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Einschränkungen für Presse beim BSWKontrolle ist besser

David Muschenich
Kommentar von David Muschenich

Die Landesverbände in Bremen und Niedersachsen möchten lieber im Geheimen debattieren. Der Umgang ist symptomatisch für den Kontrollwahn der Partei.

Fanartikel wie Magnete, Flyer und Sticker mit dem Gesicht von Sahra Wagenknecht liegen auf einem Tisch
Fanartikel bei der Gründung des NRW-Landesverband Bündnis Sahra Wagenknecht Foto: Markus Matzel/imago

I n Bremen und Niedersachsen gründet das Bündnis Sahra Wagenknecht an diesem Wochenende zwei weitere Landesverbände. Die Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht ist nicht dabei, ebenso wenig wie die Öffentlichkeit.

Genau wie bei der Verbandsgründung am vergangenen Wochenende in Sachsen-Anhalt ist die Presse nur zu den Statements am Anfang und am Ende zugelassen. Wie die Wahlen ablaufen und welche Diskussionen es gibt, das verbirgt die Parteiführung lieber. Es zeigt einmal mehr, der inoffizielle Leitspruch beim BSW lautet: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

Die Öffentlichkeit bei solchen Veranstaltungen auszuschließen, ist mehr als unüblich. Viele andere Parteien streamen sie sogar ungeschnitten. Das BSW Sachsen-Anhalt begründete den Schritt mit der Unerfahrenheit seiner Mitglieder: Kameras könnten sie ablenken. Ein willkommener Nebeneffekt ist, dass das Bündnis arrangieren kann, welche Bilder bei der Gründung entstehen.

Das passt gut zum bislang bekannten Stil. Sahra Wagenknecht hat ihre Partei im Griff. Wer Mitglied wird, entscheidet sie. Unter welchen Bedingungen die Landesverbände in Thüringen und Sachsen über Koalitionen sondieren, entscheidet sie.

Selbst über die Fan-Artikel möchte sie die Kontrolle behalten, wie sie in der ARD erklärte. Taschen, Tassen, T-Shirts und Pullover mit einem Aufdruck ihres Gesichtes. Die habe es schon vorher gegeben, sie seien aber auch ein bisschen peinlich gewesen, rechtfertigt sich Wagenknecht in der Talkshow von Caren ­Miosga: „Wir wollten diesen Wildwuchs stoppen.“ Darum gibt es im „Unterstützer Shop“ nun eine eigene Kollektion mit ihrem ganz offiziellen Konterfei.

Bislang kontrolliert Sahra Wagenknecht auch sehr penibel die grundlegende Ausrichtung. Die Partei ist sie und sie ist die Partei. Spannend wird, ob auf zukünftigen Parteitagen auch andere Mitglieder Ideen einbringen können. Zumindest in den kommenden 25 Jahren könne sie alterstechnisch noch vorne mitmischen, sagt Wagenknecht. Spätestens danach braucht das BSW aber einen neuen Namen.

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David Muschenich

David Muschenich

 Korrespondent
Ist in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als Korrespondent für die taz unterwegs. War Volontär bei der taz, nachdem er Journalismus an der Universität Leipzig sowie Sozial- und Wirtschaftswissenschaften an der Universität Erfurt studiert hat.
Themen #Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) #Bremen #Niedersachsen #Pressefreiheit
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30 Kommentare

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  • S

    Interessant wird's, wenn die tatsächlich mal in Regierungsverantwortung kommen. Die Landesverbände haben so wenig Mitglieder, und diese sind so unerfahren, dass der Versuch, ein Ministerium zu führen, eigentlich nur schiefgehen kann.

  •

    Was ist daran ungewöhlich ?

    Selbst die Bundespressekonferenz ist ja nicht öffentlich !!!!

    Und was daraus "nach draußen" dringt entscheiden einzig und allein die Veranstalter.

  •

    Kann denn die Presseteilnahme bei den Sahraszenen nicht auch eingeklagt werden? Wundere mich gerade

    •
      @vieldenker:

      Nein. Eine Partei unterliegt keinem Gebot, ihre Veranstaltungen öffentlich abzuhalten, und die Pressefreiheit geht nicht vor dem Hausrecht. Kurz gesagt: Die Presse hat ein durchsetzbares Recht zu berichten, was sie erfährt, aber sie hat keines, immer Alles zu erfahren.

  • DS

    Ein u.a. wesentliches Merkmal des Faschismus ist die Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit, bzw. deren Verbot. Bezogen auf Wagenknecht darf man das gerne auch als Putinismus, Stalinismus oder so bezeichnen - gefällt ihr wahrscheinlich auch besser - , inhaltlich stellt das zumindest kein wesentlicher Unterschied dar.

