Fraktionsspitze der Linkspartei: Richtung Abgrund

Die alte Fraktionsspitze der Linken ist auch die neue. Das ist ein Fehler. Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali hätten Platz machen müssen.

Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch bei der Fraktionssitzung der Linken am 25. Oktober Foto: Michael Kappeler/dpa

Die Linken sind wie Lemminge. Auch nach dem Schock der Bundestagswahl ist keine echte Richtungsänderung erkennbar. Nun also die Wiederwahl von Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali als Fraktionsvorsitzende. Keine personelle Erneuerung, sondern Kontinuität ist angesagt.

9,2 Prozent erreichte die Linkspartei bei der Bundestagswahl 2017. Zwei Jahre später bei der Europawahl noch 5,5 Prozent. Aktuell sind es 4,9 Prozent. Im kommenden Jahr wird in vier Ländern gewählt, darunter in Nordrhein-Westfalen. Autsch. Wahlniederlagen sind sicher nie allein einzelnen Personen anzulasten. Hinter der Misserfolgsserie der Linken stecken auch strukturelle Gründe: Die demografische Talfahrt im Osten, die fehlende kommunale Verankerung im Westen.

Manche Strukturen sind aber dennoch mit Personen verknüpft. So hat es vor allem Bartsch als Fraktionschef nicht vermocht, die mit Geld und Personal vergleichsweise üppig ausgestattete Fraktion zu einem Leuchtturm auszubauen. Stattdessen hat er ein fragiles Machtkonstrukt aus Pragmatikern und Orthodoxen gepflegt, die oft gegensätzliche Haltungen vertraten, etwa bei der Rolle Deutschlands in internationalen Konflikten oder der Positionierung zur EU. Getreue wurden in diesem Bündnis mit Posten belohnt, Widerspenstige kaltgestellt.

Die Ex-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht werkelte derweil unbehelligt an ihrem Konkurrenzprojekt „Aufstehen“ und veröffentlichte Bücher, die angeblich niemand in der Fraktionsspitze las. Das Ergebnis: dissonante Vielstimmigkeit, inhaltliche Lähmung. Mohamed Ali kam zwar erst 2019 als Kompromisskandidatin ins Amt. Sie hat dieses Spiel jedoch mitgespielt und versäumt, sich mit eigenen Themen zu etablieren. Anfangs machte sie sich als Sprecherin für Landwirtschaftspolitik noch für Klimathemen stark, später warb sie für Dieselautos.

Beide hätten Platz für einen Neuanfang machen müssen. So marschieren die Lemminge einfach weiter und die Fraktion hinterher. Wenn sich nichts ändert: Richtung Abgrund.

Comments

[ChristianP]

Danke Frau Lehmann!

[Rasmuss]

Ich frage mich, was in der Partei "die Linke" seit der BTW eigentlich passiert ist- genau nichts. Ich sehe DB, JW, SHW und MA, und die tun alle so, als wäre nichts gewesen.. Aufarbeiten will man das Ganze. Niemand räumt seinen Posten.Ich bin mir sicher, dass es diese partei in ein paar Jahren nicht mehr geben wird, oder sie wird ein Dasein fristen wie die DKP oder die MLDP.

[Toto Barig]

"Mohamed Ali [...] warb [...] für Dieselautos."

Habe ich gar nicht mitgekriegt. Wann, wo, wie, warum?

[Rainer B.]

@Toto Barig:

Gute Frage! Sie soll ja früher auch mal eine Größe im Boxsport gewesen sein. Zum Thema Dieselautos und Die Linke konnte ich bislang nur dieses hier finden:

www.linksfraktion....-der-dieselfahrer/

[Rainer B.]

„Getreue wurden in diesem Bündnis [Anm.: von Dietmar Bartsch] mit Posten belohnt, Widerspenstige kaltgestellt.“

Ich kann das zwar nicht beurteilen, aber es klingt für mich so, als hätte Dietmar Bartsch dann doch genau das gemacht, was man hier von Politikern gemeinhin immer so erwartet. Warum ihn dann austauschen?

