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Unsozial
Die Grünen sind eben unsozial!
Schon immer.
Sie haben ja auch zusammen mit der SPD damals Hartz IV beschlossen.
Bitte das nicht vergessen.
@Hartz Wie sah denn die Alternative aus?
Sozialhilfe?- Arbeitspflicht?- Bedingungsloses Grundeinkommen?
Anwerfen der Notenpresse? Eventuell schon damals Eurobond‘s ?
@97287 (Profil gelöscht) die alternative wäre der ausstieg aus der neoliberalen globalisierung gewesen und ist es noch heute.wer nicht im globalen wettbewerb steht weil er sich an diesem nicht beteiligt braucht keinen niedriglohnsektor und kann sich ein bedingungsloses grundeinkommen leisten.
Heute erscheinen die Grünen wie der originäre Partner von CSU und CDU. Mich erinnert das an die Zeiten von Erich Mende, wo die FDP quasi genau zur Union passte.
Auch heute verbindet Grüne und Union Machtwille und Sicherstellung des Wirtschaftssystem, ob es nun Soziale Marktwirtschaft oder neuer grüner Deal heißt oder neue ökologische Marktwirtschaft. Der Union mag das egal sein. Hauptsache der Partner ist in der gleichen Spur. Und genau das machen Habeck und Bearbock gerade. Sie bereiten diese Spur vor.
Heute verkündete der ÖR Sender WDR in den Nachrichten, die jede halbe Stunde gesendet werden die extrem wichtige Meldung, dass Habeck und Bearbock der Meinung sind, dass wir schrittweise aus den Corona Restriktionen heraus müssen.
Wer hätte das gedacht? Habeck und Bearbock sind genau so schlau wie die Wissenschaftler vom Leopoldinum oder wie Armin Laschet. Sie haben sich ihren zukünftigen Koalitionspartner wirklich verdient.
@Rolf B. Sehnse! In Berlin Bremen Thüringen und anderswo kann die Linkspartei bereits mit der einer CSU koalieren. Das ist doch mal eine positive Entwicklung!
"Sie sind schließlich für faire Steuerpolitik, zumindest auf dem Papier. Sie treten in ihrem Programm für eine Vermögensteuer ein, also eine dauerhafte Abgabe für sehr reiche Menschen."
Also ich finde das Model der Grünen, eine dauerhafte nachhaltige Vermögenssteuer, wesentlich vernünftiger als die einmalige Abgabe, für hier so manch Linker so heftig eintritt.
Es geht wahrscheinlich nur darum über die Grünen zu meckern und Wahlkampf in Corona-zeiten zu veranstalten.
Abgesehen davon, dass auch nicht gesagtes gedacht werden kann - woher kommt sonst Innovation?
Die GRÜNEN wollen eben nicht im konservativen Millieu anecken und Vermögenssteuern sind in DE ein echtes Reizthema bis weit in die nicht betroffenen Teile der Mittelschicht.
Lieber belastet man alle Verbraucher mit Konsumsteuern. Und damit natürlich diejenigen am meisten, die ihr Einkommen komplett zur Deckung ihres Lebensbedarfs benötigen.
Aber die können sich nicht so laut wehren und die GRÜNE Welt bleibt kuschelig.
Stand nicht kürzlich in der taz, dass das alles eigentlich gar nichts kostet? Das der Staat Schulden auf Teufel komm raus machen kann. Die müssten schließlich nie zurück gezahlt werden. Sie würden einfach im Laufe der Zeit "weniger wichtig". Und nun soll doch wieder mit Mistgabeln gegen die Paläste gezogen werden?
Irgendwie ist dem Autor entgangen, dass die Grünen längst die FDP als Vertreter des gesättigten Bürgertums abgelöst haben. Worin unterscheiden sich denn Lindner und Habeck in ihrer wolkigen Geschwätzigkeit?! So wie die FDP früher, sind die Grünen bereit - mit Zustimmung ihrer Wählerschaft - mit (fast) jedem in die Politkiste zu steigen.
@Philippe Ressing Öko-FDP!
@Philippe Ressing Cool. dann kann ja die Linkspartei nun auch mit der FDP koalieren!
Die Grünen haben in ihrer Vergangenheit sehr zuverlässig von unten nach oben umverteilt
Aber sollten wir jetzt schon, in vorauseilender Selbstzerfleischung, den einzigen Koalitionspartner der CDU/CSU, der noch einen solchen mit ansehnlichen Prozenten, also Mitspracherecht gegenüber den Bayern darstellen könnte, der im Gegensatz zu diesen, für unsere Gedanken überhaupt noch ansprechbar ist, direkt um dieses Pfund quatschen? Gestern wollte man noch die Nico Paech Postwachstumsgesellschaft auf die Agenda setzen und heute schon wird man der Haare in der Suppe nicht mehr Herr.
Die Grünen fordern im Grundsatz höhere Steuern auf (fossile) Energie, wenn auch etwas zu zaghaft, aber wenigstens beim Flugzeug-Kerosin etwas substantieller. Flugreisen sind deutlich mit gehobenem Enkommen korrelliert.
Somit haben die Grünen sowieso schon ihre Umverteilungsschritte im Paket, zumal die Einnahmen nach Grünen-Konzept pro Kopf einheitlich zurückverteilt werden sollen.
Das Vermögenssteuergesetz ist nicht abgeschafft, die Steuer wird nur nicht mehr erhoben.
Die Vermögenssteuer war 1995 vom BVG nur deswegen als nicht rechtskonform eingestuft, weil Immobilienvermögen günstiger besteuert wurde als anderes Vermögen.
1997 hat die Regierung Kohl den einfachen und bei ihrer Klientel natürlich willkommenen Weg gewählt und die Steuer ganz ausgesetzt, und Schröder/Fischer hatten anschließend auch wenig Interesse, ihre Hausaufgaben zu machen und Immobilienvermögen genau so zu besteuern wie anderes Vermögen.
Das hat 3 negative Effekte bis heute:
Landeseinnahmen - den Bundesländern fiel eine Einnahmequelle weg. Ein Mosaikstein von vielen, die zu klammen Kommunen und maroder Infrastruktur führten.
Steuergerechtigkeit - Über Vermögen gibt es seitdem keine präzisen Daten mehr, sie müssen geschätzt werden. Am anderen Ende der Nahrungskette hingegen muss jeder Pfandbon berichtet werden.
Ausgleichsaufgabe - siehe Böckenfördes Sondervotum zum BVG-Urteil von 1995: "Der Ausgleich der gesellschaftlich begründeten Ungleichheiten ist eine der Kernaufgaben des demokratischen und sozialen Rechtsstaats." Zu hohe Ungleichheit führe zu Unfreiheit.
Der damalige Steuersatz war im Vergleich mit dem anderer kapitalistischer Staaten wie USA, GB, gering, 1 bzw 0,6% gegenüber mehr als 4%.
Das mäßige Abschneiden der Grünen bei der BTW 2013 wurde von diesen sofort mit dem zaghaften Vorstoß Richtung Vermögenssteuer begründet, um sich mit den eigentlichen Ursachen nicht befassen zu müssen. So blieben sie weiterhin eine olivgrüne FDP. Parteien für Vermögende und Kriegstreiber gibt es aber schon mehr als genug.
