Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Die Grünen haben das von weiten Teilen der Bevölkerung und anderen Parteien verdrängte Thema des Klimawandels thematisiert, es aber versäumt, ein realistischen Pfad zur Klimaneutralität aufzuzeigen, wenn diese überhaupt machbar ist. Meine Auffassung nach hätten die Grünen zunächst dieses Systemfrage stellen müssen. Also ob und in welchem Maße Klimaschutz im Kapitalismus überhaupt möglich ist? Oder ob es ein anderes, ein Degrowth System bräuchte, wo jeder nur noch das absolut notwendige verbrauchen kann? Das würde weltweit umgesetzt den CO2 Ausstoß drastisch reduzieren. So ein System ist aber von der Mehrheit nicht gewollt und wenig wahrscheinlich.
Die Antwort wäre gewesen, dass im Kapitalismus nur ein langsamer Klimaschutz möglich ist, der keine Arbeitsplätze kostet, weil jeder übermäßige Verzicht auf Konsum zu einer politischen und ökonomischen Destabilisierung führt.
Also bleibt uns nur die Anpassung an eine zu erwartende 2,5-3° Erwärmung, mit massiven Ausbau der erneuerbaren Energien, mit Klimaanlagen, mit Dämmen und hitzeresistenten Nahrungspflanzen.
Wenn es in der Politik nur darum geht in die Parlamente und Regierungsverantwortung zu kommen, dann hat der Autor sicherlich recht. Dann dürfen politische Inhalte und (sofern vorhanden) Überzeugungen auch keine Hindernisse sein. Dann geht es nur noch um Kompromissfähigkeit, inhaltliche Flexibilität, zweckmäßige Programmatik und kommunikative Eleganz, um selbst als Verkäufer von ollen Kamellen auftreten zu können, die in frischem Papier angeboten werden. Die Leute wollen halt olle Kamellen, dann verkaufen wir sie ihnen halt. So was nennt sich wohl politischer Opportunismus oder etwas verschwurbelter: realpolitischer Pragmatismus.
Nur wozu gibt es dann die Grünen? Für Hartz IV, Autobahnausbau, Kriegsbeteiligungen, Waffenlieferungen, Milliardensubventionen für Industriekonzerne und deren Ansiedlung, Naturzerstörung im In- und Ausland zur Rohstoffsicherung, Abbau von Grundrechten… hätte es die Grünen nicht bedurft.
Fundamentalisten sind überzeugt, dass Veränderungen dadurch herbeigeführt werden, dass man so weiter macht wie bisher, nur schneller, effizienter und größer. Sie erzählen das Märchen von der Versöhnung von Ökonomie und Ökologie. Sie sind es, die realitätsuntauglich sind!
Nur mit "Technologie" oder gar Sozialstaatsabbau wird wenig gehen.
Sprechen und handeln muss man bei Sozialem, Verschlanken des Überkonsums und bei den Regeln und Anreizen, die heute noch Autobesitz und andere Energieverschwendung künstlich anfeuert.
Einen Punkt hat D. Mack aber definitiv. Die Grünen dürfen gerne mal wieder aus der Verteidigung in den Angriff schalten. Nicht nur in ihrem eigenen Interesse, sondern vor allem in dem der Gesellschaft, 1-2 % ausgenommen.
Mit Diversität, Quoten, offenen Grenzen und Top-Down-Sprachanpassungen tut man sich auch keinen Gefallen. Keines der Themen das bei den Grünen prominent betont wird deckt sich mit den größten Sorgen der Bevölkerung. Der Klimawandel zählte mal dazu, rückt aber schon seit längerer Zeit in den Hintergrund.
Im Grunde sollte man denken eine derartige Fehlfokussierung sei ein Fehler, der nur absoluten Dilettanten unterlaufen kann aber der Einfluss, den ein geschlossenes Weltbild & eine abgekapselte Bezugsgruppe auf die Eigenwahrnehmung hat darf wohl nicht unterschätzt werden.
@Julius Anderson Gleiche Rechte für alle ist einfach wie Zähneputzen ein Hygienefaktor.
Davon die ganze Zeit reden, tun dabei weniger die paar Beauftragten, sondern vor allem die Nebenwerfers von Rechtsaußen, in Dauerschleife zur Ablenkung von anderem Wichtigen. Achten Sie mal drauf!