[Pele]

Wagenknecht hat ihren Wahlkampf gegen Linke geführt und dafür hat ihr der Landesverband NRW die Krone aufgesetzt und ihr den Landessprecher ins Wahlbüro gesetzt, als persönlichen Assistenten. Der ist dafür dann in den Bundestag nachgerückt, insofern ist Wagenknecht jetzt das linke Programm.

[casio]

Sarah Wagenknacht wird als eine der ganz Großen in die Geschichte linker Politiker*innen in Deutschland eingehen. Es ist mir vollkommen unverständlich, wie die Partei auf dieses Schwergewicht verzichten kann. Wer will Frau Ali oder Herrn Bartsch zuhören? Niemand.

[Kaboom]

@casio:

Ach Du liebe Güte, was hat Wagenknecht denn geleistet (Rekordverdächtige Anzahlen von Talkshow-Auftritten zählen IMHO nicht als Leistung)?

[Ingo Bernable]

@casio:

"Sarah Wagenknacht wird als eine der ganz Großen in die Geschichte linker Politiker*innen in Deutschland eingehen."



Ganz bestimmt wird sie ins ewige Pantheon der Linken eingehen und dort ihren verdienten Platz neben anderen linken Schwergewichten wie Sarrazin und Palmer finden.

[Rudolf Fissner]

@Ingo Bernable:

Es wird bestimmt auf eine zweite Statue neben dem Hermannsdenkmal hinauslaufen. Doppel so groß!

[Jonas Goldstein]

@casio:

Na ja, Sarah Wagenknechts Zenit ist auch schon lange überschritten und mit ihrem letzten Buch und dem Aufbringen von diffamierenden Begrifflichkeiten wie "Marotten", skurrile Minderheiten" "Lifestyle-Linke" usw. hat sie Wähler nur verschreckt aber keine neue hinzugewonnen. Aber mittlerweile bin ich sogar dafür, dass Sarah wieder herankommt. Dann kann sie endlich unter Beweis stellen, ob Sie tatsächlich Wahlen gewinnen kann. Bisher habe ich allerdings nicht diesen Eindruck. Die gesamte Performance, auch mit „Aufstehen“, war doch eher dürftig.

[Rudolf Fissner]

@Jonas Goldstein:

"... hat sie Wähler nur verschreckt"

Der ist gut 😊 Dann ha Frau Wagenknecht ja doch etwas bewirkt. Der echte Wähler der Linkspartei ist ja gemeinhin unerschütterlich und immer standfest in Glaubenssachen.

Und besser kann Sie es allemal machen, nachdem die LP jetzt ja quasi in die 2. Liga abgestuft wurde.

Und da RGG in vier Jahren mit Sicherheit Jahr für Jahr Co2-Rekorde einfahren wird, kann die LP dann auch der Notnagel und letzte Hoffnung gegen den Klimawandel werden. 🕺🏻

[Jonas Goldstein]

@Rudolf Fissner:

Sie hat bewirkt, dass die SPD mehr Stimmen als die CDU erhält. Immerhin ...

[Oskar]

@Jonas Goldstein:

Aber eben auch welche gehalten die mal das Kernklientel der Partei waren, um die sich der große Rest der Partei nicht mehr kümmern will.

[Normalo]

@Jonas Goldstein:

"... hat sie Wähler nur verschreckt aber keine neue hinzugewonnen. "

Ich bin kein Wagenknecht-Fan, und will auch nicht die Mitschuld leugnen, die sie an diesem Wahlergebnis trägt. Aber dass die Partei bei DER Reaktion auf Wagenknechts Thesen keinen Honig aus ihrer Strahlkraft saugen konnte, dürfte ja wohl klar sein.

[Andreas Maschler]

@Normalo:

@Normalo Wie sieht denn eine angemessene Reaktion auf Sarahs Thesen aus? Meiner Erkenntnis nach sind meine ersten Gedankenblitze durch das StGB verboten. Ja die Linke hat große Probleme, aber die Lösung kann doch nicht sein wesentliche Prinzipien über Bord zu werfen und mit Xenophobie punkten zu wollen.