@uvw Nicht zu vergessen, haben dann die Länder ,als Ausgleich ,die Grunderwerbssteuern verdoppelt.
Betriebe oder Branche, deren unbedingt eine Infusion mit öffentlichem Geld brauchen, da sie besonders litten: Kreuzfahrtindustrie, Profifußball, Fluggesellschaften, Spielkasinos ...
Nicht nur die Banken sind systemrelevant. Wer und wann die Rechnung bekommt ist nebensächlich.
@Eulenspiegel Genau! Die Rechnung ist nebensächlich, weil niemand sie bezahlen kann. Wir reden hier vonZahlen in der Grössenordnung von 5E12 inWorten: 5 Billionen Euro. Das sind bei einem geplanten Bundeshaushalt 2020 von 3,6E11 Euro eine komplette Grössenordnungen mehr als geplant: Das kann niemand jemals bezahlen. D.h. Die Geldmenge wird massiv ausgeweitet mit der Folge, dass die Inflation steigen wird und der „Judgement Day“ auf die nachfolgenden Generationen verlagert wird
@Paco Ja, ich stimme zu. Es besteht aber das Risiko, dass das Retten bedingungslos mit öffentlichem Geld unternommen wird, wie es nach der Finanzkrise 2008 gemacht worden ist, oder/und dass danach eine erneute Sparpolitik kommt. Deshalb scheint mir wichtig und Masstab der "Grünheit", dass die verabschiedene Massnahmen sich am Prinzip der Nachhaltigkeit und der Sozialgerechtigkeit, also in der Richtung Aufbau einer klimafreundliche Wirtschaft orientieren müssten. Karbonfressende Dinosaurier und Superreiche sollen nicht gerettet werden. Da ist die Stunde der Wahrheit für die Grünen.
Wohlfeiles Thema, indes, ich teile die Meinung des Autors nicht. Ich würde mich mehr auf die Kanzlerin und deren Verlautbarungen und Handlungen konzentrieren, wobei ich den derzeitigen Hype von CDSU nur so weit nachvollziehen kann wie er der AfD Wähler abnimmt. Es war schon immer so, dass am Volkswohl orientierte Verhaltensweisen bei Wahlen goutiert wurden.
....Als Corona noch ein Himmelszeichen war....
."..Wer Celans Verse heute liest, ist aufgerufen, den eigenen Assoziationen zu folgen, und es spricht für die Vielschichtigkeit des eingangs zitierten Gedichts, dass nicht nur sein Titel, sondern auch die Schlusszeilen: „Es ist Zeit, dass es Zeit wird./ Es ist Zeit“ sich bruchlos auf die gegenwärtige Corona-Krise übertragen lassen...."
Corona
Aus der Hand frißt der Herbst mir sein Blatt: wir sind Freunde.
Wir schälen die Zeit aus den Nüssen und lehren sie gehn:
die Zeit kehrt zurück in die Schale.
Im Spiegel ist Sonntag,
im Traum wird geschlafen,
der Mund redet wahr.
Mein Aug steigt hinab zum Geschlecht der Geliebten:
wir sehen uns an,
wir sagen uns Dunkles,
wir lieben einander wie Mohn und Gedächtnis,
wir schlafen wie Wein in den Muscheln,
wie das Meer im Blutstrahl des Mondes.
Wir stehen umschlungen im Fenster, sie sehen uns zu von der
Straße:
es ist Zeit, daß man weiß!
Es ist Zeit, daß der Stein sich zu blühen bequemt,
daß der Unrast ein Herz schlägt.
Es ist Zeit, daß es Zeit wird.
Es ist Zeit.
Nur sehr selten war ich mit einem Kommentar von Ulrich Schulte derart d'accord.
Ältere unter uns kennen Die Grünen und wissen, was von ihnen zu erwarten ist - und was nicht. Wenn ich an den Einzug der ersten Grünen in den deutschen Bundestag denke und mir die heutigen Grünen anschaue, wird mir übel. Die wirklich 'guten' Grünen haben entweder das Handtuch geschmissen oder sich in die zweite oder dritte Reihe zurückgezogen. Verzicht auf Einflussnahme.
Danke übrigens Herr Schulte, für das Aufzeigen der unterschiedlichen Usancen zwischen Vermögenden und Habenichtsen: letztere müssen sämtliche Hosen bei ihren Anträgen runterlassen, erstere werden großzügig geschont.
Deutschland ist nicht nur das Land, in dem eine echte Revolution undenkbar ist. Deutschland kriegt selbst aufrechte Reformen wie in den 1970ern nicht mehr hin.
Heinrich Heine lässt durch mich grüßen.
@76530 (Profil gelöscht) "Die wirklich 'guten' Grünen haben entweder das Handtuch geschmissen oder sich in die zweite oder dritte Reihe zurückgezogen. Verzicht auf Einflussnahme"
Das war vor allem während der Regierungszeit. Und das ist auch gut so. Die Spreu trennt sich vom Weizen, wenn es wirklich was zu entscheiden gibt. Nur Luftschlösser in der Opposition bauen, kann jede*r.
@74450 (Profil gelöscht) Ein- bis Zweiwand.
Luftschlösser kann nicht jeder bauen. Dazu bedarf es eines Minimums an Fantasie. Hier scheitern bereits viele: Fantasie ist - wie wir tagtäglich in medialen Meldungen wahrnehmen können - in der Politikerkaste nur rudimentär vertreten.
Das ABC vieler besteht nur aus A, F, M, S, N, K, G.
Alternativlos, Freier Markt, Schwarze Null, Kein Geld.
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Die Idee, die Schulden, die der Staat macht um den Privaten Sektor (Bürger und Unternehmen) zu retten, dem privaten Sektor über Steuern und Ausgabenkürzungen wieder aufzuerlegen, ist maximal bekloppt.
Das ist so, als würde man einen Ertrinkenden über die eine Seite an Bord ziehen um es kurz danach wieder über die andere Seite über Bord zu werfen.
Wozu dann die Rettung?
Der Staat ist überhaupt nicht darauf angewiesen, dass er das Geld, das er da ausgibt, wieder eintreibt, da er es sich am Ende faktisch selbst leiht. Es gibt andere Gründe, warum er normalerweise Steuern erheben muss, nur macht das im aktuellen Fall gar keinen Sinn.
Wenn man die Reichen heranziehen will, gibt es bessere Mittel und vor allem solche, die in Bezug auf die Krise geboten sind. Z.B. das Aussetzen von Mieten und die zinslose Stundung von Krediten. Denn wo die Realwirtschaft aktuell am Geldverdienen gehindert wird, können kaum andere weiter an der Realwirtschaft verdienen. Das funktioniert nicht und würde daher nur zum Abbau von Produktionsmitteln und damit zum Abbau von Arbeitsplätzen führen, die dann nach der Krise für einen Aufschwung nicht mehr zur Verfügung stehen würden, womit dann auch eine Erholung nach der Krise ausgeschlossen wäre.