    • O
      @Demokratischer Segler:

      Klausurtagungen unter Ausschluss der Presse sind, anders als in dem Artikel behauptet, keine Besonderheit des BSW - und erst recht kein Faschismus.

      •
        @O.F.:

        ....nur dass das ja keine der internen Abstimmung und inhaltlichen Ortsbestimmung dienende Tagungen sind sondern die Gründungsveranstaltungen der beiden Landesverände, also eher vergleichbar einem Parteitag. Da ist es, wie sehr RICHTIG in dem Artikel behauptet, durchaus unüblich, die Presse auszuschließen. Aber beim BSW ist natürlich tendenziell Alles außer Reden von Frau Wagenknecht eher eine interne Veranstaltung, nicht wahr? ;-)

        • O
          @Normalo:

          Hier fragt man sich, was der Vergleichspunkt ist; Gründungsveranstaltungen von Landesverbänden sind ja ein eher seltenes Ereignis (wie viele Beispiele fallen Ihnen denn ein und in welchen Fällen war das gesamte Programm öffentlich?). Den Vergleich mit den (übrigens auch nicht immer vollständig öffentlichen) Parteitagen finde ich problematisch, weil es bei diesen Gründungsveranstaltungen sehr wohl um interne Absprachen geht. Und von solchen Feinheiten abgesehen ging es hier ja vor allem um den Faschismus-Vorwurf, und der ist bei einer Klausurtagung, aus welchem Anlass auch immer, nun wirklich unangemessen.

  •

    Ist eben eher eine Firma, als eine demokratische Partei.

    Neben Wagenknecht könnten sie auch Besen und Müllsäcke aufstellen, der anti-westliche und prorussische Furor und die Migranten-Feindlichkeit würden dafür sorgen, dass man sie wählt.

  •

    "Der Umgang ist symptomatisch für den Kontrollwahn der Partei."



    Vielleicht ist/sind sie noch lernfähig bei der Plausibilität einer Plastizität im Politik-Genre.



    Das Zitat mit Vertrauen und Kontrolle finde ich bemerkenswert, wenngleich besonders passend hier diese Variante ist: ❗"Misstrauen ist gut, Kontrolle ist besser".



    Eine Noch-Retortenpartei als Beinahe-Volkspartei ohne Unterbau, das ist quasi eine Einladung zur ultimativen Diskurs-Verkürzung aber nicht zur Diskurs-Verbesserung.



    /



    Ein Info-Tipp zum möglichen erweiterten Hintergrund und zu einer ermöglichten "Diskursverschiebung":



    "Wie so oft in der jüngeren Vergangenheit, hat der Strafgesetzgeber „Lücken“ im strafrechtlich gewährleisteten Rechtsschutz ausgemacht..."



    kripoz.de/2024/05/...t-des-strafrechts/

  • DG

    Die Republikaner hießen zwar nicht so, waren aber die Schönhuber-Partei. und die Schill-Partei trug den Vorsitzenden auch im Namen.



    Dennoch waren beide wie klassische Parteien organisiert und zogen aufgrund der Anfangserfolge allerlei dubioses Personal an, das man aufgrund des Parteienrechts kaum noch loswerden konnte.



    Deshalb sind sie gescheitert.



    Verständlich. daß Wagenknecht die absolute Kontrolle behalten will über ein Projekt, das so mit ihrem Namen verbunden ist.

    • WB
      @Don Geraldo:

      Nein Schill ist nicht am Personal gescheitert, das wäre später so gekommen. Schill war kein Politiker, er hat immer rausgehauen, was er dachte. Und damit dann die Unterstützung der Bild verloren. Er hatte doch die 19,8% nur durch die Berichterstattung der Bild bekommen. Anders als heute bei der AfD, da können die Medien schreiben, was sie wollen, es scheint alles Wasser auf die Mühlen der AfD.

    •
      @Don Geraldo:

      Zum Einen hieß auch die "Schill-Partei" so nur in den Medien. Ihr offizieller Name war "Partei Rechtsstaatlicher Offensive". Das BSW ist in dieser Hinsicht also schon eine Premiere.

      Zum Anderen ist eine gewisse Vorsicht beim personellen Aufbau so einer Schnellstart-Partei sicher richtig. Zu leicht ist so ein kleiner Laden durch Masseneintritte "feindlich zu übernehmen". Die Gretchenfrage kommt ein wenig später: Schafft Wagenknecht, woran so viele einstmals idealistische Sozialisten gescheitert sind, und kommt von dieser autoritären Kaderstruktur auch schnellstmöglich wieder los??