[Normalo]

@Andreas Maschler:

Die Xenophobie-Debatte rührt an ein grundsätzliches Problem gängiger nachfrageorientierter Wirtschaftsmodelle, wie sie quer durchs linke Spektrum vertreten werden: Die funktionieren nicht unter unter globalisiert-offenen Warenverkehrs- ODER Migrationsbedingungen. Das muss man "der Sarah" einfach lassen - wenn keynesianische Wirtschaftspolitik, dann auch nur mit einigermaßen dichten Grenzen. Sonst gehen die Kreisläufe, auf denen die Theorie aufbaut, nicht auf. Dass das gar nicht xenophob im engeren Sinne gemeint ist, sollte man natürlich etwas anschaulicher darlegen, und DAS hätte zum Beispiel die Partei leisten können. Die Verabschiedung von der linken wirtschaftspolitischen Grundlinie wäre jedenfalls die größere "Prinzipienwurf"...

Der Gnadenstoß dürfte allerdings mindestens so sehr die Debatte um die "lifestyle-linken" Inhalte vs. traditionelle Klassenpolitik gewesen sein. Und auch da hatte Wagenknecht wahrscheinlich nicht Unrecht: Die geistige Heimat einer eher ideell denn materiell gleichstellenden Gesellschaftspolitik ist grün und nicht dunkelrot. Wer darauf starken Wert legt, wählt in der Tat lieber das Original, zumal wenn es absehbar ohnenhin leichter in die Regierung kommt.

Fazit (für beide Themenbereiche): Die Partei hätte weiß Gott die Möglichkeit gehabt, ihr immer noch überragend populäres enfant terrible deutlich commoder aufzunehmen, als sie es getan hat, OHNE sich inhaltlich zu entleiben.

[Struppo]

..."Auch nach dem Schock der Bundestagswahl ist keine echte Richtungsänderung erkennbar"...Wenn man Personal austauscht, verändert sich doch nicht der Charakter einer "Linke"politik.



Für mich hat "Die Linke" ein zu geringes Wählerstammpotential - egal über interne Linksdifferenzen hinweg. Das hat sich daran gezeigt, dass viele der linksorienten Wähler*innen "Grün" gewählt haben, im Glauben, dass dadurch ein Garant für mehr Klimaschutz im nächsten Bundestag vertreten ist. Hinzu kommt noch eine linksblinkende SPD, die sich jetzt wohl - ebenso trifft das für die Grünen zu - offenbaren muss angesichts der roten Linien, die die FDP in den Sondierungsgesprächen reklamiert. Immerhin gingen 1,4 Millionen ehemaliger LINKE-Wähler:innen an die beiden Parteien. "Einer der Hauptgründe für die herben Verluste ist der falsche Umgang mit SPD und Grünen. Dass DIE LINKE in der heißen Wahlkampfphase ihre unmittelbare Konkurrenz mit Kritik geschont hat, um sich ihr als Koalitionspartner anzubiedern, war ein schwerer Fehler..." schreibt MARX 21.de Die Linke darf ihre ohnehin kleine Stammwähler*innenschaft nicht noch durch mehr innere Zerstrittenheit und Kleinkramdiskussionen über Gender etc. und dem anbiedernden Schielen nach Regierungsverantwortung verprellen. Und weiter schreibt dazu MARX21 ..."»Die LINKE will regieren«, so die Hauptaussage der Linkspartei in der heißen Phase des Wahlkampfs. Diese Art der Kommunikation war ein gravierender Fehler, denn der Partei wurde durch den Lagerwahlkampf für Rot-Rot-Grün die Luft genommen, SPD und Grüne offensiv anzugreifen. Das wäre aber nötig gewesen, um die vielen schwankenden und unsicheren Wähler:innen zu erreichen und klarzumachen, warum es DIE LINKE überhaupt braucht und ein Regierungswechsel noch lange keinen Politikwechsel bedeutet."

[rero]

@Struppo:

Im Wahlkampf am meisten diejenigen anzugreifen, mit denen man nach der Wahl koalieren will, macht einen als Partei unglaubwürdig.

Fehlende Glaubwürdigkeit ist ein Grund, warum die Linke so wenig Stammwähler hat.