Und in Bezug auf die EU ist diese Debatte sogar besonders fatal, wenn sich Deutschland selbst die austeritäre Politik verordnen würde, die schon nach der Finanzkrise in der EU gescheitert ist und die auch davor nicht ein einziges mal ergolgreich war.
Denn Deutschland würde dann noch härter als bisher diese Politik auch für andere EU-Länder fordern und durchsetzen wollen. Länder wie Frankreich und Italien werden sich das nicht gefallen lassen und Länder wie Irland, Spanien und Griechenland nicht ein zweites Mal. Die Folge wäre eine Reihe von Austritten, d.h. der Zerfall der EU.
@Reno Zeh Ihre implizite Kritik auch an den sogenannten Rettungspaketen kann ich nur teilen.
Was würde wohl passieren, wenn diese "Umverteilung" käme? Noch mehr Reiche würden Deutschland den Rücken kehren und hier keine Investitionen mehr tätigen. Mit den entsprechenden Auswirkungen auf Jobs und Beschäftigung. Ich glaube, dass wir nach der Krise froh sein müssen um jede(n), der hier investiert, Geld ausgibt und damit die Wirtschaft wieder ankurbelt. Dass dss insbesondere den Linken nicht gefallen dürfte, ist klar, aber die Grünen haben schon erkannt, wo die Reise hingeht. In der Politik geht es auch immer um Kompromisse und das Machbare, stramme Ideologen waren noch nie gute Politiker.
Die Grünen haben in Deutschland noch eine Zukunft. Bei der SPD darf man dies inzwischen bezweifeln.
Während es momentan allerorts und allerseits im Allgemeinen darum geht, die Krise zu bewältigen, missbraucht die SPD-Co-Vorsitzende die Situation um verkorkste ideologische Ansätze durch zu dücken bzw. von den Linken nach zu plabbern. Ist doch nicht verwunderlich, das die Grünen dieses durchsichtige Spielchen nicht mitspielen.
"Wenn die Staatsverschuldung steigt, gibt es nicht viele Alternativen zu Steuererhöhungen."
1.staaten haben nur schulden solange sie schulden haben wollen.wenn sie schuldenfrei sein wollen gehen ihre gläubiger*innen leer aus.das ist in der geschichte schon oft passiert .und es könnte und sollte wieder passieren
die entschuldung der staaten sollte durch die entschuldung überschuldeter privatpersonen ergänzt werden.dadurch kann sich die öffentliche macht bei den armen beliebt machen-und es kostet sie gar nichts.
2.vermögensabgaben reduzieren die soziale ungerechtigkeit und vermögensobergrenzen schützen vor der schrankenlosen akkumulation privater macht
um sie politisch durchsetzbar zu machen sind kapitalverkehrskontrollen notwendig,die ausserdem auch noch dazu beitragen die erpressung der demokratien durch die finanzmärkte zu beenden
.
3.sobald mietschulden nicht mehr eingetrieben und zahlungsunwillige bewohner*innen von wohnungen nicht mehr mit gewalt aus diesen entfernt werden hört das ganze böse geschäft der vermietung auf.wenn die öffentliche macht nicht mehr parteiisch für die ausbeuter*innen ist
gehören die wohnungen denen die darin wohnen.
4.auch der grossgrundbesitz ist abzuschaffen.das land soll gerecht dass heisst egalitär verteilt werden und nie wieder eine handelbare ware sein oder werden
5.alle sogenannten geistigen eigentumsrechte sind abzuschaffen
6.die steuern sollen erhöht werden aber nur für die besserverdienenden.die einkommen der mittelschichten sollen nur mässig und die der armen gar nicht besteuert werden.
7.alle bedürftigen sollen einen rechtsanspruch auf ein staatlich garantiertes grundeinkommen haben.
die linke ist zur übernahme der öffentlichen macht in europa und der welt bereit.nur sie wird imstande sein die zukunft des lebens auf erden zu sichern
dafür braucht sie allerdings verbündete.die "s"pd ist mit ihren neuen parteivorsitzenden zwar schon auf dem richtigen weg,muss aber noch damit beginnen alle neoliberalen loszuwerden.
@satgurupseudologos "staaten haben nur schulden solange sie schulden haben wollen.wenn sie schuldenfrei sein wollen gehen ihre gläubiger*innen leer aus.das ist in der geschichte schon oft passiert .und es könnte und sollte wieder passieren"
Sie sollten sich informieren, bei wem die Staaten Schulden haben. Das sind unter anderem viele Pensionsfonds von denen sich Menschen eine Altersversorgung erhoffen.
@74450 (Profil gelöscht) Ich habe ein paar vielleicht allzu provokative formulierungen weggelassen damit der beitrag der selbstverständlich dem klassenkampf verpflichtet ist zugelassen wird
im kommunistischen Manifest heisst es:
" Die Proletarier haben nichts von dem Ihrigen zu sichern, sie haben alle bisherigen Privatsicherheiten und Privatversicherungen zu zerstören"
wer in einen pensionsfond investiert hat verliert das interesse daran dass das umverteilungsbasierte öffentliche rentensystem funktioniert.die folge der privatisierung der rentenversicherung ist die massive zunahme von altersarmut.
wenn es private konkurrenz gibt und sich alle die es sich leisten können aus dem öffentlichen system verabschieden kann kein öffentliches system mehr funktionieren
das gilt für die krankenversicherung für die pflegeversicherung für die rentenversicherung und jede sozialversicherung.
sogar das interesse am funktionieren der polizei hört auf oder geht zurück wenn es private sicherheitsdienstleister gibt.
und wo es privatschulen gibt wird das öffentliche bildungssystem unterfinanziert und kaputtgespart.
wer will dass es keine altersarmut gibt muss die pensionsfonds abschaffen.
wer will dass es keinen dreiklassenmedizin gibt muss die privaten krankenkassen abschaffen
wer gleiche sicherheit für alle will muss die privaten sicherheitsdienste abschaffen
der grösste oder ein sehr grosser teil der staatsschulden gehört reichen oder superreichen.
nur bei personen die nicht mehr oder nicht viel mehr als das durchschnittliche vermögen besitzen kommt eine kompensation für verluste zu denen es bei der entschuldung der staaten kommt in frage.
@satgurupseudologos "gehören die wohnungen denen die darin wohnen"
Falls Sie mal wieder auswärts zur Arbeit gehen und ich mich in der Zeit in Ihrer Wohnung breit mache, soll sie dann auch mir gehören?
@satgurupseudologos Wir haben diesen Kommentar entfernt. Bitte keine Pauschalisierungen. Danke, die Moderation
Ich stimme zu.
Die Frage ist leicht zu beantworten: Der kleine Mann (resp. Frau) natürlich. Wer sonst.
Was für Vermögensabgaben will Eskens? Vermögensabgaben auf Einkommen oder Vermögensabgaben auf betrieblich gebundenes Vermögen?
Die Krise ist keine sektorale finanzielle Bankenkrise sondern eine gesamtwirtschaftliche Krise wo das ganze Land wirtschaftlich still steht.
