitik und sehen in dem Druck auf die Bundespolitik ihr wichtigstes Anliegen? Oder andersherum: Sind die Brandenburger wegen der Außenpolitik so verzweifelt, dass sie einfach jeden wählen würden, der dort Änderung verspricht?

So oder so bietet das BSW etwas, was die anderen nicht haben.

28.10.2024 , 13:19 Uhr

Migrationspolitik?

28.10.2024 , 13:12 Uhr

Die Einwanderer denken aber mindestens genauso in Kategorien wie "Volksgemeinschaft", wie es die Deutschen tun. "Sie" sind nicht anders als "wir". Daraus ergeben sich Konsequenzen die Sie nicht durchdacht haben.

"Die linken Parteien hatten in der Weimarer Republik großen Zulauf bei internationaler Ausrichtung." Könnte eine linke Partei den Deutschen ethno-demografische Verhältnisse wie zu Weimarer Zeiten garantieren, hätte diese Partei locker 60% der Stimmen sicher.

28.10.2024 , 13:02 Uhr

"In Deutschland gilt man ab einem Netto-Einkommen von mehr als 4000 Euro als reich. Das dürfte also eine recht kleine Klientel sein."

Das ist bestimmt ein Tippfehler. 4.000 € netto ist für studierte Menschen - und aktuell studieren 50% des Jahrgangs! - ziemlich unspektakulär.

Dann wäre nicht nur praktisch jeder Richter, Arzt, Ingenieur oder Jurist, sondern alle Beamten im höheren Dienst (Lehrer!) und die qualifizierten Angestellten größerer Konzerne "reich".

Wie ich gehört habe, schafft man 4.000 € netto auch bei VW am Fließband.

28.10.2024 , 09:36 Uhr

Für das demografische Problem gibt es eine einfache Lösung. Man muss nur das Solidarprinzip konsequent anwenden: Abschläge für Kinderlose! Voller Anspruch erst ab zwei Kindern.

Wer keine Kinder (oder nur eines) hatte, führte ein finanziell sorgloses Leben mit allen Möglichkeiten selbst für das Alter zurückzulegen. Wenn das Einkommen stattdessen für Autos oder Urlaube verprasst wurde, ist das ein Privatproblem.

Warum soll die Solidargemeinschaft dekadenten Luxuskonsum subventionieren und diejenigen übermäßig belasten, die sich für die Aufrechterhaltung des Sozialstaats eingesetzt haben?

28.10.2024 , 09:22 Uhr

Sehe ich auch so, wobei es mir dabei um grundsätzliche weltanschauliche Glaubwürdigkeit, als um die konkrete außenpolitische Positionierung geht.

Man kann nicht Kapitalismus und Imperialismus zum Grundübel der Welt erklären, und dann den Schulterschluss mit der bedeutendsten kapitalistisch-imperialistischen Macht Europas suchen, denn genau das ist Putins Russland. Das ist so fundamental verquer, dass ich ernste Zweifel an deren intellektueller Belastbarkeit habe.

Beim BSW ist man wenigstens so ehrlich, dass man die (pseudo)marxistischen Dogmen ignoriert und sich auf reinen Populismus beschränkt.

28.10.2024 , 08:54 Uhr

Lippenbekenntnisse.

"Menschen haben Linke immer weniger als diejenigen erlebt, die sich um ihre Lebenssituation sorgen und mehr als diejenigen, die ihnen sagen, wie sie zu reden und zu denken haben."

Das hört sich ja erst mal gut an. Aber dann kommt die Kritik an der rechten Einwanderungs- und Asylpolitik.

Es mangelt an der Einsicht, dass (linke) Grüne und die Linke in der Migrationsfrage eine Minderheitenposition vertreten, mit der sie zwar bei den gutsituierten punkten, in der nichtakademischen Masse aber auf breiten Widerstand stoßen.

Von daher ist von den Aussagen zur Hinwendung zu den Nöten der "einfachen" Bevölkerung wenig zu halten.

18.10.2024 , 08:05 Uhr

Das könnte man mit der AfD durchziehen...

18.10.2024 , 08:00 Uhr

Unter einer anderen, intelligenteren israelischen Führung wäre das ein guter Vorwand, den Sieg zu erklären und von Gaza abzulassen.

18.10.2024 , 07:59 Uhr

"Die Merkmale der kapitalistisch Gesellschaft sind Eigenverantwortung in fremdbestimmten Verhältnissen und isolierte Handlungsfähigkeit bei gleichzeitiger Abhängigkeit vom Verkauf der eigenen Arbeitskraft. Das heißt, um zu Überleben zum Narzissten zu werden, bei stetiger narzisstischer Kränkung durch die tatsächliche Ohnmacht."

In einer nichtkapitalistischen Gesellschaft gibt es also keine verzweifelten Kinderwünsche, keine Partnerschaften die am ausbleibenden Nachwuchs zerbrechen? Aha. Dabei sind Fruchtbarkeitszauber doch so alt wie die Menschheit.

Nun gut, als Gegenargument könnte ich gelten lassen, dass nichtkapitalistische Gesellschaften wahrscheinlich gar nicht die technologischen Fähigkeiten für eine in-vitro-Befruchtung bereitstellen könnten. Oder die Menschen wären so sehr mit dem eigenen täglichen Überleben befasst, dass man an solche Gedanken keine Kraft verschwendet.

17.10.2024 , 15:48 Uhr

Welche humanitären Katastrophen haben die US-Bombenangriffe denn unter der Zivilbevölkerung ausgelöst?

17.10.2024 , 08:41 Uhr

Ich sehe das so:

Religiöse Texte zu verbrennen, ist an sich nichts strafwürdiges, anders als das z.B. Islamisten meinen - darin eine strafbare Beleidigung zu sehen, lehne ich ab.

Geschieht dies in öffentlicher, volksverhetzender Absicht sieht das natürlich schon anders aus, wobei die Volksverhetzung - also die absichtliche Provokation unter Hinnahme von Ausschreitungen etc, und nicht die "Blasphemie" der strafbare Teil ist. Was Volksverhetzung ist und was nicht, ist natürlich die schwierige Frage. Letztlich sind wir da bei der Ermessensentscheidung der einzelnen Richter....

Schwierig, aber entscheidend ist mir: nicht die Religion oder religiöse Gefühle sind schutzwürdig, sondern der öffentliche Friede.

16.10.2024 , 11:08 Uhr

Wenn sie mit 30 Erfahrungen außerhalb Deutschland gesammelt haben - dass z.B. in 90% der Länder dieser Welt Polizeikontrollen nur gegen Bestechungsgelder nicht in einer Verhaftung enden - dann werden sie den deutschen Staat umso mehr zu schätzen wissen. Gerade racial profiling ist außerhalb des Westens extrem ausgeprägt. Genauso staatliche Willkürjustiz und ethnische Klientelwirtschaft.

15.10.2024 , 12:26 Uhr

Wer ist hier das Ei und wer die Henne?

14.10.2024 , 17:03 Uhr

Obwohl ich auch mal Beamter war, bin ich kein absoluter Verfechter der finanziellen Sonderstellung der Beamten. Man kann, bis auf die hoheitlichen Verpflichtungen (Streikverbot etc) die Privilegien abschaffen.

Nur wird man für eine lumpige E 13 TVöD (oder gar TVL) keine gesuchten Fachkräfte rekrutieren können oder jemanden für den anstrengenden Lehrer- oder Polizeiberuf begeistern. Angestellte Führungskräfte, bei denen die Verbeamtung z.B. altersbedingt nicht mehr möglich war, haben daher auch einen AT-Vertrag.

Dass Angestellte und Beamte flächendeckend in gleicher Funktion arbeiten ist eigentlich eher die Ausnahme. Üblicherweise starten Berufsanfänger (v.a. im höheren Dienst) als Angestellte mit der Perspektive auf Verbeamtung ("Kommt Zeit kommt Rat..")

Es gibt natürlich die Fälle wo das alters- oder gesundheitsbedingt nicht klappt (die haben dann wirklich Pech) oder generelle Sondersituationen wie nach der Wende in den ostdeutschen Ländern, wo z.B. Lehrer gar nicht verbeamtet wurden, was bis heute zu vielen "Altfällen" dort führt.

Sonderlocken wie PKV/Beihilfe und Pension müssen nicht unbedingt sein. Eine deutlich höhere Bezahlung als der TVL hingegen schon.

14.10.2024 , 11:22 Uhr

Das Beispiel Ungarn zeigt doch, welche Probleme es bringt, Staaten aufzunehmen die nur (noch) aus opportunistischen Gründen - nämlich das Abgreifen von Geld und die Vetomöglichkeiten - in der EU sind, und nicht weil sie an die europäische Idee glauben. Europa ist Dank Länder wie Ungarn oder Bulgarien nicht stärker geworden, sondern schwächer.

Serbien ist geopolitisch 1:1 zu Ungarn. Bosnien ist nicht weit weg, da es eng mit Staaten wie der Türkei oder Saudi-Arabien verbandelt ist.

14.10.2024 , 09:47 Uhr

"Warum zur Hölle denen noch mehr Geld schenken?" Ich erkläre es Ihnen an einem Zahlenbeispiel:

Beamte: A13 (Bund) 5046.30 € brutto -> 3907.97 € netto

Wenn Sie die Beamten in die Sozialversicherung überführen wollen, dann sollte für die Beamten am Ende ja das gleiche Netto rauskommen. Ansonsten wird das schwierig mit der Personalrekrutierung (angestellt sein ist ja meist nur ein Übergang zum Berufseinstieg).

Um ein Netto von 3900 € zu erhalten müsste das Arbeitgeberbrutto bei 6500 € oder so liegen. Die Differenz von 5000 € (Brutto alt) zu 6500 € (Brutto neu) wäre dann vom Staat zusätzlich draufzulegen.

Kurzfristig bis mittelfristig sind Beamte für den Staat günstiger, weil der Saat keine Sozialabgaben leisten muss. Nicht beachtet werden dabei natürlich die (langfristigen) Pensionslasten. Diese werden aber tw. am Kapitalmarkt durch langfristige Anlagen erwirtschaftet anders als beim Umlageverfahren.

14.10.2024 , 08:59 Uhr

...und wie viele indische Preise gehen an Europäer?

11.10.2024 , 12:17 Uhr

Der größte Industriestaat China macht schon 18% der Weltbevölkerung aus.

11.10.2024 , 10:27 Uhr

Ich finde den Klassismus sogar noch bemerkenswerter. 100% Akademikeranteil.

11.10.2024 , 09:11 Uhr

Die AfD behauptet auch immer es nur bildlich zu meinen...

11.10.2024 , 09:08 Uhr

Die Linke könnte solche Konstellationen vielleicht zum Anlass nehmen und mal die widersprüchliche Position zur "Deutschen Leitkultur" klarstellen.

Eine Leitkultur, und dazu gehören auch historisch begründete moralische Verpflichtungen, steht in direkten Widerspruch zu einer multiethnischen/ multiperspektivischen Gesellschaft.

Oder direkt gefragt: Darf eine Gesellschaft überhaupt Einwanderer in ihrem Sinne "erziehen"? Wer sagt "Leitkultur ist Nazi-Zeug" muss das verneinen...

11.10.2024 , 08:42 Uhr

Russische Politiker drohen Deutschland mit atomarer Vernichtung oder Besetzung und stellen die deutsche Souveränität in Frage.

Deutsche Politiker mahnen die Einhaltung von Verträgen durch Russland ein.

Und Sie reden von Mobilmachung gegen Russland. (Kommentar gekürzt, bitte Netiquette beachten. Danke, die Red.)

11.10.2024 , 08:33 Uhr

"Diese Gewalt wurde und wird in Kriegen und Herrschaft durch Rassismus und Kolonialismus exportiert." Von wo nach wo? Von den Hochkulturen Vorderasiens ins rückständige Europa?

Ich halte das für eurozentrischen Unsinn...

10.10.2024 , 11:46 Uhr

Die religiös-ethnische Toleranz in den muslimischen Staaten wird gerne überschätzt.

Tatsächlich waren alle muslimischen Reiche von erheblicher ethnischer (tw. tribaler!) Klientelwirtschaft geprägt, die massiv diskriminierte. Pogrome wie in Europa gab es dort genauso.

Die Osmanen hatten mit der Knabenlese, oder generell mit ihrer extensiven Sklaverei, zudem ganz eigene Formen rassistischer Gewalt, die man nicht romantisieren sollte.

10.10.2024 , 11:28 Uhr

Militärtechnisch ist die Türkei durchaus weltmarktfähig.

10.10.2024 , 07:53 Uhr

Hier wird und wurde wohl ganz schön viel in die Person Jürgen Klopp hineinprojeziert. Da sitzt der Frust sehr tief...

09.10.2024 , 09:18 Uhr

Um die drohende Explosion der Rentenkasse im Laufe dieses Jahrzehnts abzuwenden, hätten Beamte schon vor Jahrzehnten in die Sozialversicherung überführt werden müssen.

Und selbst wenn es gelänge die rechtlichen und technischen Hürden für die Überführung der Bestandsbeamten zu überspringen: Diese Beamte sind alt und leben lange. Sie wären die nächsten 20-30 Jahre eher ein Problem als eine Lösung in der Rentenkasse.

Frau Wagenknecht redet hier der Bildzeitung nach dem Munde.

08.10.2024 , 13:05 Uhr

Das kann man ja abstrakt meinen. Ich sehe es sogar ähnlich.

An dieser Stelle wirkt es aber so, als ob sie Putins Russland mit der Lagerpolitik im Kalten Krieg relativieren wollen.

1. Das passt sachlich vorn und hinten nicht - wie gesagt Putins Reich ist der feuchte Traum eines jeden Großkapitalisten (siehe Trump!).

2. Ist diese Logik zweischneidig. Wenn "Der Westen" und Putin auf einer moralischen Stufe stehen, dann muss man diese auch gleich bewerten und zwar in beide Richtungen z.B. wenn man Russland Sicherheitspolitik als gerechtfertigt ansieht, dann darf man gegen die US-Invasion im Irak nichts sagen...Sicherheitsinteressen der Großmacht usw.

08.10.2024 , 08:47 Uhr

"Man muss Krenz nicht mögen, aber immerhin ist er seiner Linie treu geblieben." Die Linie des DDR-Staatsratmitgliedes Egon Krenz war es, neokolonialistische Angriffskriege kapitalistisch-imperialistischer Staaten verbal zu unterstützen? Demnach war er nie Sozialist?