      Ehrlich gesagt ist sie nicht gerade als Ausbund an pluralistischer Selbstbeschränkung, gute Teamplayerin oder gar als uneitel bekannt. Das wären aber alles Eigenschaften, die im Zweifel nötig sind, um von einem SO hohen Sockel, wie ihn ihre Gefolgsleute gebaut haben, ohne absolute Not wieder runterzusteigen - zumal wenn besagtes Gefolge auch weiter jede ihrer Selbstherrlichkeiten brav als Weitblick und Konsequenz feiert...

    •
      @Don Geraldo:

      "Verständlich. daß Wagenknecht die absolute Kontrolle behalten will"



      Zumal ihr letzter Versuch mit 'aufstehen' ja so massiv gefloppt ist.



      Die Wahlergebnisse scheinen ihr Recht zu geben.



      Was das mittelfristig mit Demokratie zu tun hat, werden wir sehen.

  • R

    Dass das BSW bei so einer Veranstaltung keine Presse dabeihaben zu wollen, ist in der Tat ungewöhnlich.

    Es reiht sich leider ein.

    Erst waren es die Pegida-Demonstranten, die von "Lügenpresse" sprachen.

    Inzwischen attackieren auch Islamisten, Linke, Pro-Hamas-Demonstranten und andere die Medienvertreter.

    Jetzt kommen die ersten Parteien dazu.

    Das sind alles Leute, die eigentlich die Öffentlichkeit suchen müssten.

    Fehlendes Vertrauen in Medien ist auch für die Medien ein Problem.

    Da hilft es nicht, darauf zu beharren, man selbst gehöre zu den Guten und sei das Opfer.

    Medien müssen gegebenfalls versuchen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

    Eventuell könnte sogar Selbstkritik vonnöten sein.

    Werden Medien nur noch als Propagandainstrumente wahrgenommen, wirkt das demokratiezerstörend.

    •
      @rero:

      Ja, das wird lustig, wenn die Medien erst das Wohlwollen der Akteure brauchen, um berichten zu dürfen. Dann wären wohl viele aufdeckende Berichte in diesem Land nie erschienen. Andersrum wird ein Schuh daraus: Wem als öffentlicher Akteur die veröffentliche Meinung nicht gefällt, kann sich ohne Probleme an die mediale Konkurrenz wenden.

      • R
        @vieldenker:

        Das Problem der Medien ist hier, dass ihnen eine neutrale Berichterstattung nicht mehr zugetraut wird.

        "Aufdeckende Berichte" sind für breite Teile nicht der Punkt - wenn sie als sachlich korrekt in der Darstellung gelten.



        Dann stören sie nur diejenigen, über die der Bericht geht.

        Das ist auch nicht die Frage, ob die öffentliche Meinung gefällt oder nicht.

        Die Kommentare sind selten das Problem.

        Die Sachartikel, die vor Meinung strotzen, sind die Auslöser.

        "Lügenpresse" ist kein Vorwurf, da vertrete die Presse nicht die eigene Meinung.

        Der Vorwurf ist, da werde Realität mindestens verzerrt.

        Der ist das Gravierende.

  • JM

    Ich möchte der Aussage widersprechen, dass es mehr als unüblich ist, die Presse von "solchen Veranstaltungen" auszuschließen. Wir reden hier nicht von einem Parteitag, sondern von einer Gründungsveranstaltung. An der nicht erfahrene Parteimitglieder und entsandte Delegierte teilnehmen, sondern Menschen, die die Partei kennenlernen wollen, zueinander finden müssen, Richtungen erörtern und so weiter. An der auch Menschen teilnehmen, die hierin unerfahren sind und neue, vielleicht auch erste politische Heimaten suchen. Dass man dies ohne Beobachtung und ohne Öffentlichkeitszwang machen möchte, ist für mich nachvollziehbar.

  •

    Ist doch völlig in Ordnung.



    Nur so kann die Partei wachsen und sich aufstellen.

    Alles andere wäre in Zeiten des Internets zwangsläufig zu Scheitern verurteilt.

  • M

    Finde ich gut, dass die so vorgehen. Es ist eine Veranstaltung, da bleibt es den Veranstalter überlasen wie sie vorgehen. Und dann ist es halt so.

  • A

    Parteigründungen sind in Deutschland sehr schwierig. Es werden da personell immer alle Karrieristen und Querulanten der Nation angezogen. Das da am Anfang erstmal etwas vorsictiger agiert wird, ist deshalb nachvollziehbar. Was sonst passiert ist ja an den Piraten beinahe exemplarisch zu beobachten gewesen. Als richtig erfolgreiche Parteineugründungen fallen mir in den letzten 50 Jahren eigentlich nur 2 Beispiele ein.