Sollen Gelder gerade jetzt aus der Wirtschaft abgezogen werden? Das wäre nicht einmal mehr guter sozialdemokratischer Keynesianismus, das wäre das krasse Gegenteil.
Finanzierungen von staatlichen Aufgaben oder Umverteilungen sollten da ein wenig langfristiger und nachhaltiger gedacht werden als eine einmalige Vermögensabgabe.
@Rudolf Fissner Was sollen bitteschön "Vermögensabgaben auf Einkommen" sein???
@meerwind7 "Was sollen bitteschön "Vermögensabgaben auf Einkommen" sein???"
Wahrscheinlich ist "nicht-gebundenes"/immaterielles Kapital im gegensatz zu in Betrieben gebundenes/materielles Kapital gemeint.
Das Klientel der Grünen sind nicht unbedingt die „Besserverdienenden“ ich würde eher von „Besserbesitzenden“ sprechen. Zwar bezweifele ich, dass sich darunter besonders viele Milliardäre befinden. Aber es gibt so eine Art Solidarität mit den Superreichen. Menschen, die die Erfahrung gemacht haben, dass Wohlstand nicht durch Arbeit, sondern durch Erbe und geschicktes Anlegen in grüne Technologie entsteht, fühlen sich mit den sehr reichen Dynastien verbunden. Sie haben wirklich Mitleid mit Dieter Schwarz wenn von seinen 41 Milliarden 2 oder 3 Prozent an Vermögensteuer abgezogen werden würden. Diese Gefühle sind nun einmal da.
Forderungen nach Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer verstehen sie als ein Angriff auf ihren Lebensentwurf. Natürlich ist das irrational und dumm, aber es ist sinnlos sich mit diesen Menschen darum zu streiten. Den einzigen halbwegs sozialen Kompromiss, der sich mit den Grünen noch machen ließe, ist die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens, weil ihn dies bereits über familiäre Zusammenhänge vertraut ist. Doch mit dem Finanzierungsmodell wird es bereits schwierig, denn auch da würde man wohl kaum an Vermögenssteuern, Erbschaftssteuern und Finanztransaktionssteuern herum kommen. Ja, man sollte die Grünen einfach ignorieren. Sie haben nichts beizutragen.
@Sandor Krasna Dass die Grünen nichts beizutragen haben, steht außer Frage. was mich mehr umtreibt, ist die Frage: sind sie noch Teil der Lösung oder schon Teil des Problems?
Nach meiner Wahrnehmung: Definitiv Teil des Problems.
"Darf, wer weltweite Ungleichheit geißelt, die Spaltung im eigenen Land ignorieren?"
Ja. In den reichsten Ländern der Welt mit 99% Krankenversicherungen und all dem wichtigsten Pipapo darf man es immer noch für dringlicher halten, die Weltweite Ungleichheit, die Milliarden betrifft und wo Menschen immer noch wegen fehlender Versorgung mit dem nötigsten verrecken, für wichtiger erachten
Ob man "es" deshalb ignorieren darf, Herr Schulte, diese Frage müssten Sie für sich selber beantworten. Ich wüsste nicht, wo die Grünen die nationalen Probleme "ignorieren". Nicht jeder muss gleich den populistischen Kühnert spielen um Dinge ernst zu nehmen.
@Rudolf Fissner Sie sprechen von "nationalen problemen".was meinen Sie damit?
abgesehen davon dass es kontinuitäten reaktionärer ideologie gibt die in abhängigkeit von der jeweiligen geschichte in verschiedenen ländern verschiedene sein mögen gibt es keine nationalen probleme.der nationalismus ist überall problematisch wenn auch vielleicht nicht überall in gleichem masse und aus den gleichen gründen .
möglicherweise sind mir die nationalist*innen verschiedener länder darum nicht gleich unsympathisch.möglicherweise sind mir deutsche nattionalist*innen die versuchen die deutsche geschichte rein zu waschen unsympatischer als dänische nationalist*innen die dies mit der dänischen geschichte meist weniger fanatisch versuchen weil sie es weniger nötig haben.
trotzdem würde Ich eine dänische nationalistin oder einen dänischen nationalisten der auf die wikinger stolz ist für eine barbarin beziehungsweise einen barbaren halten.
wenn menschen unter armut leiden ist das ein soziales problem und kein nationales.wenn menschen zu reich und zu geizig sind ist das auch ein soziales problem und kein nationales.
linke sind keine nationalist*innen und nationalist*innen keine linken.
wir linken wollen einen globalen demokratischen und ökosozial(istisch)en bundesstaat und dessen zweck wird es selbstverständlich sein " die Weltweite Ungleichheit, die Milliarden betrifft "und an der " Menschen immer noch wegen fehlender Versorgung mit dem nötigsten verrecken," durch geeignete politiken der universalistischen solidarität zu überwinden.
daran dass dies möglich ist wenn man es will und die öffentliche macht hat zweifle Ich nicht
@satgurupseudologos "gestern, 18:34
@RUDOLF FISSNER Sie sprechen von "nationalen problemen".was meinen Sie damit"
Haben Sie das Zitat von Schulte gelesen, auf das ich Bezug nahm gelesen? Ich glaube kaum das Schulte damit "Wikinger" im Sinn hatte. Da haben Sie etwas gründlichst missverstanden.
Jetzt mal ehrlich, wer hätte etwas anderes erwartet?
Die Grünen sind nicht links und wollen nicht ihre gut verdienende Klientel mit entsprechender Rhetorik um den Schlaf bringen.
Die neuen Sozis sind zwar spröde und man muss sich zwingen, bei ihren Reden nicht einzuschlafen, aber der Vorschlag ist doch gut.
"Wer bezahlt am Ende diese Krise?" ii
Ich würde mal böse sagen, Supermärkte und die Hersteller von Klopapier, Atemschutzmasken, medizinischer Geräte und spezieller Medikamente, die zur Zeit das Geschäft ihres Lebens machen.
"als die SPD-Vorsitzende Saskia Esken neulich eine krisenbedingte Vermögensabgabe vorschlug."
Kann man tun, ist eine klassische linke Idee.
Man könnte sich aber auch einmal mit moderner, sprich nicht neoklassischer Makroökonomik beschäftigen, z.B. der MMT und nach weiteren Möglichkeiten suchen.
"Als Juso-Chef Kevin Kühnert im Mai 2019 ein paar Gedanken zu Vergemeinschaftungen äußerte, bügelten ihn Grüne öffentlich ab."
Kevin Kühnert bekam vor allem auch einen auf den Deckel von Arbeitern der Firmen, die er vergesellschaften wollte: www.stuttgarter-ze...-7bc2d3a92624.html
Und noch mal doof gefragt: wäre es nicht sinnvoller die Autoindustrie in den Zeiten des Klimawandels einfach zu verbieten, statt sich mit dem Geld daraus ein im weltweiten Vergleich luxuriöses Leben auf Kosten der Restwelt für ein paar Jahre zu genehmigen?