[Oskar]

@rero:

Mit SPD und Grünen koalieren zu wollen macht einen als Partei unglaubwürdig

[rero]

@Oskar:

Dann kann sie ja mit CDU und AfD koalieren, wenn Sie meinen, dass sie das glaubwürdiger macht. :-)

Scherz beiseite: wenn man so weit weg von einer absoluten Mehrheit ist, muss man wohl mit jemandem koalieren.

[Ingo Bernable]

@Struppo:

Diese Analyse teile ich nicht. Aber selbst wenn man sie für zutreffend hält, sollte man sich im Klaren darüber sein, dass das wahrscheinlichste Ergebnis der von ihnen vorgeschlagenen Strategie primär "SPD und Grüne offensiv anzugreifen", nicht RRG wäre, sondern, dass nun Union und FDP über die nächste Koalition verhandeln würden. Den politischen Gegner vor Allem in den eher linken Parteien zu sehen und gleichzeitig selbst nicht wirklich koalitionsfähig zu sein ist einfach kein besonders kluges Vorgehen.

[Normalo]

@Ingo Bernable:

Es ist einer der negativen roten Fäden, die sich durch linkes Politikverständnis ziehen. Der Status Quo wird als Konstante betrachtet, an der man dan rumwerkelt: Das Volkseinkommen ist soundso groß und muss nur richtig verteilt werden; der Wählerpool, aus dem sich die linken Parteien bedienen, ist so und so groß, und man muss nur den Anderen genug Stimmen abjagen; wir haben keinen Krieg, also gibt's auch keinen mehr, wenn wir einfach keinen anfangen und unsere Armee abschaffen etc..

Man findet immer wieder diese statische Denke für Sujets, bei denen in Wahrheit Alles immer in Bewegung ist und sich gegenseitig bedingt. Das ist ein großer Hemmschuh bei der Überzeugung gerade eben auch von Leuten, die man vielleicht für die "Mehrheit links der Mitte" noch gewinnen könnte.

[Yossarian]

@Normalo:

Jaja, die Konservativen sind die wahren Progressiven. Merkel war 16 Jahre "in Bewegung". Das Volkseinkommen ist soundso gross und muss nur richtig verteilt werden. Das haben Merkel, Spahn und Co. ja sauber hinbekommen: An die Sauters, Nuessleins und Amthors dieser Welt. Da gehört das Volkseinkommen auch hin.

[Normalo]

@Yossarian:

Das ist zwar wohlfeiles Konservativen-Gebashe, löst aber das Problem nicht: Wenn man Eingriffe in dynamische Prozesse so modelliert, als seien diese Prozesse statisch, erleidet man Schiffbruch ("Gesetz der unbeabsichtigten Konsequenzen").

[Yossarian]

@Normalo:

Der Kommentar sollte darauf hinweisen, dass auch die CDU offenbar das seit langer Zeit steigende Volkseinkommen als statisch betrachtet und die Steigerungen möglichst dezent in die "richtigen" Taschen leitet.



Im übrigen ist Ihre Hypothese einfach falsch. Was ist denn an einer Verteilung des Volkseinkommen statisch? Gerade die Umverteilung ist ja dynamisch. Und gerade die Linke, zumindest ein Teil davon, will ja keine Wähler abjagen, sondern Nichtwähler mobilisieren.



Wie denken denn Nichtlinke, die das Dynamische berücksichtigen? So wie Sie?

[Mr.Henry]

Platz machen, für wen?

Soweit ich das Verstehe ist das Bessere der Feind des Guten. Stellt sich die Frage wer bessee geeignet wäre.



In der, von 69 auf 39 Köpfe geschrumpften Fraktion ist die Auswahl überschaubar.



Taktisch könnte es klug sein möglichst viel Köpfe mit einer Rolle (Funktion) zu versehen.



Das hätte den Vorteil dass viele Gesichter in der Öffentlichkeit auftreten können.

Eine personelle Erneuerung kann auch im zweiten Quartal dieser Legislatur stattfinden. Dann dürften Fraktion und Partei klarer auf die Vergangenheit und auf die neuen Verhältnisse blicken können. Dann kann ein realistisches Ziel für die Zukunft formuliert werden und im weiteren Verlauf der Legislatur formuliert werden.

[17900 (Profil gelöscht)]

Ich schätze D. Bartsch durchaus sehr.