Es ist müßig, den Grünen eine versagte Rettung der Welt vorzuwerfen. Schließlich regieren sie nicht alleine.
Der Vorwurf eine Reichen-Rartei zu sein, greift ebenfalls zu kurz. Regen fällt nun mal von oben. Naturgemäß sind es die wohlhabenderen Menschen, die als erste neue Technologie kaufen, mit steigenden Stückzahlen Skaleneffekte erzeugen, so das Produkte für alle verfügbar werden.
Wo Mieter heute noch gezwungen sind, am Ausstoß von CO2 nicht modernisierter Wohnungen zu partizipieren, würden sie morgen durch grüne Politik angenehmer wohnen und insgesamt leben können.
Ich kann nur empfehlen Remigration durch Integration zu beantworten und weiterhin den Klimaschutz auch in Konferenzen zu thematisieren. Wassermanagement besteht bei weitem nicht nur aus Dämmen, Überflutungsflächen usw. vor der eigenen Haustür.
So tragisch es ist, das Grüne Regierungen an Kriegen beteiligt waren und sind. Kriegstreiber waren und sind sie ganz klar nicht. Tatsächlich ging und geht es einzig um Hilfeleistung für Menschen in Not.
Die Grünen machen einen grundsätzlichen Fehler. Sie versuchen Klimapolitik ohne Sozialen Ausgleich zu machen.
Schlimmer noch: Sie vergrößeren mit ihrer "Politik für Reiche" regelmäßig die Schere zwischen Arm und Reich, wenn sie an der Regierung sind.
Und seit 2022: Milliarden für Panzer, Kampfjets und Raketen sind gut, über Klimageld, Garantiesicherung und bezahlbares Wohnen wird überhaupt nicht mehr geredet.
Die Grünen sind komplett zu einer neoliberalen Partei am Tropf der Lobby der reichsten Familien in unserem Land verkommen.
Gut, dass die Grüne Jugend das bemerkt hat und geschlossen austritt aus der Partei.
Ja die Grünen sind gescheitert. Wer das soziale Element in seiner Politik vergißt, hat das auch verdient.
@Goldi Das ist nur leider einfach Unterstellung!
Gucken Sie sich die grünen Ansätze bitte erst an. Finden Sie da einen Beleg?
Für eine Partei, die (auch) von Mehr-Verdienenden gewählt wird, ist sie extrem auch um die besorgt, die meist gar nicht wählen gehen und sicher keinen Cent spenden.
Einer der Unterschiede etwa zur FDP.
@Goldi Ich denke eher das Problem ist, zu erzählen wie wichtig einem soziales ist und es bei Worten zu lassen bzw. Taten in die andere Richtung zu tun.
AFD und CDU haben nämlich kein Problem, soziales erwähnen sie auch nicht und ist ihnen nur bedingt Worte wert.
Die Grünen sollten einfach Klima machen und sich für die Rechte von Minderheiten stark machen. Beides Themen die man ihnen abkauft.
@Goldi Ich stimme Ihrer Aussage das die Grünen Politik, ohne sozialen Ausgleich machen. Ob es allerdings der richtige Schritt war der Grünen Jugend war, aus der Partei auszutreten bin ich mir ehrlich gesagt nicht sicher. Denn das vermeidlich linke Spektrum welches auch Wähler mobilisieren kann, deckt das BSW ab.
Übrig bleiben irgendwelche nicht wahlrelevanten Splittergruppen.
Es wäre ein Versuch gewesen die Gründen vor der nächsten BT Wahl 2025 wieder auf Kurs zu bringen.
Denn ohne ein Zugpferd wie das BSW eins hat, kommt eine neue Bewegung, Partei, nicht bis 2025 zu genügend Wählern.
Dieser Artikel sollte als Rundmail an die Grünen gehen. So einfach, so klar, so wahr.
@Farang Der Artkel lässt aber völlig außen vor, dass die Grünen sich in der Ampel von der FDP treiben lassen. Das ist ein Faktor, den die Grünen schwach und nicht in ihrer Sache treu erscheinen lässt. Alles andere wude ja bereits gesagt.
"Statt das Missverständnis mit der Bevölkerung aufzuarbeiten, luden die Grünen-Politiker die Schuld für die Wahlniederlagen bei CDU, CSU und Putin ab."
