Verquerer Protestmix in Stuttgart: Deutschlands größte Corona-Party

An zahlreichen Orten protestierten Menschen am Samstag gegen den Corona-Lockdown. Der Schwerpunkt der Demonstrationen lag in Stuttgart.

Dicht gedrängt hinter einem Absperrgitter stehende Menschne. Einer hält ein Schild hoch, auf dem steht: benutzt euren Verstand.

Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz waren bei den Stuttgarter Demonstranten nicht so angesagt Foto: Sebastian Gollnow/dpa

STUTTGART taz | Die Akzeptanz zu Maskenpflicht, Abstandsregeln und sonstigen coronabedingten Einschränkungen scheint bei Teilen der Bevölkerung zu schwinden. Tausende Menschen protestierten am Samstag gegen die Einschränkungen von Grundrechten wegen der Corona-Pandemie. In München waren etwa 3.000 Menschen auf dem Marienplatz versammelt, rund 2.000 kamen in Nürnberg. In Frankfurt am Main, Köln, Gera, Berlin und zahlreichen anderen Städten hatten sich mehrere hundert Menschen versammelt.

Schwerpunkt der Proteste war Stuttgart. Dort hatten Demonstranten sogar die Wahl gehabt zwischen zwei Veranstaltungen – wenn auch mit höchst unterschiedlicher Intention. Wer gegen Ungerechtigkeiten bei der Lastenverteilung in der Coronakrise demonstrieren wollte, konnte zu einer eilends von der Gewerkschaft Verdi, den Fridays for Future, der Linkspartei und antifaschistischen Gruppen organisierten Kundgebung vor dem Cannstatter Kurhaus gehen – und damit gleichzeitig ein Statement gegen Rechts und gegen Verschwörungsideologen abgeben.

Man konnte sich aber auch einer wilden Mischung aus besorgten Bürgern und Verschwörungsideologen fast aller politischen Schattierungen anschließen. Zu deren Veranstaltung hatte keine Partei oder Gewerkschaft, sondern der Unternehmer Michael Ballweg aufgerufen.

Schon am frühen Nachmittag ist klar, die weitaus höhere Anziehungskraft hat die digitale Graswurzelbewegung von Ballweg. Gegen 15.30 Uhr ist das Stuttgarter Festgelände auf dem Cannstatter Wasen voll mit Menschen. Manche von ihnen tragen das Grundgesetz um den Hals, Deutschlandfahnen flattern neben Pace-Fahnen im Wind.

Andere kommen mit selbstgebastelten Transparenten, mit Aufschriften wie: „Wegen 137 Toten zerstört die Politik die Psyche der Menschen“, „Wir sind nicht die Sklaven der Diktatur Angela“. Vor allem fallen viele T-Shirts auf deren Träger Bill Gates und seine Stiftung hinter dem Corona-Lockdown vermuten: „Gib Gates keine Chance“, oder noch geschmackloser „Kill Bill“ ist da zu lesen.

Mehr als 10.000 Teilnehmer

Auf 10.000 Teilnehmer hatte die Stadt Stuttgart die Zahl der Demonstranten wegen des Infektionsschutz begrenzt. Aber man muss kein Freund der Bewegung sein, um die Zahl der Teilnehmer auf wesentlich mehr zu schätzen. Auch aus der Region sind Leute angereist. In den kommenden Wochen könnte sich die Demo als größte Corona-Party Deutschlands herausstellen.

Zwar haben die Organisatoren weiße Kreuze im Abstand von zwei Metern auf den Boden gesprayt, doch vor allem vor der Bühne wird es trotzdem eng. Und unter den einzelnen Gruppen, die angeben, zum gleichen Haushalt zu gehören, werden gern demonstrativ Hände geschüttelt und umarmt. Familien mit Kindern haben sich mit Klappstühlen und Decken niedergelassen, eine Frau markiert den Corona-Sicherheitsabstand mit einem Hulahup-Reifen.