@Rudolf Fissner "wäre es nicht sinnvoller die Autoindustrie in den Zeiten des Klimawandels einfach zu verbieten, statt sich mit dem Geld daraus ein im weltweiten Vergleich luxuriöses Leben auf Kosten der Restwelt für ein paar Jahre zu genehmigen?"
im hinblick auf die autoindustrie haben Sie zu ungefähr 90 prozent recht.für die flugzeugindustrie deren verbot Sie wahrscheinlich auch fordern wären Sie sogar zu 95 prozent im recht.
beide industrien wird man verstaatlichen müssen um die produktion von autos und flugzeugen herunterzufahren.
erst wenn man dies getan hat kann man sie wieder privatisieren.
aber nicht alle industrien sind redundant und schädlich.
die weltraumindustrie und die erneuerbaren energien sollten zum beispiel weiter expandieren.
und daher planmässig gefördert werden.
@satgurupseudologos verstaatlichen bedeutet nicht abschaffen und schon gar nicht reprivatiesieren. reprivatiesieren, also geld abschöpfung bedeutet weiterbestand.
die ziele der verstaatlicher dabei ist "geld", weniger der ökologisch und soziale umbau der gesellschaft und der globalen wirtschaft.
Reiche Menschen und mit Staatsknete gerettete Firmen sind keinesfalls das gleiche! Die Firmen stellen Arbeitsplätze bereit, deswegen werden die vornehmlich gerettet. Somit könnte man argumentieren, dass der Arbeitende Geld bezahlen muss, per Steuer, damit seine Firma ihn nicht entlassen muss.
Das ist nat. Nicht mehrheitSfähig und daher ist es am einfachsten DIE REICHEN zu sagen?
Wir brauchen eine Umverteilung, vollkommen klar, aber lässt sich das nicht per Mindestlohn besser regeln, oder Grundeinkommen?
Wir haben alle Jahre irgendeine Krise, dann jedes mal dieses Reichenargument auszupacken(?), dann alle Jahre wieder zukünftig? Das ist für mich einfach nur “billig“, weil es keine dauerhafte Lösung ist, allein populistisch. Somit hat Grün recht da nicht aufzuspringen.
Eine intelligente Gegenlösung wäre aber schon mal angesagt!! Bitte liefern!
@Tom Farmer "Reiche Menschen und mit Staatsknete gerettete Firmen sind keinesfalls das gleiche"
Wenn dem reichen Menschen die mit Staatsknete gerettete Firma gehört, gehen die Gewinne der Dank Staatsknete geretteten Firma an den reichen Menschen. Das Ergebnis: der reiche Mensch, wird dank der Staatsknete noch reicher. Diesen Reichtum zu besteuern ist doch erstmal recht nachvollziehbar.
Wenn ich die Wörter "Verteilung" oder "Umverteilung" lese, stelle ich mir, daß es irgendwo einen riesigen Topf gibt, der jeden Monat verteilt wird. Bei Umverteilung hat Jemand zuviel bekommen und es wird dann eingezogen und an andere Personen verteilt. Dies geschieht bereits, es wird jedoch über die Höhe gestritten. Hier gibt es Parteien, die dies gerne weiterteiben möchten. Es ist jedoch bedenklich, wenn Fr. Esken an einem Tag eine stärkere Umverteilung / Vermögensabgabe fordert und am nächsten Tag Hr. Bojans / Scholz sich vehement für EuroBonds einsetzen. Dann sollte dem geneigten Bürger schon gesagt werden, wofür die zusätzlichen Einnahmen konkret verwendet werden sollen. Und das bei der Umveteilung immer die obere Mittelschicht und nicht die Reichsten gemeint sind, haben die Urteile der Verfassungegerichte gezeigt, die die Grenzen der möglichen Besteuerung aufweisen. In der DNA der Grünen liegt vielmehr der ökologische Umbau der Gesellschaft. Hierfür wird sehr viel Geld benötigt und das Steueraufkommen kann nicht mehr mehrmals verteilt werden. Wenn die Grünen die Folgen der Corona Krise in Deutschland und vielleicht sogar in ganz Europa beheben wollen und dann vielleicht sogar noch die Lager in Griechenland evakuieren wollen, dann können sie den ökologischen Umbau in Deutschland in die Schublade packen.
Bei Eurobonds wäre klar wer zahlt: insbesondere der deutsche Steuerzahler. Was dem einen dann die Niedrigzinsen sind sind dem anderen die höheren Zinsen.
Aber auch bei den jetzigen EU Hilfen im Corona Zusammenhang in Höhe von mehreren 100 Milliarden ist klar wer zahlt. Insbesondere die Nettozahler der EU, also vor allem Deutschland und dann weit danach Frankreich.
Das sollte aber eigentlich bekannt sein.
Ein guter Artikel, der die Inhaltsleere der Grünen in vielen Punkten aufzeigt....
Für die Grünen wird die Option "Schwarz-Grün"auch im Bund immer wahrscheinlicher und eigentlich auch die logische Wahl.
Sind beides "Spießer", die Grünen halt nur auf eine alternative Art und Weise ;-)
„Studien von Sozialforschern zeigen, dass die Menschen in Gesellschaften mit einer weniger schroffen Spaltung in oben und unten glücklicher sind. Sie werden älter, sind gesünder und weniger oft kriminell.“
In der Tat eine „steile These“! Vor allem, wenn sie an der Lebenserwartung festgemacht wird. Vertreter linker Ideologie behaupten seit jeher, dass die Spaltung der Gesellschaft in „oben“ und „unten“ ständig zunimmt. Dann müsste also die Lebenserwartung ständig sinken? Das Gegenteil ist der Fall, wie z. B. de.wikipedia.org/w...Welt_1960-2009.svg zeigt! Besonders interessant finde ich den Vergleich zwischen Westdeutschland und Ostdeutschland (=die ehemaligen DDR, wo bekanntlich die SED mit linker Ideologie herrschte).
Und im Vergleich zum Rest der Welt scheint in Deutschland eine „weniger schroffen Spaltung in oben und unten“ gegeben zu sein!
@Pfanni „Studien von Sozialforschern zeigen, dass die Menschen in Gesellschaften mit einer weniger schroffen Spaltung in oben und unten glücklicher sind. Sie werden älter, sind gesünder und weniger oft kriminell.“
Das ist keineswegs eine ""steile These"" sondern eine mit den methoden der empirischen sozialforschung wissenschaftlich beweisbare.Sie haben einfach nur die ceteris paribus klausel vergessen.bei gleich hohem durchschnittseinkommen sind die menschen in gesellschaften mit einer weniger ungleichen verteilung der einkommen glücklicher und leben länger besser und gerechter.
zur ergänzung muss dem noch hinzugefügt werden dass der von den neoliberalen behauptete zusammenhang zwischen individueller leistungsbereitschaft und einkommensungleichheit zum grössten teil nicht existiert.auch dass ist empirisch einwandfrei bewiesen
lesen Sie mal das buch
"Gleichheit ist Glück: Warum gerechte Gesellschaften für alle besser sind "
von Kate Pickett und Richard Wilkinson
Das war doch zu erwarten von dieser FDP im grünen Mäntelchen.
