Nach dem Sturm auf das US-Kapitol: Im Hass vereint
Rechte Ideolog:innen aus Deutschland reagieren begeistert auf die Ereignisse in Washington – sie selbst wollen es noch besser machen.
August 2020, Berlin: Dutzende Menschen mit Reichskriegsflaggen durchbrechen am Rande einer Kundgebung von Coronaleugnern Absperrungen, rennen an Sicherheitskräften vorbei auf die Treppen des Reichstagsgebäudes. Nur mit Mühe kann die Polizei sie zurückhalten.
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Januar 2021, Washington, D.C.: Hunderte Menschen stürmen mit „Trump 2020“-Fahnen auf das Kapitol zu, dringen in das Gebäude ein, verwüsten Büros. Abgeordnete müssen in Sicherheit gebracht werden, während der Wahlsieg Joe Bidens offiziell erklärt werden soll.
Rechtsextremisten am Werk, in den USA schon einen Schritt weiter bei der Zerstörung der Demokratie, während sich in Berlin eine Mischung aus Impfgegner:innen, Coronaleugner:innen, Rechten und Anhänger:innen des QAnon-Mythos zusammentaten. Ihnen, hier wie dort, gemeinsam: Viele von ihnen sehen Trump als Heilsbringer, der für das Gute und gegen geheime Machenschaften der „Eliten“ kämpft.
Noch beschränken sich die Übergriffe aus dem verschwörungsideologischen Milieu in Deutschland auf Hetztiraden im Internet und kleinere Ausschreitungen, die Anhänger verbreiten Falschinformationen und träumen vom Tag X. Der Nachrichtendienst Telegram mit seinen Chats und Foren ist ihre Empörungsmaschine. Das, was in den USA passierte, wird begeistert kommentiert. Expert:innen beobachten mit Sorge, wie die Erstürmung des Kapitols die Szene anstacheln könnte.
In Telegram-Gruppen namens „Freiheits Chat“ oder „Friede, Freiheit, Fakten“ hetzen und vernetzen sie sich. Gruppen wie der „Reichsbürger“-Kanal „Deutschlandtreff“ oder die Gruppe „Q-Anon Deutschland“ haben seit den Protesten gegen die Coronamaßnahmen Mitglieder gewonnen.
Im Chat „Info Thüringen steht zusammen“ schreibt jemand zum offiziellen Endergebnis der US-Präsidentenwahl, das an diesem Abend im Kapitol verkündet werden soll: „Jetzt werden wir trotz der besten Beweise aller Zeiten vielleicht die größte Aushebelung eines Rechtssystems erleben?! Aber wir Deutschen kennen das ja aus den letzten Monaten.“
Der vegane Koch Attila Hildmann, eine der Hauptfiguren der Szene, kommentiert: „Haben sie gut von uns DEUTSCHEN abgeguckt!“ FSN, das Medienportal des Neonazis Patrick Schröder, schreibt: „Donald Trump 10x basierter als die meisten AfD-Abgeordneten in allen Parlamenten.“ Die Illustration zu diesem Text ist eine Spritze. Der rechtsextreme Youtuber Hagen Grell jubelt in seinem Kanal: „DAS ist ein Sturm auf das Parlament (nicht wie damals in Berlin)“. Sein Kanal hat über 21.000 Abonnent:innen.
Die Rhetorik ist nicht neu. Seit Monaten ist in den Chats und Gruppen die Rede davon, die Regierung und insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel stürzen zu wollen: „[…] Wir werden, können und müssen uns selbst vom Merkel-Regime befreien“, kommentiert ein User unter einem Video des Kanals „Team Heimat“, nur hätten im Blick auf die USA „99 Prozent der Deutschen vergessen, dass sie sich zuerst um Deutschland kümmern müssen“.
Judith Rahner von der Amadeu Antonio Stiftung hat die Reaktionen auf den Sturm aufs Kapitol verfolgt. „Ich nehme eine Euphorisierung der Szenen wahr. Das sind genau die Bilder, die diese Szene braucht, um den Sturz der verhassten Demokratie zu feiern.“ Dass in Washington schwer bewaffnete Männer ohne große Widerstände Zugang zum Herzen der Demokratie fanden, sei alarmierend. Nicht zuletzt, weil damit der Traum von Chaos und Selbstermächtigung auch in Deutschland geschürt würde.
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Als sich abzeichnet, dass Sicherheitskräfte die Lage in Washington unter Kontrolle bringen, sehen einige in den Ausschreitungen eine Inszenierung des sogenannten Deep State oder „der Antifa“, mit dem Ziel, Donald Trump zu verunglimpfen. Der rechte Youtuber Heiko Schrang redet vom „angeblichen Trump-Putsch“ und von einem „Märchen“.
Der „Deep State“ ist ein Verschwörungsmythos aus dem Umfeld der QAnon-Anhänger:innen. Demnach sei das politische Geschehen in der Öffentlichkeit eine Show, um zu verdecken, was hinter den Kulissen eigentlich geschehe. Die Anhänger:innen dieses Mythos sehen Donald Trump als Helden, der den Deep State entlarvt und für das Gute kämpft.
Solche Erzählungen von geheimen Plänen und höheren Mächten fußen auf einem Antisemitismus, der in den Onlinechatgruppen seit Anfang der Pandemie ein verbindendes Element zwischen Reichsbürgern, Rechtsnationalen, QAnon-Anhänger:innen und Querdenker:innen war.