"Ich empfinde und habe es noch nie empfunden, dass Russland für uns gefährlich ist." Dann sollte die AfD als Putins Proxy Ihnen auch nicht gefährlich vorkommen.

08.10.2024 , 08:18 Uhr

Dadurch wird die Gesellschaft auch nicht jünger.

Beamte sind übrigens älter (und werden auch älter!) als die Durchschnittsbevölkerung...allzu viel sollten Sie sich davon nicht versprechen.

07.10.2024 , 13:17 Uhr

Wäre es nur nach Honecker gegangen, wäre die DDR auch in Polen einmarschiert und hätte 1989 Panzer eingesetzt...

"Ich liebe doch alle Menschen" Erich Mielke...

07.10.2024 , 13:13 Uhr

Und? Russland ist weitaus "neoliberaler" als Chile es jemals war und lebte bis 2022 sehr gut von dem Handel mit Deutschland (von allen dt. Parteien unterstützt).

Das ist keine Frage zwischen West/Kapitalismus und Ost/Sozialismus...es sei denn sie schlagen Putins Russland dem Westen zu.

07.10.2024 , 13:02 Uhr

"die Kriegsbegeisterung der Deutschen"

Das ist doch völliger Unsinn. So gut wie niemand hier findet die Kriege gut oder sehnt sich nach einer deutschen Kriegsbeteiligung.

Keine dt. Partei oder relevante Organisation tritt bellizistisch auf...nicht mal die Bundeswehr. Nicht zu letzt, weil alle wissen, dass die Deutschen jeden Krieg verlieren würden.

Das Krieg keine Lösung ist, ist übrigens objektiv falsch - siehe 2. WK.

07.10.2024 , 08:45 Uhr

Da sieht man mal, wie nachhaltig die marxistisch-leninstische Bildung unserer alten DDR-Eliten war. Genau Null.

Dass man Russland nicht als knallhart kapitalistisch-imperialistischen Staat erkennt, und entsprechende Einordnungen innerhalb der (real)sozialistischen Dogmatik vornimmt, zeigt doch, dass das alles Lügen waren/sind. Russland ist wie schon im 19 Jhd. die führende Kraft der Reaktionären in Europa und die Ex-SEDler bejubeln das noch.

Offenbar war nicht der Sozialismus, sondern großrussischer Imperialismus bzw. Kolonialismus (Russifizierung) die eigentliche Ideologie des Ostens.

07.10.2024 , 08:37 Uhr

"Antideutsch" aber "pro-EthnieXY" zu sein ist schon mal ein massiver Widerspruch.

Entweder ich lehne Staaten und Völker als ganzes ab, oder ich lasse es.

06.10.2024 , 17:22 Uhr

Eben. Wenn das alles stramme Nazis sind, warum war die NPD dann nicht genauso stark wie die AfD heute?

02.10.2024 , 10:53 Uhr

Hamas, Hizbollah und Co. wollen Israel aber völlig unabhängig von dessen Siedlern vernichten. Gäbe es keine rechtsextremen Israelis, wäre die außenpolitische Lage in Nahost praktisch identisch. Gilt spiegelbildlich genauso. Rechte isr. Siedler gibt es nicht, weil die Hamas existiert.

Und dass die Hisbollah den antiisraelischen Kampf aus dem Libanon übernommen hat, hat mit der Schwäche des libanesischen Staates und dem Engagement Irans ab den 1980er Jahren zu tun. Es ist ja nicht so dass Israel da vorher keine erklärten Todfeinde hatte.

02.10.2024 , 08:23 Uhr

Das ist nun mal ein nicht zu leugnender Fakt dass Demografie ein harter Machtfaktor ist...nicht der einzige, aber ein ganz entscheidender. Und da ist egal, wer das aus welchem Interesse heraus adressiert.

Auch demokratische Gesellschaften die Kinderlosigkeit propagieren, schaufeln ihr eigenes Grab.

Wobei man hier zwischen Bevölkerungsgröße und Bevölkerungsstruktur unterscheiden muss. Deutschlands 20 Millionen Rentner sind zwar innenpolitisch dominant. Außen- und machtpolitisch sind sie dagegen ein gewaltiger Malus, da Deutschland bei der Versorgung seiner Alten völlig vom Ausland abhängig ist.

Daher können kleinere, aber jüngere Gesellschaften einflussreicher sein, als größere, überalterte Staaten.

02.10.2024 , 08:04 Uhr

Linke sind heute studierte Leute. Dementsprechend liegen ihre Interessen anders als bei den Arbeitern.

01.10.2024 , 14:03 Uhr

Ich bin wahrlich kein überzeugter Pazifist aber ihre konsequente Haltung kann ich respektieren. Anders als bei so vielen "Friedensaktivisten"...

Musste gleich an Gregor Gysi und Co. denken, die immer "aber die USA/NATO/Westen" sagen. Konkret sah deren Ausgewogenheit dann so aus:

2003 großangelegte Demos gegen den Irakkrieg organisieren ("Kein Blut für Öl") aber 2022 dann von berechtigten russischen Sicherheitsinteressen reden (Erdgas aus der Südukraine).

Wie ich Verlogenheit hasse....

01.10.2024 , 12:50 Uhr

Für Putin wäre ihre Kompromisslösung noch unannehmbarer als für die Ukraine.

Aus dessen Sicht ist die Krim russisches Kernland, für das Putin zur Not auch einen Atomkrieg in Kauf nehmen würde bzw. sich dazu verpflichtet fühlen müsste.

Dass sich das Heilige Russland einer UN-Kontrolle unterstellen würde ist undenkbar, so etwas machen nur niedere Staaten...

01.10.2024 , 09:14 Uhr

Es ist glücklicherweise alleine die NATO-Mitgliedschaft, die dem entgegenstünde.

Die Kampfkraft der Ukraine übersteigt die der Bundeswehr um ein vielfaches. Gar nicht mal so sehr aufgrund des schlechten technischen Zustandes der Truppe.

Sondern weil die Bundeswehr organisatorisch nicht für Krieg aufgestellt ist (die Deutschen wollen keine funktionale Armee) und zudem weite Teile der Bevölkerung und der Bundeswehr mit Russland sympathisieren.

Die Deutschen würden nicht kämpfen....sie wollen es nicht und könnten es auch gar nicht.

Und wenn sie es wollten, würden sie eher mit als gegen Putin kämpfen.

01.10.2024 , 09:05 Uhr

"Wir" hatten Frieden, weil andere Staaten es ermöglicht hatten.

Einer meiner Onkel (genau dieser Generation) sollte 1968 in die Tschechoslowakei einmarschieren. War alles schon vorbereitet. Es waren keine deutschen Politiker, die das verhindert hatten.

01.10.2024 , 08:56 Uhr

Dass eine linke Zeitung sich für mittelalterliche Sonderlocken wie das Kirchenasyl einsetzt, ist schon kurios. Zumal die Kirche immer weniger gesellschaftlich verankert ist.

Demokratie? Rechtsstaatlichkeit? Zählt das alles nicht, wenn das konkrete Ergebnis politisch opportun ist?

Wer das Kirchenasyl verteidigt, kann das separate Arbeitsrecht der Kirchen nicht glaubwürdig kritisieren....

30.09.2024 , 13:02 Uhr

Ob junge Deutsche Deutschland verteidigen wollen, ist doch gar nicht entscheidend. Sie sind dazu eh zu wenige. Entscheidend ist, wie die Alten sich positionieren - jene Alten, die ja sich ja auch bewusst gegen das Kinderkriegen entschieden haben.

Wehrfähigkeit ist ein Ergebnis gesamtgesellschaftlicher Solidarität, ein füreinander Einstehen. Und da sieht es, ironischerweise besonders von linker Seite, ganz schlecht für Deutschland aus.

Würde Putin eine AfD-Diktatur für Deutschland fordern und dies militärisch unterstreichen, die achso antifaschistischen Linken würden ganz schnell kapitulieren, nur um ihren regelmäßigen Balearenurlaub zu sichern.

Nur die viel gescholtene NATO/USA garantiert die Souveränität der deutschen Rentnerrepublik.

23.09.2024 , 16:11 Uhr

Den "Altstalinisten" können Sie getrost vergessen.

Wagenknecht punktet nicht mit der Systemrevolution, sondern mit Sympathien für russische Kriege und russisches Großkapital sowie einem sanften "Ausländer raus".

23.09.2024 , 15:25 Uhr

Das wird man im Westen leider nie verstehen...

23.09.2024 , 15:23 Uhr

Das sind nur Ihre Illusionen vom Sozialismus.

In der Realität wurde die Linke im Osten von genau den Leuten gewählt, die heute BSW bzw. AfD wählen - nämlich die "früher war alles besser"-Klientel. Was Westdeutsche unter "links" verstehen hätte im Osten niemals für 15+% gereicht.

Beispiel: für mehr Einwanderung zu sein, ist der sichere Weg nicht von den älteren Ostdeutschen gewählt zu werden, egal ob die früher SED, PDS oder Linke gewählt haben.

16.09.2024 , 13:53 Uhr

Ich bin ja grundsätzlich bei Ihnen aber den zentralen Punkt verpassen Sie:

Die CDU hat sich unter Merkel nicht gerade durch eine repressive Migrationspolitik ausgezeichnet. Und das ist es, worauf es den AfD-Wählern zu (min.) 90% ankommt. Drittes-Reich-Nostalgie interessiert nur einen harten Nazikern - das waren die (im Osten) 5-8% NPD-Wähler, die jetzt auch bei der AfD sind..

Selbst die "härtesten" CDU/CSU-Politiker haben sich in der Migrationsfrage in der Vergangenheit als reine Opportunisten bewiesen. Das macht sie in den Augen der AfD-Wähler unglaubwürdig und weitgehend unwählbar.

Nur linksaußen, wo man in der CDU traditionsgemäß eine verkappte Nazipartei sieht, kauft man Söder, Merz und Co. die harte Hand ab. Das ist aber eine reine Projektion.

05.09.2024 , 08:47 Uhr

Im Osten haben wir die Situation, dass Menschen massiv von der Linkspartei zur AfD übergelaufen sind.

Dabei pauschal von Faschos zu reden trifft also nicht den Punkt.

04.09.2024 , 16:51 Uhr

"Wenn Ossis in Gegenden, in denen es so gut wie keine Einwanderer gibt, gegen Einwanderer wählen, kann man ihnen Ahnungslosigkeit unterstellen.Wenn alle Landkreise in ganz Deutschland einstimmig sagen..."

Eben. Es geht ja schon damit los, dass amtliche statistische Fakten nicht anerkannt bzw. richtig interpretiert werden.

So wird mit geringen Ausländeranteilen von 6-8% im Osten argumentiert, nach denen die Ossis sich nicht so haben sollen. Dass die massiv überalterten ostdt. Gesellschaften aber in wenigen Jahren auf 40% (meine Stadt) Ausländeranteil bei den "gefährlichen" Jahrgängen (männlich, 15-30 Jahre) gesprungen sind. wird dabei ignoriert.

Dass die Deutschen 99,9% der Bewohner von Altersheimen stellen, ist für die Zukunft des Landes, und das tägliche Miteinander, völlig irrelevant.

04.09.2024 , 16:42 Uhr

Ich meine mich an einen taz-Kommentar zum Hanau-Attentat zu erinnern, der solche "Wir müssen uns alle lieb haben"-Kommentare der Deutschen kritisierte und stattdessen ganz klare Ausgrenzung (z.B. in Beruf und Alltag) von Rechtsradikalen durch Deutsche forderte. Jeder Deutsche, der nicht aktiv gegen rechts vorgehen würde, sei letztlich ein Unterstützer von strukturellem Rassismus und damit auch von rassitischen Morden.

Wäre das was für die muslimischen Gemeinden? Nur mal so als Denkanstoß...

04.09.2024 , 16:31 Uhr

Das heißt, das Zeitalter des Kolonialismus ist für Sie durch und durch positiv besetzt.

Wissen die Indigenen das?

04.09.2024 , 16:29 Uhr

Ein paar Prozent Nazis werden sie immer haben. Aber dass ehemalige Wähler linker Parteien massiv nach rechts überlaufen (wie im Osten), hat nichts damit zu tun, dass die auf einmal den Nationalsozialismus gut finden. Die wählen das aus ihrer Sicht kleinere Übel.

Welches Land hat denn eine Einwanderungspolitik, die 100% der Menschen akzeptieren? Selbst Neuseeland hat Islamisten.

04.09.2024 , 16:24 Uhr

Genau. Dann muss man aber auch ehrlich sagen:

"Liebe Rentner versorgen müsst ihr euch von jetzt an allein. Wir brauchen alle Arbeitskräften auf den Feldern und unsere Produktion wirft keinen Mehrwert ab, der Rentenzahlungen finanzieren könnte."

04.09.2024 , 12:51 Uhr

Ihr Denkfehler:

Es gibt keine "Volks- und Rassemerkmale". Alle Menschengruppen funktionieren gleich.

Wenn Migranten pauschal keine Gefahr für Deutsche sind, dann sind Deutsche pauschal auch keine Gefahr für Migranten.

Ergo sind alle Initiativen gegen Rechts überflüssig oder gar deutschenfeindlich.

Oder andersherum: Wenn rechte Deutsche eine Gefahr für Migranten sind, sind es rechte Migranten (Islamisten z.B.) für Deutsche genauso. Bei einer fifty-fifty-Situation müssten sich z.B. die rassistischen Übergriffe aufheben.

Aufgrund der ethnischen Verhältnisse (60:40 bei den Kindern, in den Städten höher) ist das keine wirklichkeitsferne Theorie.

04.09.2024 , 12:07 Uhr

Vergleichen Sie die Reaktion z.B. der taz auf Nazi-Anschläge mit ähnlichen Opferzahlen, und Sie erkennen das Problem.

04.09.2024 , 11:28 Uhr

Sehe ich völlig anders.

Die ethno-demografischen Veränderungen werden unabhängig davon, ob eine rechte Partei dabei punkten kann, von der Mehrheit der Deutschen als ein Problem betrachtet. Und gäbe es die AfD nicht, wäre es nicht verschwunden.