Die Menge, die sich bei Sonnenschein versammelt hat, sieht aus, als hätte jemand Pegida-Klientel mit linken Protestbewegungen verquirlt. Am Rande wird meditiert und zum Frieden aufgerufen; Impfgegner und Tierfreunde treffen auf Leute, die sagen, es sei ihre erste Demonstration. Darunter viele Kleinunternehmer, Gastronomen, Friseure, die stolz ihr Firmenlogo auf Mütze oder Poloshirt gedruckt haben. Leute, die die Krise in ihrer Existenz trifft.

Aber man erkennt auch geübte Demonstrationsgänger. Darunter Rechtsextreme, die etwa Jürgen Elsässers Compact-Magazin verteilen. Die Rechten stehen etwas unentschlossen herum, während von der Bühne „We shall overcome“ gesungen wird, die Hymne der schwarzen Bürgerrechtsbewegung in den USA. Die Mischung könnte altgediente Grüne entfernt an ihren Gründungsparteitag 1980 in Karlsruhe erinnern, wo ebenfalls Bürgerliche und Esoteriker auf Linke und Ganzrechte trafen.

Doch um so eine solch amorphe Menge zu einer echten Protestbewegung zu formen, braucht es politische Köpfe, wie sie die Grünen damals hatten. Der Initiator der „Querdenken“-Bewegung, der Digital-Unternehmer Ballweg, ist das erkennbar nicht. Auch der Sinzheimer Internist Bodo Schiffmann und der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, die Ballweg unterstützen und im Netz angeblich eine Corona-Protestpartei gegründet haben, machen nicht diesen Eindruck.

Wissenschaftler „weitgehend korrumpiert“

Was auch immer die Versammelten ansonsten trennen mag, sie alle verbindet ihre bisweilen fanatische Gegnerschaft zum Lockdown. So beschimpft der Hannoveraner Professor Stefan Homburg von der Bühne herab unter Jubel, Wissenschaftler, die die Regierung in der Corona-Krise beraten, als „weitgehend korrumpiert“. Homburg, der als Ökonom im Staatsdienst gerne mal Rentenkürzungen fordert, schreckt auch vor Nazi-Vergleichen nicht zurück. Seit Corona verstehe er besser, was 1933 bei der Machtergreifung passiert sei.

Zweifelhafter Höhepunkt des Nachmittags ist Ken Jebsen, ein digitaler Wanderprediger, der auf seinem Youtube-Kanal immer wieder Verschwörungstheorien verbreitet. Ein Lob auf das Grundgesetz verbindet er mühelos mit der Behauptung, dass Deutschland seit 1949 nur eine „Demokratiesimulation“ sei.

Jebsen, der sich mit der rätselhaften Formel „Ich bin Ken Jebsen, meine Zielgruppe bleibt der Mensch“ vorstellt, ist dabei selbst so etwas wie eine Politiksimulation. Er verschwindet nach wenigen Minuten von der Bühne, weil er, wie er sagt, mit den Menschen „auf Augenhöhe sprechen“ wolle.

Der nun unsichtbare Jebsen warnt dann vor einer angeblichen Impfpflicht. Sie nutze angeblich nur einem, dem amerikanischen Milliardär Bill Gates, der das alles von langer Hand eingefädelt habe.

Michael Ballweg sagte vorab, er wisse, dass Jebsen umstritten sei. Dann nennt er den ebenso schlichten wie populistischen Grund, warum er ihn dennoch Reden lässt: „Jemand, der mit einem Youtube-Video 2,7 Millionen Menschen erreicht, ist qualifiziert, seine Meinung zu sagen.“

Richtigstellung: In einer früheren Version haben wir geschrieben, dass der Hannoveraner Professor Stefan Homburg von der Bühne herab unter Jubel Wissenschaftler, die die Regierung in der Corona-Krise beraten, als „allesamt korrumpiert“ beschimpfte. Diese Darstellung war falsch. Er sagte „weitgehend korrumpiert“.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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