Es geht den „Coronakritikern“ längst nicht mehr nur um die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Stattdessen werden in Chats und auf Demonstrationen demokratiefeindliche Ressentiments und rechtsextreme Ansichten ausgetauscht. Unter Klarnamen teilt ein Mann aus Paderborn in der dortigen Telegram-Gruppe die Lüge: „30 MILLIONEN TODESOPFER DURCH „LOCKDOWN MASSNAHMEN“. Das stellt selbst den HOLOCAUST in den Schatten!!!“ Die Normalisierung von NS-Vergleichen, Holocaustrelativierung und verfassungswidrigen Symbolen – alles gängig.
Einigen ist das, was Demokraten als wüsten Angriff auf das Zentrum der US-amerikanischen Demokratie werten, noch viel zu wenig. Jürgen Elsässer, Verleger des rechtsextremen Compact-Magazins, veröffentlichte Donnerstagfrüh seine Meinung zu den Ausschreitungen in den USA: Die „Revolution“ sei gescheitert, was insbesondere daran liege, dass die Protestierenden zu friedlich und zu wenig organisiert gewesen seien.
Auch die Ausschreitungen in Berlin nennt Elsässer enttäuscht ein „Stürmchen“. Der Chef der österreichischen Identitären Bewegung, Martin Sellner, fand die Aktion „taktisch schlecht“, wie er per Telegram mitteilt, „zu chaotisch“. Er gibt gleich eine Anleitung, wie es stattdessen hätte gemacht werden sollen.
In den Chats grassiert auch der Hass auf öffentlich-rechtliche Medien, der sich in Schadenfreude über gewalttätige Ausschreitungen gegen Journalist:innen in Washington entlädt.
Bidens Wahl in den USA und die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Deutschland haben an sich nichts miteinander zu tun. Und doch werden sie in den Telegram-Chats verknüpft, wenn Falschinformationen über die angeblich „gestohlene Wahl“ in den USA und über Ausgangssperren in Deutschland geteilt werden. So wird das vage Gefühl bestärkt: Die da oben in der Regierung führen uns hier unten, das „Volk“, hinters Licht.
Diejenigen, die am Mittwoch in das Kapitol der US-amerikanischen Hauptstadt eindrangen, und jene, die das in Querdenken-Gruppen beklatschen, verbindet mehr als die Weigerung, inmitten einer globalen Pandemie eine Atemmaske zu tragen.
Demokratiefeindlichkeit und Rassismus liegen nahe beisammen. Während auf den Bildern aus dem Kapitol die rassistische Südstaatenflagge weht, tauchte im vergangenen Sommer auf Querdenken-Demonstrationen immer wieder die in Deutschland als Nazisymbol geltende Reichskriegsflagge auf.
Was die Mehrheit der Menschen auf den Bildern vom Kapitol mit den treibenden Influencern und tonangebenden Querdenkern auf Telegram vereint: Sie sind weiß, größtenteils männlich und nach eigenen Angaben um das Wohl ihres Landes besorgt. In einem Kommentar auf ein Video aus dem Kapitol schreibt jemand: „Heute ist Tag der Patrioten, brennt sie nieder die roten Faschisten.“
Als im Sommer vergangenen Jahres die Bilder der „Black Lives Matter“-Bewegung um die Welt gingen, fanden diese in den Telegram-Gruppen der Querdenker:innen keine Anteilnahme, im Gegenteil: Die Demonstrant:innen wurden als Terrorist:innen bezeichnet. Nachdem der Angriff auf das Kapitol scheiterte, wurden „Black Lives Matter“-Aktivist:innen außerdem beschuldigt, die Menge aufgehetzt zu haben.
Die Falschinformationen und Weltuntergangsszenarien in den Telegram-Chats schaffen auch in Deutschland schon lange ein Klima, in dem sich die Grenzen des Denk- und Sagbaren verschieben. Das ist gefährlich, warnt Judith Rahner: „Apokalyptische Szenarien, wie sie in den Foren beschrieben werden, legitimieren Gewalt. Ich sehe da eine Gefahr enormer Radikalisierung. Da reichen zwei bis drei Personen, die durchdrehen.“
Mit dem Austausch über Geschehnisse wie das in Washington entsteht ein neues „Wir“-Gefühl unter denen, die sich über die Ablehnung der Coronamaßnahmen mit Freund:innen und Familie zerstritten haben.
Gemeinsame Feindbilder – Angela Merkel, der „Deep State“ oder die Antifa – schweißen Unbekannte zusammen. Vom maskenfreien Rave im Supermarkt bis zum „Sturm“ auf den Reichstag bringt das neue Gruppengefühl Menschen auf die Straße, die sich vorher nicht kannten und durch diese gemeinsamen Erlebnisse wieder das Gefühl von Zugehörigkeit erfahren.
Wie weit dieses neue Selbstverständnis auch in demokratiefeindliche Selbstermächtigung münden kann, zeigte sich mit dem Angriff auf das Kapitol. Durch die Vernetzung in öffentlichen Chats wächst die rechtsextreme Echokammer auch in Deutschland. Rechte Ideologien waren von Anfang an die Grundlage einer Debatte, wie sie jetzt von Querdenker:innen, Rechtsextremen und Verschwörungsideolog:innen auf Telegram geführt wird.
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