Dass sie sich grün nennen, im Sinne der alten Parteigründer, Ausnahme Joschka F., ist beschämend.
@Ria Sauter Joschka Fischer ist verantwortlich dafür, dass die BRD als kriegsführende Nation in das Weltgeschehen (wieder)eingetreten ist. Das war weder grün noch fortschrittlich, sondern einfach nur völkerrechtswidrig. Das können seine Verdienste in der Putzgruppe niemals aufwiegen.
@Paco richtig lesen hift: Warum wohl nimmt die Posterin Mr F raus? Weil er eben nicht dem Sinne der alten Parteigründer entspricht... wie auch das komplette heutige "Spitzen"personal
@Ria Sauter nett zusammengefasst
Wie lautete vor ein paar Jahren der Slogan der Grünen:
"WUMS - Wirtschaft, Umwelt, Mensch, Soziales"
Die Reihenfolge trifft zu und der zweite Punkt gilt auch nur in Symbiose des ersten.
@Hampelstielz "Es lebe der Öko-Egoismus"
dieser neologismus mag das falsche bewusstsein vieler wähler*innen der grünen zum ausdruck bringen aber es handelt sich um einen inneren widerspruch.je grösser die soziale ungleichheit in einer gesellschaft ist desto schwerer oder unmöglicher ist es den konflikt zwischen ökologie und ökonomie zugusten der ersteren zu entscheiden
öko-egoismus kann nicht funktionieren.ökosozialismus aber durchaus.
@Hampelstielz ...die unter kapitalistischen bedingungen ein ding der unmöglichkeit ist
In Ihrem Kommentar schwingt so ein bisschen die Hoffnung mit, die Grünen seien doch irgendwie eine linke Partei, die sich doch für die Interessen der eher unterprivilegierten Schichten einsetzen müssten.
Diese (naive) Hoffnung beruht auf falschen Grundannahmen. Klientel der Grünen ist primär das städtische, besser verdienende Bildungsbürgertum. Diese Klientel ist genau so konservativ wie das CDU- nahe (oder AfD- nahe) Kleinbürgertum, mit einem stärkeren Fokus auf Umweltthemen oder Freiheitsrechten.
Mit Umverteilungsthemen ist da kein Blumentopf zu gewinnen. Wie alle Parteien der Mitte sind such die Grünen nicht progressiv - von einigen Ausnahmen vom linken Flügel natürlich abgesehen.
Nicht umsonst gibt es mittlerweile bei der eher progressiven, insbesondere studentisch geprägten Jugend einen Trend zur Linkspartei.
Und die „Armen und Geknechteten“, die von Umverteilungen profitieren würden gehen zum Großteil eh nicht wählen
@Paco Und die Linke ist progressiv?
@Andi S Im Westen und in (Universitäts)Städten: nach meiner Erfahrung: Ja.
Das sind oft die Einzigen, die linke Bewegungen, von der Seebrücke über Blockupy oder Ende Gelände bis zu Rojava-Soli-Gruppen unterstützen.
@Paco Die antikapitalistische fundametalistische Linke ist nicht die alleinseligmachende Kirche die bestimmt was "links" ist.
Es gibt neben den paar antikapitalistischen Bewegungen einen dicken fetten Berg an weiteren solidarischen und / oder kapitalismuskritischen Berg an Gruppen in der ganzen Gesellschaft.
@Paco "Progressiv" bedeutet eine fortschrittliche, sich entwickelnde Denkweise. Die "Linke" oder die Meinungen in Universitätsstädten sind einfach nur links, nicht mehr und nicht weniger. Wer seine Denkweise als progressiv betrachtet hat in dem Moment aufgehört progressiv weiterzudenken
@Puky wohin sich entwickelnd? was ist links? irgendwelche Begriffe ins Aquarium zu werfen ist nicht wirklich zielführend. „progressiv“ heisst zunächst einmal nur „fortschreitend“ d.h . wir gehen davon aus, dass der Ist-Zustand nicht das Ende der Geschichte darstellt. Die entscheidende Frage ist die nach dem Ziel: Wo wollen wir hin? Mit welchen Mitteln wollen wir dorthin? Und Bemerkungen wie „hat in dem Moment aufgehört progressiv weiterzudenken“ sind nicht substantiiert sondern einfach nur bullshit.
mit anarchistischen Grüßen
Paco
@Paco Und was genau ist daran progressiv?
@Ted007 Für Bewegungslinke wie mich ist es tatsächlich progressiv, wenn eine im Stadtrat vertretende Partei uns in unserem Anliegen nicht nur mit unverbindlichen Solidaritätsadressen, sondern mit Hilfe bei Flyerdruck, Beschaffung von Veranstaltungsräumen und Präsenz auf Kundgebungen und Demonstrationen, unterstützt.
@Paco Also doch. Der eigenen Meinung einen "Stempel" verleihen, der sie anderen Meinungen überhöht. So wie West -Ost, Universitätsstadt - Dorf. Und es soll Fälle geben, wo die Entwicklung des Ist-Zustandes es nur schlechter gemacht hat..
Ohne eine Änderung einer (Primär-)Einkommens- und Steuerpolitik geht es nicht. Das sollten GRÜNE und manche Kommentatoren zur Kenntnis nehmen.
Ein sehr lesenswerter Artikel, der meine Wahrnehmung bestätigt, dass von den Grünen bei sozialen Fragen oft nur dröhnendes Schweigen zu hören ist.
@Rolf B. Und das ist im Sinne der Parteiendifferenz auch gut so. Welche*wer Umverteilung priorisiert kann "Die Linke" oder Esken wählen. Warum sollten alle das Gleiche sagen?
@74450 (Profil gelöscht) Wenn eine Partei die sozialen Fragen nicht hinreichend beachtet und wenig oder keine Lösungsansätze anbietet, hat m.E. in einer Demokratie wenig zu suchen.
@74450 (Profil gelöscht) Weil Notwendigkeiten und Wahrheiten nicht parteipolitisch gebunden sind.
@74450 (Profil gelöscht) Esken kann nicht gewählt werden, nur die SPD insgesamt und genau da liegt das Problem. Ebenso bei den Linken Genossen..
Ein wirklich kluger und denkwürdiger Kommentar von Ulrich Schulte. Man hat, was man hat, so scheint die grüne Grundhaltung zu sein und beim Sozialen, bei Gerechtigkeit und Umverteilung sollen sich mal schön die anderen eine blutige Nase holen. Es lebe der Öko-Egoismus - oder wie anders soll man die Zurückhaltung der Grünen denn nun interpretieren?
Ein guter Artikel weil er nicht nur kritisiert sondern auch gleich die Antworten auf die Kritik mitliefert. Danke dafür!
"Warum sollten mehrfache Milliardäre, deren Firmen gerade vom Staat mit Konjunkturpaketen abgesichert werden, nicht später eine Vermögensabgabe zahlen?"