Diese drei Faktoren in einem Satz hintereinander zu nennen, ist etwas verkürzt und adressiert in Summe natürlich auch die verursachende Seite einer Union, die in der Kanzlerparteienrolle weder eine echte Klimakanzlerin stellte, noch die Abhängigkeit von Russland ausreichend kritisch thematisierte. Das wird also weiterhin in der Analyse nicht fehlen.
Tragfähige Sicherheitspolitik war in Europa offensichtlich temporär stark unterbewertet, vor allem in der Praxis.
www.daserste.de/in...schberger-476.html
Da ist noch viel Luft nach oben!
@Martin Rees „Da ist noch viel Luft nach oben!"
Ja. Nach oben. Dorthin entweicht die heiße Luft, die in Deutschland von der Konkurrenz der Grünen produziert wird. Und der viele Wind, der gemacht wird, hat auch keine Wirkung. Beides zusammen sind wohl keine ausreichende Basis für die „Erneuerbaren".
Ja, das kann man mal so unterschreiben.
Einzige Mäkelei: "wirtschaftlich robust" das sehe ich nicht mehr so. Wir fallen zurück in letztlich allen Bereichen. Gesundbeten, ja das war und ist eine Stärke/Schwäche der Grünen. Akzeptieren, dass Industrie abwander wäre ein Schritt der Ehrlichkeit.
Langzeitarbeitslose, die einen Job finden und ein Jahr lang ausüben, sollen 1000 Euro bekommen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen, trotzdem gibt es Kritik.
Gescheiterte Politik der Grünen: Es gibt mehr als den Klimawandel
Die Grünen sind selbst schuld an ihrer Krise. Sie müssen sich auf eine Politik der Reform konzentrieren, ihr Fokus auf die Klimakrise reicht nicht.
In Brandenburg verpassten die Grünen den Einzug in den Landtag Foto: Christoph Soeder/dpa
Dass ausgerechnet der von Robert Habecks Ministerium verantwortete Klima- und Transformationsfonds, der Unternehmen stabilisiert und bei Investitionen in neue Technologien unterstützt, in keiner Grünen-Kampagne erwähnt wurde, ist wie ein Schachzug, bei dem die stärkste Figur vergessen wird.
Kein Wunder, dass die Wähler im Osten glauben, die Grünen gefährden Arbeitsplätze und überdrehen ihre Klimapolitik. Gepaart mit ihren apokalyptischen Wahlspots bleibt dieser Eindruck kaum aus. Statt das Missverständnis mit der Bevölkerung aufzuarbeiten, luden die Grünen-Politiker die Schuld für die Wahlniederlagen bei CDU, CSU und Putin ab.
Auch der urbangeprägte Speckgürtel um Berlin hat die Grünen nicht – wie gehofft – in den Brandenburger Landtag getragen. Sie erhielten nur etwa vier Prozent der Stimmen. Es mangelt offenbar an Speck am Knochen. Die Grünen waren schon weiter. Zwischen 1998 und 2005 reformierten sie unter Joschka Fischer den Sozialstaat, führten erneuerbare Energien ein und übernahmen international Verantwortung.
Anstatt diesen Weg fortzusetzen und Konzepte für einen schlanken, aber starken Staat sowie faire Märkte zu entwickeln, wurde die Reformpolitik aufgegeben. Wenn die Grünen wieder vorne mitspielen wollen, ist es höchste Zeit, Antworten für ein Land zu entwickeln, das wirtschaftlich robust ist, aber im internationalen Wettbewerb aufholen muss: agiler, digitaler und mit geringeren Kosten für Unternehmen.
Allein auf den Klimawandel hinzuweisen, reicht nicht. Gegen Hochwasser helfen keine Klimakonferenzen, sondern höhere Staudämme, Überflutungsflächen und moderne Ausrüstung für Feuerwehren und das Technische Hilfswerk. Fallen die Grünen in ihre alte Lagerlogik zurück und treffen ihre Personalentscheidungen nach starren Schubladenprinzipien, brauchen sie sich nicht wundern, wenn die 5-Prozent-Hürde bei der nächsten Bundestagswahl zur realen Bedrohung für sie wird.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.
Landtagswahl Brandenburg
Kommentar von
Daniel Mack
Autor*in
Themen