Die Menschen haben den Eindruck gewonnen, dass nicht die Deutschen darüber entscheiden, wer in diesem (ihrem!!) Land leben darf, sondern das Ausland. In diesem Sinne stellt sich auch die Souveränitätsfrage. Die Einwanderung wird von vielen als kolonialistisch, expansiv und damit als bedrohlich wahrgenommen.

Die Sicherheitsbedenken, zumal diese objektiv belegbar sind, einfach abzutun wird der AfD weiter helfen.

Die auch hier wieder vertretene Sicht, dass die Deutschen in einer vollkommenen Machtposition seien, und daher großzügig Geschenke verteilen können ist a) reines Wunschdenken und b) rassistische Überheblichkeit, denn mittlerweile sind 40% der Kinder Migranten.

Die Machtverhältnisse wandeln sich. So könnten heute solche Ausschreitungen wie in Rostock 1992, vor allem wenn Muslime betroffen wären, zu massiven Racheaktionen gegen Deutsche führen. In den Städten/Ballungsgebieten ist das durchaus realistisch.

03.09.2024 , 13:35 Uhr

Ich finde diesen Punkt zwar auch wichtig aber für Linke auch äußerst heikel.

Zum einen ist er durch und durch völkisch-nationalistisch gedacht - eine kollektive, vererbbare Schuld nur durch Ethnizität ist weit rechtsaußen. Vor allem wenn losgelöst von den tatsächlichen Machtverhältnissen argumentiert wird (Deutschland ist so gut wie einflusslos in Nahost).

Zum anderen kollidiert das Argument extrem hart mit der mulitethnischen Identität der deutschen Jugend - Nachfahre von Nazis zu sein, ist dort bald ein Minderheitenphänomen. Das Dritte Reich als (negativ) identitätstiftend anzusehen, heißt also die "Leitkultur" der deutschen Rentner zu verkünden. Das steht in direktem Widerspruch zum multiperspektivischen Identitätsansatz der progressiven Linken.

Gerade die deutschen Muslime machen ja darauf aufmerksam, dass der Nationalsozialismus nicht ihre Geschichte und Verantwortung ist, sondern die der "Almans". Daher ist logischerweise ihr Blick auf Israel ein anderer.

03.09.2024 , 13:07 Uhr

Richtig. Die Argumentation hinkt gewaltig. Wenn es richtig wäre, hätte die CDU nur an die AfD verlieren aber sonst keine Stimmen (Linkspartei!!) gewinnen können.

Wenn eine liberale Migrationspolitik so offensichtlich gut und richtig ist, warum sieht das die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung das nicht ein?

02.09.2024 , 15:46 Uhr

Putin hat aber festgestellt dass es sich bei der AfD um keine Nazipartei handelt und dass eine Koalition aus BSW und AfD in Russlands Sicherheitsinteresse ist.

Frau Wagenknecht wiederum meint, dass die Nichtbeachtung russischer Sicherheitsinteressen die Wurzel allen Übels ist.

02.09.2024 , 14:13 Uhr

Dass fast genauso viele AfD-Wähler von der Linkspartei kamen, ignorieren Sie bzw. ist nicht interessant?

Linke+SPD+Grüne(+FDP) haben zusammen mehr Wähler an die AfD verloren als die CDU. Welchen Schluss ziehen sie daraus?

Übrigens hat die CDU am meisten Wähler von der Linkspartei gewonnen. Meinten Sie das mit Lernimmunität?

02.09.2024 , 14:07 Uhr

Und was nützt das?

Die Abgänge der Linkspartei gingen ungefähr zur Hälfte an das BSW und zu jeweils ein Viertel an CDU und AfD.

Demnach waren bisher ein signifikanter Anteil der Linksparteiwähler Rechtsradikale?

Oder wird man erst in dem Moment zum Rechtsradikalen, in dem man AfD wählt?

28.08.2024 , 15:50 Uhr

Wichtig ist aber hier, dass Russland nicht dem Sozialismus nachtrauert, den hat Putin eh als unrussisch gescholten, sondern seinem ehemaligen Kolonialreich und der imperialen Geltung seines Militärs.

28.08.2024 , 11:30 Uhr

Nein wird es nicht. Auch ein Deutschland unter der AfD wäre ein Rentnerstaat.

Für die Etablierung eines Polizei- und Militärstaats wäre die AfD auf die Zuwanderung ausländischer Männer angewiesen.

28.08.2024 , 09:14 Uhr

Weil der Westen den Realsozialismus nie verstanden hat!

Die (akademischen) Westlinken glauben ja immernoch, dass in einer nichtkapitalistischen Gesellschaft auf magische Weise alle Menschen weltanschaulich zu Philosophie- oder Soziologiestudenten werden und die Millieus der Mehrheitsgesellschaft spurlos verschwinden.

Dass hier von der eigenen Peergroup auf die ganze Gesellschaft geschlossen wird, ist offenbar zu banal, dass die Bildungselite das erkennen kann.

In der Realität wurde im Ostblock die für eine solidarische Gesellschaft notwendige kulturelle Homogenität das massentauglichste kulturelle Millieu als Standard gewählt: das kleinbürgerlich-proletarische Milieu. So was wie Bildungsbürgertum gab es in der DDR nur in ganz kleinem Rahmen und wurde sogar aktiv staatlich unterdrückt (Studium vorrangig für Arbeiterkinder z.B.)

Die PDS war in den 1990 noch die Partei der ehemaligen Soldaten, Polizisten und Beamten der DDR - also ein "Zucht und Ordnung"-Klientel. 1990 war die Ost-CDU jünger und progressiver aufgestellt als der linke Rand.

Wäre das in Westdeutschland jemals denkbar gewesen?

28.08.2024 , 08:52 Uhr

Sie merken aber schon, dass eine bloße Positionierung zu einem Konflikt zwischen Drittländern was anderes ist, als praktischen Boycott in Deutschland zu fordern?

Warum sollte der deutsche Staat Wissenschaftler bezahlen, die sich für den Ausschluss von Israelis aus dem dt. Wissenschaftsbetrieb einsetzen? Das konterkariert jeden Anspruch an Wissenschaftsfreiheit, Neutralität und Antirassismus den Deutschland an seine Beamten/Angestellten im ö.D. hat.

PS: Warum lese ich immer nur "rechtsextreme Regierung Israels" aber nie die "faschistische Regierung Gazas" (eine beispielhafte Formulierung um den Maßstab zu wahren - die Hamas steht ideologisch deutlich rechts von Netanyahu)?

28.08.2024 , 08:41 Uhr

"Popiołek-Roßkamp: Der Abzug wurde von den Soldaten, aber auch den Menschen in Russland als eine Niederlage angesehen und wird von vielen immer noch so wahrgenommen. Auch die Tatsache dass keine Abschiedsveranstaltung für alle vier Alliierten zustande gekommen ist, war für Russland ein Affront."

Das ist natürlich sehr traurig, dass das imperiale Selbstverständnis des (ehemaligen) Kolonialherren nicht durch entsprechende Unterwerfungsgesten berücksichtigt wurde. Dazu haben die Sowjets allerdings auch zu wenig in echte Völkerfreundschaft investiert. Auch dass die Moskauer Führung aus Ostberliner Sicht den Sozialismus verraten hatten (und für das Erdöl ab den 1980ern doch tatsächlich Geld sehen wollten), war nicht hilfreich. So haben selbst die SED-Bonzen den Sowjets nicht unbedingt hinterhergeweint.

27.08.2024 , 13:43 Uhr

"Wer also z.B. ein Waffenembargo wegen Völkerrechts- und Menschenrechtsverletzungen unterstützt"

Besser:

Wer z.B. einen Ausschluss israelischer Forscher aus Bildung, Wissenschaft und Forschung unterstützt, soll keine Professuren mehr besetzen können.

26.08.2024 , 17:33 Uhr

S.W. gänzlich "unideologische" Sicht der Dinge ließ sie bis ultimo kein russisches Interesse an einem Einmarsch verkünden und nur amerikanische Desinformation am Werk sehen. Mit der selben Überzeugung sieht sie bis heute Putins Krieg nicht als nationalistisch motiviert an...trotz expliziter Äußerungen aus Moskau.

Ich habe ein Interview (muss so 2014/2015 gewesen sein) mit ihr in Erinnerung, in dem sie meinte, die Anexion ukrainischen Territoriums durch Russland müsse man als gegeben hinnehmen und dürfe dies nicht mit Wirtschaftssanktionen o.ä. verknüpfen. Letzteres(!!!) wäre eine unnötige Eskalation.

Welche kritische Position an der russischen Oligarchie (ist damit überhaupt Putin gemeint?) sehen Sie darin? Und welche Konsequenzen zieht sie daraus? Welche konkreten Maßnahmen GEGEN den russischen Imperialismus schlägt sie denn vor, die Unvernebelte?

"die sich früh kritisch zur Oligarchie äußerten" Halte ich für ein Gerücht.

Mal im Ernst Herr Schulz, Ihre "Bellizisten" haben bis 2014 gerne mit Putin gedealt, bis sie eines besseren belehrt wurden. Dagegen glauben viele uralt-"linke" tatsächlich, dass Rußland antikapitalistisch sei. Wer ist stärker von alten Vorurteilen vernebelt?

26.08.2024 , 14:17 Uhr

"Die autoritäre Linke hat in erster Linie einen Feind. Den Kapitalismus und mit ihm einhergehend die westliche, liberale Demokratie und die Freiheit des Individuums."

Das alleine taugt aber wenig, denn die selbsterklärten Feinde des Westens - sind ja selber knallharte Kapitalisten.

Putin hat den Sozialismus als antirussisch verurteilt. Nirgendwo regiert der Kapitalismus in so vollendeter Monopolform wie im russischen Mafiastaat.

Wie groß muss da die dogmatische Ost-West-Gewohnheit (oder soll ich sagen: Verkalkung) sein, damit man das nicht erkennt?

26.08.2024 , 13:14 Uhr

Ihr Beitrag ist wahltaktisch ein absolutes Eigentor, denn genau das ist ja die Argumentation FÜR eine Normalisierung der AfD. Genau so argumentiert bei uns in MV die hiesige AfD.

Wenn die AfD die alte (prä-Merkel) CDU ist, müsste man sich fragen wie schlimm die 1990er Jahre eigentlich waren. War Deutschland unter Kanzler Kohl ein Nazistaat?

26.08.2024 , 12:57 Uhr

Wo konkret ist eigentlich die "überzogene Kriegsgeilheit" von der man hier öfter liest?

In der überalterten deutschen Gesellschaft, die sich insgeheim bewusst ist, dass sie jeden größeren Krieg verlieren würde, kann ich keine "Kriegsgeilheit" wahrnehmen...

26.08.2024 , 11:49 Uhr

Über Geschmack kann man ja nur schlecht streiten aber "Schmidteinander" war, trotz aller Brillianz, nie einzigartig und hat auch Schmidts Talent nicht wirklich ausgereizt. Stefan Raab und andere haben später ähnlich absurd-anarchisches abgeliefert.

So was wie die Harald Schmidt-Show ca. 2000-2002 (also lange vor Pocher) gab es weder davor noch danach.

26.08.2024 , 10:40 Uhr

Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn.

Wenn die Problemlage mit den Einwanderern so offensichtlich ist, dass sogar die Deppen von der AfD daraus Profit schlagen können, sollte man das Problem angehen. Nicht weiter darüber schweigen.

22.08.2024 , 16:18 Uhr

Weil man nicht wissen kann, was für eine Politik man von ihr kriegen wird.

Früher harte Kommunistin, ist die heutige Millionärin auf den Spuren Ludwig Erhards als Lobbyistin der alten Industrien unterwegs. Viele Aussagen von ihr lassen sich als "schröderianisch-populistisch" klassifizieren - gegen das Ausnutzen von Sozialleistungen oder "verwirkte Gastrechte"z.B..

Ihre Sympathien für das russische Großkapital und imperialistisch-militaristische Politik zeigen ja auch, dass man selbst ihre tiefsten linken "Überzeugungen" nicht so ernst nehmen muss.

Das wichtigste ist aber, dass sie sowohl mit Linkspartei, SPD, CDU oder AfD koalieren könnte, wobei die größte Schnittmenge mit der AfD existiert. Lediglich die Grünen, von Ihr als "gefährlichste Partei" Deutschlands bezeichnet, dürfen ausgeschlossen sein.

22.08.2024 , 09:42 Uhr

Ein Leben auf vorindustriellen Niveau ist kein Schrecken für "die einfachen Leute"?

Bäuerliches Leben (ohne Industriedünger und Maschinen natürlich) ist für Sie das non plus ultra?

"Technischer Schnickschnack" das sind auch Medikamente und Hilfsmittel.

22.08.2024 , 09:36 Uhr

"Deindustrialisierung droht"

Für ökologisch-verantwortungsbewusst denkende Menschen ist eine Deindustrialisierung doch kein Schreckensszenario. Wenn man den Planeten erhalten will, ist eine Rückabwicklung der letzten 200 Jahre unumgänglich...oder nicht?

21.08.2024 , 16:05 Uhr

"Ohnesorg direkt umgebracht wurde" - von einem Stasi-Agenten wohlgemerkt.

21.08.2024 , 14:29 Uhr

"Russland als Täter war von Anfang an ein durchschaubarer Ablenkungsmanöver, die könnten schließlich einfach den Transport einstellen und fertig."

Genau das hatte Russland bereits vor der Sprengung der Pipeline getan, mit dem Zusatz "nie wieder" mit dem Westen (bzw. bestimmten Staaten) Handel treiben zu wollen. Die Brücken hatte Moskau bereits abgebrochen.

Deshalb war/ist(?) Russland ein durchaus realistischer Verdächtiger: Eine putin-typische Trotzreaktion und/oder eine Drohung in Richtung der fast zeitgleich zur Sprengung eröffneten Norwegen-Polen Pipeline. Wie bei den Attentaten russischer Geheimdienste, geht es ja um eine Botschaft an andere - hier: die Macht Russlands demonstrieren.

Entweder das oder die Ukraine Ukraine setzte leichtfertig deutsche Waffenlieferungen aufs Spiel...

Achja: Wenn der Westen (weiter) gespalten und die Ukraine ohne weitere Lieferungen aus Deutschland darsteht, wie sieht das "Cui bono?" dann aus?