Gute Frage, aber warum sollten wir dann alle Milliadär*innen in Haftung nehmen und nicht nur die, deren Firmen gerettet werden müssen? Da gäbe es zielgenauere Instrumente. Eine Vermögensabgabe oder besser -steuer kann eine gute Idee sein, welche*wer sie aber nun vorschlägt, nutzt die Gunst der Corona-Stunde, um einen Vorschlag durchzusetzen, den sie*er schon lange durchsetzen wollte. Die Corona-Situation würde instrumentalisiert. Daher die Antwort:
"Es sei nicht der richtige Zeitpunkt für Steuerdebatten, sagen Grüne hinter vorgehaltener Hand. Wenn der Dachstuhl brenne, rede man ja auch nicht darüber, wer das Löschwasser bezahle."
"Sie hätten gute Argumente gehabt."
Gennant wird dann aber nur ein einziges Argument. Welche sind die anderen?
"Die Frage der Lastenverteilung wird zentral werden, spätestens für die nächste Bundesregierung, in der die Grünen sitzen wollen."
Richtig. Es sollte aber zunächst einmal in etwa absehbar sein, welche Lasten durch die Krise entstehen und daran sollten sich die Instrumente orientieren. Zurzeit hat der Staat extrem viel Geld zu verteilen und kann sich die Panzerfaust leisten. Ob wir später eine einmalige Vermögensabgabe oder eine regelmäßige Steuer brauchen oder vielleicht auch nicht, ist doch im Moment noch gar nicht abzusehen (es sei denn wir glauben an die Glaskugeln der Wirtschaftsweisen).
"Das Schweigen zu Verteilungsfragen ist eine strategische Entscheidung."
Richtig. Denn die Parteistrateg*innen haben erkannt, dass die Wahlbevölkerung zwar sonntags gerne soziale Petitionen zeichnet und im Forum motzt, aber wochen- und wahltags gegensätzlich handelt. Sich jetzt offensiv einer Mottenkistenforderung anzuschließen, wäre strategisch unklug.
@74450 (Profil gelöscht) "Und sie warben im Wahlkampf 2013 ausdrücklich für eine Vermögensabgabe, um Maßnahmen zur Bankenrettung zu finanzieren, für die sich der Staat in den Jahren davor verschuldet hatte. Eine befristete Krisenfinanzierung ist also eine urgrüne Idee, Esken hat sie nur wiederholt."
Das ist doch genau der Grund, warum die Partei mit diesem Thema jetzt so schwer tut. Die Wahl 2013 war in gewisserweise traumatisch für die Grünen und hat gezeigt, dass sie Umverteilungsdebatten lieber den Linksparteien überlassen sollte. Der Fokus auf dieses Thema bringt regelmäßig Wahlergebnisse um die 10%-Marke. Das reicht nicht zum Gestalten.
"Strategisch ist dieser Reflex durchaus nachvollziehbar, intellektuell redlich ist er nicht."
Wahlen gewinnt mensch mit den richtigen Strategien. Intellektuelle Debatten machen zwar Spaß, bringen aber keine Entscheidungsmacht.
"Die Grünen von heute aber wollen geliebt werden, mehrheitsfähig sein, alle bei der ökosozialen Wende mitnehmen, irgendwie."
Genau. Darum geht es. Klassenkampf sollen die anderen spielen.
Das donnernde Schweigen der Grünen Parteispitze zeigt sich auch in anderen Politikfeldern. In der Energiepolitik wird zum Beipiel lieber über Ökostrom gesprochen als darüber, dass der Verbrauch deutlich heruntergefahren werden muss. Es wird lieber über Elektromobilität gesprochen als darüber, wieviel Energie und Rohstoffe bei der Produktion von PKWs vergeudet werden. Es wird lieber über Hausdämmung gesprochen als über die Frage, wieviel Quadratmeter Wohnfläche pro Person im Einfamilienhausbau überhaupt aufrechterhalten werden können.
Nun mal langsam. Bis zur Bundestagswahl sind es noch fast anderthalb Jahre. Bis dahin wird die Corona-Krise nicht mehr so akut sein, und das Thema "Faire Lastenverteilung" kommt auf jeden Fall ganz oben auf die Agenda. Da werden sich alle Parteien positonieren müssen, auch die Grünen.
Es ist schon verblüffend, was heute als "Klassenkampfagenda" gehandelt wird.
In den USA war, hinsichtlich des 2. Weltkriegs, unter Franklin D. Roosevelt, die Grenzsteuersatz für hohe Einkommen zwischen 81 und 94 Prozent, für Unternehmen mit Staatsaufträgen war sie für höhere Angestellte sogar 100 Prozent ·[1].
Bei uns erreicht der derzeit gerade schüchterne 42% [2]. Kein Wunder, dass die Schere sich öffnet. Nach der Krise wird sie geradezu klaffen, wenn wir so weitermachen.
[1] en.wikipedia.org/w...Controls_and_taxes
[2] de.wikipedia.org/w...zvE_bis_120000.svg
Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD laut. Wäre das eine gute Idee?
Die steile These: Umverteilung? Kein Thema für Grüne
Grüne wissen, wie wichtig Worte sind. Interessant, worüber sie schweigen: Wer wird am Ende für die Krise zahlen?
Die Grünen kämpfen für viele Themen, aber wenn es um Umverteilung geht, ist auf sie kein Verlass Foto: Swen Pförtner/dpa
Die Grünen wissen genau, wie wichtig das Sprechen in der Politik ist. „Sprache schafft die Welt“, schreibt ihr Vorsitzender Robert Habeck in seinem Buch „Wer wir sein könnten“. Nur was gesagt werde, könne gedacht werden. „Was wir aussprechen, wird Wirklichkeit.“
Dieser richtige Gedanke gilt auch umgekehrt: Was nicht ausgesprochen wird, findet nicht statt, formt die Welt eben nicht, wird nicht Wirklichkeit. Nicht zu sprechen heißt im Zweifel, nichts zu tun.
Worüber die Grünen schweigen, gibt also sehr beredt darüber Auskunft, was ihnen wenig wichtig ist. Die Grünen sprechen in Zeiten des Coronavirus gern über Eurobonds, über eine Pandemie-Wirtschaft, über die Beschaffung von Atemschutzmasken. Aber zu einer zentralen Frage schweigen sie: Wer bezahlt am Ende diese Krise?
Offensichtlich wurde das Schweigen der Grünen, als die SPD-Vorsitzende Saskia Esken neulich eine krisenbedingte Vermögensabgabe vorschlug. Ihr Gedanke ist schlicht und einleuchtend: Besonders Wohlhabende sollen eine einmalige Zahlung leisten, um die finanziellen Folgen der Anti-Corona-Maßnahmen abzumildern. Esken argumentierte: „Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen.“ Die SPD-Chefin tat das, was man von der Vorsitzenden einer progressiven Partei erwarten darf. Sie dachte über den Tag hinaus, sorgte sich um die Staatsfinanzen und machte einen konkreten Vorschlag.