  • S

    "Sahra Wagenknecht hat ihre Partei im Griff. Wer Mitglied wird, entscheidet sie. (...) Bislang kontrolliert Sahra Wagenknecht auch sehr penibel die grundlegende Ausrichtung."

    Erinnert ja alles irgendwie an eine bizarre Politsekte der 1970-1990er Jahre, die Europäische Arbeiterpartei, angeführt von Helga Zepp-LaRouche und ihrem Ehemann. Der verschwörungstheoretische Ansatz dieser Spinnertruppe findet sein Pendant in Wagenknechts krudem Antiamerikanismus, der dann bei Lafontaine oder Dagdelen zu seiner pathologischen Hochform gefunden hat.

    Heute muss man konstatieren: Die Zeit war damals einfach noch nicht reif für Helga Zepp-LaRouche. Das sieht bei der Wagenknecht-Truppe leider schon anders aus.

  • N

    einmal nüchtern betrachtet hätte ein BSW, dass sich erst einmal durch die anfänglichen internen Querelen zwängen muß, kurzfristig niemals diesen Erfolg haben können (zumindest nur im optimalen Fall, dass alle an einem Strick ziehen und keine Querschüße aufgetreten wären) insofern ist es nachvollziehbar, die Kehrseite und genauso wahr ist, daß alles an Sahra Wagenknecht und alles an ihrer persönlichen Meinung hängt, welche Gefahren daran hängen, kann man sich leicht ausmalen. Im Idealfall geht es ihr um eine wirkliche Alternative und die Partei wird breiter aufgestellt, sehr wahrscheinlich schießt ihr Ego aber dazwischen.

    • B
      @nutzer:

      andererseits muss man sich in Zeiten wie diesen doch schon allein vorsichtshalber mögliche Mitglieder-Bewerber etwas genauer anschauen, möchte man es vermeiden kurz darauf von den sogenannten "Volksparteien" wegen Mitglieder-Vorgeschichten dwie eine Sau durchs Dorf getrieben zu werden.

      Die Partei ist neu und gerade dabei sich zu finden. Der Vergleich mit irgendwelchen anderen Parteien bezüglich der bisherigen intransparenz ist etwas schwammig.

    • D
      @nutzer:

      "..an einem Strick ziehen." ist gut :D

  • KK

    Ohne Presse kann man sich entspannter auf Russisch unterhalten.

  • D

    Eine kontroverse Debatte über inhaltliche Themen wird es beim BSW nicht geben. Die große Vorsitzende und Namensgeberin der Partei steht über allem und gibt die Richtung vor.



    Die Partei nach dem eigenen Namen zu benennen, zeigt ganz klar woher der Wind weht und wer die Ansagen macht bzw. das Programm bestimmt.

  •

    Dass es grundsätzlich auch Orte geben muss, wo man knalloffen und ohne Blick auf die Galerie diskutiert, das gehört dazu und zu guten inhaltlichen Ergebnissen. Siehe die frühen Grünen.



    Aber: diskutiert, nicht zentralistisch von oben durchgegeben.



    Und solche Orte sind nicht die Delegiertenversammlungen, sondern Arbeitskreise etc.

  • S

    Ich bin so gar kein Fan von Sarah W., aber die Darstellung in diesem Artikel ist einfach hetzerisch. Das ist völlig unnötig. Geht anfänglich darum, dass die Partei, wie andere auch, versucht die Öffentlichkeit rauszuhalten, lässt sich Autor zu einseitigen und völlig unneutralern Statesments hinreißen. Einen ganzen Absatz verwendet er darauf zu sagen, dass es Merchandise von Sarah W. gibt. Lässt dabei aber aus, dass es Frau W. in dem Interview unangenehm war darüber zu sprechen und sie es als Notwendigkeit angesehen hat diesen Schritt zu gehen. Immerhin ist es das Abbild von ihr. Der Autor würde sicherlich auch kein schlecht gemachtes Abbild von sich selbst ertragen können, präsentierten seine Fans im so etwas. Im letzten Absatz sagt er, dass sie die Partei sei. Auch darauf ging Sarah W. in dem Interview ein und sagte, dass es eine Namensänderung geben wird, da sie das alles nicht alleine macht.

    Ich bin kein Fan der BSW und von Frau W., aber dieser Artikel verfelt erst das eigene Thema und zergeht dann in Dingen, die so nicht ganz stimmen. Schade, es macht die TAZ unglaubwürdig.

  • LS

    Wahrscheinlich würde die Genossin Wagenknecht, ebenso wir ihr großes Vorbild Putin, am liebsten eine Zensur verhängen und das Internet sperren.

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