21.08.2024 , 11:09 Uhr

"...während die gleichen Leute vor gut zehn Jahren Merkel, die NPD (okay, ein sehr kleiner Teil) oder gar nicht gewählt haben?"

Da geht bei Ihnen die im Artikel kritisierte Mythenbildung doch schon los.

"Die Leute" im Osten sind in ganz erheblichem Maß auch von der Linkspartei zur AfD gewechselt als diese immer westdeutsch-studentisch-migrantischer wurde. Und diese (ostdeutschen Rentner) wechseln jetzt zum BSW.

Und diese "gleichen Leute" haben auch nicht die Merkel-CDU gewählt, sondern sich wegen der Merkelpolitik von der CDU abgewandt und begonnen AfD zu wählen.

Ihr "stramm rechtes Weltbild" war z.B. offizielle Gesellschaftspolitik der DDR und wäre in den 1990er auch noch in der CDU/SPD mehrheitsfähig gewesen

Alles sehr kompliziert, nicht wahr?

21.08.2024 , 08:44 Uhr

Sibirien!

Zur endgültigen Revision der "ungleichen Verträge" mit den europ. Kolonialisten fehlt noch die Rückabwicklung der russischen Erwerbungen am Pazifik (Amur/Ussurigrenze).

Chinas Nationalisten propagieren eine "Asien den Asiaten"-Politik, nach der Rußlands Herrschaft über Sibirien höchstens formal anerkannt wird, die Rohstoffe jedoch nur Asien (=China) zugute kommen sollen - also eine indirekte Herrschaft des chinesischen Großkapitals.

16.08.2024 , 09:08 Uhr

Stimmt. Das könnte er auch von den Chinesen bekommen...wahrscheinlich sogar besser und schneller.

15.08.2024 , 13:43 Uhr

"Man ist doch sonst nicht so schüchtern."

"Sonst" hat "man" aber auch sehr schnell die Grenzen der eigentlichen Möglichkeiten aufgezeigt bekommen.

Die Amerikaner haben aktuell genug um die Ohren und generell liegt Sudan im Spannungsfeld von arabischen und russisch-chinesischen Einfluss. Europas Einfluss ist gleich Null.

15.08.2024 , 13:32 Uhr

Bei einigen Kommentaren hier, muss ich an die Ausflüchte der amerikanischen Schusswaffenlobby denken...

15.08.2024 , 11:06 Uhr

Dieser Punkt wird leider nicht genug betont. Wohlstandsrückgang (Degrowth) ist der einzige Weg die ökologischen Ziele zu erreichen.

Den Menschen (und zwar jedem Einzelnen!) muss es schlechter gehen, damit wir die wachsende Bevölkerung stemmen können! Leider trauen sich linke Parteien das nicht zu sagen und verstecken sich hinter "Das soll aber nur die Reichen treffen"-Phantasien...

14.08.2024 , 09:56 Uhr

Leninistisch ist das BSW nur in der inneren Organisation. Wirtschaftspolitisch hat sich Frau Wagenknecht doch zu den Interessen des alten Großkapitals bekannt. Und außenpolitisch ist man ohnehin "konterrevolutionär" unterwegs - sprich: Solidarität mit kapitalistisch-imperialistischen Regimen.

14.08.2024 , 08:34 Uhr

Mit Unterstellungen halten Sie sich doch auch nicht zurück ("Bellizisten" - ein lächerlicher Vorwurf, niemand freut sich über den Krieg). Daher sehe ich ihr Problem nicht. Das Kompliment des unterkomplexen Denkens gebe ich gerne zurück.

Moderat heißt zwischen unterschiedlichen Positionen vermittelnd und ausgleichend. Mützenichs Position heißt effektiv 100%ige Durchsetzung russischer Interessen, in der vagen Hoffnung dass ein Anteil der Beute für die Deutschen abfällt (Gas und andere Ressourcen). Wo ist da ein Interessenausgleich? Von ukrainischen Interessen fange ich gar nicht erst an.

Mützenich war (ist?) mindestens indifferent gegenüber dem russischen Expansionismus. Politiker wie er haben sich nie an der massiven russischen Aufrüstung seit den 2000ern, der Militarisierung von Politik und Gesellschaft, dem Hegemonialstreben und den konkreten Kriegsvorbereitungen gestört. Er ist daher KEIN Pazifist. Er ist ein Opportunist.

13.08.2024 , 16:22 Uhr

Die Hamas ist ein faschistischer Akteur. Nicht nur "bisweilen", sondern ganz explizit.

13.08.2024 , 13:06 Uhr

"Es ist immer einfach was zu fordern von dem man nicht betroffen ist. "

Das stimmt. Aber anders als Sie denken - Stichwort: "Ausländergeld".

13.08.2024 , 13:04 Uhr

Am Islamismus ist nichts links.

13.08.2024 , 13:02 Uhr

Mir ist noch keine "moderate" Position aufgefallen, die den russischen Imperialismus und Militarismus proportional zu dessen Verantwortung in diesem Konflikt bewertet. Man hört/liest nur vom westlichen "Bellizismus" und unschönen, aber grundsätzlich verständlichen russischen Reaktionen.

Nein, Sie würden das Opfer zur Aufgabe und Ertragen der Gewalttat (Besatzung, "Entukrainisierung") überreden wollen. Aus der Heimat fliehen zu müssen, ist auch eine Gewalttat. Aufarbeitung und Bestrafung wird es bei einer Atommacht niemals geben.

13.08.2024 , 12:42 Uhr

Ist das in den Notaufnahmen der (staatlichen) Universitätskliniken etwa anders?

13.08.2024 , 10:29 Uhr

Ihre Kritik am pro-ukrainischen "Bellizismus" ist so, als würden Sie dem Opfer eines Gewaltverbrechens dessen Notwehr(versuch) bzw. die Nothilfe Dritter vorhalten.

Liegt eigentlich Putin auch falsch mit seinem "militärischen Lösungsansatz"? Warum richtet sich der Protest Ihrer "Moderaten" nicht gegen den russischen Militarismus?

13.08.2024 , 08:38 Uhr

Man muss zwischen gewollter Anknüpfung an den Nationalsozialismus und (rechts)konservativer Politik unterscheiden. Dadurch dass z.B. AfD-ähnliche Positionen in der Migrations- und Gesellschaftspolitik auch in realsozialistischen Staaten Usus waren, wäre ich sehr vorsichtig, diese als genuin faschistisch zu bezeichnen. Konservatismus ist dem Menschen eigen.

Die Betonung von Ethnizität durch Abstammung und althergebrachter kultureller Werte ist in den Staaten der "Dritten Welt" eher die Regel als die Ausnahme. Wenn das alles immer gleich faschistisch ist, wäre die Mehrheit der Welt faschistisch (Indien und China z.B. auch) - welche Konsequenzen würden Sie als konsequenter Antifaschist daraus ziehen? Den Handel mit der Welt einstellen?

12.08.2024 , 17:01 Uhr

"Wohl dem der in der Gewissheit lebt schon immer auf der "richtigen" Seite gestanden zu haben..."

Die Verhältnisse sind in diesem Krieg doch recht einfach. Russland wollte ihn. Russland hat ihn bekommen. Russland könnte ihn jederzeit beenden.

12.08.2024 , 14:02 Uhr

Bin ja eigentlich ganz bei Ihnen. Leider begehen Sie selbst einen Fehler der Maßlosigkeit:

"Am schwersten dürfte wohl das der Bundestagsabgeordneten Christina Baum wiegen, die 2017 ein „Wahlrecht nach Abstammung“ forderte.

Das hatten wir bereits im Rahmen des alten Staatsbürgerrechts ("Blutrecht") bis 1999. War die Zeit vor Rot-Grün wirklich tiefster Nationalsozialismus?

Der Glaubwürdigkeit der Linken täte es gut, die AfD nicht bei Positionen mit der NSDAP gleichzusetzen, die bis in die 1990er Jahre bei der CDU (bzw. SPD unter Schmidt) mehrheitsfähig waren bzw. offizielle Politik der DDR waren.

Denn sonst müssten diese Leute sich fragen lassen, was Sie gegen den damals grassierenden Faschismus der beiden dt. Staaten unternommen haben...

12.08.2024 , 10:58 Uhr

"Derartige „kriminelle Handlungen“, so das Außenministerium in Minsk, könnten zu einer Eskalation der Lage führen. Belarus werde sein Recht zur Selbstverteidigung nutzen und angemessen reagieren."

In dem Kontext, dass Belarus sein Territorium für einen russischen Einmarsch in die Ukraine zur Verfügung gestellt hat, ist das schon drollig.

12.08.2024 , 10:45 Uhr

Wenn man das auf Wettkampfsport anwenden würde, wäre die bisherige Kategorisierung (Mann/Frau) nicht mehr aufrechtzuerhalten. Dann wäre die Aufhebung aller geschlechtsspezifischen Unterscheidung naheliegend - und wohl auch links-politisch opportun.

Naja, immerhin im Kunstturnen, Synchronschwimmen und Dressurreiten haben die Frauen dann ja noch Chancen aufs Treppchen...

01.08.2024 , 09:01 Uhr

Ohne die bereits in Deutschland lebenden Russen bzw. Russischstämmigen wäre die AfD nur halb so stark...

31.07.2024 , 09:34 Uhr

Haben Sie mal eine Rede von ihm gehört bzw. mal angeschaut was er so von sich gibt?

Er ist nun wirklich keine Intelligenzbestie.

31.07.2024 , 08:17 Uhr

Die ideologischen Fronten waren damals völlig andere, daher ist das nur noch von akademisch-historischen Interesse.

Die westdeutschen Pazifisten haben sich damals gegen eine klassisch rechte Politik gestemmt, die noch stark in den Denkmustern des dt. Reichs verhaftet war. Solidarität mit dem sozialistischen Osten war für Linke naheliegend.

Heute ist Moskau der Anführer der völkisch-nationalistischen Rechten und ein erklärter Feind aufgeklärten Denkens.

31.07.2024 , 08:09 Uhr

Dass unterschiedliche Journalisten unterschiedliche Meinungen haben können überfordert Sie offenbar.

Eine Zeitung muss einem nicht die richtige Meinung vorkauen...dafür gibt es Parteiblätter.

30.07.2024 , 11:52 Uhr

Schön dass es im traditionellen pazifistischen Lager auch noch Leute mit Sinn für die Realität gibt.

Denn radikaler Pazifismus ohne Betrachtung der realen Machtverhältnisse ist letztlich rassistisch-chauvinistische Arroganz. Sie basiert auf dem Glauben an die eigene moralische Überlegenheit und deren Wirkmächtigkeit.

Diese Leute glauben ernsthaft, dass wenn Deutsche sich wehrlos machen, dass andere Staaten vor soviel erhabener Moral in Ehrfurcht erstarren und sich nichts sehnlicher wünschen, als es den Deutschen gleich zu tun. Dass es in Wirklichkeit Völker gibt, die auf Deutsche/den Westen herabblicken und in deren Pazifismus nichts als eine zu verachtende Schwäche erkennen, will man nicht wahrhaben.

Die rassistische Dimension wird darin deutlich, wie dabei mit extrem unterschiedlichen Maßen gemessen wird - Waffenlieferungen an einen überfallenen Staat ist Kriegstreiberei, einen Nachbarstaat zu überfallen hingegen nur eine logische Konsequenz westlicher Politik.

Offenbar ist man der Meinung dass Russen nur wie Tiere auf äußere Reize reagieren können und man die hohen zivilisatorischen Ansprüche des Westens dort nicht anlegen dürfe...

30.07.2024 , 08:38 Uhr

„Wir haben die Wahl zwischen zwei großen Übeln: Das eine wäre, der Krieg geht noch sehr lange weiter mit sehr viel mehr Toten und Zerstö­rung.“ Am Ende würden Kiew und andere Städte so aussehen wie Grosny nach dem Zweiten Tschetschenienkrieg – und Russland gewinne dann doch militärisch. „Oder aber Putin greift, weil er sich so in die Ecke gedrängt fühlt, doch zur Atom­waffe.“

Nach der Logik hätte jeder Gegner (Opfer) der USA die sofortige Kapitulation zu vollziehen, denn gegen die atomare Macht der USA kann es keinen Sieg geben. Nord-Vietnam, die irakischen Islamisten und die Taliban hätten dann nicht (letztlich) die Amerikaner vertrieben, sondern sich sofort von der Bühne verabschiedet. Man sieht an diesen Beispielen dass es nicht so einfach ist.

Russlands Forderungen vor (!) dem 24.02.2022 gingen weit über die Ukraine hinaus (z.B. Hinausdrängung der USA aus Europa, Vormacht über alle russischsprachigen Gebiete, Vetorechte in inneren Angelegenheiten der europ. Staaten). Durch den ukrainischen Widerstand hat sich die Verhandlungsposition der Ukraine und des Westens insgesamt massiv verbessert - es ist/war also nicht alles vergebliches Sterben.

29.07.2024 , 16:57 Uhr

Als ebenfalls Ossi frage ich mich, wie (und warum!) man sich mit einem Land gutstellen will, dessen Regierung selbsterklärterweise unser Land und System hasst und unsere Sicherheit und Souveränität bedroht.

Wenn Moskau seinen Willen kriegt, wird in Deutschland die AfD herrschen (nicht "regieren")...da können Sie mal sehen wie die Gesetze einhalten.

29.07.2024 , 13:28 Uhr

Wie steht eigentlich die heutige Linkspartei zu solchen Regimen, nachdem sie das Wagenknecht-Lager losgeworden ist? Werden solche kleptokratische Diktaturen weiterhin als "sozialistisch" angesehen?

29.07.2024 , 13:23 Uhr

Ich muss hier mal klugscheißen:

1. Die Deutsche Bahn AG ist nicht börsennotiert. Der Bund hält sämtliche Aktien, wer sollte da auch mit was Handeln?

2. "Stellenabbau" heißt nicht Entlassungen, sondern "nur" erst mal keine Wiederbesetzung bzw. die Streichung unbesetzter Stellen, ggf. das Auslaufenlassen von befristeten Arbeitsverträgen. Diese Posten sollen perspektivisch digitalisiert werden.

29.07.2024 , 07:52 Uhr

Israel führt in Gaza aber keinen Krieg explizit gegen Schwule.