„Umverteilungsfantasien“ und „Klassenkampfagenda“
Natürlich ließ der liberalkonservative Shitstorm nicht lange auf sich warten. „Eine Enteignungsdebatte kostet direkt Arbeitsplätze“, twitterte FDP-Chef Christian Lindner und tat so, als habe Esken vorgeschlagen, die komplette deutsche Industrie zu verstaatlichen. Wer jetzt die Steuerkeule auspacke, säe Zwietracht, empörte sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Auf Twitter hagelte es Beschimpfungen, Esken wurden „Umverteilungsfantasien“ und eine „Klassenkampfagenda“ vorgeworfen.
Eigentlich hätten sich die Grünen solidarisch an die Seite Eskens stellen müssen. Sie hätten gute Argumente gehabt. Diese Krise kostet die SteuerzahlerInnen Hunderte Milliarden Euro. Wie viel es am Ende wird, weiß noch keiner. Warum sollten mehrfache Milliardäre, deren Firmen gerade vom Staat mit Konjunkturpaketen abgesichert werden, nicht später eine Vermögensabgabe zahlen? Die Frage der Lastenverteilung wird zentral werden, spätestens für die nächste Bundesregierung, in der die Grünen sitzen wollen.
Sagen, was ist. Diesen Satz Rudolf Augsteins hätten die Grünen mit Blick auf die grotesk ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland beherzigen können. Sie sind schließlich für faire Steuerpolitik, zumindest auf dem Papier. Sie treten in ihrem Programm für eine Vermögensteuer ein, also eine dauerhafte Abgabe für sehr reiche Menschen.
Und sie warben im Wahlkampf 2013 ausdrücklich für eine Vermögensabgabe, um Maßnahmen zur Bankenrettung zu finanzieren, für die sich der Staat in den Jahren davor verschuldet hatte. Eine befristete Krisenfinanzierung ist also eine urgrüne Idee, Esken hat sie nur wiederholt.
In dieser Frage ist kein Verlass auf die Grünen
Und was taten sie? Jürgen Trittin fightete wacker an der Seite der Sozialdemokratin, immerhin. Aus der engeren Führung meldete sich nur Fraktionschef Anton Hofreiter zu Wort – mit einem Ablenkungsmanöver. Wenn Esken tatsächlich etwas für eine solidarische Lösung bewegen wolle, solle sie Finanzminister Olaf Scholz dazu bringen, den Weg für europäische Coronabonds frei zu machen. Frei übersetzt: „Vermögensabgabe?! Schaut mal dort hinten, ein weißer Elefant!“
Der Rest der Grünen schwieg, Robert Habeck und Annalena Baerbock eingeschlossen. Sie haben, um Habecks Buchtitel aufzunehmen, nicht gezeigt, wer sie sein können – sondern wer sie sind.
WählerInnen, denen eine faire Reichtumsverteilung am Herzen liegt, sollten sich das merken. Die Grünen kämpfen engagiert für viele Themen, aber in dieser Frage ist auf sie kein Verlass. Sie sind wie der großmäulige Kumpel, der sich genau dann aus dem Staub macht, wenn die Schulhofmobber um die Ecke kommen. Es sei nicht der richtige Zeitpunkt für Steuerdebatten, sagen Grüne hinter vorgehaltener Hand. Wenn der Dachstuhl brenne, rede man ja auch nicht darüber, wer das Löschwasser bezahle. Mag sein, dass Eskens Timing nicht optimal war.
Das Problem ist nur: Die Grünen-Spitze redet eigentlich nie konkret über Abgaben für Reiche. Als Juso-Chef Kevin Kühnert im Mai 2019 ein paar Gedanken zu Vergemeinschaftungen äußerte, bügelten ihn Grüne öffentlich ab. Als sich die SPD wenig später zur Vermögensteuer bekannte, wich Habeck lieber aus, statt den Schwenk zu begrüßen. Das Schweigen zu Verteilungsfragen ist eine strategische Entscheidung.
taz am wochenende
Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.
Kaum etwas ist bei Konservativen, Liberalen und mächtigen Wirtschaftsverbänden so verhasst wie Vermögensteuern. Nicht nur, weil sie schwerreiche Unternehmerdynastien beträfen, sondern auch, weil sie das Vermögen der reichsten Deutschen transparent machen würden. Während Hartz-IV-BezieherInnen ihre Verhältnisse gegenüber Behörden offenlegen müssen, haben sich die Superreichen in eine verschattete Parallelwelt zurückgezogen. Über ihre Besitztümer weiß man so gut wie nichts.
Ein Politiker, der oder die in Deutschland „Vermögensabgabe“ sagt, muss sich auf Konfrontation einstellen. Auf Kampf, Kampagnen und Diffamierungen. Das Werben für etwas gleichere Verhältnisse wird als Sozialismus diffamiert und mit dem bösen Gefühl des Neids in Verbindung gebracht.
Die Grünen von heute aber wollen geliebt werden, mehrheitsfähig sein, alle bei der ökosozialen Wende mitnehmen, irgendwie. Auch die Klattens und Quandts der Republik. Umverteilung ist in der Denkwelt führender Grüner ein Unthema, eines, das noch im Programm steht, über das aber geschwiegen werden muss.
Etwas mehr Gleichheit wäre im grünen Sinne
Strategisch ist dieser Reflex durchaus nachvollziehbar, intellektuell redlich ist er nicht. Studien von Sozialforschern zeigen, dass die Menschen in Gesellschaften mit einer weniger schroffen Spaltung in oben und unten glücklicher sind. Sie werden älter, sind gesünder und weniger oft kriminell. Etwas mehr Gleichheit wäre also sehr im grünen Sinne. Die Grünen werben für Entwicklungspolitik und eine gerechte Globalisierung. Darf, wer weltweite Ungleichheit geißelt, die Spaltung im eigenen Land ignorieren?
Schon bald werden sich alle Parteien mit den Kosten für die Coronakrise beschäftigen müssen. Wenn die Staatsverschuldung steigt, gibt es nicht viele Alternativen zu Steuererhöhungen. Sollen vor allem die Niedrigverdiener belastet werden, etwa durch eine höhere Mehrwertsteuer? Oder doch wenige sehr, sehr Wohlhabende?
Natürlich könnte eine kommende Regierung ersatzweise den Sozialstaat zusammenstreichen, um Geld zu sparen. Oder gleich auf eine Inflation hoffen. Kurz: Man darf jetzt schon gespannt sein auf den finanzpolitischen Teil schwarz-grüner Koalitionsverhandlungen.
Sprache, wir erinnern uns, schafft Wirklichkeit. Die Grünen sorgen mit ihrem Schweigen dafür, dass eine naheliegende Antwort ausfällt. Sie tragen dazu bei, dass eine politische Idee stirbt, nämlich die einer gerechteren Verteilung.
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Schwerpunkt Coronavirus
Kommentar von
Ulrich Schulte
Leiter Parlamentsbüro
Ulrich Schulte, Jahrgang 1974, schrieb für die taz bis 2021 über Bundespolitik und Parteien. Er beschäftigte sich vor allem mit der SPD und den Grünen. Schulte arbeitete seit 2003 für die taz. Bevor er 2011 ins Parlamentsbüro wechselte, war er drei Jahre lang Chef des Inlands-Ressorts.
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