Dennoch hat das "Zugpferd" halt gefehlt.



Gregor Gysi und Sarah Wagenknecht!

Da die Leute gerne ihr eigenes Unglück wählen - siehe FDP + CDU - braucht es schon ein Programm und v.a. Redner/in, die begeistern können.

[Phineas]

Die beiden sind im Wahlkampf kaum in Erscheinung getreten, ich denke nicht, dass es an DIESEM Duo gelegen hat.

[O.F.]

@Phineas:

Wenn die Fraktionsspitze im Wahlkampf praktisch unsichtbar ist, macht sie aber etwas falsch; man scheitert nicht nur, wenn man falsche Akzente setzt, sondern auch, wenn man ganz darauf verzichtet.

[Tanz in den Mai]

@O.F.:

Zumal Bartsch nicht nur Fraktionschef ist sondern auch Spitzenkandidat war. Wirklich abgetaucht ist er, bei Mohamed Ali teil ich das nicht ganz. Wenigstens zwei Auftritte sind in Erinnerung geblieben, ein bizarr-denkwürdiges "Duell" mit Beatrix von Storch, die sie natürlich mit Leichtigkeit an sich abprallen ließ. Und eines der ganz seltenen Beispiele grün-linker Direktkonfrontation (mit Kontra) bei "hart aber fair", wo sie sich mit Katrin Göring-Eckardt richtig bisschen in die Haare kriegte, ich fand es ganz sympathisch. Ihre Reaktion war nur verständlich, KGE unmöglich, fast ein Tiefpunkt grüner Behandlung der Linken im Wahlkampf und durch wen sonst. Denn schon der sonst auch nicht zögerliche Michael Kellner hätte sich das an der Stelle nicht getraut, nicht im Ton, nicht ggü. Mohamed Ali. Ein Grund mehr warum ich finde sie hätten passend zur Führungsspitze besser noch mit auch weiblicher Doppelspitze antreten sollen, sie statt Bartsch. Allein der Wirkung wegen und Ansage, auch im Hinblick auf die grüne Konkurrenz, ultradivers wie sie gern sein möchte, aber mit Annalena und Robert dann doch auf zwei nun denkbar norddeutsche Kartoffeln verlegt, ist ja wohl zu schreiben kein Frevel. Auch die Fraktion so übermäßig repräsentativ in Wahrheit nicht, Anspruch und Wirklichkeit. Eine linke Muslima, mit übrigens sehr trockenem, guten, landesuntypischen Humor, hätte das mal verdeutlicht, auch wenn ich schon weiß, dass sie selber Norddeutsche ist, ja nicht verboten. Leider wäre es auch ein Wessi-Duo gewesen und das angeblich schon eher. Das Beispiel Sören Pellmanns zeigt aber, dass auch im Osten noch nicht alles verloren ist und ich meine auch jetzt eher Bartsch sich hätte zurückziehen sollen. Mal davon abgesehen, dass Amira noch ganz am Anfang steht. Er hatte alle Zeit.

[Trotzleo]

@Phineas:

Dito,diese ,sind beide gute Politker



Und sympathische Menschen.

[Benedikt Bräutigam]

Mal wieder ist es ja eigentlich nicht ein Problem der Personen. Das eigentliche Problem ist das "fragile Machtkonstrukt", der Irrglaube, man könne mit einem Burgfrieden, der in Wirklichkeit noch nicht mal ein fauler Kompromiss ist, Wähler erreichen. Eine Menge Positionen bei der Linken sind in Wirklichkeit unvereinbar, oder jedenfalls in ihrem Nebeneinander absolut unglaubwürdig, davon muss man weg, selbst wenn daraus ein Gesundschrumpfen wird.

[83379 (Profil gelöscht)]

@Benedikt Bräutigam:

die Linke hat 4,9% wen sie weiter schrumpft verschwindet sie.

[Trotzleo]

@Benedikt Bräutigam:

Das gibt es aber in anderen Parteien auch,



In allen, eigentlich unvereinbare Position en von Mitgliedern .. man muss immer gewichten und abwaegen, Prioritäten setzen als potenzieller Wähler...!!