"Genozid" na klar. Wenn Israel die Araber ausrotten wollte, wäre das schon längst passiert.

29.07.2024 , 07:41 Uhr

Mehr Mittelstreckenraketen als es jetzt ohnehin stationiert hat braucht Russland gar nicht. Das reicht völlig für den Erstschlag.

Es ist ja nicht so, dass "der Westen" vorprescht. Es wird der russische Vorsprung aufgeholt.

26.07.2024 , 11:27 Uhr

...aber bis zur Volljährigkeit nicht in den Einsatz geschickt werden.

25.07.2024 , 10:52 Uhr

Und wieviel ist davon Nicht-USA-NATO? Und genauso wichtig: wie viel ist von der Restgröße tatsächlich einsetzbar? Von Deutschlands 190.000 Mann blieben da nicht viel übrig.

Der zweitmächtigste NATO-Staat ist übrigens die Türkei. Die würde ich auch rausrechnen, da sie nur noch aus Gewohnheit in der NATO ist. Es ist wahrscheinlicher dass die Türkei Krieg gegen Griechenland führt, als dass sie Europa gegen Putin besteht.

Ausdehnung suggeriert ein Ausgreifen des Westens gegen den Willen der jeweiligen Staaten, dabei waren es die Osteuropäer selbst, die dabei sein wollten. Dass die NATO-Mitgliedschaft russische Eroberungsziele verbaut, ist natürlich ärgerlich für Moskau...aber ist das wirklich ein legitimer Einwand?

Zur räumlichen Ausdehnung: Es gibt ja "Pazifisten", die von einem europäisch-russischen Verteidigungsbündnis träumen. Überlegen Sie mal, wo und gegen wen dann dt. Soldaten eingesetzt werden könnten.

25.07.2024 , 08:30 Uhr

Und ich möchte einen gewissen Wladimir Putin zitieren, der in einer öffentlichen Pressekonferenz mit Gerhard Schröder meinte, dass die NATO-Osterweiterung überhaupt kein Sicherheitsproblem für Russland sei.

Die NATO hatte mit Rücksicht auf Moskau 20 Jahre ihr militärisches Potential in Osteuropa wenig bis gar nicht erweitert, während Russland massiv aufgerüstet hat. Um sich Ihre Logik anzueignen: Es ist der russische Militarismus, der die Wiederaufrüstung Europas fördert...wobei man nicht wirklich von einer großen Aufrüstung bei den Europäern sprechen kann. Deutschland kann z.B. gar kein Potential um Kriege führen, selbst wenn es das wollte. In einem Krieg mit Polen hätten wir keine Chance.

Übrigens besteht ein Drittel der russischen Industrie, die nicht mit Ressourcengewinnung zu tun hat, aus Militär- oder militärnaher Produktion....nur um mal zu zeigen wie echter Militarismus aussieht.

Der russische Imperialismus und dessen Expansionsgelüste existieren völlig unabhängig von dem, was man im Westen macht. Putin begründet seine Ansprüche mit dem Kiewer Rus, Katharina der Großen, Lenin und Stalin...die NATO braucht er dazu gar nicht

24.07.2024 , 11:56 Uhr

Wie erfolgreich Waren/sind diese Leute bei der Pazifizierung des russischen Militarismus?

23.07.2024 , 12:01 Uhr

Theoretisch kann man das machen. Die FDP wäre bestimmt dabei.

Ich bezweifle allerdings, dass der DGB oder irgendein anderer Arbeitnehmervertreter jemals einer Lohn-oder Gehaltszahlung in Abhängigkeit von der individuellen Leistung zustimmen würde - Zulagen natürlich ausgeschlossen.

23.07.2024 , 11:55 Uhr

Ein Malus für Kinderlose wäre sachgerecht.

23.07.2024 , 11:50 Uhr

Ich habe Harris in sicherheitspolitischen Fragen als überhaupt nicht progressiv wahrgenommen.

23.07.2024 , 08:50 Uhr

„Leider landen Menschen mit Migrationshintergrund immer noch überproportional oft in schlechten und unsicheren Arbeitsverhältnissen mit niedrigen Löhnen“

Naja es wandern ja wenig Hochqualifizierte ein. Die gehen eher in andere Länder wo man mehr verdienen kann und Englisch gesprochen wird.

Ich erinnere mich noch gut an die optimistischen Erwartungen nach denen die syrischen Einwanderer alles top ausgebildete Ärzte sein werden. In der Realität hat Deutschland überproportional (zum syrischen Bildungssystem!) geringqualifizierte bis analphabetische Syrer aufgenommen.

Unsere Wirtschaft schreit dabei nach Hochqualifizierten Informatikern und Ingenieuren. An der Nachfrage nach hochbezahlter Arbeit liegt es also nicht.

22.07.2024 , 14:03 Uhr

Am Klimawandel oder Artensterben stirbt man nicht so schnell wie durch russische Waffen. Ich finde das also sehr real.

Und wenn Moskau seinen Willen kriegt und in Europa bestimmen darf, wer Wahlsieger wird, dürfte die sich dann ergebene moskautreue Regierung wenig mit Ihren Themen am Hut haben.

22.07.2024 , 13:47 Uhr

"Männer posieren, feiern sich ab, bedienen ein Stereotyp und haben einfach Spaß daran, sich selbst zu karikieren"

Das ist eine äußerst wohlwollende Interpretation. Bei Bildungsbürger-Nerds kann man vielleicht so um die Ecke denken. Die meisten anderen meinen das Gepose aber ernst und blicken auf die ungestylten deutschen Gymnasiasten herab.

22.07.2024 , 13:40 Uhr

Dieser Artikel schadet eher den Anliegen der Lesben bzw. Homosexuellen.

Sie leugnen dass Homosexuelle "Menschen wie du und ich" sind, mit exakt den gleichen Fehlern und Schwächen, und eben dem selben politischen Einstellungen, wie die Mehrheitsbevölkerung.

Damit unterstellen Sie die grundlegende "Andersartigkeit" von Schwulen und Lesben.

Das ist falsch und gefährlich.

22.07.2024 , 13:31 Uhr

"individualistisch-neoliberalen Weltbild" OK.

Ist die römisch-katholische Kirche, mit ihrer auffällig schwulen Priesterschaft, eigentlich auch eine "individualistisch-neoliberale" Organisation.

Und wie ordnen Sie eigentlich den schwulen SA-Chef Ernst Röhm ein?

22.07.2024 , 13:21 Uhr

Das ist einfach. Die Deutschen besitzen weder eine funktionale Armee noch überhaupt die demografischen Voraussetzungen für einen Krieg und hätten binnen Tagen kapituliert und einen von Moskau eingesetzten AfD-Politiker als Führer hingenommen.

Schön dass Sie den Ressourcenreichtum der Ukraine anführen. Bei all den Mutmaßungen über Moskaus Motivation wird dieses Thema gerne übersehen (entdeckte Gasvorkommen im Schwarzen Meer z.B.)

22.07.2024 , 11:05 Uhr

Sie wollen für Reiche auch noch staatliche Mittel und Kapazitäten aufwenden?

22.07.2024 , 10:58 Uhr

Haben Sie eigentlich gegen den seit den 2000er Jahren erfolgenden massiven Ausbau der russischen Mittelstreckenraketen (z.B. in Kaliningrad) demonstriert?

Russland muss nicht mehr atomar nachziehen weil es bereits seit langem die entsprechenden Kapazitäten hat. Deutschland ist schon lange ein ,nicht mehr nur potentielles, Angriffsziel Russlands.

Es war ja diese strategische Ausgangslage, die Moskau zu der Annahme veranlasst hat, dass Europa es nicht wagen wird, der Ukraine beizustehen. Wie hat das zu Frieden geführt?

22.07.2024 , 10:52 Uhr

Russische Interessen sind für Europa einfach relevanter und gefährlicher.

19.07.2024 , 08:25 Uhr

Also wieder konsequent Opposition?

19.07.2024 , 08:24 Uhr

Ja und das war lange der Antrieb der Grünen bei 5-8% zu verharren...

19.07.2024 , 08:15 Uhr

Ja aber vor allem in Polen, Weißrussland und in der Ukraine. Dem Focus der deutschen Kolonialbestrebungen - Generalplan Ost.

Das will aber heute keiner mehr wahrhaben ("Was schulden wir der Ukraine?")...

17.07.2024 , 08:38 Uhr

Russland hat schon seit den 2000er sein Mittelstreckenarsenal an seiner Westgrenze, insbesondere in der Oblast Kaliningrad massiv ausgebaut (Mittelstrecke heißt Reichweite bis Portugal!). Eine russische Overkill-Situation besteht bereits für Europa. Mehr Atomwaffen braucht Russland gar nicht.

Während die NATO Atombomben sich keinen Zentimeter nach Osten bewegt haben, hat Russland zudem seine Atomwaffen nach Westen (Weißrussland) verlegt.

Die beschlossenen amerikanische Stationierungen wiegen das bei weitem nicht auf. Welche weitere russischen Eskalationsstufen soll Russland denn zünden (außer dem Präventivschlag)?

Hier stimmt doch die Verhältnismäßigkeit nicht.

16.07.2024 , 12:17 Uhr

Ist natürlich eine sehr bequeme Meinung, Cancel Culture nur dann zu fordern wenn es Ihnen persönlich in den Kram passt...

16.07.2024 , 12:02 Uhr

Nicht ganz so einfach wie Sie glauben.

Ein palästinensischer Staat hätte ganz andere Mittel und Möglichkeiten Israel anzugreifen. Alleine schon die Geografie macht Israel extrem verwundbar und Palästina wäre ja nicht alleine. Es ist sehr wahrscheinlich dass ein palästinensischer Staat von einer Partei regiert werden würde, deren erklärtes Ziel die Vernichtung Israels ist und darin von allen muslimischen Staaten der Nachbarschaft unterstützt würde (zudem wohl auch Russland und China).

Israel würde sich quasi ein Messer an die Kehle legen lassen und müsste auf das Wohlwollen seiner Nachbarn hoffen.

Damit sich Israel das antut, müssten andere (westliche) Mächte massive Sicherheitsgarantien für Israel abgeben - wahrscheinlich sogar Schutztruppen stellen.

Wären Sie bereit mit deutschen Truppen israelisches Territorium zu verteidigen (und damit ggf. Unruhen oder gar einen Bürgerkrieg mit den Muslimen in Deutschland auszulösen)?

Wenn die Deutschen dazu nicht bereit wären, würde ich als Israeli keinen Pfifferling auf deutsche Meinungen zu dem Thema geben. Israel ist klein und ein einziger verlorener Krieg kann schon existenzbedrohend sein...

16.07.2024 , 09:01 Uhr

Amen.

(Sorry für den Zynismus. Das wäre alles gut und richtig, wird aber nie passieren können. Weder sind die passenden Akteure stark genug, noch haben die regionalen Mächte ein Interesse an einer demokratischen Alternative. Und der Westen wird einen Teufel tun, sich dieses Problem aufzuhalsen...)

15.07.2024 , 12:39 Uhr

Der "aufgeklärte Konservatismus" ist ein Zugeständnis an die ostdeutsche Wählerschaft die früher PDS gewählt hat, aber schon mit der Linken ein Problem hatte.

In der Erinnerung dieser Menschen herrschte in der DDR "Zucht und Ordnung" und Ausländer gab es nicht mehr als nötig.

15.07.2024 , 11:22 Uhr

Es geht ja nicht um den Zwang zur Arbeit in sich, sondern um Sozialleistungen. Wenn Sie auf die Finanzierung durch die Solidargemeinschaft verzichten, kann Sie auch niemand zu etwas zwingen.

Wenden Sie doch mal bitte Ihre fundamentalistische Argumentation auf das Zahlen von Steuern oder allgemein das Durchsetzen von Gesetzen durch die Polizei an...Wie menschenwürdig ist denn solche Repression für den Einzelnen?

Arbeitszwang gab es übrigens in der DDR...

15.07.2024 , 11:14 Uhr

Die Argumentation geht aber auch anders herum.

Was ist so schlimm daran, dass 0,29% bestraft werden? Immerhin zeigen die Zahlen ja, dass man sich gewaltig anstrengen muss, um sanktioniert zu werden...

15.07.2024 , 11:04 Uhr

Ist die Resozialisierung von Straftätern nicht ein durch und durch linkes Projekt, während deren Brandmarkung und gesellschaftlicher Ausschluss ein Anliegen rechter Gesellschaftspolitik ist?

15.07.2024 , 10:59 Uhr

Das Problem ist, dass Sie die tatsächlichen Konsequenzen noch gar nicht absehen können. In der Realität steckt nicht hinter jedem Ereignis eine bestimmte Macht.

"Warum sind es eigentlich so oft Attentäter auf Autokraten, die so miese Schützen sind?" Auf 150m nur 10cm daneben ist unter realen Bedingungen (Nervosität, Windverhältnisse) für einen Amateur gar nicht mies. Er konnte sich ja nicht vor Ort einschießen.

"Bei Kennedy waren Profis am Werk, den hat es erwischt." - Nach allem was man so weiß war das ein ziemlicher Glückstreffer.

15.07.2024 , 10:41 Uhr

Politische Relevanz kann eine Sportart erst dann entfalten wenn sie auch gesellschaftlich relevant ist, also von vielen gespielt/konsumiert wird. Und wenn die Masse dabei ist, sind die "Guten" der Gesellschaft immer eine Minderheit.

Das ist der Denkfehler vieler Fussballhasser. Sie glauben es ist die Sportart ansich die für das Schlechte (Kommerzialisierung, Proletentum, Nationalismus), dabei ist es nur die Popularität eines Sports. Im römischen Reich übten Wagenrennen die selbe Funktion aus wie der Fussball im heutigen Europa.

15.07.2024 , 08:00 Uhr

Und solange die Hamas existiert, wird es keinen Frieden geben.

Sie haben Recht, dass es egal ist wer die Hamas anführt. Jeder Führer wäre auf die Vernichtung Israels eingeschworen...sonst wäre er nicht bei der Hamas.

12.07.2024 , 11:02 Uhr

Das war eine der obligatorische Positionen in jeder Schulklasse oder Studentenschaft. Fragen Sie mal einen gelernten DDR-Bürger wie FDJ-Gruppen funktioniert haben.

Spoiler: Der größte Streber der Klasse oder des Seminars wurde dazu verdonnert AgitProp zu machen, weil das mit der meisten Arbeit verbunden war (Wandzeitung und Vorträge).

Ist wie der Wahl zum Elternsprecher. Keiner will, einer muss.

Dass die Einserschülerin Frau Merkel (damals noch Kasner) das gemacht hat, darf niemanden verwundern...

12.07.2024 , 10:44 Uhr

Ihr ist erster Absatz ist bloße Spitzfindigkeit - dass niemals 100% einer Bevölkerung einer Meinung sind, versteht sich von selbst. Das schaffen sie schon bei 50 Menschen nicht. Gemeint ist natürlich die funktionale Mehrheit der Menschen, genauso wie "eine (!!!) islamische Gesellschaft" gemeint war und nicht "DIE islamische Gesellschaft."

Die öffentliche Position der Taliban unmittelbar vor dem US-Angriff ist allgemein bekannt und habe ich ja selbst in meinem Kommentar aufgegriffen.

12.07.2024 , 10:33 Uhr

Sie meinen dass Biden bei einer Wiederwahl in Serbien einmarschiert, weil glaubt es sei 1998?

12.07.2024 , 09:28 Uhr

Vielleicht. Aber dann waren die beiden weitaus dümmer als gedacht. Der Afghanistankrieg hat den USA in dieser Sache mal gar nichts gebracht.

Im Gegenteil. Sie haben sich strategisch exponiert und angreifbar gemacht.

12.07.2024 , 08:05 Uhr

Man muss die Hybris mancher westlicher Politiker kritisieren, die meinten, ein soweit außerhalb westlichen Einflussbereich liegendes Land mit minimalen personellem Aufwand demokratisieren zu können. Aber sicher nicht, dass es nicht Gelungen ist dort eine Zivilgesellschaft aufzubauen. Die Afghanen wollten und wollen eine islamische Gesellschaft...selbst die Frauen.

Das ganze Unternehmen war auch immer vom Wohlwollen Russlands, Pakistans und Chinas abhängig. Und irgendwann sind die zu dem Ergebnis gekommen, dass die USA als Knüppel gegen islamistische Terrororganisationen ihren Nutzen verloren haben. Letztlich hat Chinesisches Geld über Pakistan die Taliban finanziert.

Die USA hätten (idealerweise zusammen mit den Taliban) Bin Ladens Organisation zerschlagen und es dann dabei belassen sollen.

12.07.2024 , 07:54 Uhr

Ja, am besten nicht weiter provozieren...

11.07.2024 , 10:42 Uhr

Wenn Indien einen Staat bei seiner antieuropäischen, deutsche Sicherheitsinteressen direkt bedrohenden, Politik unterstützt, muss man das nicht akzeptieren...es wäre sogar falsch und dumm es zu akzeptieren.

Kolonialismus ist hier nur ein hohler Kampfbegriff.

11.07.2024 , 10:38 Uhr

Sie irren. Die Inder haben keine anderen "Volksmerkmale".

Wenn zukünftig indische Interesse tangiert werden, werden Sie sehen, dass Indien auch nicht anders agieren wird, als jede andere Großmacht. Einmischungen inklusive.

Es ist alles eine Frage der Fähigkeiten und der politischen Opportunität...und nicht des "Volkscharakters"...

10.07.2024 , 14:43 Uhr

Faschismus ist ja nicht deckungsgleich mit Holocaust und Weltkrieg.

Der Begriff wurde ja durch Italien unter Mussolini geprägt. Die Latte liegt also durchaus in Reichweite für Putin.

10.07.2024 , 10:52 Uhr

Alberne Argumentation. 2006 steht doch eher für ein Überwinden des Nazis-Miefs der 1990er. Unverkrampfter Patriotismus ohne dass gleich ein "Sieg Heil" angefügt wird.

Und mal ganz prinzipiell: Ohne Gemeinschaftsgefühl und Gruppenidentität keine Solidarität. Und das sollte man gerade als Linke nie vergessen.

Ich finde dieser westdeutsche Anti-Schwarz-rot-Gold-Affekt ist ein schönes Beispiel für die völlig verkopfte und weit von den gesellschaftlichen Realitäten (insbesondere derjenigen der Arbeiterklasse) befindliche Haltung des linken Bildungsbürgertums. Es ist eine 5%-Meinung, die spiegelbildlich zur 5%-Meinung von Nazis steht.

Die AfD und noch rechtere Gruppierungen haben doch immer ihren Missfallen gegenüber die bunte DFB-Truppe kundgetan. Ganz zu schweigen davon, dass deren Fahnen andere Farben haben.

Und hier konkret ist es doch genau die komplizierte Haltung der Linken gegenüber Deutschland, die den Rechten argumentativen Spielraum gibt.

10.07.2024 , 09:28 Uhr

Richtig. "..., desto größer wären die Schmerzen der Europäer, China mit weiteren Sanktionen zu belegen." müsste es richtig heißen.

10.07.2024 , 09:11 Uhr

Westliche Doppelstandards sind immer noch besser als die gar nicht vorhandenen moralischen Standards russischer Politik.

08.07.2024 , 09:19 Uhr

"Die Organisierte Kriminalität benutzt junge Geflüchtete als „kleine Fische“, aber an der Spitze stehen oft deutsche oder wenigstens EU-Staatsbürger."

Echt? Woher wissen sie das? Oder stellen Sie nur auf die Staatsbürgerschaft (nicht den Hintergrund/Ethnizität) ab.

"Eine Stärkung der Steuerfahndung, der forensischen Wirtschaftsprüfung, Bekämpfung der Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit, der EU-Rechtsstaatsmechanismus, und auch die Aufarbeitung von Industrie-(Lobby-)Skandalen sollten da viel höher auf der Agenda stehen."

Sie fordern einen massiven Ausbau des Sicherheitsapparates. Das ist wohl gerade mit den Grünen nicht zu machen - Stichworte "Polizeistaat" und "Gläsener Bürger"... Und beim Thema Schwarzarbeit würden sich die Grünen wohl kaum ins "rassistische" Fettnäpfchen setzen wollen

05.07.2024 , 09:18 Uhr

Mal unabhängig davon, dass Sie das republikanisch-inkludierende Element übersehen, ist Ihre Argumentation auch prinzipiell weitaus problematischer, als Sie denken und kann zum Eigentor für Sie werden.

Denn das Unbehagen gegen Symbolik von Gruppen und Vereinigungen denen man nicht zugehört, lässt sich 1:1 auf jede religiöse, parteipolitische oder egalwelche Ikonografie anwenden. Es geht ja auch da um Gruppenidentitäten.

So wie Sie sich von Schwarz-Rot-Gold angeekelt fühlen, wird es auch Menschen geben, die sich von der Regenbogenfahne oder SPD-Flaggen provoziert fühlen. Und es ist sind ja nicht nur Fahnen. Was ist mit Mondsicheln auf Moscheen oder Kopftüchern? Auch davon fühlen sich manche Menschen bedroht.

PS: Ich finde ja, dass durch die Kommerzialisierung der Nationalfarben auch eine Profanisierung, und damit eine schleichende ironische Brechung, stattfindet - siehe das Bild zum Artikel. Und die paar Wochen alle zwei Jahre werden Sie schon aushalten.

05.07.2024 , 08:33 Uhr

Es ist ja nicht nur das Mehrheitswahlrecht.

Es ist das Wahlmännergremium, das ein bisschen an die Wahl des Dogen von Venedig erinnert. Es ist die Position des Präsidenten an sich, die die Machtfülle eines Königs imitiert. Es ist die Wahl von Richtern und Sheriffs (Judikative und Exekutive sind damit nicht meritokratisch und unabhängig organisiert!!) und die Kuriositäten beim Zuschnitt von Wahlbezirken (Gerrymandering). Die uneinheitlichen Wahlgesetze der Bundesstaaten, selbst für Bundeswahlen. Der Ausschluss Washington D.C. von der Präsidentenwahl. etc.

Man merkt an allen Ecken und Enden, dass die politischen Systeme der Anglosphäre vor der französischen Revolution, und der damit einhergehenden Neuordnung nach rationalen Prinzipien, etabliert wurden.

Das riecht alles noch nach den Willkürlichkeiten der Monarchie...

04.07.2024 , 12:39 Uhr

Die Grauen Wölfe stehen rechts der AfD. Ein bisschen Empörung darf da schon sein.

04.07.2024 , 12:33 Uhr

Und deshalb sind Erstwähler verpflichtet, die Ampel zu wählen? Das ist ziemlich an der "Stimmvieh"-Denke.

War es nicht eher Arroganz und fehlendes Realitätsbewusstsein der ergrauten Damen und Herren bei SPD und Grüne, zu meinen, dass die Jugendlichen so schlau und gut seien, dass sie nur Rot-Grün wählen würden? Weil schlaue und gute Menschen nur diese "richtigen" wählen würden...

04.07.2024 , 10:29 Uhr

Hier muss man mal positiv die Haltung der Linkspartei in der Frage erwähnen: die hat darauf mit einer Forderung des Verbots der Grauen Wölfe reagiert.

Eigentlich nur folgerichtig, denn die Grauen Wölfen sind die größte rechtsradikale Vereinigung Deutschlands!

Dass sich die Bundesregierung darüber mit der Türkei anlegt ist, ist allerdings eher unwahrscheinlich. Dazu ist Ankara zu wichtig und mächtig (für Deutschland).

04.07.2024 , 08:18 Uhr

Das us-amerikanische System ist zu altmodisch und zu speziell um dessen Effekte 1:1 auf andere Länder zu übertragen. Dazu kommt, dass die amerikanische Gesellschaft ja sogar noch deutlich jünger als zum Beispiel die Deutsche ist.

Generell ist das ein schwieriges Thema: Einerseits halte ich die Überalterung für das Kardinalproblem Deutschlands ohne die z.B. Migration, wirtschaftlich Schwäche, kulturelle Impotenz nicht so durchschlagen würde.

Andererseits kann, soll und darf man in einer Demokratie nichts dagegen machen.

Wir Deutschen haben durch selbst gewählte Kinderlosigkeit unseren Abstieg gewählt. Meine Hoffnung ist, dass wenn der Überhang an Babyboomern in 30 Jahren aus dem Spiel ist, es wieder zu einer "Normalisierung" der Verhältnisse kommt, und nicht mehr die Befindlichkeiten von 60-70 Jährigen alles dominieren.

03.07.2024 , 11:28 Uhr

Michelle Obama muss es richten...

03.07.2024 , 11:26 Uhr

Also ich bin echt froh die 20er und bald auch die 30er hinter mir zuhaben ;)

02.07.2024 , 13:24 Uhr

Wie offen für Migration waren/sind denn nicht-kapitalistische Länder?

02.07.2024 , 09:04 Uhr

Aristoteles war Südländer ;)

01.07.2024 , 16:55 Uhr

Nein, dieses Programm wird AfD und BSW weiter befeuern.

Es ist ein Programm für jene 2-3% die die Linke noch wählen wollen.

01.07.2024 , 15:10 Uhr

Sind völkisch-nationalistisch geführte Länder wie China oder Russland denn international isoliert?

01.07.2024 , 11:24 Uhr

Stimmt. Wenn alle Menschen mit ökologischem Bewusstsein aufhören sich fortzupflanzen, wird die Welt bestimmt zu einem besseren Ort ;)

30.06.2024 , 18:31 Uhr

Meine beiden Absätze beziehen sich auf unterschiedliche Fraktionen der Partei.

Verzeihung für die Verwirrung.

28.06.2024 , 12:15 Uhr

Ich sehe keine Ansätze für einen offenen Modernisierungsprozess sondern nur Meldungen der Sorte "Ich habe es schon immer gewusst!" und "Übernehmt jetzt gefälligst meine Meinung!"

Inwiefern eine Unterstützung des imperialistischen Angriffskrieges des russischen Großkapitals ein Friedenskurs sein soll, muss man mir nochmal erklären. Zumal dies offensichtlich nur der Rückgewinnung ostdeutscher Rentner dienen soll, die jetzt BSW oder AfD wählen.

28.06.2024 , 09:46 Uhr

Die Wählerschaft der Linken waren mehrheitliche ostdeutsche Rentner und nicht westdeutsche Aktivisten...

28.06.2024 , 09:43 Uhr

Könnte man daraus ableiten, dass auch die Unzufriedenheit mit dem Kapitalismus und neoliberaler Wirtschaftspolitik nur ein Blaseneffekt, also Ergebnis verzerrter Wahrnehmung ist, dem man durch den Konsum anderer Medien(inhalte) entkommen kann? ;)

Ich schätze dass die Wähler linker Parteien auch nicht besonders glücklich über die Zustände in Deutschland und der Welt sind....

28.06.2024 , 08:30 Uhr

Die Organisation ist rein renditeorientiert weil der Eigentümer, also der Bund, das genauso vorgegeben hat.

28.06.2024 , 08:22 Uhr

Die palästinensische Sache ist im Grundsatz berechtigt und ich verstehe warum man als Linker sich dafür einsetzen möchte.

Trotzdem ist objektiv festzustellen, dass die entscheidenden Akteure auf der arabischen Seite Islamisten und/oder völkische Nationalisten sind. Der Befreiungskampf ist in der Realität von rechten (im Falle der Hamas sogar von faschistischen) Kräften dominiert. Es wird daher auch nicht ein friedliches Miteinander mit den Juden angestrebt, sondern deren Vertreibung.

Das Anrecht der arabisch-muslimischen Bevölkerung an sich wird dadurch zwar nicht unberechtigter, aber die Solidarität wird extrem erschwert. Eigentlich müssten linke, pro-palästinensische Kräfte die Absetzung von Hamas, Fatah und Co. anstreben, genauso wie linke Israelis gegen Netanyahu demonstrieren.

Solange die pro-palästinensischen Aktivisten aber nicht mal rechts und links unterscheiden können, habe ich große Zweifel an ihren moralischen und intellektuellen Kapazitäten.

PS: Das Einfordern von palästinensischen Inhalten in deutsche Curricula empfinde ich als übergriffig und kolonialistisch. Es steht für mich in der langen Tradition des arabisch-muslimischen Macht- und Dominanzstrebens.

27.06.2024 , 16:00 Uhr

Wie liberal war noch mal die Einwanderungspolitik nicht-kapitalistischer Staaten?

27.06.2024 , 15:59 Uhr

Die Gretchenfrage bei den kommenden Wahlen ist für viele Deutsche mittlerweile "Wollt ihr die Zahl der Ausländer in Deutschland reduzieren?"

Die Antwort der Ampelpartei darauf ist "Ja, durch Einbürgerungen"

Ich habe so meine Zweifel dass das verfängt.

27.06.2024 , 15:56 Uhr

Sehr richtig. Eine "harte" Haltung in der Migrationsfrage nimmt man selbst der CDU nicht (mehr) ab.

27.06.2024 , 15:54 Uhr

Das Titel-Zitat bringt es unfreiwillig auf den Punkt:

Viele Menschen glauben, dass durch die Migration die deutschen Grenzen verschoben werden!

27.06.2024 , 15:47 Uhr

Nein, überhaupt nicht. Das Wahlverhalten ist ganz anders.

Soziologisch entspricht die klassische PDS/Linke-Wählerschaft genau der CDU/CSU-Wählerschaft im Westen - sprich: in erster Linie Rentner.

Menschen mit Meinungen wie "Früher war alles besser, da herrschte noch Zucht und Ordnung und Ausländer gab es keine!" wähl(t)en im Westen CDU/CSU oder rechter. Im Osten hingegen, konnten Sie diese Fraktion genauso gut bei der Linken bzw. heute beim BSW finden.

Welcher westdeutsche pensionierte Berufssoldat/Polizist wählte denn die PDS oder Linkspartei?

27.06.2024 , 13:33 Uhr

Ich schrieb es hier schon öfters: Die westdeutschen Linken haben offenbar nie begriffen, dass man einen funktionierenden Sozialstaat nicht mit Hausbesetzern und alternativen Lebenskünstlern aufbauen bzw. aufrechterhalten kann.

Die ostdeutschen Linken dagegen hatten schon mal einen funktionalen Staat aufgebaut und regiert. Sie waren daher auch keine Außenseiter und "Freaks", sondern kamen aus der Mitte (DDR-)Gesellschaft. Sie verkörperten damit alles, was die bundesdeutsche linksextreme "Avantgarde" als spießbürgerlichen Mainstream verachtete.

Diesen Gegensatz zwischen studentisch-pubertären Revoluzzertum und den echten Anforderungen eines funktionierenden Rechts- und Sozialstaat, haben ja die linken Parteien bis heute nicht so richtig auflösen können. Nicht zuletzt liegt das an der Akademisierung linker Politik. Dabei tut jeder Verwaltungsbeamte, Polizist, Feuerwehrmann oder Rettungssanitäter mehr für den sozialen Frieden als 100 linke Aktivisten an den Universitäten.

Einen Einwand habe ich aber: S.W. passt überhaupt nicht in dieses skizzierte Schema. Sie war schon zu DDR-Zeiten ein verkopfter Außenseiter und ist es immer geblieben. Sie war nie "eine von uns".

27.06.2024 , 09:58 Uhr

Jein. Die Bahn ist ein zwar ein privatwirtschaftliches Unternehmen, aber eines, das massiver staatlicher Eingriffe in betriebswirtschaftliche Belange unterliegt.

Eigentümer ist nämlich der Bund und der macht sehr übergriffige Vorgaben, die nicht zwingend im Interesse des Unternehmens oder der dt. Infrastruktur sind.

27.06.2024 , 09:37 Uhr

Scheint mir eine ziemlich aufgeblasene Affäre zu sein.

27.06.2024 , 09:14 Uhr

Die Bahn möchte Rentabilität und das Erwirtschaften von Gewinnen, weil der Eigentümer das genau so verlangt.

Der Eigentümer ist übrigens der Bund.

26.06.2024 , 08:44 Uhr

Genau das sollte man ändern. Auch die Mitarbeiter (wahrscheinlich: gerade die!) wissen was sie tun. Das sind in der Regel die Spezialisten.

25.06.2024 , 16:02 Uhr

OK hab ich nicht verfolgt.

Aber auch diese Leute trugen "nur" die Verantwortung und werden kaum die Transaktionen selbst zusammengestellt haben. Mir geht es um das "Fußvolk".

25.06.2024 , 16:00 Uhr

Da bin ich ja bei Ihnen. Mir geht es nur um die historische Einordnung.

Ich glaube kaum dass der Personenkult des BSW an antike ("präfeudal") Vorbilder anknüpft...da muss man nur in die 1980er Jahre zurück und man hat bessere Beispiele.

25.06.2024 , 10:03 Uhr

Was ich nicht verstehe ist, warum sich solche Ermittlungen immer auf die oberste Ebene konzentrieren (oder es zumindest nach außen hin zu scheinen).

Solche elaborierte Aktionen werden doch nicht von Gesellschaftern oder Vorständen geplant und durchgeführt. Wahrscheinlich hatten sie nicht mal selbst die Idee dazu. Auch die Frage was legal oder nicht legal ist, bewerten die doch nicht selber.

Warum werden die handelnden Mitarbeiter (Justiziare, Referenten, Manager etc. bis hinunter zur Sachbearbeiterebene) eigentlich nicht belangt? Es müsste doch mindestens ein Dutzend weitere Angeklagte geben. Und bei Betrug in Milliardenhöhe wären doch auch für kleinere Fische ein paar Jahre Gefängnis übrig...und wenn es nur für Unterstützung und Mitwisserschaft bei kriminellen Handlungen ist (Stichwort: Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung). Ich glaube das man bei großflächigen Anklagen auch eher zu neuen Beweisen oder Geständnissen kommt (Gefangenendilemma).

Dieser Ansatz sollte viel mehr im Fokus eines möglichen Unternehmensstrafrecht stehen.

25.06.2024 , 09:41 Uhr

"präfeudal" ist ein bischen übertrieben, finden Sie nicht?

25.06.2024 , 09:39 Uhr

Die Eindämmung des "Wokismus"....zugegeben das ist gesellschaftlich ein nicht so relevantes Thema (anders als viele junge Linke denken) aber dafür umso emotionalisierter.

24.06.2024 , 12:31 Uhr

Und wenn es keinen Kapitalismus gäbe, würden die Menschen keine Massengüter mehr produzieren? Weil eine Welt ohne z.B. Medikamente so toll wäre?

Die Verschmutzung ist eine folge industrieller Produktion und die muss nicht kapitalistisch organisiert sein.

Die DDR ist nur ein (räumlich wie gedanklich) naheliegendes Beispiel. Auf die Idee, dass nichtkapitalistische Produktion sauber und nachhaltig ist, kann nämlich nur jemand kommen, der die realsozialistische Wirtschaft nicht erlebt hat. Waren die Sowjetunion und das kommunistische China auch winzig und unbedeutend? Sind Abgase chinesischer Staatskonzerne sauberer? Arbeiten die Menschen in vietnamesischen Sweatshops klimafreundlicher?

Auch die Idee dass menschliche Gier eine Folge des Kapitalismus sei, ist auch so eine weltfremde Idee von Menschen, die nichtkapitalistische Systeme nie gesehen haben.

SIE sollten viel eher mal Ihren Horizont erweitern, anstatt anderen Tipps zum Medienkonsum zu erteilen.

24.06.2024 , 12:19 Uhr

Albern. Als ob das Relevanz noch hätte.

Wenn das die Chinesen wirklich kratzen würde, würden sie zunächst die russischen Eroberungen in der Mandschurei (Wladiwostok z.B.) rückabwickeln. Das sind nämlich die einzigen Erblasten der europäischen Kolonialzeit, die noch weiterhin territorial wirksam sind.

Die sowjetische Besatzung Ostdeutschlands war länger und tiefgreifender als jeder Kolonialismus des dt. Kaiserreichs (ausgenommen vielleicht des Hererokrieges)...

24.06.2024 , 12:11 Uhr

Warum ist das armselig? China ist sowohl politisch und wirtschaftlich mächtiger als ganz Europa.

24.06.2024 , 09:55 Uhr

Immer diesen westzentrischen Unsinn hier lesen zu müssen strengt langsam an.

Es ist die industrielle Produktion ansich, der Materialismus also das Streben, die Lebensbedingungen (für die Masse) durch Konsumgüter zu verbessern, und nicht der Kapitalismus. Der ist nur eine mögliche Form der Eigentumsverhältnisse.

Die DDR hat klima- und umweltschädlicher produziert als die BRD damals...ganz ohne Kapitalismus

24.06.2024 , 09:49 Uhr

Man könnte insgesamt gegen den inflationären Gebrauch des Begriffs argumentieren - OK.

Aber wenn man die AfD faschistisch nennt, dann MUSS man Modris Partei ebenfalls faschistisch nennen. Sonst macht man sich völlig lächerlich.

24.06.2024 , 09:41 Uhr

Geht es diesen Unternehmern darum, über ihren Tod hinaus den Kurs des Unternehmens zu fixieren? Das wäre doch ein extrem egoistisches Anliegen...

24.06.2024 , 09:17 Uhr

Schauen Sie sich mal die Kriegsziele und Absichtserklärungen Moskaus an (Ultimatum an die NATO/USA Ende 2021).

Diese bedrohen nicht nur die Ukraine sondern auch die Sicherheit und Souveränität weiterer europäischer Staaten.

Jeder an der Ukraine gesparte Euro wird uns doppelt so teuer zu stehen bekommen...und zwar nicht nur wegen der weiteren Millionen Flüchtlinge bei einem russischen Sieg.

24.06.2024 , 09:11 Uhr

Dann wäre es keine Dysonsphäre...

21.06.2024 , 12:48 Uhr

Nein. Diese Leute werden FÜR Putin kämpfen.

21.06.2024 , 12:47 Uhr

Iran ist ein Staat und hat eine entwickelte und damit angreifbare Infrastruktur und kann nach dem regulären Völkerrecht behandelt werden...und das ist blöd wenn man einen anderen Staat vernichten und dessen Volk vertreiben will. Daher bedient man sich lieber nichtstaatlicher Akteure wie Hamas und Hisbollah um Israel anzugreifen.

Das heißt aber nicht dass die Leute in Teheran die vertrauenswürdigsten sind.

21.06.2024 , 12:25 Uhr

Erst hier die Strafe absitzen dann zurück in das Land/die Gesellschaft, das/die verantwortlich für die Täter ist.

21.06.2024 , 09:49 Uhr

Arm des russischen Großkapitals ist lang...

20.06.2024 , 09:39 Uhr

Also 1:1 zu den (idealen) Grünen.

Halte ich für eine schlechte Idee.

20.06.2024 , 08:36 Uhr

In Teilen kann ich die Argumentation nachvollziehen.

Aber wo war/ist denn die Linkspartei eine Friedenspartei (gewesen)? Die Realität ist doch, dass große Teile der (insbesondere) ostdeutschen Stammklientel Anhänger des russischen Imperialismus sind und gerne wieder fahnenschwingend vor russischen Panzern paradieren wollen.

Gegen nicht-russisches Militär zu sein, ist kein Pazifismus. Gegen nicht-russische Milliardäre zu sein, ist kein Antikapitalismus.

19.06.2024 , 11:49 Uhr

Industrieproduktion ist nicht gleich Kapitalismus. Die DDR produzierte deutlich umwelt- und klimaschädlicher als die BRD.

Zu Ende gedacht argumentieren Sie für eine Agrargesellschaft. Sobald sie Lebensbedingungen verbessern wollen, brauchen sie industrielle Produktion (Medikamente, Wohnungen, Bildung etc.). Klimazerstörung geht auch ohne geldgierige Konzerne, Wirtschaftsmanager und Aktionäre.

19.06.2024 , 08:14 Uhr

Das habe ich nicht behauptet.

Aber nur weil man lieber in Deutschland leben möchte, ist man kein Flüchtling.

18.06.2024 , 16:18 Uhr

"Sie denken zu sehr im „die“ und „wir“ "

Das mag sein. Mein Punkt ist aber dass es auch bei anderen Völkern/Menschengruppen genauso Menschen gibt, die zu sehr im „die“ und „wir“ denken.

Nazidenke ist bei Deutschen auch kein Massenphänomen. Radikale sind immer und überall eine Minderheit. Allerdings gibt es eine Masse an Mitläufern und Ignoranten.

18.06.2024 , 14:03 Uhr

Um auf die Verbrechen anderer Staaten zu kommen, könnten die USA noch Jahrhunderte so weitermachen wie bisher.

"ein (post-)koloniales Produkt" - das sind praktisch alle Staaten.

18.06.2024 , 12:09 Uhr

Lesen Sie bitte nochmal.

18.06.2024 , 12:07 Uhr

Eben Kriegsflüchtlinge. Nicht Einwanderer.

Afghanen oder Syrer die vorher drei Jahre in der Türkei gelebt haben fallen da für meine Begriffe raus.

18.06.2024 , 10:30 Uhr

Ihre Ignoranz ist auch krass, mit der Sie die totalitäre Freund-Feind-Ideologie nach der alles Leben dem Kampf für den Islam zu widmen ist, nicht als das sehen wollen was sie ist: Faschistischer Heldenkult.

Dass dieses Weltbild institutionalisiert und verrechtlicht ist, macht es doch nicht besser sondern schlimmer. Die Nürnberger Rassegesetze waren auch offizielles Recht. Trotzdem waren sie faschistischer Müll.

18.06.2024 , 10:09 Uhr

Ich versuche es nochmal:

"Ausländer, Migranten wer auch immer sind keine besseren oder schlechteren Menschen als Biokartoffeln" - Check! Genauso ist es...naja bis auf den rassistischen Begriff der Deutsche entmenschlicht.

Daraus folgt logisch, dass das rassistische Potential der Deutschen genau dem rassistischen Potential (oder wie auch immer man die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Nichtdeutscher nennen will) anderer Völker entspricht.

Wenn man also wie der Vorposter meint, dass man aus mit einem hohen Ausländeranteil einhergehende Übergriffe (auf Deutsche oder andre Ethnien) keine große Sache machen soll weil "Arschlöcher gibt es überall", dann müsste man aus der Fremdenfeindlichkeit der Deutschen ebenfalls keine große Sache machen...also wenn man keine unterschiedlichen Bewertungsmaßstäbe anlegen will.

Ich halte das ganze für einen Irrweg.

Meine Meinung dazu: die Rechtsradikalität unter Migranten (Islamisten) wird ignoriert. Alleine aufgrund der demografischen Entwicklungen werden diese bald (mindestens regional) zu den alteingesessenen Nazis aufschließen. Letzteren Potential halte ich, aufgrund der Überalterung der Deutschen, für überschaubar.

18.06.2024 , 08:27 Uhr

Die Menschen werden einsehen (müssen) dass die Alternative noch mehr Flüchtlinge produzieren würde - Stichwort: "Entukrainisierung".

17.06.2024 , 16:48 Uhr

Schön dass Sie offenbar zum erlauchten Kreis der Eingeweihten in die innere Prozesse des Kreml gehören.

Medwedew ist aber nicht nur ehemaliger Präsident, sondern auch aktiv als stellv. Leiter des Sicherheitsrates der Russischen Föderation (als Putins Vertreter). Mag ja sein dass er nach außen der Mann fürs Grobe ist. Aber wenn er in dieser Position keine Einsichten in die Absichten der russischen Führung hat, wer dann sonst?

Ich bin ja auch der Meinung, dass Putins innere Propagandastrategie lange Zeit genauso so aussah, wie Sie es beschreiben. Aber in der Ukrainefrage ist auch er schon lange tief in Verschwörungstheorien abgetaucht. Da passt in Sachen Rationalität nicht viel zwischen ihn und Medwedew.

17.06.2024 , 16:31 Uhr

Meine Theorie dazu:

1. Der moderne antirassistische/ antikoloniale Diskurs ist us-amerikanisch geprägt, regelrecht amerikazentrisch. Vor allem die Perspektive der Afroamerikaner wird gerne als universell gültig betrachtet.

2. Die afroamerikanische Perspektive kennt nur weiße Herren und schwarze Sklaven - dass dies nur exklusiv in der neuen Welt so galt, ist egal - siehe 1.

3. Die islamische Welt hatte keinen Anteil an der Kolonisierung Amerikas. Folglich kann sie nur "schwarz" sein.

Dass führte im Ergebnis z.B. dazu dass Afroamerikaner das Christentum als weißes Herrschaftsinstrument, den Islam hingegen als originär afrikanische Religion der Befreiung (siehe Black Muslims) betrachten.

Das ist äußerst kurios in Anbetracht der Geschichte des Sklaverei im Islam (siehe: Zandsch) und dem allgemeinen Arabozentrismus dieser Religion. Man kann den Islam auch sehr gut als Herrschaftsinstrument und Ethnoreligion der Araber interpretieren.

17.06.2024 , 11:55 Uhr

Alle Völkern funktionieren gleich. Sehe ich auch so. Nur: wenn Ausländer/Migranten gar kein Problem für Deutsche sind. Dann können doch Deutsche auch kein Problem für Ausländer/Migranten sein (Gleichheit). Ergo könnte man sich jede Initiative gegen Rechts sparen (weil: halb so wild)...oder nicht?

"Sind trotzdem nur 2,1%."

Sehe ich nicht so. Sie können der übelste Nazi sein. Als 90jähriger sind sie weder eine große Gefahr noch nimmt jemand das für voll wenn sie im Altersheim rumgrölen. 20jährige Männer sind physisch und politisch exponentiell gefährlicher und im Alltag sichtbarer - auf die kommt es an. Sie sind der notwendige Faktor für jede soziale Gewalt.

Vor wem haben Frau nachts angst? 5jährige, 20-30jährige, oder 90 jährige Männer?

Darin dass andere Völker sich um "unsere Rentner" kümmern sollen sehen Sie kein Problem? - Rassismus? Souveränität?

17.06.2024 , 11:03 Uhr

Wenn schon Kolonialismuskritik dann richtig:

Das Christentum ist eine mediteran-orientalische Religion, die den (weißen) Europäern aufgezwungen wurde.

17.06.2024 , 10:55 Uhr

Ich weiß nicht wo Hr. Trepsdorf dort eine gesunkene Hemmschwelle sieht.

Grevesmühlen ist selbst für M-V-Verhältnisse ein übles Nazikaff - ich habe 1,5 Jahre dort gelebt.

Man muss nicht mal den Erfolg der AfD bemühen, denn dort war die NPD schon immer sehr stark - siehe Jamel, Thinghaus, Sven K.s Nazi Gang. Die M-V-AfD ist gemäßigt dagegen.

17.06.2024 , 10:44 Uhr

Als ehemaliger Ministerialbediensteter wäre ich deutlich vorsichtiger mit dem Urteil als die Kommentatoren, die hier nur "Bauernopfer" rufen. Kann sein, muss es aber nicht. Solche Prüfaufträge sind tägliches Klein-Klein und müssen nicht unbedingt vom Minister selbst veranlasst worden sein.

Der Staatssekretär verantwortet das Tagesgeschäft, interne Prozesse und die generell "kleinen Vorgänge". Er sortiert meist die politischen Vorgänge nach Wichtigkeit vor und muss nicht notwendigerweise immer auf einer Linie mit dem Minister sein.

Je nach den beteiligten Persönlichkeitsstrukturen kann es durchaus schon mal unterschiedliche Auffassungen über die Wichtigkeit und Bewertung politischer Vorgänge geben.

Außerdem tingelt der Minister ständig in der Weltgeschichte herum (Präsentation nach außen) und hat in der Regel nur 2-3 min, meist zwischen Tür und Angel, pro Vorgang Zeit. Da wird sich in profaneren Angelegenheiten schnell mal der Auffassung des Staatssekretärs oder des Ministerbüros angeschlossen oder diesen freie Hand gelassen.

Der Staatssekretär ist jedenfalls kein bloßer Handlanger.

17.06.2024 , 10:27 Uhr

Ja, um die Forderung von links nach dem Wahlrecht für Ausländer bzw. schnellere Einbürgerungen als rein altruistisch zu verstehen , muss man schon ziemlich blauäugig sein.

Diese Politik wird sich übrigens noch massiv für die linken Parteien rächen, da die Einwanderer ja überwiegend aus einem konservativen Millieu kommen.

17.06.2024 , 10:23 Uhr

Das ist bestenfalls naiv von Ihnen gedacht.

Es wurde offen von Grünen und Linken angeführt dass die Jugend ja viel stärker vom Klimawandel und anderen zukünftigen Großproblemen belastet sein würde als die Alten. Jene Alten die nur die CDU oder noch schlimmere Stillstandsparteien wählen würden.

Die Senkung des Wahlalters wurde also mit der Hoffnung einer Schwächung des konservativen Lagers verbunden. Darum war ja auch die CDU dagegen...und zwar ebenfalls nicht aus "inhaltlichen Gründen"

17.06.2024 , 08:51 Uhr

"Rund 10 Prozent betrage der Ausländeranteil von Ilmenau" - dieser Einschub soll wohl die vorherige Aussage des Schülers relativieren.

Das ist diese rentnerzentrische Denkweise die in Deutschland vorherrscht - Ausländer/Migranten als kleine zu behütende Minderheit...genauso wie man es in der eigenen Jugend 1970 erlebt hat.

Die Deutschen dominieren aber demografisch nur (noch) durch die Ü60-Kohorten. Für die Zukunft des Landes ist es aber völlig egal, dass die Deutschen ohne Migrationshintergrund 99% der Bewohner von Altersheimen stellen

In den jungen Jahrgängen sehen die Verhältnisse nämlich ganz anders aus und die 16 jährigen haben dadurch auch einen ganz anderen Blick auf die Verhältnisse.

In meiner überalterten ostdeutschen Stadt hat sich das Stadtbild seit 2015 massiv gewandelt. Zur letzten Europawahl 2019 hat die Spitzenkandidatin der SPD Frau Barley auf ihrer Tour den Unmut mitbekommen, kurz gegooglet und einen Ausländeranteil von 2,1 % recherchiert und sich darüber mokiert. Dass deren Anteil bei den jungen Männern aber nicht bei 2 sondern deutlich über 30% lag - und vorallem dass dieser Anteil seit 2015 förmlich explodiert ist - hat sie völlig außer Acht gelassen.

17.06.2024 , 08:19 Uhr

Wer soll ihm noch glauben?

Zumal Medwedjew ja schon angekündigt hat, wie Russland mit der Ukraine umzugehen gedenkt, falls im aktuellen Feldzug nicht der vollständige Sieg errungen werden kann:

Eine Serie von taktischen Waffenstillständen und bei nächst günstiger Gelegenheit der erneute Überfall auf die Restukraine, bis diese vollständig von der Landkarte verschwunden ist.

13.06.2024 , 16:27 Uhr

"In Bezug auf die Eindämmung der Ursachen der Flüchtlingsbewegung hat man schon längst resigniert"

Weil Europa schlicht nicht die Macht hat das Klima oder den Frieden dort zu sichern.

13.06.2024 , 16:25 Uhr

"Wenn wir hingehen und uns einen Konflikt aneignen, ist das dann nicht auch irgendwie wieder ähnlich wie Kolonialismus?"

Ja. Aber irrelevant, denn diese Frage kommt 30 Jahre zu spät. Selbst wenn "wir" es wollten, "wir" könnten dort gar nicht erfolgreich eingreifen.

In den meisten genannten Ländern sind die Chinesen die (neokoloniale) Wirtschaftsmacht und/oder die Russen liefern Waffen und Söldner. Mit denen sollten die Europäer sich lieber nicht anlegen, wenn sie nicht verprügelt werden wollen.

13.06.2024 , 14:00 Uhr

Der Kernwählerschaft sind 5-8%

13.06.2024 , 13:01 Uhr

Das ist nicht nur in der Argumentation ziemlich übertrieben albern (Flaggenfetischismus kann auch sehr links sein) sondern auch sehr ausgrenzend. Können marginalisierte nicht überzeugte Deutsche und/oder Fans der dt. Nationalmannschaft sein?

Das ist auch statistisch Unsinn: Selbst wenn jeder einzelne deutsche Mann (das sind diejenigen die ihre Autos schmücken) ein deutschnationaler Fussballfan wäre, wäre das nicht die Mehrheit der Bevölkerung (50% von 72 Mio. Deutschen = 36 Mio.; 36/84 Mio. Bevölkerung = 42%)

13.06.2024 , 08:52 Uhr

Weil das BSW in der Migrationsfrage so weit rechts der CDU steht?

11.06.2024 , 13:56 Uhr

Einerseits sollen Jungwähler mehr politischen Durchblick haben als die Alten, andererseits sind sie sozialen Medien völlig hilflos ausgeliefert.

Letztere spricht nicht gerade für den mündigen Bürger.

11.06.2024 , 13:47 Uhr

Bei den "realsozialistisch abgerichteten Wohlstandsbürgern" noch weniger.

Deindustrialisierung heißt harte körperliche Arbeit auf dem Land, regelmäßige Hungersnöte, Kindbettfieber, Leben in religiös-patriarchalen Dorfgemeinschaften.

Einen liberalen Sozialstaat wird es in Agrargesellschaften nicht geben. Eher die "Volksgemeinschaft"...

11.06.2024 , 13:38 Uhr

Damals gab es einen ideologischen Großkonflikt zwischen Kapitalismus und Sozialismus, dem man alles andere untergeordnet hat. Das ist natürlich kein gutes Argument ich weiß, aber so hat man damals wirklich gedacht

Heute ist das anders. Russland ist ein durch und durch kapitalistisch-imperialistisches Land. Daher muss man, wenn man für Logik zugänglich ist, die selben Maßstäbe an die USA und Russland anzusetzen.

11.06.2024 , 09:21 Uhr

Richtig. Ein deutscher Friedenskanzler könnte die Umsiedlung von ca. 15-20 Mio. Ukrainern, also diejenigen die nach einer vollständigen russischen Eroberung mit massiven Repressalien ("Entukrainisierung") rechnen müssten, nach Deutschland anbieten.

Und wo er schonmal dabei ist, die (jüdischen) Israelis gleich mit.

Das wäre mal eine echte Friedensinitiative, die zudem auch die Deutsche historische Schuld wunderbar aufarbeiten würde.

Da die jeweiligen Aggressoren bis zur Auslöschung der Staaten Ukraine und Israel kämpfen wollen, wäre das der einzige mögliche Weg wie Deutschland "ehrlich und ernsthaft" schnell Frieden, anstelle eines langen Abnutzungskrieges, erreichen könnte.

Nur ob diese Lösung im Sinne der sogenannten Pazifisten wäre, wage ich zu bezweifeln. Denn diese sind meist auch eher migrationskritisch eingestellt. Von Millionen Juden im Land ganz zu schweigen ;)

11.06.2024 , 08:16 Uhr

Richtig.

Nur werden Sie dann zu hören bekommen, dass das eine Doppelbestrafung sein soll.

11.06.2024 , 07:57 Uhr

"aber Marktversagen z. B. in der Wohnungspolitik komplett ignoriert."

Warum Marktversagen? Zuzug in die Städte = mehr Menschen = höhere Nachfrage = höhere Preise.

Spekulation verstärkt das alles natürlich. Aber der Grundeffekt ist die erhöhte Nachfrage nach urbanen Wohnraum...übrigens zu 100% auf Linie der Politik der Grünen (Migration).

Wenn jeder Mensch das absolute Recht hat in Deutschland zu leben und der dt. Staat die Pflicht hat, das irgendwie zu bewerkstelligen und zu finanzieren, dann hat auch jeder Mensch das Recht in den dt. Großstädten zu leben.

"...weil Millionen Deutsche mit Billigjobs bei Inflation wirtschaften müssen." Das sind überwiegend Menschen ohne dt. Staatsangehörigkeit (also Nichtwähler)

11.06.2024 , 07:48 Uhr

Das ist aber schon seit Jahrtausenden so...

10.06.2024 , 08:39 Uhr

Da hat man sich im linken Spektrum von der Herabsetzung des Wahlalters so viel versprochen und dann so was.

Wird diese arrogant-paternalistische Einstellung eigentlich mal evaluiert?

10.06.2024 , 08:35 Uhr

In dem Moment, wo die etablierten Parteien auf eine vernunftgeleitete Migrationspolitik umschwenken - also Einwanderung die den Deutschen nützt und nicht schadet - wäre der rechte Spuk auf den harten Nazikern und Putinfreunde eingedämmt.

Aber dazu müssten sich die (gerade die linken) Deutschen von ihrer rassistischen Arroganz verabschieden.